Polizei (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Auf dem Gelände eines Telekommunikationsunternehmens in Berlin-Lichtenberg sind in der Nacht zu Montag sechs Firmenautos in Brand geraten.
Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Brandstiftung, wie die Beamten in der Bundeshauptstadt am Montag mitteilten. Ein Passant bemerkte demnach gegen 01.50 Uhr Feuer auf dem eingezäunten Betriebsgelände und alarmierte die Feuerwehr. Verletzt wurde bei dem Vorfall niemand.
Ein Passant sah vergangene Nacht einen Feuerschein auf dem Gelände eines Telekommunikationsunternehmens in #Lichtenberg und alarmierte die @Berliner_Fw. Diese löschte sechs in Vollbrand stehende Firmenfahrzeuge. Ein Brandkommissariat unseres LKA übernahm die Ermittlungen. ^tsm
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Die Autos hätten bereits in Vollbrand gestanden, hieß es weiter. Die Einsatzkräfte konnten das Feuer löschen. Zu den Hintergründen lagen zunächst keine Angaben vor. Die weiteren Ermittlungen übernahm ein Brandkommissariat des Landeskriminalamts. (afp/red)
Polizei (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Auf dem Gelände eines Telekommunikationsunternehmens in Berlin-Lichtenberg sind in der Nacht zu Montag sechs Firmenautos in Brand geraten.
Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Brandstiftung, wie die Beamten in der Bundeshauptstadt am Montag mitteilten. Ein Passant bemerkte demnach gegen 01.50 Uhr Feuer auf dem eingezäunten Betriebsgelände und alarmierte die Feuerwehr. Verletzt wurde bei dem Vorfall niemand.
Ein Passant sah vergangene Nacht einen Feuerschein auf dem Gelände eines Telekommunikationsunternehmens in #Lichtenberg und alarmierte die @Berliner_Fw. Diese löschte sechs in Vollbrand stehende Firmenfahrzeuge. Ein Brandkommissariat unseres LKA übernahm die Ermittlungen. ^tsm
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Die Autos hätten bereits in Vollbrand gestanden, hieß es weiter. Die Einsatzkräfte konnten das Feuer löschen. Zu den Hintergründen lagen zunächst keine Angaben vor. Die weiteren Ermittlungen übernahm ein Brandkommissariat des Landeskriminalamts. (afp/red)
Kanzler Friedrich Merz (CDU) am 5. Juni 2026 beim Westbalkan-Gipfel in Montenegro. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
In Kürze:
Westbalkan-Gipfel bringt neuen Schwung für EU-Beitrittsverhandlungen mit sechs Westbalkan-Staaten
Europapolitiker hoffen auf geostrategische Vorteile
AfD-Politiker Boehringer sieht keine Chance für schnelle Aufnahme der Westbalkan-Staaten
Die Europäische Union startet am Montag die ersten Verhandlungen in den Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau. „Alle Mitgliedstaaten haben zugestimmt, den ersten Verhandlungsblock im Rahmen der Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau zu eröffnen“, teilten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa am Freitagabend mit.
Erst vor wenigen Tagen hatten sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine möglichst schnelle Aufnahme von sechs weiteren Staaten in die Europäische Union ausgesprochen. Montenegro, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Albanien und Serbien könnten die Zahl der EU-Mitgliedstaaten auf bis zu 33 erhöhen. Die sechs Länder bemühen sich teils bereits seit Jahren um einen Beitritt – bislang ohne Erfolg.
Nach dem Willen von Merz und Macron soll nun der streng geregelte Aufnahmeprozess reformiert werden, um die Erweiterung zu beschleunigen. Anlässlich des Westbalkan-Gipfels im montenegrinischen Tivat am 5. Juni legten beide ein gemeinsames Konzeptpapier vor, das jedoch nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist.
Als bislang letztes Mitglied nahm die EU 2013 Kroatien auf. Dass bei der EU-Erweiterung auf dem Westbalkan nun wieder Tempo gemacht wird, hängt offenbar weniger mit dem Streben nach neuen Absatzmärkten, Rohstoffen oder Arbeitskräften zusammen als mit geopolitischen Erwägungen – insbesondere vor dem Hintergrund des Ukraine-Russland-Konflikts.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von einem „moralischen, politischen und geostrategischen Gebot“, EU-Ratspräsident António Costa bezeichnete die Erweiterung bereits vor einem Jahr als die „wichtigste geopolitische Investition“.
EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos stellte wenig später klar, dass sich Beitrittskandidaten geopolitisch eindeutig positionieren müssten. Eine Annäherung an Russland oder eine Ablehnung von Sanktionen gegen den Kreml werde die EU nicht akzeptieren. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich in Tivat ähnlich: „Eine Schaukelpolitik zwischen Russland, China und Europa kann es nicht geben“, sagte er mit Blick auf Serbien.
„In einer Welt, in der geopolitische Einflusssphären entscheidend sind, können wir uns keine Satellitenstaaten Moskaus oder Pekings auf dem Westbalkan leisten“, erklärte jüngst auch Tilman Kuban, europapolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum neu entfachten Interesse an den sechs potenziellen Beitrittskandidaten.
Bei der oppositionellen AfD stieß der Vorstoß auf wenig Begeisterung. Ihr stellvertretender Bundessprecher Peter Boehringer verwies in einer Pressemitteilung darauf, dass nach den Kopenhagener Kriterien ausschließlich „ökonomisch und rechtsstaatlich bereite Staaten zum Nutzen der bisherigen Mitglieder“ in die EU aufgenommen werden dürften. Er gehe davon aus, dass dies bei den Westbalkan-Staaten „auf Jahrzehnte hinaus“ nicht der Fall sein werde.
Es gebe „sehr gute Gründe“, warum die sechs Länder bislang nicht in die EU aufgenommen worden seien, erklärte Boehringer. Diese Gründe könne auch „der selbst ernannte ‚Außenkanzler‘“ nicht einfach ignorieren. Montenegro und Nordmazedonien seien etwa wirtschaftlich schwach. Bosnien und Herzegowina sowie der Kosovo seien ebenfalls arm und von den Folgen früherer Bürgerkriege geprägt. Zudem werde Kosovo „international nicht einmal umfassend völkerrechtlich als Staat anerkannt“. Albanien sei „von Mafia-Strukturen geprägt“, kritisierte Boehringer.
Ein Kandidat zwischen Ost und West: Serbien
Serbien, so kritisierte Boehringer, müsse nun „offenbar mit aller Gewalt und mit faktischer Erpressung über (deutsches) Geld in die EU“ gezerrt werden, obwohl der einst größte, traditionell russlandfreundliche Teilstaat Jugoslawiens noch immer „völlig zerrissen“ sei.
Dass Serbien sich bislang weigert, die EU-Sanktionen gegen Russland mitzutragen, verbessert dessen Verhältnis zur EU und zu Deutschland nicht. Das Gleiche gilt für die Konflikte innerhalb der Westbalkan-Staaten selbst. Spannungen bestehen insbesondere zwischen Serbien und Montenegro sowie zwischen Serbien und dem Kosovo. Kosovo und Montenegro hatten sich in den 2000er-Jahren von Serbien gelöst. Umgekehrt soll das NATO-Mitglied Nordmazedonien nach Informationen der „Tagesschau“ zunehmend in den Einflussbereich Serbiens und Chinas geraten.
Argumente gegen die Westbalkan-Kandidaten
Eine Bestandsaufnahme der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) Baden-Württemberg listet weitere Schwierigkeiten auf, die derzeit gegen eine Aufnahme der Westbalkan-Staaten in die EU sprechen. Ein zentrales Problem ist die begrenzte Aufnahmekapazität des Bündnisses: Um sich für weitere Staaten öffnen zu können, müsse die EU zunächst ihre eigenen Regeln reformieren. Frankreichs Präsident Macron hatte bereits 2019 in diesem Sinne argumentiert.
Wie schwierig es generell für südosteuropäische Länder sein kann, die politischen Standards der EU einzuhalten, zeigten schon die Beitritte von Bulgarien und Rumänien 2007. Auch die Westbalkan-Kandidaten hätten bislang nicht genügend Fortschritte erzielt, um einen EU-Beitritt zu rechtfertigen, schreibt die LpB.
Die EU im Dilemma
Beispielhaft heißt es dazu auch in einem Sachstandsbericht der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) vom September 2025: „Die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit Montenegro und Serbien in den Jahren 2012 beziehungsweise 2014 war zunächst von hoher Reformbereitschaft geprägt; später jedoch bremsten ausbleibende Reformfortschritte und der nachlassende politische Wille die Dynamik zunehmend aus.“
Generell seien die Fortschritte auf dem Westbalkan „bislang schleppend und ungleichmäßig“ verlaufen. Die schwierige Ausgangslage der EU fasst die BAKS wie folgt zusammen: „Einerseits hat die geopolitische Situation den Druck erhöht, die Erweiterung zu beschleunigen; andererseits beharrt die Union weiter darauf, dass der EU-Beitritt ein leistungsbezogener Vorgang auf Basis von Reformen und Benchmarks sein muss.“
Institutionelle Grenzen der EU-Erweiterung
Die BAKS gab zu bedenken, dass der institutionelle Rahmen der EU ursprünglich für einen deutlich kleineren Staatenbund konzipiert worden war. Schon jetzt stoße dieser Rahmen bei 27 Mitgliedstaaten an seine Grenzen: „Eine Erweiterung der EU auf mehr als 30 Mitglieder würde die Wirksamkeit der Entscheidungsfindung noch mehr gefährden und Ungleichgewichte im institutionellen Geflecht zur Folge haben“, mahnt die BAKS vor dem Hintergrund des Einstimmigkeitsprinzips bei Abstimmungen.
Ähnlich wie aktuell Macron und Merz kamen auch die Autoren der Bundesakademie zu dem Schluss, dass deshalb institutionelle Anpassungen innerhalb der EU erforderlich seien, bevor eine weitere Expansion erfolgen könne. „Eine Änderung des Vertrags von Lissabon oder gar die Ausarbeitung eines neuen Vertrags würde jedoch eine politische Einigung zwischen den Regierungen der derzeitigen Mitgliedstaaten voraussetzen“, stellen die BAKS-Autoren klar. Was am Ende dabei herauskommen könnte, sei „nur schwer vorhersehbar“.
Der Beitritt der Westbalkan-Staaten könnte die EU auch finanziell teuer zu stehen kommen, gibt die BAKS zu bedenken. Da das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Person etwa in Serbien bei nur rund 30 Prozent des EU-Durchschnitts liege, „hätten neue Mitglieder nach den geltenden Regeln Anspruch auf erhebliche Fördermittel aus dem EU-Haushalt“ – und damit letztlich auch auf Mittel aus Deutschland, dem größten Nettozahler der EU. Ähnlich verhalte es sich mit den Ansprüchen auf Mittel aus dem EU-Haushalt im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik.
Die Freizügigkeit von Menschen aus dem Westbalkan im Schengen-Raum würde für alle Seiten sowohl Chancen als auch Risiken bergen. Sowohl der Wettbewerb um Fachkräfte als auch mögliche Armutsmigration könnten an Fahrt gewinnen – mit entsprechenden Folgen für den deutschen Sozialstaat.
Inwiefern die Übernahme von EU-Standards den Kampf gegen illegale Migration, Schleuserkriminalität oder Korruption auf dem Westbalkan tatsächlich stärkt oder schwächt, bleibt offen. Und wer garantiert, dass ein Staat nach seinem EU-Beitritt nicht wieder in alte Muster zurückfällt oder sich – wie zuletzt etwa Ungarn – irgendwann weigert, Vorgaben aus Brüssel umzusetzen?
Was eher für die Aufnahme der Westbalkan-Staaten spricht
Andererseits könnten Unternehmen gerade in Deutschland von neuen Rohstoff- und Energielieferanten profitieren, die nicht in Übersee liegen. Die EU hatte beispielsweise schon 2024 ein Abkommen mit Serbien über den Lithium-Abbau im Jadar-Tal geschlossen, von dem auch die deutsche Industrie profitieren soll.
Falls man den EU-freundlichen Kandidaten jede Beitrittsperspektive nehme, so die LpB Baden-Württemberg, könnte der Westbalkan zudem „wieder verstärkt zum Krisenherd werden“: Das Risiko der Instabilität würde sich auf dem Gebiet des früheren Jugoslawiens und Albaniens erhöhen, was zugleich auch geopolitische Unsicherheiten für die EU bedeuten würde. Daher habe Brüssel ein besonderes Interesse daran, den Beitrittsprozess am Laufen zu halten.
Zudem könne die EU damit ihre Handlungsfähigkeit, Zukunftsfähigkeit, Fairness und vor allem ihre Glaubwürdigkeit demonstrieren. Immerhin habe die EU schon vor 23 Jahren in Thessaloniki klargestellt: „Die EU bekräftigt, dass sie die europäische Ausrichtung der westlichen Balkanstaaten vorbehaltlos unterstützt. Die Zukunft der Balkanstaaten liegt in der Europäischen Union.“
Junge Leute mit Smartphones (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die britische Regierung plant ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. Das kündigte Premierminister Keir Starmer bei einer Pressekonferenz in London an.
„Soziale Medien machen Kinder unglücklich“, sagte der Premier. Die Entscheidung sei nicht leicht gefallen, soziale Medien hätten Jugendlichen auch Vorteile gebracht. Ein vollständiges Verbot sei angesichts der Risiken und negativer Konsequenzen dennoch die richtige Entscheidung. „Heute ist ein großer Tag für unser Land“, so Starmer.
Das Vereinigte Königreich folgt damit dem Vorbild Australiens. Australien hatte im Dezember 2025 als erstes Land der Welt ein generelles Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige eingeführt. Mittlerweile wollen immer mehr europäische Länder dem Beispiel folgen.
Starmer kündigte auch „weltweit führende“ Maßnahmen im Bereich der Gaming- und Live-Streaming-Plattformen an. Fremde Erwachsene sollen demnach nicht mehr die Chatfunktion nutzen können, um Kontakt zu Kindern aufzunehmen.
Auch in Deutschland steht Verbot zur Debatte
Kritiker eines Verbots fürchten unter anderem, dass dieses leicht von Teenagern umgangen werden kann. So konnten in Australien viele Jugendliche trotz des Verbots Plattformen weiter nutzen, indem sie etwa auf VPN-Dienste zugriffen oder Konten mit einem gefälschten Geburtstagsdatum anlegten.
Diskussionen um Einschränkungen von Social-Media-Plattformen für Minderjährige gibt es derzeit in vielen europäischen Ländern. Mehrere EU-Länder, darunter Frankreich, Spanien, Griechenland, Norwegen und Österreich, haben bereits angekündigt, ein Social-Media-Verbot für Minderjährige bis zu einem bestimmten Alter gesetzlich festlegen zu wollen. Auch deshalb steht die Europäische Union unter Druck, weil nur die EU-Kommission den großen Plattform-Betreibern Vorschriften machen darf.
Auch in Deutschland steht ein Verbot zur Debatte. Aktuell erarbeitet eine Expertenkommission Empfehlungen für konkrete Maßnahmen. Wie Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) ankündigte, sollen die Ergebnisse Ende Juni vorgestellt werden und zahlreiche Empfehlungen enthalten. Diese werden sich an Schulen, Eltern, Kitas und Ärzte richten. (dpa/red)
Das Bundeskanzleramt bei Nacht (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zwischen den USA und dem Iran auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Irankrieges begrüßt.
„Das Abkommen kann den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region bahnen“, erklärte Merz in der Nacht zum Montag. Man gratuliere „zu diesem diplomatischen Durchbruch“ sowohl Trump als auch der iranischen Seite.Der Bundeskanzler forderte zugleich, „das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen“.
Die für den weltweiten Handel mit Öl und Flüssiggas wichtige Straße von Hormus müsse „dauerhaft und uneingeschränkt für die freie Schifffahrt geöffnet werden“, betonte Merz. Zudem müssten weitere Verhandlungen „in den nächsten Wochen sicherstellen, dass Iran sein militärisches Nuklearprogramm nachprüfbar beendet“. Es dürfe zudem „keine weiteren Angriffe gegen Israel und andere Nachbarn in der Region geben“.
„Das Abkommen kann den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region bahnen“, so Merz weiter.
Die Bundesregierung unterstütze und befördere weiter alle entsprechenden diplomatischen Anstrengungen. Dazu stehe sie in engem Austausch mit den Vereinigten Staaten, den europäischen Partnern und den Staaten der Region.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Einigung als „gute Nachricht“ bezeichnet. „Wir werden jetzt sehr interessiert in den nächsten Tagen verfolgen, woraus die Substanz dieser Einigung besteht“, sagte Wadephul am Montag vor einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg.
EU drängt auf „echten Waffenstillstand“
Die EU drängt auch auf einen „echten Waffenstillstand“ im Libanon.
„Natürlich kann es keinen Frieden im Nahen Osten geben, solange der Libanon in Flammen steht“, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag.
„Europa fordert erneut alle Parteien auf, die Souveränität und territoriale Integrität des Libanon zu achten und einen echten Waffenstillstand umzusetzen.“
Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Italiens
Am Sonntagabend hatten US-Präsident Donald Trump und die pakistanische Regierung, die in dem Konflikt vermittelt hatte, eine Einigung auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Irankrieges verkündet.
Ebenfalls noch in der Nacht zum Montag wurde eine vergleichbare gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Italiens verbreitet.
Die Länder haben ihre Bereitschaft zur Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran erklärt. „Wir stellen in Aussicht, entsprechende Sanktionen aufzuheben, sofern Iran klare und überprüfbare Schritte in Bezug auf sein Atomprogramm unternimmt“, teilten die Staats- und Regierungschefs der vier Länder in einer gemeinsamen Erklärung in der Nacht zum Montag mit.
Der Iran dürfe niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen, hieß es in der Erklärung weiter. Die Staats- und Regierungschefs erklärten, hierzu mit den USA, dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenarbeiten zu wollen. Sie wollten diese Gelegenheit nutzen, „eine dauerhafte diplomatische Lösung zu erreichen“.
Gespräche beim G7-Gipfel über weiteres Vorgehen
Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien betonten weiter, „die dringliche Wiederöffnung der Straße von Hormus mit bedingungsloser und uneingeschränkter Freiheit der Schifffahrt ist unerlässlich“.
Sie seien bereit, ihren Teil dazu beizutragen, „einschließlich durch eine rein defensiv ausgerichtete, unabhängige Mission, um die Handelsschifffahrt zu ermutigen und Minenräumung durchzuführen“.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat für den G7-Gipfel im französischen Evian ab Montag Gespräche über eine dauerhafte Öffnung der Straße von Hormus angekündigt. „Ziel wird es sein, die Folgen dieses Abkommens zu beleuchten, die Unterstützung für den Libanon, die dauerhafte Wiedereröffnung der Straße von Hormus und selbstverständlich den Abschluss eines Abkommens über das Atom- und das Raketenprogramm im Iran“, sagte Macron am Sonntagabend in einer im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Videobotschaft.
Die Staats- und Regierungschefs der sieben G7-Mitgliedstaaten starten am Montag in Evian ein dreitägiges Gipfeltreffen. Die Folgen der Einigung im Irankrieg sollen Macron zufolge auch am Dienstag in Anwesenheit der Staats- und Regierungschefs von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar zur Sprache kommen. „Wir werden uns auch die Wege und Mittel ansehen, die Energierouten aus der Region zu diversifizieren, um aus unserer Abhängigkeit herauszukommen“, sagte der französische Präsident. (afp/red)
Der Prozess gegen den berühmten Norweger beschäftigt die Presse seit Monaten. (Archivbild) - Foto: Julia Wäschenbach/dpa
Der Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit, Marius Borg Hoiby, ist wegen Vergewaltigung zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Ein Gericht in Oslo befand den 29-Jährigen am Montag wegen zwei der vier ihm zur Last gelegten Vergewaltigungen schuldig. In das Hafturteil flossen außerdem Gewalt gegen eine seiner früheren Freundinnen, Drohungen sowie Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung ein.
Das Urteil trifft Hoiby und seine Mutter in einer schwierigen Zeit: Mette-Marit, bei der 2018 eine seltene Form von Lungenfibrose diagnostiziert worden war, wartet derzeit auf eine Spender-Lunge. Der Gesundheitszustand der 52-Jährigen hatte sich jüngst deutlich verschlechtert. Hoibys Verteidiger war dennoch mit dem Antrag gescheitert, seinen Mandanten vor der Urteilsverkündung aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
Hoiby hatte im Februar und März wegen 40 Anklagepunkten vor Gericht gestanden, unter anderem wegen der Vergewaltigung von vier Frauen, die zum Tatzeitpunkt schliefen oder bewusstlos waren. Zudem wurde dem 29-Jährige zur Last gelegt, mehrere Ex-Freundinnen körperlich und psychisch misshandelt zu haben.
Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Jahre und sieben Monate Haft für Hoiby gefordert. Sein Verteidiger verlangte dagegen Freispruch bei den am schwersten wiegenden Anklagepunkten.
Hoiby ist Mette-Marits Sohn aus einer früheren Beziehung vor ihrer Hochzeit mit Kronprinz Haakon. Er gehört formell nicht dem Königshaus an. (afp/red)
Ein Fahrzeug steht beim Anti-G7-Protest in Genf in Flammen am 14.06.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bei den Protesten gegen den G7-Gipfel im französischen Evian sind im schweizerischen Genf nach Polizeiangaben „mehrere“ Menschen festgenommen worden. Zur genauen Zahl machte die Polizei am Sonntagabend keine Angaben. Es habe keine Verletzten gegeben. Die Sachschäden gab die Polizei als „begrenzt“ an „angesichts der großen Zahl identifizierter Störer“.
Am Sonntagnachmittag hatten nach Angaben der Polizei etwa 20.000 Menschen an einer zunächst weitgehend friedlichen Demonstration in Genf teilgenommen. Die Proteste sind am Sonntag bereits kurz nach dem Start in Gewalt umgeschlagen.
Unter anderem wurde am Rand der Demoroute ein Auto in Brand gesetzt. Zudem wurden trotz Holzbarrikaden bereits erste Geschäfte von den Demonstranten eingeschlagen. Unter den Protestlern sind auch zahlreiche vermummte Personen, die mit Schutzbrillen und Gasmasken ausgestattet sind.
Die Demonstranten hatten sich zunächst im „Parc de la Perle du Lac“ am Genfer See versammelt und waren dann Richtung Innenstadt gezogen, wobei die Demonstrationsstrecke großflächig mit Zäunen versehen wurde.
Die Polizei ist in Genf am Sonntag und in den kommenden Tagen mit einem Großaufgebot im Einsatz, um gegen mögliche Ausschreitungen wie im Jahr 2003, als der G8-Gipfel in Évian tagte, vorgehen zu können.
Der G7-Gipfel wird zwar von Frankreich ausgerichtet, aber die 10.000-Einwohner-Stadtgemeinde Évian ist in mehrere Schutzzonen aufgeteilt und weiträumig abgeriegelt, die Anwohner wurden mit Sonderausweisen ausgestattet.
Die Proteste verlagerten sich deshalb wie schon 2003 in die Schweiz – wobei neben Genf und Lausanne am Sonntag auch in Städten wie Zürich, St. Gallen, Bern, Luzern, Zug, Basel, Biel oder Aarau Anti-G7-Veranstaltungen stattfanden.
G7-Sicherheitsalarm in Genf – Angst vor Krawallen wie 2003
Genfer Geschäftsinhaber befürchten Krawalle wie 2003. (Archivbild)
Foto: Baz Ratner/AP/dpa
In der Schweizer Grenzstadt Genf wollen am Sonntag Tausende Gegner des G7-Gipfels im französischen Évian gegen Kapitalismus, Ausbeutung und vieles mehr protestieren. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Japan und den USA beginnt am Montag.
Die „No G7“-Koalition aus rund 60 Gruppen will gemäß Manifest unter anderem gegen US-Militärbasen in Europa demonstrieren, für höhere Mindestlöhne, kostenlose Verhütungsmittel, grenzenlose Freizügigkeit für Arbeitende aus aller Welt und die Streichung der Angabe des Geschlechts aus allen Ausweisdokumenten. Die G7 erwähnen sie in ihrem Manifest auch.
Das sei eine „illegitime und überholte Institution, ein privater Club, der nicht mehr der heutigen Welt entspricht“. Dort fällten „Großmächte Entscheidungen zugunsten der privilegiertesten Minderheit der Welt und zum Nachteil von mehr als 90 Prozent der Bevölkerung.“
Die Polizei rechnet mit rund 50.000 Teilnehmenden. Laut Wettervorhersage scheint in Genf die Sonne, bei 28 Grad.
Genfer sind sauer auf die Franzosen
Die G7-Gegner protestieren in Genf rund 50 Kilometer vom Gipfelort Évian entfernt, weil Frankreich zu dem Anlass keine Demonstration dulden wollte, wie die Genfer Regierung kritisiert.
Frankreich sei auch auf ihre Bitten um finanzielle Beteiligung an den Sicherheitskosten nicht eingegangen. Der Gewerbeverband (FER) hat in einem Brief empört dagegen protestiert, dass Genf die Demonstration überhaupt erlaubt hat.
In der Genfer Innenstadt herrscht schon seit Tagen Ausnahmezustand: Hunderte Luxusgeschäfte und Banken, aber auch Hotels und Supermärkte haben ihre Fassaden und Schaufenster aus Sorge vor Ausschreitungen mit Sperrholzplatten verbarrikadiert.
Dies geht auf Erinnerungen an das Jahr 2003 zurück, als Chaoten bei einer Demonstration Schaden in Millionenhöhe anrichteten. Auch damals war es ein Protest gegen einen Gipfel in Évian. 2003 war Russland noch dabei, deshalb hieß die Veranstaltung G8.
Die Ereignisse von 2003 seien ein Trauma für die Genfer Polizei, sagte die Polizeichefin des Kantons, Monica Bonfanti. Sie bekommt dieses Mal Verstärkung aus der ganzen Schweiz, auch von der Armee. Es sollen mehr als 7.000 Sicherheitskräfte auf den Straßen sein.
G7-Delegationen reisen über Genf an
Ihre Aufgabe ist nicht nur die Bewältigung der Demonstration. Sie müssen auch die Sicherheit der anreisenden Staatschefs garantieren. Genf ist der nächstgelegene Flughafen zu Évian, und die meisten Delegationen sollen dort am Montag eintreffen.
Genf ist wie eine Enklave auf französischem Gebiet. Die Schweizer haben die rund 30 Grenzübergänge bis auf sieben geschlossen und führten schon am Freitag Personenkontrollen in der Stadt durch. (dpa/dts/red)
Die UFC Freedom 250-Kämpfe finden am 15. Juni 2026 auf dem Südrasen des Weißen Hauses in Washington, DC, statt. - Foto: Jacquelyn Martin- Pool/Getty Images
Die Feierlichkeiten zum 550. Geburtstag Amerikas begannen am 14. Juni mit dem Freedom 250 Fight der Ultimate Fighting Championship (UFC), bei dem sieben Kämpfe auf dem Südrasen des Weißen Hauses stattfanden.
Der US-Präsident verfolgte an seinem 80. Geburtstag das Kampfsportspektakel direkt vor dem Weißen Haus.
Bei dem Spektakel sollten nach UFC-Angaben insgesamt 14 Mixed-Martial-Arts-Kämpfer gegeneinander antreten.
Zum Auftakt der Veranstaltung schritten Präsident Donald Trump und UFC-Präsident und CEO Dana White über das Gelände des Weißen Hauses, vorbei am neuen Presidential Walk of Fame, dem Arkadengang in dem Porträts etlicher US-Präsidenten angebracht sind. Danach begrüßten sie die Menge vom Truman-Balkon aus.
US-Präsident Donald Trump, First Lady Melania Trump, UFC-CEO Dana White und weitere Gäste am 15. Juni 2026 in Washington, DC, bei der Veranstaltung „UFC Freedom 250“.
Foto: Evan Vucci – Pool/Getty Images
Eine Band sang die Nationalhymne während eine Formation von 12 Flugzeugen der Navy Blue Angels und der Air Force Thunderbirds über sie hinwegflog. „Das wird die größte Show der Welt sein“, sagte Trump im Mai bei einer Vorschau auf die Bühne. „Ich glaube, das wird die größte Veranstaltung sein, die wir je im Weißen Haus hatten.“
Trump hatte für die Käfigkämpfe auf dem Südrasen des Weißen Hauses eine 18 Meter hohe Bühne namens „The Claw“ (Die Klaue) aufbauen lassen. Ihre Überdachung in den Farben der US-Flagge überragte den Präsidentensitz.
Rund 4.000 Gäste waren eingeladen, die Kämpfe auf dem Gelände des Weißen Hauses zu verfolgen. Für weitere 125.000 Zuschauer waren Großleinwände außerhalb des Präsidentensitzes eingerichtet.
Eine neue Verordnung konkretisiert verschiedene Definitionen rund um Milch und Milchprodukte. - Foto: Sina Schuldt/dpa
Was ist wirklich „frisch“? Was bedeutet „laktosefrei“ genau? Und wie sieht es mit dem Zusatz von Vitaminen in Milchprodukten konkret aus? Mit dem Inkrafttreten der Milchproduktqualitätsverordnung (MilchPQV) am 14. Juni 2026 fasst Deutschland mehrere bisher getrennte Regelwerke für Milch und Milcherzeugnisse in einer Verordnung zusammen.
Regeln an EU-Recht angepasst
Die Verordnung enthält neue Definitionen und präzisiert Bezeichnungen für verschiedene Milchprodukte.
So ist erstmals der Begriff „laktosefrei“ einheitlich geregelt. Hersteller dürfen diesen Begriff nur verwenden, wenn das Erzeugnis höchstens 0,1 Gramm Laktose je 100 Gramm oder 100 Milliliter enthält. Das gilt auch bei Trockenmilch und anderen Milcherzeugnissen in Pulverform. Auf der Verpackung muss der Laktosegehalt je 100 Gramm Pulver angegeben sein.
Auch die Bezeichnung „frisch“ erhält eine exaktere rechtliche Definition. Frischmilch muss bestimmte Anforderungen an die Wärmebehandlung erfüllen. Die Haltbarkeit ist auf drei Wochen begrenzt. Ultrahocherhitzte Milch (H-Milch) sowie Kondensmilch fallen nicht unter diese Bezeichnung und dürfen daher nicht als Frischmilch angeboten werden.
Bei den Angaben zur Wärmebehandlung vereinheitlicht die Verordnung die verschiedenen Bezeichnungen. Hersteller verwenden künftig die Begriffe „pasteurisiert“, „ultrahocherhitzt“ oder „sterilisiert“ beziehungsweise die Bezeichnung des tatsächlich angewandten Verfahrens. Bislang waren diese Begriffe auf verschiedene Verordnungen oder Regelungen verteilt.
Einzelne Nährstoffe bislang über empfohlenen Werten
Strengere Regeln gibt es zudem bei der Zusetzung von Vitaminen und Mineralstoffen. So deuteten wissenschaftliche Untersuchungen darauf hin, dass die für eine optimale Gesundheit und ein ausgewogenes Wohlbefinden erforderlichen Zufuhrmengen einzelner Nährstoffe teilweise über den bislang empfohlenen Werten liegen könnten.
Für die Lebensmittelherstellung sieht der EU-Rechtsrahmen vor, dass nur Vitamine und Mineralstoffe zugesetzt werden dürfen, die natürlicherweise in der Ernährung vorkommen oder regelmäßig über die Nahrung aufgenommen werden und als essenzielle Nährstoffe gelten. In der Ende November 2025 aktualisierten Fassung der Verordnung 1925/2006 heißt es dazu:
„Eine mögliche Kontroverse darüber, um welche essenziellen Nährstoffe es sich dabei handelt, sollte vermieden werden. Daher ist es zweckmäßig, eine Positivliste dieser Vitamine und Mineralstoffe zu erstellen.“
Birgit Brendel von der Verbraucherzentrale Sachsen begrüßt diese Entwicklung. „Es ist nicht unbedingt gesundheitsförderlich, wenn der Bedarf an Vitaminen und Mineralstoffen deutlich überschritten wird. Das kann sogar kritisch werden. Insofern ist diese Regelung zu begrüßen“, zitiert sie der „Mitteldeutsche Rundfunk“.
Französische Polizisten der Republikanischen Sicherheitskompanien patrouillieren mit Booten vor Évian auf dem Genfer See vor dem G7-Gipfel. - Foto: Fabrice Coffrini/AFP/dpa
In Kürze:
Évian ist zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfels der Mächtigsten der Welt
Krieg und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind Hauptthemen der Gespräche
Fast 20.000 Sicherheitskräfte sollen den Schutz der Teilnehmer gewährleisten
Tausende bei Protesten gegen G-7-Gipfel in Genf
Schweiz beklagt hohe Sicherheitskosten
Präsident Donald Trump will am Montagnachmittag im französischen Évian eintreffen, um am G-7-Gipfel teilzunehmen. Das teilte das Weiße Haus mit. Demnach sind dort auch gesonderte Treffen mit führenden Politikern aus dem Nahen Osten geplant.
Trump will weltweites Wirtschaftswachstum fördern
Die Gespräche finden zu einem Zeitpunkt statt, an dem die USA und der Iran – unter Vermittlung Pakistans – offenbar Fortschritte bei der Finalisierung eines Friedensabkommens erzielen, schreibt die englischsprachige Epoch Times. Dieses sieht auch vor, dass der Iran in den kommenden Tagen sein Nuklearmaterial übergibt.
Zur Sprache sollen hochrangigen Regierungsvertretern zufolge auch der Ukraine-Krieg und das Friedensabkommen für den Gazastreifen kommen. Außerdem sind Gespräche zwischen dem Libanon und Israel vorgesehen.
Trump, der am 14. Juni, seinen 80. Geburtstag gefeiert hat, trifft am Montagabend zunächst mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zwecks bilateraler Gespräche zusammen. Anschließend wird er sich den übrigen G7-Staats- und Regierungschefs für die offizielle Begrüßung und das Arbeitsessen anschließen.
Bilaterale Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sind nicht geplant, wenngleich die beiden Staats- und Regierungschefs am Rande des Gipfels zusammentreffen könnten.
Drei Tage werden die Staats- und Regierungschefs am Genfer See tagen.
Foto: Jean-Christophe Bott/KEYSTONE/dpa
Den Nachmittag sowie den Mittwochvormittag wird Trump anschließend mit den Staats- und Regierungschefs der G7 sowie mit Partnerländern verbringen. Zu den G7 gehören neben den USA Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan. Im Mittelpunkt steht dabei die Beratung über für beide Seiten vorteilhafte internationale Investitionspartnerschaften. Dabei wird der US-Präsident die führenden Industrienationen voraussichtlich dazu aufrufen, weltweites Wirtschaftswachstum „durch den Abbau bürokratischer Hürden und ein reichhaltiges Energieangebot“ zu fördern, wie ein hochrangiger Regierungsvertreter mitteilte.
Dazu kommen Themen wie die Förderung von Innovationen und die Widerstandsfähigkeit von Lieferketten sowie ein verstärktes Vorgehen gegen illegale Einwanderung und Drogenschmuggel. Zudem wird er unter anderem für den Einsatz von KI-Technologien werben, bei deren Entwicklung die USA weltweit führend sind.
Macron hat insgesamt 16 Nationen zur Teilnahme an dem Gipfel eingeladen.
Macron für ausgewogenere Volkswirtschaften
Am letzten Tag des Gipfels will Trump zu bilateralen Gesprächen mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah al-Sisi und dem indischen Premierminister Narendra Modi zusammentreffen. Mit Letzterem sind Gespräche über ein möglicherweise kurz vor dem Abschluss stehenden bilateralen Handelsabkommen vorgesehen.
Frankreich hatte im Vorfeld des Gipfels erklärt, dass es die Diskussion über globale wirtschaftliche Zusammenarbeit vorantreiben wolle. Damit setzt das Land seine Bemühungen fort, „eine starke industrielle Basis in Europa wiederherzustellen und den Handel sowohl mit China als auch mit den Vereinigten Staaten ins Gleichgewicht zu bringen“. Macron erklärte in einem Beitrag auf X:
„Indem wir ausgewogenere Volkswirtschaften aufbauen, schaffen wir die Voraussetzungen für nachhaltiges, stabiles und gemeinsames Wachstum.“
Ein US-Regierungsvertreter äußerte sich am Samstag gegenüber Reportern und bezeichnete es als sehr klug und angemessen, dass Frankreich das Thema der globalen Ungleichgewichte auf die G7-Agenda gesetzt habe. Dies sei ein Aspekt, bei dessen Bewältigung Trump seit Jahren weltweit vorangegangen sei – zeitweise sogar im Alleingang.
Die USA seien bereit, mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten, um die globalen Handelsungleichgewichte zu beheben. Diese würden vor allem durch Länder mit großen Überschüssen wie China, aber auch durch die Europäische Union verursacht, in die US-Produktionskapazitäten verlagert worden waren, bevor Trump nach seinem Amtsantritt Druck ausgeübt hatte.
Höchste Sicherheitsvorkehrungen
Nach dem Gipfel wird Trump am Mittwochabend an einem Abendessen mit Macron im Schloss von Versailles bei Paris teilnehmen, um den 250. Jahrestag der US-Unabhängigkeit zu würdigen, bevor er nach Washington zurückkehrt. Die USA werden am 1. Januar 2027 die rotierende G7-Präsidentschaft übernehmen.
Kurz vor Beginn des G-7-Gipfels in Frankreich hat es am Sonntag im schweizerischen Genf eine Großdemonstration gegen den G-7-Gipfel gegeben. Unter Berufung auf Polizeiangaben berichtet die „Tagesschau“ von bis zu 50.000 Teilnehmern, die gegen die Politik der sieben mächtigen Industrienationen auf die Straße gingen. Zur Koalition der G7-Gegner zählen unter anderem propalästinensische und antikapitalistische Aktivisten, berichten Agenturen.
Mehrere Nichtregierungsorganisationen prangern das Fehlen international bedeutender Themen beim G-7-Gipfel an. Dazu gehöre der Kampf gegen die Folgen des Klimawandels oder die Solidarität mit Entwicklungsländern. Auch die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und die extreme Konzentration des Reichtums stünden nicht auf der Tagesordnung, kritisieren sie.
2003 waren Gerhard Schröder (r.) und Frankreichs Präsident Jacques Chirac vereint mit ihrem „Nein“ gegen den Irakkrieg.
Foto: GERARD FOUET/AFP/Getty Images
Schweiz trägt Sicherheitsrisiko
Die Proteste finden in Genf statt, weil dort ab Montag die Staats- und Regierungschefs der G7-Mitgliedsländer und der fünf Gaststaaten eintreffen. Von Genf in der Schweiz bis zum französischen Évian-les-Bains am französischen Südufer des Genfer Sees sind es knapp 45 Kilometer. Die Schweiz, die offiziell nicht am Gipfel teilnimmt, muss trotzdem hohe Sicherheitskosten aufbringen. Auf französischer Seite sind etwa 16.000 Sicherheitskräfte und Feuerwehrleute im Einsatz. Die Schweiz beteiligt sich mit etwa 4.000 Soldaten an der Absicherung. Auch am Genfer Flughafen gelten erhöhte Sicherheitsvorkehrungen.
In Genf hatten in den vergangenen Tagen zahlreiche Geschäfte ihre Schaufenster mit Sperrholzplatten wegen befürchteter Ausschreitungen bei den Protesten der G7-Gegner geschützt. Das Uni-Krankenhaus baute Zelte auf, um möglicherweise Verletzte schnell versorgen zu können. Ein ursprünglich geplanter Gegengipfel im französischen Annemasse war wegen der hohen Sicherheitsauflagen abgesagt worden.
Fünf weitere Länder bei einigen Programmteilen dabei
In der Schweiz ist der G8-Gipfel in Évian von 2003 (damals noch mit Russland) in schlechter Erinnerung geblieben. Da das kleine Kurstädchen am Genfer See wie ein Bunker abgeriegelt war, verlagerten sich die Proteste in die schweizer Städte Lausanne und Genf. Demonstranten lieferten sich heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei. Zahlreiche Geschäfte wurden verwüstet. Die Schäden wurden auf etwa sechs Millionen Schweizer Franken geschätzt. Bis heute fordert die Schweiz vergeblich Entschädigungszahlungen. Als Geste wurde der Schweizer Bundespräsident, Guy Parmelin, zu einem Abendessen des Gipfels geladen.
Zu einigen Programmteilen des bis Mittwoch dauernden Gipfels sind auch die Staats- und Regierungschefs der Partnerländer Brasilien, Südkorea, Ägypten, Indien und Kenia eingeladen. Dies soll der Kritik den Wind aus den Segeln zu nehmen, die G7-Gruppe sei eine elitäre Gruppe, die über die Köpfe anderer hinweg entscheide.
Die Staats- und Regierungschefs residieren während des Gipfels alle in derselben Luxusherberge, vermelden Agenturen. Das Hôtel Royal am Südufer des Genfer Sees ist nach 2003 zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfeltreffens der Mächtigen. Damals übernachteten in den größten Suiten des Hauses auf der fünften Etage der damalige US-Präsident George Bush, Frankreichs Präsident Jacques Chirac sowie der russische Präsident Wladimir Putin. Damals spaltete der Irakkrieg die Gipfelteilnehmer. Bei der Verteilung der Zimmer wurde nicht lange gefackelt: „Putin im Ostflügel, Bush im Westflügel und Chirac in der Mitte“, sagt Roger Mercier, damals Chef des Unternehmens Évian Resort. Das Luxushotel bereitet sich seit etwa einem Jahr auf das G7-Gipfeltreffen vor.
Vorbereitungen laufen seit einem Jahr
Seinen Namen verdankt das Hotel dem britischen König Eduard VII., für den von Beginn an eine Suite reserviert war. Das Hotel eröffnete 1909, doch der König starb ein Jahr später, ohne dort gewesen zu sein. Nach Angaben des Hotels mieteten sich in den folgenden Jahren zahlreiche Prominente ein. Dazu gehörten die US-Schauspielerin Rita Hayworth, Beatles-Schlagzeuger Ringo Starr oder die britische Königin Elizabeth II. Der französische Schriftsteller Marcel Proust soll dort einige Kapitel seines Buchs „Auf der Suche nach der verlorenen Zeit“ geschrieben haben.
Französische Polizisten der Republikanischen Sicherheitskompanien patrouillieren mit Booten vor Évian auf dem Genfer See vor dem G7-Gipfel. - Foto: Fabrice Coffrini/AFP/dpa
In Kürze:
Évian ist zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfels der Mächtigsten der Welt
Krieg und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind Hauptthemen der Gespräche
Fast 20.000 Sicherheitskräfte sollen den Schutz der Teilnehmer gewährleisten
Tausende bei Protesten gegen G-7-Gipfel in Genf
Schweiz beklagt hohe Sicherheitskosten
Präsident Donald Trump will am Montagnachmittag im französischen Évian eintreffen, um am G-7-Gipfel teilzunehmen. Das teilte das Weiße Haus mit. Demnach sind dort auch gesonderte Treffen mit führenden Politikern aus dem Nahen Osten geplant.
Trump will weltweites Wirtschaftswachstum fördern
Die Gespräche finden zu einem Zeitpunkt statt, an dem die USA und der Iran – unter Vermittlung Pakistans – offenbar Fortschritte bei der Finalisierung eines Friedensabkommens erzielen, schreibt die englischsprachige Epoch Times. Dieses sieht auch vor, dass der Iran in den kommenden Tagen sein Nuklearmaterial übergibt.
Zur Sprache sollen hochrangigen Regierungsvertretern zufolge auch der Ukraine-Krieg und das Friedensabkommen für den Gazastreifen kommen. Außerdem sind Gespräche zwischen dem Libanon und Israel vorgesehen.
Trump, der am 14. Juni, seinen 80. Geburtstag gefeiert hat, trifft am Montagabend zunächst mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zwecks bilateraler Gespräche zusammen. Anschließend wird er sich den übrigen G7-Staats- und Regierungschefs für die offizielle Begrüßung und das Arbeitsessen anschließen.
Bilaterale Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sind nicht geplant, wenngleich die beiden Staats- und Regierungschefs am Rande des Gipfels zusammentreffen könnten.
Drei Tage werden die Staats- und Regierungschefs am Genfer See tagen.
Foto: Jean-Christophe Bott/KEYSTONE/dpa
Den Nachmittag sowie den Mittwochvormittag wird Trump anschließend mit den Staats- und Regierungschefs der G7 sowie mit Partnerländern verbringen. Zu den G7 gehören neben den USA Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan. Im Mittelpunkt steht dabei die Beratung über für beide Seiten vorteilhafte internationale Investitionspartnerschaften. Dabei wird der US-Präsident die führenden Industrienationen voraussichtlich dazu aufrufen, weltweites Wirtschaftswachstum „durch den Abbau bürokratischer Hürden und ein reichhaltiges Energieangebot“ zu fördern, wie ein hochrangiger Regierungsvertreter mitteilte.
Dazu kommen Themen wie die Förderung von Innovationen und die Widerstandsfähigkeit von Lieferketten sowie ein verstärktes Vorgehen gegen illegale Einwanderung und Drogenschmuggel. Zudem wird er unter anderem für den Einsatz von KI-Technologien werben, bei deren Entwicklung die USA weltweit führend sind.
Macron hat insgesamt 16 Nationen zur Teilnahme an dem Gipfel eingeladen.
Macron für ausgewogenere Volkswirtschaften
Am letzten Tag des Gipfels will Trump zu bilateralen Gesprächen mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah al-Sisi und dem indischen Premierminister Narendra Modi zusammentreffen. Mit Letzterem sind Gespräche über ein möglicherweise kurz vor dem Abschluss stehenden bilateralen Handelsabkommen vorgesehen.
Frankreich hatte im Vorfeld des Gipfels erklärt, dass es die Diskussion über globale wirtschaftliche Zusammenarbeit vorantreiben wolle. Damit setzt das Land seine Bemühungen fort, „eine starke industrielle Basis in Europa wiederherzustellen und den Handel sowohl mit China als auch mit den Vereinigten Staaten ins Gleichgewicht zu bringen“. Macron erklärte in einem Beitrag auf X:
„Indem wir ausgewogenere Volkswirtschaften aufbauen, schaffen wir die Voraussetzungen für nachhaltiges, stabiles und gemeinsames Wachstum.“
Ein US-Regierungsvertreter äußerte sich am Samstag gegenüber Reportern und bezeichnete es als sehr klug und angemessen, dass Frankreich das Thema der globalen Ungleichgewichte auf die G7-Agenda gesetzt habe. Dies sei ein Aspekt, bei dessen Bewältigung Trump seit Jahren weltweit vorangegangen sei – zeitweise sogar im Alleingang.
Die USA seien bereit, mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten, um die globalen Handelsungleichgewichte zu beheben. Diese würden vor allem durch Länder mit großen Überschüssen wie China, aber auch durch die Europäische Union verursacht, in die US-Produktionskapazitäten verlagert worden waren, bevor Trump nach seinem Amtsantritt Druck ausgeübt hatte.
Höchste Sicherheitsvorkehrungen
Nach dem Gipfel wird Trump am Mittwochabend an einem Abendessen mit Macron im Schloss von Versailles bei Paris teilnehmen, um den 250. Jahrestag der US-Unabhängigkeit zu würdigen, bevor er nach Washington zurückkehrt. Die USA werden am 1. Januar 2027 die rotierende G7-Präsidentschaft übernehmen.
Kurz vor Beginn des G-7-Gipfels in Frankreich hat es am Sonntag im schweizerischen Genf eine Großdemonstration gegen den G-7-Gipfel gegeben. Unter Berufung auf Polizeiangaben berichtet die „Tagesschau“ von bis zu 50.000 Teilnehmern, die gegen die Politik der sieben mächtigen Industrienationen auf die Straße gingen. Zur Koalition der G7-Gegner zählen unter anderem propalästinensische und antikapitalistische Aktivisten, berichten Agenturen.
Mehrere Nichtregierungsorganisationen prangern das Fehlen international bedeutender Themen beim G-7-Gipfel an. Dazu gehöre der Kampf gegen die Folgen des Klimawandels oder die Solidarität mit Entwicklungsländern. Auch die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und die extreme Konzentration des Reichtums stünden nicht auf der Tagesordnung, kritisieren sie.
2003 waren Gerhard Schröder (r.) und Frankreichs Präsident Jacques Chirac vereint mit ihrem „Nein“ gegen den Irakkrieg.
Foto: GERARD FOUET/AFP/Getty Images
Schweiz trägt Sicherheitsrisiko
Die Proteste finden in Genf statt, weil dort ab Montag die Staats- und Regierungschefs der G7-Mitgliedsländer und der fünf Gaststaaten eintreffen. Von Genf in der Schweiz bis zum französischen Évian-les-Bains am französischen Südufer des Genfer Sees sind es knapp 45 Kilometer. Die Schweiz, die offiziell nicht am Gipfel teilnimmt, muss trotzdem hohe Sicherheitskosten aufbringen. Auf französischer Seite sind etwa 16.000 Sicherheitskräfte und Feuerwehrleute im Einsatz. Die Schweiz beteiligt sich mit etwa 4.000 Soldaten an der Absicherung. Auch am Genfer Flughafen gelten erhöhte Sicherheitsvorkehrungen.
In Genf hatten in den vergangenen Tagen zahlreiche Geschäfte ihre Schaufenster mit Sperrholzplatten wegen befürchteter Ausschreitungen bei den Protesten der G7-Gegner geschützt. Das Uni-Krankenhaus baute Zelte auf, um möglicherweise Verletzte schnell versorgen zu können. Ein ursprünglich geplanter Gegengipfel im französischen Annemasse war wegen der hohen Sicherheitsauflagen abgesagt worden.
Fünf weitere Länder bei einigen Programmteilen dabei
In der Schweiz ist der G8-Gipfel in Évian von 2003 (damals noch mit Russland) in schlechter Erinnerung geblieben. Da das kleine Kurstädchen am Genfer See wie ein Bunker abgeriegelt war, verlagerten sich die Proteste in die schweizer Städte Lausanne und Genf. Demonstranten lieferten sich heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei. Zahlreiche Geschäfte wurden verwüstet. Die Schäden wurden auf etwa sechs Millionen Schweizer Franken geschätzt. Bis heute fordert die Schweiz vergeblich Entschädigungszahlungen. Als Geste wurde der Schweizer Bundespräsident, Guy Parmelin, zu einem Abendessen des Gipfels geladen.
Zu einigen Programmteilen des bis Mittwoch dauernden Gipfels sind auch die Staats- und Regierungschefs der Partnerländer Brasilien, Südkorea, Ägypten, Indien und Kenia eingeladen. Dies soll der Kritik den Wind aus den Segeln zu nehmen, die G7-Gruppe sei eine elitäre Gruppe, die über die Köpfe anderer hinweg entscheide.
Die Staats- und Regierungschefs residieren während des Gipfels alle in derselben Luxusherberge, vermelden Agenturen. Das Hôtel Royal am Südufer des Genfer Sees ist nach 2003 zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfeltreffens der Mächtigen. Damals übernachteten in den größten Suiten des Hauses auf der fünften Etage der damalige US-Präsident George Bush, Frankreichs Präsident Jacques Chirac sowie der russische Präsident Wladimir Putin. Damals spaltete der Irakkrieg die Gipfelteilnehmer. Bei der Verteilung der Zimmer wurde nicht lange gefackelt: „Putin im Ostflügel, Bush im Westflügel und Chirac in der Mitte“, sagt Roger Mercier, damals Chef des Unternehmens Évian Resort. Das Luxushotel bereitet sich seit etwa einem Jahr auf das G7-Gipfeltreffen vor.
Vorbereitungen laufen seit einem Jahr
Seinen Namen verdankt das Hotel dem britischen König Eduard VII., für den von Beginn an eine Suite reserviert war. Das Hotel eröffnete 1909, doch der König starb ein Jahr später, ohne dort gewesen zu sein. Nach Angaben des Hotels mieteten sich in den folgenden Jahren zahlreiche Prominente ein. Dazu gehörten die US-Schauspielerin Rita Hayworth, Beatles-Schlagzeuger Ringo Starr oder die britische Königin Elizabeth II. Der französische Schriftsteller Marcel Proust soll dort einige Kapitel seines Buchs „Auf der Suche nach der verlorenen Zeit“ geschrieben haben.
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will verhindern, dass Rechtsextremisten die Gerichte durch die Wahl von Schöffen unterwandern. „Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie und wir müssen unseren Rechtsstaat stärken für die Auseinandersetzung mit Verfassungsfeinden und Extremisten“, sagte sie den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (RND). „Wer für die Justiz arbeitet, muss mit beiden Füßen auf dem Boden unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen.“
Sie arbeite deshalb derzeit an einem Gesetzentwurf, „der die Verfassungstreue und die Wahl von Schöffen klarer regeln soll“, sagte Hubig. „Es gibt Hinweise darauf, dass sich zunehmend Kandidaten als Schöffen bewerben, die nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen.“ Wer Schöffin oder Schöffe werden wolle, müsse sich verfassungstreu verhalten, betonte die Bundesjustizministerin. „Das werden wir gesetzlich klarstellen.“
In Thüringen werde etwa der Rechtsstaat angegriffen, indem die Wahl von Verfassungsrichtern blockiert werde. Das dürfe nicht sein und gelte bei den Schöffenwahlen in ähnlicher Weise. Hier werde ihr Ministerium „bald einen Regelungsvorschlag vorlegen, um die Folgen möglicher Blockaden zu mindern“, sagte Hubig.
Schon zu Zeiten der Ampelkoalition hatte es Berichte gegeben, dass in Deutschland zehntausende ehrenamtliche Schöffen fehlten und es an geeigneten Bewerbern mangele. Rechte Netzwerke hätten ihre Anhänger deshalb aufgefordert, die Lücken zu füllen, hieß es. Kontrollen finden demnach kaum statt. (afp/red)
Ein gutes Wort mußt du im Herzen tragen, Und seinen Wert enthüllt dir eine Stunde: Stets dringt dein Aug nicht nach des Meeres Grunde, An trüben tiefer als an hellen Tagen.
Zuweilen gibt ein lichter Blick dir Kunde Von Herzen, die in toten Dingen schlagen, Und wenn du nur verstehest recht zu fragen, Erfährst du manches auch aus stummem Munde.
Drum flieh aus deinem Selbst, dem starren, kalten, Des Weltalls Seele dafür einzutauschen, Laß dir des Lebens wogende Gewalten,
Genuß und Qualen, durch die Seele rauschen, Und kannst du eine Melodie erlauschen, So strebe, ihren Nachhall festzuhalten!
Flammen züngeln aus dem Dach unter den vergoldeten Kuppeln der Mariä-Entschlafens-Kathedrale. - Foto: Danylo Antoniuk/AP/dpa
Während neuer russischer Luftangriffe auf die Ukraine ist die Hauptkirche des zum Weltkulturerbe zählenden Höhlenklosters in Kiew in Brand geraten.
„Nach operativen Informationen gibt es ernsthafte Schäden auf dem Gelände des Höhlenklosters“, schrieb der Militärgouverneur der Dreimillionenstadt, Tymur Tkatschenko, bei Telegram. Medienberichten zufolge setzten die russischen Angreifer ersten Erkenntnissen zufolge mehr als 50 Raketen und rund 500 Drohnen ein.
Bilder der Schäden am jahrhundertealten Höhlenkloster in Kiew machten in sozialen Netzwerken schnell die Runde – wobei unklar blieb, ob die weltberühmte Pilgerstätte wegen direkter Einschläge russischer Geschosse oder durch herabfallende Trümmer nach dem Einsatz der Flugabwehr in Brand geraten war. Flammen züngelten aus dem Dach unter den vergoldeten Kuppeln der Mariä-Entschlafens-Kathedrale.
Die Klosteranlage auf den Hügeln am Fluss Dnipro steht unter dem Schutz der UN-Kulturorganisation Unesco und gehört seit 1990 zum Weltkulturerbe. Ihre Ursprünge reichen bis ins 11. Jahrhundert zurück. Herzstück ist die 1941 im Zweiten Weltkrieg zerstörte und erst Ende der 1990er Jahre wieder aufgebaute Kathedrale.
Im unteren Teil des Klostergeländes mit mehreren Museen befindet sich das im Mittelalter angelegte Höhlensystem mit mumifizierten Überresten von Geistlichen. Dieser Teil wird weiterhin von der ukrainisch-orthodoxen Kirche genutzt.
Explosionen in Kiew
In der Innenstadt von Kiew waren in der Nacht zunächst knapp zwei Dutzend – mutmaßlich von der Flugabwehr ausgelöste – Explosionen zu hören, wie ein Korrespondent der Deutschen Presse-Agentur berichtete.
Bürgermeister Vitali Klitschko zufolge gab es in drei Stadtteilen Einschläge und mindestens 23 Verletzte. Demnach kam es auch zu weitflächigen Stromausfällen und Bränden. Etwa 30 Fahrzeuge sollen in Flammen aufgegangen sein. Militärgouverneur Tkatschenko sprach von mehr als 40 Einschlägen in der Hauptstadt. Bislang gebe es vier Todesopfer, schrieb er am frühen Morgen.
Russland meldet Tote bei ukrainischen Drohnenangriffen
Inzwischen greifen sich beide Kriegsparteien vor allem mit Drohnen an, deren Einsatz für die jeweiligen Streitkräfte vergleichsweise einfach und günstig ist.
Nach Angaben des Gouverneurs des russischen Gebietes Tula, Dmitri Miljajew, wurden in der Nacht drei Menschen infolge ukrainischer Drohnenangriffe getötet.
Drei weitere seien verletzt worden, teilte er auf Telegram mit. Die Stadtverwaltung von Moskau teilte mit, es seien mehrere anfliegende Drohnen abgeschossen worden. Zu möglichen Schäden oder Verletzten wurde zunächst nichts bekanntgegeben. (dpa/red)
Das Bundeskanzleramt bei Nacht (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zwischen den USA und dem Iran auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Irankrieges begrüßt.
„Das Abkommen kann den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region bahnen“, erklärte Merz in der Nacht zum Montag. Man gratuliere „zu diesem diplomatischen Durchbruch“ sowohl Trump als auch der iranischen Seite.Der Bundeskanzler forderte zugleich, „das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen“.
Die für den weltweiten Handel mit Öl und Flüssiggas wichtige Straße von Hormus müsse „dauerhaft und uneingeschränkt für die freie Schifffahrt geöffnet werden“, betonte Merz. Zudem müssten weitere Verhandlungen „in den nächsten Wochen sicherstellen, dass Iran sein militärisches Nuklearprogramm nachprüfbar beendet“. Es dürfe zudem „keine weiteren Angriffe gegen Israel und andere Nachbarn in der Region geben“.
„Das Abkommen kann den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region bahnen“, so Merz weiter.
Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Italiens
Die Bundesregierung unterstütze und befördere weiter alle entsprechenden diplomatischen Anstrengungen. Dazu stehe sie in engem Austausch mit den Vereinigten Staaten, den europäischen Partnern und den Staaten der Region.
Am Sonntagabend hatten US-Präsident Donald Trump und die pakistanische Regierung, die in dem Konflikt vermittelt hatte, eine Einigung auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Irankrieges verkündet.
Ebenfalls noch in der Nacht zum Montag wurde eine vergleichbare gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Italiens verbreitet.
Die Länder haben ihre Bereitschaft zur Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran erklärt. „Wir stellen in Aussicht, entsprechende Sanktionen aufzuheben, sofern Iran klare und überprüfbare Schritte in Bezug auf sein Atomprogramm unternimmt“, teilten die Staats- und Regierungschefs der vier Länder in einer gemeinsamen Erklärung in der Nacht zum Montag mit.
Der Iran dürfe niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen, hieß es in der Erklärung weiter. Die Staats- und Regierungschefs erklärten, hierzu mit den USA, dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenarbeiten zu wollen. Sie wollten diese Gelegenheit nutzen, „eine dauerhafte diplomatische Lösung zu erreichen“.
Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien betonten weiter, „die dringliche Wiederöffnung der Straße von Hormus mit bedingungsloser und uneingeschränkter Freiheit der Schifffahrt ist unerlässlich“. Sie seien bereit, ihren Teil dazu beizutragen, „einschließlich durch eine rein defensiv ausgerichtete, unabhängige Mission, um die Handelsschifffahrt zu ermutigen und Minenräumung durchzuführen“. (afp/red)
Das Bundeskanzleramt bei Nacht (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zwischen den USA und dem Iran auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Irankrieges begrüßt.
„Das Abkommen kann den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region bahnen“, erklärte Merz in der Nacht zum Montag. Man gratuliere „zu diesem diplomatischen Durchbruch“ sowohl Trump als auch der iranischen Seite.Der Bundeskanzler forderte zugleich, „das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen“.
Die für den weltweiten Handel mit Öl und Flüssiggas wichtige Straße von Hormus müsse „dauerhaft und uneingeschränkt für die freie Schifffahrt geöffnet werden“, betonte Merz. Zudem müssten weitere Verhandlungen „in den nächsten Wochen sicherstellen, dass Iran sein militärisches Nuklearprogramm nachprüfbar beendet“. Es dürfe zudem „keine weiteren Angriffe gegen Israel und andere Nachbarn in der Region geben“.
„Das Abkommen kann den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region bahnen“, so Merz weiter.
Einigung mit Iran „jetzt vollständig“
Die Bundesregierung unterstütze und befördere weiter alle entsprechenden diplomatischen Anstrengungen. Dazu stehe sie in engem Austausch mit den Vereinigten Staaten, den europäischen Partnern und den Staaten der Region.
Am Sonntagabend hatten US-Präsident Donald Trump und die pakistanische Regierung, die in dem Konflikt vermittelt hatte, eine Einigung auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Irankrieges verkündet. Eine Einigung mit dem Iran sei „jetzt vollständig“, erklärte Trump.
US-Präsident Trump kündigt eine Einigung zwischen den USA und dem Iran an. (Archivbild) - Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa
US-Präsident Trump gab am Sonntag, dem 14. Juni, bekannt, dass sich die USA und der Iran auf eine vollständige Öffnung der Straße von Hormus geeinigt hätten. Im Gegenzug würden die USA ihre Seeblockade gegen den Iran aufheben. Der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif, der bei den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran als wichtiger Vermittler fungierte, erklärte, die offizielle Unterzeichnungszeremonie des Abkommens werde am Freitag, dem 19. Juni, in der Schweiz stattfinden.
Eine Einigung mit dem Iran sei „jetzt vollständig“, erklärte Trump am Sonntag. Die Sperrung der Straße von Hormus für die Schifffahrt werde aufgehoben, ebenso die Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine: „Schiffe der Welt, lasst eure Motoren an. Lasst das Öl fließen!“. Ein iranischer Regierungsvertreter sprach von einem „sofortigen und dauerhaften Ende“ des Krieges.
Vermittler Pakistan verkündete ebenfalls eine Einigung. Diese umfasse eine sofortige Waffenruhe in der gesamten Region einschließlich des Libanon, erklärte Premierminister Shebaz Sharif. Vereinbart sei ein „sofortiges und dauerhaftes Ende“ der Militäreinsätze an allen Fronten. Bei einer Reihe von Treffen in den kommenden Tagen sollten „die Grundlage für technische Gespräche“ gelegt werden. Am kommenden Freitag solle das Rahmenabkommen in Genf in der Schweiz unterzeichnet werden.
Trump schrieb in seinem Onlinedienst Truth Social, er erteile „hiermit die volle Genehmigung zur abgabenfreien Öffnung der Straße von Hormus“. Zeitgleich genehmige er die sofortige Aufhebung der Blockade durch die US-Marine. Die für den weltweiten Transport von Öl und Flüssiggas wichtige Straße von Hormus war seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar durch die iranische Armee faktisch gesperrt, seit Wochen hatte die US-Marine zudem iranische Häfen blockiert.
Vance wird an der Unterzeichnungszeremonie teilnehmen
Das bevorstehende Abkommen wird in Form eines „Memorandum of Understanding“ (MoU) vorliegen. Der US-Vizepräsident erklärte am Sonntagabend, dass die Einigung mit dem Iran „ein wichtiger Moment für die USA“ sei, es aber noch viel zu tun gebe.
Er kündigte an, an der offiziellen Unterzeichnungszeremonie des MoU zwischen den USA und dem Iran teilnehmen zu wollen. Auch Präsident Trump selbst könnte anwesend sein.
In einem Telefoninterview mit Fox News fügte Vance hinzu: „Wir prüfen noch die logistischen Details bezüglich der Teilnehmer der Unterzeichnungszeremonie. Ich habe auf jeden Fall vor hinzugehen, aber es ist auch möglich, dass der Präsident selbst anwesend sein wird.“
Der Vizepräsident erklärte, das Abkommen drehe sich um drei Kernpunkte: Erstens die sofortige Öffnung der Straße von Hormus und im Gegenzug die Aufhebung der Seeblockade der USA gegen den Iran, zweitens die Garantie, dass der Iran niemals nach Atomwaffen streben, diese erwerben oder kaufen werde und drittens die Einhaltung des Abkommens.
„Es muss klar sein, dass all dies nur dann umgesetzt werden kann, wenn der Iran seine Verpflichtungen erfüllt“, sagte Vance.
Reaktion der iranischen Seite
Der für Rechts- und internationale Angelegenheiten zuständige stellvertretende iranische Außenminister Kazem Gharibabadi teilte den staatlichen Medien am Sonntag mit, dass der Text des „Memorandum of Understanding“ mit den USA endgültig festgelegt worden sei.
„Der Text des Memorandum of Understanding ist fertiggestellt und die offizielle Unterzeichnungszeremonie für das Islamabad-Memorandum of Understanding wird am Freitag in der Schweiz stattfinden“, sagte Gharibabadi und fügte hinzu: „Unsere Verpflichtungen treten ab Freitag in Kraft.“
Er stellte jedoch klar, dass zwei Dinge sofort in Kraft treten werden: Erstens werde der Krieg an allen Fronten (einschließlich im Libanon) sofort und dauerhaft beendet und zweitens werde die zuvor von den USA gegen den Iran verhängte Seeblockade aufgehoben.
Der iranische Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi sagte in der Nacht im Staatsfernsehen, das Abkommen bedeute „das sofortige und dauerhafte Ende des Krieges und der Militäreinsätze an den verschiedenen Fronten einschließlich des Libanon“. Er erklärte den Iran zum Sieger in dem seit mehr als drei Monaten andauernden Krieg. Die USA und Israel hätten ihre Kriegsziele dagegen nicht erreicht.
Nur Stunden vor der Verkündung der Einigung hatte der Iran mit Vergeltung für einen israelischen Angriff auf die pro-iranische Hisbollah-Miliz in Vororten der libanesischen Hauptstadt Beirut gedroht. Der Iran hatte ein Abkommen mit den USA von einer umfassenden Waffenruhe auch im Libanon abhängig gemacht.
Trump hatte die Unterzeichnung des Abkommens ursprünglich bereits für Sonntag, seinen 80. Geburtstag, in Aussicht gestellt. Den ganzen Sonntag über gab es dann widersprüchliche Signale zu der möglichen Einigung zwischen den USA und dem Iran.
Die USA und Israel hatten den Krieg am 28. Februar mit Luftangriffen auf den Iran begonnen. Der Iran reagierte mit Drohnen- und Raketenangriffen auf Israel, auf US-Einrichtungen in der Region sowie auf Ziele in mehreren Ländern der Golfregion. Seit dem 8. April galt eine brüchige Waffenruhe. (afp/red)
Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die Vorsitzenden der Jugendorganisationen der im Bundestag vertretenen Parteien sehen das Zeigen von Schwarz-Rot-Gold zur WM-Zeit unterschiedlich.
Er werde in den kommenden Wochen mit der deutschen Mannschaft mitfiebern, auch Fanartikel wie Fahne oder Wimpel zeigen, sagte der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, dem „Spiegel“. Das Zeigen der Nationalfarben stelle aus seiner Sicht kein Problem dar. „Was gibt es Schöneres, als sich zu Einigkeit und Recht und Freiheit zu bekennen?“, sagte Winkel.
Philipp Türmer, Bundesvorsitzender der Jusos, sagte: „Natürlich feuere ich auch die deutsche Mannschaft an. Sie steht für mich für ein diverses, modernes und weltoffenes Deutschland. Das war nicht immer so und ein langer Weg.“
Zum Fußballschauen ziehe er ein Trikot der deutschen Mannschaft an, sagte er. Aber eine deutsche Fahne werde er nicht aufhängen oder schwenken. „Ich habe viel Zeit in meinem Leben auf Gegendemos verbracht, bei denen sich auf der anderen Seite der Polizeikette die Faschos mit Schwarz-Rot-Gold geschmückt haben“, sagte Türmer.
Der Co-Sprecher der Grünen-Jugend, Luis Bobga, freut sich auf die WM. Er ist sich aber unschlüssig, ob er selbst WM-Accessoires wie ein Trikot der deutschen Mannschaft öffentlich zeigen wird. „Und wehende Deutschlandfahnen lösen bei mir leider keine schönen Gefühle aus“, sagte er.
Er habe aber Verständnis für Menschen, die die Fahne zeigen. „Es wäre völlig absurd zu behaupten, dass jeder, der Schwarz-Rot-Gold zeigt, politisch am rechten Rand steht“, so Bobga.
Limes Schäfer, einer der Sprecher der Linksjugend solid, sagte dem „Spiegel“: „Nicht alle, die mit den Nationalspielern mitfiebern, tun dies aus patriotischen Gründen oder aus einer völkisch-nationalistischen Ideologie heraus.“
Akteure der extremen Rechten nutzten aber die große Verbreitung von Nationalfarben-Accessoires für ihre politische Agenda – und das sei höchst bedenklich, so der Sprecher des Nachwuchses der Linkspartei.
Der Bundesvorsitzende des AfD-Nachwuchses „Generation Deutschland“, Jean-Pascal Hohm, sagte: „Selbstverständlich fiebern wir als Generation Deutschland und ich persönlich mit der deutschen Mannschaft mit.“ Hohm fügte hinzu: „Schwarz-Rot-Gold gehört für uns nicht in die Kiste mit der Fußball-Deko, sondern in den Alltag.“ (dts/red)
Oliver Tree tritt am 11. Juli 2024 beim Exit Festival 2024 in der Festung Petrovaradin in Novi Sad, Serbien, auf.(Archiv) - Foto: Srdjan Stevanovic/Getty Images
Bei der Kollision zweier Hubschrauber über Rio de Janeiro sind sechs Menschen ums Leben gekommen, darunter der US-Musiker Oliver Tree.
Die beiden Helikopter stießen am frühen Sonntagmorgen im Westen der brasilianischen Metropole in der Luft zusammen und stürzten auf dem Gelände eines Autohändlers ab. Alle sechs Insassen kamen ums Leben. Nach dem Absturz brach Feuer aus.
Unter den Todesopfern ist nach Polizeiangaben der US-Musiker Oliver Tree, der gerade in Brasilien auf Tournee war. Der für seinen markanten Topfschnitt bekannte 32-Jährige war mit Songs wie „Alien Boy“, „Life Goes On“ und „Miss You“ gekannt geworden und kommt im Streamingdienst Spotify auf mehr als 700 Millionen Aufrufe.
Ebenfalls an Bord waren nach Polizeiangaben ein brasilianischer Musikproduzent sowie ein Video-Regisseur und ein bekannter Youtuber aus Argentinien. Die Unglücksopfer konnten zunächst nicht identifiziert werden.
Der Unfall ereignete sich im westlichen Vorort Recreio dos Bandeirantes. Bilder lokaler Fernsehsender zeigten eine dicke schwarze Rauchwolke über dem Autohaus und brennende Fahrzeuge. Die Unglücksursache war zunächst unklar.
Trümmer der beiden Hubschrauber wurden nach Angaben von Feuerwehrsprecher Fabio Contreiras hunderte Meter weit geschleudert. Die Behörden setzen demnach bei der Suche nach der Unfallursache auf die Auswertung der Flugdatenschreiber sowie Videoaufnahmen.(afp/red)
Es ereignete sich ein Flugzeugabsturz in den USA. (Symbolbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Nach einem Flugzeugabsturz im US-Bundesstaat Missouri wird nach Polizeiangaben befürchtet, dass alle zwölf Insassen gestorben sind.
Die Autobahnpolizei teilte auf der Plattform X mit, dass sich der tödliche Absturz in der Nähe eines Flugplatzes im Raum der Kleinstadt Butler südlich von Kansas City ereignet habe. Nach aktuellem Stand von Berichten seien alle Insassen an Bord tot.
Warum das Flugzeug in der Nähe des Butler Memorial Airport abstürzte, blieb unklar. Einsatzkräfte der Autobahnpolizei unterstützten die lokale Polizei und das Sheriff-Büro der Region Bates County.
Das Sheriff-Büro teilte auf Facebook mit, dass der Autoverkehr auf einer Straße in der Nähe des Flugplatzes gestoppt worden sei.
Der TV-Sender Fox 4 berichtete unter Berufung auf eine nicht genannte Quelle, dass sich an Bord neben dem Piloten elf Fallschirmspringer befunden haben sollen. (dpa/red)
