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THW in Caracas eingetroffen – Washington gibt 150 Millionen Dollar Hilfsgelder frei

Einen Tag nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela sind Helfer aus Deutschland in dem südamerikanischen Land eingetroffen.
Das 48-köpfige Team einer auf Erdbeben-Einsätze spezialisierten Bergungseinheit des Technischen Hilfswerks (THW) sei „heute Nacht“ (Ortszeit) am Flughafen Caracas eingetroffen, teilte THW- Präsidentin Sabine Lackner mit.
Die Einsatzkräfte würden nun gemeinsam mit internationalen Partnern beginnen, die Lage zu erkunden.
Zu den ersten Prioritäten gehörten demnach die Abstimmung der Einsatzstellen und Einsatzoptionen sowie die Prüfung logistischer Rahmenbedingungen – „damit wir so schnell wie möglich mit der Suche nach Vermissten beginnen können“.

THW: Ein „Wettlauf gegen die Zeit“

Das verheerende Doppel-Beben hatte sich am Mittwoch im Abstand von nur 39 Sekunden westlich der Hauptstadt Caracas ereignet. Die beiden
Erdstöße hatten eine Stärke von 7,2 und 7,5, es gab zudem dutzende Nachbeben. Zahlreiche Gebäude stürzten ein oder wurden schwer beschädigt. Die venezolanischen Behörden gaben die Zahl der Toten zuletzt mit mindestens 920 an. 50.000 Menschen gelten als vermisst.
Im Einsatzland starte nun „ein Wettlauf gegen die Zeit“, sagte die THW-Präsidentin. Das Team werde in zwei Schichten arbeiten. So sei es möglich, rund um die Uhr nach Vermissten zu suchen.
Mit dabei sind laut THW auch vier Suchhunde-Teams. Ziel ist es demnach, Überlebende in den Trümmern aufzuspüren.

Evakuierte Bewohner des Gebäudes „Misión Vivienda OPP 54 ‚Carlos Escarra‘“ schliefen am Paseo Los Ilustres, da ihr Haus strukturelle Schäden davongetragen hat.

Foto: Edilzon Gamez/Getty Images

Der internationale Flughafen Simón Bolívar in Venezuela wurde am Samstag teilweise wieder eröffnet. Eine der Start- und Landebahnen sei wieder in Betrieb, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter Journalisten.
Demnach landeten auf dem Flughafen US-Militärtransportflugzeuge mit Hilfsgütern. Später sollten zudem mobile Krankenhäuser eintreffen.

USA gibt 150 Millionen Dollar Hilfsgelder frei

Auch liege nun das Marineschiff „USS Fort Lauderdale“ vor der venezolanischen Küste – was weitere Rettungsflüge rund um die besonders schlimm betroffene Küstenstadt La Guaira ermöglichen würde.
Die US-Helfer seien somit „in der Lage, Menschen bei Bedarf mit Hubschraubern zu den medizinischen Einrichtungen auf diesem Schiff zu fliegen und es für die Führung, Kontrolle und Logistik sowie für den Lufttransport zu nutzen“.
Die USA gaben bereits Hilfsgelder in Höhe von rund 150 Millionen Dollar (rund 132 Millionen Euro) frei. In den kommenden Tagen erwarte er die Ankündigung eines „weiteren Hilfspakets in neunstelliger Höhe“.

27. Juni 2026: Eingestürzte Gebäude in Catia La Mar im Bundesstaat La Guaira. Es wird von wachsender Wut über den Mangel an offizieller Hilfe zur raschen Rettung von Überlebenden berichtet.

Foto: Federico Parra/AFP via Getty Images

Star- und Landebahn aufgerissen

Laut dem Beamten ist eine der Start- und Landebahnen durch die Beben „vollständig aufgerissen und unbenutzbar“. Das US-Militär werde auch „bei der Koordination der Flüge im Kontrollturm helfen“. Der Flughafen ist ihm zufolge angesichts der vielen internationalen Akteure und Hilfsorganisationen „sehr überlastet“.
Die Vereinten Nationen schätzen, dass fast sieben Millionen Menschen von den verheerenden Beben betroffen sein könnten.
Dies sei nach der Auswertung verfügbarer Daten festgestellt worden, erklärte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Samstag. Allein in Caracas umfassen die Schätzungen zwei Millionen Menschen. (afp/red)
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Erdbeben in Venezuela: Baby nach 32 Stunden lebend aus Trümmern gerettet

Auf einem Video aus der besonders schlimm betroffenen Küstenstadt La Guaira ist zu sehen, wie Rettungskräfte den Säugling am Freitagabend bei Scheinwerferlicht und unter dem Applaus ihrer Kollegen aus einem Trümmerberg befreiten.
Die Einsatzkräfte bildeten eine Menschenkette, um das in eine Decke gewickelte Baby von dem Schutthaufen herunterzureichen. Sie machten es dann vorsichtig mit Feuchttüchern sauber.
Nach Angaben des Internetnutzers, der das Video in den Onlinenetzwerken veröffentlichte, hatte das erst 18 Tage alte Baby 32 Stunden unter den Trümmern festgesteckt und war bei seiner Rettung unverletzt. Die Mutter des Säuglings wurde eine Stunde später gerettet.
Die zwei Beben hatten sich am Mittwoch im Abstand von nur 39 Sekunden westlich der Hauptstadt Caracas ereignet. Die Erdstöße hatten eine Stärke von 7,2 und 7,5, es gab zudem dutzende Nachbeben. Zahlreiche Gebäude stürzten ein. Die venezolanischen Behörden gaben die Zahl der Toten zuletzt mit mindestens 920 an.
La Guaira wurde besonders schwer zerstört. Wie die venezolanische Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez in der Nacht zum Samstag ankündigte, werden 14.000 Soldaten und Polizisten in den gleichnamigen Bundesstaat entsandt, um dort für Sicherheit zu sorgen. (afp/red)
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Ehepaar und kleine Tochter in Rom mit Machete getötet

Eheleute und ihre kleine Tochter sind in ihrer Wohnung in Rom mit einer Machete umgebracht worden. Nur der älteste Sohn der Familie aus Bangladesch habe sich schwer verletzt retten können, berichtete die italienische Zeitung „La Repubblica“. Er werde in einem Krankenhaus behandelt, sei aber nicht in Lebensgefahr.
Aufgrund seiner Angaben fahnde die Polizei mit einem Großaufgebot nach einem Verdächtigen, bei dem es sich um einen Bekannten der Familie handeln soll, wie die Nachrichtenagentur Ansa meldete.
Das Motiv der Bluttat war zunächst unklar. Der Täter könne von der ermordeten Frau besessen gewesen sein oder die Tat habe etwas mit dem 20-jährigen Sohn zu tun, schrieb die Zeitung. Nachbarn der Wohnung im Stadtteil Pineta Sacchetti im Nordwesten Roms hätten von einem lautstarken Streit kurz vor dem Angriff mit der Machete berichtet. (dpa/red)
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Israel-Libanon-USA: Die wichtigsten Punkte des Rahmenabkommens

Israel, der Libanon und die USA haben in Washington ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Weg zu einem israelisch-libanesischen Friedensabkommen ebnen soll. Die zentralen Vereinbarungen des 14 Punkte umfassenden Textes:

„Dauerhafter Frieden“

Israel und der Libanon bekräftigen mit Unterstützung der USA „ihr gemeinsames Ziel, einen dauerhaften Frieden und Sicherheit zu erreichen“. Die Nachbarländer, die sich formell seit 1948 im Kriegszustand befinden, „erklären ihre Absicht, den Konflikt endgültig zu beenden, die ihm zugrunde liegenden Ursachen anzugehen und damit jeden Kriegszustand zwischen ihnen formell zu beenden“.

„Verifizierte Entwaffnung“

Dazu sieht das Rahmenabkommen vor, „irreversible Fortschritte“ bei der Lösung aller Streitpunkte zwischen Israel und dem Libanon zu erzielen. Dies soll durch direkte bilaterale Gespräche erreicht werden, die von den USA vermittelt und unterstützt werden.
Die libanesische Armee soll nach einer „verifizierten Entwaffnung nichtstaatlicher bewaffneter Gruppen und der Beseitigung der damit verbundenen Infrastruktur“ – gemeint ist insbesondere die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz – die Souveränität „über das gesamte libanesische Staatsgebiet wiederherstellen“.
Dies werde es der israelischen Armee ermöglichen, sich „schrittweise aus dem libanesischen Staatsgebiet zurückzuziehen“. Die dafür erforderlichen Schritte sowie Überprüfungsmechanismen sollen noch festgelegt werden.

Testgebiete

Die libanesische Armee soll schrittweise die „vollständige und effektive Sicherheitsverantwortung“ in sogenannten Testgebieten im Libanon übernehmen, aus denen die israelische Armee sich dann „schrittweise und verifiziert“ zurückzieht. Auf zwei solche Testgebiete haben sich beide Seiten bereits verständigt, weitere Gebiete sollen gemeinsam festgelegt werden. Die libanesische Armee soll die Sicherheitsverantwortung für die Gebiete übernehmen, sobald die Entwaffnung nichtstaatlicher bewaffneter Gruppen abgeschlossen und überprüft ist.
In den Gebieten unter libanesischer Kontrolle sollen dem Abkommen zufolge „international unterstützte Wiederaufbaubemühungen“ beginnen. Libanesische Zivilisten sollen „sicher“ dorthin zurückkehren können. Die USA wollen „eng mit beiden Ländern zusammenzuarbeiten, um diesen Prozess zu verifizieren und zu unterstützen“.

Arbeitsgruppen

Die libanesische Regierung bekräftigt in dem Abkommen ihre Absicht, ihre Souveränität über das libanesische Staatsgebiet vollständig wiederherzustellen. Konkret wird auf das „Gewaltmonopol des Staates“ und erneut auf die Entwaffnung nichtstaatlicher Gruppen verwiesen.
Solche Gruppen sollen im ganzen Land künftig keine Rolle mehr in Militär- und Sicherheitsfragen spielen und über „keinerlei bewaffnete Fähigkeiten“ verfügen. Um dies zu erreichen, bittet der Libanon um die Unterstützung internationaler und insbesondere arabischer Partner – unter Führung der USA.
Israel und der Libanon sollen zudem Arbeitsgruppen einsetzen, um ein umfassendes Friedens- und Sicherheitsabkommen auszuarbeiten. Sie sollen zudem umgehend ergänzende Formate für „laufende direkte Kontakte“ einrichten, die von den USA unterstützt werden.

„Keine territorialen Bestrebungen“

Israel versichert in dem Abkommen, seine Militäreinsätze im Libanon seien „ausschließlich“ eine Folge der Angriffe nichtstaatlicher bewaffneter Gruppen im Libanon, insbesondere der Hisbollah, sowie der von ihnen ausgehenden Bedrohung und ihrer „feindlichen Absichten“.
Die „Beseitigung dieser Bedrohung“, insbesondere durch die Entwaffnung der Gruppen und weitere Sicherheitsvereinbarungen zwischen beiden Ländern, werde zukünftig auch die „Notwendigkeit“ für Militäreinsätze oder eine Präsenz israelischer Soldaten im Libanon beseitigen. Die israelische Regierung erklärt, „dass sie im Libanon keine territorialen Bestrebungen hat“. (afp/red)
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Burkina Faso bricht diplomatische Beziehungen zu Frankreich ab

Nach Jahren angespannter Beziehungen hat Burkina Faso die diplomatischen Beziehungen zur früheren Kolonialmacht Frankreich abgebrochen.
Die Entscheidung trete noch am Freitag, 26. Juni, in Kraft, hieß es in einer im Staatsfernsehen verlesenen Erklärung der Militärjunta. Darin warf die Junta Frankreich „unablässigen Aktivismus“ gegen die Interessen Burkina Fasos und „neokoloniale Ambitionen“ vor, die sich in der „aktiven Unterstützung für subversive Netzwerke und die Terroristen“ zeigten, „die unser Land und die Sahelzone in Trauer stürzen“.
Die Junta betonte in ihrer Erklärung, die Entscheidung betreffe „ausschließlich den institutionellen Rahmen der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten“. Die „historischen, menschlichen, kulturellen und sozialen Verbindungen“ zwischen den Menschen in Burkina Faso und Frankreich würden dadurch nicht in Frage gestellt. Zugleich versicherte die Regierung, sie werde den Schutz ausländischer Staatsangehöriger gewährleisten.
Nach Angaben des französischen Außenministeriums sind mehr als 2000 Franzosen im Konsularregister in Burkina Faso eingetragen. Mehr als 6000 burkinische Staatsangehörige leben demnach in Frankreich.

„Feindselige und unbegründete“ Entscheidung

Das französische Außenministerium bezeichnete den Schritt der Militärführung in Ouagadougou als „feindselige und unbegründete“ Entscheidung. Diese stehe für die „besorgniserregende Entwicklung“ der Behörden in Burkina Faso, erklärte das französische Außenministerium. Die gebotenen „Gegenmaßnahmen“ würden derzeit geprüft.
Burkina Faso wird wie mehrere westafrikanische Länder seit Jahren von tödlicher Gewalt durch Dschihadistengruppen erschüttert, die mit dem islamistischen Terrornetzwerk Al-Kaida und der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Verbindung stehen.
Seit dem Putsch von Hauptmann Ibrahim Traoré im September 2022 haben sich die Beziehungen zwischen Ouagadougou und Paris immer weiter verschlechtert.
Burkina Faso hatte bereits 2023 die Abberufung des französischen Botschafters Luc Hallade verlangt, ein Militärabkommen mit Paris aufgekündigt und den Abzug der französischen Armee erreicht, die lange im Kampf gegen Dschihadisten eingesetzt gewesen war. Mehrere überwiegend französische Medien wurden zeitweise oder dauerhaft suspendiert, darunter France 24, TV5 Monde und Radio France Internationale.
Burkina Faso sowie die Nachbarstaaten Mali und Niger werden von Militärjuntas regiert. Seit deren Machtübernahme haben sich die Staaten von Frankreich und der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas abgewandt. Sie gründeten die Allianz der Sahel-Staaten und suchten neue Partner, insbesondere im militärischen Bereich, darunter Russland, die Türkei und der Iran. (afp/red)
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Rüstungsbetrieb in Wolgograd laut Gouverneur angegriffen

Die Ukraine hat in der Nacht und am frühen Morgen offiziellen Angaben nach Industrieanlagen in der russischen Millionenstadt Wolgograd mit Marschflugkörpern angegriffen.
Mindestens zehn Menschen seien verletzt und die Produktionsanlagen eines Betriebs beschädigt worden, schrieb Gouverneur Andrej Botscharow auf seinem Telegramkanal. Zum Einsatz kamen seinen Worten nach „Flugobjekte mit Hochgeschwindigkeit“ – damit dürften Marschflugkörper gemeint sein.
Mehrere lokale Brände seien gelöscht worden, schrieb Botscharow weiter. Wohngebäude waren demnach nicht betroffen. Genauere Angaben zur Art des getroffenen Unternehmens machte er nicht.
Unbestätigten russischen und ukrainischen Medienberichten zufolge handelt es sich dabei um die russische Rüstungsfabrik Titan-Barrikady. Das Internetportal „Astra“ berichtete von Rauchwolken, die aus der Fabrik aufstiegen.
Die Schläge seien mit Marschflugkörpern des ukrainischen Typs Flamingo geführt worden, meldete das Portal unter Berufung auf die Auswertung von Bild- und Videomaterial. Titan-Barrikady stellt Komponenten für die Raketenkomplexe Iskander, Jars und Topol-M her, die prinzipiell auch Atomwaffen tragen können. (dpa/red)
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Israel und Libanon unterzeichnen Rahmenabkommen

Israel und der Libanon haben am Freitag, dem 26. Juni, in den USA ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Weg für ein Friedensabkommen zwischen den beiden Nachbarstaaten ebnen soll.

„Wir freuen uns, ein Rahmenabkommen zwischen der souveränen Regierung des Libanon und der Regierung Israels bekannt zu geben, das von den Vereinigten Staaten vermittelt und unterstützt wurde und den Aufbau eines Rahmens für dauerhaften Frieden und Sicherheit einleitet“, sagte US-Außenminister Marco Rubio bei der Unterzeichnungszeremonie in Washington.

Israel und der Libanon unterhalten bislang keine diplomatischen Beziehungen und befinden sich formell seit 1948 im Kriegszustand.

Das Abkommen folgt auf monatelange Kämpfe zwischen den israelischen Streitkräften und der Hisbollah, einer international als Terrororganisation eingestuften Gruppe mit Sitz im Libanon und Verbindungen zum Iran. Israelische Streitkräfte waren im Südlibanon am Boden im Einsatz und führten in anderen Teilen des Landes Luftangriffe auf Stellungen der Hisbollah durch.

Nach Angaben von Rubio soll das Rahmenabkommen auch die Entwaffnung der Hisbollah voranbringen. Das ebenfalls von den USA unterzeichnete Abkommen schaffe ein „klares und strukturiertes Verfahren“, um die proiranische Miliz und ihre Infrastruktur zu entwaffnen, erklärte er in Washington.

Zudem werde eine von den USA unterstützte militärische Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Umsetzung des Abkommens begleiten solle. Der US-Chefdiplomat kündigte außerdem 100 Millionen US-Dollar (rund 88 Millionen Euro) an humanitärer Hilfe in Abstimmung mit den Vereinten Nationen sowie 30 Millionen US-Dollar zur Stärkung der Fähigkeiten der libanesischen Armee an

Verhandlungen seit April

Mitte April hatten beide Länder in Washington die ersten direkten Gespräche seit Jahrzehnten aufgenommen. In dieser Woche fand die fünfte Verhandlungsrunde statt. Die libanesische Hisbollah-Miliz, die seit Anfang März Krieg gegen Israel führt, war nicht an den Gesprächen beteiligt.
Die vom Iran unterstützte Hisbollah hatte den Libanon Anfang März mit Angriffen auf Israel in den Iran-Krieg hineingezogen. Israel reagierte mit Luftangriffen auf Ziele im Libanon und rückte zudem mit Bodentruppen im Süden des Landes vor. Zuletzt galt eine Waffenruhe, die allerdings brüchig ist.
Die an den Gesprächen beteiligte libanesische Botschafterin in den USA, Nada Hamadeh Moawad, sagte, das Abkommen sei „ein erster Schritt auf dem Weg zur Wiederherstellung der libanesischen Souveränität und territorialen Integrität“ und zu einer „dauerhaften und endgültigen Einstellung der Kampfhandlungen“. Es gehe auch darum, „unserem Volk die Rückkehr in seine Heimat zu ermöglichen“.
Der israelische Botschafter in den USA, Yechiel Leiter, sagte mit Blick auf den Libanon, mit dem Rahmenabkommen seien der Iran und die Hisbollah nun „draußen“ und der Weg zum Frieden zwischen Israel und Libanon stehe offen.

Weiterhin erhebliche Differenzen

Sowohl Israel als auch die Hisbollah machten aber umgehend deutlich, dass weiterhin erhebliche Differenzen bestehen. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte kurz nach der Unterzeichnung an, dass Israel erst nach einer Entwaffnung der Hisbollah aus dem Libanon abziehen werde.
„Das wichtigste ist zunächst einmal, dass Israel in der Sicherheitszone im Süden des Libanon bleibt“, sagte Netanjahu. Von diesem „großen Erfolg“ werde Israel nicht abrücken, „solange die Hisbollah nicht entwaffnet ist“.
Wie das US-Nachrichtenportal Axios berichtet hatte, sieht das Rahmenabkommen vor, dass sich die israelischen Streitkräfte zumindest aus kleinen Gebieten zurückziehen. Netanjahu bestätigte diese Vereinbarung: Die israelische Armee werde der libanesischen Armee erlauben, in zwei „Pilotgebieten“ auf libanesischem Territorium die Kontrolle zu übernehmen, ein Gebiet südlich des Flusses Litani und ein weiteres nördlich davon.
Netanjahu sagte zudem, Vertriebene aus der sogenannten Sicherheitszone im Süden des Libanon dürften im Rahmen des am Freitag unterzeichneten Abkommens nicht in ihre Heimat zurückkehren.

„Ein erster Schritt“

Der libanesische Präsident Joseph Aoun erklärte dagegen, das Abkommen sei „ein erster Schritt“, um den Menschen im Libanon die Rückkehr „auf ihren vollständig befreiten Boden und in ihre sicherlich wieder aufgebauten Häuser“ zu ermöglichen.
Der Libanon werde „die Souveränität über sein Land und sein Volk mit niemanden teilen. „Es wird keine Besatzung, keine Gefangenen, keine Unterordnung und keine Bevormundung mehr geben“, erklärte er.
Hisbollah-Chef Naim Qassem sagte, Israel habe „keine andere Wahl, als sich vollständig von jedem Zentimeter“ Land im Libanon zurückzuziehen und seine Truppen „bedingungslos“ abzuziehen. Der Hisbollah-Abgeordnete Hassan Fadlallah sagte, die libanesische Regierung könne das Abkommen nicht durchsetzen, ohne einen „Bürgerkrieg“ anzuzetteln. (afp/red)
Mit Material der englischsprachigen Epoch Times
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EU will wehrfähigen Ukrainern keinen Schutzstatus mehr gewähren

Der Vorschlag sehe vor, „dass neu ankommenden Personen kein vorübergehender Schutz gewährt werden soll, wenn sie die Ukraine aufgrund ihrer militärischen Verpflichtungen nach ukrainischem Recht nicht verlassen dürfen“, sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner am Freitag in Brüssel.
Die Ukraine habe die Kommission um diesen Schritt gebeten, sagte Brunner. Es handele sich nicht um eine Form der Diskriminierung. In der Ukraine gilt wegen des russischen Angriffskriegs derzeit ein Ausreiseverbot für Männer im Alter von 23 bis 60 Jahren.
Für alle anderen ukrainischen Flüchtlinge will die Kommission den temporären Schutz um ein Jahr bis März 2028 verlängern. Das gilt auch für wehrfähige Männer, die sich bereits in der EU aufhalten. Die Ausnahme für neu ankommende Männer zwischen 23 und 60 Jahren soll nach Angaben der Kommission in Kraft treten, sobald die Mitgliedstaaten dem Vorschlag zugestimmt haben.
„Da der Krieg andauert, muss auch unsere Unterstützung fortgesetzt werden“, sagte Brunner und fügte hinzu, dass der Vorschlag der Kommission „den sich wandelnden Verteidigungsbedarf und Wiederaufbaubedarf der Ukraine“ berücksichtige.
Die Änderung in den Regeln für den Schutzstatus betreffen nicht das Recht der wehrfähigen Ukrainer, Asyl in der EU zu beantragen. Für sie gelten dann die schärferen Einreise- und Asylregeln, die Mitte Juni verbindlich in der EU in Kraft getreten sind.
Diese sehen unter anderem schnellere Asylverfahren an den EU-Außengrenzen für Menschen vor, denen eine geringe Chance auf Aufnahme zugesprochen wird. Ob dies auch ukrainische Männer betreffen würde, ist unklar. Einerseits ist die Ukraine ein EU-Beitrittskandidat, andererseits befindet sich das Land im Krieg und die Männer könnten zum Kämpfen gezwungen sein. Bei einem ordentlichen Asylverfahren könnten die Betroffenen bis zur Entscheidung zunächst mehrere Monate im Ankunftsland bleiben.
Die sogenannte Massenzustrom-Richtlinie ermöglicht es EU-Staaten, Geflüchteten ohne individuelles Asylverfahren sofortigen Schutz zu gewähren. Damit können die Geflüchteten auch einer Arbeit nachgehen. Dieser temporäre Schutzstatus für Geflüchtete aus der Ukraine war nach der russischen Invasion in der Ukraine 2022 erstmals veranlasst und seitdem jedes Jahr verlängert worden.
Derzeit profitieren rund 4,4 Millionen Menschen von diesem Programm. Deutschland hat seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine mehr als 1,1 Millionen Menschen aus dem Land aufgenommen. Weitere wichtige Aufnahmeländer sind Polen und Tschechien.
Erwachsene Männer machen laut EU-Daten etwa 27 Prozent aller Ukrainer aus, die derzeit vom EU-Schutz profitieren. Frauen stellen demnach 43 Prozent und Minderjährige 30 Prozent.
Beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg hatten sich mehrere Ressortchefs für eine Einschränkung des Schutzes für Ukrainer im wehrfähigen Alter ausgesprochen, unter ihnen auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).
Der Menschenrechtsbeauftragte des Europarats, Michael O’Flaherty, kritisierte den Vorschlag aus Brüssel. Es sei an der Zeit „mehr Solidarität zu zeigen, nicht weniger“, forderte O’Flaherty.
Die EU-Kommission kündigte zudem an, ein Pilotprogramm zu entwickeln, das Ukrainerinnen und Ukrainern, die zurück in ihre Heimat kehren wollen, mit praktischer Unterstützung bei Arbeit, Wohnen und Bildung helfen soll. (afp/red)
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USA greifen Ziele im Iran als Vergeltung für Angriff auf Frachter an

Bei den Angriffen am Freitag seien iranische Raketen- und Drohnenlager sowie Radaranlagen an der Küste ins Visier genommen worden, teilte das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando CENTCOM mit.
Es handele sich um eine „kraftvolle Antwort auf den gestrigen Angriff auf ein Handelsschiff, das die Straße von Hormus durchquerte“, erklärte CENTCOM weiter. Diese „unbegründete Aggression“ sei „eindeutig“ ein Verstoß gegen die Waffenruhe gewesen.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump den iranischen Angriff als Verstoß gegen den zwischen beiden Ländern vereinbarten Waffenstillstand bezeichnet. Das sei eine „dumme Verletzung unserer Waffenruhe-Vereinbarung“, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Iraner hätten mehrere Kampfdrohnen gegen Schiffe eingesetzt, von denen eine das Oberdeck eines „großen und sehr teuren“ Frachtschiffs getroffen habe, fügte er hinzu. Drei weitere Drohnen hätten abgeschossen werden können.
Die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) hatte am Donnerstag den 25. Juni von einem Angriff auf einen Frachter im Golf von Oman berichtet. Dadurch sei die Evakuierung von rund 11.000 Seeleuten zum Erliegen gekommen, die auf Schiffen in der Straße von Hormus festsitzen.
Die iranischen Behörden haben sich zu dem Angriff auf das Dampfschiff M/V Ever Lovely nicht bekannt.
In einer am selben Tag von staatlichen Medien verbreiteten Erklärung teilte die iranische Revolutionsgarde (IRGC) mit, dass Schiffe, die die Straße von Hormus durchfahren, ausschließlich die vom Iran offiziell festgelegten Routen benutzen dürfen. Die iranische Militärorganisation erklärte, sie habe diese Empfehlung aufgrund von Berichten herausgegeben, wonach eine neue Schifffahrtsroute ohne vorherige Absprache mit Teheran eröffnet worden sei.
Der Iran hatte die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels ab Anfang März blockiert. In der vergangenen Woche vereinbarten Washington und Teheran ein Rahmenabkommen zur Beendigung der Kampfhandlungen und einer Wiedereröffnung der Meerenge. Derzeit laufen Verhandlungen, die binnen 60 Tagen zum Abschluss einer endgültigen Vereinbarung führen sollen. (afp)
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Trump droht mit Zöllen auf Einführung von Digitalsteuern in Europa

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag erneut angekündigt, Zölle zu erheben, falls europäische Länder Digitalsteuern einführen.
Trump schrieb auf seiner persönlichen Plattform: „Jedes Land, das eine solche Steuer auf US-Unternehmen erhebt, wird unverzüglich mit einem Zoll von 100 Prozent auf alle in die Vereinigten Staaten gelieferten Waren belegt.“
Dieser Zoll habe Vorrang vor bestehenden oder künftigen Handelsabkommen mit dem betreffenden Land und trete sofort in Kraft, sobald die Steuer umgesetzt werde.
Österreich, Frankreich, Italien und Spanien erheben bereits unterschiedliche Formen von Digitalsteuern. Diese waren als Übergangslösung konzipiert, bis eine globale Einigung im Rahmen der OECD erzielt wird.
Die USA unterstützen diese Regelung derzeit nicht. Die deutsche Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hatte sich zuletzt offen für eine Digitalsteuer auf KI-Gewinne gezeigt.
Bereits am Vortag hatten die EU-Staaten die Umsetzung eines US-Zollabkommens gebilligt. Die EU hat jedoch klargestellt, dass sie ihre Zugeständnisse aussetzen werde, falls die USA erneut Zölle erhöhen.
Trump hatte bereits 2025 mit Zöllen gegen EU-Tech-Regulierungen gedroht. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten dies damals kritisiert.
Merz betonte, die Regulierung des digitalen Marktes und die Besteuerung von Unternehmen falle in die Souveränität der Europäischen Union.
„Wir werden es nicht hinnehmen, dass mit Repressalien gegen Europa vorgegangen wird“, sagte er. Man könne substantielle Fragen gerne diskutieren, die gesetzgeberische Souveränität Europas und der Mitgliedstaaten sei jedoch nicht verhandelbar.
Macron schloss sich dieser Position an. Die EU hat zuletzt in Digitalfragen Dialogbereitschaft gegenüber den USA signalisiert. Laut Berichten soll EU-Kommissionsvize Henna Virkkunen künftig für den Austausch mit Washington zu digitalen Themen zuständig sein.(dts/afp/red)
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Israel, der Libanon und die USA unterzeichnen Rahmenabkommen

Israel und der Libanon haben am Freitag in den USA ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Weg für ein Friedensabkommen zwischen den beiden Nachbarländern ebnen soll.
„Wir freuen uns, ein Rahmenabkommen zwischen der souveränen Regierung des Libanon und natürlich der Regierung Israels bekanntzugeben“, sagte US-Außenminister Marco Rubio bei der Unterzeichnung in Washington. „Vermittelt und unterstützt“ werde das Abkommen von den USA, die es ebenfalls unterzeichneten.
Das Ziel des Abkommens sei es, „einen Rahmen für dauerhaften Frieden und Sicherheit zu schaffen“, fügte Rubio hinzu. Israel und der Libanon unterhalten bisher keine offiziellen diplomatischen Beziehungen und befinden sich formell seit 1948 im Kriegszustand.
Mitte April hatten beide Länder in Washington die ersten direkten Gespräche seit Jahrzehnten aufgenommen. In dieser Woche fand die fünfte Verhandlungsrunde statt. Noch am Donnerstagabend hatte Israel erneut Mitglieder der Hisbollah im Südlibanon angegriffen, was die Sorgen vor einem Scheitern der Gespräche verstärkt hatte.
Die Schiiten-Miliz nahm an den Gesprächen nicht teil und lehnt sie ab. Eine Stellungnahme der Hisbollah zum unterzeichneten Rahmenabkommen lag zunächst nicht vor.
Die vom Iran unterstützte Hisbollah hatte den Libanon Anfang März mit Angriffen auf Israel in den Iran-Krieg hineingezogen. Israel reagierte mit Luftangriffen auf Ziele im Libanon und rückte zudem mit Bodentruppen im Süden des Landes vor. Zuletzt galt eine Waffenruhe, die allerdings brüchig ist.

Waffenruhe zuletzt stabiler

Zwischen der Hisbollah und Israel gilt seit dem 19. Juni eine Waffenruhe. Nach mehreren fehlgeschlagenen Versuchen wurde sie zuletzt von beiden Seiten weitgehend eingehalten.
Bei den Gesprächen in Washington sollte die bestehende Waffenruhe zunächst gefestigt werden. Die libanesische Regierung will vor allem auch einen Abzug der israelischen Truppen erzielen. Israel verlangt wiederum eine Entwaffnung der Hisbollah.
Die israelische Regierung hatte zuletzt mehrmals betont, erst bei einer vollständigen Entwaffnung der Hisbollah aus dem Nachbarland abzuziehen. Hisbollah-Chef Naim Kassim bekräftigte am Abend laut Al Jazeera, Israel habe keine andere Wahl und müsse den Libanon bedingungslos verlassen. (afp/dpa/red)
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Schifffahrtsorganisation: 115 Schiffe und 2500 Seelaute aus Straße von Hormus evakuiert

Aus der Straße von Hormus sind in den vergangenen dreieinhalb Tagen insgesamt 115 Schiffe und 2500 festsitzende Seeleute evakuiert worden.
Die Schiffe und die Seeleute hätten die Meerenge nun „sicher“ verlassen, erklärte am Freitag der Generalsekretär der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO), Arsenio Dominguez.
Er habe aber nach Beratungen mit „einigen Ländern, insbesondere in der Region“, beschlossen, die Evakuierung vorübergehend auszusetzen.
Die UN-Seeschifffahrtsorganisation hatte am Dienstag den Start der Evakuierungsaktion für die rund 11.000 in der Region festsitzenden Seeleute verkündet.
Die offizielle Evakuierung der Seeleute erfolgt über zwei Routen – eine nahe der Küste des Oman und eine weitere nahe der iranischen Küste.
Am Donnerstag wurde die Evakuierung jedoch nach einem Angriff auf einen Frachter im Golf von Oman ausgesetzt. Zuvor war nach Angaben der britischen Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) ein Frachtschiff vor der omanischen Küste in der Straße von Hormus von einem Geschoss getroffen worden. Verletzte wurden nicht gemeldet.
Die Islamischen Revolutionsgarden erklärten am Donnerstag, Oman und die Organisation IMO hätten die neue Passage ohne Rücksprache mit Teheran angekündigt.
Die Garden warnten Schiffe davor, diese zu nutzen. „Die einzigen zugelassenen Transitrouten durch die Straße von Hormus sind diejenigen, die von der Islamischen Republik Iran festgelegt wurden“, hieß es.
Dennoch nutzten Schiffe weiterhin die vom Iran nicht genehmigte Route, wie Schiffstracking-Seiten am Freitag zeigten. Mindestens 42 Frachtschiffe passierten am Donnerstag laut Zählung des Schiffstracking-Unternehmens Kpler die Meerenge, darunter Tanker mit Öl, Gas und Düngemitteln.
Die Hälfte der 42 Schiffe nutzte eine südliche Route entlang der Küste Omans. Bis Freitagnachmittag durchquerten laut Kpler weitere 29 Frachtschiffe die Meerenge auf dieser Strecke.
Der Iran hatte die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels ab Anfang März blockiert.
In der vergangenen Woche vereinbarten Washington und Teheran ein Rahmenabkommen zur Beendigung der Kampfhandlungen und einer Wiedereröffnung der Meerenge. Derzeit laufen Verhandlungen, die binnen 60 Tagen zum Abschluss einer endgültigen Vereinbarung führen sollen.

Trump zu Hormus-Attacke: Iran hat Waffenruhe gebrochen

In der Straße von Hormus wird ein Schiff angegriffen. Für US-Präsident Trump ist klar, wer dahintersteckt.
US-Präsident Donald Trump wirft dem Iran vor, gegen die Waffenruhe-Vereinbarung verstoßen zu haben. Wie der Republikaner auf der Plattform Truth Social schrieb, startete der Iran mindestens vier Drohnenangriffe gegen Schiffe in der Straße von Hormus. Eine der Drohnen habe ein Frachtschiff getroffen. Der Frachter konnte demnach aber seine Fahrt trotz Schadens fortsetzen.
Das US-Militär habe die anderen drei Drohnen abgeschossen. „Dies ist offensichtlich ein törichter Verstoß gegen unsere Waffenruhe-Vereinbarung“, schrieb Trump. Nähere Angaben, wann sich genau die Angriffe ereignet haben sollen, machte er nicht.
Am Donnerstag war ein Angriff auf ein Frachtschiff in der Straße von Hormus bekanntgeworden. Die britische Behörde für die Sicherheit der Handelsschifffahrt (UKMTO) teilte mit, ein „unbekanntes Projektil“ habe die Brücke des Schiffes beschädigt.
Der Vorfall vor der Küste des Omans ereignete sich wenige Stunden, nachdem Irans Revolutionsgarden gewarnt hatten, dass Durchfahrten nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher seien. (afp/dpa/red)
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Istanbul: Zweimal 18 Jahre Haft für Kammerjäger nach Tod von Familie aus Deutschland

Im Prozess um den tragischen Tod einer vierköpfigen Familie aus Deutschland in Istanbul sind am Freitag hohe Haftstrafen verhängt worden. Zwei Vertreter einer Schädlingsbekämpfungsfirma müssen für 18 Jahre ins Gefängnis, der Besitzer des Hotels, in dem die Familie durch ein Insektengift starb, muss 13 Jahre in Haft, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.
Die in Deutschland lebende türkische Familie hatte in Istanbul Urlaub gemacht, als am 12. November die Eltern und ihre Kinder im Alter von drei und sechs Jahren erkrankten. Die Familie wurde ins Krankenhaus gebracht, doch wenige Tage nach den Kindern Kadir und Masal sowie der Mutter starb auch der Vater.
Laut Obduktionsbericht wurde bei den Toten eine „starke Konzentration von Phosphingas“ festgestellt. Dies deutete darauf hin, dass die Familie starb, weil sie dem giftigen Insektizid ausgesetzt gewesen war. Zuvor hatte es in ihrem Hotel einen Einsatz zur Schädlingsbekämpfung gegeben.
Der Prozess hatte am 21. April vor dem Gericht in Istanbul begonnen. Die Staatsanwaltschaft hatte wegen „mehrfachen Totschlags durch grobe Fahrlässigkeit“ Haftstrafen von bis zu 22 Jahren gefordert.
Nach dem Tod der Familie hatten die Ermittler zunächst eine Lebensmittelvergiftung vermutet. Dieser Verdacht wurde ausgeräumt, nachdem türkische Medien berichteten, dass das Hotel der Familie mit einem Bettwanzen-Befall zu kämpfen hatte. Das eingesetzte Insektizid gelangte mutmaßlich über einen Lüftungsschacht des Badezimmers in das Hotelzimmer der Familie.(afp/red)
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Zwei Stürme nehmen Kurs auf Japan – In Taiwan zwei Tote

Angesichts von gleich zwei herannahenden Tropenstürmen haben die japanischen Behörden am Freitag mehr als eine Million Menschen dazu aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen. Fluggesellschaften strichen 120 Flüge.
Heftige Regenfälle führten auch in Taiwan zu Überschwemmungen und Erdrutschen. Dort kamen mindestens zwei Menschen ums Leben.
Der schwere Tropensturm „Mekkhala“ zog Meteorologen zufolge mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 108 Kilometern pro Stunde auf Japan zu. Er brachte im Süden und Westen des Landes bereits heftige Regenfälle. Vier Menschen wurden verletzt. Die Behörden warnten vor möglichen Überschwemmungen und Erdrutschen.
„Mekkhala“ dürfte am Wochenende an den Inseln Kyushu, Shikoku und Honshu entlangziehen und einen großen Teil Japans treffen, darunter die dicht besiedelten Regionen Osaka, Nagoya und Tokio.
In Taiwan sorgte er auf der ganzen Insel für Überschwemmungen und Erdrutsche. Eine 73-jährige Frau wurde in der südlichen Hafenstadt Kaohsiung von Wassermassen fortgerissen, eine 49-jährige Frau wurde im Bezirk Hsinchu tot in ihrem überfluteten Auto gefunden. Ein 65 Jahre alter Mann wurde in Hsinchu vermisst.
„Mekkhala“ könnte am Wochenende mit dem Tropensturm „Higos“ verschmelzen, der sich am Freitag noch weiter entfernt vom Festland über dem Pazifik befand. Dies könnte dann zu dem als Fujiwhara-Effekt bekannten atmosphärischen Phänomen führen, bei dem zwei Stürme miteinander interagieren. Das erschwert die Vorhersage ihrer Zugbahnen und ihrer Stärke.
Die japanische Katastrophenschutzbehörde rief mehr als eine Million Menschen auf, ihre Häuser zu verlassen, und warnte vor möglichen Erdrutschen und anderen Katastrophen im Zusammenhang mit starken Regenfällen.
Derzeit gebe es einen Schwerverletzten und drei Leichtverletzte, sagte Regierungssprecher Minoru Kihara. Dutzende Gebäude seien von Überschwemmungen betroffen, vor allem in der Region Kagoshima.
Japan Airlines und All Nippon Airways strichen insgesamt 120 Flugverbindungen von und nach Okinawa und Kagoshima. Die Behörden von Kyoto und Osaka meldeten erhöhte Wasserpegel und warnten vor möglichen Überschwemmungen.
Der Autobauer Toyota stoppte in einer Fabrik in Kyushu die Produktion, da wegen der starken Regenfälle die Straßen gesperrt wurden. Auch Nissan schloss eine Unterbrechung der Produktion nicht aus, wie die Nachrichtenagentur Kyodo meldete. (afp/red)
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Erdbeben in Venezuela: Opferzahl steigt auf 589 – 17 Länder schicken Rettungsteams

Nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela sind nach UN-Angaben Rettungsteams aus mindestens 17 Ländern unterwegs in die Krisenregion oder bereits vor Ort eingetroffen. Die Entsendung von Rettungskräften habe „oberste Priorität“, erklärte das UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten (Ocha) am Freitag.
Die Erdbeben seien ein „wirklich schreckliches Ereignis“, erklärte Ocha-Sprecher Jens Laerke. „Doch was wir derzeit erleben, ist auch eine internationale Mobilisierung von ihrer besten Seite“, fügte er hinzu. „Das gesamte System für humanitäre Hilfe reagiert sehr schnell und in großem Umfang.“
Laerke zufolge sind Rettungskräfte aus Chile, Kolumbien, El Salvador, Italien, Mexiko, der Schweiz und den USA bereits in Venezuela eingetroffen. Zudem würden Teams unter anderem aus Deutschland, Großbritannien, Tschechien, Ecuador, Frankreich, Jordanien, den Niederlanden, Katar und Spanien in Kürze in Venezuela erwartet.

Opferzahl auf 589 gestiegen

Nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela ist die Opferzahl weiter gestiegen. Mindestens 589 Menschen kamen bei dem Unglück ums Leben, wie Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez am Freitag bei einem Treffen mit Militärs und Beamten berichtete.
Die Zahl der Verletzten hatte die Regierung am Vorabend mit 4300 angegeben. Unter den Trümmern eingestürzter Häuser werden noch zahlreiche Menschen vermisst.
Zwei schwere Erdstöße der Stärke 7,2 und 7,5 hatten am Mittwochabend den Norden Venezuelas erschüttert. Zahlreiche Gebäude stürzten ein oder wurden schwer beschädigt. Am Freitag war laut Auswärtigem Amt weiterhin unklar, ob auch Deutsche unter den Todesopfern sind.(afp/red)
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Die erste Bundeswehr-Maschine startet nach Venezuela

Nach dem schweren Doppel-Beben in Venezuela ist Hilfe aus Deutschland unterwegs in das südamerikanische Land: Eine erste Bundeswehr-Maschine mit Material und Mitarbeitern des Technischen Hilfswerks (THW) an Bord startete am Freitag, 26. Juni, vom Fliegerhorst Wunstorf aus in die Krisenregion, wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte.

Weitere Flugzeuge folgen

Demnach sollten im Laufe des Tages drei weitere Flugzeuge in Richtung Venezuela aufbrechen, darunter eines, das auf den Transport von Verletzten spezialisiert ist. Neben dutzenden Mitarbeitern des THW sollten die Maschinen rund 30 Tonnen Hilfsgüter in die Region bringen.
Das THW erklärte, ein 48-köpfiges Team einer auf Erdbeben-Einsätze spezialisierten Bergungseinheit sei auf dem Weg nach Venezuela. Mit an Bord waren demnach auch vier Suchhunde-Teams. Ziel sei es, mögliche Überlebende in den Trümmern aufzuspüren.

Krisenstab gebildet

Einem Sprecher des Auswärtigen Amts zufolge wurde ein Krisenstab zur Lage in Venezuela gebildet. Am Freitag war demnach weiterhin unklar, ob auch Deutsche unter den Todesopfern sind.
Das verheerende Doppel-Beben hatte sich am Mittwochabend im Abstand von nur 39 Sekunden westlich von Caracas ereignet. Die beiden Erdstöße hatten eine Stärke 7,2 und 7,5, in den folgenden Stunden wurden dutzende Nachbeben registriert.
Zahlreiche Gebäude stürzten ein oder wurden schwer beschädigt. Die Behörden gaben die Zahl der Todesopfer am Donnerstagabend (Ortszeit) mit 235 an, tausende weitere Menschen wurden verletzt. Unter den Trümmern eingestürzter Häuser werden noch zahlreiche Menschen vermisst. (afp/red)
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Angriff in der Straße von Hormus belastet Iran-Abkommen

Ein mutmaßlich iranischer Drohnenangriff auf ein Frachtschiff in der Straße von Hormus stellt das Rahmenabkommen zwischen Washington und Teheran zur Beendigung des Kriegs und Wiederöffnung der Meerenge auf die Probe.
Der Vorfall vor der Küste des Omans ereignete sich wenige Stunden, nachdem Irans Revolutionsgarden gewarnt hatten, dass Durchfahrten nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher seien. Daraufhin stoppte die Weltschifffahrtsorganisation IMO vorläufig wieder die Evakuierung von Schiffen rund um die für den Öl- und Düngerhandel wichtigen Meerenge.
Es müsse überprüft werden, „ob die erforderlichen Sicherheitsgarantien für die Schiffe auf unserer Evakuierungsliste und alle Schiffe in der Region weiterhin gegeben sind“, sagte IMO-Generalsekretär Arsenio Dominguez. Das betroffene Schiff habe sich nicht auf Durchfahrt im Rahmen des IMO-Evakuierungsplans befunden.
US-Medien zitierten US-Beamte, wonach das unter singapurischer Flagge fahrende Handelsschiff von einer Drohne der Revolutionsgarden – der Elitestreitmacht der Islamischen Republik – getroffen wurde. Die britische Behörde für die Sicherheit der Handelsschifffahrt (UKMTO) teilte mit, ein „unbekanntes Projektil“ habe die Brücke beschädigt. Es gebe keine Verletzten.

Teheran droht

Irans kürzlich gegründete Persian Gulf Strait Authority (PGSA) bekräftigte am Abend auf X, dass Durchfahrten durch die Straße von Hormus nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher seien. Andere Routen seien nicht durch die Garantie sicherer Passagen abgedeckt.
Jegliche Konsequenzen infolge der Befahrung nicht genehmigter Routen würden in der „alleinigen Verantwortung des Schiffseigners, des Charterers und des Kapitäns“ liegen und berechtigten „nicht zu Versicherungsschutz oder damit verbundenen Haftungsansprüchen“.
Die Weltschifffahrtsorganisation IMO – eine UN-Sonderorganisation – kündigte am Dienstag an, mehr als 11.000 Seeleute aus der Region zu evakuieren. Noch am selben Tag hatten erste Schiffe die Straße von Hormus passiert. 70 Durchfahrten zählte der Datenanbieter Kpler am Tag darauf. Vor Ausbruch des Iran-Kriegs waren es täglich mehr als 100 gewesen.
Am Donnerstagvormittag erfolgte dann die Mitteilung der iranischen Revolutionsgarden, dass Passagen durch die Meerenge nur auf iranisch festgelegten Routen sicher seien. Der Datenanbieter Windward berichtete von vier Tankern, die nach warnenden Funksprüchen der Revolutionsgarden auf der Oman-Route umgekehrt seien. (dpa/red)
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Russland: 660 ukrainische Drohnen abgefangen

Die russische Luftabwehr hat nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums in der Nacht zum Freitag 660 ukrainische Drohnen abgeschossen. Drohnen seien über mehr als einem Dutzend Regionen zerstört worden, erklärte das russische Verteidigungsministerium.
Betroffen gewesen seien unter anderem die Region Moskau und die annektierte Halbinsel Krim. Die Zahl ist eine der höchsten seit Beginn des Konflikts.
Die ukrainische Armee hat in den vergangenen Monaten Russland verstärkt mit Drohnen mit großer Reichweite angegriffen. Dabei wurde insbesondere Energieinfrastruktur wie Raffinerien, Öldepots und Häfen ins Visier genommen.
Kiew sieht diese Anlagen als legitime Ziele, um die Einnahmen Russlands aus dem Ölgeschäft zur Finanzierung seiner Offensive in der Ukraine zu reduzieren. In der vergangenen Woche hatte ein ukrainischer Angriff einen Großbrand in einer Raffinerie im Südosten Moskaus verursacht. (afp/red)
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Justizministerin Hubig in Kiew eingetroffen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ist erstmals seit ihrem Amtsantritt zu Gesprächen mit ukrainischen Regierungsvertretern in das Land gereist.
Die SPD-Politikerin traf am Morgen mit dem Nachtzug in der Hauptstadt Kiew ein, um an einer Konferenz zum 30. Jubiläum der ukrainischen Verfassung und anderen Terminen teilzunehmen. Die 1996 wenige Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion beschlossene Verfassung sei „eine Wegmarke in Richtung Demokratie“ und Europa gewesen, sagte Hubig.
Als sie auf die geplante Änderung der EU-Aufnahmeregeln für ukrainische Flüchtlinge in Europa angesprochen wurde, zeigte die Ministerin Verständnis für die Idee, wehrpflichtige Männer davon künftig auszunehmen. Sie sagte, es sei wichtig, dass die Ukraine wehrfähig bleibe.

Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung im Fokus

Ihr Ministerium hat die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine vor dem Hintergrund des laufenden EU-Beitrittsverfahrens ausgeweitet – durch Beratung, gemeinsame Fachkonferenzen und Studienreisen. Grundlage für die Zusammenarbeit ist ein mit dem ukrainischen Justizministerium im November 2022 vereinbartes Arbeitsprogramm, das jetzt fortgeschrieben werden soll.
Zu den Themen gehören Korruptionsbekämpfung und Unabhängigkeit der Justiz.
Deutschland steht der Ukraine seit Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 bei der Verteidigung gegen die Angriffe der russischen Armee zur Seite. Daran werde sich auch künftig nichts ändern, versprach die Justizministerin.
Hubig war bereits nach den sogenannten Euromaidan-Protesten auf dem gleichnamigen Platz in Kiew gewesen, bei denen sich Demonstranten für eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union eingesetzt hatten. Damals war die SPD-Politikerin Staatssekretärin im Bundesjustizministerium.
Die Ukraine hat aktuell eine kommissarische Justizministerin, Ljudmyla Suhak. Ihr Amtsvorgänger, Herman Haluschtschenko, hatte im November infolge von Korruptionsvorwürfen seinen Posten verloren.
Der Skandal wurde auch in anderen EU-Staaten aufmerksam verfolgt, die die Ukraine in ihrem Kampf gegen den russischen Angriffskrieg mit Milliardenhilfen unterstützen. (dpa/red)
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Venezuela: Mindestens 235 Tote – verzweifelte Suche nach Überlebenden

Mehr als 24 Stunden nach dem schweren Doppel-Beben in Venezuela suchen Rettungskräfte und Angehörige fieberhaft nach Vermissten.
Die Arbeiten werden zunehmend zu einem Wettlauf mit der Zeit: Bis Donnerstagabend (Ortszeit) stieg die Zahl der Todesopfer auf mindestens 235, rund 1500 Menschen wurden verletzt. Es wird befürchtet, dass viele weitere Opfer unter Trümmern liegen.
Während vor Ort teilweise mit bloßen Händen nach Überlebenden gesucht wurde, kam langsam auch die internationale Hilfe in Gang.
Die Rettungsarbeiten kamen vielerorts nur schleppend voran. Noch Stunden nach den schwersten Beben in Venezuela seit mehr als 125 Jahren waren vielerorts leblos erscheinende Körper unter Trümmern zu sehen. Zugleich wurde laut dem Bericht von AFP-Korrespondenten verzweifelt um das Leben von Verschütteten gekämpft.

Hilferufe unter den Trümmern

In der Stadt Catia la Mar im am schwersten betroffenen Bundesstaat La Guaira mussten Anwohner hilflos mitanhören, wie ein junges Mädchen stundenlang um Hilfe rief.
„Wir brauchen mehr Leute … Militärangehörige, die kommen und helfen, damit wir sie herausholen können“, sagte der 48-jährige Anwohner Dani Rizo. Wenig später starb das Mädchen in den Trümmern.
Insgesamt wurden mindestens 235 Menschen getötet, wie Gesundheitsminister Carlos Alvarado im staatlichen Fernsehen sagte.
An einem anderen Ort in La Guaira waren in den Trümmern eines eingestürzten Gebäudes drei Menschen zu hören. „Sie leben noch … aber wir können nichts tun“, sagte der Anwohner Antonio Bermudez. „Wir haben kein Werkzeug. Wir haben keine Möglichkeit zu helfen.“
Viele Menschen hofften inmitten des Chaos‘ auf internationale Hilfe, welche von vielen Ländern in Gang gesetzt wurde.

Internationale Hilfe unterwegs

Die USA kündigten unter anderem an, zwei Kriegsschiffe und auch Transportflugzeuge in das südamerikanische Land zu schicken. Damit sollten die Rettungs- und Hilfsmaßnahmen vor Ort unterstützt werden, teilte die US-Armee mit.
Zuvor hatte bereits das Außenministerium in Washington eine Beben-Nothilfe in Höhe von 150 Millionen Dollar (rund 132 Millionen Euro) zugesagt.
Davon sollen 100 Millionen Dollar an das UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten (Ocha) fließen. Die übrigen 50 Millionen Dollar sollen an Hilfsorganisationen gehen, die in Venezuela tätig sind.
Die USA entsenden außerdem Rettungs- und Sucheinheiten nach Venezuela, darunter ein 80-köpfiges Team mit sechs Spürhunden.
Auch andere Länder versuchen, Hilfe nach Venezuela zu bringen. In Deutschland erklärte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass die Bundeswehr mit sechs Transportflugzeugen A400M bereitstehe, um Unterstützung zu leisten.

Keine Hinweise auf deutsche Opfer

Aus Regierungskreisen in Berlin hieß es am Donnerstagabend, dass zunächst keine Hinweise auf deutsche Opfer vorlagen. Allerdings sei „die Lage noch unübersichtlich“.
Vom Personal der deutschen Botschaft in der venezolanischen Hauptstadt Caracas seien alle wohlauf. Dagegen meldeten Italien und Portugal am Donnerstagabend je einen getöteten Staatsbürger.
Das verheerende Doppel-Beben hatte sich am Mittwochabend im Abstand von nur 39 Sekunden in der selben Region westlich von Caracas ereignet.
Die beiden Erdstöße hatten die Stärke 7,2 und 7,5. In den folgenden Stunden wurden rund 30 Nachbeben registriert. Viele Gebäude stürzten ein oder wurden schwer beschädigt.

Es kam zu Plünderungen

Während vielerorts Menschen im Schock verharrten oder nach Angehörigen suchten, kam es in Catia la Mar nach den Beben auch zu Plünderungen. AFP-Reporter beobachteten, wie eine Gruppe Menschen ein ausgebranntes Lebensmittelgeschäft mit Taschen voller Waren verließ.
Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez rief den Ausnahmezustand aus. Ihren Angaben zufolge sind von den Vereinten Nationen koordinierte Rettungsteams auf dem Weg in das südamerikanische Land, um bei den Such- und Rettungsarbeiten zu helfen.

Flughafen beschädigt

Allerdings wurde der internationale Flughafen von Caracas durch das Beben schwer beschädigt und musste geschlossen werden, was die internationale Hilfe erschweren dürfte.
Der Chef des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Tom Fletcher, forderte eine „massive kollektive Anstrengung“, um Venezuela zu helfen.
Er verwies darauf, dass schon vor der Katastrophe in dem südamerikanischen Land fast acht Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen waren. (afp/red)