Tag: Politik
In Kürze:
- Neue Fotos erstmals öffentlich
- China: Proteste und Niederschlagung am 4. Juni 1989
- Historisch und politisch bedeutsam
Aufnahmen im Zusammenhang mit den Ereignissen rund um den Tiananmen-Platz 1989.
Gericht sieht ausreichende Hinweise
AfD prüft weitere Rechtsmittel
In Kürze:
- Aussagen von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zur „Brandmauer“ haben Spekulationen über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD ausgelöst.
- Das BSW schließt eine Koalition mit der AfD weiterhin aus und will weder einen CDU- noch einen AfD-Ministerpräsidenten unterstützen.
- In Fragen wie Russlandpolitik, Sanktionen, Friedenspolitik, Medienreform oder Verfassungsschutz bestehen gewisse Schnittmengen zwischen AfD und BSW.
Weder Schulze noch Siegmund: BSW setzt auf neutralen Kandidaten
BSW hat zum Teil Wähler direkt an die AfD verloren
Ähnliche Positionen zu Russland, Corona und Verfassungsschutz
Staatsquote, § 218, ethnisch-kulturelle Migrationspolitik: Unterschiede zwischen AfD und BSW
In Kürze:
- Über 71 Millionen Euro EU-Agrargelder an Firmen mit Emirate-Bezug
- Zahlungen basieren stark auf Flächengröße landwirtschaftlicher Betriebe
- Diskussion über Reform und stärkere Begrenzung großer Subventionsempfänger
Al Dahra und die Struktur der EU-Agrarsubventionen

Landwirte bei der Ernte. (Symbolbild)
Foto: Jan Woitas/dpa
Schwächen der flächenbasierten Förderung

Der leere Plenarsaal des Europäischen Parlaments.
Foto: Jc Milhet/Hans Lucas/AFP via Getty Images
960.000 Hektar Ackerland weltweit
Kubicki spricht von „Nickeligkeiten“
Strack-Zimmermann: Keiner sei „allein unterwegs“
Ungarns ständiger Hunger nach Freiheit
Eine neue Epoche in Ungarn
Befleckte Demokratie
Ein sich wiederholendes Muster
Geschichte neu interpretieren
Zwei Arten von Gerechtigkeit
Vom Agenten zum Märtyrer
Der Volksaufstand von 1956
Operation „Wirbelwind“
Mut und naiver Optimismus
Das Alte zu Grabe tragen
Ein Denkmal für die Opfer
Staatsanwaltschaft wirft Scheuer Lüge vor
Prozessbeginn noch offen
„Bewusste Falschaussagen“
FDP-Parteitag entscheidet über neuen Vorsitz
Konkretes Reformprogramm angekündigt
Vorstand soll aktiver werden
Huawei-Technik „nicht vertrauenswürdig“
Worum es geht

Am 2. Januar 2019 leuchtet eine Ampel rot unter einem Mobilfunkmast, der auf dem Dach eines Bürogebäudes in Berlin steht.
Foto: Sean Gallup/Getty Images
Drohnen nutzen Mobilfunknetz
EU: „Hochrisiko-Anbieter“ aus China
Ausschluss von Huawai und ZTE 2024 beschlossen
Ist die Telekom leichtfertig?
Justiz untersucht mutmaßliche Unregelmäßigkeiten
Auch Ermittlungen gegen Zapatero sorgen für Druck
Sánchez weist Forderungen nach Neuwahlen zurück
In Kürze:
- Impfpflicht 2021 ohne Ausnahmen im Unternehmen
- 43 Mitarbeiter wegen fehlender Impfung entlassen
- 4,25 Millionen US-Dollar Vergleich wegen Diskriminierungsvorwürfen
Vorwürfe der Diskriminierung und rechtliche Grundlage
Auflagen der Einigung und Arbeitgeberpflichten

Eine Krankenschwester hält einen COVID-19-Impfstoff in einer Archivillustration in Miami.
Foto: Joe Raedle/Getty Image
Weitere Entscheidungen der Gleichbehandlungsbehörde
Politische und gesundheitspolitische Entwicklungen
Entschädigungsprogramme für Impfgeschädigte
In Kürze:
- Im Bundestag fand eine Debatte zur Abschaffung des RCP-8.5-Klimamodells statt.
- Laut der AfD habe auf dieser Basis die Bundesregierung „unsinnigste Maßnahmen durgepeitscht“.
- RCP 8.5 hatte eine Erwärmung von bis zu 4,8 Grad Celsius prognostiziert.
- Die anderen Parteien widersprachen der AfD.
- Das Ende der extremen Klimaprognose sei eine gute Nachricht für den Klimaschutz und man müsse hier weitermachen.
An dieser Stelle wird ein Video von Youtube angezeigt. Bitte akzeptieren Sie mit einem Klick auf den folgenden Button die Marketing-Cookies, um das Video anzusehen.
AfD: Horrorszenario, um Geld von Menschen abzupressen

Der Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse (AfD) spricht am 20. Mai 2026 im Deutschen Bundestag über das ausgemusterte Klimamodell RCP 8.5.
Foto: Bildschirmfoto YouTube/Deutscher Bundestag
CDU/CSU: AfD konstruiert „Pseudoskandal“

Der Bundestagsabgeordnete Mark Helfrich (CDU) spricht am 20. Mai 2026 im Deutschen Bundestag in der Aktuellen Stunde zur Klimadebatte.
Foto: Bildschirmfoto YouTube/Deutscher Bundestag
Grüne: Veränderung ist möglich
SPD: Korrektur bedeutet nicht Entwarnung
Linke: Gesellschaft steht vor großen Problemen
„Ohne Papierformulare. Ohne Postwege. Ohne unnötige Termine vor Ort.“
Den Sozialstaat neu bauen
„Ohne Papierformulare. Ohne Postwege. Ohne unnötige Termine vor Ort.“
Den Sozialstaat neu bauen
An dieser Stelle wird ein Video von Youtube angezeigt. Bitte akzeptieren Sie mit einem Klick auf den folgenden Button die Marketing-Cookies, um das Video anzusehen.
In Kürze:
- Flächendeckende Kamera- und KI-Überwachung in China
- Nutzung auch zur Verfolgung politischer und religiöser Gruppen
- Technologie wird international verbreitet

Überwachungskameras an einer Straßenecke des Tiananmen-Platzes in Peking am 6. September 2019.
Foto: Greg Baker/AFP über Getty Images
Von „Skynet“ zu „Sharp Eyes“: Aufbau einer flächendeckenden Kontrolle

Überwachungskameras in Shanghai im Februar 2021: Die Augen der Partei sind überall.
Foto: iStock/NgChiYui
KI verstärkt das System
Überwachung als Waffe

Die Technologien dient nicht nur der Verkehrsüberwachung. Symbolbild.
Foto: sefa ozel/iStock
Der Export techno-autoritärer Systeme
Jordan Peterson, ein kanadischer Psychologe, Autor und früherer Professor für Psychologie an der University of Toronto, bezeichnete Chinas System 2024 als Mittel, das der Regierung „volle Kontrolle“ über elektronische Zugänge der Bürger ermögliche, einschließlich Finanzen und Reisefreiheit
Fox-News-Moderator Bret Baier kostete das Falschparken 40 Dollar (ca. 37 Euro) und der Vorfall wurde zu einem Fernsehbeitrag verarbeitet. Für Millionen Menschen in China ist die lückenlose Überwachung durch die KPCh jedoch bitterer Alltag.
In Kürze:
- Flächendeckende Kamera- und KI-Überwachung in China
- Nutzung auch zur Verfolgung politischer und religiöser Gruppen
- Technologie wird international verbreitet

Überwachungskameras an einer Straßenecke des Tiananmen-Platzes in Peking am 6. September 2019.
Foto: Greg Baker/AFP über Getty Images
Von „Skynet“ zu „Sharp Eyes“: Aufbau einer flächendeckenden Kontrolle

Überwachungskameras in Shanghai im Februar 2021: Die Augen der Partei sind überall.
Foto: iStock/NgChiYui
KI verstärkt das System
Überwachung als Waffe

Die Technologie dient nicht nur der Verkehrsüberwachung. (Symbolbild)
Foto: sefa ozel/iStock
Der Export techno-autoritärer Systeme
Jordan Peterson, ein kanadischer Psychologe, Autor und früherer Professor für Psychologie an der University of Toronto, bezeichnete Chinas System 2024 als Mittel, das der Regierung „volle Kontrolle“ über elektronische Zugänge der Bürger ermögliche, einschließlich Finanzen und Reisefreiheit.
Dem „Fox-News“-Moderator Bret Baier kostete das Falschparken 40 Dollar (circa 37 Euro) und der Vorfall wurde zu einem Fernsehbeitrag verarbeitet. Für Millionen Menschen in China ist die lückenlose Überwachung durch die KPCh jedoch bitterer Alltag.












































































