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Acht deutsche Familienunternehmen sind älter als 400 Jahre

Acht deutsche Familienunternehmen haben mit einer Firmengeschichte von jeweils über vierhundert Jahren sämtliche historischen Katastrophen überstanden. Zwei weitere werden in den nächsten Jahren ihre 400. Geburtstage feiern können.
Das geht aus der aktualisierten Rangliste der 50 ältesten deutschen Familienunternehmen hervor, welche die Stiftung Familienunternehmen in München veröffentlichte.

NRW, Bayern und Baden-Württemberg vorn

An der Spitze stehen nach wie vor zwei Unternehmen aus NRW, die beide schon über ein halbes Jahrtausend auf dem Buckel haben: Erste auf der Liste ist die 1502 – allerdings nicht mit englischem Namen – gegründete Coatinc Company in Kreuztal, ein metallverarbeitender Betrieb.
An zweiter Stelle folgt mit Gründungsjahr 1530 die Prym Group aus dem rheinländischen Stolberg – das Unternehmen erfand ehedem den Druckknopf.
Auf der Liste der fünfzig ältesten Unternehmen finden sich ausschließlich westdeutsche Firmen, da in der früheren DDR Familienunternehmen zwangsweise verstaatlicht wurden. In der Spitzengruppe der ersten zehn wiederum sind ausschließlich Firmen aus drei Bundesländern vertreten: Neben NRW sind das Bayern und Baden-Württemberg.

Die jüngste Firma auf der Liste hat 226 Jahre auf dem Buckel

Quasi in Sichtweite ist der 400. Firmengeburtstag für den blechbearbeitenden Betrieb W. Albrecht aus Lindlar bei Köln, der 1634 gegründet wurde.
Danach folgt auf Platz zehn die Tuchfabrik Mehler im bayerischen Tirschenreuth, die seit 1644 besteht. Jüngstes Unternehmen ist auf Platz 50 der zu Napoleons Lebzeiten im Jahr 1800 gegründete Maschinenbauer Kurtz Ersa in Kreuzwertheim in Bayern.
„Über Jahrhunderte haben sich diese Unternehmen immer neu erfunden, mit der Familie als Stabilitätsanker und Fels in der Brandung“, sagte Stefan Heidbreder, der Geschäftsführer der Stiftung Familienunternehmen: „Sie sind es auch heute und machen die deutsche Wirtschaft resilient in diesen krisenhaften Zeiten.“
Erstellt hat die Stiftung ihre Liste auf Basis öffentlich zugänglicher Daten. Aufgenommen wurden die Unternehmen mit mindestens 50 Mitarbeitern, die sich am längsten in ununterbrochenem Eigentum einer oder mehrerer miteinander verbundener Familien befinden.
Nicht berücksichtigt wurden vier Typen traditioneller Kleinunternehmen, unter denen etliche ebenfalls auf eine sehr lange Historie zurückblicken: Apotheken, Gasthäuser, Mühlen und Bauernhöfe.

Die Fugger fehlen

Nicht auf der Liste steht auch die einst mächtigste deutsche Unternehmerfamilie, obwohl diese keineswegs ausgestorben ist: Die Augsburger Fugger gelangten im 16. Jahrhundert im Bank- und Bergbauwesen zu Adel, europaweitem Einfluss und immensem Reichtum.
Doch leiten die heutigen Nachfahren kein kommerziell tätiges Familienunternehmen mehr, sondern verwalten laut Familienwebseite neun soziale Stiftungen, die sämtlich ebenfalls im 16. Jahrhundert gegründet wurden.

Auch andere Betriebe können krisenresistent sein

Darüber hinaus haben sich auch einige Firmen als äußerst stabil erwiesen, die nicht in Familienbesitz sind. So hat die einst kirchliche und heute staatliche Brauerei Weihenstephan im oberbayerischen Freising seit dem Jahr 1040 das Braurecht und blickt somit ihrem tausendjährigen Bestehen entgegen.
Auch das weltbekannte – und ebenfalls staatliche – Münchner Hofbräuhaus hat sich mit Gründungsjahr 1589 als resistent gegen alle Krisen, Kriege und Katastrophen erwiesen.
Und würde man die heute noch bestehenden Klöster der katholischen Kirche als Wirtschaftsbetriebe zählen, wären diese die unangefochtenen Spitzenreiter: So wurde die Abtei Tholey im Saarland erstmals im Jahr 634 urkundlich erwähnt. (dpa/red)
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Bergwacht im Rampenlicht – Fans, Geschenke und Bewerbungen

Sie retten Verunglückte aus steilen Felswänden und suchen bei Schneesturm nach Vermissten – und sind plötzlich Fernsehstars. Die ARD-Dokuserie „In höchster Not – Bergretter im Einsatz“ bringt der bayerischen Bergwacht ungewohnte Aufmerksamkeit. Fans kommen zu den Wachen, bitten um Selfies oder stellen Geschenkkörbe vor die Tür.
Auch Geldspenden und Bewerbungen gingen ein. „Das Feedback war gigantisch“, sagt Toni Vogg, Bereitschaftsleiter der Bergwacht Grainau. Vor allem zur Veröffentlichung der zweiten Staffel habe es Hunderte E-Mails und Nachrichten in sozialen Medien gegeben.

Bergwacht-Haus als Tourismus-Attraktion

Das Bergwacht-Haus in Grainau ist inzwischen auch ein touristisches Ziel. Manche Urlauber planten einen Besuch gezielt ein, berichtet Vogg. Sie kämen für Fotos vorbei oder um mit den Rettern ins Gespräch zu kommen.
Die erste Staffel erschien 2025, die acht Folgen der zweiten im Mai. Vom 7. September an laufen sie montags um 20.15 Uhr im BR Fernsehen. Eine dritte Staffel wird bereits gedreht und soll im kommenden Jahr erscheinen.
Die Retter aus Ramsau machen dabei Pause. Dafür sind neben den Bergwachten aus Grainau und Bad Reichenhall nun auch die Bergretter aus Oberstdorf dabei. Das Einsatzgebiet der 52 aktiven Einsatzkräfte erstreckt sich rund um Oberstdorf und den Allgäuer Hauptkamm.

Szenen bei Nacht, Wind und Wetter sowie Millionen Abrufe

Schneesturm, Gewitter, Stirnlampen in der Nacht, Fels, Gletscherspalten: Die Bergwachtretter tragen Bodycams oder 360-Grad-Kameras am Helm. Die Doku geht hautnah heran – und zoomt mitten ins Geschehen.
Teils drehen bergerfahrene Kamerateams unter Extrembedingungen. Die von der Bad Reichenhaller Firma Timeline Production für den BR produzierte Serie zählt dem Sender zufolge zu den bisher aufwändigsten Doku-Produktionen für die ARD Mediathek.
Die zweite Staffel kommt bereits auf knapp 8 Millionen Abrufe, beide zusammen auf rund 18,4 Millionen. „Wir haben schon damit gerechnet, dass die Serie interessant wird für die Leute, weil es so bildgewaltig ist“, sagt Vogg. Die Abrufzahlen hätten dennoch alle überrascht.
Bei Übungen wird die Rettung per Seilwinde mit dem Helikopter geprobt. (Archivbild)

Bei Übungen wird die Rettung per Seilwinde mit dem Helikopter geprobt. (Archivbild)

Foto: Matthias Bein/dpa

Geschenkkörbe vor der Tür

Gelegentlich finden die Retter vor der Tür Geschenke: Mal ein Fresskorb mit Wurst, Käse und Speck, mal ein Kasten Bier. Mitunter würden Einsatzkräfte im Alltag angesprochen – am Berg, im Ort und im Supermarkt: „Ich kenne dich irgendwoher“ oder „Seid ihr nicht die aus der Serie?“
Manche hätten Geld gespendet oder sich für eine Fördermitgliedschaft entschieden. „Die meisten finden es Wahnsinn, was wir machen, und dass wir das ehrenamtlich machen, in unserer Freizeit.“
Die rund 4.000 Retter der Bergwacht Bayern arbeiten ehrenamtlich. Die Serie habe das Ehrenamt sichtbarer gemacht und das Interesse an einer Mitarbeit gesteigert, sagt Bergwachtsprecher Roland Ampenberger.

Kletterhalle genügt nicht

Die Anforderungen sind hoch. Bewerber sollten vor Ort wohnen: „Wir haben Ausrückzeiten von maximal zehn Minuten, wenn der Heli fliegen muss“, sagt Vogg. Auch der Arbeitgeber müsse hier mitspielen.
Sportliche Fitness allein reicht nicht. Es gebe Anfragen von Menschen, die in der Kletterhalle schwierige Routen schafften – doch das bringe am Berg wenig. Wer Bergretter werden will, braucht eine gute Skitourentechnik, muss im Fels sicher und schnell unterwegs sein, Wetter und Gelände einschätzen können, so Vogg. „Was wir brauchen, ist der Allrounder.“

„Helden liegen am Friedhof“

Die verwackelten Bilder der Bodycams zeigen Retter, die sich aus dem Hubschrauber zu Verunglückten abseilen, sich bei Wind und Wetter durch unwegsames Gelände vorkämpfen. Notrufe verzweifelter Hundebesitzer wegen verunglückter Vierbeiner gehen ein – und immer öfter müssen Menschen, die sich überschätzt haben, am Ende per Seilwinde und Helikopter geholt werden.
Das alles klingt spannend, nach Abenteuer. Doch Heldentaten wolle in der Bergwacht niemand vollbringen: „Helden liegen am Friedhof“, sagt Vogg. „Wir wollen gesund wieder heimkommen.“
Die Fälle sind auch eine Mahnung zu Vorsicht und verantwortungsvoller Planung. Die Bergwacht Bayern hat schon jetzt alle Hände voll zu tun. Mehr als 9.000 Mal rückten die Bergretter laut Bergwachtsprecher Ampenberger 2025 aus – fast 1.000 Mal mehr als im Jahr 2023.
Vor allem die Zahlen der Sommereinsätze zeigen seit zehn Jahren nach oben. „Berge sind keine normierten Räume wie wir sie aus dem Tal oder der Stadt kennen“, mahnt Ampenberger.
Training für den Notfall - Mitglieder der DRK Bergwacht Sachsen üben an einem Skilift die Evakuierung von Personen.

Training für den Notfall – Mitglieder der DRK Bergwacht Sachsen üben an einem Skilift die Evakuierung von Personen.

Foto: Bodo Schackow/dpa

Fernsehbilder nicht mit Alltag verwechseln

Die Serie zeigt vor allem Action und meist Einsätze, die gut ausgehen – auch um Angehörige nach Todesfällen nicht zusätzlich zu belasten. „Wir kriegen vieles hin. Aber es geht halt auch mal nicht gut aus“, sagt Vogg. Man dürfe die Fernsehbilder mit dem gesamten Alltag der Bergretter nicht verwechseln. „Es gibt nicht nur den Hochglanz nach außen.“
Zum Ehrenamt gehöre auch, Ausrüstung zu warten, Autos zu putzen oder Holz für die Hütte zu machen. „Wir machen es gern, sonst würden wir unsere Freizeit nicht investieren.“ Für viele sei die Bergwacht Familientradition.
„Ein Ort lebt davon, dass sich jeder engagiert“, sagt Vogg – ob in Bergwacht, Wasserwacht, Feuerwehr oder Nachbarschaftshilfe. „Wir haben Publicity damit gekriegt“, sagt er über die Serie. „Aber es gibt auch sehr viele andere Ehrenämter.“ Auch Ampenberger betont, es gehe um mehr als die Bergretter im TV: „Jeder, der sich ehrenamtlich engagiert, ist wertvoll.“ (dpa/red)
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Neues Kita-Gesetz: Alle Vierjährigen testen und gezielt fördern

Mit einem neuen Kita-Gesetz plant Familienministerin Karin Prien weitreichende Veränderungen für Eltern und Kinder.
„Jedes Kind in Deutschland wird künftig spätestens im Alter von vier Jahren auf seinen Sprach- und Entwicklungsstand diagnostiziert“, sagte die CDU-Politikerin dpa. Auf dieser Grundlage sollen die Jungen und Mädchen bei Bedarf gefördert werden, bevor sie in die Schule kommen.
Über das sogenannte Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz berät heute in Berlin das Bundeskabinett. Nach dem im Juli veröffentlichten Entwurf will der Bund für 2027 bis 2034 insgesamt rund 9,25 Milliarden Euro bereitstellen. Damit sollen Kitas in schwierigen Lagen besser ausgestattet werden, etwa mit mehr Erzieherinnen und Sozialarbeit.

Hoffnung auf den „Gamechanger“

„Wo mehr Unterstützungsbedarf ist, müssen auch mehr Ressourcen hineinfließen“, sagte Prien. Das soll helfen, die großen Ungleichheiten im deutschen Bildungssystem abzumildern. Denn mehr als in anderen Ländern hängt die Bildungslaufbahn hierzulande von Einkommen, Bildungsstand und sozialen Umständen der Herkunftsfamilie ab.
Eine frühe Förderung im Kindergartenalter sei ein „Gamechanger“, sagte Prien. „Man schaut, was kann ein Kind schon und was sollte es an Kompetenzen noch erwerben, bevor es in die Schule kommt. Das lässt sich in einem so frühen Alter noch korrigieren. Und wer besonderen Förderbedarf hat, auch schon im Alter von vier und fünf, soll diese Kompetenzen erwerben, bevor die Schule anfängt.“

Vorstellung des Berichts „Bildung in Deutschland 2026“ durch v.l. Prof. Dr. Kai Maaz (Sprecher der Autorengruppe und DIPF, Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation), Katharina Günther-Wünsch (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie des Landes Berlin) und Karin Prien
(Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend).

Foto: Matthias Kehrein/Epoch Times

Einheitliche Standards

Das Gesetz setzt an drei Punkten an: mehr Kinder in öffentliche Betreuung bringen, möglichst früh vor allem fehlende Sprachkenntnisse dingfest machen; und etwaige Probleme durch gezielte Hilfen ausgleichen.
Die Tests, bei denen neben Sprachkenntnissen auch Bewegung und Entwicklungsstand ermittelt werden, sollen auch Vierjährige durchlaufen, die nicht in einer Kita sind. Dies soll laut Entwurf erstmals nach bundesweit einheitlichen Standards passieren.
Alle Kitas sollen etwas mehr Geld und Zeit für die neuen Tests und die Förderung bekommen. Besonderes Augenmerk liegt auf Kitas mit vielen Kindern, die in schwierigen Lebensumständen aufwachsen.
Je Einrichtung mit 80 Kindern sollen Fachkräfte für insgesamt mindestens 20 Stunden pro Woche zusätzlich finanziert werden, bei mehr als 80 Kindern für mindestens 40 Stunden und bei mehr als 120 Kindern mindestens 60 Stunden.
Diese besondere Förderung soll in mindestens zehn Prozent der Kitas in jedem Land zur Verfügung stehen. Kriterium dafür ist, ob dort viele Kinder sind, die in finanzieller Bedürftigkeit aufwachsen, für die die Familiensprache nicht deutsch ist oder deren sprachliche Entwicklung auffällig ist. Kitas und Schulen sollen Daten über Ergebnisse der Sprach- und Entwicklungstests miteinander teilen können.

Paritätischer für „Sozialindex“

Für eine zusätzliche Förderung für Kitas in schwierigen Lagen wirbt auch der Paritätische Gesamtverband: Er fordert einen „Sozialindex“ in der Kita-Finanzierung, also besonders viele Ressourcen dort, wo Armut, Migration und Inklusionsbedarf die Lage besonders schwierig machen.
Insgesamt zeichnet der Paritätische auf Grundlage einer Umfrage unter 3.267 Kitas ein düsteres Bild. Rechnerisch fehlten bundesweit 107.000 pädagogische Beschäftigte, obwohl mehr als 550.000 Kita-Plätze derzeit ungenutzt seien, heißt es im neuen Kita-Bericht des Verbands.
Wo weniger Kinder kämen, schrumpften die Kita-Teams. In Sachsen etwa gingen in jedem zweiten Team mehr Fachkräfte als neue hinzukämen, berichtet der Sozialverband. Ähnlich angespannt sei die Lage in Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.
65,3 Prozent der Fachkräfte gäben an, dass sie mit dem vorhanden Personalschlüssel den Bedürfnissen der Kinder nicht gerecht werden könnten.
Neun von zehn Einrichtungen berichten von starker psychischen Beanspruchung des Personals. In 43,5 Prozent der Kitas sei binnen eines Jahres mindestens eine Fachkraft aus psychischen Gründen gegangen. (dpa/red)
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Stiftung Warentest: Nutella landet bei Nuss-Nougat-Creme-Test nur auf drittem Platz

Die Stiftung Warentest hat Nuss-Nougat-Cremes getestet und dabei zwei Produkte besser als den Marktführer Nutella bewertet. Als Testsieger gingen eine Discounter-Eigenmarke und die vegane Creme einer Manufaktur in Thüringen hervor, wie die Stiftung am Dienstag in Berlin mitteilte.
Von 18 getesteten Aufstrichen erhielten zwölf eine insgesamt gute Bewertung, vier schnitten befriedigend ab und zwei erhielten ein Ausreichend.

Haselnüsse und weniger Zucker

„Die Nuss-Nougat-Creme aus der Manufaktur enthält nicht nur besonders viele Haselnüsse, sie kommt auch mit weniger Zucker aus als die anderen Cremes im Test“, erklärte die Ernährungsexpertin der Stiftung Warentest, Sara Waldau. „Sie hat aber ihren Preis. Wer weniger ausgeben möchte, macht beim zweiten Testsieger vom Discounter kaum geschmackliche Abstriche.“
Den Angaben nach hat die Manufaktur-Creme einen Nussanteil von 50 Prozent und damit den höchsten im Test. Das Discounterprodukt enthält 13 Prozent Nüsse, genau wie Nutella.
Nutella und der Discounter-Aufstrich hätten im sensorischen Test eine Note von 1,5 erzielt, mit 57 Prozent weise Nutella aber den höchsten Zuckeranteil aller gestesteten Cremes auf, erklärte die Stiftung.

Aufstrich ist eine Süßigkeit

Waldau wies darauf hin, dass die meisten Nuss-Nougat-Cremes im Test geschmacklich überzeugten – aber viel Zucker, Fett und Kalorien enthalten. „Wer sich morgens Nuss-Nougat-Creme aufs Frühstücksbrot schmiert, sollte daran denken: Das ist eine Süßigkeit“, erklärte sie.
Schlusslicht war ein zuckerreduziertes Produkt der Ahead. Es enthalte 42 Prozent des Zuckeralkohols Maltit, gaben die Warentester an. Dieser könne ab einer gewissen Menge abführend wirken.
„Außerdem ist das Produkt mit aromatischen Mineralölbestandteilen (Moah) belastet – der Gehalt liegt knapp unterhalb des Orientierungswerts“, fuhr die Stiftung fort. Moah gälten als möglicherweise krebserregend.(afp/red)
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„Vorsätzlichen Tat“: Großeinsatz der Polizei an einem Umspannwerk in Bergheim

An einem Amprion-Umspannwerk im Ortsteil Rheidt in Bergheim im nordrhein-westfälischen Rhein-Erft-Kreis ist es in der Nacht zu Mittwoch zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen.
Die Polizei Essen übernahm die Ermittlungen, nachdem es zu einem Kurzschluss und dem Ausfall mehrerer Stromleitungen gekommen war. „Wir gehen nicht von einer technischen Störung, sondern von einer vorsätzlichen Tat aus“, sagte der Sprecher. Sie sei gegen 20:00 Uhr zu dem Umspannwerk gerufen worden.
Die allgemeine Stromversorgung sei nicht betroffen, Haushalte würden weiterhin mit Strom versorgt.

Fünf Kraftwerksblöcke betroffen

Von der Störung sind nach Angaben des Energiekonzerns RWE fünf Kraftwerksblöcke betroffen. Insgesamt sei eine Kraftwerkskapazität von 4.200 Megawatt vom Netz genommen worden, teilte RWE am Mittwochmorgen in Essen mit.
Von den Auswirkungen betroffen sind laut RWE die Braunkohle-Kraftwerksblöcke Neurath G und F sowie Niederaußem H, G und K. Zum Zeitpunkt des Vorfalls gegen 20:00 Uhr hätten diese rund 3.000 Megawatt Leistung ins Stromnetz eingespeist. Die Blöcke Neurath G und Niederaußem H dürften demnach am Vormittag wieder ans Netz gehen, Neurath F im Tagesverlauf.
Bei den beiden übrigen Blöcken sei mit einer Wiederinbetriebnahme erst am Wochenende zu rechnen. „RWE Power steht im Austausch mit den zuständigen Behörden und dem Übertragungsnetzbetreiber Amprion“, hieß es weiter.
Amprion selbst bestätigte in Dortmund: „Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist von einer Fremdeinwirkung auszugehen“. Die allgemeine Stromversorgung sei jedoch zu keinem Zeitpunkt beeinträchtigt gewesen und die Systemstabilität bleibe gewährleistet. Zum Hintergrund des Vorfalls lägen noch keine gesicherten Erkenntnisse vor.

Zusammenhänge zu Sabotage in Jänschwalde?

Der Vorfall ereignete sich kurz nach den Sabotageakten am Stromnetz in Jänschwalde in Brandenburg. Dabei kamen laut dem Netzbetreiber 50Hertz „selbstgebaute Flugkörper, die handelsüblichen Silvesterraketen ähneln“ zum Einsatz.
Die Polizei prüft mögliche Zusammenhänge, wollte sich jedoch zunächst nicht dazu äußern. Die Ermittlungen liefen auf Hochtouren, so ein Polizeisprecher. Zum möglichen Tatwerkzeug, wie etwa einer Drohne oder Silvesterraketen, wollte die Polizei keine Angaben machen.
Der Einsatz dauerte am Morgen noch an. Die Beamten warteten auf die Spurensicherung und auf Tageslicht, um nach möglichen Tatwerkzeugen zu suchen. (dts/afp/red)
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ICE-Tür öffnet sich während der Fahrt – Nothalt in Tunnel

Auf einer Fahrt durch Unterfranken mit rund 200 Kilometern pro Stunde hat sich bei einem ICE aus ungeklärter Ursache eine Waggontür geöffnet.
Der Lokführer habe den Schnellzug sofort gestoppt, teilte die Bundespolizei mit. Der ICE kam am Eingangsportal eines Tunnels bei Karlstadt (Landkreis Main-Spessart) zum Stehen und wurde evakuiert. Verletzt wurde niemand.
Der Vorfall ereignete sich am Dienstagabend auf der Fahrt von München nach Dortmund. An Bord des ICE 528 befanden sich 238 Fahrgäste. Sie wurden aus dem Zug gebracht und von Hilfskräften versorgt.
Nach dem Nothalt durften die Fahrgäste den ICE verlassen.

Nach dem Nothalt durften die Fahrgäste den ICE verlassen.

Foto: Pascal Höfig/NEWS5/dpa

Suche in der Dunkelheit

Weil laut Bundespolizei zunächst nicht ausgeschlossen werden konnte, dass jemand aus dem Zug gestürzt und verletzt worden war, suchten Einsatzkräfte von Bundes- und Landespolizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten den Streckenabschnitt vor dem Schönraintunnel mit Drohne, Hundestaffel sowie Hubschrauber und Wärmebildtechnik ab.
Die Suche sei aufgrund des unwegsamen Geländes und der Dunkelheit aufwendig gewesen, hieß es. Gefunden wurde niemand.
Der Zug wurde schließlich zwecks Ursachensuche in den Bahnhof von Lohr am Main gebracht. (dpa/red)
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Selenskyj warnt Airlines „sichere Tage im russischen Luftraum sind vorbei“ – Putin spricht von „Staatsterrorismus“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Warnung an Fluggesellschaften, Versicherungsunternehmen und Passagiere ausgesprochen, die den russischen Luftraum nutzen.
„In Russlands Luftraum werden sich Drohnen in einem Ausmaß befinden, das berücksichtigt werden muss“, erklärte Selenskyj am Dienstag in seiner abendlichen Videobotschaft in Onlinediensten. „Die sicheren Tage im russischen Luftraum sind vorbei“, fügte er hinzu.
Russlands Präsident Wladimir Putin nannte Selenskyjs Worte daraufhin „Staatsterrorismus“. Weiter sagte er: „Sie fordern uns auf, die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Aber mit Terroristen verhandelt man nicht.“

Selenskyj: Drohnen im Luftraum über Russland – „kein Ort für zivile Luftfahrt“

„Die Ukraine will nicht, dass unschuldige Menschen ihr Leben verlieren“, sagte Selenskyj weiter. Daher würden die Verbündeten seines Landes gewarnt.
Die Ukraine bedroht die zivile Luftfahrt „nicht als solche – kein einziges ziviles Flugzeug“. Ein „von Drohnen wimmelnder Luftraum“ sei allerdings „kein Ort für die zivile Luftfahrt“, fügte der ukrainische Staatschef hinzu. Der Luftraum über Russland jedoch sei „derzeit den Drohnen vorbehalten … solange der Krieg andauert“.
Die Ukraine hatte zuletzt ihre Gegenangriffe auf die russische Infrastruktur verstärkt, darunter Raffinerien, Öldepots und Häfen. Kiew sieht diese Anlagen als legitime Ziele, um die Einnahmen Russlands aus dem Ölgeschäft zur Finanzierung seines Krieges in der Ukraine zu reduzieren.
Die Ukraine sei jedoch bereit, ihre Attacken auszusetzen und ihre Drohnen auf Wunsch ihrer Verbündeten aus dem russischen Luftraum zurückziehen, sagte er. Dies erfolge „im Interesse der Diplomatie, im Interesse der Verhandlungen“.

Putin: Das ist „schlichtweg eine Erklärung des Staatsterrorismus“

Russlands Präsident Putin nannte Selenskyjs Äußerungen „Staatsterrorismus“. „Wenn dies laut ausgesprochen wurde, dann ist das schlichtweg eine Erklärung des Staatsterrorismus“, sagte Putin am Dienstag in einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz im kirgisischen Bischkek. „Sollten sich solche Tragödien ereignen, werden wir wissen, wie wir darauf reagieren müssen.“
Die von den USA vermittelten Gespräche zur Beendigung der Kämpfe treten seit Monaten auf der Stelle. Moskau beharrt unter anderem auf seiner Maximalforderung, dass die Ukraine den gesamten Osten des Landes abtreten soll – was Kiew strikt ablehnt. Auch Kiew bleibt bei seinen Maximalforderungen. (afp/red)
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Selenskyj: „Sichere Tage im russischen Luftraum sind vorbei“ – Putin reagiert

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Warnung an Fluggesellschaften, Versicherungsunternehmen und Passagiere ausgesprochen, die den russischen Luftraum nutzen.
„In Russlands Luftraum werden sich Drohnen in einem Ausmaß befinden, das berücksichtigt werden muss“, erklärte Selenskyj am Dienstag in seiner abendlichen Videobotschaft in Onlinediensten. „Die sicheren Tage im russischen Luftraum sind vorbei“, fügte er hinzu.
Russlands Präsident Wladimir Putin nannte Selenskyjs Worte daraufhin „Staatsterrorismus“. Weiter sagte er: „Sie fordern uns auf, die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Aber mit Terroristen verhandelt man nicht.“

Selenskyj: Drohnen im Luftraum über Russland – „kein Ort für zivile Luftfahrt“

„Die Ukraine will nicht, dass unschuldige Menschen ihr Leben verlieren“, sagte Selenskyj weiter. Daher würden die Verbündeten seines Landes gewarnt.
Die Ukraine bedroht die zivile Luftfahrt „nicht als solche – kein einziges ziviles Flugzeug“. Ein „von Drohnen wimmelnder Luftraum“ sei allerdings „kein Ort für die zivile Luftfahrt“, fügte der ukrainische Staatschef hinzu. Der Luftraum über Russland jedoch sei „derzeit den Drohnen vorbehalten … solange der Krieg andauert“.
Die Ukraine hatte zuletzt ihre Gegenangriffe auf die russische Infrastruktur verstärkt, darunter Raffinerien, Öldepots und Häfen. Kiew sieht diese Anlagen als legitime Ziele, um die Einnahmen Russlands aus dem Ölgeschäft zur Finanzierung seines Krieges in der Ukraine zu reduzieren.
Die Ukraine sei jedoch bereit, ihre Attacken auszusetzen und ihre Drohnen auf Wunsch ihrer Verbündeten aus dem russischen Luftraum zurückziehen, sagte er. Dies erfolge „im Interesse der Diplomatie, im Interesse der Verhandlungen“.

Putin: Das ist „schlichtweg eine Erklärung des Staatsterrorismus“

Russlands Präsident Putin nannte Selenskyjs Äußerungen „Staatsterrorismus“. „Wenn dies laut ausgesprochen wurde, dann ist das schlichtweg eine Erklärung des Staatsterrorismus“, sagte Putin am Dienstag in einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz im kirgisischen Bischkek. „Sollten sich solche Tragödien ereignen, werden wir wissen, wie wir darauf reagieren müssen.“
Die von den USA vermittelten Gespräche zur Beendigung der Kämpfe treten seit Monaten auf der Stelle. Moskau beharrt unter anderem auf seiner Maximalforderung, dass die Ukraine den gesamten Osten des Landes abtreten soll – was Kiew strikt ablehnt. Auch Kiew bleibt bei seinen Maximalforderungen. (afp/red)
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Explosion nahe Augsburger Hauptbahnhof – mehrere Menschen verletzt

Seit Mittwochmorgen, 2. September, findet in der Nähe des Bahnhofs von Augsburg ein größerer Polizeieinsatz statt. Wie die Polizei Schwaben-Nord erstmals gegen 5:15 Uhr auf X mitteilte, ist die Bahnhofstraße dessen Schauplatz.
Mehrere Straßenzüge im Umfeld – darunter die Ecken Halderstraße/Hübnerstraße, Bahnhofstraße/Hübnerstraße und Viktoriastraße/Bahnhofstraße – wurden gesperrt. Durch den Einsatz kommt es zu Beeinträchtigungen des ÖPNV.

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Zwei Verletzte durch Knalltraumata

Später teilten die Einsatzkräfte mit, dass die Explosion eines unbekannten Gegenstandes der Auslöser für den Großeinsatz gewesen sei. Ein solcher sei in einem Gebäudedurchgang explodiert. Die Polizei geht davon aus, dass nicht mit einem zeitnahen Ende der Störungen im ÖPNV zu rechnen sei. Deshalb rief sie Autofahrer auf, den Bereich weiträumig zu umfahren.
Örtlichen Pressemeldungen zufolge kam es durch die Detonation bei mehreren Menschen zu leichten Verletzungen durch Knalltraumata. Polizeisprecher Michael Niefenecker sprach gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“ von zwei Betroffenen. Außerdem seien Fensterscheiben beschädigt. Um welchen Gegenstand es sich handelte, ist zum momentanen Zeitpunkt noch nicht geklärt. Die Ermittlungen zu dem Vorfall dauern an.

Sprengstoffexperten des LKA in Augsburg vor Ort

Der Bahnbetrieb als solcher ist nicht vollständig unterbrochen. Allerdings ist der Zugang zum Bahnhofsgebäude derzeit eingeschränkt. Das Gleis 1 ist nach Angaben der Einsatzkräfte gesperrt. Auf den übrigen Gleisen findet weiterhin gewöhnlicher Betrieb statt. Pendler können über die Zugänge Nord und Süd und Seiteneingänge zu den Zügen gelangen.
Spekulationen über eine Bank und deren Geldautomaten als mögliches Ziel wollten Beamte bis dato nicht bestätigen und verweisen auf die nach wie vor andauernden Ermittlungen. Einem Bericht von „BILD“ zufolge sind auch Sprengstoffexperten des Landeskriminalamts (LKA) vor Ort. Ursache und mögliches Ziel sind weiterhin unklar.
Mit Material von Nachrichtenagenturen
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Explosion nahe Augsburger Hauptbahnhof – zwei Menschen verletzt

Nahe dem Augsburger Hauptbahnhof kommt es derzeit wegen einer Explosion zu einem Polizeieinsatz. Nach Angaben der Polizei sind Straßenverkehr und öffentlicher Nahverkehr in der Nähe des Bahnhofs beeinträchtigt. Am Bahnhofsvorplatz und auf Gleis 1 komme es zu Einschränkungen, teilte ein Polizeisprecher mit. Züge ab Gleis 2 fahren den Angaben zufolge weiter.
Demnach explodierte ein bislang unbekannter Gegenstand in einem Gebäudedurchgang. Mehrere Menschen wurden durch Knalltraumata leicht verletzt, hieß es. Auch Fensterscheiben seien durch die Explosion beschädigt worden. Informationen zu den Hintergründen gab es vorerst nicht. (dpa/red)
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Jänschwalde: Spurensuche nach Sabotage an Stromnetz dauert an

Nach der Sabotage am Stromnetz in Südbrandenburg sucht die Polizei vor Ort weiter nach Spuren, um die Täter ermitteln zu können. „Das ist ja ein großes Gebiet, was hier sicher abgesucht sein muss“, sagte Brandenburgs Innenminister Jan Redmann (CDU) gestern nach der Tat in der Nähe des Umspannwerks Turnow-Preilack an der Grenze zu Sachsen.
Heute Morgen solle es weitergehen. Es sei bis zum Abend eine zweistellige Zahl an „Vorrichtungen“ gefunden worden.
Am Dienstagmorgen hatten Unbekannte versucht, nahe dem Kraftwerk Jänschwalde Kurzschlüsse zu erzeugen. „In zwei Fällen ist es gelungen, leitfähiges Material in die Höchstspannungsleitung einzubringen“, so der Minister. „In einigen weiteren Fällen ist das glücklicherweise nicht gelungen.“
Es habe sich um ein systematisches Vorgehen gehandelt. Zunächst blieb unklar, ob es sich um selbst gebastelte Flugkörper oder hergestellte Raketen handelte.

Bauanleitungen im Internet?

Im Fokus der Ermittler steht nun unter anderem, wie spezialisiert das Wissen der Täter gewesen ist. „Ob es beispielsweise Bauanleitungen für solche Geräte auch im Internet gibt“, sagte Redmann. Das sei „kein Kinderstreich“ gewesen.
Wer hinter den Angriff steckte, sei noch unklar. „Gegenwärtig laufen die Ermittlungen in alle Richtungen“, sagte der Minister.
„Wir wissen natürlich, dass es in der Vergangenheit in der Region insbesondere aus dem linksextremen Spektrum Anschläge auf das Stromnetz gab.“ Genauso wenig könne man ausschließen, „dass fremde Mächte hinter diesem Anschlag stecken oder Dritte, die wir heute noch gar nicht kennen“.
In einem Umspannwerk in der Nähe des Kraftwerks Jänschwalde hat die Polizei Sprengvorrichtungen entdeckt. (Archivbild)

In einem Umspannwerk in der Nähe des Kraftwerks Jänschwalde hat die Polizei Sprengvorrichtungen entdeckt. (Archivbild)

Foto: Frank Hammerschmidt/dpa

Polizei startet Hilfeaufruf für die Aufklärung

Laut Netzbetreiber 50Hertz ist der Angriff glimpflich ausgegangen. So gab es durch die Sabotage keinen Stromausfall. „Wir nehmen den Vorfall sehr, sehr ernst, weil die Art und Weise der Tatbegehung natürlich geeignet gewesen wäre, größere Schäden zu verursachen“, so Redmann.
Die Polizei ruft mögliche Zeugen nun dazu auf, sich an der Aufklärung der Sabotage zu beteiligen. Sie fragt:
  • Wer hat die Tat am Morgen des 1. September bemerkt?
  • Wer kann Angaben zu möglichen Tatverdächtigen machen und/oder sie beschreiben?
  • Wer kann sonst sachdienliche Hinweise geben?
In dem Umspannwerk Preilack im Landkreis Spree-Neiße unweit der Landesgrenze zu Sachsen wird der Strom, der im Kraftwerk Jänschwalde erzeugt wird, überregional und regional verteilt.
Jänschwalde ist eines der größten Kraftwerke Deutschlands. Nach Angaben des Energieunternehmens Leag wurde das Kraftwerk 1976 bis 1989 als letzter Kraftwerksneubau der DDR errichtet. Ende 2028 sollen alle Kraftwerksblöcke endgültig stillgelegt werden.

Mehrere Anschläge im Großraum Berlin in der Vergangenheit

In den vergangenen Monaten gab es mehrere Vorfälle im Zusammenhang mit der Stromversorgung. Im Januar zündeten mutmaßlich linksextreme Täter Starkstromleitungen nahe einem Kraftwerk im Südwesten Berlins an.
Rund 45.000 Haushalte und mehr als 2.200 Geschäfte und Firmen sowie Krankenhäuser und Pflegeheime waren tagelang ohne Strom. Zu dem Brandanschlag bekannten sich die linksextremistischen sogenannten „Vulkangruppen“, die als Ziel den Kampf gegen Kapitalismus angaben.
Im März 2024 hatte eine Gruppe Feuer an einen großen Strommast gelegt, der auch für die Versorgung der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin nötig war. Die Produktion wurde durch die Sabotage tagelang gestoppt. (dpa/red)
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02.09.2026 | Schaden am Regierungsflieger: Klingbeil in USA gestrandet | Schulze räumt Fehler im Wahlkampf gegen AfD ein

HEUTE10:00 Uhr

Frachtschiff mit zehn Crew-Mitgliedern vor Küste der Türkei gesunken

Laut der türkischen Schifffahrtsbehörde kollidierten in der Nacht gegen 3:15 Uhr ein Frachtschiff mit gewalztem Blech und ein Chemietanker im Marmarameer südwestlich von Istanbul. Das Frachtschiff, die „Tugberk Imamoglu“, scheint gesunken zu sein. 14 Suchmannschaften, ein Hubschrauber und andere suchen nach dem Frachter; zunächst wurde nur ein leeres Rettungsboot gefunden. Der Chemietanker „Alsu“ blieb offenbar unbeschädigt.

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HEUTE9:50 Uhr

Kuwait: Brand in Wohngebäude durch iranische Drohne unter Kontrolle

Teheran hat eigenen Angaben zufolge militärische Ziele in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait, Bahrain und weiteren Staaten in der Region angegriffen. Kuwait meldet, dass durch einen iranischen Drohnenangriff ein Brand in einem Wohngebäude im Gebiet der Hauptstadt ausgebrochen sei. Laut einem Feuerwehrsprecher ist der Brand unter Kontrolle, Opfer gab es demnach nicht.
Der Iran holt zu Vergeltungsschlägen aus. (Archivbild)

Der Iran holt zu Vergeltungsschlägen aus. (Archivbild)

Foto: Sepahnews/ZUMA Press Wire/dpa

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HEUTE9:48 Uhr

Verbände und Unternehmen warnen vor Kürzungen von Geldern für Schienenverkehr

Verbände und Unternehmen warnen gemeinsam vor möglichen Kürzungen im Bundeshaushalt bei der Finanzierung des Schienenverkehrs: „Ausgerechnet die Mittel für Sanierung und Ausbau des Schienennetzes“ sollen um 1,3 Milliarden Euro verringert werden. Mehr als 90 Schienenprojekte stünden vor dem Aus. Trotz Sondervermögen seien rund 30 Vorhaben nicht ausfinanziert.

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HEUTE9:25 Uhr

Nach Sturzflut: Zahl der Toten in Nepal steigt auf 1.127

Eine Woche nach der Sturzflut im Himalaya ist die Zahl der Todesopfer in Nepal auf 1.127 gestiegen. China sprach von 16 Opfern auf der tibetischen Seite. Das ganze Ausmaß der Katastrophe war weiterhin unklar. Die Zahl der Vermissten in Nepal wurde mit mehr als 4.600 Menschen beziffert. Geborgene sterbliche Überreste können meist jedoch nur noch per DNA-Analyse identifiziert werden.

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HEUTE8:33 Uhr

Klingbeil kann am Mittag zurück nach Deutschland fliegen

Luftwaffe und Lufthansa-Technik geben grünes Licht für einen Rückflug des wegen eines Schadens an seinem Regierungsflieger in den USA festsitzenden Bundesfinanzministers Lars Klingbeil. An einer Tür sei vor dem Abflug beim „Walkaround“ ein Strukturschaden an der Tür festgestellt worden, der überprüft werden musste. Laut Verteidigungsministeriums habe wahrscheinlich eine Fahrgasttreppe den Schaden verursacht.

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HEUTE8:26 Uhr

Zahl der Ebola-Toten im Kongo auf über 3.000 gestiegen

In der Demokratischen Republik Kongo sind bereits 3.007 Menschen an Ebola gestorben. Die Gesundheitsbehörden bestätigen insgesamt 6.186 Ebola-Fälle, 830 Menschen werden behandelt oder sind in Isolation, 1.409 Patienten gelten als genesen. Die Sterbefallquote beträgt 48,6 Prozent. Betroffen sind sechs Provinzen, einige Krankheitsfälle wurden nach Uganda eingeschleppt.
Schon mehr als 3.000 Menschen sind im Kongo an Ebola gestorben. (Archivbild)

Schon mehr als 3.000 Menschen sind im Kongo an Ebola gestorben. (Archivbild)

Foto: -/XinHua/dpa

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HEUTE8:11 Uhr

Schulze räumt Fehler im Wahlkampf gegen AfD ein

Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze sieht Versäumnisse und Fehleinschätzungen seiner Partei im Wahlkampf gegen die AfD – sie hätten die AfD und ihren emotionalisierenden Wahlkampf „ein bisschen unterschätzt“. Das sagte Schulze im Tagesspiegel-Podcast „Im Osten“. „Die CDU muss wieder stärker auf den Marktplätzen und bei den Menschen sein.“ Sie habe Themen gemieden, die nicht zu den „Kernkompetenzen“ der Partei gehörten.

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HEUTE7:15 Uhr

Iran verstärkt Vergeltungsangriffe auf US-Ziele in Ländern der Region

Der Iran attackiert erneut mit Drohnen und Raketen US-Ziele in Jordanien, Kuwait, Bahrain und im Irak. Kuwaits Armee teilte mit, dass ihre Luftabwehr derzeit „auf feindliche Raketen- und Drohnenangriffe“ reagiere. Die jordanische Armee fing 13 ballistische Raketen des Iran ab. Die US-Streitkräfte griffen zuvor Ziele im Iran Luftabwehrstellungen, Radarsysteme, Einrichtungen zum Minenlegen sowie Kommunikationsanlagen an. Am Dienstagabend erklärte das US-Militär seine jüngste Angriffswelle für beendet.

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HEUTE6:49 Uhr

G20-Finanzminister beenden Gipfeltreffen in USA mit gemeinsamer Erklärung

Die Finanzminister der G20-Staaten forderten in einer gemeinsamen Abschlusserklärung in Asheville „die freie, sichere und berechenbare Schifffahrt durch die Straße von Hormus“. China erhob Einwände gegen diese Textpassage, was in der Erklärung vermerkt wurde. Zudem verlangten sie die Beilegung von Kriegen und Konflikten.

(l-r) US-Finanzminister Scott Bessent und der Vorsitzende der US-Notenbank Kevin Warsh sind auf einem Fernsehbildschirm zu sehen, während sie am 31. August 2026 auf dem Treffen der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G20 in Asheville, North Carolina, sprechen.

Foto: Allison Joyce/AFP via Getty Images

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HEUTE6:35 Uhr

Forsa: SPD holt in Mecklenburg-Vorpommern auf – AfD mit 37 Prozent unverändert vorn

In der aktuellen Forsa-Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD mit 37 Prozent weiter unverändert vorn. Die SPD legte um 5 Prozentpunkte zu und erreicht nun 28 Prozent. Danach folgt die Linkspartei mit 11 Prozent vor der CDU mit 10 Prozent (-3). Die Grünen werden bei 5 Prozent gesehen, das BSW bei 4. Wahl ist am 20. September, seit 2021 führt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) eine Koalition mit den Linken

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HEUTE6:22 Uhr

Patientenschützer für Zusammenlegung der Pflegeversicherungen

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, fordert gegen die Finanzprobleme der Pflegekassen die Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Pflegeversicherung. Beide Versicherungen hätten die gleichen Leistungen. Die Rücklagen bei der privaten Pflegeversicherung mit über 40 Milliarden Euro könnten der sozialen Pflegeversicherung 15 Jahre Luft verschaffen. Bund und Länder seien für die Schieflage der Pflegeversicherung mitverantwortlich.

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HEUTE5:36 Uhr

Schaden am Regierungsflieger: Klingbeil in USA gestrandet

Finanzminister Lars Klingbeil sitzt wegen eines technischen Problems an seinem Regierungsflieger in den USA fest. Der Vizekanzler musste die Nacht im Hotel verbringen. Damit wird er die heutige Kabinettsitzung in Berlin verpassen, bei der sein Steuergesetz auf den Weg gebracht werden soll. Klingbeil hatte am Treffen der G20-Finanzminister in Asheville im Bundesstaat North Carolina teilgenommen. Im Anschluss besuchte er ein BMW-Werk in Spartanburg in South Carolina.

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HEUTE5:16 Uhr

Sardinen in Lebensmittelgeschäften teilweise knapp

Discounter Aldi Nord, Rewe, Lidl und Kaufland räumen Engpässe bei Sardinen ein. Die Knappheit entsteht durch den Rückgang der für den europäischen Markt wichtigsten Sardinenfischerei vor den Küsten von Marokko und der Westsahara. Exporte wurden stark eingeschränkt oder ausgesetzt. Die Fangmengen vor Spanien und Portugal reichen nicht aus, um die Lücken zu schließen.
 
Mit Material der Nachrichtenagenturen

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Steuerreform im Kabinett: Was soll sich ändern?

Die von der Bundesregierung geplante Reform der Einkommensteuer wird konkret. An diesem Mittwoch soll das Kabinett den Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) beschließen. Vorgesehen ist laut Finanzministerium ein Entlastungsvolumen von zehn Milliarden Euro. Im Gegenzug soll unter anderem die Reichensteuer erhöht werden.
Ein Teil der Neuregelungen gilt ab 2028. Generell gilt: Steuerzahlungen werden nicht direkt vom Bruttolohn ermittelt, sondern vom „zu versteuernden Einkommen“ nach Abzug etwa von Freibeträgen und absetzbaren Ausgaben. Der Gesetzentwurf wird anschließend in Bundestag und Bundesrat weiter beraten. Dabei sind Änderungen möglich und zumindest in Einzelpunkten auch wahrscheinlich.

Welche einzelnen Maßnahmen sind geplant?

Grundfreibetrag

Der Einkommensteil, der zur Sicherung des Existenzminimums für alle steuerfrei bleibt, soll schrittweise ausgeweitet werden: von 12.348 Euro in diesem Jahr auf 12.564 Euro im kommenden Jahr und dann auf 12.900 Euro im Jahr 2028.

Spitzensteuersatz

Für die Einkommensteile über dem Grundfreibetrag gibt es Tarifzonen, in denen die Besteuerung mit steigendem zu versteuernden Einkommen ebenfalls steigt. Der Spitzensteuersatz von 42 Prozent soll künftig etwas später greifen – ab 70.600 Euro statt ab 69.879 Euro.
Dadurch werde der Anstieg des Steuertarifs für die Einkommenszone zwischen 17.800 und 70.600 Euro etwas flacher, heißt es aus dem Ministerium. Davon profitieren demnach mittlere Einkommen am stärksten.

Reichensteuer

Für eine teilweise Gegenfinanzierung der Reform will die Regierung die „Reichensteuer“ erhöhen. Ihr Steuersatz soll künftig ab einem zu versteuernden Einkommen von 250.000 Euro 45 Prozent und als neue „Superreichensteuer“ ab 280.000 Euro 47 Prozent betragen.
Derzeit sind es einheitlich 45 Prozent, aber erst ab einem zu versteuernden Einkommen von 277.826 Euro (jeweils für Alleinstehende, bei gemeinsamer Veranlagung von Paaren verdoppelt sich der Wert).

Arbeitnehmer-Pauschbetrag

Für Beschäftigte soll die Pauschale, mit der man Ausgaben in Zusammenhang mit seiner Berufstätigkeit wie Fahrtkosten oder Büromaterial geltend machen kann, von 1.230 Euro auf 1.430 Euro erhöht werden.

Mini-Jobs

Der von den Betrieben zu zahlende Pauschalsteuersatz bei Mini-Jobs steigt von zwei Prozent auf fünf Prozent. Zudem will die Regierung in einem weiteren Gesetzgebungsverfahren bestimmte Steuervergünstigungen abbauen.

Kinder

Das Kindergeld von derzeit monatlich 259 Euro je Kind soll im kommenden Jahr auf 267 Euro und dann auf 272 Euro im Jahr 2028 steigen. Die steuerlichen Kinderfreibeträge steigen 2027 auf 10.056 Euro, 2028 auf 10.236 Euro. Derzeit sind es 9.756 Euro.

Sonntagszuschläge

Der maximal zulässige Stundenlohn bei steuerfreien Zuschlägen für Sonn- und Feiertagsarbeit soll von 50 auf 75 Euro erhöht werden. Beschäftigte sollen so mehr von ihren Zuschlägen behalten können.
Die steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen in Privathaushalten wird von 20 Prozent auf 15 Prozent verringert. Damit reduziert sich die maximal mögliche Steuerminderung von 1200 auf 900 Euro im Jahr.

Was das bringt: Mehr Netto vom Brutto für viele

Mit der Reform solle die große Mehrheit der Steuerpflichtigen mehr Netto vom Brutto haben, heißt es aus dem Finanzministerium.
Zum Beispiel könne ein Paar aus einer Pflegekraft und einem Busfahrer mit je 2.800 Euro brutto im Monat und zwei Kindern 2028 mit einer Entlastung von 632 Euro im Jahr rechnen. Für eine Einzelperson wie einen Ingenieur mit 5.000 Euro brutto liege die Entlastung 2028 im Vergleich zu diesem Jahr bei etwa 192 Euro.

Steuerminderung um 4,5 Milliarden Euro erwartet

Die Reform der Einkommensteuer soll zum 1. Januar 2027 in Kraft treten. In der Summe wird die Steuerminderung unter Berücksichtigung der Gegenfinanzierung für das Kassenjahr 2027 mit etwa 4,5 Milliarden Euro angegeben, für 2028 mit 6,0 Milliarden Euro und für das Folgejahr mit etwa 5,7 Milliarden Euro.

Gibt es Kritik an dem Vorhaben?

Der Gesetzentwurf enthält keinen zusätzlichen Ausgleich für die sogenannte kalte Progression. Diese beschreibt den Effekt, dass nominale Gehaltserhöhungen durch Inflation und die Wirkung der Steuerprogression teilweise aufgezehrt werden.
Gleiches gilt durch Mehrbelastungen etwa durch höhere Sozialbeiträge oder Kürzungen bei anderen staatlichen Leistungen. (dpa/afp/red)
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„Lora“: Deutsche Marine testet erfolgreich weitreichende Rakete

Die deutsche Marine will die Reichweite ihrer Raketen deutlich vergrößern: Eine Fregatte hat im Nordatlantik einen zuvor geheim gehaltenen Test des israelischen Raketensystems Lora erfolgreich abgeschlossen. Das teilte ein Sprecher mit. Nun sollen Pläne für eine Beschaffung der Waffen mit einer Reichweite von mehr als 500 Kilometern vorangebracht werden.
Zwei deutsche Fregatten waren für die Erprobung in das Seegebiet zwischen Irland und Island verlegt worden. Die Vorbereitungen liefen weitgehend geheim, allerdings wurde der Schiffs- und Luftverkehr 45 Tage vor dem Test öffentlich gewarnt.

Inspekteur: neues Kapitel in Sachen Abschreckung

„Mit dem erfolgreichen Schuss einer ballistischen Rakete gestern Nacht im Nordatlantik, haben wir Marinegeschichte geschrieben. Ich bin hochzufrieden mit dieser Leistung“, sagte Marineinspekteur Jan Christian Kaack dpa.
Das System lasse sich erfolgreich von den deutschen Schiffen aus einsetzen „und die mögliche Reichweite übersteigt alles, was wir bisher kannten“. Er erklärte: „Zum Schutz Deutschlands und unserer Verbündeten stellt diese Erprobung ein neues Kapitel in Sachen Abschreckung und Verteidigungsbereitschaft auf See dar.“
Lora ist eine ballistische Rakete, die in Israel entwickelt, produziert und von dem Land auch wiederholt eingesetzt wurde. Sie wird in einem Startcontainer bereitgestellt und kann so an Bord von Schiffen vergleichsweise schnell eingesetzt werden.
Der Raketentest im Nordatlantik war zuvor geheim gehalten worden. (Symbolbild)

Der Raketentest im Nordatlantik war zuvor geheim gehalten worden. (Symbolbild)

Foto: -/IAI/dpa

Lora erweitert Fähigkeiten der Marine deutlich

Der Kauf des Systems wäre Teil der Rüstungsprogramme, die nach dem Beginn des Ukrainekriegs aufgelegt wurden und dazu dienen sollen, Russland abzuschrecken.
Der Name Lora steht für „Long Range Attack“, wobei es sich bei den Waffen mit ihrer Reichweite nach den Kategorien der Rüstungskontrolle um ballistische Kurzstreckenraketen handelt.
Mit dem Raketensystem Lora hätte die Bundeswehr neben dem Marschflugkörper Taurus eine zweite, schnell verfügbare Waffe für die Bekämpfung weiter entfernter Landziele im Bestand.
Auch Taurus hat nach offiziellen Angaben eine Reichweite von mehr als 500 Kilometern. Der Marschflugkörper kommt unter den Kampfflugzeugen Tornado und Eurofighter montiert zum Einsatz.
Taurus kann sich einem Angriffsziel in einem anspruchsvollen Konturenflug nähern, also dem Geländeprofil folgend dicht über dem Boden anfliegen. Dagegen steigt Lora steil in den Himmel auf, folgt dabei einer Wurfparabel und steuert dann steil und sehr schnell auf das Ziel zu.

Rakete gegen „strategische Ziele tief in feindlichem Gebiet“

Der Hersteller Israel Aerospace Industries (IAI) bewirbt das System als taktische Rakete für Präzisionsschläge und schreibt, sie sei „fähig, strategische Ziele tief in feindlichem Gebiet von mobilen oder maritimen Plattformen aus zu treffen“. Jedes erkannte Ziel in Reichweite könne binnen zehn Minuten zerstört werden.
Nach unterschiedlichen Berichten hatten die israelischen Streitkräfte die Raketen auch wiederholt bei Angriffen im Libanon eingesetzt und – in einer Version für Flugzeuge – gegen den Iran.
Die Bundeswehr hat bei weiter reichenden Präzisionswaffen eine Lücke in den eigenen Fähigkeiten. Zur Abschreckung Russlands will die Bundesregierung dazu auch US-Mittelstreckenwaffen des Typs Tomahawk kaufen und in Deutschland stationieren.
Das Tomahawk-Geschäft war mit den USA am Rande des Nato-Gipfels in Ankara besiegelt worden. Die Mittelstreckenwaffen haben eine Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern, also von Deutschland aus bis weit in russisches Gebiet. Moskau ist 1.600 Kilometer Luftlinie von Berlin entfernt. Gleichzeitig arbeitet Deutschland mit europäischen Verbündeten daran, eigene europäische Systeme zu entwickeln und in Europa zu stationieren. (dpa/red)
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02.09.2026 | Schaden am Regierungsflieger: Klingbeil in USA gestrandet | Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Pflegeversicherung gefordert

HEUTE6:49 Uhr

G20-Finanzminister beenden Gipfeltreffen in USA mit gemeinsamer Erklärung

Die Finanzminister der G20-Staaten forderten in einer gemeinsamen Abschlusserklärung in Asheville „die freie, sichere und berechenbare Schifffahrt durch die Straße von Hormus“. China erhob Einwände gegen diese Textpassage, was in der Erklärung vermerkt wurde. Zudem verlangten sie die Beilegung von Kriegen und Konflikten.

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HEUTE6:35 Uhr

Forsa: SPD holt in Mecklenburg-Vorpommern auf – AfD mit 37 Prozent unverändert vorn

In der aktuellen Forsa-Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD mit 37 Prozent weiter unverändert vorn. Die SPD legte um 5 Prozentpunkte zu und erreicht nun 28 Prozent. Danach folgt die Linkspartei mit 11 Prozent vor der CDU mit 10 Prozent (-3). Die Grünen werden bei 5 Prozent gesehen, das BSW bei 4. Wahl ist am 20. September, seit 2021 führt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) eine Koalition mit den Linken

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HEUTE6:22 Uhr

Patientenschützer für Zusammenlegung der Pflegeversicherungen

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, fordert gegen die Finanzprobleme der Pflegekassen die Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Pflegeversicherung. Beide Versicherungen hätten die gleichen Leistungen. Die Rücklagen bei der privaten Pflegeversicherung mit über 40 Milliarden Euro könnten der sozialen Pflegeversicherung 15 Jahre Luft verschaffen. Bund und Länder seien für die Schieflage der Pflegeversicherung mitverantwortlich.

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HEUTE5:36 Uhr

Schaden am Regierungsflieger: Klingbeil in USA gestrandet

Finanzminister Lars Klingbeil sitzt wegen eines technischen Problems an seinem Regierungsflieger in den USA fest. Der Vizekanzler musste die Nacht im Hotel verbringen. Damit wird Klingbeil auch die heutige Kabinettsitzung in Berlin verpassen, bei der sein Steuergesetz auf den Weg gebracht werden soll. Klingbeil hatte am Treffen der G20-Finanzminister in Asheville im Bundesstaat North Carolina teilgenommen. Im Anschluss besuchte er ein BMW-Werk in Spartanburg in South Carolina.
 
Mit Material der Nachrichtenagenturen

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Großeinsatz der Polizei: Möglicher Anschlag auf Umspannwerk in Bergheim

An einem Umspannwerk in Bergheim im nordrhein-westfälischen Rhein-Erft-Kreis ist es in der Nacht zu Mittwoch zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen.
Die Polizei Essen übernahm die Ermittlungen, nachdem es zu einem Kurzschluss und dem Ausfall mehrerer Stromleitungen gekommen war. Ein Polizeisprecher sagte dem WDR, dass man von einer vorsätzlichen Tat ausgehe und nicht von einem technischen Defekt.
Die allgemeine Stromversorgung sei jedoch nicht betroffen, Haushalte würden weiterhin mit Strom versorgt.
Der Vorfall ereignete sich kurz nach den Sabotageakten am Stromnetz in Brandenburg. Die Polizei prüft mögliche Zusammenhänge, wollte sich jedoch zunächst nicht dazu äußern. Die Ermittlungen liefen auf Hochtouren, so ein Polizeisprecher.
Auch zum möglichen Tatwerkzeug, wie etwa einer Drohne oder Silvesterraketen, wollte die Polizei keine Angaben machen.
Der Einsatz dauerte am Morgen noch an. Die Beamten warteten auf die Spurensicherung und auf Tageslicht, um nach möglichen Tatwerkzeugen zu suchen. (dts/red)
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Nächster möglicher Anschlag auf Umspannwerk: Großeinsatz der Polizei in Bergheim

An einem Umspannwerk im Ortsteil Rheidt in Bergheim im nordrhein-westfälischen Rhein-Erft-Kreis ist es in der Nacht zu Mittwoch zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen.
Die Polizei Essen übernahm die Ermittlungen, nachdem es zu einem Kurzschluss und dem Ausfall mehrerer Stromleitungen gekommen war. „Wir gehen nicht von einer technischen Störung, sondern von einer vorsätzlichen Tat aus“, sagte der Sprecher. Sie sei gegen 20:00 Uhr zu dem Umspannwerk gerufen worden.
Die allgemeine Stromversorgung sei nicht betroffen, Haushalte würden weiterhin mit Strom versorgt.
Der Vorfall ereignete sich kurz nach den Sabotageakten am Stromnetz in Jänschwalde in Brandenburg. Dabei kamen laut dem Netzbetreiber 50Hertz „selbstgebaute Flugkörper, die handelsüblichen Silvesterraketen ähneln“ zum Einsatz.
Die Polizei prüft mögliche Zusammenhänge, wollte sich jedoch zunächst nicht dazu äußern. Die Ermittlungen liefen auf Hochtouren, so ein Polizeisprecher. Zum möglichen Tatwerkzeug, wie etwa einer Drohne oder Silvesterraketen, wollte die Polizei keine Angaben machen.
Der Einsatz dauerte am Morgen noch an. Die Beamten warteten auf die Spurensicherung und auf Tageslicht, um nach möglichen Tatwerkzeugen zu suchen. (dts/red)
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Anschlagsversuch in Leipzig löst neue Debatte über Sicherheit aus

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat mit Blick auf den Anschlagsversuch auf den Leipziger Flughafen von „Staatsterrorismus“ gesprochen und vor einer „neuen terroristischen Bedrohung“ gewarnt. „Die deutschen Sicherheitsbehörden haben angesichts der Häufigkeit und Intensität von Angriffen wie am Leipziger Flughafen eine neue Gefährdungslage zu bewältigen, weil diese Anschläge eine gänzlich neue terroristische Bedrohung darstellen, die man klar als Staatsterrorismus benennen und bekämpfen muss“, sagte Schuster den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben).
Es sei deshalb „immens wichtig, dass wir in Sachsen, aber auch bundesweit den eingeschlagenen Weg fortsetzen und Polizei und Nachrichtendienste mit den richtigen Befugnissen und angemessenen technischen Mitteln ausstatten“, sagte Schuster weiter.

Bundesregierung macht Moskau verantwortlich

Zuvor hatte die Bundesregierung Moskau für den versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen Anfang August verantwortlich gemacht. „Zusammen betrachtet belegen polizeiliche Ermittlungen, Tatmuster und nachrichtendienstliche Erkenntnisse eine russische Verantwortung für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei einem gemeinsamen Pressestatement mit Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in Berlin.
„Die Bundesregierung kommt deswegen zum Schluss, dass Russland den hybriden Angriff in Leipzig am 4. August zu verantworten hat.“

Wadephul: Sanktionen sind Teil der Zeitenwende

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht die neu angekündigten Sanktionen gegen Russland als „Teil der Zeitenwende, die ja seit einiger Zeit angebrochen ist“.
Man sei „unglücklich darüber, dass Russland einen derartig feindseligen Kurs gegenüber Europa, gegenüber Deutschland eingeschlagen hat“, sagte er am Dienstag den ARD-Tagesthemen. Zur Schließung des Generalkonsulates in Bonn sagte Wadephul, die russische Regierung nutze es, und man sei sich „nicht ganz sicher, dass von dort aus manches gemacht wird, was der Sicherheit von Deutschland schaden könnte“.
Zum Russischen Haus in Berlin sagte er, dass das „längst nicht mehr den Zweck einer kulturellen Verbindung zwischen Russland und Deutschland aufrechterhält“. Auf das Vorgehen gegen die Schattenflotte angesprochen, sagte der Außenminister: „Konkret heißt das heute noch gar nichts, aber wir erhöhen den Druck“.
Es sei alles in allem eine „klare, harte, aber nicht überzogene Reaktion“. Gefragt, warum Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht beim Verkünden der Sanktionen anwesend war, sagte Wadephul, dies sei der „Ausdruck der Angemessenheit unserer Reaktion“.

Röwekamp: Maßnahmen richtig und notwendig

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), begrüßte die Maßnahmen der Bundesregierung gegen Russland und stellte eine rasche Umsetzung in Aussicht. Die Sofortmaßnahmen gegen das Russische Haus und das russische Konsulat seien „richtig und notwendig“, sagte Röwekamp der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Weitere Maßnahmen, etwa gegen die russische Schattenflotte, müssen wir jetzt gemeinsam mit unseren Partnern beraten und anschließend entschlossen umsetzen“, fügte er hinzu.

AfD-Politiker Siegmund fordert Diplomatie statt Sanktionen

Der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, hat nach dem mutmaßlich russischen Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig Anfang August Diplomatie statt neuer Sanktionen gegen Russland gefordert.
„Diplomatie. Miteinander reden“, sagte Siegmund dem Portal „The Pioneer“ am Rande einer Wahlkampfveranstaltung am Dienstag, den 1. September, auf die Frage, welche Maßnahmen die Bundesregierung nun gegen Russland ergreifen solle. Es müsse gefragt werden, was der bisherige Kurs des Westens gegenüber Moskau in den vergangenen Jahren gebracht habe.
Siegmund äußerte Zweifel am bisherigen Umgang der Bundesregierung mit Russland. Die schicke Geld und Waffen in die Ukraine, habe Gesprächskanäle abgebrochen und Sanktionen verhängt.
„Was hat das gebracht? Welche Auswirkungen hatte das auf den Kriegsverlauf? Wie viele Menschenleben hat man damit gerettet? Kein einziges“, sagte der AfD-Politiker. Der Punkt, an dem miteinander gesprochen werden müsse, sei „eigentlich überfällig“.
Auf die Nachfrage, ob er damit Diplomatie explizit als Reaktion auf einen Angriff des russischen Geheimdienstes auf deutsches Territorium fordere, sprach Siegmund von einer „fortlaufenden Abfolge“. „Wir zünden noch mit, wir lassen uns doch in einen fremden Krieg mit reinziehen“, sagte er. „Es ist doch logisch, dass dann irgendwann mal welche Gegenreaktionen erfolgen“, sagte Siegmund.
Zugleich betonte er: „Das möchte ich aber nicht. Ich möchte, dass wir miteinander reden.“ Er wolle weder Drohnenangriffe noch eine deutsche Kriegsbeteiligung. Es dürfe nicht vergessen werden, dass auf beiden Seiten Millionen Menschen ihr Leben verlören.
Sanktionen gegen Russland lehnt Siegmund ab. „Selbstverständlich“, sagte er „The Pioneer“ auf die entsprechende Frage. Es müsse zunächst die Vorgeschichte des Konflikts diskutiert und geklärt werden, „wie konnte es überhaupt so weit kommen“.

Grüne begrüßen klarere Sprache gegenüber Moskau

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Konstantin von Notz, begrüßte die Maßnahmen der Bundesregierung ebenfalls. „Es ist gut, dass die Bundesregierung endlich zu einer deutlich klareren Sprache gegenüber Russland findet“, sagte von Notz den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
„Es war lange überfällig, den Aggressor deutlich beim Namen zu nennen.“ Der Grünen-Politiker warnte außerdem: „Im Vorfeld der Landtagswahlen in gleich mehreren Bundesländern muss mit weiteren Angriffen gerechnet werden.“

Anschlagsversuch am 4. August

Am Abend des 4. August war am Flughafen Leipzig eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine im Krieg gegen Russland. (afp/dts/red)
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US-Armee meldet neue Angriffe auf Ziele im Iran – Trump warnt Teheran vor Vergeltung

Die USA greifen nach Angaben von US-Präsident Donald Trump iranische Ziele nahe der Straße von Hormus an. Es handele sich um „große und gewaltige“ Angriffe, die als Vergeltung für den gescheiterten Versuch der Iraner ausgeführt würden, Seeminen in der Straße von Hormus zu verlegen, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Er bekräftigte in dem Zuge die US-Darstellung, dass es in der für den globalen Ölhandel zentralen Meerenge aktuell keine Seeminen gebe.
Trump stellte die neuen US-Angriffe auch als Reaktion auf den jüngsten iranischen Raketenbeschuss auf Stützpunkte des US-Militärs in Jordanien dar, der erfolgreich abgewehrt worden sei.
Der US-Präsident warnte den Iran zudem vor weiteren Angriffen gegen die USA: „Sollte die gescheiterte Nation Iran auf diesen völlig gerechtfertigten Angriff reagieren, wird sie erneut noch viel härter und in größerem Umfang getroffen werden“, sagte er.
Gleichzeitig betonte Trump, dass ein solcher Angriff nicht „der größte Angriff von allen sein“ würde. Dieser stehe noch in den Startlöchern – und „wenn er vorbei ist, wird von der Islamischen Republik Iran nur noch sehr wenig übrig sein!“

Was das Militär und US-Medien über die neuen Angriffe berichten

Zuvor hatte bereits das US-Militär über seine neuen Angriffe gegen den Iran informiert. Diese hätten um 12.00 US-Ostküstenzeit (19.30 Ortszeit in Teheran) begonnen und richteten sich gegen Ziele der iranischen Revolutionsgarden im Land, teilte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom auf der Plattform X mit.
Die Angriffe seien eine Reaktion auf die jüngsten Angriffsversuche der Revolutionsgarden gegen die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus und gegen in der Region stationierte US-Soldaten, hieß es.
Das US-Nachrichtenportal „Axios“ schreibt, die Angriffe seien Teil eines Plans, den US-Präsident Donald Trump und seine ranghohen Berater in den vergangenen Tagen in Erwägung gezogen hätten. Dieser sehe begrenzte Angriffe in der Straße von Hormus vor, um den Iran daran zu hindern, seine Radar- und Raketenkapazitäten zum Angriff auf Schiffe wieder aufzubauen, berichtet „Axios“ unter Berufung auf US-Beamte.
Der Plan ist demnach in der vergangenen Woche von Centcom ausgearbeitet worden. Die Idee dahinter sei, das Risiko iranischer Angriffe auf Öltanker sowie Schiffe und Flugzeuge des US-Militärs zu verringern, zitiert das Nachrichtenportal einen US-Beamten.
In der Nacht zum Montag war es erstmals seit Ende Juli wieder zu gegenseitigen Angriffen zwischen dem Iran und den USA gekommen.
Die US-Streitkräfte attackierten Raketenwerfer auf der iranischen Insel Larak in der Straße von Hormus. Nach US-Angaben sollten die Angriffe verhindern, dass der Iran weitere Seeminen in der Meerenge deponiert. Teheran reagierte eigenen Angaben zufolge mit Raketen- und Drohnenangriffen auf US-Ziele in Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Sie wurden jordanischen Angaben zufolge abgefangen.

Revolutionsgarden kündigen „schwere Bestrafung“ an

Die iranischen Revolutionsgarden kündigten an, die USA würden die jüngsten Angriffe rund um die Straße von Hormus „bereuen“. „Die Aggressoren erwartet eine schwere Bestrafung“, erklärte der Sprecher der Revolutionsgarden, Hossein Mohebi, im Onlinedienst X. „Die USA werden ihre neuen Angriffe bereuen.“
Iranische Staatsmedien meldeten währenddessen mehrere Angriffe nahe der Straße von Hormus. Das iranische Staatsfernsehen berichteten von „mehreren Explosionen“ im Osten von Bandar Abbas und rund um die Insel Keschm. Bislang seien „keine Zwischenfälle oder Schäden“ in der südlichen Provinz Hormosgan gemeldet worden.
Die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna meldete derweil unter Berufung auf Behördenangaben, dass vier „Geschosse“ die südöstliche Provinz Sistan-Belutschistan östlich der Straße von Hormus getroffen hätten.  (dpa/afp/red)
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Wie reagiert Deutschland auf die Sprengstoff-Drohne?

Für die Bundesregierung ist die Beweislage jetzt klar genug, um zu handeln: Sie macht Russland für den versuchten Anschlag mit einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. Was folgt daraus? Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Welche Reaktionen waren von deutscher Seite denkbar?

Einen festen Katalog mit Konsequenzen für solche Fälle gibt es nicht. Das ist vielmehr eine politische Entscheidung. Fest steht, dass die Bundesregierung möglichst rasch und entschlossen reagieren wollte. Die Drohne wurde vor einem Monat entdeckt. Außerdem war klar, dass eine Vergeltungsaktion, bei der Deutschland eine vergleichbare Operation ausführen würde, nicht in Frage kam.

Für welche Maßnahmen hat sich die Bundesregierung entschieden?

Die Bundesregierung erklärte mehrfach russische Diplomaten zu „unerwünschten Personen“. Insgesamt wurden in den vergangenen Jahren rund 80 Mitarbeiter der russischen Botschaft zur Ausreise aufgefordert. Nun soll das Generalkonsulat in Bonn schließen. Zu den dort tätigen Diplomaten sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) nichts. Damit bleibt als einzige diplomatische Vertretung Russlands in Deutschland die Botschaft in Berlin.

Einbestellung des Botschafters

Die förmliche Einbestellung gilt als scharfes diplomatisches Mittel, mit dem die Regierung des Gastlandes eine deutliche Verstimmung signalisiert.
Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es zuletzt, der russische Botschafter Sergej Netschajew sei seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 mehr als ein Dutzend Mal einbestellt worden, zuletzt Mitte Juli wegen Vorwürfen zu Cyberangriffen gegen mehrere europäische Staaten. Nun muss er erneut zum Gespräch ins Auswärtige Amt.

Störung der russischen Schattenflotte

Sie richtet sich gegen Tanker und Frachtschiffe, die Russland zur Umgehung von Sanktionen etwa beim Öltransport einsetzt. Zudem werden sie zunehmend mit Spionage- und Sabotageakten in Verbindung gebracht. Die Schiffe schalten nach westlichen Angaben ihr automatisches Identifizierungssystem aus oder pumpen die Ladung auf See auf einen anderen Tanker um, verschleiern also die Herkunft. Deutschland will laut Wadephul künftig den Druck auf die russische Schattenflotte erhöhen.

Kulturelle Einrichtungen schließen

Das Russische Haus – ein Kulturinstitut – ist seit Jahren umstritten. Der sieben Stockwerke hohe Betonklotz steht seit 1984 an der Berliner Friedrichstraße. Damals war er das größte sowjetische Auslandskulturinstitut. Betrieben wird es heute von der staatlichen Agentur für kulturelle Zusammenarbeit.
Sie untersteht dem Außenministerium. Nun soll der Vertrag gekündigt werden. Das Programm umfasst Weltkriegsgedenken, Filmvorführungen oder Kurse für Russisch, Ballett und Zeichnen. In einer Einschätzung des französischen Innenministeriums hieß es unlängst, das Haus werde von russischen Geheimdiensten zur Tarnung genutzt.

Welche möglichen Karten hat die Bundesregierung nicht gezogen?

Die Bundesregierung erklärte in der Vergangenheit mehrfach russische Diplomaten zu „unerwünschten Personen“. Insgesamt wurden in den vergangenen Jahren rund 80 Mitarbeiter der russischen Botschaft zur Ausreise aufgefordert.
Artikel 4 des Nato-Vertrags: Er sieht Beratungen der Verbündeten vor, wenn sich ein Nato-Staat von außen gefährdet sieht. Häufig ist dies die Vorstufe für abgestimmte Schutzmaßnahmen. Der Artikel wird sehr selten in Anspruch genommen. Im September 2025 beantragte etwa Estland Konsultationen, nachdem drei russische Kampfjets rund zwölf Minuten durch estnischen Luftraum geflogen waren. Die Bundesregierung hat sich dagegen entschieden, diese Karte zu ziehen.
Nato-Konsultationen nach Artikel 4 können dazu führen, dass bedrohte Staaten zusätzliche Unterstützung aus dem Bündnis für Abschreckung und Verteidigung bekommen. In der Regel sind sie vor allem als Signal an den Gegner relevant und unterscheiden sich damit von militärischer Unterstützung nach Artikel 5 des Nato-Vertrags. Dieser regelt die militärische Beistandsverpflichtung in der Allianz.

Welche Vor- und Nachteile haben einzelne Reaktionen?

Die Ausweisung von Diplomaten ist eine Maßnahme, die in den vergangenen Jahren bereits mehrfach zur Anwendung kam. Diese Reaktion alleine hätte daher wohl kein ausreichendes Signal gesendet. Auch wollte man womöglich nicht das Risiko eingehen, dass sie von russischer Seite ebenso erwidert wird.
Den Vorfall auf die Nato-Ebene zu heben, hätte gezeigt, dass Deutschland bereit ist, bei solchen potenziell folgenschweren Anschlägen deutlich zu reagieren. Andererseits stellt sich die Frage, ob dies verhältnismäßig gewesen wäre, auch mit Blick auf gravierende Vorfälle in anderen östlichen Nato-Staaten.
Maßnahmen gegen die Schattenflotte in der Ostsee können die russische Wirtschaft empfindlich treffen. Sie bergen allerdings ein Eskalationspotenzial, wenn es zu Konfrontationen auf See kommen sollte.
Die russische Marine sei „aggressiv auf See, durch das Ausspähen von Stützpunkten und Einheiten, durch Einschüchterungs- und Sabotageversuche, Drohnenüberflüge sowie den Einsatz der Schattenflotte in der Ostsee“, sagte der Marineinspekteur, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, vor einigen Tagen. Er machte deutlich, dass Russland die Schiffe der Schattenflotte inzwischen auch mit Waffen schützt, entweder durch Marineschiffe oder durch Wachteams an Bord.
Mit der Schließung des russischen Kulturinstituts in Berlin dürfte die Bundesregierung eine Schließung des Goethe-Instituts in Russland riskieren. Deshalb schreckte sie bislang vor diesem Schritt zurück. (dpa/red)