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Rubio: Marxismus will die Unterschiede zwischen den Menschen aufheben

US-Außenminister Marco Rubio. - Foto: Megan Varner/Pool Reuters/AP/dpa

In Kürze:

  • US-Außenminister Rubio warnt vor den Gefahren des Kommunismus.
  • Er kritisiert den Internationalen Gerichtshof als nicht gewähltes Weltgericht.
  • Rubio wirft dem Internationalen Gerichtshof vor, gegenüber den USA voreingenommen zu sein.
 
Amerikas Außenminister Marco Rubio nahm in seiner ersten Rede nach den Zwischenwahlen die globalen Eliten ins Visier und warnte, dass der Marxismus trotz des Zusammenbruchs der Sowjetunion in neuen Formen weiterbestehe.

Rubio: “Der Geist von Marx lebt weiter“

„Auch wenn wir den sowjetischen Kommunismus besiegt haben, lebt der Geist von Marx weiter“, erklärte Rubio am 13. November in einer Grundsatzrede vor der Federalist Society bei deren Nationalem Anwaltskongress (Federalist Society’s National Lawyers Convention). Die Federalist Society ist eine konservative Juristenvereinigung in den USA.
„Er lebt in diesen neuen Formen und Doktrinen weiter, die den nationalen Willen des niederen Konsenses der Welt unterordnen würden“, sagte er. „Der Marxismus strebte danach, die Unterschiede zwischen den Menschen aufzuheben. Gegenwärtig streben die Radikalen danach, die Unterschiede zwischen den Nationen auszulöschen.“
Rubio äußerte sich zehn Tage, nachdem Präsident Donald Trump in einer Proklamation zum Wahltag die Woche vom 1. bis zum 7. November zur „Woche des Antikommunismus“ erklärt hatte. Dabei rief er die Amerikaner auf, „standhaft zu bleiben bei der Abwehr jeglicher Bedrohung der amerikanischen Lebensweise und unsere lodernde Flamme der Freiheit vor der Dunkelheit des Kommunismus zu schützen“.
Mehr dazu
Der Minister verteidigte die Politik der Trump-Regierung, darunter auch die Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), und bezeichnete die Institution als ein „nicht gewähltes Weltgericht“. Es behaupte, „sich über die Gesetze und Verfassungen souveräner Staaten hinwegsetzen zu können, selbst über jene, die dem Gerichtshof nie beigetreten sind“.

Kontrolle durch globale Eliten

Er wies die Vorstellung zurück, dass die US-Regierung bei der Verteidigung der nationalen Interessen Amerikas ihr Handeln einschränken sollte, um der „regelbasierten Ordnung“ zu entsprechen.
„Die entscheidende Frage unserer Zeit ist, ob die Amerikaner ein moralisches Recht darauf haben, als eigenständige Nation und eigenständiges Volk zu existieren“, sagte er. Rubio bezeichnete die Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) und der Vereinten Nationen als Teil einer „globalen Elite“. Diese würden die maßgeblichen internationalen Institutionen kontrollieren und das Völkerrecht dazu benutzen, ihre eigenen Interessen durchzusetzen – und zwar unter dem Vorwand, universelle Werte und Grundsätze zu vertreten.
„Wir haben erlebt, dass der Begriff ‚Völkerrecht‘ gegen nahezu jede wichtige außenpolitische Entscheidung oder Maßnahme dieser Regierung ins Feld geführt wurde“, so der Außenminister weiter. Nichts davon habe „etwas mit einem tatsächlich höheren Maßstab der Gerechtigkeit zu tun“.
„Das ist die Aufgabe dieses weitverzweigten Netzwerks aus Nichtregierungsorganisationen und Behörden, in denen internationale Aktivisten und Bürokraten tätig sind – zusammen mit ihren Unterstützern hier in den Vereinigten Staaten und überall auf der Welt.“ Rubio erklärte, die USA seien im Laufe des vergangenen Jahrzehnts immer wieder mit Vorwürfen konfrontiert worden, gegen internationale Regeln verstoßen zu haben.
Als Beispiele nannte er die militärischen Einsätze gegen mutmaßliche Drogenschmugglerboote in der Karibik oder die Festnahme des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro. Auch führte er die Durchsetzung der US-amerikanischen Einwanderungsgesetze sowie die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA aus dem Jahr 2022 an, mit der das Grundsatzurteil von 1973 zum Recht auf Schwangerschaftsabbruch aufgehoben wurde.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH)

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wurde 2002 auf Grundlage des Römischen Statuts gegründet. Dieses ermöglicht es ihm, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Angriffskriege, Völkermord und Kriegsverbrechen strafrechtlich zu verfolgen.
Im Februar 2025 unterzeichnete Präsident Donald Trump eine Verfügung, die Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof ermöglicht. Hintergrund waren Vorwürfe einer Voreingenommenheit des Gerichts gegenüber Israel und den Vereinigten Staaten.
Der Entscheidung waren die 2024 erlassenen Haftbefehle des Gerichtshofs gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Joaw Galant vorausgegangen. Sie standen im Zusammenhang mit Israels Militäreinsätzen im Gazastreifen nach dem Einmarsch der Terrororganisation Hamas im Oktober 2023. Dabei starben etwa 1.200 israelische Staatsbürger und ausländische Staatsangehörige. Weder die Vereinigten Staaten noch Israel sind Mitglied des Strafgerichtshofs oder Vertragsstaaten des Römischen Statuts.
Mehr dazu
Rubio bekräftigte erneut seine Ablehnung der Zuständigkeit des IStGH für amerikanische Staatsbürger. Sollte das Gericht „töricht genug sein, seine schriftlichen Anordnungen gegenüber Amerikanern durchsetzen zu wollen“, werde die Antwort Amerikas vermutlich dieselbe sein wie jene des römischen Feldherrn Pompeius gegenüber Menschen, die versuchten, sich seinen Legionen mit Verweis auf die Gesetze ihrer Städte entgegenzustellen: „Hört auf, Männern mit Schwertern Gesetze vorzuhalten!“

Rubio reist mit Trump nach China

Auf die Frage, wie die Regierung innenpolitische Prioritäten mit der internationalen Sicherheit in Einklang bringen wolle, antwortete Rubio, die vorrangige Aufgabe der Regierung sei es, den Interessen der amerikanischen Bevölkerung zu dienen.
Rubio, der Trump in der kommenden Woche zum Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) nach China begleiten soll, erklärte, Peking verfolge seine eigenen Interessen – „und entschuldige sich dafür nicht“. Abschließend sagte er: „Unser oberstes Ziel muss stets darin bestehen, das nationale Interesse der Vereinigten Staaten zu wahren“, sagte er. „Und wir sollten deswegen kein schlechtes Gewissen haben.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Rubio Critiques Marxist Ideology Within UN-led International Order“. (deutsche Bearbeitung: os)
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Rubio warnt vor Marxismus in neuer Form

US-Außenminister Marco Rubio. - Foto: Megan Varner/Pool Reuters/AP/dpa

In Kürze:

  • US-Außenminister Rubio warnt vor den Gefahren des Kommunismus.
  • Er kritisiert den Internationalen Gerichtshof als nicht gewähltes Weltgericht.
  • Rubio wirft dem Internationalen Gerichtshof vor, gegenüber den USA voreingenommen zu sein.
 
Amerikas Außenminister Marco Rubio nahm in seiner ersten Rede nach den Zwischenwahlen die globalen Eliten ins Visier und warnte, dass der Marxismus trotz des Zusammenbruchs der Sowjetunion in neuen Formen weiterbestehe.

Rubio: “Der Geist von Marx lebt weiter“

„Auch wenn wir den sowjetischen Kommunismus besiegt haben, lebt der Geist von Marx weiter“, erklärte Rubio am 13. November in einer Grundsatzrede vor der Federalist Society bei deren Nationalem Anwaltskongress (Federalist Society’s National Lawyers Convention). Die Federalist Society ist eine konservative Juristenvereinigung in den USA.
„Er lebt in diesen neuen Formen und Doktrinen weiter, die den nationalen Willen des niederen Konsenses der Welt unterordnen würden“, sagte er. „Der Marxismus strebte danach, die Unterschiede zwischen den Menschen aufzuheben. Gegenwärtig streben die Radikalen danach, die Unterschiede zwischen den Nationen auszulöschen.“
Rubio äußerte sich zehn Tage, nachdem Präsident Donald Trump in einer Proklamation zum Wahltag die Woche vom 1. bis zum 7. November zur „Woche des Antikommunismus“ erklärt hatte. Dabei rief er die Amerikaner auf, „standhaft zu bleiben bei der Abwehr jeglicher Bedrohung der amerikanischen Lebensweise und unsere lodernde Flamme der Freiheit vor der Dunkelheit des Kommunismus zu schützen“.
Mehr dazu
Der Minister verteidigte die Politik der Trump-Regierung, darunter auch die Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), und bezeichnete die Institution als ein „nicht gewähltes Weltgericht“. Es behaupte, „sich über die Gesetze und Verfassungen souveräner Staaten hinwegsetzen zu können, selbst über jene, die dem Gerichtshof nie beigetreten sind“.

Kontrolle durch globale Eliten

Er wies die Vorstellung zurück, dass die US-Regierung bei der Verteidigung der nationalen Interessen Amerikas ihr Handeln einschränken sollte, um der „regelbasierten Ordnung“ zu entsprechen.
„Die entscheidende Frage unserer Zeit ist, ob die Amerikaner ein moralisches Recht darauf haben, als eigenständige Nation und eigenständiges Volk zu existieren“, sagte er. Rubio bezeichnete die Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) und der Vereinten Nationen als Teil einer „globalen Elite“. Diese würden die maßgeblichen internationalen Institutionen kontrollieren und das Völkerrecht dazu benutzen, ihre eigenen Interessen durchzusetzen – und zwar unter dem Vorwand, universelle Werte und Grundsätze zu vertreten.
„Wir haben erlebt, dass der Begriff ‚Völkerrecht‘ gegen nahezu jede wichtige außenpolitische Entscheidung oder Maßnahme dieser Regierung ins Feld geführt wurde“, so der Außenminister weiter. Nichts davon habe „etwas mit einem tatsächlich höheren Maßstab der Gerechtigkeit zu tun“.
„Das ist die Aufgabe dieses weitverzweigten Netzwerks aus Nichtregierungsorganisationen und Behörden, in denen internationale Aktivisten und Bürokraten tätig sind – zusammen mit ihren Unterstützern hier in den Vereinigten Staaten und überall auf der Welt.“ Rubio erklärte, die USA seien im Laufe des vergangenen Jahrzehnts immer wieder mit Vorwürfen konfrontiert worden, gegen internationale Regeln verstoßen zu haben.
Als Beispiele nannte er die militärischen Einsätze gegen mutmaßliche Drogenschmugglerboote in der Karibik oder die Festnahme des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro. Auch führte er die Durchsetzung der US-amerikanischen Einwanderungsgesetze sowie die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA aus dem Jahr 2022 an, mit der das Grundsatzurteil von 1973 zum Recht auf Schwangerschaftsabbruch aufgehoben wurde.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH)

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wurde 2002 auf Grundlage des Römischen Statuts gegründet. Dieses ermöglicht es ihm, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Angriffskriege, Völkermord und Kriegsverbrechen strafrechtlich zu verfolgen.
Im Februar 2025 unterzeichnete Präsident Donald Trump eine Verfügung, die Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof ermöglicht. Hintergrund waren Vorwürfe einer Voreingenommenheit des Gerichts gegenüber Israel und den Vereinigten Staaten.
Der Entscheidung waren die 2024 erlassenen Haftbefehle des Gerichtshofs gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Joaw Galant vorausgegangen. Sie standen im Zusammenhang mit Israels Militäreinsätzen im Gazastreifen nach dem Einmarsch der Terrororganisation Hamas im Oktober 2023. Dabei starben etwa 1.200 israelische Staatsbürger und ausländische Staatsangehörige. Weder die Vereinigten Staaten noch Israel sind Mitglied des Strafgerichtshofs oder Vertragsstaaten des Römischen Statuts.
Mehr dazu
Rubio bekräftigte erneut seine Ablehnung der Zuständigkeit des IStGH für amerikanische Staatsbürger. Sollte das Gericht „töricht genug sein, seine schriftlichen Anordnungen gegenüber Amerikanern durchsetzen zu wollen“, werde die Antwort Amerikas vermutlich dieselbe sein wie jene des römischen Feldherrn Pompeius gegenüber Menschen, die versuchten, sich seinen Legionen mit Verweis auf die Gesetze ihrer Städte entgegenzustellen: „Hört auf, Männern mit Schwertern Gesetze vorzuhalten!“

Rubio reist mit Trump nach China

Auf die Frage, wie die Regierung innenpolitische Prioritäten mit der internationalen Sicherheit in Einklang bringen wolle, antwortete Rubio, die vorrangige Aufgabe der Regierung sei es, den Interessen der amerikanischen Bevölkerung zu dienen.
Rubio, der Trump in der kommenden Woche zum Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) nach China begleiten soll, erklärte, Peking verfolge seine eigenen Interessen – „und entschuldige sich dafür nicht“. Abschließend sagte er: „Unser oberstes Ziel muss stets darin bestehen, das nationale Interesse der Vereinigten Staaten zu wahren“, sagte er. „Und wir sollten deswegen kein schlechtes Gewissen haben.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Rubio Critiques Marxist Ideology Within UN-led International Order“. (deutsche Bearbeitung: os)
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Piment: Einst als Pfeffer verkannt, heute ein weltweit beliebtes Gewürz

Piment verleiht süßen wie auch herzhaften Speisen eine besondere Note. - Foto: OLEKSII KRIACHKO/iStock

In Kürze:

  • Piment kommt aus der Karibik und wurde früher für Pfeffer gehalten.
  • Das Gewürz hat ein vielschichtiges Aroma.
  • Piment enthält entzündungshemmendes und schmerzlinderndes Eugenol.
  • In der Küche sind Pimentkörner vielseitig verwendbar.
 
Piment ist ein exotisches Gewürz, das in Aussehen und Geschmack an Pfeffer erinnert. Auch sein Name geht auf das spanische Wort für Pfeffer „pimienta“ zurück. Dies rührt daher, dass spanische Eroberer zur Zeit von Christoph Kolumbus Piment zunächst für Pfeffer hielten. Dabei haben die runden braunen Körner botanisch nichts mit dem echten Pfeffer zu tun.
Piment ist eine gelungene Sinfonie verschiedener bekannter Winter- und Weihnachtsgewürze. Es vereint die Aromen von Zimt, Gewürznelke und Muskatnuss mit einer feinen pfeffrigen Note in einer einzigen kleinen Beere. Daher ist Piment auch als „Allspice“, zu Deutsch „Allgewürz“, oder Viergewürz bekannt. Das Gewürz hat in vielen Küchen weltweit seinen festen Platz.

Herkunft und Botanik

Piment stammt ursprünglich aus Mittelamerika und der Karibik. Als wichtigstes Hauptanbaugebiet gilt bis heute Jamaika, von dem Rund zwei Drittel der Welternte stammen und das für die höchste Qualität bekannt ist. Piment wird daher auch Jamaikapfeffer genannt. Es ist ein traditionelles und beliebtes Gewürz in der karibischen Küche, das bereits von den indigenen Völkern Mittelamerikas geschätzt wurde. Durch europäische Seefahrer gelangte das Gewürz im 16. Jahrhundert nach Europa.
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Botanisch zählt Piment (Pimenta dioica) zur Familie der Myrtengewächse (Myrtaceae) und ist damit mit der Gewürznelke und dem Eukalyptus verwandt. Der bis über zehn Meter hohe Baum trägt immergrüne Blätter, die beim Zerreiben einen intensiven Duft nach Gewürznelken verströmen. In den Herkunftsländern werden die Blätter ebenso als Gewürz angeboten.
Etwa ab dem achten Jahr beginnt der Pimentbaum zu blühen und Früchte hervorzubringen. Für ein intensives Aroma werden die grünen unreifen Beeren geerntet und anschließend in der Sonne getrocknet. Dabei erhalten sie ihre charakteristisch braune Farbe.

Inhaltsstoffe und Anwendung der Volksheilkunde

So wie die Blätter enthalten auch die Pimentbeeren einen hohen Anteil an ätherischen Ölen, deren Duft an Gewürznelken erinnert. Verantwortlich dafür ist das enthaltene Eugenol. Dieser Pflanzenstoff zeigt in wissenschaftlichen Untersuchungen entzündungshemmende, schmerzlindernde und antimikrobielle Eigenschaften.
In der Volksmedizin der Herkunftsländer werden die aromatischen Früchte und teilweise auch die Blätter bei Blähungen, Verdauungsbeschwerden und -krämpfen eingesetzt. Das ätherische Öl kommt äußerlich bei Muskel- und Gelenkschmerzen sowie Zahnschmerzen zum Einsatz. Außerdem wird das wärmende Gewürz traditionell als beruhigendes Mittel bei nervösen Anspannungen geschätzt.
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Vielseitiges Gewürz in der Küche

In Jamaika ist Piment ein unverzichtbarer Bestandteil der traditionellen Jerk-Gewürzmischung, die zum kräftigen Würzen von Grillfleisch wie dem bekannten Jerk-Chicken verwendet wird. Aber auch in der europäischen und orientalischen Küche ist das Gewürz sehr beliebt.
So bereichert Piment mit seiner süßlich, warm-würzigen Note die Weihnachtsküche. Ob in Lebkuchen, Früchtebrot oder Gewürzplätzchen – Piment verleiht ihnen eine besondere Note. Zudem harmoniert es mit Früchten und passt zum Beispiel zu Pflaumenmus oder Apfelkuchen. Überdies ist Piment im Brotgewürz oder Kaffeegewürz, kombiniert mit Zimt, Kardamom und Vanille, eine beliebte Zutat.
Weiterhin kommt Piment in vielen herzhaften Speisen zum Einsatz wie zum Beispiel bei der Wurstherstellung, in Fleischgerichten wie Wild, Lamm und Fisch sowie Marinaden und würzigen Soßen. Aber auch zu Gemüse harmoniert Piment, beispielsweise zu Rotkohl, Sauerkraut, Linsen- und Bohneneintöpfen und Kartoffelsuppe. Bewährt haben sich die aromatischen Körner zudem als Einlegegewürz für Gewürzgurken. In der orientalischen Küche werden Pimentkörner häufig mit Kreuzkümmel, Koriander, Zimt, Kardamom und schwarzen Pfeffer kombiniert.
Piment kann sowohl gemahlen als auch als ganzes Korn verwendet werden. Ganze Pimentkörner entfalten ihr Aroma langsam und eignen sich besonders für Schmorgerichte, Suppen und Marinaden, während gemahlener Piment ideal zum Backen, Würzen und für Gewürzmischungen ist. Am intensivsten entfaltet sich das Aroma, wenn die Körner kurz vor der Verwendung gemörsert oder gemahlen und erst am Ende der Kochzeit zugegeben werden.
Ist Piment einmal nicht zur Hand, so können Zimt, Gewürznelken und Muskatnuss zu gleichen Teilen vermischt und als Ersatz verwendet werden.
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Dieser Artikel ersetzt keine medizinische Beratung. Bei Gesundheitsfragen wenden Sie sich bitte an Ihren Arzt oder Apotheker.
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Online-Anbieter für Kuba-Lieferungen stellt Betrieb ein

Fußgänger am 3. Dezember 2025 an einer ausgefallenen Ampel in Kuba – das Land hat häufig Stromausfälle. - Foto: Adalberto Roque/AFP via Getty Images

In Kürze:

  • Plattform für Warenlieferungen nach Kuba eingestellt
  • Hintergrund: US-Sanktionen und wirtschaftlicher Druck
  • Bereits bezahlte Bestellungen sollen versendet werden
 
EnviosCuba, ein Online-Portal, das von Kubanern in den Vereinigten Staaten genutzt wurde, um Waren und Haushaltsgeräte für ihre Angehörigen in Kuba zu bestellen, hat seinen Betrieb eingestellt. Hintergrund ist der zunehmende wirtschaftliche Druck der USA auf das kubanische kommunistische Regime. In einer Mitteilung auf seiner Website erklärte das Unternehmen, es könne aus „Gründen außerhalb unserer Kontrolle“ keine Dienstleistungen mehr anbieten. Eine genauere Begründung wurde nicht genannt.
Gleichzeitig betonte das Unternehmen, dass alle bereits genehmigten und laufenden Bestellungen weiterhin versendet würden. „Vielen Dank für Ihre langjährige Treue. Es war eine Ehre und ein Privileg, Sie zu bedienen“, heißt es in der Erklärung.
EnviosCuba beschrieb sich selbst als „Kuba’s größten Online-Marktplatz für Lebensmittel, Haushaltsgeräte und Baumaterialien“ mit mehr als 8.000 Produkten aus über 100 Geschäften. Laut Unternehmensangaben erfolgte der Vertrieb nicht direkt aus den USA nach Kuba. Stattdessen wurden Waren über lokale Lagerhäuser der Grupo de Administración Empresarial S.A. (GAESA) abgewickelt und innerhalb der Insel ausgeliefert, erklärte Emilio Morales, Präsident der in Miami ansässigen Havana Consulting Group.

US-Sanktionen, GAESA und wirtschaftlicher Druck auf Kuba

GAESA ist ein kubanisches, vom Militär kontrolliertes Unternehmen, das laut dem US-Außenministerium von US-Sanktionen betroffen ist, da es im Finanzsektor der kubanischen Wirtschaft eine Rolle spielt.
US-Außenminister Marco Rubio erklärte am 7. Mai, die Sanktionen seien Teil der Bemühungen der Trump-Regierung, „die dringenden nationalen Sicherheitsbedrohungen durch das kommunistische Regime Kubas anzugehen“.
Die Epoch Times konnte EnviosCuba für eine Stellungnahme nicht erreichen.
Im vergangenen Monat setzten zudem die Schifffahrtsriesen CMA CGM und Hapag-Lloyd alle Buchungen von und nach Kuba bis auf Weiteres aus, nachdem ein Dekret von US-Präsident Donald Trump vom 1. Mai erlassen worden war. Dieses erlaubt Sanktionen gegen Personen, die im „Energie-, Verteidigungs- und verwandten Material-, Metall- und Bergbau-, Finanzdienstleistungs- oder Sicherheitssektor der kubanischen Wirtschaft oder in anderen Sektoren der kubanischen Wirtschaft“ tätig sind. Außerdem richtet es sich gegen „jede ausländische Person“, die dem kubanischen Staat Unterstützung leistet oder ihn beliefert.

Solarmodul-Fachleute heben am 13. April 2026 ein Solarmodul auf das Dach eines Mehrfamilienhauses in Matanzas, Kuba.

Foto: AFP via Getty Images

Verschärfter US-Druck auf Kuba und Ölversorgung

Trump unterzeichnete außerdem Ende Januar ein weiteres Dekret, das Zölle auf jedes Land vorsieht, das „direkt oder indirekt Öl nach Kuba liefert“. Damit sollte der Druck auf die ohnehin angespannte Treibstoffversorgung der Karibikinsel weiter erhöht werden.
In seiner Anordnung warf Trump der kommunistischen Führung vor, sich mit „feindlichen Ländern, transnationalen Terrorgruppen und böswilligen Akteuren“ zu verbünden, darunter Russland, China und Iran sowie Terrorgruppen wie Hamas und Hisbollah.
Kuba ist seit Jahrzehnten stark von Ölimporten aus Venezuela abhängig. Nach dem Stopp dieser Lieferungen infolge der US-Operationen gegen die venezolanische Führung verschärfte sich die Energiekrise auf der Insel deutlich.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Online Portal for Delivering Goods to Cubans Ceases Operations“. (deutsche Bearbeitung: zk)
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Kuba öffnet weitere Wirtschaftssektoren für Privatunternehmen

Menschen an einer Bushaltestelle in der kubanischen Hauptstadt Havanna. (Archivbild) - Foto: Yuri CORTEZ / AFP via Getty Images
Die kubanische Regierung hat unter enormem Druck aus Washington erneut Schritte zur Liberalisierung der Wirtschaft des Landes unternommen.
Weitere Wirtschaftssektoren würden für Privatunternehmen geöffnet und das Genehmigungsverfahren für neue Unternehmen gestrafft werden, teilte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel am Freitag, 12. Juni, in einer Fernsehansprache mit. Diese Reformen würden „bald diskutiert und sehr zügig verabschiedet werden“.
Im Jahr 2021 waren in Kuba waren private Unternehmen zugelassen worden, die bis zu 100 Personen beschäftigen dürfen. Seither sind sie zu einem zunehmend wichtigen Bestandteil der kubanischen Wirtschaft geworden. Seit Februar ist es ihnen erlaubt, Treibstoff zu importieren, ein Bereich, der zuvor ausschließlich vom Staat kontrolliert wurde.

Havanna setzt auf Liberalisierung

Die Regierung in Havanna will privaten Unternehmen nun ermöglichen, zu gleichen Bedingungen wie ausländische Investoren in die Wirtschaft der Karibikinsel zu investieren. Zuletzt hatten einige ausländische Investoren das Land aus Sorge vor US-Sanktionen verlassen. Díaz-Canel erklärte außerdem, die Regierung erwäge, staatliche Zwischenhändler bei Ein- und Ausfuhrgeschäften abzuschaffen.
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Washington erhöht seit Monaten kontinuierlich den Druck auf Havanna. Kubanische Regierungsvertreter warfen Washington vor, einen Vorwand für einen militärischen Angriff gegen die sozialistisch regierte Insel zu suchen. US-Präsident Donald Trump drohte bereits mehrmals damit, „die Kontrolle“ über das Land zu übernehmen.
Der nur etwa 145 Kilometer von der Südspitze des US-Bundesstaats Florida entfernte Karibikstaat unterliegt seit 1962 einem US-Wirtschaftsembargo. Derzeit steckt Kuba in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, das Land leidet unter Stromausfällen und Treibstoffmangel. (afp/red)
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USA verschärfen Sanktionen gegen Kubas Führung um Díaz-Canel

Ein Mann geht eine Straße entlang, während ein klassisches Auto vorbeifährt, mit dem Hotel Iberostar Selection (C) und dem Hotel Habana Libre Meliá (R) im Hintergrund, in Havanna am 2. Juni 2026. - Foto: Adalberto Roque/AFP via Getty Images
Die Trump-Regierung hat am Donnerstag, dem 4. Juni, Sanktionen gegen den kubanischen Staatschef Miguel Díaz-Canel, seine Ehefrau sowie drei weitere zentrale Personen verhängt und damit den Druck auf die kommunistische Führung der Insel deutlich verschärft – vor dem Hintergrund einer sich zuspitzenden wirtschaftlichen Krise.
Die Maßnahme des US-Finanzministeriums baut auf früheren Exekutivanordnungen auf und richtet sich gezielt gegen führende Vertreter des Regimes sowie ihnen zugeordnete Organisationen. Sie sieht das Einfrieren sämtlicher Vermögenswerte vor, die diese Personen oder Einrichtungen in US-Gerichtsbarkeiten besitzen könnten, und untersagt US-Staatsbürgern jegliche geschäftlichen Beziehungen zu ihnen.
Betroffen sind unter anderem Alejandro Castro Espín, Sohn des ehemaligen Staatschefs Raúl Castro, sowie dessen Sohn. Darüber hinaus gelten die Sanktionen auch für Kubas Verteidigungsministerium, das Institut für Freundschaft mit den Völkern, die staatliche Reiseagentur Amistur Cuba sowie die Komitees zur Verteidigung der Revolution, wie aus öffentlichen Unterlagen hervorgeht.
«Wenn das passiert, wird es Kämpfe geben, und es wird einen Widerstand geben», sagte Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel. (Archivbild)

«Wenn das passiert, wird es Kämpfe geben, und es wird einen Widerstand geben», sagte Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel. (Archivbild)

Foto: Ramon Espinosa/AP/dpa

Rechtsgrundlage und neue US-Anordnung

Die Benennungen stehen im Zusammenhang mit der Anfang Mai von US-Präsident Donald Trump unterzeichneten Executive Order 14404, die den Sanktionsrahmen erweiterte. Sie zielt auf Personen ab, die aus Sicht der USA an Repressionen beteiligt sind oder die nationale Sicherheit sowie außenpolitische Interessen der Vereinigten Staaten gefährden. Im Rahmen des International Emergency Economic Powers Act (Gesetz über internationale wirtschaftliche Notbefugnisse) ermöglicht die Anordnung zudem sogenannte sekundäre Sanktionen gegen ausländische Akteure, die das kubanische Regime unterstützen.
Parallel dazu hat Kuba infolge von US-Maßnahmen, die unter anderem seine Öllieferungen eingeschränkt haben, mit zunehmenden wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen. Die Folgen reichen von großflächigen Stromausfällen über Lebensmittelknappheit bis hin zu erheblichem wirtschaftlichem Druck. Diese Entwicklungen haben soziale Spannungen verstärkt und Forderungen nach politischen und wirtschaftlichen Veränderungen auf der Insel weiter angefacht.
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Aussagen aus Washington

„Das Land hungert, und es hat keine Energie, kein Öl, kein Geld, es hat nichts. Es ist ein wunderschönes Stück Land“, sagte Donald Trump am Donnerstag bei einer Veranstaltung im Oval Office. „Man könnte dort wunderschöne Resorts haben.“
Auf die Frage, ob das Land zusammenbrechen könnte, erklärte er: „Es ist irgendwie schon zusammengebrochen“. Er fügte hinzu, man werde sich darum „kümmern, sobald andere Prioritäten abgeschlossen sind“. „Ich mache gern eine Sache nach der anderen“, sagte er weiter.
Der Präsident deutete zudem die Möglichkeit einer „freundlichen Übernahme“ an, sollte die kubanische Führung keine wirtschaftliche Öffnung vorantreiben und sich nicht von Widersachern distanzieren – eine Aussage, die die Aussicht auf weitergehende politische und wirtschaftliche Maßnahmen zusätzlich verschärft.
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Position der US-Regierung

US-Außenminister Marco Rubio, dessen Familie kubanische Wurzeln hat, erklärte, die Sanktionen seien notwendig und Kuba stelle eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA dar.
„Die heute benannten Personen steuern oder finanzieren das Regime und seine Bemühungen, seine radikalen revolutionären Bewegungen in den Vereinigten Staaten und weltweit zu mobilisieren“, so Rubio in einer Stellungnahme.
Die Eltern von US-Außenminister Marco Rubio sind einst selbst aus Kuba in die Vereinigten Staaten eingewandert (Archivbild)

Die Eltern von US-Außenminister Marco Rubio sind einst selbst aus Kuba in die Vereinigten Staaten eingewandert.

Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa

Reaktionen aus Kuba

Miguel Díaz-Canel reagierte auf Spanisch über die Social-Media-Plattform X. Er erklärte, diese „politische Blindheit“ reihe sich in die Zwangsmaßnahmen der vergangenen Wochen ein, die darauf abzielten, dem kubanischen Volk zu schaden.
Zugleich warf er den USA „neue Drohungen gegen Kuba“ vor und kündigte an, Widerstand zu leisten, „um den schlimmsten Szenarien zu begegnen und die imperiale Offensive abzuwehren“.
Kubas Außenminister Bruno Rodríguez verurteilte die Maßnahmen ebenfalls deutlich. Jede US-Politik, die auf eine Eskalation zwischen beiden Staaten abziele, sei zum Scheitern verurteilt, sagte er in einer Übersetzung aus dem Spanischen. Zudem betonte er, jede Bedrohung der Unabhängigkeit und Souveränität Kubas werde mit „noch größerer Einheit und Entschlossenheit“ beantwortet.

(L von links nach rechts) Der Revolutionsveteran José Ramón Machado Ventura, Premierminister Manuel Marrero Cruz, Verteidigungsminister Alvaro López Miera und Außenminister Bruno Rodríguez nehmen am 16. April 2026 in Havanna an den Feierlichkeiten zum 65. Jahrestag des Sieges in der Schweinebucht und der Ausrufung des sozialistischen Charakters der kubanischen Revolution teil.

Foto: ADALBERTO ROQUE / AFP via Getty Images

Politische Ausgangslage

Miguel Díaz-Canel, der 2018 die Nachfolge von Raúl Castro antrat, steht einer sich zunehmend verschärfenden Krise gegenüber. Seine Ehefrau Lis Cuesta Peraza übernimmt dabei eine Rolle, die einer First Lady ähnelt, und wurde ebenfalls mit Sanktionen belegt.
Auch sein Stiefsohn Manuel Anido Cuesta ist von den Maßnahmen betroffen.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Admin Tightens Squeeze on Cuba With Sanctions on Díaz-Canel, Others“. (deutsche Bearbeitung: zk)