Investitionen in Software oder Forschung und Entwicklung sind immateriell, aber wichtig für die Zukunft. (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Deutschland liegt bei Investitionen in Forschung und Entwicklung, Software, Design und andere immaterielle Werte weltweit in der Spitzengruppe.
Nach einer Studie der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) und der Luiss Business School summierten sich die privaten und öffentlichen immateriellen Investitionen in Deutschland 2025 auf knapp 728 Milliarden US-Dollar (637,5 Milliarden Euro).
Das bedeutete Platz drei hinter Japan und den USA. Allerdings fehlt mangels verfügbarer Daten China in der Auswertung. Veröffentlicht wurden die Daten vom Deutschen Patent- und Markenamt in München.
Als „immaterielle“ Investitionen zählt die UN-Organisation Ausgaben für unterschiedlichste Zwecke, die nicht unter die traditionelle Definition von Investitionen in neue Maschinen, Anlagen oder Fabriken fallen.
Dazu gehören neben Forschung und Entwicklung und Software unter anderem noch Finanzprodukte, aber auch Design und Marken.
„Know-how und Schutzrechte des geistigen Eigentums sind immer entscheidendere Faktoren für die internationale Wettbewerbsfähigkeit und die globale Entwicklung des Wohlstands“, sagte Patentamtspräsidentin Eva Schewior.
„Dass Deutschland bei den Investitionen in immaterielles Vermögen zu den führenden Nationen gehört, ist ein gutes Zeichen.“
Die deutschen immateriellen Investitionen machten demnach 2025 11,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Das war deutlich höher als der Anteil der traditionellen materiellen Investitionen, der bei 10,4 Prozent lag.
USA führt mit großem Abstand
Die Berechnungen illustrieren zumindest indirekt die Probleme der deutschen Industrie. Spitzenreiter sind die USA, die 2025 laut Wipo knapp fünf Billionen Dollar (4,38 Billionen Euro) an immateriellen Investitionen tätigten.
Das war annähernd die Hälfte der weltweiten Gesamtsumme von zehn Billionen Dollar (8,76 Billionen Euro) und sechsmal so viel wie im zweitplatzierten Japan (810 Milliarden Dollar/709 Milliarden Euro).
Doch während die herkömmlichen materiellen Investitionen der Industrie in Deutschland laut Studie stagnieren, sind auch diese in den USA gestiegen.
Die Bundesrepublik ist allerdings nicht das einzige Land, in dem die traditionellen Investitionen stagnieren: In Kanada ist die Entwicklung ähnlich, und in Japan sind sie laut Wipo sogar gesunken. (dpa/red)
Bildungsexperte Heinz-Peter Meidinger findet den Notentrend an deutschen Schulen bedenklich. (Archivbild) - Foto: Christophe Gateau/dpa
Die Notenschnitte der Abiturienten sind zu gut – findet der Ehrenpräsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger.
„Schon jetzt reicht selbst ein bayerisches 1,0-Abitur nicht mehr aus, um über die Leistungsschiene sicher einen Medizinstudienplatz zu ergattern“, sagte er im Interview mit der Mediengruppe Bayern.
Spitzenschüler schwerer zu finden
„Letztendlich wird dieser Weg zu einer massiven Entwertung des Abiturs und allgemeinen Hochschuleingangsprüfungen führen.“ Es werde zunehmend schwieriger, „in dieser Bestnotenflut die wirklichen Spitzenschüler zu erkennen“.
Meidingers Kritik ist nicht neu. Schon 2014 sagte er dpa als damaliger Vorsitzender des Philologenverbands: „Die eigentlich Gelackmeierten der Bestnoten-Inflation sind die Spitzenschüler, weil deren Spitzenleistung in der Einser-Schwemme untergeht.“
Meidinger sieht einen Noten-Wettlauf zwischen den Bundesländern, der nur gestoppt werden könne, „wenn es ein bundesweit vergleichbares Abitur gibt mit gleichen Aufgabenstellungen und Bewertungskriterien“.
Damals wie heute warf er Schulpolitikern vor, Reformen wie die Verkürzung oder Verlängerung der Gymnasialzeit dafür zu nutzen, dass danach bessere Noten vergeben werden und die Reformen als Erfolg gelten.
Der Gymnasiallehrer räumte ein, dass sich Schüler in manchen Bereichen auch tatsächlich verbessert hätten: „Mit meinem eigenen Schulenglisch kann ich mit heutigen Absolventen in keiner Weise mehr mithalten“, sagte er in dem aktuellen Interview. (dpa/red)
Gesundheitsministerin Warken stehen bei Pflegereform schwierige Verhandlungen bevor. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Die Unionsfraktionschefs aus Süd- und Ostdeutschland fordern vom Bund Nachbesserungen bei der Reform der Krankenversicherung und der Pflegeversicherung.
In einer gemeinsamen Resolution rufen die Fraktionsvorsitzenden aus Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) dazu auf, die Belange von pflegenden Angehörigen mehr in den Blick zu nehmen.
Zudem verlangen sie, die Krankenabsicherung von Bürgergeldempfängern mit Steuergeldern zu finanzieren.
Keine Einsparungen auf pflegende „Helden des Alltags“
„Pflegende Angehörige sind der größte Pflegedienst unseres Landes. Es ist ein völlig falsches Signal, wenn für sie im Rahmen der Pflegereform nur noch rund 70 Prozent der bisherigen Beiträge an die Rentenversicherung abgeführt werden sollen“, sagte CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek aus Bayern. Das räche sich im Alter und entwerte das wichtige Engagement.
Guido Heuer, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nannte die pflegenden Angehörigen „Helden des Alltags“. Sie verdienten Wertschätzung und Rückendeckung. Jegliche Einsparungen auf ihre Kosten lehnten die Fraktionschefs von CDU und CSU klar ab.
„Ebenso problematisch ist die spätere Wirksamkeit der Zuschläge der Pflegekasse zum Eigenanteil bei Heimplätzen, denn das führt zu deutlichen Mehrbelastungen der Betroffenen und wachsendem Bedarf an Hilfe zur Pflege“, betonte Holetschek.
Das sei nur ein Verschiebebahnhof zulasten der Betroffenen und der Kommunen. „Hier sagen wir klar: Stopp und fordern Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren.“
Vogt: Sozialbeiträge dürfen nicht davonlaufen
„Die Sozialbeiträge dürfen den Menschen und Betrieben nicht weiter davonlaufen. Jeder zusätzliche Beitragspunkt ist eine Strafsteuer auf Arbeit und Leistung. Wer Deutschland wieder wettbewerbsfähiger und gerechter machen will, muss Arbeit entlasten“, sagte Tobias Vogt, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.
Deshalb müssten versicherungsfremde Leistungen raus aus den Sozialkassen. „Die Krankenabsicherung von Bürgergeldempfängern ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und gehört in den Bundeshaushalt. Dort ist die Finanzierung breiter aufgestellt – über allgemeine Steuern auf Einkommen, Konsum, Gewinne und Kapitalerträge.“
Die Gesundheits- und Pflegereformen sind notwendig, weil unser Sozialstaat nur mit soliden Finanzen leistungsfähig bleibe, betonte Daniel Peters, CDU-Fraktionschef aus Mecklenburg-Vorpommern. Jetzt komme es darauf an, die auf den Weg gebrachten Reformen im parlamentarischen Verfahren „klug nachzuschärfen und die Lasten fair zu verteilen.
Dazu gehört auch, dass Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) endlich die coronabedingten Milliarden-Schulden gegenüber der Pflegeversicherung begleicht, statt sie weiter auf Kosten der Beitragszahler stehenzulassen.“
Warnung: Bewährte Strukturen dürfen nicht gefährdet werden
Der sächsische CDU-Fraktionschef Christian Hartmann warnte davor, mit den Reformen bewährte Strukturen zu gefährden. Das betreffe neben der stationären Versorgung und dem Rettungsdienst etwa auch den vorgesehenen Facharztvorbehalt für die Kieferorthopädie. „Zudem dürfen wir keine zusätzliche Bürokratie schaffen – die geplante Ausweitung der Prüfungen durch den Medizinischen Dienst ist hier der falsche Weg.“
Für Andreas Bühl, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, ist es zudem wichtig, dass durch die Pflegereform keine neuen Abstiegsängste ausgelöst werden. „Gerade in Thüringen haben viele Menschen keine großen Renten und keine großen Rücklagen. Für sie ist Pflege keine abstrakte Finanzierungsfrage, sondern eine Frage von Würde, Sicherheit und Bezahlbarkeit im Alltag.“ Pflege müsse leistbar bleiben – im Heim wie zu Hause.
Auch in Berliner Koalition sind Reformpläne Streitthema
Auch innerhalb der Bundesregierung gehen die Meinungen über Warkens Reformpläne weit auseinander.
Im Blick sind weitere Ausgabenbremsen – etwa bei Renteneinzahlungen für pflegende Angehörige, Einstufungskriterien für Pflegegrade und Entlastungszuschläge für Heimbewohnerinnen und Heimbewohner. Die Kommunen zeigten sich wegen drohender Mehrausgaben für Sozialhilfe ebenfalls bereits alarmiert. (dpa/red)
Wegen der Bedrohungslage waren auch schwer bewaffnete Polizisten im Einsatz. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Nach einer Sprengstoff-Drohung in einem Sozialbürgerhaus in München ist ein Mensch festgenommen worden. Die Person sei am Nachmittag in die Einrichtung für soziale Angebote und Leistungen im Norden der Stadt an den Empfang gegangen und habe dort gedroht, sagte eine Polizeisprecherin. Daraufhin sei ein größerer Polizeieinsatz ausgelöst worden.
Wenig später hätten Beamten die Person widerstandslos festgenommen, sagte ein Polizeisprecher vor Ort. Auch ein verdächtiger Gegenstand sei gesichert worden, Sprengstoff hätten die Beamten dabei aber nicht gefunden. Nach ersten Polizeiangaben wurde bei dem Einsatz niemand verletzt.
Am Nachmittag waren Polizisten sicherheitshalber noch mit der Absuche des Gebäudes im Stadtteil Milbertshofen-Am Hart beschäftigt. Eine Polizeisprecherin sagte, mehr als 20 Streifen seien dort im Einsatz gewesen. Das Motiv für die Bedrohung blieb laut Polizei zunächst unklar. (dpa/red)
Die MediaMarktSaturn Retail Group gehört heute zum Handelsunternehmen Ceconomy. (Archivbild) - Foto: Armin Weigel/dpa
Das Bundeswirtschaftsministerium hat grünes Licht gegeben für die Übernahme von Europas größtem Elektronik-Fachhändler MediaMarktSaturn durch den chinesischen Konzern JD.com – allerdings nur unter Auflagen. Das teilte die Behörde der Deutschen Presse-Agentur mit.
Die Auflagen sollen demnach gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten der Kunden in Deutschland geschützt bleiben. Zudem räumten sie der Bundesregierung starke Überwachungs- und Kontrollrechte ein und ermöglichten ihr, die Genehmigung im Fall von Verstößen zu widerrufen, hieß es in einer Mitteilung. Im Investitionsprüfverfahren wurde untersucht, ob die Übernahme die öffentliche Ordnung oder Sicherheit der Bundesrepublik beeinträchtigt.
JD.com teilte mit: „Wir begrüßen die außenwirtschaftsrechtliche Freigabe durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.“ Das Unternehmen rechnet mit einer Gesamt-Freigabe in der zweiten Jahreshälfte.
EU-Kommission prüft Marktverzerrung
Besiegelt ist die Übernahme noch nicht. Die Europäische Kommission äußerte nach einer ersten Untersuchung „vorläufige Bedenken“ und prüft den Fall nun genauer. „Die vorläufige Untersuchung deutet darauf hin, dass JD.com möglicherweise ausländische Subventionen erhalten hat, die den EU-Binnenmarkt verzerren“, teilte die Brüsseler Behörde Ende Mai mit.
Chinesische Subventionen könnten es JD.com ermöglicht haben, ein höheres Übernahmeangebot für Ceconomy, die MediaMarkt- und Saturn-Mutter, abzugeben. Dies könnte den Prozess verzerrt haben. Die Kommission will außerdem prüfen, ob die Übernahme den Wettbewerb im europäischen Binnenmarkt verzerren würde. Nach EU-Recht hat sie bis zum 2. Oktober Zeit für eine endgültige Entscheidung. Die Zustimmung der Kommission ist eine der Voraussetzungen für einen Eigentümerwechsel.
Behörden prüfen nach Kartellrecht und Sicherheit
JD.com hatte im vergangenen Sommer ein Übernahmeangebot abgegeben und sich wenige Monate später die Mehrheit der Ceconomy-Aktien gesichert. Behörden in mehreren Ländern prüfen die Übernahme. Je nach nationalen Anforderungen wird die Transaktion kartellrechtlich geprüft. In anderen Ländern wird untersucht, ob der Einstieg eines ausländischen Investors sicherheits- oder ordnungspolitisch unbedenklich ist.
Frankreich, Italien und Deutschland haben bereits grünes Licht für die Übernahme gegeben. Die Entscheidungen aus Spanien und Österreich stehen noch aus. Das Bundeskartellamt hatte den Erwerb bereits im vergangenen September freigegeben. Es gebe keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken, da JD.com bislang nur in sehr geringem Umfang in Deutschland aktiv sei.
Einer der größten Handelskonzerne weltweit
MediaMarktSaturn ist Europas größter Elektronik-Fachhändler und nach Amazon, Otto und Zalando viertgrößter Onlineshop in Deutschland. Das Handelsunternehmen Ceconomy, zu dem die MediaMarktSaturn Retail Group heute zählt, entstand 2017 als Abspaltung von Metro.
JD.com ist mit einem Jahresumsatz von knapp 159 Milliarden US-Dollar (2024) laut dem Forschungsinstitut EHI größter chinesischer Handelskonzern und zählt auch weltweit zu den zehn größten. Die Gruppe, die etwa 570.000 Beschäftigte hat, ist unter anderem auch in den Bereichen Technologie, Logistik und Gesundheit tätig. In Deutschland ist das Engagement bislang überschaubar. Im März dieses Jahres startete JD.com den Onlineshop Joybuy.
Ceconomy ist laut Geschäftsbericht mit mehr als 1.000 Märkten in elf europäischen Ländern aktiv, rund 400 davon hierzulande. Filialen der Kette Saturn gibt es nur noch in Deutschland. Im Ende September abgelaufenen Geschäftsjahr machte das Unternehmen einen Umsatz von 23,1 Milliarden Euro. Weltweit beschäftigte der Konzern im Jahr 2024 rund 50.000 Menschen, davon knapp 20.000 in Deutschland.
Die erste Saturn-Filiale wurde 1961 in Köln eröffnet, der erste MediaMarkt 1979 in München. Die Einzelhandelskette übernahm den Wettbewerber Saturn 1990. Einige Jahre später besaß die Metro AG die Mehrheit an beiden Marken. (dpa/red)
Wegen eines Waldbrandes am Chiemsee wurde die A8 gesperrt. - Foto: Wolfgang Gasser/Kreisfeuerwehrverband Traunstein/dpa
Weil am Chiemsee in Bayern Tausende Quadratkilometer Wald und Moor in Flammen stehen, ist die nahegelegene A8 komplett gesperrt. Durch den aufsteigenden Rauch komme es zu Sichtbehinderungen, sagte ein Polizeisprecher. Die Feuerwehr warnt auch die Bevölkerung und bittet, Fenster und Türen geschlossen zu halten.
Wie lange die Sperrung der Autobahn zwischen Übersee und Bernau noch dauert, war zunächst unklar. Das hänge vor allem von der Windrichtung und der Geschwindigkeit der Löscharbeiten ab, so der Sprecher weiter. Am Morgen soll auch ein Hubschrauber der Polizei bei den Löscharbeiten helfen und Wasser über dem brennenden Gebiet abwerfen. Auf beiden Seiten der Sperrung bildeten sich am Morgen laut Kartendienst Google Maps längere Staus.
Seit dem späten Sonntagabend versuchen rund 200 Feuerwehrleute, den Flammen Einhalt zu gebieten. Bei den Löscharbeiten wurde demnach ein Feuerwehrmann leicht verletzt.
Laut der Feuerwehr stehen 5,5 Hektar Wald und Moor in Flammen, das entspricht einer Fläche von knapp acht Fußballfeldern. Verletzt wurde nach bisherigen Erkenntnissen niemand. Was den Brand verursacht hat, blieb zunächst unklar. (dpa/red)
Loks am 24. Juni 2026 auf den Gleisen des Güterbahnhofs in Hagen – einen Tag, nachdem eine Störung im Eisenbahnfunknetz den Zugverkehr im ganzen Land zum Erliegen gebracht hatte. - Foto: Ina Fassbender/AFP via Getty Images
In Leipzig fallen noch bis Montag alle Straßenbahnen aus. Nach Angaben der Leipziger Verkehrsbetriebe ist wegen Hitzeschäden kein Straßenbahnverkehr möglich. Die Wiederaufnahme des Fahrbetriebs wurde für Montag 3:30 Uhr angekündigt. Der Busverkehr läuft weiter.
Auch in Nürnberg stellten die dortigen Verkehrsbetriebe den Betrieb der Straßenbahnen ein. Als Grund gab das Unternehmen Straßenschäden in Folge der Hitze an. Erst ab Montag sollten die Bahnen wieder fahren, bis dahin werden ersatzweise Busse eingesetzt.
Fahrgäste warten am Frankfurter Hauptbahnhof in Frankfurt am Main (24. Juni 2026).
Foto: Kirill Kudryavtsev/AFP via Getty Images
Essen und Düsseldorf, Hagen und Wuppertal
In Nordrhein-Westfalen ist der Bahnverkehr weiterhin stark beeinträchtigt.
Das Bahnunternehmen National Express, das zahlreiche Regionallinien betreibt, meldete am Sonntag Probleme unter anderem im Großraum Essen und am Knoten Düsseldorf Hauptbahnhof. Am Samstag hatte der Betreiber zeitweise alle Linien eingestellt.
Der Verkehr sollte nach Angaben des Unternehmens um 19:00 Uhr wieder planmäßig anlaufen, wie der WDR berichtete kam es jedoch bis spätabends weiterhin zu Problemen. Am Sonntagmorgen rollten auf den meisten Verbindungen dann wieder die Züge.
Ein defektes Stellwerk in Düsseldorf oder beschädigte Signale zwischen Hagen und Wuppertal sorgten weiterhin für Verspätungen und Zugausfälle. Auch auf Linien anderer Betreiber kam es zu Beeinträchtigungen.
Die Deutsche Bahn hatte gemeinsam mit dem Bundesverband Schienennahverkehr eine Reisewarnung wegen der hohen Temperaturen für das gesamte Wochenende ausgegeben.
„Bitte vermeiden Sie heute und morgen alle nicht dringend notwendigen Reisen im Fern- und Regionalverkehr“, erklärten sie am Samstag. (afp/red)
Nächste Saison in München? WM-Teilnehmer Nathaniel Brown. (Archivbild) - Foto: Christian Charisius/dpa
Der Wechsel von Fußball-Nationalspieler Nathaniel Brown von Eintracht Frankfurt zum FC Bayern ist laut einem Medienbericht perfekt.
Wie der Pay-TV-Sender Sky meldete, erhält der 23 Jahre alte Linksverteidiger in München einen Vertrag über fünf Jahre. Als Ablösesumme wurden 55 Millionen Euro genannt. Eine Bestätigung des Transfers durch die Clubs lag zunächst nicht vor.
Browns Vertrag bei der Eintracht war bis Sommer 2030 datiert. Den Hessen hatte er sich 2024 vom 1. FC Nürnberg kommend angeschlossen.
Der mögliche Transfer des Nationalteam-Aufsteigers fällt mitten in die Weltmeisterschaft, bei der Brown für Furore sorgt. Gegen Ecuador fehlt der siebenmalige Nationalspieler aber wegen Adduktorenproblemen.
Erstes Länderspieltor bei der WM
„Nene“, wie Brown auch bei der Nationalmannschaft von allen genannt wird, hatte beim 7:1-Turbostart gegen Curaçao für seinen eigenen ersten großen WM-Moment gesorgt. Und das gleich bei der Premiere.
„Ich kann das gar nicht beschreiben, ich bin einfach in die Ecke gerannt“, sagte er zum Jubel nach seinem ersten Tor im Nationaltrikot.
Brown hatte erst im Oktober sein Debüt im Team von Bundestrainer Julian Nagelsmann gefeiert. Nach nur fünf Länderspielen erkämpfte er sich den Platz in der WM-Startformation.
Der Linksverteidiger, der im vergangenen Jahr noch mit der U21-Nationalmannschaft bei der EM teilnahm, rechtfertigte bislang das Vertrauen des Bundestrainers. (dpa/red)
Eine Frau entführte ein neugeborenes Kind. Nun bittet die Polizei um Hinweise. - Foto: David Inderlied/dpa
Mehr als 60 goldene Ringe haben Kinder in einem Waldstück in Bayern gefunden. Darunter waren Eheringe mit eingravierten Hochzeitsdaten, wie die Polizei in Würzburg am Donnerstag mitteilte.
Die Kinder waren demnach Ende Mai mit ihrer Familie in dem Wald bei Johannesberg und stießen dort auf eine vergrabene Plastiktüte.
Darin sei ein Einmachglas voller Goldschmuck gewesen, führte die Polizei aus. Die Familie habe den Schmuck bei der Polizei in Aschaffenburg abgegeben.
Diese bat nun um Hinweise bei der Suche nach den Besitzern. (afp/red)
Bücher, so weit das Auge reicht: dtv-Messestand bei der Frankfurter Buchmesse 2025. - Foto: Arne Dedert/dpa
Der Buchverlag C. H. Beck darf die Mehrheit an der dtv Verlagsgesellschaft übernehmen. Diese Entscheidung zu den beiden Münchner Verlagen gab das Bundeskartellamt in Bonn bekannt. C. H. Beck ist schon jetzt Miteigentümer, nun bekommt es den bisherigen dtv-Unternehmensanteil der Ganske Verlagsgruppe hinzu und wird dadurch Mehrheitseigentümer.
Der Carl Hanser Verlag und eine andere Firma bleiben als Co-Gesellschafter an Bord. C. H. Beck wird aber „die alleinige Kontrolle über dtv ausüben“, wie das Kartellamt es formuliert. Nach Verlagsangaben erfolgt die Übernahme zum 1. Juli. Der Kaufpreis wurde nicht mitgeteilt.
dtv wurde 1960 als reiner Taschenbuchverlag für Zweitveröffentlichungen gegründet, der Unternehmensname geht auf Deutscher Taschenbuchverlag zurück.
Schon seit längerem hat er auch Hardcover im Sortiment. Es geht um Belletristik, Biografien, Sachbücher, Ratgeber sowie um Kinder- und Jugendbücher.
Zu aktuellen Verkaufserfolgen von dtv gehören eine Thomas-Mann-Biografie von Tilmann Lahme sowie „Der Weg“ von Wolfgang Büscher, eine Reiseerzählung aus der Sahara. Der Verlag veröffentlicht pro Jahr rund 400 Buchtitel. dtv gehört laut Kartellamt zu den größten konzernunabhängigen Publikumsverlagen im deutschsprachigen Raum.
Wettbewerbshüter sieht Übernahme gelassen
C. H. Beck hat eigenen Angaben zufolge gut 900 Mitarbeiter, die Firma kommt auf circa 1.200 Neuerscheinungen pro Jahr. Neben Literatur geht es auch um die Bereiche Recht, Steuern, Wirtschaft, Sachbuch und Wissenschaft.
Von dem Münchner Verlag wurde etwa die „Balkan-Odyssee“ von Marie-Janine Calic verlegt, für diesen Titel gab es in diesem Jahr den Preis der Leipziger Buchmesse in der Sachbuch-Kategorie. Das Buch wirft einen Blick auf die Flucht von Künstlern vor den Nazis zwischen 1933 und 1941.
„C. H. Beck verfügt insbesondere im Bereich juristischer Fachinformationen über eine starke Marktstellung“, sagte Kartellamtschef Andreas Mundt. Der Zusammenschluss betreffe vor allem die Bereiche Belletristik, Sachbuch, Ratgeber sowie Kinder- und Jugendbuch. „In diesen Segmenten stehen die Beteiligten im Wettbewerb mit einer Vielzahl weiterer Verlage.“
Der Rückzug der Ganske-Gruppe aus dem dtv-Eigentümerkreis wird damit begründet, dass diese Firma ihre strategische Ausrichtung weiter schärfen und Ressourcen gezielt auf zukünftige Wachstumsfelder konzentrieren wolle.
„Für C. H. Beck ergibt sich dadurch die erfreuliche Möglichkeit, unser langjähriges Engagement als Gesellschafter des dtv auszubauen und die erfolgreiche Entwicklung des dtv weiter konstruktiv zu begleiten“, sagte Jonathan Beck, Mitglied der Geschäftsführung des 1763 gegründeten Verlags. Beck kommt aus der siebten Generation der Verlegerfamilie. (dpa/red)
Mit dem Verkauf setzt Volkswagen seinen Kurs zur stärkeren Fokussierung auf das Kerngeschäft fort. (Archivbild) - Foto: Stefan Puchner/dpa
Der Volkswagen-Konzern gibt die Mehrheit an seiner Großmotorentochter Everllence ab. Die Wolfsburger haben sich mit dem Finanzinvestor Bain Capital auf den Verkauf von 51 Prozent der Anteile an dem Unternehmen mit Sitz in Augsburg verständigt und hierzu eine exklusive Vereinbarung erzielt, wie VW mitteilte.
Mit dem Verkauf setzt Volkswagen seinen Kurs zur stärkeren Fokussierung auf das Kerngeschäft fort. VW bringt die Transaktion einen Erlös von 7,4 Milliarden Euro.
Über die Verwendung der Einnahmen werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, hieß es. Der Konzern will mittelfristig mit 49 Prozent am Unternehmen beteiligt bleiben.
Die fünf deutschen Standorte von Everllence, ehemals unter dem Firmennamen MAN Energy Solutions bekannt, sollen auch unter der neuen Eigentümerstruktur mindestens bis 2030 erhalten bleiben, wie es hieß. Betriebsbedingte Kündigungen seien in diesem Zeitraum ausgeschlossen.
Der Schritt steht noch unter dem Vorbehalt der behördlichen Genehmigungen und weiterer Abschlussbedingungen. So bleibt etwa das gesetzlich vorgeschriebene Konsultationsverfahren mit den Arbeitnehmervertretungen in Frankreich noch abzuwarten. Der Konzern hofft auf sämtliche nötigen Genehmigungen bis Ende 2026.
Volkswagen hatte bereits seit längerem strategische Optionen für den Motorenbauer geprüft und mit zahlreichen Finanzinvestoren gesprochen.
Das Unternehmen, das erst 2025 in Everllence umbenannt wurde, gehört nach eigenen Angaben mit rund 16.000 Beschäftigten und einem Umsatz von rund 4,9 Milliarden Euro zu den weltweit führenden Herstellern von Großmotoren, Turbomaschinen und Dekarbonisierungslösungen. (dpa/red)
Das Bornavirus wird über Feldspitzmäuse übertragen und kann beim Menschen schwere Gehirnentzündungen auslösen. (Symbolbild). - Foto: Armin Weigel/dpa
In Bayern ist erneut ein Mensch an dem durch Feldspitzmäuse übertragenen Bornavirus gestorben.
Die Erkrankung wurde bei einer Obduktion festgestellt, wie das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen in Neuburg an der Donau am Mittwoch, 24. Juni, mitteilte. Weitere Infos zu dem oder der Toten teilte der Landkreis nicht mit.
Für die Bevölkerung bestehe keine erhöhte Gefahr. Es handele sich um einen äußerst seltenen Einzelfall.
Weitere Erkrankungen seien im Landkreis nicht bekannt. Unter natürlichen Bedingungen werde das Virus nicht von Mensch zu Mensch übertragen. „Wichtig ist, die allgemeinen Vorsichtsmaßnahmen im Umgang mit Spitzmäusen einzuhalten“, erklärte das Gesundheitsamt.
Wie sich der verstorbene Mensch anstecken konnte, blieb unklar. Seit Einführung der Meldepflicht am 1. März 2020 seien dem Robert Koch-Institut (RKI) pro Meldejahr bis zu sieben akute Fälle gemeldet worden. Deutschlandweit seien bislang etwas mehr als 60 Infektionen registriert worden. Über 90 Prozent der Fälle traten in Bayern auf.
Behörden raten zu Vorsicht bei Spitzmäusen
Ursprünglich wurde das Virus als Erreger einer Tierseuche bei Säugetieren beschrieben. Seit 2018 ist bekannt, dass es auch beim Menschen schwere, meist tödlich verlaufende Gehirnentzündungen verursachen kann.
Überträger ist die Feldspitzmaus. Infizierte Tiere scheiden das Virus über Kot, Urin und Speichel aus, ohne selbst daran zu erkranken. Eine Übertragung auf den Menschen ist bei Kontakt mit Feldspitzmäusen möglich. Der genaue Übertragungsweg ist aber bislang unbekannt.
Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit empfahl, den Kontakt mit Spitzmäusen und ihren Ausscheidungen zu vermeiden. Die Behörde warnte davor, lebende oder tote Spitzmäuse mit den bloßen Händen anzufassen und Hygienemaßnahmen einzuhalten.
Erst im Mai hatten die Behörden einen am Bornavirus Verstorbenen in Augsburg gemeldet. Zuvor war im bayerischen Landkreis Unterallgäu ein Mensch an den Folgen einer Infektion mit dem Bornavirus des Typs BoDV-1 gestorben. (afp/red)
Der Lastwagen mit entzündlichem Gefahrgut steht auf der Autobahn A8 in Fahrtrichtung München. - Foto: Jason Tschepljakow/dpa
Ein Lastwagen mit entzündlichem Gefahrgut ist auf der A8 in Fahrtrichtung München bei Wiesensteig in Baden-Württemberg wegen eines Defekts liegen geblieben. Bei dem Stoff handelt es sich um organisches Peroxid, wie ein Polizeisprecher mitteilte. „Es ist nicht auszuschließen, dass die unter Druck stehenden Gefahrstoffbehälter sich entzünden und explosiv entladen“, teilte auch das Landratsamt Göppingen mit. Bei der derzeitigen Witterungslage ist davon auszugehen, dass dadurch unmittelbare Waldbrandgefahr besteht.
In der Ortschaft Wiesensteig werden nach Auskunft der dortigen Feuerwehr derzeit rund 100 Menschen aus ihren Wohnungen und Häusern evakuiert. Sie kommen in einer Turnhalle unter, sagte ein Feuerwehrsprecher.
Nach dem Defekt habe die Feuerwehr laut Polizei versucht, das Fahrzeug zu kühlen, jedoch dann Abstand davon genommen. Die Autobahn in Richtung München ist demnach gesperrt zwischen Mühlhausen und Hohenstadt. Eine Umleitung wurde eingerichtet.
Wegschaffen des Lkws derzeit nicht möglich
Wie das Landratsamt Göppingen weiter mitteilte, manövrierten die Einsatzkräfte der Feuerwehr den defekten Lastwagen aus einem unmittelbar für die Bevölkerung gefährlichen Bereich auf einen Parkplatz vor dem Lämmerbuckeltunnel. Ein weitergehendes Wegschaffen des Lastwagens sei derzeit aus technischen Gründen nicht möglich. Eine Fachfirma sei hinzugezogen worden, die Experten sollen einschätzen, wie sich die Temperatur des Gefahrenstoffs entwickelt, sagte eine Sprecherin.
In der Feuerwehrleitstelle sei ein Krisenstab eingerichtet. Um 17:30 Uhr wurde eine außergewöhnliche Einsatzlage für die Gemeinden Hohenstadt, Mühlhausen im Täle und Wiesensteig festgestellt. Zur Betreuung und gegebenenfalls medizinischen Versorgung der im Stau stehenden Personen seien Einsatzkräfte des Katastrophenschutzes hinzugezogen worden. Laut dem Landratsamt sind rund 250 Rettungskräfte vor Ort. (dpa/red)
Für zwei Stunden bleibt der Fernpass am 27. Juni wegen einer Demo gesperrt. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Nach der Brenner-Blockade Ende Mai folgt die nächste Einschränkung auf einer wichtigen Alpenroute.
Wegen einer Demonstration wird die Fernpassstraße in Tirol an mindestens einem, möglicherweise auch zwei Samstagen in den Sommerferien vormittags für zwei Stunden gesperrt.
Am Samstag, 27. Juni, wird die B179 von 10:00 bis 12:00 Uhr zwischen Reutte und Nassereith für den Verkehr komplett gesperrt. Eine weitere zweistündige Demo am Fernpass haben Bürgerinitiativen für den 1. August angemeldet. Tirol will erst die Erfahrungen der ersten Demo abwarten und dann über den 1. August entscheiden.
Auch am Fernpass klagen Anwohner über den Transitverkehr.
Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Anwohner demonstrieren am Fernpass
Grund ist am 27. Juni eine Anwohner-Demonstration aus Protest gegen die Verkehrsflut und geplante Tunnelprojekte. Vorbild: die Brennerdemo am 30. Mai. Die Komplettsperre an einem der wichtigsten Alpenpässe hatte für viel Aufmerksamkeit gesorgt.
Ein Gericht hatte erstmals eine Demonstration direkt auf der Autobahn genehmigt. Nach massiven Stauwarnungen hatten die meisten Autofahrer wohl ihre Reisen verschoben – die Straßen blieben unerwartet leer.
Staugefahr ist hoch
Der Termin fällt auf den Beginn der Sommerferien in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland. Vor allem am Samstagvormittag wird auf der Strecke entsprechend Reiseverkehr erwartet.
Anders als bei der ganztägigen Brenner-Sperre handelt es sich am Fernpass um eine zweistündige Unterbrechung. Dennoch könnten sich schon vor Beginn der Sperre Staus bilden, auch nach der Freigabe sei mit Verzögerungen zu rechnen, hieß es beim ADAC.
Schleichwege sind für den Transitverkehr tabu. Die Sommerfahrverbote für den Ausweichverkehr gelten in Tirol am 27. Juni von 7.00 bis 19.00 Uhr. Nur Anrainer oder Reisende mit konkretem Ziel sind ausgenommen. Dasselbe gilt in Bayern entlang der A7. Die Polizei hat angekündigt, die Abfahrverbote engmaschig zu kontrollieren.
Polizei rät von Autofahrten ab
„Von nicht unbedingt erforderlichen Fahrten in Richtung Tirol rät die Polizei an diesem Tag ab“, mahnt das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West und warnt: „Die Ausweichrouten werden nach derzeitigem Erkenntnisstand stark belastet sein.“
Auch der Tipp des ADAC Südbayern lautet: am besten zeitlich ausweichen. Wer die Reise früh am Morgen antritt oder auf einen anderen Zeitpunkt verlegt, hat demnach die größten Chancen, gut durchzukommen.
Wer dennoch just zu der Zeit fahren muss, sollte großräumig ausweichen. Ein Rat lautete schon bei der Brenner-Sperrung: Ausreichend Getränke und Proviant mitnehmen und den Wagen volltanken.
Ab in den Süden – auch der Fernpass ist hier eine beliebte Route.
Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Am 27. Juni will der ADAC Südbayern voraussichtlich nicht extra Stauberater losschicken. Sollte der Fernpass am 1. August erneut für zwei Stunden zu sein, sollen aber die ohnehin wegen des Ferienbeginns in Bayern eingesetzten Stauberater die Lage beobachten. Denn nun haben alle deutschen Bundesländer Sommerferien.
Hinweise an Autobahnkreuzen
Die Autobahn-Gesellschaft des Bundes unterstütze die Polizei und werde unter anderem am Autobahnkreuz Memmingen sowie am Autobahndreieck Allgäu auf Anzeigetafeln auf die Sperre hinweisen, sagt Josef Seebacher, Sprecher der Autobahn Südbayern.
Sollte Tirol hinter dem Grenztunnel Füssen den Verkehr stark dosieren und damit für Staus vor dem Tunnel auf deutscher Seite sorgen, könnte die Polizei notfalls den Verkehr ausleiten und zurückschicken.
„Es ist nicht annähernd vergleichbar mit der langen Sperre am Brenner“, erläutert Seebacher. Der Fernpass sei nicht die einzige Möglichkeit, ins Inntal nach Tirol zu kommen.
Hinzu komme, dass sich in den Pfingstferien, als der Brenner dicht war, der Verkehr ballt, während er sich in den großen Ferien zeitlich mehr verteilt. Zudem dauert die Sperre nur zwei Stunden. „Ab drei Stunden Stau macht man sich Gedanken, wie man die Menschen in den Fahrzeugen versorgt.“
Je nach Ausgangsort und Reiseziel kommen vor allem zwei großräumige Umfahrungen infrage:
Das ist zum einen die Route über Vorarlberg und den Arlberg. Sie führt über die A96 Richtung Lindau und weiter über die österreichische Rheintalautobahn A14 Richtung Tirol und Westösterreich.
Zweite Variante: Über die Autobahn A8 von München bis zum Inntal-Dreieck und dann über die A93 bei Kiefersfelden auf die Inntalautobahn A12. Wer weiter nach Italien will, kann die Brennerautobahn Richtung Südtirol nehmen. Die Brennerroute ist also dieses Mal grundsätzlich eine mögliche Ausweichstrecke.
Laut dem Land Tirol wird die Polizei an der Grenze zu Deutschland bei Vils/Füssen kontrollieren und Informationen zur Sperre geben. Einsatzfahrzeuge könnten passieren, Ausnahmen für Anwohner gibt es nicht.
Ende Mai war mitten wegen einer Demo die Brenner-Autobahn von morgens bis abends gesperrt. (Archivfoto)
Foto: Peter Kneffel/dpa
Muss man künftig häufiger mit solchen Sperren rechnen?
Es gibt Befürchtungen, dass das Beispiel Schule macht. „Wir hoffen, dass von den Kundgebungen keine Signalwirkung ausgeht“, sagt Miriam Melanie Köhler, Sprecherin des ADAC Südbayern.
Die Genehmigung von Demonstrationen sei stets eine Einzelfallentscheidung und dürfe nicht automatisch als Blaupause für weitere Sperrungen auf wichtigen Alpenrouten verstanden werden. Auswirkungen auf Autofahrer, Logistik und Wirtschaft müssten berücksichtigt werden.
Demonstrationen schafften kurzfristig Aufmerksamkeit, lösten aber die Probleme des Transitverkehrs im Alpenraum nicht, mahnte Köhler. Dafür seien langfristige, gemeinsame und europäisch abgestimmte Lösungen notwendig. (dpa/red)
Zwei Waggons sind in München von einer Brücke gestürzt. - Foto: Ehsan Monajati/dpa
Das Unglück ereignete sich demnach in der Nacht gegen 01.40 Uhr im Stadtteil Milbertshofen. Zwei Güterwaggons entgleisten nach dem Zusammenstoß und rutschten zum Teil über den Rand der Brücke nach unten, wo sie auf die Schleißheimer Straße prallten.
Menschen kamen auf der Straße nicht zu Schaden: Nach Polizeiangaben fuhr zum Zeitpunkt des Unglücks ein Linienbus auf der Straße, der durch einen herabfallenden Gegenstand beschädigt wurde. An Bord war nur der Fahrer, der unverletzt blieb.
Ein Großaufgebot der Feuerwehr und des Rettungsdienstes war am Unglücksort im Einsatz. Die Straße war mehrere Stunden in beide Richtungen gesperrt, was laut Polizei zu erheblichen Verkehrsbehinderungen führte.
Keine Einschränkungen im Regional- und Fernverkehr
Wann die Waggons geborgen werden, war zunächst unklar. „Von einer Bergung sind wir noch weit entfernt“, sagte der Polizeisprecher. Möglicherweise bleibe die Unglücksstelle im Stadtteil Milbertshofen noch bis Sonntag gesperrt.
Laut einer Sprecherin der Deutschen Bahn passierte das Unglück auf einer Strecke, die ausschließlich von Güterzügen genutzt werde. Einschränkungen im Regional- oder Fernverkehr gebe es nicht. (dpa/afp)
Zwei Waggons sind in München von einer Brücke gestürzt. - Foto: Ehsan Monajati/dpa
Zwei Waggons eines Güterzugs sind in München in der Nacht von einer Brücke etwa fünf Meter in die Tiefe gestürzt. Dabei wurde eine Person lebensgefährlich verletzt, wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur dpa bestätigte. Zuvor hatte die „Bild“ über den Vorfall berichtet.
Aus bislang ungeklärten Gründen stießen den Angaben zufolge zwei Güterzüge beim Rangieren auf der Brücke zusammen. Durch die Kollision fielen zwei Waggons die Brücke hinunter und blieben auf der Straße liegen. Was der Güterzug geladen hatte, war zunächst unklar. Es handele sich aber um kein Gefahrgut, so die Polizei. Eine Gefahr für die Bevölkerung bestehe nicht.
Keine Einschränkungen im Regional- und Fernverkehr
Wann die Waggons geborgen werden, war zunächst unklar. „Von einer Bergung sind wir noch weit entfernt“, sagte der Polizeisprecher. Möglicherweise bleibe die Unglücksstelle im Stadtteil Milbertshofen noch bis Sonntag gesperrt.
Laut einer Sprecherin der Deutschen Bahn passierte das Unglück auf einer Strecke, die ausschließlich von Güterzügen genutzt werde. Einschränkungen im Regional- oder Fernverkehr gebe es nicht. (dpa/red)
Zwei Waggons sind in München von einer Brücke gestürzt. - Foto: Ehsan Monajati/dpa
Das Unglück ereignete sich demnach in der Nacht gegen 01.40 Uhr im Stadtteil Milbertshofen. Zwei Güterwaggons entgleisten nach dem Zusammenstoß und rutschten zum Teil über den Rand der Brücke nach unten, wo sie auf die Schleißheimer Straße prallten.
Menschen kamen auf der Straße nicht zu Schaden: Nach Polizeiangaben fuhr zum Zeitpunkt des Unglücks ein Linienbus auf der Straße, der durch einen herabfallenden Gegenstand beschädigt wurde. An Bord war nur der Fahrer, der unverletzt blieb.
Ein Großaufgebot der Feuerwehr und des Rettungsdienstes war am Unglücksort im Einsatz. Die Straße war mehrere Stunden in beide Richtungen gesperrt, was laut Polizei zu erheblichen Verkehrsbehinderungen führte.
Keine Einschränkungen im Regional- und Fernverkehr
Wann die Waggons geborgen werden, war zunächst unklar. „Von einer Bergung sind wir noch weit entfernt“, sagte der Polizeisprecher. Möglicherweise bleibe die Unglücksstelle im Stadtteil Milbertshofen noch bis Sonntag gesperrt.
Laut einer Sprecherin der Deutschen Bahn passierte das Unglück auf einer Strecke, die ausschließlich von Güterzügen genutzt werde. Einschränkungen im Regional- oder Fernverkehr gebe es nicht. (dpa/afp)
Panzer-Transport auf der Autobahn. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Mehr als 90 Prozent aller genehmigten Rüstungsexporte der vergangenen Jahre entfallen auf nur vier Bundesländer: Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet.
Demnach wurden für Baden-Württemberg von 2023 bis Ende April 2026 Einzelausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter im Wert von insgesamt 12,4 Milliarden Euro erteilt. Auf in Bayern ansässige Antragsteller entfielen 12,3 Milliarden, auf Niedersachsen 9,3 Milliarden und auf Schleswig-Holstein 3,3 Milliarden Euro.
Zusammen entsprach das rund 91 Prozent aller Einzelausfuhrgenehmigungen in diesem Zeitraum. Der Schwerpunkt auf diesen vier Bundesländern erklärt sich aus den Produktionsstandorten der großen deutschen Rüstungsunternehmen.
Für Baden-Württemberg wurden bis Ende April dieses Jahres bereits Ausfuhren im Wert von 4 Milliarden Euro genehmigt – das ist jetzt schon mehr als der Wert für das gesamte Vorjahr.
Neuer Rekordwert erwartet
Die außenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Cansu Özdemir, erwartet, dass 2026 erneut ein Rekord bei den Rüstungsexporten erreicht werden könnte. So seien in den ersten vier Monaten bereits Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von 7,3 Milliarden Euro erteilt worden, davon im Umfang von 5,3 Milliarden für Kriegswaffen.
Würde sich dieses Niveau fortsetzen, ergäbe sich hochgerechnet auf das gesamte Jahr eine Summe von fast 22 Milliarden Euro – deutlich höher als der Vorjahresrekord von rund 13 Milliarden Euro, sagte Özdemir. (dts/red)
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Musk-Anwalt prüft weiter
Nach einem Teilerfolg für Elon Musk und seinen Anwalt Joachim Steinhöfel gegen das ZDF kündigt dieser weitere Schritte an. Er schlägt vor, sich die ZDF-Berichterstattung über Musk der vergangenen drei Jahre anzuschauen, um mögliche weitere Klagen einzureichen. Das ZDF hat zwar beanstandete Falschaussagen entfernt, die geforderte Unterlassungserklärung lag heute morgen jedoch noch nicht vor.
Die G7-Staaten wollen Obergrenzen für die Einfuhr bestimmter Rohstoffe festlegen. Ziel ist es, die Abhängigkeit von Lieferanten außerhalb der G7 – darunter China – zu verringern. In einer gemeinsamen Erklärung hieß es: Bei seltenen Erden und Permanentmagneten soll die Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten bis zum Jahr 2030 unter 60 Prozent sinken.
Die AfD darf durch das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Bereits 2021 hatten die Verfassungsschützer in München die AfD als Gesamtpartei zum Beobachtungsobjekt erklärt. Die Partei legte Berufung ein. Nach Auffassung des Gerichts greifen die damals vorgebrachten Gründe nicht.
Lebensmittel, die mithilfe moderner gentechnischer Verfahren entwickelt wurden, dürfen in der EU künftig ohne spezielle Kennzeichnung in Supermärkten verkauft werden. Das Europäische Parlament stimmte mehrheitlich dafür, viele dieser Züchtungen von den bisherigen EU-Gentechnikregeln auszunehmen. Zudem sind nun auch Patente auf gentechnisch verändertes Saatgut möglich.
FBI und Secret Service haben einen möglichen Terroranschlag auf das Weiße Haus und die Kampfsportveranstaltung UFC 250 vereitelt. Fünf Verdächtige wurden festgenommen. Geplant war ein Angriff mit Drohnen, Sprengstoff und Scharfschützen. Die Täter wollten laut Ermittlern durch Gewalt einen gesellschaftlichen Zusammenbruch herbeiführen.
AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel (Symbolbild). - Foto: Matthias Kehrein/Epoch Times
Die AfD darf durch das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden. Mit einem am Mittwoch in München veröffentlichten Beschluss lehnte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die von der AfD beantragte Zulassung der Berufung gegen ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts München ab. Die Entscheidung ist unanfechtbar.
Die bayerischen Verfassungsschützer hatten auf Grundlage eines aus dem Jahr 2021 stammenden Gutachtens des Bundesamts für Verfassungsschutz die AfD als Gesamtpartei zum Beobachtungsobjekt erklärt.
Dagegen wehrte sich die AfD erfolglos vor dem Verwaltungsgericht München. Der Bayerische Verwaltungshof erklärte nun, dass keiner der von der AfD vorgebrachten Gründe für eine Berufung gegen diese Entscheidung greife.
So seien die Fragen zu den rechtlichen Voraussetzungen einer Beobachtung bereits durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts geklärt.
Die obersten bayerischen Verwaltungsrichter würdigten dabei, dass das Münchner Verwaltungsgericht bei seiner Entscheidung gleichermaßen be- und entlastende Argumente einbezogen habe.
Es sei nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht der AfD zuzurechnende Äußerungen zum umstrittenen Begriff Remigatrion so wertete, dass diese Äußerungen zur Remigration das Maß der zulässigen Kritik am verfassungsrechtlichen System überstiegen. (afp/red)
