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Anklage gegen Tengelmann-Chef Christian Haub erhoben

Die Staatsanwaltschaft Köln hat Anklage gegen Tengelmann-Chef Christian Haub erhoben. Der Vorgang steht im Zusammenhang mit dem Verschwinden seines Bruders Karl-Erivan Haub in den Schweizer Alpen.
Ein Sprecher des Landgerichts Köln bestätigte dpa den Eingang der Anklageschrift vom 13. April, ohne den Namen des Beschuldigten zu nennen. Zuvor hatte das „Manager Magazin“ berichtet.
Christian Haub wird vorgeworfen, 2021 im Verschollenheitsverfahren um seinen Bruder – den früheren Tengelmann-Chef Karl-Erivan Haub – eine falsche Versicherung an Eides statt abgegeben zu haben.
Nach dem Verschwinden seines Bruders Karl-Erivan Haub hatte Christian Haub die alleinige Geschäftsführung des milliardenschweren Handelskonzerns übernommen, zu dem unter anderem der Textil-Discounter Kik und die Baumarktkette Obi gehören.
Im April 2018 von einer Skitour nicht mehr zurückgekehrt: Karl-Erivan Haub.

Im April 2018 von einer Skitour nicht mehr zurückgekehrt: Karl-Erivan Haub.

Foto: Roland Weihrauch/dpa

Was der Anwalt sagt

Mark Binz, der Anwalt von Christian Haub, bestätigte den Eingang der Anklageschrift. Er erwartet, dass das Landgericht sie nicht zulässt.
Bei den Vorwürfen gegen Christian Haub geht es laut „Manager Magazin“ um Bilder von Überwachungskameras, die seinen Bruder nach dessen vermeintlichem Skiunfall in Moskau zeigen sollen.
„Der Vorwurf der Anklage beschränkt sich darauf, dass Christian Haub ein Foto nicht erwähnt hat, auf dem er selbst Wochen zuvor seinen Bruder nicht erkannt hatte, für das es keine Metadaten gibt“, teilte Binz mit.
Laut einem Behördengutachten liege die Wahrscheinlichkeit einer Übereinstimmung mit dem Gesicht des Verschollenen bei lediglich 50 Prozent. Das Foto sei damit wertlos, so Binz.

Anwalt legt Beschwerde ein

Laut Anwalt fehlt es seinem Mandanten „an jeglichem Motiv, etwas zu verschweigen, zumal er die Versicherung aus freien Stücken, also unaufgefordert abgeben hat“. Binz hat nach eigenen Angaben im März Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den leitenden Ermittler, Oberstaatsanwalt Tim Engel, erhoben. „Wegen einseitiger Ermittlungen“, wie es heißt.
Die Beschwerde werde geprüft, habe aber keinen Anlass zu vorläufigen Maßnahmen gegeben, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Sie habe auch keinen Ablauf auf den zeitlichen Ablauf des Verfahrens.
Die offenbar aufgestellte Behauptung des Verteidigers, der Ermittler habe „noch schnell Anklage erhoben – aus Trotz?“ liege nicht nur völlig neben der Sache, sondern sei geradezu abenteuerlich, erklärte der Sprecher.
Eine Sprecherin von Tengelmann teilte mit: „Das ist eine private Angelegenheit von Herrn Haub, daher nehmen wir unternehmensseitig keine Stellung.“
Die Staatsanwaltschaft hatte 2024 wegen Anfangsverdachts ein Ermittlungsverfahren gegen Christian Haub eingeleitet. In der Strafanzeige war unter anderem vorgebracht worden, dass dem Beschuldigten – entgegen seinen Angaben – belastbare Hinweise darauf vorgelegen hätten, dass sein Bruder noch leben könnte.

Karl-Erivan Haub 2021 für tot erklärt

Karl-Erivan Haub, einer der reichsten Deutschen, war im April 2018 in Zermatt allein zu einer Skitour aufgebrochen und nicht zurückgekehrt.
Die Familie geht davon aus, dass der damals 58-Jährige am Klein Matterhorn tödlich verunglückte. 2021 wurde er vom Kölner Amtsgericht für tot erklärt. Immer wieder kursieren seitdem aber Medienberichte mit Zweifeln am Tod des erfahrenen Skiläufers. Das Gericht hielt sie nicht für belegbar.
Im laufenden Zwischenverfahren prüft das Gericht nun, ob ein hinreichender Tatverdacht besteht und die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird. Erst danach kann das Hauptverfahren eröffnet werden. Einen Zeitrahmen für die Entscheidung nannte der Gerichtssprecher nicht. (dpa/red)
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Vom „Corona-Wunder“ zu Werksschließungen: Was der Fall BioNTech über Deutschland verrät


In Kürze:

  • BioNTech hat angekündigt, Werke in Marburg, Tübingen und Idar-Oberstein zu schließen.
  • Trotz öffentlicher Förderung in Höhe von 375 Millionen verfügt der Konzern weiter über hohe Finanzreserven.
  • Der Fall entfacht neue Kritik an Deutschlands Industrie- und Standortpolitik.

 
Es galt als eine der wirtschaftlichen Erfolgsgeschichten während der Corona-Zeit. Die Erzählung besagte: Ein kleines Mainzer Unternehmen rettet mit staatlicher Hilfe die Welt.
Gleichzeitig profitierten die angeschlagenen kommunalen Haushalte enorm von den Gewerbesteuereinnahmen des inzwischen zum globalen Konzern aufgestiegenen Unternehmens. So meldeten Medien im Jahr 2021, dass die Stadt Mainz statt eines geplanten Minus von 36 Millionen Euro einen historischen Überschuss von 1,09 Milliarden Euro verbuchen konnte.
Es war BioNTech, der Hersteller des mRNA-Impfstoffes Comirnaty, der der Stadt damals das Milliarden-Plus bescherte.
Der damaligen schwarz-roten Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) galt der Biotechnologiekonzern als Beweis dafür, dass der Standort Deutschland durch gezielte Subventionen zukunftsfähig gemacht werden könne.
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der damaligen FDP-Fraktion verwies die Bundesregierung auf BioNTech und erklärte, gerade im Bereich der Wirkstoffentwicklung müssten lange Entwicklungszeiten, hohe Kosten und erhebliche Risiken berücksichtigt werden.

Bis zu 1.860 Stellen betroffen

Doch die gerade erst getätigte Ankündigung von BioNTech bricht nun mit dieser Erzählung: Bis Ende 2027 sollen die deutschen Produktionsstandorte in Marburg und Idar-Oberstein sowie des vom Konzern im vergangenen Jahr gekauften ehemaligen Konkurrenten CureVac in Tübingen geschlossen werden.
Zusammen mit der Schließung des Standorts in Singapur könnten bis zu 1.860 Stellen betroffen sein.
Hintergrund der Entscheidung sei laut einer Pressemitteilung des Konzerns, der anhaltende Einbruch des Geschäfts mit COVID-19-Impfstoffen.
So sank im ersten Quartal der Umsatz von 182,8 auf 118,1 Millionen Euro, zugleich weitete sich der Nettoverlust auf 531,9 Millionen Euro aus. BioNTech investiert zugleich in den Umbau zum Onkologieunternehmen.
BioNTech erwarte durch die „Konsolidierung von Produktionsstandorten“ ab 2029 jährliche Einsparungen von rund 500 Millionen Euro.

Die Grenzen staatlicher Förderpolitik

Für die Politik ist die Ankündigung von BioNTech ein Offenbarungseid. Aus der Bilderbuchgeschichte ist nun eine Grundsatzfrage über die Grenzen staatlicher Industriepolitik geworden.
Der Bund unterstützte BioNTech 2020 im Rahmen des Sonderprogramms zur Impfstoffentwicklung mit rund 375 Millionen Euro, wie aus einer Antwort der schwarz-roten Bundesregierung aus dem Jahr 2021 hervorgeht. Das war damals die mit Abstand höchste Fördersumme.
Zum Vergleich: Für Curevac wurden damals rund 251 Millionen Euro bewilligt und die Firma IDT Biologika aus Dessau-Roßlau erhielt eine Fördersumme in Höhe von rund 114 Millionen Euro.
Damals war die Förderung eine riskante Wette auf eine neue Technologie. Niemand wusste mit letzter Sicherheit, ob der mRNA-Impfstoff funktionieren würde, ob die Zulassung rechtzeitig käme oder ob sich die Milliardeninvestitionen jemals auszahlen würden. Laut offizieller Lesart ging die Wette auf.
Seit dieser Zeit wurde das „Wunder“ BioNTech von der Politik öfters hervorgehoben. So betonte der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anlässlich der Grundsteinlegung für ein neues Forschungszentrum der Firma Merck im April 2024 in Darmstadt, auch mit Blick auf BioNTech:
„Ja, wir haben hier in Deutschland und Europa führende Biotechunternehmen und Technologien, um die China, die USA und andere uns beneiden.“

Politische Lobreden und dann der Rückzug

Im März dieses Jahres äußerte sich der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Clemens Hoch (SPD) anlässlich der Ankündigung der BioNTech-Gründer und Forscherpaars Ugur Sahin und Özlem Türeci, das Unternehmen bis 2026 verlassen zu wollen.
Hoch würdigte die beiden Forscher, die im Jahr 2022 zu Ehrenbürgern von Mainz ernannt wurden, als prägende Persönlichkeiten der internationalen Biomedizin.
Er lobte ihren wissenschaftlichen Pioniergeist sowie ihren unternehmerischen Mut. Mit der Gründung von Ganymed und später BioNTech hätten sie gezeigt, wie aus „exzellenter Grundlagenforschung bahnbrechende medizinische Innovation“ entstehen könnte. Hoch sagte damals:
„Rheinland-Pfalz bleibt Heimat, in der wissenschaftlicher Mut, unternehmerisches Denken und medizinischer Fortschritt zusammenfinden.“
Nach der BioNTech-Ankündigung steht die Politik  nun aber vor einem Problem, das sie lange verdrängt hat: Staatliche Förderung garantiert keinen dauerhaften industriellen Verbleib.
Wirtschaftlich ist BioNTech, ausweislich seiner Quartalszahlen für das erste Vierteljahr, keineswegs ein Sanierungsfall. Zum Ende des ersten Quartals lagen die liquiden Mittel und Wertpapieranlagen bei rund 16,8 Milliarden Euro.
Gleichzeitig kündigte der Konzern, wenige Tage nach der Veröffentlichung der Quartalszahlen, ein Aktienrückkaufprogramm im Umfang von bis zu 1 Milliarde Dollar an. Ziel sei eine höhere „Kapitaleffizienz“ und „langfristige Wertschöpfung“ für Aktionäre.

Millionenhilfe ohne Gegenleistung?

Der deutsche Steuerzahler trug einst einen erheblichen Teil des Entwicklungsrisikos. Nun fließt überschüssiges Kapital an die Kapitalmärkte zurück, während in Deutschland Werke geschlossen und Stellen gestrichen werden. Genau hier liegt die Sprengkraft des Falls.
Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt erklärt auf Anfrage von Epoch Times, dass die 2020 gewährten Fördermittel in Höhe von rund 375 Millionen Euro an BioNTech ausschließlich der beschleunigten Entwicklung von Corona-Impfstoffen dienten. Standortgarantien, Produktionsmindestlaufzeiten oder Rückzahlungsklauseln bei einer möglichen Verlagerung ins Ausland seien nicht Bestandteil der Förderbescheide gewesen.
Dies entspreche der üblichen Praxis in der Forschungsförderung, bei der die wirtschaftliche Verwertung der Ergebnisse ausdrücklich erwünscht sei. Zugleich betonte das Ministerium, die Bundesregierung wolle biotechnologische Innovationen und Wertschöpfung langfristig in Deutschland halten und den Standort mit der „Hightech Agenda Deutschland“ weiter stärken.
BioNTech ließ eine Anfrage von Epoch Times unbeantwortet, wie es die geplanten Schließungen der Werke in Deutschland mit Blick auf die massive Förderung durch die deutschen Steuerzahler rechtfertigt. Auf der Hauptversammlung am 15. Mai, am vergangenen Freitag, äußerte sich noch-CEO Ugur Sahin in seiner Rede vor den Aktionären zu  den Schließungsplänen.
Sahin sprach von einer „Phase des Übergangs“. Durch einen sinkenden Herstellungsbedarf seien Veränderungen notwendig geworden, die auch Beschäftigte und Standorte beträfen. Die Entscheidung zur Schließung einzelner Werke sei „schweren Herzens“ und „nach sorgfältiger Analyse“ getroffen worden.
Zugleich betonte Şahin, man sei sich der „tiefgreifenden“ Folgen für Mitarbeiter und deren Familien bewusst. Den Betroffenen würden „sozialverträgliche Lösungen“ angeboten.

Deutschlands Standortprobleme

Wenn Sahin von einer „Phase des Übergangs“ spricht, dann wird deutlich, dass Deutschland trotz milliardenschwerer Förderungen nicht attraktiv genug geblieben ist, um industrielle Wertschöpfung im Land zu halten.
In der Biotechnologiebranche wird seit Jahren über genau diese Schwäche geklagt. Der Verband forschender Pharma-Unternehmen (vfa) beklagt, dass in Deutschland „Vertragsverhandlungen und einige Genehmigungsverfahren vor Studienbeginn oftmals viel zu lange“ dauerten. Zudem fordert die Branche „bundesweit harmonisierte Vorgaben für den Datenschutz“ sowie „zügigere Vertragsabschlüsse“ mit Kliniken und Praxen.
Gleichzeitig verliere Deutschland laut vfa international an Boden: Während die Bundesrepublik 2016 noch Platz zwei bei der Anzahl der klinischen Studien belegte, lag sie 2024 nur noch auf Rang fünf.

Ein Lehrstück über den wirtschaftlichen Niedergang

Der Fall BioNTech wirkt deshalb wie ein Lehrstück über die Grenzen deutscher Förderpolitik. Der Staat stellte Milliarden bereit, versäumte dabei jedoch, verbindliche Produktionsgarantien zu vereinbaren oder Mechanismen zu entwickeln, mit denen öffentliche Förderung langfristig an heimische Wertschöpfung gekoppelt werden könnte. Entsprechend scharf fallen die Reaktionen aus den betroffenen Regionen aus.
Der Marburger Oberbürgermeister Thomas Spies (SPD) kritisierte die Entscheidung öffentlich als „falsch“ und sprach von mangelndem Respekt gegenüber den Beschäftigten, die die „horrenden Gewinne“ des Unternehmens erst ermöglicht hätten. Zugleich erinnerte er daran, dass BioNTech massiv von öffentlichen Fördermitteln profitiert habe und daher auch gesellschaftliche Verantwortung gegenüber der Region und Öffentlichkeit trage.
Auch die Gewerkschaft IGBCE kritisiert den Umgang des Unternehmens mit den Standorten scharf. „Im Konzern haben offenbar endgültig die Rechenschieber das Regiment übernommen“, sagte Landesbezirksleiter Roland Strasser. „Aus kurzfristigem finanziellem Kalkül streichen sie radikal Produktionskapazitäten zusammen.“
Der Fall trifft die Politik auch deshalb so empfindlich, weil BioNTech über Jahre als Beleg für die Innovationskraft des Standorts Deutschland galt. Während Chemie-, Stahl- und Automobilkonzerne regelmäßig über Energiepreise und Standortnachteile klagten, schien die Biotechnologiebranche die Hoffnung auf eine neue wissensbasierte Industrie zu verkörpern.
Nun zeigt ausgerechnet ihr prominentester Vertreter, wie mobil und global dieses Geschäft tatsächlich geworden ist. Das eigentliche Dilemma lautet deshalb: Der Staat kann Innovationen fördern. Aber er kann Unternehmen nicht dauerhaft an einen Standort binden, wenn die strukturellen Bedingungen nicht stimmen.
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Mega-Batteriespeicher nahe dem Kernkraftwerk Grohnde geplant


In Kürze:

  • Am ehemaligen Kernkraftwerk Grohnde soll der Energiecluster Emmerthal entstehen.
  • Mit bis zu 1.870 Megawatt Leistung ist er größer als bisher alle Stromspeicherprojekte Deutschlands.
  • Trotz höherer Leistung als das benachbarte ehemalige Kraftwerk ist der Jahresenergieertrag des Speichers deutlich geringer.
  • Derweil geht der Rückbau des Kernkraftwerks weiter voran. Bis 2037 soll das KKW Grohnde verschwinden.

 
Deutschland wandelt seine einstigen Kernkraftstandorte zunehmend in Standorte für Stromspeicher um. Nach Philippsburg, Brokdorf und Gundremmingen folgt nun auch der niedersächsische Ortsteil Grohnde diesem Plan.
Hier soll in unmittelbarer Nähe des ehemaligen Kernkraftwerks Grohnde bis 2028 einer der größten Stromspeicher der Bundesrepublik entstehen: der Energiecluster Emmerthal.
Dafür vorgesehen sind bis zu drei große Batteriespeichersysteme (BESS) auf einer Fläche von insgesamt 35 Hektar. Die Betreiber dieser Batterieparks sind die Betreiber Green Energy Storage Initiative (GESI), FRV Deutschland und Elements Green. Wenn das Projekt fertiggestellt ist, dürfte es das größte Batterieprojekt Deutschlands sein. In unmittelbarer Umgebung existieren weitere Energieprojekte und -anlagen
Laut dem Lageplan der Gemeinde Emmerthal ist in diesem Rahmen auch eine neue Photovoltaikanlage geplant. Daneben befindet sich ein bestehender Windpark mit acht Windkraftanlagen. Eine überregionale Stromtrasse verläuft ebenfalls durch das Gebiet. Ebenso sind auf dem Plan zwei weitere BESS eingezeichnet, wozu es aber keine genauen Informationen gibt.

Standortplan des Energieclusters Emmerthal und der Batteriespeicherprojekte (BESS), Stand: 01.03.2026.

Mehr Leistung als das Kernkraftwerk?

Laut den Angaben wird der künftige Energiecluster eine Leistung von mindestens 1.470 Megawatt (MW) aufweisen, die sich aus dem Batteriepark von GESI und FRV Deutschland ergibt. Diese beiden sind bereits festgelegt.
Wenn auch der Speicher von Elements Green eine Baugenehmigung erhält, steigt die Gesamtleistung auf rund 1.870 MW und die gesamte Speicherkapazität auf rund 7.800 Megawattstunden (MWh). Das ist mehr als die aktuell bestehende bundesweite Großspeicherkapazität von 5.380 MWh.
Die Leistungen und Kapazitäten der einzelnen Projekte sehen wie folgt aus:
  • GESI: 870 MW Leistung / 3.840 MWh Kapazität
  • FRV Deutschland („Grohnde III“): 600 MW/2.400 MWh (plus benachbarte Solaranlage)
  • Elements Green: bis zu 400 MW (noch nicht final festgelegt)
Die Gesamtleistung liegt damit klar über der des im Jahr 2021 stillgelegten Kernkraftwerks, das eine Leistung von 1.360 MW hatte.

Batterien sind keine Kraftwerke

Doch das ist der einzige technische Punkt, in dem der geplante Energiecluster das KKW übertrifft. Während der Druckwasserreaktor seine Leistung – bis auf seltene Wartungen – dauerhaft und grundlastfähig abgeben konnte, beinhaltet der Prozess der Batteriespeicher Lade- und Entladezyklen.
Das bedeutet, dass der Energiecluster Emmerthal nur für wenige Stunden seine Leistung abgeben kann. Anschließend müssen die Akkus erneut geladen werden – vorzugsweise mit überschüssigem Strom aus Wind- oder Photovoltaikkraftwerken. Diesen Strom geben die Speicher zeitversetzt ab.
Die Batterieparks von GESI und FRV sind sogenannte 4-Stunden-Anlagen, bezogen auf die Dauer für ihre komplette Entladung bei Volllast. Bei halber Last, also wenn sie konstant statt 1.470 MW nur 735 MW abgeben, würde die vollgeladene Anlage 8 Stunden bis zur Entladung laufen.
In Emmerthal setzt GESI auf moderne LiFePO4-Großspeicher, also Lithium-Eisenphosphat-Akkumulatoren. Die theoretische Anzahl ihrer Ladezyklen liegt bei 3.000 bis 6.000. Damit  übertreffen sie andere Batterietypen teilweise um ein Vielfaches. Die tatsächliche Zyklenzahl hängt allerdings vom Betriebsmodus ab.
Wenn der Energiecluster sich einmal pro Tag auf- und entlädt, hält die Anlage 8,2 bis 16,4 Jahre. Allerdings gibt es über das Jahr immer wieder einige Tage am Stück, in denen es keinen Überschussstrom gibt. Diese summieren sich auf mehrere Wochen im Jahr. Bleiben die Batterieparks leer, können sie auch nicht zur Energieversorgung beitragen.

Wie viel Strom bringt der Energiecluster pro Jahr?

Um nun die Jahresenergiemenge zu ermitteln, ist die Kapazität relevant. Bekannt sind nur die Daten der Speicherprojekte von GESI und FRV. In Summe kommen sie auf 6.240 MWh. Angenommen, diese Batterieparks hätten 350 Vollzyklen pro Jahr, würde sich daraus eine jährliche Energiemenge von 2.184.000 MWh oder 2.184 Gigawattstunden ergeben.
Davon sind rund 10 Prozent als Verluste abzuziehen, da der Wirkungsgrad einer Großbatterie bei rund 90 Prozent liegt. Somit dürfte die Jahresenergie dieser beiden Batterieparks voraussichtlich knapp 2 Millionen MWh betragen.
Während seiner 32-jährigen Betriebsdauer hat der Kernreaktor Grohnde pro Jahr rund 10 Millionen MWh Grundlastkapazität bereitgestellt. Das ist fünfmal mehr Energie, als beim Energiecluster zu erwarten ist. Diese Lücke könnte auch der dritte Batteriespeicher nicht schließen.

Nutzen für die Energiewende

Wie Kernkraftwerke zuvor zur stabilen Stromversorgung beigetragen haben, sollen auch die Batteriespeicher für mehr Netzstabilität sorgen. Sie können Stromspitzen reduzieren und können so die Nutzbarkeit von Windkraft- und Solaranlagen erhöhen.
Aktuell müssen die Netzbetreiber diese Anlagen bei viel Strom regelmäßig drosseln oder komplett abschalten, um einen Zusammenbruch der Netze zu vermeiden. Der teils hohe Überschuss an Strom drückt zudem immer öfter den Börsenstrompreis nach unten. Auch Minusstunden kommen bei viel Sonnenschein in den Sommermonaten vermehrt vor.
Den gespeicherten Überschussstrom können die Batterien in den Abendstunden abgeben. Bei diesem zweiten Tageshochpunkt beim bundesweiten Verbrauch kommt oftmals zu wenig Strom von den deutschen Kraftwerken. Diesen Strommangel gleichen die Netzbetreiber häufig mit teuren Stromimporten aus.

Rückbau des Kernkraftwerks läuft weiter

Währenddessen hat Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) am Freitag, 15. Mai, dem Betreiber PreussenElektra die zweite und letzte Rückbaugenehmigung für den Atommeiler symbolisch übergeben.
Somit seien laut dem Energieunternehmen alle rechtlichen Voraussetzungen für den weiteren Rückbau erfüllt. PreussenElektra geht davon aus, dass die Rückbauarbeiten der Anlage noch bis zum Jahr 2037 andauern. Ab Herbst ist vorgesehen, mit der Demontage der Einbauten des Reaktordruckbehälters anzufangen.
Der Rückbau begann Ende 2023 an Komponenten des primären Kühlkreislaufs. Bei den Abbauarbeiten ist bereits schwach und mittel radioaktiver Atommüll angefallen. Dieser darf auf dem Kraftwerksgelände lagern, da das vorgesehene Endlager Konrad noch nicht fertiggestellt ist.
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19. Mai: AfD-Chefin beliebter als Söder | E-Auto-Förderung gestartet | Trump verschiebt Angriffspläne

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AfD-Chefin beliebter als Söder

Alice Weidel ist im aktuellen INSA-Politikerbarometer beliebter als Markus Söder. Im Vergleich zur Vorwoche verbessert sich die AfD-Chefin um vier Plätze und erreicht Rang 4. Das Ergebnis der Umfrage steht damit im Einklang mit den jüngsten politischen Trends in Deutschland. An der Spitze bleibt alles unverändert: Boris Pistorius führt weiterhin vor Cem Özdemir und Hendrik Wüst.

E-Auto-Förderung gestartet

Wer ein neues Elektroauto kauft, kann jetzt staatliche Förderung beantragen. Die Bundesregierung stellt drei Milliarden Euro bereit, um die kriselnde Branche zu stützen. Es gibt jedoch auch Kritik: Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer hält die Kaufprämie für Steuerverschwendung. Die Nachfrage nach E-Autos steige ohnehin, der Markt hätte sich seiner Einschätzung nach selbst reguliert.

Trump verschiebt Angriffspläne

US-Präsident Donald Trump hat einen geplanten Angriff auf den Iran kurzfristig gestoppt. Grund sei die Einschätzung, dass ein „Deal mit Teheran“ zustande kommen könnte. Trump machte jedoch deutlich: Scheitern die Gespräche, seien militärische Schritte weiterhin möglich.

Neuer Standort für Stromspeicher

Am ehemaligen niedersächsischen Kernkraftwerk Grohnde soll ein neuer Batteriepark entstehen. Bis 2028 soll er leistungsmäßig der größte Stromspeicher Deutschlands werden. Währenddessen schreitet der Rückbau des Kernkraftwerks weiter voran. Bis 2037 soll das KKW Grohnde vollständig zurückgebaut sein.

KI-Gefahr für Jugendliche

Das Kompetenzzentrum für Jugendschutz hat 2025 über 15.000 Verstöße im Internet registriert – zum Großteil im Bereich sexualisierte Gewalt. Neue KI-Funktionen schafften auf jugendaffinen Plattformen Risiken in einer neuen Dimension, sagte ihr Leiter, Stefan Glaser. Problematisch seien vor allem frei gestaltbare KI-Gesprächspartner, die Minderjährige beraten, coachen oder mit ihnen Beziehungen simulieren.
 
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gesellschaft

Bergung, Obduktion, Probenentnahme: Dänemark will Buckelwal überprüfen

Die dänischen Behörden wollen den Kadaver des als „Timmy“ bekannten Buckelwals vor der Insel Anholt entfernen und eine Obduktion ermöglichen.
Das Tier liege an einem gut besuchten Strand im flachen Wasser und werde dort Badegäste und Einheimische voraussichtlich stark stören, hieß es von der dänischen Umweltbehörde zur Begründung.
Deshalb solle der Wal geborgen werden. „Derzeit wird an einer Lösung gearbeitet, die es gleichzeitig ermöglicht, eine Obduktion durchzuführen und wertvolle wissenschaftliche Proben für Forschungszwecke zu sichern“, so Jane Hansen von der Umweltbehörde.
Die Bergung des Wals, die Obduktion und die Probeentnahme übernehmen den Angaben zufolge dänische Forscher und Tierärzte.
„Die dänischen Behörden sind zugleich in engem Austausch mit den deutschen Behörden über die Situation, und es findet eine laufende Abstimmung zwischen dänischen und deutschen Forschungseinrichtungen statt“, sagte Hansen laut einer Mitteilung.

Abtransport wohl kommende Woche

Ein Sprecher des Umweltministeriums in Mecklenburg-Vorpommern bestätigte auf Nachfrage den von den Dänen geplanten Abtransport des Walkadavers. Die Aktion sei voraussichtlich für die kommende Woche geplant.
Die dänische Umweltbehörde forderte Bürger auf, sich dem Wal weiterhin nicht zu nähern, da Ansteckungsgefahr bestehen könne. Das mehrfach an Ostseeküsten gestrandete Tier war vor mehr als zwei Wochen von einer privaten Initiative zur Nordsee transportiert worden, wurde dann aber tot vor der Insel Anholt angeschwemmt. (dpa/red)
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Merz wirbt für Koalition – ohne sich „gegenseitig öffentlich rote Linien“ aufzuzeigen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine schwarz-rote Regierungskoalition nach den Streitereien der vergangenen Wochen zu Mut und Kompromissbereitschaft auf dem Weg zu den großen Reformen aufgerufen.
Vor seinem ersten Besuch in der SPD-Fraktion als Bundeskanzler appellierte er an den Koalitionspartner, aber auch an die eigenen Reihen, in der Reformdebatte darauf zu verzichten, sich „gegenseitig öffentlich rote Linien“ aufzuzeigen. „Wir brauchen jetzt Ruhe, wir brauchen Vertrauen, wir brauchen aber auch Mut in der Regierung.“

Entweder gemeinsam erfolgreich sein oder gemeinsam scheitern

Die Koalition eine das Ziel, „miteinander nachzuweisen, dass aus der politischen Mitte unseres Landes heraus Entscheidungen möglich sind, dass Regierung möglich ist“, sagte der Kanzler.
In der Fraktionssitzung erteilte er nach Angaben von Teilnehmern allen Spekulationen über eine Minderheitsregierung erneut eine klare Absage und beschwor die Kompromissfähigkeit. „Entweder wir haben gemeinsam Erfolg oder wir scheitern zusammen“, wird er zitiert.
Die Atmosphäre und der Applaus wurden anschließend als „gut“ beschrieben. SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas nahm an der Sitzung teil, Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ließ sich entschuldigen. Er ist beim G7-Finanzministertreffen in Paris.
Merz war zuletzt vor seiner Wahl zum Bundeskanzler vor gut einem Jahr in der SPD-Fraktion. Sein jetziger Besuch war eigentlich für die Fraktionssitzung am 5. Mai unmittelbar vor dem ersten Jahrestag der Regierung geplant. Wegen der gleichzeitigen Wiederwahl von Jens Spahn als Unions-Fraktionschef wurde der Auftritt aber um zwei Wochen verschoben.

Merz: Ein „Streit muss zu Ergebnissen führen“

Die Koalition hat schwere Wochen hinter sich. Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März, die für die SPD desaströs verliefen und für die CDU durchwachsen, hat sie sich immer weiter in Streitigkeiten verstrickt.
In den Umfragen ist die Zufriedenheit mit der Regierung auf einen Tiefststand abgerutscht. Die AfD hat die Union als stärkste Partei inzwischen abgehängt.
Zuletzt wurden Zweifel daran laut, ob die Achse zwischen Merz und Vizekanzler Klingbeil noch funktioniert. Der Kanzler sah sich um den Jahrestag der Regierung herum genötigt, Spekulationen über ein vorzeitiges Ende der Koalition zurückzuweisen.
Auf dem Katholikentag in der vergangenen Woche räumte er die Defizite des ersten Jahres offen ein. „Zur Demokratie gehört Streit. Aber der Streit muss zu Ergebnissen führen. Und vielleicht streiten wir im Augenblick zu viel und bringen zu wenig Ergebnisse.“

Am 30. Juni will Koalition über Reformpaket entscheiden

Nun will Merz das Ruder herumreißen. Die nächsten sechs Wochen werden entscheidend. Der Fahrplan für das große Reformpaket, das sich die Koalition vorgenommen hat, steht. Unions-Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger nannte den 30. Juni als Datum für die entscheidende Sitzung des Koalitionsausschusses.
Bis dann dürften die Grundzüge stehen. Es geht um die Einkommensteuer, Rente, Pflege, die Arbeitskosten und den Bürokratieabbau.
Vorher ist am 10. Juni ein Treffen mit Arbeitgebern und Gewerkschaftern geplant. Die Stimmung ist gereizt – vor allem bei den Gewerkschaften. Das bekam Merz beim DGB-Bundeskongress zu spüren, wo er ausgepfiffen wurde.

„Ich bin mir sicher, dass wir da rauskommen“

In der SPD-Fraktion versucht der Kanzler die Stimmung Richtung Zuversicht zu drehen. Er bedankt sich bei den Regierungsmitgliedern, betont das Gemeinsame, adressiert die Reformen und spricht sich klar für diese Koalition aus.
„Auch wenn wir im Augenblick stimmungsmäßig nicht in der besten Verfassung sind, ich bin mir sicher, dass wir da rauskommen“, sagt Merz schon vor der Fraktionssitzung.
Zumindest für diesen einen Tag läuft es erstmal wieder in der Koalition. Das gab es schon öfter, dann kippte die Stimmung wieder. Die großen Momente der Wahrheit kommen erst noch.
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch nennt den Besuch des Kanzlers aber erst einmal „ein starkes Zeichen der Gemeinsamkeit“. Ähnlich äußert sich Unions-Fraktionschef Spahn.
Auf die Frage, ob er im Gegenzug demnächst auch die in der Unionsfraktion nicht besonders beliebte SPD-Vorsitzende Bas zu einem Gegenbesuch einladen wolle, antwortete Spahn, man sei beständig im Austausch miteinander. „Ich würde jetzt Einladungen nicht über die Presse erklären. Aber grundsätzlich können wir uns das natürlich gut vorstellen.“ (dpa/red)
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US-General bestätigt Aus für Raketenpläne in Deutschland

Der US-General und NATO-Oberbefehlshaber Alexus Grynkewich hat bestätigt, dass die Vereinigten Staaten vorerst keine weitreichenden Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren werden.
Die zuvor geplante Verlegung eines sogenannten „Long Range Fires Battalion“ werde nicht beginnen, sagte der US-General, der gleichzeitig auch Befehlshaber des für Europa zuständigen US-Militärkommandos Eucom ist.
Grynkewich erklärte zudem, dass der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Abzug von rund 5.000 Soldaten aus Europa zu einem beträchtlichen Teil über die Rückkehr eines sogenannten Brigade Combat Teams erfolgen werde.
Zu möglichen weiteren Anpassungen der US-Truppenstärke in Europa sagte Grynkewich, kurzfristig erwarte er keine anderen Ankündigungen. Langfristig sollte man durchaus mit weiteren Rückverlegungen rechnen, da Europa seine Fähigkeiten und Kapazitäten weiter ausbaue und mehr Verantwortung für die konventionelle Verteidigung Europas übernehme.

Es ging um Tomahawk-Raketen und Hyperschallwaffen

Eine Abmachung aus dem Jahr 2024 hatte eigentlich vorgesehen, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Mittelstreckenwaffen mit konventionellen Sprengköpfen stationieren, die weit bis nach Russland reichen.
Darunter sollten Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern sein, Raketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen.
Zuletzt hatten sich allerdings Hinweise verdichtet, dass sich die Trump-Regierung nicht an die von der Vorgängerregierung getroffene Absprache halten will. Vorausgegangen war ein verbaler Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und Trump.

Schlagabtausch mit Merz

Merz hatte bei einer Diskussion mit Schülern gesagt, die USA könnten den Krieg nicht schnell beenden, „weil die Iraner offensichtlich stärker sind als gedacht und die Amerikaner offensichtlich auch in den Verhandlungen keine wirklich überzeugende Strategie haben“.
Trump attackierte Merz im Anschluss persönlich und warf ihm vor, keine Ahnung zu haben, wovon er spreche. Danach kündigte er den Abzug von Soldaten aus Deutschland an.
Auf die Frage, ob die USA die 2024 von Präsident Joe Biden zugesagten Tomahawk-Mittelstreckenraketen an Deutschland liefern, sagte Merz dann wenig später in der ARD: „Wie ich es im Augenblick sehe, gibt es auch aus den USA heraus ganz objektiv kaum eine Möglichkeit, Waffensysteme dieser Art abzugeben.“
Die Hoffnung der Bundesregierung ist nun, dass Deutschland Tomahawk-Marschflugkörper zumindest kaufen kann.
Zudem wird geprüft, ob nicht ein Joint Venture zwischen deutschen und amerikanischen Unternehmen geschaffen werden könnte, um Tomahawk-Marschflugkörper künftig auch in Deutschland produzieren zu können. Darüber hatte zunächst die „Welt“ berichtet. (dpa/red)
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Eingestürztes Haus in Görlitz: Zwei Frauen und ein Mann vermisst

Nach dem Einsturz eines Gründerzeithauses im sächsischen Görlitz werden weiter drei Menschen vermisst. Zwei der ursprünglich fünf Vermissten seien kurz nach Mitternacht aufgetaucht, ihnen gehe es gut, teilte eine Sprecherin der Polizei mit.
Vermisst werden noch zwei rumänische Frauen im Alter von 25 und 26 Jahren und ein Mann mit bulgarischer und deutscher Staatsangehörigkeit im Alter von 48 Jahren. „Wir sind mit den Angehörigen im Austausch und hoffen das Beste“, sagte Kriminaldirektor Raik Schulze.
In der Nacht suchten Einsatzkräfte weiter auf Hochtouren nach verschütteten Menschen. Als Ursache für den Einsturz vermutete die Polizei eine Gasexplosion.
Am frühen Montagabend war das Haus eingestürzt. Die Polizeisprecherin sagte weiter, es werde noch nach drei Erwachsenen gesucht, die nicht erreichbar seien. Es könne sein, dass sich diese zum Zeitpunkt des Einsturzes im Haus aufgehalten hätten.

Gasexplosion als mögliche Ursache für das Unglück

Die Polizei schrieb auf der Plattform X, möglicherweise habe es in dem Mehrfamilienhaus eine Gasexplosion gegeben. Bisher konnte nicht abschließend geklärt werden, warum das Gebäude einstürzte.
Nachdem am Abend versucht worden sei, Verschüttete mit Hilfe von Spürhunden zu finden, sei gegen 2:00 nachts begonnen worden, den Schutt vorsichtig abzutragen – sowohl mit einem Bagger als auch händisch, wie die Sprecherin in den frühen Morgenstunden berichtete. Die Helfer gäben alles, sagte sie.
Noch immer trete Gas aus. Das entsprechende Leck liege unterhalb der Trümmer und können aktuell technisch nicht behoben werden. „Wir haben ständig Messgeräte im Einsatz“, sagte eine Polizeisprecherin mit Blick auf die Gaskonzentration in der Luft. Eine erneute Explosion sei aber nicht zu erwarten.
Vor Ort waren bis zum späten Abend rund 120 Einsatzkräfte.

Vor Ort waren bis zum späten Abend rund 120 Einsatzkräfte.

Foto: Paul Glaser/dpa

Einsatzleiter: Trümmerteile per Hand räumen

Nach Angaben des Einsatzleiters Sebastian Schramm von der Berufsfeuerwehr müssten die Trümmerteile bei der Suche händisch angehoben werden, um eventuelle Hohlräume mit Gasansammlungen aufzudecken.
Man sei dabei, eine Lösung für das Problem des ausstehenden Gases zu finden, sagte Schramm. Unklar sei, in welchem Umfang Gas noch ausströmt.
Diese Arbeiten seien dadurch sehr zeitaufwändig. Der Einsatz werde sich möglicherweise bis in die Nacht ziehen. Die unmittelbar angrenzenden Gebäude seien nicht einsturzgefährdet. Zur Ursache des Einsturzes werde die Kriminalpolizei nach Abschluss der Rettungsarbeiten ermitteln, hieß es.

Nach dem Einkaufen war sein Haus weg

Ein Mann, der befürchtete, seine Frau und seine Cousine könnten unter den Trümmern liegen, sagte dpa, er habe beim Einkauf in einem nahen Supermarkt eine Explosion gehört.
Erst am Nachmittag sei er gemeinsam mit den beiden Frauen angekommen, um in dem Haus in einer Ferienwohnung Urlaub zu machen. Als er vom Supermarkt zurückgekommen sei, habe er nur noch einen großen Haufen Schutt an der Stelle des Hauses vorgefunden.
Die genaue Ursache für das Unglück ist noch immer unklar.

Die genaue Ursache für das Unglück ist noch immer unklar.

Foto: Paul Glaser/dpa

Unfallstelle weiträumig evakuiert

Nach dem Zusammensturz des Gebäudes in der James-von-Moltke-Straße unweit des Görlitzer Bahnhofs war die Unfallstelle zunächst weiträumig evakuiert und abgesperrt worden. Dann begann die Suche nach Toten oder Verletzten. Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz waren am Unglücksort.
54 Menschen wurden zwischenzeitlich betreut und in einer städtischen Villa untergebracht, andere kamen etwa zu Verwandten.untergebracht.
In dem eingestürzten Haus befanden sich nach Angaben der Polizei Miet- und Ferienwohnungen. Nach Angaben des Ordnungsamtes handelt es sich bei dem Haus um ein Haus der Wohnungsbaugesellschaft KommWohnen, die ein Tochterunternehmen der Stadt Görlitz ist.
Görlitz ist die östlichste Stadt Deutschlands, sie liegt in der sächsischen Oberlausitz direkt an der Neiße und hat 57.000 Einwohner. Seit 1998 bildet Görlitz zusammen mit der östlich gelegenen polnischen Nachbarstadt Zgorzelec eine grenzüberschreitende Europastadt.
Wegen der historischen unzerstörten Altstadtkulisse ist die Stadt auch ein gefragter Drehort für internationale Filmproduktionen. (dpa/afp/red)
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gesellschaft

Großeinsatz nach Hauseinsturz in Görlitz: Zwei Frauen und ein Mann vermisst

Nach dem Einsturz eines Gründerzeithauses im sächsischen Görlitz werden weiter drei Menschen vermisst. Zwei der ursprünglich fünf Vermissten seien kurz nach Mitternacht aufgetaucht, ihnen gehe es gut, teilte eine Sprecherin der Polizei mit.
Vermisst werden noch zwei rumänische Frauen im Alter von 25 und 26 Jahren und ein Mann mit bulgarischer und deutscher Staatsangehörigkeit im Alter von 48 Jahren. „Wir sind mit den Angehörigen im Austausch und hoffen das Beste“, sagte Kriminaldirektor Raik Schulze.
„Die Rettungskräfte arbeiten unermüdlich“, teilte die sächsische Stadt mit. Nach Angaben von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk wurden die Trümmer per Hand sowie mit Wärmebildkameras durchsucht, es bestand weiterhin Gefahr durch ausströmendes Gas.
Am frühen Montagabend war das Haus eingestürzt. Die Polizeisprecherin sagte weiter, es werde noch nach drei Erwachsenen gesucht, die nicht erreichbar seien. Es könne sein, dass sich diese zum Zeitpunkt des Einsturzes im Haus aufgehalten hätten.

Gasexplosion als mögliche Ursache für das Unglück

Die Polizei schrieb auf der Plattform X, möglicherweise habe es in dem Mehrfamilienhaus eine Gasexplosion gegeben. Bisher konnte nicht abschließend geklärt werden, warum das Gebäude einstürzte.
An der Einsturzstelle ist weiter ein Großaufgebot von Hilfskräften im Einsatz, darunter mehr als 40 Spezialisten des Technischen Hilfswerks. Wie dessen Landesverband mitteilte, überwachten diese unter anderem umliegende Gebäude aus Sicherheitsgründen mit Sensoren. Die Lage sei „unübersichtlich und dynamisch“, die Belastung der Helfer hoch. Für Einsatzkräfte und vor Ort anwesende Angehörige werde psychosoziale Unterstützung angeboten, sagte ein Polizeisprecher.
Auch mit Hundestaffeln wurde nach seinen Angaben nach möglicherweise Verschütteten gesucht. Die Spürhunde hätten am Montagabend an drei Stellen angeschlagen, sagte der Polizeisprecher am Dienstag weiter. Dennoch wurden an den Stellen zunächst keine Menschen gefunden.
Noch immer trete Gas aus. Das entsprechende Leck liege unterhalb der Trümmer und können aktuell technisch nicht behoben werden. „Wir haben ständig Messgeräte im Einsatz“, sagte eine Polizeisprecherin mit Blick auf die Gaskonzentration in der Luft. Eine erneute Explosion sei aber nicht zu erwarten.
Vor Ort waren bis zum späten Abend rund 120 Einsatzkräfte.

Vor Ort waren bis zum späten Abend rund 120 Einsatzkräfte.

Foto: Paul Glaser/dpa

Einsatzleiter: Trümmerteile per Hand räumen

Nach Angaben des Einsatzleiters Sebastian Schramm von der Berufsfeuerwehr müssten die Trümmerteile bei der Suche händisch angehoben werden, um eventuelle Hohlräume mit Gasansammlungen aufzudecken.
Man sei dabei, eine Lösung für das Problem des ausstehenden Gases zu finden, sagte Schramm. Unklar sei, in welchem Umfang Gas noch ausströmt.
Diese Arbeiten seien dadurch sehr zeitaufwändig. Der Einsatz werde sich möglicherweise bis in die Nacht ziehen. Die unmittelbar angrenzenden Gebäude seien nicht einsturzgefährdet. Zur Ursache des Einsturzes werde die Kriminalpolizei nach Abschluss der Rettungsarbeiten ermitteln, hieß es.

Nach dem Einkaufen war sein Haus weg

Ein Mann, der befürchtete, seine Frau und seine Cousine könnten unter den Trümmern liegen, sagte dpa, er habe beim Einkauf in einem nahen Supermarkt eine Explosion gehört.
Erst am Nachmittag sei er gemeinsam mit den beiden Frauen angekommen, um in dem Haus in einer Ferienwohnung Urlaub zu machen. Als er vom Supermarkt zurückgekommen sei, habe er nur noch einen großen Haufen Schutt an der Stelle des Hauses vorgefunden.
„Die

Die genaue Ursache für das Unglück ist noch immer unklar.

Foto: Paul Glaser/dpa

Unfallstelle weiträumig evakuiert

Nach dem Zusammensturz des Gebäudes in der James-von-Moltke-Straße unweit des Görlitzer Bahnhofs war die Unfallstelle zunächst weiträumig evakuiert und abgesperrt worden. Dann begann die Suche nach Toten oder Verletzten. Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz waren am Unglücksort.
54 Menschen wurden zwischenzeitlich betreut und in einer städtischen Villa untergebracht, andere kamen etwa zu Verwandten untergebracht. Den Angaben zufolge bestand bei den unmittelbar angrenzenden Gebäuden keine Einsturzgefahr.
In dem eingestürzten Haus befanden sich nach Angaben der Polizei Miet- und Ferienwohnungen. Nach Angaben des Ordnungsamtes handelt es sich bei dem Haus um ein Haus der Wohnungsbaugesellschaft KommWohnen, die ein Tochterunternehmen der Stadt Görlitz ist.
Görlitz ist die östlichste Stadt Deutschlands, sie liegt in der sächsischen Oberlausitz direkt an der Neiße und hat 57.000 Einwohner. Seit 1998 bildet Görlitz zusammen mit der östlich gelegenen polnischen Nachbarstadt Zgorzelec eine grenzüberschreitende Europastadt.
Wegen der historischen unzerstörten Altstadtkulisse ist die Stadt auch ein gefragter Drehort für internationale Filmproduktionen. (dpa/afp/red)
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Altkanzlerin Merkel ruft zu Einsatz für „Frieden“ und „Demokratie“ in Europa auf

Anlässlich ihrer Auszeichnung mit einem europäischen Verdienstorden hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Einsatz für „Frieden, Wohlstand und Demokratie“ in Europa aufgerufen.
Merkel forderte die EU am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg auf, ihre „Versprechen an die Menschen in unseren Mitgliedstaaten“ zu halten. Neben Merkel erhielten der frühere Gewerkschaftsführer und polnische Präsident Lech Walesa sowie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Auszeichnung.

Demokratie braucht Verantwortung gegen Lügen

Merkel forderte die Abgeordneten in Straßburg auch dazu auf, zum Schutz der Demokratie und der Rechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger an bestehenden EU-Gesetzen für Digitalkonzerne und Künstliche Intelligenz festzuhalten.
„Zu glauben, dass Verantwortlichkeiten für das Verbreiten von Informationen nicht mehr nötig sind, dass man für Lügen nicht zur Rechenschaft gezogen wird, das wird die Grundlagen der Demokratie untergraben“, mahnte sie.
„Sie ist eine der großen Europäerinnen“, sagte EVP-Chef Manfred Weber (CSU), zu dessen Parteienfamilie Merkel gehört, in Straßburg. „Sie hat schwierige Krisen gemanagt“, fügte er mit Blick auf die Eurokrise und die Hilfen für Staaten wie Griechenland hinzu.
Im Rückblick habe die gesamte „politische Klasse“ um Merkel in der Außen- und Sicherheitspolitik aber Reformen zu lange vertagt. Dabei habe er sich „mehr Führung, mehr historischen Weitblick erwartet“.

Mit höchstem Europäischen Verdienstorden ausgezeichnet

Merkel sowie Walesa und Selenskyj erhielten die höchste Auszeichnung des neuen Europäischen Verdienstordens. Daneben würdigte das Parlament 17 Menschen mit einer zweiten und dritten Stufe.
Darunter ist Moldaus Regierungschefin Maja Sandu. „Diese Auszeichnung gehört dem moldauischen Volk, (…) das sich immer wieder für Europa entscheidet, trotz russischer Drohungen und Erpressungen“, sagte sie in Straßburg.
Sie forderte, diese Treue zu „belohnen“ und den Weg ihres Landes zu einem EU-Beitritt zu beschleunigen.
Zu den weiteren Würdenträgern gehören Österreichs ehemaliger Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, weitere frühere Staats- und Regierungschefs sowie Wissenschaftler und die ukrainische Menschenrechtsanwältin Oleksandra Matwijtschuk.

U2 und Antetokounmpo geehrt

Auch die irische Band U2 und der Basketballer Giannis Antetokounmpo wurden ausgezeichnet, reisten aber nicht nach Straßburg.
Mit dem Verdienstorden würdige das Parlament „die bemerkenswerten Frauen und Männer, die so viel gegeben haben, um diese Union aufzubauen“, sagte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.
„Wir ehren diejenigen, die europäische Werte verteidigen: in Parlamenten oder auf Gipfeltreffen, in Arztpraxen und auf Sportplätzen, in Redaktionen und Gerichtssälen, in Laboren und Konzertsälen“. (afp/red)
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gesellschaft

Zustand der deutschen Wälder unverändert schlecht

Den deutschen Wäldern geht es weiterhin schlecht. Der Kronenzustand der Bäume habe sich im bundesweiten Durchschnitt kaum verändert, erklärte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Dienstag, 19.Mai.
Weiterhin ist demnach nur jeder fünfte Baum gesund, der Wald habe sich „bis heute nicht von den Dürrejahren 2018 bis 2020 erholt“.

Rainer: Waldzustand stabilisiert sich

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hob jedoch positiv hervor, dass sich der Waldzustand trotz ungünstiger Wetterbedingungen im vergangenen Jahr immerhin nicht verschlechtert habe.
Die Lage habe sich „insgesamt stabilisiert. Dies ist auch ein Erfolg von langjährigem Waldumbau, bei dem wir die Waldbesitzer unterstützen“, erklärte Rainer.
Für die Erhebung zum Zustand des Waldes in Deutschland untersuchen Fachleute der Länder seit 1984 stichprobenartig über die gesamte Waldfläche Deutschlands den Kronenzustand der Waldbäume.

Große Schäden seit 2019 – Minister setzt auf Mischwälder

Seit 2019 gibt es große Schäden. Insbesondere bei Kiefern verschlechterte sich der Zustand im vergangenen Jahr weiter, bei Fichten ging es leicht bergauf. Bei Buchen und Eichen gab es unter dem Strich kaum Veränderungen.
Rainer betont die wirtschaftliche Bedeutung der Wälder. Sie stünden für „Arbeitsplätze, Handwerk, Wertschöpfung im ländlichen Raum – vom Sägewerk bis zum Schreinerbetrieb“, erklärte er.
Der Wald müsse geschützt werden. „Und Wald schützen heißt Wald nutzen.“ Fast ein Drittel Deutschlands ist von Wald bedeckt.
Der Minister ergänzte, er wolle die Waldbesitzer beim „Umbau hin zu produktiven und artenreichen Mischwäldern, die Klimaveränderungen trotzen“, unterstützen. Dafür wolle er insbesondere Bürokratie abbauen. (afp/red)
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deutschland

Bonus für die Fernwärme: Berlin baut einen riesigen Tauchsieder


In Kürze:

  • Das Land Berlin baut einen 120-Megawatt-Tauchsieder.
  • Überschüssiger Strom soll damit wieder an Wert gewinnen.
  • Die Anlage soll Netzengpässe entschärfen.
  • In den Wintermonaten droht die Anlage tagelang stillzustehen.

 
Das Land Berlin beginnt mit dem Bau eines riesigen Tauchsieders. Die sogenannte Power-to-Heat-Anlage (PtH-Anlage) soll Strom in Wärme umwandeln, und dadurch das städtische Fernwärmenetz unterstützen. Sie soll Ende 2028 mit einer Leistung von 120 Megawatt (MW) in Betrieb gehen.
Baubeginn der PtH-Anlage war am 4. Mai. Wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht, errichtet das landeseigene Energieversorgungsunternehmen Berliner Energie und Wärme (BEW) die Anlage zusammen mit dem Netzbetreiber 50Hertz am Heizkraftwerk Berlin-Mitte.
Das Funktionsprinzip ist so wie bei einem haushaltsüblichen Tauchsieder, der Trinkwasser erhitzt, um beispielsweise einen heißen Tee zuzubereiten. Die Anlage in Berlin soll künftig genau das tun, allerdings in weitaus größerem Maßstab – und ohne Teebeutel.

Ein einfacher Tauchsieder in einer Teetasse.

Foto: Yuriy Gluzhetsky/iStock

Überschussstrom durch Windkraft und Solar

Gespeist wird die aus drei 40-MW-Elektrodenkesseln bestehende Anlage allerdings nicht mit beliebigem Strom. Normalerweise ist die Wärmeerzeugung durch Strom eher teuer, da dafür ein vergleichsweise hoher Energieeinsatz nötig ist – besonders bei hohen Strompreisen.
Als Grundlage dient laut BEW der Überschussstrom, der immer häufiger durch Windkraft- und Solaranlagen entsteht. Die Netzbetreiber haben zunehmend Probleme, diesen zu „entsorgen“. Das sorgt reihenweise für Abschaltungen von Windkraft- und Solaranlagen.
Der Wert dieses Stroms liegt dann oft bei null Euro oder sogar darunter pro Megawattstunde, sodass Minuspreise an der Strombörse – entstehen. So sank etwa der durchschnittliche Marktwert von Solarstrom im April aufgrund des Überangebots auf 1,3 Cent pro Kilowattstunde.

In der Woche vom 11. bis 17. Mai 2026 gab es relativ häufig überschüssigen Strom (schwarze Kreise, der Bereich über der schwarzen Lastlinie).

Foto: Bildschirmfoto/energy-charts.info/Fraunhofer ISE; Bearbeitung: mf/Epoch Times

Der große Tauchsieder ist somit vordergründig für das künftige Engpassmanagement gedacht. Er soll dann anspringen, wenn im Nordosten Deutschlands mehr „erneuerbarer“ Strom zur Verfügung steht, als die Region gerade benötigt.
Gleichzeitig soll der Einsatz fossiler Brennstoffe in der Wärmeversorgung sinken. BEW spricht von einer jährlichen Einsparung von rund 76.000 Tonnen CO₂ in den ersten fünf Betriebsjahren. Durch den Einsatz der PtH-Anlage müsse das mit Erdgas befeuerte Heizkraftwerk Mitte seltener laufen.

Was kostet die Anlage?

Der Netzbetreiber 50Hertz gibt einen Finanzierungsaufwand von bis zu 75 Millionen Euro für das Projekt an. Der Anschluss erfolgt über das Hochspannungsnetz von Stromnetz Berlin.
Eine staatliche Förderung soll dabei nicht nötig sein, da sich der Tauchsieder nach rund fünf Betriebsjahren amortisiert haben soll.

Saisonales Problem nicht gelöst

Die Anlage soll – zumindest rein rechnerisch – im Winter mehr als 30.000 Haushalte mit Fernwärme versorgen.
Die Fernwärme sorgt auch für Warmwasser, das die Menschen im Land ganzjährig benötigen. Über den Sommer soll die neue Anlage Warmwasser für rund 360.000 Haushalte bereitstellen.
In den Sommermonaten herrscht oft ein Stromüberschuss durch die vielen Photovoltaikanlagen, wenn der Heizbedarf niedrig oder gar nicht vorhanden ist.
Bis in den Winter, wenn die Heizungen wieder laufen, kann die PtH-Anlage die Wärme jedoch nicht erhalten. Sie muss diese zeitnah, also innerhalb von Stunden oder wenigen Tagen, abgeben.
Im Herbst und im Winter gibt es durch Dunkelflauten jedoch immer wieder Phasen, in denen Deutschland über Tage hinweg keinen Überschussstrom hat. Besonders von den Solaranlagen kommt in der dunklen Jahreszeit wenig Strom. Zu diesen Zeiten müssen die fossilen Kraftwerke einspringen.

Eine Woche mit nahezu keinem Überschussstrom im November 2025. Hier würde die PtH überwiegend stillstehen.

Entschärfung von Netzengpässen

Severin Fischer, Staatssekretär für Wirtschaft, Energie und Betriebe der Berliner Landesregierung, wies darauf hin, dass das Projekt das „intelligente Zusammenspiel“ von Strom- und Wärmesystemen demonstriere. Die Nutzung von „erneuerbarem“ Strom statt Abregelung stärke laut Fischer die Versorgungssicherheit sowie den Klimaschutz und die Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung der Stadt.
Dirk Biermann vom 50Hertz-Vorstand verwies ebenfalls auf die positive Systemwirkung. Er erklärte, dass flexible Verbraucher wie PtH-Anlagen bei Stromüberfluss kurzfristig Strom aufnehmen könnten. Dadurch ließen sich Netzengpässe entschärfen.
Laut BEW soll die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung für Berlin „ein zentraler Hebel“ zur Erreichung der landeseigenen Klimaziele bis 2045 sein. Der Umbau der Infrastruktur soll im laufenden Betrieb erfolgen, ohne dass es zu Unterbrechungen bei der Wärmeversorgung kommt.
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deutschland

Mehr als 15.000 Verstöße gegen Jugendschutz im Netz gemeldet

Die von Bund und Ländern finanzierte Plattform Jugendschutz.net hat im vergangenen Jahr 15.099 Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen im Netz registriert. In den meisten Fällen ging es um Missbrauchsdarstellungen von Kindern (12.334 Fälle) und Jugendpornografie (1.091), wie aus dem Jahresbericht der Stelle hervorgeht, der in Berlin vorgelegt wurde.
Andere Bereiche wie politischer Extremismus, Cybermobbing, Pornografie oder Gewalt machten einen vergleichsweise geringen Anteil der entdeckten Verstöße aus.
In 96 Prozent der Fälle (14.520) konnte den Angaben zufolge bei den Anbietern die Entfernung der Verstöße erreicht werden. In fast 6.500 Fällen seien unmittelbar die Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet worden.
„Die erneut alarmierenden Zahlen zeigen, wie weit wir noch davon entfernt sind, Kindern und Jugendlichen eine sichere und unbeschwerte Teilhabe an der digitalen Welt zu ermöglichen“, sagte die Bundesministerin für Bildung und Jugend, Karin Prien (CDU).
Viele Anbieter täten noch immer zu wenig für Kinder- und Jugendschutz. Da digitale Angebote und KI-Programme für junge Menschen immer bedeutsamer würden, müssten „Sicherheit, Schutz und klare Regeln endlich mit der technologischen Entwicklung Schritt halten“, so Prien.

Gesamtzahl geht zurück – Aussagekraft aber gering

Im Vergleich zum Vorjahr (17.630 Fälle) ging die Gesamtzahl zwar zurück. Es wird aber darauf hingewiesen, dass die Zahl unter anderem von der Meldebereitschaft abhängt. So gibt es auf Jugendschutz.net ein Online-Formular, über das Nutzer Missbrauchsdarstellungen oder andere Verstöße auf Webseiten oder auf Social Media melden können.
„Auf Basis der jährlichen Zahlen lassen sich daher nur bedingt Aussagen zur Verschärfung oder Verbesserung von Gefahrenlagen treffen“, heißt es.
Das Kompetenzzentrum von Bund, Ländern und Landesmedienanstalten durchsucht Internet und Social-Media-Plattformen nach Gefahren für junge Nutzer.
Dabei helfen Hinweise über sein Beschwerdeportal und auch von Partnerorganisationen aus dem Ausland. In den Blick genommen werden auch Online-Angebote mit Kostenfallen, ungeeigneter Werbung oder möglichen Verletzungen von Persönlichkeitsrechten von Minderjährigen.

Kritik: Anbieter schaffen keine wirksamen Schutzvorkehrungen

Die Stelle schaut sich zudem an, welche Schutzvorkehrungen Anbieter von Online-Spielen oder Dienste wie Instagram, YouTube und Tiktok treffen. Hier geht es etwa um Einstellungen, mit denen eine ungefragte Kontaktaufnahme durch Fremde verhindert wird oder um die Anbieter-eigenen Meldesysteme.
Der Leiter von Jugendschutz.net, Stefan Glaser, kritisierte: „Statt wirksame Schutzvorkehrungen zu treffen, schaffen die Anbieter immer neue Einfallstore und bauen ihre manipulativen Geschäftsmodelle weiter aus.“
Besonders im Bereich Künstlicher Intelligenz rase die Entwicklung. Glaser nannte Chat-Roboter, die inzwischen die Funktion emotionaler Sparringspartner erfüllten. „Damit verbundene parasoziale Beziehungen verzerren die Realität und erschweren die Einordnung, was künstlich und was echt ist.“
In seinem Jahresbericht lenkt Jugendschutz.net den Blick konkret auf folgende Gefahren:

„Charakter-Bots“

Die Experten sehen problematische Aspekte bei sogenannten Charakter-Bots – frei gestaltbaren KI-Gesprächspartnern, die zunehmend echt wirkten. „Sie beraten, coachen oder simulieren Beziehungen“. Durch lückenhafte Filter und unzureichende Sicherheitseinstellungen besteh
t demnach die Gefahr, dass solche Roboter auch sexuelle Handlungen mit Minderjährigen beschreiben oder die Rolle von Minderjährigen einnehmen, „die sexualisiert agieren“.

KI-Profile in Social Media

Storys und Posts von Nutzern, die gar keine sind? Mögliche KI-Profile auf Social-Media-Plattformen werden als „Einfallstor für Risiken“ bezeichnet. Schon in einer früheren Veröffentlichung von Jugendschutz.net hieß es: Verschiedene Anbieter trainierten KI darauf, menschliches Verhalten in Social Media zu imitieren. Das solle die Angebote interessanter machen und Nutzer dazu verleiten, mehr Zeit in den Diensten zu verbringen.

„KI-Models“, „KI-Influencer“ und „Skinnytok“

Dazu kommen „KI-Influencer“, die Perfektion als Maßstab setzten mit negativen Folgen für das Selbstbild von Minderjährigen oder „KI-Models“, die „übernatürlich schöne Körper“ zeigten und „die vor allem in der Masse negativen Einfluss auf die eigene Körperwahrnehmung von Kindern und Jugendlichen ausüben“.
Jugendschutz.net warnt darüber hinaus vor einer Verherrlichung von Essstörungen und vor Verharmlosung von Magersucht und Bulimie durch Videos unter dem Hashtag „Skinnytok“ (Skinny=dünn) bei Tiktok, in denen dünn sein idealisiert wird.

„Umschlagplatz für gewaltverherrlichende Inhalte“

Die Jugendschützer nehmen auch die Plattform Discord ins Visier, wo sich Leute in Chaträumen zu den unterschiedlichsten Themen austauschen. Es handele sich um einen „Umschlagplatz für viele rechtsextreme, menschenfeindliche und gewaltverherrlichende Inhalte“.
Dazu gehörten NS-Propaganda, Hass gegen Minderheiten sowie drastische Gewaltvideos. Bestimmte Chaträume konfrontierten junge Menschen „humoristisch oder strategisch verschleiert“, beiläufig mit entsprechenden Inhalten und beeinflussten ihre Weltsicht. Die Moderation sei oft unzureichend, Meldungen führten nicht zeitnah zur Löschung. (dpa/red)
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wirtschaft

Start-up-Boom bei den Unter-30-Jährigen

Abenteuer Start-up statt Angestelltenjob: Die Selbstständigkeit erlebt bei jungen Menschen einen Aufschwung. Das zeigt eine großangelegte Studie der Förderbank KfW.
2025 waren demnach 40 Prozent der Gründer in Deutschland weniger als 30 Jahre alt. Ein Rekordanteil, wie schon 2024. Mehr als ein Fünftel dieser jungen Gründer startete sogar aus dem Studium heraus.
Das Durchschnittsalter von Gründern sank zugleich 2025 auf einen Tiefstand von 34,2 Jahren – noch etwas weniger als im Vorjahr (34,4 Jahre). „Deutschlands Gründerlandschaft verjüngt sich weiter“, schreibt die KfW.

Junge Gründer: Rekordanteil und starker Gründergeist

Zum Vergleich: Anfang des Jahrtausends lag das Durchschnittsalter bei 37 bis 38 Jahren. 2005 waren nur 24 Prozent der Gründer unter 30 Jahre.
Der KfW-Gründungsmonitor wird seit dem Jahr 2000 jährlich repräsentativ erhoben, 2025 wurden 50.000 Menschen telefonisch und online vom Institut Verian befragt.
Der Begriff Gründer ist dabei breit definiert:Dazu zählen Menschen, die sich im Voll- oder Nebenerwerb, freiberuflich oder gewerblich, per Neugründung, Beteiligung oder Übernahme selbstständig gemacht haben.
Auch der Gründergeist ist unter jungen Menschen am größten, wie die Studie zeigt. Auf die Frage, ob sie – unabhängig von ihrer persönlichen Situation – lieber angestellt oder selbstständig wären, antworteten 36 Prozent der Befragten unter 30 Jahren, dass sie lieber selbstständig wären.
Das ist mehr als in jeder anderen Altersgruppe. In der Gesamtbevölkerung ziehen nur 26 Prozent die Selbstständigkeit vor.
Allerdings war auch bei den Jüngeren die Gründungspräferenz schon höher, so die KfW. Anfang der Nullerjahre fand die Hälfte der Unter-30-Jährigen die Selbstständigkeit attraktiver als ein Angestelltenjob.

Influencer und erfolgreiche Start-ups als Vorbilder

„Einerseits nehmen vor allem viele junge Menschen über die Medien erfolgreiche Gründer wahr, seien es Start-up-Unternehmer oder Influencer, die als Rollenvorbilder für eine Selbstständigkeit dienen“, sagt KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher.
„Andererseits wird in Deutschland im Vergleich zu früher viel weniger gegründet.“ Dadurch kämen Menschen seltener mit Selbstständigen in Kontakt, Vorbilder im direkten Umfeld fehlten.

690.000 Gründer – Boom beim Nebenerwerb

Insgesamt wuchs die Zahl der Gründer 2025 auf 690.000 – nach 585.000 im Vorjahr. Grund war ein starker Anstieg der Gründungen im Nebenerwerb, denn viele Menschen wollen in der Wirtschaftskrise etwas dazu verdienen.
So gab es 2025 rund 483.000 Nebenerwerbsgründungen, gut ein Viertel mehr als 2024 (382.000). Dagegen änderte sich die Zahl der Gründungen im Vollerwerb kaum.
Seit der Jahrtausendwende ist die Zahl der Gründungen in Deutschland deutlich gesunken, 2002 etwa gab es rund 1,5 Millionen Existenzgründungen. Grund sei auch der jahrelang starke Arbeitsmarkt, der vielen Menschen attraktive Arbeitsverhältnisse geboten habe, sagte Schumacher. (dpa/red)
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wirtschaft

Nach Uniper-Rettung: Bund leitet Wiederverkauf ein

Rund dreieinhalb Jahre nach der milliardenschweren Verstaatlichung des Energiekonzerns Uniper während der Gaskrise beginnt die Bundesregierung mit dem Wiederverkauf des Unternehmens.
Dabei prüft der Bund neben einem Verkauf offenbar auch einen Börsengang, wie aus einer in der „Financial Times“ veröffentlichten Verkaufsanzeige hervorgeht. Eine endgültige Entscheidung über Umfang, Zeitpunkt oder Form einer möglichen Transaktion ist demnach aber noch nicht gefallen.
Uniper war als größter deutscher Gasimporteur 2022 in Schieflage geraten, als Russland nach dem Beginn des Ukrainekrieges kein Gas mehr lieferte. Deutschland rettete das Unternehmen mit einer Kapitalspritze von 13,5 Milliarden Euro vor der Pleite und wurde quasi Alleineigentümer.
Die EU hatte die Beihilfen damals unter vielen Auflagen erlaubt. Eine davon ist, dass Deutschland seine Beteiligung bis spätestens Ende 2028 auf höchstens 25 Prozent plus eine Aktie wieder reduzieren muss. Es wird damit gerechnet, dass der Bund durch den Verkauf der Mehrheit mehrere Milliarden Euro erlösen wird.
Auch die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete am Dienstag, 19. Mai ähnlich unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach scheint der Bund für einen Verkauf eines oder mehrerer Aktienpakete an Investoren offen, infrage komme aber auch ein Börsengang sowie eine Kombination aus beidem.
Der Börsenwert von Uniper liegt derzeit bei rund 18 Milliarden Euro. Diese Summe sei angesichts der sehr geringen Zahl gehandelter Anteilsscheine aber „mit Vorsicht zu genießen“, schreibt die „Süddeutsche“.
So könnte der Aktienkurs in dem Moment, da der Bund größere Mengen zum Verkauf anbietet, deutlich sinken. Dennoch deuteten die derzeitigen Werte darauf hin, dass Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit mindestens hohen einstelligen Milliardeneinnahmen rechnen könnte.
Mögliche Abschlüsse seien dann bis November geplant. Parallel dazu werde an einem Börsengang im Januar 2027 gearbeitet.

Bund will jetzt Interesse von möglichen Investoren herausfinden

Eine Ministeriumssprecherin erklärte, mit der Veröffentlichung der Anzeige sei der offizielle Prozess zur Bestimmung der Nachfrage potenzieller Kaufinteressenten gestartet. Investoren könnten ihr Interesse jetzt bis zum 12. Juni, 12.00 Uhr mittags, registrieren lassen, hieß es in der Anzeige.
Ein Börsengang bleibe aber „weiterhin eine mögliche und gleichberechtigte Option“, betonte die Sprecherin.
Das Privatisierungskonzept des Finanzministeriums sehe vor, dass der Bund seine Beteiligung ab Ende 2026 von aktuell 99,1 Prozent auf 25 Prozent plus eine Aktie reduziert, berichtete die Zeitung.
Die Bundesregierung werde sich damit eine Sperrminorität sichern.

Uniper-Chef: Konzern jetzt „stabiler und klarer aufgestellt“

„Uniper freut sich über die heutige Ankündigung des Bundesministeriums der Finanzen“, erklärte Uniper-Chef Michael Lewis in einem Statement des Unternehmens. Der Konzern sei nun stabiler, resilienter und strategisch klarer aufgestellt.
Das Geschäft sei konsequent auf verlässliche Erträge ausgerichtet und Uniper verfüge über eine starke Bilanz.
„Damit sind wir nicht nur wieder in der Lage, Dividenden auszuschütten, sondern können zugleich gezielt in Wachstum und Transformation investieren – mit einer klaren Strategie für nachhaltigen Wert und Versorgungssicherheit.“ Über Form und Zeitplan der Reprivatisierung entscheide aber der Bund, betonte der Konzern.

Uniper ist einer der größten Energiekonzerne Europas

Uniper zählt bei Stromerzeugung und Gashandel zu den größten Energieunternehmen Europas. Zu seinen Kunden zählen rund 1.000 Stadtwerke und Industrieunternehmen. Der Konzern betreibt unter anderem Steinkohle- und Gaskraftwerke in Deutschland, Großbritannien und Schweden.
Strom erzeugt Uniper auch aus Wasserkraft. In Schweden ist Uniper Mehrheitseigentümerin eines Atomkraftwerks.
In Deutschland ist das Unternehmen auch größter Betreiber von Gasspeichern. Ende März beschäftigte die Firma mit Hauptsitz in Düsseldorf knapp 7.200 Menschen. (dpa/afp/red)
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ausland

Ebola-infizierter US-Bürger wird in Deutschland behandelt

Das Bundesgesundheitsministerium bestätigte, dass ein Ebola-infizierter US-Bürger zur Behandlung nach Deutschland verlegt wird. Die US-Behörden hätten „die Bundesregierung um Hilfe bei der Behandlung eines US-amerikanischen Staatsbürgers gebeten, der sich im Kongo mit Ebola infiziert hat“.

Dazu würden nun Vorkehrungen getroffen. Weitere Details wollte das Ministerium zunächst nicht nennen, verwies aber darauf, dass Deutschland für die Versorgung von Patienten mit hochansteckenden Krankheiten über ein bundesweites Expertennetzwerk verfüge.

Im Kongo stieg die Zahl der Todesopfer nach Behördenangaben derweil auf mehr als 190. Der Chef der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, äußerte sich in Genf „sehr besorgt“ über das „Ausmaß und die Geschwindigkeit“ der Ebola-Ausbreitung.

US-Bürger infizierte sich bei Arbeitseinsatz in Kongo mit Ebola

Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte gestern gesagt, dass ein US-Bürger sich „im Rahmen seiner Arbeit in der Demokratischen Republik Kongo“ mit dem Ebola-Virus infiziert habe.
Er habe im Laufe des Wochenendes Symptome entwickelt und sei am späten Sonntagabend positiv auf das gefährliche Virus getestet worden, führte Satish Pillai aus, der bei der CDC für den Umgang mit Ebola zuständig ist. Bereits am Wochenende hatte die CDC erklärt, dass sie daran arbeite, eine kleine Zahl von „direkt von dieser Epidemie betroffenen“ US-Bürgern heimzuholen.

WHO ruft internationale Notlage aus

Die WHO hat wegen der Epidemie am Wochenende eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen – ihre zweithöchste Alarmstufe.
Das Epizentrum der Epidemie befindet sich in Ituri, einer Provinz im Nordosten der DR Kongo, die an Uganda und den Südsudan grenzt. Für Dienstag berief die WHO am Morgen eine Krisensitzung zu der Epidemie ein.
Der kongolesische Gesundheitsminister Samuel Roger Kamba informierte über einen deutlichen Anstieg der mutmaßlich durch Ebola verursachten Todesopfer.
131 mit dem Virus infizierte Menschen starben mittlerweile, insgesamt gebe es 513 Verdachtsfälle. Zuletzt waren aus der DR Kongo 91 Tote und 350 Ansteckungen gemeldet worden.

Lauterbach fordert verstärkte Impfstoffforschung gegen Ebola-Virus

Karl Lauterbach (Archiv)

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts des neuen Ebola-Ausbruchs in Afrika eine verstärkte Impfstoffforschung gegen das Virus gefordert.
„Für die Unternehmen, die hier die Forschung machen, ist das nicht lukrativ“, sagte er in einem Podcast des Magazins „Stern“ laut Mitteilung vom Dienstag. Vor allem die US-amerikanische Regierung unter Donald Trump habe viel Schaden angerichtet.
Die von den US-Amerikanern finanzierte Impfstoffforschung sei stark eingebrochen. Vor Ort fehlten die amerikanischen Spezialisten. „Die amerikanischen Experten, die werden wirklich weltweit vermisst“, sagte Lauterbach. Die Amerikaner hätten mit die besten Pandemieexperten der Welt.
In Deutschland gebe es eine geringe Gefahr eines Ebola-Ausbruchs. „In Deutschland selbst sehe ich im Moment kein Risiko, aber es muss uns natürlich zu denken geben, wenn solche Zoonosen, also von Tieren auf den Menschen übertragenen Erreger und Krankheiten, zunehmen“, sagte er. Der aktuelle Ausbruch sei für Deutschland und Europa nicht gefährlich. (afp/red)
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Ebola-infizierter US-Bürger wird nach Deutschland gebracht – Anstieg der Totenzahl im Kongo

Das Bundesgesundheitsministerium bestätigte am Dienstag, 19. Mai: Ein Ebola-infizierter US-Bürger wird zur Behandlung nach Deutschland verlegt.

Im Kongo stieg die Zahl der Todesopfer nach Behördenangaben derweil auf mehr als 190. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, äußerte sich in Genf „sehr besorgt“ über das „Ausmaß und die Geschwindigkeit“ der Ebola-Ausbreitung.

Infizierter US-Bürger wird in Deutschland behandelt

Das Bundesgesundheitsministerium bestätigte am Dienstag auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP, die US-Behörden hätten „die Bundesregierung um Hilfe bei der Behandlung eines US-amerikanischen Staatsbürgers gebeten, der sich im Kongo mit Ebola infiziert hat“.
Dazu würden nun Vorkehrungen getroffen. Weitere Details wollte das Ministerium zunächst nicht nennen, verwies aber darauf, dass Deutschland für die Versorgung von Patienten mit hochansteckenden Krankheiten über ein bundesweites Expertennetzwerk verfüge.

US-Bürger infizierte sich bei Arbeitseinsatz in Kongo mit Ebola

Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte am Montag erklärt, dass ein US-Bürger sich „im Rahmen seiner Arbeit in der Demokratischen Republik Kongo“ mit dem Ebola-Virus infiziert habe.
Er habe im Laufe des Wochenendes Symptome entwickelt und sei am späten Sonntagabend positiv auf das gefährliche Virus getestet worden, führte Satish Pillai aus, der bei der CDC für den Umgang mit Ebola zuständig ist. Bereits am Wochenende hatte die CDC erklärt, dass sie daran arbeite, eine kleine Zahl von „direkt von dieser Epidemie betroffenen“ US-Bürgern heimzuholen.

WHO ruft internationale Notlage aus

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat wegen der Epidemie am Wochenende eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen – ihre zweithöchste Alarmstufe.
Das Epizentrum der Epidemie befindet sich in Ituri, einer Provinz im Nordosten der DR Kongo, die an Uganda und den Südsudan grenzt. Für Dienstag berief die WHO am Morgen eine Krisensitzung zu der Epidemie ein.

131 Tote und 513 Verdachtsfälle durch Bundibugyo-Ebola

Der kongolesische Gesundheitsminister Samuel Roger Kamba informierte in der Nacht zu Dienstag über einen deutlichen Anstieg der mutmaßlich durch Ebola verursachten Todesopfer.
131 mit dem Virus infizierte Menschen starben demnach mittlerweile, insgesamt gebe es 513 Verdachtsfälle. Zuletzt waren aus der DR Kongo 91 Tote und 350 Ansteckungen gemeldet worden.
Die gegenwärtige Ebola-Epidemie wird von der seltenen Bundibugyo-Variante verursacht. Gegen sie gibt es keinen Impfstoff und keine gezielte Therapie.

Lauterbach fordert verstärkte Impfstoffforschung gegen Ebola-Virus

Karl Lauterbach (Archiv)

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts des neuen Ebola-Ausbruchs in Afrika eine verstärkte Impfstoffforschung gegen das Virus gefordert.
„Für die Unternehmen, die hier die Forschung machen, ist das nicht lukrativ“, sagte er in einem Podcast des Magazins „Stern“ laut Mitteilung vom Dienstag. Vor allem die US-amerikanische Regierung unter Donald Trump habe viel Schaden angerichtet.
Die von den US-Amerikanern finanzierte Impfstoffforschung sei stark eingebrochen. Vor Ort fehlten die amerikanischen Spezialisten. „Die amerikanischen Experten, die werden wirklich weltweit vermisst“, sagte Lauterbach. Die Amerikaner hätten mit die besten Pandemieexperten der Welt.
In Deutschland gebe es eine geringe Gefahr eines Ebola-Ausbruchs. „In Deutschland selbst sehe ich im Moment kein Risiko, aber es muss uns natürlich zu denken geben, wenn solche Zoonosen, also von Tieren auf den Menschen übertragenen Erreger und Krankheiten, zunehmen“, sagte er. Der aktuelle Ausbruch sei für Deutschland und Europa nicht gefährlich. (afp/red)
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Widerstand in SPD gegen Mehrbelastungen für Pflegebedürftige

In der SPD kommt aus den Bundesländern Widerstand gegen von der Regierung geplante Mehrbelastungen für Pflegebedürftige.
„Anstatt zu entlasten, erhöht Frau Ministerin Warken den Druck auf Pflegebedürftige und ihre Familien“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) der „Bild“-Zeitung vom Dienstag, 19. Mai.
Das Vorhaben der schwarz-roten Regierung sei keine Reform, es blieben „lediglich höhere Zuzahlungen“.

Schwesig warnt vor Mehrbelastung

„Wer die Erhöhungsstufen bei den Pflegeheimzuschüssen streckt, der hilft den wenigsten“, warnte Schwesig.
„Das ist eine Verschiebung des Problems auf Kosten der Schwächsten“. Die SPD-Politikerin forderte stattdessen „ein Gesamtkonzept mit Bund, Ländern, Kommunen und Pflegeeinrichtungen“.
Schwesig bezog sich auf Berichte, wonach Bundesgesundheitsministerin Nina Warken plant, dass Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen künftig bis zu sechs Monate länger die Kosten komplett selbst tragen müssen. Warken will damit das Defizit der Pflegeversicherung begrenzen.

Kritik von Gesundheitssenatorin Ina Czyborra

Ablehnend äußerte sich auch Berlins Gesundheitssenatorin Ina Czyborra (SPD). „Einfach Leistungen zu streichen, führt uns nicht weiter“, sagte sie ebenfalls der „Bild“-Zeitung.
„Greifen Zuschüsse zur Pflege im Heim erst später, führt das in letzter Konsequenz zu mehr Altersarmut.“ (afp/red)
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Eingestürztes Haus in Görlitz: Jedes Brett per Hand anheben Suche nach Opfern läuft

Die Suche nach den drei Vermissten nach dem Einsturz eines Gründerzeithauses im sächsischen Görlitz erfordert nach Angaben der Feuerwehr größte Vorsicht.
„Jeder Stein, jedes Brett muss per Hand angehoben werden, um eventuelle Hohlräume, in denen sich Gas angesammelt haben könnte, zu entdecken“, sagte der Einsatzleiter der Feuerwehr Görlitz, Sebastian Schramm.
In der Nacht waren fünf Hunde im Einsatz gewesen – nach Feuerwehrangaben krochen sie in kleinste Höhlen. Der Einsatz werde mindestens den ganzen Tag und zur Not auch die kommende Nacht andauern

Zwei Frauen und ein Mann vermisst

Das Haus war am frühen Montagabend eingestürzt. Die genaue Ursache stehe noch nicht fest, erläuterte Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU). Aber es sieht nach einer Gasexplosion aus.
Vermisst werden noch zwei rumänische Frauen im Alter von 25 und 26 Jahren und ein Mann mit bulgarischer und deutscher Staatsangehörigkeit im Alter von 48 Jahren. Zwei der ursprünglich fünf Vermissten waren kurz nach Mitternacht aufgetaucht. Die Feriengäste waren noch auf der Anreise.
Man sei dabei, eine Lösung für das Problem des ausstehenden Gases zu finden, betonte Schramm. Unklar sei, in welchem Umfang Gas noch ausströmt. Baustatiker waren inzwischen vor Ort, Häuser links und rechts der Einsturzstelle könnten später wieder bezogen werden, aber nicht, bevor die Personensuche abgeschlossen sei.
Von den 54 Leuten, die von der Evakuierung betroffen sind, sind vier in einer städtischen Villa untergebracht, andere kamen etwa zu Verwandten. (dpa/red)
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Im Euroraum nimmt die Beschäftigung zu – in Deutschland ab

In Deutschland waren im ersten Quartal dieses Jahres weniger Menschen erwerbstätig als zuvor. Die Zahl der Erwerbstätigen sank im Vergleich zum Vorquartal um 486.000 Personen oder 1,1 Prozent auf 45,6 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Bereinigt um die zum Jahresbeginn üblichen Saisoneffekte bleibt immer noch ein Rückgang um 61.000 Menschen oder 0,1 Prozent.
Der Rückgang setzt einen seit Sommer 2025 verzeichneten Negativtrend fort. Auch im Jahresvergleich ging die Beschäftigung zurück: Sie lag 0,3 Prozent unter dem Wert aus 2025.

Jobs in der Industrie und am Bau fehlen

Vom Stellenabbau besonders stark betroffen sind das Produzierende Gewerbe (-2,1 Prozent) und das Baugewerbe (-1,1 Prozent). Diesen Verlusten standen nur geringe Zuwächse in den Dienstleistungsbereichen gegenüber: Hier nahm die Beschäftigung um 45.000 Personen oder 0,1 Prozent zu.
Allein der Bereich Öffentliche Dienstleister, Erziehung und Gesundheit wuchs deutlich um 181.000 Stellen (+1,5 Prozent).
In der Volkswirtschaft sank die Zahl der sozialversicherungspflichtig versicherten Arbeitnehmer um 120.000 oder 0,3 Prozent auf 42 Millionen, die der Selbstständigen um 37.000 oder 1,0 Prozent auf 3,6 Millionen. Das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen blieb mit 15,7 Milliarden Stunden unverändert – weniger Personen arbeiten etwas länger.
Im Euroraum stieg die Erwerbstätigkeit im gleichen Zeitraum um 0,5 Prozent, in der gesamten EU um 0,6 Prozent. Deutschland entwickelt sich damit schwächer als der europäische Durchschnitt. (dpa/red)