Patricia Schlesinger weist alle Vorwürfe gegen sie zurück. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa
Mehr als vier Jahre nach Bekanntwerden des Skandals um unrechtmäßige Zahlungen beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat der Prozess gegen dessen ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger begonnen.
Zum Auftakt wurde am Dienstag die Anklage verlesen. Neben Schlesinger müssen sich weitere frühere RBB-Führungsmitglieder vor dem Landgericht Berlin wegen Untreue verantworten. Laut Anklage sollen sie den Sender um gut 1,7 Millionen Euro geschädigt haben, die Verteidigung wies die Vorwürfe zurück.
Vorwürfe zu Vergütungssystem
Kern der Vorwürfe ist ein mutmaßlich von den Angeklagten etabliertes Vergütungs- und Zulagensystem, von dem Schlesinger und andere Mitglieder der Geschäftsleitung ohne sachlich gerechtfertigten Grund profitiert haben sollen.
Daneben geht es unter anderem um die Genehmigung einer mutmaßlich ebenfalls unzulässigen Vorruhestandsregelung für einen ehemaligen Mitarbeiter sowie die Abrechnung von privaten Spesen durch Schlesinger.
Ziel von Schlesinger und dem früheren Vorsitzenden des RBB-Verwaltungsrats sei es gewesen, sich durch die Einführung der variablen Vergütung eine zusätzliche Einnahmequelle zu verschaffen, sagte Oberstaatsanwältin Judith Kohlstedt-Mansouri bei der Anklageverlesung.
Die Begünstigten hätten keine Mehrleistungen erbracht. Außerdem sei ihnen bewusst gewesen, dass sie dadurch die Überwachungspflichten des Verwaltungsrats „faktisch außer Kraft“ gesetzt hätten.
Schlesingers Verteidiger Oliver Sahan betonte, die Vorwürfe gegen seine Mandantin würden entschieden zurückgewiesen. Schlesingers Auftrag sei es gewesen, aus dem RBB einen „ernstzunehmenden Hauptstadtsender“ zu machen, veraltete Strukturen aufzubrechen und die Digitalisierung voranzubringen.
Das variable Vergütungssystem habe bereits seit 2005 bestanden, betonte Sahan. Unter Schlesinger sei es lediglich auf die Führungskräfte erweitert worden. Die Reform habe den Interessen des RBB gedient, indem konkrete Unternehmensziele festgelegt und Anreize für höhere Effizienz gesetzt worden seien.
Von einer Verschleierung könne keine Rede sein, die Reform sei auch gegenüber dem Verwaltungsrat offen kommuniziert worden.
26 mutmaßliche Fälle von Untreue
Schlesinger hatte im Sommer 2022 wegen zahlreicher gegen sie erhobener Vorwürfe zuerst den ARD-Vorsitz abgegeben. Wenig später trat sie auch als RBB-Intendantin zurück.
Später kündigte der Verwaltungsrat des Senders ihr zudem fristlos. Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft begannen unmittelbar danach, dauerten nach Angaben der Behörde unter anderem wegen der enormen Menge auszuwertender Daten und Dokumente aber.
Der RBB gehört zur ARD, der öffentlich-rechtliche Sender ist für das Gebiet der Länder Berlin und Brandenburg zuständig. Außer Schlesinger müssen sich der ehemalige Verwaltungsdirektor, die ehemalige juristische Direktorin sowie der frühere Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats vor dem Berliner Landgericht verantworten.
Schlesinger werden 26 Fälle von Untreue vorgeworfen, den anderen Beschuldigten jeweils zwischen fünf und 13 Fälle.
Einen Teil stuft die Generalstaatsanwaltschaft dabei als besonders schwere Fälle ein, weil sie in gewerbsmäßiger Weise begangenen worden sein sollen beziehungsweise einen besonders hohen Schaden verursacht haben sollen.
Schlesinger wies die Vorwürfe in der Vergangenheit zurück. Bis zu einer möglichen rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. (afp/red)
Der Rundfunkbeitrag beträgt derzeit 18,36 Euro pro Monat und Wohnung. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Der Beitragsservice der Rundfunkanstalten startet in der kommenden Woche zum vierten Mal einen bundesweiten Meldedatenabgleich, um Menschen zu ermitteln, die keinen Rundfunkbeitrag zahlen.
Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio gleicht dabei Daten der Einwohnermeldeämter zu allen volljährigen Bürgern mit seinen Bestandsdaten ab, erklärte er am Donnerstag. „Ziel ist es, zu klären, für welche Wohnungen bislang kein Rundfunkbeitrag entrichtet wird.“
Erste Schreiben ab Mitte Dezember geplant
Der Rundfunkbeitrag beläuft sich auf 18,36 Euro pro Monat und Wohnung. Wer keiner bereits zum Rundfunkbeitrag angemeldeten Wohnung zugeordnet werden kann, erhält ab Mitte Dezember Post, wie der Beitragsservice ausführte.
„Angeschriebene sollten zeitnah auf die Schreiben zur Klärung der Beitragspflicht reagieren und die benötigten Angaben zu ihrer Wohnung übermitteln; das geht auch online.“
Wer in einer Wohnung lebt, für die bereits Rundfunkbeitrag gezahlt wird, kann dies den Angaben nach mit Angabe der entsprechenden Beitragsnummer klären. Ist die Wohnung noch nicht angemeldet, muss dies nachgeholt werden.
Ohne Rückmeldung droht automatische Anmeldung
„Bleibt eine Rückmeldung aus, meldet der Beitragsservice die angeschriebene Person automatisch zum Rundfunkbeitrag an und fordert sie zur Zahlung des Rundfunkbeitrags auf“, warnte die Gebührenstelle.
Der Datenabgleich mit den Meldeämtern ist im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag geregelt. 2013 erfolgte er zum ersten Mal, außerdem 2018 und 2022.
Wer sich nach einem Umzug neu bei den Behörden anmeldet, erhält in der Regel ohnehin schnell Post vom Beitragsservice, weil die Einwohnermeldeämter die Daten weitergeben.
Doch diese „anlassbezogene Datenübermittlung“ reiche nicht aus, erklärt die Gebührenstelle: „Zieht eine Person, die bislang den Rundfunkbeitrag für eine Wohnung gezahlt hat, infolge einer Trennung oder der Auflösung einer Wohngemeinschaft aus, erhält der Beitragsservice keine Informationen zu den in der Wohnung verbleibenden Personen.“
Für solche Fälle gebe es den Meldedatenabgleich. (afp/red)
Südwestrundfunk-Intendant Kai Gniffke. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
In Kürze:
SWR-Intendant Kai Gniffke erhielt 2025 eine Grundvergütung von 392.530 Euro. Einschließlich Sachbezügen kam er auf 400.589 Euro.
Die Grundvergütungen der ganzjährig amtierenden Intendanten lagen zwischen 220.000 Euro beim rbb und 392.530 Euro beim SWR.
Neben den Grundgehältern weist die ARD Aufwandsentschädigungen und geldwerte Sachleistungen aus.
Über die außertariflichen Vergütungen der Führungskräfte entscheiden die Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalten.
Die ARD hat am Montag, 2. November, ihre jährliche Aufstellung zu den Bezügen ihrer Intendanten sowie von Programmdirektorin Christine Strobl und den Intendanten der „Deutschen Welle“ veröffentlicht. Das Bezugsjahr für alle Zahlen ist 2025. Dabei unterscheidet die Liste zwischen Grundvergütung und Gesamtbezügen. Letztgenannte umfassen zusätzlich noch Aufwandsentschädigungen und geldwerte Sachleistungen.
ARD-Intendantengehalt überschreitet für Gniffke die 400.000er-Marke
An der Spitze, was die Höhe der Grundvergütung anbelangt, steht SWR-Intendant Kai Gniffke. Im Vorjahr belief sich diese auf 392.530 Euro. Dazu kamen Sachbezüge in Höhe von 8.059 Euro, Aufwandsentschädigungen wurden keine bezahlt. Seine Gesamtbezüge summierten sich somit auf 400.589 Euro. Damit liegen diese erstmals bei einem ARD-Intendanten über der 400.000er-Marke.
An zweiter Stelle bei der Grundvergütung la Katrin Vernau. Die Intendantin der größten einzelnen Sendeanstalt im ARD-Verbund, des WDR, lag mit 348.000 Euro knapp vor Katja Wildermuth vom BR mit 340.267 Euro. Bei Vernau kamen Sachbezüge in Höhe von 11.500 Euro dazu, bei Wildermuth summierten sich diese auf 7.807 Euro. Aufwandsentschädigungen bezogen beide Intendantinnen keine.
Die Höhe der Intendantenvergütung hing nicht ausschließlich von der Größe der Sendeanstalt ab. An vierter Stelle bei der Grundvergütung lag mit Yvette Gerner die Chefin der kleinsten ARD-Sendeanstalt, Radio Bremen. Sie erhielt 289.000 Euro plus 5.001 Euro an Aufwandsentschädigungen. Allerdings fielen bei ihr keine zusätzlichen Sachbezüge an.
NDR und DW erlebten Führungswechsel
Bezüglich der Relation zwischen den Bezügen der RB-Intendantin und jenen im deutlich größeren NDR ist anzumerken, dass dieser 2025 einen Führungswechsel erlebt hat. Aus diesem Grund hat der am 31. August jenes Jahres aus dem Amt geschiedene Joachim Knuth nur noch 248.636 Euro an Grundvergütung bezogen. Dazu kamen 6.400 Euro an Aufwandsentschädigungen und 3.800 Euro an Sachbezügen.
Sein Nachfolger Hendrik Lünenborg erhielt für seine Dienstzeit im Vorjahr eine Grundvergütung von 102.000 Euro und Sachbezüge im Wert von 625 Euro. Vor Knuth lagen im Übrigen noch MDR-Intendant Ralf Ludwig mit 280.750 Euro plus 13.265 Euro an Sachbezügen sowie Florian Hager vom hr. Dieser kam auf 255.000 Euro an Grundvergütung, dazu 3.000 Euro an Aufwandsentschädigungen und Sachbezüge von 9.171 Euro.
Intendant Martin Grasmück vom SR kam 2025 auf eine Grundvergütung von 245.000 Euro plus 1.801 Euro an Sachbezügen. Am unteren Ende der Gehaltsrangliste steht Ulrike Demmer. Die Senderchefin des rbb, der vor vier Jahren von einem Spesenskandal heimgesucht wurde, erhielt eine Grundvergütung von 220.000 Euro. Dazu kamen 13.925 Euro an Sachbezügen.
Zusatzleistungen erhöhen die Gesamtbezüge
Die ARD führt darüber hinaus die Bezüge von Programmdirektorin Christine Strobl und der „Deutsche Welle“-Intendanten auf. Strobl erhielt eine Grundvergütung von 284.827 Euro zuzüglich 5.520 Euro an Aufwandsentschädigung und 14.183 Euro an Sachbezügen. Bei der DW erhielt Peter Limbourg bis zu seinem Ausscheiden Ende September 217.500 Euro plus Sachbezüge von 6.248 Euro. Seine Nachfolgerin Barbara Massing bekam für die letzten drei Monate des Jahres 63.750 Euro an Grundvergütung plus 1.061 Euro an Sachbezügen.
Die Grundvergütungen der regulär ganzjährig amtierenden Intendanten bewegten sich damit zwischen 220.000 und 392.530 Euro. Dies entspricht einer jährlichen Differenz von 172.530 Euro. Unter die Regelungen zu den Aufwandsentschädigungen fallen bestimmte dienstliche Aufwendungen, die im Detail in den geltenden Regelungen der einzelnen Rundfunkanstalten niedergelegt sind. Sie können beispielsweise dienstlich veranlasste Repräsentationsaufwendungen umfassen.
Greifbarer sind die Sachbezüge: Hierbei handelt es sich insbesondere um geldwerte Vorteile aus der privaten Nutzung eines Dienstwagens oder einer BahnCard. Dazu kommen weitere steuerlich relevante Leistungen, die für die einzelnen Intendanten vorgesehen sind. Vergütungen gibt es auch für Tätigkeiten bei Tochtergesellschaften der Sender oder innerhalb der ARD. Diese sind jedoch nicht zwangsläufig in den Summen abgebildet.
Führungskräfte der ARD handeln Bezüge mit Aufsichtsgremien aus
Die Gehälter der festangestellten Mitarbeiter der ARD werden durch Tarifverträge zwischen den Rundfunkanstalten und Gewerkschaften geregelt. Führungskräfte wie Intendanten, Direktoren oder die meisten Hauptabteilungsleiter werden außertariflich bezahlt. Über die Höhe ihrer Vergütungen entscheiden die Aufsichtsgremien der jeweiligen Rundfunkanstalten. Im Regelfall ist der Verwaltungsrat zuständig, der unter anderem auch die Finanzen der Sender kontrolliert.
In Social-Media-Feeds könnte bald mindestens jeder fünfte algorithmisch empfohlene Inhalt aus einem Pool ausgewählter journalistischer Medienangebote stammen. - Foto: Alicia Windzio/dpa
In Kürze:
Länder sehen Medienlandschaft vor großen Herausforderungen.
„Vielfaltsfördernde“ Inhalte sollen gezielt ausgewählt werden.
Verdi begrüßt das Vorhaben, sieht aber Schwächen bei der konsequenten Umsetzung von Regeln.
Soziale Netzwerke sollen künftig häufiger journalistische Inhalte empfehlen. Die Rundfunkkommission der Länder schlägt dafür im 186-seitigen Entwurf zum Digitalen Medien-Staatsvertrag (DMStV) eine gesetzliche Mindestquote vor. Demnach soll mindestens jede fünfte algorithmisch ausgespielte Empfehlung aus einem Pool von Medienangeboten stammen, die als besonders relevant für die öffentliche Meinungsbildung eingestuft werden.
Schutz vor „algorithmischer Verdrängung“
Im § 84c (Seite 86 des Entwurfs) heißt es, dass sich die vorgeschlagene Mindestquote „grob an den inzwischen üblichen Anteilen von Werbung in Feeds etc., also am bereits heute gängigen Umfang, nicht organisch‘ ausgewählter Inhalte“ orientiere. Die Länder begründen ihren Vorstoß damit, dass die Medienlandschaft vor epochalen Herausforderungen stehe. Ziel der neuen Regelungen sei eine faire und vielfältige digitale Medienordnung.
Medienangeboten müssten auch vor „algorithmischer Verdrängung“ geschützt werden. Ein weiterentwickeltes Public-Value-Konzept solle daher dafür sorgen, dass etwa Investitionen in Nachrichten, in Journalisten oder in redaktionelle Eigenleistung bei der Platzierung in Feeds besonders berücksichtigt werden. „Dabei müssen diese Investitionen in absoluten Zahlen nicht notwendigerweise besonders hoch sein. Vielmehr zeichnen sich besondere Investitionen im Sinne der Meinungsvielfalt entsprechend § 25b Abs. 3 dadurch aus, dass rein unternehmerisch betrachtet ihr „return of invest“ eher niedrig ist, der gesellschaftliche Mehrwert jedoch hoch“, heißt es dazu in § 25a des Entwurfs. Damit solle einer „Verflachung und Homogenisierung“ der Medienlandschaft entgegengesteuert werden. Die Länder rechtfertigen so die mit den Regelungen verbundenen „erheblichen Markteingriffe“. Ergänzt werde dies durch die Zulassung sogenannter Outlinks, die auf andere Websites führen.
Auch sollen aus einer Sammlung von Beiträgen, die als „vielfaltsfördernd“ gelten, gezielt Inhalte ausgewählt und an festgelegten Positionen innerhalb der Feeds sozialer Medien angezeigt werden. Während sich private Medien bewerben müssen, um dabei berücksichtigt zu werden, sind öffentlich-rechtliche Medien wie ARD, ZDF und Deutschlandradio automatisch dabei (§ 25a). Ausgenommen von einer Bewerbung sind bestimmte private Fernsehsender, etwa solche mit regionalen Programmfenstern. Die Entscheidung über die Einstufung liegt letztlich bei den Landesmedienanstalten.
Stellungnahmen bis zum 13. November möglich
Die Vorschläge für den Digitalen Medien-Staatsvertrag Teil 2 (DMStV) stehen noch bis zum 13. November 2026 zur öffentlichen Diskussion. Bis dahin können Medienunternehmen oder Verbände oder andere Interessierte Stellungnahmen zum Entwurf einreichen. Anschließend wollen die Länder die Rückmeldungen auswerten und auf dieser Grundlage über das weitere Vorgehen beraten. Offen ist, wann der Staatsvertrag in Kraft treten wird.
Die Gewerkschaft ver.di befürwortet grundsätzlich das Vorhaben. Sie seien ein Ansatz, um die Marktmacht großer Digitalkonzerne einzudämmen. „Das sind die Werkzeuge zum Aufspalten von Monopolen, die wir im digitalen Bereich längst brauchen“, erklärt Christoph Schmitz-Dethlefsen, für Medien zuständiges Mitglied im ver.di-Bundesvorstand.
„Im Moment bestimmten wenige, teils ideologisch getriebene Tech-Oligarchen wie Elon Musk über Sichtbarkeit von Stimmen und Inhalten auf den gängigen Online-Plattformen. Während ihre profitmaximierenden Algorithmen die Gesellschaft polarisieren, kassieren die Tech-Bros ab. Um zurück zu demokratischen Debatten zu kommen, müssen die Digital-Plattformen Sorgfaltspflichten erfüllen und im Zweifel Geschäftsbereiche abtreten. Die Vorschläge der Rundfunkkommission sind dafür wichtig und notwendig.“
Das jedes fünfte Suchergebnis bzw. jeder fünfte Feed-Inhalt ein journalistisches Angebot sein soll, sei ein Fortschritt. „Mehr Sichtbarkeit für Journalismus verbessert potenziell dessen Refinanzierbarkeit und das Informationsniveau in der Gesellschaft“, meint Schmitz-Dethlefsen.
Offen sei jedoch, wie Verstöße geahndet und die neuen Regeln durchgesetzt werden sollen. Verfahren gegen finanzstarke Plattformkonzerne wie Google und Meta dauerten oft Jahre. Er fordert daher eine durchsetzungsstarke Aufsicht sowie schnellere Gerichtsverfahren.
AfD warnt vor staatlichem Einfluss
Kritik an einer staatlich geregelten Bevorzugung bestimmter Medienangebote äußerte der AfD-Medienpolitiker Martin E. Renner bereits im Mai. Dabei warnte er vor einem staatlichen Einfluss auf die Reichweite journalistischer und politischer Inhalte und forderte, auf eine derartige Steuerung zu verzichten.
Medienstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos). - Foto: via dts Nachrichtenagentur
In Kürze:
Weimer-Vorschlag: PrivatisierungdesZDF und eine Auflösung von ARD-Anstalten
Deutscher Journalisten-Verband: ÖRR-System bewährt
Verdi: Weimer nicht zuständig
Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat eine Privatisierung des ZDF vorgeschlagen und damit eine Welle der Kritik ausgelöst.
Auch die Zusammenlegung oder Auflösungen der kleinen ARD-Anstalten wie Saarländischer Rundfunk und Radio Bremen soll der parteilose Politiker laut der „Katholischen Nachrichten-Agentur“ in der vergangenen Woche bei einer nicht öffentlichen Veranstaltung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ins Gespräch gebracht haben.
Saar-SPD: Vorschlag ist völlig inakzeptabel
Der Chef der saarländischen SPD-Landtagsfraktion und Bildungsminister, Ulrich Commerçon, bezeichnet die Idee auf Facebook als „völlig inakzeptabel“. Er betont die föderale Struktur der ARD. Diese sorg dafür, dass Deutschland nicht nur aus einer Berliner Sichtweise präsentiert werde. Für das Saarland sei der Erhalt des SR „nicht verhandelbar“, betont Commerçon.
„Finger weg von ARD und ZDF“ mahnte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes, Mika Beuster, in einer Stellungnahme. Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem habe sich bewährt, betont er. „Ideen zu einem Umbau mit der Abrissbirne kennen wir bisher nur von der AfD. Die Bundesregierung sollte nicht ins gleiche Horn blasen.“
Er hob zudem hervor, dass die „konkrete Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ Ländersache sei. „Weimer sollte deshalb nicht den Eindruck erwecken, er könne über die Zukunft von ARD und ZDF verfügen“, so Beuster.
„Sachfremd und fehlgeleitet“ nennt Christoph Schmitz-Dethlefsen, für Medien zuständiges Mitglied im Bundesvorstand der Gewerkschaft ver.di die Äußerungen Weimers. Er schieße über seine Kompetenzen hinaus und rede „denjenigen das Wort, die Landessender der ARD und das ZDF zerschlagen wollen“. Statt die Säulen des öffentlich-rechtlichen Mediensystems zu festigen, verstehe er seine Rolle darin, „in Hinterzimmern für Abbaupläne und damit weniger Medienpluralität zu lobbyieren“.
Wie die „WELT“ berichtete, bezeichnete die Landesregierung von Rheinland-Pfalz Weimers Vorschlag als „Debattenimpuls“. Man habe diesen zur Kenntnis genommen. Die Verantwortung für die Koordination der Medienpolitik in Deutschland liegt traditionell bei dem CDU-geführte Bundesland.
Für die von der SPD regierten Bundesländer wies Carsten Brosda, Hamburgs Kultursenator, den Vorstoß Weimers zurück. Er übte auch Kritik am Zeitpunkt von Weimers Auftritt: „Wenige Tage nach der Wahl in Sachsen-Anhalt hätte ich mir Vorschläge gewünscht, wie wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor den Angriffen von Rechtspopulisten schützen können“, sagte der Politiker.
Weimer hatte bereits 2017 – damals in seiner Funktion als Herausgeber von „The European“ laut über eine Privatisierung der ÖRR nachgedacht. Er bezeichnete ihn unter anderem als zu „staatsnah“, daher müsse man ihn aus den „Fängen der Parteien“ befreien. 2022 bezeichnete er die ÖRR-Abgabe als „Zwangsgebühren“.
ZDF-Logo. (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
In Kürze:
Die Zahl der Programmbeschwerden gegen ARD, ZDF und Deutschlandradio stieg 2025 auf knapp 5.000.
Nach Angaben der Rundfunkgremien wurde lediglich eine Beschwerde als berechtigt anerkannt.
Als wesentlicher Grund für den Anstieg gilt unter anderem die Plattform „Rundfunkalarm“, die das Einreichen von Beschwerden erleichtert.
Mehrere Sender haben ihre Verfahren angepasst, um auf Massen- und missbräuchliche Beschwerden zu reagieren.
Einer Erhebung des „Deutschlandfunk“-Formats „@mediasres“ zufolge hat sich die Zahl der Programmbeschwerden gegen ARD, ZDF und „Deutschlandradio“ im Vorjahr deutlich erhöht. Habe es 2024 noch etwa 1.100 Beschwerden gegen Inhalte der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gegeben, sei diese Zahl 2025 auf knapp 5.000 gestiegen.
Das Format beruft sich bezüglich der Zahlen auf eine Eigenrecherche unter den Sendern. Die Anzahl von rund 1.100 Beschwerden im Jahr 2024 hatte bereits einem Plus von 60 Prozent gegenüber dem Jahr zuvor entsprochen.
Plattform erleichtert Programmbeschwerden durch Vorgabemasken
Aus Sicht der zuständigen Gremien sei nur eine der Beschwerden berechtigt gewesen. Dabei sei es um eine Formulierung in einer Nachrichtensendung des Popsenders „SWR 3“ gegangen. In den Jahren zuvor hätten die Rundfunkräte jeweils fünf Eingaben stattgegeben. Eine Programmbeschwerde kann jeder Bürger einreichen, wenn er mögliche Verstöße gegen Programmgrundsätze, Jugendschutz oder Werbevorschriften wahrnimmt.
Dem auf dieses Thema spezialisierten freien Journalisten Stefan Fries zufolge habe dieser deutliche Anstieg vor allem zwei Gründe. Zum einen hätten Nutzer der öffentlich-rechtlichen Medien mehr konkrete Anlassfälle für Programmbeschwerden gesehen. Zum anderen habe jedoch vor allem die Seite „rundfunkalarm.de“ zu dem deutlichen Anstieg beigetragen. Diese erleichtere das Abfassen und Einbringen von Beschwerden über vorgegebene Eingabemasken.
Fries bezeichnete die Seite im Gespräch mit dem „Deutschlandfunk“ als „missbrauchsanfällig“ und „ideologisch getrieben“, was sich auch aus der dort verwendeten Terminologie ableiten lasse. Die Seite wird einem in den Niederlanden ansässigen Unternehmer zugeordnet, der das System des verpflichtenden Rundfunkbeitrags insgesamt zu Fall bringen möchte.
Größter Teil der Eingaben bereits vor Befassung des Rundfunkrats erledigt
In den meisten Fällen einer Programmbeschwerde komme es zu keiner Beschlussfassung, erläuterte Fries. Stattdessen antworte, wo es als angemessen erscheine, der Intendant selbst binnen einer vorgegebenen Frist und räume entweder Fehler ein oder äußere sich in sonstiger Form. Wo dies nicht der Fall sei, könnten Beschwerdeführer eine Befassung des Rundfunkrats verlangen. Real seien von den etwa 5.000 Beschwerden nur 184 in die Räte gegangen.
Nicht jede Rundfunkanstalt gewähre transparent über die Anzahl und Inhalte der Programmbeschwerden Einsicht. Das ZDF sei dabei ein Vorreiter und veröffentliche auch Daten zu Beschwerdeberichten. Daraus sei erkennbar, dass Nachrichtensendungen wie das „heute-journal“ und Formate wie das „ZDF Magazin Royale“ mit Jan Böhmermann am häufigsten in Beschwerden angesprochen würden.
Worüber sich die Beschwerdeführenden im Detail genau beschwert hätten, sei im Regelfall nicht erkennbar. Bezögen sich gleich mehrere Beschwerden auf den gleichen Beitrag, würden diese gesammelt und der Intendant stelle dann seine Entgegnung ins Netz. Ein Beispiel aus diesem Jahr sei die Verwendung nicht gekennzeichneter KI-Bilder in einem Beitrag über die ICE-Razzien in den USA.
Sender haben Richtlinien für den Umgang mit Programmbeschwerden verändert
Im konkreten Beispiel dieses KI-Skandals habe der Fernsehrat die Beschwerde im Übrigen nicht anerkannt – weil der Sender zuvor selbst bereits einen Fehler und Verstoß gegen die Programmrichtlinien eingeräumt hatte. Wo Fehler erkannt würden, weise der Sender im Regelfall in eigenen Beiträgen darauf hin oder nehme Sendungen aus Netz oder Mediathek.
Der WDR habe mittlerweile seine Form der Bearbeitung von Beschwerden modifiziert. Es gebe dort mittlerweile nicht mehr nur eine Entweder-Oder-Entscheidung aus Stattgeben oder Ablehnung. Stattdessen könne der Rundfunkrat auch eine begründete „Ermahnung“ aussprechen. Der Intendant müsse in kürzerer Frist antworten, gleichzeitig werde man Beschwerden nicht mehr bearbeiten, die keinen individualisierbaren Absender erkennen lassen.
Dies ziele vor allem auf Plattformen wie „Rundfunkalarm“ ab. Auch weitere Sender haben Stefan Fries zufolge ihre Verfahrensregeln modifiziert. Sie wollen künftig als missbräuchlich angesehene oder als „beleidigend oder erpresserisch“ wahrgenommene Beschwerden nicht mehr bearbeiten. Auch dies ziele auf Kampagnen oder Massenbeschwerden wie jene über „Rundfunkalarm“.
„Rundfunkalarm“ nennt höhere Zahl an Beschwerden
Die Initiatoren von „Rundfunkalarm“ nennen selbst in einem Beitrag auf X andere Zahlen als die Sender selbst. Die Plattform will in zwei Jahren mehr als 80.000 Beschwerden auf den Weg bringen. Dass die Erfolgsquote überschaubar blieb, sieht man dort als Beweis dafür, dass die Programmbeschwerde „kein wirksames Kontrollinstrument, sondern eine Sackgasse“ sei.
Von einem dazu erstellten Gutachten erhofft man sich Rückenwind für noch anhängige Gerichtsverfahren, die sich gegen den Rundfunkbeitrag richten. Bisher haben Gerichte regelmäßig eine behauptete Unausgewogenheit als Rechtfertigung für eine Verweigerung des Rundfunkbeitrages abgelehnt – und dabei auf die interne Kontrolle durch die Rundfunkräte verwiesen.
Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Oktober 2025 jedoch eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit zwischen Beitragslast und Nutzen anhand inhaltlicher Kriterien für zulässig erklärt. Die Hürden dafür sind jedoch hoch. Es müssen vor allem „über einen längeren Zeitraum evidente und regelmäßige Defizite hinsichtlich der gegenständlichen und meinungsmäßigen Vielfalt und Ausgewogenheit“ bewiesen werden.
Rundfunkfinanzierung: Die geplante Erhöhung auf 18,94 Euro hätte den Sendern erhebliche Mehreinnahmen gesichert. (Archivbild). - Foto: picture alliance / dpa/dpa
Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat sich am Dienstag, den 23. Juni 2026, in einer mündlichen Verhandlung mit der Festsetzung des Rundfunkbeitrags befasst.
In dem von ARD und ZDF angestrengten Rechtsstreit (Az. 1 BvR 2524/24 und 1 BvR 2525/24) wehren sich die öffentlich-rechtlichen Sender gegen die Entscheidung der Bundesländer, den Beitrag im Jahr 2025 nicht wie von der zuständigen Kommission empfohlen zu erhöhen.
Ein Urteil fiel am Dienstag noch nicht; eine Entscheidung wird in einigen Wochen bis Monaten erwartet.
Sender sehen Rundfunkfreiheit gefährdet
Gegenstand der verfassungsrechtlichen Prüfung ist die Frage, ob die Bundesländer die vorgeschlagene Beitragserhöhung ablehnen durften. Grundsätzlich sind die Länder an die Empfehlungen der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) gebunden.
Abweichungen sind verfassungsrechtlich nur aus schwerwiegenden, tragfähigen Gründen zulässig, wobei eine politische Einflussnahme auf Programminhalte ausgeschlossen ist.
ZDF-Intendant Norbert Himmler argumentierte vor Gericht, dass ein solcher tragfähiger Grund nicht vorliege. Er betonte die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die freie Meinungsbildung in einer Demokratie und verwies auf die Notwendigkeit ausreichender finanzieller Mittel angesichts internationaler Technologie- und Meinungsmonopole.
Gerichtspräsident Stephan Harbarth skizzierte das gesetzliche Modell und erklärte, dass die im Grundgesetz garantierte Berichterstattungsfreiheit konstituierend für die freiheitliche demokratische Grundordnung sei und der Medienstaatsvertrag eine bedarfsgerechte Finanzausstattung vorschreibe.
Länder verweisen auf gedeckten Finanzbedarf
Die Bundesländer verteidigten ihren Beschluss vor Gericht. Der Anwalt der Landesregierungen, Hanno Kube, erklärte, die Rundfunkfreiheit sei gewahrt geblieben, da der Finanzbedarf der Sendeanstalten auch ohne die Erhöhung gedeckt gewesen sei.
Der monatliche Rundfunkbeitrag von derzeit 18,36 Euro pro Haushalt bildet die Haupteinnahmequelle der Sender. Das Festsetzungsverfahren verläuft dreistufig: Nach der Bedarfsanmeldung durch die Sender prüft die aus 16 unabhängigen Sachverständigen bestehende KEF die Angaben und gibt eine Empfehlung ab, auf deren Basis die Länder den Beitrag final festlegen.
Im konkreten Streitfall hatte die KEF im Februar 2024 eine Erhöhung auf 18,94 Euro ab Januar 2025 empfohlen, was dem ZDF Mehreinnahmen von 265 Millionen Euro und der ARD von 815 Millionen Euro eingebracht hätte. Die Länder beschlossen Ende 2024 jedoch eine zweijährige Nullrunde und verwiesen die Sender auf eine aus Überschüssen gebildete Sonderrücklage.
Geänderte KEF-Empfehlung und neue Reformen
Der laufende Rechtsstreit wird durch neuere Entwicklungen überlagert. Im Februar dieses Jahres änderte die KEF ihre Empfehlung überraschend ab: Der Beitrag soll nun erst ab 2027 um 28 Cent auf 18,64 Euro steigen. Die Kommission begründete dies mit gestiegenen Haushaltszahlen und verschobenen Investitionen der Sender, die auch aus der unklaren Beitragssituation resultierten.
Zudem trat im vergangenen Dezember ein neuer Medienstaatsvertrag in Kraft, der eine grundlegende Reform mit Sparplänen, darunter die Reduzierung von Radio- und Spartensendern, vorsieht. Eine ebenfalls geplante Reform des Festsetzungsverfahrens scheiterte hingegen.
Trotz der geänderten Rahmenbedingungen halten ARD und ZDF an ihren Verfassungsbeschwerden fest. Zur Verhandlung in Karlsruhe reisten die Intendanten der ARD-Anstalten und des ZDF sowie Vertreter der Bundesländer, der Bundesregierung und der KEF an.
Der Rechtsanwalt des ZDF, Christian von Coelln, forderte das Gericht auf, eine Anordnung zu erlassen, die die Erhöhung auf 18,64 Euro ab 2027 festschreibt.
Zukünftige Entscheidung unter politischem Druck
Auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gilt der Konflikt nicht als beigelegt. Die Bundesländer müssen noch über die aktuelle KEF-Empfehlung für 2027 entscheiden.
Dies gilt angesichts der im September anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern als politisch sensibel. Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) merkte in diesem Zusammenhang an, dass in den vom Wahlkampf betroffenen Ländern derzeit andere politische Themen im Vordergrund stünden. (afp/red)
Treffen am Sonntag aufeinander und hoffentlich für ihre Mannschaften: Die Kapitäne Leandro Bacuna (Curaçao) und Joshua Kimmich (Deutschland). - Foto: William West, Thomas Kienzle/AFP via Getty Images
In Kürze:
WM-Auftakt: Am Sonntagabend, 19:00 Uhr deutscher Zeit, muss sich die DFB-Elf erstmals beweisen.
Hoffnung und Erwartung: Immer wenn die deutsche Nationalmannschaft Weltmeister wurde, siegte sie im ersten Spiel.
Der Gegner: auf dem Papier Curaçao, auf dem Rasen Niederländer mit Bundesliga-Erfahrung.
Die Deutsche Elf: trumpft mit viel Erfahrung und dem schnellsten Tor der Nationalmannschaft.
Auftaktspiele sind immer besonders spannend, da sich historisch gesehen dort schon andeutet, ob die eigene Mannschaft eine erhöhte Chance auf den WM-Titel hat oder nicht. Bei allen vier WM-Titeln, die Deutschland 1954, 1974, 1990 und 2014 holte, gewann die Nationalelf im ersten Spiel.
Insgesamt nahm Deutschland 20 Mal an einer Fußball-WM teil. Und 13 Mal siegte sie im ersten Gruppenspiel. Entsprechend hoch sind die Erwartungen auch dieses Mal wieder.
Was von Curaçao zu erwarten ist
Der Gegner Curaçao ist zwar das kleinste „Land“, das sich jemals für eine Fußball-WM qualifiziert hat. Mit 156.000 Einwohnern entspricht die Bevölkerung der von Heidelberg. Aber die Nationalelf der karibischen Insel hat es in sich.
Denn die meisten Spieler sind in den Niederlanden geboren und stehen dort bei namhaften Vereinen in der höchsten Fußballliga „Eredivisie“ unter Vertrag. Insofern trifft die Deutsche Elf auf einen „holländischen“ Gegner auf hohem Niveau.
V.l.n.r: #11 Jeremy Antonisse, #20 Joshua Brenet, #2 Shurandy Sambo, #14 Kenji Gorre, #15 Ar’jany Martha, #16 Jearl Margaritha, #6 Godfried Roemeratoe, #19 Gervane Kastaneer, #4 Roshon van Eijma, #26 Trevor Doornbusch und #3 Jurien Gaari vor dem Länderspiel Curaçao – Aruba, knapp zwei Wochen vor ihrem WM-Auftakt.
Foto: Pong Pong/AFP via Getty Images
Hintergrund: Curaçao ist nur für die FIFA eine eigene „Nation“. Bei der Insel vor der Küste Venezuelas handelt es sich um einen Teil des ehemaligen Kolonialgebiets der Niederlande, die „Niederländischen Antillen“.
Diese wurden im Jahr 2010 aufgelöst, Curaçao erhielt den Status einer „Autonomieregion“ und blieb damit ein niederländisches Überseegebiet. Allerdings wurde die Insel mit ihrem Autonomiestatus nicht Teil der EU, woraus der Anspruch auf eine eigene Teilnahme an der WM abgeleitet wurde.
Außerdem bemerkenswert: Curaçao bestritt die vorangegangene WM-Qualifikation von Nord-, Zentralamerika und der Karibik ohne eine einzige Niederlage und wurde im dortigen Gruppenspiel Erster. Alleine diese Leistung offenbart: geografisch mag Curaçao ein Zwerg sein; in der Fußballwelt aber hat es sich im Jahr 2025 Achtung und Aufmerksamkeit erspielt.
Einige Fußballprofis spielen mittlerweile nicht nur in den Niederlanden, sondern auch in der Türkei, der Schweiz, in den USA – und in Deutschland. Zudem sind vier ehemalige Bundesligaprofis Teil der Mannschaft der WM. Am bekanntesten dürfte der Spieler mit dem deutschen Vornamen sein: Jürgen Locadia.
Er kickte in der Saison 2019/2020 bei TSG Hoffenheim. Derzeit steht der 32-jährige Locadia bei „Miami FC“ unter Vertrag. Mit bisher 132 Toren, die der Stürmer Locadia im Laufe seiner Karriere erzielt hat, dürfte er auch im Spiel gegen die deutsche Elf eine Schlüsselposition einnehmen.
Mit Tahith Chong tritt ein weiterer Bundesligabekannter an. Er spielte in der Saison 2020/21 für Werder Bremen und stand dort mit im DFB-Pokal-Halbfinale. Der Offensivmann Chong steht derzeit bei Sheffield United unter Vertrag.
Während der Qualifikationsrunde der Nationalmannschaft von Curaçao für die Fußball-WM hatte Chong mit zwei Toren in einem entscheidenden Spiel gegen Jamaika maßgeblichen Anteil am Weiterkommen des Inselstaates.
Die anderen beiden Spieler der Bundesliga sind die beiden Abwehrspieler Riechedly Bazoer, ehemals VfL Wolfsburg, und Joshua Brenet, der wiederum für die TSG Hoffenheim spielte.
1 / 4
Jürgen Locadia beim Länderspiel zwischen Schottland und Curaçao im Vorfeld der WM. Sein deutscher Name liefert einen Hinweis auf seine Vergangenheit in der Bundesliga. Er spielte für die TSG Hoffenheim.
Foto: WM Sport Media/Getty Images
2 / 4
Tahith Chong steht derzeit bei britischen Club Sheffield United unter Vertrag, bei der WM aber für Curaçao auf dem Rasen. Der Mittelfeldspieler blickt auf eine Vergangenheit bei Werder Bremen zurück.
Foto: George Wood/Getty Images
3 / 4
Riechedly Bazoer spielt seit 2024 für den türkischen Verein Konyaspor, war aber früher Wolfsburger. Bei der WM spielt der gebürtige Niederländer für Curaçao.
Foto: Darrian Traynor/Getty Images
4 / 4
Joshua Brenet, spielt hauptberuflich in den Niederlanden, früher jedoch bei der TSG Hoffenheim. Zur WM haben beide nichts von ihm, er läuft für Curaçao.
Foto: Darrian Traynor/Getty Images
Ohne Bundesliga-Erfahrung, aber als herausragend in der Verteidigung gilt zudem der 1,85 Meter große Armando Obispo von der PSV Eindhoven. Seine Stärke: Kopfbälle. Sie dürften den deutschen Stürmern Kopfzerbrechen bereiten. Obispo gehörte in früheren Jahren der niederländischen Nachwuchsnationalmannschaft an, entschloss sich dann aber, für Curaçao in der Nationalelf zu spielen.
Trainer mit viel Erfahrung und einer klaren Strategie
Mit dem 78-jährigen Niederländer Dick Advocaat hat Curaçaos Nationalelf eine Trainerlegende für sich gewonnen – und erreicht einen weiteren Superlativ: Dick Advocaat ist der älteste Trainer einer Nationalmannschaft bei einer Fußball-WM.
Advocaat trainierte bereits die niederländische und die belgische Nationalmannschaft. In Deutschland ist der Niederländer auch in der Bundesliga bekannt. In der Saison 2004/2005 trainierte er Borussia Mönchengladbach.
1 / 2
Dick Advocaat, Cheftrainer der Nationalmannschaft von Curaçao, spricht mit seinem Torwart Tyrick Bodak. Der Altersunterschied zwischen ihnen beträgt 55 Jahre …
Foto: Robin van Lonkhuijsen/ANP/AFP via Getty Images
2 / 2
… damit ist Advocaat der älteste Nationaltrainer bei einer WM. Er trainierte unter anderem die belgische und niederländische Nationalmannschaft sowie – vor über 20 Jahren – Borussia Mönchengladbach.
Foto: Sport Media/Getty Images
In seiner Rolle als Chef-Coach für Curaçao fiel bisher auf, dass er die Insel-Mannschaft vor allem auf Verteidigung ausrichtet und eher Spieler für die Defensive als für den Sturm aufstellt. Wie die Qualifikationsrunde gezeigt hat, setzt der niederländische Coach mit seiner Mannschaft darauf, den Gegner vor dem eigenen Tor zu entnerven und dann mit einem schnellen Konterspiel über die Außenflügel ein Tor zu erzielen.
Advocaat wird in den Medien mit den Worten zitiert:
„Wir wollen es jedem Gegner so schwer wie möglich machen. Und wir sind sicherlich nicht chancenlos.“
Und weiter: „Wir wollen uns so teuer wie möglich verkaufen. Jeder kann überraschen.“
Die Deutsche Nationalelf: Alte Hasen auf dem Rasen
Die deutschen Kicker sind bekannt für ihr diszipliniertes Spiel. Mit dem erfahrenen 40-jährigen Torwart Manuel Neuer hat die Nationalelf nicht nur einen Weltmeister im Nationalteam, sondern einen extrem erfahrenen dazu. Der Mann mit der Nummer 1 absolvierte bereits über 120 Spiele für die deutsche Nationalmannschaft.
Ewig in Erinnerung bleibt sein Einsatz bei der WM 2014 in Brasilien. Im Finale glänzte er gegen Argentinien durch seine spektakuläre Strafraumbeherrschung sowie durch angstfrei-riskante Aktionen. Berühmt wurde eine Szene, in der der argentinische Superstar Lionel Messi plötzlich völlig frei vor Neuer auftauchte. Der deutsche Torhüter baute sich extrem groß auf und verleitete Messi so dazu, am Tor vorbeizuschießen.
Bleibt für die Nationalelf zu hoffen, dass Neuer dieses Jahr an seine damalige Form anschließen kann. Dafür, dass der „letzte Mann“ nicht zu häufig gefordert wird, sollen die Defensivspieler Joshua Kimmich, Jonathan Tah (FC Bayern München) und Nico Schlotterbeck (Borussia Dortmund) sorgen.
26 Spieler bilden die Deutsche Nationalmannschaft.
Foto: Epoch Times mit Material von Getty Images
Der aus Baden-Württemberg stammende 31-jährige Kimmich führt die Mannschaft als Kapitän. Seine klassische Rolle ist die Raumbeherrschung des Mittelfelds sowie in der Defensive rechts außen. Seit mehr als zehn Jahren ist Kimmich Stammspieler beim FC Bayern München und mit über 100 Spielen für die Nationalmannschaft ebenfalls einer der alten Hasen auf dem Rasen.
Das schnellste Tor des deutschen Fußballs
Für den Sturm hat Bundestrainer Julian Nagelsmann vor allem vier international erfahrene Spieler mit in die USA genommen: Kai Havertz, der derzeit bei dem Londoner Verein FC Arsenal kickt, und Nick Woltemate, der ebenfalls in England bei Newcastle United spielt. Hinzu kommen die beiden Bundesligaspieler Deniz Undav vom VfB Stuttgart und Maximilian Beier von Borussia Dortmund.
Unterstützung für den Sturm sollen die Asse des Teams bringen, die Offensiv-Mittelfeldspieler und „Flügelstürmer“ wie Jamal Musiala vom FC Bayern München, Florian Wirtz, derzeit beim FC Liverpool, zuvor Bayer Leverkusen, und Leroy Sané der bei Galatasaray Istanbul unter Vertrag steht.
Musiala hat für seinen Stammverein bereits 70 Tore und für die Nationalmannschaft 7 Tore erzielt. Florian Wirtz kommt trotz seiner Mittelfeldposition auf 35 Tore, davon 9 für die deutsche Nationalelf. Spektakulär wurde sein Treffer im März 2024, als er nach nur 7,92 Sekunden gegen Frankreich traf und damit den Rekord aufstellte, das schnellste Länderspieltor der deutschen Fußballgeschichte erzielt zu haben.
Leroy Sané hat bisher als Profifußballer mehr als 150 Tore erzielt. Für Deutschland war er 76 Mal im Einsatz und schoss 26 Tore. Seine Fußballkarriere begann er 2015 bei Schalke 04.
DFB dämpft Euphorie
„Bei aller Euphorie, die mit einem Sieg gegen Curaçao einhergeht: Mal so eben hergespielt wird keine Mannschaft bei der WM. Das muss man mal deutlich sagen“, sagte der Chef des Deutschen Fußballbundes, Andreas Rettig
Zwar sei er davon überzeugt, dass die Mannschaft ihr Auftaktspiel gewinnen werde. Aber Rettig warnte davor, schon jetzt einen Spielstand von 5:0 für Deutschland zu prognostizieren.
Bei derart großer DFB-Anti-Euphorie bietet sich die Gelegenheit an, an den legendären Bundestrainer Sepp Herberger zu erinnern, der die deutsche Nationalmannschaft 1954 zum sensationellen WM-Triumph in Bern geführt hatte. Von ihm sind jene tiefgründigen Aussagen überliefert, die auch allen, die keine Fußballkenner sind, erklären, wie man gewinnt:
„Elf Freunde müsst ihr sein.“
und
„Das Runde muss in das Eckige.“
Bezüglich Letzterem bleibt zu ergänzen: am besten öfter ins gegnerische als ins eigene. In diesem Sinne wünschen wir der Deutschen Nationalmannschaft viel Erfolg.
Russland warnt vor neuen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew. (Archivbild) - Foto: Evgeniy Maloletka/AP/dpa
Russland hat Ausländer und Mitarbeiter diplomatischer Vertretungen in Kiew aufgefordert, die ukrainische Hauptstadt angesichts bevorstehender neuer Angriffe zu verlassen.
„Die Angriffe werden sowohl auf Entscheidungszentren als auch auf Kommandoposten zielen“, teilte das Außenministerium in Moskau am Montag mit.
„Wir warnen ausländische Bürger, einschließlich des Personals diplomatischer Missionen und internationaler Organisationen, die Stadt so bald wie möglich zu verlassen“, hieß es weiter.
Moskau hatte bereits vor gut zwei Wochen die Bewohner von Kiew und ausländische Diplomaten aufgefordert, das Stadtzentrum „rasch“ zu verlassen, falls das russische Weltkriegsgedenken am 9. Mai von der Ukraine gestört werden sollte.
Am Wochenende waren bei nächtlichen russischen Angriffen auf Kiew auch das ARD-Studio sowie das Büro der Deutschen Welle (DW) massiv beschädigt und teilweise zerstört worden. Von den dort Arbeitenden wurde jedoch niemand verletzt. (afp/red)
