Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will mehr Geld für Deradikalisierung zur Verfügung stellen. - Foto: Annegret Hilse/Reuters Pool via AP/dpa
Vier Tage nach dem islamistischen Terroranschlag am Rande des Berliner Christopher Street Day sind viele Fragen zum Täter und zu seinem Motiv weiter offen. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik sollen deswegen dem Abgeordnetenhaus Bericht erstatten.
Dazu kommt der Innenausschuss des Landesparlaments zu einer Sondersitzung zusammen. Spranger und Slowik müssen über die Maßnahmen der Polizei vor und nach dem Anschlag Auskunft geben und auf Fragen der Abgeordneten antworten.
Radikalisierung verhindern
In der politischen Debatte über den Anschlag rückt die Prävention in den Fokus. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie sich Radikalisierung verhindern lässt. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) stellt den Ländern dafür mehr Geld in Aussicht.
In der Sondersitzung des Berliner Innenausschusses dürfte es unter anderem darum gehen, ob beim Umgang mit dem polizeibekannten Islamisten und bei seiner Überwachung Fehler gemacht wurden.
Am Montag hatten Medien darüber berichtet, dass Abdul B. (21) vor der Tat vom Landeskriminalamt (LKA) beobachtet wurde. Die Kriminalpolizei überwachte ihn und eine gegenüber seinem Wohnhaus installierte Kamera filmte ihn auch kurz vor der Tat.
Das berichteten die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) und die Sender NDR und WDR. Sein Verhalten soll nicht darauf hingedeutet haben, dass er einen konkreten Anschlag plante.
Tatort nach Todesfahrt beim CSD am 26.07.2026.
Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bekennervideo mit Treueschwur auf IS
Bei dem Terroranschlag am Samstag am Rande des CSD fuhr Abdul B. nach derzeitigen Erkenntnissen mit einem Auto mehrere Menschen an. Danach soll er vermutlich mit einer Machete weitere Menschen verletzt haben.
Eine Frau wurde getötet und 31 Menschen teils schwer verletzt. Abdul B. wurde am Sonntagabend von Polizisten, die ihn gestellt hatten, erschossen.
Inzwischen wurde bekannt, dass die Polizei auf dem Handy des Attentäters ein islamistisches Bekennervideo fand. In dem Video sei zu sehen, wie „eine vermummte Person, vermutlich eben der Tatverdächtige“ einen Treueschwur auf die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) leiste, sagte die Sprecherin der Bundesanwaltschaft, Ines Peterson, im ZDF.
Laut „Spiegel“ spricht der Mann in dem Video auf Arabisch. Auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bestätigte das Auffinden des Videos und weiteren Datenmaterials.
Radikalisierung verhindern – Prien stellt Geld in Aussicht
Bundesfamilienministerin Prien stellte den Ländern vor dem Hintergrund des CSD-Anschlags mehr Geld für Angebote gegen Radikalisierung in Aussicht. Konkret geht es um fünf Millionen Euro aus dem Förderprogramm „Demokratie leben!“, die bisher nicht dafür vorgesehen waren. Sie sagte: „Ich könnte mir sehr gut vorstellen, diesen Betrag einzusetzen.“
„Für mich ist dieser erschütternde Anschlag Anlass, um die Ausrichtung von „Demokratie leben!“ bei der Extremismusprävention nachzuschärfen und dabei das Thema Deradikalisierung in den Fokus zu nehmen.“ Dabei will sich Prien mit den Ländern und mit Verbänden beraten, auch mit den muslimischen Gemeinschaften.
Deradikalisierungsprogramme zielen darauf, junge Leute mit intensiver Beratung von ihren radikalen Ansichten abzubringen. Die wissenschaftliche Begleitung zeige, dass solche Programme erfolgreich sein könnten, sagte die Ministerin.
Voraussetzung sei allerdings, dass die Betreffenden offen dafür seien. „Wenn junge Leute so stark radikalisiert sind wie dieser Täter, dann ist ein Deradikalisierungsprogramm mutmaßlich nicht die Methode der Wahl. Da geht es dann eher um Strafjustiz, Überwachung und Schutzmaßnahmen.“
Als eine andere Möglichkeit, Radikalisierung vorzubeugen, brachte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner Islamunterricht an Schulen ins Spiel. Er sagte: „Es gibt immer wieder Jugendliche, die durch radikal religiöse Kontakte in sogenannten Hinterhofmoscheen radikalisiert werden.“
„Religionsunterricht an staatlichen Schulen könnte einen großen Teil dazu beitragen, Jugendliche vor solchen Beeinflussungen zu schützen. Dazu gehört, dass auch der Islamunterricht an Schulen stattfindet, der dadurch staatlicher Kontrolle unterliegen würde“, sagte Wegner.
SPD-Abgeordneter: Auf Ursachen des Terrors konzentrieren
Auch der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Hakan Demir sprach sich für mehr Prävention aus.
„Wir sollten uns auf die Ursachen des Terrors konzentrieren und wo nötig, den Sicherheitsbehörden mehr Befugnisse geben und die Präventionsarbeit – namentlich die politische Bildung – ausbauen und nicht kürzen“, sagte er der dpa.„Wir müssen islamistischer Radikalisierung ebenso wie jeder anderen Radikalisierung hier in Deutschland entgegentreten.“
Ein Schild mit einem Fahndungsaufruf der Berliner Polizei nach Abdul B., dem mutmaßlichen Täter des Angriffs nahe dem CSD in Berlin am 25. Juli 2026.
Foto: AFP via Getty Images
Zu Aussagen von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze, aus dessen Sicht Gefährder keine doppelte Staatsbürgerschaft mehr haben sollten, sagte Demir, ihn wundere, „dass die Forderung jetzt aufkommt, nachdem ein deutscher Islamist mit Migrationsgeschichte und einem Pass“ den schrecklichen Anschlag am Rande des Berliner CSD begangen habe. Er sagte:
„Mit der SPD wird es keine Reform der doppelten Staatsangehörigkeit geben. Wenn Menschen Verbindungen zu mehr als einem Land haben, ist es richtig, dass sie auch mehrere Staatsangehörigkeiten haben dürfen.“
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, forderte eine Verschärfung des Strafrechts.
„Seit langem setze ich mich dafür ein, dass etwa Sympathiebekundungen für Terrororganisationen wieder strafbar sind, so wie es bereits bis 2002 der Fall war“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Den Anschlag bezeichnete Klein als „Angriff auf unsere demokratische Grundordnung und unsere vielfältige, freiheitliche und offene Gesellschaft“.
„Wir dürfen nicht zulassen, dass von islamistischen Gefährdern eine tödliche Bedrohung für Minderheiten in unserem Land ausgeht.“ Zu diesen Minderheiten gehörten auch Jüdinnen und Juden. (dpa/red)
US-Präsident Trump soll nach Darstellung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj die geforderten Patriot-Lizenzen zugesagt haben. - Foto: Allison Robbert/AP/dpa
US-Präsident Donald Trump soll laut ukrainischem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj der Ukraine die vielfach geforderten Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Abfangraketen zugesichert haben.
„Er hat zugesagt, uns die Lizenzen zu erteilen“, sagte Selenskyj im Interview des „Fox-News“-Moderators Sean Hannity. Er hofft dadurch, die Produktion der dringend benötigten Abwehrraketen selbst schneller steigern zu können. Das Weiße Haus reagierte zunächst nicht auf eine dpa-Anfrage.
Die Patriot-Systeme sind für die Ukraine das einzige wirksame Mittel gegen Russlands ballistische Raketen. Im Frühjahr hatte Selenskyj behauptet, dass sein Land kaum noch Munition dafür habe. Der US-Krieg gegen den Iran verknappte die weltweiten Bestände der Abwehrraketen weiter.
Stunden zuvor hatte Selenskyj sich noch vorsichtiger ausgedrückt. Bei dem Treffen im Weißen Haus hätten er und Trump über die Luftabwehr gesprochen.
Es sei um eine Stärkung der ukrainischen Flugabwehr gegen russische Raketenangriffe gegangen, teilte Selenskyj auf der Plattform X mit. „Der Präsident und ich haben über Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Abfangraketen gesprochen und andere Dinge, die helfen können“, schrieb er.
Gespräch hinter verschlossenen Türen
Das Gespräch zwischen Trump und Selenskyj fand hinter verschlossenen Türen statt und endete US-Medien zufolge nach einer guten Stunde.
Trump äußerte auf der Plattform Truth Social, dass das Treffen mit Selenskyj „sehr gut“ gelaufen sei. Auch Selenskyj bezeichnete das Treffen in dem Interview bei Hannity als „sehr gut“. (dpa/red)
Ein Mann fährt am 24. Juli 2026 auf einem Motorrad an iranischen Raketen vorbei, die auf dem Azadi-Platz in Teheran ausgestellt sind. - Foto: AFP über Getty Images.
In Kürze:
Iran feuert ballistische Raketen auf US-Streitkräfte – alle Geschosse werden abgefangen.
USA und Saudi-Arabien greifen iranisch unterstützte Milizen im Irak an.
Neue Eskalation überschattet Atomgespräche zwischen Washington und Teheran.
Nach mehreren Tagen relativer Ruhe ist der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran erneut eskaliert. Der Dienstag wurde von zwei zentralen militärischen Entwicklungen geprägt: Zum einen feuerte der Iran erstmals seit der jüngsten Angriffspause mehrere ballistische Raketen auf im Nahen Osten stationierte US-Streitkräfte ab. Nach Angaben des US-Regionalkommandos Central Command (Centcom) wurden sämtliche Raketen erfolgreich abgefangen. Zum anderen führten die Vereinigten Staaten und Saudi-Arabien koordinierte Luftangriffe gegen iranisch unterstützte Milizen im Irak durch. Washington und Riad begründeten die Operation mit einer Serie von Drohnenangriffen auf US-Streitkräfte und die saudische Energieinfrastruktur.
Die gleichzeitigen militärischen Aktionen markieren eine erneute Zuspitzung des Konflikts und erfolgten nur wenige Stunden nach einem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weißen Haus. Gleichzeitig verschlechterten sie die Aussichten auf eine diplomatische Einigung im Atomstreit mit Teheran.
Pendler passieren am 21. Juli 2026 eine Wandmalerei in Teheran. Die Iranischen Revolutionsgarden meldeten Angriffe auf US-Militärziele in Bahrain und Kuwait.
Foto: ATTA KENARE / AFP via Getty Images
Iran feuert ballistische Raketen auf US-Streitkräfte
Nach Angaben von Centcom starteten Einheiten der Iranischen Revolutionsgarden mehrere ballistische Raketen direkt vom iranischen Staatsgebiet aus. Das US-Militär sprach von einem versuchten Überraschungsangriff auf im Nahen Osten stationierte US-Streitkräfte.
Nach Angaben des Kommandos konnten sämtliche Raketen erfolgreich abgefangen werden. Centcom erklärte auf X: „Die US-Streitkräfte bleiben wachsam und befinden sich in einem hohen Bereitschaftszustand.“
Welcher US-Stützpunkt Ziel des Angriffs war, wurde zunächst nicht offiziell bekannt gegeben. Nach Informationen des US-Nachrichtenportals Axios flogen die Raketen in Richtung eines amerikanischen Militärstützpunktes in Jordanien.
Nach Einschätzung des Iran-Experten Hamidreza Azizi handelte es sich um einen bemerkenswerten Schritt Teherans. Erstmals habe der Iran einen direkten Angriff auf US-Streitkräfte durchgeführt, ohne unmittelbar zuvor selbst von den Vereinigten Staaten oder Israel militärisch angegriffen worden zu sein.
Azizi sieht darin vor allem ein politisches Signal im Zusammenhang mit dem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu in Washington. Der Iran habe den Vereinigten Staaten verdeutlichen wollen, dass sich Washington nicht an einer neuen Militärkampagne gegen die Islamische Republik beteiligen oder eine solche selbst beginnen solle. Gleichzeitig vermutet der Experte, dass bewusst ältere Raketentypen eingesetzt wurden, um Entschlossenheit zu demonstrieren, ohne eine unkontrollierte militärische Eskalation auszulösen.
Umfangreiche US-Militärpräsenz und Blockade im Persischen Golf
Bereits am 28. Juli hatte Centcom einen Überblick über die amerikanische Militärpräsenz in der Region veröffentlicht.
Demnach befinden sich mehr als 20 Kriegsschiffe der US-Marine im gesamten Nahen Osten im Einsatz. Sie unterstützen verschiedene militärische Operationen und setzen unter anderem die von den Vereinigten Staaten verhängte Blockade iranischer Häfen in der Straße von Hormus durch.
Nach Angaben des US-Militärs wurden bis zum 28. Juli insgesamt 18 Handelsschiffe umgeleitet. Zwei Schiffe wurden außer Gefecht gesetzt, zwei weitere im Rahmen der Blockade geentert.
Nahezu zeitgleich mit dem iranischen Raketenangriff meldete Centcom gemeinsame Luftschläge amerikanischer und saudischer Streitkräfte gegen Ziele im Irak.
Nach Angaben des US-Kommandos richteten sich die Angriffe gegen mit dem Iran verbündete Milizen. Amerikanische und saudische Kampfflugzeuge bombardierten mehrere Logistik- und Waffenlager der Gruppierungen im Osten des Landes.
Nach Darstellung der Vereinigten Staaten seien diese Milizen von den Iranischen Revolutionsgarden angewiesen worden, Angriffe auf US-Streitkräfte sowie auf die saudische Energieinfrastruktur durchzuführen.
Centcom erklärte, die Milizen hätten allein in den vergangenen 72 Stunden mehr als 30 Drohnenangriffe gestartet. Keiner dieser Angriffe sei erfolgreich gewesen.
Darüber hinaus teilte das Kommando mit, dass vom Iran unterstützte Gruppierungen zwischen Februar und April dieses Jahres mehr als 600 Angriffsversuche auf US-Bürger sowie amerikanische Einrichtungen unternommen hätten.
Das US-Militär warnte die iranischen Revolutionsgarden und die mit ihnen verbundenen Milizen eindringlich vor weiteren Angriffen. Sollten diese fortgesetzt werden, seien weitere militärische Reaktionen der Vereinigten Staaten möglich.
Das saudische Verteidigungsministerium bestätigte die gemeinsamen Luftangriffe. Nach Angaben Riads richteten sich die Operationen gegen „dem Iran loyale terroristische Milizen“ im Irak. Die Angriffe seien im Rahmen des Selbstverteidigungsrechts erfolgt.
Nur wenige Stunden zuvor hatte das Ministerium erklärt, erneut hätten mit dem Iran verbundene Milizen vom Irak aus Drohnen auf Saudi-Arabien gestartet. Ziel seien unter anderem Energie- und Ölanlagen des Königreichs gewesen.
Die saudische Luftverteidigung habe sämtliche Drohnen abgefangen und zerstört. Bereits am Vortag hatte Saudi-Arabien ähnliche Angriffe gemeldet.
Pro-iranische Milizen melden Tote und Verletzte
Die Hasched al-Schaabi, eine inzwischen offiziell in die irakischen Streitkräfte integrierte frühere pro-iranische Miliz, bestätigte Angriffe auf mehrere ihrer Einrichtungen.
Nach Angaben der Organisation wurden mehrere ihrer offiziellen Hauptquartiere in verschiedenen Regionen des Landes getroffen. Die Miliz erklärte, bei den Luftangriffen seien mehrere Menschen getötet und weitere verletzt worden. Zudem seien mehrere Gebäude beschädigt worden.
Die Organisation sprach von „tückischen Terroranschlägen“, die von amerikanischen und saudischen Streitkräften verübt worden seien.
Obwohl die Hasched al-Schaabi offiziell Bestandteil der irakischen Sicherheitskräfte ist, agieren mehrere ihrer pro-iranischen Unterverbände weiterhin weitgehend eigenständig und unterhalten enge Beziehungen zu den Iranischen Revolutionsgarden.
Auch der Zusammenschluss schiitischer Milizen „Islamischer Widerstand im Irak“ wies die Vorwürfe Washingtons zurück. Die Gruppierung bezeichnete die amerikanischen Anschuldigungen als „Erfindungen“ und drohte im Falle weiterer saudischer Militäraktionen auf irakischem Staatsgebiet mit einer „harten Antwort“.
Ein Mann passiert am 24. Juli 2026 ein Wandbild von Ajatollah Ali Chamenei in Teheran. Iran meldete Drohnenangriffe auf US-Militärziele in Bahrain und Jordanien.
Foto: AFP via Getty Images
Hintergrund: Irans Einfluss auf schiitische Milizen im Irak
Der Irak verfügt über zahlreiche schiitische Milizen, die politisch und militärisch enge Beziehungen zum Iran unterhalten.
Viele dieser Gruppierungen entstanden nach der US-geführten Invasion des Irak im Jahr 2003. Während des Kampfes gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ bauten sie ihren Einfluss innerhalb des Landes erheblich aus.
Ein Teil dieser Verbände wurde später offiziell in die irakischen Sicherheitskräfte integriert. Mehrere Unterorganisationen handeln jedoch weiterhin eigenständig und gelten als enge Verbündete der Iranischen Revolutionsgarden.
US-Präsident Trump hatte bereits einen Tag zuvor erklärt, dass die Vereinigten Staaten Irans mutmaßliche Nuklearanlage am sogenannten Pickaxe Mountain angreifen würden, falls keine Einigung im Atomstreit erzielt werde.
Im Gespräch mit dem Fernsehsender Fox & Friends erklärte Trump, die Vereinigten Staaten überwachten die tief unterirdische Anlage genau und wüssten, was dort geschehe.
Das iranische Atomprogramm bleibe der zentrale Streitpunkt der laufenden Verhandlungen.
Trump bekräftigte erneut, dass dem iranischen Regime niemals der Besitz einer Atomwaffe erlaubt werde.
Gleichzeitig erklärte er, frühere amerikanische Luftangriffe hätten Irans nukleare Infrastruktur schwer beschädigt. Sollten die Verhandlungen scheitern, könnten weitere Militärschläge den Pickaxe Mountain, Kraftwerke sowie wichtige Brücken treffen.
Trotz dieser Drohungen betonte Trump, weiterhin auf eine diplomatische Lösung zu hoffen.
Trump setzt weiter auf Verhandlungen – hält militärische Option offen
Bereits am 27. Juli hatte der US-Präsident erklärt, die Gespräche mit Teheran verliefen gut. Gleichzeitig machte er deutlich, dass militärische Angriffe jederzeit wieder aufgenommen werden könnten.
Der 27. Juli war zugleich der dritte aufeinanderfolgende Tag einer Unterbrechung der amerikanischen Luftangriffe nach einer 13-tägigen Bombenkampagne gegen den Iran.
Trump erklärte: „Der Iran hat in den letzten 14 Tagen schwer einstecken müssen. Sie haben uns sehr höflich gebeten: ‚Bitte hört auf, lasst uns miteinander sprechen.‘“
Während dieser Angriffspause startete der Iran nach Angaben der betroffenen Staaten Drohnenangriffe gegen Saudi-Arabien, Jordanien und den Irak.
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Michigan sagte Trump: „Man kann sie nicht bestechen. Man muss sie besiegen, und wir werden sie verdammt noch mal vernichtend schlagen. Aber wir werden sehen, wie sich das entwickelt. Im Moment laufen sehr freundliche Verhandlungen.“
Medienberichten zufolge könnten allerdings auch sinkende Bestände amerikanischer Luftabwehrmunition – insbesondere Patriot-Abfangraketen – ein Grund dafür gewesen sein, dass die Vereinigten Staaten ihre Luftangriffe vorübergehend eingestellt hatten.
Treffen zwischen Trump und Netanjahu
Die militärische Eskalation ereignete sich nur wenige Stunden nach dem ersten Treffen Donald Trumps mit Netanjahu seit Beginn des jüngsten Iran-Krieges. Das etwa 90-minütige Gespräch fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Im Anschluss bezeichnete Trumps Sprecherin Karoline Leavitt die Unterredung als „positiv und produktiv“.
Netanjahu erklärte später, es habe sich um eines der besten Gespräche gehandelt, die er jemals mit einem amerikanischen Präsidenten geführt habe. Im Mittelpunkt habe das gemeinsame Ziel gestanden, den Iran dauerhaft am Erwerb einer Atomwaffe zu hindern.
Politische Beobachter sehen den Besuch auch als Versuch, Spekulationen über Spannungen zwischen Washington und Jerusalem entgegenzutreten.
In den vergangenen Wochen waren dennoch Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Regierungen sichtbar geworden.
Trump reagierte öffentlich verärgert auf israelische Warnungen, wonach der Iran eine unterirdische Urananreicherungsanlage unter dem sogenannten Pickaxe Mountain absichere.
Der US-Präsident erklärte, er benötige keine entsprechenden Hinweise Netanjahus und wisse selbst genau, was dort geschehe.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu trifft am 28. Juli 2026 im Weißen Haus in Washington ein. Er beriet mit US-Präsident Donald Trump über den Iran-Krieg.
Foto: Andrew Harnik/Getty Images
Unsichere Aussichten
Die neuen militärischen Entwicklungen wirkten sich unmittelbar auf die internationalen Finanzmärkte aus.
An den asiatischen Börsen stieg der Ölpreis nach Bekanntwerden der Angriffe um mehr als drei Prozent. Marktbeobachter befürchten, dass eine weitere Eskalation den Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus und damit einen der wichtigsten Transportwege für Erdöl weltweit beeinträchtigen könnte.
Die beiden militärischen Entwicklungen – der direkte iranische Raketenangriff auf US-Streitkräfte sowie die gemeinsamen Luftangriffe der USA und Saudi-Arabiens gegen iranisch unterstützte Milizen im Irak – haben die Hoffnungen auf eine rasche diplomatische Entspannung erheblich geschwächt.
Ob die jüngste Eskalation den Beginn einer neuen Phase direkter militärischer Konfrontationen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran markiert oder beide Seiten trotz der neuen Kampfhandlungen an den Verhandlungstisch zurückkehren, dürfte sich in den kommenden Tagen entscheiden.
Arbeitgeberpräsident Dulger sagte: „Die Bundesregierung muss jetzt schnell handeln“. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Spitzenverbände der Wirtschaft fordern die Bundesregierung zu weiteren, tiefgreifenden Reformen auf. Laut Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sei dieses Jahrzehnt von Rezession und Stagnation geprägt.
„Das letzte große Geschäftsjahr der deutschen Wirtschaft war 2019, seitdem verwalten wir den Rückstand“, sagte Dulger. „Unsere Wettbewerber müssen gar nichts besonders gut machen – es reicht, dass sie weiterfahren, während wir auf dem Standstreifen stehen. Wenn das so bleibt, sind die Zwanzigerjahre für dieses Land ein verlorenes Jahrzehnt.“
Industrie: Reformen umsetzen
Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), sagte dpa, der BDI begrüße, dass die Bundesregierung jetzt in die Umsetzung von Reformen komme.
„Aber dabei darf es nicht bleiben: Vertrauen in den Standort entsteht erst, wenn weitere Entlastungsschritte bei Steuern, Bürokratie, Energie- und Infrastrukturkosten folgen und spürbar in den Unternehmen ankommen.“
Die schwarz-rote Koalition einigte sich Anfang Juli auf ein Reformpaket. Geplant sind etwa Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie sowie zur Stabilisierung der Sozialabgaben. Steuerzahler sollen entlastet, Zukunftsbranchen gefördert werden. Beschlossen ist bereits ein Sparpaket bei der gesetzlichen Krankenversicherung.
Die deutsche Wirtschaft steckt in einer langen Schwächephase. Die Bundesregierung senkte infolge des Irankriegs mit Preissprüngen bei Öl und Gas ihre Konjunkturprognose und erwartet für 2026 nur noch ein Mini-Wachstum von 0,5 Prozent.
Für 2027 wird mit einem Wachstum von 0,9 Prozent gerechnet. Wirtschaftsverbände klagen seit langem über Standortnachteile in Deutschland wie steigende Sozialabgaben, hohe Energiepreise oder zu viel Bürokratie.
Dulger: Zu hohe Abgaben, zu hohe Energiekosten
„Das Reformpaket ist ein Kurswechsel, deshalb begrüße ich es“, sagte Dulger. „Aber wir hatten sieben Jahre Stagnation, während unsere Wettbewerber gute Jahre hatten. Diesen Abstand holt kein Beschluss in einer Sitzungsnacht auf. Zu hohe Abgaben, zu hohe Energiekosten, zu viel Bürokratie, dazu eine Infrastruktur aus dem vergangenen Jahrhundert – das ist der Zustand des Standorts.“ Deutschland brauche einen massiven Umbau.
Viele Dinge gehörten auf den Prüfstand, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. „2025 ging fast jeder dritte Euro unserer Wirtschaftsleistung in den Sozialstaat – nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums 1,4 Billionen Euro.“
Die Bürokratie koste die Wirtschaft 146 Milliarden im Jahr. „Aus Brüssel kommen Vorgaben, und in deutschen Amtsstuben werden sie mit bürokratischem Ehrgeiz umgesetzt. Den einen großen Wurf, der dieses Dilemma löst, gibt es nicht. Es wird ein Jahrzehnt Arbeit, und wir haben schon eines verloren.“
Mit Blick auf Kanzler Friedrich Merz (CDU) sagte Dulger: „Ich erwarte vom Bundeskanzler und von der Bundesregierung, dass sie den Menschen sagen, worauf dieses Land zusteuert.
Reformen müssen erklärt werden: Wir reformieren die sozialen Sicherungssysteme nicht, um sie zu schleifen, sondern um sie zu behalten. Wer das nicht erklärt, darf sich über Widerstand nicht wundern.“
BDI: In Firmen muss wieder Vertrauen entstehen
Gönner sagte, das Reformpaket könnte einen Schub auslösen. Zusammen mit einer Stabilisierung der Energiepreise könne das wieder Planungssicherheit geben. Vertrauen entstehe aber erst, wenn die im Reformpaket verabredeten Schritte im Herbst konkret umgesetzt werden und spürbar in den Unternehmen ankommen. Für den Mittelstand sei der Abbau von Bürokratie zentral.
Das Paket enthalte richtige, wichtige und gute Ansätze, was das Thema Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau angehe.
„Für uns zählt, was die Unternehmen im Herbst konkret vorfinden: Führt die Bundesregierung die Verabredungen konsequent in die Umsetzung? Dann bin ich überzeugt, dass neues Vertrauen in den Standort entsteht und dass auch Investitionsentscheidungen für Deutschland wieder wahrscheinlicher werden.“
Bei Unternehmen sei schleichend Vertrauen in die Politik verloren gegangen. „Wir hatten vor zwei Jahren unter der früheren Bundesregierung schon mal ein Wirtschaftsprogramm, von dem nichts umgesetzt wurde, weil die Regierung dann im Herbst zerbrach. Wir haben bereits vier Jahre Stagnation und Rezession hinter uns“, sagte Gönner.
„Viele Unternehmen haben gewartet und überlegt, wo sie den nächsten Wachstumsschritt gehen. Eigentlich würden sie gern hier investieren.“ Klar sei: „Wenn die nächste Investition im Ausland erfolgt, wird dort die Produktion hochgefahren und nicht in Deutschland. Hier bleiben dann bestenfalls noch Erhaltungsinvestitionen, aber keine Neuinvestitionen.“
Zu spät im „Fitnessstudio“?
Auf die Frage, ob und welche Fehler die Industrie gemacht habe, sagte Gönner: „Wir hatten viele Jahre, in denen alles auf unser Wirtschaftsmodell eingezahlt hat. Da verändert man nicht ohne Not. Vielleicht haben wir deshalb manche Signale erst spät erkannt. Ich vermute, wir waren nicht früh genug im Fitnessstudio – oder haben zu spät gemerkt, dass wir überhaupt hinmüssen.“ (dpa/red)
Die Stiftung Warentest wurde gegründet mit dem Ziel, den Verbraucherschutz durch unabhängige, vergleichende Tests zu fördern. (Symbolbild) - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Günstige Maschinengeschirrspülmittel schlagen teure, Tabs sind besser als Caps – das ist das Ergebnis des aktuellen Spülmitteltests von Stiftung Warentest.
Sie nahm 16 Mittel unter die Lupe, darunter gepresste Tabletten aus Pulver (Tabs) und Päckchen mit flüssigen und festen Teilen (Caps). Der Preis reichte von neun bis 27 Cent pro Spülgang. Drei Mittel fielen durch, eins davon wegen eines gewässerbelastenden Silberschutzmittels.
Getestet wurden Multiprodukte
Vertreten waren bekannte Handels- und Drogeriemarkt-Eigenmarken ebenso wie etablierte Markenprodukte. Alle Mittel im Test waren sogenannte Multiprodukte, die Reiniger, Klarspüler und Enthärter kombinieren.
Für den Test wurden „elf Schmutzarten streng nach Vorgabe zubereitet und aufgetragen“, wie die Stiftung am Mittwoch mitteilte.
Lasagne, Eigelb und Frühstücksflocken entfernten viele Mittel problemlos – andere dagegen „scheiteren schon an alltäglichem Schmutz“, wie Projektleiterin Dorit Munzke berichtete.
Im Reinigungstest versagten laut Stiftung Warentest die All in 1 Liquid Caps der Edeka-Eigenmarke Gut & Günstig.
Die All-in-1 Spül-Tabs Limone von Frosch setzten dem Maschinensieb mit Kalkbelägen so stark zu, dass der Geschirrspüler ausfiel. Frosch teilte der Stiftung mit, die Rezeptur sei seit Dezember 2025 geändert.
Die Caps Finish Powerball Ultimate Plus bewerteten die Tester im Punkt Gewässerbelastung mit Mangelhaft.
Sie prüften die Mittel in fünf Kategorien: Reinigen, Klarspülen, Kalkbeläge verhindern, Trocknen und Schonen des Materials. Hinzu kamen Gewässerbelastung und Nutzerfreundlichkeit der Verpackung. (afp/red)
Der Roboter des Smartphone-Herstellers Honor (China) war im Trainingslauf des Halbmarathon für Roboter der Schnellste. - Foto: Johannes Neudecker/dpa
HEUTE7:21 Uhr
Deutsche Bank überrascht mit Milliardengewinn
Die Deutsche Bank erzielte im zweiten Quartal dank ihrer Investmentbank einen Vorsteuergewinn von 2,68 Milliarden Euro und liegt damit knapp unter dem Rekordjahr 2007. Der Nettogewinn stieg um zehn Prozent auf 1,64 Milliarden Euro. Im zweiten Halbjahr plant die Bank 500 Millionen Euro für den Rückkauf eigener Aktien ein.
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HEUTE6:43 Uhr
Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Bilder, Videos und Texte
Die EU führt am Sonntag Kennzeichnungspflichten für professionell genutzte KI-genierte und -bearbeitete Bilder, Videos und Texte ein. Private KI-Bilder sind ausgenommen. Ein einheitliches Label für „mit KI erstellt“ gibt es nicht. KI-Anbieter haben bis zum 2. Dezember Zeit, um die neuen Regeln umzusetzen.
600 Millionen Dollar: USA wollen wieder Geld an Impfallianz Gavi geben
Die USA will der internationalen Impfallianz Gavi 600 Millionen Dollar (527 Millionen Euro) bereitstellen. Das Außenministerium habe die entsprechende Summe freigegeben, erklärte Senatorin Susan Collins. Die USA hatten im vergangenen Jahr ihre Beiträge gestrichen.
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HEUTE6:14 Uhr
Mindestens 13 Tote: Zahl der Erdbebenopfer in Japan steigt
Bislang sind nach dem Erdbeben der Stärke 7,1 in Japan 13 Tote bestätigt, möglicherweise starben Dutzende Menschen. Die Rettungseinsätze in der Katastrophenregion dauern an. Bei einem vermutlich durch ein Gasleck ausgelöste Explosion in einem Einkaufszentrum starben zwei Frauen. In einer Papierfabrik stürzte zudem ein Schornstein ein, auch dort gab es Tote.
Ein Teil des Yatsushiro-Schreins wurde bei dem am 29. Juli 2026 in Yatsushiro, Präfektur Kumamoto, in Japan beschädigt.
Foto: Jiji Press/AFP via Getty Images
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HEUTE5:41 Uhr
Washington will keine ausländischen sich-bewegende Roboter
Die US-Regierung verbietet die Einfuhr mobiler Roboter aus dem Ausland. Künftige zwei- und vierbeinige Roboter benötigen eine spezielle Genehmigung etwa vom Verteidigungsministerium. Die FCC (Federal Communications Commission) verwies zur Begründung auf die Netzwerk-Fähigkeiten der Roboter, die für Spionage, Überwachung oder Fernsteuerung missbraucht werden können. Bereits zugelassene Modelle bleiben erlaubt, stationäre Roboter sind ausgenommen.
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HEUTE5:27 Uhr
Perus Präsidentin: Militär übernimmt Kontrolle in Gebieten mit hoher Kriminalität
Perus neue Präsidentin Keiko Fujimori hat unmittelbar nach ihrem Amtsantritt den Ausnahmezustand verhängt. Das Militär soll in Regionen mit hoher Bandenkriminalität, Drogenhandel und illegalem Bergbau vorübergehend die Kontrolle übernehmen. Sie hatte im Wahlkampf ein hartes Durchgreifen gegen Kriminalität und Einwanderung angekündigt.
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HEUTE5:00 Uhr
US-Senat bestätigt neuen Geheimdienstkoordinator Clayton
Der US-Senat bestätigte mit 51 zu 47 Stimmen den durch den US-Präsidenten nominierten Geheimdienstkoordinator Jay Clayton. Dieser hat künftig die Aufsicht über die insgesamt 18 US-Geheimdienste. Clayton war zuvor Bundesanwalt im südlichen Bezirk des Bundesstaates New York und leitete früher die US-Börsenaufsicht SEC.
Die Experten warnen vor dem Moment, an dem sich KI-Software eigenständig weiterentwickeln kann. (Archivbild) - Foto: Matthias Bein/dpa
KI-generierte Bilder, Videos und Texte sollen künftig klar zu erkennen sein. Die EU führt am 2. August neue Regeln ein, nach denen zahlreiche mit Künstlicher Intelligenz erzeugte Inhalte gekennzeichnet werden müssen.
Wer selbst ein Bild mit KI bearbeitet und auf einem privaten Profil hochlädt, muss aber nicht mit Konsequenzen rechnen.
Was muss gekennzeichnet werden?
Bilder, Videos und Texte, die mit KI erstellt oder bearbeitet wurden und einem professionellen Zweck dienen, also zum Beispiel Werbung sowohl im Internet als auch auf Plakaten.
Das gleiche gilt zum Beispiel für die Beiträge professioneller Influencer auf Instagram und Tiktok, für Nachrichtenseiten oder für die KI-Zusammenfassung in der Google-Suche.
Eine weitere Regelung gibt es für Inhalte, die eine breite Öffentlichkeit informieren sollen, also beispielsweise Ankündigungen von Behörden. Sie müssen nur dann gekennzeichnet werden, wenn der Beitrag mit KI erstellt wurde, ohne dass ein Mensch noch einmal drübergeschaut hat.
Wer KI-Bilder auf seinem privaten Profil veröffentlicht, muss nichts kennzeichnen. Außerdem gelten Ausnahmen für „künstlerische, satirische, fiktionale oder kreative“ Werke, bei denen KI eingesetzt wurde: Eine Kennzeichnung ist auch hier Pflicht, sie muss aber nicht auf dem Bild angezeigt werden, sodass sie das Werk nicht beeinträchtigt.
Wie sieht die Kennzeichnung aus?
Ein einheitliches Label gibt es nicht. Die EU-Kommission hat Beispiele für mögliche Symbole veröffentlicht, die für „mit KI erstellt“ oder „mit KI bearbeitet“ stehen sollen.
Jeder Anbieter darf seine eigene Kennzeichnung einführen. In Zukunft ist auch denkbar, dass KI-Bilder und -Videos eine verschlüsselte Kennzeichnung in den Dateieigenschaften tragen, die nicht einfach wegretuschiert werden kann.
Die KI-Anbieter selbst, also zum Beispiel der Konzern OpenAI hinter ChatGPT, Google mit seinem Chatbot Gemini oder die Instagram- und Facebook-Mutter Meta mit ihrer hauseigenen Künstlichen Intelligenz.
Bei Verstößen drohen ihnen Bußgelder, allerdings erst in mehreren Monaten: Bestehende KI-Systeme bekommen bis zum 2. Dezember Zeit, um die neuen Regeln umzusetzen.
Wie reagieren die Digitalkonzerne?
Viele von ihnen sind dem Stichtag am Sonntag zuvorgekommen. Die Videoplattform Tiktok etwa schreibt Nutzerinnen und Nutzern seit mehreren Jahren vor, KI-Inhalte zu kennzeichnen, und bietet dafür ein eigenes Label an.
Auch auf Instagram und Facebook sind zahlreiche Inhalte bereits gekennzeichnet. Auch in der Google-Suche steht unter KI-generierten Antworten ein entsprechender Hinweis. (afp/red)
Die nationale Wetterbehörde warnt auch für die nächsten Tage vor möglichen schweren Beben. - Foto: kyodo/dpa
In Kürze
Behörden heben eine Tsunamiwarnung wieder auf, Menschen sollen sich aber von der Küste fernhalten.
Der Flughafen Kumamoto ist nach Schäden vorläufig außer Betrieb, der Zugverkehr ist eingeschränkt.
Atomkraftwerke bleiben offenbar unbeschädigt.
Die Region war 2016 von zwei starken Beben betroffen.
Japan wird jährlich von etwa 1.500 Erdbeben erschüttert.
Einen Tag nach dem schweren Erdbeben im Südwesten Japans ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 13 gestiegen. Dies teilte Regierungschefin Sanae Takaichi am Mittwoch mit. Es seien zudem „umfangreiche Schäden“ gemeldet worden, darunter eingestürzte Gebäude, Brände und Schäden an Straßen. Mehr als 9.000 Menschen harrten am Mittwoch in Notunterkünften aus.
Zwei der Todesopfer wurden nach Angaben des Katastrophenschutzes in einem Einkaufszentrum in der Stadt Kashima entdeckt, in dem durch das Beben eine Etage eingestürzt war. Bei ihnen handelt es sich laut Medienberichten um zwei junge Frauen.
Es wurde befürchtet, dass die Opferzahl im Laufe des Tages noch steigt, weil vor allem in dem teilweise eingestürzten Einkaufszentrum in Kashima noch Menschen vermutet werden.
Die genaue Zahl der Vermissten sei unklar, teilte die Polizei laut dem Fernsehsender NHK mit. „Es gilt aber als sicher, dass noch Angestellte verschüttet sind.“ Ob auch Kunden noch vermisst werden, sei dagegen unklar. Rettungskräfte suchten in dem Einkaufszentrum und an vielen anderen Orten fieberhaft nach Vermissten.
Auf Luftaufnahmen sind enorme Schäden an einem Gebäude zu sehen.
Foto: kyodo/dpa
Offenbar keine Schäden an Atomreaktoren
Wegen Schäden an den Start- und Landebahnen ist der kleine Verkehrsflughafen der Stadt Kumamoto bis auf Weiteres geschlossen, teilt die japanische Nachrichtenagentur „Kyodo News“ mit. In einigen Gebieten sei zudem der Strom ausgefallen. Das Ausmaß der Verletzungen und Schäden werde noch ermittelt, fuhr Takaichi fort.
Das Beben erreichte der japanischen Wetterbehörde zufolge auf der japanischen Erdbebenskala ein 7,1. Eine Tsunamiwarnung wurde herausgegeben, später aber wieder aufgehoben. Laut „Kyodo News“ fordern die Behörden Menschen dennoch dazu auf, sich von Küstengebieten fernzuhalten, da es Nachbeben gibt.
Bei den Atomkraftwerken wurden der Atomaufsichtsbehörde zufolge zunächst keine Auffälligkeiten festgestellt. Nach Angaben des Energieversorgers Kyushu Electric Power hatten rund 45.000 Haushalte und Einrichtungen in der Region Kumamoto keinen Strom. Drei zu dem Zeitpunkt in der Region in Betrieb befindliche Atomreaktoren setzten demnach ihren normalen Betrieb fort.
Rund eine halbe Stunde nach dem Beben berichtete ein Mitarbeiter des Rundfunks NHK, das Beben halte an und sei so heftig, dass es schwer sei, sich auf den Beinen zu halten.
Japan liegt in einer der tektonisch aktivsten Regionen der Welt. Der Inselstaat mit 125 Millionen Einwohnern wird jedes Jahr von etwa 1500 Erdbeben erschüttert.
Region war bereits 2016 von starken Beben betroffen
Das Epizentrum des Bebens lag in der Stadt Uki, südlich der Stadt Kumamoto, in etwa 10 Kilometer Tiefe, schreibt die „Japan Times“. Ein Beamter der meteorologischen Behörde Japans sagte dazu, dass ein Beben mit einem auf dem Festland gelegenen Epizentrum in geringer Tiefe auf anhaltende seismische Aktivitäten hindeute. Zahlreiche Nachbeben seien daher möglich.
In der Stadt Kashima stürzte die zweite Etage eines Einkaufszentrums ein. Dabei wurden laut Behörden zahlreiche Besucher eingeschlossen. Die Nachrichtenagentur AFP berichtet unter Berufung auf den japanischen Radiosender TBS von einer „beträchtlichen Zahl“ an Todesopfern. 200 Menschen konnten sich laut „Japan Times“ auf dem Parkplatz in Sicherheit bringen. Videoaufnahmen zeigten, dass Teile der Fassade des Einkaufszentrums offenbar zerstört wurden und Stahlträger freilagen. Nach Behördenangaben wurden in der Stadt Hikawa mindestens 50 Verletzte in Krankenhäuser gebracht.
Es war das erste Beben, das die höchste Stufe (Shindo 7) seit dem Erdbeben auf der Noto-Halbinsel im Januar 2024 erreichte. In mehreren Städten der Region erreichten die Erschütterungen Stärken von mehr als 6 auf der Messskala. Auch in benachbarten Präfekturen wie Nagasaki oder Fukuoka zeigten die Pegel noch mehr als Stärke 5 an.
Wie „Kyodo News“ schreibt, war die Region Kumamoto bereits vor zehn Jahren von zwei aufeinanderfolgenden schweren Erdbeben der Stärke 6,5 und 7,3 betroffen. Etwa 270 Menschen kamen damals ums Leben, 2800 wurden verletzt.
Nach Erdbeben im Dezember 2025 in Japan: große Schäden an Straße in Tohoku, Präfektur Aomori.
Foto: Kyodo/dpa
Das stärkste Beben löste die Katastrophe von Fukushima aus
Das stärkste, jemals in Japan gemessene Erdbeben, ereignete sich 2011 in Fukushima. Es hatte die Stärke 9,0 und löste einen gewaltigen Tsunami aus, der mehr als 18.000 Tote und Vermisste forderte. Außerdem löste es den nuklearen Unfall im dortigen Kernkraftwerk aus.
Mehr als 6.400 Tote sowie den Zusammenbruch der örtlichen Infrastruktur – so die Bilanz eines Bebens der Stärke 7,3 im Jahr 1995 in Kobe. In den japanischen Geschichtsbüchern steht auch das sogenannte „Große Kantō-Erdbeben“ der Stärke 7,9 von 1923. Dabei wurden große Teile von Japans Hauptstadt Tokio sowie Yokohama durch verheerende Brände als Folge des Bebens zerstört. Mehr als 105.000 Menschen starben.
Einen der verheerendsten Tsunamis löste das Meiji-Sanriku-Erdbeben im Jahre 1896 aus. Es erreichte eine Stärke von 8,2 und kostete etwa 22.000 Menschen das Leben.
Frank Hennig, Diplom-Ingenieur für Kraftwerksanlagen und Energieumwandlung, äußert sich zu dem EU-Elektrifizierungsplan. - Foto: canva; Bildschirmfoto YouTube-Kanal Al Jazeera English
In Kürze:
Mit dem EU-Elektrifizierungsplan plant die EU-Kommission, den Verstromungsanteil zu erhöhen.
Der Diplom-Ingenieur Frank Hennig sieht hingegen „völlig verschiedene“ Bedingungen in den einzelnen Staaten.
Unternehmen in der EU erleiden seiner Aussage zufolge durch den Plan wettbewerbliche Nachteile gegenüber globalen Mitbewerbern.
Um ausreichend flexibel verfügbaren Strom zu produzieren, müsse Deutschland in erster Linie die Gaskraft weiter ausbauen.
Die EU-Kommission hat bekannt gegeben, dass sie den Stromanteil am gesamten Endenergieverbrauch in der Europäischen Union deutlich erhöhen will. Mitte Juli hat sie genauere Details zu ihrem Plan vorgestellt, um „Europa zum ersten elektrifizierten Kontinent zu machen“.
Was es mit diesem Plan genau auf sich hat und was das konkret für die Menschen in Europa und Deutschland bedeutet, schildert Frank Hennig, Diplom-Ingenieur für Kraftwerksanlagen und Energieumwandlung, im Interview mit Epoch Times.
Herr Hennig, welche Maßnahmen plant die Europäische Union umzusetzen, um die Elektrifizierung voranzubringen? Haben Sie genauere Informationen dazu?
Eine Pressemitteilung der EU-Kommission gibt einen Überblick über diese Elektrifizierung, ausführlicher wird das Arbeitsdokument eines „Elektrifizierungsaktionsplans“. Zunächst geht es um öffentliche Konsultationen mit Interessengruppen, dem Europäischen Rat, dem Ministerrat, dem EU-Parlament und anderen. Es gibt also noch keine konkret beschlossenen Vorgaben, bisher nur aufgeschriebene Ziele der Kommission. Später sollen Richtlinien geändert und neue Gesetzesinitiativen umgesetzt werden.
Das Ziel ist, im Sinne des Green Deal eine EU-weite Beschleunigung der Elektrifizierung durchzuführen. Das soll natürlich auf Grundlage emissionsfreier oder -armer Stromproduktion geschehen.
Eine Umsetzungsvariante des Elektrifizierungsplans der EU-Kommission: Ladesäulen für E-Autos für mehr Elektromobilität, gespeist von als sauber geltenden Kraftwerken.
Foto: chirawan/iStock
Einige Zahlen wie ein Elektrifizierungsziel von 46 Prozent bis 2040 und eine Einsparung von fossilen Importen im Wert von jährlich 260 Milliarden Euro scheinen kaum von seriösen Berechnungen gedeckt zu sein, eher von Studien am grünen Tisch bereitgestellt.
In Deutschland wird dieses Ziel schon seit Jahren unter der Überschrift „Sektorenkopplung“ verfolgt. Das Vorhaben ist also nicht grundsätzlich neu – abgesehen von den angeführten Zielzahlen.
Inwiefern halten Sie eine Steigerung des Verstromungsanteils von 23 auf 32 Prozent in vier Jahren für realistisch?
Das ist kaum möglich. Elektrifizierung ist mehr als nur eine Erhöhung der Stromproduktion. Im Gegensatz zu den Sektoren Wärme und Verkehr müssen im Stromsystem Angebot und Verbrauch sekundengenau übereinstimmen. Das bedeutet, die Netze auf allen Spannungsebenen stark auszubauen, die Zahl grenzüberschreitender Leitungen (Interkonnektoren) zu vervielfachen und riesige Kapazitäten an Stromspeichern zu installieren.
Die Bedingungen sind zudem in den einzelnen EU-Ländern völlig verschieden. Schweden und Frankreich könnten dieses Ziel aufgrund ihres günstigen Energiemixes erreichen. Schweden mit seinen 10,5 Millionen Einwohnern und wenig Schwerindustrie hat sich die Dekarbonisierung im Energiebereich bis 2045 vorgenommen, und das ist realistisch. Die Erneuerung des Kernkraftwerksparks und das gute Aufkommen an Wasserkraft, Biomasse und Wind bieten gute Ansätze zum Ausbau der Elektrifizierung.
Kohlelastige Länder wie Polen, Tschechien oder Griechenland werden ein solches Ziel kaum erreichen können, solange der Einstieg bzw. der Ausbau der Kernenergie dort bislang nicht wirkt und weil die verfügbaren Naturenergien eher überschaubar sind.
Kann die Nutzung der fossilen Energieträger erfolgreich reduziert werden?
Der Rückgang fossiler Energieträger hängt von den verfügbaren Alternativen ab. Prinzipiell können durch den Ausbau der sogenannten Erneuerbaren die Emissionen gesenkt werden, regelbare und gesicherte Stromproduktion bleibt aber notwendig. Kommt diese aus emissionsarmer Produktion wie Kernkraft, Wasser und Biomasse, ist die Elektrifizierung im Sinne der EU-Kommission möglich.
Eine zeitliche Entkopplung von Stromproduktion und –verbrauch, um die volatile Einspeisung natürlicher Zufallsenergie vermehrt zu nutzen, würde jedoch Speicherkapazitäten in nicht finanzierbaren Größenordnungen erfordern. Batteriespeicher helfen zwar beim Ausgleich des Tagesganges, aber nicht über längere Fristen.
Dringender wären intersaisonale Speicher, worauf die grüne Wasserstoffstrategie abhebt. Grüner Wasserstoff ist gegebenenfalls für die stoffliche Nutzung wirtschaftlich, nicht aber im Bereich der Stromspeicherung. Die zahlreichen Verfahrensschritte senken den Gesamtwirkungsgrad einer Stromspeicherung auf unter 25 Prozent ab, sodass man weniger von Stromspeicherung als von Stromverschwendung sprechen muss.
Der Ansatz, grünen Wasserstoff via Ammoniak aus den Sonnenländern der Welt in großen Mengen zu importieren, schafft neue Abhängigkeiten von Staaten, die teils politisch nicht stabil und nicht unabhängig sind und in denen die Menschenrechtslage nicht unseren Vorstellungen entspricht. Schon das Lieferkettengesetz könnte hier einen Import verhindern. Zudem würde die EU-Methanverordnung auch auf Wasserstoff als Treibhausgas angewendet werden müssen, was die Importbedingungen ebenfalls verschlechtert.
Die gegenwärtige Lieferkrise und die Preisentwicklung bei Öl und Gas durch die Kriege in der Ukraine und im Iran zeigen die Folgen solcher Abhängigkeiten deutlich auf. Die EU wäre gut beraten, ihre eigene Basis verfügbarer Energierohstoffe wie Öl, Gas und Kohle zu erhalten und nicht zu schleifen. Moderne Technologien in fossilen Kraftwerken führen zu weniger Emissionen, und der Wechsel von alten zu neuen Kraftwerken würde helfen, Emissionen zu senken.
Auch die CCS-Technologie für Kohlenstoffabscheidung, vom IPCC der UN empfohlen, würde bei den hohen CO2-Zertifikatepreisen wirtschaftlich darstellbar sein. Die Mehrzahl der EU-Staaten baut die Kernkraft aus oder steigt neu ein, dies wirkt aber erst mittelfristig ab den 2030er-Jahren.
Was bedeutet der EU-Plan für die Unternehmen in der EU und vor allem für die in Deutschland? Manche beklagen die teils ohnehin schon strengen Klimaauflagen.
Zu den zu erwartenden Kosten äußert sich die EU nicht, abgesehen von den Einsparungen durch vermiedene Brennstoffimporte. Im Industriebereich ist eine Streckung der Kürzung von kostenlosen Zuteilungen an Emissionszertifikaten in der Diskussion, was aber das Problem nur verschiebt. Durch die Verknappung und Verteuerung der Zertifikate wird der wettbewerbliche Nachteil gegenüber globalen Mitbewerbern immer größer, was die Abwanderung vor allem der energieintensiven Industrie aus der EU begünstigt.
Demgegenüber steht kein messbarer Erfolg hinsichtlich der Klimaentwicklung. Verantwortbare Politik bräuchte ein Monitoring, das die Kosten der sogenannten Klimaschutzmaßnahmen und der Reduzierung des Anteils fossiler Energieträger mit dem erreichten Ergebnis, nämlich der Verhinderung eines Temperaturanstiegs, ins Verhältnis setzt.
Die EU-Vorgaben müssen in den einzelnen EU-Ländern umgesetzt werden. Bisher legte Deutschland freiwillig eine Schippe drauf und verschärfte die Vorgaben wie beim Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Nach Aussage des Bundeskanzlers soll das künftig nicht mehr der Fall sein.
Die EU-Vorgaben zur Elektrifizierung bedeuten vor allem weitere Bürokratie und Berichtspflichten, die ja bei uns nach dem sogenannten Reformpaket der Bundesregierung zurückgedrängt werden sollten. Die Marktbedingungen für Unternehmen in Deutschland werden weiterhin schwieriger, was die Standortverlagerung eher beschleunigen wird.
Andere Länder gehen mit EU-Vorgaben eher mediterran um. Die Verrechnung von Emissionszertifikaten wird von den nationalen Behörden kontrolliert. Verstöße müssen durch nationale Behörden mit Strafzahlungen geahndet werden. Ob das überall umgesetzt wird, wenn beispielsweise staatliche Energieunternehmen wirtschaftliche Probleme haben, darf bezweifelt werden. In Abwandlung könnte man sagen: Die EU ist groß, Brüssel ist weit.
Welche Auswirkungen sind im deutschen Stromnetz mit der geplanten Elektrifizierung zu erwarten?
Die Windkraft in Deutschland wurde übrigens von 1991 bis heute und ab heute für neu in Betrieb gehende Anlagen für weitere 20 Jahre subventioniert. Daran wird deutlich, dass sie nicht marktfähig ist.
Heute müssen auch die noch zu bauenden Ersatzkraftwerke wie auch bereits vorhandene Reservekraftwerke und „besondere technische Betriebsmittel“ sowie sogenannte Netzbooster (Großbatterien an Netzengstellen) subventioniert werden.
Im Jahr 2026 werden zudem die Netzentgelte staatlich gestützt und es gibt einen subventionierten Industriestrompreis. Würde man die staatlichen Unterstützungsgelder unserem Stromsystem entziehen, würde es zusammenbrechen.
Auflistung der staatlichen Zuschüsse 2026 für das deutsche Stromsystem.
Foto: Frank Hennig
Die Elektrifizierung in Deutschland unter Bedingungen des Atom- und Kohleausstiegs bewirkt, dass aus Gründen der Versorgungssicherheit neue Gaskraftwerke in großer Zahl gebaut werden müssen.
Im Wärmesektor sollen Gasheizungen durch Wärmepumpen ersetzt werden. Der Strom für diese kommt im Winter, also in Zeiten geringen Solarstrom-Aufkommens, dann auch aus Gaskraftwerken, was sicher nicht im Sinne der EU-Kommission ist.
Die EU will mit dem Plan auch die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und die wirtschaftlichen Potenziale stärken. Wie kann sie dies schaffen?
Der Ansatz der EU-Kommission, die Gemeinschaft wie einen Zentralstaat zu führen, war bisher nicht erfolgreich und wird es auch künftig nicht sein. Solange der „Green Deal“ und die globale „Klimarettung“ das höchste Ziel sind und der technisch-technologische Fortschritt nicht dem freien Markt überlassen wird, sondern Überzeugungen von Beamten und Kommissaren, wird die EU im globalen Wettbewerb wirtschaftlich weiter zurückfallen.
Die Dekarbonisierung mithilfe der Elektrifizierung des Energiesystems bedeutet einen Umbau, keine Erweiterung, keine höhere Qualität. Es gab vorher ein funktionierendes System, ein solches soll es auch nach der Dekarbonisierung geben.
Das führt zu hohen Kosten, insbesondere für den kleinteiligen Ausbau der wetterabhängigen Erneuerbaren, den Netzausbau auf allen Spannungsebenen, nötige Stromspeicher und die hohen Systemkosten für die Integration zufällig erzeugten Stroms.
Haben andere Industrieländer oder Staatenbündnisse außerhalb der EU ähnlich ambitionierte Klimapläne?
Eine Elektrifizierung als Folge von Automatisierung und Künstlicher Intelligenz (KI) sowie einem steigenden Anteil von Wärmepumpen und E-Mobilen findet fast überall statt. Jedoch ist das meist Marktakteuren überlassen, die auch die wirtschaftlich sinnvollsten Varianten anwenden.
In der EU und Deutschland gibt es zunehmend ein unions- bzw. staatswirtschaftliches System, das vor allem mit den Instrumenten Verbot und Subvention arbeitet. Im Energiesystem gibt es nur noch wenige marktgetriebene Investitionen, meistens erfolgen sie subventionsgetrieben.
Sehen Sie eine effizientere Lösung für eine schnelle Dekarbonisierung in der EU?
Aus mir nicht erklärlichem Grund soll die Dekarbonisierung möglichst schnell erfolgen. Dadurch steigen die Kosten enorm. Seit es Energieversorgung im heutigen Sinn gibt, wurden die Systeme permanent umgebaut und weiterentwickelt. Das europäische Stromnetz im heutigen Zustand ist über etwa 120 Jahre gewachsen.
Der Neubau einer 110-Kilovolt-Ebene – das sind noch nicht die großen Stromautobahnen – dauert heute etwa acht bis zwölf Jahre. Für den Bau neuer Windkraftanlagen oder großer PV-Freiflächenanlagen werden drei bis fünf Jahre benötigt. Der Netzausbau wird den Rückstand nie aufholen können, wenn der Ausbau der erneuerbaren Energien weiterhin erste Priorität hat.
Es leidet jedoch die Netzstabilität, und die Kosten wachsen exponentiell an. Eine Dekarbonisierung im Sinne eines Zurückdrängens fossiler Brennstoffe wird es weltweit geben. Dazu werden alle Energiequellen genutzt werden, auch Kernkraft und saubere Kohle. Trotz des starken Zubaus an Erneuerbaren fangen diese nicht den Anstieg des globalen Energiebedarfs ab.
Die Entscheider in Politik und Wirtschaft stehen unter Druck von Ideologie und der entsprechenden Lobby. Es fehlt der Mut zu kräftigen sachgerechten Entscheidungen, die aber für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung nötig wären.
Was bedeutet der EU-Plan konkret für die Menschen?
Der Weg zu immer teurer werdender Energie wird weiter beschritten. International wirken Krisen und Kriege, die Folgen des Green Deals betreffen aber nur die EU-Länder. Preiswerte Energie ist aber Voraussetzung für gutes Wirtschaften, für Wohlstand und ein gutes Lebensniveau.
Leider sehe ich bei der gegenwärtigen Organisationsform der EU mit den Ambitionen in Brüssel und einer devot folgenden Bundesregierung in Berlin kein Licht am Horizont.
Ein Teil des Yatsushiro-Schreins wurde bei dem am 29. Juli 2026 in Yatsushiro, Präfektur Kumamoto, in Japan beschädigt. - Foto: Jiji Press/AFP via Getty Images
HEUTE6:43 Uhr
Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Bilder, Videos und Texte
Die EU führt am Sonntag Kennzeichnungspflichten für professionell genutzte KI-genierte und -bearbeitete Bilder, Videos und Texte ein. Private KI-Bilder sind ausgenommen. Ein einheitliches Label für „mit KI erstellt“ gibt es nicht. KI-Anbieter haben bis zum 2. Dezember Zeit, um die neuen Regeln umzusetzen.
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HEUTE6:36 Uhr
600 Millionen Dollar: USA wollen wieder Geld an Impfallianz Gavi geben
Die USA will der internationalen Impfallianz Gavi 600 Millionen Dollar (527 Millionen Euro) bereitstellen. Das Außenministerium habe die entsprechende Summe freigegeben, erklärte Senatorin Susan Collins. Die USA hatten im vergangenen Jahr ihre Beiträge gestrichen.
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HEUTE6:14 Uhr
Mindestens 13 Tote: Zahl der Erdbebenopfer in Japan steigt
Bislang sind nach dem Erdbeben der Stärke 7,1 in Japan 13 Tote bestätigt, möglicherweise starben Dutzende Menschen. Die Rettungseinsätze in der Katastrophenregion dauern an. Bei einem vermutlich durch ein Gasleck ausgelöste Explosion in einem Einkaufszentrum starben zwei Frauen. In einer Papierfabrik stürzte zudem ein Schornstein ein, auch dort gab es Tote.
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HEUTE5:41 Uhr
Washington will keine ausländischen sich-bewegende Roboter
Die US-Regierung verbietet die Einfuhr mobiler Roboter aus dem Ausland. Künftige zwei- und vierbeinige Roboter benötigen eine spezielle Genehmigung etwa vom Verteidigungsministerium. Die FCC (Federal Communications Commission) verwies zur Begründung auf die Netzwerk-Fähigkeiten der Roboter, die für Spionage, Überwachung oder Fernsteuerung missbraucht werden können. Bereits zugelassene Modelle bleiben erlaubt, stationäre Roboter sind ausgenommen.
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HEUTE6:27 Uhr
Perus Präsidentin: Militär übernimmt Kontrolle in Gebieten mit hoher Kriminalität
Perus neue Präsidentin Keiko Fujimori hat unmittelbar nach ihrem Amtsantritt den Ausnahmezustand verhängt. Das Militär soll in Regionen mit hoher Bandenkriminalität, Drogenhandel und illegalem Bergbau vorübergehend die Kontrolle übernehmen. Sie hatte im Wahlkampf ein hartes Durchgreifen gegen Kriminalität und Einwanderung angekündigt.
Ein Teil des Yatsushiro-Schreins wurde bei dem am 29. Juli 2026 in Yatsushiro, Präfektur Kumamoto, in Japan beschädigt. - Foto: Jiji Press/AFP via Getty Images
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Mindestens 13 Tote: Zahl der Erdbebenopfer in Japan steigt
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Perus neue Präsidentin Keiko Fujimori hat unmittelbar nach ihrem Amtsantritt den Ausnahmezustand verhängt. Das Militär soll in Regionen mit hoher Bandenkriminalität, Drogenhandel und illegalem Bergbau vorübergehend die Kontrolle übernehmen. Sie hatte im Wahlkampf ein hartes Durchgreifen gegen Kriminalität und Einwanderung angekündigt.
Netanjahu will mit Trump über Israels Sicherheit und die Erweiterung der Abraham-Abkommen sprechen. (Archivbild) - Foto: Win McNamee/Getty Images
Mitten im Irankrieg ist Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zu Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump nach Washington gereist. Das Treffen fand am Dienstag hinter verschlossenen Türen statt und dauerte rund anderthalb Stunden, wie das Weiße Haus mitteilte.
Beide Seiten äußerten sich anschließend zufrieden – nachdem es in den vergangenen Monaten deutliche Meinungsverschiedenheiten gegeben hatte.
Achtes Treffen seit Trumps Amtsantritt
Es war das achte Zusammentreffen der beiden Politiker seit Trumps erneutem Amtsantritt im Januar 2025. Trumps Sprecherin Karoline Leavitt sprach auf X von „positiven und produktiven“ Gesprächen.
Aus Netanjahus Delegation hieß es, das Treffen sei „extrem positiv“ verlaufen. Beide hätten ihr „eisernes Bekenntnis“ zu einem Iran ohne Atomwaffen bekräftigt.
Das Treffen fällt in eine politisch heikle Phase: In Israel wählen die Bürger am 27. Oktober ein neues Parlament, in den USA finden am 3. November die Kongress-Zwischenwahlen statt.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu trifft am 28. Juli 2026 im Weißen Haus in Washington, D.C., ein. Netanjahu trifft sich mit US-Präsident Donald Trump, um über den laufenden Krieg im Iran zu beraten.
Foto: Andrew Harnik/Getty Images
Ziel: Geschlossenheit demonstrieren
Nach Einschätzung von Jonatan Freeman von der Hebräischen Universität Jerusalem geht es vor allem darum, Berichten über eine Abkühlung der Beziehungen entgegenzuwirken. Das Wichtigste sei, „der Welt, dem Iran und auch dem Libanon sowie anderen“ zu zeigen, dass es „mehr Übereinstimmungen als Differenzen“ gebe.
Netanjahu hatte vor seiner Abreise gesagt, er wolle erstmals seit Beginn des Iran-Kriegs vor sechs Monaten persönlich mit Trump über die Lage beraten. Ziel sei es, Israels Sicherheit zu gewährleisten „und zudem den Kreis des Friedens um uns herum zu erweitern“ – ein Verweis auf die Abraham-Abkommen aus Trumps erster Amtszeit.
Nach seiner Ankunft nahm Netanjahu am Montagabend an einem privaten Gedenkessen für den verstorbenen Senator Lindsey Graham teil. Für Dienstag war zudem seine Teilnahme an einer großen Trauerfeier geplant.
Die Beziehungen zwischen Trump und Netanjahu hatten sich zuletzt deutlich abgekühlt. Der US-Präsident äußerte sich vor dem Treffen verärgert über israelische Warnungen, der Iran sichere derzeit eine geheime Anreicherungsanlage unter dem sogenannten Pickaxe-Berg ab.
„Ich habe es nicht nötig, dass Bibi mir das sagt“, sagte Trump bei Fox News. „Bibi sagt mir das, weil er will, dass ich weiter mitmache.“ Er wisse „ganz genau, was bei Pickaxe passiert“. Die USA hätten die iranischen Atomanlagen zerstört und würden bei Bedarf auch diese Anlage angreifen.
Hoffnung auf Verhandlungen mit dem Iran
Nach mehreren Tagen ohne gegenseitige Angriffe hatte sich Trump zuvor zuversichtlich über eine mögliche Verhandlungslösung geäußert. Er sprach am Montag von einer „guten Chance“ für eine Einigung mit Teheran.
Seit Freitag meldeten Washington und Teheran keine weiteren Angriffe mehr. Der Iran erklärte, seine „Vergeltungsmaßnahmen“ eingestellt zu haben. Die iranische Führung dementierte jedoch weiterhin direkte Gespräche.
Vermittler könnten Botschaften übermitteln, sagte Außenamtssprecher Esmaeil Bakaei. „Derzeit stehen wir jedoch in keinerlei Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten.“
Israels UN-Botschafter Danny Danon erklärte, Netanjahus Besuch falle in eine „kritische Zeit für den Nahen Osten“, da der Iran weiterhin „Terrorismus statt Verhandlungen“ wähle und die Straße von Hormus blockiere.
Weitere Spannungen in der Region
Ungeachtet der Angriffspause meldete Jordanien den Abschuss einer Drohne über der Wüste im Osten des Landes. Die israelische Armee teilte mit, sie habe eine Drohne nahe der Grenze zu Jordanien abgefangen.
Die vom Iran unterstützten Huthis im Jemen erklärten, sie hätten einen saudi-arabischen Tanker im Roten Meer angegriffen. Zuvor hatten sie nach eigenen Angaben Drohnenangriffe auf „sensible Knotenpunkte“ für den saudi-arabischen Öltransport ausgeführt.
Die designierte jemenitische Außenministerin Afrah al-Suba sagte, die Huthis wollten das iranische Vorgehen in der Straße von Hormus nachahmen und die Kontrolle über das Rote Meer gewinnen.
Der Iran beharrt unterdessen auf der Kontrolle der strategisch wichtigen Meerenge und stoppte zuletzt erneut mehrere Schiffe. Irans Außenminister Abbas Araghtschi führte Gespräche mit seinen omanischen und saudi-arabischen Kollegen über die Lage. (afp/red)
4,8 Millionen Patienten leiden in Deutschland an schweren chronischen Schmerzen.
Fast die Hälfte aller Behandlungsplätze ist durch die Krankenhausreform gefährdet.
Folgen für die Gesellschaft: Krankheitsausfälle, Frühverrentungen, steigende Kosten.
Brandbrief an Gesundheitsausschuss fordert Einlenken.
Es gibt Hilfe für Betroffene.
Die anstehende Krankenhausreform (KHAG) bedroht die stationäre Schmerzmedizin in Deutschland akut. Fast die Hälfte aller Behandlungsplätze ist gefährdet. Das neue Gesetz sieht keine eigenständige Leistungsgruppe für Schmerzpatienten vor.
Das bedeutet, vergütungsrechtlich würde die Grundlage für angemessene Entgelte fehlen. Krankenhäuser könnten für ihre spezialisierte Leistung nicht mehr adäquat bezahlt werden und viele Einrichtungen müssten sich aus der Schmerzmedizin zurückziehen.
Die bekannten Fachabteilungen wurden schon im letzten Jahr auf insgesamt 65 Leistungsgruppen verteilt. Diese sollen im Zuge des neuen Gesetzes nun auf 61 gekürzt werden. Spezialisierte Kliniken bringt dies in existenzielle Nöte und auch Patienten könnten schon bald vor verschlossenen Türen stehen.
Die Ist-Situation
Deutschland verzeichnet etwa 4,8 Millionen Patienten mit schweren chronischen Schmerzen. Nur für jeden Elften ist bislang eine Behandlung möglich. Jetzt drohen durch die Klinikreform rund 450 bestehende stationäre schmerzmedizinische Einrichtungen wegzufallen.
Prof. Dr. Dr. Joachim Nadstawek, Vorsitzender des Berufsverbands der Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten in der Schmerz- und Palliativmedizin in Deutschland (BVSD), erklärte:
„Der Gesetzgeber entscheidet sich damit sehenden Auges gegen eine ausreichende Versorgung von knapp 5 Millionen Schmerzpatienten.“
Der BVSD fordert das Bundesministerium für Gesundheit auf, seiner Aufsichtspflicht gerecht zu werden, um die schmerzmedizinische Versorgung in Deutschland zu verbessern. Nadstawek weiter:
„Es gibt zu wenige Schmerzärzte, keine Bedarfsplanung und der Nachwuchs fehlt.“
Weiterhin weist der BVSD darauf hin, dass die Versorgung von Patienten mit chronischen Schmerzen besonderen Qualitätskriterien unterliegt. Demnach darf ein Arzt durch die Fallzahlbegrenzung max. 300 Fälle pro Quartal versorgen. Somit können in Deutschland von 1428 ambulant tätigen Schmerzärzten maximal 428.400 Patienten mit chronischen Schmerzen im Quartal versorgt werden.
Patienten mit chronischen Schmerzen benötigen aufgrund der Komplexität ihrer Erkrankung in der Regel ein weitaus höheres medizinisches Zeitbudget. Eine Anamnese (systematische Erfassung der Krankengeschichte eines Patienten zu Beginn einer medizinischen Behandlung) kann bis zu einer Stunde dauern.
Der BVSD-Vorsitzende Nadstawek gibt an, dass zwischen den ersten Symptomen einer chronischen Schmerzerkrankung und dem Beginn von qualifizierten schmerzmedizinischen Maßnahmen im Durchschnitt rund 3,5 Jahre liegen.
„In dieser Zeit irren die Patienten von einem Facharzt zum nächsten, von einer Behandlung zur anderen, und wenn sie Glück haben, führt sie ihr Weg zu einer qualifizierten schmerzmedizinischen Versorgung. Wir reden hier nicht von akuten Schmerzen, die in aller Regel gut behandelbar sind und wieder vergehen, sondern von schweren, beeinträchtigenden chronischen Schmerzen, die länger als 3 oder 6 Monate anhalten“, sagte Nadstawek in einer Pressekonferenz am 27. Juni 2025.
In einem gemeinsamen Brandbrief vom 26. Februar 2026 wird die sofortige Aufnahme einer eigenständigen Leistungsgruppe „Spezielle Schmerzmedizin“ in die Krankenhausreform gefordert. Folgende Organisationen haben den Aufruf verfasst:
Berufsverband der Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten in der Schmerz- und Palliativmedizin in Deutschland e. V. (BVSD)
Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin e. V. (DGS)
Interdisziplinäre Gesellschaft für orthopädische/unfallchirurgische und allgemeine Schmerztherapie e. V. (IGOST)
Deutsche Schmerzgesellschaft e. V.
Brandbrief an den Gesundheitsausschuss
Ohne diese Maßnahme drohen rund 40 Prozent der stationären Schmerztherapie-Angebote zu schließen. Dies hätte katastrophale Folgen für 4,8 Millionen Menschen mit schweren chronischen Schmerzen.
Die Systematik der Leistungsgruppen zwingt schmerzmedizinische Einrichtungen dazu, die Kriterien fachfremder Leistungsgruppen wie Innere Medizin oder Chirurgie zu erfüllen, was weder medizinisch sinnvoll noch wirtschaftlich machbar ist.
Erste Abteilungen verschwinden bereits. In dem Brandbrief wird der Gesundheitsausschuss aufgefordert, sich im parlamentarischen Verfahren dafür einzusetzen, die Leistungsgruppe „Spezielle Schmerzmedizin“ in die Krankenhausreform aufzunehmen.
Weiterhin verdeutlicht der Brief, dass dies ein wichtiges Signal an Millionen von Betroffenen und an die behandelnden Fachkräfte sei. Die Einführung einer eigenen Leitungsgruppe mit bereits vorhandenen Qualitätskriterien könnte sofort bundesweit umgesetzt werden. Dies würde den Bundesländern und Kliniken Planungssicherheit geben, Folgekosten reduzieren und die Versorgung chronischer Schmerzpatienten langfristig sichern.
Chronischer Schmerz ist eine eigenständige Erkrankung und kein bloßes Symptom. Weniger Behandlungsplätze und längere Wartelisten bedeuten eine Zunahme an Leidensgeschichten, die nicht nur individuelle Schicksale darstellen. Krankheitsausfälle, Frühverrentungen und steigende Kosten belasten die gesamte Gesellschaft.
„Die Schwächung der Schmerzmedizin im Krankenhaus wäre ein schwerer Einschnitt für eine adäquate Rehabilitation und Teilhabe der Patienten mit schweren chronischen Schmerzerkrankungen.“
Eine im Journal Diabetes publizierte Studie zu chronischen Nervenschmerzen zeigt in einer funktionellen MRT-Bildgebung deutlich, wie massiv sich die Schmerzverarbeitung im Gehirn nachweislich verschlimmert, sobald die Therapie eingestellt wurde.
Die Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Psychologische Schmerztherapie- und Forschung (DGPSF), Christiane Hermann, sorgt sich um die psychotherapeutische Versorgung von Schmerzpatienten. Demnach nimmt in der Behandlung von Schmerzen die Psychotherapie eine zentrale Rolle ein.
Dem „Deutschen Ärzteblatt“ gegenüber sagte sie: „Derzeit sind zwar 27.800 psychologische Psychotherapeuten in Deutschland ambulant tätig, die Wartezeiten für Schmerzpatientinnen- und -patienten sind jedoch häufig sehr lang – zumal viele von ihnen nicht schwerpunktmäßig Patientinnen und Patienten mit Schmerzerkrankungen behandeln oder nicht ausreichend für die Behandlung von Menschen mit chronischen Schmerzen qualifiziert sind.“
Heike Norda, Präsidentin des USVD SchmerzLOS e. V. – Unabhängige Vereinigung aktiver Schmerzpatienten in Deutschland, betont:
„Die Suizidalität unter Schmerzpatientinnen und -patienten ist bereits heute höher als in der Normalbevölkerung. Wenn Abteilungen und Kliniken wegbrechen, ist das eine Katastrophe.“
Was Betroffene tun können
Hilfe und Unterstützung finden Patienten bei ihrem Hausarzt. Er ist der erste Ansprechpartner, wenn eine gezielte stationäre Schmerztherapie nicht möglich ist. Er kann akute Rezepte ausstellen, Dosisanpassungen vornehmen oder direkt einen Schmerztherapeuten konsultieren.
Weiterhin kann der Kassenärztliche Notdienst unter der bundesweiten Rufnummer116117 außerhalb der Sprechzeiten Hilfestellung geben. Über die Arztsuche der Deutschen Gesellschaft für Schmerzmedizin (DGS) oder die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) finden Betroffene niedergelassene Schmerztherapeuten.
Eine Akuthilfe bietet zudem die Telefonseelsorge. Sie ist kostenfrei, anonym und rund um die Uhr unter der Rufnummer 0800/1110222 erreichbar.
Darüber hinaus bieten die Krankenkassen ebenso Unterstützung an und können bei der Vermittlung von ambulanten Pflegekräften, Physiotherapeuten oder Psychotherapeuten helfen. Über die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) können Betroffene verfügbare Therapeuten für eine Schmerzbewältigung finden.
Die Deutsche Schmerzliga bietet mit ihrem Schmerztelefon unter der Rufnummer 06431/4972400 eine weitere Möglichkeit zur Hilfe an.
In ihrem Text „Vom Warum zum Wozu“ thematisieren Claudia Bozzaro und Dominik Koesling von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg sowie Psychotherapeutin Ursula Frede die innere Haltung im Umgang mit chronischen Schmerzen. Sie zitieren die Worte einer Schmerzpatientin, die nach einem Blinddarmdurchbruch und Narbenverwachsungen an chronischen Schmerzen leidet:
„Ich musste lernen zu leben, ungeachtet der Schmerzen. Ich habe nach dem Wozu gefragt. […] Für mich heißt, Sinn zu finden, meine Lebensaufgabe auch als kranker Mensch zu finden. Das gibt mir geistigen und seelischen Halt.“
4,8 Millionen Patienten leiden in Deutschland an schweren chronischen Schmerzen.
Fast die Hälfte aller Behandlungsplätze ist durch die Krankenhausreform gefährdet.
Folgen für die Gesellschaft: Krankheitsausfälle, Frühverrentungen, steigende Kosten.
Brandbrief an Gesundheitsausschuss fordert Einlenken.
Es gibt Hilfe für Betroffene.
Die anstehende Krankenhausreform (KHAG) bedroht die stationäre Schmerzmedizin in Deutschland akut. Fast die Hälfte aller Behandlungsplätze ist gefährdet. Das neue Gesetz sieht keine eigenständige Leistungsgruppe für Schmerzpatienten vor.
Das bedeutet, vergütungsrechtlich würde die Grundlage für angemessene Entgelte fehlen. Krankenhäuser könnten für ihre spezialisierte Leistung nicht mehr adäquat bezahlt werden und viele Einrichtungen müssten sich aus der Schmerzmedizin zurückziehen.
Die bekannten Fachabteilungen wurden schon im letzten Jahr auf insgesamt 65 Leistungsgruppen verteilt. Diese sollen im Zuge des neuen Gesetzes nun auf 61 gekürzt werden. Spezialisierte Kliniken bringt dies in existenzielle Nöte und auch Patienten könnten schon bald vor verschlossenen Türen stehen.
Die Ist-Situation
Deutschland verzeichnet etwa 4,8 Millionen Patienten mit schweren chronischen Schmerzen. Nur für jeden Elften ist bislang eine Behandlung möglich. Jetzt drohen durch die Klinikreform rund 450 bestehende stationäre schmerzmedizinische Einrichtungen wegzufallen.
Prof. Dr. Dr. Joachim Nadstawek, Vorsitzender des Berufsverbands der Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten in der Schmerz- und Palliativmedizin in Deutschland (BVSD), erklärte:
„Der Gesetzgeber entscheidet sich damit sehenden Auges gegen eine ausreichende Versorgung von knapp 5 Millionen Schmerzpatienten.“
Der BVSD fordert das Bundesministerium für Gesundheit auf, seiner Aufsichtspflicht gerecht zu werden, um die schmerzmedizinische Versorgung in Deutschland zu verbessern. Nadstawek weiter:
„Es gibt zu wenige Schmerzärzte, keine Bedarfsplanung und der Nachwuchs fehlt.“
Weiterhin weist der BVSD darauf hin, dass die Versorgung von Patienten mit chronischen Schmerzen besonderen Qualitätskriterien unterliegt. Demnach darf ein Arzt durch die Fallzahlbegrenzung max. 300 Fälle pro Quartal versorgen. Somit können in Deutschland von 1428 ambulant tätigen Schmerzärzten maximal 428.400 Patienten mit chronischen Schmerzen im Quartal versorgt werden.
Patienten mit chronischen Schmerzen benötigen aufgrund der Komplexität ihrer Erkrankung in der Regel ein weitaus höheres medizinisches Zeitbudget. Eine Anamnese (systematische Erfassung der Krankengeschichte eines Patienten zu Beginn einer medizinischen Behandlung) kann bis zu einer Stunde dauern.
Der BVSD-Vorsitzende Nadstawek gibt an, dass zwischen den ersten Symptomen einer chronischen Schmerzerkrankung und dem Beginn von qualifizierten schmerzmedizinischen Maßnahmen im Durchschnitt rund 3,5 Jahre liegen.
„In dieser Zeit irren die Patienten von einem Facharzt zum nächsten, von einer Behandlung zur anderen, und wenn sie Glück haben, führt sie ihr Weg zu einer qualifizierten schmerzmedizinischen Versorgung. Wir reden hier nicht von akuten Schmerzen, die in aller Regel gut behandelbar sind und wieder vergehen, sondern von schweren, beeinträchtigenden chronischen Schmerzen, die länger als 3 oder 6 Monate anhalten“, sagte Nadstawek in einer Pressekonferenz am 27. Juni 2025.
In einem gemeinsamen Brandbrief vom 26. Februar 2026 wird die sofortige Aufnahme einer eigenständigen Leistungsgruppe „Spezielle Schmerzmedizin“ in die Krankenhausreform gefordert. Folgende Organisationen haben den Aufruf verfasst:
Berufsverband der Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten in der Schmerz- und Palliativmedizin in Deutschland e. V. (BVSD)
Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin e. V. (DGS)
Interdisziplinäre Gesellschaft für orthopädische/unfallchirurgische und allgemeine Schmerztherapie e. V. (IGOST)
Deutsche Schmerzgesellschaft e. V.
Brandbrief an den Gesundheitsausschuss
Ohne diese Maßnahme drohen rund 40 Prozent der stationären Schmerztherapie-Angebote zu schließen. Dies hätte katastrophale Folgen für 4,8 Millionen Menschen mit schweren chronischen Schmerzen.
Die Systematik der Leistungsgruppen zwingt schmerzmedizinische Einrichtungen dazu, die Kriterien fachfremder Leistungsgruppen wie Innere Medizin oder Chirurgie zu erfüllen, was weder medizinisch sinnvoll noch wirtschaftlich machbar ist.
Erste Abteilungen verschwinden bereits. In dem Brandbrief wird der Gesundheitsausschuss aufgefordert, sich im parlamentarischen Verfahren dafür einzusetzen, die Leistungsgruppe „Spezielle Schmerzmedizin“ in die Krankenhausreform aufzunehmen.
Weiterhin verdeutlicht der Brief, dass dies ein wichtiges Signal an Millionen von Betroffenen und an die behandelnden Fachkräfte sei. Die Einführung einer eigenen Leitungsgruppe mit bereits vorhandenen Qualitätskriterien könnte sofort bundesweit umgesetzt werden. Dies würde den Bundesländern und Kliniken Planungssicherheit geben, Folgekosten reduzieren und die Versorgung chronischer Schmerzpatienten langfristig sichern.
Chronischer Schmerz ist eine eigenständige Erkrankung und kein bloßes Symptom. Weniger Behandlungsplätze und längere Wartelisten bedeuten eine Zunahme an Leidensgeschichten, die nicht nur individuelle Schicksale darstellen. Krankheitsausfälle, Frühverrentungen und steigende Kosten belasten die gesamte Gesellschaft.
„Die Schwächung der Schmerzmedizin im Krankenhaus wäre ein schwerer Einschnitt für eine adäquate Rehabilitation und Teilhabe der Patienten mit schweren chronischen Schmerzerkrankungen.“
Eine im Journal Diabetes publizierte Studie zu chronischen Nervenschmerzen zeigt in einer funktionellen MRT-Bildgebung deutlich, wie massiv sich die Schmerzverarbeitung im Gehirn nachweislich verschlimmert, sobald die Therapie eingestellt wurde.
Die Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Psychologische Schmerztherapie- und Forschung (DGPSF), Christiane Hermann, sorgt sich um die psychotherapeutische Versorgung von Schmerzpatienten. Demnach nimmt in der Behandlung von Schmerzen die Psychotherapie eine zentrale Rolle ein.
Dem „Deutschen Ärzteblatt“ gegenüber sagte sie: „Derzeit sind zwar 27.800 psychologische Psychotherapeuten in Deutschland ambulant tätig, die Wartezeiten für Schmerzpatientinnen- und -patienten sind jedoch häufig sehr lang – zumal viele von ihnen nicht schwerpunktmäßig Patientinnen und Patienten mit Schmerzerkrankungen behandeln oder nicht ausreichend für die Behandlung von Menschen mit chronischen Schmerzen qualifiziert sind.“
Heike Norda, Präsidentin des USVD SchmerzLOS e. V. – Unabhängige Vereinigung aktiver Schmerzpatienten in Deutschland, betont:
„Die Suizidalität unter Schmerzpatientinnen und -patienten ist bereits heute höher als in der Normalbevölkerung. Wenn Abteilungen und Kliniken wegbrechen, ist das eine Katastrophe.“
Was Betroffene tun können
Hilfe und Unterstützung finden Patienten bei ihrem Hausarzt. Er ist der erste Ansprechpartner, wenn eine gezielte stationäre Schmerztherapie nicht möglich ist. Er kann akute Rezepte ausstellen, Dosisanpassungen vornehmen oder direkt einen Schmerztherapeuten konsultieren.
Weiterhin kann der Kassenärztliche Notdienst unter der bundesweiten Rufnummer116117 außerhalb der Sprechzeiten Hilfestellung geben. Über die Arztsuche der Deutschen Gesellschaft für Schmerzmedizin (DGS) oder die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) finden Betroffene niedergelassene Schmerztherapeuten.
Eine Akuthilfe bietet zudem die Telefonseelsorge. Sie ist kostenfrei, anonym und rund um die Uhr unter der Rufnummer 0800/1110222 erreichbar.
Darüber hinaus bieten die Krankenkassen ebenso Unterstützung an und können bei der Vermittlung von ambulanten Pflegekräften, Physiotherapeuten oder Psychotherapeuten helfen. Über die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) können Betroffene verfügbare Therapeuten für eine Schmerzbewältigung finden.
Die Deutsche Schmerzliga bietet mit ihrem Schmerztelefon unter der Rufnummer 06431/4972400 eine weitere Möglichkeit zur Hilfe an.
In ihrem Text „Vom Warum zum Wozu“ thematisieren Claudia Bozzaro und Dominik Koesling von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg sowie Psychotherapeutin Ursula Frede die innere Haltung im Umgang mit chronischen Schmerzen. Sie zitieren die Worte einer Schmerzpatientin, die nach einem Blinddarmdurchbruch und Narbenverwachsungen an chronischen Schmerzen leidet:
„Ich musste lernen zu leben, ungeachtet der Schmerzen. Ich habe nach dem Wozu gefragt. […] Für mich heißt, Sinn zu finden, meine Lebensaufgabe auch als kranker Mensch zu finden. Das gibt mir geistigen und seelischen Halt.“
Am 12. August 2026 werden Millionen Europäer (und eine Handvoll Reisende) Zeugen einer partiellen oder totalen Sonnenfinsternis und können die spektakuläre Atmosphäre der Sonne, die sogenannte Korona, erblicken. - Foto: jzalopa/iStock
In Kürze:
Am 12. August 2026 wird Europa Zeuge einer totalen Sonnenfinsternis. Das letzte derartige Ereignis lag im vergangenen Jahrtausend.
Weite Teile Europas – einschließlich Deutschland – sehen eine partielle Sonnenfinsternis.
Die sogenannte Totalität, jener Bereich, in dem die Sonne vollständig hinter dem Mond verschwindet, ist nur in einem schmalen Streifen von wenigen Hundert Kilometern Breite sichtbar.
Die besten Beobachtungsbedingungen bieten der Norden Russlands, Grönland, Island und Spanien – vorausgesetzt, das Wetter spielt mit.
Für Jamie Carter fühlte sich die erste totale Sonnenfinsternis wie ein kosmischer Fehler an. Der ganze Himmel verwandelte sich in einen Sonnenuntergang. Tiere verstummten plötzlich, als wäre es Nacht geworden. Die Sonne erschien als schwarze Scheibe, gekrönt von einem Lichtkegel.
Am 12. August wird der erfahrene Astronomieautor und Reiseleiter dieses Erlebnis erneut genießen. Er wird an Bord eines Schiffes nach Grönland reisen, um dort eine Astronomiereise zu leiten und Vorträge zu halten. Dies wird Carters neunte totale Sonnenfinsternis sein. Die sogenannte Totalität, das Zeitfenster, in dem der Mond die blendende Sonnenscheibe vollständig verdeckt, beträgt nur wenige Minuten.
Das Unsichtbare wird sichtbar
„Totalität ist transformativ“, sagte er der Epoch Times. „Ich habe Menschen gesehen, die unkontrolliert lachten, in Tränen ausbrachen, sprachlos dastanden oder einfach nur ungläubig starrten. Das Gehirn hat Mühe, das Gesehene zu verarbeiten.“
Manchmal hat man kurz das Gefühl, die Sonne könnte nie wiederkehren.
„Natürlich kehrt sie zurück – aber in diesen kostbaren Momenten fühlt es sich an, als ob das Universum kurz eine Seite von sich offenbart, die wir eigentlich nie zu sehen bekommen sollten“, so Carter. „Wenn man eine erlebt hat, erscheint einem die Jagd nach Sonnenfinsternissen plötzlich als der naheliegendste Weg, die Welt zu sehen.“
Die ikonische silberne Lichtkrone, die nur bei totalen Sonnenfinsternissen sichtbar wird, ist die Sonnenkorona, die schwer fassbare äußere Atmosphäre der Sonne. Normalerweise vom blendenden Licht der Photosphäre überstrahlt, ist dieser Kranz aus überhitztem, perlmuttweißem Plasma für das bloße Auge unsichtbar – außer während der Totalität. Er hängt am verdunkelten Himmel, surreal geformt von den intensiven Magnetfeldern der Sonne.
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Eine totale Sonnenfinsternis aus einer faszinierenden Perspektive. Der Kleinsatellit Proba-2 hielt das Ereignis fest.
Foto: ESA/ROB/esa/dpa
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Dieses Bild wurde von einem Satelliten der „Proba-3“-Mission aufgenommen. Es zeigt die innere Sonnenkorona so, wie ein menschliches Auge sie bei einer Sonnenfinsternis durch einen grünen Filter sehen würde.
Foto: ESA/Proba-3/ASPIICS/WOW algorithm/dpa
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Aufnahme der totalen Sonnenfinsternis von 2017, die ebenfalls über Nordamerika sichtbar war.
Foto: NASA
Die Physik hinter diesem Spektakel beruht auf einer verblüffenden kosmischen Konstellation. Die Sonne ist etwa 400-mal größer als der Mond, aber 400-mal weiter von der Erde entfernt. Dadurch gleichen sich ihre Größenverhältnisse aus unserer Perspektive aus, sodass der Mond zwar die Sonnenoberfläche vollständig verdecken kann, die Korona aber sichtbar bleibt.
Diese Verdunkelung des Himmels fällt zudem mit dem Höhepunkt des jährlichen Perseiden-Meteorstroms zusammen, sodass Beobachter mit besonders dunklem Himmel sogar Sternschnuppen in der Mittagsdämmerung sehen können. Gleichzeitig sorgt ein hilfsbereiter Neumond für einen tiefschwarzen Himmel.
In exakt zwei Wochen zeigt sich das beeindruckende Naturschauspiel erneut, zunächst im hohen Norden. Der Schatten des Mondes legt in gut 4 Stunden sodann rund 8.300 Kilometer zurück.
Nachdem er zuerst in der abgelegenen Wildnis Nordrusslands auf Land trifft, streift der dunkelste Teil des Mondschattens, der Kernschatten, über die eisigen Fjorde Ostgrönlands und Islands. Er überquert den Polarkreis und zieht nach Westeuropa.
Im Nordatlantik dauert die Totalität 2 Minuten und 18 Sekunden. Sonnenfinsternisbeobachter wie Carter in Scoresby-Sund, Grönland, erwarten eine partielle Sonnenfinsternis ab 15:34 Uhr Ortszeit, die Totalität beginnt hier um 16:34 Uhr. Reykjavik, Island, erlebt die partielle Dunkelheit um 17:48 Uhr.
Die spanische Atlantikküste erreicht der Mondschatten kurz vor Sonnenuntergang. Das Zeitfenster beträgt hier etwas weniger als 2 Minuten. Allerdings beginnt die partielle Phase erst um 19:34 Uhr, während die Totalität ihren Höhepunkt um 20:29 Uhr deutscher Zeit erreicht. Dieser Umstand macht auch die Städte im spanischen Inland – wie Saragossa – zu idealen Beobachtungsorten.
Nach einem Besuch auf Mallorca verliert sich der Mondschatten schließlich über dem Mittelmeer.
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Eine Weltkarte, die den Schattenverlauf der totalen Sonnenfinsternis vom 12. August 2026 zeigt.
Foto: NASA
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Die Finsternis am 12. August 2026 ist in Teilen Spanien als totale Sonnenfinsternis beobachtbar (blauer Bogen).
Foto: nach PeterHermesFurian/iStock
Totale Sonnenfinsternis in Teilen Europas
Durch weite Ozeanpassagen wohnen weltweit verhältnismäßig wenige Menschen innerhalb des schmalen, etwa 290 Kilometer breiten Streifens, in dem die totale Sonnenfinsternis sichtbar ist. Mitteleuropa kam dabei zuletzt am 11. August 1999 in den Genuss des Himmelsspektakels. Spanien musste sogar noch erheblich länger warten. Die letzte totale Sonnenfinsternis über der Iberischen Halbinsel ereignete sich 1905.
Millionen Menschen erleben indes eine partielle Sonnenfinsternis – dabei erzeugt der Halbschatten des Mondes, die Penumbra, eine sichelförmige Sonne.
Partielle Sonnenfinsternis über Deutschland am 10. Juni 2021.
Foto: Olivier Maire/KEYSTONE/epa/dpa/dpa
Von Deutschland aus gesehen bedeckt der Mond etwa 80 bis 90 Prozent der Sonnenfläche, sodass wir zumindest in den Genuss einer partiellen Sonnenfinsternis kommen. Damit ist der Bedeckungsgrad erheblich größer bei der letzten partiellen Sonnenfinsternis im Juni 2021.
Zeitlicher Verlauf der partiellen Sonnenfinsternis am 12. August 2026 für ausgewählte deutsche Städte.
Foto: kms/Epoch Times
Achtung: Augenschutz beachten!
Die größte Gefahr bei der Beobachtung einer Sonnenfinsternis geht von der blendenden Sonne aus. Direktes Hineinschauen in die Sonne während der partiellen Phase kann zu dauerhaften Netzhautschäden führen.
Herkömmliche Sonnenbrillen bieten, unabhängig von ihrem UV-Schutz oder ihrer Tönung, keinerlei Schutz vor der intensiven Sonnenstrahlung. Während der partiellen Phase müssen Beobachter zertifizierte Sonnenfilter oder spezielle Sonnenfinsternisbrillen verwenden, die tausendfach dunkler sind als normale Sonnenbrillen.
Spezielle Sonnenfilter und Finsternisbrillen lassen nur rund ein Hunderttausendstel des Lichtes durch. Ein Muss, um die Augen der Beobachter zu schützen.
Foto: Victor Sanchez/iStock
Kurz bevor die Sonne verschwindet, erzeugen die letzten Lichtstrahlen, die noch durch die Mondtäler hindurchscheinen, ein schimmerndes Phänomen, das als Baily’sche Perlen oder als „Diamantring-Effekt“ bekannt ist.
Erst wenn dieser Ring erlischt und die helle Sonnenscheibe vollständig verdeckt ist, ist es sicher, die Schutzbrille abzunehmen und mit bloßem Auge hinzusehen. Sobald die Totalität endet, muss die Sonnenfinsternisbrille jedoch wieder aufgesetzt werden.
Bei einer totalen Sonnenfinsternis wird der Bereich um die Sonne herum sichtbar. Zum Schutz der Augen können Beobachter jedoch erst nach dem sogenannten Diamantring ihre Schutzbrillen absetzen.
Foto: Robert F. Bukaty/AP/dpa
Für Carter und seine Mitreisenden an Bord des Forschungsschiffs „New Scientist Discovery Tours“ wird sich die Reise zum Scoresby-Sund in Grönland lohnen. Sie hoffen auf klaren Polarhimmel, um die volle Dauer der Dämmerung mitten am Tag zu erleben.
„Selbst nach acht vorangegangenen Sonnenfinsternissen“, sagte Carter, „gibt es auf der ganzen Welt nichts Vergleichbares zu diesen wenigen außergewöhnlichen Minuten.“
Weder Carter noch Spanien muss dabei allzu lange auf die nächste totale Sonnenfinsternis warten. Bereits am 2. August 2027 wird der Mond die Sonne erneut vollständig bedecken – dann sogar für über 6 Minuten.
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CSD-Anschlag – aktueller Stand
Die Polizei hat auf dem Handy des CSD-Attentäters ein IS-Bekennervideo gefunden. Ein Vermummter, mutmaßlich Abdul B., leiste darin einen Treueschwur auf die Terrororganisation Islamischer Staat. Für Diskussionen sorgte zuletzt die Frage, warum Abdul B. nach seiner Verurteilung frei kam. Das zuständige Gericht erklärte, durch die Berufung der Generalstaatsanwaltschaft sei das Urteil nicht rechtskräftig geworden. Abdul B. erhielt eine Jugendstrafe von 22 Monaten. Die Staatsanwaltschaft forderte hingegen 2 Jahre und 10 Monate.
Derweil werden politische Forderungen nach Konsequenzen laut. CSU-Chef Markus Söder forderte den Entzug der doppelten Staatsbürgerschaft für Gefährder, CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers will islamistische Moscheevereine verbieten. SPD und Grüne fordern eine Stärkung von LGBTQ-Rechten im Grundgesetz und die Linke sieht Rechtsextremisten in der Verantwortung.
Ein Erdbeben der Stärke 7,1 hat den Südwesten Japans erschüttert. Mindestens 50 Menschen wurden verletzt, Straßen und Gebäude wurden teilweise schwer beschädigt. Die Polizei berichtet zudem von einer Explosion in einem Einkaufszentrum infolge des Bebens. Das vollständige Ausmaß der Schäden wird noch ermittelt.
In Deutschland rollt die nächste Hitzewelle an. Vor allem im Saarland und in Nordrhein-Westfalen werden morgen Temperaturen von über 35 Grad erwartet. Nur im Norden bleibt es etwas kühler. Den Höhepunkt erreicht die Hitze am Donnerstag – dann sind auch kräftige Gewitter möglich.
Japanische und koreanische Aktien von Chipherstellern sind heute massiv eingebrochen. Auslöser war ein Bericht über einen möglichen chinesischen Technologiesprung für die Chipproduktion, die dem wichtigsten Hersteller ASML Konkurrenz machen könnte.
Generalleutnant Michael Vetter spricht von einer „technologischen Zeitenwende“ in der Bundeswehr. (Archivbild) - Foto: Sean Gallup/Getty Images
Angesichts des rasanten technischen Fortschritts und der zunehmenden Automatisierung der Kriegsführung rüstet sich die Bundeswehr für das Zeitalter der künstlichen Intelligenz. Ranghohe Offiziere und Vertreter des Verteidigungsministeriums stellten am Dienstag, den 28. Juli, in Berlin die Kernpunkte der neuen KI-Strategie vor.
Technologische Zeitenwende
Die vom damaligen Kanzler Olaf Scholz 2022 ausgerufene sicherheitspolitische Zeitenwende gehe einher mit einer „technologischen Zeitenwende“, sagte Generalleutnant Michael Vetter, Abteilungsleiter Innovation und Cyber im Verteidigungsministerium.
Die Truppe müsse Cloud Computing und Quantentechnologie ebenso beherrschen wie die Automatisierung von Waffensystemen und die systematische Vernetzung innerhalb der Bundeswehr und mit den Nato-Partnern.
KI habe „durchaus disruptiven Charakter“ und verändere die Art der Kriegsführung. Als Beispiel nannte Vetter die Ukraine. „Wir reden nicht mehr über Theorie, wir sind mitten in der Anwendung.“
Informations-, Führungs- und Wirkungsüberlegenheit
Für eine erfolgreiche Abschreckung im KI-Zeitalter nannte Vetter einen „Dreiklang“: Informationsüberlegenheit, Führungsüberlegenheit und Wirkungsüberlegenheit. Dabei gehe es um das Beherrschen riesiger Datenmengen und den technologischen Vorsprung bei KI-gestützten Waffensystemen wie Drohnen oder Fernlenkwaffen.
„Die KI hilft uns schlichtweg, verteidigungsfähiger zu werden“, betonte Flotillenadmiral Christian Bock, Leiter des Innovationszentrums der Bundeswehr.
Der Bundestag bewilligte die Beschaffung im Dezember 2025. Das von der Airbus-Rüstungssparte gemeinsam mit deutschen Start-ups entwickelte System soll die taktische Überwachung großer Räume an der Nato-Ostflanke ermöglichen.
Drohnen und Sensoren sammeln Daten in der Luft und am Boden und fügen sie quasi in Echtzeit zu einem einheitlichen Lagebild zusammen. Zwei Kampfbataillone der Litauen-Brigade sollen spätestens ab Mitte 2027 damit ausgerüstet werden.
Auch als „bürokratische Organisation“ müsse die Bundeswehr schlagkräftiger werden, sagte Vetter – etwa indem Soldatinnen und Soldaten mithilfe von KI von Verwaltungsaufgaben entlastet werden.
Bei KI-Waffensystemen soll stets ein Mensch am Ende der Befehlskette stehen. (Archivbild)
Foto: Ronny Hartmann / AFP via Getty Images
Mensch bleibt am Ende der Befehlskette
Bei allen KI-Anwendungen stehe immer ein Mensch am Ende der Befehlskette, betonte Vetter. Dass Maschinen selbst entscheiden, ob und welche Ziele sie angreifen, solle möglichst ausgeschlossen werden.
In ihrem KI-Konzept gibt sich die Bundeswehr klare Regeln für einen verantwortungsvollen Umgang. Internationale Normen, das Völkerrecht, Nato-Regularien und das Grundgesetz fließen ein.
„Deutschland gehört zu den wenigen Staaten, die eine völkerrechtskonforme Waffenprüfung durchführen, auch für KI-gestützte Waffensysteme“, sagte Jan-Peter Ganschow, zuständig für KI-Governance im Ministerium.
Ein Kriegsgeschehen erfordere eine „nochmalige Betonung von Recht und Ethik“ – etwa bei der Frage, „ob eine Maschine einen minderjährigen Kombattanten bekämpfen darf“. (afp/red)
Einer der großen, 1,4 Millionen Jahre alten Fußabdrücke, die das Team ausgegraben hat. Zum Größenvergleich ist ein 15-Zentimeter-Lineal abgebildet. - Foto: Kay Behrensmeyer via MPI
In Kürze:
Wissenschaftler haben in Kenia rund 1,4 Millionen Jahre alte fossile Fußspuren entlang eines alten Seeufers entdeckt.
Die Abdrücke stammen von acht Individuen der Art Paranthropus boisei, die zur Homininen-Gruppe gehören und als Verwandte des Menschen gelten.
Entgegen der Erwartung, deuten die Spuren darauf hin, dass die Art mit bis zu 1,80 Meter Größe und etwa 75 Kilogramm Körpergewicht viel größer war als andere frühe Vorfahren.
Ein internationales Forschungsteam aus den USA und Kenia entdeckte Spuren von ausgestorbenen „Cousins“ des modernen Menschen, die sich zur gleichen Zeit am gleichen Ort aufhielten.
Bei allen acht identifizierten Individuen dürfte es sich um Erwachsene gehandelt haben. Einige von ihnen waren offenbar deutlich größer, als bisherige Schätzungen auf Grundlage der seltenen Knochenfunde vermuten ließen.
Große Fußspuren, große Körper
Mithilfe der im Jahr 2024 von dem Forschungsteam entwickelten Analysemethoden war es möglich, die neuen Spuren anhand der erkennbaren Fußanatomie und Bewegungsmuster dem Paranthropus boisei zuzuordnen – mit einer Überraschung.
„Die Größe der Fußabdrücke deutet auf menschenähnliche Körpermaße hin, mit einer Körpergröße von bis zu 1,80 Metern und einem Gewicht von etwa 75 Kilogramm“, sagte Erstautor Kevin Hatala von der US-amerikanischen Chatham University in Pittsburgh (USA) und Wissenschaftler am Max-Planck-Institut für Evolutionäre Anthropologie in Leipzig.
Bis die in jüngste Vergangenheit machten Schädel mit massiven Kiefern und Zähnen den Großteil der Fossilien von Paranthropus boisei aus. Über die Anatomie unterhalb des Halses war hingegen nur wenig bekannt. Die neuen Befunde stellen nun jedoch frühere Studien infrage, denen zufolge Paranthropus boisei deutlich kleiner gewesen sein soll als der zeitgleich lebende Homo erectus – ein möglicher direkter Vorfahre des modernen Menschen.
Laut den Wissenschaftlern lebte die Art Paranthropus boisei parallel mit frühen Arten der Gattung Homo.
Da Flächen mit fossilen Fußspuren in der Regel sehr rasch entstehen, können sie besonders wertvolle Einblicke in das Verhalten und die Gruppendynamik früher Homininen bieten. „Dass acht überwiegend erwachsene männliche Individuen der Art Paranthropus boisei offenbar gemeinsam als Gruppe unterwegs waren – ohne Frauen oder Kinder –, deutet auf eine komplexe Sozialstruktur dieser Art hin“, folgerte Co-Autor Neil Roach von der Harvard University.
Diese Entdeckung ergänze die Fossilfunde von Paranthropus boisei um eine wichtige Verhaltensweise: „Möglicherweise lebten sie in größeren Gruppen, in denen Männer um Partnerinnen konkurrierten, einander aber auch tolerierten, um in einer potenziell gefährlichen Umgebung besser geschützt zu sein“, so Roach.
Eine zunehmende Anzahl von in Ufergebieten entdeckten menschenartigen Fußabdrücken deutet ebenfalls darauf hin, dass es sich bei diesen Gebieten um einen wichtigen Lebensraum mit lebenswichtigen Ressourcen für die ausgestorbene Art handelte.
„Es ist erstaunlich, dass wir in zwei 40 Kilometer voneinander entfernten Gebieten von East Turkana dieselbe Art von Uferablagerungen vorfinden, die zudem etwa gleich alt sind“, sagte Co-Autorin Kay Behrensmeyer von der Smithsonian Institution.
Inzwischen hat das Forschungsteam an mehr als einem halben Dutzend Fundstellen in der Region Hunderte Fußspuren von Homininen dokumentiert. Behrensmeyer ist überzeugt: „Wenn wir die geologischen Bedingungen verstehen, die die Erhaltung dieser Spuren ermöglichten, werden wir auch besser nachvollziehen können, warum Homininen über mehr als 100.000 Jahre hinweg immer wieder in die Seeuferlandschaften zurückkehrten.“
Kevin Hatala und Kollegen beim Austausch über die alten Fußabdrücke, die 2023 im Norden Kenias ausgegraben wurden.
Foto: Kay Behrensmeyer via MPI
Ein Fotoalbum der Vergangenheit
Noch in diesem Jahr wird das Team nach Kenia zurückkehren, um die Forschung an diesen außergewöhnlichen Fundstellen fossiler Fußspuren fortzusetzen. „Jede Fundstelle ist eine Momentaufnahme unserer Vergangenheit. Gemeinsam ergeben sie nach und nach ein Fotoalbum, das unterschiedliche Einblicke in die Anatomie, Fortbewegung, das Verhalten und die Umweltbedingungen von Homininen im frühen Pleistozän ermöglicht“, sagte Hatala.
Für die Forscher ist diese Region ein Schauplatz mit einzigartigen Zeugnissen dafür, wie die frühen Verwandten des Menschen vor 1,4 Millionen Jahren lebten. Indem die Studie neue analytische Ansätze auf außergewöhnlich gut erhaltene Fundstellen fossiler Fußspuren anwendet, zeigt sie, dass diese nicht nur die Anatomie und Fortbewegung ausgestorbener Menschenverwandter sichtbar machen, sondern auch seltene Einblicke in ihr Sozialleben und ihre Lebensräume ermöglichen.
Eine Frau kehrt während eines Regensturms Schlamm vor einer Häuserreihe weg, die bis zum zweiten Stock überflutet wurde. Am 9. Juli 2026 brach in der Nähe von Gantang in der südwestchinesischen Region Guangxi ein Stausee. - Foto: Greg Baker/AFP via Getty Images
In Kürze:
Die Menschen in der südchinesischen Region Guangxi leiden unter den Folgen massiver Überschwemmungen.
In der Region herrscht akute Lebensmittelknappheit.
Freiwillige haben Hilfsküchen errichtet, um Helfer und Flutopfer mit den vorhandenen Lebensmitteln zu versorgen.
Laut einem Helfer teilten die Behörden mit, dass Freiwilligenorganisationen keinen Anspruch auf Hilfsgüter hätten.
Schwere Überschwemmungen haben in der südchinesischen Region Guangxi ganze Dörfer verwüstet und zahlreiche Gemeinden von der Außenwelt abgeschnitten. Einige Anwohner überlebten tagelang nur mit Regenwasser und Baumblättern.
Nach tagelangen Starkregenfällen brach am 6. Juli die Staumauer des Liulan-Reservoirs in der kreisfreien Stadt Hengzhou im Süden Chinas. Die reißenden Fluten und die dadurch verursachten Schäden zerstörten ganze Dörfer. Auch andere Stauseen, darunter Liulan und Yunbiao, liefen über oder erlitten Dammbrüche. Freiwillige Rettungskräfte berichteten, dass unpassierbare Straßen und Versorgungsengpässe die Hilfsmaßnahmen behindert hätten.
Mehrere Freiwillige, die an den Rettungsaktionen teilnahmen, berichteten der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times von weggespülten Straßen und Brücken. Dadurch seien ganze Gemeinden von der Außenwelt abgeschnitten worden.
Sie stellten zudem die Verteilung öffentlicher Spenden infrage und erklärten, dass die Hilfsküchen vor Ort auch Wochen nach der Katastrophe weiterhin mit Versorgungsengpässen zu kämpfen hätten. Aus Angst vor möglichen Repressalien wollten sie anonym bleiben.
Eine Frau geht am 8. Juli 2026 am Dorf Liulan in der Stadt Hengzhou in der südwestchinesischen Region Guangxi an Häusern vorbei, die beim Dammbruch des Liulan-Stausees am 6. Juli zerstört wurden. Sie verdeutlichen das Ausmaß der Zerstörung durch die Überschwemmungen.
Foto: Greg Baker/AFP via Getty Images
Dorf nach Stauseebrüchen verwüstet
Besonders hart traf es die Bewohner des Dorfes Yabi in der Gemeinde Yunbiao, das flussabwärts des Liulan-Stausees liegt. Das Dorf mit mehr als 2.000 Einwohnern verlor infolge der Überschwemmung die Strom- und Kommunikationsversorgung und war vollständig von der Außenwelt abgeschnitten.
Ein örtlicher Freiwilliger beteiligte sich tagelang an den Rettungsmaßnahmen. Er berichtete der Epoch Times:
„Das Wasser aus beiden Stauseen traf Yabi direkt. Zahlreiche Häuser wurden weggespült. Es war das am stärksten betroffene Dorf in der Gemeinde Yunbiao.“
Die Bewohner hätten kaum Zeit gehabt, zu fliehen, so der Freiwillige. „Wer schnell reagierte, rannte in die Berge oder kletterte auf die Dächer. Wer langsamer war, wurde einfach von der Flut mitgerissen.“ Er schilderte, dass nach den Informationen, die er vor Ort gesammelt habe, in einem Teil des Dorfes mit 73 Haushalten noch 28 Menschen vermisst würden.
Laut offiziellen Zahlen, die das chinesische Regime am 9. Juli veröffentlichte, gab es in ganz Guangxi 39 Tote und neun Vermisste.
Aufgrund weggespülter Straßen konnten Rettungskräfte viele Ortschaften mehrere Tage lang nicht erreichen. „Die Dorfbewohner hatten zwei Tage und drei Nächte lang nichts zu essen“, sagte der Freiwillige. „Die Menschen, die in die Berge geflohen waren, überlebten, indem sie Baumblätter aßen.“
Als die Freiwilligen schließlich mit Hilfsgütern eintrafen, nahmen die verzweifelten Bewohner diese dankbar entgegen. Laut dem Freiwilligen sei die Straßenverbindung erst am 9. oder 10. Juli wiederhergestellt worden. Als er das Dorf betrat, habe ihn der Anblick der Zerstörung zu Tränen gerührt. „Der ganze Ort war von Trümmern übersät. So viele Häuser wurden weggespült. Die Dorfbewohner waren von Kopf bis Fuß mit Schlamm bedeckt“, sagte er.
Zudem habe das Hochwasser zahlreiche Opfer mitgerissen, fügte er hinzu. „Ich habe persönlich eine Leiche gesehen, die in Trümmern eingewickelt war. Außerdem lagen dort die Kadaver von Schweinen und anderen Tieren.“
Da so viele Gebäude eingestürzt waren, hätten die Behörden die Aufräumarbeiten in Teilen des Dorfes ausgesetzt, bis die beschädigten Bauwerke begutachtet werden könnten. Bewohner, deren Häuser zerstört wurden, sollten vorübergehend in einer örtlichen Mittelschule untergebracht werden.
Ein Freiwilliger aus dem Dorf Song in Hengzhou war selbst von der Überschwemmung betroffen. Er berichtete, seit Beginn der Katastrophe an vorderster Front an den Hilfsmaßnahmen beteiligt gewesen zu sein.
Ein Mann sammelt Regenwasser vor einer Häuserreihe, die bis zum zweiten Stock überflutet wurde, als am 9. Juli 2026 in der Nähe von Gantang in der südwestchinesischen Region Guangxi ein Stausee brach.
Foto: Greg Baker/AFP via Getty Images
Berggemeinden völlig von der Außenwelt abgeschnitten
Die Bewohner der Berggemeinde Zhenlong sahen sich inmitten des Chaos einer weiteren Krise gegenüber: der völligen Isolation. Ein weiterer freiwilliger Helfer war fünf Tage lang in einer Gemeinschaftsküche in Zhenlong im Einsatz. Er berichtete der Epoch Times, dass die Katastrophe alles übertroffen habe, was er bisher erlebt habe.
„Ich weiß gar nicht, wie ich es beschreiben soll“, sagte er. „Als jemand, der in Guangxi geboren und aufgewachsen ist, ist dies die schlimmste Katastrophe, die ich je gesehen habe.“
Der Helfer sagte, die Zerstörung gehe weit über gewöhnliche Überschwemmungen hinaus. „Das war nicht nur starker Regen“, sagte er. „Die Stauseen sind gebrochen. Das Hochwasser fegte durch die flussabwärts gelegenen Dörfer und setzte seinen Weg bis nach Guigang fort.“
Nachdem das Wasser zurückgegangen war, kehrten viele Bewohner in ihre Dörfer zurück und mussten feststellten, dass von ihren Häusern nichts mehr übrig war. „Es ist, als wäre ihr ganzes Leben auf null zurückgesetzt worden“, sagte der Freiwillige.
Im Gegensatz zu den vollständig zerstörten Dörfern blieben viele Berggemeinden zwar erhalten, waren jedoch nicht mehr erreichbar, da Erdrutsche Straßen und Brücken zerstört hatten. „Die Straße wurde bisher nur bis zum Ortszentrum wieder freigegeben“, sagte er. „Die Straßen, die von der Stadt in die Dörfer führen, sind immer noch blockiert.“
Ohne Strom, Mobilfunkempfang oder Internetzugang waren einige Dörfer völlig von der Außenwelt abgeschnitten. „Ältere Menschen, Kinder und Frauen haben überlebt, indem sie Regenwasser getrunken haben“, sagte der Freiwillige. „Das gesamte Wasser im Dorf hatte sich in schlammiges Wasser verwandelt. Deshalb sammelten sie Regenwasser, wann immer es regnete. Sie hielten drei Tage lang durch, bevor endlich Hilfsgüter bei ihnen ankamen.“
Da schweres Gerät viele Bergdörfer nicht erreichen konnte, mussten Freiwillige die Hilfsgüter zu Fuß heranschaffen. „Die einzige Möglichkeit bestand darin, dass freiwillige Wanderhelfer alles Stück für Stück trugen“, erklärte der zweite Freiwillige.
Er schätzte, dass die Straßen zu mindestens sieben oder acht Dörfern weiterhin unpassierbar seien. Die am weitesten abgelegenen Dörfer seien nur nach einer sieben- bis achtstündigen Wanderung zu erreichen. Die Wege hätten sich als gefährlich erwiesen. Der Freiwillige berichtete, dass ein Helfer bei dem Versuch, Hilfsgüter zu liefern, ums Leben gekommen sei.
„Wir sagen den Leuten immer wieder, dass sie ihre Grenzen nicht überschreiten sollen“, sagte er. „Selbst diejenigen von uns, die regelmäßig in den Bergen wandern, haben damit zu kämpfen. Das ist nichts, was man auf die leichte Schulter nehmen sollte.“
Um die Belastung zu verringern, trafen Dorfbewohner, die die isolierten Gemeinden verlassen konnten, die Freiwilligen manchmal auf den Bergpfaden, um die Hilfsgüter selbst zurückzutragen.
Hilfsküchen kämpfen mit Lebensmittelknappheit
In sicheren Gebieten haben Freiwillige Gemeinschaftsküchen eingerichtet, in denen sie Mahlzeiten für Rettungskräfte und vertriebene Bewohner zubereiten. Der zweite Freiwillige sagte, sie hätten sieben oder acht Küchen organisiert. Zuvor waren Berichte erschienen, denen zufolge Rettungskräfte Schwierigkeiten hatten, warme Mahlzeiten zu erhalten. „Jede Küche bereitet täglich zwischen 8.000 und 10.000 Mahlzeiten zu“, sagte er.
Er fügte hinzu, dass die begrenzten Ressourcen die Freiwilligen dazu zwängen, bei der Essensausgabe Prioritäten zu setzen. Vorrang habe das Personal der Volksbefreiungsarmee erhalten, das zur Unterstützung der Rettungsmaßnahmen eingesetzt worden sei. „Erst danach, wenn noch Mahlzeiten übrig sind, erhalten die Katastrophenopfer etwas“, sagte er.
Wochen nach der Überschwemmung berichteten Freiwillige, die eine der verbliebenen Gemeinschaftsküchen betreiben, dass sie aufgrund schwindender Vorräte Schwierigkeiten hätten, den Betrieb aufrechtzuerhalten.
Ein Küchenmitarbeiter betreibt eine Freiwilligenküche in der Gemeinde Yunbiao. Gegenüber Epoch Times erklärte er, dass fast jede zweite unabhängig organisierte Hilfsküche bereits geschlossen worden sei.
„Im Moment bin ich der Einzige, der im gesamten Gebiet von Hengzhou noch aktiv ist“, sagte der Helfer. „Alle anderen haben bereits alles getan, was sie konnten.“ Am dringendsten fehlten Fleisch und Einweglebensmittelbehälter – beides unverzichtbar für die Zubereitung und Verteilung von Mahlzeiten.
Freiwillige berichten von fehlender Unterstützung durch die Gemeindeverwaltung
Der Mitarbeiter berichtete, er habe bei der Gemeindeverwaltung von Yunbiao um Hilfe gebeten. Dort habe man ihm jedoch mitgeteilt, dass unabhängig organisierte Küchen keinen Anspruch auf offizielle Hilfsgüter hätten. „Die Regierungsmitarbeiter sagten, sie hätten ihre eigenen Regeln und Verfahren“, erklärte er. „Reis, Speiseöl und Fleisch werden nicht an von Freiwilligen betriebene Küchen verteilt.“
Dem Mitarbeiter zufolge teilten ihm die Beamten außerdemmit, dass Hilfsgüter über festgelegte staatliche Kanäle verteilt würden, während Freiwilligenorganisationen außerhalb dieses Systems stünden. Zudem habe er keine Informationen darüber, wie öffentliche Spenden verteilt worden seien.
„Es mögen Milliarden Yuan gespendet worden sein, aber wie viel davon tatsächlich in Yunbiao angekommen ist, wissen wir nicht“, sagte er.
Ein dritter Freiwilliger, der zuvor in der Yunbiao-Hilfsküche gearbeitet hatte, berichtete der Epoch Times, dass Spenden aus der Bevölkerung die von Freiwilligen betriebene Küche nicht erreicht hätten.
„Die Küche wurde von Freiwilligen eingerichtet, nicht von der Regierung“, sagte er. „Jetzt fehlt es uns an Gemüse und Fleisch, aber von uns wird trotzdem erwartet, dass wir täglich 10.000 Mahlzeiten zubereiten. Wir wissen nicht, wo das gespendete Geld gelandet ist.“
Am frühen Dienstagmorgen startete erneut ein Abschiebeflug von Leipzig-Halle nach Afghanistan. - Foto: Sebastian Willnow/dpa
Aus Deutschland ist erstmals wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet, bei dem auch ein nicht straffällig gewordener Afghane zurückgeführt wurde. Wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Dienstag sagte, befanden sich 31 Menschen an Bord, unter ihnen „überwiegend schwerste und schwere Straftäter“. Es sei aber auch eine Person auf dem Flug nach Kabul gewesen, bei der die Bezeichnung Straftäter nicht zutreffend sei, die aber ausreisepflichtig war.
Dobrindt betonte, er habe in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass er gemäß dem Koalitionsvertrag zwar mit den Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan beginnen werde, aber „ausreisepflichtige Personen auch für Abschiebungen infrage kommen, wenn es keine Integrationsleistungen in Deutschland gibt“.
Demonstrationen am Flughafen
Begleitet wurden die Abschiebungen von Protesten am Flughafen Leipzig. Etwa 260 Menschen sollen sich an den Demonstrationen beteiligt haben. Dazu aufgerufen hatte demnach ein antirassistisches Bündnis.
Im Zentrum der Kritik stand Dobrindts Absprache mit den Taliban. Die in Afghanistan regierenden Taliban werden von der Bundesregierung nicht offiziell anerkannt, und stehen wegen ihrer Menschenrechtsverletzungen – insbesondere an Frauen – in der Kritik. Um Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen, traf der Innenminister dennoch eine Vereinbarung mit den Taliban.
Dobrindt kritisierte die Proteste gegen den Abschiebeflug am Flughafen Leipzig. Demonstrationen seien zwar ein Grundrecht, er habe aber „nur sehr geringes Verständnis dafür, dass man bei Abschiebungen von schwersten Straftätern (…) dann hier zu solchen Aktionen“ greife.
„Es wird zur Kenntnis genommen, ändert aber nichts daran, dass wir konsequent die Migrationspolitik weiter verfolgen, die wir zu Beginn dieser Wahlperiode eingeschlagen haben.“
IOM sieht verbesserte Sicherheitslage in Afghanistan
Die Migrationsbehörde der Vereinten Nationen (IOM) erklärte eine Rückkehr von Männern nach Afghanistan in Bezug auf die Sicherheitslage grundsätzlich wieder für möglich. „Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich deutlich verbessert, das ist schlicht eine objektive Tatsache“, sagte IOM-Landeschefin Mihyung Park dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die allgemeinen Sicherheitsbedingungen eine Rückkehr nach Afghanistan grundsätzlich ermöglichen.“
Es gebe jedoch Gruppen, denen die IOM eine Rückkehr ausdrücklich nicht empfehle, sagte Park. Dies betreffe insbesondere Frauen: „Afghanistan ist kein Ort, an dem Frauen frei leben oder sich eine Zukunft aufbauen können.“
Unter Dobrindts Taliban-Abkommen wurden damit bisher 118 Personen mit vier Charterflügen nach Afghanistan abgeschoben. Der erste Flieger startete am 26. Februar. (afp/tp)
