Categories
ausland ticker

10. November: rbb gegen Schlesinger | Weniger Kindergeld ins Ausland | Fraktionsausschluss

An dieser Stelle wird ein Video von Youtube angezeigt. Bitte akzeptieren Sie mit einem Klick auf den folgenden Button die Marketing-Cookies, um das Video anzusehen.

rbb gegen Schlesinger

Mehr als vier Jahre nach Bekanntwerden des rbb-Skandals, hat der Prozess gegen Ex-rbb-Intendantin Patricia Schlesinger und weitere frühere Führungskräfte hat in Berlin begonnen. Ihnen wird Veruntreuung von Geldern vorgeworfen. Dadurch sei ein Schaden von rund 1,7 Millionen Euro verursacht worden. Die Angeklagten weisen die Vorwürfe zurück.

Weniger Kindergeld ins Ausland

Fast 300.000 Kinder im EU-Ausland bekommen deutsches Kindergeld, wodurch jährliche Kosten von rund 500 Millionen Euro entstehen. Unionspolitiker fordern nun, eine Reform des EU-Rechts und die Zahlungen an die Lebenshaltungskosten vor Ort anzupassen. CSU-Innenexperte Stephan Mayer will die Zahlungen ganz streichen.

Fraktionsausschluss

Die Berliner Linksfraktion berät am Dienstag über einen Ausschluss der Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde. Sie steht wegen Äußerungen zum Nahost-Konflikt in der Kritik. Hintergrund ist ein Streit über eine Erklärung gegen Antisemitismus und den innerparteilichen Kurs. SPD-Landeschef Steffen Krach macht die Klärung des Konflikts zur Bedingung für die Zustimmung zum Koalitionsvertrag.

Schüsse in Hamburg

Bei Schüssen in der Hamburger HafenCity sind am Dienstag, den 10. November, ein Mann und eine Frau verletzt worden. Der mutmaßliche 68-jährige Täter ist tot in einem Hotelzimmer an der Elbphilharmonie gefunden worden. Die Ermittler vermuten einen familiären Hintergrund und prüfen einen möglichen Zusammenhang mit zwei Todesfällen in Baden-Württemberg.

Friedensgespräche in Abu Dhabi

Nach mehr als acht Monaten Pause verhandeln Russland und die Ukraine unter US-Vermittlung wieder direkt – diesmal in Abu Dhabi. Am 10. November vermitteln der US-Gesandte Steve Witkoff und Jared Kushner zwischen den Parteien. Europäische Verbündete wurden vorab konsultiert, sitzen aber nicht direkt am Verhandlungstisch. Zentrale Streitpunkte bleiben Gebietsfragen und Sicherheitsgarantien.

Categories
ausland ticker

EU-Behördenchef warnt vor Cyberangriffen auf Router und Haushaltsgeräte

Nach den Cyberangriffen auf Kühlsysteme in europäischen Supermärkten hat der Chef der EU-Behörde für Cybersicherheit (Enisa) vor möglichen Attacken bei Verbrauchern zu Hause gewarnt. „Heute sind es Kühlschränke, morgen könnten es Router sein und übermorgen Haushaltsgeräte“, sagte Juhan Lepassaar am Dienstag, den 10. November, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Seine Behörde fordert eine bessere Zusammenarbeit unter den EU-Ländern.
„Sicherheit sollte und darf nicht zweitrangig behandelt werden“, sagte der Enisa-Chef weiter. „Es gibt tausende Produkte mit digitalen Elementen, überall und über Sektoren hinweg.“ Im schlimmsten Falle könnten Hackerangriffe ganze Gesellschaften betreffen, vom Strom- und Telefonnetz über die Straßenbahn bis zur Feuerwehr und Krankenhäusern.

Enisa-Chef warnt vor staatlich gesteuerten Cyberangriffen

Lepassaar forderte Investitionen in die Cybersicherheit all dieser Bereiche. „Jeder Vorfall kann verhindert werden. Die Frage ist, ob wir bereit sind, dafür zu investieren.“ Zugleich gestand Lepassaar ein: „Cybersicherheit ist nicht billig.“
Der Enisa-Chef äußerte sich nicht zu Vorwürfen der französischen Regierung, der Iran stehe hinter den Cyberangriffen auf Kühlanlagen in Frankreich. Es gebe aber „eine Menge staatlich gesteuerter Akteure, die europäische Firmen und europäische Interessen ins Visier nehmen“, sagte er. Darunter seien „China, der Iran, Nordkorea“.
Frankreich hatte zuvor einer Cybereinheit der iranischen Revolutionsgarden die Verantwortung für Cyberangriffe auf Kühlanlagen in Supermärkten im Oktober zugeschrieben und eine entschlossene Antwort angekündigt. Auch in Deutschland und anderen europäischen Staaten griffen Hacker in den vergangenen Wochen Kühlanlagen an und schalteten die Kühlfunktion aus, bislang gibt es aber keine Angaben dazu, wer dahinter steckt.

Angriffe offenbaren EU-weite Lücken in Cybersicherheit

Die Angriffe hätten EU-weit Lücken in der Cybersicherheit offenbart, erklärte Lepassaar. Seine Behörde veröffentlichte am Dienstag eine Analyse der Cyberangriffe in der EU im vergangenen Jahr und mahnte die Mitgliedsstaaten zu einer besseren Zusammenarbeit. Sie müssten in Zukunft „rechtzeitig Informationen austauschen“, forderte der Enisa-Chef.
Insgesamt sorgen Zahlen der Enisa zufolge EU-weit sogenannte Ransomware-Angriffe für die größten Schäden. Dabei verschaffen sich Hacker Zugriff auf Computer und Daten und verschlüsseln sie oder verhindern auf andere Weise den Zugriff. Für die Entschlüsselung fordern sie Lösegeld.
Für solche Angriffe gebe es ein „professionelles kriminelles Umfeld“, heißt es in einer Analyse der Behörde. Cyberattacken würden für die Angreifer zudem immer billiger, weil sie auf bekannte Muster sowie auf Künstliche Intelligenz zurückgreifen können.

Öffentliche Einrichtungen am häufigsten von Cyberangriffen betroffen

Ransomware-Angriffe treffen häufig Unternehmen. Insgesamt sind den Zahlen zufolge aber Behörden und öffentliche Einrichtungen am häufigsten von Cyberangriffen betroffen, auf sie entfiel im vergangenen Jahr fast ein Drittel aller Angriffe. Viele dieser Attacken seien „ideologisch motiviert“, diese richteten aber nur einen begrenzten Schaden an.
Die Enisa warnte zudem vor Cyberspionage, die hinter knapp sechs Prozent aller Cyberangriffe vermutet wird. Dabei könnten ausländische Geheimdienste strategisch wichtige Informationen sammeln oder geistiges Eigentum stehlen.
Die EU-Behörde ist dafür zuständig, Informationen aus den Mitgliedstaaten zu bündeln und frühzeitige Warnungen auszugeben. In der Realität geben die nationalen Behörden Informationen häufig nicht weiter, etwa weil es nationale Sicherheitsgesetze gibt. Auch der europäische Rechnungshof hatte schon im September Informationslücken und Probleme im europäischen Warnsystem bemängelt. (afp/red)
Categories
deutschland ticker

Streit um Antisemitismus: Linke berät über Ausschluss von Vanessa Emde


In Kürze:

  • Die Berliner Linksfraktion will über einen Ausschluss der Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde beraten.
  • Hintergrund sind Auseinandersetzungen über eine gemeinsame Erklärung gegen Antisemitismus und den innerparteilichen Kurs.
  • SPD-Landeschef Steffen Krach macht eine Klärung des Konflikts zur Bedingung dafür, seiner Partei die Zustimmung zu einem Koalitionsvertrag zu empfehlen.
  • Ein gemeinsamer Auftritt Emdes mit der früheren Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz könnte die Spannungen weiter verschärfen.

 
Am Dienstag, 10. November, steht eine Sitzung der Linksfraktion an. Thema wird dabei nicht allein der Fortgang der laufenden Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD sein. Es soll zudem um eine Personalie gehen, die zuletzt wiederholt die Partei beschäftigt hat. Wie „Politico“ berichtete, soll ein offizieller Antrag auf Ausschluss der Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde aus der Fraktion eingebracht werden.
Eine Abstimmung über den Antrag wird aufgrund geltender Statuten erst in einer Woche stattfinden. Zwei Drittel der Fraktionsmitglieder müssen zustimmen, um einen Ausschluss zu ermöglichen. Auf die Mehrheitsverhältnisse einer möglichen rot-rot-grünen Koalition im Abgeordnetenhaus selbst hätte ein Ausschluss kaum Auswirkungen. Linke, Grüne und SPD verfügen derzeit gemeinsam über 91 der 153 Sitze – 14 Sitze mehr als notwendig.
„Politico“ schreibt zudem, dass sich bereits Protest gegen den Ausschlussantrag formiert. Mehrere Parteigruppierungen arbeiten demnach an Solidaritätserklärungen, darunter auch Mitglieder aus dem Parteivorstand. Dieser wird sich bei seiner Vorstandssitzung am Samstag mit der Personalie Emde beschäftigen.

Emde geht auf Distanz zu Fraktionserklärung

Am 8. Oktober hatte die Landesspitzen von Linke, Grüne und SPD eine Erklärung gegen Antisemitismus und Organisierte Kriminalität unterschrieben. Diese soll später Teil des Koalitionsvertrags werden, wie es im Sondierungspapier heißt.
Bei der konstitutierenden Sitzung der Linksfraktion am 13. Oktober hatte Emde wie alle Linke-Abgeordneten eine Erklärung gegen Antisemitismus unterschrieben.
Zwei Tage später, am 15. Oktober, ging Emde in einem Instagram-Video dazu auf Distanz und warf der eigenen Fraktion vor, sich von den potenziellen Koalitionspartnern einen Kurs aufzwingen zu lassen. Sie warf ihrer Partei vor, auf Beschlüsse zu pochen, aber von diesen nur jene Teile in die gemeinsame Erklärung aufgenommen zu haben, die Grüne und SPD mittrügen. Sie sei dabei „unfreiwillig zur Protagonistin eines gewaltigen Schmierentheaters“ geworden, „inszeniert von SPD und Grünen im Verbund mit den großen Medienhäusern“.
Darüber hinaus wiederholte Emde ihre Aussage, wonach „nicht Staaten ein Existenzrecht“ hätten, sondern nur Menschen. Sie werde keine Aussagen zurücknehmen, auch nicht unter Androhung des Fraktionsausschlusses.
Am 31. Oktober nahm die Abgeordnete auch an einer Kundgebung am Rande des Landesparteitages der Berliner Linken teil, die sich gegen den Kurs der Parteispitze richtete. Etwa 120 Mitglieder der Linkspartei hatten zuvor einen Aufruf unter dem Titel „Niemals alleine, immer gemeinsam! – Gegen die Spaltungsversuche von Springer und Co.“ unterschrieben.

Partei wirft der Abgeordneten Verstoß gegen Mandatsträgervereinbarung vor

Am Freitag, 6. November, forderte der Landesvorstand Emde zum Mandatsverzicht auf. In einer Erklärung der Landesspitze hieß es, die Abgeordnete habe mehrfach gegen die Mandatsträgervereinbarung verstoßen und sich über Beschlüsse hinweggesetzt. Sie habe die gemeinsame Fraktionserklärung in Instagram-Posts infrage gestellt.
Außerdem sei sie auf der Kundgebung gegen die eigene Partei aufgetreten, statt als gewählte Delegierte für ihre Position zu streiten. Darüber hinaus habe sie sich nicht von Kräften distanziert, die das Massaker der terroristischen Hamas am 7. Oktober 2023 in israelischen Grenzgebieten als „legitimen Widerstand“ feierten.
Die Parteispitze setzte Emde ein Ultimatum. Sie könne das Vertrauen der Partei nur dann zurückgewinnen, wenn sie drei Bedingungen erfülle: Sie müsse ihren Instagram-Beitrag vom 15. Oktober löschen, sich für die Teilnahme an der Kundgebung gegen den eigenen Parteitag entschuldigen und eine „konstruktive Zusammenarbeit auf Grundlage unserer Beschlüsse“ zusagen.

Vanessa Emde, Berliner Linken-Abgeordnete aus Neukölln, spricht am 31. Oktober 2026 in Berlin zu Demonstranten, die vor dem Veranstaltungsort eines Landesparteitags der Partei „Die Linke“ stehen.

Foto: Michele Tantussi/Getty Images

Direkt gewählte Emde nicht zu Mandatsrückgabe bereit

Erwartungsgemäß wies Emde die Forderung nach Rückgabe ihres Mandats zurück. Sie hatte am 20. September ihren Erststimmenwahlkreis Neukölln 1 mit 46,2 Prozent der Erststimmen gewonnen. Am Sonntag erklärte Emde, sie werde „selbstverständlich“ ihr Mandat weiter ausüben.
Nun will die Fraktion wohl erneut über Konsequenzen beraten, darunter auch einen möglichen Ausschluss.
Der Berliner SPD-Chef Steffen Krach hat gesagt, dass er von der Linken eine zeitnahe Klärung in Sachen Emde erwarte. Andernfalls, so äußerte er, könne er seiner Partei keine Zustimmung zu einem Koalitionsvertrag empfehlen. Vor dem für Januar geplanten Mitgliedervotum der SPD über den angestrebten Koalitionsvertrag müsse Klarheit herrschen.
Krach hatte schon zuvor mehrfach den Fall Emde zur Bedingung für ein Bündnis gemacht.

Weitere Veranstaltung mit umstrittenen Akteuren am kommenden Wochenende

Zudem droht bereits der nächste Eklat, der die weiteren Koalitionsgespräche belasten könnte. Am kommenden Wochenende, vom 13. bis 15. November, ist Emde gemeinsam mit der früheren Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz beim sogenannten Zündfunke-Kongress angekündigt.
Diese Veranstaltung im bUm Berlin, die sich eigenen Angaben zufolge einem „Sozialismus von unten“ verschrieben hat, geht bereits in ihrer Ankündigung auf Instagram auf die politische Großwetterlage in Berlin ein.
So laufe seit der Wahl eine „Hetzkampagne von Medien und bürgerlichen Parteien“. Die Landesführung der Linken gebe „den Druck nach innen weiter“. Dies zeige sich am Umgang mit Emde, die „mit falschen Antisemitismusvorwürfen aus der Fraktion gedrängt werden soll“.
Der Kongress soll sich dem Titel zufolge vorwiegend mit der Frage des bezahlbaren Wohnens befassen. Allerdings könnte der geplante gemeinsame Auftritt von Emde und Buchholz weiter für Gesprächsstoff sorgen.
Buchholz hatte sich zumindest in ihrer Zeit als Bundestagsabgeordnete als Unterstützerin des Netzwerks marx21 bezeichnet.
Dieses überarbeitet gerade seine Website. Noch im Mai hatte es allerdings dort geheißen, dass der „zionistische israelische Staat“ im Zuge eines „antiimperialistischen, revolutionären Aufstands in der gesamten Region zerstört werden“ solle.
Mit Material von dts
Categories
ausland ticker

Überraschend gute Olivenernte: Spanische Regierung geht gegen Preisverfall vor


In Kürze:

  • Die Olivenernte in Spanien war sehr gut.
  • Betreiber von Ölmühlen müssen Öl zwischenlagern und zurückhalten.
  • Anfang November erhielten Erzeuger für extra natives Olivenöl rund 3 Euro pro Kilogramm – im Vorjahr waren es etwa 4 Euro.

 
Ab November verpflichtet die spanische Regierung Olivenölproduzenten dazu, rund 188.000 Tonnen Olivenöl zurückzuhalten – die Maßnahme soll bis zum 30. September 2027 dauern. Ziel ist, einen Rückgang der Preise zu verhindern oder zu bremsen.
Es soll Olivenbauern helfen, die durch die sinkenden Preise schwächelnden Einnahmen auszugleichen. Das Land steht vor seiner viertgrößten Olivenölernte aller Zeiten mit einem Produktionsanstieg von 23 Prozent.

Eine außergewöhnliche Ernte, die auf die Preise drückt

Milde Temperaturen und reichlich Regenfälle im Frühjahr haben die spanische Olivenhaine begünstigt. Das Landwirtschaftsministerium rechnet für das Wirtschaftsjahr 2026/2027 mit einer Produktion von 1,6 Millionen Tonnen.
Dieser Aufschwung folgt auf mehrere Wirtschaftsjahre, die von Trockenheit und großer Hitze geprägt waren und in denen die Verknappung des Öls zu steigenden Preisen führte. Zu der erwarteten Ernte kommen 357.040 Tonnen Lagerbestände hinzu.
Laut „Euronews“ überschreitet die Gesamtmenge zusammen eine gesetzlichen Schwelle, die zu einer Marktrücknahme führt. Dazu muss das Angebot mindestens 20 Prozent über dem Durchschnitt der sechs vorangegangenen Erntejahre liegen.
Der Druck macht sich bereits im Handel bemerkbar. Anfang November erhielten die Erzeuger für extra natives Olivenöl rund 3 Euro pro Kilogramm. Im Vorjahr waren es etwa 4 Euro. Madrid versucht daher, den Warenzustrom zu begrenzen, bevor die neue Ernte diesen Rückgang noch weiter verstärkt.

Lagerung und Kosten

Die Verpflichtung betrifft die kumulierte monatliche Produktion der Ölmühlen ab November; die im Oktober und davor gemeldeten Mengen sind davon ausgenommen.
Die Betreiber der Ölmühlen können die Kategorie des zu stilllegenden Öls wählen und die betroffenen Mengen in ihren Anlagen oder bei einem Dienstleister lagern.

Olivenhaine inmitten eines Projekts zum Bau von Photovoltaikanlagen in Lopera bei Jaén (Andalusien); 24. März 2025.

Foto: Cristina Quicler/AFP via Getty Images

Diese Wartezeit ist jedoch mit Kosten verbunden. Wie „BFMTV“ berichtet, gibt es keine finanzielle Entschädigung, um die Lagerkosten zu decken. Unternehmen müssen die Lagerkosten selbst tragen und gleichzeitig vorübergehend auf die Einnahmen aus diesen Verkäufen verzichten.
Die Regelung ist variabel, laut AFP kann die Regierung sie ab dem 31. Dezember je nach Entwicklung anpassen. Die erstmalige Anwendung des Mechanismus soll es ermöglichen, das Angebot im Laufe des Wirtschaftsjahres zu regulieren.

Rentabilität der Betriebe sichern

Für die landwirtschaftlichen Verbände, die die Maßnahme befürworten, geht es um die Rentabilität.
Jesús Cózar, Generalsekretär der UPA Andalusien, schätzt, dass ein Preis von rund 4,50 Euro pro Kilogramm notwendig wäre, um die Rentabilität der meisten Betriebe zu sichern. Die Erzeuger hoffen, dass die Maßnahme dazu beitragen wird, die Preise zu stabilisieren.
Bei einem Besuch in einer andalusischen Genossenschaft am Freitag verteidigte Landwirtschaftsminister Luis Planas den traditionellen Olivenanbau:
„Er ist mit hohen Produktionskosten verbunden, und wenn die Preise unter eine bestimmte Schwelle fallen, kann es tatsächlich zu Rentabilitätsproblemen kommen.“
Die Abfüllindustrie befürchtet hingegen einen Verlust an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Erzeugerländern und eine Preiserhöhung, die sich im Einzelhandel niederschlagen würde. Ihr Verband Anierac kündigt an, die Maßnahme gerichtlich anzufechten.
Eine Preissteigerung für die Haushalte wird von den Fachleuten derzeit lediglich als mögliches Risiko benannt. Eine durch die Maßnahme bedingte Erhöhung ist bislang nicht festgestellt worden.
 
Categories
ausland ticker

UN-Klimakonferenz: Guterres dringt auf Abkehr von fossilen Brennstoffen

UN-Generalsekretär António Guterres hat die Staaten bei der UN-Klimakonferenz (COP31) in Antalya zu einer schnelleren Abkehr von Kohle, Öl und Gas aufgerufen. Am Dienstag nahm er einen entsprechenden Fahrplan der vorherigen brasilianischen COP-Präsidentschaft entgegen. Deutschland und weitere Staaten begrüßten den Vorstoß, der auf die sogenannte Taff-Initiative (Transition away from Fossil Fuels) der UN-Klimakonferenz 2025 im brasilianischen Belém zurückgeht.
„Fossile Brennstoffe treiben nicht nur die Klimakrise an. Die Abhängigkeit von ihnen verlangt auch einen hohen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Preis“, warnte Guterres. Die Abkehr von fossilen Energieträgern sei „entscheidend, um das Überschreiten der 1,5-Grad-Marke für die Erderwärmung zu begrenzen“. Zugleich mache sie die Wirtschaft widerstandsfähiger gegen Krisen wie den derzeitigen Iran-Krieg.
Guterres verwies darauf, dass allein die EU-Staaten seit Beginn des Krieges mehr als 100 Milliarden Euro zusätzlich für fossile Energieimporte ausgegeben hätten – „ohne dafür auch nur ein Molekül zusätzlichen Brennstoff zu erhalten“. Gleichzeitig hätten neun Ölkonzerne innerhalb von drei Monaten „mehr als 95 Milliarden US-Dollar eingestrichen“.
Die Lösung liege darin, fossile Energieträger durch saubere Energie, Stromnetze, Speicher, mehr Energieeffizienz und Elektrifizierung zu ersetzen. Die Wege dorthin könnten je nach Ausgangslage der einzelnen Staaten unterschiedlich sein. „Aber alle müssen in dieselbe Richtung führen“ und „jedes Land muss sich bewegen“.

Brasilien legt Fahrplan für den Ausstieg vor

Der Präsident der Klimakonferenz von Belém, André Corrêa do Lago, übergab Guterres den Fahrplan zum Ausstieg aus fossilen Brennstoffen sowie ein weiteres Konzept für einen weltweiten Stopp der Entwaldung. Beide Dokumente waren eine Woche zuvor veröffentlicht worden.
Brasilien hatte die Pläne in Belém angekündigt, nachdem eine Erklärung zur Abkehr von fossilen Brennstoffen in der Abschlusserklärung der Konferenz am Widerstand unter anderem Saudi-Arabiens und Russlands gescheitert war.
Der neue Fahrplan empfiehlt allen Staaten freiwillige Maßnahmen, die „auf ihre jeweiligen Verhältnisse zugeschnitten sind“. Eingeflossen sind auch Ergebnisse der ersten internationalen Konferenz zum Ausstieg aus fossilen Brennstoffen, die im April im kolumbianischen Santa Marta stattgefunden hatte. „Fangt damit jetzt an“, appellierte die brasilianische Klimadiplomatin Ana Toni.
Auch der frühere US-Außenminister John Kerry war bei der Präsentation in Antalya dabei. Er warb ebenfalls für eine Abkehr von fossilen Brennstoffen und forderte, „den Übergang in dieser Dekade zu beschleunigen“. Weiter sagte er: „Wir brauchen nicht mehr Versprechen, wir brauchen konkrete Pläne.“

USA nicht auf Regierungsebene vertreten

US-Präsident Donald Trump hat das Pariser Klimaabkommen für die Vereinigten Staaten aufgekündigt. Deshalb nehmen die USA nicht auf Regierungsebene an der Konferenz in Antalya teil. Vor Ort ist allerdings eine Delegation des US-Kongresses. Zudem präsentiert sich ein breites Bündnis unter dem Namen „America Is All In“, an dessen Veranstaltung auch Kerry teilnimmt.
Mehrere Staaten haben bereits eigene Fahrpläne für den Ausstieg aus fossilen Energieträgern vorgelegt, darunter Deutschland. „Wir alle müssen dafür sorgen, Antalya zu einem Erfolg zu machen mit dem klaren Signal, dass der Übergang nicht nur weitergeht, sondern an Fahrt gewinnt“, sagte die deutsche Umwelt-Staatssekretärin Heike Henn.
UN-Klimachef Simon Stiell bezeichnete den Ausstieg aus fossilen Energieträgern als unumkehrbaren Prozess. Allerdings gehe er bislang nicht schnell genug voran. Der brasilianische Fahrplan könne einen wertvollen Beitrag für das weitere Vorgehen leisten. Stiell hofft, dass weitere Staaten ihn als Grundlage für eigene nationale Pläne nutzen.

Wissenschaftler sehen Regierungen in der Pflicht

Der Wissenschaftler Elmar Kriegler vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) stellte fest, dass bislang noch keine wirkliche Abkehr von fossilen Energieträgern zu erkennen sei. Dennoch zeigte er sich optimistisch: Unter dem Eindruck der Energiekrisen setze ein Umdenken ein. „Es ist nun die Aufgabe der Regierungen, dies politisch umzusetzen“, betonte er.
Am Mittwoch und Donnerstag werden in Antalya Staats- und Regierungschefs aus mehr als hundert Staaten erwartet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Teilnahme allerdings abgesagt. (afp/red)
Categories
deutschland ticker

Rot-Rot-Grün einigt sich im Nordosten auf Koalitionsvertrag

SPD, Linke und Grüne haben in Mecklenburg-Vorpommern die Verhandlungen über eine künftige Landesregierung abgeschlossen. Das teilte Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende Manuela Schwesig in Schwerin mit. „Das waren intensive Verhandlungen, meist bis spät in die Nacht“, sagte Schwesig bei der Vorstellung des 133 Seiten langen Koalitionsprogramms unter dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“.
Die wichtigsten Eckpunkte der Gespräche waren schon vor Abschluss der insgesamt vierwöchigen Koalitionsverhandlungen bekanntgeworden. Regelmäßig traten Schwesig und die Fraktionschefs von Linken, Hennis Herbst, und Grünen, Claudia Müller, vor die Presse, um die Öffentlichkeit über die Einigung zu verschiedenen Themenkomplexen zu informieren. Über mögliche Posten in der neuen Regierung sagten die Verhandler bislang nichts.

Bürger sollen vom Ausbau Erneuerbarer profitieren

Demnach bleibt es beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Eine stärkere Bürgerbeteiligung soll die Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung steigern. „Wir wollen, dass die Menschen vor Ort entlastet werden“, sagte Müller. So wird sich die Regierung dafür einsetzen, Anwohner von Wind- und Solarparks von Netzentgelten zu befreien. Zudem sollen sie an den Gewinnen der Anlagen teilhaben.
Den grünen Strom sieht Rot-Rot-Grün als Standortvorteil für Mecklenburg-Vorpommern und hofft durch Vergünstigungen bei Netzentgelten auf neue Industrieansiedlungen. Der Strom müsse dort, wo er produziert werde, auch abgenommen und nicht quer durchs Land transferiert werden, begründete Müller den Vorstoß.

1.000 Stellen im Verwaltungsapparat sollen eingespart werden

Maritime Wirtschaft, Ernährungswirtschaft und Medizin sind die Themen, auf die sich die Regierung fokussiert. Den Unternehmen versprechen die angehenden Koalitionäre weniger Bürokratie – auch durch mehr Digitalisierung. Diese soll auch bei der Einsparung von 1.000 Stellen im Verwaltungsapparat bis 2035 helfen. Der Landesrechnungshof hatte die Regierung jüngst erst zum Sparen ermahnt: Nach Berechnungen der Behörde zeichnet sich von 2028 bis 2030 eine Finanzierungslücke von mehr als drei Milliarden Euro ab.
Am Sozialstaat wollen SPD, Linke und Grüne trotzdem nicht rütteln. Eine Milliarde Euro gibt es für die Modernisierung der Krankenhäuser bis 2035. Kitas bleiben kostenlos, die Regierung prüft ein verbindliches Vorschuljahr, will Mathematikunterricht stärken und mehr Lehrkräfte einstellen, um den Rekordstand an Ausfallstunden zu senken. In Schwerin ist ein neuer Hochschulstandort geplant.

Jugendticket in MV mit 20 Euro Rabatt

Als Sahnehäubchen will MV Jugendlichen ab 2028 einen Zuschuss von 20 Euro zum Deutschland-Ticket geben. Eine noch zu gründende Landesförderbank soll weitere Maßnahmen finanzieren.
Bei der Landtagswahl im September hatten SPD (35,5 Prozent) und Linke (6,5 Prozent) ihre bisherige Regierungsmehrheit in Schwerin verloren. Die AfD (38,2 Prozent) fand als stärkste Kraft allerdings keinen Koalitionspartner. Nun könnten SPD und Linke gemeinsam mit den Grünen (5,7 Prozent) die erste rot-rot-grüne Landesregierung bilden.

Parteitage zur Bestätigung des Koalitionsvertrags

Damit der Koalitionsvertrag in Kraft treten kann, muss die Basis von SPD, Linke und Grünen den Text noch absegnen. Das soll auf Parteitagen geschehen, die für Freitag und Samstag angesetzt sind. Die Zustimmung der Parteien gilt als Formsache.
Insgesamt liefen die Verhandlungen zügig und geräuschlos – auch im Vergleich zu Sachsen-Anhalt und Berlin. Dort wurde ebenfalls im September gewählt, eine Regierung ist allerdings bislang nicht in Sicht.
Der Koalitionsvertrag in MV werde am Samstagabend unterzeichnet, sagte Schwesig. „Montag möchte ich mich zur Wiederwahl stellen“, fügte sie hinzu. Dienstag sei dann der erste Arbeitstag der neuen Landesregierung mit einer Kabinettssitzung. (dpa/red)
Categories
deutschland ticker

Forsa: AfD baut in Umfrage Vorsprung vor Union aus

Die AfD baut im „Trendbarometer“ von RTL und ntv ihren Vorsprung vor der Union weiter aus. In der am Dienstag, den 10. November, veröffentlichten Umfrage liegt die AfD nun bei 27 Prozent – ein Plus von einem  Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. CDU und CSU bleiben unverändert bei 20 Prozent. SPD und Grüne verlieren jeweils einen Punkt auf nun 13 beziehungsweise 16 Prozent.
Die Linke bleibt stabil bei elf Prozent, die FDP bei vier Prozent. Die sonstigen Parteien gewinnen einen Punkt hinzu und kommen zusammen auf neun Prozent.
Bei der politischen Kompetenz traut weiterhin eine Mehrheit von 58 Prozent keiner Partei zu, die Probleme in Deutschland zu lösen. Am ehesten sehen die Bundesbürger diese Kompetenz bei der AfD (13 Prozent) und der Union (neun Prozent). Beide Werte bleiben gegenüber der Vorwoche unverändert.
Auch die Grünen halten ihren Wert von sieben Prozent. Die Linke legt um einen Punkt auf sechs Prozent zu, die SPD verliert einen Punkt auf fünf Prozent.

Zufriedenheit mit Friedrich Merz (CDU) bleibt auf Tiefstand

Die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bleibt auf ihrem bisherigen Tiefstand: Nur elf Prozent der Bürger sind mit seiner Arbeit zufrieden, 86 Prozent sind unzufrieden.
Gefragt wurde auch nach der Kandidatin von CDU und CSU für das Amt der Bundespräsidentin, Ilse Aigner (CSU).  Eine mit 69 Prozent deutliche Mehrheit der Bürger, die Aigner kennen, erwartet demnach, dass sie eine gute Bundespräsidentin wäre. 17 Prozent sehen das anders, 14 Prozent haben dazu noch keine Meinung. Aktuell ist Aigner 65 Prozent der Bürger bekannt.
Besonders groß ist das Zutrauen unter den Unionsanhängern: 89 Prozent derjenigen, die Aigner kennen, glauben, dass sie das Amt gut ausüben würde. Auch unter den Anhängern von SPD (75 Prozent) und Grünen (67 Prozent) überwiegt diese Erwartung deutlich. Bei den Linken-Anhängern ist es mit 54 Prozent eine knappe Mehrheit. Unter den AfD-Anhängern erwarten 47 Prozent eine gute Amtsführung, 36 Prozent glauben das nicht.
Das Institut Forsa befragte für die Sonntagsfrage und die Fragen nach politischer Kompetenz und Zufriedenheit vom 3. bis 9. November 2501 Menschen. Die Fehlertoleranz wurde mit plus/minus bis zu 2,5 Punkten angegeben.
Für die Frage zu Aigner wurden vom 6. bis 9. November 1002 Menschen befragt. Die Fehlertoleranz wurde mit plus/minus bis zu drei Punkten angegeben. (afp/red)
Categories
deutschland etplus ticker

NRW stoppt Planungen für Rettungswachen – Bundesreform bewirkt Zäsur


In Kürze:

  • Der Bundestag hat die Reform der Notfallversorgung beschlossen
  • Die Notfallrettung wird künftig als eigene Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung verankert.
  • Nordrhein-Westfalen hat eine Übergangslösung gefunden.
  • Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat noch nicht umgesetzte Planungen für neue Rettungswachen vorerst zurückgestellt.

 
Die Bundesländer wollen die Notfallreform nachverhandeln, die der Bundestag am 15. Oktober beschlossen hat. Für das Gesetz ist die Zustimmung der Länder nicht erforderlich. Sie können aber den Vermittlungsausschuss anrufen – ein gemeinsames Gremium von Bundestag und Bundesrat, das nach einem Kompromiss sucht.
Genau das empfahl der Gesundheitsausschuss des Bundesrates am 4. November. Das kann das Inkrafttreten verzögern. Endgültig entscheidet das Plenum am 20. November. In Nordrhein-Westfalen sorgt die Reform schon jetzt für Unsicherheit.
Im Oktober verkündete das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen vorläufigen Planungsstopp für die fünf Bezirksregierungen. Alle Pläne für den Ausbau des Rettungsdienstes, die noch nicht umgesetzt sind, müssen neu geprüft werden. Bis dahin wird der Ausbau zurückgestellt.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) stellte am 14. Oktober im Landtag klar: Es gebe keinen Baustopp. Bereits begonnene Projekte könnten fortgesetzt werden. Allerdings würden Vorhaben überprüft, die noch in Planung sind – mit Blick auf die Reform auf Bundesebene. Wer künftig eine neue Rettungswache bauen will, muss nach Laumanns Angaben einen „unabänderlichen Bedarf“ nachweisen.

Was die Bundesreform ändert

Bislang gilt der Rettungsdienst als Fahrt ins Krankenhaus – nicht als medizinische Behandlung. Die Reform ändert das: Die Notfallrettung wird zu einer eigenen Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Dazu zählt dann auch, wenn Rettungskräfte einen Patienten vor Ort versorgen, ohne ihn ins Krankenhaus zu bringen. In Kraft treten soll die Reform nach bisheriger Planung 2027.
Den Ländern geht das Gesetz in einigen Punkten nicht weit genug. Sie wollen unter anderem sicherstellen, dass die Krankenkassen auch die sogenannten Vorhaltekosten bezahlen – die Kosten dafür, dass Wachen, Fahrzeuge und Personal rund um die Uhr bereitstehen. Einen Antrag hat Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Hamburg und Hessen eingebracht.

Der Streit um die Fehlfahrten

Streit gibt es auch bei der Finanzierung von sogenannten Fehlfahrten. Als Fehlfahrten gelten Einsätze, bei denen der Rettungsdienst ausrückt, den Patienten aber nicht ins Krankenhaus bringt – etwa weil die Behandlung vor Ort ausreicht. Wer diese Einsätze bezahlt, ist seit Monaten umstritten.
Der Rettungsdienst ist Sache der Länder.
In NRW organisieren ihn die Kreise und kreisfreien Städte; auch große und mittlere kreisangehörige Städte betreiben eigene Rettungswachen. Nach dem Rettungsgesetz NRW tragen sie die Kosten und legen sie über Gebühren auf die Krankenkassen um.
Die Krankenkassen hatten es zunächst abgelehnt, Fehlfahrten zu bezahlen und verwiesen auf die Kommunen. Sie beriefen sich auf das Sozialgesetzbuch V: Danach dürfen die Kassen Fahrkosten nur bezahlen, wenn ein Patient tatsächlich transportiert wird. Den Kommunen drohte damit eine Finanzierungslücke.

Millionendefizit durch Fehlfahrten

In den vergangenen Jahren sind die Kosten für den Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen stark angestiegen. Der Städtetag NRW beziffert die Kosten für Fehlfahrten auf etwa eine Viertelmilliarde Euro pro Jahr.
Laut der offiziellen Jahresstatistik zur Gefahrenabwehr des Innenministeriums NRW für das Jahr 2025 haben die öffentlichen Feuerwehren des Landes NRW im Rettungsdienst insgesamt 1.444.252 Notfalleinsätze und Krankentransporte ausgeführt.
Die Bedarfsplanung wird über die lokalen Rettungsdienstbedarfspläne geregelt. Da diese dezentral sind, gibt es keine feste landesweit einheitliche Gesamtzahl. Der schwelende Konflikt rund um die Fehlfahrten treibt das bereits bestehende Millionendefizit weiter nach oben, wie der Landkreistag NRW aufzeigt.

Übergangslösung in NRW

Inzwischen hat NRW eine Übergangslösung gefunden. Die gesetzlichen Krankenkassen und die kommunalen Spitzenverbände einigten sich auf einen Musterbeschluss „Rettungsdienst“. Demnach werden die Kosten für Fehlfahrten anteilig von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen: Bis Ende dieses Jahres finanzieren sie die Kosten zur Hälfte mit – und zwar für Fehlfahrten bis zu einem Anteil von höchstens 15 Prozent aller Fahrten des jeweiligen Rettungsmittels.
Die SPD-Fraktion hält den Kompromiss für unzureichend. In einer Aktuellen Stunde im Landtag am 18. Juni 2026 kritisierte die Fraktion, es fehle „eine nachhaltige und strukturelle Klärung der Finanzierungsgrundlage“. Ein „erheblicher Anteil der finanziellen Belastungen“ bleibe bei den Kommunen.

Was ein Rettungseinsatz kostet

In einer Pressemitteilung vom 15. Oktober 2026 erklärt Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek): „Die Ausgaben für den Rettungsdienst sind von 4,4 Milliarden Euro im Jahr 2013 auf 8,1 Milliarden Euro im Jahr 2025 gestiegen und haben sich damit nahezu verdoppelt.“ Elsner sieht die Reform als eine Notwendigkeit für eine zukunftsfähige Akutversorgung.
Da die Kosten pro Einsatz über kommunale Gebührensatzungen abgerechnet werden, zeichnen diese kein einheitliches Bild. Es gibt deutliche regionale Unterschiede.

Die Gebühren für einen Rettungseinsatz unterscheiden sich von Region zu Region.

Foto: dl/Epoch Times, Daten: Gebührensatzung Stadt Aachen (2026); Gebührensatzung Rhein-Sieg-Kreis (5.10.2026).

Für die Stadt Aachen beispielsweise liegt die Gebühr für einen Rettungswagen im Akutfall bei 724,05 Euro. Ein Krankentransportwagen schlägt mit 586,32 Euro zu Buche. Die Gebühr für ein Notarzteinsatzfahrzeug beträgt 671,23 Euro. Die Angaben gelten für das Jahr 2026. Die Gebühr wird für die Inanspruchnahme eines Einsatzfahrzeuges pauschal nach einem Wahrscheinlichkeitsmaßstab erhoben.
Der Vergleich zum Rhein-Sieg-Kreis als Träger des Rettungsdienstes verdeutlicht die Thematik. Demnach wird der Einsatz eines Krankentransportwagens mit 455,29 Euro berechnet. Ein Rettungswagen hingegen wird mit einer Gebühr von 1.231,65 Euro verrechnet. Hier zeigt sich die Differenz zur Städteregion Aachen sehr deutlich. Ein Notarzteinsatzfahrzeug wird mit einer Gebühr von 548,03 Euro verbucht, Stand 5. Oktober 2026.
Zudem belasten die hohen Vorhaltekosten das Gesamtkostenpaket. Der Generalsekretär des DRK, Christian Reuter, fordert: „Die Rettungsdienste müssen rund um die Uhr einsatzbereit sein. Dafür brauchen sie eine verlässliche Finanzierung.“

Was Patienten zahlen müssen

Grundsätzlich übernehmen die Krankenkassen die Kosten für einen Rettungseinsatz, sofern ein „wirklicher“ Notfall vorliegt. Der Patient leistet dann lediglich eine Zuzahlung von 10 Prozent der Kosten, mindestens 5 und maximal 10 Euro pro Fahrt. Ab 1. Januar 2027 erhöht sich die Zuzahlung auf mindestens 7,50 Euro und maximal 15 Euro pro Fahrt. Wird der Einsatz nicht als Notfall eingestuft, müssen Patienten die Kosten selbst übernehmen.
Categories
kultur ticker

Uni Heidelberg: Vermeintlich gefälschte Renoir-Zeichnung entpuppt sich als Original

Eine vermeintlich gefälschte Bleistiftzeichnung des französischen Künstlers Pierre-Auguste Renoir an der Universität Heidelberg hat sich als Original entpuppt.
Wie die Hochschule am Dienstag mitteilte, zeigt das Kunstwerk, das der Fälschungs-Studiensammlung der Hochschule 2023 übergeben worden war, ein Porträt der Sängerin Amelie Diéterle. Mithilfe von Papier- und Mikroskopanalysen sei die Echtheit des handsignierten Probedrucks nachgewiesen worden.
Das Porträt sei etwa um 1899 entstanden, erklärte die Universität. Die ehemalige Besitzerin des Kunstwerks habe dieses in den 70er Jahren aus dem Nachlass eines Galeristen erhalten, bevor sie es vor wenigen Jahren an die Studiensammlung übergab.
Zuvor sei es von einer US-Galerie als Fälschung eingestuft worden.

Das „Porträt Alfred Sisley“ von Auguste Renoir (Symbolbild).

Foto: Oliver Berg/dpa

Vor allem die Signatur auf dem Porträt half internationalen Experten dabei, das Original schließlich doch noch zu erkennen, hieß es von der Universität. Probedrucke wie jener von Renoir seien im Kunsthandel außerordentlich selten zu finden.
Nun solle dieser ab Ende November erstmals in einer Ausstellung im Kurpfälzischen Museum Heidelberg öffentlich gezeigt werden. (afp/red)
Categories
deutschland ticker

Bund plant KNDS-Einstieg für 6,64 Milliarden Euro

Der Bund will für den geplanten Einstieg beim deutsch-französischen Panzerbauer KNDS mehr als 6,6 Milliarden Euro zahlen. Das wurde der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Parlamentskreisen bestätigt.
Die abschließende Entscheidung über den Kaufpreis von 6,64 Milliarden Euro werde in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag getroffen, hieß es. Zuerst hatte der „Spiegel“ über die Kaufsumme berichtet.
Vergangene Woche hatte sich die Regierung mit den Eigentümerfamilien, die über die Wegman-Holding bislang 50 Prozent an KNDS halten, grundsätzlich auf eine Übernahme der Anteile geeinigt. Berlin will bei dem Rüstungsunternehmen „auf Augenhöhe mit Frankreich“ stehen, das schon bisher die andere Hälfte der Anteile hält.

Deutschland will mit Frankreich gleichziehen

KNDS baut unter anderem den deutschen Kampfpanzer Leopard 2. Aktuell halten der französische Staat und Wegmann jeweils 50 Prozent an dem Unternehmen. Ein ursprünglich geplanter Börsengang wird wegen des verschlechterten Marktumfelds für Rüstungsaktien nicht weiter verfolgt.
Übernimmt der Bund nun die 50 Prozent der Wegmann-Anteile, befände sich KNDS vorerst vollständig in Staatsbesitz.
Durch den Börsengang sollte Deutschland ursprünglich einen Anteil von 40 Prozent übernehmen, der französische Anteil gleichzeitig auf 40 Prozent sinken. Die übrigen 20 Prozent der Anteile sollten an der Börse verkauft werden.
Die Kaufsumme von 6,6 Milliarden Euro leitet sich laut „Spiegel“ aus der Bewertung des KNDS-Konzerns im Vorfeld des geplanten Börsenganges ab. Dieser belief sich dem Magazin zufolge auf 11,2 Milliarden Euro. Zusätzlich zu der Hälfte dieser Summe für den 50-Prozent-Anteil legt die Bundesregierung demnach noch eine weitere Milliarde für die Familie drauf.
So ergibt sich der Kaufpreis von 6,6 Milliarden Euro. Begründet wird der Aufschlag laut „Spiegel“ damit, dass der erwartete Jahresgewinn anteilig noch den Eigentümerfamilien zufließen sollte.

Linke kritisiert den Deal

Die Linke kritisierte den Rüstungsdeal scharf. Während die Bundesregierung eine Milliarde Euro bei Pflegebedürftigen einsparen wolle, „indem sie ihnen in den ersten Monaten das Pflegegeld halbiert“, lege die Regierung beim KNDS-Einstieg „noch eine Milliarde obendrauf“, erklärte Linken-Chef Luigi Pantisano. (afp/red)
Categories
ticker wissen

Vermeintlich ausgestorbene Äthiopische Wassermaus gesichtet

Fast 100 Jahre lang galt die Äthiopische Wassermaus als verschollen – nun haben Forscher im Südwesten Äthiopiens erneut ein Exemplar entdeckt. Erstmals war die Art mit dem Namen Nilopegamys plumbeus 1928 anhand eines einzigen Tiers beschrieben worden.
Danach gelang über Jahrzehnte kein weiterer Nachweis mehr. Nun wurde das kleine Säugetier Mitte Oktober während einer Biodiversitätserfassung im Yayu-Biosphärenreservat erneut gefunden, wie der Naturschutzbund Deutschland mitteilte, der das Projekt initiiert hatte.
„Das ist ein außergewöhnlicher Fund“, sagte Mengistu Wale vom Ethiopian Biodiversity Institute, der das Tier fangen konnte. „Das Auffinden eines so unbekannten Säugetiers zeigt, wie viel es in den Wäldern und Gewässern Äthiopiens noch zu entdecken gibt.“
Die Äthiopische Wassermaus galt fast 100 Jahre lang als verschollen und möglicherweise ausgestorben. (Handout)

Die Äthiopische Wassermaus galt fast 100 Jahre lang als verschollen und möglicherweise ausgestorben. (Handout)

Foto: Bruno D´Amicis/Nabu/dpa

Die Art galt als möglicherweise ausgestorben

Das etwa 15 Zentimeter große Säugetier hat breite Hinterfüße und ein dichtes, wasserabweisendes Fell, das auf der Oberseite schieferschwarz und auf der Unterseite weiß ist.
„Unser gesamtes Wissen über diese Art beruhte bislang praktisch auf einem einzigen Tier“, sagte Katharina Kühnert, Projektleiterin in Yayu.
„Mit der Wiederentdeckung haben wir nun die Chance, mehr über ihre Ökologie, ihre Verbreitung und letztlich auch darüber herauszufinden, was notwendig ist, um die Art und ihren Lebensraum zu schützen.“
Ein US-Zoologe hatte 1927 das bis dahin einzige Exemplar in einem Gebirgsbach im äthiopischen Hochland gefunden – hunderte Kilometer von Yayu entfernt.
Danach gab es laut Naturschutzbund Deutschland keinen weiteren Nachweis mehr. Die Weltnaturschutzunion IUCN führte die Art daher als vom Aussterben bedroht und möglicherweise ausgestorben. (dpa/red)
Categories
deutschland ticker

Bericht: Klingbeil plant Abschaffung der Steuerklassen III und V

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant einem Bericht zufolge, die bei Eheleuten beliebten Steuerklassen III und V abzuschaffen. Die Besteuerung solle künftig automatisch je nach Einkommensverteilung der Ehepartner erfolgen, zitierte das „Handelsblatt“ am Dienstag aus einer internen Vorlage aus dem Ministerium.

Steuerabzüge „gerechter“ verteilen

Das Bundesfinanzministerium begründete den Vorstoß darin mit einem „Gerechtigkeitsgedanken“. In vielen Familien verdienten Frauen weniger, etwa weil sie häufiger in Teilzeit arbeiteten; mit der Steuerklasse V hätten sie dann noch monatlich höhere Abzüge.
Ehepartner und Lebenspartner können bisher wählen, ob sie beide in den Steuerklassen IV eingeordnet werden wollen (das so genannte Faktorverfahren) oder ob einer – der mit dem höheren Einkommen – die Klasse III nutzt und der andere die Klasse V. In der Steuerklasse III sind die monatlichen Steuerabzüge geringer als in Klasse V.
In dem vom „Handelsblatt“ zitierten Papier heißt es, die Steuerklassen III und V sollten in das „automatisierte Faktorverfahren“ überführt werden. Es gehe dabei um eine „Modernisierung des Lohnsteuerabzugs für verheiratete Arbeitnehmende“. Dies entlaste Steuerpflichtige und die Finanzämter.

Politischer Widerstand erwartet

Der Vorstoß gilt als politisch heikel, da eine solche Reform im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen ist. Als die Ampelkoalition und der damalige Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Sommer 2024 einen derartigen Gesetzentwurf vorgelegt hatten, hatte die Union scharfe Kritik geübt.
Diese dürfte nun auch an Klingbeils Vorhaben laut werden, zumal der SPD-Finanzminister zuletzt die Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel gebracht hatte. (afp/red)
Categories
ticker vital

Kutteln und Rehrücken ins Deutsche Archiv der Kulinarik aufgenommen

Die Zubereitung von Kalbsbries, Kutteln und Rehrücken ist nun für die Nachwelt dokumentiert. Die Gerichte mehrerer Spitzenköche wurden wie zuvor bereits andere kulinarische Kreationen und Klassiker der deutschen Küche ins Deutsche Archiv der Kulinarik aufgenommen
Das teilt die Technische Universität Dresden und die Sächsische Landesbibliothek am Dienstag mit.
Damit seien nunmehr 20 hochklassige Kreationen und zeittypische Gerichte der Kochkunst und Pâtisserie für die Zukunft so präzise dokumentiert, dass ihre Zubereitung auch von späteren Generationen nachvollziehbar rekonstruiert werden könne, hieß es weiter.
Die Dokumentationen basieren auf der Arbeit von Spitzenköchen und enthalten detaillierte Schritt-für-Schritt-Anleitungen zur Zubereitung und zum Anrichten. Ferner wurden Degustationsnotizen, Vergleiche und Diskussionen von Beispielen aus nationalen und internationalen Kochbüchern sowie zusammenfassende Bewertungen und Einordnungen erfasst.

Mehr als nur eine Sammlung von Kochbüchern

Das Archiv der Kulinarik in Dresden wurde 2023 ins Leben gerufen. Kernstück ist die Sammlung des 2015 verstorbenen Sammlers und Kochs Ernst Birsner, der seit den 50er Jahren Kochbücher sammelte.
Sein Nachlass besteht demnach aus rund 50.000 Objekten, darunter elftausend Bücher, geschätzte rund 40.000 historische Speise- und Menükarten von Höfen, Luxusschifffahrten und Sternerestaurants sowie Manuskripte, Geschäftskarten und Weinetiketten.
Auch der Nachlass des Gastronomiekritikers Wolfram Siebeck wurde für das Archiv angekauft. Die Sammlung des Kochs Eckart Witzigmann gehört ebenfalls dazu. (afp/red)
Categories
kultur ticker

Pur-Sänger bangte nach Herzinfarkt um seine Bühnenkarriere

Drei Stunden lang wollte Hartmut Engler nicht wahrhaben, dass etwas mit seinem Herzen nicht stimmt. Ein Druck auf der Brust, ein Gefühl von Schwäche – der Sänger der Band Pur dachte zunächst, er habe sich überanstrengt.
Er trank eine Flasche Mineralwasser und legte sich aufs Sofa. Seine Partnerin ließ jedoch nicht locker und drängte ihn, sich ärztliche Hilfe zu holen. Was Engler zunächst für eine vorübergehende Erschöpfung hielt, war ein schwerer Herzinfarkt.
„Wenn ich noch ein paar Stunden nicht ins Krankenhaus gekommen wäre, wäre der tödlich gewesen“, sagt der Musiker im Interview mit dpa. Die Erlebnisse hat er auf dem neuen Album der Band verarbeitet, das an diesem Freitag (13. November) erscheint.
Pur-Sänger Hartmut Engler verarbeitet seine Erfahrungen auf einem neuen Album. (Archivbild)

Pur-Sänger Hartmut Engler verarbeitet seine Erfahrungen auf einem neuen Album. (Archivbild)

Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Ärzte kämpften um sein Leben

Es ist fast genau ein Jahr her, dass Engler einen Vorderwandherzinfarkt erlitt. Nach einem Besuch bei seinem Hausarzt wurde er ins Krankenhaus gebracht. Dort setzten ihm die Ärzte einen Stent ein – ein Metallröhrchen, das ein verengtes Herzgefäß offen hält und so die Durchblutung des Herzmuskels verbessert.
Doch auch während des Eingriffs wurde es kritisch. „Bei dem Stent habe ich noch mitbekommen, dass die Ärzte noch eine halbe Stunde um mein Leben gekämpft haben“, erzählt er. Am nächsten Morgen standen drei Mediziner an seinem Bett. Sie hätten ihm gesagt: „Sie haben einen neuen Geburtstag.“
Der 18. November ist für Engler seitdem ein besonderer Tag. Den neuen Geburtstag wolle er mit seiner Band und seiner Frau bei einem Essen verbringen.
Über den Herzinfarkt spricht Engler nun erstmals öffentlich. Bislang hatte er den Vorfall geheim gehalten. Das sei angesichts seiner Bekanntheit und der vielen Menschen, mit denen er beruflich zu tun habe, nicht einfach gewesen.
Er habe aber auch nicht gewusst, wie sich sein Gesundheitszustand entwickeln würde. „Ich hoffe, ich mache es noch eine Weile“, habe er zu Menschen gesagt, die ihm nahestehen.

Die Sorge vor dem Karriereende

Der Herzinfarkt stellte auch seine musikalische Zukunft infrage. Engler sollte eigentlich schon im vergangenen November mit der Arbeit am neuen Pur-Album beginnen. Stattdessen lag er im Krankenhaus. „Ist das jetzt Frührente? War es das jetzt mit Applaus und so?“, habe er sich gefragt.
In den ersten Wochen nach dem Infarkt sei er sehr schwach gewesen. „Man ist kaum in der Lage, eine Treppe hochzugehen, ohne dass einem der Saft ausgeht“, beschreibt er die Zeit. Eine Woche lang habe er darüber nachgedacht, ob er jemals wieder so auftreten könne, dass es ihm Freude mache. Ein Abschied von der Bühne sei für ihn keine Vorstellung gewesen.
Inzwischen hat sich der Sänger wieder Kraft erarbeitet. Ein Arzt des VfB Stuttgart, dessen Fan Engler ist, mache alle vier Wochen Stresstests mit ihm. Als Folge des Herzinfarkts ist eine Herzinsuffizienz zurückgeblieben. Mit Medikamenten und Ausgleichssport habe er sich aber wieder aufgebaut.
„Ich bin jetzt auf einem Fitnesslevel wie Sporttreibende in meinem Alter“, sagt er. Ohne die medizinische Betreuung würde er die anstehenden Konzerte nach eigenen Worten nicht angehen.

Hartmut Engler tritt am 26. November 2016 in Ischgl, Österreich, beim „The Top of the Mountain Opening Concert“ auf.

Foto: Remy Steiner/Getty Images

Drei Lieder aus der Klinik

Die Erfahrungen rund um den Herzinfarkt sind auch auf dem neuen Album zu hören. „Bleib mir“ heißt es. Die zwölf Songs handeln von persönlichen Erfahrungen, einer zweiten Chance, Dankbarkeit, Liebe, Vergebung und dem Mut, das eigene Leben bewusst zu gestalten. Im Oktober hatte Pur mit „Weniger mehr“ eine erste Single veröffentlicht.
Besonders persönlich sind die drei Lieder, mit denen das Album beginnt. Engler schrieb sie während seines Klinikaufenthalts in Bayern. Er habe sich dort bewusst abschotten lassen, Besuche habe es außer von seiner Partnerin nicht gegeben. „Ich wollte das loswerden“, sagt er. Die Songs seien entstanden, bevor er sich an andere Stücke gemacht habe.
In „Zweites Leben“ verarbeitet Engler die dramatischen Stunden und den Weg ins Krankenhaus. Ein weiteres Lied erzählt vom Aufwachen am nächsten Morgen, als seine Partnerin an seinem Bett gesessen und seine Hände genommen habe.

Mehr als 40 Jahre Pur

Dass Engler persönliche Erfahrungen in Liedtexte einfließen lässt, gehört seit Jahrzehnten zur Arbeit der Band. Er schreibt nach eigenen Angaben seit mehr als 40 Jahren sämtliche Texte von Pur. Trennung, Trauer und Alkoholismus seien dabei ebenso eingeflossen wie andere Erfahrungen aus seinem Leben. Schwierige Themen zu verstecken, sei nie seins gewesen.
Die Wurzeln von Pur liegen in Bietigheim-Bissingen. In den 1990er Jahren gelang der Band der große Durchbruch. Besonders das Album „Abenteuerland“ von 1995 und Lieder wie „Lena“ machten die Musiker bundesweit bekannt. Bis heute zählt Pur zu den erfolgreichsten deutschen Popbands. Engler steht seit Jahrzehnten als Sänger und Texter im Mittelpunkt der Gruppe.
Mit dem neuen Album geht die Band Ende November und im Dezember auf Arena-Tour. Geplant sind zwölf Konzerte in elf Städten. Die öffentliche Generalprobe ist für den 30. November in Ludwigsburg angesetzt, das erste reguläre Konzert findet am 2. Dezember in Berlin statt.
In Baden-Württemberg sind Auftritte am 18. Dezember in Stuttgart und am 20. Dezember in Mannheim geplant. Für Engler ist die Tour auch ein Zeichen, dass er nach dem Infarkt wieder auf die Bühne zurückkehren will. Er habe hart trainiert und sich die Rückkehr genau überlegt. (dpa/red)
Categories
gesellschaft ticker

Schüsse in Hamburg: Tatverdächtiger tot in „Elphi“-Hotel – Zusammenhang mit Toten bei Reutlingen wird geprüft

Nachdem in der Hamburger HafenCity zwei Menschen durch Schüsse verletzt worden sind, ist der mutmaßliche Täter am Mittag tot in einem Hotelzimmer gefunden worden. Die Polizei prüft zudem einen möglichen Zusammenhang mit zwei Todesfällen bei Reutlingen.
Die Schüsse fielen am Dienstag, dem 10. November, gegen 9 Uhr. Laut „Bild“ handelt es sich bei den Verletzten um einen Mann und eine Frau. Rettungskräfte waren am Morgen alarmiert worden und zur HafenCity geeilt.

Mutmaßlicher Schütze stirbt offenbar durch Suizid

Der mutmaßliche Täter wurde am Mittag tot in einem Zimmer des Elbphilharmonie-Hotels gefunden. Der 68-Jährige habe sich ersten Erkenntnissen zufolge selbst getötet, sagte ein Polizeisprecher.
„Es liegen Hinweise vor, dass die Hintergründe der Tat im familiären Bereich liegen könnten. Unsere Mordkommission ist verständigt und übernimmt die Ermittlungen“, teilte die Polizei auf WhatsApp mit.
Eine Gefahr für die Bevölkerung in der Hamburger HafenCity bestehe ersten Erkenntnissen zufolge nicht, hatte ein Polizeisprecher am Vormittag erklärt.

Polizei prüft Verbindung zu zwei Toten bei Reutlingen

In einer Wohnung in Eningen unter Achalm südlich von Stuttgart wurden am Vormittag ebenfalls zwei Tote gefunden. Die Polizei Reutlingen prüft nach eigenen Angaben einen Zusammenhang mit dem Vorfall an der Hamburger Elbphilharmonie.
Man stehe dazu mit den Hamburger Kollegen in Kontakt. Weitere Details, etwa zum Geschlecht der Toten oder zu den Umständen ihres Auffindens, nannte ein Sprecher auf Nachfrage nicht. (dpa/red)
Categories
deutschland ticker

RBB-Skandal: Untreue-Prozess gegen Patricia Schlesinger beginnt

Mehr als vier Jahre nach Bekanntwerden des Skandals um unrechtmäßige Zahlungen beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat der Prozess gegen dessen ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger begonnen.
Zum Auftakt wurde am Dienstag die Anklage verlesen. Neben Schlesinger müssen sich weitere frühere RBB-Führungsmitglieder vor dem Landgericht Berlin wegen Untreue verantworten. Laut Anklage sollen sie den Sender um gut 1,7 Millionen Euro geschädigt haben, die Verteidigung wies die Vorwürfe zurück.

Vorwürfe zu Vergütungssystem

Kern der Vorwürfe ist ein mutmaßlich von den Angeklagten etabliertes Vergütungs- und Zulagensystem, von dem Schlesinger und andere Mitglieder der Geschäftsleitung ohne sachlich gerechtfertigten Grund profitiert haben sollen.
Daneben geht es unter anderem um die Genehmigung einer mutmaßlich ebenfalls unzulässigen Vorruhestandsregelung für einen ehemaligen Mitarbeiter sowie die Abrechnung von privaten Spesen durch Schlesinger.
Ziel von Schlesinger und dem früheren Vorsitzenden des RBB-Verwaltungsrats sei es gewesen, sich durch die Einführung der variablen Vergütung eine zusätzliche Einnahmequelle zu verschaffen, sagte Oberstaatsanwältin Judith Kohlstedt-Mansouri bei der Anklageverlesung.
Die Begünstigten hätten keine Mehrleistungen erbracht. Außerdem sei ihnen bewusst gewesen, dass sie dadurch die Überwachungspflichten des Verwaltungsrats „faktisch außer Kraft“ gesetzt hätten.
Schlesingers Verteidiger Oliver Sahan betonte, die Vorwürfe gegen seine Mandantin würden entschieden zurückgewiesen. Schlesingers Auftrag sei es gewesen, aus dem RBB einen „ernstzunehmenden Hauptstadtsender“ zu machen, veraltete Strukturen aufzubrechen und die Digitalisierung voranzubringen.
Das variable Vergütungssystem habe bereits seit 2005 bestanden, betonte Sahan. Unter Schlesinger sei es lediglich auf die Führungskräfte erweitert worden. Die Reform habe den Interessen des RBB gedient, indem konkrete Unternehmensziele festgelegt und Anreize für höhere Effizienz gesetzt worden seien.
Von einer Verschleierung könne keine Rede sein, die Reform sei auch gegenüber dem Verwaltungsrat offen kommuniziert worden.

26 mutmaßliche Fälle von Untreue

Schlesinger hatte im Sommer 2022 wegen zahlreicher gegen sie erhobener Vorwürfe zuerst den ARD-Vorsitz abgegeben. Wenig später trat sie auch als RBB-Intendantin zurück.
Später kündigte der Verwaltungsrat des Senders ihr zudem fristlos. Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft begannen unmittelbar danach, dauerten nach Angaben der Behörde unter anderem wegen der enormen Menge auszuwertender Daten und Dokumente aber.
Der RBB gehört zur ARD, der öffentlich-rechtliche Sender ist für das Gebiet der Länder Berlin und Brandenburg zuständig. Außer Schlesinger müssen sich der ehemalige Verwaltungsdirektor, die ehemalige juristische Direktorin sowie der frühere Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats vor dem Berliner Landgericht verantworten.
Schlesinger werden 26 Fälle von Untreue vorgeworfen, den anderen Beschuldigten jeweils zwischen fünf und 13 Fälle.
Einen Teil stuft die Generalstaatsanwaltschaft dabei als besonders schwere Fälle ein, weil sie in gewerbsmäßiger Weise begangenen worden sein sollen beziehungsweise einen besonders hohen Schaden verursacht haben sollen.
Schlesinger wies die Vorwürfe in der Vergangenheit zurück. Bis zu einer möglichen rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. (afp/red)
Categories
deutschland ticker

Im Schnitt 73.700 Euro pro Flug: Nordrhein-Westfalen und die teuren Abschiebungen


In Kürze:

  • NRW charterte eine Boeing 737 mit 189 Sitzplätzen für die Rückführung eines einzigen libanesischen Staatsangehörigen nach Bulgarien.
  • Sieben Charterflüge kosteten 2025 insgesamt rund 516.000 Euro – durchschnittlich etwa 73.700 Euro je Flug.
  • Laut Landesregierung erschweren kurzfristige Ausfälle und Vorgaben der Zielländer die Auslastung. Die SPD fordert, zusätzliche Ausreisepflichtige als Ersatz bereitzuhalten.

 
Nordrhein-Westfalen diskutiert über die Effizienz bei der Durchführung von Flügen zur Abschiebung oder Rückführung Ausreisepflichtiger. Anlass dafür ist ein Bericht des „Kölner Stadt-Anzeigers“ über einen Flug, der am 29. September 2026 stattfand. Wie die „BILD“ berichtete, hatte das Land Nordrhein-Westfalen dafür eine Boeing 737 der polnischen Fluggesellschaft Enter Air mit 189 Sitzplätzen gechartert.
Die Maschine flog zur Überstellung des Mannes nach Sofia. Allerdings befand sich neben Besatzung, Polizeibeamten und einem Arzt lediglich eine Person an Bord: ein libanesischer Staatsangehöriger, der über Bulgarien in die EU eingereist war.
In Deutschland war der Mann ausreisepflichtig; nach den europäischen Zuständigkeitsregeln ist Bulgarien für die Prüfung seines Asylantrags zuständig. Auch über eine mögliche Rückführung in den Libanon müssen die bulgarischen Behörden entscheiden.

NRW führte seit 2025 insgesamt 143 Personen in 17 Flügen zurück

Die Kosten für den Flug sind noch nicht abschließend bekannt. Allerdings geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor, dass sieben Charterflüge im Jahr 2025 insgesamt 515.936,38 Euro gekostet haben. Im Schnitt entspricht das etwa 73.705 Euro pro Flug. Die konkreten Einzelkosten weist das Land mit Summen zwischen rund 49.750 und 98.219 Euro aus.
Im Jahr 2025 und im bisherigen Verlauf des Jahres 2026 hat NRW 17 Charterflugzeuge gebucht, mit denen insgesamt 143 Personen in andere EU-Staaten überstellt wurden. Das entspricht einem Schnitt von 8,4 Ausreisepflichtigen pro Flug. Zu den wichtigsten Zielländern gehörten dabei Bulgarien und Kroatien.
Das NRW-Ministerium für Flucht und Integration betont, dass die Auslastung der Maschinen nicht in jedem Fall auf Entscheidungen des Landes zurückzuführen oder von diesem beeinflussbar sei. Es könne geschehen, dass Ausreisepflichtige am geplanten Tag der Rückführung nicht anzutreffen seien.
Manchmal seien sie auch aus gesundheitlichen Gründen nicht reisefähig oder bereits freiwillig ausgereist. Stornierungen von Charterflügen seien dabei üblicherweise nur bis 72 Stunden vor dem Abflug möglich. Wie der WDR berichtet, sitzen Betroffene wegen enger gesetzlicher Vorgaben in vielen Fällen nicht in Abschiebehaft.

Keine gesetzliche Mindestbelegung für Charterflüge

Darüber hinaus gebe es auch Vorgaben aus den Zielländern selbst. Häufig erlaubten diese von vornherein nur Überstellungen von bis zu zehn Personen pro Maßnahme.
Bereits 2024 hatte die damalige NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) auf besondere Einschränkungen bei Überstellungen nach Bulgarien hingewiesen: Diese seien nur auf dem Luftweg über drei bestimmte Fluggesellschaften möglich, montags bis donnerstags zwischen 9 und 14 Uhr und ausschließlich über den Flughafen Sofia.
Für NRW selbst bildet der Runderlass zum „Handlungsleitfaden Rückführung“ vom 19. April 2026, der am 29. April 2026 in Kraft trat, die organisatorische Grundlage für die Durchführung von Rückführungen.
Ein weiterer Runderlass vom 26. Oktober 2026 legt fest, dass Rückführungen auf dem Luftweg in Nordrhein-Westfalen ausschließlich zentral über die Zentralstelle für Flugabschiebungen (ZFA) abgewickelt werden.
Reicht die Zahl der Plätze auf Linienflügen nicht aus, bittet die ZFA nach Angaben des Ministeriums das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, einen Charterflug zu organisieren.
Auf EU-Ebene ist der rechtliche Rahmen für Rückführungsmaßnahmen und gemeinsame Abschiebeflüge in der Rückführungsrichtlinie 2008/115/EG verankert. Dazu kommt die Ratsentscheidung 2004/573/EG.
In beiden Rechtsgrundlagen finden sich jedoch keine Bestimmungen über eine verbindliche Mindestzahl von Passagieren, eine vorgeschriebene Mindestauslastung oder eine Kostengrenze für Charterflüge.

SPD im Landtag NRW für „Überbuchung“ von Abschiebeflügen

Die Landesregierung in NRW verteidigt das Sammelcharter-System mit der damit verbundenen Bündelung des logistischen und organisatorischen Aufwands. Aus der Opposition kommt dagegen die Forderung nach Vorkehrungen, um Ineffizienz bei der Auslastung von Flügen vorzubeugen.
Die SPD-Abgeordnete Lisa-Kristin Kapteinat spricht gegenüber dem WDR von einem Problem, das bekannt sei. Deshalb solle das Land die Flugzeuge vorsichtshalber „überbuchen“. Sollten Ausreisepflichtige wegfallen, könnte man auf diese Weise „weitere Personen parat“ haben.
Categories
kultur ticker

Shen Yun empfängt hochrangige Gäste: Transnationale Repression Chinas im Fokus

Als die erste Bombendrohung einging, war Justina Wang schockiert. Doch dann kam die zweite, die dritte, die zwanzigste. „Es gibt jedes Jahr so viele Bombendrohungen“, sagte sie.
Die Angriffe auf ihr Ensemble seien „ein wenig überwältigend“ gewesen, so die Erste Solotänzerin.
Wie ein Dutzend anderer, mit denen die englischsprachige Ausgabe der Epoch Times für diesen Artikel gesprochen hat, tourt Wang seit Jahren mit Shen Yun Performing Arts um die Welt, einem führenden Ensemble für klassischen chinesischen Tanz und Musik.
Die Aufführung unter dem Motto „China vor dem Kommunismus“ hat den Zorn des kommunistischen Regimes in Peking auf sich gezogen – nicht nur, weil sie die traditionelle chinesische Kultur zeigt, die vom kommunistischen Einfluss noch unberührt war, sondern auch, weil sie das Bewusstsein für einige der schlimmsten Menschenrechtsverbrechen schärft, die die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) begangen hat.
Dafür erlebten und erleben die Künstler fast jeden erdenklichen Versuch, sie aufzuhalten: die Verhaftung ihrer Angehörigen in China, Druck von chinesischen Diplomaten auf Theater und Regierungsbeamte, um Absagen der Vorstellungen zu erreichen, Morddrohungen und falsche Bombendrohungen gegen Theater, sabotierte Tourbusse, Klagen, Angriffe durch Medien sowie Heerscharen von Fake-Accounts in den sozialen Medien, die derartige Angriffe online noch verstärkten.
„Das ist fast schon zu erwarten, denn wir sehen uns dem Widerstand eines totalitären Regimes gegenüber, das das, was wir tun, zutiefst hasst“, sagte Hubert Qu, ein Shen-Yun-Tänzer.
Der Tänzer Hubert Qu bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Der Tänzer Hubert Qu bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Aufgrund ihres vollen Terminkalenders haben die Künstler nicht oft die Gelegenheit, persönliche Ermutigung von ihren Unterstützern zu erhalten. Am 17. Oktober bot sich ihnen jedoch eine solche Gelegenheit, als auf dem Trainingsgelände des Ensembles der preisgekrönte Dokumentarfilm „Unbroken“ gezeigt wurde, der tief in die Hintergrundgeschichte von Shen Yun eintaucht – und in die Kampagne der KPCh gegen das Ensemble.
Die Veranstaltung bot rund zwei Dutzend Shen-Yun-Tänzern und -Musikern die Gelegenheit, mit mehr als 100 Gästen ins Gespräch zu kommen, darunter viele Regierungsvertreter sowie Führungskräfte aus Wirtschaft und Gesellschaft.
Tänzerinnen und Tänzer von Shen Yun mischen sich unter die Besucher der Filmvorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Tänzerinnen und Tänzer von Shen Yun mischen sich unter die Besucher der Filmvorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Zu sehen, wie tief der Film die Menschen berührte, sei eine große Ermutigung gewesen, sagten die Künstler.
„Ihre Sichtweise zu hören, ist für mich wirklich erfrischend“, sagte Lucas Browde, ein Shen-Yun-Tänzer, der in dem Film zu sehen ist. „Es erinnert mich daran, wie wirkungsvoll und wie bedeutungsvoll die Show ist.“
Dennoch unterscheide sich die Wirkung des Dokumentarfilms deutlich vom Besuch einer Shen-Yun-Aufführung selbst, sagte er.
„Wenn man die Show sieht, versteht man, was wir darstellen wollen und warum wir sie aufführen. Aber wenn man den Dokumentarfilm sieht, versteht man, was wir durchmachen.“
Der Student und Shen-Yun-Künstler Lucas Browde bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Der Student und Shen-Yun-Künstler Lucas Browde bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Erste Eindrücke

Shen Yun ist auf einem rund 160 Hektar großen Campus im Norden des Bundesstaats New York zu Hause, südlich der Catskill Mountains. Auf dem Campus befinden sich zudem ein religiöses Internat und ein College, an dem viele der Künstler ausgebildet werden, die mit dem Ensemble auftreten.
Unterrichtsräume und Proberäume liegen direkt neben einem Tempelgelände im Stil der Tang-Dynastie und einem See, der von Eichen- und Ahornwäldern umgeben ist, die zu dieser Jahreszeit in atemberaubendes Herbstlaub gehüllt sind.
Dragon Springs, der Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York. (Archivbild) Foto: Mit freundlicher Genehmigung von Shen Yun Performing Arts

Dragon Springs, der Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York. (Archivbild)

Foto: Mit freundlicher Genehmigung von Shen Yun Performing Arts

„Ich ging durch die Tore und augenblicklich ändert sich die Atmosphäre. Sie steigt förmlich aus dem Boden empor“, schilderte Frank Dellapolla, ehemaliger Erster Solotänzer des Metropolitan Opera Ballet.
Frank Dellapolla, ehemaliger Erster Solotänzer des Metropolitan Opera Ballet, bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Frank Dellapolla, ehemaliger Erster Solotänzer des Metropolitan Opera Ballet, bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Richard Guertin, ein ehemaliger Richter am Bezirksgericht von Orange County, New York, beschrieb den Campus als „einen der friedlichsten Orte, an denen ich je auf der Welt gewesen bin“.
Martha Flores-Vazquez, Distriktleiterin für den Wahlbezirk der New York State Assembly in Flushing, sagte: „Ich habe das Gefühl, Teil der Schönheit zu sein, die in allem steckt, was hier geschaffen wurde.“
Zwar empfängt der Campus Besucher und veranstaltet Events wie Abschlussfeiern oder Führungen, doch diese stehen normalerweise im Zusammenhang mit den Schulen oder den Tempeln. Dies war das erste Mal, dass auf dem Campus eine Veranstaltung stattfand, die sich mit den außergewöhnlichen Angriffen befasste, denen das Shen-Yun-Ensemble ausgesetzt ist.
Richard Guertin, ehemaliger Richter am Bezirksgericht von Orange County, New York, unterhält sich mit Künstlern von Shen Yun bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Richard Guertin, ehemaliger Richter am Bezirksgericht von Orange County, New York, unterhält sich mit Künstlern von Shen Yun bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

„Es macht mich traurig, dass es solche koordinierten Anstrengungen seitens der kommunistischen Chinesen gibt, etwas zu untergraben und wirklich zu schädigen, das sehr, sehr gut ist“, sagte Guertin, nachdem er den Film gesehen hatte.
„Shen Yun vermittelt durch seine Aufführungen wirklich, was Amerika großartig macht, nämlich dieses Gefühl der Redefreiheit, der Meinungsfreiheit und die Möglichkeit, seinen Glauben auszuüben.“
Martha Flores-Vazquez (M.), Distriktleiterin für den Wahlbezirk der New York State Assembly in Flushing, mit Künstlern von Shen Yun bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Larry Dye/Epoch Times

Martha Flores-Vazquez (M.), Distriktleiterin für den Wahlbezirk der New York State Assembly in Flushing, mit Künstlern von Shen Yun bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Larry Dye/Epoch Times

Die Geschichte von Shen Yun brauche dringend ein „viel breiteres, größeres Publikum“, sagte Richard Swett, ehemaliger Kongressabgeordneter und US-Botschafter in Dänemark.
„Wir alle […] müssen unseren Teil dazu beitragen und dabei helfen, dass dies geschieht“, sagte er.
Vaughn Spencer, leitender Anwalt bei der Dhillon Law Group und ehemaliger Bundesstaatsanwalt, war „sehr froh“, zu hören, dass der Dokumentarfilm an weiteren Orten gezeigt wird.
Vaughn Spencer (M.), leitender Anwalt der Dhillon Law Group, bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Vaughn Spencer (M.), leitender Anwalt der Dhillon Law Group, bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

„Viele Menschen müssen das sehen, die Botschaft verbreiten und verstehen, was die KPCh [Kommunistische Partei Chinas] derzeit tut“, sagte er.
Dellapolla war überrascht vom „Ausmaß dessen, was das Ensemble durchmacht“, insbesondere weil es „die gleichen Prinzipien zu vertreten scheint, die ein echter Amerikaner sicherlich schätzen, hochhalten und für die er kämpfen würde“.
Gäste und Künstler von Shen Yun kommen bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026, miteinander ins Gespräch. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Gäste und Künstler von Shen Yun kommen bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026, miteinander ins Gespräch.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Er war beeindruckt vom Auftreten der Darsteller, die er als „durchweg von wirklich, wirklich hohem Charakter und ebenfalls von hohem intellektuellem Kaliber“ beschrieb.
„Selbst wenn sie keine Künstler wären – allein die Art, wie sie als Menschen sind, ist äußerst, äußerst erfrischend“, sagte er.
Rod Martin, ein Serienunternehmer und Gründer von Martin Capital, lobte die Künstler für ihre Widerstandsfähigkeit angesichts der Unterdrückung.
„Es zeigt, wie zerbrechlich die [chinesische] Kommunistische Partei wirklich ist, dass sie sich Sorgen um eine Tanzgruppe machen muss. Ich meine, wie erbärmlich ist das denn?“, sagte er und fügte hinzu: „Gelobt sei Gott für den Mut dieser jungen Menschen.“
Rod Martin, Serienunternehmer und Gründer von Martin Capital, bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Rod Martin, Serienunternehmer und Gründer von Martin Capital, bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Eskalierende Angriffe

Wie Jared Ren, ein Erster Solotänzer von Shen Yun, sagte, sind die Angriffe auf Shen Yun in den vergangenen Jahren immer schwerwiegender geworden.
„Es fühlte sich einfach so an, als kämen die Dinge eins nach dem anderen auf uns zu.“
Tänzerinnen und Tänzer von Shen Yun bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Tänzerinnen und Tänzer von Shen Yun bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Ab 2024 veröffentlichte die „New York Times“ fast ein Dutzend Artikel, in denen Shen Yun und seine Aktivitäten angegriffen wurden.
„Als ich zum ersten Mal von den Medienangriffen hörte, habe ich, ehrlich gesagt, gelacht“, sagte Daniel Zhang, ein Shen-Yun-Tänzer.
„Ich dachte mir: ‚Das ist doch völlig absurd. Wer würde so etwas schon glauben?‘ Und dann wurde ich ein bisschen wütend, weil ich dachte: ‚Moment mal, manche Menschen werden davon tatsächlich beeinträchtigt, und es fängt an, uns auch zu beeinträchtigen.‘“
Eine Podiumsdiskussion im Anschluss an die Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Eine Podiumsdiskussion im Anschluss an die Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Für Ren fühlten sich die Angriffe persönlich an.
„Ich fühlte mich extrem, extrem beleidigt, weil mir das so sehr am Herzen lag, etwas, dem ich so viel von meinem Leben gewidmet hatte“, sagte er. „Ich betrachte einfach alles, was sie sagen, als Verleumdung.“
Der Erste Solotänzer Jared Ren bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Der Erste Solotänzer Jared Ren bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Etwa gleichzeitig reichten drei ehemalige Tänzerinnen Klage gegen Shen Yun ein. Es waren dieselben, die auch die Vorwürfe für die „New York Times“ geliefert hatten.
Alle für diesen Bericht befragten Künstler gaben an, dass sich ihre Erfahrungen mit dem Ensemble drastisch von den Schilderungen dieser ehemaligen Tänzerinnen unterschieden.
„Ich war ziemlich überrascht, als ich hörte, was sie da alles sagten“, sagte Catrina O’Neill, die im Rahmen ihrer Ausbildung an einer der angeschlossenen Schulen, der Fei Tian Academy of the Arts, bei Shen Yun auftritt.
„Ich weiß einfach nicht, was da schiefgelaufen ist.“
Catrina O’Neill, Schülerin der Fei Tian Academy of the Arts, bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Catrina O’Neill, Schülerin der Fei Tian Academy of the Arts, bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Unterdessen ging eine Flut von Bomben- und Morddrohungen bei den Theatern ein, in denen Shen Yun auftrat. Einige davon konnten bis nach China zurückverfolgt werden. Offenbar steckte die Absicht dahinter, die Aufführungen zu stören.
„Plötzlich gehören Bombenspürhunde zu unserem Alltag“, sagte Ren.
Der Ernst der Lage wurde Shen-Yun-Tänzerin Sunni Zhou in der vergangenen Saison schlagartig bewusst, als eine Vorstellung in Toronto nach einer Bombendrohung in letzter Minute abgesagt werden musste. Dort ist sie aufgewachsen. Dort hat sie als Kind die Aufführung gesehen – und davon geträumt, einmal Teil davon zu sein.
„Wie kann so etwas möglich sein?“, fragte sie. „Dort hat für mich alles angefangen, und jetzt sagen sie die Show ab.“
Die Tänzerin Sunni Zhou bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Die Tänzerin Sunni Zhou bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Anfangs schienen die Angriffe zufällig zu sein, sagte Ren. Doch wie der Dokumentarfilm darlegte, scheinen sie alle von einer einzigen Kampagne auszugehen, die auf höchster Ebene der KPCh koordiniert und genehmigt wurde.
„Das zeigt wirklich, wie systematisch das Ganze organisiert ist“, sagte Andrew Fung, ein Erster Solotänzer bei Shen Yun.
„Mir wurde klar, dass ein solches System nicht einfach über Nacht entsteht. Es wurde nicht nur für Shen Yun entwickelt. Es wurde durch jahrelange gezielte Angriffe auf verschiedene Gruppen erprobt und praktiziert.“
Der Erste Solotänzer Andrew Fung bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Der Erste Solotänzer Andrew Fung bei der Vorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Falun Gong

Eine Gruppe, die seit Jahrzehnten die Hauptlast der Angriffe der KPCh trägt, ist Falun Gong, eine traditionelle spirituelle Disziplin, die auf den Grundsätzen von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht basiert und in den 1990er-Jahren in China populär wurde.
Als Umfragen der Partei ergaben, dass die Zahl der Praktizierenden zwischen 70 und 100 Millionen lag, machte die KPCh die Meditationsbewegung zum Ziel ihrer Auslöschungsbemühungen und startete 1999 eine landesweite Kampagne mit Massenverhaftungen und Propaganda.
Als die Praktizierenden sich weigerten, ihren Glauben aufzugeben, griff die KPCh zu Folter und Mord – und das in einem Ausmaß, das nach wie vor schwer abzuschätzen ist. Unabhängige Untersuchungen schätzten die Zahl der Todesopfer auf mindestens Zehntausende, viele davon starben infolge der barbarischen Praxis des Organraubs.
Wie mehrere Shen-Yun-Künstler, die von Anfang an dabei waren, gegenüber der Epoch Times berichteten, war es die Falun-Gong-Diaspora in den Vereinigten Staaten, die Shen Yun im Jahr 2006 ins Leben rief. Es begann mit einer einzigen Tanzgruppe und ihrem Orchester, mit wenigen Ressourcen und dafür viel Hingabe.
Wie in der Dokumentation erläutert wurde, betrachtet die KPCh Shen Yun als ernsthafte Bedrohung für ihre Herrschaft. Denn die Aufführung bietet eine alternative kulturelle Vision für China – eine, die ohne die KPCh an der Spitze auskommt.
Seit seinen Anfängen ist Shen Yun Ziel transnationaler Unterdrückung, einer Ausweitung der Verfolgung von China aus auf das Ausland. Die jüngste Welle von Angriffen passt laut Hubert Qu in dieses Muster.
„Im Grunde ist es nur eine Fortsetzung der Taktiken, die sie in den letzten 20 Jahren bei der Verfolgung unseres Glaubens angewendet haben“, sagte er.
„Nur dass sie in diesem Fall noch einen Schritt weiter gehen. Sie versuchen, die Meinungsfreiheit in Amerika auszunutzen, die Presse auszunutzen und die Justiz in Amerika auszunutzen.“
Diese Form der Unterdrückung sei auf gefährliche Weise übersehen worden, sagte er.
„Nur wenige Menschen in der Gesellschaft erkennen dies: Dass Shen Yun in der freien Welt angegriffen werden kann, ist ein grundlegender Angriff auf das, was es bedeutet, frei zu sein.“
Tänzerinnen und Tänzer von Shen Yun mischen sich unter die Besucher der Filmvorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026. Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Tänzerinnen und Tänzer von Shen Yun mischen sich unter die Besucher der Filmvorführung von „Unbroken“ in Dragon Springs, dem Sitz von Shen Yun Performing Arts in Cuddebackville, New York, am 17. Oktober 2026.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Die Künstler betonten jedenfalls nachdrücklich, dass sie sich durch den Druck nicht brechen ließen.
„Ich sehe, wie ernst die Lage ist […] wie sehr diese Typen versuchen, uns aufzuhalten“, sagte Sam Pu, ein Shen-Yun-Tänzer und Online-Influencer.
„Aber gerade weil sie sich so sehr anstrengen, wird mir klar, wie sehr wir uns bemühen müssen, weiterzumachen.“
Daniel Zhang schloss sich dieser Meinung an.
„Sie haben alles versucht, um uns aufzuhalten, aber das wird ihnen nicht gelingen.“
 
Epoch Times ist ein langjähriger Medienpartner von Shen Yun Performing Arts und berichtet seit der Gründung von Shen Yun im Jahr 2006 über die Veranstaltungen und Reaktionen des Publikums. 
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Shen Yun Hosts Government, Community Leaders to Expose CCP Transnational Repression“. (Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: sm)
Categories
ausland ticker

Paris: Wadephul berät mit Kollegen beim G7-Treffen über Lage in der Golfregion

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am zweiten Tag des G7-Außenministertreffens mit seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Saudi-Arabien und Katar über die Lage in der Golfregion beraten. Dabei gehe es insbesondere um die sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Kriegs auf die Region und die internationale Gemeinschaft, teilte das französische Außenministerium am Dienstag, den 10. November, in Paris mit.
Seit Oktober sind die Öl-Infrastruktur und die Flughäfen Saudi-Arabiens nahezu täglich Ziel von Angriffen der Huthi- Miliz. Diese kämpft gegen die Regierung im Jemen, die von einer saudiarabisch geführten Militärkoalition unterstützt wird. Der Konflikt im Jemen war im Juli nach vier Jahren der Ruhe erneut aufgeflammt und öffnete damit eine neue Front im Iran-Krieg, der Ende Februar durch US-israelische Luftangriffe auf Teheran ausgelöst wurde.

Kanada verschärft Sanktionen gegen Iran

Die kanadische Außenministerin Anita Anand, die ebenfalls am G7-Treffen teilnahm, kündigte unterdessen neue Sanktionen gegen elf iranische Einrichtungen an, die „zu nuklearen Aktivitäten, dem ballistischen Raketenprogramm oder zur Finanzierung schädlicher Aktivitäten beitragen“.
Grund dafür sei die Weigerung des Irans, mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenzuarbeiten. Kanada wolle gemeinsam mit den G7-Partnern Druck auf den Iran ausüben, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen, betonte das kanadische Außenministerium.
Frankreich bemüht sich zudem um den Ersatz für die Friedensmission Unifil im Libanon, deren Mandat am 31. Dezember ausläuft. Im Gespräch ist etwa eine multinationale Koalition gemeinsam mit Italien.
US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Montagabend, die Unifil müsse nicht zwingend durch eine Militärmission ersetzt werden. „Es könnte eine zivile Mission sein“, sagte er vor Journalisten. Unifil umfasst derzeit 7500 Blauhelme aus rund 50 Ländern, die im Süden des Libanon stationiert sind und nach Jahresende etappenweise abziehen sollen.

Lage der Ukraine

Auf dem Programm der G7-Außenminister stand am Dienstag auch die Lage in der Ukraine – parallel zu den in Abu Dhabi laufenden ukrainisch-russischen Verhandlungen unter US-Führung. Wadephul hatte am Vortag erklärt, dass sich nun zeigen werde, ob Russland ernsthaft zu Verhandlungen bereit sei.
Er hatte auch den Wunsch der Europäer bekräftigt, bei den Verhandlungen einen „Platz am Tisch“ zu haben. Bislang ist jedoch unklar, in welchem Format das geschehen soll. Deutschland wird nach Angaben eines Regierungssprechers „auf Ebene des sicherheitspolitischen Beraters“ präsent sein.
An dem zweitägigen G7-Treffen, das kurzfristig von Marseille nach Paris verlegt worden war, nehmen neben Wadephul und Andand deren Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und den USA teil. Eingeladen sind auch Vertreter der Partnerländer Saudi-Arabien, Ägypten, Südkorea, Kenia, Brasilien und Ukraine. (afp/red)
Categories
gesellschaft ticker

Trauer um Lisa – Verdächtiger weiter in kritischem Zustand

Zwei Tage nach dem Fund der Leiche der 13-jährigen Lisa aus Berlin befindet sich der mutmaßliche Täter weiterhin in einem kritischen Gesundheitszustand. Es gebe keinen neuen Stand zu seinem Befinden, er werde weiter auf der Intensivstation eines Krankenhauses behandelt, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.
Der 22-jährige Mann wollte sich am Sonntag erschießen, als die Polizei vor dem Haus in Brandenburg auftauchte, in dem er sich aufhielt. Er soll lebensgefährliche Kopfverletzungen erlitten haben, wie es aus Polizeikreisen hieß. Ob er jemals wieder gesund genug für einen Prozess sein wird, ist demnach völlig offen.

Verdächtiger stammt aus Berlin

Der mutmaßliche Täter stammt aus Berlin und lebte im Stadtteil Marzahn in der Gegend des Wohnhauses des getöteten Mädchens. Ob er alleine oder mit Familie dort wohnte, teilte die Staatsanwaltschaft nicht mit. Die Polizei durchsuchte inzwischen seine Wohnung und beschlagnahmte Beweise, etwa Datenträger.
Offen ist auch noch die Frage, ob der Mann ein Auto besitzt oder ob im Zusammenhang mit ihm ein Auto nahe dem Haus in Bad Freienwalde gefunden wurde. In dem leerstehenden Haus im Nordosten Brandenburgs, 50 Kilometer entfernt von der Berliner Stadtgrenze, fand die Polizei am Sonntag die Leiche des Mädchens und den schwerverletzten Mann.

Bereits Ermittlungen wegen kinderpornografischer Inhalte

Der 22-Jährige kannte Lisa zuvor nicht, hatte die Staatsanwaltschaft mitgeteilt. Allerdings laufen bereits seit Januar 2025 Ermittlungen gegen ihn wegen des Kaufs und Besitzes kinderpornografischer Inhalte über eine sogenannte Darknet-Plattform im Internet.
Im März 2025 wurde die Wohnung des Mannes durchsucht und Datenträger sichergestellt. Sie sollen laut Staatsanwaltschaft mehr als 900 Dateien, also meist Fotos oder Filme, enthalten, die er sich im Jahr 2023 beschafft haben soll. Weitere Dateien wurden auf einem Handy gefunden, das bei einem Aufenthalt des Mannes in Bayern beschlagnahmt wurde.

Schutz der Persönlichkeitsrechte für Kinder besonders hoch

Wann, wo und wie das Mädchen getötet wurde, ist weiterhin unbekannt. Nach einer Obduktion wurden weitere Untersuchungen in Auftrag gegeben, so die Staatsanwaltschaft. Ob überhaupt Details zu der Todesursache und möglicher Sexualdelikte mitgeteilt werden, ist unklar. In einem Alter von 13 Jahren ist ein Mensch auch juristisch noch ein Kind und der Schutz der Persönlichkeitsrechte ist besonders hoch – das gilt dann auch in diesem Fall und für konkrete Details der Tat.
Das 13-jährige Mädchen hatte die Wohnung ihrer Familie am Dienstag vor einer Woche morgens gegen 7.15 Uhr verlassen, um von einer Bushaltestelle in der Nähe zu ihrer Schule zu fahren. Dort kam sie nicht an. Die Polizei suchte mit Hunderten Beamten, Spürhunden, einem Hubschrauber und einer Unterwasserdrohne. Letztlich führte ein Hinweis wegen Hausfriedensbruchs zu dem leerstehenden Haus.

Offene Kirche in Brandenburg – Kerzen und Tränen in Berlin

In einer Kirche in Bad Freienwalde öffnete der Pfarrer am Montag die Türen zum stillen Gedenken für trauernde Menschen, wie er der RBB-Abendschau sagte. „Diese Tat erschüttert die Menschen einfach.“ In Berlin hatten zahlreiche Kinder, Jugendliche, Frauen und Männer Blumen und Kerzen nahe dem Wohnhaus von Lisas Familie hingelegt und aufgestellt. Am Montagabend standen Menschen still an dem Ort, trauerten und zeigten ihr Mitgefühl, manche weinten.
Mitgenommen wirkte auch der Moderator der RBB-Abendschau am Montag, Volker Wieprecht. Nach dem Beitrag zum Thema setzte er an: „Was im Fall…“ und musste sich unterbrechen, weil er offensichtlich mit den Tränen kämpfte. „Entschuldigung… ich habs gleich“, sagte er und räusperte sich. Etwas später konnte er mit belegter Stimme weiter sprechen. Die Szene wurde im Internet vielfach geteilt und mit Anteilnahme zu dem Fall kommentiert. (dpa/red)