Preisunterschiede je nach Tankstelle sind laut Kartellamt momentan sehr stark (Archivbild). - Foto: Pia Bayer/dpa
HEUTE5:33 Uhr
ADAC: Autobahntankstellen im Schnitt um 33 Cent je Liter teurer
An deutschen Autobahntankstellen sind die Kraftstoffpreise im Schnitt um 33 Cent je Liter höher als anderswo. Das ermittelte der ADAC, der die Preise von Super E10 und Diesel an über 14.000 Tankstellen, darunter rund 360 Autobahntankstellen, verglich. Zwischen dem 6. bis 19. April 2026 kostete Super E10 an Autobahnen im Schnitt 2,43 Euro je Liter, an Straßentankstellen 2,10 Euro. Diesel war an der Autobahn mit 2,61 Euro je Liter teurer als abseits der Autobahn, wo der Preis bei 2,28 Euro lag. In den ostdeutschen Bundesländern und im Saarland waren die Preise auf der Autobahn niedriger als in anderen Regionen, während Sachsen zu den teureren Bundesländern zählte.
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HEUTE4:53 Uhr
Lehrerverband: Zu gute Abiturnoten schaffen Probleme
Die Notenschnitte der Abiturienten sind zu gut – findet der Ehrenpräsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger. Das führe zu einer massiven Entwertung des Abiturs und der allgemeinen Hochschuleingangsprüfungen. „In dieser Bestnotenflut die wirklichen Spitzenschüler zu erkennen“ sei schwieriger geworden. Er sieht einen Noten-Wettlauf zwischen den Bundesländern und plädiert schon länger für ein bundesweit vergleichbares Abitur mit gleichen Aufgabenstellungen und Bewertungskriterien.
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HEUTE4:40 Uhr
Feuer auf Öltanker nahe Straße von Hormus
Ein „unbekanntes Projektil“ hat einen Öltanker unweit der Straße von Hormus getroffen. Auf dem Schiff sei ein Feuer ausgebrochen. Das teilte die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) im Onlinedienst X mit. Berichte über Verletzte oder Gefahren für die Umwelt gibt es bisher nicht. Der Vorfall ereignete sich am 6. Juli vor der Küste Omans, rund acht Seemeilen östlich von Limah. UKMTO schreibt: „Schiffen wird geraten, mit Vorsicht zu fahren und verdächtige Aktivitäten zu melden.“
Der Streit um die Straße von Hormus dauert an (Symbolbild). - Foto: Wen Xinnian/Xinhua/dpa
HEUTE4:53 Uhr
Lehrerverband: Zu gute Abiturnoten schaffen Probleme
Die Notenschnitte der Abiturienten sind zu gut – findet der Ehrenpräsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger. Das führe zu einer massiven Entwertung des Abiturs und der allgemeinen Hochschuleingangsprüfungen. „In dieser Bestnotenflut die wirklichen Spitzenschüler zu erkennen“ sei schwieriger geworden. Er sieht einen Noten-Wettlauf zwischen den Bundesländern und plädiert schon länger für ein bundesweit vergleichbares Abitur mit gleichen Aufgabenstellungen und Bewertungskriterien.
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Feuer auf Öltanker nahe Straße von Hormus
Ein „unbekanntes Projektil“ hat einen Öltanker unweit der Straße von Hormus getroffen. Auf dem Schiff sei ein Feuer ausgebrochen. Das teilte die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) im Onlinedienst X mit. Berichte über Verletzte oder Gefahren für die Umwelt gibt es bisher nicht. Der Vorfall ereignete sich am 6. Juli vor der Küste Omans, rund acht Seemeilen östlich von Limah. UKMTO schreibt: „Schiffen wird geraten, mit Vorsicht zu fahren und verdächtige Aktivitäten zu melden.“
Philipp Amthor (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die Bundesregierung geht davon aus, dass ihr versprochenes Ziel, die Bürokratiekosten für Unternehmen um 25 Prozent zu senken, mit dem nun beschlossenen Reformpaket „theoretisch in einem Schritt erreicht werden“ könnte.
Das sagte der Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), dem „Handelsblatt“.
Berichtspflichten sollen fallen
Das nun geplante Berichtsentlastungsgesetz führt laut Amthor eine gesetzliche Generalklausel ein, die bestehende Berichtspflichten aussetzt. „Wir reden dabei nicht von zwölf oder 50 Berichtspflichten, sondern eher von einem vierstelligen Bereich“, sagte Amthor.
Er hoffe auf eine Verabschiedung des Gesetzes noch in diesem Jahr. Dadurch sollen 16 Milliarden Euro pro Jahr an Bürokratiekosten für die Wirtschaft wegfallen. Ministerien könnten allerdings noch per Verordnung bestimmen, welche Berichtspflichten bleiben sollen.
Warnung vor Widerständen
Der Präsident des Nationalen Normenkontrollrats (NKR), Lutz Goebel, warnte deshalb vor „gewaltigen Beharrungskräften“. Viele Leute in den Ministerien fragten sich: „Warum soll ich abschaffen, was ich selbst gemacht habe?“, sagte Goebel dem „Handelsblatt“.
Der Regierungsberater fordert darum strenge Voraussetzungen, um Berichtspflichten beibehalten zu können. „Leider gibt es immer noch eine Reihe von Ministerien, die beim Bürokratieabbau nicht richtig mitspielen“, kritisierte der NKR-Chef und nannte das Umwelt-, das Justiz- und das Finanzministerium. (dts/red)
Foto: John MACDOUGALL und Nadja Wohlleben / AFP via Getty Images / Montage: Epoch Times
Kritik an Haushaltsplänen
Die Haushaltspläne der Regierung für 2027 stoßen auf breite Kritik. Der Bundesverband der Deutschen Industrie spricht von alarmierenden Schuldenzuwächsen. Der Umweltverband wirft Finanzminister Lars Klingbeil die Plünderung des Klima- und Transformationsfonds vor. Vorgesehen sind höhere Ausgaben für die Verteidigung, eine steigende Neuverschuldung sowie Kürzungen beim Klimafonds.
Nach Schüssen in einem Wohngebiet in Offenburg hat es zwei Tote gegeben – einer der beiden gilt als Tatverdächtiger. Es handele sich dabei um einen 33-jährigen Mann, wie die Polizei mitteilte. Die ausgerückten Streifen hatten den leblosen Mann heute morgen nach mehreren Notrufen in einer Hofeinfahrt entdeckt. Eine Frau wurde mit schwersten Verletzungen aufgefunden, denen sie später erlag.
Analysten von JP Morgan warnen laut Yahoo Finance vor einer Ölschwemme. Grund ist der fallende Ölpreis aufgrund von sinkender Nachfrage und steigender Produktion. Die OPEC+ hat ihre Förderziele ab August um fast 190.000 Barrel pro Tag erhöht. Gleichzeitig sinkt die Nachfrage, insbesondere aus China. In Deutschland könnten Ölprodukte vorerst dennoch teurer bleiben, da Bestände zunächst wieder aufgefüllt werden müssen.
Die UEFA übt scharfe Kritik an der FIFA. Die Aufhebung der Rot-Sperre gegen US-Stürmer Folarin Balogun vor dem WM-Achtelfinale gegen Belgien habe eine rote Linie überschritten. Eine Sperre nach einer Roten Karte dürfe keine Ermessensfrage sein. Auch der belgische Fußballverband hat der Entscheidung widersprochen und angekündigt, „alle Optionen“ zu prüfen.
Kurz vor dem NATO-Gipfel setzten Russland und die Ukraine ihre gegenseitigen Angriffe fort. Während Kiew über schwere russische Luftangriffe mit Toten und Verletzten berichtete, meldete Moskau ukrainische Drohnenangriffe auf zivile Ziele sowie das Abfangen zahlreicher Drohnen. Viele Angaben der beiden Kriegsparteien lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen.
Eine Kerngruppe der Opec+ weitet die Ölproduktion im August aus. (Archivbild) - Foto: Ali Haider/EPA/dpa
In Kürze:
Die OPEC+ erhöht ihre Förderung im August um weitere 188.000 Barrel pro Tag.
Die Wiedereröffnung der Straße von Hormus trägt zur Entspannung am Ölmarkt bei.
Analysten rechnen für 2027 teilweise mit einem deutlichenÜberangebot und niedrigeren Ölpreisen.
Deutsche Verbraucher profitieren bislang nur eingeschränkt von den sinkenden Rohölpreisen.
Noch ist keine endgültige Friedensvereinbarung für den Iran erzielt, dennoch hat sich die Lage auf den Ölmärkten bereits jetzt weitgehend beruhigt. Der Preis für die Sorte Brent liegt nur noch wenig über dem Niveau vor dem Ausbruch der Kämpfe Ende Februar.
Um die Situation zu stabilisieren, haben sieben der zu OPEC+ gehörigen Staaten, Saudi-Arabien, Russland, Irak, Kuwait, Kasachstan, Algerien und Oman, beschlossen, im kommenden Monat ihre Fördermenge um 188.000 Barrel pro Tag zu erhöhen. Wie Medien berichteten, fiel die Entscheidung in einer virtuellen Sitzung am Wochenende des 4. und 5. Juli.
Schritt der OPEC+ soll die Märkte und den Ölpreis stabilisieren
Dieser Schritt kommt einem weiteren Abbau der freiwilligen Kürzungen gleich, den diese Länder seit 2023 beschlossen hatten. Zudem ist es die fünfte monatliche Ausweitung der Produktionsmenge in Folge. Mit jeweils 62.000 Barrel tragen Saudi-Arabien und Russland den größten Teil der zusätzlichen Produktion. In einer Erklärung der beteiligten Staaten heißt es, man unterstreiche damit das „Bekenntnis zur Marktstabilität“.
Gleichzeitig werde man vorsichtig vorgehen und behalte sich vor, die Fördermengen bei Bedarf auch wieder nach unten anzupassen. Am 2. August werde es die nächste Sitzung geben.
Am Sonntagabend lag der Brent-Ölpreis bei weniger als 72 US-Dollar je Barrel, die US-Sorte WTI sogar bei nur 68 US-Dollar. Im März war der Ölpreis phasenweise auf etwa 120 US-Dollar gestiegen.
Ein wesentlicher Faktor zur Normalisierung der Preisentwicklung ist die Kooperationsvereinbarung, das sogenannte Memorandum of Understanding, zwischen den USA und dem Iran.
Teheran hat sich darin verpflichtet, Schiffe wieder ungehindert durch die Straße von Hormus passieren zu lassen. Im Gegenzug hoben die Amerikaner die Blockade iranischer Häfen wieder auf. Eine endgültige Vereinbarung soll in den kommenden Wochen erzielt werden. Durch die Meerenge läuft etwa ein Fünftel des weltweiten Ölhandels.
Freie Straße von Hormus und OPEC+ könnte Ölschwemme herbeiführen
Die Wiedereröffnung der Straße von Hormus und die größere Fördermenge der OPEC+ stärken den Druck auf die Preise. Angesichts der Entwicklung und der nach wie vor zögerlichen Nachfrage rechnen Analysten vereinzelt sogar mit einer Ölschwemme, die für ein Überangebot sorgen könnte.
Ajay Parmar vom Analysedienst Independent Commodity Intelligence Services rechnet für das kommende Jahr mit einem „Überschuss von mehr als 4 Millionen Barrel pro Tag“. Dies werde zu niedrigeren Ölpreisen führen. Parmar rechnet auch damit, dass sich die Versorgungslage beim Öl nach dem Sommer deutlich entspannen wird.
Auch Wall-Street-Banken haben ihre Prognosen für den Ölpreis „Bloomberg“ zufolge schon vor dem Wochenende auf eine Spanne von 60 bis 65 US-Dollar gesenkt. Die Normalisierung im Bereich der Schifffahrt treffe auf eine – zumindest vorerst – deutlich geringere Nachfrage als erwartet.
Kraftstoffpreise in Deutschland bleiben vorerst hoch
In Deutschland merken Autofahrer noch wenig von der Entwicklung. Zwar ist beim Diesel eine gewisse Normalisierung zu bemerken. E10 liegt jedoch nach wie vor deutlich über dem Niveau der Vorwoche und vielerorts wieder jenseits der 2-Euro-Marke. Für einen deutlichen Preissprung hat dabei das Auslaufen des sogenannten Tankrabatts mit Ende des Monats Juni gesorgt.
Wie bereits von Analysten wie Jon Allen von der University of Toronto angedeutet, gibt es ein gewisses Trägheitsmoment bei der Weitergabe gesunkener Preise. Die Risikoprämien blieben auch bei einem Ende des Krieges noch kurzfristig hoch. Erst mit einer Verzögerung kämen die niedrigeren Preise auch beim Verbraucher an.
Gerade in Deutschland kommt es nach wie vor auf den Unterschied bei den Gewinnmargen zwischen dem Export über die europäischen Großhäfen und dem Verkauf im eigenen Land an. Die Binnennachfrage ist aufgrund des hohen Preisniveaus und der schwachen Konjunktur noch nicht deutlich höher.
Für Händler und Raffinerien war der Export an den Terminmärkten über die Großhäfen Amsterdam, Rotterdam und Antwerpen deutlich lukrativer als der Verkauf auf dem deutschen Markt. In Süddeutschland produzierten Raffinerien teilweise noch im April mehr Kraftstoff, als nachgefragt wurde.
Heizölkäufer zwischen Abwarten und Sicherheitsreserve
Wie lange es dauern wird, bis auch in Deutschland die Preisnormalisierung an den Zapfsäulen ankommen wird, hängt auch von der weiteren Entwicklung auf dem Weltmarkt ab. China ist dabei ein wesentlicher Faktor. Die chinesischen Rohölimporte waren zuletzt deutlich zurückgegangen. Wenn China seine Nachfrage wieder deutlich erhöht, wird dies das Überangebot verringern.
Außerdem hängt viel von Faktoren wie Raffineriekapazitäten, Kosten für Transport und Lagerung sowie regionalen Marktbedingungen ab. Es ist unter anderem auch denkbar, dass einige Glieder in der Lieferkette die sinkenden Preise nutzen, um ihre Lager aufzufüllen – für den Fall künftiger Krisen. Allerdings lässt der Umstand, dass kurzfristige Brent-Lieferungen derzeit erstmals seit Jahresbeginn günstiger sind als spätere, darauf schließen, dass akute Knappheit seltener wird.
Risiken bleiben dennoch. Wer etwa als Heizölkäufer noch über hinreichend Vorräte verfügt, könnte mit dem Nachkaufen noch warten, in der Hoffnung auf weitere Preisrückgänge.
Jürgen Klopp beim Achtelfinal-Sieg der Norweger gegen Brsasilien in New York. - Foto: Tom Weller/dpa
Jürgen Klopp will. Der DFB will. Aber wie hoch wird die Zeche des Verbandes für die Partnerschaft mit dem Bundestrainer in spe, der mit seiner Strahlkraft, seinen Motivationskünsten und seiner Fixierung auf Leistung und Erfolg den Niedergang des deutschen Fußballs beenden soll?
Nein, noch mehr: Der 59-Jährige soll bei der nach dem nächsten WM-Flop weiter denn je von der Weltspitze entfernten Nationalmannschaft einen Umkehrschub mit Schallgeschwindigkeit auslösen. Lieferfrist: EM 2028.
In Amerika fühlt Klopp gerade die Größe der Aufgabe: Am Sonntag war er in New York wieder für MagentaTV beim 2:1-Coup der Norweger gegen Rekord-Weltmeister Brasilien im Einsatz. Mit „Wow“-Rufen begleitete er als Experte Erling Haalands nächstes Heldenstück. „Ich hab‘ schon wieder so viel gelernt“, sprach ein aufgedrehter Klopp ins Mikrofon. Norwegens Wille als Vorbild?
Klopps WM-Fortbildung „in Sachen Weltklasse“
Klopp betreibt vor dem DFB-Deal eine wertvolle „Fortbildung in Sachen Weltklasse“. Teuer werden wird wiederum das Projekt Klopp für den Verband, der sich schon in der Abschieds-Mitteilung zu Julian Nagelsmann total auf diesen fixiert hat. Und dieser umgekehrt auf den DFB. Beide müssen jetzt auch.
„Im Idealfall gibt es am Ende nur Gewinner nach so einer Geschichte“, sagte Klopp, der quasi hopplahopp vom „Head of Global Soccer“ von Red Bull zum „Head of National Soccer“ beim Deutschen Fußball-Bund umswitchen will. „Wichtige Gespräche werden geführt werden“, sagte der frühere Erfolgscoach von Borussia Dortmund und des FC Liverpool zum weiteren Fahrplan.
Klopp muss jetzt mit DFB-Präsident Bernd Neuendorf und Ligapräsident Hans-Joachim Watzke reden, die zu ihm nach New York fliegen werden. Und sowohl Klopp als auch der DFB werden mit Red Bull und dessen Geschäftsführer Oliver Mintzlaff reden müssen. Denn der Getränke-Multi muss Klopp aus seinem bis 2029 laufenden Vertrag als weltumspannender Fußballchef freigeben.
Neuendorf und die wirtschaftliche Vernunft
Es wird – das ist schon klar – ein teurer Sommer für den DFB. Und einer, in dem Verbandschef Neuendorf, der seinen (heutigen) 65. Geburtstag eigentlich in den USA mit der Aussicht auf ein Viertelfinale Deutschland gegen Marokko feiern wollte, immer einen Satz im Hinterkopf haben muss. Den hatte er bei der Vorlage des DFB-Finanzberichtes für 2025 gesagt: „Wirtschaftliche Vernunft wird auch in Zukunft die Basis für unser Handeln sein.“
Dem Verband geht es nach jahrelangem Minus wieder besser. Im Jahr seines 125-jährigen Bestehens erwirtschaftete er zuletzt einen Überschuss von 19,2 Millionen Euro. Das Eigenkapital wuchs laut Finanzbericht auf 188 Millionen Euro. Vor allem aber leuchten am Horizont die vielen Nike-Millionen auf. 2027 steht der Ausrüster-Wechsel vom jahrzehntelangen Partner Adidas zum US-Giganten an. Der Sieben-Jahres-Vertrag soll 700 Millionen Euro einbringen.
Das Nike-Füllhorn und seine Risiken
Das wissen auch alle, die mit dem DFB über Gehälter, Vertragsauflösungen oder Ablösen verhandeln. Knausrig sein, das wird schwierig für die DFB-Bosse. Als es vor der WM um die Prämien für die Nationalspieler ging, äußerte Kapitän Joshua Kimmich einen vielsagenden Satz: „Man hat das Gefühl, dem DFB geht es auch wieder ein bisschen besser. Und im nächsten Jahr kommt nochmal ein ganz großer Partner dazu.“
Abfindung Nagelsmann. Millionen-Vertrag Klopp. Ablöse an Red Bull. Dazu ein neuer Sport-Geschäftsführer. Womöglich auch ein neuer Sportdirektor. Per Mertesacker, Weltmeister von 2014, hat sein Interesse an einer DFB-Position bereits bekundet. Als Ex-Profi und jahrelanger Leiter der Nachwuchsakademie des FC Arsenal sind ihm Jahresgehälter auf DFB-Niveau eher fremd.
Schon die WM war ein sattes Zuschussgeschäft. Aus den FIFA-Töpfen flossen insgesamt 13,5 Millionen US-Dollar, umgerechnet rund zwölf Millionen Euro. Stünde Deutschland jetzt im Viertelfinale, wären weitere acht Millionen Dollar an Prämien geflossen. DFB-Generalsekretär Holger Blask hatte schon vor dem schockierenden Aus gegen Paraguay davon gesprochen, dass es schwer würde, „vor dem Halbfinale den Break-even zu erreichen“. Es gab also ein Millionen-Defizit. Selbst die Spieler sollen nicht mit null aus dem Turnier gegangen sein. Für den Gruppensieg gab es wohl eine kleine Prämie.
Ein letzter Dank an Nagelsmann: „Auf Geld verzichtet“
Die Abfindung für Nagelsmann soll laut Medienberichten knapp unter sieben Millionen Euro liegen. Der scheidende Geschäftsführer Andreas Rettig rief dem 38-Jährigen noch einen „Dank für seine Haltung beim Abschied“, hinterher. „Er hat seinen Rücktritt angeboten, er hat auf Geld verzichtet. Das rechnen wir ihm alle sehr hoch an“, sagte der 63-jährige Rettig bei Sky.
Klopp ist bekannt dafür, dass er sich seinen guten Namen und seine Strahlkraft von Arbeitgebern und Werbepartnern auch sehr gut bezahlen lässt. Er ist dabei die uferlosen Summen aus dem Clubfußball gewohnt. Verbände zahlen weniger, aber auch nicht schlecht. Klopp soll einen Vierjahresvertrag bis zur WM 2030 anstreben. Der Verband ist gefordert, zumindest eine Ausstiegslösung im Vertragswerk zu verankern. Klopp verheißt Erfolg – aber gibt es eine Garantie?
Die Unbekannte ist Red Bull. Was wird Mintzlaff fordern, der auch noch während der WM in die USA aufbrechen wird? Und den Klopp schon mal verbal bearbeitet hat. „Oliver Mintzlaff ist mein erster Ansprechpartner. Aber die Situation ist so, dass Red Bull der Sache zustimmen muss – und ich glaube, auch zustimmen wird in Person von Oliver Mintzlaff“, sagte Klopp. Und das nicht irgendwo, sondern bei ServusTV, das zum Red-Bull-Imperium gehört. (dpa/red)
Chinas Präsident Xi Jinping (rechts) und US-Präsident Donald Trump am 14. Mai 2026 in Peking, China. - Foto: Brendan Smialowski – Pool/Getty Images
In Kürze:
Der US-Geheimdienst will das Geheimvermögen des chinesischen Führungskreises bis zum Jahresende veröffentlichen.
Dies ist der zweite Versuch dieser Art durch die US-Regierung. Der erste fand im März 2025 statt.
Der chinesische KP-Chef Xi Jinping könnte über ein großes Vermögen verfügen, das er über seine Familie erworben hat.
Xi strebt eine weitere Amtszeit als KP-Führer ab 2027 an.
Das Büro des US-Geheimdienstkoordinators (ODNI) bereitet derzeit einen Bericht vor, in dem Details über das geheime Vermögen der chinesischen Machtelite, darunter auch des Partei- und Staatschefs Xi Jinping, offengelegt werden sollen.
Zu Chinas Machtzentrum zählen insbesondere die sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) unter der Leitung von Xi.
Am 24. Juni berichtete der US-Journalist Bill Gertz in seiner einflussreichen Kolumne zur Sicherheitspolitik, „Inside the Ring“, im US-Medium „Washington Times“ erstmals über die Erstellung des Berichts.
Dieser ist Vorgabe eines neuen US-Gesetzes, das als Teil des Verteidigungshaushalts im Dezember 2025 verabschiedet wurde, und muss bis Ende 2026 veröffentlicht werden.
Dies stellt den zweiten Versuch der US-Geheimdienste dar, die versteckten Vermögen der KPCh-Führungskräfte in Höhe von mehreren Milliarden US-Dollar aufzudecken. Neben den sieben Mitgliedern des Ständigen Ausschusses wird der Bericht auch detaillierte Informationen über die versteckten Vermögen der 25 Mitglieder des Politbüros bereitstellen.
Diese Vermögen wurden hauptsächlich indirekt über Strohmänner erworben und werden von Familienangehörigen der KP-Funktionäre gehalten, um die Reichtümer der Elite zu verschleiern.
Gemäß den gesetzlichen Vorgaben müssen der Geheimdienstkoordinator, der Außenminister und der Kriegsminister gemeinsam an der Erstellung dieses Berichts mitwirken. Er soll Belege über die materiellen und finanziellen Vermögenswerte enthalten, die diese Führungskräfte direkt oder indirekt besitzen oder kontrollieren. Im Bericht sollen alle „hochwertigen“ privaten und gewerblichen Vermögenswerte aufgenommen werden, einschließlich Investitionen und Bankkonten außerhalb des chinesischen Festlands.
Im März 2025 veröffentlichte das ODNI den vierseitigen „Bericht über das Vermögen und die Korruptionsaktivitäten der Führungskräfte der Kommunistischen Partei Chinas“.
Darin kommt der Geheimdienstkoordinator zu dem Schluss, dass Korruption ein systemisches Merkmal des kommunistischen Regimes in Peking ist. Machtkonzentration, fehlende unabhängige Kontrollen und mangelnde Transparenz begünstigen Bestechung und Vetternwirtschaft.
Laut dem Bericht verfügen Xis Geschwister, Nichten und Neffen über Vermögenswerte im Wert von über 1 Milliarde Dollar in Form von Unternehmensbeteiligungen und Immobilien.
Die Initiatoren des ersten Berichts waren der republikanische Abgeordnete Andy Ogles und der damalige republikanische Senator und heutige Außenminister Marco Rubio.
Achillesferse Pekings?
Der neue Bericht für das Jahr 2026 verlangt hingegen detailliertere Angaben als die Version vom März 2025. Letztere wurde vom Kongress kritisiert, da sie sich hauptsächlich auf öffentlich zugängliche Medienberichte stützte und es ihr an Details zum versteckten Vermögen der Führungskräfte der KPCh mangelte.
Der neue Bericht fordert die Offenlegung „nicht öffentlicher Informationen“, wobei die Informationsquellen und -methoden jedoch so weit wie möglich geschützt werden sollen.
Der Bericht muss in einer nicht klassifizierten Fassung vorgelegt und auf der ODNI-Website veröffentlicht werden.
Paul Berkowitz, ein China-Experte mit 31 Jahren Erfahrung auf dem Capitol Hill, sagte der „Washington Times“: „Kommunisten erlangen ihre Legitimität dadurch, dass sie sich als bescheidene Diener des Volkes darstellen. Sie wissen, dass es für die Partei einen verheerenden Schlag bedeuten würde, wenn die chinesische Bevölkerung erfahren würde, wie obszön reich ihre Führer tatsächlich sind.“
Er fügte hinzu, dass sich auch die US-Volksvertreter, die diesen Bericht vorangetrieben haben, sehr wohl bewusst sind, dass „dieser Reichtum die Achillesferse der Kommunistischen Partei Chinas ist“ und sie „diese einzigartige Schwachstelle ausnutzen wollen“.
Von Korruptionsbekämpfung zur politischen Konsolidierung
Während sich Washington auf die Enthüllung des Geheimvermögens des KP-Führers vorbereitet, sehen Analysten Anzeichen eines Machtkampfes in Peking.
Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, Chinas Scheinparlament, hat laut der staatlichen Nachrichtenagentur „Xinhua“ am 26. Juni die Zulassung von 14 Delegierten nach seiner letzten Sitzung in Peking aufgehoben. Mehr als ein Drittel der Betroffenen waren hochrangige Militärangehörige. Auf der Liste stand auch das Politbüromitglied und ehemalige Parteisekretär von Xinjiang, Ma Xingrui.
Su Tzu-yun, Forscher am Institut für Nationale Verteidigungs- und Sicherheitsforschung in Taiwan, sagte gegenüber Epoch Times, dass die jüngsten Absetzungen eine weitere Phase einer andauernden politischen Kampagne darstellten.
Im Rahmen von Xis sogenannter Anti-Korruptionskampagne wurden seit 2012 fast 5 Millionen Funktionäre untersucht, von denen 4,7 Millionen verurteilt wurden. Die Kampagne dient jedoch laut Beobachtern wie Su nicht weniger der Bekämpfung von Korruption, sondern eher der Säuberung politischer Rivalen und der Sicherung der Kontrolle der Partei.
„China hat weder eine unabhängige Legislative noch eine unabhängige Justiz oder unabhängige Medien“, sagte Su. „In einem solchen System dient der Aufstieg oder Fall von Funktionären letztlich politischen Zielen. Vorwürfe des Fehlverhaltens sollen daher weitgehend im Lichte des politischen Machtkampfes betrachtet werden.“
Eine vierte Amtszeit?
Der in den USA ansässige Analyst und Moderator des chinesischsprachigen YouTube-Kanals „Mark Space“, Mark Cao, sagte gegenüber Epoch Times, dass sich die Kampagne über ihren ursprüngliche Ansatz der Antikorruption hinaus entwickelt habe und sich nun in erster Linie auf die Sicherstellung politischer Loyalität konzentriere.
„Xi Jinping denkt darüber nach, langfristig an der Macht zu bleiben“, so Cao. „Er regiert nicht mehr so, als ob er nach ein oder zwei weiteren Amtszeiten zurücktreten wolle.“
Im März 2025 wurde Xi der Staatschef mit der längsten Amtszeit in der Geschichte des kommunistischen Chinas. Der heute 73-Jährige übernahm im November 2012 das Amt des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPCh und wurde 2017 sowie 2022 zweimal als oberster Parteiführer wiedergewählt. Seine nächste Amtszeit soll 2027 beginnen.
Kolibris sind dank ihrer einzigartigen Flügelstruktur die einzigen Vögel, die sogar dauerhaft rückwärts fliegen können. - Foto: Dominick/iStock
„Der späte G. K. Chesterton sagt in einem Lebensrückblick, er habe seit jeher die Überzeugung gehabt, ‚die fast mystische Überzeugung von dem Wunder in allem, was existiert, und von der aller Erfahrung wesenhaft innewohnenden Entzückung‘“, schrieb Josef Pieper in „Glück und Kontemplation“.
Der deutsche Philosoph sah tiefgreifende Weisheit und Wahrheit in Chestertons Beobachtung. Er fuhr fort: „Diese herzhafte Formulierung besagt mehreres: Jedes Ding birgt und verbirgt auf seinem Grunde ein göttliches Ursprungszeichen; wer es zu Gesicht bekommt, ‚sieht‘, daß dieses und alle Dinge über jegliches Begreifen ‚gut‘ sind; er sieht es und ist glücklich.“
Dennoch kann es schwierig sein, dieses Wunder zu erkennen, das in allen Dingen existiert. Wir werden mit dem Leben vertraut, und es verliert seinen Glanz. Routine dämpft unsere Aufmerksamkeit für das Wunderbare.
Um dieses Gefühl des Staunens und das Bewusstsein für das Außergewöhnliche im Gewöhnlichen wiederzuerwecken, gibt es hier 25 Fakten.
Wenn sterbende Sterne wiedergeboren werden
Sowohl die Implosion von Sternen als auch deren Verschmelzung lösen Fusionsreaktionen aus, die Unmengen von Edelmetallen und schweren Elementen in den interstellaren Raum freisetzen.
Sterbende Sterne liefern die Rohmaterialien, die benötigt werden, um alles zu erschaffen, was wir im Universum sehen. Es ist ein kosmischer Prozess von Tod und Wiedergeburt. Im Grunde genommen sind wir Sternenstaub.
Die Erde ist in vielerlei komplexer Hinsicht fein auf das Leben abgestimmt. Als sie entstand, herrschten genau die richtigen Bedingungen, um Leben zu ermöglichen. Auf der Erdkruste waren Stickstoff und Phosphor in den richtigen Mengen vorhanden. Zudem erzeugt der Erdkern ein Magnetfeld, das die Erde vor schädlichen Sonnenpartikeln und kosmischer Strahlung schützt.
Die Erde verfügt außerdem über die magische Flüssigkeit, die wir als Wasser bezeichnen – und die gar nicht so häufig vorkommt, wie man vielleicht denken könnte. Wasser ist für die chemischen Prozesse, die das Leben ermöglichen, unerlässlich. Schließlich befindet sie sich in Bezug auf die Sonne in der sogenannten „Goldlöckchen-Zone“, der bewohnbaren Zone eines Sterns, die weder zu heiß noch zu kalt ist.
Die Erdatmosphäre, das Magnetfeld und das reichliche Vorkommen von flüssigem Wasser sorgen gemeinsam dafür, dass der Planet Leben ermöglicht.
Foto: NASA
Der Soundtrack des Universums
Die Alten glaubten an eine wunderschöne und harmonische Musik, die als Ausdruck der Ordnung des Universums durch den Weltraum strahlt. Wie sich herausstellte, ist die „Sphärenmusik“ nicht nur eine poetische Idee oder ein bloßer Mythos. Tatsächlich bewegen sich viele Resonanzen und Radiowellen, die für das menschliche Ohr unhörbar sind, durch den Weltraum.
Moderne wissenschaftliche Geräte können einige dieser Wellen in hörbaren Schall umwandeln. Der tiefste je entdeckte Ton (57 Oktaven unter dem mittleren C) stammt aus dem supermassereichen Schwarzen Loch im Kern von NGC 1275, einer Galaxie im Perseus-Haufen.
Objekte im Weltraum sind nicht die einzigen Dinge, die kosmische Klänge erzeugen. Auch die Erde „singt“.
Die Schumann-Resonanz ist eine Reihe von elektromagnetischen Resonanzen, die durch Blitze im Hohlraum zwischen der Erde und der Ionosphäre erzeugt werden. Sie wird manchmal als „Herzschlag der Erde“ beschrieben. Erste Forschungsergebnisse deuten sogar darauf hin, dass die Schumann-Resonanz eine wohltuende Wirkung auf die menschliche Gesundheit haben könnte.
Wissenschaftlern ist es gelungen, Protonen dazu zu bringen, in einem „Teilchen-Hymnus“ „wie eine Glocke zu läuten“, wie sie es kurz nach dem Urknall getan haben könnte. Jeden Morgen geht die Sonne auf, und wir erleben eine kleine Auferstehung, wenn aus einem Zustand der Unbewusstheit neues Leben zurückkehrt.
Nein, der Mond ist nicht grau
Der Mond weist auf seiner Oberfläche mehr Farben auf, als das menschliche Auge wahrnehmen kann.
Der Mond, geheimnisvoller Erd-Trabant.
Foto: voraorn/iStock
Die Neigung der Erdachse verursacht die Jahreszeiten
Die Jahreszeiten leiten sich aus der 23,5-Grad-Achsenneigung der Erde ab. Das führt dazu, dass Sonnenlicht einige Teile des Globus direkter trifft als andere.
Dieser Bereich verschiebt sich mit der Bewegung der Erde um die Sonne.
Das Geheimnis der unsterblichen Qualle
Man nennt sie die „Unsterbliche Qualle“ („Immortal Jellyfish“) oder wissenschaftlich „Turritopsis dohrnii“. Wenn dieses Lebewesen verletzt wird oder ausgehungert ist, kehrt es in ein früheres Lebensstadium zurück, anstatt zu sterben.
Bei ungünstigen Bedingungen oder Stress kann die adulte Turritopsis dohrnii ihre adulten Zellen wieder in Jugendzellen umwandeln. Dieser Prozess, die sogenannte Transdifferenzierung, ermöglicht es der Qualle, ihren Lebenszyklus neu zu beginnen.
Der Rubinkehlkolibri ist ein Winzling in der Vogelwelt. Bei einer Größe von rund 8 Zentimetern wiegt er gerade einmal 3 Gramm – so viel wie eine 2-Cent-Münze. Doch er ist ein Hochgeschwindigkeitsathlet in der Natur.
Sein kleines Herz schlägt 20 Mal pro Sekunde, und dieses wunderschöne Vöglein vermag es, seine Flügel mit einer Frequenz von 50 Schlägen pro Sekunde in der Form einer Acht zu bewegen. Dabei kann er nicht nur auf der Stelle „schweben“, sondern auch vorwärts, rückwärts oder kopfüber fliegen.
Wer jetzt denkt, dass der kleine Kerl solche Höchleistung nur kurzfristig erzielen kann, wird eines Besseren belehrt. Der Rubinkehlkolibri schreckt auch nicht vor Langstreckenflügen zurück. Er kann durchaus bis zu 800 Kilometer ohne Zwischenlandung zurücklegen.
Es ist nicht nur eine erschreckend schöne Vorstellung aus J. R. R. Tolkiens „Der Herr der Ringe“: Bäume sprechen wirklich miteinander. Die Ökologin Suzanne Simard entdeckte, dass Bäume Informationen und Nährstoffe über ein unterirdisches Netzwerk aus gitterartigen Pilzen austauschen.
In einigen Fällen nutzen die Bäume dieses Netzwerk sogar, um „Warnungen“ zu senden, nach Verwandten zu suchen oder Nährstoffe an andere Bäume zu übertragen, bevor sie sterben.
Unterirdische Pilznetzwerke verbinden Bäume und ermöglichen ihnen den Austausch von Nährstoffen und chemischen Signalen.
Foto: audioundwerbung/iStock
Licht lässt Blumen blühen
Temperatur- und Lichtsignale aktivieren ein Pflanzenhormon namens Florigen, das in den Blättern produziert und zu den Triebspitzen transportiert wird.
Dann beginnt die Blume mit der Bildung von Blütenknospen.
Oktopusse haben keine Knochen. Was sie haben, sind drei verschiedene Herzen, kupferbasiertes blaues Blut und Minigehirne in ihren Tentakeln.
Oktopusse können die Farbe und Beschaffenheit ihrer Haut verändern, um sich ihrer Umgebung anzupassen.
Foto: IlyaAMT/iStock
Fotosynthese verwandelt Licht in Energie
Überall um uns herum ist der Prozess der Fotosynthese ständig am Werk. Grüne Pflanzen wandeln Lichtenergie in chemische Energie um. Sie produzieren auch Kohlenhydrate aus Kohlendioxid und einer Wasserstoffquelle.
Bäume, zahlreicher als Sterne in der Galaxy
Es gibt mehr Bäume auf der Erde als Sterne in der Galaxie. Sie alle arbeiten daran, unsere Luft zu reinigen.
Das älteste Restaurant der Welt steht in Spaniens Hauptstadt Madrid. Doch es hat noch eine Besonderheit: Im Küchenofen des „Sobrino de Botín“ brennt seit 300 Jahren eine Flamme – ohne Unterbrechung. Während Napoleon, der Spanische Bürgerkrieg und auch COVID-19 kamen und gingen, die Flamme blieb – und sie brennt immer noch.
3. März 2014: Das „Sobrino de Botín“ (Calle de los Cuchilleros, 17), das älteste Restaurant der Welt (1725), wurde von dem Franzosen Jean Botín gegründet. Ernest Hemingway besuchte das „Botín“ auf seinen Reisen nach Spanien häufig.
Foto: znm/iStock
Wie David gegen Goliath
Im Juni 1694, in der Schlacht von Hodów (in der heutigen Ukraine), errichteten 400 Soldaten der Adelsrepublik Polen-Litauen eilig provisorische Befestigungen auf offenem Feld, um sich den anrückenden 40.000 Krimtataren entgegenzustellen.
Sie hielten nicht nur die Stellung, sondern zwangen die Angreifer sogar zum Rückzug. Mit einer Quote von – je nach Quelle – 100 : 1 war dies einer der unaugeglichensten Kämpfe der Geschichte, bei dem die zahlenmäßig deutlich unterlegene Seite siegte.
Babys wachsen von der Empfängnis bis zur Geburt in ihrer Zellzahl beziehungsweise biologischen Masse um einen Milliardenfaktor. Doch irgendwie scheinen all diese sich vermehrenden Zellen im Körper eines Säuglings ganz genau zu wissen, wie sie sich ausrichten müssen, um ein Herz, ein Gehirn, zwei Augen, zwei Nieren, zwei Hände, zwei Füße und den ganzen übrigen Körper zu bilden.
Obwohl das Baby bekanntlich kein Meerestier ist, entwickelt es sich neun Monate lang im Fruchtwasser seiner Mutter. Erst dann „betritt“ es das Tageslicht und beginnt mit seinen kleinen Lungen den Sauerstoff in der Luft zu atmen. Dieser unvergleichlich komplexe Prozess, hat sich schon viele Milliarden Male in der Menschheitsgeschichte wiederholt.
Babys kommen mit 300 Knochen zur Welt, Erwachsene hingegen haben nur 206. Viele der zusätzlichen Knochen bestehen aus Knorpel, um die Geburt zu erleichtern. Später verschmelzen sie zu den 206 Knochen eines Erwachsenen.
Foto: Irina Gutyryak/iStock
Die Organisation des menschlichen Körpers
Wussten Sie, dass es 7.000.000.000.000.000.000.000.000.000 (~ 7 x 10²⁷) Atome erfordert – alle an ihrem richtigen Platz –, um Ihren Körper zu bilden?
Gehirne sind besser als Technologie?
Die 86 Milliarden Neuronen in Ihrem Gehirn verarbeiten in 30 Sekunden mehr Informationen als das Hubble-Weltraumteleskop in 30 Jahren. Zudem vermag das Gehirn 200 Exabytes an Informationen zu speichern.
Würde man die gesamte DNA in Ihrem Körper von einem Ende zum anderen ausstrecken, würde sie sich über eine Entfernung von 10 Milliarden Meilen erstrecken.
Wie Bill Bryson in „Der Körper: Eine Anleitung für Insassen“ (Originaltitel: „The Body: A Guide for Occupants“) schreibt: „Es ist genug von Ihnen vorhanden, um das Sonnensystem zu verlassen. Sie sind im wahrsten Sinne des Wortes kosmisch.“ (x0132There is enough of you to leave the solar system. You are in the most literal sense cosmic.x0147)
Die Heilkraft von Musik
Musik aktiviert das gesamte Gehirn, setzt Endorphine frei, lindert Schmerzen und kann den Zugang zu verlorenen Erinnerungen wiederherstellen. In Shakespaers „Viel Lärm um nichts“ (englischer Originaltitel: „Much Ado About Nothing“) sagt die Figur Benedikt in Bezug auf ein gängiges Material für die Saiten von Musikinstrumenten: „Ist es nicht seltsam, daß Schafdärme die Seele aus eines Menschen Leibe ziehn können?“
Der größte Indikator für ein glückliches und gesundes Leben ist nicht Ruhm oder Geld, sondern die Qualität Ihrer Beziehungen. Das hat die längste Studie über menschliches Glück herausgefunden, die jemals durchgeführt wurde.
Starke soziale Beziehungen stehen in einem nachweislichen Zusammenhang mit besserer körperlicher Gesundheit und höherer Lebenserwartung.
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Unsere Herzen können sich synchronisieren
Wenn sich zwei Liebende in die Augen schauen, synchronisieren sich ihre Herzfrequenzen. Und das Betrachten eines Bildes eines geliebten Menschen lindert körperliche Schmerzen.
Etwa 15 Prozent der Patienten auf Intensivstationen berichten über Nahtoderfahrungen. Beim Vergleich und der Analyse verschiedener NTEs wurden einige gemeinsame Merkmale festgestellt: Sinneswahrnehmung außerhalb des physischen Körpers, das Durchqueren eines Tunnels, die Begegnung mit mystischem Licht, eine Rückschau auf das eigene frühere Leben und die Begegnung mit verstorbenen geliebten Menschen.
Menschen, die von NTEs berichten, bezeugen oft Ereignisse, von denen sie unmöglich hätten wissen können – es sei denn, sie wären von ihren physischen Körpern getrennt gewesen.
Nahtoderfahrungen geben einen Einblick in eine weitere Dimension des Mysteriums von Leben und Tod.
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Ehrfurcht liegt in unserer Reichweite
Laut Dacher Keltners Buch „Awe: The New Science of Everyday Wonder and How It Can Transform Your Life“ (zu Deutsch etwa: „Ehrfurcht: Die neue Wissenschaft des alltäglichen Staunens und wie sie Ihr Leben verändern kann) sind Erfahrungen, die Ehrfurcht hervorrufen, nicht schwer zu erlangen. Über die Teilnehmer seiner Forschung schrieb Keltner:
„Menschen erleben Ehrfurcht zwei- bis dreimal pro Woche, das ist alle paar Tage einmal. Sie finden das Außergewöhnliche im Gewöhnlichen: die Großzügigkeit eines Freundes gegenüber einer obdachlosen Person auf der Straße; den Duft einer Blume; den Anblick eines belaubten Baumes, dessen Licht und Schatten auf dem Gehweg spielt; das Hören eines Liedes, das sie zurückversetzt in die Zeit ihrer ersten Liebe … Alltägliche Ehrfurcht.“
„People experience awe two to three times a week, that’s once every couple of days. They find the extraordinary in the ordinary: a friend’s generosity to a homeless person in the streets; the scent of a flower; looking at a leafy tree’s play of light and shadow on a sidewalk; hearing a song that transported them back to a first love … Everyday awe.“
Ehrfurcht zu fühlen macht uns glücklicher
Ehrfurcht zu erfahren – eine überwältigende Emotion des Staunens, der Angst und der Begeisterung angesichts von etwas Schönem und Mächtigem – hat tatsächlich nachweisbare physiologische Wirkungen. Die Forschung deutet darauf hin, dass Erfahrungen von Ehrfurcht uns glücklicher, gesünder und sozial stärker verbunden machen. Sie kann uns sogar dabei helfen, altruistischer zu handeln.
Wie der letzte Punkt auf dieser Liste zeigt, ist Ehrfurcht ein entscheidender Aspekt des menschlichen Lebens. Von der Schönheit bewegt und in uns selbst versunken zu sein – sei es eine Blume, ein Stern, ein geliebter Mensch, oder das Universum selbst –, was könnte zutiefst menschlicher sein als das? Was könnte erfüllender sein?
Beim Bundeshaushalt 2027 sind höhere Ausgaben geplant. (Symbolbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Das Kabinett hat den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgestellten Haushalt für 2027 und die Finanzplanung bis 2030 beschlossen. Die Zahlen zeigen nach oben, sowohl bei Ausgaben als auch bei Neuschulden. Kritik kommt am starken Fokus auf die Verteidigung und an Plänen, Gelder aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) abzuziehen und in den regulären Haushalt zu überführen. Ein Überblick:
Wie sehen die Einnahmen und Ausgaben des Bundes aus?
Die geplanten Ausgaben des Bundes steigen im kommenden Jahr auf 555,4 Milliarden Euro, das sind fast sechs Prozent mehr als im laufenden Jahr. In der Finanzplanung der kommenden Jahre steigen die Ausgaben stetig an, auf dann 635,4 Milliarden Euro im Jahr 2030.
Bei der Verschuldung ist kommendes Jahr eine Nettokreditaufnahme von 118,7 Milliarden Euro geplant, nach 98 Milliarden Euro in diesem Jahr. Beide Posten – Ausgaben und Schulden – sind noch einmal höher angesetzt als in den Eckwerten vom Frühjahr.
Zusammen mit den schuldenfinanzierten Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität sowie für die Bundeswehr summieren sich die neuen Schulden kommendes Jahr laut Kabinettsbeschluss auf 203,7 Milliarden Euro. Auch diese Zahl steigt bis 2030 stetig an.
Die von der Regierung angekündigte Einkommensteuerreform ist im Haushalt 2027 noch nicht abgebildet. Da sie bislang nur rund zur Hälfte finanziert ist, könnten zusätzliche Schulden hinzukommen.
Wie erklärt der Bund die Summen?
Vor allem mit internationalen Faktoren und der daraus resultierenden Wirtschaftslage: „Die globalen Krisen und Konflikte sowie ihre Auswirkungen auf Energiepreise und Lieferketten erschweren es ganz erheblich, die Wachstumsschwäche unseres Landes zu überwinden“, heißt es in der Kabinettsvorlage.
Genannt werden etwa die Lage in Nahost und der andauernde Ukraine-Krieg, was massive Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit nach sich ziehe.
Für kommendes Jahr wird nur noch mit einem realen Wirtschaftswachstum von 0,9 Prozent gerechnet. Das mindert nicht nur die Steuereinnahmen, sondern treibt auch die Zinszahlungen des Bundes in die Höhe: 41,9 Milliarden Euro werden kommendes Jahr allein für Zinszahlungen veranschlagt, diese Summe steigt bis 2030 drastisch auf voraussichtlich 80,7 Milliarden Euro.
Außerdem hat die Bundesagentur für Arbeit kommendes Jahr einen Mehrbedarf von 5,2 Milliarden Euro wegen der schwierigen Lage auf dem Arbeitsmarkt.
Der Bund verweist zudem auf erneut nötige „Rekordinvestitionen“ unter anderem in Verkehr und Verteidigung, um 2029 die anvisierte NATO-Quote von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erreichen. Insgesamt sind für 2027 Investitionen in Höhe von 117,5 Milliarden Euro vorgesehen.
Wie hoch sind die Finanzierungslücken?
Klingbeil betont, es sei gelungen, zumindest für 2027 die ursprüngliche Haushaltslücke von 34 Milliarden Euro – den sogenannten „Handlungsbedarf“ – zu schließen. Damit legt er einen „konsolidierten Haushalt“ vor.
Klingbeil tastet für den Haushalt 2027 aber auch die Rücklage des Bundes an, damit bleiben für die kommenden Jahre daraus nur noch 3,9 Milliarden Euro übrig. In der Planung bis 2030 bleiben außerdem Handlungsbedarfe bestehen, die Haushaltslücke summiert sich in den Folgejahren auf 107 Milliarden Euro.
Der Konsolidierungskurs müsse daher im kommenden Jahr weitergehen, gibt Klingbeil als Ziel aus. Zusätzlich zu dem einen Prozent an Einsparungen müssten die Ministerien noch einmal zwei Prozent drauflegen.
Mehr Einnahmen erhofft sich der Bund außerdem zeitnah durch die Bekämpfung von Steuerkriminalität, eine höhere Alkohol- und Tabaksteuer sowie eine Plastiksteuer.
Wie hoch sind die einzelnen Etats?
Den mit Abstand höchsten Einzeletat hat erneut das Bundesarbeitsministerium zur Verfügung – nämlich 201,46 Milliarden Euro nach 197,34 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Davon geht der allergrößte Teil für die Rente drauf.
Zweitgrößter Etat ist der Verteidigungshaushalt mit diesmal 109,75 Milliarden Euro. Das ist mit einem Plus von 32,7 Prozent der größte Zuwachs, denn im laufenden Haushaltsjahr hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) noch 82,69 Milliarden Euro zur Verfügung.
Einschließlich der Gelder aus dem Sondervermögen Bundeswehr hat der Haushalt von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommendes Jahr ein Gesamtvolumen von fast 140 Milliarden Euro.
Den drittgrößten Etat erhält erneut das Verkehrsministerium mit 26,43 Milliarden Euro. Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt hat kommendes Jahr 21,97 Milliarden Euro zur Verfügung, dahinter folgen die Etats der Ministerien des Inneren, für Familie und für Gesundheit.
Welche Kritik gibt es an den Finanzplänen?
Heftige Kritik gibt es von Umweltverbänden und seitens der Grünen an den Plänen, aus dem KTF kommendes Jahr rund drei Milliarden Euro in den normalen Haushalt zu überführen. Der KTF wird zu großen Teilen aus den Einnahmen aus dem EU-Emissionshandel gespeist und soll Mittel für den Klimaschutz bereitstellen.
Politiker der Koalition argumentieren, dass auch die in den Haushalt überführten Gelder letztlich dem Klimaschutz zugute kommen, etwa durch Investitionen in die Wärmewende und die Elektromobilität. Kritiker sprechen hingegen von „Zweckentfemdung“.
Kritik kommt auch an dem erneuten Rückgang des Etats für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Das Ministerium hat kommendes Jahr mit 9,47 Milliarden Euro knapp sechs Prozent weniger Geld zur Verfügung. Auch der starke Fokus auf Verteidigungsausgaben führt zu Kritik, vor allem von den Linken.
Wie geht es jetzt weiter?
Nach dem Beschluss im Kabinett beginnen nach der Sommerpause im September die parlamentarischen Beratungen. Bis Ende des Jahres soll der Etat stehen. (afp/red)
Mindestens 17 Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen haben laut Medienberichten rund 170 Millionen Euro an Beitragsgeldern in riskanten Immobilienfonds verloren. (Archivbild) - Foto: ---/GKV-Spitzenverband/dpa
Union und SPD haben sich auf zahlreiche Änderungen an dem Gesetzentwurf für die Reform der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) verständigt.
Die Koalition legte im Bundestag einen Katalog von mehr als 60 Änderungsanträgen vor. Sie sehen etwas niedrigere Belastungen für Familien vor, eine geringere Absenkung des Bundeszuschusses und Änderungen beim Herstellerabschlag für Pharmakonzerne. Kassenvertreter begrüßten die Änderungen grundsätzlich. Aus der Opposition kam Kritik.
Entlastungen für Familien
Geplante Belastungen für Versicherte bei Zuzahlungen und der Familienversicherung will die Koalition nun etwas abmildern. Beim geplanten Zusatzbeitrag für die Familienversicherung sollen nun Eltern mit Kindern bis einschließlich elf Jahren ausgenommen bleiben. Bisher sollte das nur bis sechs Jahre gelten.
Vorgesehen ist auch, den Bundeszuschuss für den Gesundheitsfonds der gesetzlichen Kassen statt um zwei Milliarden Euro nun 2027 um 1,35 Milliarden Euro und 2028 um 1,55 Milliarden Euro zu verringern. Finanziert werden soll dies durch Einnahmen aus einer Lenkungssteuer auf zuckergesüßte Getränke.
Die vom Bund gezahlten GKV-Beiträge für Empfänger von Grundsicherung sollen um 750 Millionen Euro höher ausfallen als bisher geplant. Sie sollen damit 2027 nun eine Milliarden Euro betragen, 2028 rund 1,25 Milliarden Euro und danach wie vorgesehen weiter ansteigen.
Der bislang vorgesehene dynamische Herstellerabschlag für die Pharmakonzerne soll daneben durch einen festen, gleichbleibenden Abschlag von 15,5 Prozent ersetzt werden. Dies sind 8,5 Prozentpunkte mehr als bisher. Das Gesetz soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden.
Kassenvertreter grundsätzlich zustimmend
Der GKV-Spitzenverband als Vertretung der Kassen begrüßte die Änderungen grundsätzlich. „Die jetzt bekanntgewordenen Änderungen an der Finanzierungsreform weisen in die richtige Richtung“, erklärte der Vorstandsvorsitzende Oliver Blatt.
Er verwies darauf, dass der Anstieg der Zuzahlungen „leicht begrenzt“ werde, der Bund „etwas mehr für die Finanzierung der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsbeziehenden“ zahle und insgesamt „alle Bereiche im Gesundheitswesen einen Sparbeitrag“ leisteten.
Ob damit die Beiträge tatsächlich stabil bleiben würden, sei jedoch „noch nicht gesichert“, erklärte Blatt. Er kritisierte dabei auch ein „Schonprogramm für die Pharmaindustrie“, die nun weniger Abschläge bei Medikamentenpreisen fürchten müsse.
DKG übt scharfe Kritik
Kritik kam von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG): „Diese Änderungsanträge retten die Krankenhausversorgung nicht“, sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
„Sie enthalten zwar punktuelle Verbesserungen, etwa beim Pflegebudget, ändern aber nichts am grundlegenden Problem: Der kalte Strukturwandel wird nicht gebremst, sondern weiter beschleunigt.“
Auch die Pharmabranche zeigte sich nicht zufrieden. Auch mit den Nachbesserungen nehme die Bundesregierung „erhebliche zusätzliche Schäden für den Pharmastandort Deutschland in Kauf“, erklärte der Verband Pharma Deutschland.
Mit der Verdoppelung des Herstellerabschlags, der sich durch unbefristet geltende weitere Maßnahmen weiter erhöhen werde, „riskiert die Bundesregierung nun sehenden Auges neue Standortschäden“.
Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic kritisierte scharf, dass der umfangreiche Änderungskatalog mit 64 Änderungen auf 278 Textseiten den Oppositionsfraktionen erst am späten Sonntagabend zugegangen sei.
„Eine sorgfältige Beratung der umfassenden Änderungsanträge mit weitreichenden Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung, die Krankenhäuser und ihrer Beschäftigten ist so kaum zu gewährleisten“, sagte Mihalic der Nachrichtenagentur AFP.
Linnemann zuversichtlich
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigte sich seinerseits zuversichtlich, dass das Gesetz am Freitag im Bundestag und dann auch direkt im Bundesrat verabschiedet werden könne. Erfolgsaussichten für mögliche Klagen wegen zu kurzer Befassungsfristen für das Parlament mit den Änderungsanträgen sah er nicht.
Wichtig sei, dass die Reform dazu führe, dass die Kassenbeiträge stabil gehalten würden. Denn steigende Beiträge seien „Gift“ für den Arbeitsmarkt in Deutschland.
Versicherte und Beschäftigte müssen auch nach den Nachbesserungen „weiterhin die Hauptlast dieser verfehlten Gesundheitspolitik tragen“, kritisierte die Linken-Fachpolitikerin Tamara Mazzi. Trotz Kürzungen von 6,7 Milliarden Euro bei Kranken- und Pflegeversicherung sei es „ein Rätsel“, wie „die Beiträge dadurch langfristig stabilisiert werden sollen“. (afp/red)
Beim Gipfel in Den Haag 2025 gelang es NATO-Generalsekretär Mark Rutte, den US-Präsidenten bei Laune zu halten. Klappt das auch in diesem Jahr? (Archivbild) - Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa
Für das Militärbündnis NATO, das dieses Jahr 77 Jahre alt geworden ist, steht eines der wichtigsten Gipfeltreffen der vergangenen Jahre an.
Am 7. und 8. Juli treffen sich in Ankara die Regierungs- und Staatschefs sowie die Außen- und Verteidigungsminister der 32 NATO-Mitgliedstaaten. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird als Gast in der türkischen Hauptstadt teilnehmen.
Ein zentrales Thema wird dabei die Umgestaltung der NATO sein.
Wie aus Regierungskreisen in Berlin zu erfahren war, hofft und arbeitet Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dafür, dass ein „Geist von Ankara“ unter den NATO-Verbündeten entsteht.
Damit ist das Signal gemeint, dass der europäische Teil innerhalb der NATO stärker aufgebaut wird, um das Bündnis transatlantisch zu halten. Das heißt: Europa beabsichtigt, sich stärker in das Militärbündnis einzubringen, um die USA im Bündnis zu halten.
Bereits seit seiner ersten Amtszeit kritisierte US-Präsident Donald Trump die im Verhältnis zu den USA geringen Verteidigungsausgaben der NATO-Verbündeten. Dabei hat er Deutschland mehrfach namentlich gescholten.
Trump kritisierte zudem mehrere NATO-Länder für ihre Widerstand zu den US-israelischen Angriffen gegen den Iran und deren fehlende militärische Unterstützung. Hinzu kam, dass Spanien, Italien und Großbritannien die Nutzung ihrer Stützpunkte für US-Kampfjets verweigerten, die den Iran angreifen sollten.
Nun soll ein stärkeres finanzielles Engagement der EU-Staaten für das Bündnis und eine engere Zusammenarbeit der NATO-Partner in der Verteidigungsindustrie Trump besänftigen.
In Bezug auf die Ukraine erhofft Berlin in Ankara, einen gemeinsamen Beschluss zu erreichen, demzufolge die Ukraine von den NATO-Bündnispartnern für die Jahre 2026 und 2027 insgesamt mindestens 140 Milliarden Euro an finanzieller Unterstützung erhält.
Die Gesamtsumme soll sich aus dem 60-Milliarden-Euro-Kreditpaket der EU und bilateralen Beiträgen von den europäischen NATO-Staaten und Kanada zusammensetzen.
Deutschland bemüht sich gleichzeitig, andere NATO-Partner dazu zu bewegen, die Ukraine bei der Luftverteidigung stärker zu unterstützen. Dabei hofft man beispielsweise, dass Griechenland Patriot-Raketen an Kiew abgibt.
Das Kernziel Deutschlands in Ankara sei es, die USA und die Europäer in der Unterstützung der Ukraine weiter und fester zusammenzubringen, hieß es aus Berliner Regierungskreisen.
Im Bereich der verteidigungsindustriellen Zusammenarbeit in Europa hofft man, beim Thema Waffen mit hoher Reichweite voranzukommen, und dass es eine Zusage Kanadas gibt, sich dem U-Boot-Großprojekt zwischen Deutschland und Norwegen anzuschließen. Dazu habe man Kanada ein „unschlagbares Angebot“ gemacht, hieß es aus deutschen Regierungskreisen.
Dabei gehe es um eine langfristige Zusammenarbeit beim Bau und Betrieb von U-Booten der Klasse 212 CD. Diese sollen in Kiel und Wismar gebaut werden. Damit hofft man, Kanada für Jahrzehnte an Deutschland zu binden.
Die Suche nach Alternativen zu US-Tomahawk-Marschflugkörpern
Durch den Rückzieher Washingtons bezüglich der für dieses Jahr geplanten Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland klaffe weiterhin eine NATO-Verteidigungslücke in Europa im Bereich der Abstandswaffen.
Diese sollten auf Ersuchen Deutschlands von Wiesbaden aus, dem Sitz des Hauptquartiers der US-Armee für Europa und Afrika, bedient werden. Trump hatte die Verlegung des dafür benötigten Bataillons im Frühjahr 2026 abgesagt.
Mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern sollten sie als konventioneller Schutzschirm gegen eine nukleare Bedrohung aus Russland, insbesondere durch die in Kaliningrad stationierten russischen Atomraketen, fungieren.
Deutschland hofft auf ein Umschwenken Washingtons und sucht gleichzeitig nach Alternativen. Einen Durchbruch in dieser Frage erwartet man bei diesem Gipfel jedoch nicht, hieß es im Vorfeld aus deutschen Regierungskreisen.
Der Stromertrag der „Erneuerbaren“ ist im ersten Halbjahr leicht gestiegen. - Foto: zhengzaishuru/iStock
In Kürze:
Das erste Halbjahr 2026 verzeichnet einen neuen Rekord beim Strom aus erneuerbaren Energien. Windkraft und Solarenergie verzeichnen erneut eine Steigerung.
Allerdings ist auch der fossile Anteil leicht gestiegen.
Ein Bundesverband fordert von der Bundesregierung die zügige Realisierung zweier Gesetzesnovellen.
Im ersten Halbjahr 2026 konnten „erneuerbare“ Energien 58 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland decken. Das bedeutet ein Plus von fast drei Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum und stellt einen neuen Rekordwert dar.
Damit liegt die Quote im ersten Halbjahr 2026 auch über dem Gesamtjahreswert von 55,8 Prozent aus dem Jahr 2025. Das zeigen vorläufige Berechnungen des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW).
Diese Steigerung ist vor allem auf den fortlaufenden Ausbau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen (PV) in Deutschland zurückzuführen. Aktuell verfügt die Bundesrepublik über eine installierte Windkraftleistung von 80,9 Gigawatt (GW).
Bei der Solarenergie sind es bereits 125,3 GW. Der Bruttozubau bei der Windkraft lag im ersten Halbjahr bei 2,5 GW und damit um 0,3 GW höher als im ersten Halbjahr 2025; bei der Solarenergie kamen 8,3 GW hinzu, also 0,5 GW mehr als im Vorjahreszeitraum.
Zu den Erneuerbare-Energien-(EE)-Anlagen zählen Windkraft- und Solaranlagen sowie Biogas-, Wasser- und Geothermiekraftwerke. Diese erzeugten von Januar bis einschließlich Juni 152,2 Terawattstunden (TWh) Strom.
Der größte Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entfällt mit insgesamt 67,4 TWh auf die Windkraft, die hierzulande die dominierende Kraftwerksart bleibt. Im ersten Halbjahr 2025 lag dieser Wert laut Daten des Fraunhofer-Energieportals „Energy Charts“ bei 60,1 TWh.
Die Steigerung erklärt sich einerseits durch den verstärkten Ausbau von Windkraftanlagen auf See, andererseits waren die Windbedingungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum günstiger.
Dennoch ist bei einer langjährigen Betrachtung der ersten Halbjahre eine Stagnation zu beobachten. Während sich der Stromertrag von 2015 bis 2020 jeweils von Jahr zu Jahr steigerte, verläuft die Entwicklung seitdem insgesamt leicht rückläufig. Dabei wurde der Ausbau kontinuierlich fortgesetzt. Im ersten Halbjahr 2020 wurden 72,9 TWh erzeugt, das sind 5,5 TWh mehr als im aktuellen Jahr.
Die Entwicklung der Stromerzeugung der 1. Halbjahre aus Windkraftanlagen an Land und auf See kombiniert in Deutschland seit 2015.
Einen deutlich stabileren Aufwärtstrend weisen hingegen die solaren Kraftwerke auf. Im aktuellen ersten Halbjahr leisteten sie 43,2 TWh, was einem Plus von 9,9 Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2025 entspricht.
Die Entwicklung der Stromerzeugung aus Solaranlagen in Deutschland in den ersten Halbjahren seit 2015.
Aufgrund der Pläne der Bundesregierung ist jedoch mit einer Verlangsamung des aktuellen Ausbautempos zu rechnen. Das Wirtschaftsministerium hat angekündigt, dass die garantierte Einspeisevergütung für kleine Solaranlagen entfallen soll.
Dann müssen Betreiber neuer Anlagen ihren Strom selbst vermarkten. Aus Branchenkreisen heißt es, dass diese Regelung Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten soll.
Laut dem BDEW spielen auch konventionelle Energieträger – vor allem Kohle und Erdgas – weiterhin eine relevante Rolle bei der Stromerzeugung in Deutschland. Diese Reserve erzeugte im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 111,3 TWh. Im Vorjahreszeitraum waren es 109,3 TWh.
Die Steigerung des Anteils erneuerbarer und fossiler Energien erklärt sich durch einen Rückgang des Importstroms im Saldo. Dieser sank von 3,8 Prozent im ersten Halbjahr des Vorjahres auf 0,5 Prozent im ersten Halbjahr dieses Jahres.
Von den BDEW-Daten weichen die Daten des Fraunhofer-Instituts leicht ab, zeigen jedoch ebenfalls einen leichten Anstieg gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Demnach haben alle fossilen Energieträger im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 104,3 TWh erzeugt; in der ersten Hälfte des Jahres 2025 waren es 101,2 TWh. Der langfristige Trend ist allerdings überwiegend rückläufig. So lag die fossile Stromerzeugung im ersten Halbjahr 2017 noch bei 173,3 TWh.
Die Entwicklung der Stromerzeugung aus Solaranlagen in Deutschland in den ersten Halbjahren seit 2015.
Aufgrund der Wetterabhängigkeit von Windkraft und Photovoltaik müssen fossile Energieträger regelmäßig einspringen. Wenn bei Wind- oder Sonnenmangel kaum Strom aus erneuerbaren Energien verfügbar ist, fahren Netzbetreiber Kohle-, Erdgas- und Ölkraftwerke hoch. Zudem werden Versorgungslücken teilweise durch Stromimporte geschlossen.
Gleichzeitig liefern die Turbinen der Großkraftwerke die für das Stromnetz notwendige Momentanreserve und tragen damit zur Stabilität bei. Wenn im europäischen Verbundnetz sehr viele Wind- und Solaranlagen und vergleichsweise wenige netzstabilisierende Komponenten aktiv sind, kann es zu Instabilitäten bis hin zu großflächigem Stromausfall (Blackout) kommen.
BDEW: Politik soll Gesetzesvorhaben schnell umsetzen
Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, zeigte sich bei der Vorstellung der Zahlen insgesamt zuversichtlich. „Diese positiven Zahlen sind nur möglich durch die massiven Investitionen der Energiewirtschaft“, sagte sie mit Blick auf den jüngsten EE-Ertragszuwachs. „Damit diese positive Dynamik anhält, braucht es jetzt mehr Tempo bei den relevanten Gesetzesvorhaben, konkret beim EEG und beim WindSee-Gesetz.“
Andreae forderte von der Bundesregierung, beide Gesetzesnovellen noch in diesem Jahr zu beschließen und von der EU genehmigen zu lassen. „Die Zeit drängt. Investitionen fließen nur dort, wo verlässliche Regeln gelten“, fügte sie hinzu.
Die ukrainischen Rettungskräfte waren einmal mehr im Dauereinsatz. - Foto: Danylo Antoniuk/AP/dpa
In Kürze:
Russland und die Ukraine melden erneut umfangreiche Luft- und Drohnenangriffe.
Kiew berichtet von Toten, Verletzten und erheblichen Schäden in der Hauptstadt.
Moskau spricht von Vergeltungsschlägen und zahlreichen abgefangenen ukrainischen Drohnen.
Mehrere Angaben beider Kriegsparteien lassen sich bislang nicht unabhängig bestätigen.
Im Ukrainekrieg kam es auch über das Wochenende zu weiteren gegenseitigen Angriffen. In der Nacht zum Montag, 6. Juli, starben ukrainischen Angaben zufolge bei Luftangriffen auf Kiew und die Vororte mindestens vier Menschen. Demzufolge wurden mehr als ein Dutzend Menschen bei schweren russischen Angriffen mit Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern verletzt. Die Flugabwehr habe in fast allen Regionen Luftalarm ausgelöst. Mehrere Gebäude seien teils schwer beschädigt worden, ein Wohnblock sei teilweise eingestürzt.
Am Vortag starb russischen Angaben zufolge ein Mann in der Stadt Kremennaja, ein weiterer sei nahe Stschastje verletzt worden. Dies teilte der Gouverneur der nur von Russland anerkannten „Volksrepublik Lugansk“, Leonid Passetschnik, mit. Er warf der Ukraine vor, in fünf Stadtkreisen zivile Fahrzeuge mit Drohnen angegriffen zu haben. In beiden Fällen lassen sich die Angaben derzeit nicht unabhängig bestätigen.
Ukraine meldet zweistellige Zahl an Todesopfern innerhalb einer Woche
Die BBC berichtete am Montag unter Berufung auf Aussagen von Timur Tkatschenko, dem obersten Militärberater der Stadt, von mindestens 11 Todesopfern in Kiew. Drei weitere Todesopfer soll es im Zuge der zweiten Angriffsnacht in der Region um die Hauptstadt gegeben haben; dies gehe aus Angaben von Rettungskräften hervor. Zudem war von etwa 46 Verletzten die Rede.
An mehr als 20 Stellen liefen die Rettungseinsätze weiter, schrieb Tkatschenko auf Telegram. Bereits am Donnerstag habe es groß angelegte Angriffe auf Ziele in der Hauptstadt gegeben, dabei habe es 30 Todesopfer gegeben. Bürgermeister Vitali Klitschko sprach von mehreren getroffenen Gebäuden; mehrere Apartmentkomplexe stünden in Flammen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zu Beginn des Wochenendes vor einem zweiten „massiven Schlag“ auf Kiew gewarnt. Er gehe davon aus, dass die russische Offensive im Zusammenhang mit dem bevorstehenden NATO-Gipfel stehe, der am Dienstag in der Türkei beginnt. Auch US-Präsident Donald Trump wird an dem Gipfel teilnehmen.
Russland bestätigt Offensive und bezeichnet Angriffe als Vergeltungsmaßnahmen
Selenskyj warnte am Sonntag unter Berufung auf Informationen des ukrainischen Geheimdienstes davor, dass es zwischen dem US-Unabhängigkeitstag (4. Juli) und dem Beginn des NATO-Gipfels weitere Angriffswellen geben könne. Er rief die westlichen Partnerländer der Ukraine dazu auf, die Luftabwehr weiter zu verstärken.
Russische Medien bestätigten eine Großoffensive. Das Verteidigungsministerium in Moskau sprach von einem „kombinierten Angriff gegen Objekte der ukrainischen militärischen Infrastruktur“. Ziele seien unter anderem Einrichtungen der Rüstungsindustrie und der Energieinfrastruktur im Großraum Kiew sowie Militärflughäfen in den Regionen Dnjepropetrowsk, Poltawa, Tscherkassy, Tschernihiw und Kiew gewesen.
In Kiew seien nach russischen Angaben Industriebetriebe angegriffen worden, die unter anderem Drohnen und Zubehör, Militärfahrzeuge sowie Bauteile für Radaranlagen und Raketen herstellen. In Wischnjowoje habe es Brände und Explosionen gegeben, nachdem ein Brenn- und Schmierstofflager getroffen worden sei. Auch hierzu gibt es keine unabhängige Bestätigung.
Ukraine weist auf „ernsten Mangel“ an Abfangraketen hin
Das russische Verteidigungsministerium bezeichnete die Angriffe als Vergeltung für vorausgegangene ukrainische Drohnenangriffe, bei denen nach russischen Angaben Zivilisten getötet worden seien. Die Behörde gab an, im Laufe der Nacht auf Montag 519 ukrainische Drohnen über mehreren Regionen abgeschossen zu haben, darunter Belgorod, Pskow, Nowgorod, Wolgograd, Leningrad, Moskau, Krasnodar sowie der Krim.
Die BBC zitierte unterdessen die ukrainische Luftwaffe mit der Aussage, es gebe einen „ernsten Mangel“ an Abfangraketen in Kiew. Dies habe dazu geführt, dass eine von 23 ballistischen Raketen, die auf die Hauptstadt abgefeuert worden seien, nicht abgeschossen werden konnte. Großbrände habe es auch an mehreren Anlagen des Energiekonzerns Naftogaz in den Gebieten Poltawa, Charkiw und Sumy gegeben.
Zu Stromausfällen kam es in den russisch kontrollierten Gebieten Saporischschja und Cherson. Dies erklärten die dortigen Gouverneure Jewgeni Balizki und Wladimir Saldo. Es seien keine zentralen Infrastruktureinrichtungen betroffen; Reparaturarbeiten seien im Gange.
Ukraine greift zuletzt Energieanlagen und Raffinerien an
Die ukrainische Luftwaffe erklärte hingegen, der russische Angriff sei von „Luftfahrt-, Flugabwehrraketentruppen, elektronischen Kriegsführungs- und unbemannten Systemeinheiten sowie mobilen Feuergruppen der Verteidigungskräfte der Ukraine“ abgewehrt worden. Vorläufigen Daten von 8:30 Uhr am Montagmorgen zufolge habe man „37 Raketen und 326 Drohnen abgeschossen oder unterdrückt“.
Die Ukraine hatte zuletzt vermehrt Objekte der Infrastruktur auf russischem Territorium angegriffen. Darunter seien unter anderem Raffinerien oder Anlagen der Energieversorgung gewesen. Präsident Selenskyj erklärte, mithilfe dieser Angriffe wolle er die „russische Kriegsmaschinerie“ stoppen.
Die ukrainischen Rettungskräfte waren einmal mehr im Dauereinsatz. - Foto: Danylo Antoniuk/AP/dpa
In Kürze:
Russland und die Ukraine melden erneut umfangreiche Luft- und Drohnenangriffe.
Kiew berichtet von Toten, Verletzten und erheblichen Schäden in der Hauptstadt.
Moskau spricht von Vergeltungsschlägen und zahlreichen abgefangenen ukrainischen Drohnen.
Mehrere Angaben beider Kriegsparteien lassen sich bislang nicht unabhängig bestätigen.
Im Ukrainekrieg kam es auch über das Wochenende zu weiteren gegenseitigen Angriffen. In der Nacht zum Montag, 6. Juli, starben ukrainischen Angaben zufolge bei Luftangriffen auf Kiew und die Vororte mindestens vier Menschen.
Demzufolge wurden mehr als ein Dutzend Menschen bei schweren russischen Angriffen mit Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern verletzt. Die Flugabwehr habe in fast allen Regionen Luftalarm ausgelöst. Mehrere Gebäude seien teils schwer beschädigt worden, ein Wohnblock sei teilweise eingestürzt.
Am Vortag starb russischen Angaben zufolge ein Mann in der Stadt Kremennaja, ein weiterer sei nahe Stschastje verletzt worden. Dies teilte der Gouverneur der nur von Russland anerkannten „Volksrepublik Lugansk“, Leonid Passetschnik, mit. Er warf der Ukraine vor, in fünf Stadtkreisen zivile Fahrzeuge mit Drohnen angegriffen zu haben. In beiden Fällen lassen sich die Angaben derzeit nicht unabhängig bestätigen.
Ukraine meldet zweistellige Zahl an Todesopfern innerhalb einer Woche
Die BBC berichtete am Montag unter Berufung auf Aussagen von Timur Tkatschenko, dem obersten Militärberater der Stadt, von mindestens 11 Todesopfern in Kiew. Drei weitere Todesopfer soll es im Zuge der zweiten Angriffsnacht in der Region um die Hauptstadt gegeben haben; dies gehe aus Angaben von Rettungskräften hervor. Zudem war von etwa 46 Verletzten die Rede.
An mehr als 20 Stellen liefen die Rettungseinsätze weiter, schrieb Tkatschenko auf Telegram. Bereits am Donnerstag habe es groß angelegte Angriffe auf Ziele in der Hauptstadt gegeben, dabei habe es 30 Todesopfer gegeben. Bürgermeister Vitali Klitschko sprach von mehreren getroffenen Gebäuden; mehrere Apartmentkomplexe stünden in Flammen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zu Beginn des Wochenendes vor einem zweiten „massiven Schlag“ auf Kiew gewarnt. Er gehe davon aus, dass die russische Offensive im Zusammenhang mit dem bevorstehenden NATO-Gipfel stehe, der am Dienstag in der Türkei beginnt. Auch US-Präsident Donald Trump wird an dem Gipfel teilnehmen.
Russland bestätigt Offensive und bezeichnet Angriffe als Vergeltungsmaßnahmen
Selenskyj warnte am Sonntag unter Berufung auf Informationen des ukrainischen Geheimdienstes davor, dass es zwischen dem US-Unabhängigkeitstag (4. Juli) und dem Beginn des NATO-Gipfels weitere Angriffswellen geben könne. Er rief die westlichen Partnerländer der Ukraine dazu auf, die Luftabwehr weiter zu verstärken.
Russische Medien bestätigten eine Großoffensive. Das Verteidigungsministerium in Moskau sprach von einem „kombinierten Angriff gegen Objekte der ukrainischen militärischen Infrastruktur“. Ziele seien unter anderem Einrichtungen der Rüstungsindustrie und der Energieinfrastruktur im Großraum Kiew sowie Militärflughäfen in den Regionen Dnjepropetrowsk, Poltawa, Tscherkassy, Tschernihiw und Kiew gewesen.
In Kiew seien nach russischen Angaben Industriebetriebe angegriffen worden, die unter anderem Drohnen und Zubehör, Militärfahrzeuge sowie Bauteile für Radaranlagen und Raketen herstellen. In Wischnjowoje habe es Brände und Explosionen gegeben, nachdem ein Brenn- und Schmierstofflager getroffen worden sei. Auch hierzu gibt es keine unabhängige Bestätigung.
Ukraine weist auf „ernsten Mangel“ an Abfangraketen hin
Das russische Verteidigungsministerium bezeichnete die Angriffe als Vergeltung für vorausgegangene ukrainische Drohnenangriffe, bei denen nach russischen Angaben Zivilisten getötet worden seien. Die Behörde gab an, im Laufe der Nacht auf Montag 519 ukrainische Drohnen über mehreren Regionen abgeschossen zu haben, darunter Belgorod, Pskow, Nowgorod, Wolgograd, Leningrad, Moskau, Krasnodar sowie der Krim.
Die BBC zitierte unterdessen die ukrainische Luftwaffe mit der Aussage, es gebe einen „ernsten Mangel“ an Abfangraketen in Kiew. Dies habe dazu geführt, dass eine von 23 ballistischen Raketen, die auf die Hauptstadt abgefeuert worden seien, nicht abgeschossen werden konnte. Großbrände habe es auch an mehreren Anlagen des Energiekonzerns Naftogaz in den Gebieten Poltawa, Charkiw und Sumy gegeben.
Zu Stromausfällen kam es in den russisch kontrollierten Gebieten Saporischschja und Cherson. Dies erklärten die dortigen Gouverneure Jewgeni Balizki und Wladimir Saldo. Es seien keine zentralen Infrastruktureinrichtungen betroffen; Reparaturarbeiten seien im Gange.
Ukraine greift zuletzt Energieanlagen und Raffinerien an
Die ukrainische Luftwaffe erklärte hingegen, der russische Angriff sei von „Luftfahrt-, Flugabwehrraketentruppen, elektronischen Kriegsführungs- und unbemannten Systemeinheiten sowie mobilen Feuergruppen der Verteidigungskräfte der Ukraine“ abgewehrt worden. Vorläufigen Daten von 8:30 Uhr am Montagmorgen zufolge habe man „37 Raketen und 326 Drohnen abgeschossen oder unterdrückt“.
Die Ukraine hatte zuletzt vermehrt Objekte der Infrastruktur auf russischem Territorium angegriffen. Darunter seien unter anderem Raffinerien oder Anlagen der Energieversorgung gewesen. Präsident Selenskyj erklärte, mithilfe dieser Angriffe wolle er die „russische Kriegsmaschinerie“ stoppen.
Mehrere Sprengungen in der Nähe der dänischen Ostseeinsel Bornholm hatten die beiden Nord-Stream-Pipelines im September 2022 beschädigt. (Archivbild) - Foto: -/Danish Defence Command/dpa
In Kürze:
Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Serhii K. wegen der Nord-Stream-Sprengung.
Wagenknecht fordert Aufklärung über eine mögliche Beteiligung staatlicher Stellen der Ukraine.
Das BSW verlangt einen Untersuchungsausschuss und kritisiert Grüne und Linke.
Über die Zulassung der Anklage entscheidet nun das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg.
Im Zusammenhang mit der jüngst verkündeten Anklage der Bundesanwaltschaft wegen der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht politische Konsequenzen gefordert. Zugleich übte sie scharfe Kritik an Linken und Grünen. Diese verhinderten aus ihrer Sicht wegen der „Brandmauer“-Politik die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu dem Anschlag.
In einer Erklärung fordert Wagenknecht Aufklärung darüber, ob die ukrainische Führung die Sprengung billigte. Zudem fordert sie Aufklärung darüber, über welche Erkenntnisse die Bundesregierung bereits 2022 zur Planung und Ausführung des Anschlags verfügte. Die BSW-Gründerin regte außerdem an, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem möglichen Prozess als Zeugen zu laden.
Nordstream-Anschlag in internationalen Gewässern – dennoch deutsche Zuständigkeit
Wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag, 2. Juli, mitteilte, wurde am 30. Juni Anklage gegen den ukrainischen Staatsangehörigen Serhii K. erhoben. Die Bundesanwaltschaft strebt damit eine Hauptverhandlung vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg an. Die Anklagebehörde wirft K. unter anderem das Kriegsverbrechen des Angriffs auf zivile Objekte vor.
Zu den weiteren Anklagepunkten gehören unter anderem das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion, die Zerstörung von Bauwerken und die Störung öffentlicher Betriebe. Die Zuständigkeit der deutschen Justiz begründet die Anklagebehörde mit dem Taterfolg. Dieser sei auch in Deutschland eingetreten.
Die durch die Tat beabsichtigte Funktionsunfähigkeit der Pipelines sei auch auf deutschem Staatsgebiet wirksam geworden, weil die Leitungen dort endeten. Der Bundesgerichtshof wies eine Haftbeschwerde von Serhii K. zurück und verwies hinsichtlich der Zuständigkeit außerdem darauf, dass die Tat nach den Umständen geeignet gewesen sei, die innere Sicherheit der Bundesrepublik zu beeinträchtigen. Zudem komme dem Fall eine besondere Bedeutung zu.
Bundesanwalt geht von Planung nach Kriegsbeginn aus
K. war 2022 Offizier der ukrainischen Armee. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine Ende Februar desselben Jahres entwickelte er gemeinsam mit weiteren Militärangehörigen den Plan, die Nord-Stream-Pipelines zu zerstören. Ziel sei es gewesen, die Gaslieferungen von Russland nach Deutschland dauerhaft zu unterbinden.
Damit sollten der Russischen Föderation Einnahmen aus dem Gasexport entzogen werden, die als wichtig für die Finanzierung des Krieges gelten. Tatsächlich hatte die russische Regierung die Gaslieferungen über Nord Stream im Jahr 2022 jedoch bereits weitgehend eingestellt.
Zusammen mit Berufstauchern, Skippern und Sprengstoffexperten habe K. Sabotageteams gebildet. Am 4. September 2022 sei er der Anklage zufolge mit einem gefälschten ukrainischen Reisepass über Polen nach Deutschland eingereist. Mithilfe gefälschter Ausweispapiere habe die Gruppe bei einem Unternehmen in Rostock eine hochseetaugliche Segelyacht angemietet und dort militärisch verwendbare Hochleistungssprengstoffe deponiert.
Kreml vermutete USA und Großbritannien hinter Anschlag – Brüssel eine „False Flag“
Später brach die Gruppe der Anklage zufolge in internationale Gewässer in der Nähe der dänischen Insel Bornholm auf. Bis zum 22. September 2022 brachte die Gruppe demnach mit Zeitzündern versehene Sprengsätze an den auf dem Meeresgrund verlaufenden Gaspipelines an. Diese detonierten am 26. September und richteten erhebliche Schäden an. Vor dem kriegsbedingten Ende der Energiepartnerschaft wurde rund die Hälfte des deutschen Erdgasbedarfs über das Nord-Stream-System gedeckt.
Am 21. August 2025 nahmen italienische Beamte K., gegen den ein europäischer Haftbefehl bestand, in der Provinz Rimini fest. Die Auslieferung an Deutschland erfolgte im November 2025. Ob die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird, muss das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg entscheiden. Erst im anschließenden Prozess wird geprüft, ob sich die Vorwürfe beweisen lassen. Für K. gilt die Unschuldsvermutung.
Von besonderer Bedeutung ist die Darstellung der Bundesanwaltschaft, wonach die Planung des Anschlags „im Auftrag staatlicher Stellen in der Ukraine“ erfolgt sei. Dies war über lange Zeit Gegenstand von Spekulationen und Dementis. Der Kreml hatte vor allem die USA und Großbritannien verdächtigt, den Sabotageakt ermöglicht oder koordiniert zu haben. In Brüssel wurde dagegen über eine mögliche „False Flag“-Operation Russlands spekuliert.
Quorum für Nordstream-Untersuchungsausschuss im Bundestag verfehlt
Mit der Behauptung, es habe einen Auftrag staatlicher Stellen der Ukraine gegeben, geht die Bundesanwaltschaft in ihrer Anklage deutlich weiter als in früheren öffentlichen Aussagen. Sie benennt allerdings keine konkreten politischen Entscheidungsträger und erhebt auch keine Anklage gegen aktuelle oder frühere ukrainische Regierungsmitglieder. Nach bisheriger Aktenlage bleibt offen, ob und inwieweit die Regierungsspitze in Kiew über das Vorhaben informiert war.
Das BSW will dies nun auf parlamentarischem Weg prüfen lassen. Wagenknecht kritisiert die Fraktionen der Grünen und Linken im Bundestag für deren Weigerung, gemeinsam mit der AfD für einen Untersuchungsausschuss zu stimmen. Es sei „ein Trauerspiel, dass der Bundestag nicht in der Lage ist, einen Untersuchungsausschuss einzurichten“.
Das dafür erforderliche Quorum setzt Stimmen von Abgeordneten aller drei Oppositionsfraktionen voraus. Den bislang eingebrachten Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag hatten die Grünen scharf zurückgewiesen. Die SPD betonte zwar den Schutz kritischer Infrastruktur, sah aber keinen Bedarf für einen Ausschuss. Die CDU/CSU verwies darauf, dass das Strafverfahren noch nicht abgeschlossen sei. Zudem seien die Zuständigkeiten eines Untersuchungsausschusses rechtlich begrenzt.
Das BSW will im Fall eines Einzugs in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern einen eigenen Anlauf zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Nord-Stream-Sprengung unternehmen. Dort wird am 20. November ein neues Landesparlament gewählt. Das BSW kann sich aktuellen Umfragen zufolge Hoffnungen auf den Einzug in den Landtag machen.
Die Auflösung der Regierung im Gazastreifen markiert eine bedeutende politische Kehrtwende der Hamas.(Archivbild) - Foto: Abed Rahim Khatib/dpa
Die radikalislamische Palästinenserbewegung Hamas hat nach eigenen Angaben ihre Regierung im Gazastreifen aufgelöst und damit den Weg für ein mit Fachleuten besetztes Gremium zur Verwaltung des Palästinensergebiets freigemacht.
Der Vorsitzende des Krisenstabs der Regierung, Mohammed al-Farra, habe seinen Rücktritt eingereicht, teilte ein Hamas-Vertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP mit. Mit der Auflösung des Krisenstabs solle die Übergabe der Verwaltungs- und Regierungsgeschäfte an das Nationale Komitee für die Verwaltung des Gazastreifens (NCAG) erleichtert werden.
Von „Friedensrat“ eingesetztes Komitee soll vorübergehend verwalten
Das Komitee mit 15 palästinensischen Fachleuten wurde von dem von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufenen und geleiteten „Friedensrat“ eingesetzt. Laut den US-Plänen soll es vorübergehend die Verwaltung des Gazastreifens übernehmen, bis die Palästinenserbehörde unter Präsident Mahmud Abbas ein Reformprogramm aufgestellt hat.
Die Auflösung der Regierung im Gazastreifen markiert eine bedeutende politische Kehrtwende der Hamas. Diese hatte 2007 die alleinige Kontrolle im Gazastreifen übernommen und die Fatah gewaltsam verdrängt. Seit dem Inkrafttreten der fragilen Waffenruhe im Gazastreifen im vergangenen Oktober hat die Hamas wiederholt erklärt, sie sei bereit, sich aus der Regierungsführung zurückzuziehen. Die Frage ihrer Entwaffnung ist allerdings noch ungeklärt.
Die Hamas und ihre Verbündeten hatten mit ihrem Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 den Krieg im Gazastreifen ausgelöst. (afp/red)
US-Stürmer Balogun, der beste Torschütze seines Teams bei der WM. - Foto: Julio Cortez/AP/dpa
Nach der Entscheidung der FIFA, die Rot-Sperre gegen US-Stürmer Folarin Balogun für das am Montag anstehende WM-Achtelfinale gegen Belgien aufzuheben, hat der europäische Fußball-Verband scharfe Kritik am Weltverband geäußert.
Die Entscheidung, die Umsetzung der automatischen Sperre für ein Spiel nach der roten Karte für eine Probezeit von einem Jahr auszusetzen, habe „eine rote Linie überschritten“, teilte die UEFA am Montag, 6. Juli, mit.
„Der Fußball stützt sich, wie jede andere Sportart auch, auf Regeln, die die Grundlage für einen fairen, ehrlichen und transparenten Wettbewerb bilden.“ Manchmal ließen Regeln Raum für Interpretationen, in diesem Fall jedoch nicht. „Eine automatische Sperre von mindestens einem Spiel nach einer roten Karte ist keine Ermessensentscheidung und erfordert keine Entscheidung einer zuständigen Instanz, um in Kraft zu treten.“
Der belgische Fußballverband hat der Entscheidung auch widersprochen. Er hatte die Entscheidung als „direkten Widerspruch“ zu den Wettbewerbsbestimmungen bezeichnet und angekündigt, „alle Optionen“ zu prüfen. „The Athletic“ zufolge soll der Verband außerdem die vollständige Begründung für die Aussetzung der Sperre angefordert haben.
Die FIFA hatte am Vortag angekündigt, dass die Rot-Sperre für US-Stürmer Balogun aufgehoben und „auf Bewährung“ ausgesetzt wird.
„Die Vollstreckung der Spielsperre wird auf Bewährung für ein Jahr ausgesetzt“, teilte die FIFA mit. „Sollte Folarin Balogun während der Bewährungszeit einen weiteren Verstoß ähnlicher Art und Schwere begehen, wird die Aussetzung aufgehoben und die Sanktion vollstreckt, unbeschadet etwaiger zusätzlicher Sanktionen, die für den neuen Verstoß verhängt werden.“
Die FIFA berief sich bei der Entscheidung auf Artikel 27 des Disziplinarreglements.
Darin heißt es: „Das zuständige Rechtssprechungsorgan kann beschließen, die Vollstreckung einer Disziplinarmaßnahme ganz oder teilweise auszusetzen. Durch die Aussetzung der Vollstreckung der Sanktion unterwirft das Disziplinargericht die sanktionierte Person einer Bewährungszeit von einem bis vier Jahren.“
Von dieser Regelung hatte auch Portugals Superstar Cristiano Ronaldo profitiert, nachdem er im November bei einem WM-Qualifikationsspiel gegen Irland vom Platz gestellt worden war. Ronaldo wurde von der FIFA zunächst für drei Spiele gesperrt. Er verpasste aber nur das Qualifikations-Duell gegen Armenien. Die Sperre wurde danach für ein Jahr zur Bewährung ausgesetzt.
USA gewann auch ohne Balogun mit 2:0
Balogun hatte im Spiel gegen Bosnien und Herzegowina am 1. Juli wegen eines Fouls die rote Karte erhalten, nachdem er unabsichtlich auf dem Knöchel seines Gegners gelandet war.
Diese Entscheidung führte nicht nur zu seinem Platzverweis. Es zwang seine Mannschaft auch dazu, den Rest der Partie in Unterzahl – zehn gegen elf – zu bestreiten. Zudem schien damit automatisch eine Sperre für das nächste Spiel verbunden zu sein.
Zwar gelang den „Stars and Stripes“ auch ohne ihn ein 2:0-Sieg, doch die Fans ließen ihrem Ärger über diese Entscheidung im Internet freien Lauf.
Auch Stürmer Christian Pulisic und Cheftrainer Mauricio Pochettino kritisierten die Entscheidung in einem Interview nach dem Spiel. Es sah so aus, als müssten sie und das US-Team ihr zweites K.o.-Spiel ohne ihren besten Torschützen bestreiten.
Am Sonntag, 5. Juli, gab die FIFA jedoch bekannt, dass Balogun die Sperre für ein Spiel nicht sofort verbüßen muss. Möglicherweise muss er ein ganzes Jahr lang kein Spiel aussetzen.
Die Nachricht löste bei den Fans der US-Nationalmannschaft große Freude aus, darunter auch bei US-Präsident Donald Trump.
„Danke an die FIFA dafür, das Richtige zu tun und eine große Ungerechtigkeit rückgängig zu machen“, schrieb er auf Truth Social.
Zuvor hatte auch US-Außenminister Marco Rubio öffentlich eine Aufhebung der Sperre gefordert.
Mittlerweile gibt es auch die Medienberichte, dass FIFA-Präsident Gianni Infantino im Vorfeld der Entscheidung einen Anruf von US-Präsident Donald Trump erhalten haben soll.
Balogun muss die Sperre von einem Spiel zwar weiterhin verbüßen, doch dies muss nicht während des Versuchs der US-Nationalmannschaft sein, erstmals den Weltmeistertitel zu gewinnen.
Ob Balogun für die USA bei dem Spiel gegen Belgien letztlich spielberechtigt ist oder nicht, entscheidet sich am Montag.
Im Kabinett geht es um Milliardensummen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Haushaltspläne der Bundesregierung stoßen auf breite Kritik. Dabei geht es vor allem um eine geplante höhere Neuverschuldung und Kürzungen beim Klima- und Transformationsfonds. Der Haushaltsentwurf, den das Kabinett am Montag beschließen sollte, sieht mehr Ausgaben und höhere Schulden vor.
Vor allem die Verteidigungsausgaben sollen massiv steigen, um die Bundeswehr gegen Bedrohungen durch Russland zu stärken.
Nach dem Kabinettsbeschluss geht der Haushalt in die parlamentarischen Beratungen. Der Bundestag soll den Etat Ende November verabschieden. Üblicherweise kommt es noch zu Änderungen am Regierungsentwurf. Darum geht es bei den Haushaltsplänen:
Höhere Ausgaben und mehr Schulden
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) veranschlagt 2027 Ausgaben in Höhe von 555,4 Milliarden Euro – das ist deutlich mehr als im laufenden Jahr, in dem 524,5 Milliarden Euro zu Buche stehen. Im Kernhaushalt sind 2027 Ausgaben im Verteidigungsetat von rund 109,7 Milliarden Euro geplant – ein Drittel mehr als im Budget 2026. Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit fallen nur bis zu einer Grenze von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts unter die Schuldenbremse.
Vorgesehen ist 2027 eine Nettokreditaufnahme von 118,7 Milliarden Euro – nach geplanten 98 Milliarden 2026. Dazu kommen neue Schulden aus den Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität sowie für die Bundeswehr. Insgesamt soll die Neuverschuldung 2027 damit bei gut 200 Milliarden Euro liegen und auf 219,5 Milliarden Euro bis 2030 steigen. Mit den Ausgaben aus den Sondervermögen Infrastruktur sollen unter anderem marode Brücken, Straßen und das Bahnnetz saniert werden. Der Bund plant 2027 Investitionen in Höhe von 117,5 Milliarden Euro.
Klingbeil verteidigte die geplante höhere Neuverschuldung. „Man kann sich gegenüber Putin nicht mit der schwarzen Null verteidigen“, sagte der SPD-Chef am Sonntagabend im ARD-„Sommerinterview“ mit Blick auf Bedrohungen durch Russland und dessen Präsidenten Wladimir Putin.
Belastet wird der Haushalt dadurch, dass die Bundesregierung infolge des Irankriegs ihre Wachstumserwartungen senken musste. Klingbeil muss mit niedrigeren Steuereinnahmen rechnen als zuvor angenommen.
Neben Einsparungen in Etats ist ein Abbau von Finanzhilfen im Klima- und Transformationsfonds geplant. Außerdem sollen Bundeszuschüsse an die Rentenversicherung und die gesetzliche Krankenversicherung zurückgefahren werden. Mehr Geld bringen sollen eine neue Plastikabgabe sowie eine höhere Tabak- und Alkoholsteuer. Klingbeil muss aber zudem rund 6,8 Milliarden Euro aus einer Rücklage entnehmen.
Industrie kritisiert Ausgaben- und Schuldenzuwächse
„Die geplanten Ausgaben- und Schuldenzuwächse im Haushalt sind alarmierend“, sagte Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Industrie. „Trotz massiver Neuverschuldung und hoher Steuereinnahmen gelingt es der Bundesregierung nicht, eine solide Haushaltsplanung vorzulegen.“
Der Linke-Haushälter Dietmar Bartsch sagte: „Obwohl der Finanzminister Schulden macht wie keiner seiner Vorgänger in den letzten 77 Jahren, und die Zinslasten auf 80 Milliarden im Jahr anwachsen werden, reicht das Geld nur für eines: den kreditfinanzierten Kauf der Militärtechnik von vorgestern.“
Kürzungen im Klimafonds
Die Bundesregierung plant Kürzungen im Sondertopf Klima- und Transformationsfonds (KTF). Bereits zugesagte Förderungen sollen nicht angetastet werden, wie es aus dem Finanzministerium hieß. Laut Entwurf sollen im kommenden Jahr Einnahmen aus dem Emissionshandel, die bisher in den KTF geflossen sind, teilweise zur Konsolidierung des Haushalts genutzt werden. Es geht um eine Summe von 2,7 Milliarden Euro.
Aus dem KTF werden unterschiedliche Förderprogramme finanziert – darunter ist mit Milliardenmitteln die Bundesförderung für effiziente Gebäude.
Aus diesem Programm wird auch der Kauf und Einbau einer neuen, klimafreundlichen Heizung gefördert. Die schwarz-rote Koalition hatte im Zuge der Reform des Heizungsgesetzes bereits Einschnitte bei der Förderung angedeutet. Vieles deutet auf eine sozial stärker gestaffelte Förderung hin.
Umweltverband: Klingbeil will Fonds „plündern“
„Finanzminister Klingbeil will den Klima- und Transformationsfonds plündern, um die Einkommensteuer von Besserverdienenden zu senken, das ist eine schamlose Zweckentfremdung und ein Skandal für eine Partei, die für Fortschritt und Sozialstaatlichkeit stehen will“, sagte Greenpeace-Finanzexperte Mauricio Vargas. Er sprach von einem „Raubzug“. Die Klimaschutzorganisation GermanZero sprach mit Blick auf die Kürzungen im KTF von einer „offenen Kampfansage“ an den Klimaschutz.
Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Stadtwerkeverbands VKU, sagte: „Der Klima- und Transformationsfonds wurde geschaffen, um zusätzliche Investitionen in Klimaschutz, Transformation und Infrastruktur zu finanzieren.“ Der KTF verkomme zum Verschiebebahnhof für mangelnde Einsparbemühungen im Kernhaushalt.
Finanzminister kündigt weitere Konsolidierung an
„Wir müssen konsolidieren, da führt kein Weg dran vorbei“, sagte der Finanzminister in der ARD. Laut Kabinettvorlage liegt die Finanzlücke 2028 bei 22 Milliarden Euro, 2029 bei 38 Milliarden Euro und 2030 bei 47 Milliarden Euro. Ein großes Problem sind massiv steigende Zinsausgaben. (dpa/red)
Wieviel Schönheit ist auf Erden unscheinbar verstreut; möcht‘ ich immer mehr des inne werden; wieviel Schönheit, die den Taglärm scheut, in bescheidnen alt und jungen Herzen! Ist es auch ein Duft von Blumen nur, macht es holder doch der Erde Flur, wie ein Lächeln unter vielen Schmerzen.
Eine Mehrheit der befragten Unternehmen nennt Vertrauensverlust in demokratische Institutionen und gesellschaftliche Spaltung als Gefahren. - Foto: kasto80/iStock
Unternehmen in Deutschland befürchten einer Studie zufolge eine Schwächung der Demokratie. Eine große Mehrheit nennt Vertrauensverlust in demokratische Institutionen und gesellschaftliche Spaltung als Gefahren, wie die Bertelsmann Stiftung am Montag mitteilte. Zudem werde wirtschaftliche Schwäche als Risiko für die Demokratie aufgefasst.
Der Studie zufolge, an der auch das Institut der deutschen Wirtschaft und die Universität St. Gallen beteiligt waren, wissen Betriebe, was sie an der Demokratie haben: „Die große Mehrheit der Unternehmen betrachtet Demokratie als zentrale Grundlage erfolgreichen Wirtschaftens.“
Klare Standortvorteile in Deutschland seien etwa Rechtsstaatlichkeit, Planungssicherheit, unternehmerische Freiheit, Schutz vor Willkür und offene Diskurse.
30 Prozent sehen Betriebsklima durch gesellschaftliche Polarisierung belastet
Gesellschaftliche Risse machen sich den Angaben zufolge allerdings mehr und mehr auch in den Betrieben bemerkbar. Rund 30 Prozent der befragten Unternehmen gaben an, dass die gesellschaftliche Polarisierung das Betriebsklima belastet. Auch reflektierten Unternehmen zunehmend, „ob politisches Engagement unter veränderten geopolitischen oder innenpolitischen Bedingungen riskanter wird“.
Rund 60 Prozent der Unternehmen gaben an, dass sie auch sich selbst in demokratischer Verantwortung sehen. Konkretes demokratisches Engagement bleibt dann aber meist nach innen gerichtet: „Besonders häufig sind demokratische Werte im Leitbild, Engagement über Verbände oder interne Kommunikation“, erklärte die Bertelsmann-Stiftung. „Öffentliche Positionierungen sind deutlich seltener und vor allem bei kleineren Unternehmen umstritten.“
Die Studienautoren befragten von Februar bis April Vertreter von 903 Unternehmen. Zudem wurden 25 Interviews mit Geschäftsleitern und -leiterinnen aus verschiedenen Branchen geführt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt am Montag Unternehmensvertreter zum Thema Engagement für Demokratie in Berlin. (afp/red)
