Category: ausland
Neu veröffentlichte Chatverläufe
„Ich muss sagen, dass hier und da einige ziemlich eindeutige Beweise auftauchen, mit denen ich mich nicht wohlfühle.“
Fehler im „Proximal Origin“-Papier
„Kristian Andersen schätzte die Wahrscheinlichkeit eines Laborlecks intern auf 30 Prozent. Eddie Holmes ging von 20 Prozent aus – später korrigierte er diese Schätzung auf 10 Prozent. Das ist nicht null.“
Förderantrag für „Gain-of-Function“-Forschung
„Wir müssen uns nur wieder davon überzeugen, dass es ein Zufall ist.“
Was wusste Christian Drosten?
„Drosten soll nichts von der Forschung am WIV gewusst haben? Das fällt schwer zu glauben – zumal wir natürlich in der Telefonkonferenz darüber gesprochen haben.“
Wer konkret betroffen ist
In Kürze:
- Die Staatsanwaltschaft Brindisi ermittelt gegen den Kapitän der „Sea-Watch 5“ wegen des Verdachts der Beihilfe zur unerlaubten Einreise.
- Auslöser sind Frontex-Videoaufnahmen, die eine Übergabe von Migranten auf See dokumentieren sollen.
- Sea-Watch weist die Vorwürfe zurück und spricht von einer Verleumdungskampagne.
- Der Fall dürfte die Debatte über die Rolle privater Seenotrettungsorganisationen erneut anfachen.
Sea-Watch und Schnellboot trafen 73 Kilometer vor Libyen aufeinander
Nur Seenotrettung oder darüberhinausgehende Kooperation?
Bisher keine Verurteilungen gegen Seenotretter
Sea-Watch kritisiert Frontex wegen Pullbacks
In Kürze
- Trump verhängt neue Zölle gegen mehr als 60 Handelspartner.
- Die USA begründen die Maßnahmen mit Verstößen gegen Regeln zur Zwangsarbeit.
- Viele Waren bleiben von den neuen Abgaben ausgenommen.
Erster großer Schritt nach Gerichtsurteil
Grundlage ist Handelsgesetz von 1974
Auch die neuen Zölle basieren auf dem Handelsgesetz von 1974, diesmal jedoch auf Abschnitt 301, der sich mit Zwangsarbeit befasst.
Die Abgaben sollen für nahezu alle US-Importe gelten. Nach Angaben der Regierung werden jedoch zahlreiche Produkte ausgenommen.
Dazu gehören wichtige Grundversorgungsgüter wie Öl, Gas, Dünger und Lebensmittel. Auch Waren, die unter Abschnitt 232 des Handelsgesetzes fallen und nationale Sicherheitszölle auf Produkte wie Autos, Stahl, Aluminium und Kupfer betreffen, bleiben verschont.
Ebenso ausgenommen sind Waren, die den Vorgaben des Handelsabkommens zwischen den USA, Mexiko und Kanada entsprechen.
Regierung weist Kritik zurück
Bei einer Telefonkonferenz mit Journalisten wies ein hochrangiger Regierungsvertreter die Einschätzung zurück, dass die neuen Zölle gegen Zwangsarbeit lediglich ein Ersatz für die bisherigen Abgaben seien – trotz des engen zeitlichen Zusammenhangs und ähnlicher Zollsätze.
Der Vertreter erklärte, die Maßnahmen seien notwendig, da die USA im Vergleich zu anderen Ländern strengere Regeln für die Einfuhr von Waren hätten, die durch Zwangsarbeit hergestellt wurden. Schwächere Vorgaben in anderen Ländern hätten diesen einen unfairen Vorteil im internationalen Handel verschafft.
Kampf gegen Zwangsarbeit
„Feind des eigenen Volkes“

Falun-Gong-Praktizierende marschieren am 19. Juli 2026 bei einer Parade in New York City und fordern ein Ende der seit 27 Jahren andauernden Verfolgung der spirituellen Praxis durch die Kommunistische Partei Chinas.
Foto: Larry Dye/Epoch Times
Stimmen der Unterstützung aus dem Kongress

Der republikanische Senator Rick Scott aus Florida. (Archivbild)
Foto: Madalina Vasiliu/Epoch Times
Verurteilung von „genozidalen Taten“

Der demokratische Abgeordnete Emanuel Cleaver aus Missouri. (Archivbild)
Foto: Whitney Curtis/Getty Images

Der republikanische Abgeordnete Chris Smith aus New Jersey, Kovorsitzender der Congressional-Executive Commission on China. (Archivbild)
Foto: Madalina Kilroy/Epoch Times
Wachsende Belege für Organraub in China

Der kanadische Menschenrechtsanwalt David Matas (r.) spricht bei einer Kundgebung, nachdem er am 20. Juni 2018 in Washington gemeinsam mit dem ehemaligen kanadischen Staatssekretär David Kilgour (l.) den Menschenrechtspreis der Organisation „Friends of Falun Gong“ entgegengenommen hat.
Foto: Samira Bouaou/Epoch Times
Grenzüberschreitende Vorfälle in den USA
Das Falun-Dafa-Informationszentrum berichtete von einem Angriff auf Falun-Gong-Praktizierende während einer Parade in Brooklyn im Jahr 2024 sowie von einem Vorfall im Februar diesen Jahres in Flushing, Queens, wo eine Praktizierende niedergeschlagen wurde.

Der republikanische Abgeordnete Gus Bilirakis aus Florida. (Archivbild)
Foto: Madalina Kilroy/Epoch Times
Abgeordneter Gus Bilirakis, Mitglied des Sonderausschusses zur KPCh, zeigte sich „zutiefst beunruhigt“ und betonte, dass Versuche ausländischer Regierungen, Menschen auf amerikanischen Boden einzuschüchtern, inakzeptabel seien. Er brachte 2024 einen Gesetzesentwurf ein, der Sanktionen gegen solche Akteure vorsieht.

Falun-Gong-Praktizierende nehmen am 20. Juli 2026 in New York City an einer Mahnwache teil, um an die seit 27 Jahren andauernde Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas zu erinnern.
Foto: Larry Dye/Epoch Times
Frankreich: Großbrand bei Bordeaux

Das Feuer bei Le Porge nahe Bordeaux erfasste bereits 3100 Hektar. Tausende Touristen und Bewohner wurden evakuiert, der Himmel war orange gefärbt – Hubschrauber und Löschfahrzeuge im Dauereinsatz.
Foto: Thibaud Moritz / AFP via Getty Images)
Spanien: Großfeuer bei Madrid
Italien: Dutzende Brände und Brandstifter
Angriff auf saudische Tanker
Trump erinnert an frühere Angriffe
Hintergrund der Huthi-Angriffe
In Kürze:
- Zwei fortschrittliche OpenAI-Agenten brechen in Sicherheitssysteme einer Tech-Firma ein.
- OpenAI hatte für Tests die Sicherheitsbarrieren verringert.
- Künstliche Intelligenz nutzte Schwachstellen systematisch aus.
- Wachsende Besorgnis um Cybersicherheit.
- US-Präsident Trump gibt Executiv Order heraus.
GPT-5.6 Sol und ein noch leistungsfähigeres Test-Modell
„Das Modell suchte und fand erfolgreich Wege, um Zugang zu geheimen Informationen zu erlangen, die es nutzen konnte, um die Bewertung zu manipulieren.“
OpenAI: „beispielloser Cybervorfall“
Das „Aber“ in der Gleichung
Wachsende Besorgnis vor Cyber-Bedrohungen
Erpressung zum Selbstschutz?
Warnung vor Waffenlieferungen – USA bleiben bei ihrer Linie

Der russische Außenminister Sergei Lawrow (Mitte rechts) nimmt am 23. Juli 2026 am Rande des Treffens der Außenminister der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) in Pasay, Metro Manila, an einem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio (Mitte links) teil.
Foto: Brendan Smialowski / POOL / AFP via Getty Images
Ziel: Friedensabkommen
EU beschließt 21. Sanktionspaket
Sieben Tote bei Angriffen
Schifffahrt im Schwarzen Meer beeinträchtigt
Tanker-Angriff mit Todesfolge
In Kürze:
- Verbot vernetzter Fahrzeuge mit Bezug zu China, Russland, Iran oder Nordkorea geplant.
- Auch Mercedes–Benz könnte wegen chinesischer Beteiligungen betroffen sein.
- Ziel ist laut Initiatoren der Schutz der nationalen Sicherheit und der US-Autoindustrie.
Geplantes Gesetz betrifft vernetzte Fahrzeuge mit Bezug zu China
Mercedes-Benz wegen Eigentümerstruktur potenziell betroffen
Lobbyarbeit von General Motors dahinter?
Mercedes-Benz nicht das einzige betroffene Unternehmen
In Kürze:
- Verbot vernetzter Fahrzeuge mit Bezug zu China, Russland, Iran oder Nordkorea geplant.
- Auch Mercedes–Benz könnte wegen chinesischer Beteiligungen betroffen sein.
- Ziel ist laut Initiatoren der Schutz der nationalen Sicherheit und der US-Autoindustrie.
Geplantes Gesetz betrifft vernetzte Fahrzeuge mit Bezug zu China
Mercedes-Benz wegen Eigentümerstruktur potenziell betroffen
Lobbyarbeit von General Motors dahinter?
Mercedes-Benz nicht das einzige betroffene Unternehmen
CDU-Politiker warnt vor Sicherheitsrisiken
Ministerium genehmigte Vorhaben auf Anweisung des Bundesumweltministeriums
Umweltverband kündigt rechtliche Schritte an
Aktiv auf Afrika zugehen
Mauretanien, Nigeria, Südafrika
Mehrere EU-Länder gegen Sanktionen
Keine Sanktionen auf Seelachs und Kabeljau
Berlin debattierte um Seelachs

Gute Nachrichten für Fischstäbchenhersteller: Einfuhrbeschränkungen für Alaska-Seelachs kommen vorerst nicht. (Archivbild)
Foto: Carmen Jaspersen/dpa
Anpassung des Ölpreisdeckels aussetzen
Von der Leyen sieht Russland unter Druck

EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen konnte sich mit einigen Vorschlägen durchsetzen – der für Einfuhrbeschränkungen für Fisch scheiterte. (Archivbild)
Foto: Metin Aktas/Anadolu Pool via AP/dpa
Mehrere EU-Länder gegen Sanktionen
Keine Sanktionen auf Seelachs und Kabeljau
Berlin debattierte um Seelachs

Gute Nachrichten für Fischstäbchenhersteller: Einfuhrbeschränkungen für Alaska-Seelachs kommen vorerst nicht. (Archivbild)
Foto: Carmen Jaspersen/dpa
Anpassung des Ölpreisdeckels aussetzen
Von der Leyen sieht Russland unter Druck

EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen konnte sich mit einigen Vorschlägen durchsetzen – der für Einfuhrbeschränkungen für Fisch scheiterte. (Archivbild)
Foto: Metin Aktas/Anadolu Pool via AP/dpa
In Kürze:
- Das US-Außenministerium beschuldigt Kuba einer langjährigen Einfluss- und Spionagekampagne.
- Mehrere linke Organisationen werden im Bericht mit kubanischen Netzwerken in Verbindung gebracht.
- Die genannten Gruppen haben auf die Vorwürfe bislang nicht öffentlich reagiert.
„Es handelt sich um eine Kampagne, die die höchsten Ebenen der US-Regierung infiltriert, Generationen amerikanischer Aktivisten rekrutiert und geprägt sowie eine der langlebigsten und schädlichsten ausländischen Geheimdienstoperationen in der amerikanischen Geschichte durchgeführt hat.“

Die Eltern von US-Außenminister Marco Rubio sind einst selbst aus Kuba in die Vereinigten Staaten eingewandert. (Archivbild)
Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Infiltration und Spionage
Globales Netzwerk
Ideologische Bewegungen
Inländische „koordinierte Aktionen“ nach Kuba-Drohnungen

Demonstranten bekunden auf Knien und mit in die Höhe gestreckter Faust ihre Solidarität mit den Protesten in den USA. Unter ihnen sind auch Mitglieder der Antifa. Symbolbild.
Foto: Boris Roessler/dpa/dpa
Frühere Entwicklungen
„Wir müssen entweder über unsere Grenzen hinweg zusammenarbeiten, oder die Terroristen werden weiterhin die Lücken zwischen ihnen ausnutzen.“
In Kürze:
- Oberbefehlshaber Syrskyj entlassen – Drapatyj wird Nachfolger
- Seit dem 15. Juli Proteste in mehreren ukrainischen Städten gegen Selenskyj
- Verteidigungsminister Fedorov entlassen – neue Position für ihn geplant
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Dienstag, dem 21. Juli, den Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, den Vier-Sterne-General Oleksandr Syrskyj, entlassen. Dies berichteten zahlreiche ukrainische Medien am selben Tag. Ersetzt wird er durch Generalmajor Mykhailo Drapatyj, wie die „Kyiv Post“ meldete. Damit besetzt Selenskyj den Posten seit Kriegsbeginn im Februar 2022 zum zweiten Mal neu.

Oberbefehlshaber Syrskyj unterstreicht Bedeutung von Drohnen-Einheiten. (Archivbild)
Foto: Ukrainisches Präsidentialamt/Zuma Press/dpa.
„Welle der Empörung“

Der ukrainische Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow spricht während einer Pressekonferenz nach dem virtuellen Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe am 15. April 2026 in Berlin. Die Ukraine-Kontaktgruppe bringt verschiedene Staaten zusammen, um ihre militärische Unterstützung für die Ukraine zu koordinieren.
Foto: Maja Hitij/Getty Images
Machtpoker in der Militärspitze

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (3. v. l.) mit seinem Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj (r), der als Kopf hinter dem Vorstoß auf russisches Gebiet gilt. (Archivbild)
Foto: Efrem Lukatsky/AP/dpa
Mangelt es Selenskyj an Führungsstärke?

Drapatyj gilt als einer der beliebtesten Heerführer in der Ukraine.
Foto: Uncredited/Ukrainian Presidential Press Office/AP/dpa
Drapatyj steht für moderne Kriegsführung
Entlassung Fedorovs „ein Fehler“

Schwere Schäden nach russischen Raketenangriffen.
Foto: Efrem Lukatsky/AP/dpa
Stärke der ukrainischen Zivilgesellschaft
In Kürze:
- Die USA stellen bis zu fünf Millionen US-Dollar für ausgewählte europäische Organisationen bereit.
- Gefördert werden Projekte zur Meinungsfreiheit, Migration, nationaler Souveränität und „Lawfare“.
- Friedrich Merz kritisiert mögliche Einflussversuche auf europäische Politik und Wahlen.
Trump-Regierung nennt Förderschwerpunkte

US-Außenminister Marco Rubio hält am 14. Februar 2026 auf der 62. Münchner Sicherheitskonferenz in München eine Grundsatzrede.
Foto: Johannes Simon/Getty Images
Kritik an Europas Regulierung
„Eine Auslöschung der Zivilisation“: Warnung vor Europas Entwicklung
Merz warnt vor möglicher Einflussnahme

Merz und Trump: Das Verhältnis der beiden ist inzwischen deutlich abgekühlt. (Archivbild)
Foto: Kay Nietfeld/dpa









































