Tag: Wadephul

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31.08.2026 | Inflation legt weiter zu | Mehr ausländische Investitionen in Deutschland | Bahn stellt 5.200 Azubis ein

Je höher die Teuerungsrate, umso geringer die Kaufkraft der Menschen: Sie können sich für einen Euro dann weniger leisten und halten sich mit größeren Anschaffungen zurück. (Symbolbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
HEUTE10:48 Uhr

Ökonomen warnen vor staatlicher Wohnungsbaugesellschaft

Ökonomen warnen vor der Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft. Es gebe „große verfassungsrechtliche Risiken“, da die Zuständigkeit für Wohnungsbau laut Grundgesetz bei den Ländern liegt. Darauf verweist die Hans-Böckler-Stiftung. Union und SPD vereinbarten Anfang Juli eine Wohnungsbaugesellschaft für bezahlbares Wohnen, bei der „der Bund künftig im großen Stil Wohnungen bauen kann“.

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HEUTE10:32 Uhr

Inflation legt weiter zu

Die Inflationsrate in Deutschland steigt in den meisten Bundesländern weiter an: in NRW von 2,7 Prozent im Juli auf 2,9 Prozent im August, in Bayern (2,8 auf 2,9), Baden-Württemberg (2,5 auf 2,6) oder Sachsen-Anhalt (2,7 auf 3,2). In Rheinland-Pfalz (3,1) und Berlin (2,9) blieb die Rate konstant. Wichtiger Treiber waren erneut die Energiepreise. Bundesweit dürfte die Inflationsrate auf 2,9 oder 3,0 Prozent steigen.

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HEUTE10:30 Uhr

Radikalisierung: BfV sieht Blackbox-Algorithmen als Problem

Zur Online-Radikalisierung junger Menschen tragen laut einer Analyse des Verfassungsschutzes neben psychologischen Faktoren auch intransparente Algorithmen von Internet-Plattformen bei. Diese setzten verstärkt auf „kontroverse und hoch interaktive Inhalte“. Nutzer würden nach unverfänglichen „semi-politischen Inhalten“ allmählich in eine Echokammer geführt, in der immer radikalere und stark emotionalisierende Inhalte verbreitet würden.

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HEUTE10:20 Uhr

Wadephul: EU muss attraktiver werden

Außenminister Johann Wadephul bedauert, dass Islands Einwohner gegen Gespräche über einen EU-Beitritt ihres Landes gestimmt haben. Vor 13 Jahren waren die Verhandlungen unterbrochen worden, vor allem wegen der Fischerei. Das Ziel einer EU-Norderweiterung solle trotzdem nicht aufgegeben werden – neben Island könnte auch Norwegen dazugehören.

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HEUTE10:11 Uhr

Ausländische Investitionen in Deutschland legen deutlich zu

Ausländische Unternehmen haben 2025 rund 86 Milliarden Euro in Deutschland investiert – 50 Prozent mehr als 2024. Das berechnete das Institut der deutschen Wirtschaft. Investitionen aus den USA gingen um fast 44 Prozent zurück, die des Vereinigte Königreich stiegen um 284 Prozent auf 26 Milliarden Euro. Chinesische Investitionen legten um rund 51 Prozent zu. Der größte Teil des ausländischen Investitionskapitals kam weiterhin aus Europa.

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HEUTE9:53 Uhr

Heckler & Koch macht so viel Gewinn wie noch nie

Gewehrfabrikant Heckler & Koch hat seinen Umsatz im ersten Halbjahr 2026 auf 263,9 Millionen Euro und damit um 47,1 Prozent gesteigert. Der Gewinn stieg von 11,8 Millionen Euro auf 40,8 Millionen. Ein Grund: Ende 2026 bewilligte der Bundestag eine Aufstockung eines Sturmgewehr-Rahmenvertrages auf 250.000 Stück. Gleichzeitig legte das Unternehmen ein weiteres Investitionsprogramm von 230 Millionen Euro bis Ende 2028 auf.
Sturmgewehre, die HK bei der Waffenmesse Eurosatory in Paris vorgestellt hat.

Sturmgewehre, die HK bei der Waffenmesse Eurosatory in Paris vorgestellt hat.

Foto: Wolf von Dewitz/dpa

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HEUTE9:22 Uhr

Sturzflut im Grand Canyon: Ein Toter, Suche nach Vermissten

Bei einer Sturzflut im Grand-Canyon-Nationalpark ist ein 46-Jähriger ums Leben gekommen, etwa 15 weitere gelten als vermisst. Von der Sturzflut erfasst wurde demnach ein bei Touristen beliebtes Gebiet: die Phantom Ranch und der Bright Angel Canyon. Die Flut beschädigte laut US-Medien Campingplätze und Wanderwege im Nationalpark. Bis zum Sonntagmorgen seien 62 Menschen von der Phantom Ranch und dem unteren North Kaibab Trail gerettet worden.

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HEUTE9:16 Uhr

Großeinsatz in Kölner Südstadt nach Schüssen auf Café

In der Kölner Südstadt ist es am Montagmorgen zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen. Unbekannte sollen laut Medien auf ein Café auf der Bonner Straße in der Kölner Südstadt geschossen haben. Mehrere Einschusslöcher sollen an dem Café gefunden worden sein, Patronenhülsen wurden zudem sichergestellt. Ob es Verletzte oder Tote gibt, war zunächst unklar. Mehrere Straßen sind gesperrt.
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HEUTE9:11 Uhr

Deutsche Bahn stellt 5.200 Auszubildende ein

Bei der Deutschen Bahn DB starten zum 1. September rund 5.200 Menschen ihre Ausbildung oder ihr duales Studium. Rund 1.000 von ihnen starten in der Schieneninstandhaltung als Elektroniker, Mechatroniker und Gleisbauer. Weitere rund 1.000 lernen in der Zugverkehrssteuerung, rund 800 sind angehende Lokführer.

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HEUTE8:58 Uhr

IG Metall: Zeichen bei VW stehen auf Konflikt

Die Industriegewerkschaft Metall wirft dem VW-Vorstand schädliche Außendarstellung vor. Die Kommunikation von VW-Chef Oliver Blume zum verschärften Sparkurs sei ein „Super-Gau“. Bei den Produktstrategien sei Volkswagen auf dem Weg der Besserung, sagte Niedersachsens IG-Metall-Bezirkschef Thorsten Gröger. Streiks wären ab Januar 2027 möglich.
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HEUTE8:51 Uhr

Sumatra: Vulkan Sinabung spuckt 3.500 Meter hohe Aschewolke

Der Vulkan Sinabung auf der indonesischen Insel Sumatra ist ausgebrochen, es entstand binnen der einen Stunde des Ausbruch eine rund 3.500 Meter hohe Aschewolke. Berichte über Verletzte oder Tote lagen zunächst nicht vor. Für den 2.460 Meter hohen Vulkan gilt derzeit die zweite von vier Warnstufen. Für den Gipfel gilt eine drei Kilometer weite Sperrzone, an der Südostflanke sind es bis zu viereinhalb Kilometer.
Die Aschesäule über dem Vulkan war dreieinhalb Kilometer hoch.

Die Aschesäule über dem Vulkan war dreieinhalb Kilometer hoch.

Foto: Geological Ageny Indonesia/dpa

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HEUTE8:02 Uhr

Nepals Regierungschef: „Wir werden diese Krise überwinden“

Nepals Regierungschef Balendra Shah rief angesichts der Flutkatastrophe zu Durchhaltewillen und Zusammenhaltauf. Die Überschwemmungen am Bhotekoshi-Flusses machten es extrem schwierig, einen vollständigen Überblick über den Verlust an Menschenleben sowie die Zerstörungen zu gewinnen. Es kamen in Nepal mindestens 903 Menschen ums Leben. Über 4.200 werden vermisst, davon 592 Ausländer. China spricht für Tibet von mindestens 16 Toten und 540 Vermissten.
Viele Menschen bangen weiter um vermisste Angehörige.

Viele Menschen bangen weiter um vermisste Angehörige.

Foto: Dar Yasin/AP/dpa

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HEUTE7:55 Uhr

Über 130 Millionen Preisgeld: Golfer Scheffler löst Woods ab

Scottie Scheffler hat Tiger Woods von der Spitze der Preisgeld-Rangliste verdrängt. Der 30 Jahre alte Weltranglistenerste erhielt für seinen Sieg beim Saisonfinale der PGA Tour in Atlanta 10 Millionen Dollar (und spielte bisher rund 130.390.600 Dollar in seiner Karriere an Preisgeldern ein. Scheffler gewann im East Lake Golf Club mit einem Gesamtergebnis von 264 Schlägen vor dem Norweger Viktor Hovland und dem Amerikaner Ryan Gerard (268).

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HEUTE7:12 Uhr

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt heute ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, Chinas Staatschef Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Regierungschefs begehen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses.

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HEUTE6:43 Uhr

Union fordert Ende der Grundsicherung für per Haftbefehl Gesuchte

Die Unionsfraktion verlangt, dass das Arbeitsministerium zügig seinen Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch vorlegt. Das berichtet die „Rheinische Post“. Wer in Deutschland per Haftbefehl gesucht werde und sich vor der Polizei verstecke, bekomme weiter die volle Sozialleistung. Im Juli sollte Ministerin Bas dazu einen Plan vorlegen, was bisher nicht geschehen sei. Hintergrund sei der Datenschutz, durch den die Jobcenter nicht die passenden informationen erhalten.

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HEUTE6:27 Uhr

Neuer Apple-Chef muss iPhone-Konzern durch KI-Ära steuern

John Ternus übernimmt am 1. September den Apple-Chefposten von Tim Cook. Zu seinen ersten Ankündigungen könnte der Einstieg von Apple ins Geschäft mit faltbaren Smartphones gehören. Ternus war zuvor für Geräte zuständig.
Am Rande der Entwicklerkonferenz WWDC im Juni musste John Ternus, damals noch designierter Apple-Chef, für viele Selfies posieren. (Archivbild)

Am Rande der Entwicklerkonferenz WWDC im Juni musste John Ternus, damals noch designierter Apple-Chef, für viele Selfies posieren. (Archivbild)

Foto: Andrej Sokolow/dpa

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HEUTE6:21 Uhr

Verband: Deutschland kommt beim Lkw-Ladenetz kaum voran

Der Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Lastwagen kommt laut dem Verband der Automobilindustrie zu langsam voran. Im Juli waren 88 Standorte mit 355 Ladepunkten für schwere Nutzfahrzeuge in Betrieb. Bis 2030 sind hierzulande 4.200 öffentliche Ladepunkte geplant. E-Lkw-Fahrer seien im Fernverkehr nur mit superschnellen MCS-Ladesäulen in der Lage, die gesetzlichen Lenk- und Pausenzeiten einzuhalten.

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HEUTE5:50 Uhr

Erstes Ministertreffen von Mekka-Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen erstmals in Istanbul zusammen. Es soll ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer „Strategie-Ausschuss“ gebildet werden. Zudem wird über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten.
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HEUTE5:36 Uhr

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht mit einer Wirtschaftsdelegation zwei Tage Tunesien und Algerien. Es sind sowohl Gespräch mit den Außenministern beider Staaten geplant. In Tunesien Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups. In Algerien wird Wadephul von Präsident Abdelmadjid Tebboune empfangen. Er wirbt für engere Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern.
 
Mit Material der Nachrichtenagenturen

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31.08.2026 | Neuer Apple-Chef | Nepals Regierungschef ruft zum Zusammenhalt auf | Präsidenten von Russland, China und Iran treffen sich

In früheren Jahren stellte John Ternus auch neue hauseigene Chips von Apple vor. (Archivbild) - Foto: Christoph Dernbach/dpa
HEUTE8:02 Uhr

Nepals Regierungschef: „Wir werden diese Krise überwinden“

Nepals Regierungschef Balendra Shah rief angesichts der Flutkatastrophe zu Durchhaltewillen und Zusammenhaltauf. Die Überschwemmungen des Bhotekoshi-Flusses machten es extrem schwierig, einen vollständigen Überblick über den Verlust an Menschenleben sowie die Zerstörung von Eigentum und Infrastruktur zu gewinnen. Es kamen mindestens 797 Menschen ums Leben, über 3.000 werden vermisst.
Viele Menschen bangen weiter um vermisste Angehörige.

Viele Menschen bangen weiter um vermisste Angehörige.

Foto: Dar Yasin/AP/dpa

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HEUTE7:55 Uhr

Über 130 Millionen Preisgeld: Golfer Scheffler löst Woods ab

Scottie Scheffler hat Tiger Woods von der Spitze der Preisgeld-Rangliste verdrängt. Der 30 Jahre alte Weltranglistenerste erhielt für seinen Sieg beim Saisonfinale der PGA Tour in Atlanta 10 Millionen Dollar (und spielte bisher rund 130.390.600 Dollar in seiner Karriere an Preisgeldern ein. Scheffler gewann im East Lake Golf Club mit einem Gesamtergebnis von 264 Schlägen vor dem Norweger Viktor Hovland und dem Amerikaner Ryan Gerard (268).

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HEUTE7:12 Uhr

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt heute ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, Chinas Staatschef Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Regierungschefs begehen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses.

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HEUTE6:43 Uhr

Union fordert Ende der Grundsicherung für per Haftbefehl Gesuchte

Die Unionsfraktion verlangt, dass das Arbeitsministerium zügig seinen Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch vorlegt. Das berichtet die „Rheinische Post“. Wer in Deutschland per Haftbefehl gesucht werde und sich vor der Polizei verstecke, bekomme weiter die volle Sozialleistung. Im Juli sollte Ministerin Bas dazu einen Plan vorlegen, was bisher nicht geschehen sei. Hintergrund sei der Datenschutz, durch den die Jobcenter nicht die passenden informationen erhalten.

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HEUTE6:27 Uhr

Neuer Apple-Chef muss iPhone-Konzern durch KI-Ära steuern

John Ternus übernimmt am 1. September den Apple-Chefposten von tim Cook. Zu seinen ersten Ankündigungen könnte der Einstieg von Apple ins Geschäft mit faltbaren Smartphones gehören. Ternus war zuvor für Geräte zuständig.
Am Rande der Entwicklerkonferenz WWDC im Juni musste John Ternus, damals noch designierter Apple-Chef, für viele Selfies posieren. (Archivbild)

Am Rande der Entwicklerkonferenz WWDC im Juni musste John Ternus, damals noch designierter Apple-Chef, für viele Selfies posieren. (Archivbild)

Foto: Andrej Sokolow/dpa

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HEUTE6:21 Uhr

Verband: Deutschland kommt beim Lkw-Ladenetz kaum voran

Der Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Lastwagen kommt laut dem Verband der Automobilindustrie zu langsam voran. Im Juli waren 88 Standorte mit 355 Ladepunkten für schwere Nutzfahrzeuge in Betrieb. Bis 2030 sind hierzulande 4.200 öffentliche Ladepunkte geplant. E-Lkw-Fahrer seien im Fernverkehr nur mit superschnellen MCS-Ladesäulen in der Lage, die gesetzlichen Lenk- und Pausenzeiten einzuhalten.

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HEUTE6:05 Uhr

Mehr als 15 Vermisste nach Sturzflut im Grand Canyon

Nach einer plötzlichen Sturzflut im Grand Canyon im Westen der USA sind mehr als 15 Menschen vermisst worden. Die Flut ereignete sich am Samstag am Bright Angel Canyon im Gebiet der Unterkunft Phantom Ranch. 62 Menschen wurden in Sicherheit gebracht. Meldungen über Verletzte gab es zunächst nicht. Es sind weitere Gewitter und Regenfälle möglich.

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HEUTE5:50 Uhr

Erstes Ministertreffen von Mekka-Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen erstmals in Istanbul zusammen. Es soll ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer „Strategie-Ausschuss“ gebildet werden. Zudem wird über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten.
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HEUTE5:36 Uhr

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht mit einer Wirtschaftsdelegation zwei Tage Tunesien und Algerien. Es sind sowohl Gespräch mit den Außenministern beider Staaten geplant. In Tunesien Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups. In Algerien wird Wadephul von Präsident Abdelmadjid Tebboune empfangen. Er wirbt für engere Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern.
 
Mit Material der Nachrichtenagenturen

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Wadephul: Afrika „sollte für uns ein Chancenkontinent sein“

Außenminister Johann Wadephul (CDU) trifft sich in der nigerianischen Wirtschaftsmetropole Lagos mit jungen Influencern. - Foto: Soeren Stache/dpa
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Deutschland und Europa zu einer aktiveren Politik gegenüber Afrika aufgerufen.
„Afrika ist unser Nachbarkontinent“, sagte Wadephul am frühen Donnerstagmorgen im ZDF-„Morgenmagazin“ während der abschließenden Station seiner viertägigen Reise nach Mauretanien, Nigeria und Südafrika. „Afrika kann und sollte für uns ein Chancenkontinent sein“, sagte Wadephul.

Aktiv auf Afrika zugehen

Mit Blick auf die starke Präsenz Chinas in Afrika und anderen Weltregionen sagte Wadephul, ihm sei zuletzt immer wieder gesagt worden: „China ist schon da, wann kommt ihr?“
Dies müsse für Deutschland und Europa „ein Weckruf“ sein. „Wir dürfen uns nicht zurücklehnen“, sagte der Außenminister. „Niemand wartet auf Deutschland oder Europa, sondern wir müssen auf diese Länder zugehen.“
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Wadephul verwies auf Rohstoffe, wirtschaftliche Möglichkeiten und Arbeitskräftepotenzial in Afrika. Zugleich nannte er Migration, islamistische Gewalt und den Klimawandel als Herausforderungen.
„Wir Europäer müssen aktiver sein, wir müssen auf diesen Kontinent zugehen“, sagte er.

Mauretanien, Nigeria, Südafrika

Mit Blick auf Nigeria sagte Wadephul, Europa müsse bei der Stabilisierung Westafrikas stärker aktiv werden.
Das bevölkerungsreichste Land Afrikas leide darunter, dass „Terroristengruppen“ in der Sahel-Region das Land verunsicherten. „Da ist Europa gefordert, und ich werde das auch mit nach Brüssel nehmen“, sagte Wadephul.
Trotz Kürzungen bei der Entwicklungshilfe sei Deutschland weiterhin einer der größten Geber, sagte Wadephul. Er werbe im Bundestag dafür, international aktiv zu bleiben. Dies liege im deutschen Interesse: „Wir verhindern Migrationsströme, die uns belasten können und wir erschließen uns große Chancen.“
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Wadephul hatte seine Afrika-Reise am Montag in Mauretanien begonnen und reiste anschließend nach Nigeria. Am Donnerstag stand zum Abschluss ein Besuch in Südafrika auf dem Programm. Begleitet wird der CDU-Politiker von Bundestagsabgeordneten und einer Wirtschaftsdelegation. (afp/red)
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Wadephul trifft Rubio: Freie Schiffspassage durch Straße von Hormus nötig

US-Außenminister Marco Rubio am 29. Juni 2026 im „Treaty Room“ des Außenministeriums in Washington, D.C., vor einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Johann Wadephul. - Foto: Mandel Ngan/AFP via Getty Images
Nach dem Treffen mit seinem US-Kollegen Marco Rubio hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) auf eine freie Schiffspassage durch die Straße von Hormus bestanden.
„Jetzt kommt es darauf an, eine tragfähige Lösung zur sicheren, freien Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu erreichen“, schrieb Wadephul im Onlinedienst X mit Blick auf die laufenden Verhandlungen über eine dauerhafte Friedenslösung zwischen den USA und dem Iran.

Wadephul: Iran-Verhandlungen „wichtiger Schritt“

Auch die Frage des iranischen Atomprogramms müsse gelöst werden, schrieb Wadephul. Von dem Programm dürfe „keine Gefahr mehr ausgehen“. Die nun laufenden Verhandlungen seien „ein wichtiger Schritt“ und eröffneten „eine Chance für Diplomatie in einer weiter fragilen Lage“.
Laut US-Präsident Donald Trump werden die Verhandlungen mit dem Iran heute in Katar fortgesetzt. Teheran habe um das Treffen gebeten, schrieb Trump gestern im Onlinedienst Truth Social.
„Es findet morgen in Doha statt“, fügte er hinzu. Dem Sender CNN zufolge ist Trumps Sonderberater Steve Witkoff auf dem Weg nach Katar. Der Iran hatte zuvor bestritten, dass neue Gespräche geplant seien.
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Jubiläum zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit

Zur Lage der Beziehung zu Washington erklärte Wadephul auf X: „Die transatlantische Partnerschaft ist unverzichtbar.“ Dies habe sein Gespräch mit Rubio am Montag gezeigt.
Bezogen auf die am 4. Juli anstehenden Feierlichkeiten zum 250. Unabhängigkeitstag der USA unterstrich Wadephul, das Jubiläum sei für Deutschland Anlass, „daran zu erinnern, was unsere Länder verbindet: Freiheit und Demokratie“.
„Unsere freiheitliche Art zu leben wird massiv herausgefordert“, erklärte Wadephul weiter. Der Außenminister schrieb von „Multi-Krisen“ auf „beiden Seiten des Atlantik“, die „unsere Sicherheit bedrohen und eine Stabilität der Weltwirtschaft gefährden“.
In unsicheren Zeiten seien starke Partnerschaften „besonders wichtig“. Er sei „dankbar für den guten und konstruktiven Austausch“ mit seinem US-Kollegen.
Mit Blick auf den bevorstehenden NATO-Gipfel in der Türkei erklärte Wadephul: „Gemeinsam werden wir auch weiterhin als Nato-Verbündete und darüber hinaus zusammenstehen.“
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USA unterstützen weiterhin Kiew

Wadephul hatte Rubio am Montag in Washington getroffen. Im Anschluss hatte er vor Journalisten gesagt, im Ukrainekrieg unterstützten die USA „nach wie vor“ die Regierung in Kiew.
Insbesondere US-Präsident Donald Trump habe „viel versucht“, um Friedensverhandlungen in Gang zu bringen. Der russische Präsident Wladimir Putin fehle allerdings weiterhin bei den Verhandlungen und solle sich „gut überlegen, was er als nächsten Schritt tut“. (afp/red)
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Wadephul erwägt Kürzungen bei UN-Engagement

Außenminister Johann Wadephul am 8. Juni 2026. - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Nach der Schlappe bei der Wahl für den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erwägt Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) Kürzungen bei deutschen Zahlungen an die UNO.
„Es kann nicht sein, dass wir einer der größten Beitragszahler sind und bei manchen Entscheidungen, auch im personellen Bereich, nicht berücksichtigt werden“, sagte Wadephul der „Rheinischen Post“.
Der Bundestag werde sich nun im Zuge der Haushaltsaufstellung „einzelne Engagements genauer anschauen“. Für humanitäre Hilfe wünsche er sich aber mehr deutsche Mittel.
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Wadephul fordert mehr Respekt

„Die Vereinten Nationen müssen schon davon ausgehen, dass wir unsere Position in Zukunft etwas deutlicher markieren“, sagte Wadephul. „Wir wollen gehört werden. Deutschland hat Interessen. Und Deutschland möchte auch respektiert werden.“ Das sei „keine Forderung nach einer Dominanz“, fügte er hinzu.
Deutschland hatte vor zwei Wochen in New York für einen der zwei freiwerdenden nicht-ständigen Sitze für westeuropäische Länder im UN-Sicherheitsrat für 2027 und 2028 kandidiert – und war unterlegen.
Bei der geheimen Abstimmung in der UN-Vollversammlung holte Portugal 134 Stimmen, auf Österreich entfielen 131 Stimmen. Deutschland landete mit nur 104 Stimmen abgeschlagen auf dem dritten Platz und ging damit leer aus.
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Rund 960 Millionen Euro

Mit Blick auf Einschnitte bei der humanitären Hilfe im Bundeshaushalt sagte Wadephul nun der „Rheinischen Post“: „Die Notwendigkeit, unser humanitäres Engagement in Zukunft eher noch zu verstärken, springt uns doch aus jeder zweiten Nachrichtenmeldung an.“
Darüber wolle er „noch einmal im Kabinett und danach mit dem Parlament diskutieren“, sagte der Minister.
Dies sei „auch in unserem eigenen Interesse“, betonte Wadephul. „Jeder weiß, dass die große Flüchtlingswelle 2015 im Wesentlichen humanitäre Gründe hatte. Und so weit sollten wir es nicht wieder kommen lassen.“
Im aktuellen Bundeshaushalt sind für den Bereich „Leistungen an die Vereinten Nationen und im internationalen Bereich“ rund 961 Millionen Euro vorgesehen. Dies sind rund 84 Millionen Euro weniger als im Haushalt für das Vorgängerjahr 2025. (afp/red)
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ausland

Wadephul fordert von NATO-Ländern Ukraine-Hilfen in Höhe von mindestens 90 Milliarden Euro

Außenminister Wadephul. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Nato-Partner aufgefordert, die Ukraine mit mindestens 90 Milliarden Euro in ihrem Kampf gegen Russland zu unterstützen.
Er habe beim Treffen der Nato-Außenminister im schwedischen Helsingborg seinen Kolleginnen und Kollegen den Vorschlag gemacht, zu dem bereits bestehenden EU-Darlehen in dieser Höhe für Kiew „noch einmal bilateral auch mindestens dieselbe Summe“ draufzulegen, sagte Wadephul am Freitag.
Es werde „entscheidend sein für den Erfolg der Friedensverhandlungen, dass Moskau, aber auch Kiew ein klares Signal der Nato jetzt bekommt“, fügte er hinzu. Wadephul zufolge haben viele Staaten sich bereits zu dem Ziel bekannt.
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Andere hätten „eine grundsätzliche Unterstützung erkennen lassen, aber müssen natürlich auch nochmal schauen, wie die Mittel zur Verfügung gestellt werden können“.
Die EU hatte im Dezember beschlossen, der Ukraine für die Jahre 2026 und 2027 ein Darlehen in Höhe von insgesamt 90 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Die Auszahlung soll Mitte Juni beginnen.
Kiew soll das Geld nur dann zurückzahlen müssen, wenn Russland Reparationsleistungen für seinen Angriffskrieg zahlt. Schätzungen zufolge deckt der EU-Kredit rund zwei Drittel des ukrainischen Finanzbedarfs für die zwei Jahre.
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NATO-Generalsekretär Mark Rutte hatte vor dem Außenministertreffen die ungleiche Verteilung bei den Ukraine-Hilfen innerhalb der Allianz kritisiert.
Viele Länder unter den 32 Nato-Staaten gäben „nicht genug für die Unterstützung der Ukraine aus“, sagte er. Es gebe nur „eine begrenzte Anzahl von Ländern“, die in dieser Hinsicht „wirklich über sich hinauswachsen“. Als positive Beispiele nannte Rutte Deutschland, die Niederlande und Schweden.(afp/red)