Chinas Präsident Xi Jinping (rechts) und US-Präsident Donald Trump am 14. Mai 2026 in Peking, China. - Foto: Brendan Smialowski – Pool/Getty Images
In Kürze:
Der US-Geheimdienst will das Geheimvermögen des chinesischen Führungskreises bis zum Jahresende veröffentlichen.
Dies ist der zweite Versuch dieser Art durch die US-Regierung. Der erste fand im März 2025 statt.
Der chinesische KP-Chef Xi Jinping könnte über ein großes Vermögen verfügen, das er über seine Familie erworben hat.
Xi strebt eine weitere Amtszeit als KP-Führer ab 2027 an.
Das Büro des US-Geheimdienstkoordinators (ODNI) bereitet derzeit einen Bericht vor, in dem Details über das geheime Vermögen der chinesischen Machtelite, darunter auch des Partei- und Staatschefs Xi Jinping, offengelegt werden sollen.
Zu Chinas Machtzentrum zählen insbesondere die sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) unter der Leitung von Xi.
Am 24. Juni berichtete der US-Journalist Bill Gertz in seiner einflussreichen Kolumne zur Sicherheitspolitik, „Inside the Ring“, im US-Medium „Washington Times“ erstmals über die Erstellung des Berichts.
Dieser ist Vorgabe eines neuen US-Gesetzes, das als Teil des Verteidigungshaushalts im Dezember 2025 verabschiedet wurde, und muss bis Ende 2026 veröffentlicht werden.
Dies stellt den zweiten Versuch der US-Geheimdienste dar, die versteckten Vermögen der KPCh-Führungskräfte in Höhe von mehreren Milliarden US-Dollar aufzudecken. Neben den sieben Mitgliedern des Ständigen Ausschusses wird der Bericht auch detaillierte Informationen über die versteckten Vermögen der 25 Mitglieder des Politbüros bereitstellen.
Diese Vermögen wurden hauptsächlich indirekt über Strohmänner erworben und werden von Familienangehörigen der KP-Funktionäre gehalten, um die Reichtümer der Elite zu verschleiern.
Gemäß den gesetzlichen Vorgaben müssen der Geheimdienstkoordinator, der Außenminister und der Kriegsminister gemeinsam an der Erstellung dieses Berichts mitwirken. Er soll Belege über die materiellen und finanziellen Vermögenswerte enthalten, die diese Führungskräfte direkt oder indirekt besitzen oder kontrollieren. Im Bericht sollen alle „hochwertigen“ privaten und gewerblichen Vermögenswerte aufgenommen werden, einschließlich Investitionen und Bankkonten außerhalb des chinesischen Festlands.
Im März 2025 veröffentlichte das ODNI den vierseitigen „Bericht über das Vermögen und die Korruptionsaktivitäten der Führungskräfte der Kommunistischen Partei Chinas“.
Darin kommt der Geheimdienstkoordinator zu dem Schluss, dass Korruption ein systemisches Merkmal des kommunistischen Regimes in Peking ist. Machtkonzentration, fehlende unabhängige Kontrollen und mangelnde Transparenz begünstigen Bestechung und Vetternwirtschaft.
Laut dem Bericht verfügen Xis Geschwister, Nichten und Neffen über Vermögenswerte im Wert von über 1 Milliarde Dollar in Form von Unternehmensbeteiligungen und Immobilien.
Die Initiatoren des ersten Berichts waren der republikanische Abgeordnete Andy Ogles und der damalige republikanische Senator und heutige Außenminister Marco Rubio.
Achillesferse Pekings?
Der neue Bericht für das Jahr 2026 verlangt hingegen detailliertere Angaben als die Version vom März 2025. Letztere wurde vom Kongress kritisiert, da sie sich hauptsächlich auf öffentlich zugängliche Medienberichte stützte und es ihr an Details zum versteckten Vermögen der Führungskräfte der KPCh mangelte.
Der neue Bericht fordert die Offenlegung „nicht öffentlicher Informationen“, wobei die Informationsquellen und -methoden jedoch so weit wie möglich geschützt werden sollen.
Der Bericht muss in einer nicht klassifizierten Fassung vorgelegt und auf der ODNI-Website veröffentlicht werden.
Paul Berkowitz, ein China-Experte mit 31 Jahren Erfahrung auf dem Capitol Hill, sagte der „Washington Times“: „Kommunisten erlangen ihre Legitimität dadurch, dass sie sich als bescheidene Diener des Volkes darstellen. Sie wissen, dass es für die Partei einen verheerenden Schlag bedeuten würde, wenn die chinesische Bevölkerung erfahren würde, wie obszön reich ihre Führer tatsächlich sind.“
Er fügte hinzu, dass sich auch die US-Volksvertreter, die diesen Bericht vorangetrieben haben, sehr wohl bewusst sind, dass „dieser Reichtum die Achillesferse der Kommunistischen Partei Chinas ist“ und sie „diese einzigartige Schwachstelle ausnutzen wollen“.
Von Korruptionsbekämpfung zur politischen Konsolidierung
Während sich Washington auf die Enthüllung des Geheimvermögens des KP-Führers vorbereitet, sehen Analysten Anzeichen eines Machtkampfes in Peking.
Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, Chinas Scheinparlament, hat laut der staatlichen Nachrichtenagentur „Xinhua“ am 26. Juni die Zulassung von 14 Delegierten nach seiner letzten Sitzung in Peking aufgehoben. Mehr als ein Drittel der Betroffenen waren hochrangige Militärangehörige. Auf der Liste stand auch das Politbüromitglied und ehemalige Parteisekretär von Xinjiang, Ma Xingrui.
Su Tzu-yun, Forscher am Institut für Nationale Verteidigungs- und Sicherheitsforschung in Taiwan, sagte gegenüber Epoch Times, dass die jüngsten Absetzungen eine weitere Phase einer andauernden politischen Kampagne darstellten.
Im Rahmen von Xis sogenannter Anti-Korruptionskampagne wurden seit 2012 fast 5 Millionen Funktionäre untersucht, von denen 4,7 Millionen verurteilt wurden. Die Kampagne dient jedoch laut Beobachtern wie Su nicht weniger der Bekämpfung von Korruption, sondern eher der Säuberung politischer Rivalen und der Sicherung der Kontrolle der Partei.
„China hat weder eine unabhängige Legislative noch eine unabhängige Justiz oder unabhängige Medien“, sagte Su. „In einem solchen System dient der Aufstieg oder Fall von Funktionären letztlich politischen Zielen. Vorwürfe des Fehlverhaltens sollen daher weitgehend im Lichte des politischen Machtkampfes betrachtet werden.“
Eine vierte Amtszeit?
Der in den USA ansässige Analyst und Moderator des chinesischsprachigen YouTube-Kanals „Mark Space“, Mark Cao, sagte gegenüber Epoch Times, dass sich die Kampagne über ihren ursprüngliche Ansatz der Antikorruption hinaus entwickelt habe und sich nun in erster Linie auf die Sicherstellung politischer Loyalität konzentriere.
„Xi Jinping denkt darüber nach, langfristig an der Macht zu bleiben“, so Cao. „Er regiert nicht mehr so, als ob er nach ein oder zwei weiteren Amtszeiten zurücktreten wolle.“
Im März 2025 wurde Xi der Staatschef mit der längsten Amtszeit in der Geschichte des kommunistischen Chinas. Der heute 73-Jährige übernahm im November 2012 das Amt des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPCh und wurde 2017 sowie 2022 zweimal als oberster Parteiführer wiedergewählt. Seine nächste Amtszeit soll 2027 beginnen.
Kolibris sind dank ihrer einzigartigen Flügelstruktur die einzigen Vögel, die sogar dauerhaft rückwärts fliegen können. - Foto: Dominick/iStock
„Der späte G. K. Chesterton sagt in einem Lebensrückblick, er habe seit jeher die Überzeugung gehabt, ‚die fast mystische Überzeugung von dem Wunder in allem, was existiert, und von der aller Erfahrung wesenhaft innewohnenden Entzückung‘“, schrieb Josef Pieper in „Glück und Kontemplation“.
Der deutsche Philosoph sah tiefgreifende Weisheit und Wahrheit in Chestertons Beobachtung. Er fuhr fort: „Diese herzhafte Formulierung besagt mehreres: Jedes Ding birgt und verbirgt auf seinem Grunde ein göttliches Ursprungszeichen; wer es zu Gesicht bekommt, ‚sieht‘, daß dieses und alle Dinge über jegliches Begreifen ‚gut‘ sind; er sieht es und ist glücklich.“
Dennoch kann es schwierig sein, dieses Wunder zu erkennen, das in allen Dingen existiert. Wir werden mit dem Leben vertraut, und es verliert seinen Glanz. Routine dämpft unsere Aufmerksamkeit für das Wunderbare.
Um dieses Gefühl des Staunens und das Bewusstsein für das Außergewöhnliche im Gewöhnlichen wiederzuerwecken, gibt es hier 25 Fakten.
Wenn sterbende Sterne wiedergeboren werden
Sowohl die Implosion von Sternen als auch deren Verschmelzung lösen Fusionsreaktionen aus, die Unmengen von Edelmetallen und schweren Elementen in den interstellaren Raum freisetzen.
Sterbende Sterne liefern die Rohmaterialien, die benötigt werden, um alles zu erschaffen, was wir im Universum sehen. Es ist ein kosmischer Prozess von Tod und Wiedergeburt. Im Grunde genommen sind wir Sternenstaub.
Die Erde ist in vielerlei komplexer Hinsicht fein auf das Leben abgestimmt. Als sie entstand, herrschten genau die richtigen Bedingungen, um Leben zu ermöglichen. Auf der Erdkruste waren Stickstoff und Phosphor in den richtigen Mengen vorhanden. Zudem erzeugt der Erdkern ein Magnetfeld, das die Erde vor schädlichen Sonnenpartikeln und kosmischer Strahlung schützt.
Die Erde verfügt außerdem über die magische Flüssigkeit, die wir als Wasser bezeichnen – und die gar nicht so häufig vorkommt, wie man vielleicht denken könnte. Wasser ist für die chemischen Prozesse, die das Leben ermöglichen, unerlässlich. Schließlich befindet sie sich in Bezug auf die Sonne in der sogenannten „Goldlöckchen-Zone“, der bewohnbaren Zone eines Sterns, die weder zu heiß noch zu kalt ist.
Die Erdatmosphäre, das Magnetfeld und das reichliche Vorkommen von flüssigem Wasser sorgen gemeinsam dafür, dass der Planet Leben ermöglicht.
Foto: NASA
Der Soundtrack des Universums
Die Alten glaubten an eine wunderschöne und harmonische Musik, die als Ausdruck der Ordnung des Universums durch den Weltraum strahlt. Wie sich herausstellte, ist die „Sphärenmusik“ nicht nur eine poetische Idee oder ein bloßer Mythos. Tatsächlich bewegen sich viele Resonanzen und Radiowellen, die für das menschliche Ohr unhörbar sind, durch den Weltraum.
Moderne wissenschaftliche Geräte können einige dieser Wellen in hörbaren Schall umwandeln. Der tiefste je entdeckte Ton (57 Oktaven unter dem mittleren C) stammt aus dem supermassereichen Schwarzen Loch im Kern von NGC 1275, einer Galaxie im Perseus-Haufen.
Objekte im Weltraum sind nicht die einzigen Dinge, die kosmische Klänge erzeugen. Auch die Erde „singt“.
Die Schumann-Resonanz ist eine Reihe von elektromagnetischen Resonanzen, die durch Blitze im Hohlraum zwischen der Erde und der Ionosphäre erzeugt werden. Sie wird manchmal als „Herzschlag der Erde“ beschrieben. Erste Forschungsergebnisse deuten sogar darauf hin, dass die Schumann-Resonanz eine wohltuende Wirkung auf die menschliche Gesundheit haben könnte.
Wissenschaftlern ist es gelungen, Protonen dazu zu bringen, in einem „Teilchen-Hymnus“ „wie eine Glocke zu läuten“, wie sie es kurz nach dem Urknall getan haben könnte. Jeden Morgen geht die Sonne auf, und wir erleben eine kleine Auferstehung, wenn aus einem Zustand der Unbewusstheit neues Leben zurückkehrt.
Nein, der Mond ist nicht grau
Der Mond weist auf seiner Oberfläche mehr Farben auf, als das menschliche Auge wahrnehmen kann.
Der Mond, geheimnisvoller Erd-Trabant.
Foto: voraorn/iStock
Die Neigung der Erdachse verursacht die Jahreszeiten
Die Jahreszeiten leiten sich aus der 23,5-Grad-Achsenneigung der Erde ab. Das führt dazu, dass Sonnenlicht einige Teile des Globus direkter trifft als andere.
Dieser Bereich verschiebt sich mit der Bewegung der Erde um die Sonne.
Das Geheimnis der unsterblichen Qualle
Man nennt sie die „Unsterbliche Qualle“ („Immortal Jellyfish“) oder wissenschaftlich „Turritopsis dohrnii“. Wenn dieses Lebewesen verletzt wird oder ausgehungert ist, kehrt es in ein früheres Lebensstadium zurück, anstatt zu sterben.
Bei ungünstigen Bedingungen oder Stress kann die adulte Turritopsis dohrnii ihre adulten Zellen wieder in Jugendzellen umwandeln. Dieser Prozess, die sogenannte Transdifferenzierung, ermöglicht es der Qualle, ihren Lebenszyklus neu zu beginnen.
Der Rubinkehlkolibri ist ein Winzling in der Vogelwelt. Bei einer Größe von rund 8 Zentimetern wiegt er gerade einmal 3 Gramm – so viel wie eine 2-Cent-Münze. Doch er ist ein Hochgeschwindigkeitsathlet in der Natur.
Sein kleines Herz schlägt 20 Mal pro Sekunde, und dieses wunderschöne Vöglein vermag es, seine Flügel mit einer Frequenz von 50 Schlägen pro Sekunde in der Form einer Acht zu bewegen. Dabei kann er nicht nur auf der Stelle „schweben“, sondern auch vorwärts, rückwärts oder kopfüber fliegen.
Wer jetzt denkt, dass der kleine Kerl solche Höchleistung nur kurzfristig erzielen kann, wird eines Besseren belehrt. Der Rubinkehlkolibri schreckt auch nicht vor Langstreckenflügen zurück. Er kann durchaus bis zu 800 Kilometer ohne Zwischenlandung zurücklegen.
Es ist nicht nur eine erschreckend schöne Vorstellung aus J. R. R. Tolkiens „Der Herr der Ringe“: Bäume sprechen wirklich miteinander. Die Ökologin Suzanne Simard entdeckte, dass Bäume Informationen und Nährstoffe über ein unterirdisches Netzwerk aus gitterartigen Pilzen austauschen.
In einigen Fällen nutzen die Bäume dieses Netzwerk sogar, um „Warnungen“ zu senden, nach Verwandten zu suchen oder Nährstoffe an andere Bäume zu übertragen, bevor sie sterben.
Unterirdische Pilznetzwerke verbinden Bäume und ermöglichen ihnen den Austausch von Nährstoffen und chemischen Signalen.
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Licht lässt Blumen blühen
Temperatur- und Lichtsignale aktivieren ein Pflanzenhormon namens Florigen, das in den Blättern produziert und zu den Triebspitzen transportiert wird.
Dann beginnt die Blume mit der Bildung von Blütenknospen.
Oktopusse haben keine Knochen. Was sie haben, sind drei verschiedene Herzen, kupferbasiertes blaues Blut und Minigehirne in ihren Tentakeln.
Oktopusse können die Farbe und Beschaffenheit ihrer Haut verändern, um sich ihrer Umgebung anzupassen.
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Fotosynthese verwandelt Licht in Energie
Überall um uns herum ist der Prozess der Fotosynthese ständig am Werk. Grüne Pflanzen wandeln Lichtenergie in chemische Energie um. Sie produzieren auch Kohlenhydrate aus Kohlendioxid und einer Wasserstoffquelle.
Bäume, zahlreicher als Sterne in der Galaxy
Es gibt mehr Bäume auf der Erde als Sterne in der Galaxie. Sie alle arbeiten daran, unsere Luft zu reinigen.
Das älteste Restaurant der Welt steht in Spaniens Hauptstadt Madrid. Doch es hat noch eine Besonderheit: Im Küchenofen des „Sobrino de Botín“ brennt seit 300 Jahren eine Flamme – ohne Unterbrechung. Während Napoleon, der Spanische Bürgerkrieg und auch COVID-19 kamen und gingen, die Flamme blieb – und sie brennt immer noch.
3. März 2014: Das „Sobrino de Botín“ (Calle de los Cuchilleros, 17), das älteste Restaurant der Welt (1725), wurde von dem Franzosen Jean Botín gegründet. Ernest Hemingway besuchte das „Botín“ auf seinen Reisen nach Spanien häufig.
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Wie David gegen Goliath
Im Juni 1694, in der Schlacht von Hodów (in der heutigen Ukraine), errichteten 400 Soldaten der Adelsrepublik Polen-Litauen eilig provisorische Befestigungen auf offenem Feld, um sich den anrückenden 40.000 Krimtataren entgegenzustellen.
Sie hielten nicht nur die Stellung, sondern zwangen die Angreifer sogar zum Rückzug. Mit einer Quote von – je nach Quelle – 100 : 1 war dies einer der unaugeglichensten Kämpfe der Geschichte, bei dem die zahlenmäßig deutlich unterlegene Seite siegte.
Babys wachsen von der Empfängnis bis zur Geburt in ihrer Zellzahl beziehungsweise biologischen Masse um einen Milliardenfaktor. Doch irgendwie scheinen all diese sich vermehrenden Zellen im Körper eines Säuglings ganz genau zu wissen, wie sie sich ausrichten müssen, um ein Herz, ein Gehirn, zwei Augen, zwei Nieren, zwei Hände, zwei Füße und den ganzen übrigen Körper zu bilden.
Obwohl das Baby bekanntlich kein Meerestier ist, entwickelt es sich neun Monate lang im Fruchtwasser seiner Mutter. Erst dann „betritt“ es das Tageslicht und beginnt mit seinen kleinen Lungen den Sauerstoff in der Luft zu atmen. Dieser unvergleichlich komplexe Prozess, hat sich schon viele Milliarden Male in der Menschheitsgeschichte wiederholt.
Babys kommen mit 300 Knochen zur Welt, Erwachsene hingegen haben nur 206. Viele der zusätzlichen Knochen bestehen aus Knorpel, um die Geburt zu erleichtern. Später verschmelzen sie zu den 206 Knochen eines Erwachsenen.
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Die Organisation des menschlichen Körpers
Wussten Sie, dass es 7.000.000.000.000.000.000.000.000.000 (~ 7 x 10²⁷) Atome erfordert – alle an ihrem richtigen Platz –, um Ihren Körper zu bilden?
Gehirne sind besser als Technologie?
Die 86 Milliarden Neuronen in Ihrem Gehirn verarbeiten in 30 Sekunden mehr Informationen als das Hubble-Weltraumteleskop in 30 Jahren. Zudem vermag das Gehirn 200 Exabytes an Informationen zu speichern.
Würde man die gesamte DNA in Ihrem Körper von einem Ende zum anderen ausstrecken, würde sie sich über eine Entfernung von 10 Milliarden Meilen erstrecken.
Wie Bill Bryson in „Der Körper: Eine Anleitung für Insassen“ (Originaltitel: „The Body: A Guide for Occupants“) schreibt: „Es ist genug von Ihnen vorhanden, um das Sonnensystem zu verlassen. Sie sind im wahrsten Sinne des Wortes kosmisch.“ (x0132There is enough of you to leave the solar system. You are in the most literal sense cosmic.x0147)
Die Heilkraft von Musik
Musik aktiviert das gesamte Gehirn, setzt Endorphine frei, lindert Schmerzen und kann den Zugang zu verlorenen Erinnerungen wiederherstellen. In Shakespaers „Viel Lärm um nichts“ (englischer Originaltitel: „Much Ado About Nothing“) sagt die Figur Benedikt in Bezug auf ein gängiges Material für die Saiten von Musikinstrumenten: „Ist es nicht seltsam, daß Schafdärme die Seele aus eines Menschen Leibe ziehn können?“
Der größte Indikator für ein glückliches und gesundes Leben ist nicht Ruhm oder Geld, sondern die Qualität Ihrer Beziehungen. Das hat die längste Studie über menschliches Glück herausgefunden, die jemals durchgeführt wurde.
Starke soziale Beziehungen stehen in einem nachweislichen Zusammenhang mit besserer körperlicher Gesundheit und höherer Lebenserwartung.
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Unsere Herzen können sich synchronisieren
Wenn sich zwei Liebende in die Augen schauen, synchronisieren sich ihre Herzfrequenzen. Und das Betrachten eines Bildes eines geliebten Menschen lindert körperliche Schmerzen.
Etwa 15 Prozent der Patienten auf Intensivstationen berichten über Nahtoderfahrungen. Beim Vergleich und der Analyse verschiedener NTEs wurden einige gemeinsame Merkmale festgestellt: Sinneswahrnehmung außerhalb des physischen Körpers, das Durchqueren eines Tunnels, die Begegnung mit mystischem Licht, eine Rückschau auf das eigene frühere Leben und die Begegnung mit verstorbenen geliebten Menschen.
Menschen, die von NTEs berichten, bezeugen oft Ereignisse, von denen sie unmöglich hätten wissen können – es sei denn, sie wären von ihren physischen Körpern getrennt gewesen.
Nahtoderfahrungen geben einen Einblick in eine weitere Dimension des Mysteriums von Leben und Tod.
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Ehrfurcht liegt in unserer Reichweite
Laut Dacher Keltners Buch „Awe: The New Science of Everyday Wonder and How It Can Transform Your Life“ (zu Deutsch etwa: „Ehrfurcht: Die neue Wissenschaft des alltäglichen Staunens und wie sie Ihr Leben verändern kann) sind Erfahrungen, die Ehrfurcht hervorrufen, nicht schwer zu erlangen. Über die Teilnehmer seiner Forschung schrieb Keltner:
„Menschen erleben Ehrfurcht zwei- bis dreimal pro Woche, das ist alle paar Tage einmal. Sie finden das Außergewöhnliche im Gewöhnlichen: die Großzügigkeit eines Freundes gegenüber einer obdachlosen Person auf der Straße; den Duft einer Blume; den Anblick eines belaubten Baumes, dessen Licht und Schatten auf dem Gehweg spielt; das Hören eines Liedes, das sie zurückversetzt in die Zeit ihrer ersten Liebe … Alltägliche Ehrfurcht.“
„People experience awe two to three times a week, that’s once every couple of days. They find the extraordinary in the ordinary: a friend’s generosity to a homeless person in the streets; the scent of a flower; looking at a leafy tree’s play of light and shadow on a sidewalk; hearing a song that transported them back to a first love … Everyday awe.“
Ehrfurcht zu fühlen macht uns glücklicher
Ehrfurcht zu erfahren – eine überwältigende Emotion des Staunens, der Angst und der Begeisterung angesichts von etwas Schönem und Mächtigem – hat tatsächlich nachweisbare physiologische Wirkungen. Die Forschung deutet darauf hin, dass Erfahrungen von Ehrfurcht uns glücklicher, gesünder und sozial stärker verbunden machen. Sie kann uns sogar dabei helfen, altruistischer zu handeln.
Wie der letzte Punkt auf dieser Liste zeigt, ist Ehrfurcht ein entscheidender Aspekt des menschlichen Lebens. Von der Schönheit bewegt und in uns selbst versunken zu sein – sei es eine Blume, ein Stern, ein geliebter Mensch, oder das Universum selbst –, was könnte zutiefst menschlicher sein als das? Was könnte erfüllender sein?
Beim Gipfel in Den Haag 2025 gelang es NATO-Generalsekretär Mark Rutte, den US-Präsidenten bei Laune zu halten. Klappt das auch in diesem Jahr? (Archivbild) - Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa
Für das Militärbündnis NATO, das dieses Jahr 77 Jahre alt geworden ist, steht eines der wichtigsten Gipfeltreffen der vergangenen Jahre an.
Am 7. und 8. Juli treffen sich in Ankara die Regierungs- und Staatschefs sowie die Außen- und Verteidigungsminister der 32 NATO-Mitgliedstaaten. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird als Gast in der türkischen Hauptstadt teilnehmen.
Ein zentrales Thema wird dabei die Umgestaltung der NATO sein.
Wie aus Regierungskreisen in Berlin zu erfahren war, hofft und arbeitet Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dafür, dass ein „Geist von Ankara“ unter den NATO-Verbündeten entsteht.
Damit ist das Signal gemeint, dass der europäische Teil innerhalb der NATO stärker aufgebaut wird, um das Bündnis transatlantisch zu halten. Das heißt: Europa beabsichtigt, sich stärker in das Militärbündnis einzubringen, um die USA im Bündnis zu halten.
Bereits seit seiner ersten Amtszeit kritisierte US-Präsident Donald Trump die im Verhältnis zu den USA geringen Verteidigungsausgaben der NATO-Verbündeten. Dabei hat er Deutschland mehrfach namentlich gescholten.
Trump kritisierte zudem mehrere NATO-Länder für ihre Widerstand zu den US-israelischen Angriffen gegen den Iran und deren fehlende militärische Unterstützung. Hinzu kam, dass Spanien, Italien und Großbritannien die Nutzung ihrer Stützpunkte für US-Kampfjets verweigerten, die den Iran angreifen sollten.
Nun soll ein stärkeres finanzielles Engagement der EU-Staaten für das Bündnis und eine engere Zusammenarbeit der NATO-Partner in der Verteidigungsindustrie Trump besänftigen.
In Bezug auf die Ukraine erhofft Berlin in Ankara, einen gemeinsamen Beschluss zu erreichen, demzufolge die Ukraine von den NATO-Bündnispartnern für die Jahre 2026 und 2027 insgesamt mindestens 140 Milliarden Euro an finanzieller Unterstützung erhält.
Die Gesamtsumme soll sich aus dem 60-Milliarden-Euro-Kreditpaket der EU und bilateralen Beiträgen von den europäischen NATO-Staaten und Kanada zusammensetzen.
Deutschland bemüht sich gleichzeitig, andere NATO-Partner dazu zu bewegen, die Ukraine bei der Luftverteidigung stärker zu unterstützen. Dabei hofft man beispielsweise, dass Griechenland Patriot-Raketen an Kiew abgibt.
Das Kernziel Deutschlands in Ankara sei es, die USA und die Europäer in der Unterstützung der Ukraine weiter und fester zusammenzubringen, hieß es aus Berliner Regierungskreisen.
Im Bereich der verteidigungsindustriellen Zusammenarbeit in Europa hofft man, beim Thema Waffen mit hoher Reichweite voranzukommen, und dass es eine Zusage Kanadas gibt, sich dem U-Boot-Großprojekt zwischen Deutschland und Norwegen anzuschließen. Dazu habe man Kanada ein „unschlagbares Angebot“ gemacht, hieß es aus deutschen Regierungskreisen.
Dabei gehe es um eine langfristige Zusammenarbeit beim Bau und Betrieb von U-Booten der Klasse 212 CD. Diese sollen in Kiel und Wismar gebaut werden. Damit hofft man, Kanada für Jahrzehnte an Deutschland zu binden.
Die Suche nach Alternativen zu US-Tomahawk-Marschflugkörpern
Durch den Rückzieher Washingtons bezüglich der für dieses Jahr geplanten Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland klaffe weiterhin eine NATO-Verteidigungslücke in Europa im Bereich der Abstandswaffen.
Diese sollten auf Ersuchen Deutschlands von Wiesbaden aus, dem Sitz des Hauptquartiers der US-Armee für Europa und Afrika, bedient werden. Trump hatte die Verlegung des dafür benötigten Bataillons im Frühjahr 2026 abgesagt.
Mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern sollten sie als konventioneller Schutzschirm gegen eine nukleare Bedrohung aus Russland, insbesondere durch die in Kaliningrad stationierten russischen Atomraketen, fungieren.
Deutschland hofft auf ein Umschwenken Washingtons und sucht gleichzeitig nach Alternativen. Einen Durchbruch in dieser Frage erwartet man bei diesem Gipfel jedoch nicht, hieß es im Vorfeld aus deutschen Regierungskreisen.
Der Stromertrag der „Erneuerbaren“ ist im ersten Halbjahr leicht gestiegen. - Foto: zhengzaishuru/iStock
In Kürze:
Das erste Halbjahr 2026 verzeichnet einen neuen Rekord beim Strom aus erneuerbaren Energien. Windkraft und Solarenergie verzeichnen erneut eine Steigerung.
Allerdings ist auch der fossile Anteil leicht gestiegen.
Ein Bundesverband fordert von der Bundesregierung die zügige Realisierung zweier Gesetzesnovellen.
Im ersten Halbjahr 2026 konnten „erneuerbare“ Energien 58 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland decken. Das bedeutet ein Plus von fast drei Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum und stellt einen neuen Rekordwert dar.
Damit liegt die Quote im ersten Halbjahr 2026 auch über dem Gesamtjahreswert von 55,8 Prozent aus dem Jahr 2025. Das zeigen vorläufige Berechnungen des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW).
Diese Steigerung ist vor allem auf den fortlaufenden Ausbau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen (PV) in Deutschland zurückzuführen. Aktuell verfügt die Bundesrepublik über eine installierte Windkraftleistung von 80,9 Gigawatt (GW).
Bei der Solarenergie sind es bereits 125,3 GW. Der Bruttozubau bei der Windkraft lag im ersten Halbjahr bei 2,5 GW und damit um 0,3 GW höher als im ersten Halbjahr 2025; bei der Solarenergie kamen 8,3 GW hinzu, also 0,5 GW mehr als im Vorjahreszeitraum.
Zu den Erneuerbare-Energien-(EE)-Anlagen zählen Windkraft- und Solaranlagen sowie Biogas-, Wasser- und Geothermiekraftwerke. Diese erzeugten von Januar bis einschließlich Juni 152,2 Terawattstunden (TWh) Strom.
Der größte Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entfällt mit insgesamt 67,4 TWh auf die Windkraft, die hierzulande die dominierende Kraftwerksart bleibt. Im ersten Halbjahr 2025 lag dieser Wert laut Daten des Fraunhofer-Energieportals „Energy Charts“ bei 60,1 TWh.
Die Steigerung erklärt sich einerseits durch den verstärkten Ausbau von Windkraftanlagen auf See, andererseits waren die Windbedingungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum günstiger.
Dennoch ist bei einer langjährigen Betrachtung der ersten Halbjahre eine Stagnation zu beobachten. Während sich der Stromertrag von 2015 bis 2020 jeweils von Jahr zu Jahr steigerte, verläuft die Entwicklung seitdem insgesamt leicht rückläufig. Dabei wurde der Ausbau kontinuierlich fortgesetzt. Im ersten Halbjahr 2020 wurden 72,9 TWh erzeugt, das sind 5,5 TWh mehr als im aktuellen Jahr.
Die Entwicklung der Stromerzeugung der 1. Halbjahre aus Windkraftanlagen an Land und auf See kombiniert in Deutschland seit 2015.
Einen deutlich stabileren Aufwärtstrend weisen hingegen die solaren Kraftwerke auf. Im aktuellen ersten Halbjahr leisteten sie 43,2 TWh, was einem Plus von 9,9 Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2025 entspricht.
Die Entwicklung der Stromerzeugung aus Solaranlagen in Deutschland in den ersten Halbjahren seit 2015.
Aufgrund der Pläne der Bundesregierung ist jedoch mit einer Verlangsamung des aktuellen Ausbautempos zu rechnen. Das Wirtschaftsministerium hat angekündigt, dass die garantierte Einspeisevergütung für kleine Solaranlagen entfallen soll.
Dann müssen Betreiber neuer Anlagen ihren Strom selbst vermarkten. Aus Branchenkreisen heißt es, dass diese Regelung Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten soll.
Laut dem BDEW spielen auch konventionelle Energieträger – vor allem Kohle und Erdgas – weiterhin eine relevante Rolle bei der Stromerzeugung in Deutschland. Diese Reserve erzeugte im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 111,3 TWh. Im Vorjahreszeitraum waren es 109,3 TWh.
Die Steigerung des Anteils erneuerbarer und fossiler Energien erklärt sich durch einen Rückgang des Importstroms im Saldo. Dieser sank von 3,8 Prozent im ersten Halbjahr des Vorjahres auf 0,5 Prozent im ersten Halbjahr dieses Jahres.
Von den BDEW-Daten weichen die Daten des Fraunhofer-Instituts leicht ab, zeigen jedoch ebenfalls einen leichten Anstieg gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Demnach haben alle fossilen Energieträger im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 104,3 TWh erzeugt; in der ersten Hälfte des Jahres 2025 waren es 101,2 TWh. Der langfristige Trend ist allerdings überwiegend rückläufig. So lag die fossile Stromerzeugung im ersten Halbjahr 2017 noch bei 173,3 TWh.
Die Entwicklung der Stromerzeugung aus Solaranlagen in Deutschland in den ersten Halbjahren seit 2015.
Aufgrund der Wetterabhängigkeit von Windkraft und Photovoltaik müssen fossile Energieträger regelmäßig einspringen. Wenn bei Wind- oder Sonnenmangel kaum Strom aus erneuerbaren Energien verfügbar ist, fahren Netzbetreiber Kohle-, Erdgas- und Ölkraftwerke hoch. Zudem werden Versorgungslücken teilweise durch Stromimporte geschlossen.
Gleichzeitig liefern die Turbinen der Großkraftwerke die für das Stromnetz notwendige Momentanreserve und tragen damit zur Stabilität bei. Wenn im europäischen Verbundnetz sehr viele Wind- und Solaranlagen und vergleichsweise wenige netzstabilisierende Komponenten aktiv sind, kann es zu Instabilitäten bis hin zu großflächigem Stromausfall (Blackout) kommen.
BDEW: Politik soll Gesetzesvorhaben schnell umsetzen
Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, zeigte sich bei der Vorstellung der Zahlen insgesamt zuversichtlich. „Diese positiven Zahlen sind nur möglich durch die massiven Investitionen der Energiewirtschaft“, sagte sie mit Blick auf den jüngsten EE-Ertragszuwachs. „Damit diese positive Dynamik anhält, braucht es jetzt mehr Tempo bei den relevanten Gesetzesvorhaben, konkret beim EEG und beim WindSee-Gesetz.“
Andreae forderte von der Bundesregierung, beide Gesetzesnovellen noch in diesem Jahr zu beschließen und von der EU genehmigen zu lassen. „Die Zeit drängt. Investitionen fließen nur dort, wo verlässliche Regeln gelten“, fügte sie hinzu.
AfD-Parteitag in der Messe Erfurt. - Foto: Katharina Kausche/dpa
In Kürze:
Pistorius warnt vor Sicherheitsrisiken durch eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt.
Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz erlaubt keinen pauschalen Ausschluss einer Partei.
Über den Zugang zu Verschlusssachen entscheiden personenbezogene Sicherheitsprüfungen.
Kurz vor dem letzten AfD-Parteitag in Erfurt und zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt äußerte sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum Umgang mit geheimen Informationen im Fall einer AfD-Regierungsbeteiligung. Der Minister erklärte, dass im Falle eines Wahlsieges der Partei in Sachsen-Anhalt der Zugang zu geheim eingestuften Dokumenten und Erkenntnissen der Nachrichtendienste geprüft und entsprechend den Sicherheitsvorgaben geregelt würde. Dies sagte er gegenüber der Wochenzeitung „Bild am Sonntag“, die das Interview mit Pistorius am 5. Juli veröffentlichte.
Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt der Landtag neu gewählt. Die AfD liegt nach jüngster INSA-Umfrage bei 41 Prozent Wählerzustimmung. Nur ein Bündnis aus CDU (23 Prozent), SPD (6 Prozent) und Linke (13 Prozent) käme auf einen Prozentpunkt mehr. Sollte die AfD bei der Landtagswahl die absolute Mehrheit erreichen, könnte sie zum ersten Mal eine Landesregierung bilden.
Pistorius warnt vor Russland-Nähe der AfD
„Ich mache mir als Demokrat über einen solchen möglichen Wahlausgang allergrößte Sorgen. Die AfD lässt keinen Zweifel daran, was sie mit unserer Demokratie vorhat. Von daher wäre das ein sehr, sehr schlechtes Zeichen“, wird Pistorius von der Zeitung zitiert.
Seit dem 7. November 2023 stuft der Verfassungsschutz den Landesverband Sachsen-Anhalt der AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Sinne von § 4 Abs. 1 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt (VerfSchG-LSA) ein.
Das föderale System der Bundesrepublik sieht vor, dass die Landesregierungen in vielen Bereichen über weitreichende Befugnisse verfügen, darunter auch in Bezug auf die Tätigkeit der Polizei und der Nachrichtendienste.
„Sie müssen sich nur die öffentlichen Äußerungen vieler AfD-Vertreter anhören. Die Nähe zu Putin ist nach Ansicht des Ministers nicht zu übersehen“, sagte Pistorius. Die Vermutung, dass Kontakte oder Geld aus Russland eine Rolle spielen könnten, stehe ebenfalls im Raum. Aus seiner Sicht sei klar, dass dies sicherheitspolitisch problematisch sei.
Auf die Frage, ob eine AfD-Landesregierung Konsequenzen für Militärstützpunkte in Sachsen-Anhalt hätte, sagte Pistorius: „Wir prüfen sehr genau, wem wir Zugang zu geheimen Informationen gewähren können. Wir sind dazu verpflichtet, denn es geht um die Sicherheit unseres Landes.“
Der Zugang zu Verschlusssachen richtet sich dabei nach den gesetzlichen Vorgaben des Geheimschutzes und den Ergebnissen individueller Sicherheitsüberprüfungen.
Gesetzliche Lage
Der Bundestag hat am 4. Dezember 2025 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften“ angenommen. Dafür stimmten CDU/CSU und SPD, dagegen die AfD und die Linksfraktion. Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich.
Darin geht es unter anderem darum, dass bei Personenüberprüfungen Internetrecherchen ausgeweitet werden dürfen, um „durchschlagende Sicherheitsrisiken feststellen zu können“. Die Internetrecherchen auch in sozialen Netzwerken seien „ein wesentliches Instrument“, um die Verbreitung „extremistischer Inhalte“ feststellen zu können.
Hinter dieser „Gesetzesanpassung“ steht das Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG). Dort ist geregelt, dass Personen, die Zugang zu Verschlusssachen (VS) der Stufen „VS-Vertraulich“ und höher erhalten sollen, nach § 2 SÜG zwingend eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen müssen. Diese ist personenbezogen und nicht an Ämter oder Parteien gebunden. Bei festgestellten sicherheitsrelevanten Zweifeln kann die erforderliche Unbedenklichkeitsbescheinigung durch die zuständigen Geheimschutzstellen verweigert werden.
Da die Sicherheitsüberprüfung personenbezogen ist, ist ein pauschaler Ausschluss einer gesamten Partei folglich nicht möglich.
AfD und Russland
Der Verfassungsschutz von Sachsen-Anhalt kommt in seinem Bericht von 2025 zu dem Schluss: Die AfD strebe im Bundesland „einen fundamentalen Bruch mit der bestehenden politischen Ordnung an“. Und weiter: „In der Außenpolitik wirbt die Partei für eine Annäherung Deutschlands an die Russische Föderation.“
Zudem heißt es: „Anders als in den westdeutschen AfD-Landesverbänden besteht in der AfD Sachsen-Anhalt in der außenpolitischen Positionierung ein ausgeprägter Konsens hinsichtlich einer kritischen Bewertung der deutschen Westbindung und des Wunsches einer wirtschaftlichen Wiederannäherung an die Russische Föderation.“
Die AfD Sachsen-Anhalt übe seit Jahren eine „fundamentale Kritik an der Russlandpolitik der Bundesregierung“. AfD-Politiker aus Sachsen-Anhalt seien die Hauptträger der prorussische Initiative „Stoppt die Sanktionen!“. Damit diene die AfD Sachsen-Anhalt „dem Interesse der russischen Staatsführung“, so die Landesverfassungsschutzbehörde.
Der Vorstoß von Pistorius gegen die AfD ist nicht neu. Bereits am 11. Juni forderten Politiker der CDU und SPD einen strengeren Geheimschutz wegen der AfD-Russlandkontakte. Sie befürchten Geheimnisverrat, da AfD-Politiker beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg Anfang Juni kremlnahe Akteure getroffen haben. In der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD wächst die Sorge, dass sensible Informationen nach Moskau fließen könnten.
„Der Bundestag sollte prüfen, wie geheimhaltungsbedürftige Informationen in Ausschüssen und Gremien besser geschützt werden können“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger dem „Handelsblatt“. Auch der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Fiedler, sah Handlungsbedarf.
Pistorius für Geheimhaltung zuständig
Die Einschätzung dieser Politiker steht im Spannungsfeld der geltenden Regelungen zum Geheimschutz und der bestehenden Sicherheitsvorgaben. Denn der Zugang zu geheimen Informationen ist gesetzlich eindeutig geregelt. Selbst Minister haben kein automatisches Recht auf sämtliche Regierungsgeheimnisse. Die Verantwortung für den Umgang mit militärischen Verschlusssachen liegt beim Bundesverteidigungsministerium, also beim Bundesverteidigungsminister.
Die Vorgaben zum Umgang mit Verschlusssachen wurden zum 1. November 2024 in einer Verwaltungsvorschrift neu gefasst. Als zuständiger „Geschäftsbereich“ wird darin das Bundesministerium genannt. In § 1 ist geregelt, dass das Verteidigungsministerium „und seine Dienststellen“ die Handhabung von Verschlusssachen in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat organisieren.
Die Verwaltungsvorschrift konkretisiert zudem, dass Informationen aus Sicherheitsgründen auch gegenüber Regierungsmitgliedern zurückgehalten werden können, wenn entsprechende Sicherheitsbedenken bestehen.
Dies gilt unabhängig von der Parteizugehörigkeit der betreffenden Personen.
US-Präsident Donald Trump und NATO-Generalsekretär Mark Rutte sprechen am 25. Juni 2025 zu Beginn des NATO-Gipfels in Den Haag, Niederlande. - Foto: John Thys/AFP via Getty Images
In Kürze:
US-Europa-Spannung: Diskussion über mögliche Reduzierung amerikanischer Sicherheitszusagen in der NATO
Verteidigungsausgaben: Streit um das 5-Prozent-Ziel und europäische Finanzierungslücken
Geopolitische Konflikte: Ukraine, Iran und Abschreckung Russlands im Fokus
„In Ankara sieht sich Europa mit einer sich beschleunigenden Abkopplung der USA von der NATO konfrontiert“, schreibt Liana Fix in einem Beitrag für den amerikanischen Thinktank Council on Foreign Relations. Nach Einschätzung der deutschen Politikwissenschaftlerin und Expertin für internationale Sicherheits- und Europapolitik zieht sich die US-Regierung zunehmend aus der europäischen Sicherheitsarchitektur zurück.
Die Kontroverse um die Unterstützung des US-israelischen Kriegs gegen den Iran habe diesen Prozess beschleunigt. Der NATO-Gipfel am 7. und 8. Juli in Ankara könnte laut Fix den Beginn eines Übergangs zu einer neuen Form des Bündnisses markieren.
Für die Beobachter steht fest: Der amerikanische Präsident Donald Trump wird im Mittelpunkt des Treffens aller 32 Mitgliedstaaten stehen. Es ist zudem sein erster Besuch in der Türkei. Während Trumps erster Amtszeit (2017–2021) hatten wiederholte Spannungen zwischen Trump und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan einen Staatsbesuch verhindert.
Kernpunkt des Treffens: Signal an Putin
In Ankara werden am kommenden Dienstag alle Staats- und Regierungschefs sowie die Außen- und Verteidigungsminister der Bündnisstaaten erwartet. Im Mittelpunkt steht die Zukunft des Bündnisses. Kommt es zu einer Neuausrichtung mit einer finanziellen und militärischen Entlastung der Vereinigten Staaten oder gar zu einem mittelfristigen Ausstieg der Verteidigungszusage der USA?
Aylin Matlé und Patrick Keller von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) blicken skeptisch auf das Treffen. Sie verweisen darauf, dass Trump bereits im Vorfeld Zweifel geschürt habe, „ob die Europäer sich im Ernstfall auf Washington verlassen können“.
Die beiden Sicherheitsexperten werfen die Frage auf, ob die Europäer nicht „besser beraten sind, ihre Sicherheit ohne Amerika zu planen. Dieses Spannungsverhältnis wird den Gipfel prägen“. Für sie steht allerdings fest: „Die russische Führung muss sehen, dass ein Angriff auf die NATO militärisch beantwortet würde. Dieses Signal zu senden, ist der Hauptzweck des Gipfeltreffens.“
Was passiert mit den 5 Prozent?
Ein Punkt, der Washington von der Leistungsfähigkeit der NATO weiterhin überzeugen könnte, wäre eine deutliche Steigerung der Verteidigungsausgaben der Mitglieder. Im vergangenen Jahr wurde das Ziel beschlossen, dass alle Mitglieder bis spätestens 2035 ihre Verteidigungsausgaben auf jährlich mindestens 5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) anheben.
Dieser lange Zeitplan könnte bei Trump auf Ungeduld stoßen. Zudem wurde im vergangenen Jahr ein schwammig formulierter Passus vereinbart, der das 5-Prozent-Ziel in 3,5 Prozent für reine militärische Ausgaben wie Waffen, Geräte und Truppenbesoldung sowie 1,5 Prozent für „erweiterte verteidigungsrelevante Bereiche (wie Infrastruktur und Cybersicherheit)“ aufteilt, wie das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) mitteilte.
Was die Bundesregierung unter Investitionen in „verteidigungsrelevante Infrastruktur“ versteht, wurde nicht klar formuliert. Laut BMVg seien dies „Maßnahmen, die der Landes- und Bündnisverteidigung sowie der NATO-Verteidigungsfähigkeit dienen, beispielsweise Infrastruktur für Truppenverlegungen oder die Aufnahme alliierter Kräfte“.
Damit sind Investitionen in die Instandsetzung maroder Straßen, Brücken, Bahnstrecken, Häfen und Flugplätze gemeint, da Deutschland im Verteidigungsfall als Aufmarschgebiet für alle NATO-Staaten dienen könnte. Allerdings bleibt die Frage, ob solche Ausgaben tatsächlich als militärische Investitionen gelten oder eher dazu dienen, verkehrstechnische Versäumnisse der vergangenen Jahrzehnte auszugleichen.
Die Amerikaner seien auf mögliche Täuschungsmanöver der Europäer vorbereitet, so Matlé und Keller. Die DGAP-Wissenschaftler mutmaßen zudem, dass Trumps Argwohn, die NATO lebe auf Kosten der USA, so tief verankert sei, dass es jederzeit zu einem diplomatischen Eklat kommen könne.
Politikwissenschaftlerin Fix hält ein solches Szenario jedoch für unwahrscheinlich. Sie verweist darauf, dass Deutschland, Polen und die baltischen Staaten bei den Verteidigungsausgaben führend sind. Deutschland werde Prognosen zufolge bis 2029 durch schuldenfinanzierte Rüstungsausgaben etwa 3,5 Prozent erreichen, Polen strebe 5 Prozent an; und die baltischen Staaten lägen bereits jetzt bei diesem Wert oder darüber.
Dies sei vor allem durch die Notwendigkeit getrieben, die europäischen Streitkräfte gegen Russland zu stärken. Der „Plan für Ankara“ bestehe demnach darin, die erhöhten europäischen Ausgaben in konkrete militärische Fähigkeiten zu überführen.
Matlé und Keller verweisen zudem darauf, dass bereits vor Trumps Überlegungen eines US-Rückzugs der damalige Präsident Barack Obama einen „Pivot to Asia“ – eine Hinwendung nach Asien angekündigt habe. Vor dem Hintergrund der wachsenden Bedrohung Chinas gegenüber Taiwan könne ein stärkerer Fokus der USA auf den Indopazifik jederzeit weiter an Bedeutung gewinnen.
Ukraine und Iran
Auch wenn es der Trump-Regierung bislang nicht gelungen ist, im Ukraine-Krieg einen Waffenstillstand mit Russland zu vermitteln, bleibt dieser Konflikt für die Europäer von zentraler Bedeutung, da er unmittelbar auf ihrem Kontinent stattfindet. Entsprechend wird erwartet, dass die Europäer mit den USA über das weitere Vorgehen zur Beendigung des Krieges verhandeln.
Trump stellte jedoch im März 2026 klar, der Krieg in der Ukraine sei „nicht unser Krieg“. In den Medien wurde diese Aussage als Reaktion auf eine Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eingeordnet, der zuvor erklärt hatte, der Krieg der USA und Israels gegen den Iran sei ebenfalls „nicht unser Krieg“.
Im Iran-Konflikt stößt der US-Präsident bei mehreren europäischen Verbündeten auf Widerstand. Die NATO-Partner Spanien, Italien und Großbritannien hatten US-Kampfjets untersagt, ihre Stützpunkte für Angriffe auf den Iran zu nutzen.
Trump: „Sie wollen nicht bezahlen“
Wie die spanische Tageszeitung „El País“ kürzlich berichtete, äußerte Trump am 24. Juni erneut seinen Unmut über die NATO-Verbündeten, die ihm im Krieg gegen den Iran weder Zugang zu Militärstützpunkten noch sonstige Unterstützung gewährt hätten.
Zu Beginn eines Treffens im Oval Office mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte habe Trump Deutschland, Italien, Großbritannien und Frankreich demnach ausdrücklich genannt. Seine schärfste Kritik habe sich jedoch gegen Spanien gerichtet, das aus seiner Sicht seinen NATO-Verpflichtungen nicht ausreichend nachkomme.
Trump wird von der Zeitung mit den Worten zitiert: „Spanien ist eine Katastrophe. Spanien ist schrecklich. Ich war von Italien enttäuscht. Ich war vom Vereinigten Königreich enttäuscht. Wir waren von Deutschland und Frankreich enttäuscht. Wir sind von den meisten von ihnen enttäuscht. Sie wollen nichts bezahlen. Sie glauben, sie könnten sich auf Kosten anderer bereichern.“
Weiteres „Spaltungspotenzial“
Die NATO ist kein Bündnis, das sich nur auf die Sicherheit Europas beschränkt. Die Nordatlantik-Allianz kümmert sich auch um ihre sogenannte „Südflanke“, also um die Krisenprävention in politisch und wirtschaftlich instabilen Regionen des Nahen Ostens, Nordafrikas und der Sahelzone. In diesen Regionen könnten sich erneut islamistische Terrorgruppen formieren und potenziell neue Flüchtlingsbewegungen nach Europa auslösen.
„Besonders die Bedrohung durch jihadistische Netzwerke wie ISIS betrachten viele NATO-Staaten weiterhin als akut“, stellen die DGAP-Experten, Matlé und Keller, fest. Sie warnen: „Sollten diese Anliegen im Allianz-Rahmen dauerhaft nachrangig behandelt werden, birgt dies Spaltungspotenzial – mit schädlichen Folgen auch für die Abschreckung Russlands.“ Sicherheitspolitische Herausforderungen für die Allianz kämen „nicht nur aus einer Richtung“. Daher sei weiterhin ein „360-Grad-Ansatz“ erforderlich.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie eine Absicherung der NATO-Südflanke finanziert und umgesetzt werden kann, wenn bereits die Verteidigung in Europa für das Bündnis eine Belastung darstellt. Aus den afrikanischen Krisenregionen Mali und Niger haben sich die NATO-Partner weitgehend zurückgezogen; die Bundeswehr beendete ihre Einsätze in Mali Ende 2023 und zog sich aus Niger ebenfalls zurück.
Martin Kulldorff, Berater des US-Gesundheitsministeriums, kritisiert das Test-Negative-Design: Gebrechlichere Patienten mit anderen Infektionen seien häufiger geimpft, was die Schätzung der Impfwirksamkeit verzerren könnte. - Foto: Bildnachweis:Teka77 / iStock
Eine Studie mit Beteiligung von Wissenschaftlern der US-Gesundheitsbehörde CDC, die zuvor aus der hauseigenen Publikationsreihe der CDC ausgeschlossen wurde, ist nun im Journal of the American Medical Association (JAMA) veröffentlicht worden.
Die Forscher schätzen in der am 23. Juni erschienenen Studie, dass die COVID-19-Impfung zu 55 Prozent vor COVID-19-bedingten Krankenhausaufenthalten und zu 50 Prozent vor der Notwendigkeit von Notaufnahmen schützt.
„Erwachsene können ihr Risiko für schwere COVID-19-Verläufe senken, indem sie sich im Zeitraum 2025–2026 gegen COVID-19 impfen lassen“, schreiben die CDC-Epidemiologin Ruth Link-Gelles und ihre Mitautoren.
Stellungnahme des Ministeriums
Ein Sprecher des Ministeriums für Gesundheit und Soziales, der übergeordneten Behörde der CDC, erklärte gegenüber der englischsprachigen Epoch Times in einer E-Mail:
„Die CDC schützt die öffentliche Gesundheit, indem sie genaue, transparente und vertrauenswürdige Informationen bereitstellt. Dies erfordert die Anwendung höchster Standards wissenschaftlicher Genauigkeit, insbesondere wenn Ergebnisse klinische Entscheidungen wie Impfungen beeinflussen können. Wir führen in allen Veröffentlichungen der CDC einen wissenschaftlichen Diskurs darüber, wie sich die Wirksamkeit von Impfstoffen am besten messen lässt.“
Dr. Jay Bhattacharya, der amtierende Direktor der CDC, lehnte es Anfang des Jahres ab, den Artikel im „Morbidity and Mortality Weekly Report“ – einer von der CDC herausgegebenen Quasi-Fachzeitschrift – zu veröffentlichen.
„Die Studie verwendet ein ‚Test-Negative-Design‘, das keine unverzerrte Schätzung der Wirksamkeit liefert (und es ist unmöglich zu sagen, in welche Richtung die Verzerrung gehen wird)“, sagte Bhattacharya damals.
Im Gegensatz zum sogenannten Goldstandard der randomisierten kontrollierten klinischen Studien wird beim Test-Negative-Design nicht nach dem Zufallsprinzip in Impf- und Kontrollgruppen eingeteilt. Stattdessen nutzt man Beobachtungsdaten von erkrankten Personen mit ähnlichen Symptomen, die in Krankenhäusern, Arztpraxen oder Notaufnahmen getestet wurden. Danach vergleicht man, ob sie geimpft oder ungeimpft sind und ob sie tatsächlich positiv oder negativ auf die entsprechende Krankheit (im Fall der Studie COVID-19) getestet wurden oder ob die Symptome von einer anderen Infektion stammen.
Aufbau der Beobachtungsstudie
Die Beobachtungsstudie untersuchte Personen, die in medizinische Einrichtungen des „Virtual SARS-CoV-2, Influenza, and Other Respiratory Viruses Network“ aufgenommen wurden – einer Kooperation zwischen der CDC, dem Datenunternehmen Westat und verschiedenen Gesundheitssystemen wie Kaiser Permanente.
Die Studie bezog Personen ein, die vom 3. September 2025 bis zum 31. Dezember 2025 Notaufnahmen, Notfallambulanzen oder Krankenhäuser des Netzwerks aufsuchten, und teilte sie in zwei Gruppen ein: Eine Gruppe bestand aus Personen, die positiv auf COVID-19 getestet wurden, die andere aus negativ getesteten.
„Test-Negative-Design“ und geschätzte Impfwirksamkeit
In der Studie zeigte sich, dass 4,5 Prozent der 85.725 Personen, die Ende 2025 Notaufnahmen oder Notfallambulanzen aufsuchten, positiv auf COVID-19 getestet wurden. Von diesen hatten 206 Personen (5 Prozent) Ende 2025 eine COVID-19-Impfung erhalten. Im Vergleich dazu hatten 12 Prozent der negativ getesteten Personen kürzlich eine COVID-19-Impfung erhalten.
Das bedeutet für die Berechnung, dass die COVID-19-Impfung einen Schutz von 50 Prozent vor Besuchen in Notaufnahmen und Notfallambulanzen im Zusammenhang mit COVID-19 bot. Die Forscher wandten dieselbe Methode zur Schätzung der Wirksamkeit gegen COVID-19-bedingte Krankenhausaufenthalte an.
Da ein höherer Prozentsatz der negativ getesteten Personen eine Impfung erhalten hatte, bezifferten sie die Wirksamkeit gegen Krankenhausaufenthalte auf 55 Prozent.
Einschränkungen und Interessenkonflikte
Die Studie führt vier Einschränkungen an, darunter eine mögliche Fehlklassifizierung des Impfstatus der Patienten.
Mehrere Autoren gaben an, Fördermittel von COVID-19-Impfstoffherstellern wie Pfizer und Moderna erhalten zu haben. Die Studie wurde von der CDC und den Kaiser Foundation Hospitals finanziert.
Bewertung durch Expertin Natalie Dean
In einem begleitenden Leitartikel erklärte Natalie Dean, außerordentliche Professorin am Institut für Biostatistik und Bioinformatik der Rollins School of Public Health der Emory University, dass das „Test-Negative“-Design zwar Einschränkungen aufweise, aber dennoch genaue Schätzungen der Wirksamkeit liefern könne.
Grund dafür sei laut Dean, dass Patienten mit negativem COVID-19-Testergebnis „die zugrunde liegende Ausgangspopulation, aus der die COVID-19-Fälle hervorgingen, annähernd repräsentieren“. Dies ermögliche es den Forschern, die Impfstoffwirksamkeit zu schätzen, ohne einen vollständigen Nenner zu ermitteln.
Sie wies darauf hin, dass dieses Studiendesign seit Jahrzehnten zur Abschätzung der Wirksamkeit von Grippeimpfstoffen verwendet wird.
Dean gehörte zu den Befürwortern von „Test-Negative“-Studien, die sich während einer von Bhattacharya organisierten CDC-Veranstaltung zur Diskussion dieser Methode zu Wort meldeten.
Kritik von Martin Kulldorff
Martin Kulldorff, ein Berater des Ministeriums für Gesundheit und Soziales, erklärte während der Veranstaltung, dass die Verwendung einer Kontrollgruppe für eine „Test-Negativ“-Studie zu COVID-19-Impfstoffen bei Personen, die mit einer Nicht-COVID-19-Infektion ins Krankenhaus kamen, nicht funktionieren würde.
„Es könnte sein, dass sie aus einer gebrechlicheren Bevölkerungsgruppe stammen“, sagte er. „Sie reagieren empfindlicher auf Infektionen, und das wissen sie auch; aus diesem Grund wird ihnen die Impfung besonders dringend empfohlen.“
Das hat nichts damit zu tun, ob der Impfstoff vor COVID schützt oder nicht. Es führt lediglich zu einer Verzerrung. Und diese Verzerrung kann in beide Richtungen gehen“, so die Einschätzung von Kulldorff.
Dieser Artikel ersetzt keine medizinische Beratung. Bei Gesundheitsfragen wenden Sie sich bitte an Ihren Arzt oder Apotheker.
In vielen Organisationen wird Anwesenheit mit Beteiligung verwechselt. Wer lange diskutiert hat, hat gründlich gearbeitet. Leider stimmt das nicht automatisch. - Foto: jacoblund/iStock
„Wir müssen uns dazu nochmal zusammensetzen.“ Manchmal ist dieser Satz sinnvoll. Oft ist er ein Symptom. Denn viele Meetings entstehen nicht, weil ein Gespräch nötig ist, sondern weil eine Entscheidung fehlt.
Meetings sind teuer. Nicht nur wegen der Stunden. Sie kosten Aufmerksamkeit, Vorbereitung, Nachbereitung und oft auch Frustration. Besonders dann, wenn am Ende alle das Gefühl haben: Wir haben geredet, aber nichts bewegt.
In vielen Organisationen wird Anwesenheit mit Beteiligung verwechselt. Wer dabei ist, war eingebunden. Wer etwas gesagt hat, hat beigetragen. Wer lange diskutiert hat, hat gründlich gearbeitet. Leider stimmt das nicht automatisch.
Ein wirksames Meeting braucht einen Zweck. Und dieser Zweck muss vor Beginn klar sein:
Wollen wir informieren? Dann braucht es vielleicht gar kein Meeting.
Wollen wir klären? Dann braucht es gute Fragen und die richtigen Personen.
Wollen wir entscheiden? Dann braucht es Entscheidungskompetenz im Raum.
Ein Geschäftsführer führte einen einfachen Satz ein: „Ohne Ziel keine Einladung.“ Anfangs wirkte das hart. Nach einigen Wochen wurde es befreiend. Menschen sagten Termine ab, wenn sie keinen Beitrag leisten konnten. Abstimmungen wurden schriftlich vorbereitet. Entscheidungsmeetings endeten mit klaren Verantwortlichkeiten.
Genug gearbeitet. Meetings dürfen kein Aufenthaltsraum für unklare Verantwortung sein. Drei Regeln verändern Meetingkultur schnell:
Am Anfang steht der Satz: „Am Ende dieses Termins ist geklärt …“
Während des Termins darf jemand sagen: „Das führt gerade nicht zum Ziel.“
Am Ende stehen drei Punkte: Entscheidung, Verantwortung, nächster Termin oder bewusst kein Termin.
Das klingt schlicht. Genau deshalb wirkt es. Meetingqualität entsteht nicht durch mehr Methoden, sondern durch Disziplin.
Spannend wird es bei wiederkehrenden Runden. Viele existieren, weil sie immer existiert haben. Ein guter Test: Lassen Sie eine wiederkehrende Runde einmal ausfallen und fragen Sie danach, was wirklich gefehlt hat. Wenn nichts fehlt, war das Meeting kein Führungsinstrument, sondern ein Ritual ohne Wirkung.
Natürlich brauchen Teams Austausch. Aber Austausch ohne Ergebnis darf nicht den Kalender dominieren. Sonst entsteht die absurde Situation, dass Menschen tagsüber über Arbeit sprechen und abends die Arbeit erledigen.
Genug gearbeitet. Welche Besprechung in Ihrem Kalender müsste morgen beweisen, dass sie ihren Platz verdient?
Mitarbeiter in der Autoproduktion: Gerade in der Industrie entscheiden Investitionen darüber, wo künftig Wertschöpfung entsteht. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
In Kürze:
McKinsey: Deutschland investiert zu wenig in neue Produktionskapazitäten.
Standortnachteil: Hohe Kosten und lange Genehmigungen bremsen Investitionen.
DIHK: Unternehmen setzen zunehmend auf Erhalt statt Wachstum.
Deutschland galt bis vor ein paar Jahren als der wettbewerbsfähigste Industriestandort der Welt. Im letzten „Competitive Industrial Performance Index“ der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung belegte Deutschland aufgrund von Daten des Jahres 2022 Platz eins unter 153 Volkswirtschaften.
Gemessen wurden dabei unter anderem die industrielle Wertschöpfung, die Exportleistung und die technologische Leistungsfähigkeit der Industrie. Deutschland rangierte zudem weltweit auf Platz zwei bei den Exporten von Industriegütern.
Diese Bestandsaufnahme beschreibt allerdings die industrielle Stärke, die über Jahrzehnte entstanden ist. Ob sie sich erhalten lässt, hängt davon ab, was in den kommenden Jahren von Unternehmen in unserem Land investiert wird. Mit jeder Entscheidung für eine neue Fabrik, ein Forschungszentrum oder ein Rechenzentrum legen Unternehmen fest, wo künftig produziert, entwickelt und Wertschöpfung erzielt wird.
Genau dort sieht das McKinsey Global Institute erhebliche Schwächen. Die gerade veröffentlichte Studie „Catalyzing Competitiveness: Where Investment Happens and Why“ (zu Deutsch: Wettbewerbsfähigkeit fördern: Wo investiert wird und warum) zeigt, dass Unternehmen in Deutschland kaum noch zusätzlich in Fabriken, Anlagen und andere produktive Infrastrukturen investieren.
Die Nettoinvestitionen – also die Investitionen, die nach Abzug der Abschreibungen tatsächlich zusätzliche Produktionskapazitäten schaffen – betragen nur noch 0,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Damit bildet Deutschland unter den großen Industriestaaten das Schlusslicht und liegt damit deutlich hinter den Vereinigten Staaten, China und auch dem Durchschnitt der Mitgliedsländer der Europäischen Union.
Investitionen als Maßstab der Wettbewerbsfähigkeit
Das McKinsey Global Institute wählt einen anderen Zugang zur Frage der Wettbewerbsfähigkeit als andere ökonomische Studien. Statt Steuerbelastungen, Lohnkosten oder Bürokratie in den Mittelpunkt zu stellen, betrachten die Autoren die Investitionsentscheidungen der Unternehmen. Dahinter steht die Überlegung, dass Investitionen dort erfolgen, wo optimale wirtschaftliche Aussichten erwartet werden. Im Bericht heißt es:
„Unternehmen investieren dort, wo sie die besten Erfolgschancen sehen.“
Berücksichtigt werden dabei produktive Investitionen, also Ausgaben für Fabriken, Maschinen, Infrastruktur sowie für Forschung, Software und andere immaterielle Vermögenswerte. Sie entscheiden nicht nur darüber, wo heute produziert wird, sondern auch darüber, welche Regionen künftig ihre Produktivität steigern und neue Technologien entwickeln können.
International entwickeln sich diese Investitionen seit Jahren sehr unterschiedlich. China investiert jährlich rund 5,9 Billionen US-Dollar (5,17 Billionen Euro) in produktive Anlagen, die Vereinigten Staaten etwa 5,1 Billionen Dollar (4,47 Billionen Euro) und die Summe der Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU-27) 2,27 Billionen Euro. Noch deutlicher wird der Unterschied beim Blick auf die Nettoinvestitionen.
China erweitert seinen Kapitalstock jedes Jahr um rund 23 Prozent seiner Wirtschaftsleistung. Die Vereinigten Staaten kommen auf etwa 4 Prozent, die EU-27 auf rund 2 Prozent. Deutschland erreicht lediglich 0,2 Prozent. Nach Berechnungen der Autoren müsste Europa seine produktiven Investitionen jährlich um 750 bis 800 Milliarden Euro erhöhen, um diese Lücke zu schließen.
Hohe Kosten bremsen neue Projekte
Warum Unternehmen neue Produktionsstätten häufig anderswo errichten, untersuchte die Studie anhand von zehn konkreten Investitionsvorhaben. Verglichen werden unter anderem Halbleiterwerke, Batteriefabriken, Chemieanlagen, Rechenzentren sowie Forschungsprojekte in der Pharma- und Automobilindustrie.
Dabei fließen sämtliche Kosten über den gesamten Lebenszyklus eines Projekts ein – vom Bau über Finanzierung und Energie bis zum laufenden Betrieb. Für Deutschland ergibt sich ein einheitliches Bild. Je nach Branche liegen die Gesamtkosten neuer Investitionen zwischen 40 und mehr als 250 Prozent über denen des jeweils wettbewerbsfähigsten Standorts.
Bei Halbleiterwerken beträgt der Kostennachteil gut 40 Prozent. Die Entwicklung neuer Elektrofahrzeugplattformen oder innovativer Biopharmazeutika verursacht bei deutschen oder amerikanischen Unternehmen Kosten, die drei- bis viermal so hoch sind wie bei chinesischen Wettbewerbern. In der chemischen Industrie verteuert primär der Energiepreis die Produktion. Die Herstellung von Polyethylen kostet in Deutschland aufgrund der Erdgaspreise ungefähr doppelt so viel wie in den Vereinigten Staaten oder Saudi-Arabien.
Mehr als ein Energieproblem
Die hohen Strompreise gehören zu den bekanntesten Standortnachteilen Deutschlands. Nach Auffassung der Autoren greifen sie als Erklärung jedoch zu kurz. Die Wettbewerbsfähigkeit werde durch mehrere Faktoren gleichzeitig beeinträchtigt. Dazu zählen höhere Löhne, die sich nach Ansicht der Autoren nicht mehr vollständig in einer entsprechend höheren Produktivität niederschlagen. Hinzu kommen gestiegene Baukosten, lange Projektlaufzeiten und ein hohes Maß an Bürokratie.
Besonders deutlich wird dies bei Genehmigungsverfahren. Für ein nicht wohnwirtschaftliches Bauprojekt vergehen in Deutschland laut der Studie durchschnittlich rund 200 Tage, bis eine Genehmigung vorliegt. In den Vereinigten Staaten dauert ein vergleichbares Verfahren etwa 60, in China rund 40 Tage. Gerade in Branchen, in denen Produkte immer schneller auf den Markt kommen müssen, wird die Zeit damit zu einem entscheidenden Wettbewerbsfaktor.
Nicht jeder Kostennachteil kann beseitigt werden
Die Autoren weisen allerdings darauf hin, dass Unternehmen Investitionsentscheidungen nicht allein nach den niedrigsten Kosten treffen.
Jan Mischke, Partner beim McKinsey Global Institute, sagte: „Kosten sind dabei nur ein Kriterium. Über den Standort entscheiden auch politische Stabilität, Kapitalmarktzugang, Verfügbarkeit von Talenten und Infrastruktur. Unsere Analyse legt bewusst die reine Kostenperspektive offen.“
Zugleich warnt er davor, die Analyse auf eine reine Standortkritik zu reduzieren. „Deutschland hat enormes industrielles Know-how. Entscheidend ist jetzt, dass Investitionsvorhaben hier wieder schneller und verlässlicher gerechnet werden können.“
Aus den Ergebnissen leiten die Autoren mehrere Ansatzpunkte für Unternehmen ab. Sie messen ein größeres Gewicht bei einer konsequenten Industrialisierung des Bauens sowie einem stärkeren Einsatz von Automatisierung und künstlicher Intelligenz.
Weiterhin plädieren sie dafür, sich stärker auf Technologien und Branchen zu spezialisieren und zu konzentrieren, bei denen Deutschland nicht über den Preis konkurrieren muss. Dazu zählen industrielle Anwendungen Künstlicher Intelligenz, Halbleiterausrüstung, Feststoffbatterien oder industrielle Biotechnologie.
Für Mischke wäre es allerdings ein Fehler, auf bessere Rahmenbedingungen zu warten. „Wenngleich das Investitionsumfeld sicher nicht ideal ist, bleibt Abwarten für Unternehmen die teuerste Option. Gerade große und dynamische Unternehmen können vorangehen und das Umfeld selbst gestalten.“
Die Studie beschreibt damit keinen raschen Verlust der industriellen Stärke Deutschlands. Im Gegenteil: Die Daten der UNIDO zeigen, dass die Bundesrepublik ihre Spitzenposition in der Industrie bis vor Kurzem behauptet hat.
Der Befund lautet vielmehr, dass diese Stärke zunehmend auf früheren Investitionen beruht. Ob Deutschland auch künftig zu den führenden Industriestandorten zählt, wird davon abhängen, ob Unternehmen wieder häufiger neue Produktionsanlagen, Forschungseinrichtungen und Zukunftstechnologien im Land aufbauen.
Investitionsbereitschaft auf einem Tiefstand
Dass dies derzeit eher unwahrscheinlich erscheint, zeigt die Konjunkturumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer aus dem Frühsommer dieses Jahres unter mehr als 23.000 Unternehmen.
Die Investitionsbereitschaft ist demnach weiter gesunken: Nur noch 23 Prozent der Betriebe beabsichtigen, ihre Investitionsbudgets auszuweiten, 34 Prozent planen Kürzungen. Der Saldo der Investitionsabsichten fiel auf minus 11 Punkte, den niedrigsten Stand seit der Corona-Pandemie.
Gleichzeitig geben 67 Prozent der Unternehmen an, vorwiegend in den Ersatz bestehender Anlagen zu investieren. Lediglich 19 Prozent planen noch Kapazitätserweiterungen. Das ist laut DIHK ein Wert, der zuletzt während der Finanzkrise 2009 ähnlich niedrig war.
DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov fasst die Lage entsprechend drastisch zusammen: „Anders als in früheren Krisen haben viele Betriebe kaum noch Reserven, um den Belastungen etwas entgegenzusetzen. Wir leben in Deutschland von der Substanz.“
Damit zeichnet die DIHK ein ähnliches Bild wie die McKinsey-Studie, allerdings aus der Perspektive der Unternehmen.
Während McKinsey zeigt, dass Deutschland im internationalen Wettbewerb zu wenig neue Produktionskapazitäten aufbaut, macht die Umfrage deutlich, warum: Viele Betriebe konzentrieren sich inzwischen darauf, bestehende Anlagen zu erhalten, statt in Wachstum zu investieren. Genau darin liegt die eigentliche Herausforderung für den Industriestandort Deutschland.
Infraschall von Windkraftanlagen soll Herzkrankheiten fördern.
Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Arbeitsgruppe Infraschall der Universitätsmedizin Mainz.
Dazu wurden die medizinischen Daten von vier Gemeinden bei Paderborn miteinander verglichen, zwei mit vielen Windrädern, zwei fast ohne.
Die gesundheitliche Auswirkung von Infraschall durch Windräder bleibt ein Streitthema.
Die hinter der Studie stehenden Ärzte fordern Aufklärung und ausreichende Mindestabstände zu Wohngebieten.
Eine Studie von Forschern der Universität Mainz rückt Fragen zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Windkraftanlagen wieder in den Fokus. Sie konzentrierte sich auf die Veränderung von „Herzinsuffizienz“ und „Rhythmusstörungen“ von Anwohnern nahe Windkraftanlagen.
Die dahinterstehende Arbeitsgruppe Infraschall stellte die Ausarbeitung im April 2026 beim Kongress der Deutschen Gesellschaft für Innere Medizin vor. Auf der peer-reviewten Kongress-Zusammenfassung steht eine klare Schlussfolgerung:
„Die Daten zeigen am Beispiel der Region Paderborn ein signifikant erhöhtes kardiovaskuläres [Anm. d. Red.: das Herz-Kreislauf-System betreffend] Neu-Erkrankungsrisiko in Kommunen mit massivem Ausbau der Windenergie an.“
Testregion Paderborn
Die Studienautoren Prof. Christian-Friedrich Vahl, Herzchirurg im Ruhestand, und Prof. Sven-Oliver Dietz, Oberarzt, haben die medizinischen Daten von vier Gemeinden miteinander verglichen. Diese Daten stammten von der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe aus den Zeiträumen 2021 bis 2022 und 2023 bis 2024 mit jeweils identischen Auswahlkriterien. In diesen Zeiträumen hat sich die Anzahl der Windkraftanlagen deutlich erhöht.
Zu den ausgewählten Gemeinden zählen einerseits die Stadt Lichtenau und die Gemeinde Borchen – südöstlich von Paderborn. In diesen standen 2024 insgesamt 224 Windkraftanlagen mit 53 Megawatt (MW) kumulierter Nennleistung, was eine vergleichsweise hohe Windraddichte darstellt.
Andererseits dienten die Gemeinde Hövelhof und die Stadt Delbrück – nordwestlich von Paderborn – als Vergleichsgruppe. Dort standen 2024 nur 8 Windkraftanlagen mit zusammengenommen 14 MW.
Der Kreis Paderborn ist die Region in Nordrhein-Westfalen mit den meisten Windkraftanlagen. Aktuell stehen dort in Summe rund 530 Turbinen.
Sowohl bei der Herzinsuffizienz als auch bei den Rhythmusstörungen ist in Borchen und in Lichtenau in den Vergleichszeiträumen ein deutlich stärkerer Anstieg zu erkennen als in Hövelhof und Delbrück.
Bei der Herzinsuffizienz liegen die Zunahmen in Borchen bei rund 30 Prozent und in Lichtenau bei rund 13 Prozent. Mit rund 11 Prozent in Hövelhof und rund 4,5 Prozent gibt es in den Vergleichsregionen zwar auch Zunahmen, jedoch fallen diese geringer aus.
Im Bereich der Rhythmusstörungen zeigt sich ein ähnliches Bild. Die Zunahmen in Borchen und in Lichtenau lagen von 2021 bis 2022 zu 2023 bis 2024 mit rund 17,5 Prozent und rund 23 Prozent klar höher als die Steigerungen in Hövelhof und Delbrück. Während der Wert in Hövelhof praktisch unverändert blieb, also plus 0 Prozent, betrug die Erhöhung in Delbrück nur 12 Prozent.
In den windkraftstärkeren Gemeinden Borchen und Lichtenau gab es in den Vergleichszeiträumen eine deutlich stärkere Zunahme von Herzinsuffizienz und Rhythmusstörungen als in Hövelhof und Delbrück. Als Vergleichswert (100 %) dienen die Mittelwerte von Hövelhof und Delbrück im Zeitraum 2015 bis 2024.
Foto: mf/Epoch Times nach Arbeitsgruppe Infraschall Universitätsmedizin Mainz
Die Ärzte gaben an, dass auf das Jahresmittel bezogen die Steigerung der Inzidenz neu aufgetretener Herzinsuffizienz in Borchen noch 2021 bis 2024 zwischen 21 und 51 Prozent lag. In Lichtenau befand sich diese Steigerung im Bereich zwischen 20 und 68 Prozent. Ebenso sei bei den „bedrohlichen Rhythmusstörungen“ die Inzidenz in dieser windkraftstärkeren Gruppe deutlich erhöht.
Doppelblindstudie: Weder Patienten noch Ärzte wussten von der Studie
Mit der Studie wollten die Forscher untersuchen, ob der tieffrequente Infraschall durch Windkraftanlagen Veränderungen am Herzmuskel verursachen kann. Als messbare Faktoren betrachteten sie die ärztlich registrierten Fälle von Herzinsuffizienz (Herzschwäche) und Herzrhythmusstörungen (unregelmäßiger Herzschlag).
Vahl und Dietz konzipierten die Studie so, dass sowohl die Untersucher und ebenso die untersuchten Personen nicht wussten, dass sie Teil dieser sogenannten Feldstudie sind. Die Datenerfassung war somit neutral beziehungsweise geblindet. Dietz erklärte der Epoch Times:
„Ziel der aktuellen Studie war die Vermeidung von drei wichtigsten statistischen Effekte: Nocebo-Effekt, Habituation-Effekt und Hawthorne-Effekt.“
Der Nocebo-Effekt ist das Gegenstück zum Placebo-Effekt. Beim Nocebo-Effekt reicht allein die Erwartung oder die Angst vor Schmerzen, Krankheiten oder Nebenwirkungen aus, um diese im Körper hervorzurufen oder zu verstärken. Der Habituation-Effekt steht für die Gewöhnung. Bei wiederholtem Auftreten eines Reizes nimmt die Reaktionsbereitschaft darauf ab. Der Hawthorne-Effekt beschreibt das Phänomen, dass Menschen sich anders verhalten, wenn sie wissen, dass sie beobachtet werden oder Teil einer Studie sind.
Direkte Infraschallmessungen wurden im Rahmen der Studie jedoch nicht durchgeführt, wie Dietz mitteilte. „Teilweise waren sogar die Kardiologen, die die Diagnosen stellten für Patienten aus beiden Gebieten zuständig, ohne aber von der Studie zu wissen.“
Bei der Studie drängte sich die Frage auf, ob wirklich die neu zugebauten Windkraftanlagen in der Region für diese vermehrten Herzerkrankungen als Ursache anzusehen sind.
Nach Aussage von Dietz mussten bei der Studie als statistische Voraussetzung gleich mehrere Parameter bei den Vergleichspopulationen ähnlich sein, damit diese als Ursache auszuschließen sind. Hierzu zählen Alters-, Geschlechts-, ethnische und ökonomische Struktur, die Einwohnerzahl pro Quadratkilometer sowie die Qualität der ärztlichen Versorgung.
Ebenso sollten sich äußere Einflussfaktoren ähneln wie Durchschnittstemperatur, Windexposition, Regentage und Niederschlagsmenge, Umgebungslärm wie Baustellen-, Verkehrs- oder Fluglärm, sowie Umwelteinflüsse etwa aus Chemiefabriken und Höhe über dem Meeresspiegel.
„Die Analyse der Bundesrepublik Deutschland führte zur Identifikation der Region Paderborn, wo diese Bedingungen erfüllt waren“, sagte der Oberarzt. Da somit alle anderen gesundheitsbeeinträchtigenden Faktoren berücksichtigt seien, bleibe nur die Auswirkung durch den Windkraftzubau als auslösenden Faktor übrig.
Wie in der Kongress-Zusammenfassung beschrieben ist, mussten die beiden Vergleichsregionen mindestens 18.000 Personen enthalten. „Diese statistischen Erfordernisse wurden in der Studie weit überschritten“, so Dietz. Lichtenau und Borchen kommen auf insgesamt rund 25.500 Einwohner, Hövelhof und Delbrück sogar auf rund 50.000 Einwohner.
Das Umweltbundesamt sowie andere Forscher sehen weiterhin keine gesundheitsschädigenden Effekte durch Infraschall von Windkraftanlagen für den Mensch. Dasselbe gilt für die Windindustrie, politische Parteien und die Energiewirtschaft. Laut Dietz seien die behördlichen Stellen aber „fachlich nicht befugt“, um hierzu ein Urteil auszusprechen. Weiter sagte er:
„Wissenschaft und Medizin fordern einhellig mehr Forschung. Bereits am 118. Ärztetage – dem höchsten Gremium der Ärzteschaft – wurde ein Beschluss verabschiedet, der die Notwendigkeit von Forschung in der Wohnraumumgebung sehr detailgenau und explizit einfordert. Trotz dieser eindeutigen Positionierung von Wissenschaft und Ärzteschaft hat die Politik diese Positionierung nicht beachtet.“
Dabei schlossen er und seine Kollegen aus, dass nach der Paderborn-Studie und einer aktuellen Studie aus Schweden in absehbarer Zeit eine Fachgesellschaft eine Unbedenklichkeitserklärung verabschieden wird.
Außer Vahl und Dietz warnen auch die Fachärztin Dr. med. Ursula Bellut-Staeck sowie Prof. Ken Mattsson, Hauptautor der schwedischen Studie, vor den Gefahren durch Windkraft-Infraschall. Gleichzeitig gibt es national und international weitere Wissenschaftler und Fachleute mit demselben Standpunkt. Hierzu zählen unter anderem Dr. med. Stephan Kaula, der Radiologe Dr. Michael Berger sowie der ehemalige Präsident der Ärztekammer Niedersachsen Heyo Eckel.
Doch die Paderborn-Studie findet selbst auch Kritiker wie Prof. Holger Wormer, Leiter des Lehrstuhls für Wissenschaftsjournalismus an der TU Dortmund. Er erklärte: „Man kann auf keinen Fall sagen, dass ein Poster auf einer wissenschaftlichen Tagung schon als ein deutlicher Beleg für irgendwelche Befunde herangezogen werden kann.“ Wie er zu den Ergebnissen der Studie selbst steht, ist nicht bekannt.
Auf die Ergebnisse der Paderborn-Studie sollten laut Dietz entsprechende Veränderungen folgen. Er sagte:
„Wir fordern eine ehrliche Information der betroffenen Bevölkerung, damit sie die Chance auf Früherkennung von Herzinsuffizienz und Rhythmusstörungen hat, um eine leitlinienkonforme Behandlung zu ermöglichen. Zu der Ehrlichkeit würde auf das behördliche Eingeständnis gehören, dass man vieles nicht weiß.“
Seiner Aussage nach sei die Behauptung des Umweltbundesamtes, dass Infraschall unter der Hörschwelle liegt und somit nicht gesundheitsschädlich ist, fehlleitend. „Der Schädigungsweg ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unabhängig vom Gehör angesiedelt. Ähnlich wie der Schädigungsweg von Röntgenstrahlen nicht vom Auge abhängig ist, obwohl das Auge die Röntgenstrahlen nicht sieht“, schlussfolgert der Oberarzt.
Zu den Forderungen der Ärzte zählt auch die Einhaltung eines Mindestabstands zu Wohngebieten. „Dieser Mindestabstand muss so ausgelegt sein, dass niederfrequente Immissionen nicht zu erheblichen Nachteilen bei den Betroffenen führen“, sagte Dietz.
Er fügte abschließend hinzu: „Aufgrund der Tatsache, dass die Anlagen immer leistungsstärker werden und diese näher an die Betroffenen rücken, sehen wir den Infraschall aus verschiedensten Gründen problematisch. Wir sehen hier wesentlichen Forschungsbedarf auf medizinischer als auch ingenieurstechnischer Seite.“
Der ehemalige spanische Verkehrsminister José Luis Ábalos verlässt am 15. Oktober 2025 nach seiner Anhörung wegen Korruptionsvorwürfen den Obersten Gerichtshof in Madrid. - Foto: JAVIER SORIANO/AFP via Getty Images
In Kürze:
Ex-Verkehrsminister José Luis Ábalos wurde zu 24 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
Das Gericht sieht ein dauerhaftes Korruptionsnetzwerk um Ábalos, Koldo García und Víctor de Aldama als erwiesen an.
Im Mittelpunkt standen mutmaßlich manipulierte Maskenaufträge während der Corona-Pandemie.
Das Urteil erhöht den politischen Druck auf die regierende PSOE; weitere Ermittlungen laufen.
Die spanische Regierungspartei PSOE steht derzeit unter starkem politischem Druck. Der jüngsten Umfrage von „More In Common“ zufolge würden derzeit nur noch 25,7 Prozent der Wähler den Sozialdemokraten ihre Stimme geben, im Mai wären es noch 28 Prozent gewesen. Bereits eingerechnet ist darin das am 22. Juni ergangene Urteil gegen den früheren Verkehrsminister José Luis Ábalos.
Das Tribunal Supremo, der Oberste Gerichtshof in Spanien, verurteilte Ábalos im ersten Prozess des sogenannten Koldo-Komplexes zu 24 Jahren und drei Monaten Haft. Dies stellt die bislang höchste Freiheitsstrafe dar, die in der demokratischen Geschichte Spaniens gegen ein ehemaliges Regierungsmitglied ausgesprochen wurde. Korruption ist damit wieder ein zentrales politisches Thema geworden.
Verurteilung von engem Berater Ábalos – Bewährung für dritten Beteiligten
Der Gerichtshof verurteilte auch den früheren Berater von Ábalos, Koldo García, zu einer langjährigen Haftstrafe von 19 Jahren und acht Monaten. Der Unternehmer Víctor de Aldama wurde zu vier Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt, wobei das Gericht die Strafe wegen umfassender Kooperation mit der Justiz zur Bewährung aussetzte.
Das Urteil vom 22. Juni betraf vor allem Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit Schutzmasken in der Zeit der Corona-Pandemie. Parallel dazu laufen weiterhin Ermittlungen zu weiteren Aspekten des Netzwerks rund um die drei Hauptprotagonisten. Diese betreffen unter anderem öffentliche Bauaufträge oder mutmaßliche Formen der versteckten Parteifinanzierung.
Der Sachverhaltsfeststellung zufolge, die das Gericht dem Urteil zugrunde legte, bildeten Ábalos, García und de Aldama ein koordiniert arbeitendes Korruptionsnetzwerk mit klarer Rollenverteilung. Dieses hätten die Beteiligten über längere Zeit hinweg aufrechterhalten.
Vergabe von Aufträgen durch PSOE-Regierungen an fachfremdes Unternehmen
Ábalos habe als Minister seinen politischen Einfluss genutzt, um dem Netzwerk Vorteile zu verschaffen, so das Gericht. García habe die Geschäfte organisiert, während de Aldama als Unternehmer wirtschaftlich von ministeriellen Entscheidungen profitierte.
Im Zentrum des Maskenskandals stehen zwei lukrative Lieferverträge, auf die das Trio gemeinsam hingewirkt haben soll. Das Unternehmen Soluciones de Gestión habe nach Überzeugung des Gerichts von der staatlichen Hafengesellschaft Puertos del Estado und der Eisenbahngesellschaft ADIF Aufträge zur Maskenlieferung erhalten. Im Gegenzug seien Provisionen geflossen, an denen Ábalos und García beteiligt gewesen sein sollen.
Im Corona-Jahr 2020 soll das Unternehmen, das zuvor keine Erfahrung mit Schutzmasken oder vergleichbaren Gesundheitsprodukten hatte, einen Rekordumsatz in Höhe von 53,1 Millionen Euro erzielt haben. In den Jahren zuvor hatte es praktisch keine Geschäftstätigkeit zu verzeichnen. Auffällig ist zudem, dass Soluciones de Gestión Maskenaufträge ausschließlich von Ministerien und Regionalregierungen erhielt, die von der PSOE geführt wurden.
Auftragsdetails bereits vor ministerieller Anordnung bekannt
Das Gericht wies zudem darauf hin, dass Verträge bereits vor Erlass einer ministeriellen Anordnung vorbereitet worden seien. Diese hätten bereits Angaben zum Umfang der Bestellung sowie zu späteren Auftragnehmern enthalten. Auch diesen Umstand wertete das Gericht als ein starkes Indiz für eine vorherige Absprache.
Über die Frage der Maskenbeschaffung hinaus sah das Gericht auch weitere Vorwürfe gegen Ábalos, García und de Aldama als erwiesen. Dazu zählen regelmäßige Geldzahlungen sowie weitere Vorteile zur Aufrechterhaltung des Netzwerks. Wohnungen und Ferienhäuser sollen kostenlos als Gegenleistung für politische Gefälligkeiten zur Verfügung gestellt worden sein.
Das Trio soll auch Einfluss auf Personalentscheidungen genommen haben – etwa beim Logistikdienstleister LOGIRAIL. Einflussnahme soll es auch zugunsten privater Unternehmen wie im Umfeld von Air Europa gegeben haben. In mehreren Fällen geht das Gericht von einer Veruntreuung öffentlicher Mittel und mehrfachem Amtsmissbrauch aus. In einigen Punkten gab es Teilfreisprüche – etwa bei einzelnen Vorwürfen des Missbrauchs vertraulicher Informationen sowie der Rechtsbeugung.
Gericht: Korruption „untergräbt Vertrauen in die Demokratie“
Neben den Haftstrafen ordnete das Gericht eine Einziehung mutmaßlicher Korruptionsgewinne in Höhe von 430.300 Euro an. Zudem müssen die Verurteilten an die durch die Absprachen geschädigten Unternehmen INECO und TRAGSATEC Schadensersatz bezahlen. Im Urteil werteten die Richter es als strafverschärfend, dass Ábalos die Straftaten aus seiner Stellung als Regierungsmitglied heraus begangen habe.
Die Taten seien „sowohl in ihrer wirtschaftlichen Dimension als auch in jener des Verstoßes gegen offizielle Pflichten nicht trivial“. Ihre Auswirkungen gingen weit über die eigentliche Rechtsanwendung hinaus. Eine solche Form der Korruption, so heißt es im Urteil, „verletzt nicht nur Vermögensinteressen des Staates, sondern untergräbt auch das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen“.
Die schwarz-rote Koalition stellte die Eckpunkte der geplanten Steuerreform vor. Höhere Freibeträge sollen entlasten, zugleich werden einzelne Steuervergünstigungen gekürzt. - Foto: Tobias SCHWARZ / AFP via Getty Images
In Kürze:
Höhere Freibeträge und angepasste Steuertarife sollen Arbeitnehmer und Familien entlasten und die kalte Progression abmildern.
Zur Gegenfinanzierung werden Steuervergünstigungen gekürzt, etwa beim Handwerkerbonus, und Minijobs werden stärker besteuert.
Wer tatsächlich profitiert, hängt von der persönlichen Situation ab – die endgültige Bilanz zeigt sich erst im Steuerbescheid.
Zehn Milliarden Euro mehr für Bürgerinnen und Bürger: Mit dieser Summe wirbt die Bundesregierung für ihre Steuerreform. Nach den Beschlüssen des Koalitionsausschusses sollen Arbeitnehmer und Familien künftig weniger Einkommensteuer zahlen. Der Grundfreibetrag steigt, Kinder werden steuerlich stärker berücksichtigt, und der Einkommensteuertarif wird angepasst.
„Wer unter Teuerung, Inflation und stagnierenden Löhnen am meisten leidet, wird entlastet“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag bei der Vorstellung der Entlastungspläne. Profitieren sollen vor allem Familien sowie Menschen mit mittlerem und geringem Einkommen. Auf den ersten Blick wirkt das Konzept schlüssig: Der Staat nimmt weniger Steuern ein, also bleibt den Bürgern mehr Geld im Portemonnaie. Bei genauerer Betrachtung ist diese Rechnung jedoch komplexer.
Die Reform besteht aus zwei Teilen. Der erste Teil bringt Entlastungen für viele Steuerzahler. Der zweite Teil sieht die Streichung oder Kürzung bisheriger Steuervergünstigungen sowie eine stärkere Belastung sehr hoher Einkommen vor. Wer unter dem Strich tatsächlich profitiert, hängt daher deutlich stärker als bisher von der persönlichen Lebenssituation ab: Gibt es Kinder im Haushalt? Werden haushaltsnahe Dienstleistungen genutzt? Fallen regelmäßig Handwerkerkosten an? Oder werden hohe Unternehmensgewinne erzielt? Erst im Zusammenspiel aller Änderungen lässt sich beurteilen, wie sich die Reform im konkreten Steuerbescheid auswirkt.
Der erste Blick: Mehr steuerfreies Einkommen
Der wichtigste Baustein der Reform betrifft den sogenannten Grundfreibetrag. Hinter dem etwas sperrigen Begriff verbirgt sich ein einfaches Prinzip: Ein Teil des Einkommens bleibt grundsätzlich steuerfrei. Der Staat geht davon aus, dass dieses Geld für den notwendigen Lebensunterhalt benötigt wird und deshalb nicht besteuert werden soll. Nach den am Donnerstagmorgen vorgelegten Plänen steigt dieser steuerfreie Betrag voraussichtlich in zwei Stufen bis 2028 auf 12.900 Euro. Erst Einkommen, das darüber liegt, wird nach dem Einkommensteuertarif besteuert. Davon profitieren grundsätzlich alle, die Einkommensteuer zahlen. Steigt der steuerfreie Betrag, wird automatisch ein größerer Teil des Einkommens nicht besteuert.
Hinzu kommt eine zweite, weniger bekannte Änderung, die für viele Arbeitnehmer jedoch mindestens ebenso wichtig sein dürfte. Die Bundesregierung will die Grenzen des Einkommensteuertarifs erneut anheben, um die sogenannte kalte Progression auszugleichen. Die Verschiebung dieser Tarifgrenzen ist aus dem Steuerrecht bekannt und wird regelmäßig eingesetzt, um diesen Effekt abzufedern. Die Pläne der Koalition gehen jedoch darüber hinaus. Zusätzlich soll die zweite Progressionszone abgeflacht werden, um kleinere und mittlere Einkommen stärker zu entlasten.
Ein Beispiel macht das deutlich: Erhält eine Angestellte eine Gehaltserhöhung von drei Prozent, weil die Preise für Lebensmittel, Energie und Mieten gestiegen sind, ist sie auf dem Papier zwar besser bezahlt. Da die Lebenshaltungskosten jedoch ebenfalls gestiegen sind, kann sie sich real nicht mehr leisten als zuvor. In diesem Fall bleibt ihre Kaufkraft praktisch unverändert. Ohne Anpassung des Steuertarifs würde sie dennoch mehr Einkommensteuer zahlen, weil Teile ihres Einkommens in einen höheren Tarifbereich rutschen. Obwohl ihre Kaufkraft gleich geblieben ist, müsste sie einen größeren Anteil ihres Einkommens an den Fiskus abführen.
Neben dem Einkommensteuertarif werden auch Familien entlastet. Kindergeld und Kinderfreibetrag steigen. Nach Berechnungen der Bundesregierung soll eine vierköpfige Familie mit einem zu versteuernden Einkommen von 60.000 Euro dadurch dauerhaft um mehrere Hundert Euro pro Jahr entlastet werden. Bis hierher vermittelt die Reform ein klares Bild: Der Staat nimmt weniger Einkommensteuer ein und lässt den Bürgern mehr Geld. Dieses Bild verändert sich allerdings, sobald der zweite Teil des Steuerpakets in den Blick kommt.
Die zweite Rechnung: Womit der Staat die Entlastung finanziert
Steuersenkungen kosten Geld. Deshalb stellt sich bei jeder Reform dieselbe Frage: Wer finanziert die Entlastung? Im aktuellen Paket lautet die Antwort: Zum Teil verzichtet der Bund auf Einnahmen, zum Teil werden bestehende Steuervergünstigungen gekürzt oder andere Abgaben erhöht. Für viele Bürger entscheidet deshalb nicht allein der neue Einkommensteuertarif darüber, ob sie am Ende tatsächlich mehr Geld zur Verfügung haben.
Ein Beispiel ist der sogenannte Handwerkerbonus. Bislang konnten Privatpersonen 20 Prozent der Arbeitskosten für Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsarbeiten steuerlich geltend machen, maximal 1.200 Euro im Jahr. Nach den Beschlüssen der Bundesregierung soll dieser Steuervorteil auf 15 Prozent sinken. Künftig können höchstens noch 900 Euro von der Steuerschuld abgezogen werden.
Was bedeutet das konkret für Auftraggeber? Wer etwa sein Badezimmer renovieren lässt oder einen Elektriker, Dachdecker oder Maler beauftragt, kann künftig einen kleineren Teil der Arbeitskosten steuerlich geltend machen. Die Handwerkerrechnung selbst wird dadurch nicht höher. Der steuerliche Zuschuss des Staates fällt jedoch geringer aus.
Die geringere steuerliche Förderung von Handwerkerleistungen ist eine der Maßnahmen, mit denen das Reformpaket gegenfinanziert werden soll. Sie wird im Beschluss des Koalitionsausschusses gemeinsam mit weiteren Finanzierungsmaßnahmen wie der Anpassung der „Reichensteuer“ und einer Gewinnabführung der KfW aufgeführt.
Jörg Dietrich, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), begrüßte die Reformschritte grundsätzlich. Wörtlich sagte Dietrich:
„Das Paket enthält damit eine Reihe richtiger Reformen und weist in die richtige Richtung. Jetzt kommt es darauf an, diesen Weg weiterzugehen.“
Die Reduzierung des Handwerkerbonus bewertet Dietrich als „vertretbaren Kompromiss“. Weiter äußerte der Handwerkskammerpräsident:
„Er (der Handwerkerbonus – Anm. d. Red.) setzt weiterhin einen wichtigen Anreiz für legale Beschäftigung, energetische Sanierungen und die Vermeidung von Schwarzarbeit.“
Ein zweiter Baustein der Gegenfinanzierung betrifft geringfügige Beschäftigungen. Nach den Beschlüssen soll die pauschale Steuer auf Minijobs von bisher zwei auf fünf Prozent steigen. Für Arbeitgeber erhöhen sich dadurch die Kosten dieser Beschäftigungsform. Welche Folgen das haben wird, ist derzeit offen. Die Bundesregierung verbindet die Änderung mit dem Ziel einer gerechteren Finanzierung des Steuersystems. Nach Angaben der Minijob-Zentrale arbeiten besonders viele Minijobber im Handel sowie im Gastgewerbe. Ob Unternehmen ihre Beschäftigungspraxis deshalb ändern, lässt sich derzeit nicht vorhersagen.
Nicht jedes hohe Einkommen ist gleich
Während viele Arbeitnehmer von höheren Freibeträgen profitieren sollen, sieht die Reform zugleich eine stärkere Belastung sehr hoher Einkommen vor. Nach den Beschlüssen der Koalition soll der Steuersatz von 45 Prozent bereits ab einem zu versteuernden Einkommen von 250.000 Euro greifen; ab 280.000 Euro ist eine weitere Tarifstufe von 47 Prozent vorgesehen. Die Bundesregierung will damit einen Teil der Entlastungen gegenfinanzieren.
Auf den ersten Blick wirkt dies wie eine stärkere Besteuerung besonders wohlhabender Bürger. Tatsächlich ist die Wirkung differenzierter. Denn die Einkommensteuer betrifft nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch Einzelunternehmer, Freiberufler sowie Personengesellschaften wie viele Handwerksbetriebe, Arztpraxen, Anwaltskanzleien oder familiengeführte mittelständische Unternehmen. Kapitalgesellschaften wie GmbHs oder AGs unterliegen dagegen zunächst der Körperschaftsteuer; ausgeschüttete Gewinne werden anschließend gesondert besteuert. Die Rechtsform entscheidet daher wesentlich darüber, welche Steuerbelastung entsteht.
Wie groß diese Gruppe ist, zeigt eine aktuelle Analyse des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW). Zwar stellen Personengesellschaften nur rund 2,4 Prozent der knapp 42 Millionen Einkommensteuerpflichtigen, sie erwirtschaften jedoch rund 14 Prozent aller steuerpflichtigen Einkünfte. Besonders auffällig ist die Gruppe der Personengesellschaften mit Einkünften von mehr als einer Million Euro: Sie macht lediglich 0,1 Prozent aller Steuerpflichtigen aus, vereint aber rund zehn Prozent der gesamten steuerlichen Bemessungsgrundlage auf sich.
Nach Berechnungen des Institut der deutschen Wirtschaft (IW) würden deshalb rund 40 Prozent der Bemessungsgrundlage einer höheren Besteuerung beim Spitzensteuersatz auf unternehmerische Einkünfte entfallen. Bei einer Verschärfung der sogenannten Reichensteuer wären es sogar etwa 70 Prozent. Das Institut folgert daraus, dass Änderungen des Spitzensteuersatzes nicht nur eine Verteilungsfrage zwischen hohen und niedrigen Einkommen sind, sondern zugleich die steuerliche Belastung vieler inhabergeführter Unternehmen betreffen. „Da ein erheblicher Teil der vom Spitzen- und Reichensteuersatz betroffenen Einkommen von Personengesellschaften und Einzelunternehmen stammt, ist die Einkommensteuer immer auch eine wichtige Unternehmenssteuer“, heißt es im IW-Papier. Weiter heißt es als Fazit: „Wer Arbeits- und Investitionsanreize stärken will, sollte daher nicht auf höhere Belastungen setzen.“
Die Bilanz erst auf dem Steuerbescheid zu sehen
Die Steuerreform folgt damit keinem einfachen Muster. Sie senkt an einer Stelle die Belastung und erhöht sie an anderer oder streicht bisherige Vergünstigungen. Wer am Ende tatsächlich besser oder schlechter gestellt ist, lässt sich deshalb nicht pauschal beantworten.
Ein Arbeitnehmer ohne größere steuerlich begünstigte Ausgaben dürfte vor allem von den höheren Freibeträgen und den verschobenen Tarifgrenzen profitieren. Wer regelmäßig Handwerkerleistungen in Anspruch nimmt oder als Arbeitgeber Minijobs nutzt, muss dagegen die gekürzten Steuervergünstigungen in seine persönliche Rechnung einbeziehen. Bei sehr hohen Einkommen kommt zusätzlich die Anhebung des Spitzensteuersatzes hinzu.
Damit wird die Reform vor allem eines: individueller. Ob sie für den Einzelnen eine spürbare Entlastung oder lediglich eine geringere Mehrbelastung bedeutet, zeigt sich erst, wenn alle Änderungen im Steuerbescheid zusammenlaufen.
Alice Weidel und Tino Chrupalla führen die AfD auch künftig – Weidel erhielt deutlich mehr Zustimmung als ihr Co-Vorsitzender. - Foto: Katharina Kausche/dpa
Nach außen bemühte sich die AfD um das Bild einer Partei, die geschlossen auf dem Weg zur Regierungsverantwortung ist. Im Inneren der Messe Erfurt bestimmten jedoch weniger programmatische Debatten als Personalentscheidungen, Kampfkandidaturen und taktische Machtproben den ersten Tag des Bundesparteitags. Immer wieder wurde deutlich, dass die Partei ihren politischen Erfolg inzwischen in erster Linie als Auftrag versteht, ihre Führungsstruktur für kommende Regierungsoptionen neu auszurichten.
Die Delegierten bestätigten erwartungsgemäß Alice Weidel und Tino Chrupalla als Bundessprecher. Die Wahlergebnisse fielen jedoch unterschiedlich aus und wurden damit selbst zu einer politischen Botschaft. Während Weidel ihre Zustimmung gegenüber dem Parteitag vor zwei Jahren leicht ausbauen konnte, musste Chrupalla deutliche Einbußen hinnehmen. Die Doppelspitze bleibt bestehen, doch die Abstimmungen machten sichtbar, dass die Rückendeckung innerhalb der Partei nicht mehr gleich verteilt ist.
Diese Entwicklung zeigte sich nicht allein bei der Wahl der Parteivorsitzenden. Auch die Abstimmungen über den Bundesvorstand verliefen vielfach knapper als erwartet. Mehrere Kampfkandidaturen, wiederholte Wahlgänge und konkurrierende Ansprüche der Landesverbände machten deutlich, dass die personelle Neuaufstellung der Partei längst zu einem Kräftemessen um künftigen Einfluss geworden ist.
Gleichzeitig blieb das Geschehen außerhalb der Halle allgegenwärtig. Die Proteste gegen den Parteitag bildeten den politischen Rahmen des Treffens und drangen mitunter sogar akustisch bis in die Messehalle vor. Überschattet wurde der Auftakt zudem durch Angriffe auf Journalisten im Umfeld der Demonstrationen.
Weidels erster Machtbeweis
Noch bevor die eigentlichen Vorstandswahlen begannen, setzte Alice Weidel ein erstes Zeichen ihrer gewachsenen Autorität. Im Mittelpunkt stand ein Antrag aus dem Umfeld des Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke, der eine Überarbeitung der sogenannten Unvereinbarkeitsliste vorsah. Auf dieser Liste stehen bislang unter anderem Organisationen wie die NPD oder die Identitäre Bewegung. Eine Änderung wäre weithin als Signal einer weiteren Öffnung der Partei nach rechts außen verstanden worden.
Weidel griff persönlich in die Debatte ein und setzte durch, dass der Antrag nicht behandelt wurde. Stattdessen soll sich der neu gewählte Bundesvorstand innerhalb eines Jahres mit dem Thema befassen. Die Antragsteller zogen ihren Vorstoß daraufhin zurück. Inhaltlich wurde die Frage damit lediglich vertagt. Politisch war der Vorgang jedoch von erheblicher Bedeutung. Ausgerechnet einen Vorstoß aus dem Umfeld Höckes räumte Weidel ohne offene Konfrontation von der Tagesordnung und demonstrierte damit früh ihre Kontrolle über den Parteitag.
Dass Höcke dennoch eine zentrale Rolle spielt, zeigte wenig später seine Rede. Der Thüringer Landeschef attackierte erneut die „Kartellparteien“, sprach von einer staatlich alimentierten „Zivilgesellschaft“ und erklärte: „Die Brandmauer hat uns groß gemacht. Jetzt schlägt uns die Stunde der Geschichte.“ Wie gewohnt verband Höcke grundsätzliche Systemkritik mit kulturpolitischen Angriffen und provokanten Zuspitzungen. Nicht jede Passage verfing gleichermaßen. Als er den Zustand deutscher Autobahntoiletten zum Sinnbild für den Zustand des Landes erklärte, blieb der Beifall vergleichsweise verhalten. Erst gegen Ende seiner Rede gewann er den Saal wieder vollständig für sich.
Auch Weidel nutzte ihren Rechenschaftsbericht nicht für eine klassische Bilanz der Vorstandsarbeit. Stattdessen griff sie Bundesregierung und Opposition scharf an und warf den politischen Gegnern „Hass und Hetze“ gegen die AfD vor. Mit Blick auf die Demonstranten vor der Messehalle erklärte sie: „Ihr werdet uns nicht kleinkriegen. Wir werden immer stärker und größer.“ Schon hier wurde deutlich, dass die Parteiführung den Protest außerhalb der Halle nicht als Belastung, sondern als Bestätigung der eigenen politischen Bedeutung deutete.
Ein ungleiches Führungsduo
Die Unterschiede zwischen beiden Parteivorsitzenden traten anschließend in ihren Bewerbungsreden offen zutage. Chrupalla bemühte sich um einen staatsmännischen Auftritt. Die AfD sei inzwischen „eine Volkspartei“, sagte er. „Wir sind keine Oppositionspartei mehr.“ Die Partei müsse sich organisatorisch und personell auf das Regieren vorbereiten. Mit Blick auf Thüringen reklamierte er ausdrücklich einen Regierungsanspruch. Zugleich betonte er die Einheit von Ost und West innerhalb der Partei. „Ich trete auch im Westen als Ostdeutscher auf – nicht als Jammerossi.“
Der zurückhaltende Beifall nach seiner Wiederwahl zeigte jedoch, dass diese Botschaft viele Delegierte nicht vollständig überzeugte. Zwar gab es keine Gegenkandidatur, doch die lediglich 70 Prozent Zustimmung dokumentieren einen erheblichen Vertrauensverlust. Für einen Parteivorsitzenden, der seit 2019 an der Spitze der AfD steht, ist das Ergebnis ein Warnsignal.
Weidel wählte einen anderen Ton. Sie griff Bundeskanzler Friedrich Merz scharf an, bezeichnete ihn als „Vivaldi der europäischen Politik“, weil diese Reformen streiche, und zeichnete das Bild eines Staates, der seine Handlungsfähigkeit verloren habe. Den stärksten Applaus erhielt sie erwartungsgemäß mit ihrer migrationspolitischen Zuspitzung. „Wir werden die Grenzen schließen. Wir werden Straftäter abschieben“, rief sie den Delegierten entgegen. Anders als bei Chrupalla erhoben sich zahlreiche Teilnehmer von ihren Plätzen. Die Rede entwickelte sich zur Mobilisierung des Parteitags.
Dass Weidel anschließend mit mehr als elf Prozentpunkten Vorsprung vor ihrem Co-Vorsitzenden wiedergewählt wurde, verlieh dieser Inszenierung zusätzliches Gewicht. Die Delegierten bestätigten zwar formal die Doppelspitze. Tatsächlich aber trat an diesem Tag eine Partei hervor, deren politisches Zentrum zunehmend um Alice Weidel kreist.
Der Machtkampf setzt sich im Vorstand fort
Diese Entwicklung setzte sich bei den anschließenden Vorstandswahlen fort. Bereits die erste Stellvertreterwahl entwickelte sich zu einem offenen Kräftemessen. Alice Weidel unterstützte den nordrhein-westfälischen Fraktionsvize Sven Tritschler. Gegen ihn trat der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk an, der eher dem Umfeld Chrupallas zugerechnet wird.
Gottschalk profilierte sich mit Angriffen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sprach über Migration und Steuerpolitik. Tritschler wiederum richtete sich auffallend stark an die eigene Partei und attackierte interne Kritiker. Die Abstimmung endete denkbar knapp. Mit 50,7 Prozent setzte sich Tritschler durch. Für Weidel bedeutete das einen weiteren Erfolg, zugleich zeigte das Ergebnis aber, wie umkämpft selbst einzelne Personalentscheidungen inzwischen sind.
Noch deutlicher wurde dies bei der Wahl des Bundesschatzmeisters. Mit dem Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck unterstützte Weidel einen engen Vertrauten, der den seit sechs Jahren amtierenden Schatzmeister Carsten Hütter aus Sachsen ablösen wollte. Hütter verfügt parteiintern über erheblichen Rückhalt, was sich im Wahlverlauf widerspiegelte. Im ersten Wahlgang verfehlten beide Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit, Hütter mit 49,64 Prozent nur knapp, Gnauck erhielt 46,03 Prozent. Auch der zweite Wahlgang brachte keine Entscheidung. Erst im dritten Anlauf gelang Gnauck die Wahl zum Bundesschatzmeister.
Für Weidel war dies am Ende zwar ein weiterer personeller Erfolg. Der langwierige Wahlverlauf machte jedoch zugleich deutlich, dass selbst die Unterstützung der Parteivorsitzenden nicht automatisch ausreicht, um zentrale Personalentscheidungen im ersten Anlauf durchzusetzen. Gerade die knappen und mehrfach notwendigen Abstimmungen zeichneten das Bild einer Partei, in der der Wettbewerb um Einfluss spürbar zugenommen hat.
Auch darüber hinaus wurde deutlich, dass sich die personellen Auseinandersetzungen nicht allein zwischen den verschiedenen Strömungen der Partei abspielen. Mit Stefan Möller bewarb sich ein enger Vertrauter Björn Höckes um einen Stellvertreterposten und unterstrich damit den Anspruch des Thüringer Landesverbands auf größeren Einfluss im Bundesvorstand. Aus Bayern meldete zudem die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Katrin Ebner-Steiner, ihren Anspruch auf einen Stellvertreterposten an. Damit erhob auch der bayerische Landesverband Anspruch auf eine stärkere Vertretung in der Parteiführung.
Die Proteste bleiben in der Halle präsent
Obwohl sich das politische Geschehen im Inneren der Messehalle abspielte, blieb der Protest vor den Toren ständig präsent. Immer wieder bezogen sich Redner auf die Demonstrationen und stilisierten diese zum Beleg dafür, dass die AfD von ihren politischen Gegnern gefürchtet werde. Chrupalla verspottete die Demonstranten als „letztes Aufgebot der parteipolitischen Konkurrenz“, das sein „Störmanöver verschlafen“ habe.
Mitunter drangen die Proteste sogar akustisch in den Parteitag hinein. Zeitweise hallte die Melodie des „Star Wars“-Themas von Darth Vader durch die Lüftungsschächte der Messehalle. Offenbar war es einem Gegendemonstranten gelungen, sich bis in die unmittelbare Nähe des Gebäudes vorzuarbeiten. Die Delegierten reagierten zunehmend genervt, konnten die Störung jedoch nicht unterbinden. Politisch blieb der Vorfall unbedeutend, symbolisierte aber, dass sich der Parteitag trotz umfangreicher Sicherheitsmaßnahmen nicht vollständig von den Protesten abschirmen ließ.
Angriffe auf Journalisten überschatten den Tag
Überschattet wurde der erste Parteitagstag vor allem durch Angriffe auf Medienvertreter im Umfeld der Demonstrationen. Mehrere Reporter des Portals „Apollo News“ wurden nach Angaben des Mediums von einer Gruppe Vermummter verfolgt und körperlich angegriffen. Ein Reporter wurde zu Boden gestoßen und mehrfach gegen Kopf und Gesicht getreten. Weitere Journalisten erlitten Platzwunden, Prellungen und Schürfwunden; Rettungskräfte mussten sie medizinisch versorgen. Nach Angaben von Apollo News wurden die Reporter zuvor mit Farbe besprüht und dadurch gezielt markiert.
Auch ein Reporter der Epoch Times wurde Ziel eines Übergriffs. Nach Angaben unseres Reporters wurde sein Standort über ein Megafon öffentlich gemacht. Mehrere maskierte Männer stellten sich anschließend vor seine Kamera, behinderten seine Arbeit und bedrängten ihn körperlich. Als sich der Reporter zurückzog, wurde ein unbekannter Gegenstand auf sein Kamerastativ geworfen.
Die Angriffe lösten parteiübergreifend scharfe Kritik aus. FDP-Chef Wolfgang Kubicki erklärte, wer Journalisten bei der Ausübung ihrer Arbeit angreife, bekämpfe „die freiheitliche Demokratie“. Wer dabei Gewalt anwende, „gehört vor den Strafrichter und muss den wehrhaften Rechtsstaat spüren“.
Der Regierungsanspruch verändert die Partei
Der erste Tag des Bundesparteitags machte deutlich, dass sich die AfD in einer Übergangsphase befindet. Die Partei versteht sich längst nicht mehr als reine Oppositionskraft. Fast jeder Redebeitrag war vom Anspruch geprägt, künftig Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Gerade dieser Machtanspruch verändert die innerparteilichen Dynamiken.
Während programmatische Kontroversen weitgehend vertagt wurden, rückten Personalentscheidungen und Machtfragen in den Mittelpunkt. Alice Weidel kontrollierte den Ablauf des Parteitags, entschärfte potenzielle Konflikte, gewann ihre Wiederwahl deutlich souveräner als ihr Co-Vorsitzender und setzte erste personelle Akzente im neuen Bundesvorstand. Tino Chrupalla bleibt zwar Bundessprecher. Politisch aber verließ Alice Weidel den ersten Parteitagstag als unangefochten stärkste Figur der AfD.
Die schwarz-rote Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz hat ein umfassendes Reformpaket mit 34 Einzelmaßnahmen beschlossen. Ziele des Pakets sind die Stabilisierung der Wirtschaft, steuerliche Entlastungen sowie Veränderungen am Arbeitsmarkt und in den Sozialsystemen. Ein zentraler und diskutierter Teilaspekt betrifft das Gesundheitswesen mit neuen Regeln zur Feststellung von Arbeitsunfähigkeit.
Besonderheiten im Gesundheitswesen
Im Fokus der Neuregelungen für das Gesundheitswesen steht die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung. Diese wurde im Rahmen der Corona-Pandemie eingeführt. Weiterhin gilt künftig die Pflicht zur Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ab dem ersten Tag der Erkrankung. Die bisherige gesetzliche Regelung, eine AU erst ab dem vierten Tag dem Arbeitgeber vorzulegen entfällt.
Die Reform zielt darauf ab den hohen Krankenständen entgegenzuwirken, die einen Wettbewerbsnachteil für die deutsche Wirtschaft darstellen, so Merz. Für die Unternehmen bleiben aber abweichende Ausnahmen über Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen möglich.
Auswirkungen für Patienten, Ärzte und das Gesundheitssystem
Erkrankte müssen bereits ab dem ersten Tag einer Erkrankung, auch bei leichten Infekten, die medizinische Hilfe vor Ort in Anspruch nehmen. Mit dem Primärgesetz soll die Versorgung der Patienten bedarfsgerecht gesteuert und Fachkräfte entlastet werden. In einem Primärsystem gehen die Patienten bei nahezu allen Fragen und Beschwerden zuallererst in die eigene Hausarztpraxis.
Ziel des Gesetzes ist die effiziente und systematische Ausrichtung der Versorgungsprozesse. Weiterhin soll hierdurch auch die Qualität der Behandlung gesichert und erhöht werden. Mit dem Gesetzentwurf zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) verfolgt die Bundesregierung das Ziel, die kardiovaskuläre Sterblichkeit (Herz-Kreislauf-Erkrankung) zu senken.
Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind hierzulande die häufigste Todesursache. Mit rund 57 Millionen Euro verursachten Krankheiten des Herz-Kreislauf-Systems im Jahr 2020 die höchsten Kosten für das deutsche Gesundheitssystem. Mit einer Bündelung an Präventionsmaßnahmen, wie Früherkennung und die Versorgung von Her-Kreislauf-Erkrankungen, soll die Herz-Kreislauf-Gesundheit der Bevölkerung verbessert werden.
Diese Maßnahmen fordern die Praxen in besonderer Weise heraus. Elke Cremer, Vorsitzende des Hausärzteverbandes Nordrhein beklagt das bürokratische System in Deutschland. Patienten werden zukünftig in überfüllten Wartezimmern auch im Hinblick aufkommender Infekt Zeiten, sitzen. Aus einem einzigen Grund: Den administrativen Vorgaben. Cremer warnt: „Die wirklich kranken und chronisch Erkrankten bleiben auf der Strecke.“
Sorge der Bevölkerung
Auch die Bevölkerung zeigt sich besorgt. In einer Protestkampagne gegen das GKV-Spargesetz startete der Hausärztinnen-und Hausärzteverband eine Patientenumfrage. Demnach erwarten 77 Prozent, dass sich die geplanten Sparmaßnahmen negativ auf die hausärztliche Versorgung auswirken. Knapp 60 Prozent erwarten, dass die Praxen weniger Zeit pro Patienten haben, ebenfalls 60 Prozent befürchten längere Wartezeiten.
Auf die Ärzte rollt nach Angaben des Hausärzteverbandes eine Bürokratiewelle zu. Er erwartet eine Überlastung der niedergelassenen Praxen durch reine Routine-Atteste. Verbandschef Nicola Buhlinger-Göpfarth spricht von einem „bürokratischen Super-GAU für die Hausarztpraxen“. Die Erwartung, dass die Zahl der Krankheitstage durch die Reform reduziert werde, hält der Verband für „eine Illusion“.
Der Kanzler argumentierte in einem Interview mit Maybrit Illner, dass mit der Abschaffung der telefonischen Krankschreibungen künftig wieder die Regelung gelten werde, wie sie bereits vor der Corona-Pandemie üblich war. „Wir haben gesehen, dass seitdem die Krankschreibungen deutlich angestiegen sind“, erklärte Merz.
Der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Markus Blumenthal-Beier, sieht das anders. Er bezeichnete die Reform als „faktenfrei“. „Zig Statistiken und Untersuchungen der Krankenkassen zeigen eindeutig, dass die Telefon-AU nicht zu mehr Krankschreibungen geführt hat.“ Der beobachtete Anstieg sei vielmehr auf eine verbesserte Erfassung seit Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Jahr 2022 zurückzuführen und damit ein statistischer Effekt, so Beier.
Der Vorstand der kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dres. Andreas Gassen, Stephan Hofmeister und Sibylle Steiner sprechen von einer „Zumutung, die an Unverschämtheit grenzt“. Das Wegnehmen vieler Milliarden Euro aus der Patientenversorgung durch das GKV-Spargesetz auf der einen Seite und durch das Aufbürden von noch mehr Arbeit und Bürokratie auf der anderen Seite, garnieren die Regierungsparteien ein erhebliches Maß an Misstrauen gegenüber den Bürgern, so der KBV-Vorstand.
Das Sparpaket sieht unter anderem finanzielle Kürzungen bei Ärzten und Kliniken, gedeckelte Ausgaben für medizinische Leistungen, Budgetierung sowie weitere Klinik-Kürzungen vor.
Der AOK – Bundesverband warnt ebenso gegen eine Abschaffung der telefonischen Krankschreibung. Diese werde den Krankenstand nicht senken, im Gegenteil. Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes Carola Reimann warnt vor erheblichen Mehraufwand, zusätzlichen Belastungen der Arztpraxen sowie höheren Kosten für das Gesundheitssystem. Sie betont weiterhin, es sei „nicht nachvollziehbar“, wie die verpflichtende Vorlage der AU-Bescheinigung ab dem ersten Tag zur Entbürokratisierung beitrage.
Für einen kritischen Blick auf das Reformpaket spricht sich zudem die Gewerkschaft Verdi aus und warnt vor Befristungswachstum. Durch die neuen Beschlüsse dürfen Arbeitgeber künftig neu eingestellte Beschäftigte bis zu vier Jahre ohne Sachgrund befristet beschäftigen.
Eine sachgrundlose Befristung liegt dann vor, wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag zeitlich begrenzt, ohne dass es dafür einen speziellen rechtlichen Grund gibt. Das unternehmerische Risiko wird somit allein auf die Beschäftigten verlagert, betont der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke. In der Krankschreibung ab Tag 1 sieht er eine Zunahme der „Misstrauenskultur“.
Im Laufe des Jahres 2027 soll die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung in Kraft treten. Das Inkrafttreten lässt sich erst nach Einreichung der kabinettsentwürfe im Bundestag präzise absehen.
Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung empfiehlt, täglich fünf Portionen Obst und Gemüse zu essen.
Nicht nur frische und saisonale Lebensmittel sind nährstoffreich, auch in Tiefkühlprodukten, Konserven und Trockenware stecken gesundheitsfördernde Vitalstoffe, manchmal mehr als in frisch gekauften Früchten.
Welche Lebensmittel eignen sich für welche Lagerung und Verarbeitung am besten als Alternative zu frischen, saisonalen Produkten?
Gemüse und Obst liefern wichtige Nährstoffe wie Vitamine, Mineralien, sekundäre Pflanzenstoffe und Ballaststoffe. Der regelmäßige Verzehr von Obst und Gemüse wird mit einem verminderten Risiko für ernährungsmitbedingte Krankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Bluthochdruck, Demenz und verschiedene Krebserkrankungen sowie einer frühzeitigen Sterblichkeit in Verbindung gebracht. Wer regelmäßig auf eine ausreichende Zufuhr achtet, kann damit seine Gesundheit langfristig fördern.
Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung empfiehlt daher im Rahmen ihrer 10 Regeln für vollwertiges Essen und Trinken, fünf Portionen Gemüse und Obst täglich zu essen. Dies entspricht rund 400 Gramm (drei Portionen) Gemüse und 250 Gramm (zwei Portionen) Obst pro Tag.
Laut Robert Koch-Institut (RKI) konsumierte im Jahr 2019 jedoch lediglich ein Drittel der Erwachsenen in Deutschland überhaupt täglich Gemüse und Obst, geschweige denn in den empfohlenen Mengen.
Es stellt sich daher die Frage, wie sich diese fünf Portionen am besten in den Alltag integrieren lassen. Sollte ausschließlich frisches Obst und Gemüse verzehrt werden oder sind auch Tiefkühlprodukte, Konserven und Trockenprodukte eine sinnvolle Alternative? Und wie unterscheiden sich diese Varianten hinsichtlich ihres Nährstoffgehalts?
Obst und Gemüse – frisch, reif und saisonal am besten
Grundsätzlich gilt: Frisch, reif und saisonal geerntetes Gemüse und Obst aus ökologischem Anbau weist den höchsten Gehalt an Vitaminen, sekundären Pflanzen- und Aromastoffen auf. Ideal sind Lebensmittel aus dem eigenen Garten, der Einkauf auf einem Wochenmarkt, direkt beim Erzeuger oder im Hofladen eines Bio-Landwirtes. Oft werden die Lebensmittel am Vorabend oder am Morgen des Verkaufstags geerntet. Werden sie anschließend im Kühlschrank gelagert, bleiben die Nährstoffverluste auch nach einigen Tagen gering.
Anders sieht es häufig bei Obst und Gemüse aus dem Supermarkt aus. Durch lange Transportwege, Zwischenlagerung im Handel und zu Hause im Kühlschrank können zwischen Ernte und Verbrauch ein bis zwei Wochen vergehen. In dieser Zeit nimmt vor allem der Gehalt an licht- und sauerstoffempfindlichen Vitaminen, wie Vitamin C, B-Vitamine und sekundäre Pflanzenstoffe ab, wobei die Menge des Verlusts stark vom jeweiligen Lebensmittel selbst sowie von der Lagertemperatur und -umgebung abhängig ist.
Gut lagerfähige Lebensmittel wie Äpfel, Birnen, Wurzel- oder Kohlgemüse verlieren bei sachgerechter Lagerung deutlich weniger Nährstoffe als empfindliche Sorten wie Spinat, Blattsalate oder Beeren. So beträgt der Vitamin-C-Verlust bei Spinat nach einer Woche Lagerung im Kühlschrank bis zu 50 Prozent und bei Karotten nur etwa 10 Prozent.
Hinzu kommt, dass insbesondere exotische Früchte häufig unreif geerntet werden. Dies wirkt sich nicht nur negativ auf den Geschmack, sondern auch auf den Gehalt an wertvollen Nähr- und Vitalstoffen aus.
Tiefgekühltes Obst und Gemüse stellt in vielen Fällen eine gute Alternative zu Frischware aus dem Supermarkt dar – in manchen Fällen kann es sogar eine bessere Wahl sein. Der Nährstoffgehalt entspricht meist dem von frischem Gemüse oder Obst, das eine Woche im Kühlschrank gelagert wurde. Da tiefgekühlte Lebensmittel in der Regel direkt nach der Ernte verarbeitet und schockgefrostet werden, bleiben viele Vitamine, Mineralstoffe und sekundäre Pflanzenstoffe weitgehend erhalten.
Vor dem Einfrieren wird Gemüse jedoch oft blanchiert, um Enzyme zu deaktivieren und die Haltbarkeit zu verbessern. Dabei gehen hitze- und wasserempfindliche Vitamine wie Vitamin C und Folat, aber auch die Vitamine B1, B5 und B6 teilweise verloren. Zudem können wasserlösliche Mineralstoffe wie Kalium und Magnesium teilweise in das Blanchierwasser über- und verloren gehen.
Dennoch entspricht beispielsweise der Nährstoffgehalt von Tiefkühlspinat meist dem von frischem Spinat aus dem Supermarkt und kann ihn sogar übertreffen. Sein Vorteil besteht darin, dass die verbleibenden Nährstoffe nach dem Einfrieren über einen langen Zeitraum relativ gut erhalten bleiben, während frischer Spinat durch Transport und Lagerung kontinuierlich an Nährstoffen verliert.
Auch bei exotischen Früchten wie Mango, Maracuja und Ananas sowie bei Beeren kann das Einfrieren Vorteile bringen. Die Früchte werden reif geerntet und direkt im Ernteland schockgefrostet. Dadurch bleiben Aroma, Vitamine und sekundäre Pflanzenstoffe wie Anthocyane, die vorwiegend in Beeren vorkommen, besser erhalten. Ein weiterer Vorteil von Tiefgekühltem ist eine lange Haltbarkeit, schnelle Verfügbarkeit und häufig auch ein günstiger Preis.
Zwar entstehen durch den Gefrierprozess höhere Energiekosten – diese können sich aber durch weniger Lebensmittelverschwendung teilweise ausgleichen. Die Lagerung duldet keine lückenhafte Kühlung und erfordert daher die ständige Verfügbarkeit von Strom.
Nachteilig beim Einfrieren wirkt sich die Bildung von Eiskristallen aus. Sie beschädigen die Zellstruktur von Lebensmitteln und lassen sie nach dem Auftauen matschig werden. Dabei können Zellsaft und darin enthaltene wasserlösliche Nährstoffe austreten, wodurch es zu gewissen Nährstoffverlusten kommen kann.
Konserven und Eingemachtes – lange haltbar und kostengünstig
Beim Einmachen werden Lebensmittel je nach Säuregehalt auf etwa 80 °C bis 120 °C erhitzt. Dabei werden insbesondere hitzeempfindliche Vitamine (C, B1, B5, B6) und sekundäre Pflanzenstoffe teilweise abgebaut. Je kürzer die Erhitzungsdauer und je niedriger die Temperatur, desto mehr dieser Stoffe bleiben erhalten, was heute bei industriellen Konservierungstechniken häufig beachtet wird.
Obst und säurehaltige Früchte können beispielsweise bereits bei Temperaturen um 80 °C sicher konserviert werden. Hülsenfrüchte und säurearmes Gemüse müssen dagegen deutlich stärker erhitzt werden, um gesundheitsschädliche oder tödliche Bakterien wie Clostridium botulinum zuverlässig abzutöten.
Der ernährungsphysiologische Wert von Hülsenfrüchten beruht vor allem auf ihrem hohen Eiweiß- und Ballaststoffgehalt. Beide bleiben durch das Einkochen nahezu vollständig erhalten. Auch Mineralstoffe und Spurenelemente sind weitgehend hitzestabil. Ein Teil kann jedoch in die Einmach- oder Kochflüssigkeit übergehen.
Abgesehen vom Verlust der hitzeempfindlichen Vitalstoffe sprechen mehrere Vorteile für Konserven: Sie sind bei Raumtemperatur für längere Zeit haltbar, preisgünstig, jederzeit verfügbar und schnell zubereitet. Mineralstoffe, Spurenelemente, Ballaststoffe sowie das Eiweiß von Hülsenfrüchten bleiben größtenteils erhalten. Und sie lassen sich selbst herstellen.
Beim Kauf von Obst- und Gemüsekonserven sollten einige Aspekte beachtet werden: Obstkonserven enthalten oft zugesetzten Zucker. Um diesen zu reduzieren, ist es besser, Produkte zu wählen, die im eigenen Saft und ohne Zuckerzusatz eingemacht sind. Gemüsekonserven weisen häufig einen hohen Salzgehalt auf. Auch hier ist es besser, zu Produkten ohne Salzzusatz zu greifen. Durch das Abspülen des Gemüses vor dem Essen kann der Salzgehalt ebenfalls reduziert werden.
Beim Trocknen geht ein Großteil des sauerstoffempfindlichen Vitamin C verloren, ebenso ein Teil der B-Vitamine und Folat sowie sekundäre Pflanzenstoffe. Mineralien und Spurenelemente sowie Ballaststoffe bleiben hingegen erhalten.
Durch den Wasserentzug sind getrocknete Lebensmittel zwar sehr lange haltbar, allerdings konzentriert sich dadurch auch der Zucker- und Kaloriengehalt. Daher sollten Trockenfrüchte nur in kleinen Portionen genossen werden.
Getrocknete Hülsenfrüchte wie Linsen, Kichererbsen und Bohnen sind getrocknet ebenso sehr lange haltbar und im Vergleich zu Konserven sehr preisgünstig. Beachtet werden sollte jedoch ihre längere Einweich- und Zubereitungszeit.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass nicht nur frisch geerntetes und saisonales Obst und Gemüse den Körper mit wichtigen Nährstoffen versorgt. Auch Tiefkühl-, Dosen- und Trockenprodukte sowie gelagerte Lebensmittel enthalten zahlreiche Vitalstoffe, die die Gesundheit fördern.
Denn während hitze-, licht- und sauerstoffempfindliche Vitamine wie Vitamin C, Folat und einige B-Vitamine sowie ein Teil der sekundären Pflanzenstoffe zwar je nach Verarbeitung teilweise verloren gehen, bleiben Mineralstoffe, Spurenelemente, Ballaststoffe und pflanzliches Eiweiß weitgehend erhalten. Auch fettlösliche Vitamine wie Vitamin A, Vitamin E und Vitamin K sowie Beta-Carotin sind vergleichsweise stabil.
Entscheidend ist vor allem, täglich eine bunte Vielfalt an Obst und Gemüse in die Ernährung zu integrieren – sowohl frisch als Rohkost als auch in schmackhaften Gerichten, die mit frischen, tiefgekühlten, konservierten oder getrockneten Zutaten zubereitet werden können.
Welche Lebensmittel sind für welche Lagerung oder Verarbeitung am besten geeignet? Die nachfolgende Aufstellung gibt einen Überblick:
Am besten frisch verzehren, nur kurz lagern:
Gurken, Blattsalate, Zucchini, Melonen
Gut geeignet für eine längere Lagerung als Frischware (Kühlschrank oder kühler Keller):
Karotten, Rote Bete, Knollensellerie, Pastinaken, Kürbis, Rotkohl, Weißkohl, Äpfel, Birnen, Kohlrabi, aber auch Zitronen und Orangen
Besser tiefgefroren als längere Zeit frisch gelagert:
Vor der Kulisse des Mount Rushmore hält Präsident Donald Trump die Festrede zum Auftakt der Feierlichkeiten zum 250. Geburtstag der Vereinigten Staaten. - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
In Kürze:
Trump würdigt zum 250. Unabhängigkeitstag die USA als einzigartige Nation und betont Freiheit, Verfassung sowie die Bedeutung der amerikanischen Kultur und Identität.
Er warnt vor einer „Wiederkehr des Kommunismus“, kritisiert Geschichtsrevisionismus und bezeichnet kommunistische Ideologien als größte Bedrohung für die amerikanische Freiheit.
Der Präsident zieht eine positive Bilanz seiner zweiten Amtszeit und erklärt, die Vereinigten Staaten stünden am Beginn eines neuen „Goldenen Zeitalters“.
Vor der Kulisse des Mount Rushmore National Memorial in South Dakota hat US-Präsident Donald Trump am Freitagabend die zentrale Festrede zum 250. Jahrestag der amerikanischen Unabhängigkeit gehalten. Vor mehreren tausend geladenen Gästen würdigte er die Geschichte der Vereinigten Staaten als „größte Erfolgsgeschichte der Menschheit“ und rief dazu auf, die amerikanische Identität, Freiheit und Verfassung zu bewahren.
Die Veranstaltung am Freitagabend bildete den Auftakt zu den landesweiten Jubiläumsveranstaltungen zum 250. Geburtstag der Vereinigten Staaten am 4. Juli. Neben Musikdarbietungen, Überflügen der US-Streitkräfte und einem Feuerwerk stand gestern die Rede des Präsidenten im Mittelpunkt des Abends. Auch am Samstag und Sonntag sind landesweit mehrere Veranstaltungen zum 250. Geburtstag geplant.
Die Geburtsstunde der USA
Der 4. Juli 1776 gilt als Geburtsstunde der Vereinigten Staaten. An diesem Tag verabschiedeten die dreizehn britischen Kolonien die Unabhängigkeitserklärung und erklärten ihre Loslösung vom britischen Empire. Damit entstand die erste moderne Republik, deren Staatsverständnis auf den unveräußerlichen Rechten des Menschen und der Zustimmung der Regierten beruhte.
250 Jahre später steht das Land erneut an einem historischen Wendepunkt. Aus diesem Anlass wurde Mount Rushmore als Veranstaltungsort gewählt. Das Monument zeigt die Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Abraham Lincoln und Theodore Roosevelt – Persönlichkeiten, die jeweils für Gründung, Expansion, Erhalt der Union und den Aufstieg der Vereinigten Staaten zur Weltmacht stehen.
Bereits im Jahr 2020 hatte Trump an selber Stelle eine viel beachtete Rede zum amerikanischen Nationalfeiertag gehalten.
Freiheit benötigt mehr als eine Verfassung
Trump eröffnete seine Ansprache mit einer Würdigung der Vereinigten Staaten. „Mit 250 Jahren ist Amerika die älteste Republik der Erde. Wir sind das freiste Volk der Erde. Wir haben die dauerhafteste Verfassung der Welt. Und durch Gottes Gnade sind die Vereinigten Staaten die erfolgreichste und außergewöhnlichste Nation der Menschheitsgeschichte“, sagte der Präsident gestern Abend.
Ein zentrales Thema der Rede war die Bedeutung der amerikanischen Kultur für den Bestand der Republik. Die Freiheit habe nicht allein deshalb 250 Jahre überdauert, weil sie in der Verfassung niedergeschrieben sei, erklärte Trump. Entscheidend seien die Werte und der Charakter der Menschen gewesen, die diese Freiheit erkämpft, verteidigt und an die nächste Generation weitergegeben hätten.
Als prägende Wurzeln der Vereinigten Staaten nannte Trump die geistigen Traditionen Großbritanniens sowie die kulturellen Einflüsse Athens, Jerusalems und Roms. Gemeint sind damit die griechische Idee der Demokratie und des philosophischen Denkens, das römische Rechtsverständnis sowie die jüdisch-christlichen Wertvorstellungen, auf denen nach seiner Auffassung die amerikanische Gesellschaft beruht.
Hinzukomme das britische Erbe mit dem Gedanken der individuellen Freiheitsrechte und der Selbstverwaltung. Aus dieser Verbindung sei eine einzigartige amerikanische Identität entstanden, die nach Trumps Ansicht bewahrt werden müsse. Mehrfach verwies Trump außerdem den religiösen Ursprung der Menschenrechte. Die Rechte der Bürger seien von Gott verliehen und nicht vom Staat gewährt worden.
Warnung vor Kommunismus und Kulturkampf
Den politisch deutlichsten Teil seiner Rede widmete Trump den aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen in den USA. Er sprach von einer „Wiederkehr der kommunistischen Bedrohung“ und erklärte, kommunistische Ideologien stellten eine existenzielle Gefahr für Freiheit und Demokratie dar. Nach seiner Auffassung gehe es dabei nicht um gewöhnliche politische Meinungsverschiedenheiten, etwa über Steuern oder Regulierung, sondern um einen grundlegenden Konflikt über das Selbstverständnis der Vereinigten Staaten.
Trump stellte den Kommunismus als Gegenbild zur amerikanischen Gründungsidee dar. Während die Unabhängigkeitserklärung von 1776 auf Leben, Freiheit und dem Streben nach Glück beruhe, stehe der Kommunismus nach seinen Worten für staatliche Kontrolle, Unterdrückung von Religion, Missachtung individueller Rechte und historische Gewalt. Er verwies dabei auf die Opfer kommunistischer Regime im 20. Jahrhundert und sagte, dieses System habe „mehr Tod und Zerstörung“ gebracht als jedes andere politische System.
Besonders scharf wandte sich Trump gegen politische Kräfte, die seiner Ansicht nach kommunistische Ideen in die USA trügen. Dazu zählte er neben radikalen Aktivisten auch Einwanderer, die Werte verträten, die dem amerikanischen Lebensmodell entgegenstünden. Seine Botschaft lautete: Wer in den Vereinigten Staaten leben wolle, müsse nicht dort geboren sein, aber das Land, seine Freiheit und seine Verfassung lieben.
Zugleich kritisierte der Präsident Versuche, die amerikanische Geschichte ausschließlich unter dem Gesichtspunkt von Unterdrückung oder Kolonialismus zu betrachten. Wer den Gründervätern pauschal ihre historische Bedeutung abspreche oder Kindern vermittle, Amerika sei ausschließlich auf „gestohlenem Land“ entstanden, greife nicht nur die Vergangenheit, sondern auch die Zukunft des Landes an, sagte Trump.
Während einer Feier zum Unabhängigkeitstag am 3. Juli 2020 in Keystone, South Dakota, explodierten über dem Mount Rushmore National Monument Feuerwerkskörper.
Foto: Saul Loeb/AFP via Getty Images
Bilanz der zweiten Amtszeit und Blick nach vorn
Trump verband den historischen Rückblick mit einer Bilanz seiner zweiten Amtszeit. Er verwies nach eigenen Angaben auf hohe Investitionen in den Industriestandort USA, neue Fabriken, wirtschaftliches Wachstum sowie eine stärkere nationale Sicherheit. Außenpolitisch hob er die militärische Stärke der Vereinigten Staaten hervor und sprach über die jüngsten amerikanischen Angriffe auf iranische Atomanlagen. Die USA würden weltweit wieder respektiert und befänden sich in einer Phase neuer Stärke.
Als Leitmotiv seiner Präsidentschaft bezeichnete Trump den Beginn eines neuen „Goldenen Zeitalters Amerikas“. Zum Abschluss seiner rund 45-minütigen Rede schlug Trump einen optimistischen Ton an.
„Nach zweieinhalb Jahrhunderten erklingt die amerikanische Freiheit noch immer. Der amerikanische Traum lebt weiter. Das ist nicht das Ende – das ist erst der Anfang des Goldenen Zeitalters Amerikas“, sagte der Präsident unter großem Beifall.
Im Anschluss an die Rede erleuchtete ein rund halbstündiges Feuerwerk den Himmel über dem Mount Rushmore National Memorial. Es bildete den Höhepunkt der offiziellen Auftaktveranstaltung zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten.
Prof. Dr. Klaus Cichutek (l.) gab im Corona-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags in Erfurt am 30.6.2026 Auskunft. Rechts Zeugenbeistand Rechtsanwalt Dr. Wolfram Hertel. - Foto: Erik Rusch/Epoch Times
In Kürze:
Cichutek spricht von „100- bis 1.000-fach mehr Verdachtsfallmeldungen“ bei der COVID-Impfung.
Laut dem ehemaligem PEI-Leiter flossen keine Daten der Kassenärztlichen Vereinigung in die Sicherheitsberichte ein.
Widersprüche zeigen sich zur Eignung des PEI-Meldesystems zur Risikoerkennung.
Cichutek: PEI hat sich für Obduktionen bei Todesverdachtsfällen eingesetzt.
Fast drei Stunden lang wurde der ehemalige Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, im Corona-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages in Erfurt zum Thema Impfstoffsicherheit befragt.
Nach der öffentlichen Anhörung zeigte sich Ausschussmitglied Ralph Hutschenreuther (BSW) gegenüber Epoch Times überrascht, „dass auch einem Präsidenten eines solchen Instituts Vorgänge und Datenübermittlungen nicht bekannt sein können“. Auch, dass die Verarbeitung der Corona-Daten bis heute nicht abgeschlossen sei, habe ihn und die anderen Ausschussmitglieder, erstaunt.
Das PEI ist die zuständige Behörde für die Zulassung und Sicherheitsüberwachung von Impfstoffen und untersteht dem Bundesgesundheitsministerium (BMG). Es hat die COVID-19-Impfstoffe zugelassen und überwachte die Impfkampagnen.
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KV-Daten flossen nicht in PEI-Sicherheitsberichte
In der Anhörung am 30. Juni erklärte Cichutek, dass er die Daten der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) mit den Angaben zu möglichen Impfnebenwirkungen persönlich nicht kenne und dass sie auch nicht in die PEI-Berichte zur Impfstoffsicherheit eingeflossen seien.
Erst Ende 2024 seien sie dem PEI übermittelt worden. Cichutek verließ Ende 2023 das Institut und ging in den Ruhestand. Zuvor war er 35 Jahre dort tätig – davon 14 Jahre als Präsident.
Auf seiner Website erklärt das BMG, dass die KV-Daten ein „unverzichtbarer Bestandteil“ der Impfüberwachung seien. Der Bundestag hat im Mai 2020 eine gesetzliche Meldepflicht für die Daten der KV bestimmt, und festgelegt, dass sie ans PEI zur Impfstoffüberwachung zu übermitteln seien.
Dass dies erst vier Jahre nach Beginn der COVID-19-Impfkampagne erfolgte, begründete Cichutek in der Vernehmung mit einer fehlenden Bereitschaft, die Daten digital zugänglich zu machen. Das digitale System zur Auswertung hätte erst geschaffen werden müssen. Man habe aber „sehr nachgehakt“ sie zu bekommen.
Aber auch ohne KV-Daten habe man eine umfangreiche Datenlage gehabt, so der Biochemiker weiter. „Wir hatten auch sehr viele Ergebnisse, gerade durch die vielen weltweiten Impfungen international zur Verfügung. Das heißt, wir waren national, europäisch und international [datentechnisch] sehr gut aufgestellt.“
Zudem sei man mit dem bestehenden PEI-Meldesystem gut gerüstet geweisen: „Dass Spontanmeldesystem [vom PEI], gekoppelt mit entsprechenden weitergehenden Analysen, hat gezeigt […], dass es sehr schnell Risiken […] aufdecken kann“, erklärte Cichutek im Ausschuss.
Laut dem freien Journalisten Bastian Barucker, der an der Anhörung teilnahm, steht Cichuteks Aussage im Widerspruch zu PEI-Aussagen vor Gericht. Barucker steht in einem Rechtsstreit mit dem PEI. Er will per Presseanfrage vom PEI Auskunft über die Anzahl der durch die SafeVac-App gemeldeten Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen erhalten.
Das PEI verweigert dies mit der Begründung, es könne die Zahl der zur Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) gemeldeten Verdachtsfälle für SafeVac „aus technischen Gründen” nicht angeben. Es müsste händisch ausgezählt werden und dies würde einen zu hohen Zeitaufwand bedeuten.
Die SafeVac 2.0 ist eine Smartphone-App vom PEI, die während der Corona-Pandemie für rund 1,6 Millionen Euro zur Erfassung von möglichen Impfnebenwirkungen entwickelt und betrieben wurde. Zeitgleich mit den ersten COVID-19-Impfungen wurde sie veröffentlicht. Eine Endauswertung der Daten ist nicht öffentlich.
„Das PEI sagte mir vor Gericht, dass das SafeVac 2.0-System nicht dafür geeignet ist, schnell Risikosignale zu detektieren“, so Barucker zu Epoch Times. Denn jeder könne über die App Verdachtsfälle melden und die anschließende Prüfung braucht Zeit.
Bei der Befragung in Erfurt habe Cichutek jedoch mehrfach betont, wie schnell man reagieren könne, so der Journalist.
Der Wildnispädagoge Bastian Barucker ist während der Coronazeit zum freien Journalisten und Publizisten geworden.
Foto: Jan Pyko
„100- bis 1.000-fach mehr Verdachtsfallmeldungen“
Auf seinem Blog berichtet Barucker, dass vor Gericht das PEI erklärte, dass das Spontanmeldesystem nicht dazu diene, konkrete Häufigkeiten des Auftretens von Nebenwirkungen zu ermitteln. „Dies ist Sinn und Zweck von klinischen Prüfungen mit kontrollierten, randomisierten und verblindeten Designs.“ Es sei allenfalls die Erkennung von Trends möglich, gibt Barucker die Antwort des PEI gegenüber dem Gericht wieder.
Cichutek begründete im Ausschuss die „hervorragende“ Verdachtsfallerfassung damit, dass das PEI in kürzester Zeit nach COVID-Impfbeginn „100- bis 1.000-fach mehr Verdachtsfallmeldungen auf Nebenwirkungen“ erhalten hat als normalerweise.
Hutschenreuther überzeugten die Aussagen des PEI-Leiters nicht. „Dass man gut durch die Pandemie gekommen sei, macht er [Cichutek] daran fest, dass es in relativ kurzer Zeit einen Impfstoff gab […]. Das kann ich einfach nicht als voll umfassende Bewertung der Lage akzeptieren, sondern das ist seine persönliche Definition von Erfolg“, sagte er zu Epoch Times.
Auch das Ausschussmitglied Wiebke Muhsal (AfD) vermisste in Cichuteks Aussagen einen selbstkritischen Blick aufs PEI:
„Gerade die Impfstoffüberwachung ist ja etwas sehr Wichtiges. Denn wenn der Eindruck erzeugt wird, die Impfstoffe sind sicher beispielsweise und gesagt wird, Impfungen erzeugen keine Todesfälle, wie Herr Cichutek, das ja auch gesagt hat, dann glauben die Leute natürlich daran“, so die fünffache Mutter zu Epoch Times.
Tatsächlich hatte der ehemalige PEI-Chef Anfang 2021 gegenüber Medien gesagt, dass die COVID-19-Impfung nicht zum Tod führen würde. Die damals festgestellten 69 Todesfälle nach einer COVID-Impfung würden wahrscheinlich auf Grunderkrankungen zurückgehen, so Cichutek damals.
Wiebke Muhsal ist Mitglied im Corona-Untersuchungsausschuss für die AfD im Thüringer Landtag.
Foto: AfD
PEI: 74 Impftote nach 200 Millionen Impfungen
Cichutek erklärte im Ausschuss, dass bis Ende 2024 74 Todesfälle in Deutschland nach WHO-Richtlinien auf die COVID-Impfung zurückzuführen seien. Bis dahin habe das PEI nach rund 200 Millionen verabreichten Impfdosen rund 350.000 Verdachtsmeldungen auf Nebenwirkungen erhalten, darunter 63.900 schwerwiegende.
In der Anhörung schloss Cichutek eine Untererfassung von Impfnebenwirkungen aus.
In einer PEI-Veröffentlichung aus dem Jahr 2017 räumte die Behörde Einschränkungen bei ihrem Spontanmeldesystem zu unerwünschten Arzneimittelwirkungen (UAW) ein. „Nur etwa 6 Prozent aller Meldungen und 5 bis 10 Prozent der schweren UAW werden Schätzungen zufolge gemeldet“, heißt es hier. Auch seien die Berichte nicht selten unvollständig dokumentiert.
„Mir wurde schon oft geschildert von Leuten, die gesagt haben, sie gehen davon aus, dass sie Impfnebenwirkungen haben und das ist nie in irgendein System eingegangen“, erklärte Muhsal gegenüber Epoch Times.
Für sie sind diese Schilderungen von Betroffenen nachvollziehbar. Daher sieht sie die jetzige Bewertung des PEI auf einer schlechten Datengrundlage stehen.
Ferner schloss Cichutek bei der Befragung eine genetische Veränderung des Erbguts bei den COVID-19-Geimpften durch die in die Zelle eingeschleuste mRNA aus, genau, wie eine Häufung von Tumorerkrankungen durch die Impfstoffe.
Ehemaliger Pfizer-Toxikologe erhebt Vorwürfe
Im März erhob der ehemalige Pfizer-Toxikologe Helmut Sterz während der Anhörung in der Corona-Enquete-Kommission des Bundestages schwere Vorwürfe: Insgesamt zehn essenzielle Toxizitätsstudien zur Zulassung des Vakzins Comirnaty von Pfizer und BioNTech seien nicht durchgeführt worden. Auch Toxizitätsstudien zu den Lipid-Nanopartikeln würden fehlen. Diese dienen als Transportvehikel für die mRNA als Teil des COVID-Impfstoffs.
Cichutek erklärte in der Befragung zu möglichen Risiken bei den Lipid-Nanopartikeln, dass sie nach GMP (aus dem Englischen „Good Manufacturing Practice“, zu Deutsch: „Gute Herstellungspraxis“) hergestellt worden seien. GMP umfasst international anerkannte Richtlinien zur Qualitätssicherung von Produktionsabläufen in der Industrie.
„Wir gehen davon aus und es hat sich gezeigt in den pharmakologisch-toxikologischen Untersuchungen spezifisch, dass von diesen kein Risiko ausgegangen ist und ausgehen wird“, erklärte Cichutek im Ausschuss.
Auf die Frage warum keine Obduktionen zu Todesverdachtsfällen nach Impfung durchgeführt wurden sagte Cichutek, dass sich seine Behörde vehement dafür eingesetzt habe, das PEI aber keine Möglichkeit habe sie anzuordnen.
Cichutek sowie die Ausschussmitglieder der CDU, der Linken und der SPD lehnten eine Stellungnahme gegenüber der Epoch Times ab. Die nächste Beweisaufnahme findet am 16. August statt.
Zecken gelten als Überträger von Infektionen- Borrelien werden meist nach einigen Stunden Saugzeit von der Zecke übertragen. - Foto: iStock
Als die 36-jährige Büroangestellte Julia R. am Morgen nach einem Zeckenstich meine Praxis aufsuchte, war sie sichtlich verunsichert. Sie wirkte angespannt, sprach schneller als gewöhnlich und beschrieb eine innere Unruhe, die sie seit der vergangenen Nacht nicht mehr losgelassen hatte. An Schlafen war nicht zu denken: Beim Duschen hatte sie eine festgesaugte Zecke entdeckt, sie sachgemäß entfernt und zunächst versucht, den Vorfall zu vergessen.
Doch später, beim Recherchieren im Internet, wuchs die Sorge, dass sich eine Infektion entwickelt haben könnte. Ihre 42-jährige Freundin berichtete ihr vor einigen Wochen von einer Borrelioseinfektion, die bei dieser schleichend begann. Sie war plötzlich erschöpft, klagte über wandernde Gelenkschmerzen, einen drückenden Kopf, Konzentrationsstörungen und eine innere Unruhe, die sie ernst nicht einordnen konnte.
Ihr Arzt bestätigte zunächst, dass immer öfter Patienten mit solchen allgemeinen Symptomen kommen, deren Ursache aber oft nicht nachhaltig genug nachgegangen wird. Erst auf intensives Nachfragen hätte sich Ihre Freundin dann erinnert, sechs Wochen zuvor eine kleine Zecke an ihrem Oberschenkel entdeckt zu haben, sie entfernt und – wie so viele – entsorgt zu haben.
Zunächst hatte sie keine Symptome beobachtet, auch kein typisches Exanthem (Wanderröte). Erst später stellten sich Gelenkschmerzen, Kopfdruck und eine lähmende Müdigkeit ein.
Aufgrund der Erfahrung ihrer Freundin, hatte Julia R. nun umso größere Angst, dass es ihr genauso ergehen würde. Nicht, weil bereits Symptome spürbar oder eine Infektion nachweisbar gewesen wäre, sondern weil die Unsicherheit nach einem Zeckenstich für viele Betroffene zur größten Belastung wird.
Zecken in Deutschland
Dass sich die Risikogebiete in Deutschland ausbreiten, wie Epoch Times berichtete, und Zecken ein Infektionsrisiko darstellen, ist wissenschaftlich gut belegt.
Zecken sind bekannt dafür, Überträger von zwei Krankheiten zu sein: Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME), ausgelöst durch Viren, und Borreliose, die durch Bakterien – sogenannte Borrelien – verursacht wird.
Während laut einer Studie in Deutschland im Durchschnitt weniger als 1 Prozent der Zecken positiv auf das FSME-Virus getestet wurden, sind Borrelien wesentlich häufiger.
Eine Untersuchung der Universität Hohenheim aus dem Jahr 2022 analysierte über 2.000 Zecken und zeigte, dass je nach Region zwischen 10 und 35 Prozent mit Borrelien infiziert waren, in manchen städtischen Parks sogar über 30 Prozent.
Diese Zahlen sind nicht nur statistische Werte, sondern ein Hinweis darauf, dass jeder Zeckenstich ernst genommen werden sollte. Denn Borreliose ist eine bakterielle Infektion, die chronisch verlaufen kann, wenn sie nicht rechtzeitig erkannt und behandelt wird. Allerdings ist eine frühzeitige Diagnose oftmals mit einigen Herausforderungen verbunden.
Labordiagnostik hilft in den ersten Wochen meist nicht
Die schulmedizinische Diagnostik ist in der Frühphase einer möglichen Borreliose oft unzuverlässig. Eine Studie an dem das Charité Berlin beteiligt war zeigt, dass bis zu 50 Prozent der Bluttests in den ersten drei Wochen falsch-negativ ausfallen. Das bedeutet: Ein Patient kann bereits infiziert sein, während die Laborwerte noch Entwarnung geben.
Genau diese Lücke zwischen klinischer Realität und diagnostischer Messbarkeit ist es, die Beachtung finden sollte. Müdigkeit, diffuse Schmerzen, Schlafstörungen oder Konzentrationsprobleme gelten hier nicht als „unspezifisch“, sondern als Ausdruck einer Infektion, die sich bereits im Körper ausbreitet.
Nicht jede Borreliose zeigt auch eine Wanderröte
Auch das klassische Symptom der Wanderröte ist weit weniger zuverlässig, als viele glauben. Eine Untersuchung der Universität Ljubljana aus dem Jahr 2018 zeigt, dass nur etwa 67 Prozent der Patienten die für Borreliose typische Wanderröte entwickeln. Ein Drittel zeigt lediglich allgemeine Beschwerden, die leicht übersehen oder fehlinterpretiert werden können. Viele Patienten fühlen sich zunächst „irgendwie krank“, ohne dass ein einzelnes Symptom dominiert.
Eine weitere wichtige Frage ist, wie zuverlässig Antibiotika im Falle einer Infektion wirken. Eine Metaanalyse der Johns Hopkins University aus dem Jahr 2021 zeigt, dass 10 bis 20 Prozent der Patienten trotz einer Behandlung über Monate oder Jahre weiterhin unter Symptomen leiden.
Diese Zahlen sind nicht nur für die Ganzheitsmedizin relevant, sondern auch für die Schulmedizin – denn sie belegen, dass Borreliose trotz Antibiotikatherapie persistieren kann. Eine Studie aus dem Jahr 2014 zeigte beispielsweise , dass bei einem Teil der Patienten Borrelien-DNA weiterhin nachweisbar war, obwohl die klassische Antibiotikatherapie abgeschlossen war. Die Autoren betonen, dass der Nachweis von DNA zwar nicht zwingend bedeutet, dass die Bakterien lebendig sind – aber er ist ein Hinweis darauf, dass Erregerreste im Körper verbleiben, die das Immunsystem weiter stimulieren könnten.
Weitere Forschungen stützen diese Beobachtung. Wissenschaftler zeigten, dass Borrelien in der Lage sind, Biofilme zu bilden und sich damit in einen Zustand umzuwandeln, der gegenüber Antibiotika weniger empfindlich ist. Und eine weitere vielzitierte Studie ergab in einem Primatenmodell, dass Borrelien selbst nach intensiver Antibiotikatherapie in Geweben nachweisbar bleiben können. Was diese Ergebnisse für infizierte Menschen bedeuten, ist bisher in Fachkreisen umstritten, aber die Studienergebnisse spiegeln eine klinische Realität wider: Antibiotika helfen – aber eben nicht immer.
Der entscheidende Hinweis, den viele erst zu spät erfahren
Erst am Ende der diagnostischen Überlegungen kommt ein Aspekt ins Spiel, der eigentlich am Anfang stehen sollte und in der ganzheitsmedizinischen Praxis auch gerade bei Angstpatienten wichtig ist – und der im Fall von Julia R. entscheidend war: die Untersuchung auf Borrelien der Zecke selbst. Denn wo keine Borrelien sind, können auch keine übertragen werden. Vorausgesetzt für die Entwarnung bei einem negativen Ergebnis, ist natürlich dass der Test von einem Speziallabor korrekt durchgeführt und ausgewertet wurde und beim Patienten beispielsweise kein zweiter umbemerkter Zeckenstich vorliegt.
Laut Universität Zürich sind ungefähr 70 Prozent der von ihnen untersuchten Zecken negativ auf Borrelien getestet worden. Im Falle eines positiven Nachweises auf Borrelien in der Zecke bedeutet es jedoch auch nicht automatisch, dass sich der Betroffene durch den Stich immer ansteckt. Jedoch gibt es den Patienten Klarheit darüber, dass das Risiko einer Infektion gegeben ist und sie umso genauer auf entsprechende Symptome achten sollen.
Meine eigenen Erfahrungen aus der Praxis zeigen, dass bei meinen Patienten in Niedersachsen in den letzten fünf Jahren bisher ungefähr 20 Prozent der Zecken Überträger von Borrelien waren. Eine frühzeitige Entwarnung für die Patienten ist also in vielen Fällen möglich. Der Zeckentest, dessen Kosten von den Krankenversicherungen nicht übernommen werden, schafft Orientierung, nimmt Druck aus der Situation und ermöglicht es, individuell und differenziert zu handeln. Für Julia R. bedeutete die Untersuchung der Zecke, früh zu wissen, wie groß das Risiko für Borreliose in ihrem Fall war. Der Test war negativ und schon nach zwei Tagen war die Angst, die ihr schlaflose Nächte bescherte, deutlich gemindert.
Fazit
Insgesamt ist es wichtig, einen Zeckenstich nicht zu bagatellisieren, sondern ihn als möglichen Auslöser einer Infektion zu betrachten, die – wenn sie nicht rechtzeitig erkannt wird – chronisch verlaufen kann. Die Forschung belegt, dass Zecken Borrelien übertragen, frühe Bluttests unzuverlässig sind, die Wanderröte nicht immer auftritt, Antibiotika nicht immer ausreichen und Spätfolgen real sind. Diese Erkenntnisse sollten ergänzt werden um eine entscheidende Perspektive: Manchmal beginnt der Weg zu Klarheit und Heilung mit einer winzigen Zecke, die man nicht wegwirft, sondern aufbewahrt und untersucht.
Dieser Artikel ersetzt keine medizinische Beratung. Bei Gesundheitsfragen wenden Sie sich bitte an Ihren Arzt oder Apotheker.
Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei. (Archivfoto) - Foto: Wolfgang Kumm/dpa
In Kürze:
Gewaltaufrufe gegen AfD und Polizei auf linksextremer Plattform veröffentlicht
GdP-Chef Kopelke fordert konsequentes Handeln der Versammlungsleiter
Polizei erwartet mindestens 50.000 Demonstranten in Erfurt
Zweieinhalb Wochen vor Beginn des morgigen Parteitages der AfD erschien auf der einschlägigen linksextremen Website „de.indymedia“ ein Gewaltaufruf. Darin heißt es unter anderem, in Erfurt werde es zum „Showdown“ kommen. Es gehe darum, „sich den Faschisten und ihren uniformierten Handlangern in den Weg zu stellen“. Dieses Mal ginge es um „die Verhinderung einer langfristigen faschistischen Machtübernahme“.
Antifa: Dächer besetzen, Partisanenkrieg führen
Die Verfasser des Schreibens nennen sich „Berliner Antifa-Bezugsgruppe“ und bekennen sich „ausdrücklich zur Militanz“. Polizisten werden als „Bullen“, „Schergen des Systems“ und „staatlich finanzierte Knüppelgarden“ bezeichnet. Erfolg gegen „eine gigangitsche (sic!) Bullen Armee“ könne es nur geben, „wenn wir uns auf die Strategie von Partisanen früherer weltweiter Bürgerkriegskonflikte konzentrieren“, so die Antifa-Bekenner weiter.
Sie hätten zudem italienische, französische und Schweizer Antifas nach Erfurt eingeladen. Für den Kampf gegen die Polizei werden Pflastersteine empfohlen. Zum Ausgraben der Steine sollen die „Aktivisten“ geeignetes Werkzeug mitbringen und bereits im Vorfeld „Depots anlegen“. Auch die „klassische Zwille“ wird empfohlen.
Und weiter: „Wir wollen Hausdächer im Zentrum der Stadt besetzen, an denen AfD-Kolonnen vorbeifahren werden. Besetzung von Dächern bedeutet nicht, beim ersten Erscheinen der Bullen diese brav zu verlassen. Besetzung von Dächern wird beinhalten, diese auch militant zu verteidigen und von dort aus anzugreifen.“
Kopelke: „Unerträglicher Zustand“
Dazu sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, im Gespräch mit Epoch Times: Solche Aufrufe seien der Polizei und allen Verantwortlichen für die innere Sicherheit bekannt. Sie würden „strafrechtlich behandelt“, denn die Androhung von Gewalt sei eine Straftat. Die Website „de.indymedia“ stehe schon seit vielen Jahren im Fokus der Staatsschutzbehörden.
Eine Abschaltung der linksextremen Website oder die Löschung ihrer Inhalte „ist in Deutschland jedoch nicht möglich, da sich die Server in anderen Staaten befinden“, erklärte Kopelke. Dieser Zustand sei „für uns als Polizisten unerträglich“, beklagte er.
Indymedia (Independent Media Center) entstand 1999 in Seattle (USA) und hat sich zu einer weltweiten, dezentralen Onlineplattform entwickelt. Nutzer können dort ohne vorherige Prüfung ihrer Inhalte Videos und Texte veröffentlichen, wie der Bundestag im Jahr 2023 in einer Pressemitteilung feststellte. Der deutsche Ableger „de.indymedia“ wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als „gesicherte linksextremistische Bestrebung“ eingestuft, so der Bundestag.
2017 wurde der linksextreme deutsche Ableger „linksunten.indymedia“ vom Bundesinnenministerium verboten, da er zur Begehung von Straftaten aufrief. Ob dies auch für „de.indymedia“ von der Bundesregierung erwogen wird, steht zum jetzigen Zeitpunkt nicht fest.
Kopelke: „Versammlungsleiter in der Pflicht“
Wie sollen sich friedliche Demonstranten gegenüber militanten Linksextremisten verhalten? Hier sieht GdP-Bundesvorsitzender Kopelke vor allem die Versammlungsleiter und ihre Ordnungskräfte in der Pflicht. Kopelke sagte: „Jede öffentliche Versammlung bzw. Demonstration muss von einem Leiter geführt werden. Dies ist in § 7 des Versammlungsgesetzes geregelt. Der Versammlungsleiter übt das Hausrecht aus. Es ist also die Pflicht des Versammlungsleiters, einzuschreiten.“
Die Qualität der Versammlungsleiter sei jedoch inzwischen „schlecht“ geworden, sodass immer öfter die Polizei zu Hilfe geholt werden müsse. Grundsätzlich müsse der Versammlungsleiter jedoch Ordnungskräfte bereitstellen. Diese hätten die Pflicht, im Auftrag des Leiters bei Gewaltanwendung einzuschreiten und die betreffenden Personen auszuschließen. „Das ist ihre Aufgabe.“
Die Teilnehmer einer Demonstration hätten ebenfalls die Pflicht, den Versammlungsleiter auf entsprechende Verstöße hinzuweisen. Mit anderen Worten: Geschieht dies nicht, nehmen die friedlichen Demonstranten die Gewaltbereiten in ihren Reihen entweder billigend in Kauf oder unterstützen sie passiv.
Kopelke sagte dazu: „Die Ordner sollten ihre Arbeit machen, damit die Polizei gar nicht erst tätig werden muss. Ich erwarte, dass sich die friedlichen Demonstranten entsprechend verhalten und von den Gewalttätigen deutlich distanzieren.“
Mindestens 50.000 Demonstranten erwartet
Für die Großdemonstration am Wochenende wurde öffentlich die Zahl von 50.000 Teilnehmern kommuniziert. GdP-Chef Kopelke erklärte, wie die Behörden Teilnehmerzahlen von Demonstrationen errechnen: „Zunächst einmal handelt es sich hier um eine Hochrechnung der Stadt Erfurt und weiterer Stellen.“
Da Demonstrationen bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt angemeldet werden müssen und dabei auch angegeben werden muss, ob es sich um eine Straßen- oder Platzdemonstration handelt, müssen die Anmelder auch eine ungefähre Teilnehmerzahl nennen.
„Dadurch entsteht immer eine gewisse Menge auf dem Papier. Doch die Erfahrungen zeigen, dass die tatsächlichen Zahlen meist darüber liegen“, so Kopelke.
Außerdem beobachte die Bundespolizei den Reiseverkehr in Richtung des Veranstaltungsortes. Dazu zählten etwa auch Busanmietungen und Bahnfahrkarten. Die Polizei verfüge über mehrere „Parameter“, anhand derer eine Teilnehmerzahl bei Demonstrationen errechnet werden könne. Dies sei notwendig, so Kopelke, damit sich die staatlichen Behörden und die Polizei auf das Geschehen einstellen könnten.
Wie sich die Polizei gegen Vereinnahmung schützt
Auf seiner Website hatte der GdP-Bundesvorsitzende die Befürchtung geäußert, „dass die AfD Bilder von Gewalt gegen Polizisten nutzen wird, um sich Seite an Seite mit der Polizei als Opfer zu inszenieren“. Im Epoch-Times-Gespräch führte er dazu näher aus: An alle Polizisten seien Einsatzbefehle ausgegeben worden, wonach zum Beispiel Selfies mit Politikern untersagt seien. Außerdem würden die Polizeikräfte darauf achten, dass sich AfD-Teilnehmer „nicht absichtlich in Gefahr begeben, um entsprechendes Bildmaterial zu generieren“.
Kopelke sagte weiter: „Das haben wir schon bei anderen Demonstrationen erlebt.“ Außerdem solle darauf geachtet werden, dass es nicht zu „Schubsen“ seitens der Demonstranten komme. Dafür wolle die Polizei die Zugangswege zum Tagungsgebäude, der Erfurter Messe, weiträumig absperren.
„Das sehen wir als Problem. Wir müssen dafür sorgen, dass es kein direktes Aufeinandertreffen von Demonstranten und Politikern gibt, damit nicht die Hoheit über die Bilder den Polizeieinsatz bestimmt.“
Gute Durchblutung beginnt nicht erst beim Medikament, sondern im Mund, auf dem Teller, in der Nase und in der Bewegung. - Foto: PeopleImages/iStock
In Kürze:
Stickstoffmonoxid spielt im Körper eine größere Rolle, als viele annehmen: Es hilft Blutgefäßen, sich zu entspannen und zu weiten.
Die Mundflora arbeitet in diesem Zusammenhang offenbar an einem System mit, das Blutdruck und Durchblutung beeinflusst.
Unser Gesundheitssystem ist in einzelne Bereiche unterteilt, doch unser Organismus arbeitet als großes Ganzes.
7 Tipps – von Ernährung über Zahnpasta bis Schnarchen – helfen den Gefäßen.
Nach fast 30 Jahren in der Naturheilkunde passiert mir das immer noch: Ich stoße auf einen Zusammenhang und denke erst einmal, das könne doch nicht ernsthaft so einfach sein? Beim Thema Stickstoffmonoxid (abgekürzt NO), passierte mir aber genau das.
Bevor Sie jetzt denken: „Stickstoffmonoxid? Brauche ich nicht …“, halten Sie kurz inne. Es geht nämlich um Blutdruck, Durchblutung, Gefäßelastizität und die Sauerstoffversorgung von Herz, Gehirn und Muskulatur. Also um Themen, die spätestens ab der Lebensmitte nicht mehr ganz nebensächlich sind.
Einige Kraftsportler, Ausdauerathleten und Trainer kennen NO bereits seit Jahren. Es geht bei diesem Thema um bessere Durchblutung, mehr Sauerstoff in der Muskulatur und bessere Leistungsfähigkeit. Arginin, Citrullin und Rote-Bete-Konzentrate werden in diesem Bereich schon lange verwendet. Rote Bete färbt bei manchen Menschen sogar den Urin rötlich, weshalb im Sport allerlei Anekdoten kursieren.
Rote Bete wird von Profisportlern für die Förderung der Durchblutung geschätzt.
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Ob bei großen Wettkämpfen wie den Olympischen Spielen tatsächlich reihenweise rot-violette Urinproben auftauchten, sei dahingestellt. Dass Rote Bete im Leistungssport wegen der Nitrate aber genutzt wird, ist jedoch kein Geheimnis.
Der Punkt ist aber folgender: Was im Sportbereich zur Leistungssteigerung verwendet wird, spielt für die allgemeine Gesundheit sehr wahrscheinlich eine viel größere Rolle, als bisher gedacht.
Stickstoffmonoxid ist ein kleines, kurzlebiges Molekül mit großer Wirkung. Es hilft Blutgefäßen, sich zu entspannen und zu weiten. Verbessert die Mikrozirkulation und damit die Durchblutung der kleinen Gefäße. Und beeinflusst auch den Blutdruck, Sauerstoffversorgung, Mitochondrien und sogar immunologische Prozesse.
Wenn die NO-Bildung nachlässt, wird der Körper im übertragenen Sinn enger: Die Gefäße verlieren an Elastizität, die Durchblutung wird schlechter, der Blutdruck steigt leichter. Letzteres ist Physik. Damit eine bestimmte Menge Flüssigkeit durch einen kleineren Querschnitt fließen kann, muss die Fließgeschwindigkeit steigen, dafür ist höherer Druck nötig.
Der Unterschied zwischen gesunden und ungesunden Blutdruck schematisch dargestellt.
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Lange dachte man bei NO vor allem an die Aminosäure Arginin. Aus ihr kann der Körper über bestimmte Enzyme Stickstoffmonoxid bilden. Deshalb steckt Arginin in vielen Sportpräparaten.
Später kam Citrullin hinzu, weil es im Körper zu Arginin umgebaut wird und etwas zuverlässiger wirkt. Das ist alles schon ziemlich interessant, aber noch nicht der spannendste Teil. Denn es gibt einen zweiten Weg: den Nitrat-Nitrit-NO Weg – und dieser beginnt im Mund.
Die Mundflora als Gefäßhelfer
Nitrat aus der Nahrung, vor allem aus Gemüse, wird im Speichel konzentriert. Bestimmte Bakterien im Mundraum, besonders auf der Zunge, wandeln dieses Nitrat in Nitrit um. Aus Nitrit kann der Körper wiederum Stickstoffmonoxid bilden. Anders gesagt: Die Mundflora ist an der Gefäßregulation beteiligt.
Die Bakterien im Mund sind nicht nur „Keime“, die man möglichst entschlossen beseitigt, damit der Atem nach Minze riecht. Ein Teil dieser Bakterien arbeitet offenbar an einem System mit, das Blutdruck, Gefäßweite und Durchblutung beeinflusst.
Die Bedeutung der Darmflora hat sich inzwischen herumgesprochen. Was wir Naturheilkundler in den 1990er-Jahren noch erklären mussten, ist heute fast Allgemeinwissen. Bei der Mundflora stehen wir an einem ähnlichen Punkt. Nur, dass es dieses Mal nicht um Verdauung geht, sondern um die Gefäße.
Besonders nitratreiche Lebensmittel sind Rucola, Rote Bete, Spinat, Mangold, Feldsalat, Radieschen, Staudensellerie, Kohlrabi, Petersilie und grüne Blattgemüse. In Kurzform sieht der Zusammenhang wie folgt aus: Nitrat aus Gemüse, Mundflora, Nitrit, Stickstoffmonoxid, Gefäßerweiterung, bessere Durchblutung. So einfach kann Biochemie manchmal sein. Und so schnell kann man sie stören.
Nitratreiche Lebensmittel wie Rucola, Spinat, Mangold, Petersilie und grünes Blattgemüse helfen den Blutgefäßen.
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Mundspülung: Hygiene oder Dauerangriff?
Wenn bestimmte Mundbakterien für diesen Weg wichtig sind, stellt sich sofort die Frage, was mit Menschen passiert, die ihre Mundflora täglich mit aggressiven Mundspülungen bearbeiten? Viele Mundspülungen werden als moderne Hygiene verkauft: frischer Atem, weniger Keime. Das klingt logisch und überzeugend. Aber was geschieht, wenn dabei genau jene Bakterien reduziert werden, die Nitrat in Nitrit umwandeln?
Vor allem stark antiseptische Mundspülungen mit Chlorhexidin können die Mundflora massiv verändern. Nach bestimmten zahnärztlichen Eingriffen kann dies zeitlich begrenzt sinnvoll sein. Als tägliche Dauerlösung halte ich es für extrem fragwürdig. Wer seine Mundflora „chemisch niedermäht“, greift möglicherweise auch in seine körpereigene NO-Regulation ein.
Und es lohnt sich auch ein Blick auf die Zahnpasta. Viele Produkte sind geradezu kleine Chemiebaukästen: Schaumbildner, aggressive Tenside, künstliche Aromen, Süßstoffe, Titandioxid, Mikroplastik, Fluoride und weitere Zusätze.
Nicht jede Zahnpasta ist ein Problem, aber die Vorstellung, man könne zweimal täglich einen industriellen Cocktail in den Mundraum bringen und das habe mit dem restlichen Körper nichts zu tun, halte ich für ziemlich naiv.
Die falsche Mundspülung oder Zahnpasta kann die guten Bakterien im Mund töten und könnte Bluthochdruck begünstigen.
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Die Sache mit den Zahnherden
Noch wichtiger wird der Mundraum beim Thema Parodontitis, Zahnherde, wurzelbehandelte Zähne und chronische Entzündungen. Aus naturheilkundlicher Sicht können solche Herde systemisch wirken. Nicht bei jedem und nicht immer. Ich weiß auch, dass viele Zahnärzte dieses Thema sehr kontrovers betrachten.
Klar ist jedoch, dass chronische Entzündungen oxidativen Stress fördern. Oxidativer Stress kann Stickstoffmonoxid abfangen und dessen Bioverfügbarkeit verschlechtern. Wer Blutdruck, Mikrozirkulation und Mitochondrien verbessern möchte, sollte deshalb auch den Mundraum beachten.
Damit wären wir beim hohen Blutdruck. Meist wird in diesem Zusammen über Salz, Stress, Cholesterin, Übergewicht oder Medikamente gesprochen. Das ist nicht falsch, aber unvollständig.
Wenn Gefäße sich nicht mehr ausreichend entspannen, steigt der Druck leichter. Wenn die Gefäßinnenwand (das Endothel), schlechter arbeitet, wird die Regulation träger. Kommen Bewegungsmangel, Insulinresistenz, schlechter Schlaf, Entzündungen und oxidativer Stress hinzu, wird aus einem Messwert schließlich ein Regulationsproblem.
Schnarchen ist kein Eheproblem
Ein weiterer, oft übersehener Punkt ist die Nasenatmung. Auch in den Nasennebenhöhlen wird anscheinend Stickstoffmonoxid gebildet. Dauerhafte Mundatmung ist deshalb ungünstig. Wer ständig durch den Mund atmet, chronisch verstopfte Nasenwege hat oder nachts schnarcht, sollte aufhorchen.
Schnarchen gilt vielen als akustisches Eheproblem. Der eine sägt, der andere zieht genervt ins Gästezimmer. Leider kann dahinter zusätzlich eine Schlafapnoe stecken, also nächtliche Atemaussetzer.
Dabei fällt der Sauerstoff ab, der Körper schlägt Alarm, Stresshormone steigen, Herz und Gefäße geraten unter Druck. Schlafapnoe wird mit Bluthochdruck, Herzrhythmusstörungen, Schlaganfall, Insulinresistenz, Diabetes Typ 2, Fettleber, Tagesmüdigkeit und erhöhtem Unfallrisiko in Verbindung gebracht.
Schätzungen zufolge schnarchen mehr als 60 Prozent der über 50-jährigen Männer.
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Was Sie tun können
Was folgt daraus praktisch?
Essen Sie regelmäßig nitratreiches Gemüse wie Rucola, Rote Bete, Spinat, Mangold, Feldsalat, Staudensellerie, Radieschen, Petersilie.
Seien Sie zurückhaltend mit antiseptischen Mundspülungen.
Prüfen Sie Ihre Zahnpasta. Nicht alles, was schäumt und nach Minze riecht, dient automatisch dem Milieu im Mund.
Denken Sie bei Bluthochdruck auch an den Mundraum: Zahnfleisch, Zahnherde, wurzelbehandelte Zähne, Kieferentzündungen.
Nehmen Sie Nasenatmung und Schnarchen ernst. Wer nachts schlecht atmet, stresst Herz, Gehirn, Gefäße und Stoffwechsel.
Bewegen Sie sich. Bewegung erzeugt Scherkräfte an der Gefäßwand. Diese Reize fördern die NO Bildung im Endothel. Dreimal täglich zehn Minuten Gehen wären für viele bereits ein guter Anfang.
Senken Sie oxidativen Stress und verbessern Sie Ihren Blutzucker. Polyphenole aus Beeren, Granatapfel, grünem Tee, Kräutern, Olivenöl und Gemüse können helfen, NO indirekt zu schützen. Insulinresistenz und chronisch erhöhte Blutzuckerwerte dagegen schädigen das Endothel.
Lebensmittel, die oxidativen Stress senken können, sind Beeren, Granatapfel, grüner Tee, Kräuter, Olivenöl und Gemüse.
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Der Körper denkt nicht in Fachabteilungen
Für mich zeigt dieses Thema wieder einmal, warum der Körper nicht in Fachabteilungen denkt. Zahnmedizin hier, Kardiologie dort, Schlafmedizin in der nächsten Tür – so organisieren wir das Gesundheitssystem. Der Organismus arbeitet aber anders. Er verbindet Mundflora, Nasennebenhöhlen, Gefäße, Bakterien, Sauerstoff, Entzündung, Bewegung und Stoffwechsel zu einem großen Ganzen.
Stickstoffmonoxid ist dabei nicht der einzige Schlüssel, aber ein bemerkenswerter. Gute Durchblutung beginnt nicht erst beim Medikament und auch nicht im Supplementregal. Sie beginnt im Mund, auf dem Teller, in der Nase, in der Bewegung und in der Frage, ob wir den Körper noch als zusammenhängendes System begreifen. Genau dort beginnt aus meiner Sicht wirkliche Naturheilkunde.
