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Regierungskrise in Riga: Oppositionspolitiker soll neues Kabinett bilden

In Lettland soll nach dem Rücktritt von Regierungschefin Evika Silina der konservative Oppositionspolitiker Andris Kulbergs eine neue Regierung bilden.
Präsident Edgars Rinkevics beauftragte Kulbergs am Samstag mit der Zusammenstellung einer neuen Koalition bis zu den Parlamentswahlen im Oktober. Er habe zuvor Vertreter aller im Parlament vertretenen Parteien getroffen, erklärte Rinkevics.
„Gemäß der lettischen Verfassung fordere ich Herrn Kulbergs auf, die Aufgabe der Bildung eines neuen Ministerkabinetts zu übernehmen“, erklärte Staatschef Rinkevics. Kulbergs gehört der konservativen Opposition an.

Auslöser waren zwei ukrainische Drohnen

Silina hatte am 14. Mai ihren Rücktritt erklärt, nachdem ihre Koalition im Streit über den Umgang mit ukrainischen Drohnen in Lettland zerbrochen war. Die linksgerichteten Progressiven hatten die Koalition verlassen, nachdem Silina den Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Spruds herbeigeführt hatte. Spruds gehört den Progressiven an.
Auslöser der Regierungskrise waren zwei ukrainische Drohnen, die am 7. Mai von Russland aus die lettische Grenze überquerten und in Lettland abstürzten.
Nach ukrainischen Angaben waren sie auf dem Weg zu Zielen in Russland und wurden von der russischen Luftabwehr elektronisch abgelenkt. Eine Drohne traf ein Öllager bei Rezekne im Osten Lettlands, wo ein Brand ausbrach. Opfer gab es nicht, größere Schäden wurden nicht gemeldet.
Silina warf Spruds vor, die lettischen Abwehrsysteme gegen Drohnen seien nicht schnell genug eingesetzt worden. Ohne die neun Abgeordneten der Progressiven verlor ihre Koalition die Mehrheit im Parlament.
In Lettland waren bereits vor der aktuellen Krise mehrfach ukrainische und russische Drohnen abgestürzt. Die Vorfälle machten Schwächen in der lettischen Luftabwehr sichtbar. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte angekündigt, Fachleute nach Lettland zu entsenden, um beim Schutz des lettischen Luftraums zu helfen. (afp/red)
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Drohnenkrieg ohne Ende? Ukraine-Konflikt steckt in Sackgasse

Russland und die Ukraine überziehen sich nach Ende der von US-Präsident Donald Trump vermittelten Waffenruhe wieder gegenseitig massiv mit Luftangriffen. Nicht nur in der ukrainischen Hauptstadt Kiew sterben viele Zivilisten, auch in Russland gibt es Tote.
Ein Krieg der Drohnen prägt das Geschehen. Dabei gibt es am Boden kaum Bewegung. Schon jetzt ist die Front keine Linie mehr, sondern eine „graue Zone“ des Todes von mehr als 1.000 Kilometern Länge und stellenweise bis über 20 Kilometer Breite.
Nicht nur Kämpfe am Boden stecken in der Sackgasse, weil sich die Gegner auflauern und auf jeden Versuch eines Vorstoßes von Truppen mit Drohnenschlägen reagieren.
Auch die Verhandlungen zu einem Kriegsende stecken fest – nicht nur, weil die USA als Vermittler mit dem Irankrieg beschäftigt sind. Moskau und Kiew setzen nach Meinung vieler Beobachter selbst weiter auf Kampf und Sieg.
Zwar hatte der russische Präsident Wladimir Putin noch vor einer Woche in einem Nebensatz fallen lassen, er denke, dass sich der Krieg dem Ende zuneige. Er bezog das, wie der Kreml klarmachte, auf Erwartungen Moskaus, dass sich Präsident Wolodymyr Selenskyj den russischen Bedingungen beuge – und seine Truppen früher oder später aus dem Gebiet Donezk abziehe. Selenskyj lehnt solche Geschenke ab. Deshalb stehen die Zeichen auf Kampf.

Abnutzungskrieg geht weiter

„Im Moment wird sich der Abnutzungskrieg erst einmal fortsetzen“, sagt der Russland-Fachmann und Historiker Matthias Uhl. Er zeigt in seinem neuen Buch „Wie stark ist Russland wirklich? Die Wahrheit über Putins Militärmacht“ (Herder) mögliche Entwicklungen auf.
Es gebe in der Geschichte viele Beispiele, dass Kriege trotz Erschöpfung und Bekundung einer Friedensbereitschaft noch Jahre dauerten, weil jede Seite glaubte, kurz vor einem Sieg zu stehen.
„Auch der russisch-ukrainische Krieg birgt die Gefahr, dass eine der beiden Seiten zu spät erkennt, wann der Endpunkt erreicht ist“, sagt Uhl. Er lebte mehr als 20 Jahre lang in Russland und war dort am inzwischen für „unerwünscht“ erklärten Deutschen Historischen Institut tätig.
„Russland ist aufgrund seiner Ressourcen durchaus in der Lage, noch weiter Krieg zu führen“, sagt Uhl, der am Max Weber Netzwerk Osteuropa arbeitet und Russland weiter bereist. Zwar gebe es zunehmend wirtschaftliche Probleme – nicht zuletzt durch die Sanktionen. Doch der im Westen erwartete Systemkollaps bleibe aus.

Übermacht der Drohnen verhindert echte Bewegung der Front

Der russische Militärexperte Dmitri Kusnez von der kremlkritischen Nachrichtenplattform „Meduza“ sieht durch die hohen Ölpreise aktuell eine Entspannung für Putins Kriegskasse.
Allerdings bezweifelt er, dass der russische Generalstab unter den Umständen eines Drohnenkriegs und dem geringen Tempo beim Vormarsch der Truppen bis Ende Herbst den Donbass erobern kann. Kusnez sieht die Ukraine mit ihren technologischen Fortschritten besser aufgestellt für den Drohnenkrieg als die Russen.
„Gegen die Übermacht der Drohnen scheint es gegenwärtig noch kein Instrument zu geben“, betont auch Uhl. „Die müssten erst einmal auf dem Gefechtsfeld eliminiert werden, damit wieder ein erfolgreicher Vorstoß möglich ist. Dafür kämen wegen der Kosten nur Laser oder Maschinenwaffen infrage“, sagt er.
„Hinzu kommt, dass die Ukrainer zunehmend die russische Luftabwehr zerlegen und versuchen, die Krim und die von dort laufende Versorgung der Truppen abzuschneiden“, erklärt er.
Zu schaffen machten Russland auch die vielen ukrainischen Angriffe auf Anlagen der russischen Ölindustrie. Selenskyj hat angekündigt, diese Angriffe im Hinterland noch zu intensivieren, damit Moskaus Kriegskasse nicht weiter so stark vom Energieexport profitiert.

Putin könnte Einsatz im Krieg erhöhen

Hardliner in Russland verstärken derweil den Druck auf den Kreml, den Einsatz im Krieg zu erhöhen. Uhl hält es auch für möglich, dass Moskau bei einem möglichen Rückgang der Freiwilligen, die mit viel Geld geködert werden, andere Möglichkeiten nutzt, um Personal für die Front heranzuziehen.
Denkbar seien eine weitere Teilmobilmachung oder auch die Umwandlung der „militärischen Spezialoperation“, wie der Krieg offiziell genannt wird, in eine „Anti-Terror-Operation“. Damit werde der Einsatz von Wehrpflichtigen möglich, sagt Uhl.
Dagegen sieht er die Ukraine personell mit ihrer deutlich kleineren demografischen Basis im Nachteil. „Der Mangel an Soldaten und hier vor allem an Infanterie wird sich höchstwahrscheinlich noch weiter verstärken“, sagt er.
„Letzter Ausweg wäre wahrscheinlich die Mobilisierung der 18 bis 25 Jahre alten Männer, die bisher vom verpflichtenden Kriegsdienst ausgeschlossen sind.“ Personell sei Kiew aktuell nicht in der Lage, großangelegte Offensiven wie in den ersten drei Kriegsjahren zu absolvieren.
Zwar weite das Land seine eigene Rüstungs- und Drohnenfertigung aus. Aber angewiesen sei Kiew für den Kampf weiter auf westliche Präzisionswaffen, Luftverteidigungssysteme und Aufklärungsdaten der Geheimdienste, die es inzwischen vor allem von den Franzosen bekomme.
Insgesamt sei die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Ukraine wegen der Flucht aus dem Land und der Mobilmachung langfristig reduziert, schreibt Uhl.

Experte: Auch „unvorhersehbares Ereignis“ möglich

Neben dem Abnutzungskrieg zeichnet er noch drei weitere Szenarien, wie es zu einem Kriegsende kommen könnte: das Einfrieren des Konflikts ohne einen Frieden. Oder ein erzwungener Kompromiss, ein von außen erwirkter Waffenstillstand, wie ihn die USA wollten.
Als letztes Szenario nennt der Historiker ein „unvorhersehbares Ereignis“. „Es ist nicht auszuschließen, dass das System Putin durch den fortdauernden Krieg zu einem vorzeitigen Ende kommt, weil dessen Wille, eine militärische Entscheidung herbeizuführen, Kraft und Moral des Landes erschöpfen.“ (dpa/red)
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Sicherheitskräfte in Bolivien gehen gegen Straßenblockaden vor

In Bolivien sind Sicherheitskräfte gegen Demonstranten vorgegangen, die Zufahrten zur Verwaltungshauptstadt La Paz blockieren. Die Sicherheitskräfte setzten am Samstag unter anderem Tränengas ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.
Medienberichten zufolge nahmen an dem Einsatz rund 3.500 Polizisten und Soldaten teil. Nach offiziellen Angaben gab es mindestens 57 Festnahmen. Viele Blockaden wurden nach dem Abzug der Sicherheitskräfte wieder aufgenommen.

Proteste wegen der schweren Wirtschaftskrise

Arbeiter, Bauern, Lehrer und Indigene blockieren schon seit zwei Wochen die Zufahrten zu La Paz, dem Regierungssitz des südamerikanischen Andenstaats. Sie fordern angesichts der schweren Wirtschaftskrise höhere Löhne, eine Stabilisierung der Wirtschaft und einen Verzicht auf Privatisierungen.
Die Regierung des im vergangenen Oktober gewählten konservativen Präsidenten Rodrigo Paz konnte Vereinbarungen mit einigen Protestgruppen abschließen. Andere Gruppen riefen dazu auf, die Blockaden zu verstärken, die eine Lieferung von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Gütern nach La Paz verhindern.
Bolivien befindet sich in der schwersten Wirtschaftskrise seit vier Jahrzehnten. Dem Land fehlen unter anderem Devisen und Treibstoff. Präsident Paz hat als eine Maßnahme Subventionen für Treibstoff gestrichen. (afp/red)
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Ukraine greift Moskau und die Krim an – Hunderte Drohnen abgefangen

Bei ukrainischen Drohnenangriffen auf die Region Moskau sind russischen Angaben zufolge mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Mindestens vier weitere Menschen seien in der Nacht verletzt worden, schrieb der Gouverneur des Moskauer Umlands, Andrej Worobjow, in seinem Telegramkanal.
Darüber hinaus seien mehrere Häuser und Wohnungen beschädigt worden und in Brand geraten. In mehreren Gemeinden seien auch Infrastruktureinrichtungen attackiert worden.

Über 500 Drohnen abgefangen – davon 120 bei Moskau

Russland hat in der Nacht auf Sonntag nach eigenen Angaben mehr als 500 ukrainische Drohnen abgefangen. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, die Luftabwehr habe über mehr als einem Dutzend russischer Regionen insgesamt 556 Drohnen „abgefangen und zerstört“.
Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin berichtete am frühen Morgen auf Telegram, in den vergangenen 24 Stunden seien mehr als 120 Drohnen abgeschossen worden.
In der Hauptstadt seien mindestens zwölf Menschen verletzt worden, vor allem Arbeiter in der Nähe einer Ölraffinerie. Mehrere Häuser seien beschädigt worden.

Auch Drohnenangriffe auf Krim gemeldet

Die Ukraine griff in der Nacht auch die russisch besetzte Marinestadt Sewastopol auf der Halbinsel Krim an und beschädigte nach Behördenangaben mehrere Wohnblocks und Häuser.
Zudem hätten Trümmer einer abgeschossenen Drohne eine Hochspannungsleitung getroffen, wodurch Stromausfälle verursacht worden seien, schrieb der Verwaltungschef der Stadt, Michail Raswoschajew, auf der Plattform Telegram. Das Kraftwerk der Stadt sei nicht getroffen worden.
Insgesamt seien 25 Drohnen über mehreren Stadtteilen und dem Schwarzen Meer abgeschossen worden, schrieb Raswoschajew weiter. Verletzt worden sei nach vorläufigen Informationen niemand.
Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden. (dpa/red)
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Nach 326 Tagen im Einsatz: Flugzeugträger „USS Gerald R. Ford“ wieder zurück in den USA

Der aus dem Iran-Krieg abgezogene US-Flugzeugträger „USS Gerald R. Ford“ ist nach seinem 326 Tage dauernden Einsatz auf See wieder in den USA angekommen.
Kriegsminister Pete Hegseth nahm den größten Flugzeugträger der Welt am 16. Mai in dessen Heimathafen in Norfolk im US-Bundesstaat Virgina in Empfang, wie die US-Armee im Onlinedienst X mitteilte.
Das Schiff hatte die Golfregion vor rund zwei Wochen verlassen, nachdem es zuvor an Militäreinsätzen gegen den Iran beteiligt war.
Über zehn Monate befand sich die „USS Gerald R. Ford“ auf See. Das ist laut dem Marine-Institut der Vereinigten Staaten die längste Mission eines US-Flugzeugträgers seit Ende des Kalten Krieges.

Nun sind noch zwei Flugzeugträger im Nahen Osten

Der Flugzeugträger war vor seinem Einsatz im Irankrieg bereits in der Karibik im Kampf gegen Drogenschmuggelboote im Einsatz. Auch bei der Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro im Januar wurde er genutzt. Mitte Februar beorderte US-Präsident Donald Trump die „USS Gerald R. Ford“ in die Golfregion.
Im März war auf dem Schiff in einem Waschraum ein Feuer ausgebrochen, bei dem zwei Matrosen verletzt wurden. Außerdem traten Probleme mit den Sanitäranlagen auf. US-Medien berichteten von verstopften Toiletten und langen Schlangen vor den Sanitäranlagen.
Nach US-Angaben vom vergangener Woche sind mit der „USS Abraham Lincoln“ und der „USS George Bush“ noch zwei US-Flugzeugträger in der Golfregion stationiert, sowie etwa 20 weitere Schiffe der US-Marine. (afp/red)
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London bringt kostengünstige Anti-Drohnen-Waffe in Nahen Osten

Vom Iran angegriffene Golfstaaten und deren Verbündete schießen mit teils sündhaft teuren Abfangraketen vergleichsweise spottbillige Drohnen ab – dieses Problem geht Großbritannien nun an.
Das Verteidigungsministerium in London erklärte, seine Kampfflugzeuge im Nahen Osten vom Typ Typhoon würden mit neuen und kostengünstigen Raketen speziell zur Drohnenabwehr ausgerüstet. Damit sei die präzise Zerstörung von Zielen möglich – und das „zu einem Bruchteil der Kosten der Raketen, die aktuell dafür genutzt werden“.

Neue Anti-Drohnen-Waffe

Das Waffensystem sei innerhalb weniger Monate von ersten Tests zur Auslieferung in den Nahen Osten gegangen, hieß es weiter. Es werde der Luftwaffe helfen, „bei viel geringeren Kosten viel mehr Drohnen abzuschießen“, erklärte Verteidigungsminister Luke Pollard.
Die neue Anti-Drohnen-Waffe (Kürzel APKWS) nutzt demnach ein Laser-Zielsystem, das einfache Raketen in günstige Präzisionswaffen umwandelt. Das Ministerium nannte keinen genauen Preis für das System.
„Die Entwicklung günstiger Systeme bietet einen effektiveren und nachhaltigeren Weg, der zunehmenden Bedrohung des britischen Militärs und unserer Partner durch Drohnen zu begegnen“, hieß es.
Die Typhoon-Kampfflugzeuge verteidigten im Nahen Osten britische Staatsbürger und Interessen sowie Verbündete. Die Jets dienten als Rückgrat der Luftabwehr Großbritanniens und der NATO. Die Kampfflugzeuge schützen auch die NATO-Ostflanke vor dem möglichen Eindringen russischer Drohnen.

Mit teuren Kanonen auf billige Spatzen schießen

Die USA und Israel begannen den Irankrieg Ende Februar. Teheran wehrte sich gegen das massive Bombardement unter anderem mit Gegenangriffen auf die Staaten am Persischen Golf, die es als US-Verbündete betrachtet.
Dabei wurden neben ballistischen Raketen unter anderem auch zahlreiche Drohnen vom Typ Shahed eingesetzt.
Berichten zufolge kostet die Herstellung einer Drohne den Iran um die 25.000 US-Dollar, wohingegen von Kampfjets und der Luftabwehr eingesetzte Raketen mehrere Hunderttausend Dollar oder mehr als eine Million Dollar kosten können.
Die modernsten Raketen für Luftabwehrsysteme vom Typ Patriot, die auch ballistische Raketen abfangen können, kosten Berichten zufolge jeweils um die vier Millionen US-Dollar.
Mehrere Staaten am Persischen Golf haben für eine bessere und kostengünstigere Drohnenabwehr bereits eine Zusammenarbeit mit der Ukraine angebahnt. Kiews Militär muss viele russische Drohnen abwehren, die großteils auf dem iranischen Shahed-Design beruhen. (dpa/red)
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WHO ruft Notlage aus: Ebola-Ausbruch in DR Kongo und Uganda

Wegen des Ausbruchs einer seltenen Ebola-Variante in der Demokratischen Republik Kongo und Uganda mit Dutzenden Toten hat die WHO eine ihrer höchsten Alarmstufen ausgerufen.
Bei dem jüngsten Ausbruch der „Bundibugyo-Variante des Ebola-Virus“ handele es sich um eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“, erklärte die WHO. Die Kriterien für einen Pandemie-Alarm erfülle der Ausbruch nicht.

Bisher 80 Menschen gestorben

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums der DR Kongo starben bereits 80 mutmaßlich mit der Bundibugyo-Virusvariante infizierte Menschen. Insgesamt gebe es fast 250 Verdachtsfälle.
Es gebe „weder einen Impfstoff noch eine spezifische Behandlung“ gegen den Bundibugyo-Stamm, erklärte der kongolesische Gesundheitsminister Samuel-Roger Kamba am 16. Mai. „Dieser Stamm weist eine sehr hohe Sterblichkeitsrate auf, die bis zu 50 Prozent betragen kann.“
Der Ebola-Ausbruch war am 15. Mai in der von bewaffneten Konflikten betroffenen Provinz Ituri gemeldet worden. Im benachbarten Uganda starb ebenfalls ein mit Ebola infizierter Mann, bei dem die Bundibugyo-Variante nachgewiesen wurde.

Es ist nicht die erste Ebola-Epidemie

Ebola verläuft oftmals tödlich. Bei den Epidemien der vergangenen Jahre waren zwischen 25 und 90 Prozent der Erkrankten an der Virusinfektion gestorben.
Ebola-Kranke leiden an Fieber, Muskelschmerzen, Durchfall sowie an inneren Blutungen und schließlich Organversagen. Die Übertragung geschieht durch direkten Kontakt mit Körperflüssigkeiten eines Infizierten.
Trotz Fortschritten bei Impfstoffen und Behandlungsmethoden hat das hochansteckende hämorrhagische Fieber in Afrika in den vergangenen 50 Jahren schätzungsweise 15.000 Menschen das Leben gekostet.
Der jetzige Ausbruch ist die 17. Ebola-Epidemie in der DR Kongo. Zuletzt war die Virus-Krankheit in dem Land im vergangenen August ausgebrochen, 34 Menschen starben. Der bislang folgenschwerste Ebola-Ausbruch in der DR Kongo ereignete sich zwischen 2018 und 2020. Damals wurden rund 2.300 Todesfälle verzeichnet. (afp/red)
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Waldbrände in Kroatien haben deutlich zugenommen

Die durch Waldbrände in Kroatien zerstörte Fläche hat in den ersten vier Monaten des Jahres deutlich zugenommen. Seit Jahresbeginn seien rund 5.060 Hektar Land verwüstet worden, sagte der Chef der kroatischen Feuerwehr, Slavko Tucakovic, der Nachrichtenagentur „Hina“.
Dies entspreche einem Anstieg um rund 70 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Brandfälle habe sich um 20 Prozent erhöht.
Nach einem Jahresbeginn mit starken Wetterereignissen hatten Forscher kürzlich vor „besonders heftigen“ Waldbränden in den kommenden Monaten gewarnt.
Die Wahrscheinlichkeit extremer Brände könnte „die höchste sein, die wir in der jüngeren Geschichte erlebt haben, sollte sich tatsächlich ein starker El Niño entwickeln“, sagte Theodore Keeping vom Londoner Imperial College am 12. Mai. Der Wissenschaftler bezog sich damit auf das natürlich auftretende Wetterphänomen El Niño.
In Kroatien waren im vergangenen Jahr zwei Menschen bei Waldbränden gestorben und 18 weitere verletzt worden, unter ihnen acht Feuerwehrleute. Besonders betroffen von Waldbränden ist in der Regel die Adriaküste in den Monaten Juni bis September. (afp/red)
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Regierungskrise in London: Ex-Minister Streeting will Premier werden

Der vor zwei Tagen als britischer Gesundheitsminister zurückgetretene Wes Streeting will Premierminister Keir Starmer ablösen. Streeting kündigte an, er wolle als möglicher Nachfolger des nach den Kommunal- und Regionalwahlen angeschlagenen Partei- und Regierungschefs kandidieren.
„Wir brauchen einen echten Wettkampf mit den besten Kandidaten, und ich werde antreten“, sagte Streeting in London. Der 43-Jährige ist der erste potenzielle Herausforderer des Premiers, der öffentlich seine Absicht bekundet hat, gegen Starmer anzutreten.

Streeting ist schon länger Herausforderer von Starmer

Der Regierungschef sieht sich nach dem Debakel der Labour Party bei den Kommunal- und Regionalwahlen mit Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen konfrontiert. Starmer schließt einen Rückzug aber bislang aus.
Streeting hatte am 14. Mai aus Protest gegen die Amtsführung des Premiers seinen Rücktritt als Minister erklärt. Er habe das Vertrauen in Starmers Führung verloren und es sei nun klar, „dass du die Labour-Partei nicht in die nächste Parlamentswahl führen wirst“, schrieb Streeting im Onlinedienst X an Starmer gerichtet.
Der 43-Jährige gilt schon seit längerem als ein möglicher Herausforderer Starmers. Streeting war einer der prominentesten Labour-Politiker im erfolgreichen Wahlkampf 2024 und gilt als herausragender Kommunikator. Er gehört dem rechten Flügel der Labour-Partei an. Unter den Abgeordneten, die den Rücktritt Starmers fordern, sind viele Unterstützer Streetings.
Streeting gab in einer Rede bei einer Veranstaltung eines Thins Tanks in London erste Einblicke in sein politisches Programm. Er bezeichnete den Brexit als „katastrophalen Fehler“ und forderte, Großbritannien müsse eine „neue besondere Beziehung“ mit der Europäischen Union anstreben. Seiner Meinung nach müsse das Land eines Tages in die EU zurückkehren.

Burnham gilt als der beliebteste Politiker

Als weiterer möglicher Herausforderer des britischen Regierungschefs gilt der Bürgermeister von Greater Manchester, Andy Burnham. Burnham, der dem linken Flügel von Labour angehört, ist derzeit der beliebteste Politiker über alle Parteigrenzen hinweg im Land.
Er hatte am 14. Mai angekündigt, sich bei einer Nachwahl um einen Sitz im Parlament zu bewerben – ein Mandat im Unterhaus ist Voraussetzung für eine Kandidatur um den Parteivorsitz.
Wer Vorsitzender der regierenden Labour-Partei wird, die im Parlament eine deutliche Mehrheit hat, wird automatisch Premierminister.
An der Wahl des Parteichefs nehmen nicht nur die Abgeordneten, sondern auch Parteimitglieder und Mitgliedsorganisationen teil. Sie ordnen die Kandidaten nach ihrer Präferenz, für den Sieg benötigt ein Kandidat 50 Prozent.
Der Nationale Exekutivausschuss von Labour, der die Kandidaten der Partei für die Parlamentswahl auswählt, teilte gestern mit, er habe Burnham gestattet, am Kandidatenauswahlverfahren für die Nachwahl im nordwestenglischen Makerfield teilzunehmen.

Bisher kein offizieller Wahlkampfauftakt

Streeting begründete das Ausbleiben eines offiziellen Wahlkampfauftakts am Samstag damit, dass er „alle Kandidaten auf dem Spielfeld“ sehen wolle. „Wenn wir vorgeprescht wären, ohne Andy eine Chance zur Kandidatur zu geben, würde es dem neuen Anführer, ob ich es bin oder jemand anders, an Legitimität fehlen“, erklärte er.
Aus Streetings Umfeld hieß es am 14. Mai, dieser habe die erforderliche Unterstützung von mindestens 81 Labour-Abgeordneten, um eine interne Wahl zur Ablösung Starmers als Labour-Chef ansetzen zu können.
Starmer stünde automatisch auf dem Wahlzettel, wenn er die Herausforderung annehmen will. Auch Starmers ehemalige Stellvertreterin Angela Rayner wird als mögliche Kandidatin für die Nachfolge des amtierenden Regierungschefs gehandelt.

Aufschub für Starmer

Diese Wahl wird frühestens Mitte Juni erwartet, was bedeutet, dass Starmer erst danach als Parteichef herausgefordert werden dürfte. Dem 63-jährigen Premier wird damit ein gewisser Aufschub gewährt, während sich das Schicksal von Burnham bei der Nachwahl in Makerfield entscheiden wird.
Burnham sagte britischen Medien am Samstag, er sei bereit, „auf höchster Ebene zu kämpfen“. Er forderte einen deutlichen Kurswechsel seiner Partei. Labour müsse aus der gegenwärtigen Lage „befreit“ werden und wieder unverkennbar „die Partei der Arbeiterklasse“ sein, sagte er der BBC. (afp/red)
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Schlägereien und geschlossene Läden: Chaotische Szenen vor Swatch-Geschäften

Gedränge, Schlägereien, beschädigte Türen und außerplanmäßig geschlossene Läden: Der Verkaufsstart für eine Sonderkollektion von Swatch-Uhren in Zusammenarbeit mit der Schweizer Luxusuhrenmarke Audemars Piguet hat heute in New York und mehreren europäischen Städten für chaotische Szenen gesorgt.
Da die Kollektion „Royal Pop“ nur in ausgewählten Swatch-Läden verkauft wurde, bildeten sich vor den betroffenen Geschäften lange Warteschlangen.

Kaufen und weiterverkaufen

Am Eingang des Swatch-Stores am New Yorker Times Square habe es „Geschubse und Gedränge in alle Richtungen“ gegeben, sagte der 44-jährige New Yorker John McIntosh. „Das war wie ein Mosh-Pit.“ Er habe sich bereits am 13. Mai in die Warteschlange vor dem Geschäft eingereiht.
McIntoshs Ziel und das der meisten anderen Kunden, von denen einige bis zu eine Woche lang vor dem Geschäft ausharrten: Die 400 bis 420 Dollar teuren Taschenuhren kaufen, um sie dann umgehend mit einer beträchtlichen Gewinnmarge weiterzuverkaufen.

Die Aktion fand im Rahmen einer Werbekampagne für die Uhren in Zusammenarbeit mit dem Schweizer Luxusuhrenhersteller Audemars Piguet statt.

Foto: Dimitar Dilkoff/AFP via Getty Images

In Deutschland herrschte laut WDR großer Andrang vor den Swatch-Läden in Düsseldorf und Köln. Am frühen Morgen war die Schlange in Düsseldorf demnach mehr als 300 Meter lang, zwischenzeitig musste die Polizei für Ordnung sorgen.
Ähnlich war es demnach in Köln. Später hieß es auf dem deutschen Instagram-Account von Swatch, „unter Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit“ würden die Läden in Köln und Düsseldorf geschlossen.

Frankreich: Spannungen und lange Warteschlangen

In Frankreich bildeten sich in mehreren Städten in der Nacht zum Samstag lange Warteschlangen. Dabei kam es mancherorts zu Spannungen, Sicherheitskräfte hatten gut zu tun.
In einem Einkaufszentrum im Großraum Paris strömten rund 300 Menschen am Morgen zu einem Swatch-Laden, in dem die „Royal Pop“-Uhren verkauft werden sollten. Die Menge sei mit Tränengas auseinandergetrieben worden, hieß es.
Dort seien ein Metallrollladen und zwei Sicherheitstüren beschädigt und Polizisten und Sicherheitskräfte angegriffen worden, hieß es weiter. Der Verkauf sei ohne Angabe eines neuen Termins gestoppt worden. „Der Sicherheitsbedarf wurde von den Organisatoren unterschätzt.“

Der Swatch Megastore auf der Avenue des Champs-Élysées und die Menschenmenge aus Schaulustigen und interessierten Käufern, die während der weltweiten Markteinführung der Royal Pop-Kollektion am 16. Mai 2026 in Paris stundenlang Schlange standen.

Foto: Laurent Caron/Hans Lucas/AFP via Getty Images

Swatch schloss einige Läden aus Sicherheitsgründen

Swatch wollte auf Anfrage von AFP nicht Stellung nehmen. Auf Instagram erklärte Swatch Frankreich, die Geschäfte unter anderem in Lyon, Deauville und Saint-Tropez blieben aus Sicherheitsgründen am Samstag geschlossen.
In der italienischen Metropole Mailand begann laut Medienberichten bei der Geschäftsöffnung am Morgen eine Schlägerei. Vor einem anderen Store in Mailand brach Unmut aus, als die Verkäufer mitteilten, dass alle Uhren der Kollektion verkauft worden seien.
Aus Sorge um die „Sicherheit“ von Kunden und Angestellten schloss Swatch auch in Großbritannien alle Läden in London, Liverpool, Manchester und weiteren Städten. (afp/red)
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Auto rast in Italien in Menschenmenge – mehrere Verletzte

In der norditalienischen Stadt Modena ist ein Mann mit einem Auto in eine Menschenmenge gerast. Sieben Menschen seien verletzt worden, davon zwei schwer, zitierte die Nachrichtenagentur Ansa den Bürgermeister der Stadt, Massimo Mezzetti, vor Ort.
Die Hintergründe sind nach Mezzettis Worten noch unklar, es handele sich jedoch um einen „äußerst schweren Vorfall“.
Der Vorfall ereignete sich am Nachmittag im Zentrum von Modena. Der Wagen raste Medienberichten zufolge in eine Straße der Altstadt.
Dort fuhr der Wagen in die Menschenmenge. Der Fahrer versuchte danach zu fliehen und verließ das Auto mit einem Messer in der Hand. Er konnte anschließend überwältigt werden. Laut Ansa handelt es sich um einen etwa 30-Jährigen. (dpa/red)
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Zurückgetretener Minister Streeting: Werde gegen Premierminister Starmer antreten

Der kürzlich von seinem Posten als Gesundheitsminister zurückgetretene britische Politiker Wes Streeting will Premierminister werden. Er werde in einer Wahl um das Amt des Labour-Parteichefs gegen Regierungschef Keir Starmer antreten, bestätigte der 43-Jährige bei einem Auftritt in London.
Unter anderem im Hinblick auf den Brexit schlug Streeting einen deutlich anderen Ton an als sein früherer Chef: „Die EU zu verlassen, war ein katastrophaler Fehler“, sagte er. Die Entscheidung habe dazu geführt, dass das Land weniger wohlhabend, weniger mächtig sei und einen Verlust an Kontrolle erlitten habe.

Starmer wollte Brexit funktionsfähig machen

Streeting fügte hinzu: „Wir brauchen eine neue besondere Beziehung mit der EU, weil Großbritanniens Zukunft in Europa liegt und eines Tages wieder in der Europäischen Union.“
Starmer hatte stets betont, er strebe weder eine Rückkehr in die EU noch in den Binnenmarkt oder die Zollunion an. Starmers Mantra lautete stets, den Brexit funktionsfähig machen zu wollen. Hintergrund ist die Angst, Teile der traditionellen Labour-Wählerschaft zu vergraulen, die für den Brexit gestimmt hatte. Allerdings erreichte er damit nicht die Mehrheit der Briten, die den Brexit inzwischen rückgängig machen will.

Burnham soll auch Chance zur Bewerbung haben

Streeting positioniert sich als Konkurrent des Bürgermeisters von Manchester, Andy Burnham, der in den kommenden Wochen den Sprung ins Parlament schaffen will. Streeting betonte, er wolle mit dem Auslösen der Führungswahl abwarten, bis Burnham die Chance habe, seinen Hut ebenfalls in den Ring zu werfen. Um den Parteichef herauszufordern, ist die Unterstützung von mindestens 81 Abgeordneten aus der Fraktion notwendig.
Der charismatische Burnham gilt als aussichtsreichster Herausforderer für den politisch angeschlagenen Premierminister. Noch hat er nicht bestätigt, dass er den Regierungschef ebenfalls herausfordern will. Doch daran gibt es kaum Zweifel. Ob es ihm gelingen wird, die Nachwahl im Bezirk Makerfield nahe Manchester für sich zu entscheiden, gilt aber noch nicht als ausgemacht. (dpa/red)
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Wiener Polizei vor ESC-Finale: Lage „sehr ruhig“

Vor der Final-Show des streng bewachten Eurovision Song Contest (ESC) und den angekündigten Demonstrationen in Wien hat ein Polizeisprecher die Lage als „sehr ruhig“ bezeichnet. Das sei schon während der ganzen ESC-Woche so gewesen und habe sich bislang nicht geändert, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Die Polizei war dennoch auch am Samstag mit einem deutlich sichtbaren Großaufgebot an Beamten und Spezialkräften im Einsatz. Für Samstagnachmittag ist bei Regenwetter und niedrigen Temperaturen eine propalästinensische Demonstration mit einigen tausend Teilnehmern angemeldet. Sie richtet sich gegen die Teilnahme Israels am ESC. Aber auch eine Kundgebung gegen Antisemitismus und Antizionismus wird erwartet.

Sperrgebiet um Wiener Stadthalle

Beide Protestveranstaltungen sollen räumlich voneinander getrennt in der Nähe der Stadthalle stattfinden, wo das ESC-Finale am Abend über die Bühne geht. Direkt zum Veranstaltungsort dürfen die Demonstranten allerdings nicht. Denn dort wurde eine Sperrzone eingerichtet, zu der nur ESC-Beteiligte, Zuschauer und Anwohner Zutritt haben. Im Umkreis der Veranstaltungsorte herrscht zudem ein Drohnen-Flugverbot.
Das Innenministerium hat für Österreich die vierthöchste von fünf Terrorwarnstufen festgelegt – aber nicht erst vor dem ESC, sondern bereits seit Oktober 2023, als Hamas-Extremisten und andere Terrorgruppen ein Massaker in Israel verübten und danach die Lage im Gazastreifen eskalierte. Ein mutmaßlich geplanter und vereitelter Anschlagsversuch rund um ein Taylor-Swift-Konzert im Jahr 2024 in Wien hatte das Risikopotenzial bei Großveranstaltungen noch verdeutlicht. (dpa/red)
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Soldat stirbt bei Pferde-Show in Windsor – König schockiert

Bei der traditionellen royalen Pferdeschau in Windsor ist ein Soldat nach dem Sturz von seinem Pferd gestorben. Wie die Thames Valley Police mitteilte, handelt es sich um ein Mitglied der Royal Horse Artillery.
Die Reiterin oder der Reiter sei nach dem Ende der Vorführung bei der Royal Windsor Horse Show außerhalb der Arena vom Pferd gestürzt. Trotz sofortiger Behandlung sei die Person, die schwere Verletzungen erlitten hatte, gestorben, hieß es weiter.

Charles ist „zutiefst schockiert und betrübt“

Der Vorfall werde nicht als verdächtig eingestuft, dennoch sei der Hergang ungeklärt, so die Mitteilung. Die Polizei rief die Öffentlichkeit auf, Informationen oder Material wie Bilder und Videos von dem Vorfall mit den Ermittlern zu teilen.
König Charles III. (77), der wie seine Mutter einst an dem Event im Park von Schloss Windsor stets persönlich teilnimmt, zeigte sich betroffen. Der König sei „zutiefst schockiert und betrübt“, von dem tödlichen Unfall zu hören, sagte ein Palastsprecher der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge. Der Monarch werde mit den Hinterbliebenen in Kontakt treten, um seine persönlichen Beileidsbekundungen zu überbringen. (dpa/red)
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Israels Militär bestätigt Tod von Hamas-Chef im Gazastreifen

Das israelische Militär und der Inlandsgeheimdienst Schin Bet haben den Tod des Militärchefs der Hamas im Gazastreifen, Iss al-Did al-Haddad, bei einem israelischen Luftangriff am Vortag bestätigt. Al-Haddad wurde in einer Mitteilung als einer der Architekten des Terrorangriffs am 7. Oktober 2023 bezeichnet. Bei dem Angriff töteten Terroristen der Hamas und andere Islamisten rund 1.200 Menschen in Israel und verschleppten mehr als 250 in den Gazastreifen.
Al-Haddad war nach der Tötung von Mohammed Sinwar zum Militärchef der Hamas im Gazastreifen aufgerückt. Nach israelischen Militärangaben gehörte er zu den dienstältesten Kommandeuren der Hamas. Er habe sich der Terrororganisation in ihrer Gründungsphase angeschlossen, hieß es. Israel hat eine Reihe politischer und militärischer Führer der Hamas gezielt getötet.
Eine offizielle Bestätigung des Todes durch die Hamas gibt es bisher nicht. Seine Familie bestätigte hingegen, dass al-Haddad, seine Frau und eine seiner Töchter bei dem israelischen Angriff in einem Stadtteil von Gaza am Freitag ums Leben gekommen sei. (dpa/red)
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Nach Trump-Reise: Russland kündigt Putins Besuch in China an


In Kürze:

  • Russlands Staatschef Putin reist am kommenden Dienstag nach China
  • Moskau will die Allianz mit Peking stärken
  • Gespräche über Ukraine und Handel

 
Vier Tage nach dem China-Besuch von US-Präsident Donald Trump reist der russische Staatschef Wladimir Putin nach Peking. Putin werde am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in China eintreffen, erklärte der Kreml am Samstag. Bei den Gesprächen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping soll es demnach darum gehen, die „umfassende Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit“ zwischen Moskau und Peking „weiter zu stärken“.
Putin und Xi wollen nach Kreml-Angaben zudem „Ansichten zu wichtigen internationalen und regionalen Fragen“ austauschen. Zum Abschluss der Gespräche ist demnach die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung geplant.
Im Rahmen des Besuchs soll Putin auch mit Chinas Regierungschef Li Qiang zusammentreffen. Dabei soll es nach Angaben des Kreml um die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking gehen.
Wie Kremlsprecher Dmitri Peskow am 14. Mai mitteilte, sind die Vorbereitungen für den bevorstehenden China-Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin nahezu abgeschlossen.

Ukraine-Krieg als zentrales Gesprächsthema

Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping haben sich seit 2013 mehr als 40 Mal getroffen und ihre Zusammenarbeit stetig ausgebaut. Bei ihrem letzten Treffen im September 2025 in Peking bekräftigten beide Seiten die strategische Partnerschaft, einschließlich enger Energiekooperation wie neue Pipeline-Projekte.
Die Beziehungen werden von beiden Seiten als „auf beispiellos hohem Niveau“ beschrieben. Wirtschaftlich hat sich China nach Beginn des Ukraine-Krieges zum wichtigsten Abnehmer russischer Energieträger entwickelt, während der bilaterale Handel deutlich gewachsen ist.
Im Rahmen des bevorstehenden Besuchs sollen Putin und Xi erneut über zentrale internationale und regionale Fragen sprechen, darunter auch der russisch-ukrainische Krieg.
China positioniert sich im Ukraine-Konflikt offiziell als neutral, vermeidet jedoch eine Verurteilung des russischen Vorgehens und bleibt ein zentraler wirtschaftlicher Partner Moskaus.

Russland und China vertiefen strategische Partnerschaft

Im Februar 2022 unterzeichneten die beiden Staatschefs in Peking eine gemeinsame Erklärung, in der sie eine strategische Partnerschaft ausriefen, in der die „Freundschaft zwischen den beiden Staaten keine Grenzen kennt“ und es „keine verbotenen Bereiche der Zusammenarbeit“ gebe. Kurz danach startete Russland den Krieg gegen die Ukraine.
Seither haben sich die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und China intensiviert. Russland ist zu einem wichtigen Öl- und Gaslieferanten Chinas geworden, und der bilaterale Handel hat deutlich zugenommen. Peking und Moskau koordinieren sich zudem in internationalen Angelegenheiten, unter anderem bei den Vereinten Nationen und in Gruppen wie den BRICS-Staaten.
Der Besuch Putins folgt unmittelbar auf die China-Reise von Donald Trump. Dort blieben zentrale Konflikte zwischen den USA und China ungelöst, während Gespräche über den Ukraine-Krieg und die Iran-Frage geführt wurden.
Mit Material der Nachrichtenagenturen
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Kuba im Energie-Notstand: Stromnetz stabilisiert sich kurzzeitig nach landesweiten Blackouts

Nach einem erneuten Stromausfall in weiten Teilen Kubas ist die Energieversorgung weitgehend wieder intakt. Wie der staatliche Energieversorger UNE am Freitag mitteilte, wurde in allen Teilen des Landes die Stromversorgung wieder aufgenommen, nachdem diese in sieben von 15 Provinzen zusammengebrochen war. Eine Analyse der Nachrichtenagentur AFP ergab, dass allein am Dienstag rund 65 Prozent des Karibikstaates von Stromausfällen betroffen waren.
Das kommunistisch regierte Kuba befindet sich seit Monaten in einer massiven Energiekrise. Die von Russland gelieferten Ölreserven seien „aufgebraucht“, sagte Energieminister Vicente de la O Levy am Donnerstag im Staatsfernsehen. In der Hauptstadt Havanna waren Menschen aus Protest gegen die anhaltenden Stromausfälle auf die Straßen gegangen und hatten ihren Frust gezeigt, indem sie auf Töpfe und Pfannen schlugen.

Energiekrise verschärft sich

Kuba steckt derzeit in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. In Havanna kommt es täglich zu Stromausfällen von mehr als 19 Stunden, in mehreren Provinzen dauern die Stromausfälle sogar tagelang an. Der öffentliche Nahverkehr in dem Inselstaat ist eingeschränkt, Benzin wurde rationiert. Mehrere Fluggesellschaften fliegen die Karibikinsel wegen der dortigen Treibstoffknappheit mittlerweile nicht mehr an.
Im Januar war Venezuelas Präsident Nicolás Maduro bei einem US-Militäreinsatz gefangen genommen und in die USA gebracht worden. Anschließend sorgte Washington dafür, dass Venezuela, der bis dahin wichtigste Öllieferant Kubas, seine Lieferungen einstellte. Ende Januar drohte US-Präsident Donald Trump dann Staaten, die Erdöl an Kuba liefern, mit zusätzlichen US-Strafzöllen.

Russisches Öl erreicht Kuba trotz Blockade

Ende März erreichte dennoch erstmals seit Beginn der US-Blockade gegen Kuba Ende Januar ein Öltanker mit russischem Rohöl an Bord einen kubanischen Hafen. Trump hatte zuvor erklärt, die Durchfahrt des russischen Tankers zu gestatten. (afp/red)
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Eklat bei Trumps China-Reise: Reporter und Secret Service behindert


In Kürze:

  • Hinter den Kulissen des Trump-Besuchs in China kam es offenbar zu Spannungen
  • Chinesische Stellen sollen US-Reporter und Secret-Service-Mitarbeiter schikaniert haben
  • Die US-Delegation darf beim Rückflug keine Produkte aus China mit ins Flugzeug nehmen

 
Die Staatsoberhäupter selbst sprachen von einem harmonischen und konstruktiven Verlauf des jüngsten China-Besuchs von US-Präsident Donald Trump. Ähnliches ließ sich über die Gespräche berichten, die andere Regierungsmitglieder und mitgereiste Wirtschaftsführer geführt hatten.
Anders sah es offenbar bei Begleitern aus. Sicherheitsmitarbeiter und Journalisten berichteten von Spannungen und teilweise unverhohlenen Schikanen und Übergriffen vonseiten chinesischer Stellen. Ein Kameramann, der den US-Regisseur Brett Ratner („Rush Hour“ und „Melania“) begleitete, hat einem Exklusivbericht der „New York Post“ zufolge mehrere Vorfälle dokumentiert.

Aggressives chinesisches Presseteam überrannte US-Mitarbeiterin

Chinesische Sicherheitskräfte waren vor allem bemüht, die Kontrolle über die Medienberichterstattung zu dem global wichtigen Ereignis zu behalten. Dazu unterwarfen sie US-Reporter einem strikten Reglement, das einen eingeschränkten Zugang zu Sanitärbereichen sowie die Beschlagnahmung von Wasserflaschen einschloss. Insbesondere der Zugang zu Präsident Donald Trump wurde ihnen verweigert – stattdessen mussten US-Reporter in einem Nebenraum bleiben.
Obwohl es in Peking Sonnenschein und 26 Grad hatte, mussten die Reporter lange Zeit ohne Wasserzufuhr auskommen. Aber es kam auch noch zu anderen Vorfällen. So stürmte ein aggressives chinesisches Presseteam den Raum, in dem das morgendliche Treffen am 14. Mai zwischen Trump und Xi stattfinden sollte. Dabei überrannten sie eine US-Mitarbeiterin, die vor ihnen in den Saal gekommen war. Die Betroffene erlitt zwar keine schweren Verletzungen, der Vorfall veranlasste ihre Kollegen jedoch zu einem lautstarken Protest.
Am darauffolgenden Nachmittag gab es am Himmelstempel einen weiteren Vorfall. So hinderten chinesische Sicherheitskräfte einen Mitarbeiter des US-amerikanischen Secret Service daran, den Pressepool des Präsidenten in die Sicherheitszone zu begleiten. Zur Begründung brachten sie vor, dieser sei bewaffnet – was in seiner Funktion allerdings üblich ist.

Handgreiflichkeiten zwischen Secret Service und chinesischer Polizei

Die Reporter und die US-Delegation weigerten sich daraufhin, ohne den Begleiter weiterzugehen. Der chinesischsprachigen Epoch Times zufolge kam es dabei sogar zu teilweise handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen Secret-Service-Kräften und der chinesischen Polizei. Nach einer halben Stunde wurde ein bereits vorausgegangener und zugelassener Secret-Service-Mitarbeiter zurückgeholt. Er begleitete nun die US-amerikanische Teilnehmergruppe, während der eigentlich vorgesehene Mitarbeiter zurückbleiben musste.
Im Anschluss an den Fototermin mit Trump und Xi wurden die Reporter in einen Warteraum gebracht und dort festgehalten. Als der US-Präsident abreisen sollte, verweigerten chinesische Beamte ihnen die Rückkehr zum Präsidentenkonvoi – was erneut Proteste auslöste.
Als die Reporter sich auf Hinweis eines Mitarbeiters des Weißen Hauses in Bewegung setzten, um zum Konvoi aufzuschließen, versuchten einige chinesische Beamte, sie aufzuhalten. Dennoch gelang es den Medienleuten, den Präsidenten-Begleittross noch rechtzeitig zu erreichen.

Reporterin: Es wurde nichts aus China ins Air Force One gelassen

Von amerikanischer Seite war man mit einem hohen Maß an Vorsicht an den Besuch herangegangen. Das Misstrauen in die kommunistische Führung in Peking war groß – und die Verantwortlichen auf der US-Seite hatten sich darauf eingestellt. So hatte das US-Sicherheitsteam im Vorfeld alle denkbaren Vorkehrungen getroffen, um unerwünschten Informationsabfluss zu verhindern.
Vor dem Rückflug auf der Air Force One sammelte man alle Gegenstände ein, die von chinesischen Funktionären oder Begleitern verteilt wurden, und entsorgte diese. Dazu zählten Dokumente, Delegationsausweise und auch sogenannte Wegwerfhandys, die das Weiße Haus zuvor ausgefolgt hatte. Wie die „New York Post“-Reporterin Emily Goodin auf X schrieb, musste „alles in den Müll“. Es wurde „nichts aus China ins Flugzeug gelassen“.
Wie „Fox News“ berichtete, wurden alle Begleiter des Präsidenten angewiesen, ihre eigenen Geräte entweder gar nicht mitzunehmen oder sie in China nicht zu benutzen. Stattdessen stattete sie das Weiße Haus mit „sauberen“ Geräten, temporären Laptops und eigenen Kommunikationsgeräten aus. Auf diese Weise soll das Risiko von Überwachung, Hacking oder Datendiebstahl in China minimiert werden. Auch für die China-Reise sollten alle amerikanischen Teilnehmer eine temporäre E-Mail-Adresse verwenden.

Hacking und Cyberattacken im Umfeld des Trump-Besuchs befürchtet

Bill Gage, ein ehemaliger Secret-Service-Agent und jetzt Leiter des Schutzes bei der Safehaven Security Group, äußerte sich dazu gegenüber der chinesischsprachigen Epoch Times. In Regierungsbriefings im Vorfeld des Besuchs, so Gage, habe man alle Mitreisenden darüber aufgeklärt, dass „alles in China überwacht wird“. Deshalb sollten persönliche Geräte gar nicht erst zur Verwendung kommen.
Die Maßnahmen waren die Konsequenz der hohen Risikobewertung der USA mit Blick auf das Cyberumfeld in China. Man geht davon aus, dass jedes elektronische Gerät und jede Verbindung überwacht oder infiltriert werden können. Sogar die Weingläser beim offiziellen Abendessen wurden den Präsidenten von Sicherheitskräften des jeweils eigenen Landes überreicht. So sollen etwa Vergiftungen oder hinterlassene Fingerabdrücke verhindert werden.
 
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Putin reist nach China: Gespräche mit Xi über engere Partnerschaft

Russlands Präsident Wladimir Putin reist am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch nach China. Der russische Staatschef werde mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping erörtern, wie die „umfassende Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit“ zwischen Moskau und Peking „weiter gestärkt“ werden könne, erklärte der Kreml am Samstag. Putins Reise erfolgt wenige Tage nach einem Staatsbesuch von US-Präsident Donald Trump in China.

Enge Beziehung zwischen Putin und Xi

Peking und Moskau sind enge wirtschaftliche und politische Partner. Seit der russischen Invasion in die Ukraine 2022 sind die Beziehungen noch enger geworden. Xi und Putin trafen sich zuletzt im September vergangenen Jahres persönlich getroffen, als der Kremlchef an einer Militärparade in Peking teilnahm. (afp/red)
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Trump: Zweithöchster IS-Kommandeur von US- und nigerianischen Streitkräften getötet

Das US-Militär hat nach Angaben von US-Präsident Donald Trump in Nigeria gemeinsam mit Streitkräften des afrikanischen Landes einen ranghohen Kommandeur der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet. Bei einer „sorgfältig geplanten und äußerst komplexen Mission“ der US-Streitkräfte sei „Abu-Bilal al-Minuki, die weltweite Nummer zwei des IS“ am Freitagabend in Zusammenarbeit mit den nigerianischen Streitkräften „auf dem Schlachtfeld eliminiert“ worden, erklärte Trump in der Nacht zu Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social.
Bei dem Getöteten handele es sich „um den aktivsten Terroristen der Welt“, erklärte Trump weiter. Al-Minuki habe geglaubt, sich „in Afrika verstecken zu können, aber er wusste nicht, dass wir über Quellen verfügen, die uns über alles, was er tat, auf dem Laufenden hielten“.

Bedeutung für den Kampf gegen den IS

Der IS ist im Westen Afrikas stark vertreten. Die USA hatten 2023 Sanktionen gegen al-Minuki verhängt. Er werde die Menschen in Afrika nun „nicht länger terrorisieren oder dabei helfen, Aktionen zu planen, die auf Amerikaner abzielen“, erklärte Trump. Durch seine „Ausschaltung“ seien die weltweiten Einsätze des IS „massiv geschwächt“ worden. Trump dankte zudem Nigerias Regierung für die Zusammenarbeit bei dem Einsatz.
Das westafrikanische Nigeria wird von zahlreichen Konflikten zwischen verschiedenen Ethnien und Bevölkerungsgruppen erschüttert, denen Christen wie Muslime gleichermaßen zum Opfer fallen. Das bevölkerungsreichste Land Afrikas ist in einen mehrheitlich muslimischen Norden und einen weitgehend christlichen Süden geteilt. Die nigerianischen Behörden weisen Vorwürfe zurück, die Christen im Land würden verfolgt.

Nigeria im Dauerkrieg gegen Terrorgruppen

Nigerias Armee kämpft gegen bewaffnete Banditen und Dschihadisten gleichermaßen, darunter der regionale IS-Ableger Islamischer Staat in Westafrika (ISWAP) sowie die rivalisierende Islamisten-Miliz Boko Haram. Obwohl die „Banditen“ von finanziellen Interessen motiviert sind, arbeiten sie zunehmend mit Dschihadisten aus dem Nordosten zusammen.
Die US-Armee hatte am ersten Weihnachtstag IS-Ziele im Nordwesten Nigerias angegriffen und dabei mehrere mutmaßliche IS-Kämpfer getötet. Zur Begründung der Angriffe führte US-Präsident Donald Trump die Tötung „unschuldiger Christen“ an. Zuvor hatte er mehrfach die angebliche „gezielte Tötung“ von Christen in Nigeria angeprangert. (afp/red)