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8. September: SPD-Politiker gegen Brandmauer | Merz über Bundestreue | Verdächtiger der Stromnetz-Sabotage festgenommen

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SPD-Politiker gegen Brandmauer

Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt fordert Markus Bauer, SPD-Landrat im Salzlandkreis, mehr parteiübergreifende Zusammenarbeit. Auch die AfD müsse grundsätzlich einbezogen werden. In diesem Wahlkreis holte die AfD teils knapp 50 Prozent und gewann sämtliche Direktmandate. Eine Partei mit einem solchen Rückhalt dürfe „nicht ignoriert und ausgeschlossen werden”, so der SPD-Landrat.

Merz über Bundestreue

Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt wies Kanzler Merz auf die Grenzen politischer Macht und die Bundestreue hin. Das Grundgesetz gelte auch dort. Der Bund könne bei Verstößen gegen bundesrechtliche Pflichten, beispielsweise im Bereich der Migration, eingreifen. Der Bundeszwang nach Artikel 37 des Grundgesetzes sei ein äußerstes Mittel und wurde bislang noch nie angewandt.

Verdächtiger der Stromnetz-Sabotage festgenommen

Nach einer Serie von Sabotage-Angriffen auf Umspannwerke in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen hat die Polizei einen 48-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Er wurde in der Nähe des Kraftwerks Weisweiler bei Aachen aufgegriffen. Er hatte weitere Sprengmittel bei sich und leistete keinen Widerstand.

Klingbeil stellt Haushalt 2027 vor

Heute stellt Finanzminister Klingbeil den Bundeshaushalt 2027 im Bundestag vor. Er verteidigt die geplanten Investitionen von über 120 Milliarden Euro für Infrastruktur, Verteidigung und KI. Die Opposition kritisiert die hohen Schulden und die damit verbundenen Zinslasten sowie die unzureichenden Entlastungen der Bürger.

PISA-Absturz

In der neuen PISA-Studie schneidet Deutschland so schlecht ab wie noch nie. Rund 6.700 Schüler wurden im Jahr 2025 getestet. Sie erreichten die niedrigsten Werte, die je gemessen wurden, in Mathematik, Lesekompetenz und Naturwissenschaften. Ein Drittel der 15-Jährigen hält die Schule für eine Zeitverschwendung. Bildungsministerin Prien fordert deshalb, Bildung zu einer „Top-Priorität“ zu machen.
 
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Dobrindt plant „Anti-Sabotage-Schutzschild“ gegen hybride Angriffe


In Kürze:

  • Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant ein „Anti-Sabotage-Schutzschild“ für die kritische Infrastruktur.
  • In neun strategisch wichtigen Städten sollen schnell verlegbare Anti-Drohnen-Einheiten stationiert werden.
  • Ein „Cyberdome“ mit einem engmaschigen Netz digitaler Sensoren soll Cyberangriffe frühzeitig erkennen und abfangen.
  • Auch Betreiber kritischer Infrastruktur sollen künftig mehr Befugnisse zur Drohnenabwehr erhalten.

 
Unter dem Eindruck jüngster hybrider Angriffe und Sabotageakte gegen die kritische Infrastruktur (KRITIS) will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ein weiteres umfassendes Sicherheitspaket vorlegen. Anlass für die Ankündigung eines „Anti-Sabotage-Schutzschildes“ ist der gescheiterte Sprengstoff-Drohnenanschlag auf dem Flughafen Leipzig/Halle Anfang August. Die Bundesregierung macht Russland für den Angriff verantwortlich, der einem Flugzeug galt, das militärische Güter in die Ukraine transportieren soll.

Dobrindt: Verdacht des „Klimaterrorismus“ bei Umspannwerken

Dazu kommen mehrere versuchte Sabotageakte gegen Umspannwerke und andere Einrichtungen der kritischen Infrastruktur allein in den vergangenen Tagen. So richteten sich am 2. September von Behörden als „systematisch“ eingeschätzte Sabotageversuche gegen das Umspannwerk Turnow-Preilack/Kraftwerk Jänschwalde (Brandenburg) und das Umspannwerk Bergheim (NRW).
An den darauffolgenden Tagen entdeckten Sicherheitsbehörden zur Sabotage geeignete Vorrichtungen an Umspannwerken in Dormagen und am Kraftwerk Weisweiler bei Aachen (NRW). In Ostsachsen wurden zudem rund zwölf Sprengvorrichtungen sichergestellt. Ein separater Polizeieinsatz am Umspannwerk Ganderkesee bei Bremen wurde dagegen durch einen offenstehenden Schaltschrank ausgelöst – ein Zusammenhang mit den Sabotageakten ist bislang nicht bestätigt. Dort, wo aktive Sabotageversuche unternommen wurden, entstand aufgrund der Robustheit der Netze kein größerer Schaden.
Mit Blick auf diese Fälle sprach Minister Dobrindt von möglichem „Klimaextremismus“ oder „Klimaterrorismus“. Derzeit findet eine europaweite Fahndung nach einem 48-Jährigen statt. Er steht im Verdacht, Bekennerschreiben im Zusammenhang mit den Sabotageversuchen verfasst zu haben.

2026 bereits Hunderte Sabotageversuche und Drohnensichtungen

Im bisherigen Laufe des Jahres 2026 hat das Bundeskriminalamt (BKA) bereits mehr als 165 Verdachtsfälle von Sabotage gegen KRITIS-Anlagen registriert. Die Übergriffe hätten sich unter anderem gegen Stromleitungen und Bahntrassen gerichtet. Auch Cyber- und Drohnenangriffe hätten sich darunter befunden.
Darüber hinaus habe es von Januar bis Ende August 747 verdächtige Drohnensichtungen gegeben. In diesem Kontext habe man insgesamt 1.068 Drohnen über KRITIS-Anlagen, militärischen Einrichtungen und Rüstungsbetrieben registriert. Minister Dobrindt bezeichnete hybride Angriffe gegenüber „BILD am Sonntag“ als „tägliche Realität“. Er sprach davon, dass diese zunehmen würden, fügte jedoch hinzu: „Wir können uns wehren und schützen.“
Das angekündigte Maßnahmenbündel soll mehrere Komponenten umfassen. In neun strategischen Städten will der Bund schnell verlegbare Anti-Drohnen-Einheiten stationieren. Die Rede ist von Frankfurt am Main, München, Hamburg, Berlin, Stuttgart, Düsseldorf, Leipzig, Hannover und Köln. Diese Maßnahme soll einen lückenlosen Schutz des Luftraums über kritischen Drehkreuzen gewährleisten.

„Cyberdome“: Dobrindt-Ministerium setzt auf Zusammenarbeit mit Israel

Speziell im Blick habe man dabei Flughäfen, Bahnhöfe und das Berliner Regierungsviertel. Die Einheiten, die das Ministerium dazu abstellen will, sollen nicht nur in der Lage sein, Drohnen abzufangen. Sie sollen auch Drohnenbomben abfangen und Sprengsätze entschärfen.
Darüber hinaus will das Ministerium die Abwehrbefugnisse erweitern. Bisher kam nur staatlichen Stellen eine Kompetenz zu, Drohnen aktiv abzuwehren. Betreiber von KRITIS-Einrichtungen wie Wasserwerken, Stromanbietern oder Rüstungsbetrieben waren bislang nur berechtigt, sie zu melden. Künftig sollen sie auch rechtliche Befugnisse erhalten, selbst dagegen vorzugehen.
Ein weiterer Kernbereich des geplanten „Anti-Sabotage-Schutzschildes“ soll auch „Cyberdome“ sein. Dabei handelt es sich um ein engmaschiges digitales Sensornetzwerk, das Hackerangriffe frühzeitig erkennen und aktiv abfangen soll. Vorbild und enger Kooperationspartner in diesem Bereich soll Israel sein, das als Vorreiter im Bereich der Cyberabwehr gilt.

KI soll auf Bahnhöfen Waffen und „verdächtiges Verhalten“ erkennen

Israel soll dabei Erfahrung und Technologie bereitstellen. Zu dieser sollen KI-basierte Frühwarnsysteme gehören, die Angriffe erkennen können, bevor Schaden eintreten kann. Im Januar 2026 hatte es mit „Blue Horizon“ bereits eine gemeinsame Übung für den Ernstfall gegeben.
Bei „Cyberdome“ handelt es sich dem Bundesministerium des Innern (BMI) zufolge nicht um ein einzelnes technisches Produkt. Vielmehr stellt es ein Verteidigungskonzept dar, das unterschiedliche Datenquellen zusammenführt. So sammelt das System Informationen aus Netzwerken von Behörden, KRITIS-Betreibern und Sicherheitsbehörden. KI soll diese in Echtzeit analysieren, Schwachstellen, Anomalien und laufende Angriffe identifizieren und Sicherheitsverantwortliche proaktiv warnen.
Das Bundesinnenministerium plant darüber hinaus auch an sensiblen Orten wie Bahnhöfen den verstärkten Einsatz von Künstlicher-Intelligenz(KI)-gestützten Technologien, biometrischer Gesichtserkennung und Videoüberwachung. Diese sollen ebenfalls der Identifizierung potenzieller Saboteure dienen. Die KI soll dabei insbesondere in der Lage sein, Waffen oder „verdächtiges Verhalten“ frühzeitig zu erkennen.
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Polizei sucht Strom-Attentäter am Hambacher Forst

Nach Sabotageakten an mehreren Umspannwerken in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen sucht die Polizei mit Hochdruck nach dem 48-jährigen Tatverdächtigen.
Am Sonntagnachmittag, 6. September, starteten die Behörden einen Großeinsatz am Hambacher Forst bei Kerpen. Es seien Hinweise bei der Polizei eingegangen, dass sich der Täter, der zuvor bereits Bekennerschreiben an mehrere Medien übermittelt hatte, in diesem Gebiet befinde. An dem Großeinsatz sollen bis zu 100 Polizeifahrzeuge beteiligt sein.
Am selben Tag hat die Polizei Köln Fotos von Daniel V. veröffentlicht, die sein schnelleres Ergreifen ermöglichen sollen. Sie bittet die Bevölkerung um weitere Hinweise zum Tatverdächtigen.
Bereits am Freitag durchsuchten Beamte die Wohnung des 48-Jährigen in Gevelsberg (NRW). Dort haben sie Sprengstoff gefunden. Kurze Zeit später stürmten Einsatzkräfte am Nachmittag im rund 100 Kilometer entfernten Niederzier in einem Wald einen zu einem Wohnmobil umgebauten Laster, der dem mutmaßlichen Täter gehören soll.
Nach einem neuen Hinweis könnte Daniel V. nun mit einem schwarzen Fahrrad der Marke Trenoli in der Region unterwegs sein. Es soll eine Rahmenhöhe von 56 Zentimetern haben. Es handele sich um das Modell „Tazio Sportivo M“.
Die Suche nach dem Tatverdächtigen ist trotz des Großeinsatzes am Hambacher Forst bisher erfolglos geblieben. Die Suche wurde gegen 19 Uhr beendet, wie ein Sprecher der Kölner Polizei der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Es seien keine Hinweise gefunden worden. Nach Beobachtung eines dpa-Reporters waren bis zu 100 Fahrzeuge der Polizei vor Ort.

Weitere Anschläge angekündigt

Die versuchten Sabotage-Akte konzentrierten sich auf Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und zuletzt Sachsen. In allen drei Bundesländern wird noch Braunkohle abgebaut und verstromt.
In den zuvor eingegangenen Bekennerschreiben hat sich der mutmaßliche Täter zu den Anschlägen bekannt. Die Ziele waren stets Umspannwerke direkt bei den Kohlekraftwerken etwa in Jänschwalde oder Dormagen. In dem Schreiben hieß es: „Stromerzeugung aus fossilen Brennstoffen ist ein Verbrechen, das unsägliches Leid nach sich zieht.“ Seine Absicht sei es, dieses Leid abzuwenden oder zu vermindern.
In dem Schreiben teilte der mutmaßliche Täter zudem detaillierten Maßangaben mit, wie er mit Rohren, Stäben, Silvesterraketen und Zeitschaltern eine Vorrichtung gebaut haben will. Daran seien dünne Drahtseile angebracht, die so auf die Hochspannungsleitungen gelenkt worden seien. Das sollte eine Verbindung zur Erde und somit sogenannte Erdschlüsse erzeugen. Das sollte weitläufige Stromausfälle verursachen, wozu es jedoch nicht kam.
Ebenso erwähnte der Verfasser des Schreibens, dass die Medien die Dringlichkeit der Situation nicht vermitteln würden und der Staat nicht eingreife, um dieses Leid abzuwenden. Daher „muss ich das jetzt machen“, hieß es weiter.
(Mit Materialien der Agenturen)
Gleichzeitig war in dem Schreiben die Rede von weiteren Taten: „Wenn hier Recht und Ordnung herrschten, dann müsste ich das Gesetz nicht brechen und einen Haufen Leid in Kauf nehmen, das ich wegen des Stromausfalles und allen Stromausfällen, die da noch kommen müssen, zu verantworten habe.“

Hambacher Forst Symbol für Kampf um Energiewende

Der Hambacher Forst ist ein Waldgebiet zwischen Köln und Aachen, das zum bundesweiten Symbol für den Kampf um die Energiewende und gegen die Braunkohle-Verstromung wurde. Der Wald liegt am Rand des Braunkohletagebaus Hambach und sollte ursprünglich dem fortschreitenden Tagebau weichen.
Seit 2012 errichteten Umweltschützer und Aktivisten unter dem Motto „Hambi bleibt“ Baumhäuser im Wald, um die Rodung für die klimaschädliche Braunkohle-Verstromung zu verhindern und ihn vor dem anrückenden Braunkohletagebau zu schützen. Laut der Kölner Polizei gibt es auch heute noch Baumhäuser, die auch Teil der Durchsuchung sind. Ob noch welche bewohnt sind, ist bisher nicht bekannt.
Im Herbst 2018 ließ die CDU-geführte Landesregierung den Hambacher Forst in einem der größten Polizeieinsätze der Geschichte Nordrhein-Westfalens mit Verweis auf den Brandschutz räumen.
Nach langem Rechtsstreit kam die endgültige Rettung des Waldes durch die politische Einigung: Im Kohle-Kompromiss zwischen Bund, Ländern und Energiekonzernen wurde Anfang 2020 entschieden, dass der Hambacher Forst erhalten bleiben soll. Die Abbruchkante des Tagebaus endet seitdem kurz vor dem Waldsaum. Im Juni 2026 wurde eine weitere wichtige Entscheidung getroffen: Der Hambacher Forst soll Urwald werden und wird dauerhaft unter Schutz gestellt.
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Zwölf Sprengsätze in Sachsen – Verbindung zu anderen Fällen wird geprüft

Nach den Anschlägen auf Umspannwerke in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen sind auch in Sachsen an zwei Umspannwerken insgesamt zwölf Sprengstoffvorrichtungen entdeckt worden.
Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Landeskriminalamt Sachsen und Polizeidirektion Görlitz teilten am Samstag mit, es werde eine Verbindung zu den Ermittlungsverfahren in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen geprüft.
Grund sei ein in einem Bekennerschreiben des Verdächtigen aus Gevelsberg erwähnter Tatort sowie die Art der Sprengvorrichtungen.

Zwölf Vorrichtungen entdeckt

Acht Sprengsätze wurden den Angaben zufolge am Freitag südlich des Umspannwerks Bärwalde nahe Lippen entdeckt, vier östlich des Umspannwerks Graustein nahe Schleife. Es handle sich um selbst hergestellte Sprengvorrichtungen.
Sie sollten Schäden an den elektrischen Hochspannungsleitungen durch einen Kurzschluss herbeiführen. Ermittelt werde wegen des Verdachts des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion in Tateinheit mit versuchter Störung öffentlicher Betriebe und versuchter verfassungsfeindlicher Sabotage.

Spezialkräfte entschärfen Sprengsätze

Spezialkräfte des Landeskriminalamtes Sachsen entschärften die Vorrichtungen und stellten sie zur weiteren Untersuchung sicher, wie Staatsanwaltschaft und Polizei weiter mitteilten. Zudem untersuchten Kriminaltechniker die Tatorte.
Im Zuge der Arbeiten vor Ort mussten demnach die Hochspannungsleitungen kurzzeitig stromfrei geschaltet werden. Zu einem tatsächlichen Schaden oder Beeinträchtigungen der Stromversorgung kam es aber nicht. Es besteht keine Gefahrenlage für die Bevölkerung.
Polizeikräfte suchten an der elektrischen Infrastruktur „vorsorglich“ nach weiteren Sprengvorrichtungen.

Ermittler prüfen Zusammenhang

Am Dienstag waren Anschläge auf Umspannwerke bei Jänschwalde in Brandenburg und Bergheim in Nordrhein-Westfalen verübt worden. Weitere verdächtige Vorrichtungen wurden später in Dormagen und Weisweiler entdeckt.
Nach Angaben von Polizei und Netzbetreibern wurde dabei mit pyrotechnischen Geschossen leitfähiges Material in Hochspannungsleitungen geschossen, um Kurzschlüsse zu verursachen. In der Umgebung wurden Abschussvorrichtungen gefunden.
Die Polizei fahndet nach einem 48-jährigen aus Gevelsberg in Nordrhein-Westfalen, der nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) zwei als authentisch eingeschätzte Bekennerschreiben samt Täterwissen hinterließ.
In den Schreiben begründete er die Anschläge demnach mit Kritik an der Energieerzeugung mit fossilen Brennstoffen. Dobrindt sagte, er gehe von einem Fall von „Klimaextremismus“ aus. (afp/red)