Tag: China
Neue ideologische Kampagne
Ein Ende der Reform- und Öffnungspolitik

Ein dekorativer Teller mit einem Bild des chinesischen Machthabers Xi Jinping hinter einer Statue des verstorbenen kommunistischen Anführers Mao Zedong am 27. Februar 2018 in einem Souvenirgeschäft in der Nähe des Tiananmen-Platzes in Peking.
Foto: Greg Baker/AFP via Getty Images
„Die Partei führt alles“
Grundstein für weitere Amtszeit Xi?
Loyalitätsbekundungen

Dr. Anthony Fauci sagt am 3. Juni 2024 vor dem Unterausschuss für die Coronavirus-Pandemie in Washington aus.
Foto: Madalina Vasiliu/The Epoch Times
Verschleierungsvorwürfe gegen Fauci
Handelsbilanzdefizit der EU gegenüber China auf 360 Milliarden Euro angestiegen
Merz und De Wever verschärfen Rhetorik
Mehrere Maßnahmen der EU gegen China in Kraft
Peking hat bereits erste Exportbeschränkungen für Seltene Erden verhängt
Hersteller weichen auf Hybridmodelle aus
In Kürze:
- Sechsmonatige Überprüfung der US-Streitkräfte in Europa
- Druck auf NATO-Staaten wegen Verteidigungsausgaben steigt
- USA fordern stärkere europäische Verteidigungsverantwortung

Atomwaffenübung der NATO. (Archivbild)
Foto: Tom Reynolds/LOCKHEED MARTIN AERONAUTICS/EPA/dpa
Druck auf NATO-Verbündete und Lastenteilung
Konsequenzen bei fehlender Zielerfüllung
„Zu lange war die NATO ein Papiertiger und eine Einbahnstraße. Damit ist Schluss“,
Verteidigungsausgaben und Budgetpläne
US-Beiträge bereits gekürzt
Nukleare Abschreckung bleibt bestehen
Trotz der Änderungen in der Einsatzplanung erklärten NATO-Beamte, dass die nukleare Abschreckung des Bündnisses weiterhin intakt bleibe.
In einer Erklärung nach einer Sitzung der NATO-Atomplanungsgruppe bekräftigten die Verbündeten, dass sie eine „sichere, geschützte, wirksame und glaubwürdige nukleare Haltung“ aufrechterhielten, um Frieden zu bewahren, Zwang zu verhindern und Aggression abzuschrecken.
Sie bezeichneten die strategischen Nuklearstreitkräfte des Bündnisses als die „oberste Garantie der Sicherheit der Verbündeten“, die die Abschreckungsarchitektur der NATO untermauern.
In Kürze:
- G7 sagt der Ukraine weitere militärische und wirtschaftliche Unterstützung zu.
- Sanktionen gegen Russlands Öl- und Gassektor sollen verschärft werden.
- Unterstützung für das US-Iran-Abkommen und eine sichere Schifffahrt durch die Straße von Hormus.
- Deutliche Positionierung zugunsten von Stabilität in der Taiwanstraße.
G7 wollen „russische Kriegswirtschaft“ stärker unter Druck setzen
Unterstützung für Abkommen zwischen den USA und Iran
Kritische Worte in Richtung China und Nordkorea
Irreguläre Migration und Schleuser-Tätigkeit als „Bedrohung staatlicher Souveränität“
G7 für sichere Lieferketten und engere Zusammenarbeit in der Krebsforschung
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Musk-Anwalt prüft weiter
G7 reduziert Rohstoffabhängigkeit
AfD-Beobachtung in Bayern
Gentechnik in der EU
Anschlagsplan im Weißen Haus vereitelt
China hat Exportkontrollen
China ist Spezialist bei der Förderung
In Kürze:
- EU verschärft Stahlschutz: Ab Juli 2026 gelten deutlich niedrigere Importquoten und höhere Strafzölle. Die Maßnahmen sollen Europas Stahlindustrie vor Billigimporten und globalen Überkapazitäten schützen.
- Rippel sieht wichtige Entlastung: Die Hauptgeschäftsführerin der Wirtschaftsvereinigung Stahl bewertet die neuen Regeln als notwendige Voraussetzung für Investitionen und den Umbau zu klimaneutraler Produktion, fordert aber zusätzlich niedrigere Energiepreise und bessere Standortbedingungen.
- Standortpolitik bleibt entscheidend: Trotz der neuen Schutzmaßnahmen warnt Rippel vor ungelösten Problemen wie hohen Energiekosten, schwacher Nachfrage und internationalem Wettbewerbsdruck. Zölle allein könnten die Krise nicht lösen.
Das EU-Parlament hat am 19. Mai neue Schutzmaßnahmen für den Stahlmarkt beschlossen. Die zollfreien Importmengen werden ab Juli 2026 drastisch reduziert, gleichzeitig verdoppelt sich der Strafzoll auf 50 Prozent. Ist das der Schritt, der der deutschen Stahlindustrie wieder auf die Beine helfen kann?
An der Stahlindustrie hängen in Deutschland Hunderttausende Arbeitsplätze, direkt und indirekt. Wie ernst war die Lage zuletzt tatsächlich? Ging es hier aus Ihrer Sicht schon um den Erhalt eines wichtigen Teils unserer Industrie?
Die EU setzt jetzt stärker auf Zölle und Importbegrenzungen. Wie viel hilft das tatsächlich im Alltag eines Stahlunternehmens und wo liegen die Grenzen solcher Schutzmaßnahmen?
Kritiker sagen: Die eigentlichen Probleme bleiben trotzdem bestehen, vor allem die hohen Energiepreise und die schwache Wirtschaft in Deutschland. Reicht der jetzige Schutz überhaupt aus, wenn der Standort insgesamt so teuer bleibt?
Viele Menschen denken bei höheren Zöllen erstmal an steigende Preise. Besteht die Gefahr, dass Stahl in Europa dadurch teurer wird und dass am Ende andere deutsche Industrien oder sogar Arbeitsplätze darunter leiden, insbesondere im Mittelstand?
Verschaffen die Maßnahmen der deutschen Stahlindustrie realistisch genug Luft für den milliardenschweren Umbau hin zu „grünem Stahl“ oder bleibt die Transformation angesichts der Energiepreise und der schwachen Industriekonjunktur wirtschaftlich kaum darstellbar?
Das EU-Parlament begründet die Maßnahmen ausdrücklich auch mit der strategischen Bedeutung von Stahl für Verteidigung, Infrastruktur und industrielle Souveränität. Teilen Sie die Einschätzung, dass Europa bei Stahl inzwischen ein sicherheitspolitisches Risiko eingegangen ist, ähnlich wie zuvor bei Energie oder Halbleitern?
Ein großes Thema sind die Überkapazitäten in China. Der günstige Stahl dringt weiterhin in den deutschen Markt. Wie stark spüren deutsche Hersteller diesen Druck inzwischen und wie unfair läuft der Wettbewerb aus Ihrer Sicht tatsächlich ab?
Die EU will künftig über die sogenannte Melt-and-Pour-Regel genauer kontrollieren, wo Stahl wirklich geschmolzen und verarbeitet wurde, damit Zölle nicht über Umwege umgangen werden. Ist das aus Ihrer Sicht ein sinnvoller Schutz oder droht am Ende vor allem mehr Bürokratie für die Unternehmen?
Wenn Sie jetzt nach vorn blicken: Was braucht die deutsche und europäische Stahlindustrie als nächsten Schritt, damit aus diesem Schutzpaket tatsächlich wieder Wachstum, Investitionen und sichere Arbeitsplätze entstehen?
Vielen Dank für das Gespräch!
60 Tage für die Kernfragen
Ungelöste Libanon-Frage belistet die Verhandlungen
Drei weitere Abgeordnete im Visier
Chinesische Hersteller profitieren
Händler bezweifeln Lenkungswirkung
In Kürze:
- Évian ist zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfels der Mächtigsten der Welt
- Krieg und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind Hauptthemen der Gespräche
- Fast 20.000 Sicherheitskräfte sollen den Schutz der Teilnehmer gewährleisten
- Tausende bei Protesten gegen G-7-Gipfel in Genf
- Schweiz beklagt hohe Sicherheitskosten
Trump will weltweites Wirtschaftswachstum fördern

Drei Tage werden die Staats- und Regierungschefs am Genfer See tagen.
Foto: Jean-Christophe Bott/KEYSTONE/dpa
Macron für ausgewogenere Volkswirtschaften
„Indem wir ausgewogenere Volkswirtschaften aufbauen, schaffen wir die Voraussetzungen für nachhaltiges, stabiles und gemeinsames Wachstum.“
Höchste Sicherheitsvorkehrungen

2003 waren Gerhard Schröder (r.) und Frankreichs Präsident Jacques Chirac vereint mit ihrem „Nein“ gegen den Irakkrieg.
Foto: GERARD FOUET/AFP/Getty Images
Schweiz trägt Sicherheitsrisiko
Fünf weitere Länder bei einigen Programmteilen dabei
Vorbereitungen laufen seit einem Jahr
In Kürze:
- Évian ist zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfels der Mächtigsten der Welt
- Krieg und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind Hauptthemen der Gespräche
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Trump will weltweites Wirtschaftswachstum fördern

Drei Tage werden die Staats- und Regierungschefs am Genfer See tagen.
Foto: Jean-Christophe Bott/KEYSTONE/dpa
Macron für ausgewogenere Volkswirtschaften
„Indem wir ausgewogenere Volkswirtschaften aufbauen, schaffen wir die Voraussetzungen für nachhaltiges, stabiles und gemeinsames Wachstum.“
Höchste Sicherheitsvorkehrungen

2003 waren Gerhard Schröder (r.) und Frankreichs Präsident Jacques Chirac vereint mit ihrem „Nein“ gegen den Irakkrieg.
Foto: GERARD FOUET/AFP/Getty Images
Schweiz trägt Sicherheitsrisiko
Fünf weitere Länder bei einigen Programmteilen dabei
Vorbereitungen laufen seit einem Jahr
In Kürze:
- Fast jedes dritte bedeutende deutsche Patent gehört inzwischen ausländischen Eigentümern.
- China hat seinen Einfluss auf deutsche Technologie durch Investitionen und Übernahmen deutlich ausgebaut.
- Größere Sorge als der Patentverkauf ist der Rückgang der deutschen Innovationskraft im globalen Wettbewerb.
Chinas Griff nach deutscher Technologie
Aufkaufen statt aufholen
„Wir müssen mit den Chinesen reden, ihnen klar machen, dass sie, wenn sie bei uns Unternehmen erwerben wollen, deutschen Firmen im Umkehrschluss das Gleiche erlauben müssen. Anders geht es nicht.“
Die größere Sorge
Der Maschinenbau hält dagegen
Offene Märkte, ungleiche Regeln
Mehr erfinden statt nur bewahren
Bundesregierung setzt auf Offenheit und Schutzmechanismen
Schwere Vorwürfe gegen den „CEO-Mönch“

8. November 2009 im Shaolin-Tempel in der Provinz Henan – Abt Shi Yongxin im Gespräch mit AFP. Der Shaolin-Tempel, bekannt als Geburtsort des Zen-Buddhismus und weltberühmt für sein Kung-Fu, ist ein Ort, der im Westen Ehrfurcht und Mystik hervorruft, in China jedoch wegen seiner zügellosen Kommerzialisierung umstritten ist.
Foto: Peter Parks/AFP via Getty Images
Shi darf nicht mehr Mönch sein

6. April 2005 – „Shaolin-CEO“ Shi Yongxin, der Abt des Shaolin-Tempels, auf dem Weg zum Frühstück.
Foto: Cancan Chu/Getty Images

19. Januar 2014 im Grand Theatre in Dakar, Senegal – ein Auftritt einer Show-Truppe aus dem Shaolin-Kloster.
Foto: Seyllou/AFP via Getty Images
Die guten Beziehungen des Abtes
Von „es war einmal“ bis heute









































