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Kuba im Energie-Notstand: Stromnetz stabilisiert sich kurzzeitig nach landesweiten Blackouts

Nach einem erneuten Stromausfall in weiten Teilen Kubas ist die Energieversorgung weitgehend wieder intakt. Wie der staatliche Energieversorger UNE am Freitag mitteilte, wurde in allen Teilen des Landes die Stromversorgung wieder aufgenommen, nachdem diese in sieben von 15 Provinzen zusammengebrochen war. Eine Analyse der Nachrichtenagentur AFP ergab, dass allein am Dienstag rund 65 Prozent des Karibikstaates von Stromausfällen betroffen waren.
Das kommunistisch regierte Kuba befindet sich seit Monaten in einer massiven Energiekrise. Die von Russland gelieferten Ölreserven seien „aufgebraucht“, sagte Energieminister Vicente de la O Levy am Donnerstag im Staatsfernsehen. In der Hauptstadt Havanna waren Menschen aus Protest gegen die anhaltenden Stromausfälle auf die Straßen gegangen und hatten ihren Frust gezeigt, indem sie auf Töpfe und Pfannen schlugen.

Energiekrise verschärft sich

Kuba steckt derzeit in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. In Havanna kommt es täglich zu Stromausfällen von mehr als 19 Stunden, in mehreren Provinzen dauern die Stromausfälle sogar tagelang an. Der öffentliche Nahverkehr in dem Inselstaat ist eingeschränkt, Benzin wurde rationiert. Mehrere Fluggesellschaften fliegen die Karibikinsel wegen der dortigen Treibstoffknappheit mittlerweile nicht mehr an.
Im Januar war Venezuelas Präsident Nicolás Maduro bei einem US-Militäreinsatz gefangen genommen und in die USA gebracht worden. Anschließend sorgte Washington dafür, dass Venezuela, der bis dahin wichtigste Öllieferant Kubas, seine Lieferungen einstellte. Ende Januar drohte US-Präsident Donald Trump dann Staaten, die Erdöl an Kuba liefern, mit zusätzlichen US-Strafzöllen.

Russisches Öl erreicht Kuba trotz Blockade

Ende März erreichte dennoch erstmals seit Beginn der US-Blockade gegen Kuba Ende Januar ein Öltanker mit russischem Rohöl an Bord einen kubanischen Hafen. Trump hatte zuvor erklärt, die Durchfahrt des russischen Tankers zu gestatten. (afp/red)
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12. Mai: Koalition sucht Prämien-Alternative | Trauer um Familie Lohmiller | Buhrufe bei Kanzlerrede

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Koalition sucht Prämien-Alternative

Wenige Tage nach dem Scheitern der „Entlastungsprämie“ im Bundesrat treffen sich die Spitzen von Union und SPD heute Abend im Koalitionsausschuss. Im Mittelpunkt stehen neue Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise. Zudem geht es um Milliardenlücken im Haushalt sowie um den wachsenden Reformdruck auf die Bundesregierung. Das Koalitionsklima gilt angesichts des zunehmenden Streits zwischen den Koalitionspartnern als belastet.

Trauer um Familie Lohmiller

Bei einem Flugzeugabsturz in Namibia sind die früheren Top-Manager der Schwarz-Gruppe, Silke und Richard Lohmiller, ums Leben gekommen. Das Wrack wurde in der Wüste entdeckt. Überlebende gibt es laut Fluggesellschaft nicht. In ihrer Heimat in Baden-Württemberg löst der Tod der Familie Lohmiller große Bestürzung aus.

US-Sanktionen gegen Iran

Die USA haben vor der China-Reise von Präsident Donald Trump ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft. Betroffen sind drei Iraner sowie neun Firmen in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Ihnen wird vorgeworfen, iranische Ölexporte nach China über Scheinfirmen zu verschleiern und die Einnahmen anschließend an die Führung in Teheran weiterzuleiten.

Buhrufe bei Kanzlerrede

Bundeskanzler Friedrich Merz ist auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds mit seinem Kurs für Sozialreformen auf heftigen Widerstand gestoßen. Der CDU-Chef wurde bei seiner Rede mehrfach von Pfiffen und Buhrufen unterbrochen – vor allem beim Thema Rentenreform. Merz verteidigte die Pläne als notwendige Antwort auf demografische und wirtschaftliche Probleme.

Medikamentenengpässe

Die EU will die Herstellung von Arzneimitteln in Europa stärken. Unterhändler einigten sich auf Regeln, um die Produktion lebenswichtiger Medikamente leichter mit öffentlichen Geldern zu fördern. Ziel ist es, Engpässe zu vermeiden und die Abhängigkeit von Asien zu verringern.
 
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USA verhängen Sanktionen wegen Irans Ölexporten nach China

Die USA haben vor der Reise von Präsident Donald Trump nach Peking ihre Sanktionen gegen den Iran wegen Öl-Exporten nach China verschärft.
Die neuen Maßnahmen richten sich gegen drei iranische Verantwortliche und neun Unternehmen mit Sitz in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten, wie das Finanzministerium in Washington am Montag mitteilte. China ist ein wichtiger Abnehmer von iranischem Öl.
Unter den Sanktionen werden Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefrorenen, zudem werden Geschäfte von US-Unternehmen und -Bürgern mit ihnen untersagt.

USA: Iran verschleiert Ölexporte nach China

Die US-Regierung warf den iranischen Revolutionsgarden vor, die Ölexporte nach China über „Scheinfirmen“ zu verschleiern und die Einnahmen an die Führung in Teheran umzuleiten.
Trump wird am Mittwochabend (Ortszeit) in Peking erwartet, am Donnerstag und Freitag sind Gespräche mit Staatschef Xi Jinping geplant. Dabei geht es unter anderem um den Iran-Krieg und die Handelspolitik.
Begleitet wird der US-Präsident von einer Wirtschaftsdelegation. Es ist die erste China-Reise Trumps seit seiner ersten Amtszeit 2017. (afp/red)
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Insider: Hormus-Krise belastet Chinas Wirtschaft massiv – Ölimportwege brechen weg


In Kürze:

  • China sucht dringend neue Ölimporte wegen Störungen im Persischen Golf.
  • Handel und Industrie leiden unter steigenden Kosten und Lieferausfällen.
  • Schifffahrt und Häfen melden massive Verzögerungen und Staus.

 
China bemüht sich zunehmend, alternative Ölquellen zu sichern, da die Störungen in der Straße von Hormus anhalten. Der Konflikt mit dem Iran soll die Importe belasten und zentrale Wirtschaftssektoren spürbar unter Druck setzen. Dies berichten Insider der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) mit Kenntnis der Lage.
Mehrere dieser in China ansässigen Insider äußerten sich gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times zu diesem Thema unter der Bedingung der Anonymität aus Angst vor möglichen Repressalien.

Schock im globalen Schiffsverkehr trifft China

Laut den Parteiquellen habe Peking die aktuelle Lage intern als „Energiekrise“ eingestuft. Dies habe zu einer beschleunigten und breit angelegten Strategie geführt, die Abhängigkeit von Ölimporten aus dem Nahen Osten zu verringern. Geplant sei unter anderem eine deutliche Ausweitung der Einfuhren aus Russland und Kasachstan. Gleichzeitig würden neue Bezugsquellen in Afrika, Lateinamerika und vereinzelt auch in den Vereinigten Staaten geprüft.
Die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Gastransports verläuft, ist seit über 50 Tagen faktisch nicht mehr regulär passierbar. Viele Schiffe fahren daher gar nicht mehr oder müssen großräumig ausweichen, wodurch sich Transportzeiten verlängern und die Kosten deutlich steigen.
Das Zentralkommando der US-Streitkräfte teilte mit, dass bereits Dutzende Schiffe ihre Routen geändert hätten. In einer Mitteilung auf X hieß es zudem, man habe am 25. April ein Schiff im Arabischen Meer abgefangen und dessen Rückführung in Richtung Iran unterstützt. Das Schiff habe zu einer Gruppe von 19 Frachtern gehört, die kurz zuvor mit US-Sanktionen belegt worden seien.
Diese Entwicklungen verdeutlichen die zunehmenden Spannungen im Seeverkehr und die spürbaren Auswirkungen auf internationale Handelsrouten in der Region.

Erste Auswirkungen auf Energie, Strom und Industrie

Die Folgen des Iran-Konflikts zeigen sich den Insidern zufolge auch in mehreren Bereichen der chinesischen Wirtschaft. In Küstenregionen komme es demnach zu spürbaren Engpässen in bestimmten Lieferketten. Gleichzeitig seien die Strompreise deutlich gestiegen, während die Gewinnspannen in Export- und Industriebetrieben unter Druck gerieten.
Ein Vertreter aus dem chinesischen Außenhandelssektor beschreibt zudem eine zunehmende Belastung der Logistik- und Produktionsketten, insbesondere dort, wo Energieversorgung und internationale Transporte direkt betroffen sind. Die Versorgung in einigen Küstenregionen sei knapp, Strompreise würden steigen und Gewinnmargen im Export- und Industriesektor schrumpfen.

Staatliche Reaktion und diplomatische Offensive

Als Reaktion darauf habe die chinesische Führung eine koordinierte, ressortübergreifende Initiative gestartet. Beteiligt seien unter anderem das Handelsministerium, Zollbehörden sowie Organisationen zur Handelsförderung. Ziel sei es, weltweit zusätzliche Energiequellen zu identifizieren und vertraglich zu sichern, selbst wenn diese Akteure normalerweise nicht direkt im Energiesektor tätig seien.
Parallel dazu sei eine temporäre Koordinierungsgruppe aus dem Außen- und dem Handelsministerium eingerichtet worden. Diese habe bereits Delegationen in wichtige Förderländer wie Kasachstan und Russland entsandt, um über höhere Liefermengen zu verhandeln.
Ein Ingenieur der staatlichen China National Petroleum Corp. habe erklärt, die politische Führung habe die Energiesicherheit inzwischen zur obersten Priorität erhoben. Die aktuelle Lage betreffe nicht nur Öl und Gas, sondern wirke sich auch spürbar auf den internationalen Handel insgesamt aus.

Umstrukturierung der Ölimporte unter Einschränkungen

China beginnt derzeit, seine Importstruktur für Rohöl schrittweise umzubauen, um die Abhängigkeit vom Nahen Osten zu verringern. Dabei werden insbesondere Lieferungen aus Russlands fernöstlichen Häfen ausgeweitet. Gleichzeitig werden Pipeline-Importe aus Kasachstan über Zentralasien verstärkt genutzt. Zudem passen Raffinerien ihre Verarbeitung an unterschiedliche Rohölsorten an und testen die Kompatibilität neuer Mischungen.
Trotz dieser Anpassungen bleibe der Handlungsspielraum begrenzt, so ein Insider. Auch Russlands Produktionskapazitäten und Lagerbestände stehen unter Druck. Peking zeigt sich zudem zurückhaltend beim Einsatz strategischer Ölreserven, die als sicherheitskritisch gelten. Der Insider beschreibt die aktuelle Priorität der Kommunistischen Partei Chinas daher als den Aufbau neuer langfristiger Versorgungswege und nicht als kurzfristige Notfallmaßnahmen.
China importiert insgesamt mehr als zwei Drittel seines Rohöls. Zu den wichtigsten Lieferanten zählen Iran, Saudi-Arabien, Irak und Russland. Ergänzend kommen kleinere Mengen aus Afrika und Südamerika hinzu.

Belastung für Handel, Häfen und Exportwirtschaft

Auch der chinesische Außenhandel ist von den Entwicklungen offenbar stark betroffen. Im ostchinesischen Handelszentrum Yiwu, einem wichtigen Umschlagplatz für Konsumgüterexporte, seien laut einem Insider die Käufe aus dem Nahen Osten deutlich eingebrochen, und das zur Ramadan-Zeit, in der die Nachfrage typischerweise den Höchststand erreicht.
Nach Angaben aus der Branche sollen sich derzeit mehr als 60 Schiffe in der Region der Straße von Hormus stauen und nicht passieren können. Dadurch seien zentrale Routen von chinesischen Häfen wie Ningbo und Zhoushan in den Nahen Osten weitgehend unterbrochen. Während vor der Krise täglich etwa zehn bis 18 Rohöltanker eingelaufen seien, seien es nun nur noch rund vier bis sieben Schiffe, viele davon umgeleitet oder eingeschränkt (unter Auflagen).
Die Folgen zeigten sich den Angaben zufolge auch in den Häfen selbst. Exportgüter sollen sich dort stapeln, während einige Betreiber gezwungen seien, neue Fracht vorübergehend abzulehnen. Betroffen seien dabei sowohl Konsumgüter als auch Fahrzeuge, die für Märkte wie Saudi-Arabien oder Kuwait bestimmt seien, so ein Insider.

Steigende Kosten für die Schifffahrt

Auch für Reedereien verschärfe sich die Lage finanziell zunehmend. Schiffe, die in der Region feststecken, verursachten laut Brancheninsidern tägliche Liege- und Verzögerungskosten (Demurrage) von rund 500.000 US-Dollar (etwa 460.000 Euro). Hinzu kämen deutlich gestiegene Versicherungsprämien aufgrund des erhöhten Risikos.
Über mehrere Wochen hinweg könnten sich die Zusatzkosten pro Schiff auf mehrere 10 Millionen US-Dollar summieren. In vielen Fällen würden dadurch die ohnehin knappen Gewinnmargen vollständig aufgezehrt.
Hu Ying hat zu diesem Bericht beigetragen.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „CCP Races to Secure Oil as Hormuz Blockade Triggers Energy Crisis“. (deutsche Bearbeitung zk)
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Bereitet sich China auf Krieg vor? Peking auf strategische Aufrüstung und Industrie fokussiert


In Kürze:

  • Kommunistische Partei Chinas belebt Strategie aus dem Kalten Krieg neu.
  • Ausbau von Nuklearanlagen im Landesinneren durch Satellitenbilder belegt.
  • Industrie wird gezielt in westliche Regionen verlagert.
  • Fokus auf Widerstandsfähigkeit gegen Sanktionen und militärische Angriffe.
  • Taiwan bleibt zentraler Konfliktpunkt.

 
China bereitet sich nach Einschätzung einzelner Analysten möglicherweise auf eine verschärfte geopolitische Konfrontation mit den USA vor. Ein Analyst der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times sieht Hinweise darauf, dass die chinesische Führung Elemente der sogenannten „Dritte-Front“-Strategie aus der Zeit des Kalten Krieges wieder aufgreift. Hintergrund hierfür seien die zunehmenden Spannungen zwischen Washington und Peking sowie die anhaltenden Konflikte rund um Taiwan.

China verfolgt offenbar stärker sicherheitsorientierte Wirtschaftsstrategie

Su Tzu-yun, Experte für Strategie- und Ressourcenfragen am Institute for National Defense and Security Research in Taipeh, wies gegenüber der Zeitung auf mehrere aktuelle Entwicklungen hin. Demnach deuteten neue Satellitenanalysen auf einen Ausbau sowie teilweise auf eine Verlagerung nuklearrelevanter Anlagen in das chinesische Landesinnere hin. Ein kürzlich veröffentlichter Investigativbericht von CNN präsentierte hierzu entsprechendes Bildmaterial.
Parallel dazu verfolge die Führung in Peking offenbar eine stärkere wirtschaftliche und industrielle Verlagerung in westliche Landesteile. Beobachter interpretieren diesen Schritt als Versuch, industrielle Kapazitäten widerstandsfähiger gegenüber möglichen militärischen Konflikten oder internationalen Sanktionen zu machen.
Zudem sollen in der Provinz Sichuan mehrere Dörfer abgerissen worden sein, wie aus Berichten hervorgeht, die sich auf Schreiben ehemaliger Bewohner an lokale Behörden sowie auf Regierungsdokumente stützen. An ihrer Stelle seien neue Industrie- oder Militäranlagen entstanden, deren genaue Funktion jedoch nicht unabhängig bestätigt ist.
Darüber hinaus sei die Verkehrsinfrastruktur ausgebaut worden, um verschiedene Militärstandorte besser miteinander zu verbinden. Insbesondere im Bezirk Zitong seien entsprechende Aktivitäten beobachtet worden. Nach Einschätzung einzelner Analysten könnte dies auch mit einer Umstrukturierung der Stationierung nuklearer Systeme zusammenhängen, bei der Sprengköpfe näher an operative Einheiten verlegt werden.

„Dritte Front“: Verlagerung wichtiger Industrien ins Hinterland

Viele der aktuellen Entwicklungen erinnern an das Konzept der „Dritten Front“, das Mao Zedong in den 1960er-Jahren initiierte. Ziel war es damals, militärisch bedeutsame Industrien tief ins schwer zugängliche Landesinnere zu verlagern, um sie vor möglichen Angriffen der USA oder der Sowjetunion zu schützen.
Heute verlagert die chinesische Führung offenbar erneut Fabriken, Infrastruktur und militärische Einrichtungen verstärkt in westliche Regionen. Analysten sehen darin einen Versuch, die industrielle und militärische Widerstandsfähigkeit im Falle eines Konflikts zu erhöhen. Parallel zur militärischen Aufrüstung verfolgt China nach Einschätzung von Experten auch wirtschaftliche Anpassungsstrategien. So weist der aktuelle Fünfjahresplan laut Su Tzu-yun deutliche Merkmale einer auf Krisenszenarien ausgerichteten „Kriegswirtschaft“ auf.
Im Jahr 2024 stellte der chinesische Staatsrat zudem die sogenannte „Westliche Entwicklungsstrategie“ vor. Diese sieht vor, kapital-, technologie- und arbeitsintensive Unternehmen von der Ostküste in die zentralen und westlichen Regionen zu verlagern. Berichten zufolge seien bereits mehr als 1.500 Fabriken aus Guangdong für einen Umzug in das westliche Hinterland, etwa nach Sichuan, vorbereitet worden.

Welche strategischen Ziele China damit verfolgt

Analyst Su sieht mehrere Gründe für diese Vorgehensweise. Zum einen gehe es darum, „die Resilienz des Regimes angesichts westlicher Wirtschaftssanktionen zu stärken“. Außerdem solle die westliche Region im Fall eines Gegenangriffs auf die Südostküste als interne industrielle Basis dienen, insbesondere im Kontext einer möglichen Eskalation um Taiwan.
Zugleich wolle das kommunistische Regime dem Zollkrieg von US-Präsident Donald Trump entgehen und setze dabei auf Europa. Die Stärkung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen dorthin – auch über eine entsprechend ausgebaute Bahnverbindung – solle die Auswirkungen der US-Zölle abmildern.
Su betonte, dass Peking sein Ziel, Taiwan notfalls mit Gewalt zu annektieren, nicht aufgeben werde. In diesem Zusammenhang erklärte er: „Wenn das chinesische Regime Taiwan überfällt, einen Konflikt mit Japan eingeht oder seine Präsenz im Südchinesischen Meer ausweitet, würde der Westen zwangsläufig zu Wirtschaftssanktionen greifen – ein Szenario, dem seine Kriegswirtschaft standhalten kann.“

Chinas Militärtechnologie im Iran wenig effizient

In den USA gehen die Schätzungen darüber auseinander, wie groß das chinesische Atomwaffenarsenal tatsächlich ist. Offiziell spricht man in Washington von mehr als 1.000 Sprengköpfen bis 2030. Abweichende Einschätzungen, wie sie der in Australien ansässige Analyst Yuan Hongbing nennt, gehen von deutlich höheren Zahlen aus – möglicherweise bis zu 3.000. Diese Zahlen sind jedoch nicht offiziell bestätigt.
Zugleich haben interne Machtkämpfe und Säuberungen zuletzt die militärische Führung Chinas geschwächt. Im Verlauf der vergangenen Monate wurden mehrere hochrangige Militärs entlassen. Die Berichte sprechen von Veruntreuung von Geldern und mangelhafter Waffentechnologie. Dies könnte die tatsächliche Einsatzfähigkeit der chinesischen Streitkräfte beeinträchtigen. Schon im Iran zeigten chinesische Luftabwehrsysteme nur eine begrenzte Wirksamkeit gegen die hochentwickelte Technologie der USA.
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Sanktionen gegen Täter: US-Senatoren bringen Gesetz gegen Organraub in China ein


In Kürze:

  • Gesetzesentwurf: Sanktionen gegen Täter von Organraub in China
  • Schutzmaßnahmen: Falun-Gong-Praktizierende und andere politische Gefangene stehen im Fokus
  • Berichtspflichten und Kontrolle: US-Behörden prüfen Transplantationspraxis in China und Zusammenarbeit mit den USA

 
Zwei US-Senatoren haben ein Gesetz eingebracht, das darauf abzielt, Zwangsorganentnahmen in China zu bekämpfen und gefährdete Gruppen wie Falun-Gong-Praktizierende zu schützen. Der „Falun Gong and Victims of Forced Organ Harvesting Protection Act“ sieht Sanktionen gegen mutmaßliche Täter vor und verpflichtet den US-Präsidenten, eine Liste von Personen zu erstellen, die an diesen Verbrechen beteiligt sind. Diese Liste soll jährlich oder bei neuen Erkenntnissen aktualisiert werden.

Bis zu 20 Jahren Haft

Das Gesetz, das von dem republikanischen Senator Ted Cruz und dem demokratischen Senator Jeff Merkley eingebracht wurde, würde den Betroffenen die Einreise in die USA verwehren und Geschäfte mit US-Unternehmen unterbinden. Zudem würden sie ihr US-Visum verlieren.
Verstöße gegen die Sanktionen könnten zu zivilrechtlichen Strafen von bis zu 250.000 US-Dollar (rund 216.000 Euro) oder zu maximal 1 Million Dollar (rund 900.000 Euro) und 20 Jahren Haft führen.
Cruz erklärte in einer Stellungnahme: „Die Kommunistische Partei Chinas betreibt eine brutale, staatlich geförderte Organentnahmeindustrie, die Menschen aufgrund ihres Glaubens ins Visier nimmt. Die KPCh hat insbesondere Falun-Gong-Praktizierende verfolgt und fundamentale Menschenrechte verletzt. Die Vereinigten Staaten sollten diejenigen zur Rechenschaft ziehen, die diese Gräueltaten begangen haben.“
Er lobte Merkley für die gemeinsame Initiative und forderte den Kongress auf, das Gesetz „zügig voranzubringen“.

Falun-Gong-Praktizierende als Hauptopfergruppe

Falun Gong, eine spirituelle Meditationsschule, die auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht basiert, wird in China seit über 26 Jahren verfolgt. Millionen Praktizierende sind ständiger Polizeiüberwachung, willkürlichen Festnahmen, Haft, Folter, Zwangsarbeit und anderen Misshandlungen ausgesetzt.
2019 stellte das in London ansässige, unabhängige China Tribunal fest, dass in China Organraub in großem Umfang stattgefunden hat und Falun-Gong-Praktizierende die Hauptquelle der Organe sind.
Cruz erklärte: „Diese entnommenen Organe werden für Transplantationen in China verwendet und [auch] ins Ausland exportiert.“ Er bezeichnete diese Praxis am 12. März als „schrecklich und barbarisch“.
„Es ist eine groteske Verletzung der Menschenrechte, der wir mit vereinten Kräften entgegentreten sollten.“
Im Mai 2025 wurde eine frühere Gesetzesversion, der „Falun Gong Protection Act“, im US-Repräsentantenhaus verabschiedet.

Berichtspflichten und Untersuchungen

Der neue Gesetzesentwurf würde den US-Außenminister, in Absprache mit dem Gesundheitsminister und dem Direktor der National Institutes of Health, dazu verpflichten, einen Bericht an den Kongress vorzulegen.
Dieser Bericht soll unter anderem folgende Punkte umfassen:
  • Offizielle und inoffizielle Transplantationsrichtlinien in China
  • Anwendung dieser Richtlinien auf Gewissensgefangene und andere politische Häftlinge, einschließlich Falun-Gong-Praktizierender
  • Geschätzte jährliche Zahl der Transplantationen
  • Quellen der Organe, einschließlich freiwilliger Spender
  • Zeitrahmen für die Organbeschaffung
  • Höhe der Fördermittel von US-Einrichtungen der vergangenen zehn Jahre, die Transplantationsforschung in China unterstützt haben
Ferner soll festgestellt werden, ob Zwangsorganentnahmen in China eine „Atrocity“ (Gräueltat) im Sinne des „Elie Wiesel Genocide and Atrocities Prevention Act“ von 2018 darstellen.
„Damit soll ganz klar signalisiert werden, dass diese Praxis völlig inakzeptabel ist“, sagte Senator Merkley. Er fügte hinzu, dass er hoffe, Präsident Donald Trump werde das Thema bei seinem bevorstehenden Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping ansprechen. Maßnahmen zur Beendigung dieser Missstände müssten Vorrang haben, bevor Washington mit Peking in Handelsfragen zusammenarbeite.

„Menschliche Körperteile als Handelsware“

Sam Brownback, ehemaliger US-Botschafter für internationale Religionsfreiheit, bezeichnete Organraub als „diabolisch“. „Dies ist ein Regime, das tatsächlich bereit ist, etwas so Schreckliches zu tun, dass es fast unvorstellbar ist. Das Regime betrachtet menschliche Körperteile als Handelsware.“
Brownback zog einen historischen Vergleich: „Unter der Sowjetunion haben gottlose Kommunisten Juden verfolgt, die ausreisen wollten, und sie zu sozialen Außenseitern gemacht. Was wir hier sehen, ist dieselbe kommunistische, antireligiöse Ideologie und was sie einer religiösen Gruppe, mit der sie nicht übereinstimmen, anzutun bereit sind. Das ist entsetzlich. Es muss angesprochen werden.“
Er betonte die Bedeutung der Verteidigung der Religionsfreiheit: „Dies ist ein Kampf, den wir nicht gesucht haben, aber den wir beenden müssen.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Senators Unveil Bipartisan Bill to Protect Falun Gong, Counter Forced Organ Harvesting“. (deutsche Bearbeitung zk)
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China umgeht Straße von Hormus: Iranisches Öl wird über „Hintertür“ verschifft


In Kürze:

  • Iran exportiert Öl über den Hafen Jask außerhalb der Straße von Hormus.
  • Lieferungen nach China laufen laut Insidern nahezu normal weiter.
  • Pipeline und langfristige Abkommen zwischen Iran und China sichern Ölexporte über alternative Transportwege.

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China bezieht weiterhin iranisches Rohöl über alternative Routen, die speziell dafür eingerichtet wurden, um die Straße von Hormus zu umgehen, deren Schließung im Falle eines Irankriegs droht. Dies berichten Analysten und in China ansässige Brancheninsider gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times, die aus Angst vor Repressalien anonym bleiben möchten. Diese alternativen Routen wurden speziell dafür eingerichtet, um die Meerenge zu umgehen.

Alternative Route über den Hafen Jask

Eine dieser Routen konzentriert sich auf den südöstlichen iranischen Hafen Jask, ein relativ neues Exportterminal östlich der Straße von Hormus. Dort können Öltanker Rohöl direkt im Golf von Oman laden und so die enge Wasserstraße vermeiden, in der die militärischen Spannungen am größten sind.
Ein chinesischer Brancheninsider, der mit dem Ölhandel zwischen China und dem Iran vertraut ist, erklärte gegenüber der Epoch Times, dass die iranischen Öllieferungen nach China weitgehend unbeeinträchtigt geblieben sind. „Seit Ausbruch des Krieges ist iranisches Rohöl, das in den chinesischen Häfen in Shandong und Zhejiang ankommt, nahezu normal weiter eingetroffen“, sagte die Quelle.

Vorbereitet auf eine Krise

Laut dem Insider ist der anhaltende Ölfluss kein Zufall, sondern das Ergebnis von Notfallplanungen zwischen Peking und Teheran noch vor der Eskalation des Konflikts. „Noch bevor der Krieg begann, hatte Peking bereits mit hochrangigen iranischen Vertretern eine Vereinbarung getroffen, wie Öl nach China transportiert werden kann, falls sich die Lage dramatisch verschlechtert“, sagte er. „Der Großteil der iranischen Ölexporte landet letztlich auf dem chinesischen Markt.“
Der Insider fügte hinzu, dass kurz vor Beginn der US-israelischen Angriffe auf den Iran die chinesischen Handelsbehörden eine interne Anweisung an untergeordnete Stellen verschickt haben. Darin sollten zwei Szenarien vorbereitet werden: eines mit vollständigem Ausfall iranischer Öllieferungen und ein anderes mit Notfallmaßnahmen zur deutlichen Erhöhung russischer Ölimporte.

Hafen Jask, das neue Exportzentrum

Der Insider erklärte, dass der Hafen Jask zu einem entscheidenden Knotenpunkt geworden ist, um die Exporte während des Konflikts aufrechtzuerhalten. Der Hafen liegt außerhalb der Straße von Hormus, sodass Tanker direkt in den Golf von Oman auslaufen können, ohne die schmale Meerenge zu passieren.
Laut einem Beitrag der Finanzanalyseplattform „Global Markets Investor“ vom 13. März haben Irans Rohölexporte seit Beginn des Krieges durchschnittlich etwa 2,1 Millionen Barrel pro Tag erreicht – etwas mehr als die rund 2 Millionen Barrel täglich vor dem Konflikt.
Ein großer Teil dieser zusätzlichen Mengen geht laut dem Insider vermutlich über alternative Routen, darunter Jask, nach China.
„Während die globalen Energiepreise steigen und viele Tanker die Region meiden, bleiben Schiffe der sogenannten chinesischen Schattenflotte im Golf von Oman ungewöhnlich aktiv“, sagte der Insider.

Geopolitische Hintergründe

Einige Analysten sehen darin tiefere geopolitische Kalkulationen.
Ein in Belgien lebender pensionierter chinesischer Wissenschaftler für Außenpolitik erklärte gegenüber der Epoch Times, Chinas Ölkäufe könnten Teheran während des Konflikts eine entscheidende wirtschaftliche Lebensader bieten. „Die Öllieferungen nach China kommen in Kriegszeiten faktisch einer finanziellen Unterstützung des iranischen Regimes gleich“, so der Experte.
„In einer Zeit, in der die Staatengemeinschaft bemüht ist, Expansionsdrang und Konflikte zu begrenzen, nutzt Peking Schlupflöcher wie Jask, um Teheran finanziell am Leben zu erhalten.“
Zugleich könne China versuchen, vergünstigtes Rohöl zu sichern und seine strategischen Energiereserven auszubauen, während steigende Spannungen die Weltmarktpreise erhöhen. „Peking erweckt den Anschein, im Zuge der Konflikte im Nahen Osten ein System zur Energiesicherung zu etablieren, welches sich auf die ‚Achse des Bösen‘ stützt“, sagte der Wissenschaftler.

Pipeline als strategische Umgehungsroute

Eine Quelle aus dem Umfeld des chinesischen diplomatischen Apparats erklärte zudem, dass China bereits vor mehreren Jahren den Grundstein für alternative Öltransportwege aus dem Iran gelegt habe.
China unterstützte demnach den Bau einer etwa 1.000 Kilometer langen Pipeline, die das Ölzentrum Goreh im Landesinneren mit dem Terminal in Jask am Golf von Oman verbindet. Diese Pipeline ermöglicht es iranischem Rohöl, die Straße von Hormus vollständig zu umgehen, bevor es auf Tanker verladen wird.
„Große Mengen Rohöl umgehen nun die leicht blockierbare Straße von Hormus und werden direkt im Golf von Oman für den Transport nach Asien verladen“, sagte die Quelle. Und: „Genau diese Kriegshintertür hat die Kommunistische Partei Chinas vorgesehen, um mit scharfen Sanktionen und möglichen Konflikten umgehen zu können.“
Das Projekt sei Teil des umfassenden 25-jährigen Kooperationsabkommens zwischen China und dem Iran aus dem Jahr 2021.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „China Continues Importing Iranian Oil Through ‘Backdoor’ Route Bypassing Strait of Hormuz“. (deutsche Bearbeitung zk)