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US-Senat verabschiedet Gesetzentwurf für Sanktionen gegen Beteiligte am Organraub in China


In Kürze:

  • Der US-Senat bringt ein Gesetz gegen Organraub in China auf den Weg.
  • Bei Inkrafttreten sind weitreichende Sanktionen für Beteiligte vorgesehen.
  • Nun soll das US-Repräsentantenhaus über die Senatsvorlage beraten.
  • Ein ähnlicher Gesetzentwurf des Repräsentantenhauses ist bereits im Senat anhängig.
  • Beide Gesetzesvorlagen sollen zu einer gemeinsamen Version für Präsident Trump zusammengeführt werden.

 
Der amerikanische Senat verabschiedete am Montag, 28. September, einen Gesetzentwurf, der sich gegen Personen richtet, die an erzwungenen Organentnahmen in China beteiligt sind.
Der parteiübergreifende „Falun Gong and Victims of Forced Organ Harvesting Protection Act“ (S.4009) wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage liegt nun dem Repräsentantenhaus zur Beratung vor. Stimmt auch diese Kammer zu, wird der Entwurf US-Präsident Donald Trump vorgelegt, der ihn durch Unterzeichnung zu einem Gesetz machen kann.
Sobald das Gesetz in Kraft getreten ist, werden ausländische Einzelpersonen sanktioniert, die sich wissentlich und direkt an diesem Missbrauch beteiligt oder ihn in China ermöglicht haben. China ist ein Zielort für Patienten aus aller Welt, die verzweifelt nach Organen suchen.
Solche Personen dürfen dann nicht in die Vereinigten Staaten einreisen. Ihr US-amerikanisches Eigentum sowie ihre Transaktionen werden gesperrt. Zuwiderhandlungen können mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 20 Jahren und einer Geldstrafe von bis zu 1 Million US-Dollar (rund 880.000 Euro) geahndet werden.

Aufforderung zur Untersuchung durch die US-Regierung

Der Gesetzentwurf fordert die US-Regierung zudem dazu auf, die Vorwürfe der gewaltsamen Organentnahmen in China, die „an Falun-Gong-Praktizierenden verübt werden“, zu untersuchen.
Mit Inkrafttreten des Gesetzes sollen die Vereinigten Staaten „illegale, unter Zwang durchgeführte, ohne Einwilligung erfolgende oder intransparente Praktiken der Organbeschaffung und -transplantation, einschließlich der erzwungenen Organentnahme bei Gewissensgefangenen“ verurteilen, heißt es in dem Gesetzentwurf.
Der US-Außenminister soll dem Kongress innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten des Gesetzes über Chinas Praktiken und Richtlinien im Bereich der Organtransplantation Bericht erstatten. In dem Bericht soll eine formelle Feststellung darüber getroffen werden, ob das chinesische Regime systematisch Zwangsorganentnahmen durchführt. Zudem sollen die Herkunft der Organe für Transplantationsoperationen, die Entnahmezeitpunkte der Organe sowie die relevanten Richtlinien in Bezug auf Gewissensgefangene, wie beispielsweise Falun-Gong-Praktizierende, bewertet werden. Im Jahr 2019 stuften Menschenrechtsermittler diese Glaubensgemeinschaft als Hauptquelle für Organe ein.

„Schwere Gräueltat“ – Verstoß gegen das Völkerstrafrecht

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass US-Beamte prüfen müssen, ob gewaltsame Organentnahmen in China tatsächlich in großem Umfang stattfinden und ob es sich dabei um eine „schwere Gräueltat“ handelt. Der Begriff bezeichnet einen im US-Recht verankerten völkerstrafrechtlichen Schwellenwert zur Einstufung von Schwerstverbrechen mit Höchststrafmaß, der zwingende Mechanismen auslöst.
Die traditionelle Meditationspraxis Falun Gong, auch Falun Dafa genannt, deren Praktizierende nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht leben, war in den 1990er-Jahren in China weit verbreitet. Schätzungen zufolge zählte sie bis 1999 landesweit zwischen 70 und 100 Millionen Praktizierende, als das Regime begann, sie zu eliminieren. Die Zahl der im Laufe der Jahre inhaftierten Falun-Gong-Praktizierenden dürfte laut dem Falun Dafa Informationszentrum in die Millionen gehen.
Der republikanische Senator Ted Cruz aus Texas erklärte, er sei stolz darauf, gemeinsam mit dem demokratischen Senator Jeff Merkley aus Oregon daran gearbeitet zu haben, den Gesetzentwurf durch den Senat zu bringen.
„Die Kommunistische Partei Chinas nimmt Falun-Gong-Praktizierende weiterhin durch ihre grausame, staatlich geförderte Organraubindustrie ins Visier“, sagte er gegenüber der
englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times. „Diese Gräueltaten sind ein Angriff auf die Religionsfreiheit und die grundlegenden Menschenrechte.“
Der Gesetzentwurf wird derzeit von elf unterzeichnenden US-Senatoren vorangebracht.

Zusammenführung der Gesetzesvorlagen zu einer gemeinsamen Version

Das Repräsentantenhaus hatte bereits im Mai 2025 eine eigene Version des Gesetzentwurfs (H.R. 1540) verabschiedet. Der Senat griff diese im Zuge seiner parallelen Gesetzesinitiative (S.4009) inhaltlich auf und erweiterte sie, um auch die US-Geheimdienste formell in die Untersuchungen einzubinden.
Erping Zhang, ein Sprecher von Falun Gong, lobte den Senat für diesen Schritt.
„S.4009 erkennt an, dass es sich hierbei nicht lediglich um ein Menschenrechtsproblem handelt – es wirft grundlegende Fragen in Bezug auf Rechenschaftspflicht, Transparenz und den Schutz schutzbedürftiger Menschen auf“, erklärte er gegenüber der Epoch Times.
Besonders begrüßte er die Bestimmungen, die eine umfassende Bewertung des chinesischen Organtransplantationssystems durch die USA sowie die Untersuchung der Behandlung von Gewissensgefangenen vorschreiben.
„Ein Thema dieser Tragweite verdient eine klare und fundierte Bewertung auf der Grundlage von Beweisen“, sagte Zhang.
Mit dem Gesetzentwurf werde sichergestellt, dass „sich die Vereinigten Staaten entschieden gegen erzwungene Organentnahmen und andere Formen von Menschenrechtsverletzungen aussprechen“, betonte er.
„Letztlich geht es um ein einfaches Prinzip: Niemand sollte verfolgt, inhaftiert oder getötet werden, damit ihm Organe für Transplantationen entnommen werden können.“
Zhang fügte hinzu, dass die Vereinigten Staaten als Führer der freien Welt „weiterhin ihre Gesetze und Institutionen nutzen sollten, um die Menschenwürde zu schützen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen“.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Senate Passes Bill to Sanction Perpetrators of Forced Organ Harvesting in China“. (Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: sm)
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etplus gesellschaft

Nach Transplantation von Kronprinzessin Mette-Marit: Organspende wieder im Fokus


In Kürze:

  • Kronprinzessin Mette-Marit von Norwegen erhielt am 17. Juni 2026 erfolgreich eine Spenderlunge.
  • Die kurze Wartezeit auf ein Spenderorgan löste Spekulationen über eine mögliche Bevorzugung aus.
  • Fachleute betonen, dass die Organvergabe nach medizinischen Kriterien und nicht nach Reihenfolge erfolgt.
  • Die Transplantation könnte auch in Deutschland die Debatte über die Widerspruchslösung erneut in den Fokus rücken.

 
Die norwegische Kronprinzessin Mette-Marit hat sich am Mittwoch, 17. Juni, einer Lungentransplantation unterzogen. Dies teilte das Königshaus in einer Presseerklärung mit. Dem verantwortlichen Leiter der Thoraxchirurgie am Rikshospitalet in Oslo, Arnt Fiane, zufolge war der Eingriff „bisher erfolgreich“. Mette-Marit wird allerdings für mehrere Wochen im Krankenhaus bleiben müssen.
Im Jahr 2018 hatten Ärzte bei der Monarchin in spe eine Lungenfibrose diagnostiziert. Die unheilbare Krankheit führt zu Narbenbildung in der Lunge und dadurch zu Atemnot.
Zuletzt hatte sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert. Mette-Marit musste wegen ihres Gesundheitszustands schon seit Jahren ihr Programm stark zurückfahren und mehrfach Auszeiten nehmen. Zuletzt musste sie bei öffentlichen Terminen ein mobiles Sauerstoffgerät tragen.

Fachleute weisen Vorwurf der Bevorzugung zurück

Der Umstand, dass der Hof erst Anfang Juni mitgeteilt hatte, dass die Kronprinzessin auf die Warteliste für eine Organtransplantation gekommen war, nachdem sich ihr Gesundheitszustand stark verschlechtert hatte, hat für Diskussionen gesorgt.
Bereits am 17. Juni – zwölf Tage später – hatte sie eine neue Lunge. Dies hatte unter anderem für Debatten über eine mögliche Bevorzugung der königlichen Familie gesorgt.
Dieser Einschätzung traten Fachärzte wie Olav Kåre Refvem, Lungenspezialist und Berater bei der norwegischen Herz- und Lungenorganisation LHL, entgegen. Gegenüber der Tageszeitung „Verdens Gang“ äußerte dieser:
„Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass sich jemand in der Warteschlange vorgedrängelt hat. Das glaube ich absolut nicht.“

Der Chefarzt und Lungenfacharzt Are Holm steht vor einer Abbildung einer Lungenfibrose, als er am 5. Juni 2026 im Universitätsklinikum Oslo – Rikshospitalet in Oslo – vor der Presse spricht, nachdem bekannt gegeben wurde, dass die norwegische Kronprinzessin Mette-Marit auf die Warteliste für eine Lungentransplantation gesetzt wurde.

Foto: Lise Åserud/NTB/AFP via Getty Images/Norway OUT

Zudem sei der Zeitpunkt der Registrierung auf der Liste nicht der einzige Faktor, der darüber entscheide, bei wem der Eingriff zuerst vorgenommen werde, sagte Marthe Gundersen, gesundheitliche Fachberaterin bei LHL, gegenüber dem Medium. Stattdessen gehe es auch um Faktoren wie Blutgruppe, Körpergröße, Vorerkrankungen, den Schweregrad der Erkrankung und die Verfügbarkeit passender Spenderlungen.
Norwegen ist zudem Mitglied im Organpool Scandiatransplant. Diesem gehören auch noch Schweden, Finnland, Dänemark, Island und Estland an. Der größere Pool an verfügbaren Organen innerhalb dieses Verbunds macht in vielen Fällen Eingriffe schneller durchführbar.
Die Operation wird normalerweise nur als letztes Mittel in Betracht gezogen, wenn die Lebenserwartung der Patientin oder des Patienten ohne Transplantation auf nur noch ein bis zwei Jahre geschätzt wird.

Lauterbach will nicht, dass Organe „verloren gehen“

Die Nachrichten aus Norwegen könnten auch die Debatte über Organspenden in Deutschland wieder aufflammen lassen. Derzeit warten hier etwa 8.000 Menschen auf ein Spenderorgan. Generell gilt die Zahl der verfügbaren Organe als zu niedrig. Daher gerät die derzeit geltende Zustimmungslösung bei manchen Gesundheitspolitikern in die Kritik.
Derzeit gilt nur derjenige als Organspender, der bereits zu Lebzeiten im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte einer Organentnahme zugestimmt hat. Dokumentieren lässt sich dieser Wille unter anderem über einen Organspendeausweis oder eine Patientenverfügung. Möglich ist auch, dass eine andere Person benannt wird, die diese Entscheidung dann treffen soll.
Die derzeitige Regelung gilt seit 2020, da die Alternative einer Widerspruchslösung keine parlamentarische Mehrheit gefunden hat.
Einer der vehementesten Verfechter einer solchen Lösung ist der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Es gebe eine „hohe Spendenbereitschaft in Deutschland“. Das zeige die Zustimmung von fast 90 Prozent der zuletzt Registrierten, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe), als er seine langjährige Forderung erneuerte. Diese hohe Bereitschaft werde aber „nicht realisiert, die Organe gehen verloren“.
Bei einer Widerspruchslösung gelten Erwachsene so lange als potenzielle Organspender, bis sie dem aktiv widersprechen. Um die derzeit geltende Regelung zu flankieren, tritt Lauterbach dafür ein, Bürger in regelmäßigen Abständen auf die Möglichkeit anzusprechen, sich als Organspender eintragen zu lassen.

Kirchen und Stiftung Patientenschutz lehnen Widerspruchslösung ab

Kritiker hingegen betrachten die Idee einer Widerspruchslösung als Verletzung des Selbstbestimmungsrechts. Sie betonen, die Entscheidung über Organspenden müsse eine ausdrücklich erklärte persönliche Zustimmung bleiben. Ein Automatismus wäre damit nicht vereinbar.
Gegen eine Widerspruchslösung spricht sich etwa die Deutsche Stiftung Patientenschutz aus. Sie drängt unter anderem darauf, die im Jahr 2020 beschlossenen Vorhaben wie die Schaffung eines bundesweiten Onlinespenderregisters, das alle freiwilligen Spender umfasst, umzusetzen.
Die Evangelische und die Katholische Kirche lehnen die Widerspruchslösung auch ausdrücklich ab.

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Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten aus Union, SPD, Grünen und Linken hatte Anfang Mai einen neuen Anlauf gestartet, die Widerspruchslösung bei der Organspende zu verankern.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
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china

„Auf Bestellung getötet“: Wie Peking mit politischen Häftlingen eine Organindustrie aufgebaut hat


In Kürze:

  • Jan Jekieleks neues Buch „Killed to Order“ ist am 17. März erschienen.
  • Der Epoch-Times-Moderator hat Beweise über Chinas Organraub an Gewissensgefangenen über zwei Jahrzehnte hinweg zusammengestellt.
  • Laut Schätzung wurden in den 2000er-Jahren jährlich bis zu 90.000 Organtransplantationen in China durchgeführt.

 
Seit mehr als 20 Jahren laufen die internationalen Bemühungen, die systematische Zwangsentnahme von Organen durch das chinesische kommunistische Regime zu beenden, weitgehend ins Leere. Experten sagen, dies liege teilweise an der schwer vorstellbaren Dimension des Verbrechens sowie daran, dass für eine lange Zeit nur bruchstückhaft verfügbare Beweise vorlagen.
„Als ich das zum ersten Mal hörte, wollte ich es nicht glauben. Ich empfand einfach nur Abscheu“, sagte Jan Jekielek, leitender Redakteur bei der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times und Moderator der EpochTV-Interviewsendung „American Thought Leaders“. In der Folge nahm er zum ersten Mal den Platz eines Interviewpartners ein. Die vom US-amerikanischen Schauspieler und Komiker Rob Schneider moderiert wurde.
„Ich wusste im Großen und Ganzen, wozu die Kommunistische Partei Chinas fähig ist. Aber ich wollte nicht akzeptieren, dass so etwas tatsächlich geschehen könnte – weil es so extrem ist“, sagte Jekielek.
Jekieleks neues Buch „Killed to Order: China’s Organ Harvesting Industry and the True Nature of America’s Biggest Adversary“ (auf Deutsch etwa: Getötet auf Bestellung: Chinas Organhandelsindustrie und das wahre Wesen von Amerikas größtem Gegner) erscheint im Original am Dienstag, 17. März. Darin hat er die überzeugendsten Beweise zusammengetragen, die er über zwei Jahrzehnte gesammelt hat, um ein Verbrechen zu beleuchten, das immer größere Ausmaße annimmt.
Was als Projekt zur Verlängerung des Lebens der Elite der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) begann, nahm eine unheilvolle Wendung, als der damalige Diktator Jiang Zemin die „Ausrottung“ einer friedlichen spirituellen Disziplin anordnete, die Ende der 1990er-Jahre von jedem dreizehnten Chinesen praktiziert wurde.
Damit verfügte das Regime plötzlich über eine große Anzahl politischer Gefangener. Zu der Zeit stand Peking bereits unter Verdacht, ethisch fragwürdige medizinische Experimente durchzuführen.

Transplantationsboom in China

Falun Gong, auch Falun Dafa genannt, ist eine spirituelle Praxis, die auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht beruht. Jekielek, selbst Falun-Gong-Praktizierender, beschreibt, wie die Bewegung in China rasch an Popularität gewann und anschließend verfolgt wurde. Mit Beginn der Kampagne erklärte die KPCh die Anhänger über Nacht zu Staatsfeinden.
Anfang der 2000er-Jahre berichteten inhaftierte Praktizierende, sie hätten Injektionen mit unbekannten Mitteln erhalten und seien wiederholt Bluttests unterzogen worden, als sie sich wegen ihres Glaubens in Haft befanden.
Im Jahr 2006 sorgte eine Informantin aus China für internationale Aufmerksamkeit. Sie berichtete, dass ihr Ex-Mann – ein chinesischer Chirurg – ihr gestanden habe, etwa 2.000 Hornhäute von lebenden politischen Gefangenen entnommen und transplantiert zu haben. Unabhängige Ermittler begannen daraufhin zu untersuchen, wie der plötzliche Anstieg der Organtransplantationen in China zu erklären ist.
„Ich erinnere mich, als es im Jahr 2005 bei der UN-Menschenrechtskommission einen Sonderberichterstatter für Folter gab, sein Name war Manfred Nowak“, sagte Jekielek. „Er schätze, dass etwa die Hälfte aller Gefangenen im chinesischen Gefängnissystem Falun-Gong-Anhänger waren.“
Die chinesische Transplantationsindustrie wuchs exponentiell in den frühen 2000er-Jahren. „Sie haben all das auf dem Rücken von Falun-Gong-Praktizierenden aufgebaut, es begann im Jahr 2000“, sagte Jekielek.
Schätzungen von Ermittlern zufolge wurden Ende der 2000er-Jahre jährlich zwischen 60.000 und 90.000 Organtransplantationen durchgeführt. „Das ist die plausibelste Größenordnung“, sagte Jekielek. „Genaue Zahlen sind schwer zu ermitteln. Es handelt sich um ein Staatsgeheimnis. Offizielle Statistiken gibt es nicht – sie tun so, als passiere das Ganze gar nicht.“
Zum Vergleich merkt Jekielek an, dass die Vereinigten Staaten im Jahr 2024 mit 48.149 Organtransplantationen einen bisherigen Rekordwert erreicht hätten.
Hinweise deuten zudem darauf hin, dass mit dem Ausbau der chinesischen Transplantationsindustrie auch andere Gruppen ins Visier geraten sein könnten. Als Beispiel nennt Jekielek die Uiguren in der chinesischen Region Xinjiang, die massiven Repressionen durch Peking ausgesetzt sind und deren Behandlung von der US-Regierung als Völkermord bezeichnet wurde.
„Ich sage das nur ungern, aber es scheint tatsächlich einen globalen Markt für sogenannte ‚Halal-Organe‘ zu geben“, sagte Jekielek.

Ein System im industriellen Maßstab

Schneider und Jekielek verglichen die systematische Zwangsentnahme von Organen der KPCh mit dem Holocaust. Sie sagten, dass Tausende Menschen beteiligt sein müssten, bevor der Chirurg das Skalpell in die Hand nehme, um ein solches Verbrechen in nationalem Ausmaß zu begehen.
„Es geht nicht nur um die Transplantationschirurgen, sondern um das gesamte System“, sagte Jekielek. „Viele Menschen müssen beteiligt sein, damit es zu einer Organtransplantation überhaupt kommen kann.“
Schneider zeigte sich erschüttert darüber, dass ein solches Programm bis heute existieren konnte.
„Die Aufdeckung dieser Missstände ist unsere einzige Chance, dem ein Ende zu setzen und Uiguren sowie Falun-Gong-Praktizierende vor weiteren erzwungenen Organentnahmen und dem Tod zu bewahren“, sagte er. „Für mich ist das eines der größten Übel, das es jemals gab.“
Besonders verstörend sei der Gedanke, dass das Überleben eines Menschen auf dem Tod eines anderen beruhe. „Das ist das Perverseste, was ich je im medizinischen Bereich gehört habe.“
Das Buch „Killed to Order“ ist am 17. März 2026 erschienen.

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „ATL Host Jan Jekielek Launches New Book, ‘Killed to Order,’ Exposing CCP’s Organ Harvesting“. (redaktionelle Bearbeitung il)