Das 33-jährige Opfer des Messerangriffs an einer Bushaltestelle in Neukölln schwebt nicht mehr in Lebensgefahr. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa
Nach dem Messerangriff an einer Bushaltestelle in Berlin-Neukölln schwebt das 33-jährige Opfer nicht mehr in akuter Lebensgefahr. Der Zustand des Mannes sei aber weiterhin kritisch, teilte die Polizei mit. Ein Mann hatte dem 33-Jährigen mit einem Messer in den Nacken gestochen. Das Opfer wurde schwer verletzt und in einem Krankenhaus notoperiert.
Ein Verdächtiger ist nach Angaben der Polizei in Gewahrsam. Der 36-Jährige soll den Mann nach bisherigen Ermittlungen am frühen Donnerstagmorgen an einer Haltestelle in der Sonnenallee nach einer Zigarette gefragt haben.
„Nachdem er die Frage verneint hatte und kurze Zeit später in einen Bus der Linie M41 einsteigen wollte, verspürte er plötzlich einen Schlag im Nacken und ging zu Boden“, teilte die Polizei am Freitag mit. Der angegriffene Mann habe eine mehrere Zentimeter tiefe Stichverletzung erlitten.
Auch eine Frau bedroht
Nur wenige Stunden später soll der Verdächtige an einer Haltestelle auch eine 32-jährige Frau nach Zigaretten gefragt haben. Die Frau habe verneint, der Verdächtige soll dann mit ihr in den Bus gestiegen sein und sie mit einem Messer aufgefordert haben, ihm Geld zu geben.
Die Frau blieb unverletzt und informierte den Busfahrer, der wiederum die Polizei alarmierte. Einsatzkräfte nahmen den 36-Jährigen fest, er sollte einem Haftrichter vorgeführt werden. Laut Polizei gab der Mann an, aus Syrien zu kommen. Die Staatsangehörigkeit muss aber noch geklärt werden. (dpa/red)
Im März hatte es noch geheißen, Berlins Bürgermeister Wegner habe am ersten Tag des Stromausfalls auch mit Kanzler Merz gesprochen. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundeskanzler Friedrich Merz hat am ersten Tag des großen Stromausfalls in Berlin doch nicht mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (beide CDU) telefoniert. Eine Sprecherin der Bundesregierung korrigierte jetzt frühere Angaben.
„Der Bundeskanzler war in die Kommunikation mit dem Regierenden Bürgermeister Wegner am 3. Januar 2026 zwar eingebunden, jedoch hat kein unmittelbares Gespräch oder Telefonat stattgefunden“, erklärte sie auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
Anderslautende Auskünfte beruhten auf einem „Missverständnis in der Kommunikation“.
Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ über diesen neuen Sachstand berichtet – unter Berufung auf Unterlagen in einer presserechtlichen Auseinandersetzung mit dem Kanzleramt.
Andere Darstellung im März
Am 17. März hatte ein Sprecher der Bundesregierung auf dpa-Anfrage mitgeteilt, dass es am 3. Januar mehrere Gespräche Wegners mit Merz und Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) gegeben habe.
Dabei sei es um die mögliche Unterstützung des Landes Berlin durch Bundesbehörden zur Bewältigung der Folgen des Stromausfalls gegangen.
Nun erklärte die Sprecherin dazu: „Ein Gespräch mit dem Chef des Bundeskanzleramtes hat am 3. Januar stattgefunden. Zu anderen Mitgliedern der Bundesregierung jenseits des Bundeskanzleramtes liegen keine Informationen vor.“
Wegner selbst hatte im Januar erklärt, er habe an jenem Tag kurz nach 8.00 Uhr begonnen, Telefonate mit etlichen beteiligten Stellen zu führen, darunter mit der Bundesregierung, konkret dem Kanzleramt und dem Bundesinnenminister.
100.000 Menschen tagelang ohne Strom
Am 3. Januar hatten mutmaßliche Linksextremisten einen Brandanschlag auf eine Kabelbrücke verübt, Folge war der bislang längste Stromausfall der Berliner Nachkriegsgeschichte.
Im Südwesten der Stadt waren 100.000 Menschen in 45.000 Haushalten und mehr als 2.000 Gewerbebetriebe teils tagelang ohne Strom und damit oft auch ohne Heizung.
Am 7. Januar war die Stromversorgung wieder für alle hergestellt.
Genauer Tagesablauf unklar
Wegner war bereits während des tagelangen Blackouts in die Kritik geraten, weil er ein etwa einstündiges Tennismatch am ersten Tag gegen Mittag zunächst verschwiegen hatte.
Bis heute ist nicht lückenlos klar, was Wegner am Tag des Brandanschlags genau machte, mit welchen Stellen er wann auf welche Weise Kontakt hatte. Teils gab es dazu widersprüchliche Aussagen.
Einige Details jenes Samstags, den Wegner laut Senatskanzlei mit Ausnahme des Tennismatches zu Hause in seinem Büro verbrachte, wurden durch Medienrecherchen im Nachhinein nach und nach bekannt.
Wegner bat später um Entschuldigung für Fehler in seiner Kommunikation. Allerdings spekulieren Medien bis heute über seinen genauen Tagesablauf damals – auch weil es dazu nie eine offizielle Auflistung gab. (dpa/red)
Sicherheitsbehörden beobachten mögliche Bedrohungen gegen kritische Infrastruktur in Berlin mit erhöhter Aufmerksamkeit. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die Berliner Polizei bewertet neue Drohungen gegen das Stromnetz der Hauptstadt deutlich ernster als bislang bekannt. Das geht aus internen Unterlagen hervor, über die die „Welt“ berichtet.
Demnach wird ein Aufruf aus der mutmaßlich linksextremen Szene nicht nur als authentisch eingeschätzt, sondern ausdrücklich als „sehr ernst“ bewertet. Öffentlich hatte die Polizei bislang lediglich von „unspezifischen Bedrohungsszenarien“ gesprochen.
Aufruf im Fokus der Ermittler
Auslöser ist ein vor wenigen Tagen auf der als linksextrem geltenden Internetseite Indymedia mit dem Titel „Cut the Power, so we can see the stars“ veröffentlichter Beitrag. Darin beziehen sich die anonymen Verfasser auf frühere Sabotageakte gegen die Energieversorgung in Berlin und rufen zu Solidarität mit Betroffenen von Polizeimaßnahmen auf.
Sicherheitsbehörden sehen in dem Text eine Verbindung aus anarchistischen, antimilitaristischen und technikfeindlichen Inhalten mit einer positiven Darstellung von Sabotage. Auch mögliche Ziele werden in den internen Papieren konkret benannt, darunter Energieanlagen, staatliche Einrichtungen sowie Unternehmen aus Technologie- und Rüstungsbereichen.
Erstmals beschreiben die Unterlagen zudem ein konkretes Täterprofil und mögliche Vorgehensweisen. Demnach gehen die Ermittler von kleinen, konspirativ agierenden Gruppen aus, die überwiegend nachts handeln, vermummt auftreten und Fahrräder zur Flucht nutzen.
Treffpunkte liegen häufig in Parks oder unübersichtlichen Bereichen, Fluchtwege führen gezielt über schwer zugängliche Strecken. Tatmittel würden zum Teil Wochen vorher in Erddepots vergraben. Nach Angaben aus Polizeikreisen würden die Täter bei der Flucht zum Teil erhebliche Wegstrecken zurücklegen. (dts/red)
Stuttgart: Trikot statt Blumen – neuer Ministerpräsident Cem Özdemir posiert nach der Landtagswahl mit Thomas Strobl - Foto: Marijan Murat/dpa
Der neue baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir hat zum Start seiner grün-schwarzen Koalition erklärt, sich von Berlin „abheben“ zu wollen. Man wolle „die Dinge intern lösen und dann, wenn wir uns geeint haben, dann an die Öffentlichkeit treten“, sagte er im ZDF-„Heute Journal“.
Es gebe jetzt eine einmalige Chance, zu zeigen, dass Demokraten Probleme lösen können, so der Regierungschef. Man könne respektvoll miteinander umgehen und sich gegenseitig auch mal recht geben. „Also alles das, was in Berlin gerade leider nicht stattfindet“.
Der Grünen-Politiker sprach auch über den Finanzierungsvorbehalt, unter dem die Vorhaben seiner Koalition stehen: „Da unterscheiden wir uns von Berlin. (…) Wir können nicht Schulden machen wie die Weltmeister“.
Der neue Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Cem Özdemir (vorn,, Mitte), und seine Minister posieren vor der Villa Reitzenstein in Stuttgart, nachdem Özdemir und die Mitglieder seines Kabinetts am 13. Mai 2026 vereidigt worden waren.
Foto: Bernd Weißbrod/POOL/AFP via Getty Images
Berliner Grünen sehen „ganz großartiges Signal“
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) wertete die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg als positive Aussage über Deutschland.
„Dass ein Cem Özdemir hierzulande Ministerpräsident werden kann, sagt sehr viel darüber, welch ein großartiges Land Deutschland ist“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er selbst sei einfach nur glücklich.
Nouripour, der in Teheran geboren wurde und als Jugendlicher nach Deutschland gekommen ist, sieht seine eigene politische Karriere mit Özdemir verknüpft. Ohne Cem wäre er heute wohl nicht hier, sagte er.
„Als ich ihn das erste Mal im Fernsehen gesehen habe, ist mir klar geworden: Ich muss ja gar nicht Helmut heißen, um in eine Partei eintreten zu können.“ Özdemir habe ihn wirklich inspiriert.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, sieht im Amtsantritt von Cem Özdemir ein „ganz großartiges“ Signal.
Dass es offensichtlich in Baden-Württemberg selbstverständlich geworden sei, dass jemand, der Özdemir heißt, Ministerpräsident ist, sei ein ganz tolles Signal an die Menschen mit Migrationsgeschichte in unserem Land, sagte Dröge der Sendung „Frühstart“ der Sender RTL und ntv.
Gerade in einer Zeit, in der die AfD so stark geworden sei, brauche es dieses Signal des Zusammenhalts und der Hoffnung. Politische Differenzen zu den Grünen im Bund sehe sie erst einmal nicht, auch sie wollten die Automobilindustrie stärken und setzten auf Wirtschaftspolitik. (dts/red)
Winkend begrüßte Daniela Klette ihre Unterstützer im Zuschauerraum des Gerichtssaals. - Foto: Sina Schuldt/dpa
Im Raubprozess gegen die mutmaßliche frühere RAF-Terroristin Daniela Klette hat die Nebenklage am Dienstag elf Jahre Haft gefordert. Dabei bezog sich deren Forderung nur auf eine der angeklagten Taten, wie eine Sprecherin des Landgerichts Verden mitteilte.
Die Nebenklage vertritt den Fahrer eines Geldtransporters, auf dessen Fahrerkabine bei einem Überfall im niedersächsischen Stuhr im Jahr 2015 geschossen worden war. Er blieb körperlich unverletzt, wurde aber psychisch schwer geschädigt.
Am 13. Mai begann das Plädoyer von Klettes Verteidigung. Die Staatsanwaltschaft hatte sich bereits vor rund zwei Wochen für 15 Jahre Gefängnis wegen gemeinschaftlich versuchten Mordes und bandenmäßigen Raubs mit Waffen ausgesprochen.
Vorwürfe schwerer Raubserie
In dem Verfahren geht es um eine Serie von Überfällen auf Geldtransporter und Einkaufsmärkte, die Klette gemeinsam mit den weiter flüchtigen mutmaßlichen früheren RAF-Mitgliedern Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub verübt haben soll.
Die mutmaßliche Überfallserie ereignete sich nach Selbstauflösung der RAF zwischen 1999 und 2016, laut Anklage diente sie der Finanzierung des Lebens im Untergrund.
Um Vorwürfe im Zusammenhang mit Anschlägen der früheren linksextremistischen Gruppierung geht es in dem Prozess nicht. Die Bundesanwaltschaft erhob inzwischen Anklage gegen Klette wegen mutmaßlicher Beteiligung an der RAF. Zuständig dafür ist das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, es prüft die Anklage derzeit.
Klette wurde Anfang 2024 nach jahrelanger Zielfahndung in Berlin gefasst, wo sie in einem Mehrfamilienhaus im Stadtteil Kreuzberg unter falschem Namen gelebt hatte.
In ihrer Wohnung stießen Ermittler laut Staatsanwaltschaft auf zahlreiche Beweismittel, darunter bei den fraglichen Überfällen verwendete Waffen sowie zu den Taten passende umfangreiche Aufzeichnungen. Zudem fanden sie mehr als 240.000 Euro. (afp/red)
Die Polizei in Berlin geht mit einer Razzia gegen illegalen Waffenbesitz und Bandenkriminalität vor. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa
Mit einer umfangreichen Razzia geht die Berliner Polizei gegen organisierte Kriminalität und die Verbreitung von Schusswaffen vor.
Zahlreiche Polizisten durchsuchen seit dem frühen Morgen Wohnungen und andere Räume in verschiedenen Stadtteilen. Genauere Informationen sollten im Laufe des Tages bekanntgegeben werden, sagte ein Polizeisprecher.
Nach einem Bericht der Zeitung „B.Z.“ sind mehrere Hundert Polizisten im Einsatz. Darunter sollen auch Spezialeinsatzkommandos (SEK) sein.
Wegen der verbreiteten Gewaltkriminalität in Berlin mit zahlreichen Schießereien seit mehr als einem Jahr gründete das Landeskriminalamt im November 2025 eigens die Sondereinheit „Ferrum“. Auch die Staatsanwaltschaft setzte eine extra Ermittlungsgruppe „Telum“ ein. (dpa/red)
Passagiere der „Hondius“ werden ausgeflogen. - Foto: Arturo Rodriguez/AP/dpa
Nach dem tödlichen Hantavirus-Ausbruch auf dem Kreuzfahrtschiff „Hondius“ werden am Sonntagabend vier deutsche Passagiere des Schiffs in den Niederlanden erwartet.
Dort werden sie von Vertretern des Ständigen Arbeitskreises der Kompetenz- und Behandlungszentren für Krankheiten durch hochpathogene Erreger (Stakob) in Empfang genommen, wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums in Berlin mitteilte.
Anschließend sollen die vier nach Deutschland gebracht und dort ärztlich betreut werden.
Anfang der Woche sollen die Betroffenen dann in ihre jeweiligen Bundesländer transportiert und nach den Anordnungen der dortigen Gesundheitsämter unter Quarantäne gestellt werden, hieß es weiter.
Laut einer Liste der „Hondius“-Reederei befanden sich zuletzt sechs Deutsche an Bord des Kreuzfahrtschiffes. Eine weitere Deutsche war Anfang des Monats infolge einer Hantavirus-Infektion gestorben.
Evakuierung des Schiffs begonnen
Am Sonntag begann vor der Kanareninsel Teneriffa die Evakuierung des Schiffs, nur ein Teil der Besatzung soll an Bord bleiben.
Mit einer Sondermaschine wurden am Sonntagmorgen zunächst 14 spanische Passagiere und Besatzungsmitglieder zu einem Militärflughafen nach Madrid geflogen und in ein Armeekrankenhaus gebracht. Am Nachmittag landete eine Maschine mit fünf Franzosen nördlich von Paris.
Die Kreuzfahrtpassagiere sollen zunächst für drei Tage in einer Klinik unter Quarantäne gestellt und gründlich untersucht und anschließend 45 Tage lang zu Hause unter Quarantäne gestellt werden.
Drei Passagiere der „Hondius“ waren nach einem Ausbruch des Hantavirus gestorben. Insgesamt wurden unter den rund 150 Insassen des Kreuzfahrtschiffs nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO sechs Infektionen mit dem von Mensch zu Mensch übertragbaren Andes-Hantavirus nachgewiesen, zudem gibt es zwei Verdachtsfälle.
Auch wenn derzeit keiner der Menschen an Bord Symptome hat, gelten sie laut WHO aufgrund der langen Inkubationszeit des Hantavirus von bis zu sechs Wochen als „Hochrisikokontakte“. Zugleich betont die WHO, dass das Risiko für die Allgemeinbevölkerung „absolut gering“ sei. (afp/red)
Ohne Fernglas geht beim Birden nichts. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Ist das ein Rotmilan? Dahinten fliegt ein Reiher! Hörst du den Gesang der Grauammer? Für die meisten Jugendlichen sind das eher ungewöhnliche Sätze.
Für die zehn jungen Leute, die an einem Sonntagabend auf dem ehemaligen Gelände des Flughafens Tegel in Berlin stehen und mit Ferngläsern in die Luft gucken, nicht. Sie sind zwischen 12 und 26 Jahren alt – und sie sind Vogel-Vollprofis.
„Seit ich im Young Birders Club bin, gehe ich ungefähr jedes Wochenende raus“, sagt Ole, 12 Jahre alt. Birding heißt so viel wie Vogelbeobachtung, klingt aber ein bisschen cooler. Deutschlandweit hat der Nabu etwa fünf dieser Gruppen. In Berlin ist Ole der Jüngste. „Meine Freunde finden mich auch ein bisschen verrückt, weil ich recht früh aufstehe.“
Ole steht fürs Birding manchmal sehr früh auf.
Foto: Fabian Sommer/dpa
Ole und die anderen Jugendliche räumen mit einem weit verbreiteten Klischee auf: Dass Vogelbeobachten etwas für alte Männer in Trekking-Outfits sei.
Auf Instagram und YouTube gibt es immer mehr junge Influencer, die ihre Beobachtungen teilen und über Vögel aufklären. Über Apps vernetzt sich die Szene miteinander, teilt ungewöhnliche Sichtungen, organisiert Treffen.
Laut einer Studie aus Großbritannien, über die die britische Zeitung „Guardian“ berichtet hat, ist Vogelbeobachtung nach dem Schmuckbasteln das am zweitschnellsten wachsende Hobby der Generation Z. Fast 750.000 Angehörige dieser Generation der zwischen 1995 und 2010 Geborenen in Großbritannien beobachten demnach regelmäßig Vögel.
Vergleichbare Zahlen gibt es für Deutschland nicht, aber: „Auf jeden Fall sinkt das Alter“, sagt Christopher König vom Dachverband Deutscher Avifaunisten. „Lange Zeit hatte das Hobby den Ruf, dass das nur alte Männer in komischen Klamotten machen.“ Doch inzwischen gebe es immer mehr junge Vogel-Enthusiasten. „Auch der Frauenanteil nimmt zu über die Jahre.“
Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel holt Cora ihr Spektiv raus. Die 18-Jährige geht in der Regel mindestens einmal in der Woche Birden, inklusive Kamera, Fernglas und Audiorekorder für Vogelstimmen. Auf ihrem Handy hat sie ein PDF eines sehr detaillierten Handbuchs für europäische Vögel – leider nur auf Holländisch.
Cora ist einmal extra nach Dänemark gereist, um sich an einer Vögel-Zählaktion zu beteiligen.
Foto: Fabian Sommer/dpa
„Ich habe mich generell schon viel für Natur interessiert. Dann habe ich irgendwann ein Fernglas geschenkt bekommen. Dann war Corona und ganz ganz viel Zeit, um draußen zu sein“, erzählt Cora. Wenn man die Jugendlichen fragt, wie sie zum Birden kamen, fällt häufig das Stichwort Corona.
Auch die 18-jährige Charlotte ist während der Pandemie aus Langeweile mehr rausgegangen und entdeckte so ihre Begeisterung für Natur und Vögel. „Mir macht es Spaß, weil es ein Weg ist, draußen zu sein.“ Für sie sei es auch ein guter Ausgleich zum Smartphone.
Es ist auffällig, dass die jungen Birder während der dreieinhalbstündigen Exkursion fast gar nicht aufs Handy schauen. Die Unterhaltungen werden höchstens von begeisterten Ausrufen und einem in die Höhe schnellenden Finger unterbrochen, wenn jemand einen Vogel entdeckt.
Manchmal folgt beim näheren Hinsehen Ernüchterung: „Ah, das ist eine Taube.“ Doch es sind auch einige Highlights dabei. „Stopp, eine Weihe!“, ruft Gruppenleiter Manuel Tacke einmal plötzlich. Lauter Ferngläser richten sich zum Himmel.
Teilnehmer Theo hat eine Kamera mit riesigem Objektiv und versucht den Vogel wie ein Paparazzo aufs Bild zu kriegen. Später stellt sich heraus, dass das am Himmel eine Wiesenweihe war, ein sehr seltener Brutvogel, der so gut wie nie in Berlin gesichtet wird.
Einige Jugendliche sind schon seit Jahren mit dabei.
Foto: Fabian Sommer/dpa
Analog statt digital
Der Reiz des Analogen zählt zu den Gründen, warum das Hobby gerade bei jungen Menschen Anklang findet. In einer stressigen Welt tue es einfach gut, in der Natur zu sein, sagt Laura Muschiol, Co-Leiterin des Young Birders Clubs.
„In der aktuellen Weltlage ist es, glaube ich, total wohltuend, zu sehen, dass bestimmte Sachen immer wieder kommen. Der Vogel, den ich bei mir im Park habe, der ist auch dieses Jahr wieder da, egal, was in den Nachrichten gerade abgeht. Und das ist auch ein bisschen was Tröstendes, glaube ich“, sagt die 33-Jährige. Die Jugendlichen träfen sich auch abseits der Touren und beteiligten sich an deutschlandweiten Monitoring-Programmen.
Viele nutzen dafür die Plattform ornitho.de, die vom Dachverband Deutscher Avifaunisten betrieben wird. Auch Hobby-Ornithologen können sich dort registrieren und ihre eigenen Beobachtungen eintragen, wenn möglich, mit Foto und Tonaufnahme.
Unterwegs geht das über die App Naturalist. 500 sogenannte Regionalkoordinatoren sichten die eingehenden Beobachtungen und überprüfen sie auf ihre Plausibilität.
„Wir sind begeistert, wie hoch der Zuspruch ist“, sagt König. Allein vergangenes Jahr hätten sich 6.000 Menschen neu bei Ornitho registriert. „Das ist ein neuer Rekord.“
Bei gutem Wetter würden pro Tag teilweise mehr als 100.000 Meldungen eingehen. „Wir merken in den letzten Jahren auf jeden Fall einen Zustrom.“ In der Pandemie ging es so richtig los. Die Begeisterung für Vögel hielt auch danach an.
Für die Wissenschaft ist das ein Gewinn, sagt König. Zusätzlich zu offiziellen Zählungen helfen die Daten von Hobby-Ornithologen, Bestandsveränderungen zu bemerken, wie der Biogeograph erklärt. Vor allem Vögeln der Agrarlandschaften gehe es in Deutschland schlecht. „Da haben wir Arten, die sehr, sehr stark zurückgegangen sind.“ Beispiele seien das Rebhuhn, die Feldlerche oder der Kiebitz.
Die jungen Hobby-Ornithologen aus Berlin haben bis zum Ende ihres Ausflugs zwei Kiebitze entdeckt. Auch sonst ist ihre Liste beeindruckend: 45 verschiedene Vogelarten stehen darauf, darunter 7 Mauersegler, 150 Nebelkrähen, 5 Braunkehlchen – eine stark gefährdete Art -, 6 Steinschmätzer, 2 Schwarzmilane und ein Girlitz. Selbstverständlich haben sie alle Beobachtungen online gemeldet. (dpa/red)
"Autofreies" Berlin? - Foto: Sean Gallup/Getty Images
Die beiden Volksbegehren „Berlin autofrei“ und „Berlin werbefrei“ haben nicht die nötige Zahl der Unterschriften erlangt und sind gescheitert. Es seien 140.000 Unterschriften gesammelt worden, teilte die Initiative „Berlin autofrei“ am Samstag mit. Nötig gewesen wären 175.000 Namen. Die Initiative „Berlin werbefrei“ teilte auf ihrer Website ebenfalls mit, dass das Volksbegehren nicht zustande gekommen sei. Dort kamen rund 43.000 Unterschriften zusammen.
Beide Initiativen betonten, dass zu den selbst gesammelten noch Unterschriften aus Bezirksämtern hinzukämen, die endgültige Zahl will das Landeswahlamt am 22. Mai verkünden. Trotzdem zeigten sich die Initiativen aufgrund von Erfahrungen früherer Begehren davon überzeugt, dass es nicht reichen wird.
Die Initiative „Berlin autofrei“ nahm das Ergebnis „mit Enttäuschung zur Kenntnis“. Sie hatte einen Gesetzentwurf erarbeitet, der eine Änderung der Widmung für die meisten Straßen innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings vorsah. Nach einer Übergangszeit von vier Jahren wäre das Autofahren und Parken dort nur noch sehr eingeschränkt zulässig und die Zahl der Privatfahrten auf zwölf pro Jahr beschränkt gewesen. Wäre das Volksbegehren erfolgreich gewesen, hätte ein Volksentscheid folgen müssen.
Die Initiative zog trotzdem eine positive Bilanz ihres bisherigen Weges. „Natürlich schmerzt es, dass es letztendlich nicht gereicht hat“, erklärte Marie Wagner, die Sprecherin der Initiative. „Aber für uns steht fest: Die Verkehrswende in Berlin kommt. Wir haben eine Debatte angestoßen, die nicht mehr verstummen wird.“ Daran werde sich auch die zukünftige Berliner Regierung messen lassen müssen.
Mehrere Parteien hatten sich in der Vergangenheit in Berlin auf Plakaten gegen „Berlin autofrei“ ausgesprochen. Darunter waren vor allem die CDU und die AfD, aber auch FDP und BSW. Sämtliche Plakate, auch der Initiativen, müssen nun bis kommende Woche abgenommen werden. Der eigentliche Wahlkampf beginnt erst im Herbst. Die Abgeordnetenhauswahlen finden am 20. September statt.
Die Berliner CDU sprach von einem „Sieg für die Vernunft und für alle Berliner, die auf ihr Auto angewiesen sind, ob für den Job, die Familie oder den Einkauf“. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) schrieb im Internetdienst X, die Berliner hätten „ein klares Zeichen gesetzt: für Pragmatismus, Augenmaß und eine Verkehrspolitik, die die Lebensrealität der Menschen ernst nimmt“. Berlin brauche keine ideologischen Verbote.
Der Sprecher der Initiative für das Volksbegehren „Berlin werbefrei“, Fadi El-Ghazi, zeigte sich ebenfalls grundsätzlich zufrieden mit der Kampagnenarbeit. Das Thema sei stets „gut angekommen“, wenn Menschen auf der Straße dazu angesprochen worden seien, sagte er AFP. Problematisch sei aber gewesen, dass zwischen der ersten Unterschriftensammlung 2018 und der zweiten ab 2025 wegen der lange dauernden Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit zu viel Zeit gelegen habe.
Das Volksbegehren wollte eine deutliche Reduzierung von Außenwerbung im öffentlichen Raum erreichen. Der Gesetzentwurf sah ein Verbot von flackernden Werbemonitoren und großflächiger Werbung an Baugerüsten vor. Weiterhin erlaubt sein sollte Werbung an Litfaßsäulen und Haltestellen. Die Hälfte der Flächen dieser Anlagen sollte außerdem für Veranstaltungen, Soziales, Kunst und Kultur reserviert werden. (afp/red)
Neue Bahnverbindung soll Berlin direkt mit Oslo verbinden. (Symbolbild) - Foto: Annette Riedl/dpa
Die Deutsche Bahn will gemeinsam mit den beiden Staatsbahnen in Norwegen und Dänemark eine Direktverbindung von Berlin bis hoch hinauf nach Skandinavien aufnehmen.
Über Hamburg, Kopenhagen, Malmö und Göteborg fahren die Züge ab dem Sommer 2028 bis in die norwegische Hauptstadt Oslo.
„Wir bringen gleich drei Hauptstädte über die Schiene zusammen“, sagte Fernverkehrsvorstand Michael Peterson den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Mit rund 1.000 Kilometern Länge werde die Verbindung eine der längsten in Europa sein. Zwei Zugpaare täglich sollen die Strecke in 14 bis 15 Stunden bewältigen.
Eingesetzt wird laut Bahn der neue ICE L, der mit einem bodennahen Einstieg komfortabler gestaltet ist als andere Baureihen.
Die Direktverbindung gehört zu zehn Pilotprojekten der EU-Kommission, die den grenzüberschreitenden Verkehr ausbauen will. (dts/red)
Der Niedergang der deutschen Autoindustrie ist ein Fiasko für die Wirtschaft. (Symbolbild) - Foto: Roman Stasiuk/iStock
Der Automobilzulieferer IAV will den Standort Berlin weitgehend schließen. Das Unternehmen teilte gestern mit, dass das Betriebsgelände in Berlin „bis spätestens 2027“ veräußert werde, da die Wertschöpfung „an den Standorten Gifhorn und Stollberg fokussiert werden“ solle.
Insgesamt ist demnach der Abbau von 1.400 Stellen in Deutschland geplant, „um Überkapazitäten abzubauen und die Organisation an veränderte Marktbedingungen anzupassen“.
In Berlin soll lediglich ein „kompakter Kern der Beschäftigten zur Sicherung bestimmter Technologien“ verbleiben. Allen anderen Mitarbeitern des Standorts werde ein Wechsel ins niedersächsische Gifhorn angeboten, erklärte das Unternehmen.
Die Industriestadt Gifhorn, Niedersachsen.
Foto: geogif/iStock
IG Metall kritisiert den „Kahlschlag“
„Statt eine Strategie für eine langfristige Sicherung der Arbeitsplätze vorzulegen, setzt die Geschäftsführung die Axt an“, kritisierte der IG-Metall-Bezirksleiter Berlin-Brandenburg-Sachsen, Jan Otto. „Dies wird auf massiven Widerstand der IG Metall und der Beschäftigten stoßen“, kündigte er an.
Die IG Metall kritisierte dies als „Kahlschlag“: „IAV ist Teil der Berliner Industrielandschaft und trägt Verantwortung für die rund 1.250 Beschäftigten hier“, erklärte die zweite Bevollmächtigte und Geschäftsführerin der IG Metall Berlin, Ines Beeck.
„Berlin ist ihr Lebensmittelpunkt – hier leben ihre Familien, hier sind soziale Bindungen und gewachsene Strukturen“, fügte sie hinzu. „Deshalb erwarten wir vom Unternehmen klare Zusagen für den Erhalt des Standorts und der Arbeitsplätze in Berlin.“
Zulieferer beschäftigt weltweit rund 6.600 Menschen
Der Zulieferer, der unter anderem Software und Elektronik- und Fahrzeugarchitekturen entwickelt und nach eigenen Angaben weltweit rund 6.600 Mitarbeiter an 25 Standorten beschäftigt, hatte bereits im Februar angekündigt, die Zahl der Stellen in Deutschland deutlich zu reduzieren.
Der Abbau sei „sehr schmerzhaft“, aber notwendig, um das Unternehmen langfristig wettbewerbsfähig aufzustellen, hatte Geschäftsführer Jörg Astalosch dem Nachrichtenportal „t-online“ gesagt.
Hintergrund ist demnach die Krise der Automobilindustrie und der Rückgang externer Entwicklungsaufträge. „Wir haben durch die wirtschaftliche Lage bei uns in Deutschland eine hohe Überkapazität“, sagte Astalosch dem Portal.
„Deshalb werden wir hier Personal abbauen und in anderen Ländern aufbauen.“ Deutschland bleibe zwar „unser zentraler Standort“, die Wertschöpfung werde jedoch internationaler organisiert.
Der IG-Metall-Bezirk Niedersachsen und Sachsen-Anhalt erklärte am Donnerstag, dass die Gewerkschaft anerkenne, dass IAV und die gesamte Automobil- und Entwicklungsdienstleistungsbranche unter „erheblichem Veränderungsdruck“ stünden.
Doch Transformation bedeute nicht „weniger Menschen, schlechtere Bedingungen, billigere Standorte“, kritisierte Verhandlungsführer Thilo Reusch. „Transformation bedeutet, Kompetenzen zu sichern, neue Arbeit zu gewinnen, Beschäftigte zu qualifizieren und Standorte weiterzuentwickeln“, erklärte er. „Wer nur den Rotstift führt, saniert nicht – er amputiert.“ (afp/red)
