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Irankrieg: TUI Cruises verteidigt Orientreise

Der Kreuzfahrtanbieter TUI Cruises verteidigt die Orientreise mit zwei Schiffen, die nach Ausbruch des Irankriegs über Wochen im Persischen Golfs festsaßen.
„Bis zum Ausbruch des Irankriegs gab es definitiv keinerlei Reisewarnungen für die Region“, sagte Unternehmenschefin Wybcke Meier dem Magazin „Capital“.
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte nach Ausbruch des Krieges Ende Februar zunächst wenig Verständnis für Urlauber in der Region gezeigt. Er erklärte damals, es habe schon Wochen vorher Warnungen gegeben.

TUI: Eskalation war nicht absehbar

Auf entsprechende Vorwürfe reagiert die TUI-Cruises-Chefin scharf: „Leichtsinnig sind wir mit Sicherheit nicht, das weise ich entschieden zurück. Wir gefährden doch nicht unsere Passagiere, unsere Crew und unsere Schiffe.“ In der ganzen Region seien jedes Jahr knapp drei Millionen Reisende unterwegs.
„Zwei Wochen vor den Angriffen hatten wir eine Delegation in der Region, diese Eskalation war für uns nicht absehbar“, so Meier. „Hätte es Anzeichen für eine Gefahrenlage gegeben, hätten wir sofort woanders hinfahren können – durchaus ein Vorteil unserer Schiffe gegenüber den Hotels vor Ort“, so Meier.
Die beiden Kreuzfahrtschiffe „Mein Schiff 4“ und „Mein Schiff 5“ lagen bei Ausbruch des Irankriegs mit 5.000 Passagieren und Crew im Persischen Golf.
Nach 50 Tagen konnten beide Schiffe Mitte April bei einer nur wenige Stunden anhaltenden Waffenruhe und Öffnung aus der Meerenge von Hormus befreit werden. Das ist bislang nur wenigen Schiffen gelungen.

Alle Passagiere wurden auf Kosten von TUI ausgeflogen

In der Spitzenzeit hätten 50 Mitarbeiter im Krisenteam von TUI Cruises gearbeitet, so Meier. Crew und Passagieren sei vom ersten Tag an auch psychologische Betreuung angeboten worden.
„Wir haben versucht, alles möglich zu machen, und letztlich auch alle Passagiere auf unsere Kosten ausgeflogen.“ Neben den regulären Flügen habe das Unternehmen auch eigene Charterkapazitäten organisiert. „Wir haben niemanden stehen lassen.“
Die beiden Schiffe seien letztlich mit einer Minimumbesatzung von jeweils 60 freiwilligen Crewmitgliedern aus der Meerenge von Hormus herausgefahren.

Kein Schutzzoll für die Durchfahrt gefordert oder bezahlt

Zuvor habe es dazu Verhandlungen mit der Internationalen Maritimen Organisation und mit allen Behörden in der Golfregion gegeben. Ziel war, „auszuloten, ob unsere Seeleute aus humanitären Gründen freies Geleit bekommen“, so Meier.
Als die entsprechenden Freigaben vorlagen, konnten die Kapitäne die Leinen losmachen. „Wir sind nicht bedroht und nicht beschossen worden. Für die Passage gab es einen vorgegebenen und geprüften Wasserweg, an den wir uns gehalten haben.“
Mit den iranischen Behörden habe das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt Kontakt gehabt, ein Schutzzoll für die Durchfahrt der Schiffe sei nicht gefordert und nicht gezahlt worden. (dts/red)
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Mehrere Tote bei Kollision zwischen Zug und Schulbus in Belgien

Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Zug der belgischen Eisenbahnen und einem Schulbus in Buggenhout in der Region Flandern sind heute mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Das berichtet der öffentlich-rechtliche Sender VRT unter Berufung auf den Schienenbetreiber Infrabel. Demnach wurde ein Kleinbus etwa einen Kilometer vor dem Bahnhof von einem Zug erfasst. Der Aufprall sei „extrem heftig“ gewesen. Rettungskräfte waren vor Ort im Großeinsatz.
Der Unfall ereignete sich gegen 8:15 Uhr am Bahnübergang in Vierhuizen. Die genaue Unfallursache ist noch unklar, jedoch war der Bahnübergang ersten Berichten zufolge zum Zeitpunkt des Unfalls geschlossen.
Die rund 100 Passagiere des Zuges wurden evakuiert und im Anschluss in der örtlichen Feuerwache betreut. Die genaue Zahl der Toten war zunächst unklar.
„Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Den Verletzten wünsche ich viel Kraft“, erklärte der belgische Innenminister Bernard Quintin im Onlinedienst X. (afp/dts/red)
 
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Großeinsatz: Mehrere Tote bei Kollision zwischen Zug und Schulbus in Belgien

Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Zug der belgischen Eisenbahnen und einem Schulbus in Buggenhout in der Region Flandern sind heute mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Das berichtet der öffentlich-rechtliche Sender VRT unter Berufung auf den Schienenbetreiber Infrabel. Demnach wurde ein Kleinbus etwa einen Kilometer vor dem Bahnhof von einem Zug erfasst. Der Aufprall sei „extrem heftig“ gewesen. Rettungskräfte waren vor Ort im Großeinsatz.
Der Unfall ereignete sich gegen 8:15 Uhr am Bahnübergang in Vierhuizen. Die genaue Unfallursache ist noch unklar, jedoch war der Bahnübergang ersten Berichten zufolge zum Zeitpunkt des Unfalls geschlossen.
Die rund 100 Passagiere des Zuges wurden evakuiert und im Anschluss in der örtlichen Feuerwache betreut. Die genaue Zahl der Toten war zunächst unklar.
„Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Den Verletzten wünsche ich viel Kraft“, erklärte der belgische Innenminister Bernard Quintin im Onlinedienst X. (afp/dts/red)
 
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Großeinsatz und mehrere Tote: Zusammenstoß zwischen Zug und Schulbus

Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Zug der belgischen Eisenbahnen und einem Schulbus in Buggenhout in der Region Flandern sind heute mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Das berichtet der öffentlich-rechtliche Sender VRT unter Berufung auf den Schienenbetreiber Infrabel. Rettungskräfte waren vor Ort im Großeinsatz.
Der Unfall ereignete sich gegen 8:15 Uhr am Bahnübergang in Vierhuizen. Die genaue Unfallursache ist noch unklar, jedoch war der Bahnübergang ersten Berichten zufolge zum Zeitpunkt des Unfalls geschlossen.
Die rund 100 Passagiere des Zuges wurden evakuiert und im Anschluss in der örtlichen Feuerwache betreut. Die genaue Zahl der Toten war zunächst unklar. (dts/red)
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Lastwagen rammt Brückenpfeiler: Zwei Tote bei Unfall auf Autobahn

Bei der Kollision eines Lastwagens mit einer Brücke sind am Dienstagmorgen auf der Autobahn 2 bei Hannover zwei Menschen ums Leben gekommen. Der Lkw kam nach Polizeiangaben von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Pfeiler des Bauwerks.
Bei den Toten handelte es sich demnach um die Insassen des Fahrzeugs, zwei Männer im Alter von 28 und 53 Jahren. Das Unglück ereignete sich nach Angaben der Polizei gegen 4:45 Uhr kurz hinter der Anschlussstelle Hannover-Bothfeld.
Warum der 53-jährige Lkw-Fahrer mit seinem Gespann von der Autobahn abkam und in die Fußgängerbrücke fuhr, war zunächst noch unklar. Ermittlungen des Verkehrsunfalldiensts liefen.

Feuerwehr und Rettungsdienst bargen die toten Fahrer

Wie Polizei und Feuerwehr weiter mitteilten, waren beide Insassen bei Eintreffen der ersten Rettungskräfte bereits tot. Der 28-jährige Beifahrer wurde durch die Wucht des Aufpralls aus dem Lkw auf eine Grünfläche geschleudert, der Fahrer blieb im Wrack eingeklemmt.
Rund 40 Kräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst waren vor Ort, bei der Bergung des Fahrers kam technisches Gerät zum Einsatz. Die Autobahn war halbseitig gesperrt, Unfallzeugen sollten sich bei der Polizei melden. (afp/red)
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Protest auf Gefängnisdach – Häftlinge werfen Behörden Folter vor

Inmitten eines Gefängnisaufstands in Venezuela wegen Foltervorwürfen ist der Leiter der Justizvollzugsanstalt in Barinas entlassen worden. Gefängnisdirektor Elvis Macuare Guerrero wurde nach einer Woche seines Amtes enthoben, wie ein Behördenvertreter mitteilte.
Hunderte Insassen übernahmen die Kontrolle über die Einrichtung und prangerten „Folter“ durch die Gefängnisbehörden an. Diese versprachen, einen „Fachausschuss“ zur Vermittlung einzurichten, wie eine unabhängige Beobachtungsstelle am 25. Mai mitteilte.

„Folter und Schläge“

Nach Darstellung der Menschenrechtsorganisation OVP waren Insassen in dem Gefängnis unter Führung von Guerrero Schlägen und Misshandlungen ausgesetzt gewesen. Zudem seien bei Durchsuchungen der Zellen Gegenstände der Inhaftierten zerstört worden.
Die Ehefrau eines seit vier Jahren Inhaftierten prangerte „Folter und Schläge“ in der Haftanstalt an. Dutzende Angehörige harrten vor dem Gefängnis aus und forderten eine gewaltfreie Behandlung der Insassen.
Derweil protestierten weiterhin Gefangene gegen die Zustände in dem Gefängnis. Sie versammelten sich auf dem Dach der Strafanstalt Internado Judicial de Barinas (Injuba) im Westen des Landes.

Dutzende Insassen in andere Gefängnisse verlegt

Nach OVP-Angaben wurden dutzende Häftlinge mittlerweile in andere Einrichtungen verlegt. Ein Armeevertreter sagte vor Ort, die Gefangene hätten selbst entschieden, ob sie in anderen Einrichtungen verlegt werden wollten. Angehörige vor Ort forderten Auskunft darüber, wohin die Gefangenen gebracht worden seien.
Aktivisten kritisieren seit Jahren eine Überbelegung der venezolanischen Gefängnisse und dass die Insassen nicht ausreichend Essen und medizinische Betreuung erhielten. Außerdem prangern sie langsame Strafverfahren sowie systematische Menschenrechtsverletzungen in den Haftanstalten an.
Seit im Januar Venezuelas sozialistischer Staatschef Nicolás Maduro von den USA bei einem Militäreinsatz gefangen genommen und in ein US-Gefängnis gebracht worden war, regiert Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez. Sie hat eine Reform des Justizsystems in Venezuela zugesagt. (afp/red)
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gesellschaft

Für weniger Smartphone-Zeit: Eltern sollen Vorbild beim Medienkonsum sein

Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist der Meinung, dass Erwachsene ihre Smartphone-Nutzung in der Freizeit reduzieren sollten. Das ergab eine Umfrage des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB).
73 Prozent der Befragten sprachen sich demnach dafür aus, dass Erwachsene weniger Zeit am Smartphone verbringen sollten, insbesondere in Gegenwart ihrer Kinder.
Diese Ansicht ist besonders bei Menschen mit Abitur (83 Prozent) und Über-50-Jährigen verbreitet (81 Prozent). 83 Prozent der Befragten sind zudem der Ansicht, dass Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren generell weniger Zeit am Smartphone verbringen sollten.

Eltern als Vorbilder

Die Ergebnisse der Umfrage, die im Februar 2026 durchgeführt wurde, basierten auf einer Pilotstudie mit 415 Teilnehmern. Katharina Spieß, Direktorin des BiB, sagte, dass die Befunde den Wunsch der Bevölkerung nach weniger Smartphone-Zeit widerspiegeln. Dies gelte gleichermaßen für Kinder, Erwachsene im Allgemeinen und Eltern im Speziellen.
93 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass Eltern in Gegenwart ihrer Kinder weniger Zeit am Smartphone verbringen sollten. Diese Meinung findet über alle Bildungs- und Altersgruppen hinweg breite Zustimmung.
Spieß sagte, dass ein bewussterer Medienumgang im Familienalltag vor allem dann glaubwürdig vermittelt werden könne, wenn Erwachsene ihn selbst vorlebten. (dts/red)
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deutschland

Vogelzählung: Rückgang bei Spatzen, Schwalben, Mauerseglern

Für Vogelfreunde gibt es gute und schlechte Nachrichten zugleich: Während es etwa bei den Spatzen schlecht aussieht, sieht die Lage bei Finken erfreulicher aus, wie der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) mitteilt.
Grundlage ist die „Stunde der Gartenvögel“, bei der Menschen in Deutschland am zweiten Maiwochenende Vögel beobachten und melden sollten. Düster seien die Resultate für die Spatzenarten, erklärte Vogelschutz-Experte Martin Rümmler vom Nabu.
„Der Haussperling liegt zwar nach wie vor auf Platz eins unserer Rangliste der am meisten gemeldeten Vögel, aber er hat einen Verlust von 9 Prozent zum Vorjahr eingefahren. Damit setzt sich der Negativtrend der vergangenen Jahre vorerst leider fort.“ Beim Feldsperling liege der Verlust bei 6 Prozent.
Ein Buchfink sitzt auf einer Wiese.

Ein Buchfink sitzt auf einer Wiese.

Foto: Felix Kästle/dpa

Starker Rückgang bei Mauerseglern und Mehlschwalben

„Diese Zahlen müssen uns besorgen“, so Rümmler. „Denn wenn so häufige Arten wie der Haussperling immer weniger gemeldet werden, könnte das ein Alarmsignal für den Zustand der Natur in unseren Siedlungen sein.“
Gründe seien meist ein mangelndes Nahrungsangebot und der Verlust von Wohn- und Lebensraum in Städten.
Die Sichtungen von Mauerseglern brachen im Vergleich zum Vorjahr um 25 Prozent ein, die von Mehlschwalben um 12 Prozent. „Beide Arten sind Gebäudebrüter und Insektenfresser“, erläuterte Rümmler.
„Es könnten also Insektenschwund und nicht vogelfreundliche Sanierung alter Gebäude eine Rolle spielen.“ Möglich sei auch, dass ein Teil der Tiere später als üblich aus ihren Winterquartieren zurückgekehrt sei.

Deutlicher Abwärtstrend von Sichtungen seit Jahren

Doch der Nabu nennt auch positive Trends: So wurden verschiedene Finken nach einem zeitweiligen Rückgang wieder öfter gesichtet. „Bei den Buchfinken können wir sogar ein sattes Plus bei den Sichtungen von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verbuchen, auch der Grünfink machte bundesweit 3 Prozent Plus“, so Rümmler.
Grund für den vorherigen Einbruch könnten Krankheiten gewesen sein: „Eine Ursache ist vermutlich, dass der Grünfink stärker unten den Infektionswellen mit Trichomonaden gelitten hat als der Buchfink“, erläuterte Rümmler.
Diese Erreger verbreiten sich vor allem an Futter- und Wasserstellen. „Wer Vögel füttert, sollte daher unbedingt auf die Hygiene achten. Am besten Futtersäulen nutzen und Wasser täglich wechseln.“ Amseln wurden laut Nabu ähnlich häufig wie 2025 gesichtet.
Bei der Zählung meldeten bundesweit rund 56.000 Menschen aus mehr als 38.000 Gärten weit über eine Million Vögel. Dabei setzte sich der Abwärtstrend der Vorjahre fort:
Wurden 2018 noch im Mittel knapp 34 Vögel pro Garten oder Park gezählt, so waren es 2026 nur noch etwa 28,4 Vögel. Bei der „Stunde der Gartenvögel“ sollten vom 8. bis 10. Mai eine Stunde lang die gefiederten Gäste vor der Haustür gezählt werden. (dpa/red)
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wirtschaft

DAX startet im Minus – Keine Panik nach neuen US-Angriffen im Iran

Der DAX ist am Dienstag mit leichten Kursverlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.310 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.
An der Spitze der Kursliste rangierten die Deutsche Börse, die Deutsche Bank und die Allianz, am Ende Merck, Infineon und Scout24.

Geopolitische Dimension

Wieder einmal müssten sich Anleger fragen, ob sie einen Friedensvertrag zwischen den USA und dem Iran verfrüht eingepreist haben, sagte Thomas Altmann von QC Partners.
„Die neuen US-Angriffe sorgen auf dem Parkett zwar nicht für Panik. Die Auswirkungen sind eher gering. Trotzdem werden Teile der jüngsten Kursgewinne wieder abgegeben.“
Zum jetzigen Zeitpunkt sei offen, ob diese Angriffe der Beginn einer neuen Eskalation seien. „Oder ob die Verhandlungen durch diese Angriffe nur verzögert werden.“ Viel werde jetzt davon abhängen, wie der Iran auf die neuen Angriffe reagiere.

DAX am Feiertag

„Der gestrige Kursgewinn beim DAX war beeindruckend“, so Altmann. „Das Handelsvolumen war es allerdings nicht.
Erwartungsgemäß verlief der Handel am Feiertag ohne viel Volumen. Tatsächlich wurden in diesem Jahr noch nie so wenige Aktien an einem Tag gehandelt wie gestern.“
Entsprechend folge heute der Bewährungstest für den gestrigen Kursgewinn. „Und es muss angezweifelt werden, dass auf dem jetzigen Kursniveau viele zum Kaufen bereit sind.“
Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1632 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8597 Euro zu haben.
Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 99,04 US-Dollar; das waren 3,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. (dts/red)
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ausland

Rubio setzt trotz US-Luftschlägen auf Iran-Deal – Gaza-Gespräche laufen


In Kürze:

  • US-Außenminister Rubio hält trotz neuer Luftschläge gegen iranische Ziele ein Abkommen mit Teheran weiterhin für möglich.
  • Präsident Trump spricht von Fortschritten bei den Verhandlungen und bringt eine regionale Lösung unter Einbindung des Iran ins Gespräch.
  • Die Straße von Hormus bleibt ein zentraler Streitpunkt, nachdem der Schiffsverkehr dort weitgehend zum Erliegen gekommen ist.
  • Parallel laufen Gespräche über die Zukunft des Gazastreifens und mögliche Nachkriegsstrukturen.

 
Trotz jüngster Luftschläge der US-Armee gegen Ziele im Iran hält US-Außenminister Marco Rubio eine zeitnahe Vereinbarung mit Teheran nach wie vor für möglich. Gegenüber Reportern erklärte der Minister am Dienstag, 26.5., im indischen Jaipur, es habe weiterhin Gespräche in Katar gegeben.
Rubio betonte: „Wir werden sehen, ob wir Fortschritte machen können. Ich denke, es wird viel über bestimmte Formulierungen im Grunddokument gesprochen, also wird es ein paar Tage dauern. Der Präsident hat deutlich gemacht, dass er eine Vereinbarung möchte. Er wird aber entweder einen guten Deal machen oder keinen Deal.“

Trump weiter optimistisch über Iran-Abkommen

Am Montag hatte die US-Armee Ziele im südlichen Iran angegriffen. Das Zentralkommando (CENTCOM) spricht von „Selbstverteidigungsschlägen“ gegen Raketenabschussstätten und mutmaßlicher Minenbote. Gegenüber der englischsprachigen Epoch Times äußerte CENTCOM-Sprecher Navy-Kapitän Tim Hawkins: „Die US-Streitkräfte führten heute Selbstverteidigungsangriffe im Süden Irans durch, um unsere Truppen vor Bedrohungen durch iranische Streitkräfte zu schützen. Das US-Zentralkommando wird weiter unsere Streitkräfte verteidigen und während des laufenden Waffenstillstands Zurückhaltung üben.“
Iranische Medien berichteten am Montagabend von mehreren Explosionen in der südlichen Hafenstadt Bandar Abbas sowie in der Umgebung von Sirik und Jask. Zunächst war unklar, wodurch die Detonationen ausgelöst wurden und ob es sich um US-Luftschläge handelte.
US-Präsident Donald Trump schrieb am Montag auf Truth Social, die Verhandlungen mit dem Iran würden „gut vorankommen“. Auch eine Vielzahl von Anrainerstaaten der Golfregion sei in die Gespräche einbezogen. Zugleich machte er deutlich, dass ein Scheitern der Verhandlungen zu einer Wiederaufnahme der Kampfhandlungen in deutlich größerem Umfang führen könne – „und das will niemand“.

Regionale Vermittlungspläne und Verhandlungen im Hintergrund

Trump brachte die Möglichkeit einer breiteren regionalen Lösung mit Normalisierungsprozessen ins Spiel. Er sprach sogar von einer möglichen Ausweitung der „Abraham Accords“, die den Iran einschließen könnte. Auch Saudi-Arabien, Katar, Pakistan, die Türkei, Ägypten und Jordanien sollen Teil davon werden, so der US-Präsident.
Außenminister Rubio betonte, dass die Straße von Hormus wieder offen sein werde – „auf die eine oder die andere Weise“. Die iranischen Bestrebungen, den Verkehr durch die wichtige Handelsroute zu blockieren oder hohe Durchfahrtsgebühren zu verlangen, seien „nicht rechtmäßig, illegal, nicht nutzbringend für die Welt und inakzeptabel“.
Rubio erklärte jedoch auch, es könne „einige Tage“ dauern, um sprachliche Feinheiten im Zusammenhang mit dem neuen Abkommen zu klären. Aus dem Iran gibt es bislang keine Reaktion auf die Luftschläge.
Der iranische Außenminister Esmaeil Baghaei erklärte am Montag, beide Seiten hätten „in vielen Bereichen einen Konsens finden können“. Allerdings sei noch nicht mit einer zeitnahen Vereinbarung zur Beendigung des Krieges zu rechnen. Über die Prioritäten sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur IRNA: „Derzeit liegt der Schwerpunkt der Verhandlungen darauf, den Krieg zu beenden, und in dieser Phase diskutieren wir nicht die Einzelheiten der Nuklearfrage.“

IAEA bestätigt vertragswidriges Verhalten des Iran

Den Iran daran zu hindern, eine Atomwaffe zu entwickeln, ist das Hauptaugenmerk der Militäroperation unter Führung der USA, die am 28. Februar begonnen hatte. Die Führung in Teheran betont, ihr Programm zur Urananreicherung verfolge ausschließlich friedliche Ziele.
Allerdings befand sich die Anreicherung bereits auf einem Niveau, das für eine friedliche Kernkraftnutzung nicht mehr erforderlich ist. Auch die Internationale Atomenergieorganisation IAEA erklärte im Vorjahr, der Iran habe gegen seine Zusagen aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen verstoßen.
Eine Lösung bezüglich der Straße von Hormus erscheint aktuell als vordringlich. Etwa 20 Prozent der weltweiten Ölversorgung werden über diesen Wasserweg transportiert. Der Schiffsverkehr ist jedoch seit Beginn der gemeinsamen Militäroperation der USA und Israels zum Erliegen gekommen. Teheran hatte die Straße für gesperrt erklärt und offenbar Teile davon vermint.

Shin Bet und früherer PA-Sicherheitschef sollen über Gaza verhandeln

Am Rande der Gespräche in Katar soll es auch Erörterungen über die Zukunft des Gazastreifens gegeben haben. Wie die „Times of Israel“ berichtet, soll sich Shin-Bet-Chef David Zini in den Vereinigten Arabischen Emiraten mit dem früheren Sicherheitschef der Palästinensischen Autonomiebehörde für Gaza, Mohammad Dahlan, getroffen haben. Dies hätten lokale und israelische Quellen berichtet. Der israelische Geheimdienst wollte die Berichte nicht kommentieren.
Bereits 2024 hatte jedoch das „Wall Street Journal“ geschrieben, dass es als mögliche Lösung für den Küstenstreifen gelte, nach Ende des Krieges Dahlan wieder in seine Funktion einzusetzen. Nach dem Bürgerkrieg von 2007 zwischen der Autonomiebehörde und der Hamas musste er den Gazastreifen verlassen. PA-Präsident Mahmoud Abbas verbannte ihn nach massiven Kontroversen aus dem Westjordanland. Dahlan verlegte seinen Lebensmittelpunkt nach Abu Dhabi, wo er zu einem engen Vertrauten von Präsident Mohammed bin Zayed wurde.
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Kubicki grenzt sich von AfD ab – Mehrheit glaubt nicht an Comeback der FDP

Der voraussichtlich künftige FDP-Chef Wolfgang Kubicki hat eine zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Er werde keine Regierung mit AfD-Beteiligung wählen oder unterstützen, sagte Kubicki der „Rheinischen Post“. Brandmauer-Debatten lehne er ab. Das sei nicht die Sache der FDP, da könne sich die Union Gedanken machen.

Kubicki will frühere AfD-Wähler zurückgewinnen

Auf die Frage, ob für die FDP Kooperationen mit der AfD zulässig wären, wie sie der frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) vorgeschlagen hatte, sagte Kubicki, er müsse der SPD keine Ratschläge zum Umgang mit der AfD geben.
Zugleich stellte er klar, weder einen linken noch einen AfD-Ministerpräsidenten zu wählen oder sich und die FDP in irgendeine Form politischer Abhängigkeit von ihnen begeben.
Dennoch sieht Kubicki Potenzial darin, an die AfD verlorene Wähler zurückzugewinnen. „Bei der Bundestagswahl haben 1.200.000 Wähler uns in Richtung Union verlassen und 800.000 in Richtung AfD. Es ist natürlich naheliegender, dass Menschen, die sich schon mal für die FDP entschieden haben, wieder für uns entscheiden werden.“ Es gebe für ihn keine Wähler „erster und zweiter Klasse“.
Kubicki, langjähriger Bundestagsvizepräsident und eines der bekanntesten Gesichter der Liberalen, soll am 30. Mai als Nachfolger von Christian Dürr zum FDP-Bundesvorsitzenden gewählt werden.

Nur wenige glauben an FDP-Rückkehr

Eine aktuelle Forsa-Umfrage für RTL und den „Stern“ zeigt allerdings große Skepsis gegenüber einer politischen Rückkehr der Liberalen.
Nur 25 Prozent trauen der FDP mit Kubicki ein politisches Comeback und den erneuten Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde zu. 66 Prozent glauben nicht daran, neun Prozent äußern keine Meinung oder trauen sich keine Einschätzung zu.
Besonders skeptisch zeigen sich Anhänger von SPD (80 Prozent), Linken (76 Prozent) und Grünen (75 Prozent). Auch unter CDU/CSU-Anhängern glauben nur 26 Prozent an ein Comeback der FDP, bei AfD-Anhängern sind es 29 Prozent. Im Osten fällt der Optimismus mit 18 Prozent deutlich geringer aus als im Westen (26 Prozent).
Für die Erhebung befragte Forsa am 21. und 22. Mai 2026 insgesamt 1.009 Menschen.

Kubicki setzt auf rechtsliberale Ausrichtung

Der nordrhein-westfälische Landeschef Henning Höne (39) zog zugunsten des 74 Jahre alten Kubicki zurück und soll nun als Stellvertreter antreten.
Kubicki räumte ein, keinen klassischen Neuanfang zu verkörpern. „Lieber ein altes Schlachtross als ein lahmes Steckenpferd“, sagte Kubicki in einem „Tagesspiegel“-Interview. „Ich bin nicht die Zukunft der FDP, aber ich will, dass meine Partei überhaupt noch eine Zukunft hat.“
Innerhalb der FDP steht Kubicki für eine rechtsliberale Ausrichtung. In der Coronazeit kritisierte er die Lockdown-Maßnahmen wiederholt als überzogen. (afp/dts/red)
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Fast jeder zweite Flug war Kurzstrecke – Mehrheit führte ins Ausland

Rund 1,5 Millionen Passagierflüge sind 2025 auf einem der großen deutschen Flughäfen gestartet oder gelandet. 45 Prozent davon waren Kurzstreckenflüge mit einer Distanz von maximal 1.000 Kilometern.
82 Prozent der 652.000 Kurzstreckenflüge mit Passagierbeförderung waren Auslandsflüge. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit.

Frankfurt-London bleibt die meistgeflogene Route

Die häufigste Verbindung auf der kurzen Distanz an deutschen Hauptverkehrsflughäfen war 2025 die zwischen Frankfurt am Main und London-Heathrow mit 11.000 Passagierflügen.
Darauf folgten die innerdeutschen Verbindungen zwischen Frankfurt am Main und dem Flughafen Berlin-Brandenburg mit knapp 11.000 Flügen, München und Frankfurt am Main mit 10.700 Flügen sowie Frankfurt am Main und Hamburg mit 10.300 Flügen.
Wegen des weltweiten Kerosinmangels infolge des Irankriegs könnten in nächster Zeit viele Flüge gestrichen werden, sagen die Statistiker. Fluggesellschaften haben bereits mitgeteilt, dass Kurzstreckenflüge zuerst wegfallen sollen.

Asien ist das wichtigste Fernziel

Die Flüge mit einer Distanz von mehr als 1.000 Kilometern gingen laut Statistik vor allem ins europäische Ausland – es waren 76 Prozent. Nach Asien gingen 10 Prozent der Langstreckenflüge, nach Amerika 8 Prozent und nach Afrika 7 Prozent.
In den Mitgliedstaaten der Europäischen Union war das Flugzeug im Jahr 2024 bei 48 Prozent aller Auslandsreisen mit mindestens einer Übernachtung nach Angaben des europäischen Statistikamtes Eurostat das Hauptbeförderungsmittel.
Kürzere Auslandsreisen mit ein bis drei Übernachtungen erfolgten zu 30 Prozent mit dem Flugzeug. Ab vier oder mehr Übernachtungen wurde bei 55 Prozent der Urlaubsreisen hauptsächlich geflogen.
Bei Inlandsurlauben ab einer Übernachtung nutzten hingegen nur zwei Prozent der EU-Bürger das Flugzeug als Hauptbeförderungsmittel. (afp/dts/red)
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gesellschaft

Schießerei in Berlin-Kreuzberg auf offener Straße

Im Berliner Bezirk Kreuzberg sind am Pfingstmontagabend wieder Schüsse auf offener Straße gefallen.
Laut Zeugenangaben wurde kurz nach 21 Uhr aus mindestens einer Schusswaffe gefeuert, womöglich wurde das Feuer von anderen Beteiligten erwidert. Zuvor soll es eine Schlägerei gegeben haben.
Die Polizei riegelte den Tatort ab, zahlreiche Rettungskräfte waren im Einsatz, ob Menschen verletzt wurden, war zunächst nicht klar.
Erst im März hatten im gleichen Kiez zwei Männer auf einen 23-Jährigen geschossen, der mit einem Begleiter auf dem Gehweg der Graefestraße unterwegs war. Der 23-Jährige wurde schwer verletzt. Die Täter flüchteten. (dts/red)
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Paris-Nizza: Stromausfall stoppt TGV-Züge in Frankreich

Wegen eines Stromausfalls haben am Montag in Frankreich zwei Schnellzüge stundenlang auf der Strecke festgehangen. Laut der Bahngesellschaft SNCF saßen nördlich von Lyon hunderte Menschen fest.
Ursache für den Stromausfall war eine gerissene Oberleitung. Dadurch kamen die beiden Züge gegen 16:00 Uhr nördlich von Lyon nur wenige Kilometer voneinander entfernt zum Stehen.
Wegen des Stromausfalls versagten auch die Klimaanlagen. Erst nachdem alle anderen Züge auf der TGV-Strecke zwischen Paris und Nizza umgeleitet wurden, konnten die Menschen aussteigen und frische Luft schnappen. Einsatzkräfte des Zivilschutzes halfen den Insassen der Züge beim Aussteigen.
Kurz vor 22:00 Uhr konnte der erste Zug weiterfahren, der andere sollte wenig später folgen. Wegen des Vorfalls kam es auf der Strecke Paris-Nizza in beiden Richtungen zu teils deutlichen Verspätungen. (afp/red)
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Ebola-Ausbruch durch seltene Virusvariante: Impfstoffforschung im globalen Wettlauf


In Kürze:

  • Seltene Ebola-Variante (Bundibugyo) treibt Ausbruch in Kongo und Uganda
  • Oxford und Serum Institute entwickeln experimentellen ChAdOx1-Impfstoff
  • WHO und Partner setzen kurzfristig vor allem auf Eindämmung statt Impfung

 

Wissenschaftler arbeiten intensiv daran, Impfstoffe gegen eine seltene Virusvariante zu testen und zu entwickeln. Diese Variante verursacht derzeit einen Ebola-Ausbruch in Afrika.

Forscher der University of Oxford und des Serum Institute of India befinden sich in einem Wettlauf gegen die Zeit. Sie wollen eine experimentelle Impfung verfügbar machen, die nach ihrer Einschätzung gegen das Bundibugyo-Virus wirken könnte. Dieses Virus steht im Zentrum eines wachsenden Ausbruchs im Kongo.
Ein Sprecher des Serum Institute erklärte gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times in einer E-Mail vom 24. Mai, dass das von der University of Oxford bereitgestellte virale Ausgangsmaterial es ermögliche, „unsere Zellbank schnell zu inokulieren“. Dadurch könne in Rekordzeit mit der Produktion von Impfstoffdosen begonnen werden. Das Unternehmen rechne mit einer Produktionszeit von 20 bis 30 Tagen und sei „vollständig bereit zu skalieren“.

Experimenteller Impfstoff und internationale Zusammenarbeit

Der experimentelle Impfstoff ist bislang weltweit nicht zugelassen und basiert auf derselben ChAdOx1-Plattform wie der COVID-19-Impfstoff von AstraZeneca/Oxford.
Die Oxford Vaccine Group teilte mit, dass sie gemeinsam mit ihrer klinischen Biomanufacturing-Einrichtung und dem Serum Institute an einer schnellen Produktion von Impfstoffdosen gegen Bundibugyo arbeitet. Der Impfstoff trägt den Namen ChAdOx1 BDBV. Gleichzeitig arbeite man mit internationalen Partnern daran, „unterstützende präklinische Daten für die klinische Entwicklung und Erprobung des ChAdOx1 BDBV-Impfstoffs in Ausbruchsszenarien zu beschleunigen, während weiterhin etablierte wissenschaftliche, ethische und regulatorische Standards eingehalten werden“.
Bereits im Jahr 2022 hatten Oxford und das Serum Institute Impfstoffdosen gegen einen anderen Ebola-Stamm (Sudan-Ebolavirus) innerhalb von 80 Tagen nach Beginn eines Ausbruchs produziert und ausgeliefert.
Der aktuelle Ausbruch umfasst bestätigte Fälle im Kongo und in Uganda.

Eine Mutter hilft ihren Kindern, sich vor dem Betreten des Kyeshero-Krankenhauses in Goma die Hände zu waschen. Dort gibt es Kontrollen mit Handhygiene und Temperaturmessung als Ebola-Präventionsmaßnahmen. 18. Mai 2026.

Foto: Jospin Mwisha/AFP via Getty Images

Diskussion über Einsatz experimenteller Impfstoffe

Kongolesische Behörden haben laut Jean-Jacques Muyembe, Virus-Experte am National Institute of Biomedical Research, bereits über den Einsatz experimenteller Impfstoffe während des Ausbruchs diskutiert.
Vasee Moorthy, Senior-Berater der Weltgesundheitsorganisation (WHO), erklärte auf einer Pressekonferenz am 20. Mai, dass der Impfstoff eine der zwei besten verfügbaren Optionen gegen das Virus sei, das bislang nur zwei bekannte Ausbrüche verursacht hat. Er fügte hinzu, der experimentelle Impfstoff könne innerhalb von zwei bis drei Monaten für Studien verfügbar sein, betonte jedoch, dass derzeit keine präklinischen Daten vorliegen.
Als derzeit beste verfügbare Option gilt laut Moorthy der Impfstoff Ervebo des Unternehmens Merck, der gegen das Zaire-Virus wirkt – die häufigere Form des Ebola verursachenden Orthoebolavirus. Eine angepasste Version für das Bundibugyo-Virus würde jedoch schätzungsweise sechs bis neun Monate bis zur Testphase benötigen.
Merck selbst hat bislang nicht auf Anfragen reagiert.

Internationale Organisationen und Entwicklungspläne

Die in der Schweiz ansässige Impfstoffallianz Gavi, finanziert unter anderem von Staaten und der Gates Foundation, erklärte am 21. Mai, dass die vorhandenen Daten zu gelagerten Impfstoffen gegen das Zaire-Virus hinsichtlich möglicher Kreuzschutzwirkungen gegen das Bundibugyo-Virus „extrem begrenzt“ seien.
Gavi arbeitet gemeinsam mit der norwegischen Organisation CEPI, die Impfstoffentwicklung finanziert, an der Beschleunigung entsprechender Entwicklungsprogramme, einschließlich des Oxford-Impfstoffs.
CEPI teilte am 20. Mai mit, man konzentriere sich derzeit auf die Bewertung möglicher Behandlungen und Impfstoffe gegen Bundibugyo. Allerdings befinde sich kein Kandidat bislang in klinischen Phase-1-Studien.
Sobald diese Bewertung abgeschlossen sei, sei man bereit, „at-risk“ zu arbeiten – also Entwicklungsprozesse parallel voranzutreiben, selbst wenn ein Produkt möglicherweise nicht erfolgreich ist oder nicht benötigt wird –, um die Entwicklung und Verfügbarkeit präklinischer Impfstoffkandidaten zu beschleunigen.

Priorität: Eindämmung des Ausbruchs

Angesichts des Mangels an zugelassenen Impfstoffen und Therapien gegen das durch Bundibugyo verursachte Ebola betonte die Gates Foundation in einer aktuellen Stellungnahme, dass die oberste Priorität in der schnellen Erkennung von Fällen und der raschen Unterbrechung der Übertragung liege.
Patrick Muyaya, Sprecher der kongolesischen Regierung, erklärte am 25. Mai, dass das Land Überwachung, Massentests und Aufklärungsmaßnahmen deutlich ausgeweitet habe, um weitere Fälle frühzeitig zu erkennen und einzudämmen.
Zudem sei es zu Verzögerungen bei der Identifizierung des Ausbruchs gekommen, da frühe Tests die durch das Bundibugyo-Virus verursachten Ebola-Fälle nicht korrekt erkennen konnten.
„Wir holen nun einen schnell fortschreitenden Ausbruch ein“, sagte Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation, auf der Plattform X. Er warnte, dass der Ausbruch aufgrund der verzögerten Erkennung sowie des Mangels an zugelassenen Impfstoffen und Behandlungen „wahrscheinlich schlimmer wird, bevor er besser wird“.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Scientists Rush to Produce Vaccines Against Rare Ebola Strain Behind Outbreak“. (deutsche Bearbeitung zk)
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Autoindustrie erwartet erstmals wieder rückläufige Exporte

Die Stimmung in der deutschen Exportwirtschaft hat sich laut Umfrage des Münchner ifo-Instituts verschlechtert. Der Index der Exporterwartungen sank von minus 1,2 Punkten im April auf minus 5,5 Punkte im Mai, wie das ifo mitteilte.
„Trotz einer Erholung des Exportgeschäfts im ersten Quartal bleiben die Aussichten schwierig“, sagte ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. „Die geopolitische Unsicherheit ist weiterhin hoch.“
In der exportorientierten Automobilindustrie werden nach vier „sehr optimistischen Monaten“ nun rückläufige Exporte erwartet. Auch in der Metallindustrie dürften demnach die Auslandsumsätze sinken.
Generell stehen die energieintensiven Branchen auf den Weltmärkten unter Druck und rechnen mit Rückgängen, erklärte das Institut.
Die Elektrobranche blicke weiterhin leicht optimistisch auf das Exportgeschäft, wenn auch weniger ausgeprägt als im Vormonat. Auch die Möbelhersteller erwarten steigende Exporte. (afp/red)
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Mitarbeiter entlassen: US-Unternehmen zahlt Millionen wegen Impfpflicht-Klage


In Kürze:

  • Impfpflicht 2021 ohne Ausnahmen im Unternehmen
  • 43 Mitarbeiter wegen fehlender Impfung entlassen
  • 4,25 Millionen US-Dollar Vergleich wegen Diskriminierungsvorwürfen

 
Das im US-Bundesstaat Oklahoma ansässige Unternehmen für Kompressoranlagen AG Equipment Company wird 4,25 Millionen Dollar (3,9 Millionen Euro) zahlen, um eine Diskriminierungsklage beizulegen, die im Namen von 43 ehemaligen Mitarbeitern eingereicht wurde. Dies teilte die US-Gleichbehandlungsbehörde EEOC am 18. Mai in einer Erklärung mit.
Im Herbst 2021 verpflichtete AG Equipment alle Beschäftigten zur COVID-19-Impfung und erklärte, dass keine Ausnahmen erlaubt seien. „Trotzdem beantragten mehrere Mitarbeiter Ausnahmen aufgrund ihrer religiösen Überzeugungen. Ein Mitarbeiter legte zusätzlich ein ärztliches Attest vor, das eine Ausnahme wegen einer medizinischen Erkrankung empfahl“, so die EEOC.
„Das Unternehmen weigerte sich, die Anträge der Mitarbeiter zu prüfen, und entließ alle Personen, die keinen Impfnachweis vorlegen konnten, am 15. Oktober 2021, einschließlich derjenigen, die um eine Ausnahme ersucht hatten.“

Vorwürfe der Diskriminierung und rechtliche Grundlage

Das Verhalten von AG Equipment verstoße gegen den Titel VII des Civil Rights Act von 1964, der Diskriminierung im Arbeitsverhältnis aufgrund von Religion, nationaler Herkunft, Geschlecht, Hautfarbe und Rasse verbietet, so die Behörde. Dem Unternehmen wird außerdem ein Verstoß gegen den Americans with Disabilities Act (ADA) vorgeworfen, der Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen im Arbeitsleben untersagt.
Die Zahlung von 4,25 Millionen Dollar dient der Beilegung der Klage wegen religiöser und behinderungsbezogener Diskriminierung, die von der EEOC gegen das Unternehmen eingereicht wurde.

Auflagen der Einigung und Arbeitgeberpflichten

Darüber hinaus verpflichtet sich die Einigung AG Equipment, künftig keine Diskriminierung aufgrund von Religion oder Behinderung gegenüber seinen Mitarbeitern zu begehen. Das Unternehmen muss Führungskräfte in Bezug auf die Einhaltung von Titel VII und ADA schulen und die Mitarbeiter über ihre Rechte auf religiöse und gesundheitliche Ausnahmen informieren. Titel VII verpflichtet Arbeitgeber, angemessene Vorkehrungen für religiöse Überzeugungen zu treffen, sofern dies keine unzumutbare Belastung für das Unternehmen darstellt, so die EEOC.
Zu solchen Maßnahmen gehören flexible Arbeitszeiten, Versetzungen auf andere Stellen, interne Versetzungen sowie freiwilliger Schichttausch. Eine Maßnahme kann als unzumutbare Belastung gelten, wenn sie beispielsweise hohe Kosten verursacht, die Sicherheit oder Effizienz am Arbeitsplatz beeinträchtigt oder die Rechte anderer Mitarbeiter verletzt.
EEOC-Vorsitzende Andrea R. Lucas kommentierte die Einigung mit den Worten: „Wenn eine Anpassung ohne unzumutbare Belastung möglich ist, verlangt das Gesetz sie – die Pandemie entband Arbeitgeber nicht von ihren gesetzlichen Pflichten nach Titel VII und dem ADA.“
„Die EEOC wird unter meiner Leitung weiterhin Arbeitgeber zur Verantwortung ziehen, greifbare Ergebnisse liefern und die Würde amerikanischer Arbeitnehmer wiederherstellen, die durch weitverbreitete COVID-19-Impf-bezogene Verletzungen ihrer Bürgerrechte geschädigt wurden.“

Eine Krankenschwester hält einen COVID-19-Impfstoff in einer Archivillustration in Miami.

Foto: Joe Raedle/Getty Image

Weitere Entscheidungen der Gleichbehandlungsbehörde

Die Epoch Times kontaktierte AG Equipment für eine Stellungnahme, erhielt jedoch bis zur Veröffentlichung keine Antwort.
Am 18. Mai gab die EEOC außerdem eine Entscheidung in einem weiteren Fall bekannt und stellte fest, dass das Innenministerium / Bureau of Indian Education gegen Titel VII verstoßen habe, indem es religiöse Ausnahmeanträge von drei Mitarbeitern ablehnte, die eine Befreiung vom bundesweiten COVID-19-Impfmandat der vorherigen Regierung beantragt hatten.
Zahlreiche Unternehmen und Bundesbehörden führten während der Pandemie strenge Impfpflichten ein, nachdem eine breitere Richtlinie von Regierungen und globalen Gesundheitsorganisationen wie der Weltgesundheitsorganisation angestoßen worden war. Klagen und entsprechende Einigungen laufen weiterhin.

Politische und gesundheitspolitische Entwicklungen

Im vergangenen Jahr kündigte Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. an, dass die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) keine COVID-19-Impfungen mehr für Schwangere und gesunde Kinder empfehlen würden. Kennedy sagte, diese Empfehlung sei trotz fehlender klinischer Daten zur wiederholten Auffrischungsstrategie bei Kindern eingeführt worden.
Zu diesem Zeitpunkt sagte Dr. Marty Makary, damals FDA-Kommissar, es gebe „keine Evidenz dafür, dass gesunde Kinder sie heute brauchen, und die meisten Länder empfehlen sie nicht mehr für Kinder.“
Gegen die Entscheidung wurde im Juli 2025 Klage eingereicht. Die Kläger warfen dem Gesundheitsminister vor, willkürlich und ohne ausreichende Begründung gehandelt zu haben. Die von der American Academy of Pediatrics und anderen Ärzteverbänden eingereichte Klage behauptete, die Maßnahme verstoße gegen den Administrative Procedure Act.
„Die Richtlinie ist nur ein Beispiel für die Agenda des Ministers, die lang etablierte, vom Kongress autorisierte, wissenschafts- und evidenzbasierte Impfstruktur zu demontieren, die den Tod unzähliger Amerikaner verhindert hat“, hieß es in der Klage.
Der Fall ist weiterhin vor Gericht anhängig.

Entschädigungsprogramme für Impfgeschädigte

Personen, die COVID-19-Impfungen erhalten haben und dadurch gesundheitliche Schäden erlitten haben, können Ansprüche im Rahmen des Countermeasures Injury Compensation Programms einreichen. Ansprüche können auch im Todesfall eines Angehörigen geltend gemacht werden.
Erfolgreiche Ansprüche können Entschädigungen für entgangenes Einkommen, Hinterbliebenenleistungen sowie nicht erstattete medizinische Kosten umfassen.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Oklahoma Company Will Pay $4.25 Million to Settle Suit Over COVID-19 Vaccination Mandate“. (deutsche Bearbeitung zk)
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Gewerkschaft der Polizei: Fast jede dritte Polizeiwache ist marode

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) schlägt Alarm wegen maroder Dienststellen der Bundespolizei und fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zum Handeln auf.
Andreas Roßkopf, GdP-Chef für den Bereich Bundespolizei, sagte der „Rheinischen Post“: „Man kann klar sagen, dass so gut wie jede dritte Dienststelle erhebliche Mängel hat oder marode ist.“ Der Zustand vieler Gebäude und Wachen sei „nicht mehr hinnehmbar“.
Die Bundespolizei ist auf rund 56.000 Beschäftigte angewachsen. Neue Kollegen würden eingestellt, aber es fehlten Büros, Unterkünfte oder Parkflächen. Das sorge für Frust und belaste die Beschäftigten zusätzlich, so Roßkopf. Sanierungen würden zudem immer wieder verschoben.

Eine Frage des Respekts

„Es kann nicht sein, dass in Deutschland über moderne Sicherheitsarchitektur gesprochen wird, während Polizeibeschäftigte gleichzeitig mit Eimern unter tropfenden Decken stehen oder in völlig überalterten Gebäuden Dienst verrichten müssen.“ Es fehlten zeitgemäße Sozialräume, ausreichend Umkleiden und eine funktionierende Infrastruktur.
Die Gewerkschaft fordert schnellere Genehmigungs- und Bauverfahren sowie vom Innenminister mehr Geld für Sanierung, Neubau und bessere Unterkünfte.
„Eine moderne Bundespolizei braucht moderne Infrastruktur.“ Das sei „keine Luxusforderung, sondern eine Frage von Respekt, Motivation und letztlich auch öffentlicher Sicherheit“, sagte Roßkopf. (dts/red)
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Beitrag zur Pflege: Warken will Zuschlag für Kinderlose auf 0,7 Prozent steigern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant angesichts der enormen Finanzlöcher in der Pflegeversicherung auch eine höhere Belastung der Kinderlosen.
Nach Informationen des „RedaktionsNetzwerks Deutschland“ aus Koalitionskreisen sieht die Ministerin in ihrer Reform vor, den Beitragszuschlag für Kinderlose um 0,1 Prozentpunkte auf dann 0,7 Prozent anzuheben.
Versicherte ohne Kinder müssten dann ab einem Alter von 23 Jahren insgesamt einen Beitragssatz von 4,3 Prozent zahlen. Bei Versicherten mit Kindern bliebe es dagegen bei den bisherigen Sätzen von 3,6 Prozent (ein Kind), 3,35 Prozent (zwei Kinder) beziehungsweise 3,1 Prozent (drei Kinder).

Warken erwartet 22-Milliarden-Euro-Defizit

Warken rechnet in der Pflegeversicherung in den kommenden beiden Jahren mit einem Defizit von zusammen über 22 Milliarden Euro. Das ist deutlich mehr als bisher erwartet.
Bekannt ist, dass Warken die Zuschüsse für die Eigenanteile im Pflegeheim kürzen, die Bedingungen für den Zugang zu Leistungen der Pflegeversicherung verschärfen und die Beiträge für Gutverdiener anheben will.
Derzeit werden ihre Pläne in der sogenannten Frühkoordinierung in der Bundesregierung beraten. Details sind öffentlich noch nicht bekannt. (dts/red)
 
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Europa zwischen China-Druck und Industriekrise: Die neue Handelskonfrontation


In Kürze:

  • Die EU verschärft ihren Kurs gegen China und plant neue Schutzmaßnahmen für Europas Industrie.
  • Eine CER-Studie warnt vor einem „China-Schock 2.0“ für deutsche Schlüsselbranchen.
  • Mittelständler klagen über wachsenden Konkurrenzdruck durch chinesische Unternehmen.

 
Die Europäische Union stellt sich auf eine deutlich konfrontativere Wirtschaftspolitik gegenüber China ein. Hintergrund ist die wachsende Sorge in Brüssel und den europäischen Hauptstädten, dass zentrale Industriezweige Europas gegenüber staatlich gestützten chinesischen Konzernen zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Besonders Deutschland gerät dabei in den Fokus.
„Deutschland ist das Epizentrum des zweiten China-Schocks“, schreiben die Autoren Sander Tordoir und Brad Setser des Londoner Thinktanks Centre for European Reform (CER) in ihrer neuen Studie „China-Schock 2.0 – die Kosten der Selbstzufriedenheit Deutschlands“. Demnach geraten deutsche Schlüsselindustrien wie Automobilbau, Maschinenbau, Chemie und Luftfahrt zunehmend unter Druck, weil chinesische Unternehmen ihren deutschen Konkurrenten gleichzeitig auf dem chinesischen Markt, auf Drittstaatenmärkten und inzwischen auch innerhalb Europas Marktanteile abnehmen.
Die Autoren beschreiben eine Entwicklung, die weit über normale internationale Konkurrenz hinausgeht. Chinesische Unternehmen verdrängen europäische Hersteller inzwischen gleichzeitig auf dem chinesischen Binnenmarkt, auf Drittstaatenmärkten und zunehmend auch innerhalb Europas selbst. Besonders betroffen sind jene Branchen, die über Jahrzehnte den Kern der deutschen Industrie ausgemacht haben: Automobilbau, Maschinenbau, Chemie, Elektrotechnik und Luftfahrt.
„Doch Berlin wehrt sich nicht, obwohl der Schock die wirtschaftliche Sicherheit des Landes in so wichtigen Branchen untergräbt“, schreiben die Studienautoren. Nach ihrer Einschätzung hat Deutschland die strukturelle Herausforderung durch Chinas industriepolitische Offensive lange unterschätzt und zu stark auf die bisherigen Vorteile enger Wirtschaftsbeziehungen gesetzt.
In Brüssel hingegen wächst die Bereitschaft, den europäischen Binnenmarkt stärker gegen chinesische Überkapazitäten und staatlich subventionierte Exporte abzuschirmen. Die Debatte hat in den vergangenen Wochen deutlich an Schärfe gewonnen. Erst Mitte Mai billigte das Europäische Parlament neue Schutzmaßnahmen für den europäischen Stahlmarkt. Die neuen Regeln sehen vor, zollfreie Importquoten deutlich zu reduzieren und Strafzölle auf zusätzliche Einfuhren massiv anzuheben. Hintergrund sind nach Angaben der EU-Kommission globale Überkapazitäten, die vor allem auf die stark ausgeweitete chinesische Stahlproduktion zurückgeführt werden. Als im Oktober letzten Jahres die Maßnahmen von der Europäischen Kommission auf den Weg gebracht wurden, machte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen deutlich:
„Ein starker, dekarbonisierter Stahlsektor ist für die Wettbewerbsfähigkeit, die wirtschaftliche Sicherheit und die strategische Autonomie der Europäischen Union von entscheidender Bedeutung. Globale Überkapazitäten schaden unserer Industrie. Wir müssen jetzt handeln.“
Weitere handelspolitische Instrumente werden vorbereitet. Vor allem Frankreich drängt seit Längerem auf eine härtere Linie gegenüber Peking. Nach Informationen von „Euractiv“ haben Frankreich, die Niederlande, Spanien, Italien und Litauen nun kurz vor einer Strategiedebatte der EU-Kommission Ende Mai über China ein gemeinsames Papier vorgelegt, in dem sie eine deutlich robustere europäische Handelspolitik fordern. Das regelbasierte Welthandelssystem werde zunehmend durch „unfaire Handelspraktiken“ untergraben, heißt es darin. Die Staatengruppe schlägt deshalb ein sektorübergreifendes europäisches Schutzinstrument vor, das unter Berufung auf nationale Sicherheitsinteressen zusätzliche Zölle oder Importquoten ermöglichen würde, etwa bei strategisch wichtigen Rohstoffen wie Seltenen Erden. Deutschland beteiligt sich nicht an diesem Vorstoß.

Europa sucht neue Schutzinstrumente

Die CER-Studie legt nun nahe, dass gerade diese Abhängigkeit zu einem Problem geworden ist. Deutschland befinde sich in einer wirtschaftlichen Lage, die in der Nachkriegsgeschichte nahezu beispiellos sei. Die Industrieproduktion sinke seit Jahren, während sich die Exporte deutlich schwächer entwickeln als früher. Besonders schwer wiege der Verlust von Marktanteilen in China selbst. Deutsche Unternehmen würden dort zunehmend durch heimische chinesische Anbieter ersetzt, die technologisch aufholten und zugleich von massiver staatlicher Förderung profitierten.
Nach Darstellung der Autoren ist der aktuelle Entwicklungsschub Chinas keineswegs vorübergehender Natur. Vielmehr basiere er auf tiefgreifenden strukturellen Faktoren. Während viele westliche Volkswirtschaften ihren Schwerpunkt zunehmend auf Dienstleistungen gelegt hätten, investiere China weiterhin massiv in industrielle Produktionskapazitäten. Die Volksrepublik baue ihre Stellung als globale Fertigungsmacht systematisch aus, selbst in jenen Hightech-Bereichen, die bislang als Domäne westlicher Industrien galten.
Besonders deutlich wird dies nach Auffassung der CER-Ökonomen im Automobilsektor. Chinas Autoexporte seien in den vergangenen Jahren explosionsartig gestiegen. Noch vor Kurzem hätten Analysten erwartet, dass China erst gegen Ende des Jahrzehnts rund zehn Millionen Fahrzeuge jährlich exportieren werde. Tatsächlich habe das Land dieses Niveau bereits 2025 erreicht.
Dabei gehe es längst nicht mehr nur um einfache oder günstige Fahrzeuge. Vor allem bei Elektroautos und Batterietechnologien entwickeln chinesische Hersteller erhebliche Wettbewerbsvorteile. China verfüge inzwischen über Produktionskapazitäten von rund 55 Millionen Fahrzeugen pro Jahr, deutlich mehr als der heimische Markt aufnehmen könne. Damit entstehe ein erheblicher Exportdruck auf die internationalen Märkte.

Chinas Industrieoffensive trifft deutsche Schlüsselbranchen

Für Deutschland hat diese Entwicklung besondere Brisanz. Kaum eine große Volkswirtschaft ist so stark von industrieller Wertschöpfung und Exporten abhängig wie die Bundesrepublik. Der Fahrzeugbau, der Maschinenbau und die Chemieindustrie bilden das Rückgrat vieler Regionen. Gerade dort wächst der Konkurrenzdruck aus China besonders stark. Die CER-Studie spricht von einer „schleichenden Erosion“ traditioneller deutscher Industrievorteile.
Hinzu kommt, dass China seine Industrie nach Ansicht der Autoren nicht allein über Marktmechanismen stärkt. Vielmehr spielt staatliche Industriepolitik eine zentrale Rolle. Peking unterstützt strategisch wichtige Branchen mit direkten Subventionen, günstigen Krediten staatlicher Banken, verbilligtem Zugang zu Energie und Rohstoffen sowie einer gezielten Steuerung von Investitionen. Der Internationale Währungsfonds schätzt die chinesischen Industriesubventionen inzwischen auf rund 4,4 Prozent der Wirtschaftsleistung, ein Volumen von etwa 800 Milliarden Dollar jährlich.
Besonders kritisch sehen die Autoren die Kombination aus staatlicher Förderung und schwacher Binnennachfrage in China. Weil der private Konsum vergleichsweise niedrig bleibt, entstehen enorme industrielle Überkapazitäten, die über Exporte auf die Weltmärkte gedrückt werden. Während Chinas Exportvolumen seit der Pandemie massiv gestiegen ist, stagnieren die Importe weitgehend.
Die Folge ist ein wachsender globaler Verdrängungswettbewerb. Europäische Unternehmen verlieren nicht nur Marktanteile in China, sondern zunehmend auch in Europa selbst. Gerade deutsche Hersteller spüren das inzwischen deutlich. Die CER-Autoren verweisen darauf, dass Deutschland traditionell von Chinas Industrialisierung profitiert hat. Deutsche Maschinenbauer, Chemiekonzerne und Automobilhersteller haben über Jahre vom chinesischen Wachstum profitiert. Dieses Modell funktioniert jedoch nicht mehr. China importiert heute deutlich weniger Industriegüter als früher und baut stattdessen eigene Produktionskapazitäten auf.

Der Verlust der alten Arbeitsteilung

Besonders heikel ist die Lage für Deutschland auch deshalb, weil sich die wirtschaftspolitische Debatte bislang stark auf andere Themen konzentriert hat. Hohe Energiepreise, Bürokratie und schwaches Wachstum dominieren die Diskussion. Die CER-Studie bestreitet nicht, dass diese Faktoren relevant sind. Sie argumentiert jedoch, dass der wachsende Konkurrenzdruck aus China inzwischen mindestens ebenso bedeutsam ist. Deutschland leide zunehmend unter dem Verlust internationaler Nachfrage nach seinen Industrieprodukten.
Die Sorgen der CER-Ökonomen decken sich mit aktuellen Daten der staatlichen Förderbank KfW. Deren jüngste Sonderauswertung zum Mittelstand zeigt, dass sich inzwischen fast jedes fünfte kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland wachsendem Konkurrenzdruck aus China ausgesetzt sieht. Besonders betroffen sind das Verarbeitende Gewerbe sowie der Groß- und Einzelhandel.
Bemerkenswert ist dabei, dass chinesische Konkurrenten nach Einschätzung der Unternehmen längst nicht mehr nur über niedrige Preise konkurrieren. Zunehmend geht es auch um Qualität und technologische Leistungsfähigkeit. Rund 13 Prozent der Mittelständler sehen sich bereits einem verstärkten Qualitätswettbewerb aus China ausgesetzt. Im Verarbeitenden Gewerbe liegt der Anteil deutlich höher.
„Der deutsche Mittelstand fühlt sich von chinesischen Konkurrenten zunehmend unter Druck gesetzt. Um die Unternehmen vor Benachteiligungen im Wettbewerb zu schützen, müssen auf EU-Ebene angemessene handels- und industriepolitische Antworten gefunden werden“, sagt KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher.

Mittelstand zwischen Preisdruck und Innovationszwang

Zugleich warnt Schumacher davor, die Probleme allein über handelspolitische Schutzmaßnahmen lösen zu wollen. „Mindestens genauso wichtig ist die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen.“
Tatsächlich wächst die Unsicherheit über die eigene Zukunftsfähigkeit vieler Unternehmen deutlich. Mehr als 40 Prozent der international tätigen Mittelständler rechnen inzwischen mit einer Verschlechterung ihrer Wettbewerbsposition in den kommenden drei Jahren. Nur noch knapp ein Viertel erwartet Verbesserungen. Vor wenigen Jahren war das Verhältnis noch nahezu umgekehrt.
Besonders pessimistisch blicken energieintensive Unternehmen sowie Firmen mit direkten chinesischen Wettbewerbern in die Zukunft. Optimistischer sind dagegen jene Unternehmen, die kontinuierlich in Forschung und Entwicklung investieren. Die KfW sieht darin einen Hinweis darauf, dass Innovationsfähigkeit entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen bleibt.
Die CER-Studie formuliert die strategische Alternative ungewöhnlich offen: Deutschland und die EU müssten entweder ihre Industrie gezielt schützen und ihre wirtschaftspolitischen Instrumente deutlich ausbauen – oder akzeptieren, dass chinesische Überkapazitäten langfristig Teile der europäischen Industrie verdrängen und damit erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen auslösen.