Der Stellwerkausfall bei Lüneburg ist laut Bahn behoben. Der Verkehr zwischen Hamburg und Berlin rollt wieder an. - Foto: Bodo Marks/dpa
Die Störung auf der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin ist behoben. Der Bahnverkehr rolle wieder uneingeschränkt, sagte ein Sprecher der Deutschen Bahn am Morgen.
Die Reparaturarbeiten in dem ausgefallenen Stellwerk bei Deutsch Evern nahe Lüneburg konnten ihm zufolge in den frühen Morgenstunden früher als geplant abgeschlossen werden.
Das Angebot an Fahrten im Fern- und Regionalverkehr stehe wieder zur Verfügung, sagte der Konzernsprecher. Nur sehr vereinzelt könne es noch zu Ausfällen und Verspätungen kommen.
Verspätungen und Zugausfälle
Seit Mittwochnachmittag war es laut Bahn auf der wichtigen Strecke zu Verspätungen und Ausfällen gekommen und das Unternehmen hatte zunächst damit gerechnet, dass die technische Störung am Donnerstag erst im Laufe des Tages behoben werde.
ICE-Züge verkehrten aufgrund der Störung am Mittwochabend auf der Strecke nur alle zwei Stunden, und Fahrgäste sollten alternativ die Route über Hannover nutzen und waren damit länger unterwegs. Probleme gab es auch im Regionalverkehr.
Die Strecke zwischen Berlin und Hamburg war seit August 2025 generalsaniert worden und gesperrt. Seit dem 15. Mai ist ein Teil wieder freigegeben, am 14. Juni soll die ganze Strecke wieder befahrbar sein. (dpa/red)
Timotheus Hoettges, Vorstandsvorsitzender der Telekom. (Archivbild) - Foto: Oliver Berg / dpa / AFP) / Deutschland OUT
Die Rüstungsfirma Rheinmetall und die Telekom wollen gemeinsam für Deutschland einen Abwehrschirm gegen Drohnen entwickeln, wofür auch die herkömmliche Mobilfunkinfrastruktur genutzt werden soll. Das gaben beide Firmen in einer gemeinsamen Presseerklärung am 11. Mai bekannt.
Doch dabei wird indirekt auch Technik des staatsnahen chinesischen Telekommunikationsausrüsters und Smartphone-Herstellers Huawei verwendet. Deshalb sind Politiker mehrerer Parteien besorgt. Sie befürchten Sicherheitsrisiken.
Huawei-Technik „nicht vertrauenswürdig“
Gegenüber dem „Handelsblatt“ warnten Politiker von CDU, SPD und Grünen vor Gefahren für den geplanten Drohnenabwehrschild.
Marc Henrichmann (CDU) gab zu bedenken: Wenn Teile künftiger Drohnenabwehr über zivile Mobilfunkinfrastruktur laufen sollen, „dann ist die Frage nach den verbauten Technologien eine valide sicherheitspolitische Kernfrage“. Henrichmann ist Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestags.
Der ausgebildete Informatiker und digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Schätzl, sieht ein grundsätzliches Problem. „Wir sehen digitale und sicherheitspolitische Risiken häufig erst dann intensiv, wenn die entsprechende Technologie bereits tief in kritischen Bereichen angekommen ist“, wird der Politiker vom Düsseldorfer Medium zitiert.
Er machte deutlich, dass Huawei im Sicherheitsbereich kein „vertrauenswürdiger Ausrüster“ sei.
Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Konstantin von Notz, äußerte sich kritisch über das Vorhaben: „Die Drohnenabwehrarchitektur, die maßgeblich auch eine Reaktion auf die derzeitige russische Bedrohung ist, muss vollständig ohne chinesische Komponenten ausgestaltet werden“, forderte von Notz im „Handelsblatt“. Drohnenabwehrfähigkeiten müssten „so ausgestaltet werden, dass keine Einfallstore im System für nicht vertrauenswürdige Akteure geschaffen werden“.
Die geplante Drohnenabwehr soll Mobilfunkmasten, Sensoren der Telekom und Militärtechnik von Rheinmetall kombinieren.
Das Poblem ist, dass die Telekom bei ihrem Mobilfunknetz bislang auf Technik von Huawei angewiesen ist. Die Telekom selbst bleibt diesbezüglich im Ungefähren und von „verschiedenen Sensoren internationaler Hersteller“.
In deren gemeinsamen Presseerklärung werden die Ziele der Zusammenarbeit genannt: Es gehe darum, „Fähigkeiten und Technologien gegen vielfältige Angriffsmöglichkeiten auf KRITIS-Standorte zu entwickeln, ein sogenannter Multi-Threat-Protection-Ansatz.“ Er umfasst Technologien für die Cybersicherheit sowie den physischen Schutz etwa von Liegenschaften“.
KRITIS steht für den Schutz kritischer Infrastrukturen. In dem Pressepapier äußerte Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender der Rheinmetall AG: „Die Bedrohung durch Drohnen ist hochgradig digital. Deshalb braucht ihre Abwehr die Verbindung aus Sensorik, Effektoren und sicheren Kommunikationsnetzen. Rheinmetall und die Deutsche Telekom bündeln genau diese Fähigkeiten.“
Doch wenn es um „sichere Kommunikationsnetze“ geht, wird genau dies von der Politik bezweifelt.
So forderte der SPD-Politiker Johannes Schätzl etwa einen Austausch von Hochrisikokomponenten. Ein solcher Schritt könne zwar Auswirkungen auf den Netzausbau oder die bereits bestehenden Strukturen haben. „Aber Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif“, gab sich Schätzl im „Handelsblatt“ überzeugt.“
Tim Höttges, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom AG, sagte hingegen: „Mit unserer Kompetenz bei Konnektivität, Cloud und Datenanalyse bringen wir Drohnenabwehr auf ein neues Level. Gemeinsam mit Rheinmetall stärken wir so die Souveränität [Deutschlands] und leisten unseren Beitrag dazu, Sorgen in der Bevölkerung zu reduzieren.“
Am 2. Januar 2019 leuchtet eine Ampel rot unter einem Mobilfunkmast, der auf dem Dach eines Bürogebäudes in Berlin steht.
Foto: Sean Gallup/Getty Images
Das Problem mit chinesischer Technik ist nicht neu. Das Magazin „Wirtschaftswoche“ warnte im November 2025: „Der Staat will Huawei ins Polizeinetz lassen – trotz Sicherheitsbedenken. Ein neues Behörden-Mobilfunknetz kommt. Es soll jedoch auf den Antennen von Telekom und Co. funken – und darin steckt viel Huawei.“
Auch im Bereich Drohnenbeschaffung aus China für deutsche staatliche Stellen kritisierte im Jahr 2023 das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, Peking könne heimlich Daten abgreifen.
Dennoch würden deutsche Sicherheitsbehörden „trotz aller Warnungen“ chinesische Drohnen nutzen. Zum Beispiel seien nach Angaben des Bundesinnenministeriums allein beim Technischen Hilfswerk 90 Drohnen des chinesischen Herstellers DJI in Betrieb, weitere 49 seien „in der Beschaffung“, so RND.
Die Telekom erklärte ihr neues Vorhaben zur Abwehr feindlicher Drohnen, indem sie selbst darauf hinwies, dass sowohl handelsübliche als auch selbst gebaute Drohnen „immer häufiger über Mobilfunknetze gesteuert“ würden.
„Hier wird das Mobilfunknetz künftig selbst zum Sensor und Riesen-Radar“, erklärte die Telekom weiter, „indem es Veränderungen und Auffälligkeiten im Datenverkehr erfasst, die auf die Steuerung oder Kommunikation von Drohnen hinweisen, um so Drohnen etwa in temporären Flugbeschränkungsgebieten für Einsatzkräfte sichtbar zu machen“.
Als Basis hierfür diene das von der Telekom auf dem Campus der Bundeswehruniversität München installierte 5G-Standalone-Hochleistungs-Netzwerk, „das auf der Technik von Ericsson basiert“, gibt die Telekom bekannt. Ericsson ist eine schwedische Firma.
Die „WirtschaftsWoche“ weist indes darauf hin, dass das Mobilfunknetz der Telekom „zu 58 Prozent aus Antennenstandorten“ bestehe, „die mit der Technologie des staatsnahen chinesischen Konzerns Huawei ausgestattet sind“.
Laut der dänischen Telekommunikationsberatungsfirma Strand Consult sei „das Netz der Telekom nur im Saarland, in Rheinland-Pfalz und Bayern mit westlicher Technologie ausgerüstet“, so das Blatt weiter. Dies bedeute, dass im übrigen Teil Deutschlands „eine flächendeckende Telekom-Drohnenabwehr über Huawei-Funktechnologie laufen“.
EU: „Hochrisiko-Anbieter“ aus China
Schon im Jahr 2020 veröffentlichte die EU-Kommission ein „EU-Instrumentarium für 5G-Sicherheit“, in dem sie den Ländern riet, „Hochrisiko-Anbieter“ zu meiden – ein Euphemismus für chinesische Unternehmen. Brüssel bezeichnete dann Huawei und ZTE drei Jahre später direkt als „Hochrisiko-Anbieter“.
Nachdem sie beklagt hatte, dass diese Empfehlungen weitgehend ignoriert worden seien, legte die Kommission im Januar 2026 einen Vorschlag vor, den Leitfaden verbindlich zu machen und bei Nichteinhaltung Sanktionen zu verhängen.
ZTE ist ein chinesisches Technologie- und Telekommunikationsunternehmen mit Hauptsitz in Shenzhen, wo auch Huawei angesiedelt ist.
Hintergrund ist die Sorge, dass ein Lieferant eines Antennenzugangsnetzes immer Zugriff auf Daten haben und somit das Netz manipulieren könnte.
Die derzeitige Aufregung in der Politik über die Gefährdung deutscher Sicherheit durch die chinesischen Firmen Huawei und ZTE scheint indes etwas überraschend.
Denn im Juli 2024 beschloss die damalige Bundesregierung, dass in 5G-Kernnetzen „bis spätestens Ende 2026 keine Komponenten von Huawei und ZTE mehr eingesetzt werden“ dürfen. Außerdem müssen in den 5G-Zugangs- und Transportnetzen ebenfalls bis spätestens Ende 2029 „die kritischen Managementsysteme der beiden Hersteller“ ersetzt werden.
Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte dazu die Hintergründe: „Damit schützen wir die zentralen Nervensysteme des Wirtschaftsstandorts Deutschland – und wir schützen die Kommunikation der […] Bürger, von Unternehmen und des Staates. Wir müssen Sicherheitsrisiken verringern und anders als in der Vergangenheit einseitige Abhängigkeiten vermeiden.“
Dies geschehe „gerade auch mit Blick auf Gefahren durch Sabotage und Spionage“, so die damalige Ministerin weiter.
Eine Erklärung für die nun erneut vorgebrachte Kritik an der vermeintlichen Leichtfertigkeit der Telekom im Ankauf von chinesischer Technik könnten Berichte darüber sein, dass das deutsche Unternehmen trotz aller Beschlüsse der Bundesregierung und der EU-Kommission weiterhin in China einkauft.
Dies berichtete etwa die amerikanische Medienplattform „Light Reading“, auf die sich auch die „WirtschaftsWoche“ beruft. Dort heißt es in einem Beitrag von Anfang März: „Die Deutsche Telekom gibt trotz des geplanten EU-Verbots weiterhin viel Geld für Huawei aus.“
Und weiter: „Im Rahmen eines 2024 gestarteten Netzmodernisierungsprojekts namens ‚NeMo‘ nimmt der deutsche Netzbetreiber Verbesserungen an seinem gesamten […] Netz vor.“ Das Medium will zudem erfahren haben, dass dafür allein 1,2 Milliarden Euro von 1,8 Milliarden Euro Gesamtinvestition „in die Modernisierung von Huawei-Standorten“ fließe. Das Projekt „NeMo“ soll bis 2028 abgeschlossen sein.
Ab 2029 müsste dann die Telekom laut Beschluss der Bundesregierung vom Jahr 2024 diese Technik wieder ausbauen.
21. Mai 2026: Schiffe vor der Küste von Sharjah in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die neue iranische Behörde, die die Straße von Hormus überwacht, sagte, ihr beanspruchtes Kontrollgebiet erstrecke sich bis in die Gewässer der Emirate, was eine scharfe Reaktion des Nachbarlandes am Golf hervorrief. - Foto: AFP via Getty Images
Die USA und der Iran haben sich in der Straße von Hormus neue gegenseitige Angriffe geliefert. Das US-Militär habe in der Stadt Bandar Abbas eine Stellung attackiert, von der aus Drohnen gesteuert worden seien, sagte ein US-Beamter. Vier Drohnen seien abgeschossen worden.
„Zudem griffen die US-Streitkräfte einen iranischen Stützpunkt in Bandar Abbas an, von dem gerade eine fünfte Drohne gestartet werden sollte“, erklärte der Regierungsvertreter. Die iranischen Drohnen hätten „eine Gefahr“ für die Straße von Hormus dargestellt. „Diese Maßnahmen waren zurückhaltend, rein defensiv und darauf ausgerichtet, die Waffenruhe aufrechtzuerhalten.“
Die Explosionen ereigneten sich laut iranischen Staatsmedien am Donnerstagmorgen gegen 1:30 Uhr (Ortszeit, 0:00 Uhr MESZ). Bandar Abbas, die Hauptstadt der iranischen Provinz Hormusgan, gilt als eines der wichtigsten militärischen Zentren des Irans im Golfraum und an der Straße von Hormus.
Teherans Revolutionsgarden gaben ihrerseits bekannt, dass sie die US-Luftwaffenbasis attackiert hätten, von der aus das US-Militär auf ein Gebiet nahe dem Flughafen von Bandar Abbas gefeuert habe. Welche Basis unter Beschuss genommen wurde, teilten sie nicht mit.
Gleichzeitig meldete der Golfstaat Kuwait Beschuss durch Raketen und Drohnen. Die Luftabwehr sei im Einsatz, um die Attacken abzuwehren, teilte die Armee des Landes auf der Plattform X mit. Zu möglichen Schäden und Opfern gab es keine Informationen.
Woher der Beschuss erfolgte, war zunächst ebenfalls unklar. Der Iran feuerte schon mehrmals Raketen und Drohnen auf Kuwait und andere Staaten am Persischen Golf. Dort unterhält das US-Militär zahlreiche Stützpunkte, die nur wenige Hundert Kilometer Luftlinie vom Iran entfernt sind.
Die Revolutionsgarden betonten am 27. Mai ihre Kampfbereitschaft gegenüber den USA und Israel. „Die Streitkräfte halten sich bereit, mit vollen Magazinen“, sagte Mohammed Achbarsadeh, ein ranghoher Vertreter der Marine der Revolutionsgarden.
USA sanktionieren iranische Behörde zur Kontrolle der Meerenge
Nach Kriegsbeginn blockierte Teheran die für den globalen Öl- und Gashandel wichtige Meerenge faktisch. Die USA blockierten im Gegenzug iranische Häfen.
Reedereien müssen sich für eine Durchfahrt durch die Straße von Hormus seither mit iranischen Kontaktstellen koordinieren und dürfen danach nur einen Korridor nahe der iranischen Küste passieren. Dafür verlangt Teheran hohe Gebühren.
Das US-Finanzministerium setzte die für das Management und die Gebührenerhebung zuständige Behörde deswegen nun auf die Sanktionsliste.
Der Plan, eine Gebühr für die Passage der Meerenge zu erheben, verstoße gegen internationales Recht, erklärte das US-Finanzministerium. Die Regierung in Washington warnt Reeder vor einer Zusammenarbeit mit der iranischen Behörde, um die Meerenge zu passieren. Dies könne als Unterstützung der Revolutionsgarden aufgefasst und daher ebenfalls mit Sanktionen belegt werden.
US-Außenminister Marco Rubio hatte kürzlich betont, die Straße von Hormus gehöre nicht dem Iran. „Wenn wir zulassen würden, dass dies zur Normalität wird, würden wir einen inakzeptablen Status quo normalisieren“, sagte er. Sollte es im Zuge der laufenden Verhandlungen zu einem Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran kommen, würde es zu einer „vollständig offenen Meerenge“ ohne Gebühren führen, sagte Rubio.
In der Straße von Hormus gaben die iranischen Streitkräfte laut dem staatlichen Fernsehen Warnschüsse auf vier Schiffe ab, welche die Straße von Hormus durchqueren wollten. Nachdem die Schiffe Warnungen ignoriert hätten, „wurden Warnschüsse auf sie abgegeben, was sie zur Umkehr zwang“.
Iranischer Politiker: Halten an roten Linien fest
Der Iran hält nach Aussagen eines ranghohen Politikers an seinen Kernforderungen fest. Man werde sich durch Trumps Rhetorik nicht von seinen „roten Linien“ abbringen lassen, schrieb Ebrahim Azizi, Vorsitzender des Ausschusses für Nationale Sicherheit und Außenpolitik des Parlaments, auf der Plattform X.
Dazu zählte er das Recht auf Urananreicherung, die Kontrolle über die Straße von Hormus und die Aufhebung der Sanktionen. Azizi ist – soweit bekannt – nicht direkt in die Verhandlungen mit den USA eingebunden. Er schrieb weiter: „Offensichtlich sucht Trump nach einem Ausweg aus dieser strategischen Sackgasse und wechselt dabei zwischen Drohungen und Appellen zu einer Einigung.“ (afp/dpa/red)
US-Präsident Donald Trump hat Spekulationen über eine unmittelbare Lockerung der Sanktionen gegen den Iran zurückgewiesen, während die Verhandlungen über ein dauerhaftes Friedensabkommen mit Teheran fortgesetzt werden.
„Wir sprechen weder über eine Lockerung der Sanktionen noch darüber, Geld zu geben“, sagte Trump während einer Kabinettssitzung im Weißen Haus am 27. Mai.
Anstatt sofortige Erleichterungen im Rahmen eines möglichen Abkommens zu gewähren, deutete Trump an, dass finanzielle Zugeständnisse von der Einhaltung künftiger Vereinbarungen durch Iran abhängig gemacht würden.
„Wir kontrollieren Gelder, von denen sie behaupten, dass sie ihnen gehören. Und wir werden die Kontrolle über dieses Geld behalten“, sagte Trump. „Wenn sie sich ordentlich verhalten und das Richtige tun, werden wir ihnen ihr Geld geben.“
Trump äußerte sich auf die Frage, ob er eine Lockerung der Sanktionen und eine freiere Ausfuhr iranischen Öls in Erwägung ziehe.
Verhandlungen über Friedensabkommen laufen weiter
Die Aussagen des US-Präsidenten erfolgten vier Tage, nachdem er erklärt hatte, eine Absichtserklärung zur Lösung der aktuellen Nahost-Krise sei „weitgehend ausgehandelt“.
Am Wochenende erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, die entstehende Absichtserklärung werde die Beendigung der Feindseligkeiten sowie das Ende einer US-Blockade iranischer Häfen umfassen.
Zudem werde sich die Erklärung mit Sanktionserleichterungen und dem iranischen Atomprogramm befassen, wobei diese Themen erst in späteren Phasen behandelt würden.
„In späteren Phasen – innerhalb von 30 Tagen, 60 Tagen oder eines letztlich vereinbarten Zeitrahmens – können wir die Nuklearfrage oder andere einvernehmlich vereinbarte Themen gesondert besprechen“, sagte Baghaei. „Aber in dieser Phase liegt unser gesamter Fokus, wie gesagt, auf der Beendigung des Krieges.“
Teheran hat offiziell erklärt, sein Atomprogramm diene friedlichen Zwecken. Allerdings hat der Iran nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in den vergangenen Jahren Uran auf 60 Prozent angereichert.
Das liegt weit über dem Anreicherungsgrad, der für den Betrieb von Atomkraftwerken nötig ist – und schon ziemlich nahe an dem Grad von 90 Prozent, der für eine Atombombe gebraucht wird.
Trump lehnt Uran-Transfer an Russland oder China ab
Während der Kabinettssitzung wies Trump zudem Spekulationen zurück, Iran könne seine Uranbestände an Russland oder China übertragen – beides Atommächte.
„Damit wäre ich nicht einverstanden“, sagte der US-Präsident.
Trump hatte bereits erklärt, er bevorzuge es, wenn Iran seine Uranbestände direkt an die Vereinigten Staaten übergibt, sie vor Ort zerstört oder sie unter internationaler Aufsicht an einem anderen akzeptablen Ort vernichtet werden.
YouTube verschärft den Umgang mit KI-generierten Inhalten auf der Plattform. (Archivbild) - Foto: Christophe Gateau/dpa
Die zum US-Internetriesen Google gehörende Videoplattform YouTube will mit Künstlicher Intelligenz (KI) generierte Inhalte künftig automatisch kennzeichnen.
„Wenn ein Videokünstler nicht angibt, ob er KI verwendet hat oder nicht, unsere Systeme jedoch einen erheblichen Einsatz fotorealistischer KI erkennen, werden wir nun automatisch eine Kennzeichnung anbringen“, erklärte das Unternehmen am Mittwoch, 27. Mai, in einem Blogbeitrag.
Bislang hatte sich YouTube bei der Kennzeichnung von KI-generierten Inhalten vor allem auf die Angaben der Urheber gestützt.
Zugleich hatten sich viele Plattformen und Online-Netzwerke zuletzt mit einer massiven Zunahme von KI-generierten Inhalten konfrontiert gesehen, die sich aufgrund immer leistungsfähigerer KI-Tools immer schwerer von menschlichen Werken unterscheiden lassen.
Wie YouTube am Mittwoch weiter ausführte, sollen Nutzer im Falle einer falschen KI-Kennzeichnung aber die Möglichkeit erhalten, dies anzufechten. Außerdem solle die Kennzeichnung keinen Einfluss auf den Empfehlungsalgorithmus der Plattform haben, erklärte das Unternehmen. (afp/red)
Die Bundesregierung will den Zugang zum Beruf des Lkw- und Busfahrers erleichtern. (Symbolbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Angehende Lkw- und Busfahrer sollen die Prüfung zur sogenannten beschleunigten Grundqualifikation künftig auch in acht Fremdsprachen ablegen können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, 27. Mai, eine Änderungsverordnung, mit der Zugangshürden für Berufskraftfahrer abgebaut werden sollen.
Sie sieht unter anderem vor, dass die Prüfung für Berufskraftfahrer auch in Englisch, Hocharabisch, Kroatisch, Polnisch, Rumänisch, Russisch, Türkisch und Ukrainisch abgelegt werden kann.
Zudem sollen künftig in der EU umgetauschte Führerscheine aus Drittstaaten auch in Deutschland anerkannt werden können.
Die Ukraine und Montenegro sollen überdies in die Fahrerlaubnis-Verordnung aufgenommen werden, „so dass Führerscheine aus diesen Ländern künftig prüfungsfrei in eine deutsche Fahrerlaubnis umgeschrieben werden können“, erklärte das Bundesverkehrsministerium. Noch in diesem Jahr soll die Änderungsverordnung in Kraft treten.
So würden „Fahrerinnen und Fahrer schneller in den Job“ gebracht, erklärte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), wies aber zugleich auf die Arbeitsbedingungen hin: „Unsere Maßnahmen können langfristig nur greifen, wenn die Branche selbst aktiv wird und den Job für Bus- und Lkw-Fahrer attraktiver macht.“ (afp/red)
Die Ukraine fordert mehr Unterstützung von den USA für ihre Luftverteidigung. (Archivbild) - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die USA um mehr Munition für das US-Luftabwehrsystem Patriot zur Verteidigung gegen russische Raketenangriffe ersucht.
In einem von der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch eingesehenen Schreiben an den US-Präsidenten bat Selenskyj die US-Regierung am Vortag, „uns dabei zu helfen, dieses lebenswichtige Instrument zum Schutz vor dem russischen Terror“ zu sichern.
Über das Pfingstwochenende hatte die russische Armee die Ukraine und insbesondere die Hauptstadt Kiew massiv mit Drohnen und Raketen angegriffen. Dabei setzte sie auch die Hyperschallrakete Oreschnik ein, die nach Angaben aus Moskau mit Atomsprengköpfen bestückt werden kann.
Die Angriffe erfolgten, nachdem Russland der Ukraine vorgeworfen hatte, eine Berufsschule in der von Russland besetzten Region Luhansk angegriffen und dabei 21 Menschen getötet zu haben. (afp/red)
China versucht einer Studie zufolge, mit einer langfristig angelegten Strategie seinen Einfluss in den G7-Staaten auszubauen.
Die im kanadischen Montréal ansässige Denkfabrik MIGS verwies in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht auf ein Netzwerk von mehr als 2.000 Organisationen, über das Peking zu diesem Zweck politische, wirtschaftliche, wissenschaftliche und gesellschaftliche Kanäle nutze.
„Systematische und anpassungsfähige“ Strategie
Unter der Führung der Abteilung für Einheitsfrontarbeit der Kommunistischen Partei (UFWD) setze China auf eine „systematische und anpassungsfähige“ Strategie, die legitime und verdeckte Aktivitäten vermische, heißt es in dem Bericht.
Die Strategie sei im „normalen Funktionieren offener Gesellschaften“ verankert und nutze deren Schwachstellen aus.
Das chinesische Netzwerk umfasse Berufsverbände, Studierendengruppen, Kulturorganisationen und Medienplattformen, schreiben die Autoren des Papiers. Allein in den USA habe das Netzwerk mehr als 900 Organisationen.
Diese seien „nicht von Natur aus illegal“. Ihre Wirkung entfalteten sie aber dadurch, dass sie politische Debatten prägten, öffentliche Diskurse beeinflussten und in manchen Fällen Zugang zu strategischen Vorteilen erleichterten.
MIGS bezeichnet das Vorgehen Pekings als „kollektive Herausforderung für demokratische Regierungsführung, Souveränität und die Integrität der öffentlichen Debatte in den G7-Staaten“.
Um der Einflussnahme aus China zu begegnen, schlägt das Forschungszentrum unter anderem einen Koordinierungsmechanismus gegen Einmischung, ein gemeinsames Register mit Organisationen und Personen aus dem chinesischen Einflussnetzwerk sowie eine Angleichung der Gesetzgebung in den betroffenen Staaten vor.
Die Staats- und Regierungschefs der G7 kommen Mitte Juni im ostfranzösischen Evian zusammen. Frankreich hatte im Januar von Kanada den Vorsitz der Gruppe übernommen, zu der auch die USA, Japan, Deutschland, Großbritannien und Italien gehören. (afp/red)
NRW-FDP-Landeschef Henning Höne (l.) will nicht mehr Bundesvorsitzender werden. (Archivbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Der designierte FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki und NRW-Landeschef Henning Höne fordern einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik.
Deutschland stecke in einer „historischen wirtschaftspolitischen Krise“ und benötige einen „wirtschaftspolitischen Befreiungsschlag“, schreiben die beiden in einem gemeinsamen Beitrag für das „Handelsblatt“.
Zwar liege die Wirtschaftsflaute auch an globalen Krisen – allerdings seien „Dauer und Heftigkeit vieler Belastungen auch Folge innenpolitischer Entscheidungen“, kritisieren sie.
Kubicki soll beim FDP-Bundesparteitag am Samstag zum neuen FDP-Vorsitzenden gewählt werden. Höne, der zunächst ebenfalls FDP-Chef werden wollte, strebt einen Stellvertreterposten an.
Mehr Wettbewerbsfähigkeit durch Entbürokratisierung
Zentral zur Belebung der Wirtschaft sei mehr Wettbewerbsfähigkeit, schreiben die beiden FDP-Politiker. Deutschland müsse „den Anspruch haben, das unbürokratischste Land Europas zu werden und europäische Entbürokratisierung aktiv voranzutreiben“.
Konkret fordern Kubicki und Höne, das Tariftreuegesetz und das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz auszusetzen. Beim Arbeitszeitgesetz brauche es „deutlich mehr Flexibilität“. Zudem sollten Geschäfte selbst entscheiden können, ob sie sonntags und feiertags öffnen wollen.
Befreiung von „energiepolitischen Lebenslügen“
In der Energiepolitik verlangen die FDP-Politiker, Deutschland müsse sich von „energiepolitischen Lebenslügen“ befreien. Energie müsse „bedarfsgerecht, unkompliziert und kostengünstig verfügbar“ sein. Die „fortgesetzte Tabuisierung der Kernkraft“ werde Deutschland klima- wie wirtschaftspolitisch schaden.
Die Belebung der Wirtschaft ist auch das Kernthema des Leitantrags, den der Bundesparteitag am Wochenende auf Antrag des FDP-Vorstands beschließen soll. Die Forderungen der FDP sehen unter anderem vor, den linear-progressiven Steuertarif durch einen Vier-Stufen-Tarif zu ersetzen – mit den Tarifstufen 15, 25, 35 und 42 Prozent.
Damit solle der „leistungsfeindlichen Mittelstandsbauch im Steuertarif“ abgeschafft werden, heißt es in dem Entwurf, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. In einem ersten Schritt solle die Nettoentlastung bei rund 25 Milliarden Euro liegen.
Teilzeit nur im Sonderfall
Die FDP will zudem den Rechtsanspruch auf Teilzeit auf „sozial besonders schutzwürdige Fälle“ wie Kindererziehung, Pflege von Angehörigen oder berufsbegleitende Weiterbildung beschränken.
Bei der gesetzlichen Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sollen zwei Karenztage eingeführt werden – das heißt, die Lohnfortzahlung soll in den ersten beiden Tagen einer Krankmeldung eingeschränkt werden. Die Krankenkassen sollen die Möglichkeit erhalten, Arbeitnehmern eine freiwillige zusätzliche Absicherung für Karenztage anzubieten.
100 der 900 Behörden sollen wegfallen
Zum Abbau der Bürokratie sollten in einem ersten Schritt die zehn bundesrechtlichen Vorschriften „mit dem höchsten Erfüllungsaufwand“ bis 2030 vollständig abgeschafft werden.
Der öffentliche Sektor solle „auf ein vernünftiges Maß zurückgefahren“ werden, indem in den kommenden fünf Jahren mindestens 100 der über 900 Bundesbehörden abgeschafft oder zusammengelegt werden. (afp/red)
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Neuer Gas-Deal mit Kanada
Deutschland hat mit einem kanadischen Unternehmen eine Absichtserklärung zu einem Mega-LNG-Deal unterzeichnet. Geplant ist eine Lieferung, die den Jahresbedarf von bis zu einer Million Haushalten decken kann. Aktuell wird das Erdgas dort hauptsächlich über hydraulisches Fracking gewonnen. Die Lieferungen sollen Anfang der 2030er Jahre starten und 20 Jahre lang erfolgen.
Top-Ökonomen erwarten, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr nur um 0,5 Prozent wächst. Bisher rechneten sie mit 0,9 Prozent. Die Wirtschaftsweisen empfehlen daher Reformen im Pflege- und Gesundheitssystem, damit die Sozialabgaben nicht auf 50 Prozent steigen.
Um Cyberangriffe abzuwehren, will die Bundesregierung der Polizei und dem Bundesamt für IT-Sicherheit neue Befugnisse erteilen. So soll es beispielsweise erlaubt sein, Datenverkehr umzuleiten oder zu blockieren. Zudem könnten IT-Systeme künftig stillgelegt sowie Daten gelöscht oder verändert werden. Diese Befugnisse dienen allein der Gefahrenabwehr und nicht der Strafverfolgung.
Das Bundeskabinett hat eine Reform des Baugesetzbuchs beschlossen. Ziel ist, Bauprojekte im Wohnungsbau schneller voranzubringen. Kommunen wird zudem mehr Handlungsmacht im Umgang mit Schrottimmobilien gegeben. Auch soll es weniger Umweltprüfungen geben. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt das Vorhaben, kritisiert aber die Frist von zwei Jahren für Bebauungsplanverfahren.
Mercedes-Benz will sein hochautomatisiertes Fahrsystem ab 2027 deutschlandweit anbieten. Es soll bei Geschwindigkeiten von bis zu 95 km/h eingesetzt werden können. Dabei übernimmt das Fahrzeug zeitweilig die Aufgabe vom Fahrer. Dieser soll dann TV schauen, das Handy nutzen oder eine Zeitung lesen können. Seit 2017 gibt es die rechtliche Grundlage zum Betrieb solcher Systeme.
Ferdinand Magellan gilt als erster Europäer der die Welt umsegelte. - Foto: VeraPetruk/iStock, gemeinfrei; Montage: Epoch Times
In Kürze:
Der Portugiese Ferdinand Magellan (ca. 1480–1521) gilt heute als einer der erfolgreichsten Entdecker der Welt.
Mit seinem Flaggschiff „Trinidad“ war er der Erste, der einen westlichen Seeweg nach Asien einschlug und die Gewürzinseln erreichte.
Bis heute prägt er unseren Alltag, wie Magellan-Pinguine, Magellan-Südbuchen und die Magellansche Wolke zeigen.
Magellan war überzeugt: „Wer an der Küste bleibt, kann keine neuen Ozeane entdecken.“
Auf der Suche nach Ruhm und Reichtum brach der portugiesische Entdecker Ferdinand Magellan (ca. 1480–1521) 1519 von Spanien aus mit einer Flotte von fünf Schiffen auf. Sein Ziel war es, einen westlichen Seeweg zu den berühmten Gewürzinseln zu finden. Unterwegs zu den heute zu Indonesien gehörenden Molukken entdeckte er die Magellanstraße und überquerte vermutlich als erster Europäer den Pazifischen Ozean.
Seine Reise war lang und gefährlich, und nur ein Schiff kehrte drei Jahre später nach Hause zurück. Das mit wertvollen Gewürzen aus dem Osten beladene Schiff kehrte nur mit einem Bruchteil der ursprünglichen Besatzung zurück. Magellan selbst starb während seiner Reise bei einem Gefecht auf den heutigen Philippinen.
Dennoch war seine ehrgeizige Expedition für viele Menschen bis heute ein Erfolg. So bewies der Portugiese, dass der Globus auf dem Seeweg umrundet werden konnte und die Welt viel größer war, als man sie sich am Ende des Mittelalters vorgestellt hatte.
Magellans frühe Jahre
Ferdinand Magellan (portug. Fernão de Magalhães; span. Fernando de Magallanes) wurde circa 1480 als Sohn von Rui de Magalhães und Alda de Mesquita, Mitglieder des niederen portugiesischen Adels, geboren. Sein genauer Geburtsort ist bis heute umstritten. Während Historiker zum einen die Stadt Sabrosa vorschlagen, sehen andere die Küstenstadt Porto als wahre Geburtsstätte an.
Im Alter von 12 Jahren reisten Magellan und sein Bruder Diogo nach Lissabon, um als Knaben am portugiesischen Königshof zu dienen. Hier erfuhr Magellan von der großen portugiesischen und spanischen Rivalität um die Erforschung der Meere und die Vorherrschaft über den Gewürzhandel in Ostindien, insbesondere auf den Gewürzinseln. Fasziniert von der Aussicht auf Ruhm und Reichtum, entwickelte Magellan in diesen frühen Jahren ein Interesse an maritimen Entdeckungen.
Portrait von Ferdinand Magellan. Öl auf Leinwand, um 1550-1625, Künstler unbekannt.
Im Jahr 1505 teilte man Magellan und seinen Bruder schließlich einer portugiesischen Flotte zu, welche nach Indien unterwegs war. In den nächsten sieben Jahren nahm Magellan an mehreren Expeditionen in Indien und Afrika teil, wobei er vermutlich mehrfach in Schlachten verwundet wurde.
Im Jahr 1513 schloss er sich der riesigen königlichen Streitmacht mit 500 Schiffen und 15.000 Soldaten an. Im Auftrag der Krone kämpften sie gegen den marokkanischen Gouverneur, der sich weigerte, seinen jährlichen Tribut an das portugiesische Reich zu zahlen. Die Portugiesen gingen als Sieger aus der Schlacht hervor und Magellan blieb in Marokko. Dort wurde er in einem weiteren Gefecht schwer am Bein verwundet, was ihn für den Rest seines Lebens hinken ließ.
Vom portugiesischen König abgelehnt
Im 15. Jahrhundert waren Gewürze die kostbarsten Handelsgüter weltweit. Zimt, Muskatnuss, Nelken und vor allem schwarzer Pfeffer wurden zum Aromatisieren und Konservieren von Speisen verwendet. Außerdem sollen sie zum Überdecken des Geschmacks von verdorbenem Fleisch sehr geschätzt worden sein.
Da Gewürze im kalten und trockenen Europa nicht angebaut werden konnten, scheute man keine Mühen, den schnellsten Seeweg zu den Gewürzinseln zu entdecken. Portugal und Spanien führten den Wettbewerb um die frühe Kontrolle über dieses Handelsgut an.
Der Vertrag von Tordesillas aus dem Jahr 1494 teilte die damals bekannte Welt in zwei Hoheitsgebiete. Die Grenze verlief etwa 2.200 Kilometer westlich der Kapverdischen Inseln von Pol zu Pol über die Südspitze Grönlands und das heutige São Paulo. Alle Ländereien östlich dieser Grenzlinie sollten Portugal zustehen, Ländereien westlich dieser Linie sollten Spanien gehören.
Die Europäer hatten die Gewürzinseln erreicht, indem sie nach Osten segelten. Sie lagen also im portugiesischen Teil der Welt. Doch auch Spanien wollte an dem lukrativen Geschäft teilhaben und suchte nach neuen Wegen, die Inseln in ihren Weltbereich zu rücken. Bis dato hatte es jedoch niemand geschafft, von Europa aus nach Westen zu segeln, um die andere – die portugiesische – Seite des Globus zu erreichen. Magellan war entschlossen, der Erste zu sein, der dies tat.
Inzwischen ein erfahrener Seemann, wandte sich Magellan an König Manuel von Portugal, um seine Unterstützung für eine Reise nach Westen zu den Gewürzinseln zu erbitten. Der König lehnte sein Gesuch wiederholt ab. 1517 gab der frustrierte Magellan seine portugiesische Staatsbürgerschaft auf und siedelte nach Spanien über, um königliche Unterstützung für sein Vorhaben zu suchen.
König Manuel von Portugal. Gemälde aus dem 16. Jh., Künstler unbekannt.
Als Magellan im Oktober 1517 in Sevilla ankam, hatte er keine Beziehungen und sprach kaum Spanisch. Bald darauf lernte er jedoch den ebenfalls eingewanderten Portugiesen Diogo Barbosa kennen. Innerhalb eines Jahres heiratete er Barbosas Tochter Beatriz, die ein Jahr später den gemeinsamen Sohn Rodrigo zur Welt brachte.
Die gut vernetzte Barbosa-Familie machte Magellan mit Offizieren bekannt, die für die spanische Eroberung verantwortlich waren. Er überzeugte sie von seinem Vorhaben und schon bald erhielt Magellan einen Termin beim König von Spanien.
Der Enkel von König Ferdinand und Königin Isabella, die 1492 die Expedition von Christoph Kolumbus in die Neue Welt finanziert hatten, empfing Magellans Gesuch mit der gleichen Gunst, die einst seine Großeltern Kolumbus erwiesen hatten. Der damals erst 18-jährige König Karl I. gewährte Magellan seine Unterstützung. Im Gegenzug versprach Magellan dem jungen König, dass seine Seereise nach Westen unermessliche Reichtümer nach Spanien bringen würde.
König Karl I. von Spanien. Öl auf Leinwand, 1548, Tizian (1490–1576).
Am 10. August 1519 verabschiedete sich Magellan von seiner Frau und seinem kleinen Sohn. Beide sollte er nie wieder sehen, als er mit der Armada De Molukken in See stach. Magellan kommandierte das Flaggschiff Trinidad, während ihn vier weitere Schiffe begleiteten: San Antonio, Concepción, Victoria und Santiago.
Die Expedition erwies sich als langwierig und beschwerlich. Drei Jahre später kehrte nur ein Schiff, die Victoria, nach Hause zurück. An Bord waren zudem nur 18 der ursprünglich 270 Mann starken Besatzung.
Schlechte Omen und die Entdeckung einer sagenumwobenen Meerenge
Im September 1519 segelte Magellans Flotte von Sanlúcar de Barrameda, Spanien, aus und überquerte den Atlantischen Ozean. Etwas mehr als einen Monat später erreichte die Flotte Südamerika. Dort segelten die Schiffe südwärts, entlang der Küste auf der Suche nach der sagenumwobenen Meerenge, die die Durchfahrt durch Südamerika ermöglichen würde.
Die Flotte stoppte in Port San Julian, wo die Besatzung am Ostertag 1520 meuterte. Magellan schlug den Aufstand schnell nieder, richtete einen der Kapitäne hin und ließ einen anderen meuternden Kapitän zurück.
In der Zwischenzeit hatte Magellan die Santiago ausgesandt, um die vor ihm liegende Route zu erkunden, wo sie in einem Sturm Schiffbruch erlitt. Die Besatzungsmitglieder des Schiffes wurden gerettet und auf die übrigen Schiffe verteilt. Mit diesen Ereignissen im Rücken verließ die Flotte Port San Julian fünf Monate später, als die saisonalen Stürme nachließen.
Karte mit der Kap Hoorn Route und der Magellanstraße.
Am 21. Oktober 1520 fuhr Magellan endlich in die gesuchte Meerenge ein, die fortan seinen Namen tragen sollte. Die Reise durch die Magellanstraße war tückisch und kalt. Viele Seeleute misstrauten ihrem Anführer weiterhin und murrten über die Gefahren der bevorstehenden Reise.
In den ersten Tagen der Durchquerung der Meerenge zwang die Mannschaft der San Antonio ihren Kapitän zur Desertion, woraufhin das Schiff wendete und über den Atlantik zurück nach Spanien floh. Mit ihm ging ein Großteil der Essensvorräte verloren. Zu diesem Zeitpunkt waren nur noch drei der ursprünglich fünf Schiffe in Magellans Flotte übrig.
Nach einer mehr als einmonatigen Durchquerung der Meerenge tauchte Magellans verbliebene Armada im November 1520 auf und erblickte einen riesigen Ozean vor sich. Sie waren die ersten bekannten Europäer, die den großen Ozean sahen, den Magellan wegen seiner scheinbaren Friedlichkeit „Mar Pacifico“, den Pazifischen Ozean, nannte.
Über die Geografie jenseits von Südamerika war zu dieser Zeit wenig bekannt, und Magellan schätzte optimistisch, dass die Reise über den Pazifik schnell gehen würde. Tatsächlich dauerte es drei Monate, bis die Flotte schließlich im März 1521 die Pazifikinsel Guam erreichte, um ihre Lebensmittelvorräte wieder aufzufüllen.
Magellans Flotte segelte anschließend weiter zum philippinischen Archipel und landete auf der Insel Cebu. Hier freundete sich Magellan mit den Einheimischen an und versuchte, sie sogar zum Christentum zu bekehren. Magellan war seinem Ziel, die Gewürzinseln zu erreichen, nun näher denn je.
Ausschnitt einer Karte von Ortelius (1590) mit der Darstellung von Magellans Schiff Victoria.
Als seine Freunde ihn um Hilfe im Kampf gegen ihre Nachbarn auf der Insel Mactan baten, willigte Magellan ein. Er nahm an, dass er mit seinen überlegenen europäischen Waffen einen schnellen Sieg erringen würde. Gegen den Rat seiner Männer führte Magellan selbst den Angriff an. Doch Magellan unterschätzte die Mactanesen und starb am 27. April 1521, nachdem er von einem Giftpfeil getroffen worden war.
Magellan sollte es nie zu den Gewürzinseln schaffen. Nach dem Verlust eines weiteren Schiffes seiner Flotte erreichten die beiden verbliebenen Schiffe schließlich am 5. November 1521 ihr Ziel. Schließlich kehrte jedoch nur die Victoria im September 1522 unter der Führung von Juan Sebastián Elcano mit einer schweren Ladung Gewürze nach Spanien zurück.
Einer der 18 Überlebenden war der italienische Gelehrte und Entdecker Antonio Pigafetta. Das Tagebuch, das Pigafetta auf der Reise führte, ist heute eine der wichtigsten Aufzeichnungen über die Reise zu den Gewürzinseln.
Eine Zeichnung von 1521 zeigt den Tod von Ferdinand Magellan während eines Gefechts mit Einheimischen.
Foto: Archive Photos/Getty Images
Das Erbe von Ferdinand Magellan
Doch Magellans kühne und ehrgeizige Weltreise brachte den Europäern weit mehr als nur Gewürze. Obwohl der Weg von Europa nach Osten über die Magellanstraße entdeckt und kartiert worden war, war die Reise zu lang und gefährlich, um eine praktikable Route zu den Gewürzinseln zu werden.
Dennoch wurde das europäische geografische Wissen durch Magellans Expedition unermesslich erweitert. Er fand nicht nur einen riesigen Ozean, der den Europäern bis dahin unbekannt war, sondern entdeckte auch, dass die Erde viel größer war als bisher angenommen.
Und obwohl man zu diesem Zeitpunkt nicht mehr glaubte, dass die Erde flach sei, hat Magellans Weltumsegelung die mittelalterliche Theorie endgültig widerlegt.
Schließlich wird Magellan die erste Weltumsegelung zugeschrieben, auch wenn sie in zwei Etappen geschah. So reiste er zunächst ostwärts von Europa zu den Gewürzinseln und später über seine berühmte Westroute zu den Philippinen. Wenn auch nicht am Stück, umrundete Magellan – und 18 seiner Besatzungsmitglieder – somit tatsächlich die Welt.
Weiterhin ist der portugiesische Eroberer Namensgeber für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten wie beispie„“lsweise dem Magellan-Pinguin oder der Magellan-Südbuche sowie diversen Landschaften, Kratern, Sonden und Galaxien (sog. „Magellansche Wolken“).
Ein Magellan-Pinguin in Argentinien.
Foto: Ignacio Leonardi/iStock
Quellen und Literatur:
Christian Jostmann, Magellan, oder: Die erste Umsegelung der Erde, C. H. Beck, München 2019.
Antonio Pigafetta, Die erste Reise um die Welt. An Bord mit Magellan, wbg, 2020.
Laurence Bergreen, Magellan. Over the Edge of the World, Roaring Brook Press, New York 2017.
Pistorius hat unter anderem den kanadischen Premierminister Mark Carney getroffen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
In Kürze:
Deutschland und Kanada haben eine Absichtserklärung für langfristigeLNG–Lieferungen unterzeichnet.
Die verstaatlichte Sefe soll ab den frühen 2030er–Jahren jährlich bis zu 1 Million Tonnen LNG aus Kanada beziehen.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius warb in Kanada zugleich für deutscheU-Boote.
Hintergrund der Gespräche sind NATO–Aufrüstung und Energiesicherheit und eine stärkere Diversifizierung der Energieversorgung.
Bei seinem Besuch in Kanada hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius am Mittwoch, 27. Mai, Gespräche mit dem kanadischen Verteidigungsminister David McGuinty sowie Premierminister Mark Carney geführt. Zu den Gesprächsthemen gehörten Fragen der kollektiven Sicherheit, Rüstungskooperationen, die Unterstützung der Ukraine und der bevorstehende NATO-Gipfel.
Zudem haben Deutschland und Kanada eine Absichtserklärung über einen künftigen Bezug von verflüssigtem Erdgas (LNG) über einen 20-Jahres-Vertrag unterzeichnet.
Die 2022 von Deutschland verstaatlichte Gazprom-Tochter Sefe soll demnach über das geplante Exportterminal Ksi Lisims an der Nordwestküste Kanadas jährlich bis zu 1 Million Tonnen LNG beziehen.
Deutschland beabsichtigt, unter dem Eindruck multipler Krisen in den vergangenen Jahren, die erhebliche Preissteigerungen verursacht hatten, seine Energieversorgung zu diversifizieren.
Die USA blieben ungeachtet des 20-Jahres-Vertrages der bedeutsamste Lieferant für verflüssigtes Erdgas. Rund 96 Prozent der LNG-Lieferungen stammen von dort, Katar liefert den zweitgrößten Anteil.
Seit dem Ukrainekrieg steht das Land vor der Herausforderung, wegfallende russische Lieferungen auszugleichen.
Deutscher U-Boot-Bauer hofft nach Norwegen-Auftrag auf Folgegeschäft
Neben der Energieversorgung war auch die Aufrüstung ein Thema beim Besuch von Pistorius. Es war bereits der zweite Besuch des Ministers in Kanada innerhalb von sieben Monaten.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hatte im Mai das Land besucht, um Möglichkeiten einer stärkeren Kooperation in mehreren Wirtschaftsbereichen zu erörtern. Sowohl in Deutschland als auch in Kanada ist der Unmut in den politischen Führungsetagen über US-Präsident Donald Trump groß. Dieser hatte die Verbündeten mehrfach unmissverständlich dazu aufgefordert, mehr Eigenverantwortung im Bereich der Verteidigungspolitik zu übernehmen.
Das deutsche Rüstungsunternehmen TKMS hat sich nach einem erfolgreichen Geschäft mit Norwegen erhofft, für sein neues U-Boot vom Typ 212 CD auch in Kanada Abnehmer zu finden. Immerhin steht auch dieses Land vor der Herausforderung, seine U-Boot-Flotte erneuern zu müssen, um die NATO-Vorgaben zu erfüllen.
Anfang Juli wird in Istanbul der diesjährige NATO-Gipfel stattfinden. Kanada hinkt dem 5-Prozent-Ziel des Bündnisses weit hinterher.
Der Ankauf von zwölf neuen U-Booten, deren Gesamtkaufpreis bereits im Vorfeld auf etwa 37 Milliarden Euro geschätzt worden war, würde da einen bedeutsamen Schritt markieren. Am Rande eines Besuchs der kanadischen Rüstungs- und Sicherheitskonferenz CANSEC hat Pistorius die Vorzüge des deutschen Modells gewürdigt.
Noch keine Entscheidung über U-Boote für Kanada – Konkurrenz aus Südkorea
Norwegens Verteidigungsminister Tore Sandvik hat zusammen mit Pistorius in Kanada die Werbetrommel für das deutsche Produkt gerührt.
Dabei hat er auch eine stärkere Abstimmung der Waffensysteme der NATO-Partner aufeinander angemahnt: „Waffen müssen kompatibel sein unter Partnerländern, wir müssen die gleichen Waffensysteme kaufen.“
Allerdings hat auch ein Anbieter aus Südkorea U-Boot-Lieferungen angeboten – und dabei Vorteile beim Lieferzeitpunkt und möglicherweise auch beim Preis in Aussicht gestellt.
Polens Regierungschef Donald Tusk. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Großbritannien und Polen haben am Mittwoch, 27. Mai, ein umfassendes Verteidigungsabkommen zwischen beiden Ländern unterzeichnet.
Nach Angaben der britischen Regierung umfasst das von Premierminister Keir Starmer und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk unterschriebene Vertragswerk unter anderem groß angelegte gemeinsame Militärübungen und den stärkeren Einsatz unbemannter Systeme zum Schutz der NATO-Ostflanke.
Ein weiterer Schwerpunkt des polnisch-britischen Abkommens ist demnach die gemeinsame Entwicklung und Herstellung „komplexer Waffensysteme der nächsten Generation“.
Zudem soll die Zusammenarbeit der beiden NATO-Mitglieder im Kampf gegen die organisierte Kriminalität und die Zusammenarbeit im Cyber-Bereich sowie bei Migration und im Gesundheitswesen verstärkt werden.
Großbritannien hatte in den vergangenen Jahren ähnliche Verteidigungsabkommen mit Deutschland und Frankreich abgeschlossen. Auch Polen hat bereits ein Abkommen mit Frankreich unterzeichnet.
Gespräche zu einem deutsch-polnischen Verteidigungsabkommen laufen nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums, ein Abschluss wird demnach im Lauf des Sommers angestrebt.
Tusk und Starmer unterzeichneten das Abkommen während eines Besuchs des polnischen Regierungschefs in Großbritannien in einem früheren Militärstützpunkt im Nordwesten Londons. Starmer verwies insbesondere auf die Bedrohung des NATO-Gebiets durch Russland.
„Es gibt für unsere beiden Länder keine größere Herausforderung als die einer russischen Aggression“, sagte Starmer dabei. Tusk zufolge bilden „gemeinsame Werte“ Großbritanniens und Polens wie Rechtsstaat, Demokratie und Menschenrechte die Grundlage des Abkommens. (afp/red)
Medizinische Hilfsgüter werden in die Region des Ebola-Ausbruchs geflogen - doch noch fehlt es in vielen Orten an Material und Laborkapazitäten. (Archivbild) - Foto: Andrew Kasuku/AP/dpa
Uganda hat zur Eindämmung der Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo seine Grenze zu dem Nachbarland vorübergehend geschlossen.
Der Schritt erfolge „mit sofortiger Wirkung“, teilte das Gesundheitsministerium in Kampala am Mittwoch, 27. Mai, mit.
Ausgenommen davon seien lediglich „autorisierte Ebola-Einsatzteams, humanitäre Einsätze, der Transport von Lebensmitteln und Fracht sowie Sicherheitskräfte, die strengen Gesundheitskontrollen und Überwachungsabläufen unterliegen“, sagte die Staatssekretärin Diana Atwine.
Sie kündigte zudem eine 21-tägige Quarantäne für alle Einreisenden aus der DR Kongo sowie regelmäßige Kontrollen von Schülern an grenznahen Schulen an. Uganda hatte in der vergangenen Woche bereits den gesamten öffentlichen Verkehr in die DR Kongo eingestellt.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte die Nachbarstaaten der DR Kongo zwei Tage zuvor zu einem „unverzüglichen“ Vorgehen gegen eine Ausbreitung des Ebola-Virus aufgerufen.
Die an die DR Kongo angrenzenden Länder seien „einem besonders hohen Risiko“ ausgesetzt und sollten „unverzügliche Maßnahmen ergreifen“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag bei virtuellen Ministerberatungen zu der Ebola-Epidemie.
Die DR Kongo ist das Epizentrum der Ebola-Epidemie. Die Zahl der Ebola-Verdachtsfälle stieg dort laut der WHO inzwischen auf über 900. Nach Angaben der WHO wurde in der DR Kongo bei zehn Todesfällen das Ebola-Virus als Ursache bestätigt, zudem starb ein an mit dem Virus infizierter Mann in Uganda.
Bei rund 220 weiteren Todesfällen in der DR Kongo besteht außerdem der Verdacht, dass das Virus verantwortlich ist.
Berliner Ebola-Patient ist „stabil“
Der Berliner Ebola-Patient ist offensichtlich auf dem Weg der Besserung. Das sagte Leif Erik Sander, Direktor der Klinik für Infektiologie und Intensivmedizin an der Charité, am Mittwoch nach einem Besuch der Gesundheitsministerin.
Der Patient habe eine kombinierte antivirale Therapie bekommen, bestehend aus einem Antikörperpräparat und einem anderen Medikament, das zwar einmal für Ebola entwickelt wurde, aber eigentlich für die Behandlung von Covid-19 zugelassen wurde.
Die Entwicklung des Patienten sei „sehr positiv“, er habe „fast wieder normale Laborwerte“. Auf der anderen Seite habe man mit der festgestellten Virusvariante „nicht so viel klinische Erfahrung“.
„Insofern können wir das momentan einfach nur beschreiben und sind sehr zufrieden mit dem klinischen Verlauf“, sagte Sander.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die sich in der Charité über die Lage informiert hatte, gab sich zufrieden. „Hier hat sich gezeigt, dass wirklich Strukturen, Abläufe sehr gut geklappt haben“, so die Ministerin.
Es sei wichtig, die entsprechenden Einrichtungen zu haben „und auch ausreichend auszustatten“. Dies müsse auch bei knapper werdenden Mitteln sichergestellt werden. (afp/dts/red)
Haushalte mit PV-Anlagen sollen sich künftig stärker an der Netzfinanzierung beteiligen. (Symbolbild) - Foto: Frank Molter/dpa
Bei den Gebühren für die Nutzung der Stromnetze sollen Haushalte mit einer eigenen Erzeugungsanlage künftig einen höheren Grundpreis bezahlen. Dies plant die Bundesnetzagentur bei der anstehenden Reform der sogenannten Netzentgeltsystematik Strom, wie die Behörde in Bonn mitteilte.
„Die zusätzlichen Kosten für diese Verbraucher werden lokal unterschiedlich sein und voraussichtlich unter 100 Euro im Jahr betragen“, so die Netzagentur. Die Reform soll ab 2029 gelten.
Die Neuregelung würde etwa Besitzer von Photovoltaik-Anlagen betreffen – mit einer Einschränkung: Wer nur ein Balkonkraftwerk betreibt, auch Steckersolaranlage genannt, soll diesen erhöhten Grundpreis nicht bezahlen.
„Prosumer“ sollen sich stärker an Netzfinanzierung beteiligen
Mit dem höheren Grundpreis würden sich die sogenannten Prosumenten stärker an der Netzfinanzierung beteiligen, hieß es. Der Begriff „Prosument“ ist ein Kofferwort aus „Produzent“ und „Konsument“.
Prosumenten stärker an der Netzfinanzierung zu beteiligen sei „sachgerecht, da sie sich auf eine jederzeitige Versorgung aus dem Netz verlassen können“, erklärte die Bundesnetzagentur. Nähere Einzelheiten zu den Plänen teilte die Behörde noch nicht mit.
Es sind zahlreiche Neuregelungen bei den Netzentgelten geplant. Sie betreffen alle Stromverbraucher und erstmals auch Stromerzeuger. Sie sind nötig, weil die bisherigen Regelungen Ende 2028 auslaufen.
Mit einer neuen Systematik wolle man die Kosteneffizienz stärken und eine faire Verteilung der Belastungen erreichen, sagte Behördenpräsident Klaus Müller laut einer Mitteilung.
„Unsere Ziele: Kosten da veranschlagen, wo sie entstehen. Knappe Kapazitäten mit einem Preis versehen. Engpassmanagementkosten vermeiden. Flexibilität unterstützen und den Netzausbau dämpfen.“
Für die rund 40 Millionen Haushaltskunden werde sich systematisch nicht viel ändern, betonte die Behörde weiter. „Ihr Netzentgelt besteht weiterhin aus einem Grundpreis in Euro pro Jahr und einem Arbeitspreis in Cent je Kilowattstunde“, hieß es.
Künftig solle es aber verbindliche Vorgaben für die Grundpreise geben.
Deutsche Stromnetze kosten jährlich rund 37 Milliarden Euro
Die Netzgebühren machen für Haushalte ein gutes Drittel des Strompreises aus. Mit dem Geld werden Betrieb, Wartung, Erneuerung und Ausbau des Stromnetzes finanziert.
Jährlich kommen laut Netzagentur insgesamt rund 37 Milliarden Euro zusammen. Um das Stromnetz in Deutschland kümmern sich vier Übertragungsnetzbetreiber und weitere rund 860 Verteilnetzbetreiber.
In der Branche wird die Reform kurz „Agnes“ genannt, was für „Allgemeine Netzentgeltsystematik Strom“ steht. Bis zur Jahresmitte will die Bundesnetzagentur nun einen ausgearbeiteten Entwurf vorlegen, der dann ausführlich von allen Beteiligten diskutiert wird.
Die daraufhin überarbeitete, endgültige Fassung will die Behörde Ende 2026 festlegen, also zwei Jahre vor Inkrafttreten der neuen Regeln. (dpa/red)
Schwimmendes LNG-Terminal in Wilhelmshaven. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Deutschland und Kanada haben einen Gas-Deal vereinbart, der in den 2030er und 2040er Jahre LNG in die Bundesrepublik bringen soll. Damit könnten hunderttausende Haushalte versorgt werden.
Die bundeseigene Sefe habe habe mit dem kanadischen Unternehmen Ksi Lisims LNG eine Absichtserklärung über die jährliche Lieferung von einer Million Tonnen Flüssigerdgas unterzeichnet, teilte das Wirtschaftsministerium am Mittwoch, 27. Mai, mit.
Lieferungen sollen über Jahrzehnte laufen
Die Lieferungen sollen Anfang der 2030er Jahre beginnen und über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren erfolgen.
Diese Vereinbarung sei „mehr als ein weiterer Liefervertrag – sie ist Ausdruck einer strategischen Partnerschaft zwischen Deutschland und Kanada im Bereich der Energieversorgung“, sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).
Durch eine engere Zusammenarbeit diversifiziere man Beschaffungswege und mache die Volkswirtschaften widerstandsfähiger gegenüber globalen Risiken.
Projekt setzt auf erneuerbare Wasserkraft
Die Vereinbarung markiert die erste langfristige LNG-Partnerschaft von SEFE mit einem kanadischen Lieferanten. Das Projekt Ksi Lisims LNG vor der Nordwestküste British Columbias soll vollständig elektrisch betriebene Verflüssigungsanlagen haben, die mit erneuerbarer Wasserkraft versorgt werden.
Die Absichtserklärung wurde in der kanadischen Botschaft in Berlin unterzeichnet, in Anwesenheit der kanadischen Botschafterin Vera Alexander sowie Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, wie es hieß.
Mit der geplanten jährlichen Lieferung von einer Million Tonnen Flüssigerdgas kann man nach Branchenschätzungen den aktuellen Gasbedarf von rund 700.000 bis etwa einer Million Haushalte decken. (dts/red)
Il viaggio a Reims bei den Salzburger Pfingstfestspielen 2026: Contessa di Folleville (Mélissa Petit)(zweite von links) und Barone di Trombonok (Misha Kiria). - Foto: SF/Monika Rittershaus
Sicher, die aus der Vergessenheit geholte Rossini-Oper bei den diesjährigen Salzburger Pfingstfestspielen könnte auch als Parodie auf unsere heutige vergnügungssüchtige Gesellschaft gelesen werden – so wie es Rossini zu seiner Zeit der Entstehung wohl gedacht hatte.
Il viaggio a Reims – die Reise nach Reims – ist der Titel: Entstanden 1825 als Auftragsarbeit eines Pariser Theaters anlässlich der Krönung Karl X., verschwand diese Oper zunächst von der Bildfläche und tauchte erst in den 1970er-Jahren wieder rekonstruiert auf.
Lustvolles Baden in Klischees
Das Drama dieser Opera buffa besteht darin, dass es eben nicht mehr – wie im Titel verheißen – zur Reise kommen kann. Mangels Pferden steckt die illustre internationale Gesellschaft in einem Luxushotel eines Kurortes in den Vogesen, sprich in der Provinz, fest.
Eine an sich explosive, von außen betrachtet amüsante Situation. Doch dieser Effekt mag sich nicht so recht einstellen. Liegt es daran, dass die Gags zu vorhersehbar oder eben einfach nur Gags sind? Oder ist es schlicht die ständige Bewegung, die ein Gast in der Pause als „Gezappel“ beschreibt?
In jedem Fall kann sich das Lachen erst bei manchen bewusst inszenierten nationalen Klischees einstellen, sei es beim hünenhaften Deutschen (Misha Kiria als Barone di Trombonok) oder der überdrehten, quirligen Französin (Mélissa Petit als Contessa di Folleville). Angenehm, dass keine Nation dabei vorgeführt oder bloßgestellt wird.
Mit dem gefeierten Opernregisseur Barrie Kosky und Les musiciens du Prince – Monaco unter Gianluca Capuano hat Cecilia Bartoli wieder ihr Dream-Team aus dem letzten Jahr zusammengerufen. Doch vielleicht liegt es eben an dem Stück selbst, dass es nicht das sein wird, welches unter Freunden weiterempfohlen werden kann. Obwohl durchaus Lacher zu hören waren.
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Cecilia Bartoli als Corinna verzückt die Hotelgäste mit ihren Künsten.
Foto: SF/Monika Rittershaus
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Mélissa Petit als Contessa di Folleville ist erstaunt über den „Deutschen“ (Misha Kiria).
Foto: SF/Monika Rittershaus
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Des nächtens im Hotel….
Foto: SF/Monika Rittershaus
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Dmitry Korchak als Conte di Libenskof und Marina Viotti als Marchesa Melibea müssen sich ihre Liebe schwer erkämpfen.
Foto: SF/Monika Rittershaus
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Corinna (Cecilia Bartoli) glänzt erneut.
Foto: SF/Monika Rittershaus
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Die Torte!
Foto: SF/Monika Rittershaus
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Schlussapplaus: Ensemble und Les Musiciens du Prince – Monaco.
Foto: SF/Marco Borrelli
Karikierender Farbenrausch
Die Bühnenbilder von Rufus Didwiszus machen Spaß, durch einfache, klare Aufteilungen und Konzentration auf aussagekräftige Spielelemente: eine große Drehtüre, eine Korridorflucht mit Türen rechts und links, die wunderbar auf und zu knallen können, ein überdimensionaler Tisch, der das finale Festmahl ad absurdum führt.
Und natürlich die Musik, die Stimmen, ein Ohrenschmaus auf höchstem Niveau – doch mag sich nicht die rechte Verzückung einstellen. Wenngleich der Farbenrausch und die Freude an übertriebenen Formen bei den Kostümen einen kindlich staunen lassen. Victoria Behr zeichnet dafür verantwortlich.
Das Orchester spielt auf historischen Instrumenten und besticht mit allerlei Glocken, Zimbeln und Trommeln, auch ein Schellenbaum fehlt nicht. Es ist schon viel Feines dabei. Bei den Blasinstrumenten sind pro Spieler gleich mehrere im Einsatz, kann doch ein Instrument nicht verschiedene Tonarten abdecken, wie ein Musiker erklärt.
Reisen und Feiern auf „Teufel komm raus“
Nun denn, mit dem Humor ist das so eine Sache, und in erster Linie geht es bei den diesjährigen Pfingstfestspielen um die künstlerische Leiterin selbst. So möchte die Festgesellschaft auf der Bühne nicht wie bei Rossini, der in einem ähnlichen Kunstgriff Bühne und Realität verschmelzen ließ, zur Königskrönung weiterreisen, sondern zur Geburtstagsfeier der berühmten Mezzosopranistin La Ceci.
Seit 2012 hat Cecilia Bartoli hier den Hut auf. Diesen Sommer feiert sie ihren 60. Geburtstag, anlässlich dessen es am 8.8. eine Galavorstellung von Il viaggio a Reims mit Überraschungsgästen und anschließendem Galadinner geben wird.
Wenn Cecilia Bartoli am Ende dann gar aus der Torte springt, kann das wohl durchaus als Probelauf zu den realen Geburtstagsfeierlichkeiten gewertet werden. Ein dicker Strauß Pfingstrosen fliegt so dann vom Publikum auf die Bühne in Cecilia Bartolis Arme. Die Welt wäre ärmer ohne solch überschwänglichen Gefühlsausdruck.
Wenn dann als Zugabe lauthals ein Vivat Musica angestimmt wird, kann sich dieser ausgelassenen Stimmung wohl kaum einer entziehen, zumindest nicht in den vorderen Reihen.
… dass alle Menschen den ganzen Tag singen …
Unwillkürlich drängen sich Bilder auf zu dem Zitat von Cecilia Bartoli: „Musik bestimmt mein Leben, seit ich als Kind […] mit der ganzen Familie lauthals Italo-Schlager schmetterte. Überhaupt war ich als Kind überzeugt, dass alle Menschen den ganzen Tag singen, genau wie meine Eltern und all ihre Freunde.“ Von dieser überbordenden italienischen Lebensfreude könnte man sich doch eine Scheibe abschneiden, oder gar zwei?
Dass es eben nicht nur um die Reise nach Reims geht – welchen König würden wir auch krönen wollen, die Königin ist ja zu uns gekommen –, sondern auch um eine Zeitreise, präsentierte Bartoli mit ihrem Pfingstprogramm, und ihrer großen Ciao-bella-Ciao-Show.
Dass das Reisen aktueller denn je ist, erlebt man auf jedem größeren Bahnhof und fragt sich insgeheim, wohin die Menschen alle wollen. Dass jedoch dieser dreistündige (!) Einakter von Rossini, dem die Salzburger gnädigerweise eine Pause einbauten, in Vergessenheit geriet, mag nicht von ungefähr geschehen sein. Zu seicht, albern und überdreht kommt das Stück daher. Zumindest in dieser Fassung.
Die Lösung: Es wird vor Ort gefeiert!
Foto: SF/ Monika Rittershaus
Schlussapplaus bei Il viaggio a Reims, Salzburger Pfingstfestspiele 2026.
Europa ist gegenüber Chinas technologischem Raubbau zu wenig wachsam, sagen Analysten. - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
In Kürze:
Das festgenommene Ehepaar soll für einen chinesischen Nachrichtendienst tätig gewesen sein.
Es knüpfte Kontakte zu Wissenschaftlern und Forschungseinrichtungen.
Das kommunistische Regime hat wichtige Technologien im Visier.
Europa war bislang gegenüber Chinas technologischem Raubbau zu wenig wachsam.
Die jüngste Festnahme zweier mutmaßlicher Spione der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Deutschland offenbart einen kleinen Teil einer langjährigen globalen Kampagne des Regimes, die darauf abzielt, „sensible Technologien durch Diebstahl zu erlangen“. Dies erläuterte Lin Tsung-nan, Professor für Elektrotechnik an der National Taiwan University, gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times. Ihm zufolge laufen zentrale Schlüsselsektoren der europäischen Wirtschaft Gefahr, durch diese Operationen ausgehöhlt zu werden.
Wissenschaftler nach China eingeladen
Die deutsche Polizei nahm am 20. Mai in München ein Ehepaar unter dem Vorwurf der Spionage für China fest. So sollen sie hochentwickelte Technologien gesammelt haben, die für militärische Zwecke geeignet sind. Dies geht aus einer Erklärung der Bundesanwaltschaft vom selben Tag hervor. Xuejun C. und Hua S. – beide deutsche Staatsangehörige – sollen „für einen chinesischen Nachrichtendienst tätig sein“, hieß es darin weiter.
Die beiden sollen Kontakte zu zahlreichen Wissenschaftlern an deutschen Universitäten und Forschungseinrichtungen geknüpft haben. Dabei handelte es sich insbesondere um Lehrstuhlinhaber mit den Schwerpunkten Luft- und Raumfahrttechnik, Informatik sowie Künstliche Intelligenz (KI). Dazu gaben sie sich als Dolmetscher oder Mitarbeiter der Automobilindustrie aus.
Einige dieser Forscher lockten sie unter dem Vorwand, bezahlte Vorträge vor einem zivilen Publikum zu halten, nach China. Dort sprachen sie dann jedoch vor Mitarbeitern „staatlicher Rüstungsunternehmen“, so die Staatsanwaltschaft.
Der Fall in München ist nicht Deutschlands erste Begegnung mit chinesischer Spionage. Im Februar verurteilte ein deutsches Gericht einen US-Bürger zu zwei Jahren und acht Monaten Haft, weil er einem chinesischen Geheimdienst angeboten hatte, sensible Informationen des US-Militärs weiterzugeben. Im September 2025 verhängte ein deutsches Gericht eine Haftstrafe von vier Jahren und neun Monaten gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des deutschen Bundestagsabgeordneten und damaligen Europaabgeordneten Maximilian Krah. Der Mann war als Agent für den chinesischen Geheimdienst tätig. Die KPCh wies die Spionagevorwürfe zurück.
Eine koordinierte Spionagekampagne
Die Fälle deuteten eher auf eine umfassendere, von Peking gesteuerte Operation hin als auf bloße Einzelfälle ziviler Aktivitäten, sagte William Chih-tung Chung, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für nationale Verteidigungs- und Sicherheitsforschung in Taiwan.
„Es handelt sich um eine koordinierte Spionagekampagne, die vom gesamten Staatsapparat in Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor vorangetrieben wird“, erklärte er gegenüber Epoch Times.
Chung merkte an, dass die deutsche Staatsangehörigkeit der beiden Verdächtigen darauf hindeute, dass die KPCh lokale Mittelsmänner einsetze, um über akademische und wirtschaftliche Tarnorganisationen nachrichtendienstliche Informationen zu beschaffen. Dies bestätige die defensive Haltung der Europäischen Union. „Da diese Taktiken häufig rechtliche Grauzonen ausnutzen, bleibt es ohne eindeutige Beweise äußerst schwierig, eine Verurteilung zu erwirken“, sagte er.
Dieser Vorfall unterstreiche einmal mehr, warum die EU China als „systemischen Rivalen“ betrachte. Dieser Begriff ist eine von drei Bezeichnungen, mit denen der Staatenbund das chinesische Regime seit 2019 belegt. Die beiden anderen lauten „Kooperationspartner“ und „wirtschaftlicher Wettbewerber“.
Lin stimmte dem zu und merkte an, dass die Verhaftungen wahrscheinlich nur einen Bruchteil der weitreichenden globalen Spionageaktivitäten Pekings darstellten.
„Über Deutschland hinaus haben chinesische Agenten gezielt westliche Nationen wie die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich ins Visier genommen. Das deutet auf von oben gesteuerte Operationen hin“, so Lin weiter. „Es ist kein Geheimnis, dass Peking seine Geheimdienstnetzwerke methodisch zu Waffen gemacht hat, um im Ausland industriellen und technologischen Diebstahl zu inszenieren.“
Im April erklärte das Weiße Haus in einem internen Memo, dass ausländische Stellen – vorwiegend mit Sitz in China – „gezielte, im industriellen Maßstab angelegte Kampagnen“ betreiben, „um sich führende US-KI-Systeme anzueignen“.
Illegale Methoden
Lin warnte davor, dass ein solcher Diebstahl China in die Lage versetzen könnte, rasche Fortschritte bei seinen Verteidigungs- und Militärkapazitäten zu erzielen.
„Unabhängige Innovation erfordert ein ständiges Vorgehen nach dem Prinzip von Versuch und Irrtum. Die Aneignung von Dual-Use-Technologien wie der KI ermöglicht es dem Regime jedoch, einen Großteil dieses Prozesses zu umgehen.“ Peking sei bereit, jedes erforderliche Mittel einzusetzen, um seinen Aufstieg zu beschleunigen. Im Wettbewerb mit den USA verfolge Peking eine Strategie, die es als „Überholen in der Kurve“ bezeichnet.
Dual-Use-Technologien bezeichnen Materialien, Software oder Systeme, die sowohl zivile als auch militärische Anwendungsmöglichkeiten besitzen.
Lins Einschätzung aufgreifend erklärte Chung, China greife zu verdeckten und illegalen Methoden, um sein Streben nach der Vorherrschaft in den Bereichen KI und Quantentechnologie voranzutreiben. „Die KPCh nutzt die militärisch-zivile Fusion, um ihre Aktivitäten zur Nachrichtengewinnung und Infiltration auszuweiten. Das sind Schritte, die die Modernisierung ihrer Waffensysteme erheblich beschleunigen und ihren militärischen Ausbau stärken könnten“, sagte er.
Die zivil-militärische Fusion ist eine Strategie, bei der die KP Chinas zivile Technologien erwirbt, die zugleich militärischen Zwecken dienen. Chung merkte jedoch an, dass die institutionellen Mängel Pekings zu gravierend seien, als dass gestohlenes Know-how den Mangel an echter Innovation ausgleichen könnte.
„China sieht sich einer tief verwurzelten Korruption gegenüber, während es seinem starren politischen System an jener Flexibilität und Dynamik mangelt, die in westlichen Demokratien zu beobachten sind.“ Folglich dürfte der Diebstahl geistigen Eigentums allein kaum dazu führen, China über Nacht in ein technologisches Schwergewicht zu verwandeln. „Das Land hat diesbezüglich noch einen langen Weg vor sich.“
Es droht eine Aushöhlung der europäischen Wirtschaft
Lin warnte davor, dass Europa gegenüber Chinas technologischem Raubbau weniger wachsam gewesen sei. Sollte sich dieser ungebremst fortsetzen, könne das zu einer Aushöhlung der Schlüsselbereiche der europäischen Wirtschaft führen.
„Europa war China gegenüber weniger wachsam. So hat die EU es dem Regime ermöglicht, angeschlagene westliche Unternehmen zu kaufen und sensible Technologien zu stehlen“, sagte er. „Dies könnte Europas technologischen Vorsprung weiter untergraben und seine langfristigen wirtschaftlichen Aussichten infrage stellen.“
Chung sagte, diese Ausbeutung stelle Risiken für die nationale Sicherheit, die technologische Souveränität, demokratische Systeme sowie die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Verteidigungsindustrie in der EU dar. „Die gravierendste Sorge ist der Verlust fortschrittlicher Technologien sowie von Dual-Use-Technologien aus europäischen Ländern“, sagte er. Dies ermögliche es China, seine militärischen Fähigkeiten innerhalb eines relativ kurzen Zeitraums und zu geringeren Kosten auszubauen.
Chung warnte davor, dass solche Aktivitäten die politische Autonomie der EU untergraben und das Misstrauen gegenüber der KPCh in der gesamten Region im Laufe der Zeit vertiefen könnten. „Der chinesische Staatschef Xi Jinping traf erst kürzlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen – und dies, obwohl Moskau nach wie vor die primäre Sicherheitsbedrohung für Europa darstellt“, sagte er. „Chinas Technologiespionage sowie seine autoritären Ambitionen, den Westen herauszufordern, haben den Argwohn der EU weiter verstärkt.“
Pedro Sánchez wird nicht direkt beschuldigt, der Druck auf den Regierungschef nimmt aber zu. (Archivbild) - Foto: Salvatore Di Nolfi/KEYSTONE/dpa
Die spanische Polizei Guardia Civil ist am Mittwoch, 27. Mai, am Sitz der sozialistischen Regierungspartei PSOE in Madrid aufgetaucht und hat dort Dokumente im Zusammenhang mit Ermittlungen der Justiz eingefordert.
Justizkreise bestätigten einen entsprechenden Bericht der Online-Zeitung „El Confidencial“. Dem Bericht zufolge geht es um Ermittlungen zu möglichen Unregelmäßigkeiten. Eine frühere sozialistische Parteiaktivistin, Leire Díez, soll darin verwickelt sein.
Justiz untersucht mutmaßliche Unregelmäßigkeiten
Díez wird vorgeworfen, Teil eines Netzwerks gewesen zu sein, das Ermittlungen der Justiz gegen die PSOE und die sozialistische Regierung „destabilisieren“ wollte, wie es in einer Erklärung der Justiz hieß.
Die sozialistische Partei hat ihre Verbindungen zu Díez bereits abgebrochen und sichert in dem Fall volle Kooperation zu.
Die Sozialisten von Regierungschef Pedro Sánchez, der seit 2018 regiert, sind derzeit in einer Reihe von Justizermittlungen unter anderem wegen Korruption unter Druck.
Auch Ermittlungen gegen Zapatero sorgen für Druck
Auch gegen den früheren Regierungs- und Parteichef José Luis Rodríguez Zapatero, der von 2004 bis 2011 an der Spitze der Regierung in Spanien stand und der eine Galionsfigur der Linken in Spanien ist, wird seit einigen Tagen in einem anderen Fall wegen illegaler Einflussnahme und Vorteilsnahme ermittelt.
Zapatero bestreitet die Vorwürfe, die mit der staatlichen Rettung einer kleinen Fluggesellschaft während der Corona-Pandemie zusammenhängen.
Der Fall dreht sich um die Frage, ob Zapatero seinen politischen Einfluss nutzte, um der Airline Plus Ultra 2021 eine staatliche Hilfe in Höhe von 53 Millionen Euro zu verschaffen und ob er und seine Familie dabei finanziell profitierten.
Zapatero bestreitet auch den Erhalt jeglicher Zahlungen von Plus Ultra. Bei den Ermittlungen ist nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP jedoch die Rede von einem Safe von Zapatero, in dem Luxus-Uhren und Schmuck eines nicht genannten Wertes gelagert worden seien.
Vertraute des früheren Regierungschefs versichern, dass es sich um Familienerbstücke handelt.
Sánchez weist Forderungen nach Neuwahlen zurück
Sánchez hielt sich am Mittwoch zu einem Besuch im Vatikan auf. Papst Leo XIV. wird in rund zehn Tagen zu einem mehrtägigen Besuch in Spanien erwartet.
In Rom sagte der Regierungschef, für ihn gebe es „keinen ausreichenden Grund“, seinem Vorgänger Zapatero die Unterstützung zu entziehen. „Vollständige Zusammenarbeit mit der Justiz, meinen vollen Respekt für die Unschuldsvermutung gegenüber Herrn Zapatero“, hob er hervor.
Auch die Forderung nach Neuwahlen wies Sánchez erneut zurück. Das Land brauche „Stabilität“, hob er hervor.
Zu den verschiedenen Ermittlungen der Justiz in Spanien zählen Untersuchungen gegen Sánchez‘ Bruder David wegen Vorteilsnahme, gegen seine Frau Begoña Gómez wegen Korruption und gegen seine frühere rechte Hand, Ex-Verkehrsminister José Luis Ábalos, wegen Korruption. (afp/red)
Die Polizei stürmte die Zentrale der Opposition in Ankara. - Foto: Ugur Yildirim/Dia Photo/AP/dpa
Außenminister Johann Wadephul (CDU) plädiert trotz des immer heftigeren Vorgehens der türkischen Behörden gegen die Oppositionspartei CHP weiterhin für eine engere Partnerschaft der EU mit der Türkei.
„Das gilt mit Sicherheit“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur auf die Frage, ob entsprechende Aussagen auch nach den neuesten Entwicklungen noch gelten.
Die Türkei sei ein wichtiger NATO-Alliierter und ein strategischer Partner. „Das hindert uns aber nicht daran, kritische Fragestellungen auch kritisch zu diskutieren und das machen wir.“ Das geschehe im bilateralen Gespräch und da, wo es gegeben sei, auch öffentlich, so die Sprecherin.
Am Wochenende war die Parteizentrale der CHP in der Türkei von Polizisten gestürmt worden. Zuvor hatte ein türkisches Gericht den Parteivorsitzenden der CHP, Özgür Özel, abgesetzt.
Gegen Proteste von CHP-Anhängern gingen die Behörden zuletzt mit Wasserwerfern und Tränengas vor. (dts/red)
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