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Emden bekommt Marinehafen – Milliardeninvestition geplant

Emden: Lies und Pistorius unterwegs am Deich – neuer Bundeswehr-Marinehafen soll entstehen - Foto: Sina Schuldt/dpa
Die Bundeswehr baut in Emden einen zweiten Marinehafen an der Nordseeküste auf. Das hat Verteidigungsminister Boris Pistorius bekanntgegeben. Mit Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (beide SPD) unterzeichnete er in der ostfriesischen Seehafenstadt eine Absichtserklärung für den Bau des Militärstützpunktes.
Pistorius sprach von einer Milliardeninvestition. Nach Möglichkeit solle der Hafen Anfang der 2030er Jahre fertig sein. Langfristig könnten dem Minister zufolge bis zu 2.000 Dienstposten in Emden entstehen. Für den Standort sprächen große verfügbare Flächen und die gute Erreichbarkeit des Atlantiks.

„Im Ernstfall schwerer ausrechenbar“

Es sei zudem wichtig, dass die Marine neben Wilhelmshaven einen zweiten Stützpunkt an der Nordsee bekomme. Das mache die Marine flexibler und agiler. „Damit sind wir im Ernstfall schwerer ausrechenbar und erhöhen unsere operativen Möglichkeiten. Darauf kommt es letztlich an“, sagte Pistorius.
„Emden wird wieder Standort der deutschen Marine“, sagte der Minister. Aktuell sei die Marine die kleinste in der Geschichte der Bundeswehr, obwohl sie gleichzeitig die größten und umfangreichsten Aufgaben erfüllen müsse. „Also muss die Marine wachsen, und das wird sie.“
Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Wilhelm Tobias Abry, Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (beide SPD, l-r) stellten die Pläne für den neuen Marinehafen in Emden vor.

Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Wilhelm Tobias Abry, Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (beide SPD, l-r) stellten die Pläne für den neuen Marinehafen in Emden vor.

Foto: Sina Schuldt/dpa

Bis 1997 gab es in Emden schon einmal einen Marinestützpunkt. Derzeit ist der Marinehafen in Wilhelmshaven – der Marinestützpunkt Heppenser Groden – aber der einzige an der Nordseeküste.
Das Verteidigungsministerium und die Marine hatten zuletzt mögliche weitere Standorte geprüft. Den Bedarf für neue Standorte begründete das Ministerium mit dem geplanten Aufwuchs der Streitkräfte.

Emden hofft auf „außergewöhnliche Chance“

Pistorius sagte, Emden biete für den Hafen ideale Voraussetzungen. Trotzdem seien noch dicke Bretter zu bohren. „Einen neuen Marinestützpunkt gibt es nicht im Baumarkt“, sagte der Minister.
Niedersachsens Regierungschef Lies sagte, neben der geografischen Lage und den verfügbaren Flächen spreche auch die große maritime Tradition Emdens für den Standort. Emden könne sich jetzt wieder „Marinestadt“ nennen. Zudem habe Niedersachsen bei Infrastrukturvorhaben nachgewiesen, dass das Land „schnell entscheiden, zügig genehmigen und verlässlich bauen“ könne.
Emdens parteiloser Oberbürgermeister Tim Kruithoff nannte die Entscheidung in einer Mitteilung eine „außergewöhnliche Chance“ für die Stadt – „für unseren Hafen, für Arbeitsplätze und für die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region“. Er war aus privaten Gründen nicht bei der Veranstaltung dabei.
Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) sprach von einem starken Signal. Wer Deutschland als militärische Drehscheibe Europas stärken wolle, brauche leistungsfähige Seehäfen, sagte ZDS-Chef Florian Keisinger.

Bis zu 450 Hektar werden benötigt

Für die Standortsuche hatte sich die Marine in den vergangenen Monaten mehrere Küstenorte angeschaut. Darunter war auch der Hafen von Bremerhaven, wo schon jetzt militärische Güter etwa bei Truppentransporten und Verlegeübungen umgeschlagen werden.
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte sagte der Deutschen Presse-Agentur, es wäre schön gewesen, wenn Bremerhaven Marinehafen geworden wäre. Bremen habe alles getan, um den Zuschlag zu erhalten. Die Entscheidung für Emden sei eine militärisch-strategische. „Man muss das Ergebnis akzeptieren“, sagte der SPD-Politiker.
Pistorius sprach bei der Verkündung in Emden von einem abdeckbaren Flächenbedarf von bis zu 450 Hektar. Das entspricht etwa 630 Fußballfeldern. Noch lasse sich der Umfang aber nicht auf den Hektar genau beziffern, es könnten auch 400 oder 430 Hektar werden. Stationiert werden sollen in dem neuen Stützpunkt voraussichtlich Versorgungs- und Unterstützungsschiffe – genauere Planungen gebe es noch nicht, sagte Pistorius.

Naturschützer besorgt um „Hotspot der Artenvielfalt“

Entstehen soll der neue Marinehafen auf dem sogenannten Rysumer Nacken, einer Hafenerweiterungsfläche an der Ems westlich der Stadt und im Eigentum des Landes. Sie soll nun an den Bund verkauft werden. Die Stadt Emden, die landeseigene Hafeninfrastrukturgesellschaft Niedersachsen Ports (NPorts) und das Land überlegen seit Jahren, wie die Fläche zur Entwicklung des Hafens genutzt werden kann – bislang gab es Pläne für eine zivile Nutzung.
Naturschützer vom Nabu Ostfriesland warnen jedoch, den Rysumer Nacken als „einen Hotspot der Artenvielfalt“ mit seltenen Pflanzen- und Tierarten aufzugeben. „Es wäre eine Schande, eine solche Perle des Naturschutzes industriellen Interessen zu opfern“, sagte die Vorsitzende Elke Dirks.
Am Rande der Veranstaltungen demonstrierten etwa ein Dutzend Menschen gegen die Pläne für den Marinehafen. Die Emderin Ilse Scheibe sorgt die Militarisierung, die aus ihrer Sicht von dem neuen Marinestützpunkt ausgeht.
„Ob man wirklich meint, dass man so etwas in der Zukunft braucht?“ Außerdem zerstöre der Hafen die Natur. Der Rysumer Nacken sei für viele Emderinnen und Emder ein wichtiges Naherholungsgebiet am Meer, sagte Scheibe.

Wilhelmshaven ist größter Bundeswehr-Standort

Der aktuell einzige Marinehafen an der Nordseeküste in Wilhelmshaven ist zugleich der größte Bundeswehr-Standort überhaupt. Neben dem Marinestützpunkt zählen dazu unter anderem ein Marinearsenal und ein Logistikzentrum.
Am Marinestützpunkt ist die Einsatzflottille 2 stationiert – einer von drei Großverbänden der Marine. Dazu gehören Fregatten, Einsatzgruppenversorger und Flottentanker. (dpa/red)
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„Im Ernstfall eine Katastrophe“: IT-Ausfall bei der Bundeswehr

Ein deutscher Soldat bei einer Bundeswehr-Übung in Feldkirchen. - Foto: huettenhoelscher/iStock

In Kürze:

  • CDU-Politiker warnen nach einer IT-Panne bei der Bundeswehr vor Folgen im Ernstfall.
  • Sie fordern ausfallsichere IT-Systeme.
  • Nach fehlerhaften Updates hatten bis zu 900 Reservisten keinen Zugriff mehr auf die IT-Systeme.
 
Erst kürzlich sorgte eine mehr als einwöchige IT-Panne bei der Bundeswehr dafür, dass Hunderte Reservisten von den zentralen IT-Systemen abgeschnitten waren. Inzwischen haben sich Sicherheitspolitiker der CDU zu dem Vorfall zu Wort gemeldet und fordern Konsequenzen.
Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste des Bundes, sagte dem „Handelsblatt“:
„Im Ernstfall wäre ein länger andauernder IT-Ausfall und der Verlust von Reservistendatenbanken eine Katastrophe.“

„Betriebliche Gründe“ als Ursache

Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bereits am Mittwoch, 30. September, mitteilte, sei ein Cyberangriff von außen auszuschließen. Es habe „keine Datenabflüsse oder Zugriffe Dritter“ gegeben.
Ursache seien stattdessen „betriebliche Gründe“. Ein Sprecher der BWI, des IT-Systemhauses und Digitalisierungspartners der Bundeswehr, sprach von einer „Beeinträchtigung durch Updates der verarbeitenden Systeme“.
Nach Informationen des „Handelsblatts“ aus Bundeswehrkreisen sollen bei einem Massendatenimport die Datensätze der aktuell nicht einberufenen Reservisten gelöscht worden sein. Laut BWI waren maximal 900 Reservisten von dieser Störung betroffen. Sie hätten keinen Zugriff mehr auf Computer, E-Mails und den Bundeswehr-Messenger gehabt. Insgesamt hat die Bundeswehr rund 60.000 nicht aktive Soldaten.
Mehr dazu

„Erheblicher Nachholbedarf“ bei der IT

Der Vorfall verdeutliche, wie wichtig eine verlässliche IT für die Bundeswehr sei, sagte Henrichmann. „Insbesondere wenn es um die Sicherheit unseres Landes geht, müssen kritische IT-Systeme immer funktionieren“, so der CDU-Politiker.
Zugleich forderte Henrichmann rasche Verbesserungen: „Wir brauchen gehärtete und ausfallsichere Systeme, um Datenbestände und kritische Prozesse bei der Truppe schnellstmöglich wiederherstellen zu können. Hier besteht noch erheblicher Nachholbedarf.“
Auch Roderich Kiesewetter (CDU), Mitglied des Deutschen Bundestages und Oberst außer Dienst der Bundeswehr, äußerte sich zu der IT-Panne. „Der Vorfall zeigt, dass wir in der Fläche noch nicht ausreichend einsatz- und verteidigungsfähig sind, wenn zentrale Elemente der Führungs- und Kommandofähigkeiten nicht funktionieren oder anfällig für Störungen oder Cyberangriffe sind“, sagte er.
Mehr dazu

Die Digitalisierung bei der Bundeswehr

Bereits seit mehreren Jahren treibt die Bundeswehr eine umfassende Digitalisierungsoffensive zur Landes- und Bündnisverteidigung voran. Nach Angaben der BWI sind dafür „unter anderem digitale Fähigkeiten auf dem Gefechtsfeld und ein resilientes, hochverfügbares, sicheres und skalierbares IT-System im Inland“ nötig.
Zu den Entwicklungsbereichen zählen laut BWI Lieferkettensicherheit, Blackout-Resilienz, autonome Robotik, Innovations-Ökosysteme und unbemannte Systeme. Die Bundesregierung will die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas machen.
Zu den aktuellen Projekten gehört außerdem der Aufbau einer Multicloud-Umgebung. Die „private Cloud der Bundeswehr“, kurz pCloudBw, soll IT-Services durchgängig vom Inland bis in die Einsatzgebiete bereitstellen. Die Plattform passe laut BWI in einen Transportbehälter und basiere auf sogenannter Open-Source-Software, also Software mit frei zugänglichem Quelltext. Später sollen stationäre Infrastrukturen in den eigenen Rechenzentren folgen.
 
Mit Material von dts
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„Im Ernstfall eine Katastrophe“: IT-Ausfall bei der Bundeswehr

Ein deutscher Soldat bei einer Bundeswehr-Übung in Feldkirchen. - Foto: huettenhoelscher/iStock

In Kürze:

  • CDU-Politiker warnen nach einer IT-Panne bei der Bundeswehr vor Folgen im Ernstfall.
  • Sie fordern ausfallsichere IT-Systeme.
  • Nach fehlerhaften Updates hatten bis zu 900 Reservisten keinen Zugriff mehr auf die IT-Systeme.
 
Erst kürzlich sorgte eine mehr als einwöchige IT-Panne bei der Bundeswehr dafür, dass Hunderte Reservisten von den zentralen IT-Systemen abgeschnitten waren. Inzwischen haben sich Sicherheitspolitiker der CDU zu dem Vorfall zu Wort gemeldet und fordern Konsequenzen.
Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste des Bundes, sagte dem „Handelsblatt“:
„Im Ernstfall wäre ein länger andauernder IT-Ausfall und der Verlust von Reservistendatenbanken eine Katastrophe.“

„Betriebliche Gründe“ als Ursache

Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bereits am Mittwoch, 30. September, mitteilte, sei ein Cyberangriff von außen auszuschließen. Es habe „keine Datenabflüsse oder Zugriffe Dritter“ gegeben.
Ursache seien stattdessen „betriebliche Gründe“. Ein Sprecher der BWI, des IT-Systemhauses und Digitalisierungspartners der Bundeswehr, sprach von einer „Beeinträchtigung durch Updates der verarbeitenden Systeme“.
Nach Informationen des „Handelsblatts“ aus Bundeswehrkreisen sollen bei einem Massendatenimport die Datensätze der aktuell nicht einberufenen Reservisten gelöscht worden sein. Laut BWI waren maximal 900 Reservisten von dieser Störung betroffen. Sie hätten keinen Zugriff mehr auf Computer, E-Mails und den Bundeswehr-Messenger gehabt. Insgesamt hat die Bundeswehr rund 60.000 nicht aktive Soldaten.
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„Erheblicher Nachholbedarf“ bei der IT

Der Vorfall verdeutliche, wie wichtig eine verlässliche IT für die Bundeswehr sei, sagte Henrichmann. „Insbesondere wenn es um die Sicherheit unseres Landes geht, müssen kritische IT-Systeme immer funktionieren“, so der CDU-Politiker.
Zugleich forderte Henrichmann rasche Verbesserungen: „Wir brauchen gehärtete und ausfallsichere Systeme, um Datenbestände und kritische Prozesse bei der Truppe schnellstmöglich wiederherstellen zu können. Hier besteht noch erheblicher Nachholbedarf.“
Auch Roderich Kiesewetter (CDU), Mitglied des Deutschen Bundestages und Oberst außer Dienst der Bundeswehr, äußerte sich zu der IT-Panne. „Der Vorfall zeigt, dass wir in der Fläche noch nicht ausreichend einsatz- und verteidigungsfähig sind, wenn zentrale Elemente der Führungs- und Kommandofähigkeiten nicht funktionieren oder anfällig für Störungen oder Cyberangriffe sind“, sagte er.
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Die Digitalisierung bei der Bundeswehr

Bereits seit mehreren Jahren treibt die Bundeswehr eine umfassende Digitalisierungsoffensive zur Landes- und Bündnisverteidigung voran. Nach Angaben der BWI sind dafür „unter anderem digitale Fähigkeiten auf dem Gefechtsfeld und ein resilientes, hochverfügbares, sicheres und skalierbares IT-System im Inland“ nötig.
Zu den Entwicklungsbereichen zählen laut BWI Lieferkettensicherheit, Blackout-Resilienz, autonome Robotik, Innovations-Ökosysteme und unbemannte Systeme. Die Bundesregierung will die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas machen.
Zu den aktuellen Projekten gehört außerdem der Aufbau einer Multicloud-Umgebung. Die „private Cloud der Bundeswehr“, kurz pCloudBw, soll IT-Services durchgängig vom Inland bis in die Einsatzgebiete bereitstellen. Die Plattform passe laut BWI in einen Transportbehälter und basiere auf sogenannter Open-Source-Software, also Software mit frei zugänglichem Quelltext. Später sollen stationäre Infrastrukturen in den eigenen Rechenzentren folgen.
 
Mit Material von dts
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„AUTOWARCOM“ – US-Militär baut neues Kommando für Autonome Kriegsführung auf

US-Kriegsminister Pete Hegseth sprach am 30. September 2026 auf der Marine Corps Base Quantico in Virginia, zur Lage der Streitkräfte. - Foto: Alex Wong/Getty Images

In Kürze:

  • US-Kriegsminister Pete Hegseth gab sechs neue Vorhaben für das US-Militär bekannt.
  • Dazu gehört ein Kommando für autonome Kriegsführung und ein Projekt, dass Zukunftsszenarien der Kriegsführung untersucht.
  • Ein großer neuer Militärstützpunkt soll in den USA gebaut werden.
 
US-Kriegsminister Pete Hegseth gab auf der Marine Corps Base Quantico sechs neue Vorhaben des US-Militär bekannt. Zu den neuen Plänen gehörte die Gründung eines Kommandos für autonome Kriegsführung, des „AUTOWARCOM“.
Zudem kündigte er ein neues Projekt an, das die Zukunft der Kriegsführung erforschen soll. Dieses Projekt wird von SpaceX-CEO Elon Musk, dem ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses Newt Gingrich und Anduril-Gründer Palmer Luckey unterstützt.
„Wir hätten schon vor zehn Jahren über ein Autonomous Warfare Command nachdenken sollen“, sagte er. „Wir müssen in die Zukunft blicken, um technologische und militärische Dominanz auf dem Schlachtfeld für die kommenden Jahrzehnte zu erreichen.“
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An seiner diesjährigen Rede am 30. September vor rund 600 Soldaten nahmen neben Generaloffizieren auch Unteroffiziere, Trupp- und Zugführer sowie Offiziere im Kompanie-Rang teil.
Zudem ist eine zwanzigprozentige Reduzierung der Zahl der General- und Admiralposten in den Streitkräften vorgesehen.

Autonome Kriegsführung

Das erste der sechs neuen politischen Vorhaben von Hegseth konzentriert sich auf autonome Kriegsführung. Das künftige Kommando AUTOWARCOM hat den Auftrag, autonome und robotische Fähigkeiten in den Streitkräften zu skalieren.
Bis zur Einrichtung eines voll einsatzfähigen Kommandos soll laut Hegseth eine überarbeitete Initiative des Pentagons – genannt „Projekt Agincourt“ –, die Einführung autonomer Systeme beschleunigen.
„Dieses Modell verbindet Anwender und Unternehmer in schnellen Anpassungszyklen miteinander und verlagert gleichzeitig Entscheidungsbefugnisse und Finanzmittel näher an die Frontverbände und die Einsatzkommandos“, sagte er.
„Projekt Agincourt“ werde zudem neue Rahmenbedingungen für militärische Fachgebiete entwickeln, die auf Aufgaben in der autonomen Kriegsführung zugeschnitten sind.
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Zukunftsszenarien der Kriegsführung

Das zweite Vorhaben beinhaltet eine Initiative namens „Projekt Meridian“, die potenzielle Zukunftsszenarien der Kriegsführung untersuchen soll. Geleitet wird dieses Projekt von Emil Michael, Unterstaatssekretär für Forschung und Technik im Kriegsministerium mit Unterstützung von Musk, Gingrich und Luckey.
Hegseth sagte, das Ziel des Projekts „Meridian“ bestehe darin, „kreativ in die Zukunft zu blicken und die Bereiche zu identifizieren, die wir erobern müssen, sowie die Fähigkeiten, die wir beherrschen müssen“.

Neue und modernisierte Militärstützpunkte

Hegseth kündigte an, wichtige US-Militärstützpunkte sowie andere kritische Versorgungs- und Infrastruktureinrichtungen widerstandsfähiger gegen Störungen zu machen. Diese Initiative wird als „Federal Operations for Resilience, Troop Resources, Energy, Supply, and Survivability (kurz: FORTRESS) America“ bezeichnet.
„Wir bauen längst überfällige strategische Reserven auf, die groß genug sind, um Störungen zu überstehen. Wir wappnen jede Einrichtung auf amerikanischem Boden gegen Cyberangriffe, Sabotage und Drohnen“, sagte er.
Das Militär hat begonnen, kleine Kernreaktoren zu entwickeln, mit denen auf Militärstützpunkten unabhängig von den lokalen Stromnetzen Strom erzeugt werden kann.
Hegseths vierte politische Ankündigung betrifft den Bau eines großen neuen Militärstützpunkts in den USA. Den Zweck der Basis gab er nicht bekannt. Er forderte Gouverneure im ganzen Land auf, sich für das Projekt zu bewerben. Gesucht würden „Hunderttausende Acres [mehrere Zehn- bis Hunderttausende Hektar] mit eigener Stromerzeugung, moderner Luftabwehr und Spitzentechnologie“.
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Neues Kadettenkorps

Ein weiteres Vorhaben ist ein Plan zur Ausweitung der Offiziersausbildungsprogramme des Militärs.
Während viele der zukünftigen Offiziere Militärakademien wie die U.S. Military Academy in West Point und die U.S. Naval Academy in Annapolis besuchen, erhalten andere Offiziere nach dem Besuch traditioneller vierjähriger Universitäten ihre Ernennung.
Sechs Universitäten haben den Status „Senior Military College“ erhalten und Kadettenkorps gegründet, um Studenten vorzubereiten, die nach ihrem Abschluss eine Offizierslaufbahn anstreben. Hegseth sieht zudem eine Erweiterung dieser Kadettenkorps auf weitere Universitäten vor.

Amt für religiöse Angelegenheiten

Die sechste neue Maßnahme, die Hegseth ankündigte, ist die Einrichtung eines Amtes für religiöse Angelegenheiten, das direkt dem Kriegsministerium unterstellt ist. Es soll Aufgaben übernehmen, welche die religiöse Praxis innerhalb des Militärs betreffen.
Bei der Vorstellung sprach Hegseth das Problem an, dass Personen ohne nennenswerte religiöse Fachkenntnis die Richtlinien des Militärs beeinflussen konnten.
Dieses neue Amt für religiöse Angelegenheiten werde direkt an sein Büro berichten: „Keine Filter durch Mitarbeiter, keine bürokratische Verwässerung, ein direkter Draht zum Minister.“
 
Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Hegseth Lays Out New Autonomous Warfare Command, Other Directives in Quantico Address“. (deutsche Bearbeitung ks)
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Milliarden für Bremerhaven – Marinehafen in Emden geplant

Auf der Suche nach einem Standort für den Bau eines neuen Marinehafens hat sich die Bundeswehr auf einen Ort festgelegt. (Archivbild) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Die Bundeswehr rüstet auf, und das wird auch an der Nordseeküste sichtbar: Noch in diesem Jahr beginnt die Truppe, den Hafen in Bremerhaven für Bundeswehr und Nato mit einer Milliardeninvestition zu ertüchtigen. Außerdem wird nach dpa-Informationen im ostfriesischen Emden ein neuer Militärhafen für die Marine gebaut.
In Emden braucht die Marine nach dpa-Informationen eine Fläche von 40 Hektar, mit einer Option auf weitere 10 Hektar. Der neue Marinehafen soll Liegeplätze für sieben Fregatten, zehn Minensucher und zehn Schlepper bieten. Voraussichtlich soll dort eine vierstellige Zahl an Soldaten und zivilen Mitarbeitern tätig sein. Der bislang einzige Marinehafen an der Nordsee ist in Wilhelmshaven.

Rekordsumme für Hafen als Nato-Drehscheibe

Im Bremer Rathaus unterzeichnete Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Absichtserklärung, wie der Hafen in Bremerhaven bis 2031 als Nato-Drehscheibe ertüchtigt werden soll. Der Bund investiert dafür rund 1,35 Milliarden Euro. Eine Rekordsumme, wie Pistorius betonte. „Das ist die größte Investition hier“, sagte der SPD-Politiker.
Der Bremer Senat beteiligt sich mit 200 Millionen Euro, weitere Gelder kommen von Privatinvestoren. Monatelang hatten Bund, Bundeswehr, das Land Bremen und die Hafenwirtschaft darum gerungen, wohin das Geld fließen soll. Ziel ist der Ausbau der zivil-militärischen Infrastruktur der Überseehäfen und der Hinterlandanbindung.
Am Ende fiel die Entscheidung auf mehr als 40 Maßnahmen: So sollen unter anderem eine neue Schwerlastbrücke und mehrere Schwerlastflächen im Hafen, ein Teil der Stromkaje, ein Verbindungskanal mit Drehbrücke sowie verschiedene Binnenkajen im Kaiserhafen gebaut und ertüchtigt werden. Hinzu kommen Vertiefungen von Hafenbecken, eine neue Feuerwache sowie der Ausbau von Straßen und Bahnverbindungen. Auch der Flughafen Bremen soll profitieren, etwa mit mehr Logistikfläche.
Die Investition ist nach Angaben des Verteidigungsministers notwendig, weil sich die Bedrohungslage zuletzt deutlich verändert habe. „Wir sind die Drehscheibe für militärische Verlegung im Ernstfall“, betonte Pistorius. „Ein wichtiger Baustein für die Umsetzung des Operationsplans Deutschland ist damit gesetzt.“
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Was bislang über die Pläne für den Marinehafen bekannt ist

Längst nicht so weit sind die Überlegungen für den neuen Marinehafen in Emden, zu dem sich Pistorius auf Nachfrage zunächst nicht äußern wollte. Details werden kommende Woche erwartet. Am 5. Oktober ist dort eine Pressekonferenz mit Pistorius und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) angesetzt.
Beide wollen dann das „weitere Vorgehen hinsichtlich eines möglichen neuen Marinestützpunktes erläutern“, wie es heißt. Dabei sein sollen auch der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Wilhelm Tobias Abry, und Emdens erster Stadtrat Horst Jahnke (SPD).
Für die Standortsuche hatte sich die Marine in den vergangenen Monaten mehrere Küstenorte angeschaut. Darunter war auch der Hafen von Bremerhaven, wo wie auch in Emden schon jetzt militärische Güter etwa bei Truppentransporten und Verlegeübungen umgeschlagen werden.
Zum Auswahlverfahren, den Kriterien und den möglichen Orten wurden keine Einzelheiten bekanntgegeben. Das Verteidigungsministerium hatte zuletzt auf neue Erfordernisse verwiesen, auch durch den geplanten Aufwuchs der Streitkräfte.

Pistorius sieht Bedarf für weiteren Marinehafen

Der Verteidigungsminister hatte Mitte Juli bei einem Truppenbesuch in Ostfriesland den Bedarf für einen zweiten Marinehafen an der deutschen Nordseeküste betont. „Das ist zum einen eine Frage der Absicherung“, sagte der SPD-Politiker damals. Im Ernstfall brauche Deutschland einen zweiten Hafen, um ausweichen zu können und um Erreichbarkeiten sicherzustellen.
„Und es geht natürlich auch darum, die Kapazitäten zu schaffen, die es braucht, wenn im Ernstfall Hunderttausende von Alliierten mit Material und Personal durch Deutschland ziehen und davor eben in Deutschland anlanden müssen“, sagte der Verteidigungsminister damals.
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Landesregierung warb für Emden

Die Staatskanzlei in Hannover hatte sich zuletzt für Emden als einen Marinestandort ausgesprochen. Bis 1997 hatte es in der größten Stadt Ostfrieslands einen Marinestützpunkt gegeben. Niedersachsen sei Bundeswehrland Nummer Eins, hatte eine Sprecherin von Ministerpräsident Olaf Lies auf Anfrage zuletzt gesagt. Entsprechend habe die Landesregierung „großes Interesse an einem starken Standort Emden“.
Der Emder Hafen verfügt laut der landeseigenen Hafeninfrastrukturgesellschaft Niedersachsen Ports (NPorts) unter allen niedersächsischen Häfen über das größte noch ungenutzte Flächenpotenzial. Ein Areal wäre der sogenannte Rysumer Nacken, eine Hafenerweiterungsfläche an der Ems westlich der Seehafenstadt und im Eigentum des Landes. Die Stadt Emden, NPorts und das Land überlegen seit Jahren, wie die Fläche zur weiteren Entwicklung des Hafens genutzt werden kann – bislang gab es Pläne für eine zivile Nutzung.

Wo die Marine schon stationiert ist

Der aktuell einzige Marinehafen an der Nordseeküste liegt in Wilhelmshaven. Es ist auch der größte Bundeswehr-Standort überhaupt. Neben dem Marinestützpunkt zählen dazu unter anderem ein Marinearsenal und ein Logistikzentrum. Am Marinestützpunkt ist die Einsatzflottille 2 stationiert – einer der drei Großverbände der Deutschen Marine. Dazu gehören Fregatten, Einsatzgruppenversorger und Flottentanker. (dpa/red)
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Trump bestreitet Gespräche über US-Waffenverkäufe an China

US-Präsident Donald Trump begrüßt den chinesischen Staatschef Xi Jinping am 23. September 2026 auf der Joint Base Andrews in Maryland. - Foto: Chip Somodevilla/Getty Images

In Kürze:

  • Trump bestreitet Gespräche über US-Waffenverkäufe an China.
  • US-Botschafter David Perdue hatte von einem entsprechenden Angebot berichtet.
  • Im Mittelpunkt des Treffens zwischen Trump und Xi stand auch die Taiwan-Frage.
 
US-Präsident Donald Trump hat bestritten, mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping über den Verkauf von US-Waffen gesprochen zu haben, obwohl er andeutete, dass Peking daran interessiert sein könnte, diese zu kaufen.
„Davon habe ich noch nie gehört“, sagte Trump am Montag, 28. September, im Oval Office gegenüber Reportern, als er zu den Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, über das Gipfeltreffen der Staatschefs befragt wurde.
„Sie würden sie wahrscheinlich gern kaufen, weil wir tatsächlich bessere Ausrüstung herstellen als sie. Also ist es vielleicht eine gute Idee. Aber wir haben das nicht besprochen“, sagte Trump. „Er [Perdue] könnte über Taiwan gesprochen haben.“
Perdue sagte am Sonntag, dass Trump Xi gefragt habe, ob er Waffen von den Vereinigten Staaten kaufen wolle.
„Präsident Trump sagt immer wieder: ‚Hey, wir verkaufen Waffen an andere Menschen auf der ganzen Welt‘“, sagte Perdue am Sonntag bei „Fox News Sunday“ während einer Diskussion über Waffenverkäufe an Taiwan. „Er hat Präsident Xi tatsächlich irgendwann gefragt, ob er welche kaufen möchte.“
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US-Recht verbietet Waffenverkäufe an China

Perdue machte keine weiteren Angaben zu diesem Austausch – auch nicht dazu, was das Angebot ausgelöst habe oder wie Xi darauf reagiert habe. Unklar ist auch, ob dies während Xis jüngstem Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten oder bei einem früheren Treffen mit Trump geschah.
Die Vereinigten Staaten setzten Waffenverkäufe an China 1989 nach dem Massaker auf dem Tian’anmen-Platz aus, als die Kommunistische Partei Chinas Truppen und Panzer entsandte, um unbewaffnete Studentenproteste für politische Reformen in Peking niederzuschlagen, wobei Tausende Menschen getötet wurden.
Das US-Außenministerium teilte der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times in einer Erklärung mit, dass „US-Recht Waffenverkäufe an China verbietet und es weder ein Angebot noch einen Plan gibt, Waffen an China zu verkaufen“.
Auch das Weiße Haus teilte Epoch Times mit, dass die US-Regierung „keine Pläne hat, Waffen an China zu verkaufen“.
Auf die Frage nach Perdues Darstellung bei der Pressekonferenz am Montag in Peking hat der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, diese weder bestätigt noch dementiert. Er sagte lediglich, China stärke seine Verteidigungsfähigkeiten stets „auf Grundlage seiner Bedürfnisse“.
Perdues Äußerungen erfolgten vor dem Hintergrund zunehmender Fragen zur Einsatzbereitschaft der Volksbefreiungsarmee angesichts der sich ausweitenden Säuberungen unter chinesischen Militärführern und in Rüstungsunternehmen. Nur wenige Tage vor seiner Reise nach Washington entließ Xi den ranghöchsten General des Landes und beschuldigte ihn der Illoyalität und Korruption.
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Verzögerter Waffenverkauf an Taiwan

Xi verließ Washington am 25. September nach einem zweitägigen Staatsbesuch, zu dem auch ein bilaterales Gipfeltreffen mit Trump gehörte. Xi nutzte das Treffen, um Pekings Position zu Taiwan zu bekräftigen, einer selbstverwalteten Demokratie, die das kommunistische Regime als eigenes Territorium beansprucht. Laut chinesischer Darstellung bat Xi Washington, „die Unabhängigkeit Taiwans abzulehnen“.
Perdue sagte bei „Fox News Sunday“, dass Xi und Trump jedes Mal über Taiwan gesprochen hätten, wenn sie sich trafen, und bekräftigte, dass es keine Änderungen an der jahrzehntealten Position Washingtons gegenüber Taiwan gebe.
„Wir unterstützen keine Unabhängigkeit, und wir unterstützen keinen Zwang“, sagte Perdue.
Trotz fehlender formeller diplomatischer Beziehungen verbindet Washington und Taipeh ein enges Verhältnis. Die Vereinigten Staaten sind gesetzlich verpflichtet, Taiwan Mittel zur Selbstverteidigung zur Verfügung zu stellen.
Die verzögerte Genehmigung eines Waffenverkaufs im Wert von 14 Milliarden US-Dollar (rund 12,3 Milliarden Euro) hat jedoch Bedenken hinsichtlich einer möglichen Änderung der US-Position im Indopazifik ausgelöst.
Trump empfängt Xi zum Staatsbesuch.

Trump empfängt Xi zum Staatsbesuch.

Foto: Alex Brandon/AP/dpa

Botschafter bekräftigt Unterstützung für Taiwan

Auf die Frage, ob die Trump-Regierung die Unterstützung für Taiwan einschränke, um Xi entgegenzukommen, sagte Perdue: „Das ist absolut nicht der Fall.“
Die Regierung habe bereits ein Rekordpaket für Waffenverkäufe an Taiwan im Wert von 11 Milliarden US-Dollar (rund 9,7 Milliarden Euro) genehmigt, und Gespräche über weitere Verkäufe liefen weiter, merkte der Botschafter an.
„Präsident Trump hat Taiwan bereits 50 Prozent mehr Waffen verkauft als jeder andere Präsident seit 1979“, sagte er. „Und deshalb akzeptiere ich nicht die Prämisse, dass er nicht alles tut, was wir für Taiwan tun sollten.“
Im Gespräch mit Reportern am 26. September bestätigte Trump, dass Taiwan bei seinem Treffen mit Xi zur Sprache gekommen sei.
„Im Moment ist alles in Ordnung. Es geht einfach weiter“, sagte Trump vor seiner Abreise aus dem Weißen Haus. „Wir haben nicht viel Zeit damit verbracht, über Taiwan zu sprechen. Er versteht sehr gut, wie ich darüber denke.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Denies Discussing US Arms Sales to China in Xi Summit“. (deutsche Bearbeitung: zk)
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NATO-Artikel 4 für die EU? Kallas sieht keine klare Mehrheit

EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas sieht bislang keine breite Unterstützung für den Vorstoß von Ursula von der Leyen. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Der von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagene Notfallmechanismus für Sicherheitskrisen unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs stößt im Kreis der Mitgliedstaaten auf ein geteiltes Echo. Bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel hätten sich einige Mitgliedstaaten für einen Mechanismus unterhalb des NATO- oder EU-Bündnisfalls ausgesprochen, erklärte die Außenbeauftragte Kaja Kallas im Anschluss auf einer Pressekonferenz. Viele hätten aber auch gesagt, dass sie zunächst wissen müssten, was genau vorgesehen sei, um beurteilen zu können, ob sie ihn unterstützten oder nicht.
Zudem hätten viele Teilnehmer des Treffens betont, dass ein möglicher neuer Mechanismus keine Doppelstrukturen zu denen der NATO schaffen dürfe, sagte Kallas. Auch habe es Mitgliedstaaten gegeben, die sich gar nicht geäußert hätten. Ob es eine Mehrheit für den Vorstoß der Kommissionspräsidentin gebe, könne sie deswegen nicht sagen.
Von der Leyen hatte Mitte des Monats in ihrer diesjährigen Rede zur Lage der Europäischen Union gesagt, die EU brauche einen Mechanismus analog zum Artikel 4 des NATO-Vertrags, und hatte dafür ein „Notfall-Sicherheitsprotokoll“ vorgeschlagen.
Dieses soll demnach vorsehen, dass alle Mitgliedstaaten zusammenkommen, wenn ein Mitgliedstaat ihn auslöst. Gemeinsam soll dann eine europäische Antwort koordiniert werden, um gegen eine weitere Eskalation abzuschrecken und die Auswirkungen abzumildern.

Sabotageakte, Cyberattacken oder Desinformationskampagnen

Der von der Kommissionspräsidentin als Vorbild für einen EU-Mechanismus erwähnte Artikel 4 sieht Beratungen vor, wenn sich ein NATO-Staat in seiner Sicherheit bedroht sieht. Konkret heißt es darin: „Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist.“
Kallas sagte nun, die Diskussion beim Verteidigungsministertreffen sei die erste grundlegende Diskussion zum Thema gewesen. Schlussfolgerung sei, dass man die Beratungen mit den Mitgliedstaaten auf verschiedenen Ebenen fortsetzen werde – mit den Botschaftern und in den anderen Formaten. Der neue Mechanismus würde ihren Angaben zufolge den bereits bestehenden Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags ergänzen. In diesem heißt es: „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung (…).“
Der neue Mechanismus könnte damit etwa bei den sogenannten hybriden Angriffen Russlands Anwendung finden. Darunter fallen Sabotageakte, Cyberattacken oder Desinformationskampagnen, die unterhalb der Schwelle eines offenen militärischen Angriffs bleiben.
Zu den Teilnehmern des EU-Treffens, die sich klar für einen EU-Artikel-4-Mechanismus aussprachen, gehörte der polnische Verteidigungsstaatssekretär Paweł Zalewski. Er sagte, aus seiner Sicht sei es sehr sinnvoll, so etwas für den Fall hybrider Angriffe zu haben.
Er verwies dabei darauf, dass die EU ein breiteres Instrumentarium für mögliche Reaktionen hat. So kann die NATO beispielsweise keine Wirtschaftssanktionen verhängen. Der deutsche Verteidigungsstaatssekretär Sebastian Hartmann äußerte sich nicht öffentlich zum Thema.
Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen machte er bei den internen Beratungen deutlich, dass die Bundesregierung dem Vorstoß von der Leyens offen gegenübersteht, vor einer abschließenden Bewertung aber noch viele Fragen zu klären sind. (dpa/red)
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F-16-Kampfjet auf US-Airbase in der Eifel abgestürzt – Pilot rettete sich per Schleudersitz

Die Maschine wurde völlig zerstört. - Foto: Harald Tittel/dpa
Im Bereich der US-Airbase Spangdahlem in der rheinland-pfälzischen Eifel ist ein Kampfjet vom Typ F16 abgestürzt. Dabei sei nach ersten Erkenntnissen ein Mensch verletzt worden, teilte der Eifelkreis Bitburg-Prüm mit.
Eine Sprecherin der Airbase sprach von einem „Vorfall“ mit einem Flugzeug auf dem Vorfeld. Der Pilot habe sich „sicher“ mit dem Schleudersitz retten können und werde medizinisch versorgt.
Der „Südwestrundfunk“ berichtete unter Berufung auf Augenzeugen von einer schwarzen Rauchsäule im Bereich der US-Airbase.
Der mutmaßliche Unglücksort soll sich in der Verlängerung der Startbahn auf Höhe des Golfplatzes befinden. Deutsche Einsatzkräfte aus den Kreisen Bernkastel-Wittlich und Bitburg-Prüm wurden alarmiert.
Dem SWR zufolge sollen am Nachmittag zwei Maschinen gestartet sein, von denen eine abgestürzt sei. Der Pilot habe offenbar den Schleudersitz betätigt und die Maschine verlassen können.

Die Feuerwehr war im Einsatz.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

„Zum Unfallhergang sowie zu weiteren Einzelheiten des Ereignisses können seitens des Eifelkreises derzeit keine Angaben gemacht werden“, so die Kreisbehörde.

Rund 20 Jets stationiert

In Spangdahlem ist eine F-16-Kampfjetstaffel mit rund 20 Flugzeugen beheimatet. Die Staffel, die weltweit Einsätze der US Air Force und der NATO unterstützt, ist das Kernstück des Flugplatzes.
Der Standort zählt nach jüngsten Angaben rund 5.000 militärische und zivile Mitarbeiter – plus Angehörige. Der US-Flugplatz ist auch Arbeitgeber für 700 bis 800 Deutsche.
Zuletzt war im Oktober 2019 ein US-Kampfjet vom Typ F-16 in der Nähe der Airbase in einem Wald bei Zemmer-Rodt (Kreis Trier-Saarburg) abgestürzt. Der Pilot hatte sich damals bei dem Routine-Übungsflug mit dem Schleudersitz aus dem Flugzeug gerettet: Er kam mit leichten Verletzungen davon.

Ein F-16-Kampfflugzeug über dem Stützpunkt der US-Luftwaffe in Spangdahlem (Symbolbild).

Foto: Maja Hitij/Getty Images

Die US-Luftwaffe ist seit Mitte der 1950er Jahre in Spangdahlem präsent. Die Airbase Spangdahlem gilt neben Ramstein bei Kaiserslautern in der Pfalz als eine der wichtigsten Flugplätze für das US-Militär.
Vor einigen Jahren gab es Abzugspläne, die die US-Regierung aber nicht umsetzte und 2021 auf Eis legte. Die Entscheidung sorgte damals in der Eifel für große Erleichterung. (dpa/dts/red)
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Militärjet auf US-Airbase in der Eifel abgestürzt – ein Verletzter

Bei dem Absturz wurde nach ersten Erkenntnissen ein Mensch verletzt. (Archivbild) - Foto: Harald Tittel/dpa
Im Bereich der US-Airbase Spangdahlem in der rheinland-pfälzischen Eifel ist ein Militärflugzeug abgestürzt. Dabei sei nach ersten Erkenntnissen ein Mensch verletzt worden, teilte der Eifelkreis Bitburg-Prüm mit.
„Zum Unfallhergang sowie zu weiteren Einzelheiten des Ereignisses können seitens des Eifelkreises derzeit keine Angaben gemacht werden“, so die Kreisbehörde. Die US-Luftwaffe machte auf Anfrage zunächst keine Angaben zu dem Unglück.
Anwohner berichteten dem SWR zufolge von einer großen Rauchsäule und Sirenengeheul. Der mutmaßliche Unglücksort soll sich in der Verlängerung der Startbahn auf Höhe des Golfplatzes befinden. Deutsche Einsatzkräfte aus den Kreisen Bernkastel-Wittlich und Bitburg-Prüm wurden alarmiert.
Dem SWR zufolge sollen am Nachmittag zwei Maschinen gestartet sein, von denen eine abgestürzt sei. Der Pilot habe offenbar den Schleudersitz betätigt und die Maschine verlassen können.

Die Feuerwehr war im Einsatz.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Rund 20 Jets stationiert

In Spangdahlem ist eine F-16-Kampfjetstaffel mit rund 20 Flugzeugen beheimatet. Die Staffel, die weltweit Einsätze der US Air Force und der NATO unterstützt, ist das Kernstück des Flugplatzes.
Der Standort zählt nach jüngsten Angaben rund 5.000 militärische und zivile Mitarbeiter – plus Angehörige. Der US-Flugplatz ist auch Arbeitgeber für 700 bis 800 Deutsche.
Zuletzt war im Oktober 2019 ein US-Kampfjet vom Typ F-16 in der Nähe der Airbase in einem Wald bei Zemmer-Rodt (Kreis Trier-Saarburg) abgestürzt. Der Pilot hatte sich damals bei dem Routine-Übungsflug mit dem Schleudersitz aus dem Flugzeug gerettet: Er kam mit leichten Verletzungen davon.

Ein F-16-Kampfflugzeug über dem Stützpunkt der US-Luftwaffe in Spangdahlem (Symbolbild).

Foto: Maja Hitij/Getty Images

Die US-Luftwaffe ist seit Mitte der 1950er Jahre in Spangdahlem präsent. Die Airbase Spangdahlem gilt neben Ramstein bei Kaiserslautern in der Pfalz als eine der wichtigsten Flugplätze für das US-Militär.
Vor einigen Jahren gab es Abzugspläne, die die US-Regierung aber nicht umsetzte und 2021 auf Eis legte. Die Entscheidung sorgte damals in der Eifel für große Erleichterung. (dpa/dts/red)
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Merz telefoniert mit Trump über Ukrainekrieg und Straße von Hormus

Friedrich Merz am 15.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit.
Merz und Trump tauschten sich demnach über nächste Schritte zur Beendigung des Krieges in der Ukraine aus. Der Bundeskanzler habe die Verabschiedung des Grahams-Sanktionsgesetzes durch den Kongress gewürdigt, hieß es.

Sanktionen gegen Energie, Rüstung und Schattenflotte

Das Gesetz sanktioniert die Energie- und Verteidigungsindustrie Russlands sowie die sogenannte „Schattenflotte“. Zudem erlaubt das Gesetz Trump Zölle gegen die größten Importeure von russischem Öl und Gas.

Straße von Hormus und Rotes Meer

Auch die Lage in der Straße von Hormus und im Roten Meer war Gegenstand des Gesprächs. Es bestand Einigkeit, dass es einer schnellen Öffnung beider Wasserwege bedarf, erklärte der Sprecher der Bundesregierung.

Erinnerung an den 11. September 2001

Merz und Trump erinnerten an die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA, die sich in der vergangenen Woche zum 25. Mal gejährt haben. Der Bundeskanzler habe über die besondere Verbundenheit zwischen den Deutschen und US-Bürgern gesprochen, hieß es weiter. (dts/red)
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14. September: KI-Entwicklung verlangsamen | Kommunalwahlen Niedersachsen | Zahlungsverzug

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KI-Entwicklung verlangsamen

US-Präsident Donald Trump lehnt den Vorschlag großer KI-Unternehmen ab, eine Pause bei der Entwicklung Künstlicher Intelligenz einzulegen. Die USA habe einen Vorsprung vor China und solle die Leitplanken setzen. Es wäre nicht gut, wenn Peking dies täte. Ein Abgeordneter des Kongresses schlug vor, KI auf die gleiche Weise zu überwachen wie Atomkraft. Die Abgeordneten fordern KI-Unternehmen zu gemeinsamen Treffen auf.
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Kommunalwahlen Niedersachsen

Die Kommunalwahlen in Niedersachsen brachten Verluste für CDU, SPD und Grüne. AfD und Linke legten zu. Die CDU wird Bürgermeister etwa in Celle, Hameln und Wolfsburg stellen, die SPD in Braunschweig und die Grünen in Göttingen. In Salzgitter wurde die AfD mit 27,4 Prozent stärkste Kraft im Stadtrat. Die Wahlbeteiligung stieg auf knapp 65 Prozent.
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Zahlungsverzug

Hohe Strom- und Gaspreise übersteigen bei Millionen Haushalten in Deutschland die finanziellen Möglichkeiten. Etwa 3,8 Millionen Menschen lebten 2025 in Haushalten, die bei Rechnungen von Energieversorgern im Zahlungsverzug waren. Das waren laut Statistischem Bundesamt 4,6 Prozent der Bevölkerung. Der Anteil war jedoch niedriger als ein Jahr zuvor mit 5,0 Prozent.
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Mutmaßliche russische Spionin angeklagt

Die Bundesanwaltschaft hat die mutmaßliche Russland-Spionin Ilona W. angeklagt. Spätestens seit Oktober 2023 soll die Deutsch-Ukrainerin geheimdienstliche Kontakte in die russische Botschaft gehabt und für Moskau spioniert haben. Sie sei durch ihre Arbeit gut in Politik und Militär vernetzt gewesen. Seit Januar sitzt sie in Untersuchungshaft.
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Parlamentswahl Schweden

In Schweden deutet sich ein knappes Wahlergebnis an. Die Mitte-Rechts-Koalition von Regierungschef Ulf Kristersson kommt auf 173 Sitze im Parlament. Die linke Opposition hat drei Sitze mehr. Bisher sind 94 Prozent der Wahlbezirke ausgezählt. Laut dem Regierungschef gibt es im neuen Parlament eine nicht-sozialistische Mehrheit. Das sei sein Ausgangspunkt für Regierungsverhandlungen.
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Bericht: Pistorius ordnet Verpflichtungen für Litauen-Brigade an

Boris Pistorius am 11.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Beim Aufbau der Litauen-Brigade der Bundeswehr sollen Soldaten offenbar zwangsweise an die NATO-Ostflanke versetzt werden.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) werde entsprechende Verpflichtungen anordnen, berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach sollen bereits Ende September die ersten Verpflichtungen starten, bis zu 1.000 Soldaten könnten laut Zeitung betroffen sein. Am Montag um 14 Uhr sollen dem Bericht zufolge zunächst die Obleute im Verteidigungsausschuss informiert werden.
Langfristig sollen insgesamt 5.000 Bundeswehrangehörige der Kampfbrigade in Litauen angehören. Ausreichend freiwillige Meldungen in der Truppe blieben in den vergangenen Monaten aber offenbar aus. Dabei sollen vor allem bei Spezialisten ein Mangel bestehen. (dts/red)
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Saudi-Arabien schaltet wichtige Ölpipeline ab – Preisdruck nimmt zu

Saudi-Arabien schaltet eine wichtige Pipeline ab, nachdem Angriffe darauf gemeldet wurden. (Symbolbild) - Foto: Ali Haider/EPA/dpa
Als Reaktion auf einen Drohnenangriff, der aus dem Irak gestartet worden war, hat Saudi-Arabien seine wichtige Ost-West-Pipeline abgestellt. Wie das saudische Außenministerium mitteilte, kam es bei dem Angriff in den Regionen Riad und Medina zu Schäden.
Zudem wurden mehrere Personen verletzt. Bei der Abschaltung handelt es sich saudischen Behördenangaben zufolge um eine „Vorsichtsmaßnahme“.
Da die Pipeline zuletzt bis zu fünf Prozent der weltweiten Ölversorgung transportierte, dürfte der Druck auf die globalen Öl- und Benzinpreise durch die Attacke weiter zunehmen. Saudi-Arabien machte vom Iran unterstützte Milizen im Irak für den Angriff verantwortlich.

Satellitenbild einer Ölpipeline in Saudi-Arabien.

Foto: Satellite image ‚2019 Planet Labs Inc./AP/dpa

Die Situation in Saudi-Arabien ist ein weiterer Krisenherd für die Energieexporte aus dem Nahen Osten, nachdem bereits seit Monaten die Straße von Hormus wegen des Irankriegs geschlossen ist.

Huthi greifen an

Zudem spitzte sich zuletzt die Lage im Jemen zu, wo die von Iran unterstützten Huthi große Teile der Küste unter ihre Kontrolle brachten, was sich ebenfalls auf die saudischen Ölexporte auswirkt.
Huthi-Militärsprecher Jahja Saree äußerte am Sonntag im Onlinedienst X, sie hätten einen Armeestützpunkt im Süden Saudi-Arabiens mit Drohnen und Raketen angegriffen.
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Bei Kämpfen gegen Jemens Regierungstruppen hätten die Huthi die gesamte jemenitische Küste am Roten Meer erobert. Nach Angaben der jemenitischen Regierung kontrolliert die Miliz nun die für den Welthandel wichtige Meerenge Bab al-Mandab, die den Golf von Aden mit dem Roten Meer verbindet.
Der Angriff auf den saudiarabischen Stützpunkt Scharurah habe „Waffendepots sowie Kommando- und Kontrollzentren“ gegolten, erklärte Huthi-Sprecher Saree. Wann der Angriff genau erfolgte, teilte er zunächst nicht mit.
Die Huthis kontrollieren bereits weite Teile des Jemen, darunter die Hauptstadt Sanaa. Die Miliz hatte Ende Juli eine Seeblockade gegen Saudi-Arabien angekündigt und seither saudiarabische Öltanker im Roten Meer sowie Ölanlagen in dem Königreich angegriffen. Saudi-Arabien unterstützt Jemens Regierung in ihrem Kampf gegen die Huthis.

Am 25. August 2026 versammeln sich Menschen vor der Saleh-Großmoschee in Sanaa, um auf einer Großbildleinwand eine Rede des Huthí-Führers Abdul-Malik al-Huthí zu verfolgen.

Foto: Mohammed Huwais/AFP via Getty Images

USA will nicht eingreifen

US-Präsident Donald Trump sagte, dass die Huthis die USA gebeten hätten, sich aus ihren Kämpfen gegen die Regierungstruppen im Jemen herauszuhalten.
„Die Huthis haben uns angerufen, und sie wollen nicht gegen uns kämpfen“, sagte Trump bei einem Besuch in Irland am 12. September. „Sie wollen nicht, dass wir sie verfolgen“. In der Region werde „alles gut und schön laufen“, fügte er hinzu.
Trump erklärte auch, er habe mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman gesprochen.
Das US-Nachrichtenportal „Axios“ berichtete, bin Salman habe Trump am 9. September angesichts des schnellen Vormarschs der Huthis in Mocha zweimal angerufen und um militärische Unterstützung gebeten. Die USA hätten die Bitte abgelehnt.
Demnach werde die US-Regierung Saudi-Arabien weiterhin nachrichtendienstliche Informationen liefern, zitierte das Medienportal einen Regierungsvertreter. Ein direktes militärisches Eingreifen werde zu diesem Zeitpunkt nicht in Betracht gezogen. (dts/afp/red)
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„Lora“: Deutsche Marine testet erfolgreich weitreichende Rakete

Die Fregatte Sachsen-Anhalt. (Symbolbild) - Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa
Die deutsche Marine will die Reichweite ihrer Raketen deutlich vergrößern: Eine Fregatte hat im Nordatlantik einen zuvor geheim gehaltenen Test des israelischen Raketensystems Lora erfolgreich abgeschlossen. Das teilte ein Sprecher mit. Nun sollen Pläne für eine Beschaffung der Waffen mit einer Reichweite von mehr als 500 Kilometern vorangebracht werden.
Zwei deutsche Fregatten waren für die Erprobung in das Seegebiet zwischen Irland und Island verlegt worden. Die Vorbereitungen liefen weitgehend geheim, allerdings wurde der Schiffs- und Luftverkehr 45 Tage vor dem Test öffentlich gewarnt.

Inspekteur: neues Kapitel in Sachen Abschreckung

„Mit dem erfolgreichen Schuss einer ballistischen Rakete gestern Nacht im Nordatlantik, haben wir Marinegeschichte geschrieben. Ich bin hochzufrieden mit dieser Leistung“, sagte Marineinspekteur Jan Christian Kaack dpa.
Das System lasse sich erfolgreich von den deutschen Schiffen aus einsetzen „und die mögliche Reichweite übersteigt alles, was wir bisher kannten“. Er erklärte: „Zum Schutz Deutschlands und unserer Verbündeten stellt diese Erprobung ein neues Kapitel in Sachen Abschreckung und Verteidigungsbereitschaft auf See dar.“
Lora ist eine ballistische Rakete, die in Israel entwickelt, produziert und von dem Land auch wiederholt eingesetzt wurde. Sie wird in einem Startcontainer bereitgestellt und kann so an Bord von Schiffen vergleichsweise schnell eingesetzt werden.
Der Raketentest im Nordatlantik war zuvor geheim gehalten worden. (Symbolbild)

Der Raketentest im Nordatlantik war zuvor geheim gehalten worden. (Symbolbild)

Foto: -/IAI/dpa

Lora erweitert Fähigkeiten der Marine deutlich

Der Kauf des Systems wäre Teil der Rüstungsprogramme, die nach dem Beginn des Ukrainekriegs aufgelegt wurden und dazu dienen sollen, Russland abzuschrecken.
Der Name Lora steht für „Long Range Attack“, wobei es sich bei den Waffen mit ihrer Reichweite nach den Kategorien der Rüstungskontrolle um ballistische Kurzstreckenraketen handelt.
Mit dem Raketensystem Lora hätte die Bundeswehr neben dem Marschflugkörper Taurus eine zweite, schnell verfügbare Waffe für die Bekämpfung weiter entfernter Landziele im Bestand.
Auch Taurus hat nach offiziellen Angaben eine Reichweite von mehr als 500 Kilometern. Der Marschflugkörper kommt unter den Kampfflugzeugen Tornado und Eurofighter montiert zum Einsatz.
Taurus kann sich einem Angriffsziel in einem anspruchsvollen Konturenflug nähern, also dem Geländeprofil folgend dicht über dem Boden anfliegen. Dagegen steigt Lora steil in den Himmel auf, folgt dabei einer Wurfparabel und steuert dann steil und sehr schnell auf das Ziel zu.

Rakete gegen „strategische Ziele tief in feindlichem Gebiet“

Der Hersteller Israel Aerospace Industries (IAI) bewirbt das System als taktische Rakete für Präzisionsschläge und schreibt, sie sei „fähig, strategische Ziele tief in feindlichem Gebiet von mobilen oder maritimen Plattformen aus zu treffen“. Jedes erkannte Ziel in Reichweite könne binnen zehn Minuten zerstört werden.
Nach unterschiedlichen Berichten hatten die israelischen Streitkräfte die Raketen auch wiederholt bei Angriffen im Libanon eingesetzt und – in einer Version für Flugzeuge – gegen den Iran.
Die Bundeswehr hat bei weiter reichenden Präzisionswaffen eine Lücke in den eigenen Fähigkeiten. Zur Abschreckung Russlands will die Bundesregierung dazu auch US-Mittelstreckenwaffen des Typs Tomahawk kaufen und in Deutschland stationieren.
Das Tomahawk-Geschäft war mit den USA am Rande des Nato-Gipfels in Ankara besiegelt worden. Die Mittelstreckenwaffen haben eine Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern, also von Deutschland aus bis weit in russisches Gebiet. Moskau ist 1.600 Kilometer Luftlinie von Berlin entfernt. Gleichzeitig arbeitet Deutschland mit europäischen Verbündeten daran, eigene europäische Systeme zu entwickeln und in Europa zu stationieren. (dpa/red)
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Kubicki fordert Taurus-Drohung gegen Russland

Taurus (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
FDP-Chef Wolfgang Kubicki fordert nach dem mutmaßlich von Russland gesteuerten Drohnenangriff auf den Leipziger Flughafen eine klare diplomatische Reaktion.
„Ein vernünftiger Mensch würde jetzt den russischen Botschafter einbestellen, ihm mitteilen: Bisher haben wir Taurus nicht geliefert, aber sollte das fortfahren mit der hybriden Bedrohung von Deutschland, dann werden wir alles dafür tun, dass die Ukraine die Waffen bekommt, die sie brauchen, um sich gegen Russland massiv zu wehren“, sagte Kubicki am Montag im Sender ntv.

Kritik an Merz

Kubicki kritisierte zugleich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Reaktion auf den Vorfall. Merz hatte mit Blick auf die mutmaßlichen Urheber gesagt, sie „werden dafür bezahlen“. Wenn Russland hinter den Drohnenangriffen stecke, „muss es eine harte diplomatische Antwort geben“, sagte Kubicki.
Das Problem sei jedoch, „dass wir einen Kanzler haben, der auf dem diplomatischen Parkett genauso erratisch und unbeholfen reagiert wie in der Innenpolitik“. Man wisse bei ihm nie, wie es ausgehe: „Zwischen Verharmlosung und Überreaktion ist alles denkbar.“
Bei allen vergleichbaren Zwischenfällen der Geschichte sei „ein ausgewogenes und rationales Handeln notwendig“ gewesen. Dazu sei Merz nicht in der Lage, sagte Kubicki. Er warnte: „Wer die Eskalationsleiter raufsteigt, muss auch wissen, wie er wieder runterkommt. Ich sehe nicht, dass Friedrich Merz das weiß.“ (dts/red)
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USA fordern Klartext von NATO-Partnern – Lob für Deutschland

US-Verteidigungsstaatssekretär Elbridge Colby traf in Brüssel unter anderem Nato-Generalsekretär Mark Rutte (r) und US-Nato-Botschafter Matthew Whitaker. - Foto: Virginia Mayo/AP/dpa
Die USA erwarten von den NATO-Verbündeten Klarheit über deren Positionierung zu verteidigungspolitischen Anliegen und haben im Zuge der laufenden Überprüfung ihrer Truppenpräsenz in Europa Fragebögen verschickt.
Mit der Abfrage wolle man die Verbündeten „direkt und schriftlich“ im Zusammenhang mit dem Konzept „NATO 3.0“ konsultieren, erklärte US-Verteidigungsstaatssekretär Elbridge Colby am Rande eines Besuchs im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Die Fragebögen sollten den Verbündeten die Möglichkeit geben, klar mitzuteilen, was die USA ihrer Ansicht nach wissen sollten.
„Wir spielen hier mit offenen Karten“, sagte Colby. „Wir haben bereits mehrere ausgefüllte Fragebögen erhalten und freuen uns darauf, sie auszuwerten.“

Nato-Reform soll USA mehr Spielraum geben

Unter „NATO 3.0“ versteht die US-Regierung ein Bündnismodell, bei dem die europäischen Verbündeten die Hauptverantwortung für die konventionelle Verteidigung Europas übernehmen und auch den überwiegenden Teil der dafür benötigten Streitkräfte stellen.
Die USA wollen dem Bündnis zwar weiter ihren nuklearen Schutzschirm zur Verfügung stellen, sich bei konventionellen Fähigkeiten aber auf einen begrenzten und gezielteren Beitrag konzentrieren.
Colby begründet die geplanten Veränderungen damit, dass Washington seine militärischen Ressourcen stärker auf die Verteidigung der USA und der westlichen Hemisphäre sowie auf die Abschreckung im Indopazifik konzentrieren müsse.
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Brisante Fragen

Konkrete Beispiele für Fragen in dem Fragebogen nannte Colby nicht. Nach Angaben aus Bündniskreisen geht es unter anderem um die Bereitschaft, mehr Verantwortung in der NATO-Kommandostruktur zu übernehmen.
Zudem werden aber auch politisch brisante Themen wie Rüstungsgüterkäufe bei US-Unternehmen, die Haltung zu außenpolitischen Prioritäten der USA und bestehende Restriktionen für US-Streitkräfte in Europa thematisiert.
Letztere waren zuletzt nach Beginn des Iran-Krieges Thema, weil Länder wie Spanien den USA die Nutzung von Stützpunkten und des Luftraums für Militäroperationen gegen den Iran untersagten.
Colby sagte zu dem Thema, die USA verlangten nicht in jedem Zusammenhang einen vollständigen Blankoscheck. Aber man müsse in der Lage sein, effektiv zu operieren und brauche Berechenbarkeit.
Dass diese Berechenbarkeit während der Operation Epic Fury nicht immer gegeben gewesen sei, habe bei Präsident Donald Trump zu berechtigter Frustration geführt. Als „Operation Epic Fury“ (auf Deutsch etwa: „Operation Epische Wut“) bezeichnet die US-Regierung den Militäreinsatz gegen den Iran.
Als Hintergrund der Fragen zu Rüstungsbeschaffungen wird die US-Kritik an europäischen Bemühungen für mehr „Made in Europe“ in der Rüstungsindustrie vermutet.
Colby sagte dazu, man verstehe, dass europäische Unternehmen und europäische Regierungen in Europa investierten, US-Unternehmen sollten aber nicht benachteiligt oder vom europäischen Markt ausgeschlossen werden.
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Rätselraten um Standorte und Zahlen

Wie viele US-Standorte in Europa im Zuge der laufenden Überprüfung der US-Truppenpräsenz verkleinert oder ganz geschlossen werden könnten, sagte Colby nicht.
Seinen Angaben zufolge sollen zunächst die Antworten und Angebote der Alliierten ausgewertet werden. Laut US-Verteidigungsminister Pete Hegseth soll die Überprüfung spätestens im Dezember abgeschlossen werden.
Nach Angaben von Diplomaten geht in manchen europäischen Bündnisstaaten die Sorge um, dass die USA Länder bestrafen könnten, die Trumps Prioritäten nicht teilen. Hintergrund ist vor allem, dass die US-Truppen in vielen Regionen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor sind.

Lob für Deutschland

Als eine Art Rollenmodell für andere Verbündete lobte Colby nach Ende der Gespräche im NATO-Hauptquartier Deutschland. Was die Bundesrepublik in den vergangenen 18 Monaten angestoßen habe, sei „eine außergewöhnliche tektonische Verschiebung“, ein „historischer Wandel“, erklärte er auf eine Frage der Deutschen Presse-Agentur. Deutschland sei von einer weitgehenden Demilitarisierung zu einer sehr schnellen Wiederbewaffnung übergegangen.
Man erlebe zudem ein sehr kooperatives Deutschland und führe sehr ergebnisorientierte Diskussionen über gemeinsame Rüstungsproduktion und andere Möglichkeiten der Zusammenarbeit.
Zudem verwies Colby auf einen Besuch von Generalinspekteur Carsten Breuer im Pentagon Anfang August, bei dem dieser die USA über Deutschlands neue Militärstrategie und Verteidigungspläne unterrichtet habe. „Genau das wollen wir von unseren Verbündeten sehen. Das erwarten wir von Japan. Das erwarten wir von Kanada“, sagte Colby mit Blick auf den Besuch des deutschen Generals.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte wertete die Konsultationen und den Überprüfungsprozess positiv. „Es geht um ein stärkeres Europa und ein stärkeres Kanada in einer stärkeren NATO“, sagte er bei einem kurzen öffentlichen Auftritt mit Colby. (dpa/red)
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USA verschärfen Iran-Sanktionen: China gerät wegen Ölkäufen unter Druck

Auch die für den Export wichtige iranische Ölverladeinsel Charg im Golf von Persien ist von der US-Blockade betroffen. - Foto: Planet Labs PBC/Planet Labs PBC/AP/dpa

In Kürze:

  • USA wollen mit Sanktionen und einer Seeblockade den Druck auf Teheran erhöhen.
  • Zum Umgang mit China hält sich die US-Regierung bislang zurück, droht aber mit wirtschaftlichen Konsequenzen für Länder, die Iran unterstützen.
  • China bleibt der mit Abstand wichtigste Abnehmer iranischen Öls: Etwa 90 Prozent der iranischen Ölexporte gehen nach China.
  • Peking fordert diplomatische Gespräche anstelle weiterer Sanktionen.
 
Die US-Regierung plant, den wirtschaftlichen Druck auf den Iran weiter zu erhöhen. Gleichzeitig müssen chinesische Raffinerien, die einen Großteil des iranischen Öls abnehmen, mit deutlich geringeren Liefermengen und den bestehenden US-Sanktionen umgehen.

Gespräche über China nur unter vier Augen

Finanzminister Scott Bessent erklärte in einem CNBC-Interview am 20. August, dass Washington am 24. August die „härtesten Sanktionen der Geschichte“ gegen den Iran verkünden werde. Er sagte, die wirtschaftlichen Maßnahmen würden zusammen mit der US-Seeblockade den Druck auf Teheran erhöhen.
Seine Äußerung folgte auf die Warnung von US-Präsident Donald Trump vom Vortag, dass Länder, die dem Iran „jegliche Art von Lebensader“ bereitstellten, mit wirtschaftlichen Konsequenzen rechnen müssten.
Auf die Frage, ob Washington wegen des anhaltenden Handels mit dem Iran Maßnahmen gegen China verhängen könnte, gab Bessent keine Auskunft über konkrete Pläne der Regierung. Er sagte, Gespräche, die China beträfen, sollten besser unter vier Augen geführt werden. Peking forderte er unter Verweis auf Chinas Abhängigkeit von Energielieferungen aus dem Persischen Golf zur Zusammenarbeit auf. China ist der größte Abnehmer iranischen Öls.
In einer Mitteilung vom 28. April erklärte das Amt für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte (OFAC) des US-Finanzministeriums, China kaufe etwa 90 Prozent der iranischen Ölexporte. Den größten Teil dieser Käufe tätigten dabei unabhängige chinesische Raffinerien.
Die unabhängigen Raffinerien, von denen sich viele in der Provinz Shandong befinden, sind in der Regel kleiner als Chinas staatliche Raffineriekonzerne und werden gemeinhin als „Teekannen“-Raffinerien bezeichnet.

Iranische Öllieferungen nach China gehen zurück

Die Öllieferungen aus dem Iran nach China waren bereits zurückgegangen, seit die USA Ende Februar militärische Operationen gegen das iranische Regime gestartet hatten.
Das Tanker-Tracking-Unternehmen Kpler schätzte Chinas Einfuhren von iranischem Öl im Juni auf etwa 785.000 Barrel pro Tag und im Juli auf rund 823.000 Barrel pro Tag. Die vorläufige Schätzung für August lag bislang bei etwa 534.000 Barrel täglich. 2025 waren es laut Kpler-Daten im Durchschnitt etwa 1,4 Millionen Barrel pro Tag.
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Der Rückgang erfolgte vor dem Hintergrund der kriegsbedingten Störungen. Zudem nahmen die USA ihre Seeblockade gegen Schiffe wieder auf, die iranische Häfen und Küstengebiete anliefen oder von dort ausfuhren. Chinas Allgemeine Zollverwaltung hat seit 2022 keine Rohölimporte mehr aus dem Iran gemeldet.
Erica Downs, leitende Wissenschaftlerin am Center on Global Energy Policy der Columbia University, erklärte in einem Blogbeitrag vom Januar, dass iranisches Rohöl umetikettiert wurde, um seine Herkunft zu verschleiern. Vielfach wurde es als malaysisches Rohöl erfasst, ein Teil möglicherweise auch als Öl aus anderen Ländern.
Sie wies darauf hin, dass China 2025 den Import von etwa 1,3 Millionen Barrel malaysischem Rohöl pro Tag meldete. Das entsprach jedoch mehr als dem Doppelten der von Malaysia gemeldeten Ölproduktion.

Chinesische Raffinerien im Visier

Das bevorstehende Sanktionspaket folgt auf eine Reihe von Maßnahmen der USA gegen chinesische Unternehmen, die am iranischen Ölhandel beteiligt sind.
Am 24. April stufte das OFAC die Hengli Petrochemical (Dalian) Refinery Co. Ltd., eine in China ansässige unabhängige Raffinerie, als einen der größten Abnehmer des Iran für Rohöl und andere Erdölprodukte ein. Vier weitere chinesische unabhängige Raffinerien waren zuvor bereits benannt worden.
In ihrer Mitteilung vom 28. April erklärte das OFAC, die erwähnten chinesischen Raffinerien hätten seit März 2025 gemeinsam iranisches Öl im Wert von mehreren Milliarden Dollar gekauft und raffiniert.
Das Finanzministerium hat zudem Unternehmen ins Visier genommen, die mit iranischem Öl handeln, nachdem dieses in China angekommen ist. Im Oktober 2025 hat das OFAC eine chinesische Raffinerie, einen Betreiber eines Rohölterminals und einen Schiffsagenten aus Qingdao wegen ihrer mutmaßlichen Rolle beim Empfang oder Entladen von iranischem Öl auf die Sanktionsliste gesetzt.
In einer Mitteilung vom 28. April wurden Banken zudem darauf hingewiesen, Transaktionen mit unabhängigen chinesischen Raffinerien, insbesondere solchen in der Provinz Shandong, genau zu prüfen. Das OFAC erklärte, dass ausländische Finanzinstitute, die bestimmte Transaktionen ermöglichen, mit Sanktionen der USA rechnen müssten.

Abrechnung in Yuan und Schattennetzwerke

Chinas Rolle im iranischen Ölhandel erstreckt sich auch darauf, wie Teheran die Erlöse erhält und weiterleitet. Das OFAC teilte am 1. Mai mit, dass der Iran seine Ölverkäufe hauptsächlich in chinesischen Yuan abrechnet. Nach Angaben des Finanzministeriums helfen iranische Wechselstuben dann dabei, einen Teil dieser Erlöse für sanktionierte iranische Einrichtungen in andere Währungen umzutauschen.
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Bei derselben Maßnahme benannte das OFAC drei iranische Wechselstuben und damit verbundene Scheinfirmen, die ausländische Geschäftsbankkonten nutzten, um Transaktionen für sanktionierte Banken, Erdölexporteure sowie Militär- und Sicherheitsbehörden durchzuführen. Das Finanzministerium erklärte, diese Vereinbarungen seien Teil eines umfassenderen Schattenbankensystems, das der Iran zur Abwicklung von Erlösen aus Öl- und Petrochemieverkäufen im Ausland nutze.
Auch bei iranischen Öllieferungen kommen Methoden zum Einsatz, die darauf abzielen, die Herkunft und den Transportweg der Ladungen zu verschleiern. In der Mitteilung vom April nennt das US-Finanzministerium Schiff-zu-Schiff-Umladungen, gefälschte Frachtpapiere, Zwischenhändler und die Manipulation von Schiffsidentitäten.
Das chinesische Außenministerium kritisierte die Druckkampagne Washingtons. Auf die angedrohten Maßnahmen gegen Handelspartner des Iran und mögliche Auswirkungen auf China erklärte Sprecher Lin Jian, Sanktionen und Druck würden den Konflikt nicht lösen. Er forderte stattdessen eine politische und diplomatische Lösung.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Chinese Buyers Of Iranian Oil Face Even Tougher US Sanctions“ (deutsche Bearbeitung: os)
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Mehr Militär an Russlands Grenze: NATO-Mitglied Norwegen baut Arktis-Brigade aus

In der nächsten Woche beginnt ein Manöver mit dem Codenamen „Operation Atlantic City“, das Teil der NATO-Operation „Arctic Sentry“ ist. - Foto: Manuel Ernst/Alfred-Wegener-Institut, Helmhol/dpa

In Kürze:

  • Erste Truppen sind bereits vor Ort und sollen bis 2028 einsatzbereit sein.
  • Es ist die erste Brigade Norwegens seit dem Ende des Kalten Krieges.
  • Das Land hat seine Verteidigungsausgaben von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 3,17 Prozent angehoben.
  • Ein Manöver mit den USA und Großbritannien beginnt am 26. August.
 
Norwegen hat seine Arktis-Brigade um drei neue Untereinheiten erweitert. Damit setzt Oslo den Ausbau seiner Verteidigungspräsenz zur Unterstützung der NATO fort. Die norwegischen Streitkräfte teilten in einer Erklärung vom 20. August mit, dass sie die Finnmark-Brigade um ein Artilleriebataillon, eine Flugabwehrbatterie und eine kombinierte Kompanie erweitert hätten.

Dem Gegner Verluste zufügen

Die ersten Truppen und ein Teil der Ausrüstung seien bereits vor Ort, so die Streitkräfte. Sie fügten hinzu, dass die Armee bei der Aufstellung des Artilleriebataillons dem Zeitplan voraus sei und davon ausgegangen werde, dass die wichtigsten Elemente 2028 einsatzbereit sein würden.
„Russlands illegaler Angriffskrieg gegen die Ukraine und die sich verschlechternde Sicherheitslage unterstreichen die Notwendigkeit, die Finnmark-Brigade so schnell wie möglich aufzubauen“, erklärten die norwegischen Streitkräfte.
Die neuen Untereinheiten sollen „unter anderem die Fähigkeit stärken, zu führen, sich selbst zu schützen und einem Gegner Verluste zuzufügen“.
Moskau hat zuvor zurückgewiesen, eine Bedrohung für die NATO darzustellen, und angekündigt, im Falle eines Angriffs durch europäische Streitkräfte mit defensiven Maßnahmen zu reagieren.
Die im vergangenen Jahr gegründete Finnmark-Brigade hat ihren Hauptsitz in Porsangmoen im norwegischen Teil der Arktis. Sie ist die zweite Brigade des Landes und die erste, die seit dem Ende des Kalten Krieges aufgestellt wurde.
Porsangmoen liegt etwa 110 Meilen (ca. 177 km) von der norwegischen Grenze zur Russischen Föderation entfernt, in der Nähe einer Region, in der Russland bedeutende militärische Einrichtungen unterhält, unter anderem für seine Nordflotte.
Mehr dazu
Eine der Hauptaufgaben der Finnmark-Brigade besteht darin, die 123 Meilen (ca. 198 km) lange Grenze zwischen Norwegen und Russland zu patrouillieren und zu überwachen.
Es wird erwartet, dass die Finnmark-Brigade bis 2033 vollständig aufgestellt sein wird. Sie soll dann 4.000 Soldaten umfassen, darunter sowohl Berufssoldaten als auch Reservisten.

Europäische NATO-Mitglieder erhöhen ihre Ausgaben

Verteidigungsminister Tore O. Sandvik erklärte, Norwegen baue seine Verteidigungsfähigkeiten aus und stärke durch den Aufbau der Finnmark-Brigade seine Abschreckungsfähigkeit im Norden.
Dies sei ein Meilenstein und verdeutliche, „wie der Verteidigungssektor nun erhöhte Budgets in Verteidigungsfähigkeiten umsetzt“, erläuterte Sandvik. „Das ist wichtig für die Sicherheit des Landes in turbulenten Zeiten.“
Wie andere nordische Länder hat auch Norwegen sein Militärbudget erhöht – sowohl als Reaktion auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, Europa solle mehr zu seiner eigenen Verteidigung beitragen, als auch auf den Krieg zwischen der Ukraine und Russland.
Oslos Verteidigungsausgaben stiegen laut den neuesten NATO-Zahlen von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2022 auf 3,17 Prozent des BIP im Jahr 2026.
Dänemark erhöhte seine Ausgaben im gleichen Zeitraum ebenfalls von 1,37 Prozent des BIP auf 3,49 Prozent.

Übung in der Arktis

Die norwegischen Streitkräfte gaben am 21. August bekannt, dass sie vom 26. August bis 4. September mit britischen und amerikanischen Streitkräften auf der Insel Jan Mayen ein Manöver absolvieren werden.
Das Manöver mit dem Codenamen „Operation Atlantic City“ ist Teil der NATO-Operation „Arctic Sentry“. Die Verbündeten wollen dabei durch Übungen ihre Fähigkeit zur Zusammenarbeit unter den schwierigen Bedingungen in der Arktis verbessern.
„Durch den gemeinsamen Einsatz mit unseren Verbündeten zeigen wir, dass wir sowohl die Fähigkeit als auch den Willen haben, das norwegische Hoheitsgebiet zu verteidigen“, sagte Vizeadmiral Rune Andersen, Chef des operativen Hauptquartiers der norwegischen Streitkräfte. „Dazu gehören die arktischen Inseln, das Hochland und die Hoheitsgewässer.“
Mehr dazu
„Arctic Sentry“ wurde im Februar ins Leben gerufen und konzentriert sich auf die kollektive Verteidigung der Arktis und des Hohen Nordens. Die NATO erklärt, dass die Arktis für das Bündnis wichtig sei. Sie stelle als Tor zum Nordatlantik eine lebenswichtige Route für Handel, Kommunikation und Transport zwischen Europa und Nordamerika dar.

Chinas Interesse an Arktis wächst

Das Bündnis erkennt die Region zudem als einen Raum zunehmender strategischer Konkurrenz mit Russland an, das laut NATO seine militärischen Aktivitäten in diesem Gebiet verstärkt hat.
„Auch Chinas Interesse an der Arktis wächst, weil Peking Zugang zu Energie, kritischen Mineralien und maritimen Kommunikationswegen anstrebt“, erklärte die NATO in einem Informationsblatt zur Sicherheit in der Arktis. „Darüber hinaus hat die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Russland und China strategische und operative Auswirkungen auf die Abschreckungs- und Verteidigungsposition der NATO in der Region.“
„Vor diesem Hintergrund richtet die NATO ihr Augenmerk verstärkt auf den Hohen Norden und sorgt dafür, dass die Bündnispartner in der Arktis vor allen Bedrohungen geschützt werden und die Seewege für Kommunikation und Verstärkung offen bleiben.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „NATO Ally Norway Expands Arctic Brigade“ (deutsche Bearbeitung: os)
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Mehr Militär an der russischen Grenze: NATO-Mitglied Norwegen baut Arktis-Brigade aus NATO-Mitglied Norwegen baut Arktis-Brigade aus

In der nächsten Woche beginnt ein Manöver mit dem Codenamen „Operation Atlantic City“, das Teil der NATO-Operation „Arctic Sentry“ ist. - Foto: Manuel Ernst/Alfred-Wegener-Institut, Helmhol/dpa

In Kürze:

  • Erste Truppen sind bereits vor Ort und sollen bis 2028 einsatzbereit sein.
  • Es ist die erste Brigade Norwegens seit dem Ende des Kalten Krieges.
  • Das Land hat seine Verteidigungsausgaben von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 3,17 Prozent angehoben.
  • Ein Manöver mit den USA und Großbritannien beginnt am 26. August.
 
Norwegen hat seine Arktis-Brigade um drei neue Untereinheiten erweitert. Damit setzt Oslo den Ausbau seiner Verteidigungspräsenz zur Unterstützung der NATO fort. Die norwegischen Streitkräfte teilten in einer Erklärung vom 20. August mit, dass sie die Finnmark-Brigade um ein Artilleriebataillon, eine Flugabwehrbatterie und eine kombinierte Kompanie erweitert hätten.

Dem Gegner Verluste zufügen

Die ersten Truppen und ein Teil der Ausrüstung seien bereits vor Ort, so die Streitkräfte. Sie fügten hinzu, dass die Armee bei der Aufstellung des Artilleriebataillons dem Zeitplan voraus sei und davon ausgegangen werde, dass die wichtigsten Elemente 2028 einsatzbereit sein würden.
„Russlands illegaler Angriffskrieg gegen die Ukraine und die sich verschlechternde Sicherheitslage unterstreichen die Notwendigkeit, die Finnmark-Brigade so schnell wie möglich aufzubauen“, erklärten die norwegischen Streitkräfte.
Die neuen Untereinheiten sollen „unter anderem die Fähigkeit stärken, zu führen, sich selbst zu schützen und einem Gegner Verluste zuzufügen“.
Moskau hat zuvor zurückgewiesen, eine Bedrohung für die NATO darzustellen, und angekündigt, im Falle eines Angriffs durch europäische Streitkräfte mit defensiven Maßnahmen zu reagieren.
Die im vergangenen Jahr gegründete Finnmark-Brigade hat ihren Hauptsitz in Porsangmoen im norwegischen Teil der Arktis. Sie ist die zweite Brigade des Landes und die erste, die seit dem Ende des Kalten Krieges aufgestellt wurde.
Porsangmoen liegt etwa 110 Meilen (ca. 177 km) von der norwegischen Grenze zur Russischen Föderation entfernt, in der Nähe einer Region, in der Russland bedeutende militärische Einrichtungen unterhält, unter anderem für seine Nordflotte.
Mehr dazu
Eine der Hauptaufgaben der Finnmark-Brigade besteht darin, die 123 Meilen (ca. 198 km) lange Grenze zwischen Norwegen und Russland zu patrouillieren und zu überwachen.
Es wird erwartet, dass die Finnmark-Brigade bis 2033 vollständig aufgestellt sein wird. Sie soll dann 4.000 Soldaten umfassen, darunter sowohl Berufssoldaten als auch Reservisten.

Europäische NATO-Mitglieder erhöhen ihre Ausgaben

Verteidigungsminister Tore O. Sandvik erklärte, Norwegen baue seine Verteidigungsfähigkeiten aus und stärke durch den Aufbau der Finnmark-Brigade seine Abschreckungsfähigkeit im Norden.
Dies sei ein Meilenstein und verdeutliche, „wie der Verteidigungssektor nun erhöhte Budgets in Verteidigungsfähigkeiten umsetzt“, erläuterte Sandvik. „Das ist wichtig für die Sicherheit des Landes in turbulenten Zeiten.“
Wie andere nordische Länder hat auch Norwegen sein Militärbudget erhöht – sowohl als Reaktion auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, Europa solle mehr zu seiner eigenen Verteidigung beitragen, als auch auf den Krieg zwischen der Ukraine und Russland.
Oslos Verteidigungsausgaben stiegen laut den neuesten NATO-Zahlen von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2022 auf 3,17 Prozent des BIP im Jahr 2026.
Dänemark erhöhte seine Ausgaben im gleichen Zeitraum ebenfalls von 1,37 Prozent des BIP auf 3,49 Prozent.

Übung in der Arktis

Die norwegischen Streitkräfte gaben am 21. August bekannt, dass sie vom 26. August bis 4. September mit britischen und amerikanischen Streitkräften auf der Insel Jan Mayen ein Manöver absolvieren werden.
Das Manöver mit dem Codenamen „Operation Atlantic City“ ist Teil der NATO-Operation „Arctic Sentry“. Die Verbündeten wollen dabei durch Übungen ihre Fähigkeit zur Zusammenarbeit unter den schwierigen Bedingungen in der Arktis verbessern.
„Durch den gemeinsamen Einsatz mit unseren Verbündeten zeigen wir, dass wir sowohl die Fähigkeit als auch den Willen haben, das norwegische Hoheitsgebiet zu verteidigen“, sagte Vizeadmiral Rune Andersen, Chef des operativen Hauptquartiers der norwegischen Streitkräfte. „Dazu gehören die arktischen Inseln, das Hochland und die Hoheitsgewässer.“
Mehr dazu
„Arctic Sentry“ wurde im Februar ins Leben gerufen und konzentriert sich auf die kollektive Verteidigung der Arktis und des Hohen Nordens. Die NATO erklärt, dass die Arktis für das Bündnis wichtig sei. Sie stelle als Tor zum Nordatlantik eine lebenswichtige Route für Handel, Kommunikation und Transport zwischen Europa und Nordamerika dar.

Chinas Interesse an Arktis wächst

Das Bündnis erkennt die Region zudem als einen Raum zunehmender strategischer Konkurrenz mit Russland an, das laut NATO seine militärischen Aktivitäten in diesem Gebiet verstärkt hat.
„Auch Chinas Interesse an der Arktis wächst, weil Peking Zugang zu Energie, kritischen Mineralien und maritimen Kommunikationswegen anstrebt“, erklärte die NATO in einem Informationsblatt zur Sicherheit in der Arktis. „Darüber hinaus hat die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Russland und China strategische und operative Auswirkungen auf die Abschreckungs- und Verteidigungsposition der NATO in der Region.“
„Vor diesem Hintergrund richtet die NATO ihr Augenmerk verstärkt auf den Hohen Norden und sorgt dafür, dass die Bündnispartner in der Arktis vor allen Bedrohungen geschützt werden und die Seewege für Kommunikation und Verstärkung offen bleiben.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „NATO Ally Norway Expands Arctic Brigade“ (deutsche Bearbeitung: os)
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Mehr Militär an der russischen Grenze: NATO-Mitglied Norwegen baut Arktis-Brigade aus

In der nächsten Woche beginnt ein Manöver mit dem Codenamen „Operation Atlantic City“, das Teil der NATO-Operation „Arctic Sentry“ ist. - Foto: Manuel Ernst/Alfred-Wegener-Institut, Helmhol/dpa

In Kürze:

  • Erste Truppen sind bereits vor Ort und sollen bis 2028 einsatzbereit sein.
  • Es ist die erste Brigade Norwegens seit dem Ende des Kalten Krieges.
  • Das Land hat seine Verteidigungsausgaben von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 3,17 Prozent angehoben.
  • Ein Manöver mit den USA und Großbritannien beginnt am 26. August.
 
Norwegen hat seine Arktis-Brigade um drei neue Untereinheiten erweitert. Damit setzt Oslo den Ausbau seiner Verteidigungspräsenz zur Unterstützung der NATO fort. Die norwegischen Streitkräfte teilten in einer Erklärung vom 20. August mit, dass sie die Finnmark-Brigade um ein Artilleriebataillon, eine Flugabwehrbatterie und eine kombinierte Kompanie erweitert hätten.

Dem Gegner Verluste zufügen

Die ersten Truppen und ein Teil der Ausrüstung seien bereits vor Ort, so die Streitkräfte. Sie fügten hinzu, dass die Armee bei der Aufstellung des Artilleriebataillons dem Zeitplan voraus sei und davon ausgegangen werde, dass die wichtigsten Elemente 2028 einsatzbereit sein würden.
„Russlands illegaler Angriffskrieg gegen die Ukraine und die sich verschlechternde Sicherheitslage unterstreichen die Notwendigkeit, die Finnmark-Brigade so schnell wie möglich aufzubauen“, erklärten die norwegischen Streitkräfte.
Die neuen Untereinheiten sollen „unter anderem die Fähigkeit stärken, zu führen, sich selbst zu schützen und einem Gegner Verluste zuzufügen“.
Moskau hat zuvor zurückgewiesen, eine Bedrohung für die NATO darzustellen, und angekündigt, im Falle eines Angriffs durch europäische Streitkräfte mit defensiven Maßnahmen zu reagieren.
Die im vergangenen Jahr gegründete Finnmark-Brigade hat ihren Hauptsitz in Porsangmoen im norwegischen Teil der Arktis. Sie ist die zweite Brigade des Landes und die erste, die seit dem Ende des Kalten Krieges aufgestellt wurde.
Porsangmoen liegt etwa 110 Meilen (ca. 177 km) von der norwegischen Grenze zur Russischen Föderation entfernt, in der Nähe einer Region, in der Russland bedeutende militärische Einrichtungen unterhält, unter anderem für seine Nordflotte.
Mehr dazu
Eine der Hauptaufgaben der Finnmark-Brigade besteht darin, die 123 Meilen (ca. 198 km) lange Grenze zwischen Norwegen und Russland zu patrouillieren und zu überwachen.
Es wird erwartet, dass die Finnmark-Brigade bis 2033 vollständig aufgestellt sein wird. Sie soll dann 4.000 Soldaten umfassen, darunter sowohl Berufssoldaten als auch Reservisten.

Europäische NATO-Mitglieder erhöhen ihre Ausgaben

Verteidigungsminister Tore O. Sandvik erklärte, Norwegen baue seine Verteidigungsfähigkeiten aus und stärke durch den Aufbau der Finnmark-Brigade seine Abschreckungsfähigkeit im Norden.
Dies sei ein Meilenstein und verdeutliche, „wie der Verteidigungssektor nun erhöhte Budgets in Verteidigungsfähigkeiten umsetzt“, erläuterte Sandvik. „Das ist wichtig für die Sicherheit des Landes in turbulenten Zeiten.“
Wie andere nordische Länder hat auch Norwegen sein Militärbudget erhöht – sowohl als Reaktion auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, Europa solle mehr zu seiner eigenen Verteidigung beitragen, als auch auf den Krieg zwischen der Ukraine und Russland.
Oslos Verteidigungsausgaben stiegen laut den neuesten NATO-Zahlen von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2022 auf 3,17 Prozent des BIP im Jahr 2026.
Dänemark erhöhte seine Ausgaben im gleichen Zeitraum ebenfalls von 1,37 Prozent des BIP auf 3,49 Prozent.

Übung in der Arktis

Die norwegischen Streitkräfte gaben am 21. August bekannt, dass sie vom 26. August bis 4. September mit britischen und amerikanischen Streitkräften auf der Insel Jan Mayen ein Manöver absolvieren werden.
Das Manöver mit dem Codenamen „Operation Atlantic City“ ist Teil der NATO-Operation „Arctic Sentry“. Die Verbündeten wollen dabei durch Übungen ihre Fähigkeit zur Zusammenarbeit unter den schwierigen Bedingungen in der Arktis verbessern.
„Durch den gemeinsamen Einsatz mit unseren Verbündeten zeigen wir, dass wir sowohl die Fähigkeit als auch den Willen haben, das norwegische Hoheitsgebiet zu verteidigen“, sagte Vizeadmiral Rune Andersen, Chef des operativen Hauptquartiers der norwegischen Streitkräfte. „Dazu gehören die arktischen Inseln, das Hochland und die Hoheitsgewässer.“
Mehr dazu
„Arctic Sentry“ wurde im Februar ins Leben gerufen und konzentriert sich auf die kollektive Verteidigung der Arktis und des Hohen Nordens. Die NATO erklärt, dass die Arktis für das Bündnis wichtig sei. Sie stelle als Tor zum Nordatlantik eine lebenswichtige Route für Handel, Kommunikation und Transport zwischen Europa und Nordamerika dar.

Chinas Interesse an Arktis wächst

Das Bündnis erkennt die Region zudem als einen Raum zunehmender strategischer Konkurrenz mit Russland an, das laut NATO seine militärischen Aktivitäten in diesem Gebiet verstärkt hat.
„Auch Chinas Interesse an der Arktis wächst, weil Peking Zugang zu Energie, kritischen Mineralien und maritimen Kommunikationswegen anstrebt“, erklärte die NATO in einem Informationsblatt zur Sicherheit in der Arktis. „Darüber hinaus hat die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Russland und China strategische und operative Auswirkungen auf die Abschreckungs- und Verteidigungsposition der NATO in der Region.“
„Vor diesem Hintergrund richtet die NATO ihr Augenmerk verstärkt auf den Hohen Norden und sorgt dafür, dass die Bündnispartner in der Arktis vor allen Bedrohungen geschützt werden und die Seewege für Kommunikation und Verstärkung offen bleiben.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „NATO Ally Norway Expands Arctic Brigade“ (deutsche Bearbeitung: os)