Tag: Putin
In Kürze:
- Pistorius warnt vor Sicherheitsrisiken durch eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt.
- Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz erlaubt keinen pauschalen Ausschluss einer Partei.
- Über den Zugang zu Verschlusssachen entscheiden personenbezogene Sicherheitsprüfungen.
Pistorius warnt vor Russland-Nähe der AfD
Der Zugang zu Verschlusssachen richtet sich dabei nach den gesetzlichen Vorgaben des Geheimschutzes und den Ergebnissen individueller Sicherheitsüberprüfungen.
Gesetzliche Lage
Da die Sicherheitsüberprüfung personenbezogen ist, ist ein pauschaler Ausschluss einer gesamten Partei folglich nicht möglich.
AfD und Russland
Pistorius für Geheimhaltung zuständig
Die Einschätzung dieser Politiker steht im Spannungsfeld der geltenden Regelungen zum Geheimschutz und der bestehenden Sicherheitsvorgaben. Denn der Zugang zu geheimen Informationen ist gesetzlich eindeutig geregelt. Selbst Minister haben kein automatisches Recht auf sämtliche Regierungsgeheimnisse. Die Verantwortung für den Umgang mit militärischen Verschlusssachen liegt beim Bundesverteidigungsministerium, also beim Bundesverteidigungsminister.
In Kürze:
- Pistorius warnt vor Sicherheitsrisiken durch eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt.
- Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz erlaubt keinen pauschalen Ausschluss einer Partei.
- Über den Zugang zu Verschlusssachen entscheiden personenbezogene Sicherheitsprüfungen.
Pistorius warnt vor Russland-Nähe der AfD
Der Zugang zu Verschlusssachen richtet sich dabei nach den gesetzlichen Vorgaben des Geheimschutzes und den Ergebnissen individueller Sicherheitsüberprüfungen.
Gesetzliche Lage
Da die Sicherheitsüberprüfung personenbezogen ist, ist ein pauschaler Ausschluss einer gesamten Partei folglich nicht möglich.
AfD und Russland
Pistorius für Geheimhaltung zuständig
Die Einschätzung dieser Politiker steht im Spannungsfeld der geltenden Regelungen zum Geheimschutz und der bestehenden Sicherheitsvorgaben. Denn der Zugang zu geheimen Informationen ist gesetzlich eindeutig geregelt. Selbst Minister haben kein automatisches Recht auf sämtliche Regierungsgeheimnisse. Die Verantwortung für den Umgang mit militärischen Verschlusssachen liegt beim Bundesverteidigungsministerium, also beim Bundesverteidigungsminister.
In Kürze:
- Putin bekräftigt die Fortsetzung des Krieges und Beibehaltung der russischen Kriegsziele.
- Die Ukraine meldet Angriffe auf Raffinerien und militärische Infrastruktur in Russland.
- Russland bestätigt Kraftstoffengpässe und hat Exportbeschränkungen für Treibstoffe verhängt.
- Der Kreml zeigt sich grundsätzlich offen für weitere Gespräche mit den USA über den Ukraine-Konflikt.
Putin kündigt Verjüngung der Parlamentsriege von „Einiges Russland“ an
Selenskyj bestätigt Drohnenoffensive am Wochenende
Engpässe bei Benzin und Diesel
„Wir stellen derzeit zwar ein gewisses Defizit fest, das aber nicht kritisch ist. Es gibt hier mehrere Probleme, die wir angehen müssen.“
Putin bereit für weitere Gespräche mit den USA
In Kürze:
- Évian ist zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfels der Mächtigsten der Welt
- Krieg und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind Hauptthemen der Gespräche
- Fast 20.000 Sicherheitskräfte sollen den Schutz der Teilnehmer gewährleisten
- Tausende bei Protesten gegen G-7-Gipfel in Genf
- Schweiz beklagt hohe Sicherheitskosten
Trump will weltweites Wirtschaftswachstum fördern

Drei Tage werden die Staats- und Regierungschefs am Genfer See tagen.
Foto: Jean-Christophe Bott/KEYSTONE/dpa
Macron für ausgewogenere Volkswirtschaften
„Indem wir ausgewogenere Volkswirtschaften aufbauen, schaffen wir die Voraussetzungen für nachhaltiges, stabiles und gemeinsames Wachstum.“
Höchste Sicherheitsvorkehrungen

2003 waren Gerhard Schröder (r.) und Frankreichs Präsident Jacques Chirac vereint mit ihrem „Nein“ gegen den Irakkrieg.
Foto: GERARD FOUET/AFP/Getty Images
Schweiz trägt Sicherheitsrisiko
Fünf weitere Länder bei einigen Programmteilen dabei
Vorbereitungen laufen seit einem Jahr
In Kürze:
- Évian ist zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfels der Mächtigsten der Welt
- Krieg und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind Hauptthemen der Gespräche
- Fast 20.000 Sicherheitskräfte sollen den Schutz der Teilnehmer gewährleisten
- Tausende bei Protesten gegen G-7-Gipfel in Genf
- Schweiz beklagt hohe Sicherheitskosten
Trump will weltweites Wirtschaftswachstum fördern

Drei Tage werden die Staats- und Regierungschefs am Genfer See tagen.
Foto: Jean-Christophe Bott/KEYSTONE/dpa
Macron für ausgewogenere Volkswirtschaften
„Indem wir ausgewogenere Volkswirtschaften aufbauen, schaffen wir die Voraussetzungen für nachhaltiges, stabiles und gemeinsames Wachstum.“
Höchste Sicherheitsvorkehrungen

2003 waren Gerhard Schröder (r.) und Frankreichs Präsident Jacques Chirac vereint mit ihrem „Nein“ gegen den Irakkrieg.
Foto: GERARD FOUET/AFP/Getty Images
Schweiz trägt Sicherheitsrisiko
Fünf weitere Länder bei einigen Programmteilen dabei
Vorbereitungen laufen seit einem Jahr
In Kürze:
- Das Wirtschaftsforum in St. Petersburg fand im Schatten des Ukrainekriegs statt.
- Selenskyj erhält durch neue US-Hilfen und Sanktionen gegen Russland Rückenwind aus den USA.
- Putin lehnte ein Treffen mit Selenskyj ab und kritisierte EU-Vermittler.
- Thomas Bruch, Eigentümer der „Globus“-Baumarktkette, war beim Forum vertreten.
Putin beharrt auf Alaska-Kompromiss
Selenskyj droht Putin
Neuer Wind aus Washington
Selenskyj: Anchorage war keine Lösung
Putin gegen Treffen mit Selenskyj
Das Wirtschaftsforum
Vertreter aus den USA und Deutschland
AfD-Politiker von Putin gelobt
Zum Ukraine-Krieg und möglichen Friedensgesprächen
Wirtschaftliche Lage Russlands
Zum Petersburger Wirtschaftsforum
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Merz will EU-Erweiterung beschleunigen
Förderstopp für Asylberatung
Brief an Putin
AfD setzt sich durch
Clan-Kriminalität gestiegen
Freundliches Treffen mit Trump
Was der Besuch den beiden Präsidenten bringt
Russland will mehr Energie verkaufen
In Kürze:
- Der Kreml und das chinesische Außenministerium bestätigten Putins Reise nach China auf unterschiedliche Weise.
- Experten in China gehen davon aus, dass der Besuch vor allem dazu dient, „Informationen aus erster Hand“ über das Treffen zwischen Trump und Xi zu erhalten.
- Auch der Kreml-Sprecher sprach in diesem Zusammenhang von „Informationen aus erster Hand“.
Moskau und Peking verfolgen unterschiedliche Interessen
Keine Besichtigungsprogramme für Putin
Auch Kreml verweist auf „Informationen aus erster Hand“
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„Baldiges Kriegsende“, Schröder als Vermittler
Kritik aus der SPD
Putin zur Rolle der USA als Vermittler
Putin: Keine NATO-Erweiterung versprochen
Putin: Sowjetunion habe Europa befreit
Appell gegen Kriegsmüdigkeit?
Haben Russen Angst vor Putin?
























