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deutschland

AfD plant in Sachsen-Anhalt umfangreiche Umbesetzungen in Behörden

Im Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt müssten Teile der Beamtenschaft in der Landesverwaltung um ihre Jobs bangen. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ am Freitag, 15. Mai.
Demnach gibt es in der Partei bereits Pläne, nach einem Sieg bei der Landtagswahl im September eine dreistellige Zahl von Stellen im Land neu zu besetzen. „Hier scheint eine Zahl von 150 bis 200 Stellen realistisch“, sagte AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund der Zeitung.

Posten in Behörden im Fokus

Es geht demnach nicht nur um Posten für mögliche Minister, Staatssekretäre und deren Stäbe – sondern auch um die Ebene darunter, also Leitungsposten auf der Arbeitsebene der Ministerien oder Chefposten in anderen Behörden im Land.
Der Gedanke dahinter: Die AfD will im Fall eines Wahlsiegs sichergehen, dass ihre Regierungspolitik nicht innerhalb des Beamtenapparates aufgehalten wird. Siegmund sagte zwar, dass seiner Erfahrung nach „auf viele Abteilungs- und Referatsleiter“ in den Ministerien gesetzt werden könne.
„Wenn jedoch versucht werden sollte, unsere Arbeit aktiv zu blockieren, müssen wir natürlich Maßnahmen ergreifen“, sagte er der MZ. Siegmund erklärte zudem: „Große Teile der mittleren Ebene sind nicht politisch besetzt. Grundsätzlich reichen wir jedem die Hand, egal welcher politischen Couleur.“
Die Pläne der AfD betreffen nicht allein die Ministerien. „Unser Blick richtet sich natürlich nicht nur auf die Landesverwaltung, sondern auch auf landeseigene Gesellschaften“, sagte Siegmund. Abschaffen wolle er beispielsweise die Landesenergieagentur. (dts/red)
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gesellschaft

16-Jähriger stirbt bei Autounfall in Mecklenburg-Vorpommern

Ein 16-jähriger Autofahrer ist in Mecklenburg-Vorpommern bei einer Kollision mit einem Baum ums Leben gekommen.
Wie die Polizei in Rostock am Freitag mitteilte, war der Jugendliche spät in der Nacht auf einer Kreisstraße zwischen Garlitz und Brömsenberg mit einem 15-jährigen Beifahrer unterwegs, als er aus unklarer Ursache von der Fahrbahn abkam und an den Baum fuhr. Der Fahrer starb vor Ort.
Der 15-Jährige wurde mit leichten Verletzungen per Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht.
Die Staatsanwaltschaft schaltete einen Sachverständigen zur Klärung der genauen Unfallursache ein. Das Auto wurde beschlagnahmt.
Die betroffene Straße war für mehrere Stunden voll gesperrt. Die Ermittlungen dauerten an. Der Sachschaden wurde auf etwa 8.000 Euro geschätzt. (afp/red)
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wirtschaft

Xpeng will Produktion erhöhen – Auch Fabrik von VW im Gespräch


In Kürze:

  • Xpeng will seine Produktionskapazitäten in Europa erhöhen.
  • Im Gespräch ist auch der Kauf einer Fabrik von VW.
  • Aus der deutschen Politik kommen gemischte Reaktionen.

 
Der chinesische Autobauer Xpeng will in Europa expandieren. Dafür führt das Automobil-Start-up Gespräche mit Volkswagen und anderen Autoherstellern über den Kauf einer Fabrik in Europa, wie die „Financial Times“ berichtet.
VW hatte vor rund drei Jahren einen Anteil von 5 Prozent an Xpeng erworben. Damit wollte der deutsche Autokonzern die gemeinsame Entwicklung von Elektrofahrzeugen in China voranbringen.

VW-Strukturwandel eröffnet Chancen für Xpeng

Dem chinesischen Unternehmen kommt dabei zugute, dass VW aktuell unter schwächerer Nachfrage leidet. Daher hat der deutsche Konzern bereits angekündigt, überschüssige Produktionskapazitäten in Europa abzubauen.

Xpeng lässt seine Fahrzeuge in Europa bereits im Werk des Auftragsfertigers Magna Steyr in Österreich produzieren. Elvis Cheng, Geschäftsführer von Xpeng für Nordosteuropa erklärte jedoch, dass die Kapazitäten dieser Produktionslinie bald erschöpft seien.
Daher peilt der chinesische Autohersteller den Bau eines neuen Werks in Europa an. „Wir glauben, dass nicht alle Werke die Anforderungen unserer aktuellen oder zukünftigen Produkte erfüllen können“, sagte er. Seiner Ansicht nach seien die VW-Werke „ein wenig veraltet“. Der Volkswagenkonzern hat sich bisher noch nicht dazu geäußert.

Offen für neue Partnerschaften im Ausland

Gegenüber dem „Handelsblatt“ teilte Co-Präsident Brian Gu kürzlich mit, dass Xpeng offen für weitere Partnerschaften sei. „Wir sind offen für Kooperationen, etwa bei der Entwicklung neuer Produkte oder beim Eintritt in neue Märkte“, so Gu. Dabei wolle das Unternehmen von lokalem Wissen profitieren.

Gu bestätigte zudem das Ziel, die Auslandsproduktion auszubauen. Die anvisierten Wachstumsmärkte befinden sich vor allem in Europa und Brasilien.

Allgemein verfolgt China seit längerer Zeit eine Strategie der wirtschaftlichen Expansion auf internationaler Ebene. Das zeigt sich in Projekten rund um die Neue Seidenstraße. Eine gängige Vorgehensweise ist dabei, die Marktanteile landeseigener Produkte in zukunftsorientierten Branchen in anderen Staaten zu vergrößern. Damit sollen langfristig stärkere Marktpositionen geschaffen werden.

SPD-Politiker sieht Chancen für den deutschen Standort

Aus der deutschen Politik haben sich bereits erste Stimmen gemeldet. So etwa der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD). Er will den möglichen Bau von chinesischen Autos in deutschen VW-Werken prüfen lassen. „Das muss man offen diskutieren und prüfen, ob sich daraus Chancen für die Produktionsstandorte von VW und der Zulieferindustrie ergeben könnten“, sagte Lies im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Man könne nicht verhindern, dass chinesische Autobauer verstärkt in den europäischen Markt drängen, so der Ministerpräsident. Ein weiterer Faktor sei die Sicherung der Beschäftigung der Mitarbeiter in den bestehenden Werken. „Wir müssen für die Beschäftigten eine Antwort finden, wie das gelingen kann“, sagte Lies.
Konkreter äußerte sich der sächsische Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD). Er befürwortet eine Zusammenarbeit von VW mit chinesischen Autobauern im Werk Zwickau und sieht eine Chance für den Standort. „Es ist besser, industrielle Kompetenz bei VW in Sachsen weiterzuentwickeln und die Produktion abzusichern, als auf verlorenem Posten zu kämpfen und Wertschöpfung zu verlieren“, argumentierte er.

Kritik und Sicherheitsbedenken gegen chinesische Beteiligung

Im Gegensatz dazu kam Kritik aus den Reihen der Grünen. Wolfram Günther, Landtagsabgeordneter der Grünen, warnte: „China ist einer der aggressivsten Staaten dieser Erde, was Spionage anbelangt. Ich spreche es einfach mal aus. Es sind ja keine Geheimnisse.“
Zudem bestehe Konfliktpotenzial, da Sachsen im Bereich der Chipindustrie derzeit wirtschaftliche Beziehungen zu Taiwan aufbaut. „Auch das kann zu großen Herausforderungen führen, wenn dann hier Zentralchina einen Fuß mit drin hat, denn wir wissen, was da dranhängt und was da für Konfliktlinien sind“, so Günther.
Der leitende Wirtschaftsredakteur Caspar Busse von der „Süddeutschen Zeitung“ bezeichnete den Vorschlag, chinesische Autobauer in VW-Werken produzieren zu lassen, als „abwegig“. Demnach seien chinesische Hersteller nicht als Retter der deutschen Automobilindustrie zu betrachten, sondern als direkte Konkurrenten. Es wird vor einem „Wolf im Schafspelz“ gewarnt.
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wirtschaft

Lufthansa-Streiks kosten Frankfurter Flughafen rund 500.000 Passagiere

Sechs Streiktage bei der Lufthansa haben den Frankfurter Flughafen im April rund eine halbe Million Passagiere gekostet. Der Betreiber Fraport registrierte für den Monat etwa 4,8 Millionen Passagiere und damit einen Rückgang um 11 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.
Die Flugbewegungen gingen um 11,6 Prozent auf 34.623 Starts und Landungen zurück, wie der MDax-Konzern mitteilte. Eine kleine Rolle spielten auch die Osterferien, die 2026 nicht komplett in den April fielen wie im Vorjahr.
Auch das Fracht-Volumen litt unter den Arbeitsniederlegungen der Piloten und Flugbegleiter. Die Ladung sank um 0,6 Prozent auf 168.526 Tonnen.
Es fehlten die Beilademöglichkeiten in den Lufthansa-Passagiermaschinen. Zudem hatten die Piloten auch die Frachtgesellschaft Lufthansa Cargo bestreikt.
Weniger Flüge und Passagiere bedeuten für den Flughafen geringere Einnahmen. (dpa/red)
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ausland

Volker Beck kritisiert ESC-Boykott als antisemitisch

Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat den Boykott von fünf europäischen Ländern beim Eurovision Song Contest scharf kritisiert. Beim ESC träten keine Staats- und Regierungschefs gegeneinander an, sondern Künstler, sagte Beck am Freitag den Sendern RTL und ntv.
Der israelische Beitrag werde vom öffentlich-rechtlichen Sender KAN verantwortet, „der super regierungskritisch ist“, während auf russischer Seite ein staatlicher Propagandasender am Start gewesen sei. Dieser sei in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg ausgeschlossen worden – das lasse sich nicht mit Israel gleichsetzen, so Beck.
Spanien, die Niederlande, Slowenien, Irland und Island boykottieren den ESC und werfen der Europäischen Rundfunkunion doppelte Standards vor. Beck hingegen sieht die fünf Länder „kollektiv auf einem antisemitischen, antizionistischen Trip“.
Insbesondere der spanische Ministerpräsident versuche aus seiner Sicht, mit seiner Israel-Politik von innenpolitischen Problemen abzulenken. Auch den Boykottaufruf von mehr als 1.100 Musikern bezeichnete Beck als antisemitisch motiviert und an der Realität vorbeigehend.
Den Vorwurf, Israel nutze den ESC gezielt als Imagekampagne und rufe systematisch zu Mehrfachabstimmungen auf, hält Beck für unrealistisch. Die israelische Regierung sei in Sachen Imagewerbung so ungeschickt, dass israelische Künstler darüber eher spötteln würden.
Gleichzeitig räumt er ein, dass die aufgeheizte Debatte sein eigenes Wahlverhalten beeinflusst: „Es gibt natürlich viele Menschen, zu denen gehöre ich selbst auch, die sagen: Ich bin so angewidert von diesen antiisraelischen Protesten und von diesen Boykotthaltungen, dass ich mich solidarisch bei so einer Abstimmung verhalte. Und dann schicke ich halt zehn SMS für Noam Bettan und seinen Song ,Michelle`“, sagte Beck.
Eigentlich wünsche er sich aber, „dass man das alles nicht bräuchte“ und am Ende tatsächlich der beste Künstler die besten Chancen habe. (dts/red)
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ausland

Russland fängt nach eigenen Angaben 355 ukrainische Drohnen ab

Russland hat nach eigenen Angaben einen Großangriff mit ukrainischen Drohnen abgewehrt.
In der Nacht zum Freitag, 15. Mai, habe die Luftabwehr 355 unbemannte Flugobjekte „abgefangen und zerstört“, erklärte das russische Verteidigungsministerium.
Der Angriff habe sich gegen die an die Ukraine angrenzenden Regionen Belgorod, Brjansk und Kursk gerichtet.
Am Donnerstag waren bei einem russischen Großangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew mindestens 24 Menschen getötet worden. (afp/red)
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deutschland

Berliner Polizei stuft Drohungen gegen Stromnetz als „sehr ernst“ ein

Die Berliner Polizei bewertet neue Drohungen gegen das Stromnetz der Hauptstadt deutlich ernster als bislang bekannt. Das geht aus internen Unterlagen hervor, über die die „Welt“ berichtet.
Demnach wird ein Aufruf aus der mutmaßlich linksextremen Szene nicht nur als authentisch eingeschätzt, sondern ausdrücklich als „sehr ernst“ bewertet. Öffentlich hatte die Polizei bislang lediglich von „unspezifischen Bedrohungsszenarien“ gesprochen.

Aufruf im Fokus der Ermittler

Auslöser ist ein vor wenigen Tagen auf der als linksextrem geltenden Internetseite Indymedia mit dem Titel „Cut the Power, so we can see the stars“ veröffentlichter Beitrag. Darin beziehen sich die anonymen Verfasser auf frühere Sabotageakte gegen die Energieversorgung in Berlin und rufen zu Solidarität mit Betroffenen von Polizeimaßnahmen auf.
Sicherheitsbehörden sehen in dem Text eine Verbindung aus anarchistischen, antimilitaristischen und technikfeindlichen Inhalten mit einer positiven Darstellung von Sabotage. Auch mögliche Ziele werden in den internen Papieren konkret benannt, darunter Energieanlagen, staatliche Einrichtungen sowie Unternehmen aus Technologie- und Rüstungsbereichen.

Behörden analysieren Täterprofil

Erstmals beschreiben die Unterlagen zudem ein konkretes Täterprofil und mögliche Vorgehensweisen. Demnach gehen die Ermittler von kleinen, konspirativ agierenden Gruppen aus, die überwiegend nachts handeln, vermummt auftreten und Fahrräder zur Flucht nutzen.
Treffpunkte liegen häufig in Parks oder unübersichtlichen Bereichen, Fluchtwege führen gezielt über schwer zugängliche Strecken. Tatmittel würden zum Teil Wochen vorher in Erddepots vergraben. Nach Angaben aus Polizeikreisen würden die Täter bei der Flucht zum Teil erhebliche Wegstrecken zurücklegen. (dts/red)
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Ukrainekrieg: 21 Tote nach russischem Angriff auf Kiew – auch Russland meldet Todesopfer

Durch den jüngsten russischen Angriff auf Kiew mit hunderten Drohnen und dutzenden Raketen sind nach Behördenangaben mindestens 21 Menschen getötet worden. Einsatzkräfte durchsuchten Trümmer eines Gebäudes im Stadtteil Darnytskyji weiter nach Opfern, teilte der staatliche Katastrophenschutz am Freitag, 15. Mai, mit.
Laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hatte Moskau in der Nacht zum Donnerstag mehr als 675 Angriffsdrohnen gestartet und feuerte 56 Raketen ab. Er sprach von einem „massiven russischen Angriff“ auf die ukrainische Hauptstadt.
Die russischen Angriffe beschränkten sich nicht auf Kiew. Selenskyjs Angaben zufolge wurde auch die Städte Cherson und Saporischschja im Süden der Ukraine angegriffen sowie Charkiw im Osten.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schrieb am Donnerstagabend im Onlinedienst X: „Die schwersten russischen Angriffe auf die Ukraine seit Langem zeigen: Moskau setzt auf Eskalation statt Verhandlung“. Kiew und seine Partner stünden „bereit für Verhandlungen über einen gerechten Frieden. Russland aber führt weiter Krieg“, fügte er hinzu.

Auch Russland meldet Todesopfer durch ukrainische Angriffe

Bei ukrainischen Angriffen auf die Stadt Rjasan im Westen Russlands sind nach Behördenangaben drei Menschen getötet worden. Mindestens zwölf weitere Menschen seien verletzt worden, schrieb der Gouverneur der Region Rjasan, Pawel Malkow, am Freitag im Onlinedienst Telegram. Unter den Opfern seien Kinder. (afp/red)
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gesellschaft

Toter Wal vor dänischer Insel Anholt entdeckt

Vor der dänischen Insel Anholt ist ein toter Wal entdeckt worden. Das Tier liege etwa 75 Meter vor der Küste und sei vermutlich bereits seit einiger Zeit tot, berichtete die Nachrichtenagentur Ritzau unter Berufung auf die Umweltbehörde Miljøstyrelsen.
Unklar war zunächst, ob es sich um den Wal „Timmy“ handelt, der Ende März erstmals vor Timmendorfer Strand gestrandet war und rund einen Monat später in den Skagerrak (Nordsee) transportiert worden war.
Nach Einschätzung eines örtlichen Naturaufsehers handelt es sich vermutlich um einen Buckelwal. Das Tier sei schätzungsweise 10 bis 15 Meter lang, sagte er dem Sender TV 2 Østjylland.
Derzeit gebe es keine Pläne, den Wal zu bergen. Das könne sich ändern, falls der Kadaver näher an die Küste treibe, hieß es weiter. (dpa/red)
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deutschland

Nach Bas-Aussage: Das sagen die offiziellen Zahlen über Zuwanderung in Sozialsysteme


In Kürze:

  • Bundesarbeitsministerin Bas räumt die Realität von Sozialmissbrauch ein
  • Arbeitslosenquote unter allen Ausländern in Deutschland fast doppelt so hoch wie im Durchschnitt aller Einwohner
  • Der Ausländeranteil unter allen Bürgergeldempfängern lag 2025 bei 47,6 Prozent.

 
Die Debatte, inwiefern Zuwanderer in Deutschland von Sozialleistungen leben, gewinnt zunehmend an Fahrt – und könnte die Stimmung unter den Regierungsparteien weiter belasten.
Innenexperte Stephan Mayer (CSU) stellte im Gespräch mit der „BILD“ klar:
„Einwanderung in den Sozialstaat bedroht den Zusammenhalt! Fakt ist: Immer mehr Zuwanderer drängen in unser Sozialsystem – und bringen das System an die Belastungsgrenze und an den Rand des Kollapses.“
Der Bayer reagierte damit auf eine Aussage der SPD-Parteivorsitzenden und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas. Diese hatte in der Vorwoche auf Nachfrage des AfD-Abgeordneten René Springer im Bundestag am 6. Mai erklärt, dass „niemand“ in die deutschen Sozialsysteme einwandere.
Mayer vertrat gegenüber „BILD“ dagegen die Meinung, dass für Bedürftige „immer weniger Geld da“ sei, „weil die Falschen, die nie in das System einbezahlt haben und das nie tun werden, von uns alimentiert werden“.

Poseck: „Echte Belastung für die Gesellschaft“

Auch der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) bezeichnete Zuwanderung in die Sozialsysteme in der „BILD“ als eine „echte Belastung für die Gesellschaft“. Wer Sozialbetrug begehe, untergrabe das Vertrauen in den Staat und gefährde den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
„Sozialbetrug schadet der Allgemeinheit, belastet den Steuerzahler und entzieht denen die Mittel, die wirklich auf Hilfe angewiesen sind“, sagte Poseck. Bas verschließe „offensichtlich die Augen vor der Realität“.
Inwiefern der Streit das Treffen der Spitzen der schwarz-roten Bundesregierung im Bundeskanzleramt überschattet haben könnte, ist bislang nicht bekannt.

Bas spricht über Sozialmissbrauch

Wenige Stunden vor dem Treffen hatte Bas das Thema während ihrer Rede auf dem DGB-Bundeskongress noch einmal aufgegriffen. Bei der Befragung der Bundesregierung habe sie „leider zu kurz“ geantwortet, so die SPD-Chefin am Dienstag, 12. Mai, in Berlin.
Unstrittig sei, dass es „Sozialleistungsmissbrauch in diesem Land“ gebe. Dieser werde auch von ihrer Partei scharf abgelehnt und bekämpft. Das sei „nur fair“ gegenüber jenen, „die das Ganze mit Steuermitteln und Beiträgen finanzieren“, argumentierte Bas ähnlich wie Poseck. Wie der SPD-Kampf gegen die illegale Ausnutzung des Sozialsystems derzeit konkret aussieht, ließ Bas offen.
Stattdessen warb sie für Verständnis für die Motive der Zuwanderer: „Es gibt viele Gründe, warum Menschen […] aus guten Gründen in unser Land kommen, weil sie vor Verfolgung, vor Krieg und Terror fliehen oder weil sie als Fachkräfte in diesem Land dringend gebraucht werden“, so Bas.
Dann schob sie einen Seitenhieb – wahrscheinlich in Richtung AfD – nach: Sie verabscheue es, „wenn Rechtsextreme […] genau diese Gruppen gegeneinander ausspielen“.

BA-Institut bestätigt überdurchschnittlich viele Sozialfälle unter Zuwanderern

Am 6. Mai, also am selben Tag, an dem Bas im Bundestag erklärt hatte, dass „niemand in unsere Sozialsysteme“ einwandern würde, war der jüngste Zuwanderungsmonitor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) erschienen. Beim IAB handelt es sich um eine Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Nach einer IAB-Grafik zu den Arbeitsmarktindikatoren gehen primär die in Deutschland registrierten 1,4 Millionen Ukrainer sowie 2,1 Millionen Angehörige der wichtigsten Asylherkunftsländer deutlich seltener einer sozialversicherungspflichtigen oder geringfügigen Erwerbsarbeit nach als der Durchschnitt aller gut 14 Millionen Ausländer, die in Deutschland leben.
Die Grafik zeigt die deutschen Arbeitsmarktindikatoren, differenziert nach Staatsangehörigkeitsgruppen, im Januar 2026. Foto: Bildschirmfoto/Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)

Die Grafik zeigt die deutschen Arbeitsmarktindikatoren, differenziert nach Staatsangehörigkeitsgruppen, im Januar 2026. Die Gruppe „Insgesamt“ bezieht sich auf die gesamte Bevölkerung in Deutschland (deutsche und ausländische Staatsangehörige).

Wie das IAB auf Nachfrage von Epoch Times bestätigte, wurde die Beschäftigungsquote auf der Basis jener Bevölkerungsgruppe errechnet, deren Angehörige im Januar mindestens 15 und höchstens 64 Jahre alt waren. Dieses Erwerbspersonenpotenzial sei rund 53 Millionen Menschen stark. Beschäftigte ab 65 Jahren seien nicht berücksichtigt worden. Die Gesamteinwohnerzahl Deutschlands liegt derzeit bei knapp 84 Millionen.

Ukrainer und Asylbewerber mit höchster Arbeitslosenquote

Die Arbeitslosenquote war mit 37,5 Prozent bei den Ukrainern am höchsten, gefolgt mit 26,7 Prozent bei Staatsangehörigen aus den zugangsstärksten Asylherkunftsländern Syrien, Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan und Somalia.
Unter allen in Deutschland lebenden Ausländern lag dieselbe Quote im Januar bei 15,3 Prozent, bei Zugewanderten aus der EU bei 10 Prozent und im Schnitt der Gesamtbevölkerung (Gruppe „Insgesamt“) bei 7,7 Prozent. Die Arbeitslosenquote unter allen Ausländern war also fast doppelt so hoch wie im Durchschnitt aller Einwohner. Flüchtlinge waren dreieinhalbmal so oft erwerbslos. Ukrainer, von denen 40 Prozent im Jahr 2023 Alleinerziehende waren, waren sogar fast fünfmal so häufig erwerbslos.
Den 1,1-Punkte-Unterschied zur offiziellen BA-Arbeitslosenstatistik vom Januar 2026 (6,6 Prozent/3,085 Millionen) erklärte das IAB damit, dass seine Berechnungen auf einer anderen „periodengleichen und eingeschränkten Bezugsgröße“ basierten. „Vereinfacht gesagt fällt aus methodischen Gründen der Nenner etwas kleiner und die entsprechende Quote damit etwas größer aus“, erklärte ein IAB-Mitarbeiter auf Epoch-Times-Anfrage. Zu Details verwies er auf den Methodenbericht der BA.
Auf Bürgergeld als Leistung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II waren im Januar mit 52,1 Prozent mehr als die Hälfte der in Deutschland angemeldeten Ukrainer, 39,6 Prozent der Menschen aus Asylherkunftsländern und 19,1 Prozent aller in Deutschland lebenden Ausländer angewiesen.
EU-Ausländer nahmen zu 8,8 Prozent SGB-II-Hilfsleistungen in Anspruch, waren also nur geringfügig bedürftiger als die Gesamtbevölkerung (8,1 Prozent).

Beschäftigungsquote bei Ukrainern und Flüchtlingen leicht gestiegen

Bei den Beschäftigungsquoten zeigt sich ein umgekehrtes Bild: Während mehr als zwei Drittel des gesamten Erwerbspersonenpotenzials  (69,1 Prozent) einer abhängigen Arbeit nachgingen, waren es bei den Zugewanderten aus der EU 61,5 Prozent und unter allen Ausländern 56,7 Prozent.
Noch geringer war die Beschäftigungsquote in der Gruppe der Menschen aus Asylherkunftsländern (49,9 Prozent) und bei den Ukrainern (37 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahr (Februar 2025) hat sich die Quote bei den beiden letztgenannten Gruppen allerdings um 4,1 Prozentpunkte (Asylherkunftsländer) beziehungsweise um 4,6 Punkte (Ukraine) verbessert.
Die Tabelle zeigt die deutschen Arbeitsmarktindikatoren nach ausgewählten Staatsangehörigkeitsgruppen, Stand Januar 2026. Die Gruppe EU-2 betrifft Bulgaren und Rumänen, die Gruppe EU-8 Menschen aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, Slowakei, Tschechien, und Ungarn. Foto: Bildschirmfoto/Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)

Die Tabelle zeigt die deutschen Arbeitsmarktindikatoren nach ausgewählten Staatsangehörigkeitsgruppen, Stand Januar 2026. Die Gruppe EU-2 bezeichnet Bulgaren und Rumänen, die Gruppe EU-8 Eingewanderte aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, der Slowakei, Tschechien und Ungarn. Erwerbstätige Beamte oder Selbstständige wurden in der Beschäftigungsstatistik nicht mit berücksichtigt.

Die Bundesregierung hatte geplant, Ukrainern, die nach dem 1. April 2025 einreisten, keine Bürgergeldleistungen mehr nach dem SGB II, sondern nur noch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zu gewähren.
Das entsprechende Leistungsrechtsanpassungsgesetz (BT-Drucksache 21/3539) ist allerdings noch nicht in Kraft getreten. Nach der ersten Lesung im Bundestag befindet es sich noch im parlamentarischen Verfahren.

2,6 Millionen Ausländer erhalten Sozialleistungen

Nach Angaben von „Statista“, basierend auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, machten in den ersten sechs Monaten des Jahres 2025 durchschnittlich rund 2,57 Millionen Ausländer Gebrauch von Grundsicherungsleistungen für ihren Lebensunterhalt. Darunter waren 1,87 Millionen Erwerbsfähige sowie 700.000 Nichterwerbsfähige, die Bürgergeld nach dem SGB II bekamen.
Unter allen Bürgergeldempfängern hatten Ausländer laut „Statista“ einen Anteil von 47,6 Prozent. Damit war jeder fünfte in Deutschland lebende Ausländer (20,3 Prozent) auf Sozialleistungen nach dem SGB II berechtigt.
Die Kosten für den Steuerzahler beliefen sich nach Informationen des „FOCUS“ auf 21,7 Milliarden Euro. SGB II-Empfänger, die im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft waren, schlugen mit 24,9 Milliarden Euro zu Buche.
Dazu kommen noch jene Personen, die Regelleistungen nach dem AsylbLG oder eine darüber hinausgehende Unterstützung erhalten. Im Jahr 2024 waren es laut Statistischem Bundesamt rund 461.000 Personen gewesen, die Asylbewerberregelleistungen erhielten.
Wenn ihr Status als Asylberechtigte, Geflüchtete oder subsidiär Schutzberechtigte anerkannt wird, können sie nach Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales grundsätzlich die gleichen Sozialleistungen wie Inländer beanspruchen.
Offizielle Zahlen zu den Gesamtkosten der Asylpolitik liegen nicht vor.
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kultur

Herz, mein Herz – von Heinrich Heine

Herz, mein Herz

Herz, mein Herz, sei nicht beklommen
und ertrage dein Geschick.
Neuer Frühling gibt zurück,
was der Winter dir genommen.
Und wie viel ist dir geblieben,
und wie schön ist doch die Welt!
Und mein Herz, was dir gefällt,
alles, alles darfst du lieben!
 
Heinrich Heine (1797–1856)
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ausland

Neuer US-Zentralbankchef Warsh tritt Amt an

Der neue Vorsitzende der US-Notenbank Fed, Kevin Warsh, tritt das Amt am Freitag an. Der Senat in Washington hatte den 56-Jährigen am Mittwoch für vier Jahre an der Spitze der Federal Reserve (Fed) bestätigt.
Warsh ist der Wunschkandidat von US-Präsident Donald Trump. Er folgt Jerome Powell nach, der acht Jahre lang Fed-Chef war.

Warsh kündigt Kurswechsel der Fed an

Warsh hat einen Kurswechsel der Fed angekündigt. Zugleich hat er zugesagt, die Unabhängigkeit der Notenbank gegen Einflussnahme aus dem Weißen Haus zu verteidigen.
Trump hatte Powell und die Fed auf beispiellose Weise unter Druck gesetzt, den Leitzins zu senken. Die oppositionellen Demokraten werfen dem neuen Amtsinhaber Warsh vor, Trumps Erfüllungsgehilfe zu sein. (afp/red)
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deutschland

Bundesverteidigungsministerium stellt weitere Beiträge zu Hormus-Initiative in Aussicht

Berlin hat weitere Beiträge zu einer möglichen multinationalen Initiative zur Sicherung der Straße von Hormus in Aussicht gestellt.
Deutschland könne auch durch Minenabwehrsysteme, Minentaucher und spezialisierte Kräfte zum Schutz von Schiffen – sogenannte Vessel Protection Tems – unterstützen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstagabend in Berlin mit.

Bedingungen für deutsche Beteiligung

Außerdem sei „eine hochrangige Beteiligung deutscher Stabsoffiziere in den Führungsstäben der Mission“ möglich.
Das Ministerium bekräftigte, dass eine deutsche Beteiligung an der von Frankreich und Großbritannien angeregten Initiative erst erfolgen würde, wenn die notwendigen Voraussetzungen erfüllt seien.
Diese umfassten neben der Beendigung der Kampfhandlungen eine klare völkerrechtliche Grundlage sowie ein Bundestagsmandat.

Deutsche Schiffe im Einsatz

Zuvor hatte sich bereits das deutsche Minenjagdboot „Fulda“ auf den Weg ins östliche Mittelmeer gemacht, um einen Einsatz in der Straße Hormus möglicherweise zu unterstützen.
Verstärkt werden soll das Minenjagdboot im Mittelmeer durch den deutschen Tender „Mosel“, der derzeit im Auftrag der Nato an einem Einsatz gegen Schleppernetzwerke in der Ägäis beteiligt ist.
Der Iran-Krieg hatte am 28. Februar mit Luftangriffen der USA und Israels begonnen. Als Reaktion sperrte das iranische Militär faktisch die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Gastransports erfolgt. (afp/red)
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wirtschaft

Dax legt an Christi Himmelfahrt zu

An Christi Himmelfahrt hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.455 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.
An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, SAP und Siemens, am Ende BMW, Scout24 und Eon, wobei die Papiere von BMW mit einem Dividendenabschlag gehandelt wurden.
Der Feiertagshandel war wie üblich von einem eher geringen Handelsvolumen gekennzeichnet.

Wall-Street treibt Märkte – Euro und Öl schwächer

Etwas Rückenwind kam am Nachmittag vom Handelsstart an der Wall Street, wo die Rekordjagd zunächst weiterging. Derweil blicken die Anleger weiter gespannt auf den laufenden Staatsbesuch von US-Präsident Donald Trump und etwaige geopolitische Auswirkungen.
Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1678 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8563 Euro zu haben.
Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 17 Uhr deutscher Zeit 105,20 US-Dollar; das waren 45 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags. (dts/red)
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ausland

Rom: Fünf Italiener bei Tauchunfall auf den Malediven ums Leben gekommen

Bei einem Tauchunfall auf den Malediven sind vermutlich fünf Italiener ums Leben gekommen.
„Es wird davon ausgegangen, dass die Taucher starben, als sie versuchten, in einer Tiefe von 50 Metern Höhlen zu erkunden“, teilte das italienische Außenministerium am Donnerstag, 14. Mai mit. Die Behörden vor Ort hätten Ermittlungen aufgenommen.
Wie Sicherheitskräfte auf den Malediven mitteilten, wurden die Italiener als vermisst gemeldet, nachdem sie nicht von einem Höhlentauchgang in großer Tiefe im Vaavu-Atoll südlich der Hauptstadt Malé zurückgekehrt waren.

Große Suchaktion nach vermissten Tauchern

Flugzeuge und Schnellboote wurden demnach für eine groß angelegte Suche eingesetzt. In einer bis zu 60 Meter tiefen Höhle sei eine Leiche gefunden worden. Weitere Taucher der Küstenwache würden zur Unterstützung der Suche entsandt.
Der Inselstaat im Indischen Ozean gilt als Paradies für Taucher. Das vom Tourismus abhängige Land ist stark vom Klimawandel betroffen: Sein Fortbestehen ist durch den steigenden Meeresspiegel akut bedroht. (afp/red)
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ausland wissen

Freigegebene UFO-Akten: Was Apollo-Berichte und Militärvideos enthüllen


In Kürze:

  • Pentagon veröffentlicht erste größere UFO-/UAP-Aktensammlung
  • Trump spricht von der Erfüllung eines Wahlversprechens
  • Apollo-Astronauten meldeten mehrfach ungewöhnliche Lichtphänomene
  • Militärvideos zeigen unbekannte Objekte und Infrarotaufnahmen
  • FBI untersuchte zigarrenförmiges Objekt über US-Testanlage
  • Dokumente enthalten auch internationale Sichtungen aus Kasachstan und Papua-Neuguinea

 
Am 8. Mai hat US-Präsident Donald Trump auf Truth Social verkündet, ein für einen Teil seiner Anhängerschaft gewichtiges Versprechen zu erfüllen. Das Pentagon hat an diesem Tag eine erste größere Sammlung von Dokumenten veröffentlicht, die sich mit nicht identifizierten Luftphänomenen befassen. Landläufig sind diese eher als UFOs oder UAPs bekannt.
Auf einer eigens dafür eingerichteten Website können Interessierte Aufnahmen und dazu veröffentlichte Dokumente einsehen. Die bisher publizierten „UFO Files“ umfassen NASA-Protokolle der Apollo-Missionen, FBI-Berichte, interne Regierungsdokumente, diplomatische Telegramme sowie Videos und Infrarotaufnahmen unbekannter Flugobjekte.
Klare Beweise für die Existenz außerirdischen Lebens enthalten die bisherigen Dokumente nicht. Jedoch bieten einige von ihnen Anlass für weitere Fragen und Spekulationen. Donald Trump schrieb selbst dazu auf Truth Social, die Öffentlichkeit solle nun „selbst entscheiden, was es mit all dem auf sich hat“.

Apollo-Missionen: NASA-Foto mit Dreiecksformation

Einer der Schwerpunkte der Sammlung betrifft die Apollo-Missionen der NASA. Gleich mehrfach hatten Astronauten in ihrem Umfeld unbekannte Phänomene gemeldet. Buzz Aldrin berichtete demnach auf einer Apollo-11-Mission von einer „hellen Lichtquelle“ nahe dem Monde. Dabei könne es sich um einen möglichen „Laser“ gehandelt haben.
Im Jahr 1969 berichtete auch die Crew der „Apollo 12“ mehrfach über unbekannte Erscheinungen. Die Astronauten beschrieben etwa leuchtende Partikel und Objekte außerhalb der Mondfähre. Diese wirkten, als ob sie „im Weltall wegsegeln“ oder „dem Mond entkommen“.
Auch während der Mission der „Apollo 17“ im Jahr 1972 beschrieben die Teilnehmer mehrere ungewöhnliche Ereignisse. Zu diesen gehörten Lichtblitze über der Mondoberfläche, helle Partikel nahe dem Raumschiff und intensive Lichtphänomene. Besonders auffällig ist dabei ein NASA-Foto, das drei Punkte in Dreiecksformation über dem Mond zeigt. Die NASA erklärte in diesem Kontext explizit, dass es „keinen Konsens über die Natur dieser Anomalie“ gebe.

Ein Archivfoto der NASA von der Apollo-17-Mission, das im Dezember 1972 aufgenommen wurde, zeigt ein unbekanntes und ungewöhnliches Phänomen am Himmel über dem Mond.

Foto: Mit freundlicher Genehmigung des Pentagons.

„Achtzackiger Stern mit unterschiedlich langen Armen“

Neben den Astronauten und der NASA hat auch das Pentagon selbst mehrere Militärvideos über mögliche UFOs veröffentlicht. So zeigt ein Video des US Central Command von 2013 ein Objekt, das als „achtzackiger Stern mit unterschiedlich langen Armen“ bezeichnet wird. Dieses scheint in der Luft zu schweben. Die Aufnahme erstreckt sich über eine Minute und 46 Sekunden.
Aus den Jahren 2022 und 2024 gibt es weitere Infrarotaufnahmen, darunter schnell bewegte Objekte, die man als mögliche Raketen deutete. Eine weitere Aufnahme zeigt einen scheinbaren Formationsflug zweier heller Objekte. Das Pazifikkommando steuerte wiederum Videos von unbekannten Erscheinungen nahe Windkraftanlagen in Japan und im Pazifikraum bei.

In einem kürzlich vom Pentagon veröffentlichten Video ist ein möglicherweise nicht identifiziertes anomales Phänomen zu sehen. Es zeigt ein Objekt in der Luft, das als „achtzackiger Stern mit unterschiedlich langen Zacken“ beschrieben wurde.

Foto: Screenshot/Mit freundlicher Genehmigung des Pentagons

„Zigarrenförmiges Objekt“ über Testanlage – ein UFO?

Das FBI untersuchte 2023 ein von mehreren Zeugen gesichtetes und übereinstimmend beschriebenes, zigarrenförmiges Objekt. Diese hätten eine Frau und mehrere im Auftrag der Regierung tätige Beschäftigte eines Morgens über einer nicht genannten US-Testanlage gesehen.
Diesem Bericht zufolge hatte es eine metallisch bronzefarbene Erscheinung, sendete extrem helles Licht aus und war zwei bis drei Black-Hawk-Hubschrauber lang. Nach 5 bis 10 Sekunden in der Luft sei es verschwunden, ohne Kondensstreifen zu hinterlassen. Das FBI führte mehrere Zeugenbefragungen durch und fertigte auf Grundlage der Angaben eine Skizze an.
Neben diesen Zeugen sagte auch ein Drohnenpilot, der in der Nähe der Einrichtung im Einsatz war, über den Vorfall aus. Dazu kam ein weiterer Augenzeuge, der von seinem Auto aus eine entsprechende Beobachtung machte.

Rätselhaftes „Kobaltstrahl“-Memo aus dem Jahr 1967

Ein besonders merkwürdiges Dokument stellt ein internes FBI-Memo dar, das im Jahr 1967 der damalige Rechtsattaché des Büros in Mexiko-Stadt an FBI-Direktor J. Edgar Hoover gesendet hatte. Das als „geheim“ eingestufte Dokument reproduziert ein Telegramm, das ein W.R. Hanawalt im Dezember 1966 aus Harlingen, Texas, verschickt habe.
Darin war die Rede von einem „technologischen Objekt“, das als „Laser- oder Kobaltstrahl“ beschrieben war, in den man sich selbst einhüllen könnte und das Nervensystem einer Person manipulieren könne. Das Objekt soll Menschen manipulieren, Sinneswahrnehmungen beeinflussen und „Visionen von Flugobjekten erzeugen können“.
Der Meldungsleger stellte in weiterer Folge Behauptungen auf, wie jene über eine „Unterwanderung“ staatlicher Stellen durch obskure Auftraggeber und angebliche Maulwürfe in den Behörden. Das FBI bestätigte den Eingang des Schreibens. Über die Person des „Hanawalt“ und dessen Glaubwürdigkeit finden sich keine Äußerungen.

Internationale Sichtungen in Kasachstan und Papua-Neuguinea

Die nun freigegebenen Dokumentensammlungen enthalten auch Berichte über Sichtungen in anderen Staaten. Einem Telegramm aus Kasachstan zufolge, das 1994 übermittelt wurde, meldeten Piloten ein „extrem helles Objekt“, das sich vom Horizont auf sie zubewegte. Über etwa 40 Minuten hinweg sei dieses Kreis-, Korkenzieher-Manöver und 90-Grad-Wendungen unter hoher Beschleunigung geflogen. Es soll mit einer Olympus-Taschenkamera angefertigte Fotos dazu geben, die jedoch nicht im Bericht dokumentiert sind.
Im Jahr 1985 wurde einem Telegramm des U.S. State Department zufolge ein „in großer Höhe mit hoher Geschwindigkeit“ fliegendes Objekt über der US-Botschaft in Port Moresby, Papua-Neuguinea, gemeldet. Dazu kamen weitere Berichte über schnelle Flugobjekte mit Lichtern, Geräuschen und Kondensstreifen, die auch Anwohner beunruhigt hätten. Allerdings seien, so die US-Regierung später, keine eigenen Militärmaschinen dort unterwegs gewesen.
 
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Hantavirus: Experten prüfen in Ushuaia Nagetiere auf Virus

Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf einem aus Argentinien kommenden Kreuzfahrtschiff wird ein Team argentinischer Wissenschaftler zu Untersuchungen nach Ushuaia fahren.
Die Experten sollen prüfen, ob an dem Startpunkt der Reise der „Hondius“ Nagetiere vorkommen, die das Hantavirus übertragen haben könnten.
„Die Ergebnisse sollten binnen vier Wochen vorliegen“, erklärte der Epidemiologe und Gesundheitsbeauftragte der Provinz, Juan Petrina, am Donnerstag, 14. Mai vor Journalisten vor Ort.
„Die Idee ist, nächste Woche Proben (von Nagetieren) zu entnehmen“, sagte Petrina. Wie viele Nagetiere auf das Virus geprüft werden sollen, sagte er nicht.

Mögliche Hantavirus-Quelle in Ushuaia im Fokus

Der Urlaubsort Ushuaia in Feuerland im Süden Argentiniens verteidigt sich vehement gegen den Vorwurf, dass der Hantavirus-Ausbruch dort seinen Ursprung gehabt haben könnte.
Örtlichen Behörden zufolge ist das Hantavirus seit 30 Jahren nicht mehr dort aufgetreten. Auch ist die Langschwanzratte, die den von Mensch zu Mensch übertragbaren Hantavirus-Stamm Andes überträgt, den Angaben zufolge in der Region nicht mehr verbreitet.
„Die epidemiologische Lage in der Region hat sich nicht verändert“, sagte Petrina. „Wir hatten keine Hantavirus-Fälle. Und seit der Abfahrt des Schiffes sind bereits 45 Tage vergangen“, fügte er hinzu.
Die Gesundheitsministerin der Provinz Feuerland, Judit di Giglio, und die Tourismusbehörden versuchten die Bevölkerung am Donnerstag zu beruhigen: „Der Überträger (des Hantavirus) ist in unserer Provinz nicht vorhanden“, sagte die Ministerin.
Es sei nicht nur sicher, in der Region Urlaub zu machen, sondern auch, dort zu leben, hieß es von der Tourismusbehörde. (afp/red)
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Trump: China signalisiert Hilfe bei Hormus und plant Boeing-Kauf

Nach den Worten von US-Präsident Donald Trump hat China Hilfe bei der Öffnung der Straße von Hormus für Öl- und Gastransporte in Aussicht gestellt.
Trump sagte in einem Interview mit dem US-Sender Fox News laut vorab verbreiteten Auszügen vom Donnerstag, 14. Mai der chinesische Staatschef Xi Jinping habe ihm mit Blick auf die Meerenge gesagt: „Wenn ich in irgendeiner Weise helfen kann, würde ich gerne helfen.“
Darüber hinaus habe Xi ihm zugesagt, dem Iran keine Waffen zur Verfügung zu stellen, sagte Trump weiter. „Er sagte, er werde keine militärische Ausrüstung liefern“, sagte der US-Präsident. „Er hat das mit Nachdruck gesagt.“

Hormus-Route soll offen bleiben

Trump hält sich noch bis Freitag zum Staatsbesuch in Peking auf. Das Weiße Haus hatte nach dem ersten Gespräch mit Xi erklärt, beide Seiten stimmten darin überein, dass die Straße von Hormus für Energietransporte „offen bleiben“ müsse.
Die Meerenge ist seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar von Teheran weitgehend gesperrt. In der Folge schossen die Energiepreise weltweit in die Höhe. Die US-Armee wiederum blockiert die iranischen Häfen an der Schifffahrtsstraße.
China ist ein wichtiger Abnehmer iranischen Öls und dringt daher auf eine rasche Öffnung der Straße von Hormus, durch die ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gastransporte verläuft.

China plant Boeing-Kauf und Sojabohnenimport

Ebenfalls habe der chinesische Staatschef Xi Jinping zugesagt, bei dem US-Konzern „200 Jets zu bestellen“, sagte Trump dem Sender Fox News am Rande seines Staatsbesuchs in Peking in einem vorab veröffentlichten Interview-Auszug.
Das werde viele Arbeitsplätze in den USA sichern, sagte Trump. Zudem will China laut Fox News wieder Sojabohnen aus den USA kaufen.
Trump sprach von „großen“ Maschinen. Fox News zufolge geht es um Passagierflugzeuge vom Typ Boeing 737. Trump wird auf seiner China-Reise von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Ihr gehört unter anderem Boeing-Chef Robert Ortberg an.

Boeing-Lieferungen und Sojabohnen im Fokus

Im Handelsstreit mit China um Trumps Sonderzölle hatte Boeing im vergangenen Jahr zunächst angegeben, die Volksrepublik habe die Annahme neuer Maschinen verweigert. Später lieferte der US-Konzern aber wieder Flugzeuge nach China aus.
Laut dem Fox-News-Reporter Sean Hannity bekundete Xi bei seinem Treffen mit Trump überdies Interesse am Kauf von Sojabohnen aus den USA. Davon würden Amerikas Landwirte profitieren, schrieb der Sender im Onlinedienst X unter Berufung auf Trump.
Auf die hohen US-Zölle hatte China mit Importaufschlägen auf Sojabohnen aus den Vereinigten Staaten reagiert. Das traf die Farmer hart, die teils zu Trumps Wählerschaft zählen. (afp/red)
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Hamburg setzt nicht mehr voll auf Elektro: Neue Verbrennerbusse bestellt


In Kürze:

  • Hamburg will trotz strengem Klimakurs bis zu 150 neue Verbrennerbusse ordern.
  • Das soll der Stadt mehr Flexibilität im Krisenfall geben.
  • Mit gleichzeitig bis zu 240 neuen E-Bussen soll der Fokus aber weiter auf der Elektrifizierung liegen.
  • Die Dieselbusse können zudem synthetischen Kraftstoff tanken.

 
Im vergangenen Herbst kam Hamburg für seine eifrige Zielsetzung, die Klimaneutralität bereits 2040 erreichen zu wollen, in die Schlagzeilen. Dieses Ziel könnte nun mit der aktuellen Verkehrspolitik ins Wanken geraten.
Zwar konzentriert sich die Hamburger HOCHBAHN AG weiterhin auf die Elektrifizierung der Busflotte. Bis 2031 plant das größte Nahverkehrsunternehmen der Hansestadt die Anschaffung von bis zu 240 weiteren batterieelektrischen Bussen. Allerdings teilt die HOCHBAHN ebenso mit:
„Gleichzeitig ergänzt das Unternehmen seine Busflotte um bis zu 150 zusätzliche Fahrzeuge, die flexibel und unabhängig von der betriebseigenen Bus-Ladeinfrastruktur eingesetzt werden können.“

Mehr Handlungsspielraum im Krisenfall

Gemeint sind neue Dieselbusse. Damit reagiere der Verkehrsbetrieb auf die steigenden Anforderungen an die Krisenfestigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs in Hamburg.
Dieser Entscheidung ging eine Neubewertung der Aufgaben der HOCHBAHN im Bereich Katastrophenschutz und Krisenvorsorge voraus. Hintergrund seien die Risiken der weltpolitischen Lage, der Situation in der Ukraine und globale Herausforderungen im Energiesektor.

E-Busse auf dem Busbetriebshof Alsterdorf.

Foto: Hamburger HOCHBAHN AG

Es habe sich gezeigt, dass ein möglichst krisenfester und leistungsfähiger Nahverkehr künftig noch stärker auf unterschiedliche Ausnahmesituationen vorbereitet sein muss. Dazu zählen:

  • Großflächige Störungen der Energieversorgung (wie in Kiew),
  • Kurzfristig stark steigender Transportbedarf, etwa bei Evakuierungen, in denen Busse lange Laufleistungen erbringen müssen,
  • Internationale Entwicklungen mit Auswirkungen auf Energie- oder Kraftstoffverfügbarkeiten.
Saskia Heidenberger, Betriebsvorständin Bus, erklärte: „Ein leistungsfähiger Nahverkehr muss heute beides schaffen: nachhaltiger werden und zugleich robust gegenüber Krisen und Ausfällen sein. Diese beiden Ziele stehen nicht im Widerspruch, sondern müssen gemeinsam gedacht werden.“

E-Anteil der Busflotte soll weiter steigen

Robert Henrich, Vorstandsvorsitzender der HOCHBAHN, sagte dazu: „Unser Kurs bleibt klar: Wir treiben die Elektrifizierung unserer Busflotte konsequent voran. Gleichzeitig tragen wir Verantwortung dafür, dass der Nahverkehr auch in Ausnahmesituationen stabil, flexibel und zuverlässig funktioniert.“
Seit 2020 beschafft die HOCHBAHN laut eigenen Angaben „ausschließlich emissionsfrei angetriebene Busse“. Aktuell seien bereits 432 von ihnen im Einsatz. Das entspreche rund 39 Prozent der gesamten Flotte. Hierbei ist zu erwähnen, dass die Emissionen nicht direkt am Fahrzeug entstehen. Wenn E-Busse laden, kann dieser auch aus einem Kohle- oder Gaskraftwerk stammen. Im vergangenen Jahr lag der fossile Anteil der gesamten deutschen Stromerzeugung bei 41 Prozent.
Die bis zu 240 neuen batteriegetriebenen Busse sollen den E-Anteil auf bis zu 60 Prozent weiter steigern. Zudem geht die HOCHBAHN davon aus, dass sich die Rahmenbedingungen für eine elektrische Busflotte in den kommenden Jahren weiter verbessern werde.

E-Zielsetzung verfehlt?

Dabei verkündete die HOCHBAHN in einer früheren Meldung noch, dass der Wandel auf Hamburgs Straßen „in vollem Gange“ sei. „Wir entwickeln unsere Busflotte konsequent weiter und reduzieren den Einsatz fossiler Antriebe Schritt für Schritt“, heißt es auf der Webseite.
Bis 2030 wollte die norddeutsche Stadt alle Busflotten von Hochbahn und der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein (VHH) „vollständig auf Busse mit emissionsfreien Antrieben“ umstellen. So lautete die Zielsetzung aus dem Jahr 2019.
Mit der Anschaffung der neuen Verbrennerbusse ist klar, dass daraus nun nichts wird. Normalerweise ist ein Bus zwischen zehn und 15 Jahren im Einsatz, um nicht zuletzt auch wirtschaftlich zu sein.

Einsatz von synthetischem Kraftstoff möglich

Wie das Busportal „Bus Blickpunkt“ berichtet, können die neuen Verbrennerbusse auch mit dem synthetischen Kraftstoff HVO 100 betankt werden. HVO (Hydrotreated Vegetable Oil) gilt als nachhaltiger Dieselersatzstoff. Er wird aus biogenen Abfall- und Reststoffen wie Altspeisefetten hergestellt.
Der Vorteil: Dieser biogene Treibstoff kann in normalen Dieselmotoren zum Einsatz kommen, spezielle Modifikationen sind nicht nötig.
HVO 100 reduziert die Treibhausgasemissionen um bis zu 90 Prozent gegenüber herkömmlichem Dieselkraftstoff. Daher gilt dieser biogene Treibstoff als klimafreundlich.
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kultur

Metropolitan Museum und Neue Galerie in New York fusionieren

Das renommierte New Yorker Metropolitan Museum und die für ihre Sammlung deutscher und österreichischer Kunst berühmte Neue Galerie fusionieren.
Ab 2028 werde die Neue Galerie als eine Art Außenstelle des schräg gegenüberliegenden Metropolitan Museums betrieben, sagte Museumsdirektor Max Hollein der Deutschen Presse-Agentur.
Die 2001 vom Kosmetikunternehmer und Kunstsammler Ronald Lauder gegründete Neue Galerie werde dann offiziell „The Met Ronald S. Lauder Neue Galerie“ heißen.
„Für die Kunstwelt bedeutet es, dass eine der wirklich besonders geliebten und
besonderen kulturellen Institutionen in New York – die Neue Galerie, die Ronald Lauder aufgebaut hat – nicht nur erhalten wird, sondern dass das weiterlebt als genau das Museum, als die Idee, wie es geboren wurde“, sagte Hollein.
Der 56 Jahre alte Österreicher ist seit 2018 Direktor des Metropolitan Museums.

Metropolitan Museum bekommt „Ikonen der Kunstgeschichte“

Zudem bekomme das Metropolitan Museum damit eine Sammlung von „Ikonen der Kunstgeschichte“, sagte Hollein weiter – mit Werken von Künstlern wie Egon Schiele, Gabriele Münter, Oskar Kokoschka, Max Beckmann, Ernst Ludwig Kirchner, Wassily Kandinsky, Franz Marc und Paul Klee.
Damit werde „in einer unglaublich eindrucksvollen Form eine gewisse Lücke auch in der Sammlung des Metropolitan Museums“ geschlossen.
Das 1870 gegründete Metropolitan Museum am Central Park in Manhattan hat eine umfassende Sammlung aus aller Welt von der Antike bis in die Moderne, rund sechs Millionen Besucher pro Jahr und gehört zu den berühmtesten und renommiertesten Museen der Welt.
Mit den Cloisters im Norden Manhattans hat es bereits eine Außenstelle, wo hauptsächlich mittelalterliche Kunst gezeigt wird. Eine weitere Außenstelle für moderne und zeitgenössische Kunst – das unweit des Hauptgebäudes gelegene sogenannte „MetBreuer“ – wurde 2020 nach wenigen Jahren wieder aufgegeben.

„Goldene Adele“ ist Star der Neuen Galerie

Star der Neuen Galerie ist das Gemälde „Adele Bloch-Bauer I“ des österreichischen Jugendstilkünstlers Gustav Klimt (1862-1918), das Lauder 2006 zum damaligen Rekordpreis von 135 Millionen Dollar ersteigerte.

„Star der Neuen Galerie: Klimts ‚Adele Bloch-Bauer I‘, 2006 von Lauder für 135 Mio. Dollar erworben.“ (Archivbild).

Foto: DIETER NAGL/AFP / Getty Images

Die „Goldene Adele“ wurde zum Zuschauer-Magnet, zeitweise standen hunderte Menschen Schlange und bezahlten bis zu 50 Dollar, um das Werk aus der Nähe zu sehen.
Der Zusammenschluss mit dem Metropolitan Museum werde das Vermächtnis seiner Neuen Galerie nun „für die Ewigkeit erhalten und stärken“, sagte der 82 Jahre alte Lauder, der unter anderem auch Präsident des Jüdischen Weltkongresses ist.
Neben dem Gebäude – einem Jahrhundertwendebau an der noblen Fifth Avenue – und der aktuellen Sammlung wollen Lauder und sein Tochter Aerin dem Metropolitan Museum auch noch 13 Werke aus ihrer Privatsammlung schenken, darunter berühmte Gemälde von Klimt, Kirchner und Beckmann.
Für den laufenden Betrieb der „Met Ronald S. Lauder Neuen Galerie“ werde zudem ein Vermögensstock aufgesetzt, der bereits zu einem großen Teil finanziert sei, sagte Hollein.
Als Wiener sei er „etwas vorbelastet für die Begeisterung für diese Kunst“, sagte Hollein. Es fasziniere ihn aber jetzt schon, welche Möglichkeiten für Ausstellungen sich aus dem Zusammenschluss der Sammlungen des Metropolitan Museums und der Neuen Galerie ergeben. „Ich glaube, dadurch entstehen natürlich ganz neue Perspektiven, Blickfelder und natürlich auch
Kontext.“ (dpa/red)