Month: July 2026
Frei bekommt keine Quittung für den Unmut
Kritik wegen Schnieder-Entlassung
Rückkehr in die Fraktionsführung nach 15 Monaten
Rücktritt von Spahn als Auslöser
- Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken löst Frei im Kanzleramt ab.
- An die Spitze des Gesundheitsministeriums tritt Linnemann, der bisher CDU-Generalsekretär war.
- Für den vom Kanzler entlassenen Schnieder kommt Steffen Bilger, der bisherige Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag war.
Personalrochade noch nicht beendet
- Merz sucht noch nach einer neuen Staatsministerin für Sport im Kanzleramt. Wer es wird, gilt als offen. Bisher war dafür nur die Ex-Fußballerin Nadine Keßler im Gespräch.
- Die CDU muss nach der Beförderung von Franziska Hoppermann ihren bisherigen Schatzmeister-Posten neu besetzen.
- Die Fraktion benötigt nach dem Wechsel Bilgers ins Kabinett einen neuen Parlamentarischen Geschäftsführer. Auch für den neuen Gesundheitsminister Linnemann (bisher Fraktionsvize) und Johannes Steiniger (bisher Sprecher Landwirtschaft/künftig Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium) müssen Nachfolger gefunden werden.
Merz hofft auf Ende des Unmuts
Irischer Musiker und Oscar-Preisträger Glen Hansard ist verunglückt
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Feuerwehr bekämpft neue Brände nahe einem Fallschirmspringer-Regiment

Eine der mittlerweile fast 100 Kilometer Brandschneisen, die rund um die Feuer im Südwesten Frankreichs entstehen oder schon entstanden sind – während einer Medienführung mit französischen Feuerwehrleuten in der Nähe von Lège-Cap-Ferret im Südwesten Frankreichs am 28. Juli 2026.
Foto: Ed Jones/AFP via Getty Images
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Keine feste Einspeisevergütung für alle PV-Anlagen
- Die feste Einspeisevergütung soll für alle Photovoltaik-Anlagen abgeschafft werden.
- Der eingespeiste Strom muss stattdessen zu Marktbedingungen verkauft werden.
- Boni für die Förderung von PV-Anlagen sollen vereinheitlicht, die Einspeiseleistung kleinerer und mittlerer Dachanlagen auf 50 Prozent begrenzt werden.
- Die Ausschreibungsmengen für den Zeitraum 2027 bis 2030 sollen für Biogasanlagen leicht angehoben werden.
- Kleine Anlagen erhalten durch einen Flexibilitätsbonus die Möglichkeit, steuerbar zur Systemverantwortung beizutragen.
- Wie für das Bundes-Klimaschutzprogramm vereinbart, soll es eine Windkraft-Sonderausschreibung geben
„Wir adressieren damit die Herausforderungen der Gegenwart und stellen gleichzeitig die Weichen für die Zukunft.“
Industrie begrüßt das Vorhaben
Verbände befürchten langsameren Ausbau bei Solar und Wind
In Kürze:
- Mann legt Feuer am Außenaltar und beschmiert Marienstatue sowie Gebetsstätten.
- Tat ereignet sich kurz vor dem internationalen Jugendfestival mit rund 50.000 Teilnehmern.
- Polizei nimmt Verdächtigen fest; Vatikan bestätigt Marienerscheinungen weiterhin nicht.
Polizei nimmt Verdächtigen fest
Vatikan hat Marienerscheinungen bislang nicht bestätigt
Herr Patzelt, worauf genau ist der Unmut an der CDU-Basis zurückzuführen? Inzwischen soll es daher auch erste Parteiaustritte geben. Was könnte sich daraus noch entwickeln?
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Welcher Wunsch könnte dahinterstehen, dass der Kanzler so schnell eine neue Personalie präsentieren wollte?
Wie viel Risiko und wie viel Chance sehen Sie in den Veränderungen für Partei, Fraktion und Kabinett? Kann sich die Personalrochade am Ende positiv auf die Umfragewerte der CDU auswirken?
Der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler zog seine Zusage für den Posten des Verkehrsministers mit der Begründung zurück, dass ihm die nötige Expertise fehle. Ist das heute noch wirklich entscheidend, was man an fachlicher Qualifikation mitbringt?
Laut Medienberichten soll Merz am Montag in der CDU-Bundesvorstandssitzung vom Bremer Landesvorstand hart angegangen worden sein, mit dem Verweis darauf, dass man die Partei nicht wie ein Unternehmen führen könne. Wie verstehen Sie diese Kritik?
Die SPD äußert sich weitgehend nicht zum Regierungs- und Parteiumbau der CDU. Welche Ursachen könnte das haben? Und wird der Umbau zu einer konstruktiveren Arbeit in der Regierung und zu schnelleren Reformen führen?
Vielen Dank für das Interview!
Herr Patzelt, worauf genau ist der Unmut an der CDU-Basis zurückzuführen? Inzwischen soll es daher auch erste Parteiaustritte geben. Was könnte sich daraus noch entwickeln?
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Welcher Wunsch könnte dahinter stehen, dass der Kanzler so schnell eine neue Personalie präsentieren wollte?
Wie viel Risiko und wie viel Chance sehen Sie in den Veränderungen für Partei, Fraktion und Kabinett? Kann sich die Personalrochade am Ende positiv auf die Umfragewerte der CDU auswirken?
Der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler zog seine Zusage für den Posten des Verkehrsministers mit der Begründung zurück, dass ihm die nötige Expertise fehle. Ist das heute noch wirklich entscheidend, was man an fachlicher Qualifikation mitbringt?
Laut Medienberichten soll Merz am Montag in der CDU-Bundesvorstandssitzung vom Bremer Landesvorstand hart angegangen worden sein, mit dem Verweis darauf, dass man die Partei nicht wie ein Unternehmen führen könne. Wie verstehen Sie diese Kritik?
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Vielen Dank für das Interview!
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Thorsten Frei
Nina Warken
Carsten Linnemann
Steffen Bilger
Franziska Hoppermann
Philipp Amthor
Gitta Connemann
Johannes Steiniger
Christiane Schenderlein
Offene Posten
- Merz sucht noch nach einer neuen Staatsministerin für Sport im Kanzleramt. Wer es wird, gilt als offen. Bisher war dafür nur die Ex-Fußballerin Nadine Keßler im Gespräch.
- Die CDU muss nach der Beförderung von Franziska Hoppermann ihren bisherigen Schatzmeister-Posten neu besetzen. Ausgang: unklar.
- Die Fraktion benötigt nach dem Wechsel Bilgers ins Kabinett einen Parlamentarischen Geschäftsführer. Dafür sind seine bisherigen Stellvertreter Catarina dos Santos-Wintz und Hendrik Hoppenstedt sowie Fraktionsvize Günter Krings im Gespräch.
- Und auch für Linnemann (Fraktionsvize) und Steiniger (Sprecher Landwirtschaft) muss die Fraktion Ersatz finden.
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Waldbrände auf Paros: Mehrere Dörfer evakuiert
Wie Merz begründet
Warken führt die Frauen-Union
Seit 2013 im Bundestag
„Viel abverlangt“
Sechs Wochen relativ geräuschlose Gespräche
Lange ohne Abbauprogramme
Nedeljkovic spricht von „marktfernen politischen Zielvorgaben“
Die Belegschaft schrumpfte schon vor dem Abbauprogramm
Morgen kommen die Halbjahreszahlen
Gewalttätige Vorfälle haben zugenommen
Deutschland verzeichnet mehr Angriffe als zuvor
Zentralrat der Juden: Lücken im Strafrecht schließen
In Kürze:
- Die Kosten für Pflegeplätze in Heimen steigen stetig.
- Im Durchschnitt müssen Pflegebedürftige 3.364 Euro pro Monat selbst zahlen.
- Das eigene Vermögen muss bis zu einer bestimmten Grenze eingesetzt werden.
- Ein Reformpaket des Bundesgesundheitsministeriums setzt unter anderem auf mehr Prävention.
Unterschiede in Bundesländern bei Eigenleistungen
Entlastung durch „Hilfe zur Pflege“
Kinder können zum Elternunterhalt herangezogen werden
31.000 offene Stellen in der Pflege
In Kürze:
- Faucis Tagebuch dokumentiert Gespräche über CIA-Erkenntnisse zum Wuhan-Labor und den Ursprung von COVID-19.
- Fauci schweigt während seiner Anhörung im Senat.
- US-Behörden bewerteten die Laborursprung-Theorie unterschiedlich, während Fauci öffentlich einen natürlichen Ursprung unterstützte.
- Notizen zeigen außerdem Faucis engen Austausch mit deutschen und internationalen Gesundheitspolitikern.
Mögliche Anklage nach Vorladung

Das P4-Labor auf dem Campus des Wuhan Institute of Virology in Wuhan, Provinz Hubei, China, am 13. Mai 2020.
Foto: Hector Retamal/AFP via Getty Images
Pangolin-Viren und neue Fragen zur Forschung in Wuhan
Fauci hält an natürlichem Ursprung fest

Arbeiter in Schutzkleidung am Huanan Seafood Market in Wuhan. (Archivbild)
Foto: -/CHINATOPIX/AP/dpa









































