Category: deutschland
Bundesarbeitsministerin zeigt klare Kante
Bessere Kontrollen und Maßnahmen gegen Schrottimmobilien
Kriminelle Banden nutzen Notlage aus
Zeitplan und Kritik der Opposition
Reversibles Brennstoffzellenkraftwerk
Neue Chancen bei Sepsis – dritthäufigste Todesursache
Neuer Chip für wachsende Datenmengen
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Spritpreise auf Rekordniveau
Rückendeckung für Merz
Kopf-an-Kopf-Rennen
Neuer Anti-Terror-Plan
EU-Alarmmechanismus
In Kürze:
- Weimer-Vorschlag: Privatisierung des ZDF und eine Auflösung von ARD-Anstalten
- Deutscher Journalisten-Verband: ÖRR-System bewährt
- Verdi: Weimer nicht zuständig
Saar-SPD: Vorschlag ist völlig inakzeptabel
Weimer bezeichnete ÖRR-Abgabe als Zwangsgebühren
In Kürze:
- Das Kabinett will Propaganda und Terrorismusfinanzierung künftig umfassender strafrechtlich verfolgen.
- Bei Gefährdern sollen elektronische Fußfesseln und Präventivgewahrsam häufiger zum Einsatz kommen.
- Prävention und Deradikalisierung sollen durch digitale Angebote, kommunale Partnerschaften und eine bessere Vernetzung gestärkt werden.
Strafrechtlicher Rahmen zur Bekämpfung von Terrorismus erweitert
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Verbesserung des Austauschs zwischen Justiz und Sicherheitsbehörden
Elektronische Fußfessel und Präventivhaft gegen Gefährder
Prävention soll Faszination von Terrorismus bei Jugendlichen entgegenwirken
„Jeder Winkel des Festgeländes videoüberwacht“
Bis zu 1600 Ordner
Drohnen im Blick
Sicherheit für Frauen und Mädchen
Fraunhofer-Institut und Bundeswehr-Uni begleiten Projekt
Mehr Sicherheit durch mehr Blasmusik
„Uns ist noch einmal wichtig zu sagen: Kommt doch, wenn es irgendwie geht, unter der Woche. Kommt zur Mittagswiesn, kommt am Nachmittag“, sagte Scharpf.
„O’zapft is“ mit neuem OB
Handy-Wurf am CDU-Stand in Schöneberg
Attacke auf AfD-Abgeordneten in Gropiusstadt

Eine Demonstration in Dresden am 5. Mai 2024 fordert Konsequenzen nach brutalen Übergriffen auf Wahlkampfhelfer und Politiker. (Archivbild)
Foto: Jens Schlueter/Getty Images
Eskalation und Gegenanzeige in Reinickendorf
Was steht für Merz auf dem Spiel?
Welche Rolle spielen die CDU-Ministerpräsidenten?
Wie realistisch ist ein Kanzlersturz?
Was plant Merz?
Was wären die Alternativen zu Merz?
In Kürze:
- AfD: 37 Prozent, SPD: 35 Prozent – laut aktueller INSA-Umfrage liegen beide Parteien nur noch zwei Punkte auseinander.
- Die SPD hat gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte zugelegt, während die AfD einen Punkt hinzugewonnen hat.
- CDU, Grüne und BSW müssen um ihre Positionen im Schweriner Landtag bangen.
- Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern findet am 20. September 2026 statt.
Schwesig-Effekt: SPD könnte bis zum Wahltag noch an AfD vorbeiziehen
Potenzial der Sozialdemokraten bei 53 Prozent – jenes der AfD bei 42
Gemeinsame Mehrheit der SPD mit der Linken in Gefahr
Spritpreise auf Rekordniveau
Spritpreisdeckel wie in Belgien oder Luxemburg
Übergewinnsteuer aus „rechtlicher wie ökonomischer Sicht“ unsicher
Grüne für Energiepauschale pro Kopf
Spritpreise auf Rekordniveau
Spritpreisdeckel wie in Belgien oder Luxemburg
Übergewinnsteuer aus „rechtlicher wie ökonomischer Sicht“ unsicher
Grüne für Energiepauschale pro Kopf
Unterstützung für Berliner Kultureinrichtungen
Unterstützung im Bereich Sicherheit
Zwei frühere Todesfälle
Bürger sollen bei ungewöhnliche Symptomen Arzt aufsuchen
Krisensitzung in CDU-Zentrale
Rückendeckung für den Kanzler
- Auch in Zukunft brauche das Land eine stabile und handlungsfähige Bundesregierung mit eigener Mehrheit im Bundestag. Die CDU Deutschlands stehe seit ihrer Gründung wie keine zweite Partei für „das Erfolgsmodell der deutschen Koalitionsdemokratie“. Angesichts der anstehenden Wahlen in anderen europäischen Ländern im nächsten Jahr werde es umso mehr „auf ein stabiles und starkes Deutschland
im geeinten Europa ankommen“. - Die CDU Deutschlands sei zur Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften bereit.
- Deutschland brauche Verlässlichkeit und entschlossenes Handeln. „Vertrauen wird wieder entstehen, wenn Politik die Probleme und Fragen löst, die die Menschen in ihrem Alltag beschäftigen.“ Das sei die feste Überzeugung der Ministerpräsidenten aus der CDU und „die gemeinsame Verantwortung aller Christdemokraten für unser Land“.
Krisensitzung in CDU-Zentrale
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Neuer 10-Punkte-Plan
Landespolizei soll Verkehrsdaten sichern lassen können
CSD-Attentäter war IS-Anhänger

US-Kriegsminister Pete Hegseth (r) empfängt den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius (l) am 15. September 2026 im Pentagon in Arlington, Virginia, im Rahmen einer erweiterten Ehrengarde.
Foto: Andrew Harnik/Getty Images
Verteidigungsausgaben sind nur der erste Schritt
Für die deutsche Industrie bieten sich Chancen
Zusammenarbeit soll keine Einbahnstraße bleiben
Gemessenes Verhalten: nur 17 Prozent im ersten Halbjahr
Grünen-Wähler spenden am häufigsten, AfD-Wähler am seltensten
Hauptgrund: Geldmangel, Zweifel und Intransparenz
YouGov: NGOs müssen um Vertrauen werben
































