Tag: Xi Jinping

So wurden am 22. September die Parteichefs von Tibet, Gansu und Qinghai ausgewechselt, am darauffolgenden Tag auch die von Anhui, Fujian und Henan. Die Veränderungen lösten eine Kettenreaktion aus: Hu Changsheng, der bisherige Parteichef von Gansu, wurde nach Tibet versetzt, wodurch der Spitzenposten in Gansu vakant wurde. Wu Xiaojun, zuvor Parteichef von Qinghai, wurde daraufhin über die Provinzgrenzen hinweg versetzt, um das Amt in Gansu zu übernehmen. Anschließend rückte Luo Dongchuan, bis dahin Gouverneur der Provinz Qinghai, dort an die Parteispitze.

Warum haben die zentralen Behörden also genau zu diesem Zeitpunkt so viele Änderungen vorgenommen?

Die Parteichefs der Provinzen sind die mächtigsten Funktionäre in ihren Regionen. Die Ausübung dieser Ämter ist eine Voraussetzung dafür, um die Qualifikationen und Erfahrungen zu sammeln, die für höhere Ämter erforderlich sind. Dazu gehört etwa, Delegierter des Scheinparlaments des Nationalen Parteitags zu werden und potenziell für das Zentralkomitee ausgewählt zu werden.

Diese schnelle Abfolge von Ernennungen deutet darauf hin, dass die Nachfolgeplanung für den 21. Parteitag nun im Gange ist. Der Parteitag, der etwa alle fünf Jahre stattfindet, ist der Ort, an dem die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ihre oberste Führung und ihre wichtigsten Regierungsorgane formal umgestaltet. Der 21. Parteitag soll im Herbst 2027 stattfinden.

Bei der Untersuchung der Wechsel an der Spitze der Provinzen seit Oktober 2023 habe ich einen bemerkenswerten Trend entdeckt, der bei der Analyse der Machtverhältnisse der KPCh nicht außer Acht gelassen werden sollte: Die schiere Häufigkeit dieser Wechsel, verbunden mit immer kürzeren Amtszeiten, könnte eine erhebliche strukturelle Schwachstelle im Regierungssystem der KPCh darstellen.

China ist in 31 Verwaltungseinheiten auf Provinzebene gegliedert, darunter Provinzen, autonome Regionen und regierungsunmittelbare Städte. Seit Oktober 2023 gab es 19 Wechsel bei den Provinzparteichefs. In Qinghai, Hubei und Anhui gab es jeweils zwei Wechsel.

Gemäß den eigenen Vorschriften der KPCh beträgt die Amtszeit eines Parteichefs auf Provinzebene in der Regel fünf Jahre und es wird von der lokalen Parteiführung erwartet, dass sie für Stabilität und Kontinuität sorgt. Mit anderen Worten: Lokale Beamte sollten während ihrer gesamten Amtszeit im Amt bleiben, wobei eine Versetzung aus bestimmten Gründen, wie beispielsweise aufgrund besonderer Arbeitsanforderungen, zulässig ist.

In der Praxis absolvieren jedoch nur sehr wenige Provinzparteichefs tatsächlich eine volle fünfjährige Amtszeit. Ein Forschungsprojekt an der Universität Sichuan zum chinesischen Kaderpersonalsystem ergab, dass Parteisekretäre auf Provinz- und Stadtebene zwischen 1994 und 2012 durchschnittlich 4,55 Jahre und die Gouverneure beziehungsweise Bürgermeister durchschnittlich 4,18 Jahre im Amt waren. Diese Zahlen lagen noch recht nahe an einer regulären Amtszeit von fünf Jahren.

Nach dem Machtantritt von Xi Jinping änderte sich die Lage erheblich.

Die Logik hinter dieser Art von rascher Rotation ist leicht nachzuvollziehen. Xi kann sie als Mittel betrachten, um das Entstehen lokaler politischer Kräfte zu verhindern, die seine Autorität infrage stellen könnten, und somit die politische Loyalität gegenüber Peking zu festigen.

Die KPCh blickt seit Langem besorgt auf lokale Machtbasen. Der politische Einfluss, der sich um Figuren wie Zhou Yongkang in Sichuan und Bo Xilai in Chongqing entwickelte, verdeutlicht die lokalen Machtstrukturen und die Furcht der Zentralregierung vor solchen Kräften.

Doch diese Strategie hat auch eine andere Seite.

Und es gibt noch ein weiteres interessantes Paradoxon: Die Parteichefs mögen kommen und gehen, doch die lokale Bürokratie bleibt weitgehend unverändert. Der Austausch des Provinzchefs führt nicht automatisch zur Auflösung der bestehenden Netzwerke von Beamten, Unternehmen und lokalen Interessen, die sich über viele Jahre entwickelt haben.

In diesem Sinne kann ein System, das verhindern soll, dass lokale politische Netzwerke zu mächtig werden, manchmal das gegenteilige Ergebnis hervorrufen. Am Ende ist der Außenseiter an der Spitze möglicherweise auf genau jene lokalen Netzwerke angewiesen, die er eigentlich kontrollieren sollte.

Für jeden, der sich mit der Geschichte des chinesischen Kaiserreichs beschäftigt, erinnert diese rasante Umbesetzung an einen erschreckenden Präzedenzfall: den plötzlichen Zusammenbruch der Qing-Dynastie im Zuge der Revolution von 1911.

Während sich westliche Darstellungen oft auf revolutionäre Parolen konzentrieren, brach das Qing-Reich in Wirklichkeit aufgrund seines radikalen Strebens nach Zentralisierung in seinen letzten Jahren von innen heraus zusammen. Aus Angst vor der Autonomie der Provinzen entzog der kaiserliche Hof den regionalen Behörden aggressiv ihre Macht. Doch damit zerstörte Peking das politische Vertrauen der Provinzeliten. Als 1911 der Aufstand ausbrach, sahen sich die kaiserlichen Gouverneure in den Provinzen völlig isoliert.

Da sie ständig versetzt worden waren, um lokalen Einfluss zu verhindern, hatten sie keine lokalen Wurzeln und konnten weder regionale Truppen befehligen noch lokale Unterstützung gewinnen. Um sich zu schützen, gaben diese entwurzelten Beamten ihre Posten einfach auf oder erklärten die Unabhängigkeit ihrer Provinz.

Der Qing-Hof ging davon aus, dass seine Erlasse alles kontrollierten. In Wirklichkeit war die Zentralregierung zu einer brüchigen Hülle ohne echte gesellschaftliche Grundlage geworden.

Heute scheint Xi durch endlose Antikorruptionskampagnen und schnelle Personalwechsel ein unzerstörbares System zentralistischer Kontrolle aufgebaut zu haben. Doch ein Reich, das ausschließlich durch bürokratischen Terror regiert wird, steht auf instabilem Boden. Indem Peking die Arbeitsplatzsicherheit abgeschafft und die Amtszeiten der Provinzbeamten verkürzt hat, hat es lokale Eigeninitiative zunichtegemacht und genau jene Beamten verprellt, die für das Funktionieren des Landes unverzichtbar sind.

Sollte China mit einem schweren wirtschaftlichen Schock oder einer plötzlichen Führungskrise konfrontiert werden, wer von diesen entwurzelten Beamten wird dann seine Karriere – oder sein Leben – für Peking riskieren? Werden sie als loyale Verteidiger agieren? Oder werden sie, wie die Qing-Gouverneure im Jahr 1911, auf den eigenen Vorteil bedacht sein und zusehen, wie die Zentralregierung zusammenbricht?

Sechs Provinzleiter innerhalb von 48 Stunden zu ersetzen, ist kein Zeichen von Stärke. Es offenbart ein Regime, das von tiefer Unsicherheit getrieben ist. Mit seinem Bestreben, lokale Aufstände zu verhindern, schafft Xi möglicherweise genau die Bedingungen, die dazu führen werden, dass sein System wie ein Kartenhaus zusammenbricht.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „China Replaces 6 Provincial Chiefs in 2 Days: A Deepening Vulnerability for the CCP“. (Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: sm)