In Kürze:
- Mehr als 250.000 US-Visa wurden seit Januar 2025 widerrufen.
- Als Gründe nennt das Außenministerium unter anderem Straftaten, Betrug und Einwanderungsverstöße.
- Die USA verschärfen zugleich Visa- und Einwanderungskontrollen.
Das US-Außenministerium teilte am 1. Oktober mit, dass seit der Rückkehr von Präsident Donald Trump ins Amt im Januar 2025 mehr als 250.000 Visa widerrufen worden seien.
Außenamtssprecher Tommy Pigott schrieb in einer E-Mail an die englischsprachige Ausgabe der Epoch Times, die Visa seien aufgrund von Verstößen oder anderem Fehlverhalten der Inhaber widerrufen worden. Dazu gehörten unter anderem kriminelle Aktivitäten, Bedenken hinsichtlich der öffentlichen Sicherheit, Verstöße gegen Einwanderungsbestimmungen, Betrug oder Falschangaben sowie andere Informationen, die darauf hindeuteten, dass die Betroffenen nicht mehr zu einem Visum berechtigt seien.
„Jede Visa-Entscheidung ist eine Entscheidung über die nationale Sicherheit. Durch eine kontinuierliche Überprüfung in einem nie da gewesenen Umfang identifizieren und entfernen wir Personen, die Straftaten begehen, Terrorismus unterstützen, Amerikaner betrügen oder unser Einwanderungssystem missbrauchen“, sagte Pigott.
„Ein US-Visum ist ein Privileg, kein Recht – und wenn man gegen die Bedingungen dieses Privilegs verstößt, verliert man es.“
Visa-Beschränkungen für ausländische Amtsträger
Am 28. September sagte Pigott, das Ministerium habe gegen 27 Amtsträger aus Bolivien, Kolumbien, Ecuador und Peru Visa-Beschränkungen verhängt. Ihnen werden Korruption und Verbindungen zum Drogenhandel vorgeworfen.
Zu den Betroffenen gehört Boliviens Generalstaatsanwalt Roger Mariaca. Das Außenministerium beschuldigte ihn, Bestechungsgelder gefordert und angenommen zu haben, um Drogenhandel zu ermöglichen, sowie gewalttätigen Kriminellen dabei geholfen zu haben, einer Bestrafung zu entgehen. Mariaca wies die Vorwürfe in einer Erklärung vor der Presse zurück und forderte Respekt vor der Souveränität Boliviens. Die Beschränkungen gelten auch für Familienangehörige der betroffenen Personen.
Pigott sagte, die Visa-Beschränkungen seien gemäß Abschnitt 212(a)(3)(C) des US-Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes verhängt worden. Diese Bestimmung erlaubt es der Regierung, einer Person die Einreise in die Vereinigten Staaten zu verweigern, wenn der Außenminister zu der Einschätzung gelangt, dass ihre Anwesenheit schwerwiegende außenpolitische Folgen für die USA haben könnte.
„Dies ist ein dauerhaft einsetzbares Instrument, das es den Vereinigten Staaten ermöglicht, schnell und in Abstimmung mit unseren Partnern zu handeln, je nachdem, wie sich die Beweislage entwickelt“, sagte der Sprecher in einer Erklärung.
Verschärfte Einwanderungs- und Visa-Kontrollen
Die Trump-Regierung hat die Maßnahmen gegen illegale Einwanderung verstärkt und die Überprüfungsverfahren für ausländische Staatsangehörige, die in die Vereinigten Staaten einreisen möchten, verschärft.
Außenminister Marco Rubio sagte am 28. September, dass die Vereinigten Staaten Visa-Beschränkungen gegen Personen verhängen würden, die die Rückführung von Kindern behindern, die von einem Elternteil ins Ausland entführt worden seien. Die Beschränkungen sollen auch für die unmittelbaren Familienangehörigen dieser Personen gelten.
Rubio sagte, die neue Regelung solle Fälle beschleunigen, die sich über lange Zeit bei ausländischen Gerichten und Behörden hingezogen hätten. Sie „gibt dem Ministerium ein neues Rechenschaftsinstrument an die Hand, um auf Länder, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, Druck auszuüben“.
Ermittlungen wegen sogenannten Geburtstourismus
Im Juni wies Colin McDonald, Leiter der neu geschaffenen Abteilung für Betrugsbekämpfung im US-Justizministerium, Bundesstaatsanwälte in einem Memorandum an, Ermittlungen gegen sogenannte Geburtstourismus-Geschäftsmodelle vorrangig zu behandeln.
Der Schritt erfolgte, nachdem der Oberste Gerichtshof Trumps Anordnung aufgehoben hatte, mit der die automatische Staatsbürgerschaft durch Geburt für Kinder illegaler Einwanderer beendet werden sollte.
Die Anordnung, die Trump am 20. Januar 2025 erlassen hatte, besagte, dass die Staatsbürgerschaftsklausel des 14. Zusatzartikels zur US-Verfassung die Staatsbürgerschaft nicht automatisch auf alle in den Vereinigten Staaten geborenen Personen erstrecke.
Der Oberste Gerichtshof entschied am 30. Juni, dass die Anordnung gegen die US-Verfassung verstoße.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Over 250,000 Visas Revoked During Trump’s Second Term“. (deutsche Bearbeitung: zk)
