Das Europäische Patentamt in München. (Archivbild) - Foto: Peter Kneffel/dpa
In Kürze:
Laut dem Institut der deutschen Wirtschaft wurden seit 2000 rund 11.300 deutsche Patente von chinesischen Akteuren übernommen.
Mit Patenten und Unternehmensübernahmen gehe wertvolles Know-how aus Deutschland verloren, warnt IW-Patentexperte Oliver Koppel.
China sei inzwischen selbst ein führender Innovationsstandort und baue seinen technologischen Vorsprung in Zukunftsfeldern weiter aus.
Koppel fordert stärkere InvestitioneninForschung sowie einen besseren Schutz strategisch wichtiger Technologien.
Der Ökonom Oliver Koppel hat in einem Interview im „Deutschlandfunk“ vor einem Abfluss von Know-how aus Deutschland in Richtung China gewarnt. Wie gravierend die Situation sei, lasse sich im Bereich der Patente beobachten.
Dies ergab eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung.
Rund 11.300 Patente seit 2000 von China erworben
Chinesische Unternehmen haben sich seit Beginn des Jahrhunderts immer mehr für deutsche Patente interessiert. Wie der IW-Patentexperte betont, gingen seit 2000 mehr als 11.300 deutsche Patente in chinesische Hände.
Es handele sich dabei vorwiegend um global angemeldete Patente, die im Regelfall deshalb auch besonders bedeutsam seien. Teilweise seien es „sehr große Innovationen“ gewesen, die davon betroffen seien. In einigen Fällen habe China lediglich die Patente von deutschen Unternehmen aufgekauft – teilweise seien es auch gleich die Unternehmen selbst gewesen.
Teilweise geschah dies durch Unternehmen, die dem chinesischen Staat direkt gehörten, teils auch durch von ihm kontrollierte. Was in allen Fällen gleich schwer wiege, sei der damit verbundene Abfluss von Know-how:
„Mit all diesen Patenten geht Wissen verloren.“
Einige als besonders gravierend empfundene Aufkäufe hatten auch die Politik auf den Plan gerufen. So war etwa der Mehrheitserwerb des Augsburger Industrieroboterherstellers Kuka im Jahr 2016 durch das chinesische Unternehmen Midea ausschlaggebend für Verschärfungen im Außenwirtschaftsgesetz. Auch auf EU-Ebene gibt es mittlerweile höhere Hürden für einen chinesischen Aufkauf hiesiger Unternehmen in sensiblen Branchen.
Drei Wege, um Kontrolle über Patente zu erlangen
Dennoch gebe es weiterhin Übernahmen und Beteiligungserweiterungen, die chinesischen Akteuren die Kontrolle über deutsche Unternehmen sichern. Klingende Namen wie Linde Material Handling oder die Autozulieferer LEONI und GRAMMER gehören ebenso dazu wie Weltmarktführer – etwa Putzmeister, Kiekert oder ista.
Der Erwerb von Patenten sichere China damit die Kontrolle über Innovationen – und öffne Wege zu deren Weiterentwicklung. Insgesamt sieht Koppel drei Wege, wie sich China Einfluss sichert. Quantitativ am bedeutendsten sei dabei immer noch der Aufkauf deutscher Unternehmen selbst. Mit einem solchen gehen automatisch auch alle von diesen erworbenen Patenten auf die Erwerber über.
Allerdings bleibe auch der Ankauf einzelner Patente relevant. Ferner ist die Gründung von Tochtergesellschaften chinesischer Unternehmen in Deutschland eine mögliche Option. Hier würden die Patente zwar in Deutschland entwickelt, das Land selbst habe davon jedoch kaum einen Nutzen, weil diese nach China abwanderten. Ein Akteur, der in dieser Weise agiere, sei beispielsweise Huawei.
Frühere deutsche Domänen wie Maschinenbau unter Druck
Für Deutschland komme diese Entwicklung in mehrerlei Hinsicht zur Unzeit.
Das IW hatte im März im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung eine Studie zum Thema Innovationen erarbeitet. Diese wies für das Deutschland eine „sich abschwächende Innovationsdynamik“ aus.
Bereits seit der Zeit vor Corona, so der IW-Ökonom, sei die Innovationsleistung im Land rückläufig gewesen. Nun komme dazu, dass die tatsächlich stattfindenden Innovationen ihr Potenzial in anderen Ländern entfalteten. Für den Standort sei dies eine bedenkliche Entwicklung:
„Vor allem in Bereichen, in denen Deutschland führend war, wie im Maschinenbau, ist das gefährlich, weil dadurch potenziell auch Zukunftstechnologien betroffen sind.“
Was die Verschärfung des Außenwirtschaftsgesetzes anbelangt, spricht Koppel von einem „Schritt in die richtige Richtung“. Es sei zu begrüßen, dass man aufseiten der Bundesregierung in diesem Bereich überhaupt Sensibilität entwickelt habe.
Der Ökonom geht dennoch davon aus, dass dieses nicht weit genug gehe. Es bleibe das enorme Missverhältnis, dass zwar chinesische Akteure in Deutschland auch beim Kauf von Unternehmen weitreichende Freiheiten hätten. In der Gegenrichtung könne davon jedoch keine Rede sein.
China sichert sich Patente – und baut eigene Stärken aus
Anders als in früheren Zeiten eigne sich China nicht mehr nur im Westen entwickeltes Know-how durch Aufkaufen oder Spionage an. Mittlerweile sei das Land im Bereich der Innovation selbst ein führender Akteur auf dem Weltmarkt, so wie in Bereichen wie KI oder Elektromobilität, und habe dort Deutschland einiges voraus.
Die Strategie der Führung in Peking sei vielschichtig. In einigen Bereichen verlasse man sich nach wie vor auf die Aneignung fremden Wissens. Dort, wo man aber bereits selbst zu den führenden Akteuren gehöre, baue man diesen Vorsprung mit großem Nachdruck aus.
Gleichzeitig baue China seine eigenen Führungskompetenzen aus und schirme seinen Markt ab. Die Zahl der chinesischen Anmeldungen beim Europäischen Patentamt stieg unterdessen allein in der Zeit von 2015 bis 2021 von 5.729 auf 16.665.
Deutschland rät Koppel zu substanziellen Investitionen und zum Ausbau der eigenen Forschungsbasis:
„Wir sind noch gut, aber wir haben auch deutlich an Substanz verloren.“
Deutschland habe sich zu sehr auf seinen Lorbeeren ausgeruht und verliere auch gegenüber den USA, Südkorea und anderen westlichen Ländern an Terrain. Es sei nicht immer dramatisch, wenn auch andere Länder von hier entwickeltem Wissen profitierten. Man müsse jedoch immer genau hinsehen, ob es die Länder, die dies täten, mit einem auch gut meinten. Deshalb müsse auch eine gewisse „Autarkie“ ein Thema bleiben:
„Deutschland muss in der Lage sein, sich aus eigener Kraft zu behaupten, und darf sich nicht darauf verlassen, irgendwann anderswo entwickelte Technologie wieder einzukaufen.“
Elektroschrott liegt in einer Halle einer Recyclingfirma. (Archivbild) - Foto: Marcel Kusch/dpa
Ob Stahlschrott für Bahnschienen, alte Akkus für neue Batterien oder das Recycling von Baustoffen: Die Bundesregierung will mit einem Aktionsprogramm die Kreislaufwirtschaft stärken und Deutschland unabhängiger machen.
Das Programm sei „gut für die Umwelt, aber auch für die Wirtschaft und macht uns unabhängiger und krisenfester“, sagte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) am Mittwoch, 3. Juni.
Für viele Wirtschaftsverbände allerdings bleibt der Plan hinter den Erwartungen zurück.
Mit dem Aktionsprogramm soll die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie umgesetzt werden, das Kabinett beschloss das Vorhaben bei seiner Sitzung am Vormittag.
„In der Weltlage gilt für uns mehr denn je: Kreislaufwirtschaft macht uns in Deutschland unabhängiger“, sagte Schneider. „Sie schützt unsere Unternehmen, wenn internationale Lieferketten brüchig werden oder, wie wir es gerade erleben, Handelswege blockiert sind.“
Schneider wies auch auf die Bedeutung der Branche hin: „Wir haben eine Wertschöpfung in diesem Jahr von 60 Milliarden Euro.“ Deutschland sei in der Branche „seit Jahren weltweit Spitzenreiter“.
Der Aktionsplan besteht aus insgesamt zwölf Maßnahmen.
260 Millionen Euro bis 2029
Zentral ist eine Umsetzungsplattform, auf der Unternehmen, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft nach Angaben des Umweltministeriums „Partner für neue Projekte finden, Wertschöpfungsketten und privates Kapital mobilisieren“ können sollen.
Auch soll ein neues Förderprogramm ab Ende 2026 aufgelegt werden, dass laut Ministerium „innovative Produktionsverfahren, die Wiedergewinnung kritischer Rohstoffe und digitale Anwendungen“ unterstützen soll.
Für die Umsetzung der Kreislaufwirtschafts-Strategie werden „finanzielle Mittel im Rahmen des Klima- und Transformationsfonds in erheblichem Maße“ eingesetzt, „nämlich 260 Millionen Euro insgesamt für den Bereich der Kreislaufwirtschaft bis zum Jahre 2029“, wie Minister Schneider sagte. „So viel Geld gab es noch nie für die Kreislaufwirtschaft.“
Ein weiterer Punkt in dem Aktionsplan ist die öffentliche Beschaffung als Hebel für mehr Recyclingprodukte. Allerdings bleibt der Plan hier unkonkret und ohne Zielvorgabe: „Wir werden das jährliche Auftragsvolumen für zirkuläre Produkte über alle Unternehmen mit mehrheitlicher Bundesbeteiligung hinweg kontinuierlich steigern und dafür zeitnah auch regulatorische Hemmnisse abbauen“, heißt es im Aktionsprogramm.
Verbände kritisieren fehlende Vorgaben
Auf die öffentliche Beschaffung zielt auch die Kritik vieler Verbände, unter anderem die des Bundesverbands Nachhaltige Wirtschaft (BNW). „Solange die öffentliche Hand weiter ressourcenintensiv Primärrohstoffe beschafft, ohne Lebenszykluskosten oder Kreislauffähigkeit einzubeziehen, wird das mit der Kreislaufwirtschaft keine runde Sache“, erklärte BNW-Geschäftsführerin Katharina Reuter.
„Der Staat ist der größte Investor des Landes und muss seine milliardenschwere Marktmacht nutzen“, erklärte auch Sarah Brückner vom Maschinen- und Anlagenbauverband VDMA.
„Wir fordern eine konsequente Umstellung auf eine Beschaffung, die Parameter wie Langlebigkeit, Reparierbarkeit Ersatzteilverfügbarkeit und Rezyklierbarkeit priorisiert, ohne neue bürokratische Lasten zu schaffen.“ Brückner sprach zugleich von einem „grundsätzlich richtigen Signal“ durch den Plan.
Auch Industrie zeigt sich enttäuscht
Enttäuscht äußerte sich auch der Bundesverband der Deutschen Industrie. „Das Aktionsprogramm ist zu unambitioniert und setzt kaum neue wirtschaftspolitische Impulse“, erklärte der Verband. Dabei sei das Potenzial erheblich.
Auch der Verband der Chemischen Industrie erklärte, der Plan bleibe trotz guter Ansätze „hinter den Erwartungen zurück“.
Etwas positiver äußerten sich der Digitalverband Bitkom und der TÜV-Verband: „Besonders positiv ist, dass Digitalisierung als Schlüssel zur Kreislaufwirtschaft fest verankert ist“, erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder und verwies auf digitale Produktpässe.
Der TÜV-Verband lobte, das Programm schaffe „eine wichtige Grundlage, um die Potenziale der Kreislaufwirtschaft (…) stärker zu nutzen“. Er kritisierte gleichzeitig, „dass zentrale Hebel im Laufe der Ressortabstimmung abgeschwächt wurden“ und verwies ebenfalls auf die öffentliche Beschaffung. (afp/red)
Am 26. September 2022 wurden die Nord-Stream-Pipelines gesprengt. Die kriminelle Tat war ein Angriff auf Deutschland und Russland gleichermaßen. Alle bisher gesammelten Indizien deuten in Richtung einer höchsten ukrainischen Regierungsstelle als Auftraggeber. Dennoch schwieg der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu dem Sabotageakt. Auch sein Amtsnachfolger Friedrich Merz (CDU) äußert sich nicht. Aus Moskau und Kiew kamen Dementis. Der Journalist Bojan Pancevski hat sich auf Spurensuche begeben.
„Ein Abend voller Alkohol, eine gemietete Jacht: Die wahre Geschichte der Sabotage an der Nord-Stream-Pipeline“ lautete bereits am 14. August 2024 die Schlagzeile seines Artikels im „Wall Street Journal“. Bojan Pancevski veröffentlichte damals erstmals eine Reihe von Hintergründen zu dem Sabotageakt. Sein damaliges Fazit, das er weiterhin aufrechterhält, lautete: „Private Unternehmer finanzierten die mit minimalen Mitteln durchgeführte Operation, die von einem hochrangigen General geleitet wurde. Präsident Selenskyj billigte den Plan, versuchte aber anschließend vergeblich, ihn abzubrechen.“
Russland wollte UN-Untersuchung
Nun hat er ein ausführliches Buch dazu veröffentlicht, das in der deutschen Übersetzung den Titel „Die Nord Stream Sprengung. Die wahre Geschichte der Sabotage, die Europa erschütterte“ trägt. Der Titel des englischen Originals, „The Nordstream Conspiracy“ (Die Nord-Stream-Verschwörung), gibt die Rechercheergebnisse besser wieder. Bojan Pancevski ist Chefkorrespondent für europäische Politik beim „Wall Street Journal“. In der journalistischen Branche gilt Pancevski als ein führender Europa-Experte.
Das Buch beginnt mit einer Stellungnahme über die Quellen. Es basiere auf „jahrelangen intensiven Gesprächen mit den Menschen, die den Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines planten und verübten, mit den für den Fall zuständigen Ermittlern sowie Mitgliedern der Geheimdienste und sonstiger Behörden der USA, Russlands und verschiedener europäischer Länder. Der Autor […] hatte exklusiven Zugang sowohl zu Ermittlern als auch zu Tätern.“
Zum Zeitpunkt des Sabotageakts wurden die Nord-Stream-Pipelines nicht genutzt, da Russland als Reaktion auf die westlichen Sanktionen wegen des Überfalls auf die Ukraine die Gaslieferungen durch die Nord-Stream-Röhren gestoppt hatte.
Einen Tag nach dem Anschlag „berief die NATO eine Versammlung in ihrem Hauptquartier in Brüssel ein und erklärte, dass die Pipelines Opfer eines ‚rücksichtslosen‘ Sabotageakts geworden waren“, schreibt Pancevski.
„
„Die Mitglieder kündigten eine ‚gemeinsame und entschlossene Reaktion‘ auf den Angriff ihrer kritischen Infrastruktur an. Russland beantragte eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats […] und verlangte eine Untersuchung durch die UN. Die USA und ihre Verbündeten blockierten diesen Antrag.“
Keine der NATO-Ankündigungen wurde umgesetzt.
USA waren Nord-Stream-Gegner
Amerikanische Präsidenten wie Donald Trump und Joe Biden stellten sich gegen die Gaspipelines aus Russland und belegten sie sogar mit Sanktionen. Und so habe es kurz nach dem Anschlag „zwei Theorien zu den Verantwortlichen des Anschlags“ gegeben, rekapituliert Pancevski. Die erste habe auf die USA gedeutet, denn nur wenige Monate zuvor hatte Joe Biden angekündigt, dass es bei einer Invasion Russlands in die Ukraine kein Nord Stream 2 geben würde. „Dann werden wir dem ein Ende setzen“, zitiert Pancevski den Präsidenten.
Die andere Theorie zeigte mit dem Finger Richtung Moskau. Pancevski: „Einige westliche Geheimdienste, darunter auch Beamte des deutschen Auslandsgeheimdiensts BND, und internationale Fachleute wollten die Medien davon überzeugen, dass Russland selbst die Pipelines zerstört habe, um einem drohenden Prozess wegen Vertragsverletzungen aus dem Weg zu gehen.“ Pancevski schreibt, er habe damals zu den vielen Journalisten gehört, die dieser Kampagne glaubten.
Der damalige deutsche Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) habe damals gegenüber Reportern erklärt, der Anschlag gehe auf das Konto Russlands. Und obwohl er „es besser wissen musste“, habe Selenskyj 2022 geäußert: „Was in der Ostsee passiert ist, ist ein weiterer Terroranschlag Russlands gegen Europa, der es darauf anlegt, den Energiemarkt ins Chaos zu stürzen.“ Pancevski macht klar: „Auf beiden Seiten des Atlantiks waren nicht alle Verantwortlichen der Öffentlichkeit gegenüber aufrichtig – und auch nicht gegenüber ihren eigenen Kolleginnen und Kollegen.“
Kurz nach den Explosionen wurde in einem Hafen von Rügen ein Segelboot an Land gebracht. Der Name der Jacht lautete „Andromeda“. Wie sich herausstellte, war sie für die Nord-Stream-Sabotage eingesetzt worden. Von hier aus startete die Bundespolizei ihre akribische Recherche.
Das Buch liest sich wie ein Krimi. Und tatsächlich ist die Aktion eine Kriminalgeschichte in Reinform, aber keine Fiktion, sondern Wirklichkeit. Es soll an dieser Stelle nicht zu viel preisgegeben werden, sonst nimmt man dem Leser die Spannung. Geschrieben in einem atemberaubenden Stil ist es vor allem für deutsche Leser ein Schmöker, den man, einmal angefangen, nicht aus der Hand legen möchte, auch wenn man dazu 368 Seiten verschlingen muss.
Pancevski kommt zu dem Schluss: Die Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines als größtes Offshore-System ihrer Art sei
„
„der größte Sabotageakt der modernen Geschichte“.
Die Tat soll von einer Frau und sechs Männern begangen worden sein. Der Anschlag trug den Decknamen „Operation Diameter“. Ihre Teilnehmer werden im Buch mit den fiktiven Namen Iceman, Priester, Cousteau, Kapitän, Freya und Soldat, der 2024 tatsächlich als Soldat an der Front fiel, belegt. Zwei sind inzwischen öffentlich enttarnt.
Der mutmaßliche Drahtzieher, der Ukrainer Serhij K., wurde vergangenen Sommer in Italien festgenommen, später an Deutschland ausgeliefert und wartet in einem Hamburger Gefängnis auf seinen Prozess. Der andere soll Wolodymyr Schurawlew sein. Er beteuerte indes im vergangenen Jahr im polnischen Fernsehen öffentlich seine Unschuld. Seit 2022 lebt er in Polen. Dazu Pancevski: Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe „geht fest davon aus, dass Schurawlew 2022 zu einer Gruppe von Tauchern gehörte, die die Segeljacht ‚Andromeda‘ in Rostock gechartert hatten, um Sprengstoff an den Ostsee-Pipelines anzubringen und sie zu zerstören“.
Diese Tat „hatten sich einige der gerissensten Geheimagenten der Ukraine ausgedacht“, so Pancevski, „und doch wurde sie dank einer simplen deutschen Radarfalle und einer handelsüblichen Gesichtserkennungssoftware aufgedeckt“. Die Attentäter seien „zum Teil noch von alten KGB-Leuten ausgebildet worden, um den Westen auszuspionieren“. Und weiter: „Darunter waren Offiziere, Spione, zivile Taucher, Wissenschaftler, Unternehmer, verurteilte und nicht verurteilte Straftäter.“ Ihre Motivation sei Patriotismus und der Einsatz für ihr Land gewesen.
Eine eigene Geschichte in der Geschichte widmet Pancevski der deutschen Bundespolizei, die nach seiner Ansicht „eine nie dagewesene Ermittlung in Gang setzte. Obwohl selbst engste Verbündete ihnen immer wieder Steine in den Weg legten, lösten sie den Fall: Sie identifizierten die Täter und rekonstruierten den Ablauf der Tat mit forensischer Präzision.“
Die USA und Großbritannien seien bei den Ermittlungen explizit „keine Hilfe“ gewesen „und Polen sabotierte aktiv ihre Bemühungen“. Die Deutschen seien also auf sich allein gestellt gewesen, so der amerikanische Journalist. Und er folgert:
„
„Der Nord-Stream-Anschlag hätte das deutsch-ukrainische Bündnis zerstören können.“
Doch im Jahr 2022 „machte sich niemand die Mühe, darüber nachzudenken“.
Scholz keine Lust, sich damit zu beschäftigen
Kanzler Olaf Scholz sei „regelmäßig über den Stand in Sachen Nord Stream informiert“ worden. „Weil Scholz jedoch genug andere Probleme am Hals hatte, hatte er nie wirklich Lust, sich damit zu beschäftigen“, behauptet Pancevski.
Scholz habe zudem die Frage bewegt: Was, „wenn seine Polizisten beweisen konnten, dass Selenskyj persönlich den Anschlag angeordnet hatte? Wie sollte er dann noch die massive Unterstützung für die Ukraine rechtfertigen? Sein engster Vertrauter und wichtigster Stratege, Wolfgang Schmidt, war zufrieden mit der Art und Weise, wie die Sache durchsickerte: nämlich nur tröpfchenweise.“
Im Juni 2024 habe Kanzleramtsberater Schmidt Andrij Jermak, den damaligen Leiter des Präsidialamts von Selenskyj, getroffen und ihm mitgeteilt, dass deutsche Ermittler „handfeste Beweise“ gegen ukrainische Saboteure hätten und die Ukraine nicht länger behaupten solle, dass hinter dem Anschlag Russland stecke. Andernfalls mache das „alles nur noch schlimmer“.
Für viele Leser dürfte auch die Information des Autors völlig neu sein, dass Putin dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu Beginn seiner Friedensgespräche mit Russland Anfang 2025 mitgeteilt haben soll, dass die Wiedereröffnung der Nord-Stream-Pipelines „eine Grundvoraussetzung für jeden Deal“ sein müsse.
Selenskyj soll Operation abgesagt haben
Pancevski ist sich zudem sicher: Die Sabotageaktion sei in der Planungsphase vor Selenskyj geheim gehalten worden, aus Sorge, die Aktion werde dadurch „entweder verpfuscht oder zu den Russen“ durchgestochen.
Diese Meinung soll der Chefplaner, der damalige ukrainische Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj, heute Botschafter in London, vertreten haben. Er traute laut Pancevski dem unmittelbaren Umfeld von Selenskyj nicht.
Im Sommer 2022 soll der ukrainische Präsident dann doch davon erfahren und nach kurzer Zeit die Operation abgesagt haben. Zu spät. Saluschnyj habe Selenskyj erklärt, „dass eine solche Operation, mal in die Wege geleitet, nicht mehr abgeblasen werden könne, da die Undercoveragenten wie Torpedos zum Einsatz gebracht würden und dann nicht mehr kontaktierbar seien, um den Erfolg nicht zu gefährden“.
Danach wählte Selenskyj das Dementi und den Fingerzeig auf Russland.
Wie die deutschen Ermittler arbeiteten
Detailliert beschreibt Pancevski, wie die deutschen Ermittler vorgingen: „Mithilfe von Handyüberwachung und Gesichtserkennung im Internet überwachte die deutsche Polizei das Leben der Verdächtigen.
Auch wenn sie selbst keine Bilder posteten, tauchten sie hin und wieder auf denen von Bekannten oder bei öffentlichen Veranstaltungen auf.“ Darunter ein Yoga-Retreat, eine Wohltätigkeitsgala oder der Geburtstag einer Freundin auf Instagram. Auch Kameraaufnahmen von Flughäfen und Grenzübergängen seien verwendet und Gesichter bei Passkontrollen erkannt worden.
„
„Das Ermittlungsteam hatte praktisch sämtliche Mitglieder der Andromeda-Crew zweifelsfrei identifiziert, sie hatten Zeugenaussagen, Fotos, DNA, Fingerabdrücke und Handydaten zusammengetragen. Sie hatten eine hieb- und stichfeste Akte, die in einer Gerichtsverhandlung bestehen konnte.“
Der „Durchbruch“ in den Ermittlungen sei mittels Aufnahmen von Radarfallen sowie mit Aufnahmen von Urlaubern auf Rügen gelungen, „die unwissentlich die Ukrainer, die Jacht und ihr Auto gefilmt hatten“. Die Saboteure seien „geschockt“ gewesen, „als sie erfuhren, dass die deutsche Polizei ihnen auf den Fersen war. Sie hatten Verdienstorden, nicht Haftbefehle erwartet“, so Pancevski. Allerdings hätten sie bis heute „kein Unrechtsbewusstsein“ und würden „es wieder tun“.
Die Lücke in Pancevskis Erzählung
Ein Wermutstropfen bleibt für die Leser: Wir wissen aufgrund der vielen nicht namentlich genannten Quellen und Decknamen nicht, ob Pancevskis Recherche in allen Details, die er anführt, der Wahrheit entspricht. Vieles bleibt im Ungefähren. Nach Recherchen des Investigativjournalisten und Pulitzer-Preisträgers Seymour Hersh aus dem Jahr 2023 sei die Geschichte der proukrainischen Gruppe, die mithilfe eines Segelboots den Nord-Stream-Anschlag verübt haben soll, „eine totale Erfindung des amerikanischen Geheimdienstes“. Die Erzählung sei mit Beteiligung deutscher Dienste zusammengerührt und ausgesuchten Medien serviert worden. Erst das deutsche Gerichtsverfahren gegen Serhij K. kann wahrscheinlich mehr Licht in die Schattenwelt der Geheimdienste bringen.
Trotz grundsätzlicher Skepsis, die man bei solchen scheinbar spektakulären Werken immer haben sollte: Wer noch eine aufregende Sommerlektüre für den Urlaub sucht – hier ist sie. Pancevski weiß in der typischen amerikanischen Erzählart, die eher an den Stil eines Romans erinnert, Leselust zu erzeugen. Sein Buch über die Tat und ihre Hintergründe ist nicht nur recherchetechnisch interessant, sondern auch in literarischer Hinsicht eine wohltuende Ausnahme unter den oft staubtrockenen Sachbüchern.
Angaben zum Buch: Bojan Pancevski: „Die Nord Stream Sprengung. Die wahre Geschichte der Sabotage, die Europa erschütterte“, Hardcover, 368 Seiten, übersetzt aus dem Englischen, erschienen im Verlag HarperCollins Hamburg im April 2026, ISBN-13: 978-3365011546, Preis 22 Euro, Kindle 17,99 Euro.
Der Bundesrechnungshof kritisiert die Deutsche Rentenversicherung Bund in seinem aktuellen Bericht. - Foto: Andreas Rentz/Getty Images
In Kürze:
Prüfer kritisieren seit 2019 massive Mängel bei der DRV Bund.
Der Bundesrechnungshof sieht wenig zielorientierten Aktionismus.
Die Stabsstelle wächst um 1.800 Prozent Personal.
DRV Bund: Investitionen in einen umfangreichen Veränderungsprozess
Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) erneut vor, Steuergelder für Berater verschwendet und die Ausgaben nicht transparent gestaltet zu haben. Wie aus dem aktuellen Bericht der Prüfer hervorgeht, wurden bereits ab 2019 eklatante Mängel bei den Ausgaben festgestellt. Die Prüfer kritisierten, dass in nahezu allen untersuchten Fällen grundlegende Voraussetzungen für die Beauftragung von externen Beratern fehlten. So vermissten sie etwa klare Zielsetzungen, Belege für den Bedarf oder nachvollziehbare Wirtschaftlichkeitsnachweise. Teilweise lagen diese nicht vor, teilweise waren sie unvollständig, heißt es im Bericht.
„Im Dschungel der Strategien verirrt“
Hinzu kamen unpräzise Leistungsbeschreibungen und fehlerhafte Vergabeverfahren. Aufgrund der Vielzahl und Schwere der Beanstandungen griff der Bundesrechnungshof das Thema 2024 erneut in seinen Berichten auf. Nun forderte der BRH, dass die Rentenversicherung die festgestellten Mängel umgehend abstellen und die Ausgaben für strategische Beratung künftig auf ein angemessenes Maß begrenzen müsse. Zudem sollen das Bundesarbeitsministerium und die DRV Bund dem zuständigen Ausschuss sowie dem Bundesrechnungshof über die eingeleiteten Maßnahmen berichten.
Kritisch sehen die Prüfer zudem die Ausgaben für strategische Projekte. So schlugen die Kosten für externe Berater im überprüften Zeitraum bei der „Digitalstrategie“ mit 9 Millionen Euro zu Buche. Aufträge für Beratung zur digitalen Transformation kosteten 4,4 Millionen Euro. Berater für Vorhaben- und Projektmanagement erhielten 3,2 Millionen Euro.
Es habe den Eindruck, die DRV Bund habe sich „in einem Dschungel von Strategien verirrt“, fasst der BRH zusammen. Konkrete Ergebnisse der kostspieligen Beratungsaufträge fehlten oft. Das wirke unkoordiniert und aktionistisch, „aber nicht zielorientiert“. Es sei daher unklar, welchen Nutzen die Versicherten und Rentner davon hätten.
Auch der massive Stellenausbau in der zuständigen Stabsstelle sorgte bei den Prüfern für Unverständnis. So arbeiteten zu Beginn drei Beschäftigte an der Digitalstrategie, inzwischen sind es 57. Eigentlich sollte der Personalaufbau dazu beitragen, die Ausgaben für externe Beratung schrittweise zu senken. Stattdessen wuchs die Zahl der Stellen um rund 1.800 Prozent, während die Beratungskosten weiter stiegen, da immer mehr neue Projekte zusätzliche externe Aufträge nach sich zogen. So vergab die DRV Bund für den Zeitraum 2021 bis 2023 Beratungsleistungen im Umfang von 3,7 Millionen Euro. Sie begründete dies unter anderem damit, dass die Stabsstelle nun mehr Personal habe und daher auch zusätzliche externe Unterstützung benötige.
Für die Stabsstelle Unternehmensentwicklung hat die Rentenversicherung für die Jahre 2025 bis 2029 4,7 Millionen Euro für externe Berater eingeplant. Die Prüfer zweifeln die Sinnhaftigkeit der Ausgaben an. In ihrem Bericht schreiben sie von „vollkommen unbestimmten Formulierungen“. Dazu gehörten etwa „Konzepte und Vorgehensmodelle erstellen, Datenanalyse aus Datenquellen durchführen und Weiterentwicklung der Stabsstelle“. Diesen Bedarf hätten externe Berater ermittelt, die die Rentenversicherung dafür bezahlt habe, kritisierte der BRH.
Die Deutsche Rentenversicherung Bund wies die Kritik zurück. Die eingesetzten Mittel würden nicht einfach ausgegeben, sondern „in einen notwendigen Veränderungsprozess investiert“. Mit neuen Strategien und Projekten wolle sie ihren Beitrag zu Entbürokratisierung und Digitalisierung leisten. Die Rentenversicherung stehe als eine der größten Sozialbehörden des Landes mit rund 25.000 Beschäftigten vor einer Vielzahl an Herausforderungen. Für einzelne Aufgaben sei externe Expertise notwendig, um neue Lösungsansätze zu entwickeln und interne Kompetenzen zu ergänzen.
Den Bericht des BRH nehme man jedoch ernst und man werde den gesamten Prozess der Beschaffung externer Beratungsleistungen erneut überprüfen.
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Attacke auf St. Petersburg
Die Ukraine hat kurz vor Beginn des internationalen Wirtschaftsforums die russische Stadt St. Petersburg angegriffen. Getroffen wurde ein Ölterminal und der Militärstützpunkt Kronstadt. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskyj veröffentlichte in Onlinediensten ein Video von einem brennenden Öllager. Der Kreml kündigte an, auf die Drohnenangriffe zu reagieren.
Die deutsche Innovationskraft geht zunehmend an ausländische Unternehmen verloren, insbesondere nach China. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft. So würden immer häufiger deutsche Firmen durch chinesische Unternehmen übernommen, wodurch die Patente mit abwandern. Das schwäche die deutsche Wirtschaft.
Zum Artikel
Unruhe in England
Nach der tödlichen Messerattacke auf den 18-jährigen Studenten Henry Nowak in Southampton im Dezember 2025 steht die britische Polizei unter Druck. Eine Aufnahme zeigt, dass der Schwerverletzte zuerst festgenommen und der Rettungsdienst erst später gerufen wurde. Premierminister Keir Starmer fordert Aufklärung. Der Täter erhielt nun eine Haftstrafe von mindestens 21 Jahren wegen Todschlags.
64 Millionen Mücken sollen in den nächsten zwei Jahren in den USA freigelassen werden. Dies plant ein Tochterunternehmen von Google. Die männlichen Mücken sind mit einem Bakterium infiziert, das die Fortpflanzung verhindert. Damit will das Unternehmen die Mückenpopulation und das Krankheitsrisiko reduzieren, z.B. für das Dengue-Fieber.
Deutschland hat erstmals in Jahrzehnten den Einzug in den UN-Sicherheitsrat verpasst. Die Bundesrepublik verfehlte heute bei der Abstimmung der UN-Vollversammlung in New York die nötige Zweidrittelmehrheit der Stimmen. Österreich und Portugal ziehen dagegen für die kommenden zwei Jahre als nicht-ständige Mitglieder in das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen ein.
Außenminister Wadephul hat intensiven Wahlkampf in New York betrieben. Gereicht hat es am Ende nicht. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Deutschland hat erstmals in Jahrzehnten den Einzug in den UN-Sicherheitsrat verpasst.
Die Bundesrepublik verfehlte am Mittwoch, 3. Juni, bei der Abstimmung der UN-Vollversammlung in New York die nötige Zweidrittelmehrheit der Stimmen, wie die Präsidentin der Vollversammlung, Annalena Baerbock, mitteilte.
Österreich und Portugal ziehen dagegen für die kommenden zwei Jahre als nicht-ständige Mitglieder in das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen ein. (afp/red)
Eine Krankenschwester bereitet am 3. Februar 2025 in Kampala, Uganda, im Rahmen einer Ebola-Impfstoffstudie einen Impfstoff vor. - Foto: Badru Katumba/AFP via Getty Images
In Kürze:
CEPI finanziert die Beschleunigung der Entwicklung dreier potenzieller Impfstoffe gegen das Bundibugyo-Ebolavirus.
CEPI begründet die Auswahl dieser drei Impfstoffprojekte damit, dass die Impfstoffe oder ihre Technologien bereits erfolgreiche Sicherheitsprüfungen durchlaufen haben.
Der dritte Impfstoff – entwickelt von der Universität Oxford und dem Serum Institute of India – könnte laut WHO bereits innerhalb von zwei Monaten für klinische Tests bereitstehen.
Eine internationale Gesundheitsorganisation stellt rund 60 Millionen US-Dollar (rund 52 Millionen Euro) bereit, um die Entwicklung von drei potenziellen Impfstoffen gegen das Bundibugyo-Ebolavirus zu beschleunigen. Dies teilte die Impfstoffinitiative Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI) am 1. Juni mit.
Das Bundibugyo-Ebolavirus ist für den aktuellen Ebola-Ausbruch in Zentralafrika verantwortlich.
CEPI, die bereits früh in den COVID-19-Impfstoff von Moderna investiert hatte, stellt dem US-Unternehmen rund 50 Millionen US-Dollar (rund 43 Millionen Euro) für präklinische Tests und klinische Studien der Phase 1 zur Verfügung. Phase 1 ist die erste klinische Studienphase am Menschen nach den präklinischen Tests im Labor und an Tieren. Der experimentelle Impfstoff basiert auf derselben mRNA-Technologie wie Modernas Corona-Impfstoff.
Weitere geförderte Impfstoffvarianten
Darüber hinaus fördert CEPI die Entwicklung eines Impfstoffs der International AIDS Vaccine Initiative (IAVI), der auf einem genetisch veränderten Virus basiert. Er baut auf früheren Forschungen zu einem bereits existierenden Impfstoff gegen das Zaire-Ebolavirus auf.
Zusätzlich unterstützt CEPI ein Impfstoffprojekt der Universität Oxford und des Serum Institute of India. Der Impfstoff nutzt die gleiche Technologie wie der Corona-Impfstoff, den Oxford gemeinsam mit AstraZeneca entwickelt hat.
„Da sich das Bundibugyo-Ebolavirus rasch ausbreitet und es bislang keine zugelassenen Impfstoffe gibt, zählt jeder Tag im Wettlauf gegen diese tödliche Krankheit“, erklärte CEPI-Chef Dr. Richard Hatchett in einer Stellungnahme.
Das Ziel der Förderung dieser drei Impfstoffvarianten sei es, „sichere und wirksame Impfstoffe voranzubringen“, um den Ausbruch einzudämmen.
Der im Mai in der Demokratischen Republik Kongo bestätigte Ebola-Ausbruch hat nach Angaben der kongolesischen und ugandischen Behörden bislang 291 bestätigte Infektionen sowie 43 bestätigte Todesfälle verursacht. Zudem gibt es mehrere Hundert Verdachtsfälle.
Laboruntersuchungen haben bestätigt, dass der Ausbruch durch das Bundibugyo-Ebolavirus verursacht wird. Gegen diesen Virusstamm gibt es derzeit weder zugelassene Impfstoffe noch spezifische Behandlungen.
Herstellung von Impfstoffdosen während klinischer Prüfung
CEPI begründete die Auswahl der drei Impfstoffprojekte damit, dass entweder die Impfstoffe selbst oder die zugrunde liegenden Technologien bereits erfolgreiche Sicherheitsprüfungen durchlaufen haben. Zudem hätten sie bereits Wirksamkeit gegen verwandte Viren gezeigt.
Sollten die Phase-I-Studien erfolgreich verlaufen, will CEPI gemeinsam mit Partnern weitere klinische Studien unterstützen, die zu einer Notfallzulassung führen könnten.
Das US-amerikanische Unternehmen Moderna erklärte, die Förderung ermögliche es dem Unternehmen, bereits während der klinischen Prüfung Impfstoffdosen herzustellen. Dadurch könne der Impfstoff bei positiven Sicherheits- und Wirksamkeitsdaten rasch in Phase-II- und Phase-III-Studien überführt werden.
„Wir sind stolz darauf, unsere strategische Zusammenarbeit mit CEPI auszubauen und einen potenziellen Impfstoff gegen das Bundibugyo-Ebolavirus voranzutreiben“, sagte Moderna-Chef Stéphane Bancel in einer Erklärung vom 1. Juni. Man werde mit hoher Dringlichkeit und wissenschaftlicher Sorgfalt arbeiten, um die betroffenen Regionen zu unterstützen.
Moderna-Impfstoff von WHO bislang nicht berücksichtigt
Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die mögliche Impfstoffe gegen das Bundibugyo-Ebolavirus bewerten, haben den Impfstoff von Moderna bislang nicht erwähnt. Ende Mai bezeichnete die WHO den von der International AIDS Vaccine Initiative entwickelten Impfstoff als den derzeit vielversprechendsten Kandidaten. Allerdings werde es voraussichtlich sieben bis neun Monate dauern, bis dieser in klinischen Studien getestet werden kann.
Der dritte Impfstoff, der von der Universität Oxford und dem Serum Institute of India entwickelt wurde, könnte dagegen laut WHO bereits innerhalb von zwei Monaten für klinische Tests bereitstehen.
IAVI-Präsident Mark Feinberg erklärte, die finanzielle Unterstützung durch CEPI ermögliche es, die Entwicklung des Impfstoffkandidaten deutlich zu beschleunigen. Einen konkreten Zeitplan nannte er jedoch nicht.
Auch die Universität Oxford teilte mit, dass die Förderung die Vorbereitungen für Phase-1-Studien unterstützen werde. „Wir hoffen, dass wir durch eine koordinierte globale Anstrengung diesen Ausbruch eindämmen und das Virus stoppen können“, sagte Teresa Lambe von der Oxford Vaccine Group in einer Erklärung.
Serum Institute of India: Impfstoffproduktion in Kürze geplant
Ein Sprecher des Serum Institute of India hatte der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times am 24. Mai mitgeteilt, dass das Unternehmen plane, in 20 bis 30 Tagen mit der Produktion des Impfstoffs zu beginnen.
Unternehmenschef Adar Poonawalla erklärte, das Institut werde seine Produktionskapazitäten in die Zusammenarbeit mit CEPI und der Universität Oxford einbringen, um die Entwicklung des Impfstoffs möglichst schnell voranzutreiben und im Erfolgsfall einen erschwinglichen Zugang für betroffene Länder zu ermöglichen.
Die internationale Impfstoff-Initiative CEPI wurde 2017 nach einem schweren Ebola-Ausbruch in Afrika gegründet. Sie zählt heute mehr als 30 staatliche und private Geldgeber, darunter die Bill & Melinda Gates Foundation. Deutschland ist Gründungsmitglied und einer der größten Beitragszahler, wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt hervorgeht. Demnach hat Deutschland CEPI von 2017 bis 2025 mit 590 Millionen Euro unterstützt.
Bei dem Wirtschaftsforum in St. Petersburg werden Gäste aus aller Welt erwartet. (Archivbild) - Foto: Dmitri Lovetsky/AP/dpa
In Kürze:
Das Wirtschaftsforum 2026 findet vom 3. bis 6. Juni in St. Petersburg statt.
Russland erwartet rund 20.000 Teilnehmer aus über 100 Ländern.
Erstmals seit Jahren nimmt wieder eine offizielleUS-Delegation teil.
Saudi-Arabien ist Gastland des Forums.
DeutscheUnternehmen setzen trotz Sanktionen weiterhin auf den russischen Markt.
Am Mittwoch, 3. Juni, hat in St. Petersburg das jährliche Internationale Wirtschaftsforum begonnen. Es wird bis Samstag andauern. Nach Angaben des Kreml werden rund 20.000 Teilnehmer aus mehr als 130 Ländern erwartet. Auf der Website des Forums selbst ist sogar von „Vertretern aus über 130 Staaten und Territorien“ die Rede.
Die Veranstaltung findet seit 1997 statt, seit 2006 ist der russische Präsident, Wladimir Putin, selbst der Schirmherr. Er wird auch in diesem Jahr wieder eine Hauptrede halten. Unter den Gästen befinden sich Vertreter von Regierungen, Unternehmen, Medien, internationalen Organisationen und Forschungseinrichtungen.
Saudi-Arabien als Gastland: Wirtschaftsforum illustriert Neuausrichtung
Offizielles Gastland des Forums ist in diesem Jahr Saudi-Arabien. Wie die russische staatliche Nachrichtenagentur „TASS“ mitteilt, werde aus Riad eine Delegation mit rund 200 Vertretern aus Ministerien, Banken und dem Ölkonzern Saudi Aramco erwartet. Dazu werden die Staatsoberhäupter aus Usbekistan, Shavkat Mirziyoyev, und Tansania, Samia Suluhu Hassan, erwartet. Die Führung in Peking werde Vizepräsident Han Zheng vertreten.
Für besondere Aufmerksamkeit sorgt die Teilnahme einer offiziellen Delegation aus den USA. Russischen Angaben zufolge ist dies die erste offizielle Vertretung auf diesem Niveau seit der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump.
Leiten wird diese Rodney Mims Cook Jr., der Vorsitzende der US-amerikanischen Denkmalschutzbehörde Commission of Fine Arts. Geplant sind unter anderem ein russisch-amerikanischer Wirtschaftsdialog, eine Gesprächsrunde und ein Treffen mit russischen Politikern, Kulturschaffenden und Wirtschaftsvertretern.
USA und Frankreich schon im Vorjahr präsent
Russland geht es im Rahmen des Wirtschaftsforums vorwiegend darum, die Resilienz seiner Wirtschaft trotz Krieges und westlicher Sanktionen zu betonen. Außerdem soll die Veranstaltung dem Narrativ entgegenwirken, das Land wäre in der Welt isoliert. Ferner unterstreicht das Forum die wirtschaftliche Neuausrichtung des Landes weg von Europa und hin zu Asien, Afrika und dem Globalen Süden.
Aber auch in Europa scheint es noch Entscheidungsträger in der Wirtschaft zu geben, die in der Zeit nach einem Ende des Ukrainekrieges den russischen Markt nicht dem Rest der Welt überlassen wollen. Deshalb ist auch die Zahl deutscher Unternehmen, die offiziell am Wirtschaftsforum teilnehmen, nach Jahren wieder im Steigen begriffen.
Der Vorstandsvorsitzende der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer, Matthias Schepp, spricht gegenüber der dpa von einer Zeit nach einem möglichen Waffenstillstand. Um einen solchen bemühen sich die USA seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump.
Handelskammerchef: „Russland nicht auf Dauer Asien überlassen“
Schepp betont, mit Blick auf die Zeit nach dem Kriegsende wolle man die „wirtschaftliche Brücke nach Russland erhalten“. Zudem gelte es, die mehr als 100 Milliarden Euro deutscher Vermögenswerte in Russland zu schützen“. Deutsche Unternehmen seien damit nicht einmal voreilig. Im Gegenteil: Die USA und Frankreich seien bereits im Vorjahr bei einem Business-Dialog vertreten gewesen.
Allein im ersten Quartal des laufenden Jahres hätten Chinesen etwa 1.400 neue Unternehmen in Russland gegründet. Der Chef der Auslandshandelskammer mahnt:
„Der Westen sollte Russland, seinen großen Markt und seine Rohstoffe nicht auf Dauer Asien überlassen.“
Das deutsch-russische Handelsvolumen betrug 2012 mit etwa 80 Milliarden Euro auf dem Höhepunkt. Infolge der seit 2014 betriebenen Sanktionspolitik sank dieses bis 2021 auf 59,7 Milliarden Euro. Mittlerweile beträgt es nur noch weniger als 10 Milliarden. Insgesamt seien laut der Kammer noch etwa 1.600 deutsche Unternehmen in Russland präsent. Ihr Umsatz sei seit 2011 von knapp 80 auf nunmehr 20 Milliarden Euro gesunken.
Deutscher Sender will Altkanzler Schröder in St. Petersburg gesehen haben
Demgegenüber hat sich das bilaterale Handelsvolumen Russlands mit mehreren nichteuropäischen Ländern vervielfacht. Zu den wichtigsten neuen Premium-Handelspartnern gehören die BRICS-Staaten, allen voran China, aber auch Ägypten, die Türkei oder Israel. Auch die Golfstaaten spielen für Russland eine immer größere Rolle.
Zu den deutschen Gästen des Business-Dialoges gehören unter anderem Milchproduzent Stefan Dürr, der mit der Ekoniva-Gruppe in Russland vertreten. Aber auch der frühere Geschäftsführer des Handelsunternehmen Globus Holding, Thomas Bruch, wird in St. Petersburg präsent sein. Der Korrespondent von ntv in Moskau, Rainer Munz, will auch den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder im Hotel Kempinski gesehen haben.
Eine Umfrage der Kammer, an der auch 265 Mitgliedsunternehmen beteiligten, ergab, dass fast alle in Russland präsent bleiben wollten, weil sie es für einen bedeutenden Markt hielten. Auch erklärten 75 Prozent, trotz der sanktionsbedingten Einbußen mit der Entwicklung ihres Russlandgeschäfts zufrieden zu sein.
Mehr als die Hälfte erklärte, die Sanktionen schadeten Deutschland und Russland gleichermaßen. 65 Prozent sagten, Deutschland sollte so schnell wie möglich wieder Öl und Gas aus Russland beziehen – 31 Prozent sagten, dies solle erst nach einem Ende des Krieges der Fall sein.
Die Pharmabranche warnt aufgrund von steigenden Beschaffungskosten vor Liefer-Engpässen bei Medikamenten.(Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa
Apotheken sollen mehr Geld bekommen. Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch, 3. Juni, eine Verordnung, mit der das fixe Apothekenhonorar für Arzneimittel erhöht werden soll.
Honorar steigt in zwei Stufen
Es soll demnach in zwei Schritten von aktuell 8,35 Euro auf 9,50 Euro pro verkauftem rezeptpflichtigen Medikament steigen – zum 1. Juli zuerst auf 9,00 Euro und zum 1. Januar 2027 dann auf 9,50 Euro.
Ziel der Honorarerhöhung sei es, die wirtschaftliche Grundlage der Apotheken zu stärken, heißt es in der Verordnung. Dies solle auch „zur langfristigen Sicherstellung der Arzneimittelversorgung in Deutschland“ beitragen.
Die Bundesregierung setzt damit ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Eine Zustimmung von Bundestag oder Bundesrat ist nicht notwendig.
Apotheker begrüßen Entscheidung
Die Apotheker begrüßten die Pläne der Bundesregierung als „längst überfällig“. „Seit 13 Jahren wurde das Apothekenhonorar nicht angepasst – jede fünfte Apotheke musste seitdem schließen“, betonte der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis.
„Die Verordnung ist ein richtiges Signal an die Apotheken, das viel früher hätte kommen müssen.“ Preis kritisierte allerdings, dass die Anpassung nur stufenweise erfolgt. Damit trete „eine gefährliche Verzögerung der Apothekenstabilisierung ein“. (afp/red)
Ein Elektroauto an einer Ladesäule. E-Autos gewinnen laut HUK Coburg stark an Zuspruch. (Symbolbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Die hohen Spritpreise und die staatliche Kaufprämie haben für einen kräftigen Anstieg der Neuzulassungen von Elektroautos im Mai gesorgt: Sie legten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 39,3 Prozent auf knapp 60.000 zu, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Mittwoch, 3. Juni, mitteilte.
Insgesamt blieben die Neuzulassungen demnach stabil – es waren 239.448 und damit 0,1 Prozent mehr.
Förderprämie erhöht Nachfrage
„Die E-Mobilität gewinnt an Fahrt“, erklärte der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK), das Autohäuser und Meisterbetriebe vertritt.
Er registriert ein „spürbar steigendes Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher“, die angesichts der seit Wochen hohen Kraftstoffpreise ihre Mobilitätskosten neu bewerten. Gleichzeitig wachse das Angebot an bezahlbaren E-Fahrzeugen.
Der E-Auto-Anteil an den Neuzulassungen stieg auf 25 Prozent – im Mai 2025 waren es noch 18 Prozent gewesen.
„Besonders bemerkenswert“ sei die Entwicklung vor dem Hintergrund, dass der Mai 2026 zwei Arbeitstage weniger aufwies als der Vorjahresmonat, erklärte der ZDK.
Mehr gekauft wurden laut KBA-Daten vor allem Autos der Marke Tesla (plus 322 Prozent) oder der chinesischen Marken BYD (plus 232 Prozent) und Leapmotor (plus 139 Prozent).
Die neue staatliche E-Auto-Förderung kann seit zwei Wochen beantragt werden, gilt aber rückwirkend für seit 1. Januar zugelassene Autos.
Die Förderung richtet sich vor allem an Menschen mit mittlerem und geringem Einkommen und kann je nach Automodell, Haushaltsgröße und Einkommen 1500 bis 6000 Euro betragen.
Experte: Kein Wachstum aus eigener Kraft
EY-Autoexperte Constantin Gall sieht die Prämie kritisch: Sie schiebe den Absatz von Elektroautos zwar kräftig an. Aber das sei kein Wachstum aus eigener Kraft, erklärte er.
Abgesehen vom Elektrosegment schrumpften die Neuzulassungen. „Uns muss klar sein: Der Staat und damit die Steuerzahler geben mehrere Milliarden Euro für die Ankurbelung des E-Auto-Absatzes aus, das Ergebnis ist – wie schon bei früheren Förderprogrammen – ein starkes Absatzwachstum bei E-Autos, das genau so lang anhalten wird, wie die Prämie zur Verfügung steht.“
Die negativen Auswirkungen des Iran-Kriegs wögen zudem schwerer: Die Inflation steige, der Arbeitsmarkt schwächele, die Menschen hätten weniger Geld zur Verfügung. (afp/red)
Kinder nehmen kleine Details oft leichter wahr als Erwachsene und entdecken so die Wunder unserer alltäglichen Umgebung. - Foto: Oksana Oliynyk/iStock
In den meisten Fällen sind es die Eltern, die ihre Kinder lehren. Aber manchmal ist es auch andersherum. In einigen wenigen, aber wichtigen Fällen sind es die Kinder, die ihren Eltern etwas beibringen. Natürlich verflüchtigen sich die Lektionen eines Kindes so schnell wie Tautropfen bei einem Wiesenspaziergang.
Ein Kind lehrt nämlich, indem es einfach so ist, wie es ist – ohne Hintergedanken oder Verstellung. Sein frisches, junges Selbst, das im Frühling des Lebens erstrahlt, ist die Lektion an sich. Es weiß und lebt Dinge, die seine Eltern vergessen haben und an die sie erinnert werden müssen.
Ein Kind lebt in einer Welt des Staunens. Alles ist neu und nichts abgestanden. Sein Enthusiasmus beim Anblick eines großen Vogels oder eines Baukrans ist genauso ansteckend wie sein Lachen – vorausgesetzt, seine Eltern öffnen sich ihm gegenüber.
Für das Kind hat die Welt ihren Glanz noch nicht verloren. Nichts ist durch Vertrautheit und Wiederholung stumpf oder verächtlich geworden. Seine vitale junge Seele hat die Kraft, Wiederholungen zu ertragen, ohne sich zu langweilen zu werden („Lies es noch mal vor, Mama!“). Wenn seine Eltern empfänglich sind, kann es sie lehren, dass gute Dinge es wert sind, wiederholt zu werden.
G. K. Chesterton sah in dieser kindlichen Neigung zur Wiederholung etwas fast Göttliches. Er schrieb in „Orthodoxie“:
„Weil Kinder von überschäumender Lebenskraft sind, weil sie wild und frei im Geiste sind, darum verlangen sie nach Wiederholung und Unveränderlichkeit. Immer sagen sie: ‚Mach’s nochmal!‘ Und der Erwachsene macht es nochmal und nochmal, bis er fast tot ist. Denn Erwachsene sind nicht stark genug, um sich an der Eintönigkeit zu erfreuen. Aber vielleicht ist Gott stark genug, um sich an der Eintönigkeit zu erfreuen. Vielleicht spricht Gott jeden Morgen zur Sonne: ‚Mach’s nochmal‘, und jeden Abend zum Mond: ‚Mach’s nochmal‘ […] Vielleicht hat Er den ewigen Appetit der Kindheit, denn wir haben gesündigt und sind alt geworden, und unser Vater ist jünger als wir.“ (Freie Übersetzung)
Kinder können sich tendenziell leichter auf den gegenwärtigen Moment konzentrieren als Erwachsene.
Foto: SbytovaMN/iStock
Kleine Dinge wertschätzen
Sich in einem Zustand des Staunens zu befinden, bedeutet, sich aus sich selbst heraus in Freude, Bewunderung und sogar einer Art Ehrfurcht angesichts der geheimnisvollen Schönheit der Welt gezogen zu verlieren. Es bedeutet Faszination für sogar die kleinsten und unbedeutendsten Dinge: ein Ameisenhaufen, das Zucken eines Katzenschwanzes oder die Art, wie sich Blasen in der Badewanne bilden.
Kleine Kinder, die nicht sehr selbstbezogen sind, gleiten leicht und natürlich in diesen Geisteszustand. Sie vergessen sich selbst, während sie mit weit aufgerissenen Augen den Mond, einen Wasserfall oder ein Insekt betrachten. Erwachsene hingegen kämpfen darum, aus der Selbstbezogenheit auszubrechen. Selbst auf dem Höhepunkt der Bewunderung haben wir immer noch ein Auge auf uns selbst sowie darauf, was andere über uns denken. Eine komisch aussehende Wolke reicht selten aus, um uns in Entzücken zu versetzen. Nicht so beim Kind.
Für das Kind ist alles in der Welt noch ein Geschenk, weil es so neu ist. In allem sieht es Gelegenheiten, seiner Neugier nachzugehen. Es weiß, dass die Welt voller Bedeutung ist. Immer wieder fragt es seine Eltern nach dem „Warum?“ – bis sie dessen müde werden. Nicht so das Kind. Denn es ist eine zutiefst menschliche Frage. Sie ist der Beginn der Weisheit.
Kinder neigen zum Spiel. Sie sind weniger an dem interessiert, was nützlich ist, als an dem, was Spaß macht. Natürlich müssen sie auch das Nützliche schätzen lernen. Es ist jedoch ein Fehler des Erwachsenenalters, ins andere Extrem zu schwingen und das „Spiel“ gänzlich zu ignorieren.
Spiel ist mehr als bloße Unterhaltung. In seinem tiefsten Sinne ist Spiel das Frohlocken über die Welt und die Macht der Vorstellungskraft. Es bedeutet, etwas zu tun, einfach weil man es kann. Es bedeutet, eine Tätigkeit aus reiner Freude auszuführen, ohne etwas daraus gewinnen zu wollen. In seiner besten Form – ob bei Kindern oder Erwachsenen – besteht das Spiel aus einer Haltung der Wertschätzung und Freude. Es ähnelt künstlerischem Schaffen und sogar religiösem Ausdruck.
Einfache Lebenslektionen von Kindern
Auch das Zeitgefühl eines Kindes ist es wert, darüber nachzudenken. Im Allgemeinen lebt ein Kind im gegenwärtigen Moment. Aufgrund seiner Jugend hat es nur eine begrenzte Sicht auf die Zeit, sowohl auf die Vergangenheit als auch auf die Zukunft. Das hat seine Nachteile, wie alle Eltern wissen. Ein kleines Kind leidet, wenn es ein paar Tage warten muss, bis seine Freunde vorbeikommen, denn es fühlt sich wie eine Ewigkeit an. Andererseits können Erwachsene etwas von dieser kindlichen Einstellung zur Zeit lernen.
Kleine Kinder verweilen nicht in der Vergangenheit und verbringen auch nicht viel Zeit damit, sich die Zukunft auszumalen. Sie gleiten von Moment zu Moment, sind voll präsent, voll engagiert und bereit, alles zu umarmen, was die Welt gerade bietet.
Sie sind weder von Reue erfüllt noch von Angst gelähmt, was passieren könnte. Es würde vielen Erwachsenen guttun, diese kindliche Einfachheit nachzuahmen, denn wir machen uns wegen der Vergangenheit und der Zukunft das Leben schwer, während der gegenwärtige Moment – das Einzige, was wir wirklich haben – wie Luft durch unsere Hände fließt, vergessen und vernachlässigt.
Kinder erleben das Leben im Hier und Jetzt – und manchmal zeigen sie uns Erwachsenen, wie das geht.
Foto: Zinkevych/iStock
Da die Erfahrungen des Kindes begrenzt sind und seine Vorlieben noch nicht ausgereift, gibt es sich mit wenig zufrieden. Ein Stück Süßigkeit kann seinen Tag verwandeln. Der Anblick seines Lieblingstiers versetzt es in helle Freude. Ein Besuch in der Bibliothek ist ein großes Abenteuer.
Kinder müssen lernen, Wichtigeres zu schätzen und sich mit zunehmendem Alter höhere Ziele zu setzen. Gleichzeitig zeigen sie uns aber auch, wie schön es ist, sich an den kleinen Dingen zu erfreuen und selbst mit den kleinsten Geschenken zufrieden zu sein – eine Eigenschaft, die wir oft verlieren. Wenn sie einfach glücklich sind, mit ihren Eltern, Geschwistern und Freunden zusammen zu sein, erinnern sie uns daran, was wirklich zählt.
Ich beabsichtige nicht, ein übermäßig romantisches Bild der Kindheit zu malen. Kinder machen genauso viele Fehler wie Erwachsene, manchmal mehr, und die Kindheit ist nicht immer die idyllische Erfahrung, die wir uns manchmal vorstellen.
Gleichzeitig besitzen Kinder von Natur aus Tugenden, die bei Erwachsenen tendenziell verkümmern: Staunen, Verspieltheit, Einfachheit und Dankbarkeit für die kleinen Dinge. Viele Erwachsene werden des Lebens überdrüssig, weil sie diese Eigenschaften verloren haben. Sie verbringen Jahre damit, zu versuchen, diese Tugenden wiederzuerlangen, was ihnen oft erst im hohen Alter gelingt. Doch diese wertvollen Eigenschaften der Kindheit stehen Erwachsenen, wenn sie richtig ausbalanciert sind, genauso gut wie Kindern.
Verdi bestreikt den Einzelhandel erneut. - Foto: Elisa Schu/dpa
Die Gewerkschaft ver.di ruft in den laufenden Tarifverhandlungen im Handel erneut zu bundesweiten Warnstreiks auf.
Betroffen seien am Donnerstag und am Freitag Betriebe und Unternehmen im Einzel- sowie im Groß- und Außenhandel in allen Bundesländern, wie die Gewerkschaft mitteilte.
In mehreren Städten sind große Streikkundgebungen geplant – am Donnerstag in Kiel sowie am Freitag in Erfurt, Berlin, Bochum und Saarbrücken.
In einigen Bundesländern hatte die Arbeitgeberseite zuletzt Tarifangebote vorgelegt, die ver.di jedoch zurückwies. Die Offerten seien „schlicht unverschämt“, sagte Vorständin Silke Zimmer.
Mit den Streiks will die Gewerkschaft die Arbeitgeber dazu bringen, ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen.
Mitte Mai bereits mehr als 200 Betriebe bestreikt
Mitte Mai hatte ver.di in der laufenden Tarifrunde im Handel zu den ersten bundesweiten Warnstreiks aufgerufen. Nach Gewerkschaftsangaben nahmen mehr als 5.000 Beschäftigte an den befristeten Arbeitsniederlegungen teil.
Bestreikt wurden mehr als 200 Standorte, darunter Filialen von Edeka, Kaufland, Douglas, H&M und Ikea.
Ver.di fordert sieben Prozent mehr Lohn, mindestens 225 Euro, bei einer Laufzeit von zwölf Monaten.
Die Arbeitgeber haben zuletzt in einzelnen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen und Hamburg im Einzelhandel ab November eine Erhöhung um zwei Prozent angeboten und ab August 2027 eine weitere um 1,5 Prozent – bei einer Laufzeit von zwei Jahren.
HDE sieht „kaum Spielraum“
Die Verhandlungen für den Einzelhandel sowie den Groß- und Außenhandel waren im April in den ersten Landesbezirken gestartet.
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hatte im Vorfeld angekündigt, angesichts schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen gebe es „dieses Mal kaum Spielraum“ für Lohnerhöhungen.
Im Handel arbeiten laut ver.di hierzulande rund 5,2 Millionen Menschen, davon 3,4 Millionen im Einzelhandel. Die vorigen Tarifverhandlungen zogen sich über mehr als ein Jahr hin.
Am Ende stand für die Beschäftigten im Einzelhandel ein Einkommensplus von insgesamt etwa 14 Prozent für die Jahre 2023 bis 2025. Die Tarifbindung in der Branche ist seit Jahren rückläufig und vergleichsweise gering. (dpa/red)
Der Moskito „Aedes aegypti“ ist Überträger des Zikavirus. - Foto: Gustavo Amador/Archiv/dpa
In Kürze:
KI sortiert die männlichen von den weiblichen Insekten aus.
Die Mücken sind mit dem Bakterium Wolbachia infiziert, welches eine Befruchtung verhindert.
Singapur meldet einen deutlichen Rückgang von Erkrankungen durch den Einsatz dieser Insekten.
Auch Versuche mit genmanipulierten Moskitos hat es bereits gegeben.
Das amerikanische Unternehmen Verily plant, in den kommenden beiden Jahren 64 Millionen Mücken in den USA freizulassen. Verily ist ein Tochterunternehmen des Techgiganten Google und gehört somit zum Alphabet-Konzern. Im Rahmen des sogenannten Debug-Projekts wurden die Männchen der Stechmückenart Aedes aegypti mit dem natürlich vorkommenden Bakterium Wolbachia pipientis infiziert.
Verfahren läuft bis 5. Juni 2026
Wolbachia kommt in vielen Insekten vor und sorgt dafür, dass die Eier unfruchtbar werden, wenn sich ein infiziertes Männchen mit einem nicht infizierten Weibchen paart. Damit will Verily Krankheiten wie Zika, Chikungunya, Dengue-Fieber oder das West-Nil-Virus bekämpfen, die von weiblichen Mücken übertragen werden. Einen Antrag zur Genehmigung hat das Unternehmen bei der Environmental Protection Agency (Umweltschutzbehörde, EPA) eingereicht.
In dem Antrag an die EPA hat die Google-Tochter ihren Zeitplan aufgeführt. So ist vorgesehen, dass innerhalb von zwei Jahren jeweils 32 Millionen männliche Mücken in Florida und Kalifornien ausgesetzt werden. Diese Vorhaben sind als Test eingestuft, um Daten zu sammeln. Das Ziel ist eine vollständige Zulassung der Methode.
Bis zum 5. Juni 2026 sammelt die EPA noch öffentliche Stellungnahmen. Dann entscheidet die Behörde, ob sie das sogenannte Debug-Projekt in der vorliegenden Form genehmigt oder ob Verily es abändern muss. Auch eine Ablehnung des Antrags ist möglich.
Der schwierige Teil besteht darin, Männchen und Weibchen im industriellen Maßstab voneinander zu trennen. Debug nutzt Künstliche Intelligenz und Automatisierung, um Mücken nach Geschlecht zu sortieren, sie in großen Mengen aufzuziehen und in den Zielgebieten freizusetzen, wie das Nachrichtenportal „Yahoo“ erläutert.
Vorbild für die nun in den USA beantragten Tests ist Singapur, wo Verily bereits seit 2018 in Zusammenarbeit mit der dortigen Umweltbehörde die Debug-Technologie nutzt, um große Mengen männlicher Wolbachia-Mücken zu züchten und auszusetzen. Die Behörden in Singapur melden deutliche Rückgänge der lokalen Aedes-Population und führen die Einsätze in immer mehr Stadtteilen fort.
70 Prozent weniger Erkrankungen in Singapur
Die in Singapur erzielten Ergebnisse sind laut „Yahoo“ beachtlich. Demnach belegen offizielle Programmdaten eine Eindämmung der Populationen von Aedes aegypti um 80 bis 90 Prozent in den behandelten Gebieten. Damit sei auch das Dengue-Risiko für die Anwohner um 70 Prozent gesunken. Verily hat seinen Standort in dem asiatischen Insel- und Stadtstaat mittlerweile zu einem internationalen Forschungs- und Entwicklungszentrum für die Debug-Initiative ausgebaut.
Debug ist nicht das erste Projekt zur Bekämpfung von Moskitos in Florida. Bereits in den Jahren 2021 bis 2024 führte das britische Biotechnologieunternehmen Oxitec Tests durch, wobei es jedoch einen anderen Ansatz verfolgte. Es setzte Milliarden gentechnisch veränderte männliche Insekten aus. Die mit einem selbstlimitierenden Gen modifizierten Insekten zeugen männliche Nachkommen sowie nicht überlebensfähige weibliche Nachkommen. Laut Oxitec soll – theoretisch – im Laufe der Zeit mit dem Rückgang der weiblichen Population auch die Gesamtpopulation abnehmen. Das Vorhaben finanzierte die Bill and Melinda Gates Foundation.
Versuche, die eingangs genannten Krankheiten durch eine Dezimierung der Moskitopopulationen einzudämmen, laufen bereits seit Jahren in zahlreichen Ländern. So ist Oxitec beispielsweise seit 2011 in Brasilien und seit 2014 in Panama aktiv. Im ostafrikanischen Dschibuti setzte das Unternehmen 2024 erstmals genmanipulierte Mücken aus, um die Malaria zu bekämpfen.
Auch in Australien plante Oxitec die Freisetzung gentechnisch veränderter Mücken und beantragte im Jahr 2024 eine kommerzielle Zulassung für Queensland. Das Unternehmen zog den Antrag jedoch im Jahr 2025 zurück. Zuvor hatte das Vorhaben Proteste aus Teilen der Wissenschaft und der Bevölkerung ausgelöst. Für Europa sind derzeit keine Projekte zur Mückenbekämpfung geplant.
Eine Frau hält ein Smartphone, auf dem Dating-Apps angezeigt werden. (Symbolbild) - Foto: Alicia Windzio/dpa
Eine Frau aus Sachsen hat 115.000 Euro an Betrüger verloren. Die Frau fiel auf einen falschen Liebhaber herein, wie die Polizei Dresden am Mittwoch, 3. Juni, mitteilte.
Demnach lernte die 72-Jährige vor rund einem halben Jahr über eine Datingapp einen Mann kennen, der sich angeblich in China aufhielt.
Er gab immer wieder vor, in Existenznöten zu sein, und bat die 72-Jährige um Geld. Bis sie den Betrug erkannte, überwies sie insgesamt rund 115.000 Euro. (afp/red)
Der im Februar 2026 in Betrieb genommene Quantencomputer Euro-Q-Exa im Leibniz-Rechenzentrums der Bayerischen Akademie der Wissenschaften. (Archivbild) - Foto: Malin Wunderlich/dpa
Künstliche Intelligenz, Clouddienste und Online-Netzwerke: Die EU will raus aus der Abhängigkeit von US-Digitalkonzernen.
Die EU-Kommission stellte am Mittwoch, 3. Juni, ein Gesetzespaket vor, mit dem sie europäische Unternehmen fördern und die Daten öffentlicher Stellen vor dem Zugriff aus dem Ausland schützen will.
Ein Überblick über die Pläne:
Wo liegt das Problem?
Die EU verlässt sich bei zahlreichen Technologien auf Dienstleister aus den USA. Zwar nennt die Kommission die USA in ihren Vorschlägen nicht explizit, doch von keinem Staat außerhalb der EU ist die Abhängigkeit so groß.
Halbleiter – das Grundgerüst zahlreicher Technologien – stammen außerdem aus Taiwan und aus China. Im vergangenen Jahr kam es in Europa zu Engpässen, als der chinesische Mutterkonzern hinter dem Hersteller Nexperia im Streit mit der niederländischen Regierung die Produktion stoppte.
Clouddienste
Cloudserver speichern große Datenmengen, von Nachrichten aus Messenger-Apps bis hin zu Firmendaten. Ohne sie funktionieren viele digitale Dienste schlicht nicht.
Weltmarktführer für solche Clouds ist mit großem Abstand der Amazon-Dienst AWS, gefolgt von Microsoft. US-Anbieter dominieren nach Kommissionsangaben insgesamt 70 Prozent des europäischen Marktes.
Die EU-Kommission will Behörden und Regierungen dazu bewegen, auf europäische Anbieter umzusteigen – vor allem auf Open-Source-Programme, bei denen der Quellcode öffentlich verfügbar ist.
Sie schlägt zudem vor, dass öffentliche Stellen von Krankenhäusern über Rathäuser und Polizei bis zu Regierung und Militär nur Dienste nutzen dürfen, bei denen ihre Daten auf Servern in Europa bleiben.
Je nach Sicherheitsstufe sollen nach Vorstellung aus Brüssel zusätzliche Anforderungen gelten: Vorkehrungen gegen Kill Switches und europäische Eigentümer bis hin zur vollen Kontrolle über die Software durch einen EU-Anbieter.
Künstliche Intelligenz
Die führenden KI-Modelle heißen ChatGPT, Claude, Gemini oder Copilot – und gehören den US-Unternehmen OpenAI, Anthropic, Google und Microsoft. Der US-Konzern Nvidia baut Chips für die KI-Entwicklung.
In Europa sind die Investitionen in Künstliche Intelligenz im Vergleich gering.
KI-Modelle sowie Clouddienste brauchen Rechenzentren, die große Datenmengen verarbeiten können. „Europa verfügt heute über ein Drittel der Kapazitäten in den USA, weit weniger als es sollte“, sagte ein EU-Beamter. „Wir müssen aufholen.“
Er schätzt die Nachfrage für das Jahr 2035 auf rund 60 Gigawatt, nach aktuellem Planungsstand könne die EU bis dahin aber nur 42 Gigawatt liefern.
Die Kommission will deshalb dafür sorgen, dass Genehmigungsverfahren schneller gehen und mehr Fördergelder fließen. Für öffentliche Stellen sollen außerdem ähnliche Regeln wie für Clouddienste gelten, sodass die Nachfrage nach europäischen Anbietern steigt.
Halbleiter
Die Chips sind die Grundlage für Computer, Künstliche Intelligenz und stecken in Autos sowie Smartphones. Mit ASML hat die EU in den Niederlanden zwar den Weltmarktführer für die Maschinen, die Halbleiter herstellen, will aber selbst mehr Chips produzieren.
Ein Zwischenziel von 20 Prozent der weltweiten Chipproduktion werde die EU jedoch verfehlen, räumte ein EU-Beamter ein.
Die Kommission will zudem künftig eingreifen können, falls es zu einem Mangel an Halbleitern kommt. Sie will dann eine Liste der Branchen aufstellen, die zuerst an die Chips kommen – sich also über bestehende Lieferverträge hinwegsetzen.
Außerdem will sie gemeinsame Chipeinkäufe der 27 Staaten koordinieren. (afp/red)
Menschen zeigen Bilder des Opfers Henry Nowak und blutverschmierte Handschellen bei einer Protestkundgebung vor dem Polizeirevier Southampton Central am 2. Juni 2026 nach seiner Tötung. Bodycam-Aufnahmen eines sterbenden, gefesselten Studenten sorgten für Empörung. - Foto: JUSTIN TALLIS / AFP via Getty Images
In Kürze:
Premierminister Starmer kritisiert das Vorgehen der Polizei nach dem Tod des Studenten Henry Nowak in Southampton.
Eine Bodycam-Aufnahme zeigt, dass Beamte den schwer verletzten 18-Jährigen zunächst festnahmen und erst später einen Rettungswagen verständigten.
Der Täter Vickrum Digwa wurde wegen Totschlags zu mindestens 21 Jahren Haft verurteilt.
Eine unabhängige Kontrollbehörde untersucht das Verhalten der eingesetzten Polizeibeamten.
Großbritanniens Premierminister Keir Starmer erklärte am Dienstag, 2. Juni, nach dem Tötungsdelikt an dem 18-jährigen Studenten Henry Nowak in Southampton müsse sich die Polizei „ernste Fragen“ stellen. Damit schließt er sich der verbreiteten Kritik am Vorgehen der Beamten an, die nach der Messerattacke vom 3. Dezember 2025 am Tatort im Einsatz waren.
Am Donnerstag der Vorwoche hatte der Crown Court in Southampton den 23-jährigen Vickrum Digwa wegen Totschlags schuldig gesprochen und zu mindestens 21 Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde auch seine Mutter, die geholfen haben soll, die Tatwaffe vom Tatort zu entfernen. Ihr Strafmaß soll am 17. Juli verkündet werden.
21 Jahre Mindesthaft für den Täter im Fall Henry Nowak
Das zuständige Gericht schloss sich der Argumentation der Staatsanwaltschaft an. Dieser zufolge habe Digwa ohne Not mehrfach mit einem 21 Zentimeter langen Messer auf Nowak eingestochen. Zur genauen Vorgeschichte der Tat konnten jedoch keine vollständigen Feststellungen getroffen werden.
Den gesicherten Erkenntnissen zufolge war Nowak nach einem Abend mit Bekannten auf dem Heimweg. Der Erstsemester hatte zwar Alkohol konsumiert, jedoch nicht in einem Ausmaß, das auf eine erhebliche Bewusstseinstrübung schließen ließe. Auf Aufnahmen seines Smartphones, das Digwa später an sich genommen hatte, ist ein Wortwechsel zwischen den beiden zu hören, der anschließend offenbar eskalierte.
Die Verteidigung argumentierte, Digwa habe in Notwehr gehandelt und das Messer im Rahmen seiner religiösen Pflichten als Angehöriger der Sikh-Gemeinschaft bei sich getragen. Nowak habe ihn rassistisch beleidigt und ihm den Turban vom Kopf gerissen. Zum Messer habe er gegriffen, weil er befürchtet habe, sein Kontrahent könne es an sich nehmen und gegen ihn verwenden.
Anklage zweifelte Darstellung eines rassistischen Angriffs an
Staatsanwalt Nicholas Lobbenberg bezeichnete dieses Vorbringen als „gemeine Lüge“. Digwa habe seine religiöse Pflicht als Sikh erfüllt, indem er einen kleinen Kirpan – ein Zeremonienschwert – um den Hals getragen habe. Dass er darüber hinaus einen 21 Zentimeter langen Dolch bei sich geführt habe, habe jedoch keinen Bezug zur Religionsausübung und sei dadurch auch nicht gerechtfertigt.
Dieser Auffassung schlossen sich auch die Geschworenen an und sprachen den 23-Jährigen schuldig. Für die Darstellung, es sei vor den tödlichen Stichen zu einem rassistischen oder tätlichen Angriff durch Nowak gekommen, fanden sich keine belastbaren Indizien. Stattdessen folgte die Jury der Argumentation der Staatsanwaltschaft, wonach Digwa den 18-Jährigen gejagt habe und dieser noch versucht habe, über Zäune zu fliehen.
Dafür spricht auch die Eingangsszene des Bodycam-Videos, in der Nowak zwischen einer Hauswand und einem davor geparkten Auto liegt. Richter William Mousley KC attestierte dem Verurteilten, er habe „Schande über seine Familie und seine Religion“ gebracht.
Offen bleibt, ob es noch Konsequenzen für die am Einsatzort beteiligten Polizeibeamten geben wird. Die unabhängige Polizeikontrollstelle IOPC untersucht den Fall und will innerhalb von drei Monaten einen Bericht vorlegen. Dienstrechtliche Konsequenzen habe es bislang gegen keinen der beteiligten Beamten gegeben, berichtete die „Daily Mail“.
Anwohner machten Polizei beim Eintreffen auf Auffälligkeiten aufmerksam
Regierungschef Keir Starmer bezeichnete die Bodycam-Aufzeichnung vom Polizeieinsatz am Tatort als „wirklich verstörend“. Es habe ihn „krank gemacht“, sie anzusehen. Starmer erklärte, man müsse untersuchen, ob Rassismusvorwürfe gegen Nowak Entscheidungen der Beamten beeinflusst hätten. Eine weitergehende Untersuchung schloss er nicht aus.
Das veröffentlichte Bodycam-Video zeigt zudem, dass ein Anwohner des Hauses, vor dem Nowak lag, die Beamten bereits beim Eintreffen auf Auffälligkeiten hinwies. Sein Vater habe versucht, ihn aufrechtzuhalten, da er immer wieder zur Seite kippte. Zudem sei Blut aus seinem Mund ausgetreten.
Nowak äußerte beim Eintreffen der Polizei erstmals: „Ich kann nicht atmen“ und gab an, zuvor gestochen worden zu sein. Als ein Beamter fragte, ob es weitere Verletzte gebe, trat Digwa vor und erklärte, Nowak habe „meinen Bruder angefasst und mir den Turban heruntergerissen“. Zudem habe er ihn an den Haaren gezogen und ihm ein geschwollenes Auge sowie Prellungen zugefügt.
Beamte äußerten Zweifel an Aussagen des Verletzten
Anschließend ist zu sehen, wie die Beamten den am Boden liegenden Nowak in den Hauseingangsbereich auf eine freie Fläche schleiften. Auch dabei wiederholte der Verletzte, dass er nicht atmen könne und angestochen worden sei. Zudem forderte er die Verständigung eines Rettungsdienstes. Innerhalb von 1 Minute und 11 Sekunden äußerte Nowak viermal, er habe Stichverletzungen.
Erst danach fragte ein Polizist, wo er gestochen worden sei, und äußerte Zweifel daran, dass dies tatsächlich geschehen sei. Gleichzeitig wurde Nowak mit hinter dem Rücken gefesselten Händen fixiert. Rund eine halbe Minute später prüfte ein weiterer Beamter seine Verletzungen. Eine auf dem Video nicht identifizierbare männliche Person sagte anschließend: „Er ist nicht gestochen worden, ich weiß nicht, warum er das sagt.“
Die Beamten erklärten Nowak trotz seiner wiederholten Aussage, er könne nicht atmen, die Festnahme und lasen ihm seine Rechte vor. Erst 2 Minuten und 48 Sekunden nach Beginn der Aufnahme wurde schließlich ein Rettungsdienst verständigt.
Nationale Polizei will interne Direktiven überprüfen
Der Nationale Polizeirat (NPCC) will nun auch die internen Abläufe im Umgang mit Rassismus im Polizeieinsatz genauer überprüfen. Besonders ein Dokument aus dem Vorjahr soll laut BBC erneut überarbeitet werden. Darin heißt es mit Blick auf strukturellen Rassismus, Gleichbehandlung entstehe nicht durch eine strikt identische Behandlung aller Fälle, sondern durch die Berücksichtigung spezifischer „Umstände und Erfahrungen“.
Kritiker sehen darin eine unterschiedliche Behandlung ethnischer Minderheiten, um faktisch Gleichbehandlung zu erreichen. Die Konservativen kritisierten die Richtlinie scharf und sagten, die Regelung verlange eine unterschiedliche Behandlung von Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe. Chief Constable Gavin Stephens, Vorsitzender des NPCC, erklärte dazu: „Wo es erforderlich ist, können und werden wir Veränderungen veranlassen.“
Der stellvertretende Leiter der Polizeibehörde in Southampton, Robert France, sprach von einer „absoluten Tragödie“. Er fügte hinzu: „Es tut uns leid, dass wir in dieser Nacht Henrys Leben nicht retten konnten und dass er festgenommen und in Handschellen gelegt wurde. Er war das Opfer.“
Der Schatten-Innenminister der Konservativen, Chris Philp, sowie Reform-UK-Chef Nigel Farage kamen in ihrer Bewertung überein, dass der Vorwurf eines rassistisch motivierten Übergriffs für die Beamten in dieser Situation schwerer gewogen habe als der Zustand eines sterbenden 18-Jährigen.
Gerichtsmedizin: Auch rechtzeitiges Handeln hätte Henry Nowak nicht gerettet
Ob es zu weitreichenden Konsequenzen für die beteiligten Beamten kommen wird, ist derzeit unklar. Die Gerichtsmedizin kam indes zu der eindeutigen Einschätzung, dass Henry Nowak selbst bei sofortiger Beförderung ins Krankenhaus und ohne Fesselung nicht hätte gerettet werden können – angesichts der Schwere seiner Verletzungen.
Unterdessen warnte Innenministerin Shabana Mahmood vor einer politischen Instrumentalisierung des Falls. Sie verwies auf einen „machtvollen Aufruf“ der Familie des Opfers, den Tod ihres Sohnes nicht zu nutzen, um „mehr Spaltung, Hass und Spannungen“ zu erzeugen.
Am Dienstagabend kam es am Rande eines Protests in Southampton zu schweren Ausschreitungen, als Teilnehmer in der Nähe des Tatorts vom 3. Dezember die Polizei angriffen. Dabei warfen sie mit Ziegelsteinen, Mülltonnen und Flaschen. Elf Beamte sowie ein Polizeihund wurden verletzt, wie der „Guardian“ berichtete.
Die Tote soll nun von der Gerichtsmedizin untersucht werden. (Symbolbild) - Foto: Matthias Röder/dpa
In Österreich ist die eingemauerte Leiche einer Frau entdeckt worden. Die Polizei fand die Tote in einem Haus in Münchendorf südlich von Wien, wie der Deutschen Presse-Agentur aus Behördenkreisen bestätigt wurde.
Zuvor hatten die Zeitungen „Heute“ und „Kronen Zeitung“ über den Fall berichtet. Demnach handelt es sich bei der Toten um eine betagte Frau.
In dem Fall werde ermittelt und eine Obduktion sei in Auftrag gegeben worden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien der dpa. Weitere Details gab sie nicht bekannt.
Fundort in kleiner Gemeinde bei Wien
Ermittler seien vorige Woche mit Hilfe der Feuerwehr in das Haus gelangt, hieß es aus Behördenkreisen.
Die Frau hatte demnach nicht ständig in Münchendorf gelebt, sondern hatte dort einen Zweitwohnsitz. Die ländliche Gemeinde mit rund 3.000 Einwohnern liegt im Umland der österreichischen Hauptstadt.
Zu Medienberichten, nach denen die Frau schon seit Jahren tot sein könnte, äußerte sich die Staatsanwaltschaft ebenfalls nicht.
Auch Spekulationen, wonach die Tote versteckt worden sein könnte, um weiterhin Sozialleistungen für die Frau zu beziehen, kommentierte die Sprecherin nicht. (dpa/red)
„Testfeld Autonomes Fahren“ in Karlsruhe: Fahrer dürfen nach Ansicht von Juristen nicht zur Rechenschaft gezogen werden, wenn es beim autonomen Fahren kracht. - Foto: iStock
In Kürze:
Silicon Valley ist Vorreiter beim autonomen Fahren.
Tests laufen in vielen deutschen Städten mit verschiedenen Fahrzeugen.
Im Eifelkreis Bitburg-Prüm bringt ein selbstfahrender Tesla Bewohner zur Schule oder zum Arzt.
Die Frage nach der Haftung bei Unfällen ist kompliziert.
Carla lacht etwas nervös. Die Berlinerin macht gerade Urlaub in Kalifornien und hat per App ihr erstes Robotertaxi gerufen.
Wenige Sekunden später biegt das Fahrzeug in die ruhige Wohnstraße in Los Altos ein. Schon von Weitem ist klar: Das ist kein gewöhnliches Auto. Auf dem Dach sitzt die markante Einheit mit Kameras, Radar- und Lasersensoren. Als der Wagen vorfährt, flackern auf einem Display Carlas Initialen – ein kleines Detail, das signalisiert, dass dieses Auto hier ist, um genau sie abzuholen.
Die Tür öffnet sich automatisch. Wo normalerweise ein Fahrer sitzen würde, ist niemand, kein Fahrer, kein kurzer Small Talk über das Wetter, nur ein weißer Jaguar SUV, dessen Sensoren und Kameras unablässig die Umgebung erfassen. Auf einem Bildschirm erscheint die Begrüßung: „Welcome, Carla.“ Dann folgt die Aufforderung, den Sicherheitsgurt anzulegen. Ein Fingertipp auf „Start Ride“ und das Auto setzt sich lautlos in Bewegung.
Die Fahrt zum Supermarkt dauert kaum 10 Minuten.Das Lenkrad bewegt sich selbstständig durch die Kurven. Das Fahrzeug hält präzise an Stoppschildern und reagiert auf Radfahrer, Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer.Als ein Mann mit Kinderwagen die Straße überquert, bremst der Wagen frühzeitig und sanft ab.
Waymo setzt aktuell umgebaute Elektroautos der britischen Marke Jaguar ein. (Archivbild)
Foto: Andrej Sokolow/dpa
Schnell hat Carla das Gefühl, dass es völlig normal ist, von einer Maschine durch die Straßen chauffiert zu werden. Vom Beifahrersitz aus gesehen dreht sich einfach nur das Lenkrad vor dem leeren Fahrersitz. Erst beim Aussteigen wird ihr bewusst, wie ungewöhnlich dieses Erlebnis eigentlich ist: Sie hat eine komplette Autofahrt zurückgelegt, ohne dass ein Mensch das Auto gesteuert hat.
Was für Carla aus Berlin in Los Altos wie eine Reise in die Zukunft wirkt, ist im Silicon Valley längst Alltag. Die Wurzeln reichen bis ins Jahr 2009 zurück, als Google sein Self-Driving-Car-Projekt startete. Daraus entstand später Waymo, heute der weltweit führende Anbieter autonomer Robotaxis. Bis Ende 2025 legten die Fahrzeuge mehr als 170 Millionen Meilen ohne Fahrer am Steuer zurück, davon allein rund 53 Millionen Meilen in der San Francisco Bay Area. Laut Unternehmensdaten und Studien sollen Waymo-Fahrzeuge im Vergleich zu menschlichen Fahrern deutlich seltener in schwere Unfälle verwickelt sein.Die Zahl der Unfälle mit Verletzten liegt laut Waymo um 82 Prozent niedriger, schwere Verletzungsunfälle sogar um 92 Prozent.
Während Robotaxis in Kalifornien längst zum Straßenbild gehören, steckt die Technologie in Deutschland noch in den Anfängen. Zwar laufen erste Pilotprojekte und Testfelder, doch von einem regulären fahrerlosen Taxidienst ist man hierzulande noch weit entfernt.
Bis 2035 sollen 500 autonome Busse in München fahren
Ab Herbst 2026 will die Verkehrsgesellschaft München im Zuge einer Testphase einen fahrerlosen Solobus sowie sogenannte Bus-Platoons mit mehr als einem Fahrzeug und fahrerlose On-Demand-Shuttles auf verschiedenen Strecken der bayerischen Landeshauptstadt testen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, sitzt ein Sicherheitsfahrer im Bus, um im Notfall eingreifen zu können. Auch sind zunächst Leerfahrten geplant, heißt es seitens der Verkehrsgesellschaft. Erst zu einem späteren Zeitpunkt der Testphase sollen ausgewählte Fahrgäste dabei sein, die die Fahrten dann beurteilen. Vorgesehen ist, dass bis 2035 rund 500 autonome Linienbusse die Menschen in München von A nach B bringen.
In Hamburg testet das städtische Verkehrsunternehmen Hochbahn autonome Fahrzeuge, in Berlin haben die dortigen Verkehrsbetriebe im Oktober 2025 eine Testphase mit autonomen Kleinbussen im Nordwesten der Stadt gestartet. In Hessen und im Rhein-Main-Gebiet fahren im Projekt „KIRA“ (KI-basierter Regelbetrieb autonomer On-Demand-Verkehr) autonome Shuttles im öffentlichen Straßenverkehr mit Testnutzern in definierten Einsatzgebieten, darunter Darmstadt sowie umliegende Städte.
Weitere Testfelder bestehen in Braunschweig, wo sich ein wichtiges Forschungs- und Erprobungszentrum für autonome Systeme befindet. Leipzig, Herford und Monheim am Rhein erproben autonome Shuttleprojekte im regionalen Verkehr.
Im Eifelkreis Bitburg-Prüm läuft derzeit ein bundesweit einmaliges Pilotprojekt, wie die „WELT“ berichtet. In dem ländlichen Gebiet bringt ein selbstfahrender Tesla Bewohner zur Schule oder zum Arzt. Das Projekt tragen der Eifelkreis, die Verbandsgemeinde Arzfeld und der Autobauer Tesla. Einmalig ist das Projekt deshalb, weil das Auto mit dem Software-Update „Full Self-Driving“ fährt, das bundesweit noch nicht zugelassen ist. Aus Sicherheitsgründen sitzt ein Fahrer mit im Auto, um im Notfall eingreifen zu können.
Mehrheit der Deutschen würde nicht ins Robotaxi steigen
Eine repräsentative Befragung des Digitalverbands Bitkom unter mehr als 1.000 Personen ab 16 Jahren zeigt, dass die Deutschen autonomen Verkehrsmitteln offen gegenüberstehen. 99 Prozent der Befragten gaben an, grundsätzlich bereit zu sein, ein autonomes Verkehrsmittel zu nutzen. Besonders hohe Zustimmung erhielten autonome U- und S-Bahnen mit 72 Prozent, gefolgt von Bussen (70 Prozent) und Shuttles (68 Prozent). Auch autonome Privatfahrzeuge (57 Prozent) und Taxis (56 Prozent) stoßen auf Akzeptanz, während autonome Flugzeuge (27 Prozent) und Schiffe (34 Prozent) deutlich weniger Zuspruch finden.
Der Digitalverband vertritt die Interessen der Digitalwirtschaft und positioniert sich als Befürworter der Technologie. Umfragen von anderen Herausgebern zeigen weniger Enthusiasmus in der Bevölkerung bezüglich der Nutzung autonomer Fahrzeuge. So ergab eine repräsentative Civey-Umfrage aus dem letzten Jahr, dass 62 Prozent der Deutschen nicht in ein Robotaxi steigen würden.
Sechs Level beschreiben autonomes Fahren
Um den Entwicklungsstand beim autonomen Fahren einheitlich zu beschreiben und technische Systeme vergleichbar zu machen, wurden sechs SAE-Level entwickelt. Sie ordnen Fahrzeuge nach dem Grad der Automatisierung: von reiner Fahrersteuerung bis zum vollständig autonomen Fahren ohne menschliches Eingreifen. Gleichzeitig legen sie fest, in welchem Umfang der Fahrer Verantwortung behält und wann das System Fahraufgaben übernimmt. Die Klassifikation dient Herstellern, Forschungseinrichtungen und Behörden als gemeinsame Grundlage für Entwicklung, Bewertung und Regulierung automatisierter Fahrfunktionen.
Um den Entwicklungsstand beim autonomen Fahren deutlich zu machen, schuf die Organisation SAE International, früher Society of Automotive Engineers, die heute weltweit gebräuchliche Einteilung in fünf Automatisierungsstufen. In ihnen ist festgelegt, welche Fahraufgaben das System übernimmt und wann der Fahrer verantwortlich bleibt. Level 0 bedeutet, dass der Mensch alles steuert. Bei Level 1 und 2 übernehmen Assistenz- und Teilautomatisierungssysteme einzelne oder mehrere Fahraufgaben. In bestimmten Situationen selbstständig fährt das Fahrzeug ab Level 3.
Level 4 ermöglicht hoch automatisiertes Fahren in festgelegten Einsatzbereichen. Level 5 steht für vollautonome Fahrzeuge ohne Lenkrad oder Pedale. Hersteller, Forschungseinrichtungen und Behörden nutzen die Einteilung als gemeinsame Grundlage für Entwicklung, Bewertung und Regulierung automatisierter Fahrfunktionen. Ein ausgebautes 5G-Netz ist für den umfänglichen Einsatz von Robotaxis im öffentlichen Raum wichtig, aber einzelne autonome Fahrzeuge können auch ohne flächendeckendes 5G operieren, solange ihre Sensoren und Onboardsysteme ausreichend sind.
Juristische Herausforderungen
Die im Straßenverkehr eingesetzten Testfahrzeuge erfassen Daten, die in das Training und die Optimierung von KI-Systemen einfließen. Gleichzeitig stehen Hersteller und Entwickler vor mehreren Herausforderungen, erläutert das Portal „energie-experten.org“. Dazu zählen die Umsetzung gesetzlicher Vorgaben, der sichere Umgang mit selten auftretenden und schwer vorhersehbaren Verkehrssituationen sowie die Auswertung der großen Datenmengen, die autonome Fahrzeuge täglich generieren.
Verursacht ein autonom fahrendes Auto einen Unfall, haftet nach deutschem Recht in erster Linie der Halter für Schäden. Geregelt ist das in Paragraf 7 Straßenverkehrsgesetz. Hersteller und Softwareentwickler kommen für Geschädigte dagegen nur über das Produkthaftungs‑ oder Deliktsrecht in Betracht, erläutert das Portal „juraforum.de“. Dadurch verteilt sich die Verantwortung beim autonomen Fahren auf mehrere Beteiligte. Halter, Fahrer, Hersteller und Softwareentwickler können jeweils haftbar sein.
Weitere Verantwortlichkeiten regeln die Paragrafen 1a bis 1j des Straßenverkehrsgesetzes sowie das 2022 in Kraft getretene Gesetz zum autonomen Fahren. Dabei hängt die Verantwortung von dem jeweiligen Entwicklungsstandslevel des Fahrzeugs ab.
Das Berlaymont ist das Hauptgebäude der EU-Kommission in Brüssel. - Foto: olrat/iStock
Deutschland entgeht trotz einer Neuverschuldung von voraussichtlich 3,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr einem Defizitverfahren der EU.
Nach Abzug der Verteidigungsausgaben ergebe sich eine Neuverschuldung von lediglich 2,9 Prozent des BIP, teilte ein hochrangiger EU-Beamter anlässlich der Veröffentlichung der haushaltspolitischen Empfehlungen der EU-Kommission an die Mitgliedstaaten mit.
Damit liegt Deutschland unter der Schwelle für die zulässige Neuverschuldung von drei Prozent des BIP.
Ausnahmeregel bei Verteidigungsausgaben
Die EU hat als Reaktion auf den Ukrainekrieg und für die europäische Aufrüstung eine sogenannte nationale Ausnahmeklausel eingerichtet, die den Mitgliedstaaten bei der Neuverschuldung eine Flexibilität für Verteidigungsausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des BIP einräumt.
Die EU-Kommission hatte bereits im November angekündigt, dass Deutschland wegen der Ausnahmeklausel voraussichtlich einem Defizitverfahren entgehen werde.
Derzeit laufen der Kommission zufolge Defizitverfahren gegen zehn EU-Länder: Frankreich, Italien, Malta, Österreich, Belgien, Finnland, Ungarn, Polen, Rumänien und die Slowakei.
Die Brüsseler Behörde empfahl am 2. Juni, das Verfahren gegen Malta einzustellen. Ein neues Defizitverfahren, nämlich gegen das neue Euro-Land Bulgarien, sei allerdings „berechtigt“.
Estland, Lettland und Slowenien entgehen demnach ebenso wie Deutschland aufgrund der Ausnahmeklausel für Verteidigungsausgaben einem solchen Verfahren.
Frankreich mit 5,7 Prozent verschuldet
Frankreich hofft, seine Neuverschuldung in diesem Jahr bei fünf Prozent des BIP zu halten. Die EU-Kommission warnte vergangene Woche, dass Frankreich im Präsidentschaftswahljahr 2027 mit 5,7 Prozent das höchste Haushaltsdefizit der gesamten EU haben könnte.
Brüssel forderte Paris deswegen auf, seine Anstrengunen zur Kürzung der öffentlichen Ausgaben zu verstärken.
Den Ländern, gegen die Verfahren laufen, drohen im äußersten Fall hohe Geldbußen. Bisher wurden solche Sanktionen jedoch nie verhängt.
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte wegen den stark gestiegenen Energiepreisen von Brüssel verlangt, die Schuldenregeln ähnlich wie bei den Verteidigungsausgaben so anzupassen, dass Maßnahmen zu Energiepreissenkungen ebenfalls von der Bewertung der Neuverschuldung ausgenommen werden.
Die Kommission reagierte, indem sie den EU-Ländern erlaubt, bis zu 0,3 Prozent des BIP pro Jahr für Maßnahmen gegen die Energiekrise von der Neuverschuldung auszunehmen – als Teil der 1,5 Prozent der nationalen Ausnahmeklausel und nicht zusätzlich.
Angerechnet werden können nur solche Maßnahmen, die die Abhängigkeit von importierten fossilen Brennstoffen verringern. Steuersenkungen auf Benzin und Diesel, wie Italien sie im März beschlossen hat, fallen nicht in diese Kategorie.
Nach dem Willen der EU-Kommission sollen im laufenden Jahr sowie 2027 und 2028 jeweils maximal 0,3 Prozent des BIP auch für Ausgaben etwa in die Förderung von Photovoltaikanlagen oder Investitionen in die Energieeffizienz genutzt werden können. Für die drei Jahre insgesamt muss eine Obergrenze von 0,6 Prozent eingehalten werden.
Deutschlands Bruttoinlandsprodukt lag 2025 bei rund 4,5 Billionen Euro – davon ausgehend würde die neue Regel rechnerisch mehr Ausgaben für die Energiewende in Höhe von insgesamt 27 Milliarden Euro ermöglichen. (afp/dpa/red)
Ein Flugzeug der Fluggesellschaft Israir (Symbolbild). - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Ein Flugzeug der israelischen Fluggesellschaft Israir, das in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana landen sollte, ist zur Umleitung nach Zagreb in Kroatien gezwungen worden.
Wie das Unternehmen mitteilte, hatten die slowenischen Behörden die Landeerlaubnis verweigert.
Israir wirft den slowenischen Verantwortlichen „politisch motivierte Entscheidungen“ vor. Firmenchef Uri Sirkis sprach von einem Verstoß gegen geltende Luftverkehrsabkommen und EU-Recht.
Intervention von israelischen Ministerien blieb erfolglos
Nach Angaben von Sirkis hatten sich offizielle israelische Stellen wie das Außenministerium und die Luftfahrtbehörde eingeschaltet, um doch noch eine Lösung für die geplante Landung zu finden. Die Bemühungen blieben aber ohne Erfolg.
Slowenien galt in den vergangenen Jahren innerhalb der EU als besonders israelkritisch. Im Mai 2024 erkannte die Regierung einen palästinensischen Staat an, im Juli 2025 verhängte sie Sanktionen gegen die israelischen Minister Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich.
Der neue slowenische Regierungschef Janez Jansa, der seit Mai wieder im Amt ist, gilt allerdings als proisraelisch. (dts/red)