Rundfunkfinanzierung: Die geplante Erhöhung auf 18,94 Euro hätte den Sendern erhebliche Mehreinnahmen gesichert. (Archivbild). - Foto: picture alliance / dpa/dpa
Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat sich am Dienstag, den 23. Juni 2026, in einer mündlichen Verhandlung mit der Festsetzung des Rundfunkbeitrags befasst.
In dem von ARD und ZDF angestrengten Rechtsstreit (Az. 1 BvR 2524/24 und 1 BvR 2525/24) wehren sich die öffentlich-rechtlichen Sender gegen die Entscheidung der Bundesländer, den Beitrag im Jahr 2025 nicht wie von der zuständigen Kommission empfohlen zu erhöhen.
Ein Urteil fiel am Dienstag noch nicht; eine Entscheidung wird in einigen Wochen bis Monaten erwartet.
Sender sehen Rundfunkfreiheit gefährdet
Gegenstand der verfassungsrechtlichen Prüfung ist die Frage, ob die Bundesländer die vorgeschlagene Beitragserhöhung ablehnen durften. Grundsätzlich sind die Länder an die Empfehlungen der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) gebunden.
Abweichungen sind verfassungsrechtlich nur aus schwerwiegenden, tragfähigen Gründen zulässig, wobei eine politische Einflussnahme auf Programminhalte ausgeschlossen ist.
ZDF-Intendant Norbert Himmler argumentierte vor Gericht, dass ein solcher tragfähiger Grund nicht vorliege. Er betonte die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die freie Meinungsbildung in einer Demokratie und verwies auf die Notwendigkeit ausreichender finanzieller Mittel angesichts internationaler Technologie- und Meinungsmonopole.
Gerichtspräsident Stephan Harbarth skizzierte das gesetzliche Modell und erklärte, dass die im Grundgesetz garantierte Berichterstattungsfreiheit konstituierend für die freiheitliche demokratische Grundordnung sei und der Medienstaatsvertrag eine bedarfsgerechte Finanzausstattung vorschreibe.
Länder verweisen auf gedeckten Finanzbedarf
Die Bundesländer verteidigten ihren Beschluss vor Gericht. Der Anwalt der Landesregierungen, Hanno Kube, erklärte, die Rundfunkfreiheit sei gewahrt geblieben, da der Finanzbedarf der Sendeanstalten auch ohne die Erhöhung gedeckt gewesen sei.
Der monatliche Rundfunkbeitrag von derzeit 18,36 Euro pro Haushalt bildet die Haupteinnahmequelle der Sender. Das Festsetzungsverfahren verläuft dreistufig: Nach der Bedarfsanmeldung durch die Sender prüft die aus 16 unabhängigen Sachverständigen bestehende KEF die Angaben und gibt eine Empfehlung ab, auf deren Basis die Länder den Beitrag final festlegen.
Im konkreten Streitfall hatte die KEF im Februar 2024 eine Erhöhung auf 18,94 Euro ab Januar 2025 empfohlen, was dem ZDF Mehreinnahmen von 265 Millionen Euro und der ARD von 815 Millionen Euro eingebracht hätte. Die Länder beschlossen Ende 2024 jedoch eine zweijährige Nullrunde und verwiesen die Sender auf eine aus Überschüssen gebildete Sonderrücklage.
Geänderte KEF-Empfehlung und neue Reformen
Der laufende Rechtsstreit wird durch neuere Entwicklungen überlagert. Im Februar dieses Jahres änderte die KEF ihre Empfehlung überraschend ab: Der Beitrag soll nun erst ab 2027 um 28 Cent auf 18,64 Euro steigen. Die Kommission begründete dies mit gestiegenen Haushaltszahlen und verschobenen Investitionen der Sender, die auch aus der unklaren Beitragssituation resultierten.
Zudem trat im vergangenen Dezember ein neuer Medienstaatsvertrag in Kraft, der eine grundlegende Reform mit Sparplänen, darunter die Reduzierung von Radio- und Spartensendern, vorsieht. Eine ebenfalls geplante Reform des Festsetzungsverfahrens scheiterte hingegen.
Trotz der geänderten Rahmenbedingungen halten ARD und ZDF an ihren Verfassungsbeschwerden fest. Zur Verhandlung in Karlsruhe reisten die Intendanten der ARD-Anstalten und des ZDF sowie Vertreter der Bundesländer, der Bundesregierung und der KEF an.
Der Rechtsanwalt des ZDF, Christian von Coelln, forderte das Gericht auf, eine Anordnung zu erlassen, die die Erhöhung auf 18,64 Euro ab 2027 festschreibt.
Zukünftige Entscheidung unter politischem Druck
Auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gilt der Konflikt nicht als beigelegt. Die Bundesländer müssen noch über die aktuelle KEF-Empfehlung für 2027 entscheiden.
Dies gilt angesichts der im September anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern als politisch sensibel. Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) merkte in diesem Zusammenhang an, dass in den vom Wahlkampf betroffenen Ländern derzeit andere politische Themen im Vordergrund stünden. (afp/red)
Treffen am Sonntag aufeinander und hoffentlich für ihre Mannschaften: Die Kapitäne Leandro Bacuna (Curaçao) und Joshua Kimmich (Deutschland). - Foto: William West, Thomas Kienzle/AFP via Getty Images
In Kürze:
WM-Auftakt: Am Sonntagabend, 19:00 Uhr deutscher Zeit, muss sich die DFB-Elf erstmals beweisen.
Hoffnung und Erwartung: Immer wenn die deutsche Nationalmannschaft Weltmeister wurde, siegte sie im ersten Spiel.
Der Gegner: auf dem Papier Curaçao, auf dem Rasen Niederländer mit Bundesliga-Erfahrung.
Die Deutsche Elf: trumpft mit viel Erfahrung und dem schnellsten Tor der Nationalmannschaft.
Auftaktspiele sind immer besonders spannend, da sich historisch gesehen dort schon andeutet, ob die eigene Mannschaft eine erhöhte Chance auf den WM-Titel hat oder nicht. Bei allen vier WM-Titeln, die Deutschland 1954, 1974, 1990 und 2014 holte, gewann die Nationalelf im ersten Spiel.
Insgesamt nahm Deutschland 20 Mal an einer Fußball-WM teil. Und 13 Mal siegte sie im ersten Gruppenspiel. Entsprechend hoch sind die Erwartungen auch dieses Mal wieder.
Was von Curaçao zu erwarten ist
Der Gegner Curaçao ist zwar das kleinste „Land“, das sich jemals für eine Fußball-WM qualifiziert hat. Mit 156.000 Einwohnern entspricht die Bevölkerung der von Heidelberg. Aber die Nationalelf der karibischen Insel hat es in sich.
Denn die meisten Spieler sind in den Niederlanden geboren und stehen dort bei namhaften Vereinen in der höchsten Fußballliga „Eredivisie“ unter Vertrag. Insofern trifft die Deutsche Elf auf einen „holländischen“ Gegner auf hohem Niveau.
V.l.n.r: #11 Jeremy Antonisse, #20 Joshua Brenet, #2 Shurandy Sambo, #14 Kenji Gorre, #15 Ar’jany Martha, #16 Jearl Margaritha, #6 Godfried Roemeratoe, #19 Gervane Kastaneer, #4 Roshon van Eijma, #26 Trevor Doornbusch und #3 Jurien Gaari vor dem Länderspiel Curaçao – Aruba, knapp zwei Wochen vor ihrem WM-Auftakt.
Foto: Pong Pong/AFP via Getty Images
Hintergrund: Curaçao ist nur für die FIFA eine eigene „Nation“. Bei der Insel vor der Küste Venezuelas handelt es sich um einen Teil des ehemaligen Kolonialgebiets der Niederlande, die „Niederländischen Antillen“.
Diese wurden im Jahr 2010 aufgelöst, Curaçao erhielt den Status einer „Autonomieregion“ und blieb damit ein niederländisches Überseegebiet. Allerdings wurde die Insel mit ihrem Autonomiestatus nicht Teil der EU, woraus der Anspruch auf eine eigene Teilnahme an der WM abgeleitet wurde.
Außerdem bemerkenswert: Curaçao bestritt die vorangegangene WM-Qualifikation von Nord-, Zentralamerika und der Karibik ohne eine einzige Niederlage und wurde im dortigen Gruppenspiel Erster. Alleine diese Leistung offenbart: geografisch mag Curaçao ein Zwerg sein; in der Fußballwelt aber hat es sich im Jahr 2025 Achtung und Aufmerksamkeit erspielt.
Einige Fußballprofis spielen mittlerweile nicht nur in den Niederlanden, sondern auch in der Türkei, der Schweiz, in den USA – und in Deutschland. Zudem sind vier ehemalige Bundesligaprofis Teil der Mannschaft der WM. Am bekanntesten dürfte der Spieler mit dem deutschen Vornamen sein: Jürgen Locadia.
Er kickte in der Saison 2019/2020 bei TSG Hoffenheim. Derzeit steht der 32-jährige Locadia bei „Miami FC“ unter Vertrag. Mit bisher 132 Toren, die der Stürmer Locadia im Laufe seiner Karriere erzielt hat, dürfte er auch im Spiel gegen die deutsche Elf eine Schlüsselposition einnehmen.
Mit Tahith Chong tritt ein weiterer Bundesligabekannter an. Er spielte in der Saison 2020/21 für Werder Bremen und stand dort mit im DFB-Pokal-Halbfinale. Der Offensivmann Chong steht derzeit bei Sheffield United unter Vertrag.
Während der Qualifikationsrunde der Nationalmannschaft von Curaçao für die Fußball-WM hatte Chong mit zwei Toren in einem entscheidenden Spiel gegen Jamaika maßgeblichen Anteil am Weiterkommen des Inselstaates.
Die anderen beiden Spieler der Bundesliga sind die beiden Abwehrspieler Riechedly Bazoer, ehemals VfL Wolfsburg, und Joshua Brenet, der wiederum für die TSG Hoffenheim spielte.
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Jürgen Locadia beim Länderspiel zwischen Schottland und Curaçao im Vorfeld der WM. Sein deutscher Name liefert einen Hinweis auf seine Vergangenheit in der Bundesliga. Er spielte für die TSG Hoffenheim.
Foto: WM Sport Media/Getty Images
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Tahith Chong steht derzeit bei britischen Club Sheffield United unter Vertrag, bei der WM aber für Curaçao auf dem Rasen. Der Mittelfeldspieler blickt auf eine Vergangenheit bei Werder Bremen zurück.
Foto: George Wood/Getty Images
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Riechedly Bazoer spielt seit 2024 für den türkischen Verein Konyaspor, war aber früher Wolfsburger. Bei der WM spielt der gebürtige Niederländer für Curaçao.
Foto: Darrian Traynor/Getty Images
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Joshua Brenet, spielt hauptberuflich in den Niederlanden, früher jedoch bei der TSG Hoffenheim. Zur WM haben beide nichts von ihm, er läuft für Curaçao.
Foto: Darrian Traynor/Getty Images
Ohne Bundesliga-Erfahrung, aber als herausragend in der Verteidigung gilt zudem der 1,85 Meter große Armando Obispo von der PSV Eindhoven. Seine Stärke: Kopfbälle. Sie dürften den deutschen Stürmern Kopfzerbrechen bereiten. Obispo gehörte in früheren Jahren der niederländischen Nachwuchsnationalmannschaft an, entschloss sich dann aber, für Curaçao in der Nationalelf zu spielen.
Trainer mit viel Erfahrung und einer klaren Strategie
Mit dem 78-jährigen Niederländer Dick Advocaat hat Curaçaos Nationalelf eine Trainerlegende für sich gewonnen – und erreicht einen weiteren Superlativ: Dick Advocaat ist der älteste Trainer einer Nationalmannschaft bei einer Fußball-WM.
Advocaat trainierte bereits die niederländische und die belgische Nationalmannschaft. In Deutschland ist der Niederländer auch in der Bundesliga bekannt. In der Saison 2004/2005 trainierte er Borussia Mönchengladbach.
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Dick Advocaat, Cheftrainer der Nationalmannschaft von Curaçao, spricht mit seinem Torwart Tyrick Bodak. Der Altersunterschied zwischen ihnen beträgt 55 Jahre …
Foto: Robin van Lonkhuijsen/ANP/AFP via Getty Images
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… damit ist Advocaat der älteste Nationaltrainer bei einer WM. Er trainierte unter anderem die belgische und niederländische Nationalmannschaft sowie – vor über 20 Jahren – Borussia Mönchengladbach.
Foto: Sport Media/Getty Images
In seiner Rolle als Chef-Coach für Curaçao fiel bisher auf, dass er die Insel-Mannschaft vor allem auf Verteidigung ausrichtet und eher Spieler für die Defensive als für den Sturm aufstellt. Wie die Qualifikationsrunde gezeigt hat, setzt der niederländische Coach mit seiner Mannschaft darauf, den Gegner vor dem eigenen Tor zu entnerven und dann mit einem schnellen Konterspiel über die Außenflügel ein Tor zu erzielen.
Advocaat wird in den Medien mit den Worten zitiert:
„Wir wollen es jedem Gegner so schwer wie möglich machen. Und wir sind sicherlich nicht chancenlos.“
Und weiter: „Wir wollen uns so teuer wie möglich verkaufen. Jeder kann überraschen.“
Die Deutsche Nationalelf: Alte Hasen auf dem Rasen
Die deutschen Kicker sind bekannt für ihr diszipliniertes Spiel. Mit dem erfahrenen 40-jährigen Torwart Manuel Neuer hat die Nationalelf nicht nur einen Weltmeister im Nationalteam, sondern einen extrem erfahrenen dazu. Der Mann mit der Nummer 1 absolvierte bereits über 120 Spiele für die deutsche Nationalmannschaft.
Ewig in Erinnerung bleibt sein Einsatz bei der WM 2014 in Brasilien. Im Finale glänzte er gegen Argentinien durch seine spektakuläre Strafraumbeherrschung sowie durch angstfrei-riskante Aktionen. Berühmt wurde eine Szene, in der der argentinische Superstar Lionel Messi plötzlich völlig frei vor Neuer auftauchte. Der deutsche Torhüter baute sich extrem groß auf und verleitete Messi so dazu, am Tor vorbeizuschießen.
Bleibt für die Nationalelf zu hoffen, dass Neuer dieses Jahr an seine damalige Form anschließen kann. Dafür, dass der „letzte Mann“ nicht zu häufig gefordert wird, sollen die Defensivspieler Joshua Kimmich, Jonathan Tah (FC Bayern München) und Nico Schlotterbeck (Borussia Dortmund) sorgen.
26 Spieler bilden die Deutsche Nationalmannschaft.
Foto: Epoch Times mit Material von Getty Images
Der aus Baden-Württemberg stammende 31-jährige Kimmich führt die Mannschaft als Kapitän. Seine klassische Rolle ist die Raumbeherrschung des Mittelfelds sowie in der Defensive rechts außen. Seit mehr als zehn Jahren ist Kimmich Stammspieler beim FC Bayern München und mit über 100 Spielen für die Nationalmannschaft ebenfalls einer der alten Hasen auf dem Rasen.
Das schnellste Tor des deutschen Fußballs
Für den Sturm hat Bundestrainer Julian Nagelsmann vor allem vier international erfahrene Spieler mit in die USA genommen: Kai Havertz, der derzeit bei dem Londoner Verein FC Arsenal kickt, und Nick Woltemate, der ebenfalls in England bei Newcastle United spielt. Hinzu kommen die beiden Bundesligaspieler Deniz Undav vom VfB Stuttgart und Maximilian Beier von Borussia Dortmund.
Unterstützung für den Sturm sollen die Asse des Teams bringen, die Offensiv-Mittelfeldspieler und „Flügelstürmer“ wie Jamal Musiala vom FC Bayern München, Florian Wirtz, derzeit beim FC Liverpool, zuvor Bayer Leverkusen, und Leroy Sané der bei Galatasaray Istanbul unter Vertrag steht.
Musiala hat für seinen Stammverein bereits 70 Tore und für die Nationalmannschaft 7 Tore erzielt. Florian Wirtz kommt trotz seiner Mittelfeldposition auf 35 Tore, davon 9 für die deutsche Nationalelf. Spektakulär wurde sein Treffer im März 2024, als er nach nur 7,92 Sekunden gegen Frankreich traf und damit den Rekord aufstellte, das schnellste Länderspieltor der deutschen Fußballgeschichte erzielt zu haben.
Leroy Sané hat bisher als Profifußballer mehr als 150 Tore erzielt. Für Deutschland war er 76 Mal im Einsatz und schoss 26 Tore. Seine Fußballkarriere begann er 2015 bei Schalke 04.
DFB dämpft Euphorie
„Bei aller Euphorie, die mit einem Sieg gegen Curaçao einhergeht: Mal so eben hergespielt wird keine Mannschaft bei der WM. Das muss man mal deutlich sagen“, sagte der Chef des Deutschen Fußballbundes, Andreas Rettig
Zwar sei er davon überzeugt, dass die Mannschaft ihr Auftaktspiel gewinnen werde. Aber Rettig warnte davor, schon jetzt einen Spielstand von 5:0 für Deutschland zu prognostizieren.
Bei derart großer DFB-Anti-Euphorie bietet sich die Gelegenheit an, an den legendären Bundestrainer Sepp Herberger zu erinnern, der die deutsche Nationalmannschaft 1954 zum sensationellen WM-Triumph in Bern geführt hatte. Von ihm sind jene tiefgründigen Aussagen überliefert, die auch allen, die keine Fußballkenner sind, erklären, wie man gewinnt:
„Elf Freunde müsst ihr sein.“
und
„Das Runde muss in das Eckige.“
Bezüglich Letzterem bleibt zu ergänzen: am besten öfter ins gegnerische als ins eigene. In diesem Sinne wünschen wir der Deutschen Nationalmannschaft viel Erfolg.
Russland warnt vor neuen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew. (Archivbild) - Foto: Evgeniy Maloletka/AP/dpa
Russland hat Ausländer und Mitarbeiter diplomatischer Vertretungen in Kiew aufgefordert, die ukrainische Hauptstadt angesichts bevorstehender neuer Angriffe zu verlassen.
„Die Angriffe werden sowohl auf Entscheidungszentren als auch auf Kommandoposten zielen“, teilte das Außenministerium in Moskau am Montag mit.
„Wir warnen ausländische Bürger, einschließlich des Personals diplomatischer Missionen und internationaler Organisationen, die Stadt so bald wie möglich zu verlassen“, hieß es weiter.
Moskau hatte bereits vor gut zwei Wochen die Bewohner von Kiew und ausländische Diplomaten aufgefordert, das Stadtzentrum „rasch“ zu verlassen, falls das russische Weltkriegsgedenken am 9. Mai von der Ukraine gestört werden sollte.
Am Wochenende waren bei nächtlichen russischen Angriffen auf Kiew auch das ARD-Studio sowie das Büro der Deutschen Welle (DW) massiv beschädigt und teilweise zerstört worden. Von den dort Arbeitenden wurde jedoch niemand verletzt. (afp/red)
