In Kürze:
- Die USA lehnen die Antwort des Iran auf den US-Friedensvorschlag entschieden ab; Teheran will vor allem über die Beendigung der Kampfhandlungen verhandeln, nicht über das Atomprogramm.
- Der Iran knüpft eine Einigung zudem an ein Ende der Kämpfe sowie an die Aufhebung der US-Seeblockade.
- Bei einem dauerhaften Friedensschluss und der Aufhebung der Blockade würde der Iran die Straße von Hormus wieder vollständig öffnen.
US-Präsident Donald Trump lehnte am 10. Mai die Antwort des Iran auf den jüngsten US-Friedensvorschlag entschieden ab. „Ich habe gerade die Antwort der sogenannten ‚Vertreter‘ des Iran gelesen. Sie gefällt mir nicht – vollkommen inakzeptabel!“, schrieb Trump am Sonntag auf Truth Social.
Seine Reaktion erfolgte wenige Stunden, nachdem der Iran seine offizielle Antwort eingereicht hatte. Der Vorschlag zielte darauf ab, den am 28. Februar begonnenen Krieg zwischen beiden Ländern dauerhaft zu beenden.
Die englischsprachige Ausgabe der Epoch Times wandte sich mit der Bitte um eine Stellungnahme an das Weiße Haus, erhielt zunächst jedoch keine unmittelbare Antwort.
Teheran fordert Kontrolle über die Straße von Hormus
Die Islamic Republic News Agency (IRNA) erklärte, die aktuellen Verhandlungen sollten sich ausschließlich auf die Beendigung der Feindseligkeiten in der Region konzentrieren. Andere Themen, darunter das iranische Atomprogramm, sollten erst in späteren Phasen erörtert werden. Laut iranischem Staatsfernsehen konzentriere sich die Antwort Teherans auf ein Ende der Gewalt an allen Fronten – einschließlich israelischer Angriffe auf den Libanon – sowie auf die Sicherung der Schifffahrt im Persischen Golf.
Ein zentraler Streitpunkt bleibt die Kontrolle der Schifffahrt durch die Straße von Hormus. Das iranische Staatsfernsehen erklärte, die Meerenge stehe seit Beginn des Krieges unter iranischer Kontrolle. Teheran sei jedoch bereit, die Meerenge wieder zu öffnen, falls der Krieg dauerhaft beendet und die Sanktionen sowie die US-Seeblockade aufgehoben würden.
Die erste Phase der Friedensverhandlungen solle sich laut IRNA auf den Schiffsverkehr und die Sanktionen konzentrieren. Gleichzeitig signalisiere der Iran die Bereitschaft, das Atomprogramm des Landes in späteren Gesprächsphasen mit den USA zu erörtern. Pakistan habe zudem einen Waffenstillstand zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten vermittelt, der den fast 40-tägigen Krieg beendet habe, so die staatliche Nachrichtenagentur.
Trump wirft Iran jahrzehntelange Provokationen vor
Donald Trump wandte sich am Sonntag in einem weiteren Beitrag auf Truth Social an den Iran. „Der Iran spielt seit 47 Jahren Spielchen mit den Vereinigten Staaten und dem Rest der Welt (Verzögerung! Verzögerung! Verzögerung!)“, schrieb Trump.
„Seit 47 Jahren halten uns die Iraner hin, lassen uns warten, töten unsere Leute mit ihren Straßenbomben, zerschlagen Proteste und haben kürzlich 42.000 unschuldige, unbewaffnete Demonstranten getötet und lachen über unser nun wieder großartiges Land. Sie werden nicht länger lachen!“
Erster LNG-Tanker aus Katar passiert Straße von Hormus
Die Meldung über die iranische Reaktion folgte auf die Durchfahrt eines katarischen Erdgastankers durch die Straße von Hormus am Sonntag. Es war das erste Mal seit Kriegsbeginn, dass ein katarischer Flüssigerdgastanker die Meerenge passierte. Laut Schifffahrtsdaten befindet sich das Schiff auf dem Weg nach Pakistan.
Die Straße von Hormus zählt zu den weltweit wichtigsten Energierouten: Rund 25 Prozent des globalen Ölhandels werden über den Seeweg durch diese Engstelle abgewickelt.
Dass nach wochenlangen Störungen wieder ein Tanker die Meerenge passieren konnte, könnte darauf hindeuten, dass der Iran die Durchfahrt vorübergehend zulässt. Dies wird als mögliches Signal für erste diplomatische Fortschritte oder zumindest eine kurzfristige Entspannung der Lage gewertet.
Großbritannien schickt Zerstörer
Das Vereinigte Königreich gab am 9. Mai bekannt, dass es den Zerstörer HMS Dragon in die Straße von Hormus entsenden werde. Die HMS Dragon befand sich noch im März im östlichen Mittelmeer.
Die Verlegung in den Nahen Osten folgt auf die Entsendung einer Flugzeugträgergruppe durch Frankreich ins Rote Meer. Damit bündeln beide Länder ihre Kräfte, um wichtige Handelsrouten zu schützen.
Großbritannien und Frankreich kündigten zudem für den 12. Mai ein virtuelles Verteidigungsministertreffen zur Lage in der Straße von Hormus an.
Drohnen über Kuwait entdeckt
Der Sprecher des kuwaitischen Verteidigungsministeriums, Brigadegeneral Saud Abdulaziz Al-Otaibi, erklärte, die Streitkräfte hätten in den frühen Morgenstunden mehrere feindliche Drohnen im eigenen Luftraum entdeckt. Die kuwaitische Armee teilte mit, man habe entsprechend den festgelegten Verfahren auf die Drohnen reagiert.
Die Vereinigten Staaten und der Iran halten seit dem 7. April einen fragilen Waffenstillstand ein. Seit dem 13. April setzen die USA zudem eine Blockade iranischer Häfen durch; inzwischen sollen
rund 70 Schiffe festliegen.
