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Trump: USA erwägen weitere Angriffe gegen Iran

US-Präsident Donald Trump hat weitere Angriffe gegen den Iran in Aussicht gestellt. Die USA würden Iran „wahrscheinlich“ erneut angreifen, sagte Trump am 8. Juli am Rande eines NATO-Gipfels in Ankara.
„Sie verhalten sich sehr schlecht – wie schon seit 47 Jahren – und wir haben sie vergangene Nacht hart getroffen, nachdem sie angegriffen hatten“, sagte Trump über den Iran, als er auf eine mögliche Wiederaufnahme umfassender Kampfhandlungen angesprochen wurde.
„Ich werde sie heute Abend wahrscheinlich wieder hart treffen“, sagte Trump vor Reportern. „Ich werde ihm eine kleine Warnung geben. Wir werden ihn heute Abend hart treffen, aber wir werden sehen, wie sich alles entwickelt.“
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, der ebenfalls an dem Treffen teilnahm, sagte: „Heute Abend werden wir – falls nötig und auf Ihren Befehl hin, Herr Präsident – noch stärker und noch tiefer zuschlagen, denn das sind die Konsequenzen.“
Der US-Präsident äußerte sich nur wenige Stunden, nachdem er erklärt hatte, die Waffenruhe sei nach den iranischen Angriffen auf US-Militärstandorte im Persischen Golf beendet.
„Für mich ist sie vorbei“, antwortete Trump auf die Frage von Reportern in Ankara nach dem Status der Waffenruhe. Diese war verlängert worden, nachdem beide Länder im vergangenen Monat eine Absichtserklärung unterzeichnet hatten, um Zeit für Gespräche über ein umfassenderes Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran zu schaffen.
„Es ist einfach Zeitverschwendung, mit ihnen zu verhandeln“, fügte Trump hinzu – wenige Stunden nach den US-Angriffen auf iranische Ziele.
Iranische Vertreter verurteilten die US-Angriffe und erklärten, sie verstießen sowohl gegen die Waffenruhe als auch gegen die Absichtserklärung.

USA könnten Blockade gegen den Iran wieder einführen

Das US-Zentralkommando (CENTCOM) teilte am 7. Juli auf X mit, seine Streitkräfte hätten eine Reihe von Angriffen gegen den Iran durchgeführt, „um einen hohen Preis dafür aufzuerlegen, dass Handelsschiffe mit unschuldigen zivilen Besatzungen auf einer internationalen Wasserstraße angegriffen wurden“.
„Die US-Angriffe sind eine Reaktion auf iranische Angriffe auf drei Handelsschiffe, die die Straße von Hormus durchquerten“, erklärte das Zentralkommando. „Die nachgewiesene iranische Aggression war ungerechtfertigt, gefährlich und ein klarer Verstoß gegen die Waffenruhe.“
Als Reaktion darauf erklärte das Korps der Islamischen Revolutionsgarden, es habe am 8. Juli 85 wichtige US-Militärstandorte in Bahrain und Kuwait angegriffen. Gleichzeitig berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur, Teheran werde die „Beschränkungen der Schifffahrt“ in der Straße von Hormus aufrechterhalten.
Trump sagte am 8. Juli in Ankara außerdem, die Vereinigten Staaten könnten die Blockade gegen den Iran wieder in Kraft setzen.
„Wir haben die Blockade aufgehoben. Wir könnten sie wieder einführen – und sie würde sich nur gegen den Iran richten“, sagte er.
Trump erklärte außerdem, die Vereinigten Staaten würden im Bedarfsfall iranische Kraftwerke und Meerwasserentsalzungsanlagen angreifen.
„Ich möchte das nicht tun, aber wenn wir müssen, werden wir sie ausschalten“, sagte er.

Keine Atomwaffen für den Iran

Trump bekräftigte zudem seine Entschlossenheit, dem Iran den Besitz von Atomwaffen zu verwehren. Er betonte, dass sich der Konflikt auf die Denuklearisierung konzentriere und „nicht auf einen Regimewechsel“.
„Ich bin nicht zufrieden mit ihnen“, sagte Trump. Er erklärte, die Vereinigten Staaten führten Gespräche über die Denuklearisierung und erzielten dabei offenbar Fortschritte, bevor der Iran öffentlich behaupte, es habe keinerlei Fortschritte gegeben.
„47 Jahre lang waren sie der Tyrann des Nahen Ostens – und jetzt sind sie es nicht mehr“, sagte Trump. „Sie dürfen keine Atomwaffe besitzen. Dafür bin ich hier.“
(Der Originalartikel erschien in der englischsprachigen Epoch Times; deutsche Bearbeitung: lw)
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18. Juni: Sprechchöre nach Rückführungsvotum | US-Iran-Abkommen | Linke will Gehalt deckeln

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Sprechchöre nach Rückführungsvotum

Das EU-Parlament hat die neue Rückführungsverordnung mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Sie schafft gemeinsame Regeln für Rückkehrentscheidungen und verschärft die Vorgaben für verpflichtende Abschiebungen. Nach der Abstimmung kam es im Plenarsaal zu gegenseitigen Sprechchören. Befürworter riefen „Schickt sie zurück“, Kritiker antworteten mit „Schämt euch“.

US-Iran-Abkommen

US-Präsident Donald Trump und der iranische Staatschef Massud Peseschkian haben das Rahmenabkommen zum Ende des Irankrieges unterzeichnet. Offene Fragen wie das Atomprogramm sollen binnen 60 Tagen verhandelt werden. Der Iran darf den Ölhandel wieder aufnehmen, während die Straße von Hormus offen bleibt und Sanktionen schrittweise gelockert werden.

Linke will Gehalt deckeln

Vor dem Parteitag der Linken in Potsdam eskaliert der Streit über einen verpflichtenden Gehaltsdeckel für Bundestagsabgeordnete. Mehr als ein Drittel der Fraktion stellt sich gegen die Parteiführung. Diese will Diäten auf Höhe des Durchschnittslohns begrenzen. Was darüber hinausgeht, sollen Abgeordnete in einen Sozialfonds, in politische Projekte oder die Parteiarbeit einzahlen.

Angriff auf Moskau

Die Ukraine hat heute Nacht den umfangreichsten Drohnenangriff auf Moskau seit Jahren gestartet. Mehrere Drohnen trafen die Erdölraffinerie und lösten einen Brand aus. Am Moskauer Flughafen wurden Starts und Landungen eingeschränkt. Laut dem russischen Verteidigungsministerium fing die Luftabwehr mindestens 500 Drohnen ab. Die Angriffe erfolgten wenige Stunden vor dem ASEAN-Treffen in Kasan.

USA überprüfen NATO-Partner

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine sechsmonatige Überprüfung der US-Streitkräftestruktur und -Stationierungen in Europa angekündigt. Ziel sei es, die europäischen NATO-Partner wieder stärker in die Verantwortung für ihre Verteidigung zu nehmen. NATO-Verbündete, die ihre Ziele bei Verteidigungsausgaben nicht erfüllen, müssten mit Konsequenzen rechnen.
 
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Trump kündigt weitere 5.000 US-Soldaten für Polen an

US-Präsident Donald Trump will zusätzlich 5.000 US-Soldaten nach Polen entsenden. Das kündigte er auf der Plattform Truth Social an. Konkreteres, etwa wann und von wo die US-Soldaten nach Polen verlegt werden sollen, nannte Trump nicht.
Seine Entscheidung begründete er mit seinem guten Verhältnis zum polnischen rechtskonservativen Präsidenten Karol Nawrocki.
Der Pole hatte Mitte 2025 die Stichwahl um das Präsidentenamt gewonnen und hatte im Herbst darauf in Washington Trump im Oval Office besucht. Die beiden Politiker hatten damals ihre Sympathie füreinander deutlich gemacht.

Jüngst sorgten US-Medienberichte in Polen für Unruhe

Polen hatte in der vergangenen Woche Berichte dementiert, wonach das Land vom Stopp der Entsendung einer Kampfbrigade von mehr als 4.000 US-Soldaten nach Europa betroffen ist.
„Die Zahl der amerikanischen Soldaten in Polen wird nicht reduziert“, sagte Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz in Warschau. Vielmehr arbeite sein Land weiterhin an der Aufstockung der US-Truppenstärke.
Der Verteidigungsminister sagte weiter, aus dem von Trump angekündigten Abzug von rund 5.000 US-Soldaten aus Deutschland ergebe sich eine Reorganisation der amerikanischen Truppen in Europa.
Dies könnte dazu führen, dass andere Brigaden in einzelne Länder geschickt werden. Möglicherweise erkläre dies die Verwirrung, die durch Berichte der US-Medien ausgelöst worden sei, sagte Kosiniak-Kamysz.
Polens Vize-Verteidigungsminister Cezary Tomczyk trat den Berichten ebenfalls entgegen und verwies auf das westliche Nachbarland. „Das ist nicht wahr. Diese Mitteilung betrifft Deutschland. Sie betrifft nicht Polen. Polen bemüht sich kontinuierlich um eine Verstärkung der amerikanischen Truppenpräsenz“, schrieb er auf X.
Zuvor hatte unter anderem das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf einen Beamten des Pentagons berichtet, dass das US-Verteidigungsministerium die Entsendung der Kampfbrigade nach Europa gestoppt habe. Eigentlich war demnach erwartet worden, dass die Soldaten für einen auf neun Monate angelegten Einsatz in Polen stationiert werden.

Angekündigte Truppenreduzierung in Deutschland

Vor etwa drei Wochen hatte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth den Abzug von etwa 5.000 US-Soldaten aus Deutschland angeordnet – vorausgegangen war Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz an Trumps Vorgehen im Iran.
Polen bekräftigte danach seine Bereitschaft, mehr US-Soldaten aufzunehmen. Stand Mitte dieses Monats waren in Polen nach Angaben aus US-Militärkreisen etwa 7.400 Soldaten stationiert. Die meisten von ihnen rotieren regelmäßig zwischen verschiedenen US-Militärbasen in Europa. (dpa/red)
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Erste UFO-Akten durch Pentagon veröffentlicht

Außerirdische und andere unbekannte Phänomene: Das US-Verteidigungsministerium hat damit begonnen, neue Akten zu UFOs zu veröffentlichen.
Es sei die erste Veröffentlichung bisher geheimer Akten „zu nicht identifizierten anomalen Phänomenen“, teilte das Pentagon in Washington mit. Die amerikanische Bevölkerung habe nun sofortigen Zugriff auf die Dokumente.
Auf einer Pentagon-Website zu nicht identifizierten anomalen Phänomenen finden sich neben Schwarz-Weiß-Aufnahmen von Flugobjekten auch ältere Dokumente von Ministerien und Behörden. Die erste Veröffentlichung umfasst gut 160 Dateien.

Trump: „Viel Spaß und genießt es!“

US-Präsident Donald Trump hatte eine Veröffentlichung bereits vor Monaten angekündigt. Nun sei die erste Tranche zur öffentlichen Einsicht freigegeben worden, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social.
Er habe seine Regierung angewiesen, „Regierungsakten zu identifizieren und bereitzustellen, die sich auf außerirdisches Leben, nicht identifizierte Luftphänomene und nicht identifizierte Flugobjekte beziehen“.
Während es frühere Regierungen versäumt hätten, in dieser Angelegenheit Transparenz zu zeigen, könnten die Menschen mit diesen neuen Dokumenten und Videos nun selbst entscheiden: „Viel Spaß und genießt es!“, so Trump weiter.
Auch im Beitrag des Ministeriums auf der Plattform X heißt es, während frühere Regierungen versucht hätten, die amerikanische Bevölkerung zu diskreditieren oder abzuschrecken, lege Präsident Trump „großen Wert darauf, der Öffentlichkeit maximale Transparenz zu bieten, damit sie sich letztlich selbst ein Urteil über die in diesen Akten enthaltenen Informationen bilden kann.“

Trump im Februar: „hochkomplexe, äußerst interessante Themen“

Trump hatte im Februar angekündigt, Akten zu diesen und weiteren „hochkomplexen, aber äußerst interessanten und wichtigen Themen“ veröffentlichen zu lassen.
Aufgrund des „enormen Interesses“ habe er Verteidigungsminister Pete Hegseth sowie weitere Ministerien und Behörden angewiesen, entsprechendes Material zu identifizieren und freizugeben.
An der Initiative sind neben dem Pentagon den Angaben zufolge das Weiße Haus, das Büro des Direktors der Nationalen Nachrichtendienste, das Energieministerium, die Luft- und Raumfahrtbehörde NASA, das FBI sowie weitere Abteilungen der US-Nachrichtendienste beteiligt.
Verteidigungsminister Hegseth betonte, die hinter Geheimhaltungsstufen verborgenen Akten hätten lange Zeit berechtigte Spekulationen angeheizt. „Und es ist an der Zeit, dass das amerikanische Volk sich selbst ein Bild davon macht.“
Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard sprach von einem ersten Schritt. FBI-Direktor Kash Patel betonte, die Freigabebemühungen würden mit Sorgfalt und Integrität unterstützt, Sicherheit habe oberste Priorität. (dpa/red)