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Tankrabatt und Niedrigwasser: Drohen jetzt Engpässe bei Benzin und Diesel?


In Kürze:

  • Der Tankrabatt hat die Nachfrage nach Benzin und Diesel deutlich erhöht. In einigen Regionen waren deshalb Zapfsäulen zeitweise leer.
  • Niedrigwasser am Rhein erschwert vor allem im Westen Deutschlands die Versorgung mit Diesel, da Binnenschiffe deutlich weniger Ladung transportieren können.
  • Ein flächendeckender Kraftstoffmangel ist bislang nicht erkennbar. Allerdings bleibt der Dieselmarkt wegen der internationalen Folgen des Irankrieges angespannt.

 
Seit knapp einer Woche ist in Deutschland eine erneute Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe in Kraft. Bis zum Ende des Jahres ist diese um rund 14 Cent pro Liter gesenkt. Zusammen mit dem Mehrwertsteuereffekt ergibt sich daraus ein „Tankrabatt“ von etwa 17 Cent pro Liter.
Der größte Teil der Steuersenkung war am Morgen des 1. Oktober an den Tankstellen bemerkbar. Die Literpreise lagen an jenem Donnerstag um Mittag laut ADAC zwischen 14 und 15 Cent unter den Preisen vom Tag zuvor.
Derzeit liegen die Preise zwar nach wie vor signifikant unter jenen im September. Allerdings haben sie sich tendenziell nach oben bewegt. Dies weckt Sorge, dass dies möglicherweise Ausdruck eines Versorgungsengpasses sein könnte.

Preise ziehen wieder an

Es sind Alltagsbeobachtungen in Teilen des Landes, die genau diesen Eindruck befeuern. Wie mehrere Medien berichten, ist an manchen Tankstellen zeitweise sogar der Kraftstoff ausgegangen. Dieses Phänomen trat demnach in mehreren Städten im Westen und Südwesten Deutschlands auf.
Der Tankstellen-Interessenverband weist Darstellungen zurück, dass es einen generellen Treibstoffmangel gebe. Auch die Bundesregierung hat seit Beginn des Irankrieges mehrfach betont, dass mit einem Versorgungsengpass nicht zu rechnen sei.
Allerdings gebe es laut dem Verband Faktoren, die gerade jetzt eine ungleichmäßige und manchmal auch unzureichende Versorgung mit Kraftstoffen begünstigten.
Einer davon sei die höhere Nachfrage. Zahlreiche Autofahrer hätten ihr Tankvorhaben aufgeschoben auf einen Zeitpunkt nach Inkrafttreten des Tankrabatts. Aufgrund der etwas günstigeren Preise oder aus Angst vor einem erneuten Anstieg könnten Autofahrer auch größere Mengen tanken als vorher.

Einigen Tankstellen ging der Sprit aus

Diese ungewöhnlich hohe Nachfrage sprenge häufig den üblichen Belieferungsrhythmus. Es fehle demnach nicht am Kraftstoff selbst, sondern an der Fähigkeit, diesen ausreichend schnell in ausreichender Menge an bestimmte Tankstellen zu befördern. Damit seien die ausverkauften Kraftstoffe an manchen Tankstellen nicht Ausdruck eines Versorgungs-, sondern eines Transportproblems.
Die Wirkung des Tankrabatts ist nicht, dass zusätzlicher Kraftstoff verfügbar ist. Er sorgt nur dafür, dass die vorhandene Menge günstiger abgegeben wird. Der niedrigere Preis sorgt jedoch für eine signifikante Steigerung der Nachfrage. Er lockt nicht nur mehr Autofahrer kurzfristig an die Tankstellen, die dann größere Mengen tanken. Viele von ihnen steuern auch gezielt bestimmte Tankstellen mit den niedrigsten Preisen an.
In Hallstadt bei Bamberg in Bayern war gleich am ersten Tag des Tankrabatts günstig angebotener Treibstoff bereits am Vormittag ausverkauft. Regional kam es mehrfach zu ähnlichen Fällen, allerdings waren ausverkaufte Tankstellen kein flächendeckendes Phänomen.

Niedrigwasser am Rhein erschwert Dieselversorgung

Speziell in Westdeutschland belastet jedoch noch ein weiteres Faktor die rechtzeitige Versorgung. So hat sich die bereits im Sommer zu beobachtete Niedrigwasser-Situation des Rheins nach wie vor nicht entscheidend gebessert. Je niedriger der Wasserstand, umso weniger Fracht können Binnenschiffe mit sich führen.
Derzeit können sie laut „Handelsblatt“ am besonders kritischen Mittelrhein nur noch mit 20 bis 25 Prozent ihrer üblichen Ladung fahren – und müssen entsprechend Lieferungen auf mehrere Fahrten verteilen. Alternativ ließen sich die Treibstoffe auch mithilfe von Tanklastwagen transportieren. Allerdings wären 100 bis 150 Lastwagen erforderlich, um ein voll beladenes Transportschiff zu ersetzen. Auch ein kurzfristiger Transport per Bahn oder Pipeline ist nur schwierig und teuer zu organisieren.
Gegenüber dem „Handelsblatt“ haben mehrere Mineralölkonzerne wie Aral und Shell bestätigt, dass es Engpässe beim Transport gebe. Aufgrund des Niedrigwassers könne insbesondere die Versorgung mit Diesel im Rheinland eingeschränkt sein. Shell spricht von Kesselwagen, Lkw und Pipelines als Ausweichoptionen.

Tankrabatt sorgt für Entlastung – Lieferkette bleibt weiter angespannt

Wie lange die Situation noch andauern wird, ist schwer abzuschätzen. Prognos hält laut „Handelsblatt“ einen signifikanten Anstieg des Rheinpegels bei Kaub frühestens ab Mitte Oktober für möglich. Auch dann ist jedoch nicht gewährleistet, dass sich die Lieferketten schnell normalisieren. Es kommt dann darauf an, wie schnell der Pegel ansteigen wird.
Aufgrund des Irankrieges bleibt jedoch auch der internationale Dieselmarkt angespannt. Zwar hat sich aufgrund alternativer Transportwege die aus der Golfregion auf den Weg gebrachte Rohölmenge gegenüber den Monaten zuvor erholt. Allerdings bleiben Probleme bezüglich Logistik, Transportkosten, Versicherungen und eingeschränkten Raffineriekapazitäten bestehen.
Dies sorgt weiterhin für höhere Preise und regionale Knappheiten, weil nicht nur Autofahrer, sondern auch Landwirtschaft, Industrie, Bau, Nutzfahrzeuge und Speditionen auf Versorgung angewiesen sind.

Strategische Reserven sichern deutsche Versorgung

Immerhin gibt es in Deutschland ein Sicherheitsnetz in Form des Erdölbevorratungsverbands (EBV). Dieser muss strategische Vorräte in Höhe der Nettoimporte von 90 Tagen der entsprechenden Nettoimporte halten – unter anderem von Rohöl, Diesel und Benzin.
Zum 31. Dezember 2025 verfügte der EBV laut einem Merkblatt vom März über rund 19,7 Millionen Tonnen Rohöläquivalent. Unter diesen befanden sich auch etwa 1,7 Millionen Tonnen Benzin und 4,5 Millionen Tonnen Diesel. Die Vorräte sind über Deutschland verteilt: So müssen in fünf definierten Versorgungsregionen Bestände für mindestens 15 Tage zum unmittelbaren Zugriff vorhanden sein.
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30. Juni: Streit um Höcke-Interview | Deutschland ist raus | Tanken wird teurer

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Streit um Höcke-Interview

Die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen hat den YouTuber Ben Berndt aufgefordert, ein Interview mit dem AfD-Politiker Björn Höcke nachträglich zu ändern. Zudem soll er seine rund 300 Interviews auf journalistische Sorgfalt prüfen. Berndt argumentiert, er arbeite ausdrücklich nicht als Journalist, und lehnt Änderungen ab. Sein Anwalt Joachim Steinhöfel kündigt einen Musterprozess an, der die Befugnisse der Landesmedienanstalten klären soll.

Deutschland ist raus

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft fährt bei der WM schon nach der ersten K.-o.-Runde nach Hause. Für Ärger sorgt ein aberkanntes Tor von Jonathan Tah wegen eines angeblichen Foulspiels. Mannschaftskapitän Joshua Kimmich schließt nach der dritten enttäuschenden Weltmeisterschaft in Serie einen Rücktritt aus. Auch Bundestrainer Julian Nagelsmann will weitermachen.

Tanken wird teurer

Nach zwei Monaten läuft der Tankrabatt aus. Für Kraftstoff, der am 1. Juli aus der Raffinerie oder dem Tanklager kommt, gilt wieder die alte, höhere Steuer. Der Tankstellenverband bft erwartet, dass sich das an den Zapfsäulen morgen Mittag bemerkbar macht. Den Bund kostete der Tankrabatt rund 1,6 Milliarden Euro.

Sorgerechtsstreit

Nach dem tödlichen Schusswaffenangriff in einer Mutter-Kind-Wohngruppe in Stade ist die Trauer groß. Unter den Opfern sind zwei Mitarbeiter der Einrichtung sowie drei Mitarbeiter des Jugendamtes der Region Hannover. Nach ersten Erkenntnissen hatten alle sechs einen Termin mit dem mutmaßlichen Täter. Dabei sollte es um das Sorgerecht für dessen drei Monate alte Tochter gehen.

London bittet Asylbewerber zur Kasse

Großbritannien will sein Einwanderungs- und Asylrecht verschärfen. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass anerkannte Asylbewerber künftig staatliche Unterstützung zurückzahlen müssen, wenn sie genug verdienen. Das kann umgerechnet bis zu rund 12.000 Euro sein.
 
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Regierungsfraktionen sind sich einig: Keine Verlängerung des Tankrabatts


In Kürze:

  • CDU nennt Tankrabatt finanzpolitisch „nicht sinnvoll“.
  • Linken-Parteichefin Schwerdtner kritisiert das Auslaufen.
  • ifo: Konzerne gaben Rabatt weitgehend weiter.

 
Das Ende des Tankrabatts ist beschlossene Sache. Nach zwei Monaten läuft die Maßnahme aus, berichtet die „BILD“. Demnach hätten sich die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD darauf geeinigt.
Die Koalitionspartner hätten sich, obwohl die Maßnahme gut gewirkt habe, „nach langen Beratungen“ gegen eine Verlängerung entschieden, sagt Armand Zorn (SPD), einer der beiden Tank-Taskforce-Chefs. Der andere, Sepp Müller (CDU), nennt den Rabatt „finanzpolitisch nicht sinnvoll. Wir können es uns in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden dafür aufzunehmen.“

1,6 Milliarden Euro Steuerausfall

Somit steigen die Preise für Sprit ab 1. Juli rein rechnerisch wieder um 17 Cent je Liter an. Den Steuerausfall für die beiden Monate hatte das Bundesfinanzministerium mit 1,6 Milliarden Euro angegeben.
Kritik am ersatzlosen Auslaufen des Tankrabatts übt die Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner. „Die Bundesregierung muss liefern – stattdessen herrscht betretenes Schweigen“, sagte Schwerdtner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der Krieg im Nahen Osten dauere an, die Mineralölpreise blieben hoch – und die Bundesregierung lasse den Tankrabatt auslaufen, ohne eine neue Maßnahme parat zu haben. „Diese Regierung ist offenbar nicht bereit, den Menschen im Land mit echten Entlastungen zu helfen“, kritisierte sie.
Schwerdtner forderte eine Senkung der Stromsteuer auf ein Minimum, eine Spritpreisaufsicht und eine Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Sie pochte zudem darauf, die Mineralölkonzerne stärker in die Pflicht zu nehmen. Als Beispiel nannte die Linken-Vorsitzende eine rückwirkende Übergewinnsteuer und einen Gewinnmargendeckel. Würde die Bundesregierung dadurch Geld einnehmen, könnte sie „echte Entlastungsmaßnahmen finanzieren“, ohne den Haushalt zusätzlich zu belasten.
SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas sagte im ZDF, sie plane, die Entwicklung zunächst abzuwarten. „Wenn es zu großen Belastungen kommt, werden wir sicherlich darüber auch nochmal reden müssen“, sagte sie.

Grüne und Linke stimmten dagegen

Die AfD-Bundestagsfraktion hatte den Tankrabatt bei seiner Einführung kritisiert und ihn als unzureichend beziehungsweise wirkungslos bezeichnet.
Die Fraktion argumentierte damals, dass die Steuersenkung nicht vollständig an die Verbraucher weitergegeben und beim Auslaufen zu einem sprunghaften Preisanstieg führen werde. Statt einer zeitlich befristeten Steuersenkung forderte sie unter anderem eine Erhöhung der Pendlerpauschale auf 50 Cent pro Kilometer ab dem ersten Kilometer.
Im Bundestag stimmte die AfD „schweren Herzens“ mit der Union und der SPD für das Gesetz zum Tankrabatt, während die Grünen und die Linke Ende April mehrheitlich dagegen stimmten.
Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, sprach sich seinerzeit stattdessen für eine Energiekrisenzahlung von 100 Euro pro Person aus: „Die würde versteuert, sodass untere Einkommen mehr davon haben als hohe Einkommen.“ Das sei aus ihrer Sicht viel gerechter als dieser „sinnlose Tankrabatt“, sagte sie gegenüber dem Nachrichtensender n-tv.
Der CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, sieht das ersatzlose Auslaufen des Tankrabatts kritisch. Er warnt davor, nicht zu handeln, wenn die Preise zum 1. Juli wieder in die Höhe schnellen.
Dem TV-Sender „WELT“ sagte Holetschek: „Ich glaube, wir müssen aufpassen. Die Zapfsäule ist in der Osterzeit so ein bisschen zum Fanal geworden für die Handlungsunfähigkeit des Staates.“ Man müsse jetzt schon draufschauen und dürfe dann nicht einfach nur zuschauen. Wenn dort wieder etwas passiere, müsse man gerüstet sein, dass man auch weiter eingreifen könne.
Dabei könne man über gezielte Zuschüsse für diejenigen nachdenken, die nicht so viel haben. „Ich finde, da darf es jetzt keine rote Linie geben, sondern wir müssen jetzt sehen, was kommt, und dann muss gehandelt werden, weil das ein wichtiges Thema ist“, betont Holetschek.

Institute sehen Preisnachlass kritisch

Die Ökonomen des ifo Instituts führen drei Argumente gegen den Tankrabatt an. So begünstige er vor allem Menschen mit hohem Kraftstoffverbrauch. Für einkommensschwächere Pendler entfalte der Rabatt nur begrenzte Entlastungswirkungen. Zudem setze er angesichts knapper Energieressourcen falsche Anreize beim Verbrauch.
Auch sei die Förderung fossiler Kraftstoffe aus Sicht der Ökonomen nicht mit den Umwelt- und Klimaschutzzielen der Bundesregierung vereinbar.
Der Rabatt sei jedoch laut dem Institut überwiegend von Ölkonzernen weitergegeben worden. Im Mai seien es beim Diesel 12 Cent, bei Super 16 Cent und bei Super E10 15 Cent, sagte Florian Neumeier, stellvertretender Leiter des ifo Zentrums für Finanzwissenschaft.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hatte den Tankrabatt nach der Beschlussfassung kritisiert. Es nannte ihn einen „energiepolitischen Kurzschluss“ und „die schlechteste aller Lösungen“.
Als „teuer, ineffizient und anfällig für Mitnahme-Effekte“ bezeichnete Ramona Pop, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands, den Tankrabatt. Ein großer Teil sei in den Kassen der Mineralölkonzerne hängen geblieben. „Erst unter massivem öffentlichem Druck sind die Preise an den Zapfsäulen gesunken“, sagte sie.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
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ADAC: Diesel wieder unter zwei Euro pro Liter

Erstmals seit Anfang März kostet ein Liter Diesel an den deutschen Tankstellen wieder unter zwei Euro. Wie der ADAC am Montag mitteilte, lag der durchschnittliche Preis am Sonntag bei 1,984 Euro pro Liter. Der Preis für Super E10 sank weiter leicht, er lag Sonntag im Tagesdurchschnitt bei 1,968 Euro pro Liter.
„Beide Kraftstoffsorten liegen damit seit längerer Zeit erstmals wieder unterhalb der Marke von zwei Euro je Liter“, erklärte der ADAC. Günstiger waren Super E10 und Diesel zuletzt Anfang März. E10 kostete am 1. Mai bereits weniger als zwei Euro, der Preis stieg dann aber wieder.
Der Autofahrerverein nannte die sinkenden Kraftstoffpreise eine „logische Konsequenz“ – am 1. Mai war der Tankrabatt der Regierung in Höhe von fast 17 Cent in Kraft getreten. Der Rohölpreis sank laut ADAC zudem in den vergangenen Tagen von 110 Dollar pro Fass auf rund 100 Dollar.
Der ADAC betonte, die „bloße Betrachtung“ der aktuellen Preise im Vergleich zum 30. April, dem letzten Tag vor Einführung des Tankrabatts, möge darauf hindeuten, dass die Energiesteuersenkung nun an den Zapfsäulen angekommen sei. Doch dürfe die Rohölpreisentwicklung „nicht außer Acht“ gelassen werden.
E10 sei nach Ansicht des ADAC weiterhin zu teuer. Diesel sei wegen zahlreicher Sondereffekte schwieriger zu bewerten – der deutliche Preisrückgang „zeigt aber, wie stark auch hier zuletzt aufgeschlagen worden war“.
Der ADAC erwartet wieder steigende Preis in den kommenden Tagen. Der Ölpreis ziehe wieder an, daher sei dies zu befürchten. (afp/red)