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gesellschaft

Beleidigung von Bundeswehrsoldaten: Polizei lässt heimlich gefilmtes Video löschen

Ein Internetvideo, das eine anlasslose Beleidigung von vier Bundeswehrsoldaten auf offener Straße zeigt, hat die Polizei in München auf den Plan gerufen.
Wie die Beamten in der bayerischen Hauptstadt am Sonntag, 17. Mai, mitteilten, ermitteln sie gegen den 46-jährigen mutmaßlichen Urheber; sie setzten die Löschung des Videos um.
Die Aufnahme des Verdächtigen war demnach zwischenzeitlich von mehr als 200.000 Nutzern aufgerufen worden.

Soldaten heimlich gefilmt

Nach Polizeiangaben ging der zunächst noch unbekannte Mann am Freitag auf einer Straße im Stadtteil Ludwigsvorstadt auf die uniformierten Soldaten zu und beleidigte sie.
Wie sich später herausstellte, filmte er dies heimlich mit seinem Mobiltelefon und veröffentlichte das Video mit den klar erkennbaren Bundeswehrangehörigen auf einer Videoplattform im Internet. Daraufhin nahm die Münchner Polizei die Ermittlungen auf.
Die Beamten identifizierten einen 36-jährigen kasachischen Staatsbürger als mutmaßlichen Urheber.

Polizei lässt Aufnahme löschen

Gegen ihn wird nun wegen Beleidigung sowie eines Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz ermittelt. Dies bezieht sich auf den Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der unfreiwillig abgebildeten Soldaten.
Das Video wurde vor diesem Hintergrund gelöscht, zum möglichen Motiv des Verdächtigen äußerten sich die Beamten nicht. (afp/red)
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deutschland

Berliner Polizei stuft Drohungen gegen Stromnetz als „sehr ernst“ ein

Die Berliner Polizei bewertet neue Drohungen gegen das Stromnetz der Hauptstadt deutlich ernster als bislang bekannt. Das geht aus internen Unterlagen hervor, über die die „Welt“ berichtet.
Demnach wird ein Aufruf aus der mutmaßlich linksextremen Szene nicht nur als authentisch eingeschätzt, sondern ausdrücklich als „sehr ernst“ bewertet. Öffentlich hatte die Polizei bislang lediglich von „unspezifischen Bedrohungsszenarien“ gesprochen.

Aufruf im Fokus der Ermittler

Auslöser ist ein vor wenigen Tagen auf der als linksextrem geltenden Internetseite Indymedia mit dem Titel „Cut the Power, so we can see the stars“ veröffentlichter Beitrag. Darin beziehen sich die anonymen Verfasser auf frühere Sabotageakte gegen die Energieversorgung in Berlin und rufen zu Solidarität mit Betroffenen von Polizeimaßnahmen auf.
Sicherheitsbehörden sehen in dem Text eine Verbindung aus anarchistischen, antimilitaristischen und technikfeindlichen Inhalten mit einer positiven Darstellung von Sabotage. Auch mögliche Ziele werden in den internen Papieren konkret benannt, darunter Energieanlagen, staatliche Einrichtungen sowie Unternehmen aus Technologie- und Rüstungsbereichen.

Behörden analysieren Täterprofil

Erstmals beschreiben die Unterlagen zudem ein konkretes Täterprofil und mögliche Vorgehensweisen. Demnach gehen die Ermittler von kleinen, konspirativ agierenden Gruppen aus, die überwiegend nachts handeln, vermummt auftreten und Fahrräder zur Flucht nutzen.
Treffpunkte liegen häufig in Parks oder unübersichtlichen Bereichen, Fluchtwege führen gezielt über schwer zugängliche Strecken. Tatmittel würden zum Teil Wochen vorher in Erddepots vergraben. Nach Angaben aus Polizeikreisen würden die Täter bei der Flucht zum Teil erhebliche Wegstrecken zurücklegen. (dts/red)
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ausland

Norwegen stoppt mutmaßliche Satellitenspionage: Chinesin festgenommen


In Kürze:

  • Festnahme wegen Verdacht auf Satellitenspionage
  • Geplante Empfangsanlage für sensible Daten entdeckt und gestoppt
  • Ermittlungen gegen weitere Beteiligte laufen

 
In Norwegen haben die Behörden eine chinesische Staatsbürgerin wegen des Verdachts auf Spionage festgenommen. Die Festnahme erfolgte am Donnerstag im Zusammenhang mit dem Vorwurf, sie habe versucht, eine Anlage zur Erfassung sensibler Satellitendaten einzurichten.
Der norwegische Inlandsnachrichtendienst PST teilte mit, dass der Fall mit einer mutmaßlichen Operation in Verbindung stehe, bei der ein in Norwegen registriertes Unternehmen als Tarnfirma für einen chinesischen staatlichen Akteur genutzt worden sei.
Laut PST wird geprüft, ob die Frau versucht hat, eine Empfangsstation zu installieren, die Daten von Satelliten in polaren Umlaufbahnen aufzeichnen kann. Diese Daten könnten demnach „grundlegende norwegische Interessen schädigen, wenn sie einem ausländischen Staat zugänglich werden“, erklärte PST-Staatsanwalt Thomas Blom.

Durchsuchungen in Nord- und Südnorwegen

Im Zuge der Ermittlungen durchsuchte die Polizei zwei Standorte. Einer davon befand sich auf einer Insel im Norden Norwegens, wo sich auch das Andøya Spaceport befindet, ein wichtiger Standort für europäische Raumfahrtaktivitäten.
Der zweite Durchsuchungsort lag in Innlandet im Süden des Landes. Die Behörden gaben an, dass der betreffende Satellitenempfänger beschlagnahmt wurde und die geplanten Installationsarbeiten gestoppt wurden.
Außerdem teilte die Polizei mit, dass im selben Ermittlungsverfahren mehrere weitere Personen angeklagt wurden. Details zu deren Identität, Nationalität oder möglichen Festnahmen wurden jedoch nicht veröffentlicht.

Bewertung der Behörden

Der CEO von Andøya Space, Ketil Olsen, stellte klar, dass das Unternehmen keinerlei Verbindung zu der festgenommenen Person habe. Zudem habe man „keine Aktivitäten im Zusammenhang mit diesem Fall im Bereich der eigenen Operationen festgestellt“.
Laut Polizei besteht der Verdacht der Beteiligung an einem Versuch der schweren Spionage gegen norwegische Staatsgeheimnisse. Die Ermittlungen dauern an.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Norwegian Police Arrest a Chinese Citizen on Spying Allegations“. (deutsche Bearbeitung zk)
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gesellschaft

Sinzig: Geisel befreit, Täter flüchtig

Die Geiselnahme in einer Bank im rheinland-pfälzischen Sinzig ist nach Polizeiangaben ohne Verletzte beendet worden.

Die Polizei stürmte am Nachmittag die betroffene Bank sowie angrenzende Wohneinheiten.

Wie das Polizeipräsidium Koblenz mitteilte, durchsuchten Spezialkräfte das Gebäude nach möglichen Tätern. Dabei konnten zwei Personen unverletzt aus einem verschlossenen Raum befreit werden.

Die mutmaßlichen Täter hätten sich nicht mehr am Tatort befunden.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand haben der oder die Täter die beiden Personen in einen Tresorraum eingeschlossen und sich anschließend auf bislang unbekanntem Weg vom Tatort entfernt.

Die Polizei sagte, der Schutz möglicher Opfer habe von Beginn an oberste Priorität gehabt.

Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. Die Ermittlungen zu den flüchtigen Tätern dauern an.

Was wir wissen

  • Befreiung: Nach mehreren Stunden befreien Spezialkräfte der Polizei zwei Menschen aus einem verschlossenen Raum der Bank – von den Tätern fehlt jede Spur.
  • Alarmierung: Die Beamten wurden um 9.00 Uhr über den Vorfall informiert. Dabei handelte es sich laut Polizei um einen automatisierten Notruf, der bei Banken üblich sei. Der vor der Volksbank abgestellte Geldtransporter stand am Nachmittag noch da.
  • Opfer der Tat: Unter ihnen waren laut Polizei wohl keine Kunden. Bei einer Geisel handelte es sich um den Fahrer eines Geldtransporters, zur anderen Geisel machte die Polizei keine genauen Angaben.
  • Großaufgebot: Die Polizei und Rettungskräfte waren mit einem massiven Aufgebot vor Ort. Unter anderem waren Spezialkräfte und ein Verhandlungsteam der Polizei angerückt. Zu den mutmaßlichen Geiselnehmern bestand über die gesamte Zeit kein Kontakt.
  • Als Vorsichtsmaßnahme wurde vom DRK und vom Katastrophenschutz Ahrweiler eine Rettungsstation eingerichtet.
  • Keine Gefahr für Unbeteiligte: Für Bürgerinnen und Bürger, die sich außerhalb der Absperrung befinden, bestand keine Gefahr, auch nicht für Menschen, die in der Absperrung wohnten, sollten die Häuser nicht verlassen.
  • Für betroffene Anwohner, die nicht in ihre Wohnungen in der Sperrzone konnten, wurde eine Betreuungsstelle eingerichtet.
  • Ort: Sinzig liegt in Rheinland-Pfalz, etwa 26 Kilometer südlich von Bonn in Nordrhein-Westfalen.

Was wir nicht wissen

  • Täter: Unklar ist, wie viele es genau waren. Es gibt noch keine Personenbeschreibung und keine Angaben zu Geschlecht, Alter oder Nationalitäten.
  • Ablauf: Wie genau lief die Tat ab? Wann flüchteten die Täter? Die Polizei will nun erst einmal ermitteln und setzt auch auf die Aussagen der beiden Opfer
  • Beute: Es ist unklar, ob die Täter mit Geld flüchteten.
  • Tatvorwurf: Der genaue Vorwurf muss nun geklärt werden – war es eine vielleicht auch kurze Geiselnahme, ein Raub, ein Banküberfall oder eine Freiheitsberaubung? Das sollen die Ermittlungen zeigen.
  • Waren die beiden Opfer im Tresorraum eingesperrt? Das wollte die Polizei nicht dementieren, bestätigt es aber auch nicht. Unklar ist auch, wie genau es den Opfern geht.
  • Vorgehen der Polizei: Dazu machten die Beamten keine Angaben.
  • Waffen: Über welche Waffen verfügen die Geiselnehmer? Hierzu gibt es noch keine Informationen. (dpa/dts/afp/red)