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Fauci verweigert weitere Aussage und beruft sich auf Verfassungszusatz

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Post date August 16, 2026
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Anthony Fauci sagt am 29. Juli 2026 vor einem Senatsausschuss in Washington, D.C. aus. - Foto: Kevin Dietsch/Getty Images

In Kürze:

Anthony Fauci lehnt eine freiwillige Aussage vor einem zweiten Senatsausschuss ab.
Seine Anwälte berufen sich auf Faucis Recht aus dem Fünften Verfassungszusatz und sehen keinen gesetzgeberischen Zweck für eine weitere Befragung.
Senator Ron Johnson kündigt an, rechtliche Möglichkeiten zu prüfen und weitere Unterlagen zu Fauci auszuwerten.

Die Auseinandersetzung zwischen Anthony Fauci und den Republikanern im US-Senat geht weiter. Fauci, der lange Zeit das Nationale Institut für Allergien und Infektionskrankheiten (NIAID) leitete, lehnt es ab, erneut freiwillig vor einem republikanisch geführten Senatsausschuss zur Corona-Pandemie auszusagen.

Seine Anwälte sehen dafür keinen gesetzgeberischen Zweck. Senator Ron Johnson, ein Republikaner aus Wisconsin und Vorsitzender des Unterausschusses für Ermittlungen, prüft nun rechtliche Möglichkeiten.

In einem Schreiben vom 14. August an Johnson erklärten die Anwälte David Schertler und Danny Onorato, Fauci habe bei zahlreichen Auftritten vor dem Kongress bereits „ehrlich und transparent“ Fragen beantwortet und stehe „zu all seinen bisherigen Aussagen“.

Nach Angaben seiner Anwälte hatte Fauci während seiner 38 Jahre als NIAID-Direktor mehr als 200 Mal vor Kongressausschüssen ausgesagt oder diese informiert. Dazu gehörten auch ein zweitägiges protokolliertes Interview und eine öffentliche Anhörung vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses im Jahr 2024.

Anwälte berufen sich auf den Fünften Verfassungszusatz

In dem Schreiben heißt es auch, Fauci habe bereits während einer Anhörung vor dem gesamten Senatsausschuss für Heimatschutz und Regierungsangelegenheiten am 29. Juli sein Recht aus dem Fünften Verfassungszusatz geltend gemacht, sich nicht selbst belasten zu müssen.

Fauci lehnte es ab, während der Anhörung mehr als 100 Fragen zu beantworten. Daraufhin stimmte der Ausschuss am 6. August mit 8 zu 5 Stimmen entlang der Parteilinien dafür, ihn wegen Missachtung des Kongresses zur Verantwortung zu ziehen. Die Resolution wurde anschließend dem Justizministerium übergeben, das eine Strafverfolgung prüfen soll.

Faucis Anwälte warfen den republikanischen Ausschussmitgliedern vor, sich an einem ihrer Ansicht nach „jahrelangen, rachsüchtigen Feldzug“ gegen Fauci zu beteiligen. Dieser werde vom Vorsitzenden des Senatsausschusses für Heimatschutz und Regierungsangelegenheiten, Senator Rand Paul, einem Republikaner aus Kentucky, geführt.

Die Anwälte argumentierten außerdem, dass Pauls Weiterleitung der Resolution wegen Missachtung des Kongresses an das Justizministerium ohne Befassung des gesamten Senats die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Strafverfolgung nicht erfülle.

Wenn die Ausschussmehrheit Faucis Berufung auf den Fünften Verfassungszusatz auf „gutgläubige“ Weise überprüfen wolle, könne sie vor einem Bundesgericht in Washington eine Zivilklage einreichen, um Faucis Aussage zu erzwingen, so die Anwälte.

Fauci will erneut schweigen

In dem Schreiben heißt es weiter, Fauci werde sich erneut auf den Fünften Verfassungszusatz berufen, sollte er vor Johnsons Unterausschuss erscheinen müssen. Dieser sieht vor, dass niemand sich selbst belasten muss. Eine Vorladung, die ein erneutes Erscheinen erzwinge, würde nach Ansicht der Anwälte keinen gesetzgeberischen Zweck erfüllen und lediglich dazu dienen, „Dr. Fauci aus politischen Gründen unzulässigerweise zu schikanieren oder herabzuwürdigen“.

Außerdem erklärten sie, Fauci und Mitglieder seiner Familie seien seit der Anhörung am 29. Juli Schikanen und Morddrohungen ausgesetzt.

„Auf Grundlage all dieser Tatsachen müssen wir Ihre Einladung, dass Dr. Fauci an einem freiwilligen protokollierten Interview teilnimmt, respektvoll ablehnen“, schrieben die Anwälte.

Die englischsprachige Ausgabe der Epoch Times kontaktierte Anwalt Schertler für eine zusätzliche Stellungnahme, unter anderem dazu, ob Fauci einer separaten Vorladung nachkommen würde, die Johnson ausstellen könnte, um sein Erscheinen zu erzwingen. Bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung lag jedoch keine Antwort vor.

Anthony Fauci wird vor dem Senatsausschuss für Heimatschutz und Regierungsangelegenheiten vereidigt, bevor er am 29. Juli 2026 in Washington, D.C., zur Reaktion der US-Regierung auf die COVID-19-Pandemie aussagt.

Foto: Anna Moneymaker/Getty Images

Johnson droht mit rechtlichen Schritten

Johnson sagte, offene Fragen zur Reaktion der US-Regierung auf die Pandemie rechtfertigten es, Faucis Aussage anzustreben.

„Das amerikanische Volk verdient Antworten auf berechtigte Fragen zu unserer kläglich gescheiterten Reaktion auf COVID-19“, sagte Johnson in einer Erklärung. „Einige dieser Fragen können nur von Dr. Fauci beantwortet werden.“

Johnson wies darauf hin, dass Fauci zuvor gesagt habe, er sei „sehr gerne bereit, vor jedem Kongressausschuss zur Aufsicht auszusagen“ und habe „nichts zu verbergen“.

„Offenbar hat er viel zu verbergen“, sagte Johnson.

Der Republikaner aus Wisconsin sagte, der Unterausschuss werde weiterhin Faucis Unterlagen beschaffen und Gespräche mit Personen führen, die mit ihm zusammengearbeitet hätten. „Wir werden unsere rechtlichen Möglichkeiten prüfen, bevor wir über unsere nächsten Schritte entscheiden“, sagte Johnson.

Faucis Nachrichten werfen neue Fragen auf

Johnsons Unterausschuss hat kürzlich eine Kopie des von Fauci während seiner Zeit in der Regierung verwendeten iPhones erhalten.

Das Gerät, das vom US-Gesundheitsministerium beschafft wurde, enthielt nach Angaben von Abgeordneten mehr als 34.000 Textnachrichten und 522 Sprachnachrichten.

Johnson und Paul veröffentlichten am 10. August eine Reihe von Nachrichten aus dem Januar 2021. Darin diskutierten Fauci, die damalige CDC-Direktorin Dr. Rochelle Walensky und der damalige Surgeon General Dr. Vivek Murthy die begrenzten Daten zur COVID-19-Impfung während der Schwangerschaft.

In einem Austausch sagte Fauci, Fieber und Zytokinreaktionen nach einer zweiten Impfdosis könnten „theoretisch mit einer Fehlgeburt im 1. Trimester in Verbindung stehen“. Er wies zugleich darauf hin, dass bei mehr als 10.000 schwangeren Frauen, die sich für eine Impfung entschieden hatten, keine Sicherheitsprobleme aufgetreten seien und toxikologische Studien an Tieren keine Warnsignale ergeben hätten.

Johnson und Paul erklärten, die Nachrichten würden die Frage aufwerfen, ob die Öffentlichkeit ausreichend über mögliche Risiken informiert worden sei, als die Behörden die Impfung für schwangere Frauen empfohlen hätten.

Fauci, einer der prominentesten Vertreter des öffentlichen Gesundheitswesens der US-Regierung während der COVID-19-Pandemie, leitete das NIAID von 1984 bis zu seinem Rücktritt im Dezember 2022.

Aldgra Fredly und Zachary Stieber haben zu diesem Bericht beigetragen.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Fauci Refuses to Appear Before 2nd Senate Panel After Contempt Vote“. (deutsche Bearbeitung: zk)

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Fachjournal zieht Studie zur Übersterblichkeit während Corona zurück

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Post date August 13, 2026
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Das Fachmagazin „BMJ Public Health“ (BMJ) zog die Veröffentlichung einer Studie zur Übersterblichkeit in der Corona-Zeit zurück. (Archivbild) - Foto: Owen Humphreys/PA Wire/dpa

In Kürze:

- Das BMJ hat eine Studie zur Übersterblichkeit in 47 westlichen Ländern zurückgezogen.
- Die rund 3,1 Millionen zusätzlichen Todesfälle werden als Befund nicht infrage gestellt.
- Kritisiert wurde vor allem eine einseitige Diskussion möglicher Ursachen wie Impfungen und Eindämmungsmaßnahmen.
- Autorin sagte im Juni vor dem US-Kongress aus.

Das wissenschaftliche Fachjournal „BMJ Public Health“ hat eine Studie zur Entwicklung von Übersterblichkeit in der Zeit der Corona-Pandemie zurückgezogen. Dies vermerkte das Journal am Dienstag, 11. August, an der Stelle, an der sich der ursprüngliche Beitrag befunden hatte.

Bei diesem handelte sich um die Studie eines Forscherteams um Saskia Mostert. Die vorwiegend auf Kinderheilkunde und Gesundheitsmanagement spezialisierte niederländische Forscherin ist mittlerweile am VU University Medical Center in Amsterdam tätig. Eine ursprüngliche Fassung des zurückgezogenen Artikels ist nach wie vor online verfügbar.

Übersterblichkeit in den Corona-Jahren

Zur Begründung für die Zurückziehung erklärte die Publikation, der Artikel enthalte „irreführende Informationen in der Diskussion über die möglichen Ursachen der Übersterblichkeit“. Zudem habe die korrespondierende Autorin den „begrenzten Umfang der eigenen Forschungsleistung nicht ausreichend beschrieben“.

Die Studie unter Leitung Mosterts befasste sich mit der Entwicklung der Übersterblichkeit in den Corona-Jahren 2020 bis 2022 in 47 Ländern der westlichen Welt. Dabei gingen die Autoren von einer errechneten Übersterblichkeit von rund 3,1 Millionen Todesfällen aus. Der deskriptive Befund, nämlich, dass es in der Zeit der Pandemie eine erhebliche Übersterblichkeit gab, stellt „BMJ Public Health“ (BMJ) nicht infrage.

Die Studie wertete vorhandene Sterblichkeitsdaten aus und berechnete deren Abweichung von einer modellierten erwartbaren Sterblichkeit. Dabei bezog man sich unter anderem auf das sogenannte Schätzungsmodell von Karlinsky und Kobak für das World Mortality Dataset. Zudem griff man auf Daten von „Our World In Data“ zurück. Diese setzte man in Relation zu Daten eines Vergleichszeitraums der Jahre 2015 bis 2019.

Auffallend starke Betonung von Impfung und Maßnahmen

Im eigenen Diskussionsteil räumt das Forschungsteam mögliche Unschärfen und Unklarheiten hinsichtlich denkbarer Ursachen für die Entwicklung ein. Auch gab man zu bedenken, dass die Aktualität des Rohdatenbestandes nicht für jede Quelle zu jedem Zeitpunkt gleich sei. Zudem seien die Bevölkerungsstruktur und deren Entwicklung nicht in jedem der untersuchten Länder gleich.

In der Studie heißt es auch, ein nächster Forschungsschritt müsse darin bestehen, zwischen verschiedenen möglichen Ursachen zu unterscheiden. In diesem Kontext erwähnten die Autoren COVID-19-Infektionen, aber auch indirekte Folgen von Eindämmungsmaßnahmen und Impfungen.

In diesem Kontext wurden möglichen Schäden durch Eindämmungsmaßnahmen oder möglichen Impfnebenwirkungen ein aus Sicht mehrerer Kollegen auffallend breiter Raum gewidmet. Insbesondere führte das Papier zahlreiche Studien zu möglichen Impfnebenwirkungen an.

Kritik und Distanzierung als Folge

Bereits im Abstract hieß es, die Übersterblichkeit sei „trotz“ der Einführung von Eindämmungsmaßnahmen und COVID-19-Impfungen hoch geblieben. Dies gebe „ernsten Anlass zur Sorge“. Diese starke Betonung einer zeitlichen Koinzidenz erweckte vielfach den Eindruck, diese Faktoren seien eine wesentliche Erklärung für die beobachtete Übersterblichkeit.

Schon zeitnah nach der Veröffentlichung des Textes sah sich das BMJ dazu veranlasst, vor möglichen Fehlinterpretationen zu warnen. In einer „Expression of Concern“ hieß es, die Autoren der Studie hätten lediglich Trends im Bereich der Übersterblichkeit untersucht. Eine Ursachenanalyse hätte explizit nicht stattgefunden und deshalb belege die Arbeit auch keinen kausalen Zusammenhang zwischen Impfungen, Maßnahmen und Mortalität.

Wissenschaftler kritisierten bereits im Juni 2024 die Arbeit. So veröffentlichten Lone Simonsen und Rasmus Kristoffer Pedersen bei „CIDRAP“ einen Kommentar. Darin bemängelten sie eine aus ihrer Sicht einseitige Diskussion möglicher Impf- oder Maßnahmenfolgen. Aus ihrer Sicht habe die Mostert-Studie COVID-19 als Ursache der Übersterblichkeit in unzureichender Weise berücksichtigt.

Institutionelle Untersuchung der Studie

Außerdem sei die wissenschaftliche Eigenleistung gering. Ferner habe die Studie Literatur, die der eigenen Argumentation zupassgekommen sei, in irreführender Weise verwendet. Relevante Arbeiten zu alternativen Erklärungen habe man hingegen nicht ausreichend berücksichtigt. Simonsen und Pedersen argwöhnten, Studien wie diese sollten als „Trojanische Pferde“ in Fachjournalen untergebracht werden, um Desinformation zu normalisieren.

Eine institutionelle Untersuchung durch das Princess-Máxima-Zentrum in den Niederlanden, wo drei der vier Autoren der Studie arbeiteten, kam bezüglich der Eigenleistung zu ähnlichen Ergebnissen. So stammten die verwendeten Daten weitgehend aus bereits bestehenden Datenbanken und dem Karlinsky-Kobak-Modell. Auch hätten die Autoren das Ausmaß der Wiederverwendung von Daten nicht ausreichend transparent gemacht. Das Forscherteam räumte im Zuge der Untersuchung selbst ein, dass große Teile der Arbeit auf der Vorarbeit von Dritten beruhten. Plagiate oder Datenfälschungen habe es jedoch nicht gegeben.

Das BMJ kam am Ende zu dem Schluss, die Studie sei „unausgewogen, nicht hinreichend rigoros und teilweise irreführend“. Während einige Autoren der Zurückziehung zustimmten, gleichzeitig jedoch bestritten, dass die Arbeit Desinformation enthalte, lehnte Saskia Mostert sowohl die Entscheidung als auch deren Begründung ab.

Autorin sagte im Juni vor dem US-Kongress aus

Im Juni sagte sie vor einem Komitee des US-Senats aus zum Thema „Plausible Mechanismen von COVID-19-Injektionen als Ursache von Krebs sowie Angriffe auf wissenschaftliche Veröffentlichungen und Forschung“. Sie beklagte dabei einen angeblichen „Tunnelblick“ und „Zensurmaßnahmen“, um die „Toleranz für Vernunft und abweichende Stimmen“ zu verringern. Diese hätten die Debatte in Politik und Wissenschaft während der Corona-Pandemie geprägt.

Ihre Studie zur Übersterblichkeit habe „blinden und irrationalen Zorn” nach sich gezogen und eine behauptete Unterscheidung in „würdige und unwürdige Opfer“.

Institutionelle Reaktionen würden „zunehmend als Taktiken ‚offizieller Kanäle‘ genutzt werden, um diejenigen zu diskreditieren, zu intimidieren, zu isolieren und mundtot zu machen, die unwillkommene wissenschaftliche Fragen aufwerfen“. Dies habe zu ihrem Rücktritt vom Princess-Máxima-Zentrum in Utrecht geführt.

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Faucis SMS veröffentlicht: Bedenken zu Corona-Impfung für Schwangere

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Post date August 11, 2026
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Dr. Anthony Fauci, ehemaliger Direktor des National Institute of Allergy and Infectious Diseases (Nationales Institut für Allergien und Infektionskrankheiten), sagte am 29. Juli 2026 vor einem Senatsausschuss in Washington, D.C. aus. - Foto: Madalina Kilroy/Epoch Times

In Kürze:

Fauci und andere US-Gesundheitsbeamte diskutierten Anfang 2021 über fehlende Daten zu Corona-Impfungen bei Schwangeren.
Fauci verwies einerseits auf theoretisch mögliche Risiken im ersten Schwangerschaftsdrittel, andererseits aber auch auf erste verfügbare Erkenntnisse.
Diese Nachrichten wurden von den republikanischen Senatoren Ron Johnson und Rand Paul im Rahmen einer Untersuchung veröffentlicht.

Neu veröffentlichte SMS-Nachrichten aus den USA werfen ein Schlaglicht auf die damalige Unsicherheit bezüglich der Corona-Impfung während der Schwangerschaft. Anfang 2021 diskutierten hochrangige US-Gesundheitsvertreter untereinander über die noch begrenzte Datenlage und mögliche Risiken für Schwangere.

Zwei republikanische Senatoren veröffentlichten am Montag, 10. August, Nachrichten von Dr. Anthony Faucis Diensthandy. Die Nachrichten stammen aus dem Januar 2021, als Fauci das National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID) leitete. Sie sind Teil eines Bestands von mehr als 34.000 Nachrichten, die von dem Gerät abgerufen wurden.

Neben Fauci waren an dem Austausch die damalige Direktorin der US-Gesundheitsbehörde CDC, Dr. Rochelle Walensky, sowie Dr. Vivek Murthy, der unter US-Präsident Joe Biden der oberste medizinische Berater der US-Regierung in Gesundheitsfragen war, beteiligt.

Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Erkenntnisse zur Sicherheit der Corona-Impfung in den verschiedenen Phasen der Schwangerschaft damals vorlagen.

Fehlende Daten zur Impfung in der Schwangerschaft

Murthy fragte in einer Nachricht vom 25. Januar 2021, ob es „Daten oder theoretische Gründe“ dafür gebe, eine Corona-Impfung eher zu Beginn oder eher gegen Ende der Schwangerschaft vorzuziehen. Zudem wollte er wissen, wann umfangreichere Daten zu möglichen Impfrisiken für Schwangere verfügbar sein würden.

Walensky antwortete, nach ihrem damaligen Kenntnisstand gebe es zu den Impfstoffrisiken für Schwangere noch keine ausreichende Datenbasis. Gleichzeitig verwies sie darauf, dass mehr als 15.000 Schwangere am Sicherheitsüberwachungssystem der CDC teilgenommen hätten und dadurch weitere Daten gesammelt würden.

Fauci erklärte, es lägen keine Daten vor, um zu bestimmen, ob eine Impfung zu einem früheren oder späteren Zeitpunkt der Schwangerschaft vorzuziehen sei. Er wies darauf hin, dass Zytokinreaktionen und Fieber nach einer zweiten Dosis „theoretisch mit einer Fehlgeburt im ersten Trimester in Verbindung stehen könnten“, was sowohl Walensky als auch Murthy als berechtigten Einwand anerkannten.

In einem weiteren Austausch vom 26. Januar 2021 ging es um eine damalige Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), in der aufgrund der begrenzten Datenlage von einer Moderna-Impfung während der Schwangerschaft abgeraten wurde.

Fauci erklärte, bei Impfstoffen, für die Daten zu Schwangeren fehlten, müssten die möglichen Risiken gegen den erwarteten Nutzen abgewogen werden. Schwangere waren nicht in die ursprünglichen Impfstoffstudien aufgenommen worden. Gleichzeitig hätten sich nach seinen Angaben bereits mehr als 10.000 Schwangere für eine Impfung entschieden.

„Es sind keine Probleme aufgetreten. Tierexperimentelle toxikologische Studien haben keine Warnsignale ergeben“, sagte Fauci.

Senatoren sehen offene Fragen

Johnson und Paul erklärten, die veröffentlichten Nachrichten könnten Auswirkungen auf die damalige Gesundheitspolitik haben. Aus ihrer Sicht stelle sich dabei auch die Frage, ob Menschen bei ihren Impfentscheidungen ausreichend über die zu diesem Zeitpunkt noch begrenzte Datenlage und mögliche Risiken informiert worden seien.

Die Senatoren veröffentlichten zudem öffentliche Aussagen von Fauci, Walensky und Murthy, in denen diese trotz der damals begrenzten Datenlage eine Corona-Impfung für Schwangere empfahlen.

Die englischsprachige Ausgabe der Epoch Times bat Faucis Rechtsbeistand um eine Stellungnahme. Bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung lag jedoch keine Antwort vor.

Faucis dienstliches iPhone im Fokus

Fauci leitete das NIAID von 1984 bis zu seinem Ausscheiden im Dezember 2022 und stand damit fast 39 Jahre an der Spitze der US-Bundesbehörde. Anfang 2020 wurde er weltweit bekannt, als er während der Corona-Pandemie regelmäßig in Pressekonferenzen und Medieninterviews auftrat.

In der vergangenen Woche erhielt der Ständige Unterausschuss für Untersuchungen des US-Senats, dem Senator Ron Johnson vorsitzt, vom US-Gesundheitsministerium eine Kopie von Faucis dienstlichem iPhone. Fauci hatte das Gerät während seiner amtlichen Tätigkeit genutzt. Die Übergabe erfolgte im Rahmen einer Untersuchung seines Umgangs mit der Corona-Pandemie.

Am 29. Juli verweigerte Fauci bei einer Senatsanhörung die Beantwortung von Fragen und berief sich dabei auf sein verfassungsmäßiges Recht, sich nicht selbst belasten zu müssen. Die Anhörung folgte auf die Veröffentlichung von Tagebucheinträgen, die Fauci während seiner Tätigkeit als zentraler Berater der US-Regierung in der Pandemie geführt hatte.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „GOP Senators Release Fauci’s Texts on COVID Vaccine Concerns for Pregnant Women“. (deutsche Bearbeitung: zk)

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Trotz Biden-Begnadigung: Fauci könnte hinter Gittern landen

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Post date August 7, 2026
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In Kürze:

Der US-Senat leitete nach Faucis Aussageverweigerung ein Verfahren wegen Missachtung des Kongresses ein.
Mehrere Bundesstaaten prüfen mögliche Falschaussagen und Gesetzesverstöße während der Corona-Pandemie.
Ein Senatsausschuss untersucht Faucis Handy.

Die Auseinandersetzung um den ehemaligen US-Spitzenfunktionär Dr. Anthony Fauci erreicht eine neue Stufe. Ein Senatsausschuss hat beschlossen, Fauci wegen möglicher Missachtung des Kongresses strafrechtlich zu belangen.

Auslöser waren Faucis Aussageverweigerung vor dem Kongress, seine Berufung auf den Schutz vor Selbstbelastung sowie die Frage, ob seine früheren Aussagen gegenüber Behörden und Ausschüssen vollständig waren.

Gleichzeitig kündigen mehrere US-Bundesstaaten eigene Untersuchungen an.

Zusätzliche Aufmerksamkeit erhält eine digitale Kopie des amtlichen Handys, das Fauci während der Corona-Pandemie genutzt haben soll.

Fauci war unter den US-Präsidenten Donald Trump und Joe Biden federführend bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Zudem leitete von 1984 bis 2022 das Nationale Institut für Allergien und Infektionskrankheiten.

Der US-Immunologe Fauci hat von seinem Schweigerecht Gebrauch gemacht.

Foto: Allison Robbert/AP/dpa

Senatsausschuss stimmt für Missachtung des Kongresses

Der Ausschuss für Heimatschutz und staatliche Angelegenheiten des US-Senats stimmte am Donnerstag, 6. August, mit acht zu fünf Stimmen dafür, Fauci wegen Missachtung des Kongresses zu belangen. Die Abstimmung verlief entlang der Parteigrenzen: Alle Republikaner unterstützten die Resolution, während die Demokraten dagegen stimmten.

Der Ausschussvorsitzende, der republikanische Senator Rand Paul, erklärte laut der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times, der Kongress müsse seine Vorladungen durchsetzen können, wenn Personen die Zusammenarbeit verweigern.

„Wenn freiwillige Zusammenarbeit endet, muss der Kongress in der Lage sein, die Einhaltung seiner rechtmäßigen Forderungen zu erzwingen. Das ist das Zwangsinstrument des Kongresses“, sagte Paul. Er fügte hinzu: „Eine Vorladung ist keine Einladung. Eine Vorladung ohne Konsequenz ist keine Vorladung – sie ist nur eine Empfehlung.“

Nach der Abstimmung erklärte Paul, dass die Resolution an das US-Justizministerium weitergeleitet worden sei.

Demokraten kritisieren rechtliche Grundlage

Der ranghöchste Demokrat im Ausschuss, Senator Gary Peters, widersprach der Entscheidung.

Er erklärte, die Republikaner hätten keine ausreichende rechtliche Grundlage vorgelegt, um Fauci wegen Missachtung des Kongresses belangen zu können.

Peters warnte außerdem davor, die Angelegenheit ohne Abstimmung des gesamten Senats an die Staatsanwaltschaft weiterzugeben. Dies sei „noch gefährlicher und ein weithin beispielloser Schritt“.

Die US-Staatsanwaltschaft für den District of Columbia und ein Anwalt, der Fauci vertritt, haben bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung auf eine Nachfrage der Epoch Times nicht geantwortet.

Streit um Faucis Aussageverweigerung

Republikanische Senatoren erklärten, sie hätten aus mehreren Gründen dafür gestimmt, Fauci wegen Missachtung des Senats zu belangen. Einer davon war Faucis Auftritt vor dem Ausschuss am 29. Juli.

Fauci verlas zunächst eine vorbereitete Stellungnahme. Danach erklärte er, keine weiteren Fragen beantworten zu wollen.

Für den Rest der Anhörung berief er sich auf den Fünften Verfassungszusatz der USA, der Menschen davor schützt, sich durch eigene Aussagen selbst zu belasten. Fauci erklärte, er habe diese Entscheidung auf Empfehlung seiner Anwälte getroffen.

Hintergrund war eine Aussage von Rand Paul, wonach Fauci strafrechtlich belangt werden könne, falls er unter Eid falsche Angaben gemacht habe.

Mehrere republikanische Senatoren kritisierten Faucis Berufung auf den Fünften Verfassungszusatz. Sie argumentierten, Fauci habe den Schutz nicht gezielt für einzelne Fragen genutzt, sondern eine vollständige Befragung verhindert.

Sie verwiesen auf den früheren Fall von Lois Lerner, die ehemalige Leiterin der US-Steuerbehörde IRS, die 2013 nach einer Erklärung vor dem Kongress die Beantwortung weiterer Fragen verweigert hatte.

Der republikanische Senator Josh Hawley kritisierte Fauci scharf. „Die Tatsache, dass er keine Fragen über die Krawatte beantworten wollte, die er trug, über die Farbe des Teppichs oder über den Wochentag, zeigt, dass seine Berufung auf den Fünften Verfassungszusatz nicht auf etwas Bestimmtes zugeschnitten war“, sagte Hawley am Donnerstag.

Er fügte hinzu: „Es war ein vorher festgelegter und vorsätzlicher Plan, die Fragen dieses Ausschusses zu jedem Thema zu umgehen.“

Faucis Anwalt verteidigt Verfassungsrecht

Faucis Anwalt David Schertler widersprach den Vorwürfen. Er erklärte, gerade die Forderungen nach einer möglichen Strafverfolgung hätten den Schutz durch den Fünften Verfassungszusatz notwendig gemacht.

Nach Aussage Schertlers habe Paul eine Situation geschaffen, in der Fauci berechtigte Sorge vor strafrechtlichen Konsequenzen haben müsse.

Der Anwalt verwies auf die vom Obersten Gerichtshof beschriebene „grundlegende Funktion“ des Fünften Verfassungszusatzes, „den Schutz unschuldiger Menschen, die durch unklare Umstände in rechtliche Schwierigkeiten geraten könnten“.

Ein weiterer Streitpunkt ist eine vorsorgliche Begnadigung, die der damalige Präsident Biden Fauci Anfang 2025 gewährte. Sie umfasst mögliche Straftaten gegen Bundesgesetze aus dem Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 19. Januar 2025.

Bundesstaaten kündigen Untersuchungen an

Neben dem Kongress planen mehrere republikanisch geführte US-Bundesstaaten, Faucis Rolle während der Pandemie zu überprüfen. Im Mittelpunkt stehen mögliche Falschaussagen, der Umgang mit wissenschaftlichen Diskussionen und mögliche Verstöße gegen Gesetze.

Die Generalstaatsanwältin von Louisiana, Liz Murrill, kündigte am 1. August eine Untersuchung an. Murrill schrieb auf X: „Fauci hat gelogen.“

Sie sagte gegenüber Epoch Times, dass Louisiana und Missouri Fauci bereits unter Eid befragt hätten. Damals habe er erklärt, sich an viele wichtige Details nicht erinnern zu können. Faucis Tagebuch und andere Aufzeichnungen, die öffentlich gemacht wurden, würden jedoch ein neues Licht auf die Zeit werfen.

Senator Tommy Tuberville, Republikaner aus Alabama, erklärte der Nachrichtenplattform „Newsmax“, Alabama werde eine Untersuchung von Fauci einleiten.

Tuberville sagte: „Hoffentlich werde ich in den nächsten sechs Monaten Gouverneur des Bundesstaates Alabama sein. Und ich verspreche Ihnen eines: Wir werden herausfinden, ob es eine Möglichkeit gibt, ihn nach Alabama zu bringen, um ihn vor ein Gericht und eine Jury zu stellen, um zu sehen, ob wir diesen Mann ins Gefängnis bringen können.“

Auch Florida kündigte eine Untersuchung an.

Generalstaatsanwalt James Uthmeier erklärte gegenüber Epoch Times: „Es ist höchste Zeit, dass wir die Wahrheit darüber erfahren, was während COVID passiert ist.“

Und weiter: „Wenn er gelogen hat und dies zu körperlichem und wirtschaftlichem Schaden für unzählige Amerikaner, zu Milliarden von Steuergeldern für ‚medizinische Ausgaben‘ und zu Lernverlusten für unsere nächste Generation geführt hat, sollte es Konsequenzen geben.“

Der damalige Corona-Chefberater des Weißen Hauses, Dr. Anthony Fauci (r.), begleitet US-Präsident Joe Biden bei einem Besuch der National Institutes of Health (NIH) am 11. Februar 2021 in Bethesda, Maryland.

Foto: Saul Loeb/AFP via Getty Images

Koalition aus 17 Bundesstaaten untersucht Fauci

Generalstaatsanwälte aus 17 republikanisch geführten Bundesstaaten kündigten im vergangenen Jahr eine gemeinsame Untersuchung an. Die Koalition prüft nach eigenen Angaben Vorwürfe, Fauci habe möglicherweise irreführende Aussagen gemacht und wissenschaftliche Diskussionen eingeschränkt.

Geleitet wird die Gruppe vom Generalstaatsanwalt von South Carolina, Alan Wilson.

Wilson erklärte: „Das amerikanische Volk hat ein Recht auf Transparenz und Rechenschaftspflicht von öffentlichen Amtsträgern, deren Entscheidungen Millionen Leben beeinflusst haben.“ Er fügte hinzu: „Wir werden weiterhin die Wahrheit verfolgen, weil das amerikanische Volk nichts Geringeres verdient.“

Trotz der Untersuchungen ist offen, ob daraus Strafverfahren entstehen können. Der Rechtsanalyst Mike Allen, ein ehemaliger Staatsanwalt in Ohio, erklärte gegenüber Epoch Times, dass bei vielen möglichen Straftaten die Verjährungsfristen vermutlich bereits abgelaufen seien. Dadurch könnten Ermittler Schwierigkeiten bekommen, ältere Vorgänge strafrechtlich zu verfolgen.

Senat erhält Kopie von Faucis Diensthandy

Parallel zu den laufenden Untersuchungen erhielt ein Senatsausschuss Zugriff auf eine digitale Kopie des Diensthandys, das Fauci während der Pandemie genutzt haben soll. Ermittler hoffen, dadurch Einblicke in interne Kommunikation, Entscheidungsprozesse und mögliche Unterschiede zwischen privaten Nachrichten und öffentlichen Aussagen zu erhalten.

Eine Sprecherin des republikanischen Senators Ron Johnson, des Leiters des Ständigen Unterausschusses für Untersuchungen des US-Senats, bestätigte gegenüber Epoch Times, dass das Gerät am 6. August vom Gesundheitsministerium (HHS) an den Ausschuss übergeben wurde.

Johnson schrieb auf X: „Hoffentlich wird dieses Gerät viele der Fragen beantworten, die er bei der Anhörung in der vergangenen Woche nicht beantworten wollte.“

Während Teile von Faucis E-Mail-Verkehr bereits aufgrund von Anfragen nach dem US-Informationsfreiheitsgesetz veröffentlicht wurden, ist der Inhalt seines Handys bislang weitgehend unbekannt.

Epoch Times erhielt keine vollständige Sammlung von Faucis Textnachrichten. Erst nach rechtlichen Schritten eines anderen Mediums wurden mehrere Dutzend Nachrichten veröffentlicht.

Die Ermittler interessieren sich besonders dafür, ob interne Kommunikation mit späteren öffentlichen Aussagen übereinstimmte. Bereits bekannte Nachrichten zeigen Kontakte während der Pandemie.

Der damalige republikanische Senator Mitt Romney kontaktierte Fauci und empfahl eine „strikte Quarantäne“ für ältere Menschen. Fauci antwortete: „Ich werde diesen Ansatz zum Treffen der [Taskforce] mitbringen. Er ist definitiv eine ernsthafte Überlegung wert.“

Die Artikel erschienen im Original auf theepochtimes.com unter den Titeln „Senate Panel Votes to Hold Fauci in Contempt“, „Louisiana AG Announces Investigation Into Fauci“ und „Senate Obtains Phone Fauci Used While in Government“ (deutsche Bearbeitung: zk)

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Befragung von Fauci im US-Senat – Tagebuch enthüllt Gespräche mit dem CIA und Karl Lauterbach

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Post date July 30, 2026
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„Auf Anraten meines Rechtsbeistands lehne ich es unter Berufung auf meine Rechte gemäß dem fünften Zusatzartikel zur Verfassung höflich ab, eine Antwort zu geben“. Mehr als 100 Mal verweigerte der ehemalige Corona-Berater der US-Regierung, Dr. Anthony Fauci, bei einer Befragung im US-Senat am 29. Juli eine Antwort.

Senator Rand Paul drohte ihm darauf mit einer möglichen Anklage wegen Miss…

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30. Juli: COVID-Anhörung | Inflation und Wirtschaftswachstum | Notfallpläne für NATO-Transporte

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Post date July 30, 2026
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COVID-Anhörung

Dr. Anthony Fauci wurde als ehemaliger Chefberater in der Covid-Krise vor dem US-Senat zur Veröffentlichung seines Tagebuchs befragt. Über 100 Mal verweigerte er die Aussage mit Berufung auf den 5. Verfassungszusatz, wonach er sich nicht selbst belasten müsse. Sein Tagebuch brachte insbesondere Aufzeichnungen zum Ursprung von COVID-19, CIA-Informationen zum Wuhan Labor und seinen Austausch mit internationalen Politikern hervor. Fauci erhielt 2025 eine präventive Begnadigung.

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Inflation und Wirtschaftswachstum

Waren und Dienstleistungen haben sich in Deutschland sprunghaft verteuert. Im Juli lag die Inflationsrate bei 2,8 Prozent. Gleichzeitig stieg das Bruttoinlandsprodukt um 0,2 Prozent. Exporte legten zu, die Konsumausgaben blieben schwach. Ein spürbarer Aufschwung wird erst ab 2027 erwartet.

Umfrage in Sachsen-Anhalt

Die AfD bleibt in Sachsen-Anhalt mit 41 Prozent stärkste Kraft. Die CDU verliert 2 Prozentpunkte und kommt auf 24 Prozent. Es folgen die Linke und die SPD. Mit der aktuellen Landesregierung unter Ministerpräsident Sven Schulze ist weniger als ein Drittel zufrieden.

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Notfallpläne für NATO-Transporte

Die Bundesregierung arbeitet an Notfallplänen für den Fall, dass Bundesländer die Verlegung von NATO-Truppen behindern. Mehrere Ressorts prüfen laut Medienberichten, wie militärische Mobilität auch bei fehlender Kooperation einer Landesregierung gesichert werden kann. Hintergrund sind mögliche AfD-Wahlerfolge in Ostdeutschland.

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Polnischer Luftraum verletzt

Nach russischen Angriffen auf die Ukraine ist in Polen ein zehn Meter großer Krater entdeckt worden. Der Einschlag ereignete sich rund 80 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Ministerpräsident Donald Tusk spricht von einer Verletzung des polnischen Luftraums. Laut Tusk könnte ein russischer Marschflugkörper eingeschlagen sein.

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Fauci-Tagebuch enthüllt vertrauliche Gespräche mit Karl Lauterbach

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Post date July 29, 2026
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Bildkompilation: Anthony Fauci (l.) und der damalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (r.). Veröffentlichten Tagebuchnotizen zufolge standen beide während der Corona-Pandemie mehrfach in engem fachlichen Austausch zu Impfstrategien und der Pandemiebekämpfung. - Foto: Sean Gallup/Chip Somodevilla/Getty Images

In Kürze:

Faucis Tagebuch dokumentiert Gespräche über CIA-Erkenntnisse zum Wuhan-Labor und den Ursprung von COVID-19.
Fauci schweigt während seiner Anhörung im Senat.
US-Behörden bewerteten die Laborursprung-Theorie unterschiedlich, während Fauci öffentlich einen natürlichen Ursprung unterstützte.
Notizen zeigen außerdem Faucis engen Austausch mit deutschen und internationalen Gesundheitspolitikern.

Neue freigegebene Dokumente aus dem Tagebuch des ehemaligen US-Corona-Beraters Anthony Fauci werfen erneut Fragen über die frühen Untersuchungen zum Ursprung von COVID-19 auf. Demnach erhielt die CIA nach eigenen Angaben geheime Informationen über das Hochsicherheitslabor in Wuhan, China – jenes Institut, das seit Beginn der Pandemie 2019 im Mittelpunkt der Debatte um den möglichen Ursprung des Virus steht.

Diese Informationen stammen aus einer Kopie von Faucis Tagebuch, die der republikanische Senator Rand Paul am 24. Juli veröffentlichte.

Mögliche Anklage nach Vorladung

Die Veröffentlichung geschah nur wenige Tage vor Faucis Vorladung am Mittwoch, 29. Juli, vor einem Untersuchungsausschuss. Dabei weigerte er sich, Fragen von Senatoren zu beantworten. Fauci wiederholte mehr als 100 Mal, dass er die Fragen gemäß dem Fünften Verfassungszusatz nicht beantworten werde. Der fünfte Verfassungszusatz besagt, dass niemand „in einem Strafverfahren gezwungen werden darf, gegen sich selbst auszusagen“. Fauci erhielt im Jahr 2025 eine vorbeugende Begnadigung.

Senator Paul, der Vorsitzende des Ausschusses, erklärte Reportern nach der Anhörung, dass der Ausschuss nächste Woche darüber abstimmen werde, ob eine Anklage gegen Fauci wegen Missachtung des Kongresses empfohlen werden solle.

Aus den Tagebuchunterlagen geht hervor, dass eine CIA-Mitarbeiterin namens Camille Hartman den Immunologen Fauci bei einem Treffen am 4. Juni 2021 darüber informierte, dass die US-Geheimdienstbehörde Gespräche in China abgefangen habe.

Fauci notierte, Hartmans zentrale Aussage sei gewesen, dass China nicht ausreichend transparent darüber informiert habe, was in seinen Laboren vor sich gegangen sei. Es habe keine öffentlichen Berichte darüber gegeben, welche Erkenntnisse die CIA aus den abgefangenen Informationen gewonnen habe.

Dabei ging es laut Faucis Aufzeichnungen auch um die Weitergabe von Pangolin-Viren durch Forscher aus Peking nach Wuhan.

Das P4-Labor auf dem Campus des Wuhan Institute of Virology in Wuhan, Provinz Hubei, China, am 13. Mai 2020.

Foto: Hector Retamal/AFP via Getty Images

Pangolin-Viren und neue Fragen zur Forschung in Wuhan

CIA-Mitarbeiter gingen laut Tagebuch davon aus, dass sogenannte Pangolin-Viren in einer Studie mit genetisch veränderten Mäusen (transgenen Mäusen) verwendet wurden.

Die Informationen rückten damit erneut Forschungsarbeiten am Wuhan Institute of Virology (WIV) in den Mittelpunkt der Debatte über den möglichen Ursprung von COVID-19.

Am selben Tag diskutierten von Fauci unterstützte Forscher in einem privaten Chat die Möglichkeit, dass das WIV mit Pangolin-Viren experimentiert hatte. Die Chatnachrichten wurden Anfang Juli von Senator Paul veröffentlicht.

„Von dem Journalisten, mit dem Eddie gesprochen hat – ‚Die Pangoline, die das WIV in [Coronavirus]-Studien verwendet hat‘“, schrieb Kristian Andersen, einer der beteiligten Forscher, an seine Kollegen. Er reagierte überrascht: „Moment, was? Wissen wir, dass das WIV im Labor mit Pangolin-[Coronaviren] gearbeitet hat? Falls ja, ist das riesig.“

Pangolin-Proben wurden im Jahr 2020 am Wuhan Institute of Virology gesammelt und gelagert. Das zeigt eine Veröffentlichung chinesischer Forscher aus dem Jahr 2023. Die Forschungsgruppe Decentralized Radical Autonomous Search Team Investigating COVID-19, die sich mit der Untersuchung des Virusursprungs beschäftigt, verwies darauf, dass Experimente mit Pangolin-Coronaviren möglicherweise eine Rolle bei der Entstehung von COVID-19 gespielt haben könnten.

Laut Faucis Tagebuch hatten CIA-Informanten während des Treffens am 4. Juni 2021 bereits Informationen darüber, dass das Militär unbekannte Experimente in Wuhan durchgeführt hatte.

Gleichzeitig äußerte Fauci deutliche Zweifel an der Einschätzung der CIA-Mitarbeiter. Er bezeichnete sie in seinen Notizen als „naiv und uninformiert“ und schrieb, dass er zeitweise den Eindruck gehabt habe, selbst befragt zu werden. Deshalb habe er sich gefragt, ob er einen Anwalt bei dem Gespräch hätte hinzuziehen sollen.

„Irgendetwas daran ist sehr faul“, notierte Fauci.

Fauci hält an natürlichem Ursprung fest

Die CIA reagierte auf Anfragen zu den Informationen und Gesprächen nicht mit einer Stellungnahme. Auch Anthony Fauci beantwortete entsprechende Anfragen nicht.

Aus Zusammenfassungen von Geheimdienst-Briefings zu Faucis Treffen mit Behördenvertretern im Juni 2021, die Anfang dieses Jahres veröffentlicht wurden, geht hervor, dass Fauci weiterhin die Einschätzung vertrat, COVID-19 sei wahrscheinlich natürlichen Ursprungs.

Fauci verwies gegenüber den Beamten auf eine wissenschaftliche Untersuchung, die zwei unterschiedliche Viruslinien aus zwei verschiedenen Märkten beschrieben hatte. Zudem erinnerte er daran, dass es zwölf Jahre gedauert habe, den Ursprung von SARS mit einer Fledermausquelle in Verbindung zu bringen. Er empfahl außerdem Gespräche mit Forschern, die öffentlich einen natürlichen Ursprung des Virus unterstützt hatten, darunter Kristian Andersen.

Andersen und mehrere weitere Wissenschaftler hatten bereits im März 2020 eine Studie veröffentlicht, in der sie zu dem Schluss kamen, dass ein künstlich erzeugter Laborursprung unwahrscheinlich sei. Gleichzeitig zeigen später veröffentlichte private Nachrichten, dass einige der beteiligten Forscher intern Zweifel an dieser Einschätzung geäußert hatten.

Arbeiter in Schutzkleidung am Huanan Seafood Market in Wuhan. (Archivbild)

Foto: -/CHINATOPIX/AP/dpa

Treffen mit dem Nationalen Sicherheitsrat: Streit um den Ursprung des Virus

Etwa vier Wochen nach dem Gespräch mit der CIA traf sich Anthony Fauci mit Vertretern des Nationalen Sicherheitsrats, darunter Beth Cameron. Dabei sollte eine weitere offizielle Unterrichtung zu den Erkenntnissen über den Ursprung von COVID-19 stattfinden.

„Beth wollte, dass ich eine offizielle Unterrichtung erhalte, wegen der katastrophalen Unterrichtung, die mir die Amateure von der CIA einige Wochen zuvor gegeben hatten“, schrieb Fauci in seinem Tagebuch.

Nach seinen Aufzeichnungen brachte das Treffen für ihn keine neuen Erkenntnisse. Er hielt jedoch fest, dass das FBI offenbar von einem Laborunfall als Ursprung von COVID-19 ausging.

„Es gab für mich keine neuen Überraschungen in der Unterrichtung, außer dass klar wurde, dass das FBI keine Ahnung hat, wovon es spricht, da es überzeugt ist, dass der Ursprung von COVID-19 aus einem Laborleck stammt.“

Fauci nannte in seinen Notizen keine konkreten Gründe für die Einschätzung des FBI, erklärte aber, dass diese Argumente für ihn „keinen Sinn“ ergeben hätten. Stattdessen empfahl er den Beteiligten, sich mit Kristian Andersen und anderen Autoren der im März 2020 veröffentlichten Studie auseinanderzusetzen.

„Ich erklärte ihnen auch die zahlreichen epidemiologischen und molekularen Gründe, warum es nahezu sicher ist, dass sich das Virus durch einen natürlichen Artensprung entwickelt hat, obwohl ich betonte, dass ich hinsichtlich der Möglichkeit eines Laborlecks offen bleibe“, schrieb Fauci.

Er betonte zugleich, dass die Möglichkeit zweier unterschiedlicher Szenarien nicht bedeute, dass beide gleich wahrscheinlich seien.

„Ich glaube, dass sie verstanden haben, woher ich komme, und dass es sich als ein sehr gutes Treffen herausstellte“, hielt Fauci abschließend fest.

Faucis Tagebuch zeigt Kontakte zu deutschen Entscheidungsträgern

Laut den Aufzeichnungen im Tagebuch stand Fauci auch mehrfach mit dem damaligen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in Kontakt. Wie die Berliner Zeitung berichtet, tauschten sich beide im Jahr 2022 regelmäßig über zentrale Fragen der COVID-19-Politik aus – darunter Auffrischungsimpfungen, Impfstoffstrategien und den Umgang mit neuen Virusvarianten.

Ein besonders erwähnter Austausch fand am 30. Juni 2022 per Videokonferenz statt. Daran nahmen neben Fauci und Lauterbach auch BioNTech-Chef Uğur Şahin sowie der damalige US-Coronavirus-Koordinator Ashish Jha teil. Nach Angaben der Zeitung wurde dabei unter anderem diskutiert, welche Impfstrategie für die bevorstehende Herbstsaison wissenschaftlich am sinnvollsten sei.

Fauci hielt in seinen Notizen fest, Lauterbach habe sich bei Entscheidungen über COVID-19-Auffrischungsimpfungen und deren Verteilung in Deutschland „sehr, wirklich sehr stark“ auf seinen Rat gestützt. Demnach diskutierten beide außerdem unterschiedliche Impfstoffvarianten und deren mögliche Vorteile.

Bei einem weiteren Treffen im Juli 2022 in Washington sprach Lauterbach mit Fauci unter anderem über die Corona-Lage in China sowie den Übergang von der akuten Pandemiephase hin zu einer regulären Gesundheitsversorgung.

In einem späteren Tagebucheintrag vom 8. Dezember 2022 beschrieb Fauci Lauterbach schließlich als jemanden, der „mittlerweile so etwas wie ein Freund geworden ist“ und dessen wissenschaftlichen Rat er sehr schätze.

Unterschiedliche Einschätzungen von CIA und FBI zum Ursprung von COVID-19

Die Bewertung des Ursprungs von COVID-19 blieb innerhalb der US-Behörden umstritten. Nach Angaben eines hochrangigen Mitarbeiters gegenüber Senator Rand Paul und weiteren Abgeordneten kamen CIA-Analysten bereits 2020 zu der Einschätzung, dass ein Ursprung im Wuhan-Labor die wahrscheinlichste Erklärung sein könnte.

Dokumente deuten darauf hin, dass die CIA im Jahr 2021 zeitweise erwog, die Laborleck-Theorie offiziell stärker zu gewichten. Später änderte sich diese Einschätzung jedoch, wie ein nicht namentlich genannter Mitarbeiter in veröffentlichten Unterlagen erklärte.

Eine freigegebene Geheimdienstbewertung auf Grundlage von Informationen bis August 2021 kam zu dem Ergebnis, dass nur eine nicht näher bezeichnete Behörde einen Laborursprung von COVID-19 bevorzugte. Eine spätere Bewertung aus dem Jahr 2023 erklärte, dass das FBI gemeinsam mit dem US-Energieministerium einen Laborunfall als wahrscheinlichste Ursache für den Ursprung des Virus ansah.

Gleichzeitig konnten die CIA und eine weitere, nicht genannte Behörde den Ursprung von COVID-19 nicht abschließend bestimmen. Nach ihrer Einschätzung beruhten beide möglichen Erklärungen – ein natürlicher Ursprung und ein Laborunfall – auf erheblichen Annahmen oder standen vor Herausforderungen durch widersprüchliche Informationen. Fünf weitere US-Behörden unterstützten hingegen die Theorie eines natürlichen Ursprungs.

Im Jahr 2025 veröffentlichte die CIA schließlich eine aktualisierte Einschätzung, wonach ein Laborursprung als die „wahrscheinlichere“ Erklärung angesehen werde.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „CIA Obtained Secret Information About Wuhan Lab, Fauci Diary Shows“. (deutsche Bearbeitung: zk)

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China meldet wieder steigende COVID-19-Zahlen: Was dahinter steckt

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Post date July 19, 2026
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COVID-19 bleibt einer der häufigsten Atemwegserreger: In der 27. Kalenderwoche 2026 lag SARS-CoV-2 mit 9,6 Prozent hinter Influenza (11,6 Prozent) auf Platz zwei. (Archivbild) - Foto: Jade Gao / AFP via Getty Images

In Kürze

China meldete im Juni rund 79.000 COVID-19-Fälle – deutlich mehr als im Vormonat.
Experten bezweifeln die Aussagekraft der offiziellen Daten und warnen vor neuen Omikron-Untervarianten.
Die Variante PQ.16.1.1 breitet sich laut Berichten in China und Südostasien aus.

Während COVID-19 in Europa im Alltag deutlich weniger präsent ist, steigen die gemeldeten Fälle in China wieder an. Nach Angaben der Gesundheitsbehörden wurden im Juni landesweit rund 79.000 neue Infektionen registriert. Experten, die mit der englischsprachigen Epoch Times gesprochen haben, warnen zugleich vor neuen Omikron-Untervarianten und zweifeln an der Aussagekraft der offiziellen Zahlen aus Peking.

Das Chinesische Zentrum für Krankheitskontrolle und Prävention veröffentlichte am 8. Juli seinen Bericht zur COVID-19-Lage im Juni. Demnach wurden 79.000 Infektionen bestätigt. 130 Patienten erkrankten schwer. Zudem wurde ein Todesfall gemeldet, bei dem nach offiziellen Angaben sowohl Vorerkrankungen als auch eine COVID-19-Infektion eine Rolle spielten.

Im Mai hatten die Behörden noch 21.861 Infektionen, 35 schwere Krankheitsverläufe und ebenfalls einen Todesfall registriert. Auch wenn die offiziellen Zahlen aus China nicht als uneingeschränkt verlässlich gelten, deuten sie auf einen deutlichen Anstieg der Infektionen hin.

Omikron-Variante dominiert weiter

Alle im Juni untersuchten Virusproben gehörten zur Omikron-Variante des SARS-CoV-2-Virus. Nach Angaben der Gesundheitsbehörden war dabei die Linie NB.1.8.1 mit ihren Unterlinien der am weitesten verbreitete Virusstamm.

Auch die jüngsten Überwachungsdaten zu akuten Atemwegsinfektionen zeigen, dass COVID-19 weiterhin eine wichtige Rolle spielt. Für die 27. Kalenderwoche 2026 (29. Juni bis 5. Juli) nennen die Behörden das Influenzavirus mit 11,6 Prozent als häufigsten Erreger. Es folgen SARS-CoV-2 mit 9,6 Prozent und Enteroviren mit 9,1 Prozent.

Die SARS-CoV-2-Variante PQ.16.1.1 breitet sich in China und Südostasien aus. Dr. Feng warnt vor möglichen Risiken durch die neue Omikron-Unterlinie und steigende Infektionszahlen. (Archivbild)

Foto: Jade Gao / AFP via Getty Images

Diskussionen über die offiziellen Zahlen

Der deutliche Anstieg der gemeldeten COVID-19-Fälle im Juni hat in den chinesischen sozialen Medien Diskussionen ausgelöst. Vor allem die Angabe, dass es im Zusammenhang mit COVID-19 nur einen Todesfall gegeben haben soll, wurde infrage gestellt.

Die Talkshow-Moderatorin Lin Buli schrieb am 12. Juli auf der Plattform Weibo: „Was ist mit den daraus resultierenden Folgeerscheinungen wie Störungen des Immunsystems, chronischer Müdigkeit, Tachykardie, Herzschmerzen, chronischem Husten, Allergien, Diabetes, Nierenschäden, Angstzuständen und Depressionen sowie Funktionsstörungen des autonomen Nervensystems?“

Auch der Gesundheits-Influencer Yixue Shouza äußerte sich auf Weibo. Der Blogger mit fast zwei Millionen Followern schrieb am 12. Juli, viele Menschen könnten eine Erkältung, die Grippe und COVID-19 nur schwer voneinander unterscheiden.

Zugleich warnte er davor, COVID-19 zu unterschätzen.

Steigende Fallzahlen auch in Taiwan

Auch Taiwan meldete zuletzt mehr COVID-19-Infektionen. In der Woche vom 6. Juli wurden 2.811 neue Fälle registriert. Davon verliefen 17 schwer; Todesfälle wurden nicht gemeldet.

Der taiwanesische Infektiologe Cheng Yuan-yu sagte der englischsprachigen Epoch Times, die COVID-19-Lage in der Region nehme insgesamt zu.

Mit Blick auf China erklärte er, die offiziell gemeldeten Zahlen zu schweren Krankheitsverläufen und Todesfällen seien angesichts der Bevölkerungszahl und der Zahl der gemeldeten Infektionen „viel zu niedrig“.

„Wir können nicht mit Sicherheit sagen, ob dies auf eine unzureichende Versorgung durch das Gesundheitssystem, ungenaue Statistiken oder die absichtliche Verschleierung der tatsächlichen Lage zurückzuführen ist“, sagte Cheng.

Zweifel an der Datenlage

China steht seit Beginn der Pandemie wegen seiner offiziellen COVID-19-Statistiken in der Kritik. Dazu gehören Vorwürfe, Infektionen und Todesfälle seit Anfang 2020 nicht vollständig erfasst zu haben. Deshalb ziehen Beobachter Berichte von medizinischem Personal und Einwohnern vor Ort als zusätzliche Hinweise auf die tatsächliche Lage im Land heran.

Variante PQ.16.1.1

Dr. Feng, ein in China tätiger Arzt im Bereich der Seuchenbekämpfung und -prävention, sieht die SARS-CoV-2-Variante PQ.16.1.1 mit Sorge. Aus Angst vor möglichen Repressalien nannte er gegenüber der englischsprachigen Epoch Times nur seinen Nachnamen.

Nach öffentlich zugänglichen Informationen handelt es sich bei PQ.16.1.1 um eine stark mutierte Omikron-Unterlinie des SARS-CoV-2-Virus und einen Nachkommen der Variante NB.1.8.1. Sie trat Anfang 2026 erstmals auf und breitet sich vor allem auf dem chinesischen Festland sowie in Südostasien aus. Kennzeichnend sind mehrere Mutationen im Spike-Protein.

„Die COVID-Fälle haben sich in letzter Zeit vervierfacht“, sagte Feng. „Dieser spezielle Stamm ist tödlich, weil die Menschen mehrere Infektionen hinter sich haben und ein kritischer Wendepunkt erreicht wurde.“

Wiederholte Infektionen im Fokus

COVID-19 ist nach Einschätzung von Dr. Feng nie verschwunden. Über die Jahre habe es immer wieder Infektionen gegeben. Zudem berichteten Anwohner von wiederholten Erkrankungen.

„Während die Sterblichkeitsrate von PQ.16.1.1 bei Personen, die sich zum ersten Mal mit COVID-19 angesteckt haben, unter 1 Prozent liegt, kann eine nachfolgende Infektion mit diesem Stamm bei Personen, die bereits drei- oder mehrmals an COVID-19 erkrankt waren, zu schweren Symptomen oder sogar zum Tod führen“, erklärte Feng.

Neue Virusvarianten werden beobachtet

Auch Xiaoxu Sean Lin, ehemaliger Mikrobiologe der US-Armee und außerordentlicher Professor für Biomedizin am Fei Tian College Northern Campus, verfolgt die Entwicklung aufmerksam. Gegenüber der englischsprachigen Epoch Times sagte er, dass mehrere Genomüberwachungsplattformen derzeit verschiedene neue SARS-CoV-2-Stämme nachweisen. Dazu gehörten RF.5, RV.1, PQ.16.1.1, RE.1.1.5 sowie deren verwandte Nachfolgestämme.

„Dennoch finden diese angesichts weltweit rückläufiger Testzahlen und einer sich verlagernden öffentlichen Aufmerksamkeit nicht genügend Beachtung“, sagte Lin. „Die Risiken, die von der anhaltenden Mutation des Virus ausgehen, werden unterschätzt.“

Hinweise auf mögliche Symptome

Nach Einschätzung von Lin könnten sich die mutierten Varianten in Richtung „einer stärkeren Affinität zum Nervensystem oder zu Magen-Darm-Gewebe“ entwickeln.

Er rät Menschen mit plötzlicher Müdigkeit, ungewöhnlichen Kopfschmerzen – sei es während des Schlafs oder beim Aufwachen –, unerklärlichen Verdauungsbeschwerden, Appetitlosigkeit oder kurzzeitigen grippeähnlichen Symptomen, sich ärztlich untersuchen und einen Test auf das Virus durchführen zu lassen.

Sorge vor mehreren Erregern

Nach Angaben von Feng müssen auf dem chinesischen Festland derzeit mehrere Krankheitserreger besonders beobachtet werden. Er nannte Diphtherie als „größte Sorge in diesem Jahr“.

Außerdem verwies er auf das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV), Influenza, verschiedene COVID-19-Varianten, Norovirus und Masern sowie mögliche Koinfektionen.

Kombination kann gefährlich werden

Xiaoxu Sean Lin sagte, dass eine COVID-19-Infektion in Verbindung mit einer Atemwegserkrankung wie Diphtherie schwerwiegende Folgen haben könne.

„Eine Schädigung des Atemwegsepithels kann es bakteriellen oder toxinvermittelten Erkrankungen erleichtern, schwere lokale Schäden zu verursachen. Die verstärkte Entzündungs- und Immunreaktion kann das Risiko von Komplikationen erhöhen, die Lunge, Herz und Nervensystem betreffen. Zudem können sich überschneidende Symptome die Diagnose von Diphtherie erschweren und verzögern.“

Weiter erklärte Lin: „[Für den Einzelnen] ergibt sich die größte Gefahr aus der Kombination von Atemwegs- und Immunstress durch COVID sowie der durch das Diphtherietoxin verursachten Atemwegsobstruktion, Myokarditis und Neurotoxizität. Diese Situation sollte als potenzieller medizinischer Notfall behandelt werden und nicht als routinemäßige Atemwegsinfektion, die zu Hause überwacht werden kann.“

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „China Reported 79,000 COVID-19 Cases in June, Causing Public Concern“. (Deutsche Bearbeitung: vm)

Tags Allergien, Angstzuständen, China, COVID-19, COVID-19-Fälle, Depressionen, Diabetes, Nierenschäden, Omikron-Variante, Taiwan, Yixue Shouza

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Hohe Grundimmunität: STIKO passt Empfehlungen für COVID-19-Impfung an

Post author By tecnavia
Post date July 18, 2026
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Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat ihre Empfehlungen zur COVID-19-Impfung angepasst. - Foto: Daniel Karmann/dpa

In Kürze:

STIKO empfiehlt den jährlichen Corona-Booster künftig regulär erst ab 75 Jahren statt ab 60.
Die Empfehlung zum Nachholen einer Basisimmunität für gesunde Erwachsene entfällt.
Auffrischungsimpfungen bleiben für Risikogruppen sowie medizinisches und pflegerisches Personal vorgesehen.
Das Gremium begründet die Änderungen mit der endemischen Lage und einer hohen Immunität in der Bevölkerung.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat ihre Empfehlungen mit Blick auf die COVID-19-Impfung angepasst. Wie aus dem aktuellen „Epidemiologischen Bulletin“ des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht, betrifft dies vor allem die Zielgruppe der jährlichen Auffrischungsimpfung.

Bislang galt eine Empfehlung zum jährlichen „Booster“ für Personen über 60 Jahre. Künftig betrifft diese die Altersgruppe ab 75. Auch das Nachholen der Basisimmunität für gesunde Erwachsene ist aus Sicht der STIKO nicht mehr dringend geboten. Hier galt, dass mindestens drei Antigenkontakte erfolgt sein sollten – entweder durch Impfung oder eine überstandene Infektion.

Empfehlung der STIKO künftig auf Risikogruppen beschränkt

Die STIKO empfiehlt die jährliche Auffrischungsimpfung nur noch für klar definierte Risikogruppen. Zu diesen zählen Menschen ab 75 Jahren und Personen mit relevanten Grunderkrankungen, die das Risiko für den schweren Verlauf einer möglichen COVID-19-Infektion erhöhen.

Das RKI nennt in diesem Zusammenhang chronische Erkrankungen von Herz, Kreislauf, Leber, Nieren und Atemwegen als einschlägig. Aber auch für Personen mit Diabetes und anderen Stoffwechselerkrankungen, einem BMI von 30 und höher sowie chronischen neurologischen und psychischen Erkrankungen bleibt eine COVID-Auffrischungsimpfung empfohlen.

Gleiches gilt zudem noch für Personen mit einer angeborenen oder erworbenen Immundefizienz, Krebs, Schwangerschaftskomplikationen, bereits bestehenden COVID-19-Langzeitfolgen und syndromalen Erkrankungen wie Trisomie 21.

Keine Empfehlung für nicht vorerkrankte Kinder und Jugendliche – Saisonalität beachten

Eine Auffrischung empfiehlt die STIKO auch Bewohnern von Pflegeeinrichtungen und medizinischem und pflegerischem Personal mit erhöhtem Expositionsrisiko. Generell sollen auch enge Kontaktpersonen schwer immungeschädigter Menschen die COVID-Schutzimpfung in Anspruch nehmen.

Schwangere Frauen sind von der Empfehlung umfasst, sofern bei ihnen gesundheitliche Anomalien wie Gestationsdiabetes oder Hypertonie bestehen. Bei Schwangerschaften solle der Zeitpunkt der Impfung nach dem ersten Trimester liegen.

Als nicht erforderlich sieht die STIKO eine Routineimpfung bei gesunden Kindern und Jugendlichen ohne Risikofaktoren. Aus Sicht des Gremiums besteht bei diesen keine medizinische Indikation. Bei Personen, die eine Auffrischungsimpfung in Anspruch nehmen wollen, soll diese den angepassten Festlegungen der STIKO zufolge im Spätsommer oder Frühherbst erfolgen. Die Auffrischung solle mit einem zugelassenen, Varianten-angepassten mRNA- oder proteinbasierten Impfstoff erfolgen.

Bereits 95 Prozent der Erwachsenen mehrfach in Berührung mit SARS-CoV-2-Virus

Mit der Anpassung ihrer Impfempfehlungen reagiert die 18-köpfige Expertengruppe unter dem Dach des RKI auf die Veränderungen im Infektionsgeschehen bei COVID-19. Das SARS-CoV-2-Virus zirkuliere zwar in Deutschland weiter – in Form der Omikron-Variante und ihrer Nachfolger. Die Anzahl der schweren Verläufe sei jedoch bereits seit Längerem deutlich geringer als in den Jahren der Pandemie. COVID-19 sei inzwischen endemisch.

Zu berücksichtigen sei auch eine deutlich höhere Immunität innerhalb der Bevölkerung. So hatten den Erkenntnissen des RKI zufolge mittlerweile mehr als 95 Prozent der Erwachsenen bereits mehrfach Kontakte mit dem Virus – entweder durch Infektion, Infektionen oder beides. Diese breite Immunität in der Bevölkerung schütze gesunde Erwachsene überwiegend vor schweren Verläufen.

Der aktualisierten Bewertung der STIKO zufolge ist das Risiko schwerer COVID-19-Erkrankungen bei gesunden Erwachsenen unter 75 Jahren inzwischen niedrig. Deshalb sehe das Gremium keinen hinreichenden Nutzen mehr für eine generelle jährliche Impfempfehlung.

STIKO fokussiert sich künftig auf den Schutz besonders gefährdeter Gruppen

Stattdessen will sich die STIKO mit Blick auf Corona künftig auf den Schutz besonders gefährdeter Gruppen konzentrieren. Ziel sei es, Hospitalisierungen und Todesfälle infolge schwerer Infektionsverläufe, Long- und Post-COVID-Fälle sowie Ausbrüche in Einrichtungen mit besonders gefährdeten Personen zu verhindern.

Dem Infektionsradar des RKI zufolge liegt die 7-Tage-Inzidenz der Fälle pro 100.000 Einwohner derzeit in Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen bei 0,0. In den übrigen Bundesländern liegt sie den bisherigen Juli-Zahlen zufolge bei 0,1.

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Corona-Enquete: Solche Lockdowns „dürfen sich nicht wiederholen“

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Post date July 11, 2026
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Welche wirtschaftlichen Folgen die Corona-Pandemie und die staatliche Pandemiepolitik hatten, und wie effektiv die staatlichen Branchenhilfen in der Corona-Zeit waren, das waren am Donnerstag (09.07.2026) die Themen der Corona-Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag.

Als Sachverständige wurden unter anderem Prof. Dr. Friedrich Heinemann vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsfo…

Tags Bundestag, Corona, Corona-Enquete-Kommission im Bundestag, Corona-Pandemie, COVID-19, Enquete, Lockdown, Lockdowns, Markus Krall, Pandemie, Wohlstandsverlust

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CDC-Studie zu COVID-19-Impfung nach interner Ablehnung im JAMA veröffentlicht

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Post date July 5, 2026
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Martin Kulldorff, Berater des US-Gesundheitsministeriums, kritisiert das Test-Negative-Design: Gebrechlichere Patienten mit anderen Infektionen seien häufiger geimpft, was die Schätzung der Impfwirksamkeit verzerren könnte. - Foto: Bildnachweis:Teka77 / iStock

Eine Studie mit Beteiligung von Wissenschaftlern der US-Gesundheitsbehörde CDC, die zuvor aus der hauseigenen Publikationsreihe der CDC ausgeschlossen wurde, ist nun im Journal of the American Medical Association (JAMA) veröffentlicht worden.

Die Forscher schätzen in der am 23. Juni erschienenen Studie, dass die COVID-19-Impfung zu 55 Prozent vor COVID-19-bedingten Krankenhausaufenthalten und zu 50 Prozent vor der Notwendigkeit von Notaufnahmen schützt.

„Erwachsene können ihr Risiko für schwere COVID-19-Verläufe senken, indem sie sich im Zeitraum 2025–2026 gegen COVID-19 impfen lassen“, schreiben die CDC-Epidemiologin Ruth Link-Gelles und ihre Mitautoren.

Stellungnahme des Ministeriums

Ein Sprecher des Ministeriums für Gesundheit und Soziales, der übergeordneten Behörde der CDC, erklärte gegenüber der englischsprachigen Epoch Times in einer E-Mail:

„Die CDC schützt die öffentliche Gesundheit, indem sie genaue, transparente und vertrauenswürdige Informationen bereitstellt. Dies erfordert die Anwendung höchster Standards wissenschaftlicher Genauigkeit, insbesondere wenn Ergebnisse klinische Entscheidungen wie Impfungen beeinflussen können. Wir führen in allen Veröffentlichungen der CDC einen wissenschaftlichen Diskurs darüber, wie sich die Wirksamkeit von Impfstoffen am besten messen lässt.“

Ablehnung durch CDC-Direktor Bhattacharya

Dr. Jay Bhattacharya, der amtierende Direktor der CDC, lehnte es Anfang des Jahres ab, den Artikel im „Morbidity and Mortality Weekly Report“ – einer von der CDC herausgegebenen Quasi-Fachzeitschrift – zu veröffentlichen.

„Die Studie verwendet ein ‚Test-Negative-Design‘, das keine unverzerrte Schätzung der Wirksamkeit liefert (und es ist unmöglich zu sagen, in welche Richtung die Verzerrung gehen wird)“, sagte Bhattacharya damals.

Im Gegensatz zum sogenannten Goldstandard der randomisierten kontrollierten klinischen Studien wird beim Test-Negative-Design nicht nach dem Zufallsprinzip in Impf- und Kontrollgruppen eingeteilt. Stattdessen nutzt man Beobachtungsdaten von erkrankten Personen mit ähnlichen Symptomen, die in Krankenhäusern, Arztpraxen oder Notaufnahmen getestet wurden. Danach vergleicht man, ob sie geimpft oder ungeimpft sind und ob sie tatsächlich positiv oder negativ auf die entsprechende Krankheit (im Fall der Studie COVID-19) getestet wurden oder ob die Symptome von einer anderen Infektion stammen.

Aufbau der Beobachtungsstudie

Die Beobachtungsstudie untersuchte Personen, die in medizinische Einrichtungen des „Virtual SARS-CoV-2, Influenza, and Other Respiratory Viruses Network“ aufgenommen wurden – einer Kooperation zwischen der CDC, dem Datenunternehmen Westat und verschiedenen Gesundheitssystemen wie Kaiser Permanente.

Die Studie bezog Personen ein, die vom 3. September 2025 bis zum 31. Dezember 2025 Notaufnahmen, Notfallambulanzen oder Krankenhäuser des Netzwerks aufsuchten, und teilte sie in zwei Gruppen ein: Eine Gruppe bestand aus Personen, die positiv auf COVID-19 getestet wurden, die andere aus negativ getesteten.

„Test-Negative-Design“ und geschätzte Impfwirksamkeit

In der Studie zeigte sich, dass 4,5 Prozent der 85.725 Personen, die Ende 2025 Notaufnahmen oder Notfallambulanzen aufsuchten, positiv auf COVID-19 getestet wurden. Von diesen hatten 206 Personen (5 Prozent) Ende 2025 eine COVID-19-Impfung erhalten. Im Vergleich dazu hatten 12 Prozent der negativ getesteten Personen kürzlich eine COVID-19-Impfung erhalten.

Das bedeutet für die Berechnung, dass die COVID-19-Impfung einen Schutz von 50 Prozent vor Besuchen in Notaufnahmen und Notfallambulanzen im Zusammenhang mit COVID-19 bot.
Die Forscher wandten dieselbe Methode zur Schätzung der Wirksamkeit gegen COVID-19-bedingte Krankenhausaufenthalte an.

Da ein höherer Prozentsatz der negativ getesteten Personen eine Impfung erhalten hatte, bezifferten sie die Wirksamkeit gegen Krankenhausaufenthalte auf 55 Prozent.

Einschränkungen und Interessenkonflikte

Die Studie führt vier Einschränkungen an, darunter eine mögliche Fehlklassifizierung des Impfstatus der Patienten.

Mehrere Autoren gaben an, Fördermittel von COVID-19-Impfstoffherstellern wie Pfizer und Moderna erhalten zu haben. Die Studie wurde von der CDC und den Kaiser Foundation Hospitals finanziert.

Bewertung durch Expertin Natalie Dean

In einem begleitenden Leitartikel erklärte Natalie Dean, außerordentliche Professorin am Institut für Biostatistik und Bioinformatik der Rollins School of Public Health der Emory University, dass das „Test-Negative“-Design zwar Einschränkungen aufweise, aber dennoch genaue Schätzungen der Wirksamkeit liefern könne.

Grund dafür sei laut Dean, dass Patienten mit negativem COVID-19-Testergebnis „die zugrunde liegende Ausgangspopulation, aus der die COVID-19-Fälle hervorgingen, annähernd repräsentieren“. Dies ermögliche es den Forschern, die Impfstoffwirksamkeit zu schätzen, ohne einen vollständigen Nenner zu ermitteln.

Sie wies darauf hin, dass dieses Studiendesign seit Jahrzehnten zur Abschätzung der Wirksamkeit von Grippeimpfstoffen verwendet wird.

Dean gehörte zu den Befürwortern von „Test-Negative“-Studien, die sich während einer von Bhattacharya organisierten CDC-Veranstaltung zur Diskussion dieser Methode zu Wort meldeten.

Kritik von Martin Kulldorff

Martin Kulldorff, ein Berater des Ministeriums für Gesundheit und Soziales, erklärte während der Veranstaltung, dass die Verwendung einer Kontrollgruppe für eine „Test-Negativ“-Studie zu COVID-19-Impfstoffen bei Personen, die mit einer Nicht-COVID-19-Infektion ins Krankenhaus kamen, nicht funktionieren würde.

„Es könnte sein, dass sie aus einer gebrechlicheren Bevölkerungsgruppe stammen“, sagte er. „Sie reagieren empfindlicher auf Infektionen, und das wissen sie auch; aus diesem Grund wird ihnen die Impfung besonders dringend empfohlen.“

Das hat nichts damit zu tun, ob der Impfstoff vor COVID schützt oder nicht. Es führt lediglich zu einer Verzerrung. Und diese Verzerrung kann in beide Richtungen gehen“, so die Einschätzung von Kulldorff.

Dieser Artikel ersetzt keine medizinische Beratung. Bei Gesundheitsfragen wenden Sie sich bitte an Ihren Arzt oder Apotheker.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „COVID-19 Vaccine Study, Blocked From CDC Journal, Now Published“. (deutsche Bearbeitung: vm)

Tags CDC, COVID, COVID-19, COVID-19-Impfstoffstudie, COVID-19-Impfung, Impfstoffstudie, Moderna, Pfizer, SARS

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FDA-Unterlagen veröffentlicht: Kinder tot nach COVID-Impfung

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Post date June 23, 2026
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Dr. Vinay Prasad: „Zum ersten Mal wird die US-amerikanische FDA anerkennen, dass COVID-19-Impfstoffe amerikanische Kinder getötet haben.“ - Foto: FamVeld/iStock

In Kürze:

Die FDA hat zum ersten Mal anerkannt, dass mRNA-COVID-19-Impfstoffe amerikanische Kinder getötet haben
Kurz nach der Einführung der Impfstoffe hat die Behörde Sicherheitswarnsignale festgestellt
die Öffentlichkeit wurde jedoch nicht informiert
Änderungen an den Beipackzetteln gab es trotz mehrfacher FDA-Anweisungen nicht

Der republikanische Senator Ron Johnson hat Unterlagen zu COVID-19-Impfstoffe öffentlich gemacht, die zeigen, dass Behörden von möglichen schweren Nebenwirkungen und Todesfällen frühzeitig Bescheid wussten.

Die COVID-19-Impfung hat wahrscheinlich oder möglicherweise zum Tod von zehn Kindern geführt. Dies meldeten im letzten Jahr Fachleute der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA). Später korrigierten sie diese Zahl auf sieben.

Den kürzlich veröffentlichten Unterlagen zufolge gab die FDA an, dass der Tod zweier Jungen im Alter von 13 und 7 Jahren infolge einer Herzmuskelentzündung wahrscheinlich auf eine COVID-19-Impfung zurückzuführen sei.

Myokarditis und Herzstillstand bei zwei Kindern

Der 13-Jährige wurde drei Tage nach einer COVID-19-Impfung tot aufgefunden. Der Todesfall wurde nach einer Autopsie im Rahmen einer Studie von Gerichtsmedizinern im Jahr 2022 gemeldet.

„Es bestand ein zeitlicher Zusammenhang zwischen dem Tod und der Impfung, und die Autopsiebefunde zeigten eine Myokarditis unklarer Ursache als Todesursache.“ So schrieben FDA-Gutachter in ihrem Dokument, einem Sicherheitsmemorandum, das später durch Senator Ron Johnson veröffentlicht wurde.

Der 7-Jährige hatte keine Vorerkrankungen. Er entwickelte zwölf Tage nach der Injektion Fieber und andere Beschwerden und starb zwei Tage später an einem Herzstillstand.

„Dieser Fall wurde als wahrscheinlich im Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung stehend eingestuft, da der Zeitraum von zwölf Tagen bis zum Auftreten der Symptome in das bekannte Risikofenster fällt“, so die Gutachter.

Gefahren waren nicht in der Fachinformation zu mRNA-Impfstoffen gelistet

Weiterhin sei die COVID-19-Impfung laut FDA möglicherweise für den Tod von vier Jungen (13, 15, 16, 16 Jahre alt) und zwei Mädchen (beide 13) verantwortlich.

Alle diese Todesfälle, die als wahrscheinlich oder möglich eingestuft wurden, traten nach der Impfung mit dem mRNA-Impfstoff von Pfizer/BioNTech auf.

Weder Pfizer noch BioNTech reagierten bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung auf die Anfragen von The Epoch Times zu einer Stellungnahme.

Die Auswertung der gemeldeten Todesfälle im Meldesystem VAERS (Vaccine Adverse Event Reporting System) decke Gefahren auf, „die derzeit nicht in der Fachinformation für mRNA-COVID-19-Impfstoffe beschrieben“ seien. Das schrieb das Center for Biologics Evaluation and Research der FDA in einem auf den 5. Dezember 2025 datierten Dokument. Die Informationen wurden Ärzten zur Verfügung gestellt die Impfungen verabreichen.

Von 10 auf 7

Dr. Vinay Prasad, zu jenem Zeitpunkt Leiter des Zentrums, äußerte sich am 28. November 2025. Demnach standen mindestens zehn Todesfälle bei Kindern, die in VAERS gemeldet wurden, mit einer COVID-19-Impfung in Zusammenhang. Er sagte:

„Das ist eine tiefgreifende Enthüllung. Zum ersten Mal wird die US-amerikanische FDA anerkennen, dass COVID-19-Impfstoffe amerikanische Kinder getötet haben.“

Prasad geht davon aus, dass die Zahl der tatsächlich damit in Zusammenhang stehenden Todesfälle höher sei. Den Grund dafür sieht er darin, dass VAERS ein passives Meldesystem ist.

Laut den von Senator Johnson veröffentlichten E-Mails hatten FDA-Experten zehn Todesfälle als wahrscheinlich oder möglicherweise mit der COVID-19-Impfung in Verbindung stehend eingestuft. Die E-Mails zeigen, dass die FDA-Mitarbeiterin Meghna Alimchandani im November 2025 zweimal an Prasad schrieb und dabei die Zahl zehn nannte. In der Folge seien mehrere Todesfälle herabgestuft worden.

Einer der Todesfälle, der zuvor als „wahrscheinlich“ eingestuft worden war, galt nun als „unwahrscheinlich“. Ein nicht namentlich genannter Kinderkardiologe gab an, dass dieser Fall vermutlich durch eine genetisch bedingte Herzerkrankung verursacht worden sei.

Ein weiterer Fall wurde von „möglich“ auf „nachweisbar“ geändert, da COVID-19 und das Parvovirus „alternative Ursachen darstellten“, so Alimchandani.

„Dies war eine GIGANTISCHE Anstrengung von uns allen, eine sorgfältige und gründliche Überprüfung durchzuführen, während wir mit Medienberichten zu diesem Thema bombardiert wurden“, schrieb die FDA-Mitarbeiterin an Prasad. Etwaige Antworten von ihm wurden nicht veröffentlicht.

Alimchandani ist nicht im Mitarbeiterverzeichnis des US-Gesundheitsministeriums gelistet. Prasad und andere FDA-Mitarbeiter, die in der E-Mail in Kopie gesetzt waren, reagierten bis zum Redaktionsschluss nicht auf die Anfragen von The Epoch Times.

Keine Änderungen an den Beipackzetteln

Die FDA wies die Hersteller von COVID-19-Impfstoffen mehrfach an, Warnhinweise, darunter auch Myokarditis, in ihre Beipackzettel hinzuzufügen.

Nach Fertigstellung des Berichts empfahl das Center for Biologics Evaluation and Research, eine mögliche Änderung der Impfstoffbeipackzettel. Dies sollte auf der Sitzung vom 11. Dezember 2025 diskutiert werden.

In einem Schreiben vom 16. Juni berichtete der republikanische Senator Ron Johnson, Vorsitzender des Ständigen Untersuchungsunterausschusses des Senats, an Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. und den amtierenden Leiter der FDA, es sei unklar, ob die Sitzung stattgefunden habe. Er wollte wissen, ob die Empfehlung angenommen worden sei, und falls nicht, warum dies nicht geschehen sei.

Dr. Marty Makary, der ehemalige Leiter der FDA, hatte im Dezember des vergangenen Jahres erklärt, dass die FDA keine sicherheitsrelevante Warnung, einen sogenannten Black-Box-Warnhinweis, zu den COVID-19-Impfstoffen hinzufügen werde.

Die FDA und ihre übergeordnete Behörde, das Gesundheitsministerium, reagierten bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht auf Anfragen von The Epoch Times zu einer Stellungnahme.

FDA informierte die Öffentlichkeit nicht über Warnsignale

Zuvor hatte Senator Ron Johnson Unterlagen veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass die FDA kurz nach der Einführung der mRNA-COVID-19-Impfstoffe Sicherheitswarnsignale festgestellt hatte, die Öffentlichkeit jedoch nicht darüber informierte.

„Es ist schockierend, dass Senator Johnson sich so sehr anstrengen musste, um von der FDA wahrheitsgemäße Informationen über die Vertuschung von Sicherheitswarnsignalen bei den mRNA-COVID-Impfstoffen im Jahr 2021 sowie über das Versäumnis zu erhalten, im Jahr 2025 Änderungen an der Produktkennzeichnung vorzunehmen, nachdem zehn Todesfälle bei Kindern im Zusammenhang mit COVID-Impfungen festgestellt worden waren“, erklärte Barbara Loe Fisher, Präsidentin und Mitbegründerin des National Vaccine Information Center, in einer E-Mail an The Epoch Times.

„Hoffentlich wird Senator Johnson herausfinden, warum die Gesundheit und Sicherheit der Öffentlichkeit weiterhin dadurch gefährdet werden, dass sowohl die Pharmaindustrie als auch Beamte der Bundesgesundheitsbehörden es versäumen, diese Branche wirksam zu regulieren.“

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „7 Deaths of Children Possibly or Probably From COVID-19 Vaccination: FDA“. (deutsche Bearbeitung: ks)

Tags Biontech, COVID-19, FDA, Herzstillstand, mRNA, Myokarditis, Pfizer

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Kein Impfstoff, 90 % Sterblichkeit: Warum die neue Ebola-Variante dennoch keine globale Pandemie wird

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Post date June 14, 2026
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Das Ebolavirus im Fokus der Weltgesundheitsorganisation. - Foto: Motortion/iStock

In Kürze:

Alle paar Jahre sorgt ein Ebola-Ausbruch für Schlagzeilen, doch das Virus blieb trotz hoher Sterblichkeit weitgehend auf Afrika beschränkt.
Anders als bei COVID-19 oder Grippe überträgt es sich nicht über die Luft, sondern nur durch direkten Kontakt mit Körperflüssigkeiten, weshalb Ausbrüche meist lokal begrenzt bleiben.
Der aktuelle Ausbruch wird durch die seltene Bundibugyo-Variante verursacht, für die es keine Impfstoffe gibt. Das Risiko außerhalb Afrikas ist jedoch sehr gering.

Alle paar Jahre macht ein tödlicher Ebola-Ausbruch internationale Schlagzeilen. Allerdings blieb das Virus trotz seiner Gefährlichkeit weitgehend auf Afrika beschränkt und hat sich nie groß auf andere Teile der Welt ausgebreitet.

Geringe Übertragbarkeit

Alle bekannten Ebolaviren, die beim Menschen Krankheiten auslösen können, kommen in Afrika vor, sagte Dr. John Schieffelin, Leiter der Abteilung für pädiatrische Infektionskrankheiten an der Tulane University School of Medicine, gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times.

„Nach dem heutigen Wissensstand ist es unwahrscheinlich, dass sie in Zukunft außerhalb Afrikas auftreten werden“, es sei denn, es käme zu größeren und häufigeren Ausbrüchen, sagte Schieffelin.

Das Ebolavirus stammt wahrscheinlich von Viren in Fledermäusen. Wissenschaftler haben genetisches Material von Ebolaviren in Fledermäusen nachgewiesen, die spezifisch für Afrika sind.

Im Gegensatz zu Erkrankungen wie COVID-19 und Influenza wird Ebola nicht über Aerosole übertragen, sondern durch direkten menschlichen Kontakt und Körperflüssigkeiten wie Erbrochenes, Speichel, Blut und kontaminierte Kleidung.

Daher beschränkten sich die Ausbrüche meist auf enge Kontaktpersonen und medizinisches Fachpersonal und weiteten sich nicht auf die allgemeine Bevölkerung aus. Die Ausbrüche ereignen sich oft in ländlichen Gebieten.

Einheimische infizieren sich vor allem durch den Verzehr von Buschfleisch, bei der Pflege kranker Menschen oder durch bestimmte Bestattungsrituale.

„Ich war in der Region. Es ist ein sehr, sehr armer Teil der Welt“, sagte Dr. John Sinnott, medizinischer Direktor für globale Gesundheit am Tampa General Hospital, gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times.

Dr. Georges C. Benjamin, CEO der American Public Health Association, sagte: „Morgens gehen Frauen oft hinaus und finden tote Tiere auf dem Boden, die sie als Fleisch verwerten. Das nennt man Buschfleisch.“

Er erklärte gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times, dass die Wahrscheinlichkeit eines großen Ebola-Ausbruchs in den Vereinigten Staaten sehr gering sei: „Die Wahrscheinlichkeit, dass wir einen Fall haben werden, ist mäßig.“

Schon ein einziger Fall ist schwerwiegend

Im Gegensatz zu SARS-CoV-2, das moderate oder leichte Verläufe verursachen oder Menschen sogar asymptomatisch infizieren kann, ist Ebola viel virulenter.

„Schon die Feststellung eines einzigen Ebola-Falls reicht aus, um einen Ausbruch zu erklären“, sagte Dr. Jennifer Serwanga, Immunologin und stellvertretende Forschungsdirektorin am Uganda Virus Research Institute, gegenüber Epoch Times.

Ebola hat eine hohe Sterblichkeitsrate von bis zu 90 Prozent, sodass nur wenige Menschen überleben, die ihre Immunität gegen das Virus weitergeben.

Da Fälle zudem oft in ländlichen Gebieten auftreten, können neue Ausbrüche an Orten auftreten, an denen das Virus zuvor noch nie aufgetreten ist und sich somit keine Herdenimmunität gebildet hat.

„Ebola unterscheidet sich von Masern oder Grippe“, sagte Sinnott. „Es lebt nicht dauerhaft in menschlichen Populationen. Stattdessen springt es – wiederholt – von Tieren auf Menschen über, verbreitet sich durch Kontakt bei der Pflege und Trauerarbeit und verschwindet dann wieder.“

Sobald Ebolaviren Menschen infizieren, vermehren sie sich laut Untersuchungen rasch mit großer Anzahl in den Immunzellen, was eine verstärkte Immunreaktion auslöst und einen Zytokinsturm verursacht.

„Ebola unterscheidet sich stark von allen anderen Viruserkrankungen“, sagte Serwanga. „Es zerstört alle Organe und führt dazu, dass fast alle Organe zu bluten beginnen.“

Das Virus verursacht Risse in den Blutgefäßen, was zu inneren und äußeren Blutungen führt.

Es ist vor allem deshalb so schwer übertragbar, weil Menschen selten damit in Kontakt kommen. Aber sobald man ihm ausgesetzt ist, kann es leicht zu einer Infektion kommen.

„Ebola produziert sehr viel Körperflüssigkeit. […] Es ist so viel, dass sich Menschen bei direktem Kontakt ziemlich leicht anstecken“, sagte Benjamin.

Mitarbeiter des Gesundheitswesens wurden in der Vergangenheit beispielsweise nicht bei der Versorgung der Patienten angesteckt, sondern beim Ausziehen der Schutzkleidung, sagte er.

Es gibt verschiedene Viren, die Ebola auslösen können.

Seit dem großen Ebola-Ausbruch von 2014 bis 2016 wurden Impfstoffe und antivirale Medikamente entwickelt. Für das Bundibugyo-Virus, das den aktuellen Ausbruch verursacht hat, gibt es jedoch keine verfügbaren Behandlungen oder Impfstoffe.

Das mysteriöse Bundibugyo

Der aktuelle Ausbruch wird durch eine seltene Art des Ebolavirus namens Bundibugyo verursacht, benannt nach dem Ort des ersten Ausbruchs im Jahr 2007.

Das Bundibugyo-Virus unterscheidet sich genetisch zu etwa 30 Prozent von anderen Ebolaviren, und vieles ist noch unbekannt. Obwohl häufigere Ebolaviren bei Ratten nachgewiesen wurden, wurde Bundibugyo bei Tieren laut Forschungen noch nicht gefunden.

„Die Ungewissheit ist die größte Sorge“, sagte Schieffelin. „Was das klinische Erscheinungsbild angeht, haben wir nicht viele Informationen. Dies ist erst der dritte Ausbruch des Bundibugyo-Virus, bei dem bisher weniger als 200 Fälle identifiziert wurden.“

Der neue Ausbruch wurde mit fast zweimonatiger Verspätung gemeldet, ähnlich wie bei früheren Bundibugyo-Ausbrüchen in den Jahren 2007 und 2012, bei denen die Erkennung jeweils mehr als einen Monat dauerte.

Wenn Ebola in Gebieten ausbricht, in denen es zuvor noch nicht aufgetreten ist, kann es zu Verzögerungen von Wochen bis Monaten kommen. In Gebieten, in denen es endemisch ist, wird es in der Regel schneller erkannt.

Dieser neue Ausbruchsort war in der Vergangenheit bereits ein Epizentrum für andere Ebola-Ausbrüche. Dennoch testeten die lokalen Behörden die ersten Fälle nicht auf das Bundibugyo-Virus – und verpassten so die frühe Erkennung.

Die frühen Symptome von Ebola können einer Vielzahl verschiedener Erkrankungen ähneln, was ebenfalls zur Verzögerung bei der Erkennung beiträgt, sagte Sinnott.

„Ebola trägt eine Maske“, sagte Sinnott. „Die ersten Symptome wie Fieber, Muskelschmerzen und Erbrechen ähneln sehr stark denen von Malaria, Typhus, einer Lebensmittelvergiftung oder Schwangerschaftskomplikationen. Deshalb wird die Krankheit oft zu spät erkannt – und das Virus hat sich bereits weiter ausgebreitet.“

Das Unvorhersehbare

Serwanga, deren Heimatland Uganda an den Kongo grenzt, wo der aktuelle Ausbruch seinen Ursprung hat, sagte, dass die ugandischen Behörden wachsam seien.

„Der Kongo ist ein Nachbarland Ugandas, daher sind wir besorgt. Normalerweise gibt es einen Personenverkehr zwischen den Ländern, aber an der Grenze wurden einige Vorschriften erlassen, um den Personenverkehr von und nach Uganda zu minimieren“, sagte sie.

„Wir hatten zwei bestätigte Fälle, die alle aus dem Kongo stammten, und es wurden einige Maßnahmen ergriffen. Bisher haben wir keine neuen Fälle festgestellt.“

Die Herausforderung bei der Eindämmung von Ausbrüchen bestehe darin, sicherzustellen, dass ausreichende Ressourcen zur Verfügung stünden, sagte Schieffelin.

Die Weltgesundheitsorganisation ist jedoch durch den Hantavirusausbruch und den Rückzug der US-Agentur für internationale Entwicklung stark ausgelastet. Dadurch wurden laut Schieffelin die Erkennung, Nachverfolgung und Eindämmung des neuen Ebola-Ausbruchs beeinträchtigt.

Nach den Sorgen um das Hantavirus vor einigen Wochen zieht nun das Ebolavirus die Aufmerksamkeit auf sich. Es taucht immer wieder ein neuer Ausbruch auf.

Benjamin wies auf die Tatsache hin, dass sich die Welt verändere und vieles unvorhersehbar sei. „Die Menschen leben in einer dynamischen Welt“, sagte er.

Dieser Artikel ersetzt keine medizinische Beratung. Bei Gesundheitsfragen wenden Sie sich bitte an Ihren Arzt oder Apotheker.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Yes, Ebola Virus Is Deadly. But Here’s Why You Don’t Need to Worry“. (deutsche Bearbeitung: vm)

Tags Afrika, Bundibugyo, COVID-19, Ebola, Grippe, Impfstoffe, Körperflüssigkeiten, Sterblichkeitsrate, Übertragbarkeit, Virus

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Universität: Erster Impfstoff von KI entwickelt

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Post date June 5, 2026
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Impfspritze wird aufgezogen. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur

Britische Forscher haben mithilfe „Künstlicher Intelligenz“ (KI) einen Impfstoff entwickelt, der gegen ein breites Spektrum von Viren schützen und künftige Pandemien verhindern soll. Das Team der Universität Cambridge spricht von einem grundlegend neuen Ansatz.

Erstmals wurde demnach ein zentraler Bestandteil eines Impfstoffs vollständig von einer KI entworfen, wie die BBC berichtet. Das Präparat ziele auf alle Coronaviren ab, einschließlich aller Covid-Varianten und solcher Viren, die von Tieren auf den Menschen übergehen könnten.

Die Arbeit befindet sich allerdings noch in einem frühen Stadium. Parallel dazu arbeiten die Wissenschaftler bereits an Impfstoffen gegen Grippe und Ebola – auch hier soll KI zum Einsatz kommen.

Impfstoffe trainieren das Immunsystem, Erreger zu erkennen und abzuwehren. Viele Viren verändern jedoch ständig ihr Erscheinungsbild, sodass Impfstoffe schnell wirkungslos werden. Der neue Ansatz soll diesem Problem begegnen.

„Wir sind immer einen Schritt hinterher“, sagte Professor Jonathan Heeney von der Universität Cambridge laut BBC-Bericht. „Unser Ziel ist es, der Entwicklung voraus zu sein.“ Die KI ermögliche es, Impfstoffe zu entwickeln, die auch vor neu auftretenden Erregern schützen. (dts/red)

Tags Coronaviren, COVID-19, Ebola, Forschung, Gesundheit, Grippe, Großbritannien, Impfstoff, Jonathan Heeney, Künstliche Intelligenz, Medizin, Pandemie, Universität Cambridge, Wissenschaft

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China kehrt in das wichtige Steuergremium der WHO zurück

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Post date May 30, 2026
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Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihren Hauptsitz in Genf - Foto: via dts Nachrichtenagentur

In Kürze:

Chinas Rückkehr wurde in den Exekutivrat in dieser Woche beschlossen.
34 Mitgliedsländer gehören dem Rat an und rotieren im Rhythmus von (meist) drei Jahren.
Der Exekutivrat schlägt unter anderem den Generaldirektor-Kandidaten vor.
Kritik gab es während der Pandemie, weil der Einfluss Chinas offenbar groß war.

China ist in dieser Woche in den Exekutivrat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zurück. Die Mitgliedstaaten der WHO-Region Westlicher Pazifik nominierten das kommunistische Land im Oktober 2025 für den frei werdenden Sitz. Die Weltgesundheitsversammlung bestätigte diese Nominierung im Frühjahr 2026 und beendete damit eine Übergangsphase, in der Australien den Platz länger als üblich hielt. Am 26. Mai wurde China ohne Einwände in das Gremium gewählt. Zuletzt hatte China von 2018 bis 2021 einen Sitz im Exekutivrat inne, bevor Australien die Position übernahm.

Dreijährige Mandate für Mitgliedsstaaten

Die Rückkehr Chinas folgt damit dem üblichen Verfahren der regionalen Rotation, das jedoch zeitlich flexibel bleibt. Die WHO sieht für Mitglieder des Exekutivrats eigentlich dreijährige Mandate vor, doch die regionalen Staatengruppen entscheiden selbst über ihre Vorschläge.

Wenn eine Region keinen neuen Staat nominiert, bleibt das bisherige Mitglied im Amt. Genau das geschah nach Ablauf des australischen Mandats im Jahr 2024. Die Region Western Pazifik einigte sich erst 2025 auf einen Nachfolger, sodass Australien bis zur Bestätigung Chinas im Mai 2026 im Gremium blieb.

Der Exekutivrat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bildet neben der Weltgesundheitsversammlung eines der wichtigsten Leitungsgremien und nimmt innerhalb der Organisationsstruktur eine zentrale Steuerungsfunktion ein. Die WHO-Verfassung ordnet den Rat direkt unterhalb der Weltgesundheitsversammlung ein, die als oberstes Entscheidungsorgan der WHO gilt.

Er regelt zudem Zusammensetzung, Wahlverfahren und Aufgaben des Gremiums in den Artikeln 24 bis 29. Während die Weltgesundheitsversammlung die grundlegenden politischen Entscheidungen trifft und den Haushalt beschließt, übernimmt der Rat die laufende organisatorische und programmatische Vorbereitung dieser Entscheidungen.

Er bereitet zudem die Sitzungen der Weltgesundheitsversammlung vor, erstellt Tagesordnungen und formuliert Beschlussentwürfe. Außerdem überwacht er die Umsetzung der Beschlüsse und arbeitet eng mit WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus zusammen. Im Gegensatz zur Weltgesundheitsversammlung besitzt der Exekutivrat keine uneingeschränkte politische Entscheidungsgewalt.

34 Mitglieder aus sechs WHO-Regionen

Zu den Aufgaben des Rats gehört auch die Nominierung von Kandidaten für das Amt des WHO-Generaldirektors. 2017 schlug das Gremium Tedros Adhanom Ghebreyesus vor, bevor die Weltgesundheitsversammlung ihn offiziell zum Generaldirektor wählte.

Die WHO organisiert die regionale Verteilung der Sitze über ihre sechs Regionalorganisationen: Afrika, Amerika, Europa, östlicher Mittelmeerraum, Südostasien und Westpazifik. Die Regionalgruppen schlagen Kandidaten für freie Sitze vor, bevor die Weltgesundheitsversammlung die formelle Wahl durchführt. Dadurch wechseln die Mitgliedstaaten in regelmäßigen Turnus im Exekutivrat.

Der Rat besteht aus 34 Mitgliedern, die die jeweiligen Mitgliedstaaten der WHO entsenden. Die Weltgesundheitsversammlung wählt diese Staaten unter Berücksichtigung einer ausgewogenen geografischen Verteilung. Jede der sechs WHO-Regionen muss dabei mindestens drei Sitze erhalten. Die entsandten Vertreter sollen nach den Vorgaben der WHO „technisch für den Gesundheitsbereich qualifiziert“ sein.

Die Mitgliedstaaten erhalten ihre Sitze jeweils für drei Jahre und können erneut gewählt werden. Die WHO führte die heutige Zahl von 34 Sitzen schrittweise ein. Ursprünglich bestand der Rat aus 18 Mitgliedern. Spätere Änderungen der WHO-Verfassung erhöhten die Zahl zunächst auf 32 und anschließend auf 34 Sitze. Die Weltgesundheitsversammlung beschloss diese Erweiterungen mit Verfassungsänderungen in den 1970er- und 1990er-Jahren.

Kritik zum Informationsfluss während der Pandemie

Die Mitglieder des Rats kommen mindestens zweimal im Jahr zusammen. Die Hauptsitzung findet normalerweise im Januar in Genf statt. Dort legt das Gremium die Tagesordnung der Weltgesundheitsversammlung fest und bereitet Beschlussvorlagen vor. Eine zweite Sitzung folgt regelmäßig unmittelbar nach der Weltgesundheitsversammlung im Mai oder Juni.

Der Exekutivrat geriet während der Corona-Pandemie stärker in den Blickpunkt. So gab es Kritik, weil der politische Einfluss einzelner Staaten – insbesondere Chinas – stark war. Die Debatte bezog sich unter anderem auf die frühe Kommunikation der WHO zu COVID-19 sowie auf den Umgang mit Informationen aus China, das im ersten Pandemiejahr noch Mitglied des Boards war.

Tags China, COVID-19, Einfluss, Exekutvirat, Genf, Informationen, Kritik, Mitglied, Mitlied, Pandemie, Regionen, Tedros, Weltgesundheitsorganisation, WHO

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Wie saisonale Influenza: Bundestag streicht Meldepflicht für COVID-19 komplett

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Post date May 30, 2026
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Die Aufnahme von COVID-19 ins Infektionsschutzgesetz im Jahre 2020 war die Grundlage für massive Einschränkungen. - Foto: Istockphoto/Photoboyko

In Kürze:

Nach dem Ende der Pandemie gibt es keine relevanten Unterschiede in der Gefährdung zwischen Covid-19 und einer Grippe.
Die Labormeldepflicht bleibt weiterhin bestehen.
Die Aufnahme des SARS-CoV2 ins Infektionsschutzgesetz bedeutete den Auftakt für massive Verbote.

Der Bundestag hat in der vergangenen Woche die ärztliche Meldepflicht für eine COVID-19-Erkrankung komplett aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen. Zugrunde lag ein Änderungsantrag zum Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG). Ärzte müssen demnach künftig weder den Verdacht einer Corona-Erkrankung noch die bestätigte Infektion oder einen deswegen eingetretenen Todesfall dem zuständigen Gesundheitsamt mitteilen.

COVID-19 mit saisonaler Influenza gleichsetzen

In einer fast 100-seitigen Drucksache des Bundestags heißt es dazu in einer nur wenige Zeilen umfassenden Begründung auf Seite 84: „COVID-19 sollte in Bezug auf die Meldepflicht mit saisonaler Influenza gleichgesetzt werden, da sich nach Ende der COVID-19-Pandemie keine relevanten Unterschiede mehr in der Gefährdung der Bevölkerung zeigen.“ Eine im § 6 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes festgeschriebene Meldepflicht stelle „eine unnötige Belastung von Arztpraxen und Gesundheitsämtern dar“. Sie sollte daher „vollständig gestrichen werden“. Bestehen bleibe die Labormeldepflicht nach § 7 Absatz 1 Nummer 44a Infektionsschutzgesetz. Sie wird als „ausreichend“ erachtet.

Die Meldepflicht für COVID-19 war seit 2020 im Infektionsschutzgesetz verankert. Diese Meldepflicht betraf unter anderem den Verdacht einer Erkrankung, eine Erkrankung, Tod oder Labornachweise von Sars-CoV2.

Die Aufnahme von Sars-CoV2 in das Infektionsschutzgesetz (IfSG) im Frühjahr 2020 bildete für die damalige Regierung den rechtlichen Rahmen für zahlreiche, teilweise massive, Einschränkungen. Das IfSG verpflichtete seitdem Ärzte und Labore zur Meldung von Verdachtsfällen, Erkrankungen und Todesfällen sowie von positiven Nachweisen des Erregers an die zuständigen Gesundheitsämter. Diese Meldepflichten sollten eine bundesweit einheitliche Erfassung von Infektionszahlen und die Grundlage für die epidemiologische Lagebewertung durch das Robert Koch-Institut bilden.

Grundlage für teilweise massive Einschränkungen

Auf dieser Basis aktivierten Bund und Länder weitere Regelungsinstrumente. So ermöglichte § 28 IfSG den Gesundheitsämtern und Landesbehörden, Schutzmaßnahmen bei festgestellten Infektionslagen anzuordnen. Dazu zählten insbesondere Quarantäneanordnungen für Infizierte und Kontaktpersonen sowie Einschränkungen im öffentlichen Leben.

Länder nutzten diese Rechtsgrundlage für Verordnungen zu Kontaktbeschränkungen, Ausgangsbeschränkungen in einzelnen Regionen. Hinzu kamen Abstandsregelungen, Maskenpflichten sowie Schließungen von Schulen, Kindertagesstätten, Gastronomiebetrieben und Veranstaltungsorten.

Im März 2020 stellte der Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Diese Feststellung erweiterte die Handlungsmöglichkeiten der Bundesregierung nach § 5 IfSG. Das Bundesgesundheitsministerium erließ daraufhin Rechtsverordnungen, die unter anderem Einreisebeschränkungen, Testpflichten und Vorgaben zur medizinischen Versorgung regelten. Die Bundesländer setzten ergänzend eigene Corona-Verordnungen um, die auf Grundlage des IfSG konkrete Schutzmaßnahmen im jeweiligen Landesgebiet festlegten.

Das IfSG bildete außerdem die rechtliche Grundlage für die Einführung von Schutzkonzepten in Einrichtungen des Gesundheitswesens, in Pflegeheimen und Krankenhäusern. Einrichtungen mussten Hygienekonzepte umsetzen, Teststrategien anwenden und Besuchsregelungen anpassen. Das Gesetz regelte zudem die Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsämtern, dem Robert Koch-Institut und weiteren Behörden bei der Überwachung des Infektionsgeschehens.

Die Aufnahme von SARS-CoV2 in das IfSG schuf damit die gesetzliche Grundlage für ein abgestuftes System aus Meldepflichten, behördlichen Anordnungen und Verordnungen auf Bundes- und Landesebene. Dieses System ermöglichte die Umsetzung flächendeckender Maßnahmen.

ausland

EU-Rechnungshof kritisiert massive Transparenzprobleme beim Corona-Wiederaufbaufonds

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Post date May 26, 2026
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Der Europäische Rechnungshof hat seinen Hauptsitz in Luxemburg. - Foto: via dts Nachrichtenagentur

In Kürze:

Prüfer kritisieren den Umgang mit Geldern aus dem Hilfspaket gegen die Pandemiefolgen.
Bisher flossen 577 Milliarden Euro aus dem regionalen Hilfsfonds.
Acht von zehn überprüften Ländern erfassen die Daten systematisch, Deutschland jedoch nicht.
Es fehlen Möglichkeiten, Ergebnisse und Effekte des regionalen Hilfsfonds zu messen.

Wirtschaftsprüfer der Europäischen Union kritisieren den Umgang mit den Geldern aus dem milliardenschweren EU-Hilfspaket zur Bewältigung der Pandemiefolgen im Jahr 2021 scharf. Die Kritik umfasst insbesondere mangelnde Transparenz. Laut einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs (EuRH), der die Verwendung öffentlicher Gelder prüft und die Rechenschaftspflicht stärken soll, ist in vielen Fällen schwer nachvollziehbar, wohin das Geld letztlich geflossen ist.

Mit RRF-Fonds die Folgen der Pandemie abfedern

„Das Vertrauen der EU-Bürger in die öffentlichen Finanzen sinkt, wenn die Verwendung der Gelder nicht vollständig transparent ist. Die Öffentlichkeit hat das Recht, zu erfahren, wohin öffentliche Gelder fließen, wer sie erhält und wie viel tatsächlich ausgegeben wird“, erklärte Ivana Maletic vom EuRH, die die Prüfung leitete.

Ziel des befristeten milliardenschweren Wiederaufbaufonds RRF (Recovery and Resilience Facility) war es, die Mitgliedstaaten bei der Erholung von der durch die teils weitreichenden Einschränkungen während der COVID-19-Pandemie verursachten Wirtschaftskrise zu unterstützen. Besonders betroffen waren dabei mehrere Wirtschaftsbereiche. Die Maßnahmen sollten vor allem die Energiewende und die Digitalisierung der Gesellschaft fördern.

Einige Mitgliedstaaten haben digitale Scorecards zur Nachverfolgung der Mittel eingerichtet. Laut der Europäischen Kommission, die zehn Länder als repräsentative Stichprobe untersuchte, lässt sich jedoch auch dort nicht vollständig nachvollziehen, wohin alle Zahlungen geflossen sind. Neben Deutschland prüften die Revisoren Österreich, Bulgarien, Estland, Frankreich, Lettland, Malta, die Niederlande, Rumänien und Spanien.

Die RRF-Managementinformationssysteme der Mitgliedstaaten unterscheiden sich deutlich. In der Stichprobe erfassen acht Staaten die Verwendung der RRF-Mittel systematisch: Österreich, Bulgarien, Estland, Lettland, Malta und Rumänien vollständig, die Niederlande und Spanien ohne tatsächliche Kosten. Zwei weitere Länder, Frankreich und Deutschland, verlassen sich ausschließlich auf bedarfsorientierte Abfragen. Beide führen laut Bericht (Seite 16) keine zentralen Datensysteme und müssen Informationen direkt bei den umsetzenden Stellen anfordern.

Monatelanges Warten auf Auskünfte

Die meisten der analysierten Staaten, darunter auch Deutschland, veröffentlichten lediglich die Höhe der RRF-EU-Finanzierung für jeden Empfänger. Bulgarien, Frankreich und Spanien führten hingegen zusätzlich zur Gesamthöhe der öffentlichen Finanzierung auch die nationale Kofinanzierung auf.

„In manchen Fällen sind die Informationen schwer zugänglich. In vier von zehn Mitgliedstaaten werden Daten nur auf Anfrage erhoben. Teilweise mussten wir mehrere Monate auf grundlegende Informationen warten, und in einem Fall konnten wir sie überhaupt nicht erhalten“, schilderte Ivana Maletic die Umstände bei der Vorstellung des Berichts. Es gehe nicht darum, ob das Geld ausgegeben wurde, sondern um Transparenz. „Nachvollziehbarkeit ist nicht optional, sondern unerlässlich“, betonte Maletic.

Aufgrund der Mängel kann die Europäische Kommission nicht beurteilen, ob die Mitgliedstaaten die Mittel effektiv eingesetzt haben. Das bedeutet nicht zwingend, dass die Kosten überschritten wurden. In einigen Ländern fielen die tatsächlichen Kosten sogar niedriger aus als geschätzt. Laut dem EuRH besteht in beiden Fällen jedoch das Risiko, dass die den Ländern zugewiesenen Beträge am Ende deutlich von den tatsächlichen Kosten abweichen.

Ein Problem, auf das die Prüfer hinweisen, ist, dass die Mitgliedstaaten lediglich die 100 größten Empfänger von Geldern aus dem RRF melden müssen. Dies können Kommunen oder staatliche Unternehmen sein, die ihrerseits Mittel an Tausende private Unternehmen, Organisationen und weitere kleinere Akteure weiterleiten.

Kommission fordert Informationen zu allen Begünstigten

Der EuRH fordert, dass die Bürger Informationen über alle Begünstigten erhalten. Die Europäische Kommission ist jedoch nicht bereit, dieser Forderung nachzukommen. In einer formellen Stellungnahme zum EuRH-Bericht verweist die Kommission darauf, dass sie den Mitgliedstaaten Leitlinien zur Datenerhebung bereitgestellt habe. Zudem gebe es keine Rechtsgrundlage, um solche nationalen Daten zentral zu erfassen oder auszuwerten.

Die mangelnde Transparenz ist teilweise systembedingt. Üblicherweise zahlt die Kommission Mittel erst nachträglich als Erstattung nach nachgewiesenen Ausgaben aus. Im vorliegenden Fall einigten sich die EU-Staaten jedoch darauf, einen Teil der Gelder im Voraus auszuzahlen. Damit handelt es sich um den ersten groß angelegten Einsatz von nicht strikt kostengebundenen Mitteln in der EU. Eine Einschränkung blieb jedoch bestehen: Die Unterstützung sollte gezielt zuvor von der Kommission identifizierten Problembereichen in den Mitgliedstaaten zugutekommen.

Der RRF war auf rund 720 Milliarden Euro begrenzt. Bis Ende Januar 2026 hatte die Kommission insgesamt 577 Milliarden Euro bereitgestellt, davon 360 Milliarden Euro als Zuschüsse und 217 Milliarden Euro als Darlehen. Die Initiative läuft im August aus, während Auszahlungen noch bis Ende 2026 möglich sind.

Ivana Maletic betonte, dass die Schwächen des RRF nicht in den regulären langfristigen EU-Haushalt übertragen werden sollten. Die Europäische Kommission hingegen sieht das Modell, bei dem die Mitgliedstaaten selbst für die Verwendung der Mittel verantwortlich sind, als mögliches Vorbild für künftige Haushaltsmechanismen. „Dieser Ansatz hat sich als effektiv erwiesen“, so ein Sprecher der Exekutivagentur.

Kaum Strukturen, um große Summen zu verwalten

Es ist stets komplex, wenn die EU Mittel an 27 Mitgliedstaaten verteilt, erklärte die Ökonomin Monika Hjeds Löfmark vom Schwedischen Institut für Europäische Politikstudien. Im Fall des RRF waren die finanziellen Mittel zudem außergewöhnlich hoch und wurden in kurzer Zeit beschlossen.

„Man wollte eine tiefe und lang anhaltende Rezession vermeiden, die die Union spalten könnte. Es war eine besondere Zeit mit vielen Maßnahmen weltweit. Die Überlegung war: Besser handeln als abwarten“, so Hjeds Löfmark gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times.

„Man muss jedoch auch im Nachhinein betrachten, wie die Hilfen tatsächlich eingesetzt wurden. Es flossen sehr schnell große Summen und viele Länder verfügten weder über ausreichende Kapazitäten noch über die notwendigen Strukturen, um diese effektiv zu verwalten.“

Die Kommission hat den Mitgliedstaaten Ziele und Vorgaben anhand bestimmter Indikatoren gesetzt. Viele dieser Kennzahlen sind jedoch unzureichend und werden zwischen den Ländern unterschiedlich gemessen. Laut Hjeds Löfmark liegen die zentralen Probleme des RRF darin, dass der Prozess sehr schnell umgesetzt wurde und dass gerade jene Länder mit den größten Finanzhilfen oft über die schwächsten Institutionen und die geringste Transparenz verfügen. Ersteres sei durch die Krisensituation erklärbar, Letzteres liege in der Struktur des Systems selbst. Gerade diese Staaten bräuchten jedoch besonders viel Unterstützung.

Sie äußert zudem Kritik daran, dass die Kommission selbst im Bestreben nach einem Erfolg zu wenig Transparenz gezeigt habe. „Es hätte mehr Offenheit über die bestehenden Probleme geben müssen. Der Fokus lag stark darauf, eine Erfolgsgeschichte darzustellen.“ Außerdem betonte Hjeds Löfmark, dass ein grundsätzliches Betrugsrisiko stets vorhanden sei.

Betrugsfälle mit Fondsgeldern aufgedeckt

Die Europäische Staatsanwaltschaft hat zahlreiche Betrugsfälle im Zusammenhang mit RRF-Mitteln aufgedeckt. Berichten zufolge gab es Fälle in Italien, wobei davon auszugehen ist, dass ähnliche Vorfälle auch in anderen Mitgliedstaaten vorkamen. Gleichzeitig muss dies im Kontext des ursprünglichen Ziels betrachtet werden: der Vermeidung einer Rezession sowie der Förderung von Digitalisierung und ökologischem Wandel.

Hat das Maßnahmenpaket die beabsichtigte Wirkung erzielt? Es gibt Hinweise darauf, dass es dämpfend auf die Rezession gewirkt hat, allerdings konnte der EuRH dies nicht umfassend untersuchen. Aufgrund der Struktur des RRF ist eine klare Messung von Ergebnissen und Effekten nur eingeschränkt möglich, da eindeutige Indikatoren für die vielfältigen Ziele fehlen.

Hjeds Löfmark geht zudem davon aus, dass der RRF kein einmaliges Instrument bleibt. „Ich denke nicht, dass so schnell wieder Geld in diesem Umfang zur Verfügung stehen wird. Aber es wird erhebliche Summen geben und die Länder werden stärker in der Verantwortung stehen, deren Einsatz sicherzustellen“, sagte sie.

Gegen Ende der Pandemie und in der Zeit danach stiegen die Preise deutlich an. Ökonomen diskutieren derzeit über die Ursachen dieses Inflationshöhepunkts, der auf eine lange Phase stabiler Preisniveaus folgte. „Mir ist keine Studie bekannt, die untersucht, ob der RRF konkret zur Inflation beigetragen hat, aber theoretisch wäre ein Einfluss möglich“, so Hjeds Löfmark. „Hinzu kam ein allgemeiner Inflationsdruck. Es ist schwer zu trennen, welcher Anteil auf den RRF und welcher auf andere Faktoren zurückzuführen ist.“ Die Effekte lassen sich nur schwer von anderen fiskal- und geldpolitischen Maßnahmen während der Pandemie isolieren.

Dieser Artikel erschien im Original auf epochtimes.se unter dem Titel „Granskare slår ner på EU-stödet efter pandemin“. (deutsche Bearbeitung: os)

ausland

Könnte das traditionell demokratische Kalifornien einen republikanischen Gouverneur wählen?

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Post date May 25, 2026
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Auf der Flagge des US-Bundesstaates Kalifornien ist ein Grizzlybär, das Staatssäugetier des US-Bundesstaates, zu sehen. - Foto: John Fredricks/The Epoch Times

In Kürze:

Im traditionell von Demokraten regierten Kalifornien könnte es einen Wechsel im Gouverneursamt geben.
Sogar ein vollständiger Ausschluss der Demokraten wäre aufgrund der überparteilichen Vorwahl möglich.
Einige Kandidaten sind in Korruption verwickelt.

Während die Spannung im hart umkämpften Rennen um das Gouverneursamt in Kalifornien steigt, zeigen erste Ergebnisse, dass die Republikaner im Vorfeld der Vorwahlen am 2. Juni bereits mehr als 905.000 Stimmzettel zurückgesandt haben. Das ist ein starker Anstieg im Vergleich zum letzten Gouverneurswahlkampf im Jahr 2022.

Im „Golden State“ bekleidet das Gouverneursamt derzeit der Demokrat Gavin Newsom.

Höhere Beteiligung von Republikanern

Laut einer am 16. Mai veröffentlichten Erhebung von Political Data machten die Stimmzettel der Republikaner 37 Prozent der frühzeitig eingegangenen Wahlunterlagen aus. Das entspricht einem Zuwachs von elf Prozentpunkten gegenüber dem Stand vor vier Jahren zum gleichen Zeitpunkt der Vorwahlen. Der Anteil der demokratischen Wähler ist hingegen um 13 Prozent zurückgegangen.

In den USA bestimmen Wähler in Vorwahlen die Kandidaten für das Amt des Gouverneurs und andere Positionen. In den meisten US-Bundesstaaten dürfen Wähler nur an den Vorwahlen der Partei teilnehmen, bei der sie registriert sind.

In Kalifornien gilt hingegen für viele Ämter, darunter auch für das des Gouverneurs, ein sogenanntes „Top-Two Primary“-System. Es gibt nur einen Stimmzettel, auf dem Wähler Kandidaten aller Parteien wählen können. Die zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen ziehen in die Hauptwahl ein, auch wenn sie derselben Partei angehören.

Laut dem Umfragedurchschnitt von RealClearPolitics liegen der Republikaner Steve Hilton, ein politischer Kommentator, und der Demokrat Xavier Becerra, ein ehemaliger US-Gesundheitsminister, praktisch gleichauf. Sie kommen jeweils auf etwa 20 Prozent der Stimmen, gefolgt vom Milliardär und Umweltaktivisten Tom Steyer, einem Demokraten, mit 14 Prozent. Der Sheriff des Riverside County, Chad Bianco, ein Republikaner, erreicht derzeit 13 Prozent. Die übrigen Kandidaten kommen auf weniger als 10 Prozent Unterstützung.

Hilton hat öffentlich Druck auf Bianco ausgeübt, aus dem Rennen auszusteigen. Er beabsichtigt damit, eine Aufspaltung der republikanischen Stimmen zu vermeiden und sicherzustellen, dass mindestens ein republikanischer Kandidat — er selbst — in die Hauptwahl einzieht. Bei der von CBS ausgerichteten Fernsehdebatte am 28. April wies Bianco diesen Vorschlag jedoch zurück. Auf dem Stimmzettel für den 3. November werden sowohl sein Name als auch der von Hilton stehen.

Kaliforniens Gouverneur Newsom holte zum Rundumschlag gegen Trump aus. — Gavin Newsom ist derzeit Gouverneur in Kalifornien. Den Demokraten könnte ein Kandidat der republikanischen Partei beerben.

Foto: Uncredited/Office of California Governor/AP/dpa

Amtierender Gouverneur sieht Demokraten im Rennen

Unterdessen erklärte der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom, dessen Amtszeit demnächst endet, gegenüber Reportern bei seiner jüngsten Haushaltsvorstellung, er sei zuversichtlich, dass am 3. November ein Demokrat auf dem Wahlzettel stehen werde.

Newsom spielte dabei auf eine „Notfallstrategie“ an, um einen vollständigen Ausschluss der Demokraten bei der überparteilichen Vorwahl zu verhindern. Dieses Verfahren könnte dazu führen, dass im Hauptwahlgang zwei Republikaner, aber kein Demokrat zur Wahl stehen.

„Ich gehe nicht davon aus, dass dies eintreten wird. Doch es gibt so etwas wie ein ,Notfallszenario‘“, sagte er. „Es gibt viele Menschen, die genau wissen, wie es aussehen würde, wenn die Demokraten außen vor blieben. Wir werden alles daran setzen, sicherzustellen, dass dies nicht geschieht.“

Kalifornien hatte mit Arnold Schwarzenegger zuletzt im Jahr 2011 einen republikanischen Gouverneur.

Die Democratic Governors Association, eine Organisation, die sich aus Gouverneuren von US-Bundesstaaten zusammensetzt, die der Demokratischen Partei angehören, hat kürzlich Flugblätter an kalifornische Haushalte versandt. Darin wird Hilton als die größte Bedrohung seitens der Republikaner dargestellt. Dies könnte Bianco-Anhänger zu Hilton treiben und somit die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass ein Demokrat unter den beiden Erstplatzierten landet.

Rob Pyers, Politikanalyst und Forschungsdirektor bei der parteiübergreifenden Plattform California Target Book, vermutet, dass die Demokraten es vorziehen würden, gegen Hilton anzutreten.

Er schrieb auf X, die Democratic Governors Association wolle, dass Wähler der Republikaner wüssten, dass Trump Hilton unterstütze und dass er pro-MAGA (Make America Great Again) sei. Die Organisation wäre demnach „am Boden zerstört“, sollte Hilton neben einem Demokraten aus Kaliforniens Vorwahl hervorgehen.

Der republikanische Kandidat Steve Hilton nimmt am 5. Mai 2026 im Auditorium des East Los Angeles College in Monterey Park, Kalifornien, an einer Debatte der Gouverneurskandidaten teil.

Foto: Frederic J. Brown/AFP via Getty Images

„Schmutzkampagne“ der Demokraten

Als die konservative Aktivistin Amy Reichert aus San Diego fragte, ob die Wahlwerbung der Demokraten nur an Republikaner verschickt worden sei, um Hilton auf die ersten beiden Plätze zu verhelfen, antwortete Pyers, dies scheine der Fall zu sein.

Die „Schmutzkampagne“ enthielte eine „auf konservative Vorwahlwähler zugeschnittene Sprache, die Hiltons Unterstützung für Trump hervorhebt“. Er merkte an, ein Rennen zwischen zwei Demokraten würde „Hunderte Millionen Dollar verschlingen“, die man anderweitig ausgeben könnte. „Bei einem Rennen zwischen Demokraten und Republikanern sieht es anders aus“, schrieb er.

Bianco erklärte am 18. Mai gegenüber Epoch Times, dass die Kalifornier bei dieser Wahl anders abstimmen würden. Sie seien der Unehrlichkeit und Korruption überdrüssig, hätten es „absolut satt, dass Politiker das System zu ihrem eigenen Vorteil manipulieren“.

Gouverneur Newsom habe in der Vergangenheit kein einziges Wort verloren, wenn zwei Demokraten in die Hauptwahl eingezogen seien, fuhr er fort. „Den korrupten Aspekt offen anzusprechen – ihre Pläne, das System erneut zu manipulieren, bloßzustellen –, genau das ist der Grund, warum die Menschen anders wählen“, so Bianco.

Als Gesundheitsminister während der Präsidentschaft von Joe Biden geriet Becerra ins Visier von Kritikern. Sie warfen ihm vor, Kinder, die unerlaubt eingewandert waren, der Gefahr des Menschenhandels ausgesetzt zu haben, nachdem die Behörde den Überblick über 85.000 dieser Kinder verloren hatte.

Während seiner Amtszeit vom März 2021 bis zum Januar 2025 stand Becerra zudem in Verbindung mit einem Korruptionsskandal, in den sein ehemaliger Mitarbeiter Sean McCluskie verwickelt war. Dieser bekannte sich schuldig, an einem mutmaßlichen Komplott beteiligt gewesen zu sein, bei dem Gelder von einem Wahlkampfkonto für eine „Scheinbeschäftigung“ seiner Ehefrau abgezweigt wurden.

Der demokratische Gouverneurskandidat von Kalifornien, Xavier Becerra, spricht während der CBS-Gouverneursdebatte in Kalifornien am 28. April 2026 am Pomona College in Claremont, Kalifornien.

Foto: Mario Tama/Getty Images

Geld aus Wahlkampffonds zweckentfremdet

Eine Beschwerde bei der kalifornischen Wahlbehörde Fair Political Practices Commission (FPPC), die sich gegen Becerra wegen des mutmaßlichen Verstoßes gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung richtet, ist nach wie vor anhängig und ungeklärt.

Die Beschwerde dreht sich um Becerras ruhende Wahlkampfmittel für das Amt des Generalstaatsanwalts von Kalifornien. Diese wurden angeblich dazu verwendet, Zehntausende Dollar an die Firma seines ehemaligen Beraters auszuzahlen – und dies Monate, nachdem Becerra zum Gesundheitsminister ernannt worden war.

Auch die Politikberaterin Dana Williamson, Newsoms ehemalige Stabschefin, hat sich in diesem Fall schuldig bekannt. Sie gestand die Verschwörung zum Bank- und Überweisungsbetrug, die Abgabe einer falschen Steuererklärung sowie die Falschaussage gegenüber einem Bundesbeamten.

Becerra wurde im Zusammenhang mit den Ermittlungen weder wegen Straftaten angeklagt noch wegen Verfehlungen beschuldigt. Er bestritt wiederholt, Kenntnis von illegalen Überweisungen von Wahlkampfgeldern gehabt zu haben.

Zudem sah er sich wegen seines Umgangs mit der Corona-Pandemie Hohn und Spott ausgesetzt. Einige jüngste Umfragen – darunter eine Erhebung von Emerson – sehen Becerra mit einem knappen Vorsprung, während andere Hilton als den führenden Kandidaten ausweisen.

Becerra übernahm die Führung unter den demokratischen Wählern, als der in Ungnade gefallene damalige Kongressabgeordnete Eric Swalwell im April – inmitten von Vorwürfen sexueller Übergriffe – aus dem Rennen um das Gouverneursamt ausstieg. Etwa eine Woche später trat Swalwell von seinem Kongressmandat zurück. Gegen ihn laufen zwar Ermittlungen, doch bislang wurden keine strafrechtlichen Anklagen erhoben.

Auf den offiziellen Stimmzetteln für die Vorwahlen sind 61 Kandidaten für das Gouverneursamt aufgeführt.

Chad Bianco, Sheriff von Riverside County, beantwortet Fragen von Reportern und Studenten im Anschluss an die von CBS am 28. April 2026 im Pomona College in Claremont, Kalifornien, veranstaltete Gouverneursdebatte.

Foto: Brad Jones/The Epoch Times

Einige Kandidaten überziehen Wahlkampfbudgets

Laut Polymarket – einer Plattform für Onlinewetten, die für die Vorhersage von Ereignisausgängen eine Trefferquote von 90 Prozent bei einem Vorlauf von einem Monat vor einem Ereignis beansprucht – sprechen die Wettquoten eindeutig für Becerra.

Ihm werden ihm bei der Wahl am 3. November 2026, Stand 21. Mai, Gewinnchancen von 63 Prozent eingeräumt. Es folgt Steyer mit 26 Prozent. Hilton wird mit einer Wahrscheinlichkeit von 8 Prozent geführt, Bianco mit 1 Prozent.

Der politische Newsletter „Cook Political Report“ stuft das Rennen um das Gouverneursamt in Kalifornien als „Solid D“ (Solide D) ein – mit einem Partisan Voter Index (Index der parteipolitischen Ausrichtung) von „D+12“.

Dies bedeutet, dass der Bundesstaat im Durchschnitt um 12 Prozentpunkte demokratischer ausgerichtet ist als der Rest der Nation. Das deutet darauf hin, dass demokratische Kandidaten in Kalifornien über einen fest verankerten Vorteil verfügen.

Auch das Analyseportal „Sabato’s Crystal Ball“ bewertet das Gouverneursamt in Kalifornien als „Safe D“ – also eine sichere Angelegenheit für die Demokraten.

Laut der Organisation Transparency USA wies Becerra am 19. Mai ein Kampagnendefizit von 3,3 Millionen US-Dollar (2,84 Millionen Euro) auf. Er nahm rund 6,3 Millionen Dollar (5,43 Millionen Euro) an Spenden ein, gab jedoch mehr als 9,6 Millionen Dollar aus. Seine Wahlkampfausgaben sind hauptsächlich auf aggressive Werbung zurückzuführen.

Als milliardenschwerer Umweltaktivist hat Steyer rund 134 Millionen Dollar (116 Millionen Euro) an Spenden gesammelt und etwa 255 Millionen Dollar (220 Millionen Euro) ausgegeben. Er ist auf dem besten Weg, Meg Whitmans Rekord noch zu übertreffen. Die ehemalige eBay-Führungskraft hatte 2010 bei ihrer erfolglosen Gouverneurskandidatur 159 Millionen Dollar (137 Millionen Euro) für ihren Wahlkampf ausgegeben.

Der demokratische Gouverneurskandidat Kaliforniens, Tom Steyer, blickt während einer Pressekonferenz mit Gewerkschaftsmitgliedern im SoFi Stadium am 18. Mai 2026 in Inglewood, Kalifornien, in die Runde.

Foto: Justin Sullivan/Getty Images

Obdachlosigkeit, Drogen, illegale Einwanderung

Steyers Vermögen speist sich hauptsächlich aus Hedgefonds-Investitionen in fossile Brennstoffe und private Gefängnisse. Das sind Umstände, die seine politischen Gegner trotz seiner progressiven politischen Ausrichtung gegen ihn ins Feld führen.

Steyer sieht sich derzeit einer Untersuchung durch die FPPC-Wahlbehörde ausgesetzt.

Anlass sind Vorwürfe, sein Wahlkampfteam habe Social-Media-Influencer dafür bezahlt, Werbevideos zu veröffentlichen, ohne dabei die gesetzlich vorgeschriebenen Hinweise auf gesponserte Inhalte anzubringen.

Hilton hat rund 9,8 Millionen Dollar (8,44 Millionen Euro) an Spenden eingenommen und etwa 8,9 Millionen Dollar ausgegeben. Bianco hat von den rund 5,3 Millionen Dollar (4,6 Millionen Euro) gesammelten Spenden etwa 4,2 Millionen Dollar (3,6 Millionen Euro) investiert.

Mehrere lebhafte Debatten haben das nationale Medieninteresse auf brisante Themen gelenkt.

Dazu gehören die hohen Lebenshaltungskosten in Kalifornien, insbesondere für Wohnraum, Studiengebühren und Sprit. Weitere Bereiche mit anhaltenden Problemen sind Obdachlosigkeit, Drogen, Kriminalität, öffentliche Sicherheit sowie unerlaubte Einwanderung.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Could Deep Blue California Elect a Republican Governor?“. (deutsche Bearbeitung: os)

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