Rauchwolken bei Waldbrand im Müritz-Nationalpark. - Foto: Jens Büttner/dpa
HEUTE6:32 Uhr
Waldbrand bei Müritz breitet sich aus
Der schwere Waldbrand im Müritz-Nationalpark in Mecklenburg-Vorpommern hat sich auf 269 Hektar ausgeweitet. Die Zahl der Einsatzkräfte wurde erhöht. Es explodiert nach offiziellen Angaben „beständig“ alte Munition. „Aufgrund möglicher giftiger Gase“ sind Kampfmittel-Fachleute vor Ort. Der Landkreis versichert: „Es besteht keine Gefahr für die Bevölkerung.“
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HEUTE6:23 Uhr
USA kündigen Zölle auf diverse Importe aus Brasilien an
Die US-Regierung will diverse Importgüter aus Brasilien mit einem Zoll von 25 Prozent belegen. Ausgenommen seien etwa Produkte, die in den USA nicht ausreichend vorhanden seien oder eine besonders sensible Lieferkette hätten. Dazu zählen demnach Erdöl und Gas, Rindfleisch, Orangensaft sowie bestimmte Flugzeugteile. Fällig seien die Zölle ab dem 22. Juli.
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HEUTE6:14 Uhr
Studie: Bis zu 726.000 Jobs in Europas Autoproduktion bedroht
Bis 2040 könnten in der europäischen Automobilproduktion bis zu 726.000 Arbeitsplätze wegfallen, wie Berechnungen des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation im Auftrag des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall zeigen, über die das Nachrichtenmagazin „Politico“ berichtet. Bis 2030 droht ein Wegfall von 375.000 Stellen. Für die Berechnungen wurden vier politische Szenarien und deren Auswirkungen auf Wertschöpfung und Beschäftigung modelliert.
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HEUTE5:47 Uhr
Angriffe im Nahen Osten
Das US-Militär hat erneut Angriffe auf Ziele im Iran gestartet, die iranische Armee flog weitere Attacken auf US-Stützpunkte in der Region. Zudem hinderte die USA einen unbeladenen Öltanker daran, die US-Blockade gegen iranische Häfen zu durchbrechen – ein US-Kampfjet habe dazu „Hellfire-Raketen in den Schornstein des Schiffs abgefeuert“, teilte CENTCOM mit. Teheran ließ eine seit mehr als anderthalb Jahren im Iran festgehaltene US-Staatsbürgerin ausreisen.
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HEUTE5:30 Uhr
Trump kündigt TV-Ansprache an
Der US-Präsident will am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington eine Fernsehansprache an die Nation halten. Dabei dürfte eines der großen Themen die erneute militärische Eskalation mit dem Iran sein.
Rauchwolken bei Waldbrand im Müritz-Nationalpark. - Foto: Jens Büttner/dpa
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Waldbrand bei Müritz breitet sich aus
Der schwere Waldbrand im Müritz-Nationalpark in Mecklenburg-Vorpommern hat sich auf 269 Hektar ausgeweitet. Die Zahl der Einsatzkräfte wurde erhöht. Es explodiert nach offiziellen Angaben „beständig“ alte Munition. „Aufgrund möglicher giftiger Gase“ sind Kampfmittel-Fachleute vor Ort. Der Landkreis versichert: „Es besteht keine Gefahr für die Bevölkerung.“
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USA kündigen Zölle auf diverse Importe aus Brasilien an
Die US-Regierung will diverse Importgüter aus Brasilien mit einem Zoll von 25 Prozent belegen. Ausgenommen seien etwa Produkte, die in den USA nicht ausreichend vorhanden seien oder eine besonders sensible Lieferkette hätten. Dazu zählen demnach Erdöl und Gas, Rindfleisch, Orangensaft sowie bestimmte Flugzeugteile. Fällig seien die Zölle ab dem 22. Juli.
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Bis 2040 könnten in der europäischen Automobilproduktion bis zu 726.000 Arbeitsplätze wegfallen, wie Berechnungen des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation im Auftrag des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall zeigen, über die das Nachrichtenmagazin „Politico“ berichtet. Bis 2030 droht ein Wegfall von 375.000 Stellen. Für die Berechnungen wurden vier politische Szenarien und deren Auswirkungen auf Wertschöpfung und Beschäftigung modelliert.
Die vorläufige Chatkontrolle gilt nun bis April 2028. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
In Kürze:
Die vorläufige Chatkontrolle wurde zunächst zweimal abgelehnt und anschließend per Dringlichkeitsantrag verlängert.
Die EVP-Fraktion berief sich dabei auf die Geschäftsordnung des EU-Parlaments.
EU-Abgeordneter Martin Sonneborn kritisiert das Vorgehen und spricht von einem Verstoß gegen die Regeln des Parlaments.
Ein Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass eine Bewertung der Verhältnismäßigkeit der Regelung auf Grundlage der verfügbaren Daten nicht möglich ist.
Das Europäische Parlament hat am 9. Juli, kurz vor der Sommerpause, eine Verlängerung der Chatkontrolle beschlossen. Die Regelung war im vergangenen April nach fünf Jahren ausgelaufen und sollte nach einer Abstimmung vom 26. März zunächst nicht fortgeführt werden. Damals stimmten 311 Abgeordnete gegen eine Verlängerung, 228 dafür. Nun wurde eine Verlängerung bis April 2028 beschlossen. Maßgeblich beteiligt war die EVP-Fraktion, der unter anderem CDU und CSU angehören.
Viele Debatten, keine Mehrheit
Die Verlängerung der Übergangsregelung erlaubt Anbietern wie WhatsApp, Google und anderen weiterhin, freiwillige Erkennungsmaßnahmen gegen Material über sexuellen Kindesmissbrauch einzusetzen. Kritiker bewerten diese Möglichkeit als Eingriff in die private Kommunikation, da Inhalte auch ohne konkreten Verdacht überprüft werden können.
Der Weg zur erneuten Abstimmung war mehrstufig.
Der Abstimmung vom 26. März ging ein erstes Votum am 11. März voraus. Die Abgeordneten sollten eine Verlängerung der Chatkontrolle bis April 2028 beschließen. Dem Vorschlag der Europäischen Kommission folgte das Parlament jedoch nicht vollständig und brachte eigene Änderungsanträge ein. Anschließend verabschiedete es eine eigene Verhandlungsposition, die eine Verlängerung bis August 2027 vorsah. Eine zentrale Änderung: Das Scannen Ende-zu-Ende-verschlüsselter Kommunikation wurde gestrichen.
Anschließend begannen sogenannte Trilogverhandlungen zwischen Vertretern des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und der Europäischen Kommission. Da keine Einigung erzielt wurde, kam es am 26. März zu einer weiteren Abstimmung im Parlament. Der Vorschlag erreichte dabei nicht die erforderliche Mehrheit, sodass das Verfahren zunächst nicht abgeschlossen werden konnte.
Damit lief die bisherige Rechtsgrundlage, die Verordnung (EU) 2021/1232 („Chatkontrolle 1.0“), Anfang April nach fast fünf Jahren aus. Sie wurde am 30. Juli 2021 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und trat am 2. August 2021 in Kraft.
Parlamentspräsidentin Metsola brachte den Antrag ein
Am 7. Juli brachte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola einen Antrag auf Anwendung eines Dringlichkeitsverfahrens ein. Dabei ging es nicht um eine inhaltliche Änderung der bestehenden Verordnung, sondern um einen neuen Gesetzgebungsvorschlag zur Verlängerung ihrer Geltungsdauer. Die aus Malta stammende Politikerin berief sich dabei auf eine Regelung der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments. Dadurch konnte der Vorschlag beschleunigt behandelt und erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Der deutsche EU-Abgeordnete Martin Sonneborn (Die PARTEI) kritisierte das Vorgehen und sieht darin einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments. In einer Stellungnahme vor dem Parlament erklärte er, ein Dringlichkeitsverfahren setze „unvorhergesehene Entwicklungen“ voraus, die hier nicht vorlägen. Zudem sei das Verfahren nur für Vorschläge in erster Lesung vorgesehen. Das Dossier zur Chatkontrolle befinde sich dagegen bereits in zweiter Lesung.
Artikel 80 der Geschäftsordnung regelt nach Sonneborns Darstellung den Umgang mit solchen Fällen. Darin heißt es: „Bei Kollision haben die Regeln der zweiten Lesung Vorrang.“ Sonneborn sprach von einem „Durchprügeln“ der Chatkontrolle vor der Sommerpause und forderte Metsola auf, die Abstimmung nicht zuzulassen. Metsola schaltete sein Mikrofon nach 60 Sekunden ab. Dies sei nach den Regeln des Parlaments möglich, werde aber selten angewandt, erklärte Sonneborn anschließend auf X.
Das Parlament stimmte am 7. Juli mit 331 zu 304 Stimmen für das Dringlichkeitsverfahren. Damit war der Weg für eine weitere Abstimmung frei.
Zwei Tage später, einen Tag vor Beginn der Sommerpause, stimmte das Parlament über die Verlängerung ab. Der Antrag erhielt zwar mehr Ja- als Nein-Stimmen, verfehlte jedoch die erforderliche absolute Mehrheit. An diesem Tag nahmen 607 der 720 Abgeordneten an der Abstimmung teil.
Mehrheit der Stimmen reicht nicht aus
Zunächst stimmte das Parlament über den Standpunkt des Rates der Europäischen Union ab, den dieser nach der ersten Lesung an das Parlament zurückgegeben hatte. Kernpunkt war eine bis zum 3. April 2028 befristete Ausnahme von der ePrivacy-Richtlinie. Von den 607 abgegebenen Stimmen lehnten 314 den Standpunkt des Rates ab, 276 stimmten dagegen, 17 enthielten sich. Damit gab es unter den Abstimmenden mehr Stimmen gegen den Vorschlag als dafür. Für eine Ablehnung war jedoch eine absolute Mehrheit aller 720 Abgeordneten erforderlich. Dafür wären 361 Stimmen nötig gewesen.
In einer zweiten Abstimmung ging es um die Ablehnung der geänderten Fassung des Europäischen Parlaments. Diese enthielt unter anderem die Einschränkung, dass Maßnahmen zur Erkennung von Material über sexuellen Missbrauch von Kindern nicht auf Kommunikation mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung angewendet werden sollen. Auch dieser Antrag erhielt keine Mehrheit. 286 Abgeordnete stimmten gegen die Ablehnung, 276 dafür, 30 enthielten sich. Damit war die zweite Lesung abgeschlossen.
Nach der Abstimmung äußerten mehrere Abgeordnete Kritik an dem Verfahren. Die AfD-Abgeordnete Mary Khan sprach von einem „demokratischen Skandal“. „Ein Eilverfahren darf nicht dazu missbraucht werden, eine bereits abgelehnte Überwachungsregelung durch die Hintertür erneut auf die Tagesordnung zu setzen“, sagte sie.
Der Grünen-Abgeordnete Erik Marquardt bezeichnete die Entscheidung als „einen schwarzen Tag für Bürgerrechte und den Kinderschutz im Netz“. Er kritisierte, dass Plattformbetreiber dadurch weiterhin Möglichkeiten erhielten, private Kommunikation zu überprüfen. CDU/CSU warf er vor, damit keine ausreichenden Schutzmaßnahmen für Kinder zu erreichen. Das Verfahren nannte er „eine Farce“.
BSW-Abgeordneter De Masi erwartet Klagen
Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (BSW) kritisierte die rechtliche Grundlage der Verlängerung. Auf X schrieb er: „Selbstverständlich muss Kindesmissbrauch bekämpft werden – aber nicht so und als trojanisches Pferd, um anlasslos hunderte Millionen EU-Bürger mit unzuverlässigen Algorithmen zu überwachen!“ Er kündigte an, dass er mit rechtlichen Verfahren gegen die Regelung rechne.
Sachsens Innenminister Armin Schuster begrüßte hingegen die erneute Abstimmung. „Die EVP-Fraktion hat im EU-Parlament zum Schutz unserer Kinder erfolgreich eine stabile Mehrheit vereinen können, um ein zentrales Ermittlungsinstrument im Kampf gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch wieder zu reaktivieren“, sagte er laut der „WELT“.
Auch Telegram-Chef Pawel Durow äußerte Kritik an der Verlängerung. Auf seinem X-Account schrieb er: „Einst typisch für Bananenrepubliken, werden solche Tricks nun von der EU genutzt, um Überwachungsgesetze zu verabschieden.“ In einem weiteren Beitrag erklärte er, Telegram werde private Nachrichten nicht scannen.
Bericht sieht Nutzen, aber auch offene Fragen
Ein Ende November 2025 veröffentlichter Bericht zur Anwendung der Verordnung zeigt erhebliche Unterschiede bei der Datenerfassung und Berichterstattung durch Anbieter und Mitgliedstaaten. Das Papier empfiehlt daher eine stärkere Standardisierung der verfügbaren Daten und Meldungen.
Die ausgewerteten Daten zeigen, dass automatisch als mögliches Material über sexuellen Kindesmissbrauch erkannte Inhalte bei der anschließenden menschlichen Prüfung häufig bestätigt wurden. Ein Teil der Meldungen erwies sich jedoch als fehlerhaft. Die Zahl solcher Fehlmeldungen hängt unter anderem von den Einstellungen der eingesetzten Erkennungssysteme ab. Eine höhere Sensibilität kann zwar dazu beitragen, weniger Fälle zu übersehen, führt aber zugleich zu mehr Inhalten, die anschließend überprüft werden müssen.
Die Anbieter geben an, dass die eingesetzten Technologien ausschließlich zur Erkennung, Entfernung und Meldung von Material über sexuellen Kindesmissbrauch verwendet werden. Vollständige Informationen dazu, ob die Systeme dem aktuellen Stand der Technik entsprechen oder die Eingriffe in die Privatsphäre auf das notwendige Maß begrenzen, liegen laut Bericht jedoch nicht in allen Bereichen vor.
Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass die verfügbaren Daten keine abschließende Bewertung der Verhältnismäßigkeit der Regelung ermöglichen. Gleichzeitig verweist er darauf, dass im Berichtszeitraum Tausende Kinder identifiziert und Millionen Bilder und Videos entfernt wurden. Die freiwilligen Meldungen hätten damit einen Beitrag zur Aufdeckung und Verhinderung weiteren Missbrauchs geleistet.
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Wassersparen in München
Wegen Trockenheit, steigendem Wasserverbrauch und „strapazierten“ Ressourcen hat die Stadt München eine Allgemeinverfügung erlassen. Zwischen 9 und 19 Uhr ist die Entnahme von Wasser aus dem öffentlichen Netz u. a. zur Poolbefüllung, Gartenbewässerung oder privaten Autowäsche verboten. Bußgelder reichen von 50 bis 50.000 Euro. Die Maßnahmen gelten zunächst bis 1. August.
Bundeskanzler Friedrich Merz lässt bei der Sommerpressekonferenz persönliche Konsequenzen nach den Landtagswahlen im Herbst offen, falls die AfD stark abschneidet. Er zeigt sich zuversichtlich, AfD-Erfolge durch Reformpolitik verhindern zu können. Außerdem verteidigte Merz die hohe Neuverschuldung mit der Sicherheitslage und betonte Reformen in Rente, Pflege und Krankenkassen.
In Berlin hat die Regierung einige Maßnahmen zum Bürokratieabbau verabschiedet. Beschlossen wurde beispielsweise die Digitalisierung von ärztlichen Überweisungen zu Fachärzten. Zudem gelten Lkw-Fahrverbote nur noch an bundesweit einheitlichen Feiertagen. Und über die Pflicht zur Ortskenntnis für Taxis sollen künftig die Bundesländer entscheiden.
Wehrfähige ukrainische Männer sollen es schwerer haben, in der EU Schutz zu bekommen und zu arbeiten. Darauf einigten sich die EU-Innenminister in Brüssel. Zukünftig sollen sie einen Nachweis der Ukraine erbringen müssen, dass sie rechtmäßig ausgereist oder vom Wehrdienst befreit sind. Männer, die sich bereits in der EU aufhalten, sind davon nicht betroffen.
Das US-Repräsentantenhaus hat ein Gesetz verabschiedet, das die zweimal jährliche Zeitumstellung abschaffen und die Sommerzeit dauerhaft einführen soll. Der „Sunshine Protection Act“ muss nun den Senat passieren. Befürworter sprechen von mehr Alltagstauglichkeit, Kritiker warnen vor dunkleren Wintermorgen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zuversichtlich geäußert, Wahlerfolge der AfD bei den Landtagswahlen im Herbst durch gute Reformpolitik zu verhindern. Die Reform der gesetzlichen Krankenkassen begrüßte er als „eine sehr wichtige Reform der Bundesregierung“. Mehr zu den Themen in der Sommerpressekonferenz
Insgesamt währte die Irrfahrt von Odysseus und seinen Männern zehn Jahre, doch von mehr als 480 Männern überlebte nur einer. - Foto: chaiyapruek2520/iStock
In Kürze:
Odysseus ist einer der bekanntesten Helden der griechischen Mythologie.
Seine Irrfahrt nach dem gewonnenen Krieg gegen Troja erzählt der griechische Dichter Homer in dem Epos „Odyssee“.
Auf seiner zehnjährigen Reise begegnet Odysseus nicht nur Riesen, Monstern, Sirenen und einer Zauberin, sondern auch der Konsequenz.
Jeder Fehltritt von ihm und seinen Männern endet mit einer göttlichen Bestrafung und lehrt früher wie heute, wie wir richtig handeln sollten.
Die „Odyssee“ ist zusammen mit der „Ilias“, beide von dem griechischen Dichter Homer um das 8. und 7. Jahrhundert v. Chr. geschrieben, eines der bekanntesten Werke der Antike. Wie keine anderen Schriftstücke prägten sie die westliche Literatur und ließen neue Gattungen wie die Lyrik oder das Drama entstehen.
Benannt ist das über 2.500 Jahre alte Werk nach seiner Hauptfigur: Odysseus, König von Ithaka. Die Geschichte setzt am Ende des berühmten Trojanischen Krieges an, bei dem Odysseus eine entscheidende Rolle spielte.
Nach dem Kriegsende trat der griechische Held mit seinen Männern die Heimreise und, ohne es zu wissen, seine „Odyssee“ an. Diese währte zehn Jahre und war von Gefahren, Abenteuern und Lehren für das Leben geprägt – ein Umstand, der das Epos noch heute aktuell macht.
Wer war Odysseus?
Odysseus ist neben Theseus und Herakles einer der bekanntesten Helden und Figuren in der griechischen Mythologie. Ob er jemals existierte, ist unbekannt. Laut den Mythen war der unter der Gunst der Göttin Athene stehende König von Ithaka der Gemahl der Prinzessin Penelope, mit der er einen Sohn namens Telemachos hatte.
Er selbst soll väterlicherseits von Göttervater Zeus und mütterlicherseits von Hermes, dem Schutzgott der Reisenden, aber auch dem Gott der Diebe und des Betrugs, abstammen. Von Letzterem habe der als athletisch und wortgewandt beschriebene Odysseus seinen klugen und listreichen Charakter.
Diese Marmorstatue soll den griechischen Helden Odysseus darstellen.
Dies machte ihn zu einer entscheidenden Person im Trojanischen Krieg. Einerseits soll er den berühmten Krieger Achilles überredet haben, am Krieg teilzunehmen, andererseits sei ihm die Idee vom Bau des hölzernen Pferdes und der List zur Eroberung des uneinnehmbaren Trojas gekommen. Danach war er bereit für seine turbulente Heimreise, die in der „Odyssee“ auf spannende und uns heute bekannte Weise beschrieben wird.
Insgesamt besteht die „Odyssee“ aus 24 Gesängen, vergleichbar mit Kapiteln, und 12.110 Versen. Wie moderne Bücher und Kinofilme ist die Geschichte voll mit parallelen Handlungen, Rückblenden und Wechseln der Erzählperspektive. In den ersten sieben Zeilen erhalten die Leser bereits einen Vorgeschmack auf das, was der Hauptakteur erleben wird:
„Sage mir, Muse, die Taten des vielgewanderten Mannes, Welcher so weit geirrt nach der heiligen Troja Zerstörung, Vieler Menschen Städte gesehn und Sitte gelernt hat Und auf dem Meere so viel unnennbare Leiden erduldet, Seine Seele zu retten und seiner Freunde Zurückkunft. Aber die Freunde rettet’ er nicht, wie eifrig er strebte; Denn sie bereiteten selbst durch Missetat ihr Verderben […]“
(Johann Heinrich Voß, 6. Auflage der „Odyssee“, Anaconda Verlag, 2015)
Das Epos setzt im siebten Jahr nach dem Ende des Trojanischen Krieges ein. Odysseus ist zu diesem Zeitpunkt bereits 17 Jahre von seiner Heimat weg. Sein Sohn ist inzwischen ein erwachsener Mann und hegt wie seine Mutter kaum mehr Hoffnung auf die Rückkehr seines Vaters. Während der Held auf einer Insel von der Meeresnymphe Kalypso gefangen gehalten wird, reißen sich in seiner Heimat zahlreiche Bewerber um die Hand seiner Frau – und vor allem um den Thron Ithakas.
In den Gesängen 5 bis 8 erfährt der Leser, dass Göttervater Zeus schließlich Odysseus’ Freilassung erwirkt. Der nach Rache dürstende Meeresgott Poseidon und Bruder von Zeus ist alles andere als begeistert und lässt Odysseus’ Floß zerschellen. Der griechische Held kann sich auf eine Insel retten, auf der er von dem dortigen König freundlich aufgenommen wird. Hier erzählt Odysseus, verpackt in den Gesängen 9 bis 12, seine bewegende Geschichte und damit im Wesentlichen seine Irrfahrt.
Der Rest der Geschichte handelt von seiner finalen Heimkehr nach Ithaka, wo er die Bewerber seiner Frau listreich ausschaltet und glücklich und um viele Erkenntnisse reicher wieder mit seiner Familie vereint ist.
Odysseus ist wieder in Ithaka und beseitigt die Freier in seinem Zuhause.
Auf seiner zehnjährigen Heimreise machte Odysseus absichtlich oder unfreiwillig an mehr als einem Dutzend Orten rund um das antike Mittelmeer halt. Diese waren jedoch nicht bloß Stationen auf seiner Reise, sondern Prüfungen des Lebens.
Ungefähre Reiseroute von Odysseus gemäß der Erzählung „Odyssee“ von Homer und Lokalisierungsversuchen von Forschern.
Foto: Epoch Times; dikobraziy/iStock
1. Troja
Nach dem zehnjährigen Krieg treten Odysseus und seine Mannschaft, bestehend aus zwölf Schiffen mit je mindestens 40 Männern, umgehend die Heimreise an.
„Blick auf das brennende Troja“, ein Gemälde von Johann Georg Trautmann (1713–1769).
Die Flotte legt einen Zwischenstopp in Thrakien beim Volk der Kikonen ein. Odysseus und seine Männer überfallen und morden die ehemaligen Verbündeten Trojas. Statt die Heimreise anzutreten, lässt sich Odysseus von seinen Männern überreden, den Ort weiter zu plündern.
Doch dies wurde bestraft. Einige Kikonen konnten fliehen, organisierten Hilfe bei anderen Stämmen und griffen die Ithaker unerwartet an. Odysseus verliert rund 70 Männer und macht sich mit zehn verbliebenen Schiffen auf den Rückweg.
Zusätzlich straft der Göttervater Zeus die siegreichen Griechen wegen ihres blutrünstigen und unmoralischen Verhaltens und lässt einen Sturm aufziehen. Neun von zehn Schiffen Odysseus’ überstehen den Sturm, müssen aber am nächsten Festland repariert werden.
3. Land der Lotophagen
Im Land der Lotophagen, das heute an der libyschen Küste verortet wird, lässt Odysseus die Schiffe ankern und reparieren. Eine Handvoll seiner Männer isst jedoch die dort heimischen Lotusfrüchte, die sie glücklich machen und ihre Heimat vergessen lassen. Der griechische Held muss seine Krieger gewaltvoll an Bord der Schiffe ziehen und verlässt umgehend den Ort.
Odysseus bringt seine von Lotusfrüchten beeinflussten Männer zu seinen Schiffen.
Aus Neugier lässt Odysseus seine Männer die Schiffe in der Nähe der Kyklopeninsel festmachen, was sich schon bald als schwerer Fehler erweisen sollte. Der griechische Held schleicht sich zusammen mit zwölf Männern in die Höhle des Kyklopen Polyphem, der ihnen nicht freundlich gesinnt ist und sechs Krieger verspeist.
Odysseus, der sich als „Niemand“ vorstellt, überlistet den einäugigen Riesen, indem er ihn betrunken macht. Die Krieger blenden den Kyklopen im Schlaf mit einem glühenden Pfahl und entkommen versteckt zwischen einer Schafherde aus der Höhle. Bevor der Kyklop dies bemerkt, sind Odysseus und seine Männer auf den Schiffen und segeln fort.
„Odysseus und Polyphem“, gemalt von Arnold Böcklin (1827–1901).
Doch aus Stolz über seine List und aus Wut über den Verlust von sechs Kriegern begeht Odysseus den Fehler, den Kyklopen zu verhöhnen und ihm seinen wahren Namen nachzurufen. Daraufhin verflucht Polyphem den griechischen Helden und bittet seinen Vater Poseidon, Rache an Odysseus zu üben:
„Vater! Erderschütterer und Meeresgott! Hier ist dein Sohn Polyphem. Möge Odysseus niemals den Weg nach Hause finden. Sollten die Erinnyen aber verlangen, dass er zu seiner Familie zurückkehrt, soll ihm das nur nach Jahren der Tortur und des Leids gelingen, ganz allein mit all seinen Schätzen, nachdem er seine Gefährten und Schiffe verloren hat.“
5. Insel des Aiolos
Als Nächstes machte die Flotte auf der Insel von Windgott Aiolos halt. Er will Odysseus und seinen Männern helfen und schenkt ihnen einen Lederschlauch, in dem alle Winde, außer dem Westwind, der sie nach Hause bringen soll, eingesperrt sind.
Aus Gier und Unwissenheit öffnet die Mannschaft des griechischen Helden kurz vor der Ankunft in Ithaka heimlich den Schlauch. Ähnlich wie die Büchse der Pandora wird das „Unheil“ entfesselt und die freigelassenen Winde erzeugen einen Sturm, der die Schiffe weit von der Heimat wegtreibt.
„Aiolos überreicht Odysseus die Winde“, gemalt von Isaac Moillon (1614–1673).
Orientierungslos nach dem Sturm ankern die Schiffe der Flotte im Hafen von Telepylos – außer dem Schiff von Odysseus. Dies ist sein Glück, denn hier leben die riesigen Laistrygonen, die die Schiffe mit Steinbrocken bewerfen. Der griechische Held kann mit seinem Schiff und den verbliebenen rund 40 Männern entkommen.
Diese künstlerische Darstellung zeigt Odysseus bei den Laistrygonen.
Das verbliebene Schiff landet an der Insel Aiaia an, auf der die Zauberin Kirke lebt und in Tiere verzauberte Menschen hält. Das gleiche Schicksal ereilt die Hälfte von Odysseus’ Männern, die in Schweine verwandelt werden.
Dank eines Krauts, das Odysseus von dem Götterboten Hermes bekommt und ihn gegen die Magie immun macht, trifft sich der griechische Held mit Kirke und erwirkt, dass seine Männer zurückverwandelt werden und alle unbeschadet weiterziehen können.
Bis zum Aufbruch verstreicht jedoch ein Jahr und Odysseus geht eine Liaison mit der Zauberin ein. Aus Liebe zum Helden gibt Kirke ihm den Rat, in der Unterwelt den Seher Teiresias aufzusuchen und ihn nach dem weiteren Weg zu fragen.
Das Fresko von Giovanni Battista Trotti (1555–1619) zeigt die Zauberin Kirke, die Odysseus’ Männern ihre menschliche Gestalt zurückgibt.
Im „Haus des Hades“, dem Reich des Totengottes, sucht Odysseus nach einer Opfergabe den blinden Propheten auf. Dieser weissagt ihm: „Was du Polyphem angetan hast, hat Poseidon erzürnt. Nicht leicht, ihn zu besänftigen. Deine Zukunft steht mir vor Augen. Ich sollte besser sagen: deine Zukünfte. Je nachdem, welche Entscheidung du triffst, werden sich unterschiedliche Wege vor dir auftun.“
Weiter erklärt Teiresias: „Bald schon wird dein Schiff Thrinakia erreichen, die Insel, auf der Helios seine Rinder und Schafe hält. […] Rührst du sie nicht an, geht alles gut. […] Solltest du aber auch nur einem einzigen dieser heiligen Tiere etwas antun, sage ich den Verlust deines Schiffes und aller deiner Männer voraus. Deine Heimkehr wird sich um Jahre verzögern.“
„Theresias erscheint dem Ulysseus [Odysseus] während der Opferung“, ein Gemälde von Johann Heinrich Füssli (1741–1825).
Mit dem Wissen um seine Zukunft reist Odysseus mit seinen Männern weiter. Zunächst müssen sie die Insel der Sirenen passieren, jener Fischfrauen, die mit ihrem verlockenden Gesang Seemänner in den Tod ziehen. Dank der Idee des Helden, sich Wachs in die Ohren zu schmieren und einfach vorbeizurudern, entgehen sie der lauernden Gefahr.
„Odysseus und die Sirenen“, ein Gemälde von Herbert James Draper (1863–1920).
Nur Odysseus weiß nun, was die Mannschaft als Nächstes erwartet: eine Meerenge, die den einzigen Weg nach Hause darstellt, die aber von zwei Monstern bewohnt wird. Der griechische Held hat die Wahl: Fahren sie dicht an dem sechsköpfigen Seeungeheuer namens Skylla vorbei, das seine Männer verspeisen könnte, oder entscheidet er sich dafür, nah an dem Strudel Charybdis vorbeizufahren und zu riskieren, dass das gesamte Schiff vom Meer verschluckt wird?
Der König von Ithaka wählt das menschenfressende Monster, ohne seine Männer zu warnen. Zu groß ist seine Angst, dass sich seine Männer weigern könnten und sie nie die ersehnte Heimat erreichen. Als das Schiff vorbeifährt, reißt Skylla sechs Männer in den Tod. Der Rest der Mannschaft überlebt.
„Odysseus vor Skylla und Charybdis“, ein Gemälde von Henry Fuseli (1741–1825).
Obwohl sie alles haben, um bis nach Ithaka durchzufahren, gewährt Odysseus seinen Männern, an der Insel Thrinakia kurz haltzumachen. Doch schlechte Winde verhindern eine baldige Weiterfahrt und die Essensvorräte gehen zur Neige.
Trotz der Warnung schlachten Odysseus’ Männer einige der auf der Insel grasenden Rinder. Alle außer Odysseus essen sich an dem Fleisch satt, bevor sich das Wetter bessert und sie die Leinen ihres Schiffes lösen.
Kurz nach der Abfahrt zieht ein gewaltiger Sturm auf, geschickt von den Göttern aus Zorn über das Vergehen und den Hochmut der Krieger. Das Schiff wird zerstört und bis auf Odysseus sterben alle Männer. Sein Verzicht rettete ihm das Leben.
„Die Gefährten des Odysseus rauben die Rinder des Helios“ von dem Maler Pellegrini Tibaldi (1527–1596).
Odysseus schafft es an Land der Insel Ogygia, auf der die Meeresnymphe Kalypso lebt. Diese verliebt sich in den Helden, will ihn als ihren Gemahl und hält ihn sieben Jahre lang auf der Insel fest. Sie bekommen gemeinsam zwei Kinder, doch das Angebot der Unsterblichkeit lehnt Odysseus ab – zu groß ist sein Wunsch, nach Ithaka zurückzukehren. Seine Schutzgöttin Athene erwirkt schließlich, dass Kalypso den Helden ziehen lässt.
„Hermes befiehlt Calypso, Odysseus freizulassen“ von Gerard de Lairesse (1641–1711).
In Scheria, dem Land der Phaiaken, angekommen, erzählt Odysseus dem dortigen König Alkinoos seine Geschichte. Indem ein Schiff Odysseus nach Ithaka bringt, endet seine zehnjährige Irrfahrt.
„Odysseus am Hofe des Alkinoos“ von Francesco Hayez (1791–1882).
Außerdem gibt es Zweifel daran, dass die Geschichte aus der Feder von Homer stammt beziehungsweise der Dichter der alleinige Autor war. Gegen Homer spreche, dass die „Odyssee“ und die „Ilias“ unterschiedlich dargestellt sind. Während die „Ilias“ als reale Kriegsgeschichte erscheint, wirkt die „Odyssee“ mehr wie ein Märchen. Für Homer als Verfasser beider Werke sprechen dagegen der ähnliche Schreibstil und Ausdruck.
Ein Papyrus aus dem 3. Jahrhundert v. Chr. mit einem Ausschnitt aus der „Odyssee“.
Während die „Ilias“ mit dem Trojanischen Krieg archäologisch belegt ist, suchen Historiker noch immer Beweise für die Irrfahrt. So gehen bei dem Versuch, die Stationen von Odysseus’ Reise mit realen Orten zu verbinden, die Meinungen der Forscher, wie häufig in der Wissenschaft, auseinander. Als einer der renommierten „Odyssee“-Forscher gilt Peter Struck von der University of Pennsylvania, USA, der die Reiseroute anhand des Epos untersuchte und rekonstruierte.
Das prophezeite Ende
Doch was wurde schließlich aus dem antiken Helden, nachdem er erfolgreich in seine Heimat zurückgekehrt war? Von Homer ist dazu nichts bekannt. Dafür verfassten andere antike Schriftsteller wie Aischylos oder Aristoteles zahlreiche Versionen.
In wenigen Schriften heißt es, dass der König von Ithaka wegen der Morde an den Freiern seiner Frau verbannt wurde oder aufgrund seines hohen Alters friedlich starb. In anderen Geschichten endet sein Leben durch die Hand eines seiner unehelichen Kinder, das ihn mit einem Rochenstachel tötet. Dieses Ende passt zum Fluch des Kyklopen, dem Sohn des Poseidon, und der Weissagung des Propheten Teiresias, wonach ihn ein „sanfter Tod durch das Meer erwartet“.
Vieles um Odysseus und seine Irrfahrt ist bis heute ein Rätsel. Doch egal ob sich die „Odyssee“ jemals so abgespielt hat oder nicht, die Geschichte und ihre Lehren daraus bleiben uns erhalten.
Buchtipp: „Odyssee“
In einer humorvollen und spannenden Art und leicht verständlich beschreibt der britisch-österreichische Schriftsteller Stephen Fry das Epos von Odysseus. Zusammen mit seinen Büchern „Mythos“, „Helden“ und „Troja“ liefert „Odyssee“ einen spannenden Einblick in die griechischen Mythen und schildert, wie diese in unserem alltäglichen Leben heimlich präsent sind.
Menschen besuchen die St.-Ignatius-Kathedrale im Stadtbezirk Xuhui in Shanghai am 22. April 2025. - Foto: Hector Retamal/AFP via Getty Images
In Kürze
KPCh ordnet mehr politische Schulungen und ideologische Vorgaben in katholischen Kirchen an.
Gläubige berichten von Überwachung, Reisebeschränkungen und staatlicher Kontrolle.
Kritiker sehen eine weitere Einschränkung der Religionsfreiheit in China.
In China verschärft die Kommunistische Partei (KPCh) ihre Kontrolle über die katholische Kirche. Nach Angaben von Gläubigen müssen Gemeinden zunehmend politische Schulungen durchführen, ideologische Vorgaben umsetzen und eine engere staatliche Aufsicht akzeptieren. Kritiker sehen darin den Versuch Pekings, religiöse Eigenständigkeit durch politische Loyalität gegenüber der KPCh zu ersetzen.
Die KPCh erkennt nur eine staatlich kontrollierte katholische Kirche an. Diese wird von der Chinesischen Katholisch-Patriotischen Vereinigung und der Bischofskonferenz der Katholischen Kirche in China geleitet, die beide der Aufsicht der Partei und nicht des Vatikans unterstehen.
Bei jüngsten Treffen offizieller katholischer Organisationen in den Provinzen Guangdong und Jiangsu wurden Geistliche und führende Laien aufgefordert, die Politik der sogenannten „Sinisierung der Religion“ voranzutreiben und Maßnahmen zur „strengen Verwaltung der Religion“ umzusetzen. Kritiker sehen darin einen weiteren Schritt, die Kirchen stärker in das politische System der KPCh einzubinden.
Chinesische Katholiken erklärten gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times, die neuen Vorgaben seien Teil eines umfassenden Kurses, der religiöse Unabhängigkeit zunehmend durch politische Linientreue ersetzen solle. Aus Angst vor Repressalien äußerten sie sich anonym oder lediglich unter Angabe ihres Nachnamens.
Kirchen müssen politische Vorgaben umsetzen
Nach einer am 8. Juli veröffentlichten Mitteilung der katholischen Kirche in der Provinz Guangdong wiesen die dortigen Kirchenbehörden bei einer Sitzung in Guangzhou katholische Organisationen, Pfarreien, Geistliche und führende Laien an, sich künftig verstärkt an politischen Schulungen und staatlichen Kampagnen zu beteiligen.
Im Mittelpunkt standen dabei die Stärkung der „politischen Führung“, eine verschärfte interne Kontrolle sowie langfristige Maßnahmen zur Umsetzung der von Peking propagierten „Sinisierung der Religion“. Ziel sei zudem eine „strenge Verwaltung der Religion“, wie es in den offiziellen Vorgaben heißt.
Auch im benachbarten Jiangsu fand Anfang Juli eine vergleichbare Sitzung statt. Nach Angaben der offiziellen Website der katholischen Kirche Chinas mussten die Teilnehmer unter anderem eine Rede von Staats- und Parteichef Xi Jinping zum 105. Jahrestag der KPCh, das neue Gesetz zur nationalen Einheit der Ethnien sowie weitere politische Leitlinien und Dokumente der staatlich kontrollierten katholischen Kirche studieren.
Gläubige berichten von wachsender Überwachung
Ein Katholik aus Shenzhen erklärte gegenüber der Epoch Times, die Kontrolle über die Kirchen habe sich in den vergangenen zehn Jahren deutlich verschärft.
„Sie treiben die Sinisierung der Religion seit Jahren voran“, sagte er. „Vor dem Kircheneingang wurden mehrere Überwachungskameras installiert, außerdem Kameras im Inneren der Kirche. Offiziell dient das der Sicherheit, aber ich halte das für einen Vorwand.“
Nach seinen Angaben werden Gläubige inzwischen regelmäßig verpflichtet, Reden Xi Jinpings und politische Vorgaben zu studieren.
„Das geht zu weit, aber wir können nichts dagegen tun“, sagte der Mann.
Der Katholik, der seit mehr als 40 Jahren seinem Glauben angehört, beobachtet zudem, dass sich die Sprache und Disziplin der Partei zunehmend im kirchlichen Alltag widerspiegeln.
„Man sagt uns ständig, wir müssten Vorschriften und Religionsgesetze studieren. Außerdem müssen wir politische Erklärungen zur Unterstützung bestimmter Maßnahmen abgeben“, berichtete er. „Vertreter der Patriotischen Vereinigung nehmen an jeder Messe teil. Ich habe das Gefühl, dass sie uns überwachen.“
Kontakte ins Ausland eingeschränkt
Ein weiterer Katholik aus Shenzhen, der aus Sicherheitsgründen nur mit seinem Nachnamen Li genannt werden wollte, sagte, politische Schulungen gehörten inzwischen zum Alltag in den Kirchen.
„Die Behörden erlauben uns keinen Kontakt zu ausländischen Kirchen“, erklärte er. „Besonders misstrauisch sind sie gegenüber Katholiken aus Taiwan und Südkorea. Jegliche Kommunikation mit ihnen ist verboten.“
Nach seinen Angaben mussten Priester ihre Reisepässe abgeben und unterliegen strengen Reisebeschränkungen.
„Wenn sie einen Reisepass beantragen, wird der Antrag in der Regel abgelehnt“, sagte Li.
Er berichtete zudem, dass die Polizei kurz nach einem Telefonat eines südkoreanischen Katholiken mit einem Mitglied seiner Gemeinde erschienen sei. Die Beamten hätten detaillierte Fragen zur Identität des Anrufers, dessen Telefonnummer und dem Inhalt des Gesprächs gestellt.
Politische Schulungen verdrängen das Gemeindeleben
Eine Katholikin aus Xuzhou in der Provinz Jiangsu berichtete der Epoch Times, dass ihre Pfarrei seit Kurzem regelmäßig rechtliche und politische Dokumente mit Bezug zur Religion studieren müsse.
„Man sagte uns, wir müssten die Reden Xi Jinpings umsetzen, weil dies eine wichtige politische Aufgabe sei“, sagte sie. „Früher gingen wir hauptsächlich zur Messe und zur Beichte. Heute muss die Kirche die Vorgaben der Regierung erfüllen. Sie fühlt sich immer weniger wie ein Ort des Glaubens an, aber kaum jemand wagt Widerspruch.“
Xi Jinping stellte das Konzept der „Sinisierung der Religion“ erstmals 2015 auf einer nationalen Konferenz der Einheitsfront vor. Seither ist die Politik fester Bestandteil der offiziell anerkannten Religionslehren Chinas.
Politische Rituale wie das Hissen der Nationalflagge oder das Singen der Nationalhymne gehören inzwischen vielerorts zum Alltag in Kirchen, Moscheen und buddhistischen Tempeln. Zudem ließ das Regime an mehreren Moscheen traditionelle Kuppeln entfernen, um deren Erscheinungsbild an chinesische Vorgaben anzupassen.
Behörden greifen auch in den Gottesdienst ein
Nach Angaben der US-amerikanischen Organisation ChinaAid, die sich für Religionsfreiheit in China einsetzt, durfte eine katholische Kirche in Xuchang, Provinz Henan, am 30. November 2025 Minderjährige zum Klavierspielen und zur Teilnahme an Gottesdiensten einlassen.
Nur zwei Tage später ordneten der örtliche Ausschuss für katholische Angelegenheiten und die Katholisch-Patriotische Vereinigung, die beide der KPCh unterstehen, die sofortige Einstellung der Gottesdienste an. Die Gemeinde musste Auflagen zur „Behebung der Mängel“ vorlegen. Zeitweise brachten die Behörden am Eingang der Kirche sogar eine amtliche Schließungsanordnung an.
Nach Einschätzung eines Mitglieds einer katholischen Untergrundkirche in der Provinz Shanxi dienen die politischen Kampagnen in den offiziellen Kirchen zugleich dazu, den Druck auf nicht registrierte Gemeinden zu erhöhen.
„Zuerst verschärfen sie die Kontrolle über die offiziellen Kirchen, dann verlangen sie, dass die Untergrundkirchen demselben Modell folgen“, sagte er. „Wer sich registrieren lässt, muss die Kontrolle der Patriotischen Vereinigung akzeptieren. Wer das nicht tut, gilt als illegal.“
Chinesische Katholiken knien und beten am 9. April 2017 während der Palmsonntagsmesse in einer sogenannten Untergrund- oder nicht offiziell anerkannten Kirche nahe Shijiazhuang in der Provinz Hebei.
Foto: Kevin Frayer/Getty Images
Vatikan-Abkommen bleibt umstritten
Seit Jahrzehnten verlangt die chinesische Führung von Katholiken, ausschließlich Kirchen der staatlich kontrollierten Katholisch-Patriotischen Vereinigung zu besuchen. Untergrundkirchen, die dem Vatikan treu geblieben sind, stehen dagegen seit Jahren unter erheblichem staatlichem Druck.
Im Jahr 2018 schlossen der Vatikan und Peking ein vorläufiges Abkommen über die Ernennung katholischer Bischöfe. Der Inhalt der Vereinbarung wurde nie veröffentlicht, sie wurde jedoch mehrfach verlängert. Im Oktober 2024 gaben beide Seiten bekannt, das Abkommen um weitere vier Jahre fortzuführen.
Ein in Peking ansässiger Kritiker der chinesischen Religionspolitik erklärte gegenüber der Epoch Times, das Abkommen habe der KPCh zusätzlichen Spielraum verschafft, Untergrundkirchen weiter an den Rand zu drängen. Gleichzeitig präsentiere die Führung die staatlich kontrollierte katholische Kirche zunehmend als einzige legitime katholische Institution des Landes.
Alle Vierjährigen sollen künftig nach einheitlichen Standards getestet und gefördert werden. (Archivbild) - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Mit Sprachtests für alle Vierjährigen und gezielter Förderung in den Kitas will Bundesministerin Karin Prien eine Trendwende in der Bildungspolitik erreichen. „Denn gute Bildung beginnt nicht erst in der Schule, sondern in der Kita“, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.
Prien legte den Entwurf eines neuen Kita-Gesetzes vor, das für die Kinder den Übergang zur Grundschule erleichtern soll. Dafür verspricht der Bund bis 2034 insgesamt 9,25 Milliarden Euro. Hintergrund sind die extrem unterschiedlichen Bildungschancen für Kinder in Deutschland, die sich oft schon in der Grundschule zeigen und dann durch die gesamte Bildungslaufbahn ziehen.
„Das größte bildungspolitische Projekt“
„Das Kita-Startchancen-und-Qualitätsentwicklungsgesetz ist das größte bildungspolitische Projekt dieser Koalition“, sagte Prien. „Mit diesem Gesetz stärken wir Sprache als entscheidenden Schlüssel für jede Bildungsbiografie: Erstmals erfassen wir bundesweit den Sprachstand von Kindern und sorgen dafür, dass sie frühzeitig die Förderung erhalten, die sie brauchen.“
Prien hat den Entwurf länger vorbereitet und auch mit den für die Bildung zuständigen Ländern besprochen. Die CDU-Politikerin setzt damit Ziele aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD um. Grundgedanke dabei ist, dass Kinder nur mit ausreichenden Sprachkenntnissen in der Grundschule dem Unterricht folgen können.
Einheitliche Standards
Das Gesetz setzt an drei Punkten an: mehr Kinder in öffentliche Betreuung bringen, möglichst früh vor allem fehlende Sprachkenntnisse dingfest machen; und etwaige Probleme durch gezielte Hilfen ausgleichen. Die Tests, bei denen neben Sprachkenntnissen auch Bewegung und Entwicklungsstand ermittelt werden, sollen auch Vierjährige durchlaufen, die nicht in einer Kita sind.
Das alles soll dem Entwurf zufolge erstmals nach bundesweit einheitlichen Standards passieren. Besonderes Augenmerk soll auf Kitas liegen, die viele Kinder betreuen, die in schwierigen Lebensumständen aufwachsen. Auch alle anderen Kitas sollen aber etwas mehr Geld und Zeit für die neuen Tests und die Förderung bekommen.
30 Minuten pro Woche und Kind
Konkret heißt es im Entwurf: „Für die verbindliche Feststellung des Sprach- und Entwicklungsstands von Kindern spätestens im fünften Lebensjahr in Kindertageseinrichtungen und die anschließende Förderung der Kinder bei Förderbedarf werden den Kindertageseinrichtungen personelle Ressourcen für die Erhebung im Umfang von zwei Stunden je Kind sowie für die Planung und Begleitung der Förderung im Umfang von mindestens dreißig Minuten je Kind pro Woche zur Verfügung gestellt.“
Für Kitas mit „einem erhöhten Anteil von Kindern in herausfordernden Lebenslagen“ sind noch etwas mehr „zusätzliche personelle Ressourcen“ für sprachliche Bildung und andere Hilfen vorgesehen: je Einrichtung mit 80 Kindern sollen Fachkräfte für insgesamt mindestens 20 Stunden pro Woche zusätzlich finanziert werden, bei mehr als 80 Kindern für mindestens 40 Stunden und bei mehr als 120 Kindern mindestens 60 Stunden.
Erfahrungen aus Startchancen-Schulen
Diese besondere Förderung soll in mindestens zehn Prozent der Kitas in jedem Land zur Verfügung stehen. Kriterium dafür ist, ob dort besonders viele Kinder sind, die in finanzieller Bedürftigkeit aufwachsen, für die die Familiensprache nicht deutsch ist oder deren sprachliche Entwicklung auffällig ist. Kitas und Schulen sollen Daten über Ergebnisse der Sprach- und Entwicklungstests miteinander teilen können.
Mit dem neuen Gesetz übertrage man Erfahrungen der Bund-Länder-Zusammenarbeit aus dem schulischen Startchancen-Programm auf Kitas in herausfordernden Lagen, sagte Prien. Eine langfristig verlässliche Finanzierung schaffe Planungssicherheit für Länder und Kommunen.
„Verlässliche und qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung eröffnet Kindern bessere Zukunftschancen, entlastet Familien und ist für viele Mütter eine entscheidende Voraussetzung für den beruflichen Wiedereinstieg und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, betonte Prien. „Mit diesem Gesetz investieren wir in die Chancen unserer Kinder, in die Zukunft unserer Gesellschaft und in die wirtschaftliche Stärke unseres Landes.“
Der Paritätische Gesamtverband hält die finanziellen Zusagen im Gesetz für unzureichend. „Der Bund bestellt, aber bezahlt nicht“, erklärte der Verband in einer ersten Reaktion. „Die Anforderungen für die Kindertagesbetreuung sollen steigen, aber der Bund zieht sich langfristig aus der Finanzierung der Kitas zurück.“ Das sei im Gesamtergebnis enttäuschend. (dpa/red)
Vitamin D im Sommer absetzen? Warum diese pauschale Empfehlung wissenschaftlich nicht haltbar ist. - Foto: shurkin_son/ iStock
Letzten Monat saß Frau L., 68 Jahre alt, ruhig und sachlich vor mir in meiner Praxis. Ich kenne sie als eine Patientin, die ihre Gesundheit mit großer Sorgfalt betrachtet.
„Herr Doktor“, sagte sie, „jetzt ist endlich Sommer. Ich nehme seit Monaten Vitamin D wegen meines Mangels. Aber kann ich damit nicht irgendwann zu viel bekommen?“ Ihre Frage war nüchtern, aber mit dem klaren Wunsch nach Orientierung.
Genau diese Art von Unsicherheit begegnet mir immer wieder: Menschen, die zwischen Sonnenlicht, Nahrungsergänzung und widersprüchlichen Empfehlungen nicht mehr wissen, was für ihre Gesundheit richtig ist.
Sommersonne als trügerische Sicherheit
Vitamin D ist essentiell für ein funktionierendes Immunsystem, die Kalziumaufnahme sowie die Knochen- und Zahngesundheit. Damit die körpereigene Bildung des Vitamins in ausreichenden Mengen stattfindet, ist die UV-B-Strahlung im natürlichen Sonnenlicht wesentlich.
Allerdings ist Deutschland kein Land, in dem die Sonne zuverlässig für stabile Vitamin-D-Spiegel sorgt. Tatsächlich erreichen selbst im Hochsommer viele Menschen nicht die notwendige UV-B-Intensität, weil sie im Alltag nicht ausreichend direkte Sonne bekommen.
Studien zeigen, dass selbst in sehr sonnigen Regionen viele Menschen zu wenig Vitamin D haben.
Noch deutlicher wurde dies in der deutschen DEGS1-Analyse aus dem Jahr 2014, die belegte, dass über die Hälfte der Bevölkerung auch im Sommer keine optimalen Vitamin-D-Spiegel hat.
Das bedeutet: Die Sommermonate mit mehr Sonnenstrahlung sind hilfreich, aber sie sind kein verlässlicher Garant. Faktoren wie Alter, Hauttyp, Medikamenteneinnahme und Lebensstil beeinflussen die Produktion massiv – ein Punkt, den viele Patienten nicht kennen oder unterschätzen.
Die Gefahr der Überdosierung
Vitamin D unterscheidet sich in einem entscheidenden Punkt von vielen anderen Vitaminen: Der Körper kann es nicht beliebig ausscheiden, wenn zu viel vorhanden ist.
Genau darin liegt der Grund, warum eine Überdosierung möglich ist – auch wenn sie selten vorkommt.
Was der Körper an wasserlöslichen Vitamin C oder B nicht braucht, spült er einfach wieder weg. Vitamin D ist jedoch fettlöslich: Der Körper kann es nicht einfach ausscheiden, sondern speichert es ab.
Diese Speicherfähigkeit ist grundsätzlich ein Vorteil, denn sie ermöglicht eine langfristige stabile Versorgung über Wochen. Doch sie bedeutet auch, dass der Körper Vitamin D im Fettgewebe und in der Leber anreichert.
Wenn über längere Zeit deutlich zu hohe Mengen eingenommen werden, kann der Spiegel so stark steigen, dass der Kalziumhaushalt aus dem Gleichgewicht gerät. Genau dieser Mechanismus – die sogenannte Hyperkalzämie – ist der Grund, warum Vitamin D anders bewertet werden muss als wasserlösliche Vitamine.
Die Frage nach einer möglichen Überdosierung ist also berechtigt. In meiner Praxis sehe ich Überdosierungen allerdings extrem selten. Viel häufiger sehe ich Menschen, die trotz Sommerlicht und Nahrungsergänzung weiterhin im Mangel bleiben.
Die Übersichtsarbeit von Vieth über die Ergänzung von Vitamin D zeigte, dass selbst höhere Dosierungen als empfohlen, über längere Zeiträume keine toxischen Werte erzeugten, solange sie ärztlich begleitet wurden.
Gleichzeitig warnen wissenschaftliche Analysen vor unkontrollierter Selbstmedikation ohne Laborwerte.
Die Gefahr liegt also nicht im Vitamin D selbst, sondern im fehlenden Monitoring. Wer blind supplementiert, kann theoretisch zu hohe Werte erreichen. Wer seinen Spiegel kennt, bewegt sich dagegen in einem sicheren Bereich.
Ein weiterer wichtiger Aspekt sind Studien, die zeigten, wie stark die individuelle Reaktion auf Vitamin-D-Gaben variiert. Zwei Menschen mit identischer Dosierung können abhängig von verschiedenen Faktoren, wie Genetik oder Body-Mass-Index, völlig unterschiedliche Vitamin-D-Spiegel entwickeln.
Genau deshalb ist die pauschale Empfehlung „Im Sommer braucht man kein zusätzliches Vitamin D“ wissenschaftlich nicht haltbar.
Warum ich jeden Spiegel messe – und warum das der entscheidende Schritt ist
Als Frau L. vor mir saß, wusste ich aus früheren Messungen, dass ihr Spiegel selbst im Sommer schnell absinkt. Ihr Körper produziert weniger Vitamin D, ein Phänomen, das bei älteren Menschen gut dokumentiert ist. Ich erklärte ihr, dass die Sonne ihr hilft, aber in ihrem Fall nicht ausreichend. Und dass eine tatsächliche Überdosierung nur dann möglich wäre, wenn sie unkontrolliert eine Nahrungsergänzung mit zu hoher Dosis einnehmen würde.
In der ganzheitlichen Medizin ist Vitamin D kein isolierter Stoff, sondern Teil eines komplexen Systems aus Stoffwechsel, Immunfunktion und hormoneller Regulation. Deshalb ist die Laboranalyse für mich der zentrale Schritt. Sie schafft Klarheit, verhindert Fehldosierungen und ermöglicht eine individuelle, sichere Versorgung.
Die wissenschaftliche Literatur unterstützt dieses Vorgehen. Studien zeigen, dass Menschen mit kontrollierter Supplementation stabilere und sicherere Werte erreichen als jene, die ohne Laborwerte dosieren. Das bestätigt, was ich seit Jahren in der Praxis beobachte: Kontrolle schützt – nicht selbstständiger Verzicht an heißen Tagen.
Fazit
Vitamin D ist ein zentraler Gesundheitsfaktor, der weit über die Sommermonate hinaus Bedeutung hat.
Die Sonne hilft bei der Vitamin-D-Versorgung , aber sie ersetzt keine Laboranalyse. Eine Überdosierung ist theoretisch möglich, aber selten – und fast ausschließlich dann, wenn Menschen ohne Kontrolle supplementieren.
Mein Tipp aus der ganzheitlichen Praxis lautet daher: Immer zuerst den Spiegel bestimmen lassen und erst danach angepasst supplementieren. So wird Vitamin D zu einem präzisen Werkzeug, nicht zu einem Risiko. Wer seinen Wert kennt, kann sicher, wirksam und individuell versorgt werden – im Sommer wie im Winter.
Dieser Artikel ersetzt keine medizinische Beratung. Bei Gesundheitsfragen wenden Sie sich bitte an Ihren Arzt oder Apotheker.
Kritik kommt unter anderem von Kanzleramtschef Thorsten Frei. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat das Singen der DDR-Hymne bei einer AfD-Veranstaltung mit Sachsen-Anhalts Spitzenkandidat Ulrich Siegmund und Parteichef Tino Chrupalla scharf kritisiert.
„Ich finde das extrem befremdlich“, sagte Frei am Mittwoch, 15. Juli, im Sender Welt TV. Es gelte insbesondere dann, „wenn das von politischen Repräsentanten gemacht wird, die damit ja ganz offensichtlich auch politische Botschaften verbinden möchten“.
Die AfD hatte am Dienstagabend in Dessau-Roßlau zu einer Podiumsdiskussion mit dem Kabarettisten Uwe Steimle eingeladen. Am Ende sollte eigentlich die deutsche Nationalhymne gesungen werden, Steimle stimmte jedoch die DDR-Nationalhymne „Auferstanden aus Ruinen“ an.
Siegmund und Chrupalla sangen sie teilweise mit Steimle und den Besucher der Veranstaltung mit. Anschließend wurde auch die deutsche Hymne gesungen.
Beleites: Hymne einer Diktatur
Deutliche Worte fand auch der Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Johannes Beleites: „Die Hymne der DDR war die Hymne einer Diktatur. Ich finde es sehr irritierend, dass sie am Ende einer Wahlkampfveranstaltung einer Partei, die den Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt stellen möchte, gesungen wird.“
Beleites sprach von einer „Missachtung der Opfer der SED-Diktatur“. Es sei zudem „eine Geringschätzung der Menschen, die für Freiheit und Demokratie ihr Leben riskiert oder lange Haftstrafen in Kauf genommen haben“.
Chrupalla verteidigte hingegen das Singen der DDR-Hymne „Auferstanden aus Ruinen“. Sie drücke genau die Hoffnung aus, die Bürger empfinden würden. „Wir möchten dafür sorgen, dass nicht weitere Ruinen entstehen – wie im Bereich der gesprengten Kernkraftwerke oder anderer kritischer Infrastruktur“, sagte der AfD-Chef dem „Stern“. (afp/red)
Die Trockenheit lässt in München den Wasserverbrauch steigen. Nun reagiert die Stadt mit Verboten. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
In Kürze:
München hat wegen Trockenheit und hoher Wasserverbräuche eine befristete Allgemeinverfügung zum Wassersparen erlassen.
Zwischen 9 und 19 Uhr gelten unter anderem Verbote für Poolbefüllung, Gartenbewässerung und private Wasserspiele.
Bei Verstößen drohen Bußgelder von 50 Euro bis zu 50.000 Euro.
Die Maßnahmen gelten zunächst bis zum 1. August und können je nach Wetterlage verlängert oder angepasst werden.
In München gelten ab heute mehrere Einschränkungen im Bereich des Umgangs mit Wasser. Am Tag zuvor hat das Referat für Klima- und Umweltschutz der bayerischen Landeshauptstadt eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese dient der „Regelung der Nutzung von Trinkwasser und der Entnahme von Grundwasser und aus oberirdischen Gewässern“.
Die „Allgemeinverfügung zum Wassersparen“ untersagt mehrere Formen von Entnahme von Wasser aus dem öffentlichen Versorgungsnetz und von Grundwasser. Einige Beschränkungen gelten nur temporär. Vorerst gilt die Allgemeinverfügung, befristet bis zum 1. August. Eine Verlängerung des Zeitraums ist bei andauernder Trockenheit möglich – bei erheblicher Entspannung auch eine Verkürzung. Entwickeln sich Klima und Wetterlage sowie der dadurch bedingte mengenmäßige Zustand der Gewässer ungünstig, kann es „zu weiteren Einschränkungen durch eine Allgemeinverfügung kommen“.
Wasserknappheit: München verzichtet auf das Reinigen der Fenster im Rathaus
In der Zeit von 9:00 bis 19:00 Uhr ist die Entnahme von Wasser etwa zum Befüllung und Betrieb privater Pools und ähnlicher Badebecken untersagt. Auch gilt das Entnahmeverbot für private Springbrunnen, Wasserspiele, Bewässerungsanlagen und sogar Regentonnen. Hausgärten, aber auch Klein- und Schrebergartenanlagen dürfen in diesem Zeitraum nicht aus dem öffentlichen Versorgungsnetz bewässert werden.
Ausnahmen gelten für Flächen und Bereiche, die gewerblicher oder öffentlicher Nutzung dienen. Auch wassersparende Bewässerung und Beregnung mit Tröpfchenfunktion, land- und forstwirtschaftliche Bewässerung und jene von Friedhöfen bleiben gestattet.
Aber selbst in diesem Bereich sind bereits Einschränkungen wahrnehmbar. So haben die Stadtwerke schon zu Beginn des Monats den Fischbrunnen am Marktplatz abgedeckt. Außerdem will die Stadt auf die Fensterreinigung in öffentlichen Gebäuden wie dem Rathaus verzichten.
Bußgelder bis zu 50.000 Euro drohen
Fortan ist auch das Autowaschen nur noch in gewerblichen Anlagen erlaubt – solange es nicht um sicherheitsbedingt gebotene Reinigungen von Einsatzfahrzeugen geht. Privatpersonen ist es bis auf Weiteres nicht gestattet, Hochdruckreiniger oder Bürsten zum Einsatz zu bringen, um Terrassen, Wände, Dächer oder Höfe abzuspritzen oder zu bewässern.
Abgesehen von behördlich vorgeschriebenen Maßnahmen dürfen auch Verantwortliche auf Baustraßen oder Baustellen nicht mehr Wasser zur Verminderung der Staubentwicklung zum Einsatz bringen. Die Entnahme von Wasser aus Oberflächengewässern im Stadtgebiet der bayerischen Landeshauptstadt ist – mit wenigen Ausnahmen – sogar vollständig untersagt. Zu diesen gehören geringfügiger Gemeingebrauch, Viehtränke oder thermische Nutzungen mit vollständiger Rückleitung.
Widerrufliche Ausnahmegenehmigungen sind vorgesehen, wenn „überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit dies erfordern“ oder ein Verbot oder eine Beschränkung eine unbillige Härte herbeiführen würden. Für einfache Verstöße gegen die Allgemeinverfügung drohen Bußgelder in einer Größenordnung von 50 bis 1.000 Euro. Wiederholte oder grobe Verstöße können bereits Zahlungen von bis zu 10.000 und schwere oder gewerbliche von bis zu 50.000 Euro nach sich ziehen.
Stadtwerke sollen Wasserstrategie für München erarbeiten
Die Landeshauptstadt begründet den Schritt mit der Trockenheit infolge der jüngsten Hitzewelle und einem Anstieg der Wassernutzung. Der seit Mai regierende Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) erklärte, dass der Wasserverbrauch in jüngster Zeit erneut deutlich angestiegen sei. Er betont:
„Nach einem außergewöhnlich trockenen Winter und Frühling sind die vorhandenen Ressourcen der Wasserversorgung Münchens derzeit äußerst strapaziert.“
Der Wasserverbrauch liege im Schnitt in der Stadt bei etwa 300 Millionen Litern, zuletzt sei dieser jedoch auf mehr als 360 Millionen Liter angestiegen. Der Oberbürgermeister wies die Stadtwerke München (SWM) an, eine Wasserstrategie zu erarbeiten. Diese solle Wege aufzeigen, die Wasserversorgung der Stadt angesichts veränderter klimatischer Bedingungen dauerhaft zu gewährleisten.
Der Vorsitzende der SWM-Geschäftsführung, Dr. Florian Bieberbach, kündigte an, die Stadtwerke brächten ergänzend zur Allgemeinverfügung der Stadt eine Wasser-Sparanordnung heraus. Der Versorger erweitere die Vorgaben auch über die Stadtgrenzen hinaus auf das gesamte Wasserversorgungsnetz.
Mehrere Regionen schränken Wasserentnahme ein
Das Trinkwasser Münchens stammt dem SWM zufolge aus Grundwasser und dem Mangfalltal. Dort sinke jedoch der Wasserspiegel, der Fluss führe immer häufiger Niedrigwasser und die entnehmbare Menge sinke. Pro Kopf und Jahr verbrauche ein Einwohner der Stadt München rund 40.000 Liter Wasser. Im Sommer liege der Verbrauch um etwa 25 bis 33 Prozent über dem Schnitt.
Verbote und Beschränkungen der Wasserentnahme gibt es bislang nur in einzelnen Landkreisen. Die meisten davon liegen in Bayern und Baden-Württemberg. Aber auch im Landkreis Potsdam-Mittelmark (Brandenburg) und in Darmstadt (Hessen) und weiteren Landkreisen gibt es Allgemeinverfügungen zur Wassernutzung.
Ein Wissenschaftler untersucht in einem Labor ein DNA-Sequenzierungsgel und konzentriert sich dabei auf genetische Analysen und Forschungsarbeiten. - Foto: Martin Philip/iStock
In Kürze:
Nach einem Steinwurf auf einen Streifenwagen im Juni hat die Polizei in Kiel eine DNA-Reihenuntersuchung im Hochhaus „Weißer Riese“ durchgeführt.
Mehr als 80 Prozent der angetroffenen Bewohner gaben freiwillig eine DNA-Probe ab; zusätzlich gingen neue Hinweise bei den Ermittlern ein.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines mutmaßlichen Tötungsdelikts, da der herabgeworfene Stein tödliche Folgen hätte haben können.
In Kiel hat am Dienstag, dem 14. Juli, eine groß angelegte DNA-Reihenuntersuchung im sogenannten Weißen Riesen stattgefunden. Beamte der Bezirkskriminalinspektion Kiel und der Bereitschaftspolizeiabteilung aus Eutin waren dafür von etwa 6:00 Uhr morgens bis zum späten Vormittag im Einsatz. Den richterlichen Beschluss zur Durchführung der Untersuchung hatte das Amtsgericht Kiel auf Antrag der zuständigen Staatsanwaltschaft ausgestellt.
Amtsgericht Kiel hatte DNA-Reihenuntersuchung genehmigt
Anlass des Einsatzes war ein Vorfall in dem Mehrfamilienhaus am Kurt-Schumacher-Platz 1, der sich in der Nacht vom 1. auf den 2. Juni ereignet hatte. Gegen etwa 0:45 Uhr hatten Unbekannte mutmaßlich aus dem 22-stöckigen Wohnhaus ein 10 mal 20 mal 5 Zentimeter großes Stück einer Gehwegplatte auf einen Streifenwagen geworfen.
Der Pflasterstein durchschlug die Frontscheibe und verletzte die 25-jährige Beamtin auf dem Beifahrersitz an der Hand und am Sprunggelenk. Da ein solcher Angriff grundsätzlich tödliche Folgen haben kann, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts.
Die Beamtin und ihr 59-jähriger Kollege waren wegen einer Beschwerde über eine Ruhestörung zu der Adresse gerufen worden und hatten ihren Streifenwagen dort abgestellt. Die 25-Jährige ist bis heute dienstunfähig. Nach Einschätzung der Ermittler wurde der Stein von einem der höher gelegenen Balkone geworfen. Für Hinweise, die zur Identifizierung und Verurteilung des Täters führen, setzte die Polizei eine Belohnung von 1.000 Euro aus.
Etwa 100 Beamte und zwei Drohnen im Einsatz
Den Forensikern gelang es, an der mutmaßlichen Tatwaffe DNA-Spuren zu sichern. Da belastbare Hinweise darauf vorliegen, dass der Stein von einer Person geworfen wurde, die sich zur Tatzeit im Gebäude aufhielt, beantragte die Staatsanwaltschaft eine DNA-Reihenuntersuchung. Freiwillig teilnehmen konnten alle im Wohnhaus gemeldeten oder tatsächlich dort lebenden Personen, die zum Tatzeitpunkt mindestens 14 Jahre alt waren.
Nach Angaben der Ermittlungsbehörden willigten mehr als 80 Prozent der im Gebäude angetroffenen Personen in die DNA-Entnahme ein. Die Proben sollen nach dem Abgleich vernichtet werden. Zudem gingen bei den Ermittlern durch Gespräche mit Teilnehmern Hinweise ein, die für die Aufklärung des Falls von Bedeutung sein könnten.
In dem Wohnhaus, in dem die DNA-Reihenuntersuchung stattfand, leben nach Angaben der Polizei mehr als 250 Menschen. Rund 100 Beamte waren im Einsatz, um das Gebäude etagenweise abzusichern und die Personalien der angetroffenen Personen aufzunehmen. Wann die DNA-Auswertung abgeschlossen sein wird, ist noch unklar. Ziel der Maßnahme ist es, den Kreis möglicher Tatverdächtiger einzugrenzen und Bewohner sowie regelmäßig im Gebäude anwesende Personen auszuschließen.
Verwandtensuche teilweise erlaubt – freie DNA-Recherche in privaten Datenbanken nicht
Während der DNA-Reihenuntersuchung kamen auch zwei Drohnen zum Einsatz. Sie sollten verhindern, dass sich im Gebäude anwesende Personen der Kontrolle entziehen, etwa durch ein Verstecken auf Balkonen oder dem Dach. Gegen 11.15 Uhr war die Maßnahme abgeschlossen. Hinweise nimmt die Kriminalpolizei weiterhin unter der Telefonnummer 0431/1603333 entgegen.
Voraussetzungen und Abläufe von DNA-Reihenuntersuchungen regelt in Deutschland Paragraf 81h StPO. Sie sind nur zum Zwecke der Aufklärung bestimmter strafbarer Handlung zulässig. Das Gesetz nennt Verbrechen gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die persönliche Freiheit oder die sexuelle Selbstbestimmung. Proben dürfen Ermittlungsbehörden nur mit Einwilligung der Betroffenen nehmen. Verwendung finden dürfen sie lediglich zur Feststellung des DNA-Identifizierungsmusters und des Geschlechts.
Erlaubt ist den Ermittlern zudem der Abgleich mit DNA-Spuren von Verwandten in gerader Linie sowie von Angehörigen bis zum dritten Grad der Seitenlinie. Dies bildet den gesetzlichen Kern des sogenannten „Familial Searchings“. Anders als in den USA dürfen deutsche Ermittlungsbehörden jedoch nicht frei in privaten kommerziellen Genealogie-Datenbanken wie MyHeritage oder Ancestry nach Übereinstimmungen suchen.
Der ungarische Ministerpräsident Peter Magyar hält am 13. Juli 2026 nach einer außerordentlichen Sitzung des Parlaments im Abgeordnetenhaus in Budapest, Ungarn, eine Pressekonferenz im Roten Saal des Parlamentsgebäudes ab. - Foto: Attila Kisbenedek / AFP via Getty Images
Das ungarische Parlament hat am 13. Juli einen 17. Zusatz für das Grundgesetz des Landes verabschiedet und damit eine der weitreichendsten Verfassungsreformen seit dem Amtsantritt der neuen Regierung von Ministerpräsident Péter Magyar auf den Weg gebracht.
Die Tisza-Partei von Magyar nutzte ihre Zweidrittelmehrheit im Parlament und verabschiedete mit 139 zu sechs Stimmen ein 12-Punkte-Gesetzespaket, das unter anderem eine Begrenzung der Wahl von Abgeordneten auf drei Wahlperioden (12 Jahre) sowie eine Umstrukturierung mehrerer wichtiger staatlicher Institutionen vorsieht.
Zahlreiche der 199 Abgeordneten des Budapester Parlaments nahmen an der Abstimmung nicht teil. Die Mehrheit der Abgeordneten der oppositionellen Fidesz-Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Viktor Orbán sowie die Christlich-Demokratische Volkspartei verließen vorzeitig das Parlament, wobei sie Tisza vorwarfen, sie errichte eine Tyrannei.
Ringen um das Präsidentenamt
Das Paket enthält auch eine Übergangsbestimmung, nach der das Mandat des amtierenden Staatspräsidenten am Tag nach Inkrafttreten des Gesetzes endet. Magyar hatte Sulyok mehrfach als „Marionette“ Orbáns bezeichnete und kurz nach seiner Wahl am 12. April angekündigt, einen „Regimewechsel“ herbeiführen zu wollen.
Die Reform würde auch weitere Amtszeitbeschränkungen und Altersgrenzen einführen und würde, sofern das Gesetz in Kraft tritt, auch die Amtszeit mehrerer Richter des Verfassungsgerichts vorzeitig beenden, darunter Péter Polt, Präsident des Verfassungsgerichts. Vor allem aber würde dieser Schritt verhindern, dass Orbán noch einmal in einer künftigen Wahl als Kandidat antreten könnte.
Die am 13. Juli gefällte Entscheidung im Parlament war der bislang weitreichendste innenpolitische Schritt der neuen Regierung. Präsident Sulyok hat nun bis zum 18. Juli Zeit, die Änderungen – und damit sein eigenes Amtsende – entweder zu unterzeichnen oder sie an das Verfassungsgericht weiterzuleiten. Von dort dürfte jedoch seitens der Orbán-loyalen Richter Gegenwind zu erwarten sein.
Sollte Sulyok die im Parlament beschlossenen Gesetzesänderungen an das Verfassungsgericht weiterleiten, hat Magyar bereits angekündigt, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einzuleiten, wodurch der Präsident automatisch seines Amtes enthoben würde. In diesem Fall könnte der Parlamentspräsident, den die Tisza-Partei stellt, ebenfalls die Änderung des Grundgesetzes unterzeichnen.
Eine weitere Möglichkeit wäre, dass Sulyok freiwillig zurücktritt. Dazu hatte Magyar den Präsidenten mehrfach aufgefordert. Dieser lehnte dessen Ansinnen jedoch ab.
Am 13. Juli gingen konservative EU-Parlamentarier an die Öffentlichkeit und bezeichneten Magyars Änderungen des ungarischen Grundgesetzes als „Verfassungsputsch“. Dies behauptet Kinga Gál, Fidesz-Abgeordnete im Europäischen Parlament, in einem X-Post.
Dort heißt es weiter: Die von Magyar vorgeschlagenen Änderungen am ungarischen Grundgesetz „verstoßen in einer in Europa beispiellosen Weise gegen die grundlegendsten demokratischen und verfassungsrechtlichen Prinzipien.“
Sie stellten laut Gáls Aussage „einen eklatanten Machtmissbrauch, eine Einschränkung des demokratischen Wahlrechts, den Ausschluss politischer Gegner und den Versuch dar, die ausschließliche Ausübung politischer Macht zu festigen“. Dennoch schweige die EU-Kommission. Daher hätten „Dutzende patriotischer, konservativer und parteiloser Europaabgeordneter eine dringende schriftliche Anfrage an die Kommission gerichtet“. Die weiteren Abgeordneten werden indes nicht genannt.
Im Vorfeld zur Parlamentssitzung gingen am 10. Juli laut Angaben von Nachrichtenagenturen Tausende Anhänger von Orbáns Partei in Budapest auf die Straße, um gegen Magyars Änderungsabsichten zu protestieren. Orbán nahm daran nicht teil.
Die Protestaktion stand unter dem Motto „Stoppt Tyrannei“. Demonstranten trugen Plakate, die Magyar zeigten und die Aufschrift trugen „Stoppt die Willkür“.
Abgeordnete, darunter der ungarische Ministerpräsident Peter Magyar (erste Reihe, M. l.) und Außenministerin Anita Orbán (r.), stimmen am 13. Juli 2026 bei der außerordentlichen Sitzung des Parlaments im Abgeordnetenhaus in Budapest, Ungarn, über eine Verfassungsänderung ab.
Foto: Attila Kisbenedek / AFP via Getty Images
Rückgewinnung staatlicher Vermögenswerte
Als eine weitere Neuerung hat das Parlament in seiner jüngsten Sitzung zugestimmt, ein „Nationales Amt für Vermögensrückgewinnung und Vermögensschutz“ (NVVH) zu schaffen. Es handelt sich dabei um eine Anti-Korruptionsbehörde. Ihr primäres Ziel soll sein, die in den vergangenen 16 Jahren unter Orbán vermuteten veruntreuten staatlichen Gelder und widerrechtlich privatisierten Vermögenswerte aufzuspüren, gerichtlich einzuziehen und an den Staat zurückzuführen.
Die NVVH ist ein Kernstück der Reformversprechen Magyars. Bence Rétvári, der Fraktionsvorsitzende der christlichen Oppositionspartei KDNP, bezeichnete laut „Hungary Today“ am 13. Juli die NVVH als „neue ÁVH“ – in Anlehnung an das ungarische Pendant zur ostdeutschen STASI – und beklagte, dass die Behörde „Eingriffe in das Leben jedes Einzelnen“ ermögliche.
Bereits zuvor ist die Magyar-Regierung mit ihrer Zweidrittelmehrheit im Parlament gegen das „Souveränitätsschutzamt“ vorgegangen. Am 30. Juni stimmte die Mehrheit für die Auflösung dieser Behörde.
Dieser Schritt bedarf indes noch der Zustimmung des Präsidenten. Das Amt wurde im Jahr 2023 von Orbán eingeführt. Es ermittelt seither gegen Personen und Organisationen, denen die Fidesz-Regierung vorwarf, im Auftrag ausländischer Interessen zu handeln. Vor allem unabhängige Journalisten, darunter die Plattform „Átlátszó“ sowie die Nichtregierungsorganisation „Transparency International Ungarn“, hatten sich über Schikanen seitens des Amts beschwert.
Staatsrundfunk zeitweilig abgeschaltet
Doch auch unter der neuen Regierung gibt es Beschwerden seitens Journalisten. Wie „Euronews“ am 7. Juli berichtete, stellte der ungarische öffentlich-rechtliche Rundfunk am gleichen Tag den Sendebetrieb ein, nachdem Magyar „eine Übergangsleitung eingesetzt und Mitarbeiter entlassen hatte, denen eine Orbán-freundliche Ausrichtung vorgeworfen wurde“, so „Euronews“.
Stattdessen wrude an dem Tag im Staatsfernsehen MTVA ein schwarzer Bildschirm mit folgendem Text gezeigt worden: „Öffentliche Medien dürfen nicht lügen. Wir entschuldigen uns, weil wir es trotzdem getan haben.“
Hungary’s pro-Orbán TV channel apologized for years of lying
“Public media cannot lie. We apologize for having done so for many years,” read a message broadcast by the state television channel M1.
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Künftig sollen die Journalisten und Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch ein unabhängiges Gremium ausgewählt werden, berichtet die Tageszeitung „Magyar Nemzet“.
Protest des Polnische Journalistenverband
Der Polnische Journalistenverband, die größte journalistische Organisation in Polen, hat in einer Erklärung gegen die Umstrukturierung der öffentlich-rechtlichen Medien in Ungarn und die dort stattfindenden Personalwechsel protestiert.
Der Journalistenverband des Nachbarlandes bezeichnete dies als „verwerfliches“ Vorgehen, das die „Grundsätze der Meinungsfreiheit in Europa verletzt“, und das an die Übernahme der polnischen öffentlich-rechtlichen Medien im Jahr 2023 durch das Kabinett des polnischen Premierministers Donald Tusk erinnere. Auf seiner Website veröffentlichte der Verband seine Stellungnahme:
„Der Vorstand des Verbandes Polnischer Journalisten protestiert entschieden gegen das Vorgehen gegen die öffentlich-rechtlichen Medien in Ungarn. Seit Dienstag, dem 7. Juli, beobachten wir mit großer Sorge die Ereignisse in Ungarn, wo die neue Regierung die öffentlich-rechtlichen Medien säubert.“
Und an anderer Stelle weiter: „Wir sind empört über die Versuche, die Grundsätze der Meinungsfreiheit in Europa zu verletzen, insbesondere da Ungarn wie Polen Mitglied der Europäischen Union ist – einer Organisation, die zwar von Rechtsstaatlichkeit spricht, ihre Verstöße aber nicht anerkennt.“
Doch Magyar ist mit seinen Reformplänen längst nicht am Ende. Im Herbst will er weitere Verfassungsänderungen bekannt geben.
Bundeskanzler Friedrich Merz am 15. Juli 2026. - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich bei der traditionellen Sommerpressekonferenz zu verschiedenen Themen geäußert. Er verteidigte unter anderem die hohe Neuverschuldung im Bundeshaushalt gegen Kritik.
Der Kanzler verwies dabei auf die angespannte außenpolitische Lage, die sich seit der letzten Bundestagswahl stark verändert habe. Darauf habe die Bundesregierung „eine andere Antwort“ bei der Finanzierung von Sicherheit und Verteidigung geben müssen.
Deutschland soll nicht bei Verteidigung sparen
Er knüpfe seine „persönliche Glaubwürdigkeit“ daran, dass Deutschland einerseits verteidigungsfähig sei und andererseits „Stabilitätsanker“ in der europäischen Währungsunion bleibe, sagte Merz. Die hohe Neuverschuldung sei auf Dauer nur akzeptabel, wenn der Staat dauerhaft an anderer Stelle entlastet werde, etwa beim Bürokratieabbau.
Merz: «Die Koalition hat Tritt gefasst.»
Foto: Michael Kappeler/dpa
Der Bundeshaushalt sieht im kommenden Jahr Ausgaben von 555,4 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 118,7 Milliarden Euro vor – beides mehr als zunächst geplant.
Merz dämpfte Erwartungen an eine baldige Reform der Schuldenbremse. Die dafür eingesetzte Kommission werde voraussichtlich zwei oder drei verschiedene Vorschläge unterbreiten, weshalb die Koalition weiter vor einem „Dilemma“ stehe.
Für eine Änderung des Grundgesetzes im Bundestag seien die Hürden zudem sehr hoch. Die Koalition benötige dafür die Stimmen der Grünen und „weiterer Abgeordneter“. Er sehe daher „in dieser Wahlperiode kaum Möglichkeiten, die Schuldenbremse zu ändern“.
Merz äußerte sich zuversichtlich, Wahlerfolge der AfD bei den Landtagswahlen im Herbst durch gute Reformpolitik zu verhindern. Diesen „Optimismus“ werde er bis zum Wahlabend beibehalten, betonte der Kanzler.
Vor den Landtagswahlen im September liegt die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern klar vorn. Auf die Frage nach einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD verwies Merz auf den CDU-Parteitagsbeschluss zur „Brandmauer“. Er habe keinen Anlass, daran etwas zu ändern.
Die Frage, wie es mit ihm und der Bundesregierung nach einem AfD-Wahlsieg bei den anstehenden Landtagswahlen weitergehen könnte, blieb offen. „Ich gehe davon aus, dass wir es verhindern können, dass dieser Fall eintritt“, sagte der Kanzler auf die Frage, ob er persönliche Konsequenzen ziehen werde, wenn die AfD einen Ministerpräsidenten stellt.
Auch auf die Frage, ob er als Kanzler denn ein Problem damit habe, wenn sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) mit den Stimmen der Linken wiederwählen lassen würde, wich der Kanzler aus.
„Wir entscheiden alles das, was nach dem 6. September geschieht, nach dem 6. September. Und bis zum 6. September werden wir uns darum bemühen, stabile politische Verhältnisse sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Mecklenburg-Vorpommern zu ermöglichen.“
Merz verteidigte die geplanten Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss für Kinder von Alleinerziehenden. Gleichwohl sieht der CDU-Chef offenbar noch Verhandlungsspielraum: „Das ist eine Abwägung, die wir vornehmen, keine abgeschlossene Gesetzgebung.“
Den Unterhaltsvorschuss zahlt der Staat für Kinder von Alleinerziehenden, wenn ein Partner seiner Unterhaltspflicht nicht nachkommt. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) plant, den Vorschuss nicht mehr bis zum 18. Geburtstag zu zahlen, sondern nur bis 16. Das stößt auf Kritik auch beim Koalitionspartner SPD.
Merz sagte, die Kosten für diese Leistung hätten sich binnen acht Jahren vervierfacht. Angesichts der akuten Finanznot der Kommunen und eines Defizits von jährlich 30 Milliarden Euro sei das nicht auf Dauer leistbar.
Früher sei er bis zum Alter von zwölf Jahren gezahlt worden, jetzt bis 18, man wolle zurückgehen auf 16 Jahre, „weil wir auch davon ausgehen, dass mit Schule und Betreuung die Eltern oder die Mütter, die alleinstehenden Elternteile in der Lage sind, dann auch Arbeit aufzunehmen, was wir ja alle gemeinsam wollen“.
Die Reform der gesetzlichen Krankenkassen begrüßte Merz als „eine sehr wichtige Reform der Bundesregierung“. Die darin vorgesehenen Maßnahmen stünden ebenso wie die noch anstehenden Reformen der Renten- und der Pflegeversicherung unter der Überschrift: „Wie kommen wir zur Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zurück.“
Den eingeschlagenen Reformkurs der schwarz-roten Bundesregierung stellte Merz heraus und setzt auf gemeinsame weitere Vorhaben. „Die Koalition hat Tritt gefasst“, sagte der CDU-Vorsitzende.
„Wir haben viel erreicht, aber es ist noch lange nicht genug“, erläuterte er mit Blick auf beschlossene Gesetze wie die Gesundheitsreform für stabile Krankenkassenbeiträge und noch anstehende Reformen etwa bei der Rente oder der Pflegeversicherung.
Merz sagte: „Wir befinden uns auch persönlich, menschlich, in einem sehr guten Verhältnis miteinander.“ Die Ressorts arbeiteten gut zusammen, er arbeite mit den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas gut zusammen.
„Und deswegen bin ich zuversichtlich, dass uns das im zweiten Halbjahr 2026 auch weiter gelingt.“ Dabei wisse man, dass sich die Lage jederzeit über Nacht verändern könnte und man dann vor weiteren größeren Aufgaben stehe. Darauf sei man vorbereitet, auch durch einen neuen nationalen Sicherheitsrat. (afp/dts/red)
Ein Fahrzeug eines Sicherheitsdienstes während der ASML-Hauptversammlung am 22. April 2026 vor dem Firmensitz in Veldhoven (Niederlande). ASML stellt hochmoderne Maschinen zur Fertigung von Halbleiterchips her. - Foto: Freek Van den Bergh/ANP/AFP via Getty Images
Der Boom bei Künstlicher Intelligenz wirkt sich in der Technologiebranche deutlich auf die Geschäftszahlen von Unternehmen aus.
Der niederländische Technologieriese ASML, zentraler Lieferant für die globale Chipindustrie, hob angesichts einer starken Nachfrage seinen Ausblick deutlich an. Der US-Traditionskonzern IBM musste hingegen einen herben Einbruch beim Aktienkurs hinnehmen.
ASML – das wertvollste Unternehmen Europas
Wie ASML mitteilte, führte die große Nachfrage nach KI-Systemen zu einem deutlichen Gewinnanstieg im zweiten Quartal: Verbucht wurden demnach 2,9 Milliarden Euro – rund 26 Prozent mehr als die 2,3 Milliarden Euro des Vorjahreszeitraums.
Außerdem erwartet das nach Marktkapitalisierung wertvollste Unternehmen Europas nun für das gesamte Geschäftsjahr einen Nettoumsatz zwischen 43 und 45 Milliarden Euro. Zuvor war eine Spanne von 36 bis 40 Milliarden prognostiziert worden.
ASML stellt Maschinen her, die weltweit zur Chipfertigung benötigt werden. Damit gilt die Entwicklung des Unternehmens auch als wichtiger Indikator für den Technologiesektor. Denn zuletzt hatte es bei Anlegern teils Befürchtungen gegeben, eine mögliche KI-Blase könne kurz vor dem Platzen stehen.
Börsenkurs der Niederländer steigt
Unternehmenschef Christophe Fouquet hob nun hervor, dass „laufende Investitionen im KI-Bereich und kontinuierliche Fortschritte bei KI-Technologien“ die Nachfrage insbesondere nach fortschrittlichen Speicher- und Logikchips weiter antrieben, was die Wachstumsaussichten der Halbleiterindustrie stärke.
„Unser Auftragseingang blieb im ersten Halbjahr außerordentlich stark“, erklärte er.
An der Amsterdamer Börse schnellte der Kurs der ASML-Aktie am Mittwochmorgen um mehr als sechs Prozent in die Höhe. Im weiteren Verlauf gab die Aktie wieder etwas nach, notierte aber weiter deutlich im Plus.
Ungewöhnlich steil abwärts ging es hingegen am 14. Juli für den US-Technologieriesen IBM. Bei Handelsschluss in New York stand die Aktie mehr als 25 Prozent im Minus. Grund dafür ist, dass die Ergebnisse im zweiten Quartal hinter den Erwartungen zurückblieben – vor allem aber auch, dass Kunden ihre Ausgaben verstärkt in Richtung KI-Infrastruktur verlagern.
„Wir haben uns nicht schnell genug angepasst oder gehandelt, und viele Großaufträge kamen nicht rechtzeitig zum Abschluss; das erklärt zu einem großen Teil unser schlechteres Abschneiden“, erklärte IBM-Chef Arvind Krishna.
„In den letzten Juniwochen beobachteten wir, dass Kunden ihre Investitionsausgaben für das Quartal auf den Kauf von Servern sowie Speicher- und Arbeitssicherungskomponenten verlagerten – sie sicherten sich also Infrastrukturprodukte, deren Verfügbarkeit begrenzt ist, in Erwartung künftiger Preiserhöhungen.“
Im Zuge der Verlagerung von Investitionen litt IBM zuletzt unter schwindendem Interesse an eigenen Produkten, insbesondere im Bereich Software und Mainframes, also großen Rechnersystemen, die für den Unternehmenseinsatz konzipiert sind.
Auch Bedenken mit Blick auf die Cybersicherheit hätten im gesamten Sektor die Nachfrage gedämpft, sagte IBM.
Zuletzt hatte insbesondere das neue KI-Modell Mythos von Anthropic, das Softwareschwachstellen schnell aufspüren kann, Befürchtungen mit Blick auf mögliche Cyberangriffe genährt. Angesichts dessen stockten Unternehmen ihre Budgets für Cybersicherheit auf – und schichteten dabei auch Mittel um, die ursprünglich für andere Projekte vorgesehen waren. (afp/red)
Kabinettssitzung am 15.07.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Das sogenannte „Entlastungskabinett“ hat mehrere Maßnahmen zum Bürokratieabbau verabschiedet. Insgesamt sollen damit Unternehmen und Bürger um 10 Milliarden Euro entlastet werden, teilte die Bundesregierung mit.
Im Gesundheitsbereich soll demnach die elektronische Patientenakte (ePA) weiterentwickelt werden und die Betriebsstabilität der Telematikinfrastruktur (TI) verbessert werden.
Hierbei soll digitaler Nachrichtenversand und elektronische Überweisungen eingeführt werden.
Für Transport- und Logistikunternehmen soll es Lockerungen beim Lkw-Fahrverbot geben. Dieses gilt künftig nicht mehr bei lokalen Feiertagen, sondern nur noch an bundesweit einheitlichen.
Wer bei der Arbeitsförderung Leistungen beantragt oder Änderungen mitteilen muss, soll das künftig digital erledigen können. Beratungs- und Vermittlungsgespräche sollen künftig per Videoschalte von zu Hause stattfinden können.
Die tägliche Briefkasten-Pflicht soll entfallen, solange man digital erreichbar bleibt. Auch der Vertrag mit einem privaten Arbeitsvermittler soll sich künftig formlos per E-Mail schließen lassen.
Wer ein reines Elektroauto fährt, soll künftig keine grüne Plakette mehr kaufen und auf die Windschutzscheibe kleben müssen, um in eine Umweltzone einzufahren. Stattdessen soll das E-Kennzeichen selbst als Nachweis gelten.
Bis Ende 2026 will die Bundesregierung weitere Maßnahmen auf den Weg bringen. So soll die Pflicht zur Ausgabe papierhafter Kassenbelege schrittweise abgeschafft werden.
Mit dem Gebäudetyp-E-Gesetz soll das Bauvertragsrecht so angepasst werden, dass von gesetzlich nicht zwingenden Baustandards künftig leichter abgewichen werden kann.
Bundesdigitalisierungsminister Karsten Wildberger (CDU) erklärte, die Regierung halte ihr Wort beim Bürokratierückbau. Über 40 Maßnahmen seien bereits umgesetzt worden, um die Wirtschaft und die Bürger zu entlasten.
„Entlastung bleibt eine Daueraufgabe und wir werden hier nicht nachlassen“, sagte er. „Wir arbeiten bereits am Berichtsentlastungsgesetz, mit dem wir über alle Ressortgrenzen hinweg Berichtspflichten im vierstelligen Bereich aufheben werden.“
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verwies auf Änderungen beim Arbeitsschutz. „Wir befreien Unternehmen und Beschäftigte von unnötiger Bürokratie und geben so Rückenwind für mehr Wachstum. Dabei halten wir die hohen Standards im Arbeitsschutz“, sagte sie.
„Konkret fallen etwa die Extra-Prüfungen für Wasserkocher und Ladekabel im Büro weg. Das entlastet die Betriebe, ohne die Sicherheit zu beeinträchtigen.“ (dts/red)
Hitze in Schleswig-Holstein: Viele suchen Abkühlung an Ostsee und im Wasser. - Foto: Markus Scholz/dpa
In Kürze
1,6 Millionen Tonnen Weltkriegsmunition bedrohen Nord- und Ostsee.
Die Munition ist fast vollständig korrodiert, Schadstoffe treten aus.
Fische in den Gebieten erkranken viermal häufiger an Tumoren.
Zum Umgang mit Munition im Meer gibt es keine einheitliche Gesetzgebung.
Badeurlaube sind noch möglich.
Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurden Waffen und Munition schnell entsorgt. Schiffe, beladen mit Bomben, Granaten und Minen, fuhren aufs Meer hinaus und warfen die Ladung über Bord.
Niemand dachte seinerzeit daran, dass diese Altlasten Jahrzehnte später einmal zur Gefahr werden könnten. Der Expertenkreis „Munition im Meer“ hat dazu Daten an das Umweltbundesamt (UBA) weitergeleitet. Diese zeigen, dass hunderte Quadratkilometer des Meeresbodens davon betroffen sind. Allein in der deutschen Ostsee liegen schätzungsweise 300.000 Tonnen Munition.
Munitionsreste am Meeresboden am Ausgang der Kieler Förde.
Foto: Forschungstauchzentrum CAU Kiel/dpa/dpa
Wo ist die Gefahr?
Die Kartierungen verzeichnen für den deutschen Ostseebereich insgesamt 50 munitionsbelastete Flächen. Darunter acht große, definierte Munitionsversenkungsgebiete. Zu den bekanntesten und stark belasteten Zonen gehören die Kolberger Bucht, die Lübecker Bucht und die Gewässer vor Usedom.
Die Kolberger Heide ist ein rund 12 Quadratkilometer großes Versenkungsgebiet. Es liegt nordöstlich der Kieler Außenförde. Laut historischen Rekonstruktionen des GEOMAR-Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung Kiel liegen hier über 1.000 Großobjekte, wie Grundminen, Torpedos und Fliegerbomben. Teils sollen diese nur zwei Kilometer vom Badestrand entfernt im flachen Wasser liegen, teilte der Naturschutzbund Deutschland (NABU) mit.
In der Lübecker Bucht liegen schätzungsweise 35.000 Tonnen konventionelle Munition. Neue Untersuchungen, die im Fachmagazin Nature publiziert wurden, dokumentieren in diesem Areal unter anderem die erhebliche Verklappung von Gefechtsköpfen der V1-Marschflugkörper.
Das flache Küstengebiet rund um die Gewässer vor Usedom ist vor allem wegen Fehlwürfen britischer Brandbomben im Zweiten Weltkrieg belastet. Laut den behördlichen Grundlagenberichten liegen hier nach Schätzungen etwa 1,2 Tonnen freier, weißer Phosphor.
Jahrzehntelang war völlig unklar, wem diese Munition rechtlich gehört und wer für die Kosten der Bergung aufkommen muss. Mit dem Untergang des Deutschen Reiches 1945 wandelten sich die Eigentumsverhältnisse an Kriegsmaterial mehrmals durch Besatzungsrecht, Konfiskation und Sondergesetze der Alliierten.
Mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 wurden alle sogenannten „Kriegsfolgelasten“ auf die Bundesrepublik Deutschland übertragen. Rechtlich gesehen, haftet die Bundesrepublik als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches für alle Altlasten, die aus dem Krieg resultieren.
Zum Umgang mit Munition im Meer gibt es weder global noch europäisch noch national eine einheitliche Gesetzgebung.
Aus dieser Sachlage heraus entwickelte sich ein jahrelanger, politischer Streit um das Geld. Die betroffenen Küstenbundesländer wie Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern forderten eine finanzielle Beteiligung des Bundes.
Sie argumentierten, dass die Meere eine gesamtdeutsche Aufgabe seien. Der Bund verwies wiederum auf die Zuständigkeit der Länder für die Gefahrenabwehr vor ihren Küsten.
Die Lösung der Finanzierung erfolgte schließlich, als der Bund ein Sofortprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro auflegte. In diesem Zusammenhang fiel der Startschuss für das neue Bundeskompetenzzentrum Munitionsbergung aus dem Meer in Rostock.
Dort bündeln der Bund und die Küstenbundesländer Erkenntnisse, Kapazitäten und operative Ressourcen zum Thema Bergung und Entsorgung von Altmunition aus dem Meer. Inzwischen hat die Bundesregierung zugesichert, in Vorleistung zu treten und die laufenden Unterhaltskosten der Bergung in den kommenden sechs Jahren mit 50 Millionen Euro jährlich allein zu finanzieren. Danach soll mit den Ländern über eine solidarische Lastenteilung verhandelt werden.
Die Experten in Rostock koordinieren nicht nur die anstehenden Pilotbergungen in Mecklenburg-Vorpommern in der Wismarbucht, sondern treiben auch die Entwicklung moderner Unterwasser-Roboter voran. Weiterhin bereitet das Kompetenzzentrum den Einsatz einer schwimmenden Verbrennungsplattform vor.
Die spezialisierten Roboter greifen die Altmunition vom Meeresboden auf und heben sie auf die Plattform. Dort wird das Material vollautomatisch durch Maschinen zerlegt. Anschließend wird der Sprengstoff an Bord bei hohen Temperaturen verbrannt. Damit keine giftigen Gase in die Luft entweichen, wirken Spezialfilter dem entgegen. Das übrig gebliebene Metall wird recycelt.
Mit dieser Lösung gehen allerdings auch Sicherheitsrisiken einher. Auf dem offenen Meer ist eine solche Industrieplattform ein mögliches Angriffsziel. Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) warnen in einer Studie unter anderem vor Sabotage oder Angriffen aus der Luft.
Weiterhin stellen Unfälle eine zusätzliche Bedrohung dar. Beispielsweise könnte ein manövrierunfähiger Frachter die Verbrennungsplattform rammen. Nautische Experten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) weisen darauf hin, dass ein solcher Zusammenstoß gravierende Folgen haben könnte.
Die Metallhüllen der Munition in den Risikogebieten sind fast vollständig korrodiert.
Das giftige Sprengstoffpulver liegt offen im Wasser und löst sich langsam auf. Der weiße Phosphor vor Usedom sieht im nassen Zustand wie Bernstein aus. Wenn Spaziergänger ihn beispielsweise aufsammeln und er trocknet, kann er sich von selbst entzünden.
Forscher des Thünen-Instituts für Fischereiökologie untersuchten im DAIMON-Projekt, wie sich das Gift auf Tiere auswirkt. Sie fanden heraus, dass Fische aus den betroffenen Gebieten viermal häufiger an Tumoren erkranken. Die Schadstoffe werden ebenfalls von Muscheln aufgenommen, wodurch das Gift damit auch in die Nahrungskette gelangt.
Wissenschaftler des GEOMAR Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung Kiel messen die Wasserqualität regelmäßig. In einer im Fachmagazin Chemosphere veröffentlichten Arbeit schätzten sie, dass in der südwestlichen Ostsee bereits mehrere tausend Kilogramm der Chemikalien im Wasser schweben. Dennoch gibt das Umweltbundesamt Entwarnung für Badegäste, da sich die Schadstoffe bei der Größe der Ostsee verdünnen. Jedoch können nach Ansicht von Experten Schadstoffe zukünftig auch in die menschliche Nahrungskette gelangen. Dazu schreibt das Bundesumweltministerium:
„Diese Gefahr für die Umwelt nimmt von Jahr zu Jahr zu. Das ist insbesondere in der Ostsee ein Problem, weil sich ihr Wasser – durch den vergleichsweise kleinen Anschluss an Nordsee und Atlantik über den Skagerrak – nur etwa alle 100 Jahre austauscht. Dadurch steigt die Konzentration von Schadstoffen im Wasser der Ostsee mit der Zeit immer mehr.“
Hitze in Schleswig-Holstein: Viele suchen Abkühlung an Ostsee und im Wasser. - Foto: Markus Scholz/dpa
In Kürze
1,6 Millionen Tonnen Weltkriegsmunition bedrohen Nord- und Ostsee.
Die Munition ist fast vollständig korrodiert, Schadstoffe treten aus.
Fische in den Gebieten erkranken viermal häufiger an Tumoren.
Zum Umgang mit Munition im Meer gibt es keine einheitliche Gesetzgebung.
Badeurlaube sind noch möglich.
Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurden Waffen und Munition schnell entsorgt. Schiffe, beladen mit Bomben, Granaten und Minen, fuhren aufs Meer hinaus und warfen die Ladung über Bord.
Niemand dachte seinerzeit daran, dass diese Altlasten Jahrzehnte später einmal zur Gefahr werden könnten. Der Expertenkreis „Munition im Meer“ hat dazu Daten an das Umweltbundesamt (UBA) weitergeleitet. Diese zeigen, dass hunderte Quadratkilometer des Meeresbodens davon betroffen sind. Allein in der deutschen Ostsee liegen schätzungsweise 300.000 Tonnen Munition.
Munitionsreste am Meeresboden am Ausgang der Kieler Förde.
Foto: Forschungstauchzentrum CAU Kiel/dpa/dpa
Wo ist die Gefahr?
Die Kartierungen verzeichnen für den deutschen Ostseebereich insgesamt 50 munitionsbelastete Flächen. Darunter acht große, definierte Munitionsversenkungsgebiete. Zu den bekanntesten und stark belasteten Zonen gehören die Kolberger Bucht, die Lübecker Bucht und die Gewässer vor Usedom.
Die Kolberger Heide ist ein rund 12 Quadratkilometer großes Versenkungsgebiet. Es liegt nordöstlich der Kieler Außenförde. Laut historischen Rekonstruktionen des GEOMAR-Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung Kiel liegen hier über 1.000 Großobjekte, wie Grundminen, Torpedos und Fliegerbomben. Teils sollen diese nur zwei Kilometer vom Badestrand entfernt im flachen Wasser liegen, teilte der Naturschutzbund Deutschland (NABU) mit.
In der Lübecker Bucht liegen schätzungsweise 35.000 Tonnen konventionelle Munition. Neue Untersuchungen, die im Fachmagazin Nature publiziert wurden, dokumentieren in diesem Areal unter anderem die erhebliche Verklappung von Gefechtsköpfen der V1-Marschflugkörper.
Das flache Küstengebiet rund um die Gewässer vor Usedom ist vor allem wegen Fehlwürfen britischer Brandbomben im Zweiten Weltkrieg belastet. Laut den behördlichen Grundlagenberichten liegen hier nach Schätzungen etwa 1,2 Tonnen freier, weißer Phosphor.
Jahrzehntelang war völlig unklar, wem diese Munition rechtlich gehört und wer für die Kosten der Bergung aufkommen muss. Mit dem Untergang des Deutschen Reiches 1945 wandelten sich die Eigentumsverhältnisse an Kriegsmaterial mehrmals durch Besatzungsrecht, Konfiskation und Sondergesetze der Alliierten.
Mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 wurden alle sogenannten „Kriegsfolgelasten“ auf die Bundesrepublik Deutschland übertragen. Rechtlich gesehen, haftet die Bundesrepublik als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches für alle Altlasten, die aus dem Krieg resultieren.
Zum Umgang mit Munition im Meer gibt es weder global noch europäisch noch national eine einheitliche Gesetzgebung.
Aus dieser Sachlage heraus entwickelte sich ein jahrelanger, politischer Streit um das Geld. Die betroffenen Küstenbundesländer wie Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern forderten eine finanzielle Beteiligung des Bundes.
Sie argumentierten, dass die Meere eine gesamtdeutsche Aufgabe seien. Der Bund verwies wiederum auf die Zuständigkeit der Länder für die Gefahrenabwehr vor ihren Küsten.
Die Lösung der Finanzierung erfolgte schließlich, als der Bund ein Sofortprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro auflegte. In diesem Zusammenhang fiel der Startschuss für das neue Bundeskompetenzzentrum Munitionsbergung aus dem Meer in Rostock.
Dort bündeln der Bund und die Küstenbundesländer Erkenntnisse, Kapazitäten und operative Ressourcen zum Thema Bergung und Entsorgung von Altmunition aus dem Meer. Inzwischen hat die Bundesregierung zugesichert, in Vorleistung zu treten und die laufenden Unterhaltskosten der Bergung in den kommenden sechs Jahren mit 50 Millionen Euro jährlich allein zu finanzieren. Danach soll mit den Ländern über eine solidarische Lastenteilung verhandelt werden.
Die Experten in Rostock koordinieren nicht nur die anstehenden Pilotbergungen in Mecklenburg-Vorpommern in der Wismarbucht, sondern treiben auch die Entwicklung moderner Unterwasser-Roboter voran. Weiterhin bereitet das Kompetenzzentrum den Einsatz einer schwimmenden Verbrennungsplattform vor.
Die spezialisierten Roboter greifen die Altmunition vom Meeresboden auf und heben sie auf die Plattform. Dort wird das Material vollautomatisch durch Maschinen zerlegt. Anschließend wird der Sprengstoff an Bord bei hohen Temperaturen verbrannt. Damit keine giftigen Gase in die Luft entweichen, wirken Spezialfilter dem entgegen. Das übrig gebliebene Metall wird recycelt.
Mit dieser Lösung gehen allerdings auch Sicherheitsrisiken einher. Auf dem offenen Meer ist eine solche Industrieplattform ein mögliches Angriffsziel. Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) warnen in einer Studie unter anderem vor Sabotage oder Angriffen aus der Luft.
Weiterhin stellen Unfälle eine zusätzliche Bedrohung dar. Beispielsweise könnte ein manövrierunfähiger Frachter die Verbrennungsplattform rammen. Nautische Experten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) weisen darauf hin, dass ein solcher Zusammenstoß gravierende Folgen haben könnte.
Die Metallhüllen der Munition in den Risikogebieten sind fast vollständig korrodiert.
Das giftige Sprengstoffpulver liegt offen im Wasser und löst sich langsam auf. Der weiße Phosphor vor Usedom sieht im nassen Zustand wie Bernstein aus. Wenn Spaziergänger ihn beispielsweise aufsammeln und er trocknet, kann er sich von selbst entzünden.
Forscher des Thünen-Instituts für Fischereiökologie untersuchten im DAIMON-Projekt, wie sich das Gift auf Tiere auswirkt. Sie fanden heraus, dass Fische aus den betroffenen Gebieten viermal häufiger an Tumoren erkranken. Die Schadstoffe werden ebenfalls von Muscheln aufgenommen, wodurch das Gift damit auch in die Nahrungskette gelangt.
Wissenschaftler des GEOMAR Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung Kiel messen die Wasserqualität regelmäßig. In einer im Fachmagazin Chemosphere veröffentlichten Arbeit schätzten sie, dass in der südwestlichen Ostsee bereits mehrere tausend Kilogramm der Chemikalien im Wasser schweben. Dennoch gibt das Umweltbundesamt Entwarnung für Badegäste, da sich die Schadstoffe bei der Größe der Ostsee verdünnen. Jedoch können nach Ansicht von Experten Schadstoffe zukünftig auch in die menschliche Nahrungskette gelangen. Dazu schreibt das Bundesumweltministerium:
„Diese Gefahr für die Umwelt nimmt von Jahr zu Jahr zu. Das ist insbesondere in der Ostsee ein Problem, weil sich ihr Wasser – durch den vergleichsweise kleinen Anschluss an Nordsee und Atlantik über den Skagerrak – nur etwa alle 100 Jahre austauscht. Dadurch steigt die Konzentration von Schadstoffen im Wasser der Ostsee mit der Zeit immer mehr.“
Stahlkonzernen machen Billigimporte zu schaffen (Archivbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
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177.000 Industriearbeitsplätze in einem Jahr weg
Die deutsche Industrie hat 2025 rund 177.000 Arbeitsplätze verloren, teilt die Bundesagentur für Arbeit mit. Im Dezember 2025 seien noch 6,5 Millionen Menschen im verarbeitenden Gewerbe SV-pflichtig beschäftigt gewesen. In der Autoindustrie und bei ihren Zulieferern gingen 52.000 Jobs verloren, in der übrigen Metallindustrie 24.000 Arbeitsplätze, im Maschinenbau 28.000. Der Jobabbau dauert weiterhin an.
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Bei einem Blitzeinschlag im oberbayerischen Landkreis Garmisch-Partenkirchen sind sechs Soldaten der Bundeswehr verletzt worden. Die Soldaten im Alter von 18 bis 26 Jahren befanden sich am frühen Morgen während eines Gewitters in einem Biwak am Hohen Brendten. Fünf von ihnen erlitten leichte Verletzungen, ein weiterer wurde mittelschwer verletzt.
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Die verurteilte Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich ist von Tschechien nach Deutschland gebracht worden. Das teilte die tschechische Polizei am Vormittag auf der Plattform X mit. Liebich soll nach Justizangaben in das Frauengefängnis im sächsischen Chemnitz gebracht werden.
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Foto: Sebastian Willnow/dpa
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Der seit Sonntag wütende Waldbrand südlich von Paris ist eingedämmt. Etwa 800 Feuerwehrleute sind weiter im Einsatz, wie die Behörden mitteilen. Der Brand werde an der Ausbreitung gehindert, aber sei noch nicht gelöscht. Den Brandbekämpfern standen noch drei Löschflugzeuge vom Typ Canadair zur Verfügung, eines weniger als am Vortag.
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Waldbrand in Müritz-Nationalpark breitet sich weiter aus
Der Waldbrand in Mecklenburg-Vorpommern wächst, zuletzt waren rund 150 Hektar betroffen. Die Ortschaft Granzin mit knapp 400 Einwohnern bleibt vorerst evakuiert, rund 200 Einsatzkräfte sind vor Ort. Der Landkreis sucht bundesweit nach 150 „Kreisregnern“, mit denen eine weitere Ausdehnung verhindert werden soll. Die Brandursache ist unklar. Da sich in dem Gebiet alte Munition befindet, sind Spezialisten dafür vor Ort.
Bolivianer im Ukrainekrieg? Behörden kündigen Untersuchung an
Bolivien kündigt Untersuchungen an, nachdem Aufnahmen von Bolivianern in russischen Uniformen aufgetaucht waren. Der TV-Sender „Red Uno“ zitierte einen 29-jährigen Bolivianer – ihm seien umgerechnet knapp 14.000 Euro angeboten worden, wenn er nach Russland reise. Auch die Behörden in Peru und Kolumbien untersuchen das Thema. Laut der russischen Botschaft in Lima hätten Peruaner Verträge zum Dienst in der russischen Armee unterschrieben – freiwillig und im Rahmen der Gesetze.
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Drehbuchautoren klagen gegen Übernahme
Die US-Gewerkschaft der Drehbuchautoren hat Klage eingereicht, um die bereits genehmigte Übernahme des Film- und Medienkonzerns Warner Bros. Discovery – einschließlich CNN – durch Paramount Skydance zu stoppen.
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Wohnen kostet Studenten 54 Prozent ihres Einkommens
Studenten mit eigener Haushaltsführung geben in Deutschland im Durchschnitt 54 Prozent des verfügbaren Haushaltseinkommens für Wohnkosten aus – ihre Wohnkosten sind damit mehr als doppelt so hoch wie für die Gesamtbevölkerung (24 Prozent). Das teilte das Statistische Bundesamt nach Ergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) 2025 mit.
Das Bild zeigt ein mit Graffiti verunreinigtes Eckhaus im „Nauwieser Viertel“, dem Studenten- und Szenetreff von Saarbrücken.
Foto: Epoch Times/Patrick Reitler
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USA weiten Sanktionen gegen Irans Ölsektor aus
Die USA legen neue Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor auf und zielen insbesondere auf das Netzwerk des iranischen Öl-Magnaten Mohammed Hossein Schamchani. Das US-Finanzministerium fror Vermögenswerte in Höhe von 130 Millionen Dollar (rund 114 Millionen Euro) ein. Washington wirft den iranischen Revolutionsgarden vor, Ölexporte unter anderem nach China über „Scheinfirmen“ zu verschleiern und die Einnahmen an die Führung in Teheran umzuleiten.
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Großbrand in Schweinemastanlage: 20.000 Tiere tot
Bei einem Großbrand in einer Schweinemastanlage in Sachsen-Anhalt sind rund 20.000 Schweine gestorben. Vier Feuerwehrleute wurden bei dem Einsatz leicht verletzt, wie der Landkreis Wittenberg mitteilte. Der Brand in der Stadt Coswig brach in der Nacht aus, die Feuerwehr war mit 80 bis 100 Einsatzkräften vor Ort. Mehrere Ställe wurden völlig zerstört. Eine Drehleiter der Feuerwehr wurde bei dem Einsatz beschädigt.
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Überschuldung am häufigsten durch Erkrankung ausgelöst
Erkrankung, Sucht, Unfall oder Arbeitslosigkeit waren für diejenigen, die 2025 die Hilfe einer Schuldnerberatungsstelle in Anspruch genommen haben, die am häufigsten genannten Hauptauslöser einer Überschuldung. Die durchschnittliche Schuldenhöhe aller beratenen Personen belief sich laut dem Statistischen Bundesamt auf 34.650 Euro. Männer lagen bei 39.717 Euro, Frauen bei 29.500 Euro. Mehr als die Hälfte aller beratenen Personen lebte allein.
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4 von 5 Hauseigentümer für Versicherungspflicht gegen Hochwasser
Vier Fünftel der deutschen Hausbesitzer sind für eine Versicherungspflicht gegen Hochwasser. Das besagt eine Umfrage im Auftrag des Portals Verivox unter 1.054 Hausbesitzern. Bisher ist die Elementarversicherung gegen Naturkatastrophen ein freiwilliger Zusatz zur Gebäudeversicherung. In stark hochwassergefährdeten Gebieten können sich Hausbesitzer jedoch oft nicht dagegen versichern. Zudem haben viele Kommunen ungeachtet aller Warnungen viele Baugebiete in hochwassergefährdeten Gebieten ausgewiesen.
Eine Familie in Nordjapan rief die Polizei, nachdem ein Bär in ihre Küche kam, den Kühlschrank öffnete und dann den Inhalt verstreute. Der Bär durchwühlte auch Abfalltonnen auf der Straße. Der Vorfall ereignete sich am 13. Juli in Shizukuishi in der Präfektur Iwate. In den vergangenen Tagen hätten dort mindestens vier weitere Haushalte Bäreneinbrüche gemeldet, sagte ein Polizeibeamter.
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Die Präsidentin des SPD-Wirtschaftsforums, Ines Zenke, fordert, Karriere und Vergütung von Beamten stärker an ihrer Leistung beim Bürokratieabbau auszurichten. Zur Begründung verwies sie auf die hohe Belastung der Unternehmen durch Bürokratie. Die bisherigen Reformen reichen aus ihrer Sicht nicht aus.
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Macron gedenkt Lkw-Anschlag in Nizza
Am 10. Jahrestag des islamistischen Lkw-Anschlags von Nizza hat der französische Präsident Emmanuel Macron der 86 Todesopfer gedacht. Beim WM-Halbfinale zwischen Frankreich und Spanien wurde eine Schweigeminute für die Opfer abgehalten. Bei dem Attentat waren auch drei Deutsche getötet worden. Mehr als 400 Menschen wurden damals verletzt.
HEUTE7:04 Uhr
Erneute Gewitter in Sachsen und im Süden erwartet
Heute könnte es zunächst am Erzgebirge und in der Oberlausitz sowie von Oberschwaben bis in den Süden Oberbayerns gewittrige Regenfälle geben. Das meldet der Deutsche Wetterdienst. Dabei ist Starkregen denkbar. Ab dem Nachmittag sind dann vor allem im Süden wieder einzelne kräftige Gewitter möglich. Die Höchsttemperaturen liegen bei 27 bis 32 Grad. Kühler wird es an den Nord- und Ostseeküsten.
HEUTE6:53 Uhr
Mehr Menschen wollen eine Klimaanlage anschaffen
Laut einer repräsentativen YouGov-Umfrage plant jeder Fünfte, sich eine Klimaanlage anzuschaffen. Vor einem Jahr lag der Anteil noch bei 10 Prozent. Bis zu 27 Prozent der 25 und 54 Jährigen beabsichtigt, sich ein Gerät zuzulegen. 17 Prozent aller Befragten besitzen bereits eine Klimaanlage, 60 Prozent möchten sich keine anschaffen.
Klimaanlagen, aufgenommen am 26. Juni 2026 in Magdeburg.
Foto: Ronny Hartmann/AFP via Getty Images
HEUTE6:45 Uhr
Kokain und Pistole bei Razzien wegen JVA Rheinbach gefunden
Bei Razzien wegen mutmaßlichen Drogenschmuggels in die JVA Rheinbach bei Bonn fanden Ermittler in Privatwohnungen unter anderem Kokain und Amphetamine. Acht beschuldigten JVA-Bediensteten wurden laut Ministerium suspendiert und erhielten von der Gefängnisleitung Hausverbot. Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) soll heute den Rechtsausschuss des NRW-Landtags über den Ermittlungsstand informieren.
HEUTE6:29 Uhr
Lebensmittelpreise in Deutschland seit 2020 um über 36 Prozent gestiegen
Die Preise für Lebensmittel sind laut Bundesregierung seit 2020 deutlich stärker gestiegen als die allgemeine Inflation. Seit Anfang 2020 bis Mitte 2025 erhöhten sie sich um insgesamt 36,3 Prozent, wie die „Rheinischen Post“ unter Berufung auf eine Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion berichtete. Im selben Zeitraum habe sich die Inflation um dagegen um lediglich 22 Prozent beschleunigt.
HEUTE6:23 Uhr
London kündigt nächtliche Social-Media-Sperre für 16- und 17-Jährige an
Die britische Regierung plant nach dem Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren neue Einschränkungen. Für 16- und 17-Jährige solle der Zugang zu Plattformen wie Instagram und Facebook zwischen Mitternacht und 6:00 Uhr gesperrt werden, kündigte die Regierung an. Geplant sei auch, suchterzeugende Funktionen wie das endlose Scrollen für ältere Jugendliche zu deaktivieren.
HEUTE6:17 Uhr
Merz auf der Sommerpressekonferenz
Bundeskanzler Friedrich Merz stellt sich heute (13:00 Uhr bei der traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin den Fragen der Medien. Es soll um „aktuelle Themen der Innen- und Außenpolitik“ gehen.
Vor einem Jahr fand die Pressekonferenz mitten in einer Koalitionskrise statt. (Archivbild)
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
HEUTE5:45 Uhr
Thailand prüft Regeln für Vergnügungsstätten
Thailands Regierung überarbeitet nach einem Brand in einem Lokal in Bangkok mit 30 Toten die Vorschriften für Vergnügungsstätten. Das kündigte Ministerpräsident Anutin Charnvirakul an. Anutin sagte auch, viele Probleme entstünden nicht durch unzureichende Gesetze, sondern weil Betreiber Vorschriften missachteten, um höhere Gewinne zu erzielen.
HEUTE5:31 Uhr
Chinas Wirtschaftswachstum auf niedrigstem Stand seit mehr als drei Jahren
Die Wirtschaftswachstum in China hat sich im zweiten Quartal verlangsamt. Das Bruttoinlandsprodukt stieg im Vergleich zum Vorjahresquartal um 4,3 Prozent, teilte das Statistikamt in Peking mit. Das ist das geringste Wachstum seit mehr als drei Jahren, die Regierung hatte einen Zielwert von 4,5 bis fünf Prozent vorgegeben.
In Berlin wird über eine Therapie für das Gesundheitswesen gerungen, hier eine deutsche Arztpraxis. (Archivfoto) - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Die Arztüberweisung soll digitalisiert werden. Ein entsprechendes Gesetz beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. Die elektronische Überweisung soll demnach schrittweise bis zum 1. September 2029 eingeführt werden.
Mit dem Gesetz will die Regierung auch insgesamt die Digitalisierung des Gesundheitswesens voranbringen. So sollen die elektronische Patientenakte (ePA) ausgebaut und Gesundheitsdaten besser genutzt werden.
Praxen, Krankenhäuser und Apotheken sind seit 1. Oktober 2025 verpflichtet, die ePA zu nutzen. Sie soll nun um verschiedene Anwendungen wie eine digitale Impfübersicht mit Erinnerung an bevorstehende Impfungen ergänzt werden.
Zudem sollen die Krankenkassen die Akte um weitere Angebote ausbauen dürfen.
Über die elektronische Akte sollen Versicherte künftig auch Termine buchen können.
Insgesamt will die Bundesregierung mit den geplanten Änderungen die technischen Voraussetzungen für ein digital gestütztes Primärversorgungssystems schaffen.
„Die Zukunft unseres Gesundheitswesens ist digital und vernetzt“, betonte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). „Die Nutzung digitaler Anwendungen soll sowohl für Leistungserbringer als auch für Versicherte zu einer Selbstverständlichkeit werden.“
Mit dem Gesetz „für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen“ muss sich als nächstes der Bundestag befassen.
Ein Primärversorgungssystem ist eines der großen Vorhaben Warkens: Die Hausärztin oder der Hausarzt soll künftig die erste Anlaufstation bei gesundheitlichen Problemen sein.
Ein Facharzt soll erst nach einer hausärztlichen Erstberatung aufgesucht werden können. Ziel ist es, die Zahl der Arztbesuche zu reduzieren und damit Kosten zu sparen. (afp/red)
