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Windkraft: Brummton amtlich anerkannt – Betreiber muss drosseln

In Kürze:

  • Von einem Windpark in Baden-Württemberg geht ein eigenartiger Brummton aus.
  • Messungen haben eine zu hohe Tonhaltigkeit nachgewiesen.
  • Der Betreiber muss die Anlagen nun bei höheren Windgeschwindigkeiten drosseln.
 
Der Windpark Königseiche auf dem Schurwald im baden-württembergischen Kreis Göppingen beschäftigt bereits seit Längerem die Anwohner. Der Grund ist die Lärmbelästigung durch die zwei Windkraftanlagen.
Bereits im März vergangenen Jahres wurden die Turbinen nach Angaben der Bürgerinitiative Pro Schurwald stillgelegt. Im Herbst ließ der Betreiber, die Uhl Windkraft, bei beiden Anlagen die Getriebe austauschen, um die Lärmemissionen zu reduzieren.

Brummton bei stärkerem Wind wahrnehmbar

Doch offenbar blieb die Maßnahme weitgehend wirkungslos. Die Anwohner beschwerten sich weiterhin über den Lärm. Ein neues Immissionsgutachten hat nun ergeben, dass die Anlagen bei bestimmter Windlast tatsächlich zu laut sind. Schallimmissionen bezeichnen den Schall, der an einem bestimmten Ort – etwa an einem Wohnhaus – ankommt und von einer Schallquelle ausgeht, in diesem Fall von den Windkraftanlagen.
Grundlage des Gutachtens sind drei Immissionsmessungen, die in der Nacht zum 14. März stattgefunden haben. Eine Messstelle befand sich außerhalb des Wohngebietes zur fachlichen Einordnung der Schallausbreitung, die beiden anderen befanden sich an schutzbedürftiger Wohnbebauung.
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Dabei stellte sich heraus, dass von den Windrädern neben den üblichen Wischgeräuschen bei starkem Wind auch ein zusätzliches Geräusch, eine Art ungewöhnlicher Brummton, ausging. Dies teilte das Umweltamt des Landratsamts Göppingen dem Südwestrundfunk (SWR) mit.
Diese Tonhaltigkeit ist nicht zulässig. Deswegen hat das Umweltamt des Landkreises nun Auflagen für die Windkraftanlagen beschlossen. Uhl Windkraft muss die Anlagen ab sofort bei Windgeschwindigkeiten von mehr als 9 Meter pro Sekunde, oder 32,4 km/h, drosseln.
Der Windpark Königseiche besteht aus zwei Windkraftanlagen vom Typ Nordex N149/4.5 mit je 4,5 Megawatt Nennleistung. Laut dem Betreiber beträgt die Nabenhöhe 164 Meter, die Gesamthöhe liegt bei rund 239 Metern. Die Inbetriebnahme erfolgte im Jahr 2024.

Energiewende stößt auf Widerstand

Im Zuge der Energiewende werden die Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohngebieten zunehmend geringer. In Deutschland sind bereits viele Flächen für die Windenergie ausgewiesen oder bebaut. Dennoch soll der Ausbau gemäß den Zielen der Bundesregierung weiter voranschreiten. Somit werden neue Anlagen immer häufiger in der Nähe von Wohngebieten entstehen.

Diese Entwicklung führt in der Gesellschaft zunehmend zu Widerstand. Anwohner bilden Bürgerinitiativen und versuchen einen Kompromiss zu finden, um ihre lokale Wohnqualität trotz Energiewende zu erhalten.
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Neben dem hörbaren Schall weisen viele besorgte Bürger, aber auch Fachleute auf mögliche Gefahren durch nicht hörbaren Schall, dem sogenannten Infraschall hin. Weitere Kritikpunkte sind unter anderem sogenannte Ewigkeitschemikalien, Gefährdung von Insekten, Fledermäusen und Vögeln sowie Schlagschatten. Andererseits können die Windkraftanlagen für die Gemeinden eine häufig wichtige Finanzquelle darstellen, um den kommunalen Haushalt aufzubessern.
Die Bürgerinitiative Pro Schurwald fordert weiterhin die komplette Stilllegung des Windparks. Der Betreiber prüft hingegen, wie das Lärmproblem langfristig behoben werden kann. Zudem wird über eine weitere Anlage in der Nähe nachgedacht.
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wirtschaft

Ludwigsfelde: Rüstungskonzern KNDS prüft Übernahme von Mercedes-Werk

Ein Boxer mit einer 22-Meter Brücke des Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW). - Foto: Peter Kneffel/dpa
Der deutsch-französische Panzerbauer KNDS verhandelt offenbar mit Mercedes-Benz über eine Übernahme des Werks in Ludwigsfelde südlich von Berlin. Das berichtet der „Spiegel“. Während die deutsche Autobranche in der Krise steckt, boomt die Rüstungsindustrie. Nun verdichten sich die Anzeichen, dass beide Seiten miteinander ins Geschäft kommen könnten.
Der Rüstungskonzern, hervorgegangen aus einer Fusion zwischen Krauss-Maffei Wegmann und der französischen Nexter, will in den kommenden Jahren eine Milliarde Euro in neue Kapazitäten investieren.
Damit will KNDS die Nachfrage europäischer Armeen nach Panzern und Militärfahrzeugen bedienen können. Im vergangenen Jahr hatte KNDS das von der Schließung bedrohte Alstom-Werk in Görlitz übernommen.
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Fertigung in Ludwigsfelde: Fahrgestelle für Transporter wie den Sprinter

Für die kommenden Monate soll unter anderem eine Bestellung der Bundeswehr von bis zu 3.000 Exemplaren des Radpanzers Boxer im Raum stehen, den KNDS und Rheinmetall in verschiedenen Ausführungen produzieren.
Zwar hat KNDS seine Produktion in München ausgeweitet, sodass dort bis zu zehn Boxer pro Monat gefertigt werden können. Das reicht jedoch für den erwarteten Großauftrag nicht aus.
Mercedes-Benz produziert in Ludwigsfelde seine sogenannten offenen Baumuster, insbesondere Fahrgestelle, für den Transporter Sprinter. Allerdings soll der Sprinter voraussichtlich von 2030 an im polnischen Jawor hergestellt werden. Damit liefe die Fertigung in Ludwigsfelde aus.
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Militärfahrzeuge parallel herstellen

Mit KNDS soll Mercedes nun darüber sprechen, das Werk sowie einen Teil der rund 2.000 Mitarbeiter zu übernehmen.
Im Gespräch ist offenbar auch, vor einer Komplettübernahme zunächst einen Teil des Werks zu mieten und Militärfahrzeuge von KNDS sowie Vans von Mercedes parallel zu produzieren. Eine Entscheidung über die Zukunft des Standorts ist jedoch noch nicht gefallen.
KNDS prüft auch parallel eine Übernahme des VW-Werks in Osnabrück, das die Wolfsburger mangels Auslastung gern in andere Hände übergeben würden. Rheinmetall war interessiert, hat aber mittlerweile abgewinkt.
Mercedes wollte sich zu den Gesprächen mit KNDS nicht äußern, VW erklärte, man prüfe „tragfähige Perspektiven“ für Osnabrück nach dem Auslauf der aktuellen Fertigung im Jahr 2027 und stehe „mit unterschiedlichen Marktakteuren zu verschiedenen Optionen im Austausch“. KNDS bestätigte, man spreche mit mehreren Unternehmen über die Übernahme von Kapazitäten. (dts/red)
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gesellschaft

Bericht: Bahn unpünktlicher als offiziell angegeben

Die Datenauswertung zeigt regionale Unterschiede bei der Pünktlichkeit im Fernverkehr der Deutschen Bahn. (Archivbild) - Foto: Roberto Pfeil/dpa
Die Pünktlichkeit der Deutschen Bahn (DB) im Fernverkehr ist offenbar schlechter als vom Konzern ausgewiesen.
Das zeigt eine Auswertung des Start-ups Railwise im Auftrag des „Handelsblatts“ aus mehr als 180.000 Ankunftsdaten.
Demnach reichte es bei den ICE- und IC-Ankünften im April lediglich für eine Pünktlichkeit von 62,4 Prozent. Laut Mitteilung der Bahn waren es 64,4 Prozent.
Genauso wie die DB notierte Railwise lediglich Verspätungen ab sechs Minuten. Rechnet man Komplettausfälle hinzu, lag die tatsächliche Quote nur noch bei 58 Prozent.

Nordrhein-Westfalen schwer betroffen

Die Datenauswertung offenbart bemerkenswerte Unterschiede: In Bayern fiel die Pünktlichkeit in den vergangenen 30 Tagen bis zum 9. Mai mit fast 66 Prozent am höchsten aus.
Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen dagegen kam der DB-Fernverkehr auf eine Pünktlichkeitsquote von 50,2 Prozent. Acht der zehn verspätungsintensivsten Bahnhöfe befinden sich in NRW. Den höchsten Wert verzeichnete Minden, wo 61,2 Prozent der Fernzüge mit mehr als sechs Minuten Verspätung eintrafen.
Die Abweichungen der Railwise-Daten vom vorläufigen DB-Monatsbericht April seien nicht nachvollziehbar, sagte eine Konzernsprecherin auf Anfrage.
Die Messungen unterlägen strengen Qualitäts- und Plausibilitätsanforderungen und seien so ausgestaltet, dass sie den tatsächlichen Betrieb realistisch und nachvollziehbar abbilden, fügte sie hinzu.
Railwise bezieht die Daten direkt von der DB über die lizenzpflichtige Schnittstelle „Timetable“. (dts/red)
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Palantir-Chef wirbt für ukrainische Rüstungstechnologie in Europa

Palantir-Chef Alex Karp. (Archivbild) - Foto: Fabrice COFFRINI / AFP via Getty Images
Der CEO des US-Datenanalyse-Unternehmens Palantir Technologies, Alex Karp, hat europäische Staaten aufgerufen, in ukrainische Rüstungstechnologien zu investieren.
Angesichts der stark gestiegenen Rüstungsausgaben warnt er vor Fehlinvestitionen in nicht erprobte Produkte, berichtet die „BILD“.
Am Dienstag, 12. Mai, hatte die ukrainische Regierung nach einem Treffen von Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Alex Karp bekanntgegeben, dass die jahrelange Zusammenarbeit mit Palantir vertieft werde.
Anschließend hatte Karp die Leistungen der ukrainischen Streitkräfte gelobt. Die Ukraine habe „eines der wichtigsten militärischen Verteidigungssysteme der Welt aufgebaut“. Die ukrainische Armee steuere das Schlachtfeld so „wie ein Technologieunternehmen seine Kundschaft“ bediene.
Karp warb dafür, dass andere europäische Staaten sich dieses Können zunutze machten, indem sie die erprobten ukrainischen Technologien kaufen. Dies tue er nach eigenen Angaben ohne nennenswertes Eigeninteresse.
„Welche Produkte wird Europa kaufen, um sich zu verteidigen? Werden sie Produkte kaufen, die in PowerPoint-Präsentationen getestet wurden?“, fragte er. „Oder werden sie die Produkte kaufen, die im Alleingang eine große Militärmacht aufhalten?“
Das Schlachtfeld sei „der unerbittlichste Ort der Welt“, um festzustellen, ob etwas funktioniere. Deshalb hoffe er, „dass die Europäer offen sind für in der Ukraine entwickelte Produkte“.

Warnung vor Fehlinvestitionen

Über die massiven Rüstungsinvestitionen auf dem europäischen Kontinent äußerte sich der US-Unternehmer kritisch. Er mache sich große Sorgen, dass zu viel davon von Menschen verteilt werde, die keine Ahnung hätten, wie man es sinnvoll einsetze.
Das werde verfestigte Interessen schaffen – von Leuten, die „technisch unterlegene, nicht funktionierende Lösungen“ produzierten, die aber politisch stark seien. Dann sei es sehr schwer, sie wieder loszuwerden.
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Über die Nutzung von Palantir-Systemen durch die Ukraine sagte Karp der Zeitung, man könne es sich gewissermaßen wie ein Betriebssystem für den Krieg vorstellen.

Ukraine baut eigene Systeme

So wie Firmen Betriebssysteme nutzten, habe die Ukraine „eines für das moderne Schlachtfeld“. Dabei nutze die Ukraine nur Komponenten des Palantir-Systems, entwickle jedoch zahlreiche Funktionen selbst.
Der Palantir-Chef behauptete, sein Unternehmen habe keinen Zugriff auf ukrainische Daten, auch wenn das Militär Teile seiner Software nutze. Wenn sie Luftverteidigung betrieben oder Zielerfassung durchführten, sei nahezu der gesamte Code von ihnen selbst geschrieben und unter ihrer Kontrolle.
„Wir haben keinen Zugriff darauf. In diesem Sinne gibt es aus meiner Sicht kein Souveränitätsproblem. Ich könnte Ihnen nicht sagen, was sie tun, wie sie vorgehen, und ich kann sie auch nicht daran hindern. Das liegt vollständig in ihrer Kontrolle.“ (dts/red)
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deutschland

Verbraucherzentrale gewinnt gegen Milka: 90-Gramm-Tafel „relative Mogelpackung“

Milka-Schokolade (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die neuen Milka-Schokoladentafeln mit weniger Inhalt und nahezu identischer Verpackung verstoßen gegen das Wettbewerbsrecht. Das entschied das Landgericht Bremen. Die Füllmengenreduzierung von 100 auf 90 Gramm sei eine „relative Mogelpackung und somit eine Irreführung des Verbrauchers“.
Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Hamburg. Sie kritisierte, dass die Verpackung und das Design der neuen 90-Gramm-Tafeln identisch mit dem der alten 100-Gramm-Tafeln sei, obwohl Milka-Hersteller Mondelez die Tafel selbst unmerklich rund einen Millimeter dünner gemacht habe.

Verbraucherzentralen fordern Nachbesserung

Ein deutlicher Hinweis auf die Reduzierung des Inhalts fehle, so die Verbraucherschützer. Die neue Nennfüllmenge des Produkts stehe zwar klein auf der Vorderseite der Verpackung, doch diese Angabe werde oft von den Laschen der Kartons in den Supermarktregalen verdeckt.
Mondelez kann gegen das Urteil noch Rechtsmittel einlegen. Es ist noch nicht rechtskräftig.
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Die Verbraucherzentrale Hamburg forderte die Bundesregierung zu Nachbesserungen auf. „Unserer Auffassung nach sollten Hersteller vom Gesetzgeber zu verbindlichen Vorgaben bei schrumpfenden Packungsinhalten verpflichtet werden. Wir fordern einen Warnhinweis für Produkte mit verringerter Füllmenge für mindestens sechs Monate“, erklärten die Verbraucherschützer.
„Auch die Packungsgröße muss bei weniger Inhalt entsprechend kleiner werden. Unternehmen wie Mondelez nutzen die Gesetzeslücke schamlos aus.“ (dts/red)
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wirtschaft

Zahl großer Betriebsgründungen im 1. Quartal gestiegen

Die Gesamtzahl der Neugründungen von Gewerben war im 1. Quartal 2026 mit rund 188.900 um 10,1 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum. - Foto: Hannes P Albert/dpa
Im 1. Quartal 2026 sind in Deutschland rund 37.500 Betriebe gegründet worden, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen.
Das waren 2,8 Prozent mehr neu gegründete größere Betriebe als im Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt mit. Gleichzeitig sank die Zahl der vollständigen Aufgaben von Betrieben mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung um 5,7 Prozent auf rund 28.400.

Rund 188.900 Neugründungen

Die Gesamtzahl der Neugründungen von Gewerben war im 1. Quartal 2026 mit rund 188.900 um 10,1 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum. Die Gesamtzahl der Gewerbeanmeldungen stieg um 9,3 Prozent auf rund 225.300.
Zu den Gewerbeanmeldungen zählen neben Neugründungen von Gewerbebetrieben auch Betriebsübernahmen (zum Beispiel Kauf oder Gesellschaftereintritt), Umwandlungen (zum Beispiel Verschmelzung oder Ausgliederung) und Zuzüge aus anderen Meldebezirken.
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Weniger Unternehmen meldeten ihr Gewerbe ab

Die Gesamtzahl der vollständigen Gewerbeaufgaben war nach Angaben des Bundesamts im 1. Quartal 2026 mit rund 139.400 um 2,0 Prozent niedriger als im 1. Quartal 2025.
Die Gesamtzahl der Gewerbeabmeldungen sank um 4,3 Prozent auf rund 167.500. Neben Gewerbeaufgaben zählen dazu auch Betriebsübergaben, zum Beispiel Verkauf oder Gesellschafteraustritt, Umwandlungen oder Fortzüge in andere Meldebezirke. (dts/red)
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wirtschaft

Großhandelspreise im April deutlich gestiegen

Öltanks der TotalEnergies-Raffinerie Leuna in der Nähe von Spergau (Symbolbild). - Foto: Stringer/AFP via Getty Images
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im April 2026 um 6,3 Prozent höher als im April 2025. Das teilte das Statistische Bundesamt mit.
Im März 2026 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei +4,1 Prozent gelegen, im Februar 2026 bei +1,2 Prozent. Ein höherer Preisanstieg als im April 2026 wurde im Vorjahresvergleich zuletzt im Februar 2023 verzeichnet (+9,5 Prozent gegenüber Februar 2022).

Energieprodukte und Rohstoffe teurer

Ausschlaggebend für den Preisanstieg im April 2026 waren demnach die Eskalation im Iran und im Nahen Osten, in deren Folge sich insbesondere die Großhandelspreise für Energieprodukte und Rohstoffe erhöhten. Die Großhandelspreise stiegen im April 2026 gegenüber März 2026 um 2,0 Prozent.
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Hauptursache für den Anstieg der Großhandelspreise war im April 2026 verglichen mit April 2025 der Preisanstieg bei Mineralölerzeugnissen, erklärten die Statistiker.
Die Preise lagen hier im Durchschnitt 37,3 Prozent über denen von April 2025. Auch gegenüber dem Vormonat März 2026 stiegen sie deutlich (+12,7 Prozent).

Einige Lebensmittel wurden billiger

Ebenfalls bedeutend für die Entwicklung im Vorjahresvergleich war nach Angaben des Bundesamts der Preisanstieg im Großhandel mit Nicht-Eisen-Erzen, -Metallen und -Metallhalbzeug (+40,2 Prozent gegenüber April 2025).
Zudem stiegen die Preise im Großhandel für Blumen und Pflanzen um 9,3 Prozent sowie für chemische Erzeugnisse um 7,3 Prozent zum Vorjahresmonat.
Preisrückgänge im April 2026 gab es dagegen im Großhandel mit Milch, Milcherzeugnissen, Eiern, Speiseölen und Nahrungsfetten (-7,8 Prozent gegenüber April 2025) sowie mit Kaffee, Tee, Kakao und Gewürzen (-7,5 Prozent gegenüber April 2025). (dts/red)
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wirtschaft

Maschinenbauer Trumpf kritisiert: „Wir verlieren unsere industrielle Basis”

Das laufende Geschäftsjahr 2025/26 entwickle sich beim schwäbischen Maschinenbau Trumpf „ganz ordentlich", sagte Chefin Nicola Leibinger-Kammüller. - Foto: Oliver Berg/dpa
Die Vorstandsvorsitzende des schwäbischen Maschinenbauers Trumpf, Nicola Leibinger-Kammüller, zeichnet ein düsteres Bild der deutschen Wirtschaft.
„Seit Kriegsende war die wirtschaftliche Lage in Deutschland noch nie so dramatisch“, sagte die Unternehmerin dem „Handelsblatt“. „Da war Corona nichts dagegen.“

CEO: KMU ersticken in Bürokratie

Auf einer Hausmesse bei Trumpf habe sie noch nie so viele frustrierte Unternehmer auf einem Fleck gesehen, so Leibinger-Kammüller.
Viele kleine und mittelständische Betriebe erstickten in Bürokratie und kämen an den Rand ihrer Möglichkeiten. „Wir verlieren unsere industrielle Basis“, warnte die Trumpf-Chefin.
Sie forderte schwarz-rote Koalition zum Handeln auf. Es sei die „verdammte Pflicht und Schuldigkeit der Bundesregierung, eine vernünftige Strategie für dieses Land aufzustellen“, sagte Leibinger-Kammüller.

CDU sollte Reformtempo erhöhen

Das Kräfteverhältnis zwischen CDU und SPD sei eindeutig – Kanzler Friedrich Merz (CDU) müsse die Reformgeschwindigkeit deutlich erhöhen. Es brauche konkrete Sparansagen und strukturelle Reformen, vor allem bei der Rente.
Zum Reizthema Reichensteuer sagte die Trumpf-Chefin, sie wäre bereit, mehr Steuern zu zahlen. Allerdings verbunden mit der Forderung, das zusätzliche Geld für Bildung auszugeben statt für „Gießkannenpolitik“ wie beim Tankrabatt.
Ausdrücklich verteidigte die Unternehmerin die Wirtschaftsministerin:
„Katherina Reiche ist mutig, geht ins Feuer, sie treibt die richtigen Dinge voran.“

Bonus für die Trumpf-Angestellten

Nach Jahren des Verzichts können sich Trumpf-Beschäftigte im Herbst erstmals wieder auf einen Bonus oder eine tarifliche Gewinnbeteiligung freuen.
Das laufende Geschäftsjahr 2025/26 (Ende Juni) entwickle sich „ganz ordentlich“, sagte Leibinger-Kammüller. „Der Auftragseingang zieht an. Das gibt Hoffnung.“
Das Geschäft mit Lasern für die Halbleiterfertigung laufe stark, unter anderem wegen der hohen Nachfrage durch den Bau von Datencentern. Im Geschäftsjahr 2024/25 hatte Trumpf einen Verlust geschrieben und musste rund 1.000 Arbeitsplätze abbauen. (dts/red)
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Australischer Bergbauriese Fortescue muss für Zerstörung indigener Stätten zahlen

Fortescues baut auch groß angelegte Batterie-Energiespeichersysteme – wie dieses erste in North Star Junction in Pilbara, Westaustralien. - Foto: Antony Dickson/AFP via Getty Images
Wegen der Zerstörung kultureller Stätten einer indigenen Volksgruppe ist das australische Bergbauunternehmen Fortescue zu einer Entschädigungszahlung in Millionenhöhe verurteilt worden.
Der auf den Abbau von Eisenerz spezialisierte Konzern müsse insgesamt rund 150 Millionen australische Dollar (92 Millionen Euro) zahlen, entschied ein Bundesgericht.
Dabei handelt es sich australischen Medienberichten zufolge um die höchste Entschädigungssumme, die jemals auf Grundlage der Gesetze zur Anerkennung der Landrechte indigener Völker verhängt wurde.

124 Kulturerbe-Stätten wurden zerstört

Durch die Bergbauaktivitäten des Unternehmens in der Region Pilbara im Westen des Landes seien 124 als Kulturerbe eingestufte Stätten der Volksgruppe der Yindjibarndi „vollständig zerstört“ worden, führte Bundesrichter Stephen Burley in der schriftlichen Urteilsbegründung aus.
Weitere indigene Stätten seien ausgegraben, von Straßen überdeckt oder überflutet worden. Insgesamt seien über das Land der Volksgruppe vier große Tagebauminen, eine Eisenbahnstrecke, eine Halde mit Bergbauabfällen sowie Deponien und ein Materiallager verstreut – zudem sei ein Gebiet von 135 Quadratkilometern eingezäunt worden.
Basierend auf dem Marktwert des Grundstücks sprach das Gericht der Volksgruppe eine nach Angaben Burleys „relativ geringe“ Entschädigung von rund 100.000 australischen Dollar zu. Zugleich ordnete das Gericht jedoch an, dass die Entschädigung für den kulturellen Verlust gesondert zu bewerten sei: mit 150 Millionen australischen Dollar.

Organisation forderte 800 Millionen australische Dollar als Ausgleich

Diese Summe bleibt indes deutlich hinter den Forderungen der Organisation Yindjibarndi Ngurra Aboriginal Corporation zurück. Diese hatte mehr als 800 Millionen australische Dollar als Ausgleich für wirtschaftliche Verluste sowie einer Milliarde Dollar für kulturelle Verluste geltend gemacht.
Fortescue hatte sich hingegen für eine kulturelle Entschädigung von höchstens acht Millionen australischen Dollar ausgesprochen, zugleich aber anerkannt, dass es einen Anspruch auf Entschädigung gebe.
Die australischen Ureinwohner hatten den Kontinent vor schätzungsweise mindestens 60.000 Jahren erstmals besiedelt. Nach der Ankunft der ersten britischen Siedler im Jahr 1788 wurden sie unterdrückt und diskriminiert.

Benachteiligung der Indigenen dauert an

Auch heute noch gelten viele von ihnen als gesellschaftlich benachteiligt – so haben Angehörige indigener Völker beispielsweise eine rund acht Jahre kürzere Lebenserwartung als der Rest der Bevölkerung.
Die Indigenen-Interessenvertretung National Native Title Council erklärte am Dienstag, dass die „Beharrlichkeit des Volkes der Yindjibarndi“ eine Inspiration auch „für andere traditionelle Landbesitzer“ sei, weiterhin für das zu kämpfen, was ihnen zustehe.
Der Geschäftsführer der Dachorganisation, Jamie Lowe, kritisierte gleichwohl, dass die Landrechte der Volksgruppe zwar schon seit mehr als zwei Jahrzehnten anerkannt seien – sie aber dennoch vier Jahre vor Gericht habe kämpfen müssen, um eine Entschädigung zu erhalten. (afp/red)
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deutschland

Proteste stoppen Gaskraftwerksbau für Rechenzentrum in Hessen

Dampf steigt aus der Kühlung eines Gaskraftwerkes in Hürth. (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
In Maintal bei Frankfurt am Main verzichtet das US-Unternehmen EdgeConneX laut einem Bericht des „Spiegel“ auf den Bau eines Gaskraftwerks zum Betrieb eines Rechenzentrums.
Die Bürgermeisterin von Maintal, Monika Böttcher (parteilos) teilte dem Magazin mit, EdgeConneX wolle das Projekt nicht gegen den Widerstand der Bevölkerung und der Stadtverordnetenversammlung durchsetzen.
Die Proteste richteten sich laut Bericht nicht gegen das Rechenzentrum selbst, sondern gegen die Tatsache, dass für seinen großen Strombedarf ein eigenes Gaskraftwerk errichtet werden sollte.
Das Unternehmen EdgeConneX habe ihr mitgeteilt, dass es nach Alternativen für die Stromversorgung des Rechenzentrums suche, erklärte Böttcher laut „Spiegel“. Ob es Alternativen gebe, wie diese aussehen könnten und wann das Unternehmen sich wieder melden will, sei aber unklar.
EdgeConneX habe sich aber nicht final gegen ein Rechenzentrum in Maintal entschieden, betonte die Bürgermeisterin. Lokalpolitiker sagten dem „Spiegel“, EdgeConneX sei von einem geplanten Investitionsvolumen von rund einer Milliarde Euro ausgegangen.
Rechenzentren, nötig etwa für die Künstliche Intelligenz, haben einen enormen Energieverbrauch. Außerdem nehmen sie viel Platz ein, der dann nicht mehr für den Bau von Wohnungen oder Freizeit- und Grünanlagen zur Verfügung steht. (afp/red)
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wirtschaft

NRW-Umweltminister verlangt Herstellerverantwortung für Altkleider

Steigende Mengen minderwertiger Kleidung belasten Entsorgungssysteme und Sammler zunehmend. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) macht Druck für die Einsetzung eines Textilgesetzes, das Hersteller von Textilien für Entsorgungskosten in Mithaftung nimmt.
Die Altkleidersammlung gerate zunehmend unter Druck, sagte Krischer der „Rheinischen Post“.

Kommunen am Limit

Mehr Mengen, schlechtere Qualität und viele Stücke seien nicht mehr wiederverwendbar. Das bringe vor allem Kommunen und gemeinnützige Sammler an ihre Grenzen.
„Ohne eine Neuordnung der Verantwortung droht das bestehende Sammelsystem wirtschaftlich zu kippen“, sagte Krischer. Die Hersteller müssten hier stärker in die Pflicht genommen werden. Sie seien für die Textilien und auch deren Entsorgung und Recycling mit verantwortlich.
Aktuell trügen vor allem Sammler und Kommunen die Kosten und Risiken. „Das muss sich ändern. Die Hersteller müssen an den Kosten beteiligt werden.“

Fast Fashion als Treiber

Als besonders problematisch gilt „Fast Fashion“: günstig produzierte Kleidung, die Verbraucher rasch wieder entsorgen wollen, die sich vielfach nicht gut fürs Second-Hand-Geschäft eignet und die bei Textilsammlungen in großen Mengen anfällt.
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Wie sehr die Mengen an textilen Abfällen angewachsen sind, veranschaulichen Zahlen, die die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Daten aus dem Landesumweltamt nennt.
Demnach haben öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger in NRW im Jahr 2012 noch 16.184 Tonnen Alttextilien getrennt gesammelt. 2024 kamen die Entsorger demnach nach vorläufigen Daten auf 36.145 Tonnen.
Was von karitativen oder gewerblichen Akteuren gesammelt wurde, taucht in dieser Statistik nicht auf.
Das Bundesumweltministerium hat im März ein „Eckpunktepapier zur Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien“ vorgelegt, das zur Grundlage für ein bundesweites Textilgesetz werden soll. (dts/red)
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wirtschaft

Statt Entlastungsprämie: Mittelstand für Reform der Einkommensteuer

Vertreter des Mittelstands verlangen steuerliche Entlastungen zur Stärkung von Investitionen und Beschäftigung. (Symbolbild) - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Der Deutsche Mittelstandsbund, Vertreter von rund 34.000 kleinen und mittelständischen Unternehmen, fordert die Bundesregierung zu einer Reform der Einkommensteuer auf.
Notwendig seien ein späterer Einstieg in den Spitzensteuersatz und ein angepasster Tarifverlauf, erklärte der Verband am Montag, 11. Mai. Der Mittelstand brauche „mutige und nachhaltige Reformen statt symbolische Maßnahmen ohne wirtschaftliche Wirkung“.
Der Koalitionsausschuss will am Dienstag über die Zukunft der vom Bundesrat gestoppten Entlastungsprämie und mögliche Alternativen beraten. Gesprochen werden dürfte dabei auch über die geplante Reform der Einkommensteuer.

Spitzensteuersatz in der Kritik

Der Mittelstandsbund forderte, die Grenze für den Spitzensteuersatz „deutlich“ anzuheben – aktuell greift er bei knapp 70.000 Euro zu versteuerndem Einkommen bei Alleinstehenden und setze damit zu früh an.
Kleine und mittlere Unternehmen werden als Personengesellschaften oder Einzelunternehmen über die Einkommensteuer besteuert, wie der Verband betonte.
Die Gewinne würden unmittelbar den Inhabern zugerechnet und unterlägen damit direkt dem progressiven Einkommensteuertarif. Deshalb wirke sich jede Veränderung im Einkommensteuertarif auch unmittelbar auf betriebliche Einkommen aus.

Forderung nach Investitionsanreizen

„Wenn beispielsweise ein Handwerksunternehmen in seiner Region investiert, ausbildet und Arbeitsplätze sichert, darf es nicht noch zusätzlich belastet werden“, erklärte Verbandschef Marc Tenbieg.
In der aktuellen „ökonomisch angespannten Lage“ seien stattdessen Impulse wichtig, die Investitionen erleichtern, Beschäftigung sichern und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts stärken.
Der Spitzensteuersatz beträgt aktuell 42 Prozent. Ab einem Einkommen von rund 278.000 Euro greift der sogenannte Reichensteuersatz von 45 Prozent. (afp/red)
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wirtschaft

IW-Studie: Bayern wirtschaftlich weiter vorn

Bayerischer Landtag (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bayern kann sich im Deutschlandvergleich wirtschaftlich weiter behaupten. Das geht aus einer neuen Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.
Allerdings können nicht alle süddeutschen Regionen mithalten. „Im jahrzehntelangen Wettlauf um die Wohlstandskrone in Deutschland fällt Baden-Württemberg zurück“, sagte IW-Forscher Hanno Kempermann über das aktuelle Regionalranking.
Während Bayern mit Luft- und Raumfahrt, Medizintechnik sowie Dienstleistungen breiter aufgestellt sei, müsse Baden-Württemberg „flächendeckend viel stärker mit der Krise in den Branchen Automotive, Maschinenbau und Metallerzeugnisse kämpfen“, so Kempermann.
Deutlich wird dies bei einer Langzeitbetrachtung der alle zwei Jahre veröffentlichten Regionalrankings. Während Baden-Württemberg heute im Vergleich zu 2016 nur noch 19 statt damals 30 Regionen in den Top 100 hat, konnte Bayern seine Dominanz ausbauen. Der Freistaat stellt nun 58 statt 53 Regionen.

14 Indikatoren in drei Bereichen

Zusammen mit Vanessa Hünnemeyer und Johannes Ewald hat Kempermann für alle 400 Landkreise und kreisfreien Städte in Deutschland sowohl den wirtschaftlichen Zustand als auch die Aussichten untersucht. Um zu ermitteln, ob eine Region erfolgreich ist, haben die Forscher 14 Indikatoren in den drei Bereichen Wirtschaftsstruktur, Arbeitsmarkt und Lebensqualität ausgemacht.
Einigen, wie der gemeindlichen Steuerkraft, messen sie in ihrer Auswertung ein höheres Gewicht zu als etwa dem Vorhandensein naturnaher Flächen. Untersucht wurden unter anderem auch Alterung, Ärztedichte, Frauenerwerbstätigkeit oder die private Überschuldung.

Suhl zählt zu schwächsten Regionen

Im Ranking dominieren neben bayerischen Regionen – darunter vor allem der Großraum München – auch das Rhein-Main-Gebiet mit dem Finanzplatz Frankfurt. Laut IW gaben bei letzterem der starke Arbeitsmarkt und eine leistungsfähige Wirtschaft den Ausschlag. Zu den schwächsten Regionen zählt neben mehreren Ruhrgebietsstädten die thüringische Stadt Suhl.
In einem zweiten Teil des Rankings, der die wirtschaftliche Dynamik von Regionen untersucht, sieht das Forscherteam große Fortschritte in bislang weniger starken Städten.
Das brandenburgische Cottbus etwa kann laut den IW-Forschern von einem Instandhaltungswerk der Deutschen Bahn profitieren, ebenso vom Aufbau der Medizinischen Universität Lausitz. Im schleswig-holsteinischen Neumünster wiederum sei die Zahl registrierter Straftaten stark gesunken. Im Vorteil sind laut den Forschern Innovationsökosysteme, die regionale Wissenschaft, Wirtschaft und Start-ups verbinden. (dts/red)
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Wirtschaftsministerin Reiche besucht Problemraffinerie PCK in Schwedt

Raffinerie PCK in Schwedt. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) besucht am Montag, 11. Mai, um 10:45 Uhr gemeinsam mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die PCK Raffinerie in Schwedt an der polnischen Grenze.
Nach einer Rundfahrt über das Raffineriegelände soll ein Fördermittelbescheid für ein Projekt zur Herstellung synthetischer Flugkraftstoffe übergeben werden. Gegen Mittag ist ein Pressestatement geplant.
Die PCK stand wiederholt im Fokus, weil sie von einer deutschen Tochterfirma des russischen Rosneft-Konzerns kontrolliert wird und ihre Belieferung mit Rohöl deshalb immer wieder in Frage stand.
Zuletzt stoppte Russland die Belieferung der Raffinerie mit Pipeline-Öl aus Kasachstan. Zudem klagte Rosneft erneut gegen die Treuhandanordnung der Bundesregierung für seine Tochterfirma. Die PCK versorgt weite Teile Nordostdeutschlands mit Kraftstoffen. (afp/red)
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Thalia will bis zu 150 Spielwarenläden eröffnen – Umsatzpotenzial bei fast 400 Millionen Euro

Thalia baut sein Spielwarengeschäft deutlich aus. (Archivbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Der Chef der Buchhandelskette Thalia, Ingo Kretzschmar, plant eine massive Expansion in den Spielwarenhandel.
Perspektivisch sehe er ein Potenzial von rund 150 Spielwarenläden, sagte Kretzschmar dem „Handelsblatt“. Der Umsatzanteil könnte bei Thalia insgesamt bei rund 18 Prozent liegen. Das wäre ein Umsatzpotenzial von fast 400 Millionen Euro.
Thalia hat bereits 40 Spielwarenläden übernommen, die meisten davon laufen bisher unter den Namen Krömer und Toysino.

Neuer Markenname: „Spielzeit“

Mittelfristig werde man alle Läden unter dem Namen „Spielzeit“ führen, sagte Kretzschmar. Eine Ausnahme macht er bei dem Kinderkaufhaus Mukk in Münster, weil es eine sehr etablierte Marke habe.
Man prüfe jetzt, ob es nicht noch weitere Städte gebe, wo sich ein so großes Kinderkaufhaus lohnen könnte, sagte der Thalia-Chef. Das werde nicht an hundert Standorten gehen, aber zehn bis 15 könne er sich vorstellen.

Beratung als Erfolgsfaktor

Die Erfahrungen in dem neuen Geschäftsfeld sind laut Kretzschmar bisher positiv. In den ersten Teststandorten erziele man deutlich höhere Umsätze als vorher, sagte er.
Um das zu erreichen, habe Thalia auch mehr Personal eingestellt und mehr Fokus auf Beratung gelegt. Man müsse in Vorleistung gehen, um Erfolg zu haben. „Menschen wollen beraten werden, Dinge ausprobieren, sich austauschen – gerade bei Spielwaren.“ (dts/red)
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wirtschaft

Curevac-Gründer wirft Biontech Täuschung vor

Biontech (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Curevac-Gründer Ingmar Hoerr erhebt schwere Vorwürfe gegen Biontech. Die Übernahme von Curevac durch Biontech sei aus seiner Sicht mit einer Täuschung der Aktionäre verbunden gewesen, sagte Hoerr dem „Spiegel“. „Wenn in den Unterlagen sinngemäß gestanden hätte: Wir wollen Curevac schließen, wir wollen günstig Patente erwerben – hätte dem doch niemand zugestimmt“, so Hoerr. Er empfinde das als „Dummverkaufen“.
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Kritik an Übernahmestrategie

Biontech hatte angekündigt, bis Ende 2027 Produktionswerke in Marburg, Idar-Oberstein und Singapur zu schließen sowie den Stammsitz der übernommenen Tochter Curevac in Tübingen. Hoerr warnte vor den Folgen: Das über mehr als 20 Jahre aufgebaute Wissen zerfalle – und man baue es nicht mal eben neu auf.
Der Biologe und Pionier der mRNA-Impfstoffforschung kritisierte auch eine Gleichzeitigkeit von Stellenabbau und einem großen Aktienrückkaufprogramm. Man könne nicht öffentlich betonen, dringend sparen zu müssen – und zugleich eigene Aktien „in großem Stil zurückkaufen“. Das wirke auf ihn „dreist“, sagte Hoerr dem „Spiegel“.
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Streit um Patente und Gewinne

Biontech habe die Übernahme von Curevac vor allem wegen der Patente angestrebt, sagte Hoerr, und um einen laufenden Patentstreit zu beenden. Gemessen an den damaligen Corona-Umsätzen hätten „potenziell Milliardenbeträge“ im Raum gestanden.
Warum die Biontech-Gründer Ugur Sahin und Özlem Türeci den Medizin-Nobelpreis nicht erhalten haben, erklärte Hoerr dem „Spiegel“ so: Er sehe – aus seiner Perspektive – „nicht die klare eigene wissenschaftliche Kernleistung, die man typischerweise mit einem Nobelpreis verbindet“.
Auf die Frage, wo Biontech in zwei bis drei Jahren stehen werde, erklärte Hoerr: Es könne sogar sein, „dass Biontech irgendwann selbst ein Übernahmekandidat wird, wenn die Erfolge ausbleiben“. (dts/red)
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wirtschaft

Compo-Chef: Gartendünger wird teurer

Blumen im Gartenfachgeschäft (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Mineraldünger für Hobbygärtner dürfte infolge des Irankriegs ab dem kommenden Jahr teurer werden. Das prognostiziert der Chef des Düngemittel- und Erdenherstellers Compo, Stephan Engster, im „Spiegel“. „Ein Liter mineralischer Flüssigdünger kostet den Endkunden aktuell etwa 12 Euro. Da könnte der Preis auf 13 bis 14 Euro hochgehen“, sagte Engster.
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Noch keine Engpässe

Für die laufende Saison hätten Hersteller die Rohstoffe für mineralischen Dünger bereits eingekauft. „Wir haben aktuell noch keinen Preisschock im Gartenregal“, so Engster. Kritisch sei derzeit die Lieferkette. Der hohe Dieselpreis setze die Speditionen unter Druck. Sie könnten nicht mehr zu den bisherigen Konditionen anliefern. „Die Herausforderung ist, die Ware ohne große Aufschläge und pünktlich in die Geschäfte zu bekommen“, sagte Engster. Die meisten Produkte seien aber momentan verfügbar.
Engster sieht bei Hobbygärtnern bereits seit der Coronapandemie und der Energiekrise infolge des Ukrainekrieges einen deutlichen Trend zu organischem Dünger. „Wenn Mineraldünger teurer wird, legt Bio zu“, sagte er. Bei Erden und Pflanzenpflege seien bereits rund zwei Drittel der Produkte des Herstellers biologisch-organisch. „Bio wächst im Schnitt zwei- bis dreimal so schnell wie der traditionelle Markt“, so Engster. (dts/red)
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ausland

Harrods: Bisher 75 Opfer sexuellen Missbrauchs durch Mohamed Al-Fayed entschädigt

Mohamed Al-Fayed erlangte in den 1990er Jahren vor allem durch seinen Sohn Dodi Bekanntheit, den damaligen Lebensgefährten von Prinzessin Diana. (Archivbild). - Foto: Ian Walton/Getty Images
Das Londoner Luxuskaufhaus Harrods hat bislang 75 Opfern sexuellen Missbrauchs durch seinen ehemaligen Eigentümer Mohamed Al-Fayed eine „vollständige Entschädigung“ gezahlt.
Fast 200 weitere Anträge würden derzeit bearbeitet, teilte das Entschädigungsprogramm des Kaufhauses der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag, 7.Mai in einer Erklärung mit. Insgesamt hätten 259 Betroffene Ansprüche geltend gemacht.

Ermittlungen gegen Londoner Polizei im Al-Fayed-Skandal

Kurz zuvor hatte die britische Polizeiaufsichtsbehörde bestätigt, dass gegen Beamte der Londoner Polizei wegen ihres Umgangs mit den Vorwürfen im Fall Al-Fayed ermittelt wird.
Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Qualität der polizeilichen Arbeit in den Jahren 2008 und 2013. Obwohl vor dem Tod Al-Fayeds im Jahr 2023 rund 21 Beschwerden bei der Londoner Polizei eingegangen waren, führte keine davon zu einer Strafverfolgung.
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Mehrere Frauen werfen dem verstorbenen Ex-Eigentümer von Harrods, Mohamed Al-Fayed, und seinem Bruder Salah vor, ein organisiertes System sexueller Ausbeutung betrieben zu haben.

BBC-Doku 2024 löste Welle von Vorwürfen aus

Vorwürfe sexueller Übergriffe durch Al-Fayed waren erstmals im September 2024 durch eine BBC-Dokumentation öffentlich geworden. Seither meldeten sich zahlreiche weitere mutmaßliche Betroffene.
Mohamed Al-Fayed stand in den 1990er Jahren auch wegen seines Sohns Dodi im Fokus der Öffentlichkeit, dem damaligen Lebensgefährten der britischen Prinzessin Diana.
Dodi Al-Fayed kam 1997 gemeinsam mit Diana bei einem Autounfall in Paris ums Leben. Mohamed Al-Fayed starb 2023 im Alter von 94 Jahren, Salah Al-Fayed war bereits 2010 gestorben. (afp/red)
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wirtschaft

Jobabbau bei Elektronikzulieferer IAV: Werk in Berlin soll geschlossen werden

Der Niedergang der deutschen Autoindustrie ist ein Fiasko für die Wirtschaft. (Symbolbild) - Foto: Roman Stasiuk/iStock
Der Automobilzulieferer IAV will den Standort Berlin weitgehend schließen. Das Unternehmen teilte gestern mit, dass das Betriebsgelände in Berlin „bis spätestens 2027“ veräußert werde, da die  Wertschöpfung „an den Standorten Gifhorn und Stollberg fokussiert werden“ solle.
Insgesamt ist demnach der Abbau von 1.400 Stellen in Deutschland geplant, „um Überkapazitäten abzubauen und die Organisation an veränderte Marktbedingungen anzupassen“.
In Berlin soll lediglich ein „kompakter Kern der Beschäftigten zur Sicherung bestimmter Technologien“ verbleiben. Allen anderen Mitarbeitern des Standorts werde ein Wechsel ins niedersächsische Gifhorn angeboten, erklärte das Unternehmen.

Die Industriestadt Gifhorn, Niedersachsen.

Foto: geogif/iStock

IG Metall kritisiert den „Kahlschlag“

„Statt eine Strategie für eine langfristige Sicherung der Arbeitsplätze vorzulegen, setzt die Geschäftsführung die Axt an“, kritisierte der IG-Metall-Bezirksleiter Berlin-Brandenburg-Sachsen, Jan Otto. „Dies wird auf massiven Widerstand der IG Metall und der Beschäftigten stoßen“, kündigte er an.
Die IG Metall kritisierte dies als „Kahlschlag“: „IAV ist Teil der Berliner Industrielandschaft und trägt Verantwortung für die rund 1.250 Beschäftigten hier“, erklärte die zweite Bevollmächtigte und Geschäftsführerin der IG Metall Berlin, Ines Beeck.
„Berlin ist ihr Lebensmittelpunkt – hier leben ihre Familien, hier sind soziale Bindungen und gewachsene Strukturen“, fügte sie hinzu. „Deshalb erwarten wir vom Unternehmen klare Zusagen für den Erhalt des Standorts und der Arbeitsplätze in Berlin.“
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Zulieferer beschäftigt weltweit rund 6.600 Menschen

Der Zulieferer, der unter anderem Software und Elektronik- und Fahrzeugarchitekturen entwickelt und nach eigenen Angaben weltweit rund 6.600 Mitarbeiter an 25 Standorten beschäftigt, hatte bereits im Februar angekündigt, die Zahl der Stellen in Deutschland deutlich zu reduzieren.
Der Abbau sei „sehr schmerzhaft“, aber notwendig, um das Unternehmen langfristig wettbewerbsfähig aufzustellen, hatte Geschäftsführer Jörg Astalosch dem Nachrichtenportal „t-online“ gesagt.
Hintergrund ist demnach die Krise der Automobilindustrie und der Rückgang externer Entwicklungsaufträge. „Wir haben durch die wirtschaftliche Lage bei uns in Deutschland eine hohe Überkapazität“, sagte Astalosch dem Portal.
„Deshalb werden wir hier Personal abbauen und in anderen Ländern aufbauen.“ Deutschland bleibe zwar „unser zentraler Standort“, die Wertschöpfung werde jedoch internationaler organisiert.
Der IG-Metall-Bezirk Niedersachsen und Sachsen-Anhalt erklärte am Donnerstag, dass die Gewerkschaft anerkenne, dass IAV und die gesamte Automobil- und Entwicklungsdienstleistungsbranche unter „erheblichem Veränderungsdruck“ stünden.
Doch Transformation bedeute nicht „weniger Menschen, schlechtere Bedingungen, billigere Standorte“, kritisierte Verhandlungsführer Thilo Reusch. „Transformation bedeutet, Kompetenzen zu sichern, neue Arbeit zu gewinnen, Beschäftigte zu qualifizieren und Standorte weiterzuentwickeln“, erklärte er. „Wer nur den Rotstift führt, saniert nicht – er amputiert.“ (afp/red)
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wirtschaft

„Obi-Orange“: Baumärkte streiten sich vor Bundesgerichtshof um Farbe

Obi zählt mit etwa 350 Filialen hierzulande zu den größten Baumarktketten. - Foto: Oliver Berg/dpa
Der Streit dreier Baumarktketten um die Farbe Orange hat heute den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Obi meldete einen bestimmten Farbton 2010 als Marke für Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und Heimwerkerartikeln an.
Ob die Kette das Monopol beanspruchen kann, ist allerdings fraglich – denn die Konkurrenten Hornbach und Globus gingen dagegen vor. (Az. I ZB 58/25)

Wie bekannt ist die Farbe?

Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Marke so bekannt ist, dass sie sich im Verkehr durchgesetzt hat. Doch welche Gruppe bildet die dafür maßgeblichen Verkehrskreise – alle Verbraucher oder nur Baumarkt-Kunden und potenzielle Heimwerker? Das Bundespatentgericht entschied, dass es alle Verbraucher sind. Denn in Baumärkten würden auch Alltagswaren wie Nägel und Glühbirnen verkauft.
Mehrere von beiden Seiten vorgelegte Gutachten kamen zu unterschiedlichen Prozentzahlen bei der Zuordnung der Farbe zu Obi durch die Verbraucher. Das Bundespatentgericht entschied schließlich, dass die Marke sich nicht ausreichend durchgesetzt habe und gelöscht wird.
Der BGH tendiert vorläufig dazu, dem zuzustimmen. Das wurde in der Verhandlung deutlich. Ein Urteil ist das aber noch nicht. Wann der BGH im Baumarkt-Streit entscheidet, ist noch nicht bekannt.(afp/red)