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Warum immer mehr Amerikaner ihre Lebensmittel direkt beim Bauern kaufen

Joel Salatin möchte die Amerikaner durch den Handel mit Lebensmitteln von Nachbar zu Nachbar von übermäßiger Regulierung befreien. Salatin betreibt die „Polyface Farm“ in den Hügeln des Shenandoah-Tals in Virginia. Er wirbt für das Konzept einer „Erklärung zur Lebensmittelbefreiung“.
Es wäre eine Erklärung auf Bundesebene. Sie würde mündigen Erwachsenen gestatten, selbst hergestellte und bäuerlich erzeugte Lebensmittel direkt zu kaufen und zu verkaufen. Dabei würde man die kostspielige kommerzielle Infrastruktur und die derzeit geltenden schwerfälligen staatlichen Vorschriften umgehen.
Salatins Mission spiegelt das Bestreben von Selbstversorgern und unabhängigen Landwirten wider, lokale Lebensmittelnetzwerke aufzubauen. Es sollen Lebensmittel ohne Chemikalien angebaut und gezüchtet und Verbrauchern ein transparenter Einblick in die Produktionsweise geboten werden.

Anstehende Veränderungen

Im Kern geht es bei der Lebensmittelbefreiung und lokalen Lebensmittelnetzwerken darum, dass Nachbarn Nachbarn versorgen und so ein System umgehen, dem viele nicht mehr vertrauen.
Salatin erklärte gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times, dass sich das amerikanische Ernährungssystem an einem historischen Wendepunkt befinde. Er verweist auf alternde Landwirte; der durchschnittliche amerikanische Landwirt ist mittlerweile etwa 60 Jahre alt.
Etwa die Hälfte des landwirtschaftlichen Vermögens in den USA werde voraussichtlich in den nächsten 15 Jahren den Besitzer wechseln. „Das ist ein historisch beispielloser friedlicher Übergang in der modernen Geschichte“, sagte er.

Mehr Einkommen für die Landwirtschaft

Im Jahr 2025 gaben die Amerikaner 56,3 Prozent ihrer Lebensmittelkosten in Restaurants, bei Fast-Food-Ketten oder Lieferdiensten aus. Insgesamt erreichten die Ausgaben für Außer-Haus-Verpflegung einen Rekordwert von 1,41 Billionen US-Dollar. Landesweit lagen die Lebensmittelausgaben bei insgesamt 2,51 Billionen US-Dollar (rund 2,18 Billionen Euro), so das US-Landwirtschaftsministerium (USDA) .
Menschen stehen am 12. März 2026 bei „Raising Cane’s Chicken Fingers“ in Washington Schlange. Im Jahr 2025 gaben die Amerikaner rund 55 Prozent ihrer Ausgaben für Lebensmittel für Speisen aus, die sie außer Haus in Restaurants und Fast-Food-Ketten aßen oder über Lieferdienste bezogen. Foto: Madalina Kilroy/Epoch Times

Menschen stehen am 12. März 2026 bei „Raising Cane’s Chicken Fingers“ in Washington Schlange. Im Jahr 2025 gaben die Amerikaner rund 55 Prozent ihrer Ausgaben für Lebensmittel für Speisen aus, die sie außer Haus in Restaurants und Fast-Food-Ketten aßen oder über Lieferdienste bezogen.

Foto: Madalina Kilroy/Epoch Times

Unterdessen ist der Anteil der Landwirte am Lebensmittel-Dollar im Einzelhandel nach Abzug der Produktionskosten laut USDA heute auf etwa 5,8 Cent gesunken. Mitte des 20. Jahrhunderts lag dieser Wert noch bei 40 Cent. Die Idee der „Lebensmittelbefreiung“ ist einfach: Kleine Erzeuger sollen legal und frei direkt an die Menschen verkaufen dürfen, die ihre Lebensmittel kaufen möchten. Salatin merkt an, dass das eigentliche Hindernis für junge Menschen, in die Landwirtschaft einzusteigen, nicht allein der Zugang zu Land ist, sondern die Unmöglichkeit, unter den bestehenden Vorschriften mit einer kleinräumigen, wertschöpfenden Lebensmittelproduktion Gewinne zu erzielen.
Er veranschaulicht diese Kluft mit einer einfachen Rechnung.
Auf ein paar Hektar könnte ein Landwirt 1.200 Freilandhühner aufziehen und diese als ganze Tiere oder zerlegt zu einem Durchschnittspreis von etwa 30 Dollar (ca. 26 Euro) pro Tier verkaufen, was ein Bruttoeinkommen von 36.000 Dollar (ca. 31.300 Euro) einbringen würde, sagte er. Könnte derselbe Landwirt diese Hühner legal zu hausgemachten Hühnerpasteten verarbeiten – frei von Farbstoffen, Saatöl und industriellen Zusatzstoffen – und sie als hochwertige Fertiggerichte vermarkten, könnte der durchschnittliche Wert pro Tier auf rund 200 Dollar (ca. 175 Euro) steigen, wodurch dieselbe Herde auf derselben Fläche einen Umsatz von 240.000 Dollar (ca. 208.500 Euro) erzielen würde.
Sobald jedoch ein Landwirt von Rohzutaten auf Fertiggerichte umsteigt, steigen die regulatorischen Anforderungen deutlich an – von einer privaten Küche mit vorhandener Ausstattung hin zu dem, was er als „eine halbe Million Dollar, die man aufbringen muss, um eine Hühnerpastete zu verkaufen“ beschrieb.
Joel Salatin, Inhaber der „Polyface Farm“, setzt sich vehement für eine naturnahe Landwirtschaft ein. Foto: Mit freundlicher Genehmigung der „Polyface Farm“

Joel Salatin, Inhaber der „Polyface Farm“, setzt sich vehement für eine naturnahe Landwirtschaft ein.

Foto: Mit freundlicher Genehmigung der „Polyface Farm“

Rettung des Familienbetriebs

Der Milchbauer Edwin Shank aus Pennsylvania berichtete der Epoch Times, dass seine Familie beinahe einen seit vier Generationen bestehenden Betrieb verloren hätte, nachdem sie auf Anraten der Universität, die Quantität über alles gestellt und ihre Herde von 40 auf 300 Kühe vergrößert hatte.
Obwohl sie alle zwei Tage einen Sattelzug mit Milch füllten, standen die Shanks kurz vor dem Bankrott.
Die Milchschecks kamen einmal im Monat – je nachdem, wie viel der Verarbeiter gerade zahlen wollte. Sein Bankberater warnte, dass der Hof verloren sei, wenn sich in drei bis vier Monaten nichts ändere.
Ein Familienporträt aus dieser Zeit, so sagte er, wirke idyllisch – Blumen, sechs Kinder, ein gepflegter Hof – doch hinter dem Lächeln „verloren sie gerade den Hof“.
Edwin Shank, Inhaber von „Family Cow“, und seine Familie auf diesem Archivfoto. Das Unternehmen aus Chambersburg, Pennsylvania, liefert Weidefleisch vom Rind, Schweine- und Geflügelfleisch aus Freilandhaltung, Rohmilchprodukte und andere regenerative Produkte an Tausende von Haushalte. Mit freundlicher Genehmigung von „Family Cow“.

Edwin Shank, Inhaber von „Family Cow“, und seine Familie auf diesem Archivfoto. Das Unternehmen aus Chambersburg, Pennsylvania, liefert Weidefleisch vom Rind, Schweine- und Geflügelfleisch aus Freilandhaltung, Rohmilchprodukte und andere regenerative Produkte an Tausende von Haushalten. Mit freundlicher Genehmigung von „Family Cow“.

„Innerhalb des Zauns liegt die Hoffnung auf die Welt außerhalb des Zauns“, sagte er und zitierte damit einen konventionellen Milchbauern, der die Situation als „schwere Zeiten für Landwirte heutzutage“ beschrieb.
Die Antwort der Shanks bestand darin, den Zaun zu öffnen.
Sie stellten ihren Betrieb auf zertifizierten Bio-Anbau um; dann begannen sie mit geliehenem Geld und wenig Eigenkapital, Rohmilch direkt vom Hof im Rahmen des Genehmigungssystems von Pennsylvania zu verkaufen. Da sie sich keine moderne Verarbeitungsanlage leisten konnten, kauften sie gebrauchte Kühl-Sattelauflieger – sogenannte „Reefer“ – für jeweils ein paar tausend Dollar und verbanden sie zu einem provisorischen Kühlkomplex.
Das Geschäft begann zu florieren, nachdem ein Anruf aus dem Nachbarstaat New Jersey eingegangen war. Eine Mutter aus Trenton fragte, ob Shank Rohmilch über die Staatsgrenze hinweg liefern könne. Rechtlich gesehen war das nicht erlaubt, aber er nahm sich Salatin als Beispiel.
„Ich sagte ihr: ‚Ich kann nicht nur für Sie allein liefern, aber wenn Sie genug Freunde haben, kann ich Sie an der Staatsgrenze treffen’“, erinnerte sich Shank. Die Kundin organisierte fünf Familien. Das reichte Shank, um seinen Minivan zu beladen und die dreistündige Fahrt anzutreten.
Er fuhr auf der I-95-Autobahn – der großen Nord-Süd-Lebensader der Ostküste – nordwärts und erreichte die Ausfahrt zu dem kleinen Grenzort New Hope.„Genau in diesem Moment ging es mir durch und durch“, sagte er. „Gott, willst du mir damit etwas sagen?“
Aus dieser ersten Abholstelle entwickelte sich ein Netzwerk von 55 Lieferorten. Shanks Unternehmen, „The Family Cow“, liefert an fünf Tagen in der Woche Rohmilchprodukte, grasgefüttertes Rindfleisch, Schweinefleisch und Geflügel aus Weidehaltung sowie weitere Produkte aus regenerativer Landwirtschaft an Tausende Haushalte.

„Das Überleben der Kooperierenden“

Etwa 90 Prozent des Geschäfts laufen mittlerweile online, erklärte Shank, während etwa zehn Prozent über einen neuen Hofladen und ein Café verkauft werden. Dort gibt es auch Sauerteig-Sandwichs, noch mit echter Butter bestrichen und deftig belegt mit Bio-Fleisch aus Weidehaltung.
Shank gab die Vorstellung auf, dass sein Hof alles selbst produzieren müsse, was er verkauft. Er entschied sich dafür, das zu entwickeln, was er „Überleben der Kooperierenden“ nennt.
Mehrere Familienbetriebe teilen sich die Produktion.
Zwei Milchviehbetriebe liefern Rohmilch, sieben Familien produzieren Eier aus Freilandhaltung und elf Familien ziehen Rinder in Weidehaltung auf. Andere Familien haben sich auf Schweinefleisch aus Freilandhaltung, Puten und Ferkel spezialisiert.
„The Family Cow“ holte drei junge Familien mit ins Boot, um Geflügel aus Freilandhaltung zu züchten. Der Hof stellte den Markt, die Schlachtung und das Marketing-Know-how zur Verfügung, während die Familien die Arbeitskraft und das Land beisteuerten. Im ersten Jahr produzierte die Gruppe 10.000 Hühner.
Shank ist offen für Vorschläge von Unternehmern. Eine Mutter und ihre Tochter kamen auf ihn zu und boten Wasserkefir zum Preis von fünf Dollar pro Einmachglas an. Shank räumte ein, dass er anfangs bezweifelte, dass die Kunden diesen Preis zahlen würden.
Innerhalb von sechs Monaten verkauften sie 10.000 Gläser über das Netzwerk von „The Family Cow“.
Joel Salatin, Inhaber der „Polyface Farm“, hält im Juni 2024 auf dem „Food Independence Summit“ in Walnut Creek, Ohio, einen Kurs zum Thema Hühnerschlachtung ab. Foto: Everitt Townsend

Joel Salatin, Inhaber der „Polyface Farm“, hält im Juni 2024 auf dem „Food Independence Summit“ in Walnut Creek, Ohio, einen Kurs zum Thema Hühnerschlachtung ab.

Foto: Everitt Townsend

Gesund durch Rückzug aus dem industriellen Lebensmittelsystem

Max Kane, ein Rohmilch-Aktivist und Landwirt aus Wisconsin, hat durch eine Ernährungsumstellung eine lebensbedrohliche Krankheit überwunden und sich zu einer führenden Stimme im Kampf für Ernährungssouveränität, den Zugang zu Rohmilch und lokale, auf landwirtschaftlichen Betrieben basierende Wirtschaftssysteme entwickelt. Mit 11 Jahren wurde bei ihm eine degenerative Form von Morbus Crohn diagnostiziert; mehr als ein Jahrzehnt lang durchlief er einen Kreislauf aus Operationen, Nahrungsergänzungsmitteln und Medikamenten, ohne dass sich sein Zustand nennenswert verbesserte.
Kane lehnte den konventionellen medizinischen Weg ab und stellte auf eine ausschließlich unverarbeitete Ernährung um, die er direkt von lokalen Erzeugern bezog. Seinen Angaben zufolge stellte die Ernährungsumstellung seine Gesundheit wieder her. Sie habe ihm ermöglicht, die staatliche Erwerbsunfähigkeitshilfe aufzugeben und Mitte 20 wieder zu dem zu werden, was er als „ein funktionsfähiges, beitragendes Mitglied der Gesellschaft“ bezeichnet. Heute betreibt Kane einen rund 85 Hektar großen Bauernhof im Südwesten von Wisconsin und einen Rohmilch-Einkaufsclub, der seit rund zwei Jahrzehnten Familien im Großraum seiner Geburtsstadt Chicago versorgt.
Im Jahr 2009, so berichtete er, versuchten das US-Landwirtschaftsministerium (USDA), die Food and Drug Administration (FDA) und staatliche Behörden, ihn wegen seiner Rohmilchlieferungen nach Chicago für 18 Monate ins Gefängnis zu bringen. Diese Erfahrung beflügelte sein Engagement für die Legalisierung von Rohmilch und bestärkte ihn in seiner Ansicht, dass Amerikaner die Freiheit haben müssen, sich aus dem industriellen Lebensmittelsystem zurückzuziehen und private Lebensmittelnetzwerke zwischen Landwirten und Verbrauchern zu bilden.
Er gründete „Farm Match“, einen Online-Marktplatz, den er als „Etsy für lokale Lebensmittel“ bezeichnete. Die Plattform verbindet Verbraucher direkt mit geprüften Bauernhöfen und Einkaufsgemeinschaften.
„Selbstversorgung in jeglicher Form – sei es auf vollständigen ländlichen Gehöften, in Balkongärten in städtischen Hochhäusern oder in Vorstadtgärten – nimmt aufgrund der Versäumnisse des derzeitigen industriellen Lebensmittelsystems zu, das durch hochverarbeitete Lebensmittel und unberechenbare Lieferketten gekennzeichnet ist,“ erklärte Kane gegenüber der Epoch Times. Industriellen Lieferketten mangelt es an echter Transparenz und Rückverfolgbarkeit, was es ermöglicht, Inhaltsstoffe legal auf Etiketten zu verbergen, und es den Verbrauchern erschwert, zu verstehen, was sie essen, oder die Quelle einer Kontamination zurückzuverfolgen, wenn etwas schiefgeht, merkte Kane an.
Wirtschaftlich gesehen „entzieht dies der lokalen Wirtschaft Geld und leitet es weit weg, was ländliche Gemeinden und kleine Erzeuger untergräbt“, sagte er. „Einfach ausgedrückt: Die Lebensmittel, die Menschen zu sich nehmen, sind der wichtigste Einzelfaktor für ihre Lebensfähigkeit, ganz gleich, womit sie ihren Lebensunterhalt verdienen“, sagte Kane. „Wenn Bürger nicht legal private Ernährungssysteme aufbauen können, die Körper und Geist nähren, laufen sie Gefahr, dauerhaft von einer Infrastruktur abhängig zu werden, die sie krank, machtlos und wirtschaftlich an den Rand drängt.“

Basis-Strategie zur Umgehung der Konzern-Lieferketten

Sally Fallon Morell stimmt dem zu. Die Gründungspräsidentin der Weston A. Price Foundation – einer gemeinnützigen Organisation, die traditionelle Ernährungsweisen, Vollwertkost und den Verzehr von tierischen Fetten fördert – stellte in ihrem Gespräch mit der Epoch Times eine einfache Basisstrategie vor, die die Lieferketten der Konzerne umgeht und kleine, auf Weidehaltung setzende Erzeuger stärkt.
„Wenn wir die Menschen dazu auffordern würden, die Hälfte ihres Lebensmittelbudgets für Direktkäufe bei Bauernhöfen auszugeben, würde das alles verändern, und wir würden zu der Art der Landwirtschaft zurückkehren, die wir fördern wollen“, sagte Fallon Morell. Zu ihrer Vision gehört es, Rohmilch, Eier und Fleisch direkt von regenerativ wirtschaftenden Landwirten zu kaufen und lokale Handwerker sowie Kleinproduzenten von Sauerteigbrot, Sauerkraut und anderen traditionell zubereiteten Lebensmitteln zu unterstützen.
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Dies fördere gegenseitige Unterstützung und lokale Netzwerke, fügte sie hinzu.
„Das Ziel ist ein widerstandsfähiges lokales Netzwerk aus Erzeugern und Verbrauchern, nicht ein von der Außenwelt abgeschnittener Selbstversorgerhof“, sagte sie.
Im Rahmen ihrer „Campaign for Real Milk“ setzt sich die Weston A. Price Foundation für einen universellen Zugang zu zertifizierter, roher, unverarbeiteter Milch ein.
Fallon Morell ist außerdem Autorin des Ernährungs-Kochbuchs „Nourishing Traditions“. Sie plädiert für eine Rückkehr zu nährstoffreicher Ernährung, die tierische Fette, Knochenbrühen, Innereien, milchsauer vergorene Lebensmittel und Rohmilch umfasst.
Die Stiftung unterhält rund 500 lokale Ortsgruppen, die über aktuelle Listen lokaler Lebensmittelanbieter verfügen.
„Nehmen wir an, Sie sind nach Akron, Ohio, gezogen und möchten Rohmilch, Hähnchen und Eier finden. Dann rufen Sie einfach Ihren Ortsverband an, und der weiß, wo es all das gibt“, sagte sie.

Investition in die Ernährung

Ruth Ann Zimmerman und ihr Ehemann Elvin leben auf einem Gehöft von rund 8,5 Hektar im Nordosten von Iowa. Als Autorin mehrerer Bücher zum Thema Selbstversorgung, darunter „The Heart of the Homestead“, wuchs sie in einer Kultur auf, in der die Familie mit der Pferdekutsche in die Stadt fuhr und ihre Lebensmittel noch selbst anbaute.
Später verließen die Zimmermans die mennonitische Gemeinschaft und nahmen moderne Annehmlichkeiten wie Auto, Fernsehen und Fertiggerichte an.
Als ihre 5-jährige Tochter krank wurde und der Arzt eine Mandelentfernung empfahl, stellte die Familie ihre Ernährung komplett um und verzichtete auf Fertiggerichte zugunsten dessen, was sie als „echte Lebensmittel“ bezeichnet.
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Nach Angaben der Familie verbesserte sich der Gesundheitszustand des Kindes. Seitdem haben sich die Zimmermans gesunder Ernährung und der Selbstversorgung verschrieben.
„Unser Bauernhof dient nicht dem Gewinn, sondern der Ernährung“, erklärte Zimmerman gegenüber der Epoch Times. „Nichts verlässt den Hof, bevor es nicht zuerst die Familie ernährt hat.“
Die Lebensprinzipien der Zimmermans drehen sich darum, „saisonal und regional zu essen, Zeit statt Geld für die Beschaffung von Nährstoffen aufzuwenden und teure Nahrungsergänzungsmittel durch traditionelle Lebensmittel zu ersetzen“.
„Unsere Hauptnahrungsquelle, der Großteil unserer Mahlzeiten, stammt vom Hof, ebenso wie unsere Vitamine und Mineralstoffe, die im Laden viel kosten würden“, sagte Zimmerman.
Selbst eingelegtes Sauerkraut und fermentierte Gurken ersetzen teure probiotische Nahrungsergänzungsmittel, fügte sie hinzu. Geschmorte Hühnerfüße und Knochenbrühe ersetzen Kollagenpeptide. Anstatt Proteinpulver zu bestellen, gewinnt die Familie Molke aus Käse und Joghurt.
Eine Auswahl an Käse und Wurstwaren in der Metzgerei „Main Street Meats“ in Chattanooga, Tennessee. Das Geschäft bezieht seine Produkte von lokalen Bauernhöfen. Das Foto entstand am 23. Juni 2017. Foto: Crystal Shi/Epoch Times

Eine Auswahl an Käse und Wurstwaren in der Metzgerei „Main Street Meats“ in Chattanooga, Tennessee. Das Geschäft bezieht seine Produkte von lokalen Bauernhöfen. Das Foto entstand am 23. Juni 2017.

Foto: Crystal Shi/Epoch Times

Eine Kuh als „Lehrer“ des Lebens

Die Kinder der Zimmermans lernen durch das Vorbild und entwickeln eine Mentalität der Selbstversorgung.
Zum Beispiel hält die Familie zwei Milchkühe, vor allem damit die Söhne früh aufstehen und Verantwortung übernehmen.
„Wenn wir nur eine Milchkuh hätten, würde ich sie melken“, sagte Zimmerman. „Die andere Kuh dient einfach dem Zweck, aus unseren Jungen Männer zu machen.“
Neue Selbstversorger seien oft irgendwann mit Burnout konfrontiert, so Zimmerman, weil sie versuchten, zu viel anzubauen. Sie forderte Familien dazu auf, ihre Ernährung zu vereinfachen und weniger auf Fertigprodukte zurückzugreifen.
„Wenn ich in Versuchung gerate, das Unkrautjäten zu überspringen oder fertige Nudelsauce im Laden zu kaufen, schalte ich in den ‚Kein-Plan-B‘-Modus um und stelle mir vor, es gäbe keinen Rückgriff auf den Supermarkt. Mich nicht um den Garten zu kümmern, bedeutet, meiner Familie mit Herbiziden behandelte Kartoffeln und hochverarbeitete Saucen zu servieren“, sagte sie.
„Was wäre, wenn ein Gehalt nicht immer ausreicht, um eine Familie zu ernähren? Was wäre, wenn wir für gesunde Familien die Fähigkeit brauchen, unsere eigenen Lebensmittel anzubauen, mehr noch als die Fähigkeit, ein Gehalt zu verdienen?“
Eine Frau kauft am 7. Januar 2024 in einem Lebensmittelgeschäft in Columbia, Maryland, ein. Die Expertin für Selbstversorgung, Ruth Ann Zimmerman, ermutigt Supermarktkunden, zu fragen: „Wo ist das gewachsen, wer hat es angebaut und wie wurde es angebaut?“ Foto: Madalina Kilroy/Epoch Times

Eine Frau kauft am 7. Januar 2024 in einem Lebensmittelgeschäft in Columbia, Maryland, ein. Die Expertin für Selbstversorgung, Ruth Ann Zimmerman, ermutigt Supermarktkunden, zu fragen: „Wo ist das gewachsen, wer hat es angebaut und wie wurde es angebaut?“

Foto: Madalina Kilroy/Epoch Times

Zimmerman ermutigt Verbraucher im Supermarkt, zu fragen: „Wo ist das gewachsen, wer hat es angebaut und wie wurde es angebaut?“, und jeden Einkauf nicht als Routinekauf im Supermarkt, sondern als Investition in die Ernährung zu betrachten.
Geld, so schlug sie vor, sollte als „Kauf von Ernährung“ betrachtet werden und nicht als „gedankenloses Auf-den-Tisch-Bringen von Essen“. Dieser Mentalitätswandel kann Familien dazu inspirieren, ihre Abhängigkeit von Lieferketten zu minimieren und auf den Anbau sowie die lokale Beschaffung von Lebensmitteln umzusteigen.
„Es ist wichtig zu wissen, wie man seine eigenen Lebensmittel anbaut, und es ist ebenso wichtig, Beziehungen zu lokalen Landwirten und Selbstversorgern aufzubauen, damit man gesunde Lebensmittel bekommt, die man nicht selbst anbaut“, sagte sie.
Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Behind America’s Growing ‘Food Freedom’ Movement“. Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: (sm)
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Zwei von drei Menschen sehen zunehmende staatliche Regulierung

Laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach haben nahezu zwei Drittel der Deutschen den Eindruck, dass die staatliche Regulierung kontinuierlich zunehme und der Staat immer mehr in die persönliche Freiheit der Bürger eingreife.
Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, die die Umfrage in Auftrag gegeben hat. Vor zehn Jahren war es noch knapp die Hälfte.
Die Frage lautete: „Wenn Sie einmal an die letzten Jahre denken: Haben Sie den Eindruck, dass der Staat immer mehr regelt, immer stärker in die persönliche Freiheit der Bürger eingreift, oder haben Sie nicht diesen Eindruck?“

58 Prozent der Befragten plädieren für mehr Eigenverantwortung

Zugleich zeigt sich ein Teil der Teilnehmer selbstkritisch. Der Aussage „Wir Bürger haben uns in den letzten Jahren zu sehr darauf verlassen, dass der Staat sich um alles kümmert und uns unterstützt. Wir müssen wieder stärker Eigenverantwortung übernehmen“ stimmten 58 Prozent der Befragten zu, 22 Prozent verneinten sie.
Für die Lebensarbeitszeit wünscht sich die große Mehrheit der Befragten weniger Regulierung und mehr optionale Lösungen.
Nur 20 Prozent halten eine umfassende Regulierung der Lebensarbeitszeit für richtig, 26 Prozent die der Altersvorsorge oder auch die der Nutzung sozialer Medien.
Die Umfrage wurde mündlich-persönlich vom 3. bis 16. Juli durchgeführt. Befragt wurden 1.040 Personen ab 16 Jahren. (dts/red)
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Digitalisierung: Wildberger nennt KI eine „Überlebensfrage“

Berlin: Die Bundesregierung und die deutsche Wirtschaft drängen auf ein deutlich höheres Tempo bei der Einführung Künstlicher Intelligenz (KI).
Nach Ansicht von Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) handelt es sich bei der Technologie für Deutschland um eine „gesellschaftliche Überlebensfrage“.
Das Land brauche das Wachstum, das diese Technologie mit sich bringt, um den Umbau der Wirtschaft zu finanzieren und die eigene Souveränität zu sichern.
Das erklärte Wildberger laut Angaben der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) auf der Berliner Konferenz „#Futurework26“ zur Zukunft der Arbeit.

Eigene Infrastruktur als Kernforderung

Um international den Anschluss nicht zu verlieren, sieht der Minister dringenden Handlungsbedarf bei der technologischen Basis. Deutschland müsse eine eigene Chipfertigung aufbauen, leistungsfähige Sprachmodelle entwickeln und KI-Anwendungen in die bestehende industrielle Stärke des Landes einbetten.

Fachkräftemangel zwingt zum Umdenken

Unterstützung erhielt Wildberger von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger. Dieser betonte, KI entwickle sich rasant zur „Grundvoraussetzung für Produktivität, Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum“. Besonders in einer alternden Gesellschaft mit zunehmendem Fachkräftemangel hänge Wohlstand davon ab, wie produktiv neue Technologien genutzt werden.
Branchen wie der Maschinenbau, die Automobilindustrie, die Chemie und die Gesundheitswirtschaft verfügten über das nötige Datenwissen, das durch KI in zusätzliche Wertschöpfung umgemünzt werden müsse.

Kritik an europäischer Regulierungswut

Dulger mahnte zur Eile: „Wenn wir unseren Wohlstand und unsere industrielle Stärke sichern wollen, müssen wir hier Tempo machen.“ Während die USA und China massiv in die Technologie investierten, werde in Europa oft zuerst über Regulierung und Verbote diskutiert.
Nötig seien stattdessen mehr Mut zur Anwendung in den Betrieben, gezielte Investitionen in Technologie sowie Qualifikationsmaßnahmen für die Beschäftigten. Vor allem aber brauche es politische Rahmenbedingungen, die Innovationen erlauben, statt sie im Keim zu ersticken. (afp/red)
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wirtschaft

Wirtschaftsweise Grimm: Technologischer Fortschritt systematisch ausgebremst

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung für Reformen als unzureichend kritisiert.
Es sei klar, „dass das, was derzeit an Reformen angedacht ist, bei Weitem nicht ausreicht, um Deutschland wieder auf einen dynamischen Wachstumspfad zu bringen“, sagte Grimm der „Welt am Sonntag“.

Technologischer Fortschritt entscheidend

Der entscheidende Hebel für nachhaltiges Wachstum sei aus ihrer Sicht der technologische Fortschritt. Aber ausgerechnet hier werde „bei uns systematisch ausgebremst“.
Wenn Deutschland im Technologiewettbewerb mitspielen wolle, müsse es die Regulierung anpassen, forderte die Professorin der Technischen Universität Nürnberg.
Als Vorbild nannte Grimm Länder wie Dänemark und Schweden. Diese zeigten, „dass ein innovationsfreundlicheres regulatorisches Umfeld und ein flexibler Arbeitsmarkt die Anpassungsfähigkeit einer Volkswirtschaft deutlich erhöhen können“.

Reformen, die nicht wehtun, aber wenig bewirken

Statt einer solchen Deregulierung würden in Deutschland „immer wieder Reformen diskutiert, die den Wählern nicht so wehtun, aber auch wenig bewirken würden – was enorme politische und ministerielle Kapazitäten bindet“.
Ein Beispiel sei die Einbeziehung von Beamten in die Sozialversicherungen: „Das klingt nach Reform, bringt aber nichts, weil die Ansprüche ja bestehen bleiben.“ Ähnlich sei es beim Ehegattensplitting: „Viel Aufwand, kaum Wachstumseffekt“, sagte Grimm.
„Währenddessen wächst der geopolitische Druck, und Europas wirtschaftliche Schwäche nimmt zu.“ (afp/red)
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Ethikrat gegen pauschale Altersgrenze: „Social-Media-Verbot geht ein Stück zu weit“

Pauschale Verbote und ein gesetzliches Mindestalter für soziale Medien sind nach Ansicht des Deutschen Ethikrats nicht geeignet, um den Herausforderungen der digitalen Welt zu begegnen. Epoch Times sprach mit der Philosophin Judith Simon. Sie ist stellvertretende Vorsitzende des Ethikrats sowie Sprecherin der Arbeitsgruppe „Mensch und Maschine“. Am Donnerstag, 11. Juni, stellte der Rat in Berlin 13 Empfehlungen für den digitalen Kinder- und Jugendschutz vor.
Frau Simon, ab welchem Alter sollten Kinder laut dem Ethikrat Zugang zu den sozialen Medien bekommen? Was halten Sie von einem Social-Media-Verbot, wie es in anderen Ländern umgesetzt wurde?
Wir haben uns im Deutschen Ethikrat gegen eine pauschale Altersgrenze für soziale Medien ausgesprochen. Stattdessen muss differenziert werden, welche Technologien und Medien für Kinder geeignet sind und welche nicht.

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Deswegen soll es einen gestuften, risikobasierten Ansatz geben. Wenn bestimmte gefährliche Funktionen enthalten sind, dann ist es eher für Ältere geeignet. Wenn die Inhalte dagegen sehr kinderfreundlich sind, können auch jüngere Kinder die Medien nutzen.
Wir haben gesagt, dass ein Social-Media-Verbot ein Stück zu weit geht, da es die Teilhabe und Befähigung von Kindern und Jugendlichen einschränkt. Andererseits ist es zu eng, weil es die ganzen anderen digitalen Technologien wie KI-Chatbots, Messenger und so weiter aus dem Blick nimmt und sich nur auf soziale Medien fokussiert.
Generative KI erleichtert das Vortäuschen von Identitäten. Dadurch werden Anbahnungsversuche Erwachsener bei Kindern mit sexueller Absicht, das sogenannte Cybergrooming, schwerer oder gar nicht mehr erkennbar. Welche Schutzmechanismen schlägt der Ethikrat vor und inwiefern sind Gesetzgeber und Plattformbetreiber hier gefordert?
Ein großer Schwerpunkt war, dass wir gesagt haben, generative KI muss viel stärker in den Blick genommen werden, als das im Moment der Fall ist. Das muss zum einen dazu führen, dass zum Beispiel bestimmte gesetzliche Regelungen im Jugendschutz verändert werden, um auch generativer KI Rechnung zu tragen.
Und auf der anderen Seite geht es gerade um dieses Grooming und diese Anbahnung, was natürlich dann wieder ein Stück weit über die sozialen Medien hinausgeht. In sozialen Medien, auf die Kinder und Jugendliche bereits zugreifen können, sollten Anbahnungskontaktmöglichkeiten durch Fremde unterbunden oder verhindert werden. Es gibt also unterschiedliche Ansatzpunkte, einerseits bei bestimmten Einschränkungen der Nutzung generativer KI selbst und andererseits bei der Verwendungsweise, beispielsweise für Grooming.
Wo sind Plattformbetreiber und wo ist der Gesetzgeber gefordert?
Die Plattformbetreiber müssen das umsetzen. Da sie vieles nicht freiwillig umsetzen, muss der Gesetzgeber bestimmte Dinge einfordern. Ein Hebel wäre der Digital Services Act (DSA). Wir haben uns sehr stark für Lösungen auf europäischer Ebene und für eine effektivere Umsetzung des Digital Services Act ausgesprochen.
Eine Möglichkeit wäre da. Es gibt begleitende Leitlinien zu Artikel 28 des DSA, der sich mit Kinder- und Jugendschutz beschäftigt. Diese Leitlinien könnten verbindlich gemacht werden, um genau festzulegen, welche Funktionen und Features von Plattformbetreibern ausgestellt werden müssen, wenn sie ihre Services Kindern und Jugendlichen zugänglich machen.
Das erfordert jedoch Einstimmigkeit unter den Mitgliedstaaten. Ist es nicht sicherer, auch eine nationale Lösung zu finden? Oder würde diese nicht weit genug gehen?
Das Problem ist, dass alle gesetzlichen Regelungen, die Plattformbetreiber adressieren, ohnehin durch die Vollharmonisierung des Digital Services Act auf europäischer Ebene umgesetzt werden müssen. Das heißt, nationale Alleingänge adressieren ohnehin nicht wirklich die Plattformen.
Ein weiteres Problem wäre: Wenn wir jetzt unterschiedliche nationale Lösungen hätten, käme es zu einer Fragmentierung und zu noch schwereren Rechtsdurchsetzungen. Deswegen müsste es einheitliche Lösungen geben. Den DSA gibt es ja bereits. Es geht also nicht darum, neue Einigkeit zu erzielen, sondern darum, dieses Gesetz effektiver umzusetzen und diese Leitlinien in den Gesetzestext selbst zu integrieren.
Die einfache Möglichkeit, pornografische Bilder mithilfe von Deepfake-Technologie erstellen zu können, kann dazu führen, dass Kinder selbst diese nutzen, um andere Kinder zu mobben. Wie bewertet der Ethikrat diese Gefahren und wie kann dem vorgebeugt werden?
Der Umgang mit solchen Deepfakes in diesem Kontext wird ja im Moment politisch auch noch mal unabhängig diskutiert, in welcher Art und Weise auch die Verbreitung von solchen Bildern unterbunden werden soll.
Das ist ein ganz wichtiges Thema, das gar nicht nur unbedingt bei den Plattformen angesetzt werden muss. Da kann es eben nationale Lösungen geben, dass man sagt, die Verbreitung von solchen Informationen wird unter Strafe gestellt. Das haben wir uns jetzt nicht spezifisch angeschaut. Unter das Thema generative KI fällt das aber natürlich als eine neue Quelle für neue Risiken, aber auch für bekannte Risiken, ganz klar.
Wie wichtig ist ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz beim Umgang mit Social-Media-Plattformen und generativer KI? Wie stark sind Elternhäuser und Bildungseinrichtungen gefordert, Medienkompetenz zu fördern?
Das ist sehr wichtig. Es kann nicht ausreichen, Verbote auszusprechen, sondern Menschen müssen für die Gefahren sensibilisiert werden, natürlich auch für die Chancen vieler dieser Technologien und die Art und Weise, wie man sinnvoll mit sozialen Medien oder KI umgeht. Man muss aber auch für die Probleme sensibilisiert werden, damit Kinder untereinander und Eltern mit ihren Kindern darüber reden und sich schützen können. Auch Schulen sollten einbezogen werden, um unterstützend tätig zu werden.
Wir haben auch über Kinderärztinnen und Kinderärzte gesprochen, die schon ganz früh durch die Kinderuntersuchungen, bei denen sie alle Eltern kennenlernen, sensibilisieren könnten, was die Nutzung digitaler Technologien und mögliche Schäden betrifft, auch wenn die Eltern bestimmte Praktiken vorleben.
Ich finde es sehr wichtig, dass es einen breiten gesellschaftlichen Diskurs und einen Austausch darüber gibt, wie Kinder und Jugendliche online besser geschützt werden können.
Wie würden Sie die aktuelle Situation einschätzen? Halten Sie unsere Kinder und Jugendlichen in dieser Hinsicht für fit? Oder haben Sie den Eindruck, dass diese Gefahren und Risiken noch gar nicht abschätzbar sind und noch viel Aufklärungsarbeit und Bewusstmachung nötig ist?
Ich halte Kinder und Jugendliche schon oft für fit. Aber das Problem ist, dass auch Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen, also die gesamte Bevölkerung verstehen muss, wie diese Technologien funktionieren.
Meiner Meinung nach kann es nicht immer nur um Aufklärung gehen, die dann den Einzelnen zugemutet wird. Das Grundproblem ist, dass diese Software so gebaut ist, dass sie unsere Schwächen ausnutzt. Sie ist eben so gebaut, dass sie Aufmerksamkeit erregt.
Deshalb müssen wir unsere digitalen Umwelten so umgestalten, dass sie für Kinder und Jugendliche, aber auch für uns alle, besser geeignet sind. Dann müssen wir Kinder nicht von bestimmten Dingen fernhalten, sondern haben das Problem an der Wurzel gepackt, nämlich bei den Geschäftsmodellen dieser Onlineplattformen.
Was genau schwebt Ihnen vor, wenn Sie vorschlagen, die digitalen Umwelten umzugestalten?
Einerseits sagen wir, dass wir süchtig machende Funktionen von sozialen Medien prinzipiell verbieten sollten. Es ist die Logik hinter den Endlosfeeds und dem unendlichen Scrollen und dem Blinken und Piepen überall, damit wir mehr Zeit auf diesen Plattformen verbringen.
Das gleiche Prinzip gilt bei Chatbots. Es gibt keinen Grund, warum Chatbots einen mit „Ich“ anreden oder signalisieren müssen, dass sie einen verstehen oder hören. Diese ganze vermenschlichende Sprache von Chatbots ist überflüssig. Die Idee dahinter ist: Je mehr Zeit wir mit diesen Chatbots auf diesen Plattformen verbringen, desto mehr Datenspuren hinterlassen wir und desto mehr wissen diese Plattformen.
Und das ist das eigentliche Geschäftsmodell. Das spricht natürlich gegen die Autonomie und Selbstständigkeit der Nutzerinnen und Nutzer, diese Dinge auch mal wegzulegen. Deswegen müssen wir auch diese Geschäftsmodelle in den Blick nehmen, damit sich etwas ändern kann.
Vielen Dank für das Gespräch.
Sehr gerne.
Das Interview führte Erik Rusch.
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Studie: EU erlässt zahlreiche Vorschriften – deren Folgen werden kaum geprüft


In Kürze:

  • Die EU-Kommission erstellte laut einer Untersuchung von Gesamtmetall im Jahr 2024 lediglich 25 umfassende Folgenabschätzungen für rund 1.148 Rechtsakte.
  • Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall bemängelt, dass die Kommission selbst darüber entscheidet, wann eine Folgenabschätzung erforderlich ist – ohne unabhängige externe Vorabkontrolle.
  • Die Kommission argumentiert, die meisten Rechtsakte beträfen lediglich technische Anpassungen und rechtfertigten daher keine umfassenden Impact Assessments.

 
Die EU-Kommission überhäuft die Mitgliedstaaten mit Vorschriften – nimmt aber nur selten eine Folgenabschätzung vor. Diesen Vorwurf erhebt der Arbeitgeberverband Gesamtmetall in einer bislang unveröffentlichten Untersuchung, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Damit missachte die Kommission ihre selbst gesetzten Regeln, so die Arbeitgeber.
Im Jahr 2024 habe die Kommission laut der Studie insgesamt 1.148 Rechtsakte auf den Weg gebracht. Darunter seien 123 Richtlinien und Verordnungen sowie knapp 1.000 technische Rechtsakte gewesen. Von all diesen Vorgaben seien lediglich 25 einer umfassenden Folgenabschätzung – einem sogenannten Impact Assessment – unterzogen worden. Das entspreche einem Anteil von 2,2 Prozent.

Streit um Nutzen und Umfang von EU-Folgenabschätzungen

Hauptgeschäftsführer Oliver Zander hält dies für ein erhebliches Versäumnis. Die Rechtsakte beträfen 27 Mitgliedstaaten und deren unterschiedliche Rechtsordnungen. Viele Regelungen wirkten grenzüberschreitend, einige beträfen sogar den gesamten Binnenmarkt. Deshalb sei „der laxe Umgang mit den Folgenabschätzungen auf EU-Ebene verwunderlich, falsch und gefährlich“, erklärte Zander.
In Brüssel weist man die Kritik zurück. Es sei nicht sachgerecht, die Zahl von 25 Folgenabschätzungen mit der Gesamtzahl aller Rechtsakte zu vergleichen, erklärte ein Sprecher der Kommission. Vollständige Folgenabschätzungen würden dort erstellt, wo politische Entscheidungen mit potenziell erheblichen wirtschaftlichen, sozialen oder ökologischen Auswirkungen anstehen würden.
Die große Mehrheit der Rechtsakte betreffe dagegen lediglich technische Anpassungen. Diese verursachten in der Regel keine zusätzlichen Belastungen. Daher seien in solchen Fällen auch keine umfassenden Impact Assessments erforderlich.

Auch technische Änderungen können hohe Kosten verursachen

In der Praxis erscheint diese Einschätzung jedoch fraglich. Auch technische Neuregelungen können mit erheblichem Aufwand an Zeit, Geld oder beidem verbunden sein – zumindest für die Unternehmen und Einrichtungen, die davon betroffen sind. Häufig geht es dabei um Grenzwerte, technische Spezifikationen, Materialvorgaben, Begriffsdefinitionen oder Anforderungen an die technische Infrastruktur.
Für Unternehmen kann dies etwa bedeuten, Produktionsprozesse oder Messsysteme anzupassen, neue Zertifizierungen oder Zulassungen zu erwirken, Kennzeichnungen zu ändern oder Datenbanken umzustrukturieren. Je nach Art und Umfang der Vorgaben entstehen dadurch erhebliche Kosten. Darauf weisen unter anderem Forschungseinrichtungen wie das IW Köln hin.
Folgenabschätzungen sind in der Vorbereitungsphase von Rechtsnormen vorgesehen. Nach Angaben der EU-Kommission können sie für Legislativvorschläge, nicht-legislative Initiativen wie Finanzprogramme sowie für Durchführungs- und delegierte Rechtsakte relevant sein. Dabei wird geprüft, ob Maßnahmen auf EU-Ebene erforderlich sind und welche Auswirkungen die vorgeschlagenen Lösungen voraussichtlich haben.

EU-Kommission entscheidet am Ende selbst über Erforderlichkeit

Die Ergebnisse der Folgenabschätzungen fließen in einen Bericht ein. Dieser muss die ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der jeweiligen Maßnahme beschreiben. Dabei sind insbesondere die möglichen Folgen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie für die Wettbewerbsfähigkeit zu prüfen. Zudem ist ausdrücklich darzulegen, ob die erwarteten Auswirkungen als erheblich einzustufen sind.
Zudem muss der Bericht benennen, wer von der untersuchten Gesetzgebungsinitiative in welcher Form betroffen sei. Auch die Strategie und die Ergebnisse der Konsultationen sind transparent aufzuführen. Eine Einschätzung muss auch dahingehend erfolgen, ob die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit gewahrt seien. Am Ende muss der Ausschuss für Regulierungskontrolle den Bericht prüfen und beurteilen.
Grundlagen für die Folgenabschätzung sind die Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung von 2016 und die sogenannten Better Regulation Guidelines der EU-Kommission. Ob und in welchem Umfang eine Folgenabschätzung durchgeführt wird, entscheidet letztlich die EU-Kommission selbst. Es gibt keine unabhängige externe Instanz, die diese Entscheidung vorab kontrolliert oder genehmigen muss. Zudem sind die zur Rechtssetzung zuständigen Organe der EU an das Ergebnis der Folgenabschätzung nicht gebunden.

In Deutschland ist Folgenabschätzung seit 2000 verpflichtend

Das Forschungsinstitut des Europäischen Parlaments (EPRS) untersuchte Anfang 2025 insgesamt 143 Folgenabschätzungen der Jahre 2019 bis 2024. Die Einrichtung kam zum Ergebnis, dass sich deren Qualität insgesamt verbessert habe. Es gebe aber weiterhin Defizite bei der Bewertung konkreter Auswirkungen. So erfolge teilweise keine ausreichende Quantifizierung von Vorteilen und Kosten.
In Deutschland gibt es seit 1. September 2000 eine gesetzliche Pflicht zur Folgenabschätzung. Sie findet sich in den §§ 43ff. der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO). Verantwortlich für die Folgenabschätzung ist das Ministerium selbst. Zu untersuchen sind die „wesentlichen Auswirkungen des Gesetzes“. Diese umfassen „die beabsichtigten Wirkungen und die unbeabsichtigten Nebenwirkungen“. Auch hier ist das Ergebnis der entsprechenden Einschätzungen, die zu dokumentieren sind, jedoch am Ende nicht verbindlich.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
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EU erlässt zahlreiche Vorschriften – deren Folgen werden kaum geprüft


In Kürze:

  • Die EU-Kommission erstellte laut einer Untersuchung von Gesamtmetall im Jahr 2024 lediglich 25 umfassende Folgenabschätzungen für rund 1.148 Rechtsakte.
  • Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall bemängelt, dass die Kommission selbst darüber entscheidet, wann eine Folgenabschätzung erforderlich ist – ohne unabhängige externe Vorabkontrolle.
  • Die Kommission argumentiert, die meisten Rechtsakte beträfen lediglich technische Anpassungen und rechtfertigten daher keine umfassenden Impact Assessments.

 
Die EU-Kommission überhäuft die Mitgliedstaaten mit Vorschriften – nimmt aber nur selten eine Folgenabschätzung vor. Diesen Vorwurf erhebt der Arbeitgeberverband Gesamtmetall in einer bislang unveröffentlichten Untersuchung, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Damit missachte die Kommission ihre selbst gesetzten Regeln, so die Arbeitgeber.
Im Jahr 2024 habe die Kommission laut der Studie insgesamt 1.148 Rechtsakte auf den Weg gebracht. Darunter seien 123 Richtlinien und Verordnungen sowie knapp 1.000 technische Rechtsakte gewesen. Von all diesen Vorgaben seien lediglich 25 einer umfassenden Folgenabschätzung – einem sogenannten Impact Assessment – unterzogen worden. Das entspreche einem Anteil von 2,2 Prozent.

Streit um Nutzen und Umfang von EU-Folgenabschätzungen

Hauptgeschäftsführer Oliver Zander hält dies für ein erhebliches Versäumnis. Die Rechtsakte beträfen 27 Mitgliedstaaten und deren unterschiedliche Rechtsordnungen. Viele Regelungen wirkten grenzüberschreitend, einige beträfen sogar den gesamten Binnenmarkt. Deshalb sei „der laxe Umgang mit den Folgenabschätzungen auf EU-Ebene verwunderlich, falsch und gefährlich“, erklärte Zander.
In Brüssel weist man die Kritik zurück. Es sei nicht sachgerecht, die Zahl von 25 Folgenabschätzungen mit der Gesamtzahl aller Rechtsakte zu vergleichen, erklärte ein Sprecher der Kommission. Vollständige Folgenabschätzungen würden dort erstellt, wo politische Entscheidungen mit potenziell erheblichen wirtschaftlichen, sozialen oder ökologischen Auswirkungen anstehen würden.
Die große Mehrheit der Rechtsakte betreffe dagegen lediglich technische Anpassungen. Diese verursachten in der Regel keine zusätzlichen Belastungen. Daher seien in solchen Fällen auch keine umfassenden Impact Assessments erforderlich.

Auch technische Änderungen können hohe Kosten verursachen

In der Praxis erscheint diese Einschätzung jedoch fraglich. Auch technische Neuregelungen können mit erheblichem Aufwand an Zeit, Geld oder beidem verbunden sein – zumindest für die Unternehmen und Einrichtungen, die davon betroffen sind. Häufig geht es dabei um Grenzwerte, technische Spezifikationen, Materialvorgaben, Begriffsdefinitionen oder Anforderungen an die technische Infrastruktur.
Für Unternehmen kann dies etwa bedeuten, Produktionsprozesse oder Messsysteme anzupassen, neue Zertifizierungen oder Zulassungen zu erwirken, Kennzeichnungen zu ändern oder Datenbanken umzustrukturieren. Je nach Art und Umfang der Vorgaben entstehen dadurch erhebliche Kosten. Darauf weisen unter anderem Forschungseinrichtungen wie das IW Köln hin.
Folgenabschätzungen sind in der Vorbereitungsphase von Rechtsnormen vorgesehen. Nach Angaben der EU-Kommission können sie für Legislativvorschläge, nicht-legislative Initiativen wie Finanzprogramme sowie für Durchführungs- und delegierte Rechtsakte relevant sein. Dabei wird geprüft, ob Maßnahmen auf EU-Ebene erforderlich sind und welche Auswirkungen die vorgeschlagenen Lösungen voraussichtlich haben.

EU-Kommission entscheidet am Ende selbst über Erforderlichkeit

Die Ergebnisse der Folgenabschätzungen fließen in einen Bericht ein. Dieser muss die ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der jeweiligen Maßnahme beschreiben. Dabei sind insbesondere die möglichen Folgen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie für die Wettbewerbsfähigkeit zu prüfen. Zudem ist ausdrücklich darzulegen, ob die erwarteten Auswirkungen als erheblich einzustufen sind.
Zudem muss der Bericht benennen, wer von der untersuchten Gesetzgebungsinitiative in welcher Form betroffen sei. Auch die Strategie und die Ergebnisse der Konsultationen sind transparent aufzuführen. Eine Einschätzung muss auch dahingehend erfolgen, ob die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit gewahrt seien. Am Ende muss der Ausschuss für Regulierungskontrolle den Bericht prüfen und beurteilen.
Grundlagen für die Folgenabschätzung sind die Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung von 2016 und die sogenannten Better Regulation Guidelines der EU-Kommission. Ob und in welchem Umfang eine Folgenabschätzung durchgeführt wird, entscheidet letztlich die EU-Kommission selbst. Es gibt keine unabhängige externe Instanz, die diese Entscheidung vorab kontrolliert oder genehmigen muss. Zudem sind die zur Rechtssetzung zuständigen Organe der EU an das Ergebnis der Folgenabschätzung nicht gebunden.

In Deutschland ist Folgenabschätzung seit 2000 verpflichtend

Das Forschungsinstitut des Europäischen Parlaments (EPRS) untersuchte Anfang 2025 insgesamt 143 Folgenabschätzungen der Jahre 2019 bis 2024. Die Einrichtung kam zum Ergebnis, dass sich deren Qualität insgesamt verbessert habe. Es gebe aber weiterhin Defizite bei der Bewertung konkreter Auswirkungen. So erfolge teilweise keine ausreichende Quantifizierung von Vorteilen und Kosten.
In Deutschland gibt es seit 1. September 2000 eine gesetzliche Pflicht zur Folgenabschätzung. Sie findet sich in den §§ 43ff. der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO). Verantwortlich für die Folgenabschätzung ist das Ministerium selbst. Zu untersuchen sind die „wesentlichen Auswirkungen des Gesetzes“. Diese umfassen „die beabsichtigten Wirkungen und die unbeabsichtigten Nebenwirkungen“. Auch hier ist das Ergebnis der entsprechenden Einschätzungen, die zu dokumentieren sind, jedoch am Ende nicht verbindlich.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)