Categories
ausland ticker

Waldbrände in mehreren Ländern Südeuropas: Lage in Südfrankreich besonders angespannt

Waldbrände haben am Wochenende in mehreren Ländern Südeuropas tausende Hektar Vegetation zerstört und die Feuerwehren in Atem gehalten.
Besonders angespannt war die Lage am Sonntag in Südfrankreich, wo ein Feuer in den Pyrenäen zwei Menschen schwer verletzte und Auswirkungen auf die für Montag geplante dritte Etappe der Tour de France hat. Auch in Griechenland, Spanien und Portugal kämpften Einsatzkräfte gegen Flammen.
Das Feuer in den französischen Pyrenäen war am Samstagabend in einem schwer zugänglichen Gebiet bei Trévillach nahe dem Berg Canigou und rund 35 Kilometer westlich von Perpignan ausgebrochen.
Nach Angaben der Präfektur der Pyrénées-Orientales erfasste es inzwischen 1650 Hektar. Ein Feuerwehrmann und ein Anwohner seien schwer verletzt worden. Der Anwohner habe Brandverletzungen erlitten, sagte Präfekt Pierre Regnault de la Mothe dem Sender BFMTV.

Löschflugzeuge des Typs Canadair CL-415 des französischen Zivilschutzes werfen am 5. Juli 2026 Wasser ab und überfliegen den Rauch eines Waldbrands am Col des Auzines bei Trevillach in Südfrankreich. Der Brand war am 4. Juli gegen 19:30 Uhr (17:30 Uhr GMT) in einem schwer zugänglichen Bergmassiv bei Trevillach im südfranzösischen Département Pyrénées-Orientales ausgebrochen und breitete sich über Nacht rasch aus; bis zum Morgen des 5. Juli waren fast 1.000 Hektar verbrannt, doch laut der Präfektur breitet sich das Feuer nicht mehr unkontrolliert aus. Mehr als 580 Feuerwehrleute sind zur Brandbekämpfung im Einsatz.

Foto: von Matthieu RONDEL / AFP via Getty Images

Ein Löschflugzeug des Typs Canadair CL-415 des französischen Zivilschutzes wirft am 5. Juli 2026 Wasser auf einen Waldbrand am Col des Auzines bei Trevillach in Südfrankreich ab. Der Brand war am 4. Juli gegen 19:30 Uhr (17:30 Uhr GMT) in einem schwer zugänglichen Bergmassiv bei Trevillach im südfranzösischen Département Pyrénées-Orientales ausgebrochen und breitete sich über Nacht rasch aus; bis zum Morgen des 5. Juli waren fast 1.000 Hektar verbrannt, doch laut der Präfektur breitet sich das Feuer nicht mehr unkontrolliert aus. Mehr als 580 Feuerwehrleute sind vor Ort im Einsatz, um den Brand zu bekämpfen.

Foto: Matthieu RONDEL / AFP via Getty Images

Mehr als 700 Feuerwehrleute, 200 Fahrzeuge und rund zehn Löschflugzeuge und -hubschrauber waren im Einsatz. Das Feuer habe unter dem Einfluss der Tramontane-Winde wieder an Kraft gewonnen, erklärte die Präfektur. Straßen wurden gesperrt und Notunterkünfte eingerichtet.
Eine evakuierte Anwohnerin berichtete AFP, sie habe am späten Abend Rauch gesehen; gegen 01.00 Uhr sei jemand vom Rathaus gekommen und habe sie zur Flucht aufgefordert. „Es waren überall Feuerwehrwagen, und der Rauchgeruch war überwältigend“, sagte die 30-jährige Charlotte Pignol.
Die dritte Etappe der Tour de France sollte am Montag zwar stattfinden, wegen des Feuers aber angepasst werden. Im französischen Teil müsse sie „ohne Publikum“ stattfinden, erklärte Präfekt Regnault de la Mothe am Sonntag.
„Auf französischem Gebiet wird die Werbekarawane nicht fahren“, sagte er. Es werde dort nur die Durchfahrt der Fahrer und der für die Organisation des Rennens unbedingt nötigen Fahrzeuge geben.
Das Publikum sei aufgerufen, weder an die Strecke noch zum Zielort Les Angles zu kommen. „Es wird – jedenfalls in Frankreich – eine Tour-de-France-Etappe ohne Publikum sein“, sagte der Präfekt.

Ein Waldbrand zerstört Fabriken und bedroht Wohnhäuser in Oreokastro, einem Vorort nördlich von Thessaloniki (Griechenland), am 5. Juli 2026.

Foto: Sakis Mitrolidis / AFP via Getty Images

In Griechenland kämpften Feuerwehrleute nahe Thessaloniki weiter gegen Brände in einer Recyclinganlage und einer Anlage zur Anlage zur Aufbereitung von Öl. Dichter schwarzer Rauch zog bis ins Zentrum der zweitgrößten Stadt des Landes.
Die Behörden forderten die Einwohner wegen möglicherweise giftiger Rauchgase auf, Fenster geschlossen zu halten und Wege zu vermeiden.
151 Patienten einer nahe gelegenen Pflegeeinrichtung wurden in andere Krankenhäuser verlegt. Binnen 24 Stunden wurden landesweit 60 Brände gemeldet, die meisten wurden rasch unter Kontrolle gebracht.
Nahe der spanischen Costa Brava stabilisierten Feuerwehrleute einen Waldbrand, der seit Freitag mehr als 2200 Hektar Vegetation verbrannte.
Die Behörden hoben am Sonntag Ausgangsbeschränkungen in rund zehn Gemeinden um La Bisbal d’Empordà nahe Girona auf. Als wahrscheinliche Ursache wird Fahrlässigkeit geprüft. Ein zunächst festgenommener Mann kam unter Auflagen frei, bleibt aber Beschuldigter.
Im Norden Portugals wurde ein seit drei Tagen wütender Waldbrand bei Vouzela im Distrikt Viseu nach Angaben der Behörden zu etwa 80 Prozent eingedämmt.
Die Flammen zerstörten dort mindestens 13.000 Hektar Vegetation. Portugal aktivierte wegen der ersten großen Waldbrände des Sommers den EU-Katastrophenschutzmechanismus.
Nach AFP-Berechnungen wurden in Portugal, Spanien, Frankreich und Griechenland zusammen mehr als 19.000 Hektar Land zerstört.
Nach einer historischen Hitzewelle im Juni warnten Fachleute vor einer frühen und langen Waldbrandsaison. „Der Klimawandel ist da, wir erleben die Folgen, und es ist erst Anfang Juli“, sagte der französische Feuerwehr-Oberst Eric Belgioino.(afp/red)
Categories
gesellschaft

Geheimes Netzwerk „Dialog“: Datenleck enthüllt Teilnehmerliste


In Kürze:

  • Datenleck veröffentlicht 222 Teilnehmer eines geheimen Netzwerks
  • Unter den Gästen: Militärs, US-Politiker und Tech-Investoren
  • Diskussionen drehen sich um KI, Zukunftstechnologien und Gesellschaft

 

Ein geheimes Treffen einflussreicher Persönlichkeiten aus Politik, Militär und Tech-Branche ist durch ein Datenleck öffentlich geworden. Dabei wurden erstmals umfangreiche Teilnehmerlisten des Netzwerks „Dialog“ bekannt.

2006 gehörte der Tech-Milliardär und Investor Peter Thiel zu den Mitbegründern des Netzwerks. Wer an den alljährlichen Treffen teilnahm, blieb stets geheim. Nun ist dank eines Datenlecks die Teilnehmerliste öffentlich geworden, wie zuerst das amerikanische Magazin WIRED berichtete.

Insgesamt sind 222 Namen aufgetaucht, die an den Treffen beteiligt waren, was laut Bericht auf eine außergewöhnliche Konzentration von Macht hinweist.

Jens Spahn war bisher fünfmal dabei

So ist General Alexus Grynkewich, seit Juli 2025 Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte in Europa und Chef des US-Europakommandos, seit 2021 regelmäßig bei den Treffen dabei. Neben zwei US-Senatoren und einem ehemaligen Geheimdienstchef für den Nahen Osten stehen auch sechs Mitglieder der sogenannten „PayPal-Mafia“ auf der Liste. Dabei handelt es sich um ein Netzwerk aus ehemaligen Gründern und Mitarbeitern des Zahlungsdienstleisters PayPal, die später einflussreiche Investoren wurden. Thiel gehört dazu, ebenso Elon Musk.
Mit dem Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn taucht auch ein deutscher Politiker immer wieder auf den Gästelisten auf. Sein Büro bestätigte die Teilnahme und erklärte, Spahn nehme regelmäßig „an unterschiedlichen nationalen und internationalen Konferenzen und Veranstaltungen teil“. Ihm sei der Austausch „unterschiedlicher Perspektiven“ stets wichtig. Zudem trete er auf Einladung als Redner oder „Panel-Diskutant“ auf.
Der CDU-Politiker war während seiner Amtszeit als Bundesgesundheitsminister 2018 in Irland sowie 2019 in Italien bei den Treffen dabei. Auch in den Jahren 2022 bis 2024, als die Treffen in Irland, Portugal und Deutschland stattfanden, stand Spahn auf der Gästeliste. Für das Treffen im August in Irland habe er ebenfalls eine Einladung erhalten, werde jedoch nicht teilnehmen.
Was die Teilnehmer verbindet, ist laut WIRED die Beschäftigung mit Themen wie Künstlicher Intelligenz, Langlebigkeit und der nahen Zukunft. In Anmeldeformularen tauchte dabei immer wieder die Erwartung auf, dass KI Arbeit, Kriege, Bildung und Glauben innerhalb weniger Jahre grundlegend verändern werde.

Zwischen KI-Zukunft und Partnervermittlung: Visionen und Funktionen des Netzwerks

Einige prophezeien Massenentlassungen und eine Rückkehr zu Gewerkschaften und staatlichen Programmen. Andere erwarten einen starken Einbruch bei der Weiterentwicklung Künstlicher Intelligenz („KI-Winter“), Terroranschläge auf Rechenzentren, Angeklagte, die sich künftig für KI-Anwälte statt für Pflichtverteidiger entscheiden oder eine durch die Umwälzungen ausgelöste religiöse Erneuerung.
Das Netzwerk „Dialog“ fungiert auch als Partnervermittler. In der Teilnahmefunktion werden registrierte Nutzer gefragt, ob sie „auf der Suche nach Liebe“ sind, und können als „Single Mann“, „Single Frau“ oder „Andere“ für eine künftige Partnervermittlung registriert werden. Auf einer separaten Internetseite – dating.dialog.org – wird zudem eine App angeboten, die „bedeutungsvolle Verbindungen für außergewöhnliche Menschen“ verspricht.
Categories
deutschland

Deutschland-Schlappe in der UNO: Wadephul dachte kurz über Rücktritt nach


In Kürze:

  • Deutschland erhielt bei der Wahl zum UN-Sicherheitsrat nur 104 Stimmen und verfehlte damit die notwendige Mehrheit deutlich.
  • Als nichtständige Mitglieder für die Jahre 2027 und 2028 wurden Österreich und Portugal gewählt.
  • Außenminister Johann Wadephul sprach von einer „herben Niederlage“.
  • Politiker verschiedener Parteien machen unterschiedliche außenpolitische Entscheidungen für das Scheitern verantwortlich.

 
Nach der deutlichen Schlappe für Deutschland bei der Abstimmung in der UN-Vollversammlung ist die Enttäuschung vor allem im Auswärtigen Amt groß. Mit nur 104 Stimmen scheiterte am Mittwoch, dem 3. Juni, die Bewerbung des Landes um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Jahre 2027 und 2028.
Für einen der beiden zu vergebenden Sitze als nichtständige Mitglieder der Gruppe „Westeuropa und sonstige Staaten“ (WEOG) hätte Deutschland 127 Stimmen benötigt. Bei der bis dahin letzten Kandidatur im Jahr 2018 entfielen noch 184 Stimmen auf Deutschland – damals ohne Gegenkandidatur und unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Gewählt wurden diesmal Portugal mit 134 und Österreich mit 131 Stimmen.

Merz: Deutschland bleibt „Stütze des Multilateralismus“

Bundesaußenminister Johann Wadephul war zuletzt persönlich nach New York gereist, um für die deutsche Kandidatur zu werben. Zudem verfügt Deutschland mit seiner Amtsvorgängerin Annalena Baerbock derzeit über ein Aushängeschild in den Vereinten Nationen: Sie wird noch bis zum 9. September den Vorsitz der Generalversammlung führen. Zu einem besseren Ergebnis für Deutschland führte beides nicht – Baerbock selbst war es, die das für Deutschland enttäuschende Ergebnis verkünden musste.
Führende Vertreter der Bundesregierung äußerten bereits am Tag der Verkündung ihre Unzufriedenheit mit dem Ergebnis. Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte, die Bewerbung sei „aus Überzeugung“ erfolgt, man habe jedoch das Ziel nicht erreicht.
Am Bekenntnis zur UNO und ihrer Rolle ändere dies nichts: „Das Resultat ändert nichts an den Aufgaben, die wir in den Vereinten Nationen haben. Deutschland bleibt eine verlässliche Säule des multilateralen Systems,“ so der Kanzler.
Auch Wadephul äußerte sich unmittelbar nach der Abstimmung in New York. Er erklärte: „Das Ergebnis ist eine echte Enttäuschung, weil es eine herbe Niederlage ist.“

Wadephul nennt mögliche Ursachen und schließt Rücktritt aus

Der Minister mutmaßte, dass Deutschlands Unterstützung für Israel potenzielle Stimmen gekostet haben könnte. Allerdings gehört auch das in den Sicherheitsrat gewählte Österreich zu den Unterstützern des jüdischen Staates und hat dies auch in seinem Abstimmungsverhalten in der UNO wiederholt deutlich gemacht.
Zudem machte Wadephul Russland für das Ergebnis verantwortlich, das wegen Deutschlands „felsenfester Unterstützung“ für die Ukraine „Stimmung gegen uns gemacht“ habe. Auch die späte Bewerbung habe Deutschland geschadet; diese wurde erst im Jahr 2024 offiziell angekündigt.
Gänzlich unerwartet kam die Niederlage jedoch nicht: Für Deutschlands Bewerbungen um einen Sitz im Sicherheitsrat hatte sich bereits seit Längerem ein Acht-Jahres-Rhythmus etabliert. Die Bundesregierung kündigte zudem an, sich in acht Jahren erneut bewerben zu wollen.
Persönliche Konsequenzen aufgrund des Scheiterns schloss Wadephul aus. Er habe sich „persönlich nichts vorzuwerfen“, erklärte der Minister. Laut der Deutschen Presse-Agentur habe er lediglich „kurz“ über einen Rücktritt nachgedacht. Gleichzeitig räumte er ein, dass seine „Überzeugungskraft in Berlin durch dieses Ergebnis natürlich nicht größer“ werde.

SPD und Grüne: Außenpolitische Signale und Kürzungen mitverantwortlich

Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner äußerte auf X sein Bedauern über das Scheitern der deutschen Bewerbung um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Außenminister Wadephul treffe daran jedoch keine Mitschuld, so der Sozialdemokrat.

Wörtlich schrieb er: „Deutschland ist leider bei der Bewerbung um einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gescheitert. Am Einsatz des Bundesaußenministers Jo Wadephul hat das sicher nicht gelegen, an der reichlich späten adäquaten Reaktion auf Völkerrechtsverletzungen im Nahen Osten wohl eher. Schade!“

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, sprach von einem „spürbaren außenpolitischen Rückschlag“. Das Ergebnis falle „nicht vom Himmel“, so der Bundestagsabgeordnete aus Hannover. Man müsse sich nun fragen, „welche Signale Deutschland in den vergangenen Jahren ausgesendet hat“.

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner erklärte, Merz und Wadephul hätten das Ergebnis zu verantworten. Deutschland habe „in den vergangenen Monaten viel Vertrauen auf der internationalen Bühne verspielt“. So habe die Bundesregierung etwa humanitäre Hilfen gekürzt.

Zuletzt hatte Deutschland Haushaltskürzungen beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und im Auswärtigen Amt beschlossen, die auch humanitäre Ausgaben betreffen. Diese beziehen sich jedoch nicht primär auf Deutschlands Pflichtbeitrag zum regulären UN-Budget, sondern vor allem auf freiwillige und thematische Zahlungen an UN-Organisationen und Programme.

Hat Deutschland seine Außenpolitik zu moralisch ausgerichtet?

Die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, sprach von einer „Schlappe für den sogenannten Außenkanzler Friedrich Merz“. Gegenüber „t-online“ erklärte sie, das Ergebnis sei „die Quittung dafür, dass Deutschland in den entscheidenden Konflikten dieser Tage den Mund gehalten und Völkerrechtsbrüche nicht eindeutig benannt“ habe.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah hingegen sieht die deutsche Niederlage als Konsequenz von zu viel Moralismus und zu wenig an außenpolitischem Realismus. Er erklärt auf X: „Die Welt hat Deutschland gezeigt, dass ihre Geduld mit der Geisterfahrer-Außenpolitik, den ständigen Belehrungen und der Kriegstreiberei erschöpft ist.“
Eine ähnliche Einschätzung kommt von FDP-Chef Wolfgang Kubicki. Er schreibt: „Das ist die Folge der anmaßenden Baerbock’schen Außenpolitik, anderen Staaten mit hoher moralischer Attitüde Belehrungen zu erteilen, die Außenminister Wadephul bedauerlicherweise fortsetzt. Die Bedeutung Deutschlands in der Welt ist damit einmal mehr auf ihre tatsächliche politische Größe zurechtgestutzt worden. Das kann und muss man ändern.“

Kampfabstimmung auch bei Kandidatur um den Asien-Sitz

Bei den nichtständigen Sitzen für die übrigen Gruppen erhielt Simbabwe für Afrika 182 Stimmen von 191 mitvotierenden Ländern. In der Regionalen Gruppe für Lateinamerika bewarb sich Trinidad und Tobago um den Sitz und kam auf 181 Stimmen. Eine Kampfabstimmung über einen Sitz für Asien gewann nach vier Abstimmungsrunden Kirgistan gegen die Philippinen.
Nach der ersten Runde stand es 105 zu 85 für die zentralasiatische Ex-Sowjetrepublik. In den anschließenden Durchgängen konnte Kirgistan seinen Vorsprung ausbauen und wurde schließlich mit 142 Stimmen gewählt – mehr als alle europäischen Kandidaten. Die gewählten Länder werden mit Ende des Jahres Dänemark, Griechenland, Pakistan, Panama und Somalia ersetzen.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
Categories
ausland deutschland

Deutschland scheitert überraschend bei Wahl zum UN-Sicherheitsrat


In Kürze:

  • Deutschland verpasst erstmals seit der Wiedervereinigung einen Sitz im UN-Sicherheitsrat.
  • Österreich und Portugal erhielten die erforderliche Zweidrittelmehrheit.
  • Deutschland kam nur auf 104 Stimmen.
  • Beobachter verweisen auf den späten Beginn der Kandidatur sowie außenpolitische Belastungsfaktoren.

Deutschland ist mit seiner Kandidatur für einen Sitz im mächtigen Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gescheitert. Österreich und Portugal werden in den Jahren 2027 und 2028 als nichtständige Mitglieder für die Gruppe „Westeuropa und sonstige Länder“ (WEOG) im UNO-Sicherheitsrat sitzen. Dazu gehören im Wesentlichen westliche Staaten sowie Israel und die Türkei.
Für die erforderliche Zweidrittelmehrheit wären 127 Stimmen erforderlich gewesen. Portugal erhielt 134, Österreich 131. Die UNO hat 193 Mitgliedstaaten – Afghanistan und Venezuela sind derzeit nicht stimmberechtigt. Deutschland war zuletzt 2019/20 in der Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Sicherheitsrat vertreten.

Wadephul war in der UNO auf Werbetour für Deutschland gegangen

Traditionell kandidiert Deutschland alle acht Jahre für den Sicherheitsrat. Zum ersten Mal kam es dabei zu einer echten Kampfabstimmung in der WEOG-Gruppe, bei der Deutschland tatsächlich verlor. Im Jahr 2018 hatte sich ursprünglich auch Israel zu einer Kandidatur entschlossen, diese aber kurz vor der Abstimmung zurückgezogen. Deutschland wurde daraufhin mit 184 Stimmen gewählt.
Diesmal entfielen nur 104 Stimmen auf Deutschland, obwohl Bundesaußenminister Johann Wadephul zuletzt noch persönlich nach New York gereist war, um für die deutsche Kandidatur zu werben.
Kurz nach dem Amtsantritt von Friedrich Merz als Bundeskanzler hatten er und Wadephul eine „Außenpolitik aus einem Guss“ angekündigt. Diese sollte unter anderem eine stärkere Rolle Deutschlands als Bannerträger des „Multilateralismus“ und der „regelbasierten Weltordnung“ beinhalten.

Deutschland als zweitwichtigster Beitragszahler

Die Bundesregierung hatte darüber hinaus erklärt, eine stärkere Rolle Deutschlands entspreche dessen internationalem Gewicht und den finanziellen Beiträgen für die UN. Deutschland ist nach den USA, China und Japan der größte Geldgeber mit Blick auf die Mitgliedsbeiträge. Rechnet man das Budget für Blauhelm-Missionen und freiwillige Zahlungen dazu, sind sie die Nummer zwei.
Die „Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V.“ hatte im Vorfeld der Abstimmung einen knapperen Ausgang als 2018 für denkbar gehalten. So habe Österreich schon 2011 seine Kandidatur angekündigt und seither Zeit gehabt, für sich zu werben. Demgegenüber hatte sich Deutschland erst 2024 deklariert.

Bundesregierung hatte auf stärkere Rolle gesetzt

Außerdem sei Deutschland aktuell ein Ziel „russischer Propaganda“. Darüber hinaus habe die Positionierung der Bundesregierung zum Krieg in Gaza ihrem Ansehen bei einigen Mitgliedstaaten geschadet. Allerdings hatte sich die Haltung Österreichs in dieser Frage zumindest bis Mitte 2025 nicht substanziell von der deutschen unterschieden.
Merz und Wadephul hatten sich erhofft, mit einem Sitz im Sicherheitsrat einen stärkeren Einfluss auf Entscheidungsfindungen zu Themen wie dem Ukrainekrieg oder der Zukunft von Gaza zu erlangen. Wadephul hatte wiederholt erklärt, der UNO und deren Sicherheitsrat sollte eine zentrale Rolle bei der politischen Lösungssuche für Kriege und Konflikte zukommen. Tatsächlich hat das Gremium erheblich an Einfluss verloren, weil die fünf ständigen Mitglieder mit Vetorecht einander wechselseitig blockieren.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
Categories
deutschland

3. Juni: Attacke auf St. Petersburg | Mücken-Großversuch | Deutsche Patente wandern nach China |

An dieser Stelle wird ein Video von Youtube angezeigt. Bitte akzeptieren Sie mit einem Klick auf den folgenden Button die Marketing-Cookies, um das Video anzusehen.

Attacke auf St. Petersburg

Die Ukraine hat kurz vor Beginn des internationalen Wirtschaftsforums die russische Stadt St. Petersburg angegriffen. Getroffen wurde ein Ölterminal und der Militärstützpunkt Kronstadt. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskyj veröffentlichte in Onlinediensten ein Video von einem brennenden Öllager. Der Kreml kündigte an, auf die Drohnenangriffe zu reagieren.

Deutsche Patente wandern nach China

Die deutsche Innovationskraft geht zunehmend an ausländische Unternehmen verloren, insbesondere nach China. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft. So würden immer häufiger deutsche Firmen durch chinesische Unternehmen übernommen, wodurch die Patente mit abwandern. Das schwäche die deutsche Wirtschaft.
Zum Artikel

Unruhe in England

Nach der tödlichen Messerattacke auf den 18-jährigen Studenten Henry Nowak in Southampton im Dezember 2025 steht die britische Polizei unter Druck. Eine Aufnahme zeigt, dass der Schwerverletzte zuerst festgenommen und der Rettungsdienst erst später gerufen wurde. Premierminister Keir Starmer fordert Aufklärung. Der Täter erhielt nun eine Haftstrafe von mindestens 21 Jahren wegen Todschlags.

Mücken-Großversuch

64 Millionen Mücken sollen in den nächsten zwei Jahren in den USA freigelassen werden. Dies plant ein Tochterunternehmen von Google. Die männlichen Mücken sind mit einem Bakterium infiziert, das die Fortpflanzung verhindert. Damit will das Unternehmen die Mückenpopulation und das Krankheitsrisiko reduzieren, z.B. für das Dengue-Fieber.

Deutschland fällt bei UN-Wahl durch

Deutschland hat erstmals in Jahrzehnten den Einzug in den UN-Sicherheitsrat verpasst. Die Bundesrepublik verfehlte heute bei der Abstimmung der UN-Vollversammlung in New York die nötige Zweidrittelmehrheit der Stimmen. Österreich und Portugal ziehen dagegen für die kommenden zwei Jahre als nicht-ständige Mitglieder in das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen ein.
 
Categories
deutschland

Deutschland verpasst Sitz im UN-Sicherheitsrat – Portugal und Österreich gewählt

Deutschland hat erstmals in Jahrzehnten den Einzug in den UN-Sicherheitsrat verpasst.
Die Bundesrepublik verfehlte am Mittwoch, 3. Juni, bei der Abstimmung der UN-Vollversammlung in New York die nötige Zweidrittelmehrheit der Stimmen, wie die Präsidentin der Vollversammlung, Annalena Baerbock, mitteilte.
Österreich und Portugal ziehen dagegen für die kommenden zwei Jahre als nicht-ständige Mitglieder in das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen ein. (afp/red)
Categories
deutschland

Deutschland will in den UN-Sicherheitsrat – wie und warum?

Am 3. Juni entscheiden die 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, ob Deutschland zum siebten Mal in den UN-Sicherheitsrat einzieht.
Außenminister Johann Wadephul bemüht sich seit dem 29. Mai in New York in zahlreichen Gesprächen darum, womöglich noch unentschlossene Staaten zu überzeugen, ihre Stimme Deutschland zu geben. Zentrale Fragen und Antworten zu der Wahl:

Deutschland kandidiert für „Westeuropa und andere“

Deutschland kandidiert in der Regionalgruppe „Westeuropa und andere“ für den Zeitraum 2027/2028 für einen der beiden in dieser Gruppe frei werdenden Sitze. Traditionell bewirbt sich Deutschland alle acht Jahre für einen Sitz.
Sechsmal war die Bundesrepublik dort vertreten, zuletzt 2019 und 2020. Durchgefallen ist Deutschland laut Diplomaten noch nie.
Für die Wahl in der UN-Generalversammlung ist eine Zweidrittelmehrheit der 193 Mitgliedsstaaten nötig. Weil Afghanistan und Venezuela aktuell nicht stimmberechtigt sind, liegt die Mehrheit bei 128 Stimmen.

Die Chancen Deutschlands

Nach Ansicht von Fachleuten dürfte es ein knappes Rennen werden. Deutschland kandidiert gegen Portugal und Österreich. Misslich für die Bundesregierung ist, dass Österreich seinen Hut bereits 2011 in den Ring geworfen hat und Portugal 2013 nachgezogen ist. Berlin gab die Kandidatur erst 2020 bekannt.
Für Deutschland spricht, dass es EU- und NATO-Mitglied ist, als verlässlicher Partner gilt. Die Bedeutung als Geberland hat durch den Rückzug der USA aus vielen UN-Organisationen noch einmal zugenommen.
Nachteilig könnten sich die Stärken der Mitbewerber auswirken: Portugal etwa ist ebenfalls EU- und NATO-Mitglied und hat historisch und kulturell enge Beziehungen zu afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern.
Positiv für Österreich könnte sich dessen Neutralität zu Buche schlagen – Russland und China etwa könnten darin eine angenehmere Partei am Tisch sehen. Angenommen wird auch, dass manche Länder Deutschland wegen dessen Haltung zu Israel im Gazakrieg nicht im Sicherheitsrat sehen wollen.

Gesetzt wird auf gegenseitige Absprachen

Im Auswärtigen Amt wird genau Buch darüber geführt, welche Länder vielleicht doch noch davon zu überzeugen wären, Deutschland zu wählen. Besonders gut wird dabei etwa bei jenen Staaten hingeschaut, die kürzlich einen Regierungswechsel hatten – und wo man sich an Absprachen der Vorgängerregierung womöglich gar nicht mehr erinnert.
Stimmenkauf, wird beteuert, gebe es nicht. Zugleich wird aber schon eingeräumt, dass man auf gegenseitige Absprachen setzt. Nach dem Motto: Hilfst du mir, in den Sicherheitsrat zu kommen, helfen wir dir, einen anderen begehrten Posten zu besetzen.
Der Pferdefuß: Weil es eine geheime Wahl ist, kann am Ende niemand nachvollziehen, ob sich die Länder an ihre Versprechen gehalten haben. Am Ende gebe es eine Schwundquote bei solcherart Zusagen von 10 bis 15 Prozent, sagen UN-Fachleute.

Was kann im Sicherheitsrat entschieden werden?

Der Sicherheitsrat kann etwa Sanktionen verhängen, Waffenembargos beschließen, Friedenstruppen (sogenannte Blauhelme) entsenden oder auch militärische Einsätze autorisieren.
Voraussetzung ist, dass keines der fünf ständigen Mitglieder sein Veto-Recht nutzt. Besonders bei Konflikten, in denen Großmächte direkt beteiligt sind oder Verbündete schützen wollen, ist der Rat darum oft blockiert.
So hat Russland wiederholt Resolutionen zu Syrien und zur Ukraine gestoppt, die USA legten Vetos gegen Resolutionen zu Gaza ein.

Deutschland will mehr diplomatischen Einfluss

Mehr diplomatischen Einfluss und Sichtbarkeit. Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte, Deutschland stehe für ein regelbezogenes Handeln, Berechenbarkeit und Rechtstreue – alles Dinge, „die in diesen Zeiten wertvoll sind“.
Wadephul sagte: „Wenn über globale Krisen gesprochen wird, will Deutschland sein Gewicht einbringen. Das ist der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt angemessen.“
Sollte Deutschland in der Wahl unterliegen, könnte man theoretisch für die folgende Zweijahres-Periode 2028/29 kandidieren. Wegen der langen Vorlaufzeit gibt es für den dann frei werdenden Posten entsprechend Anwärter, die bereits jahrelang um Stimmen werben.

Merz setzt sich für die Wahl ein

Für Kanzler und Außenminister (Motto: Außenpolitik aus einem Guss) betonen Sprecher, dass sich beide seit Monaten für die Wahl einsetzen und dazu Gespräche führen.
Gerade aus der Opposition dürfte bei einem Scheitern auch die Verantwortung von Merz thematisiert werden. Es wurde Unverständnis dafür geäußert, dass der sonst als Außenkanzler bekannte Sauerländer im September 2025 nicht zur UN-Generaldebatte nach New York geflogen war.
Dort, so lautete die Kritik, hätte Merz doch ganz hervorragend für die deutsche Kandidatur werben können. (dpa/red)
Categories
ausland

In Portugal ausgesetzte Kinder zurück in Frankreich

Die zwei in Portugal ausgesetzten Kinder aus Colmar sind nach Frankreich zurückgekehrt und dort an Angehörige übergeben worden. Die Übergabe sei „unter Bedingungen, die ihre Sicherheit gewährleisten“, erfolgt, teilte die Staatsanwaltschaft Colmar nach Angaben französischer Medien mit.
Die beiden Jungen seien am Freitag wieder in Frankreich eingetroffen, hieß es. Zudem erklärte der Staatsanwalt, es würden keine weiteren Informationen zur Betreuung der Kinder veröffentlicht.
Die Brüder waren am 19. Mai von einem Autofahrer weinend am Straßenrand der Nationalstraße zwischen Alcácer do Sal und dem Badeort Comporta gefunden worden, rund hundert Kilometer südlich von Lissabon. Die Mutter und ihr Partner wurden zwei Tage später in der Nähe von Fátima im Zentrum des Landes festgenommen.

Mutter in Untersuchungshaft

Die französischen Behörden hatten seit dem 11. Mai nach der Mutter und den Kindern gesucht, nachdem der Vater ihr Verschwinden in Colmar gemeldet hatte. Die portugiesischen Behörden erklärten, die Kinder hätten üblicherweise bei ihrer Mutter gelebt; der Vater habe nur ein eingeschränktes und beaufsichtigtes Umgangsrecht gehabt.
Die Mutter, eine 41-jährige Französin, wurde von der portugiesischen Justiz in Untersuchungshaft genommen und wegen „Gefährdung oder Aussetzung“ angeklagt, ebenso ihr Partner, ein 55-jähriger Franzose, dem zudem „schwere Körperverletzung“ an einem der beiden Jungen vorgeworfen wird. (dpa/red)
Categories
ausland

Kleinkinder in Portugal ausgesetzt: Französische Mutter und Stiefvater verhaftet

Im Fall der mutmaßlichen Aussetzung zwei französischer Kleinkinder in Portugal hat ein Richter übereinstimmenden Medienberichten zufolge Untersuchungshaft für die Mutter und den Stiefvater angeordnet. Die beiden Franzosen seien dringend der schweren Körperverletzung und Kindesaussetzung verdächtig, habe der zuständige Richter António Fialho am Gericht der Stadt Setúbal mitgeteilt. Mutter und Stiefvater kommen aus Colmar im Elsass nur wenige Kilometer von der deutschen Grenze entfernt.
Die 41-jährige Mutter der beiden drei und fünf Jahre alten Brüder und der 55-jährige Stiefvater sollen die Kinder am Dienstag an einer abgelegenen Landstraße nahe Alcácer do Sal südöstlich von Lissabon ausgesetzt haben. Einem Autofahrer waren die weinenden und verwirrten Kinder aufgefallen. Er nahm sie in seine Obhut und verständigte die Polizei. Am Donnerstag waren die Mutter und der Stiefvater nach einer landesweiten Fahndung festgenommen worden.
Die Jungen seien inzwischen in einer französischsprachigen Pflegefamilie untergebracht, berichteten mehrere portugiesische Medien übereinstimmend. Dort sollten sie bleiben, bis Portugal über einen Antrag Frankreichs auf Rückkehr der Brüder entschieden habe. Der leibliche Vater soll sich demnach bereits auf die Reise nach Portugal gemacht haben.

Mutter und Stiefvater sollen psychische Probleme behauptet haben

Der staatliche TV-Sender RTP und die Zeitung „Correio da Manha“ berichteten unter Berufung auf Quellen in der portugiesischen Nationalgarde der Republik (GNR), die Mutter und der Stiefvater hätten sich während eines Gefangenentransports abgesprochen, vor Gericht eine psychische Störung geltend zu machen. Das habe ein Polizist gehört, der die beiden Franzosen während der Fahrt am Freitag bewachte. Während die Mutter vor Gericht geschwiegen habe, sei der Stiefvater eher kooperativ aufgetreten. Das Gericht in Setúbal äußerte sich zunächst nicht zu diesen Berichten.
Die Frau firmiert im Internet als Sex-Therapeutin. Bei dem Mann soll es sich portugiesischen Medienberichten zufolge um einen früheren französischen Polizisten handeln, der wegen Depressionen aus dem Dienst ausgeschieden sei. LRTP berichtete, er sei schon 2010 wegen häuslicher Gewalt gegen seine erste Ehefrau verurteilt worden. Die Mutter der Kinder habe er „vor einigen Monaten“ kennengelernt.
Die französische Zeitung „Le Parisien“ schrieb, der ehemalige Gendarm sei damals wegen Belästigung und Gewalt gegen die Mutter seiner Tochter zu neun Monaten Haft mit einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Auf seiner Facebook-Seite habe er verschwörungstheoretische und antisemitische Inhalte gepostet.

Zwei Haftbefehle aus Frankreich

Der GNR-Sprecher, Oberstleutnant Carlos Canatário, hatte in einem RTP-Interview gesagt, gegen die beiden Franzosen lägen auch zwei europäische Haftbefehle aus Frankreich wegen Kindesentzug und Vernachlässigung eines 16-jährigen weiteren Sohns der Mutter vor.
Die beiden müssten deshalb auch vor einem Berufungsgericht erscheinen, das für solche ausländischen Anträge zuständig sei. Auch dort könnte Haft angeordnet werden. Bei Vernehmungen durch die Polizei hätten sich die beiden bisher nicht kooperationsbereit gezeigt, sagte Canatário, ohne Details zu nennen.

Die Mutter soll die Kinder entführt haben

Bislang hatten die Mutter das Sorgerecht und der Vater ein Besuchsrecht für die Jungen, wie die französische Zeitung „Dernières Nouvelles d’Alsace“ unter Berufung auf den Staatsanwalt von Colmar, Jean Richert, berichtete. Der leibliche Vater habe die Mutter und die Kinder bei der Polizei in Colmar als vermisst gemeldet. Dort hatte man sich schon Sorgen gemacht, weil die Kinder nicht mehr zum Kindergarten gekommen waren. In Frankreich sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Aussetzung Minderjähriger eingeleitet worden, berichtete „Le Parisien“. (dpa/red)