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Bundestag ringt erneut um Widerspruchslösung bei Organspende

Im Online-Register sind inzwischen knapp 579.000 Erklärungen gespeichert. (Archivbild) - Foto: Anna Ross/dpa

In Kürze:

  • Der Bundestag debattiert erneut über die Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende.
  • Befürworter und Gegner der Reform finden sich quer durch nahezu alle Fraktionen.
  • Der Streitpunkt ist in erster Linie das Verhältnis zwischen Lebensrettung und Selbstbestimmungsrecht.
  • Mehrere Redner sehen die eigentlichen Defizite in der Organisation der Transplantationsmedizin.
  • Ein früherer Anlauf zur Einführung der Widerspruchslösung war 2020 gescheitert.
 
Redner unterschiedlicher Fraktionen haben am Donnerstag, 25. Juni, im Bundestag für die Einführung der sogenannten Widerspruchslösung bei der Organspende geworben. Andere Abgeordnete widersetzten sich dem Vorstoß und sehen darin einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff.
Das Thema Organspende war zuletzt aufgrund der Lungentransplantation der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gelangt. In Deutschland stehen derzeit mehr als 8.000 Menschen auf der Warteliste für ein Spenderorgan.
Die Debatte verlief sachlich. Es zeichnete sich ab, dass es in fast allen Fraktionen sowohl Befürworter als auch Gegner einer möglichen Einführung der Widerspruchslösung gibt. Einigkeit besteht in der Einschätzung, dass die Zahl der verfügbaren Spenderorgane deutlich erhöht werden müsse. Die Zahl der Patienten auf den Wartelisten sei zu hoch und ihre Situation unbefriedigend.

Neuregelung zur Organspende 2020 im Bundestag gescheitert

Derzeit gilt in Deutschland die sogenannte Entscheidungslösung. Eine Organentnahme bei Verstorbenen – wobei der Hirntod den relevanten Anknüpfungspunkt darstellt – ist nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. So muss der Verstorbene einer solchen schon zu Lebzeiten ausdrücklich zugestimmt haben. Oder Angehörige müssen erklären, dass ein mutmaßlicher Wille des Verstorbenen auf eine Organspende gerichtet gewesen wäre.
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Im Jahr 2020 war ein fraktionsübergreifender Gesetzesentwurf zur Einführung einer Widerspruchslösung gescheitert. Unterstützt hatten diesen damals sowohl Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als auch dessen späterer Nachfolger Karl Lauterbach (SPD). Der Bundestag beschloss stattdessen die Einführung eines Online-Organspenderegisters sowie Maßnahmen, um die Bevölkerung besser mit Informationen über die Organspende zu erreichen.
Kritiker der Regelung halten diese jedoch nicht für erfolgreich und nicht annähernd für ausreichend, um das Problem fehlender Spenderorgane für Patienten auf Wartelisten zu ändern. Dies wurde auch in der Debatte am Donnerstag wieder deutlich.

Befürworter sehen Widerspruchslösung als notwendigen Schritt

Befürworter der Widerspruchslösung wie Thomas Gebhart (CDU) argumentierten vor allem mit der Verantwortung gegenüber schwer kranken Menschen auf den Wartelisten. Angesichts der anhaltend niedrigen Spenderzahlen müsse Deutschland hier einen „neuen Weg“ einschlagen. Die Organspende bleibe auch bei einer Widerspruchslösung eine freie Entscheidung. Es bleibe jederzeit möglich, ihr zu widersprechen oder eine Zustimmung zurückzuziehen.
Ähnlich argumentierte  Lauterbach. Er verwies auf Menschen, die während der Wartezeit auf ein Spenderorgan gestorben seien. Die Widerspruchslösung könne die Zahl der verfügbaren Organe deutlich erhöhen und Wartezeiten verkürzen. Lauterbach vertrat den Standpunkt, dass es jedermann zumutbar sei, eine aktive Entscheidung über seine Spendenbereitschaft zu treffen.
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Die frühere Bundessprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, warb ebenfalls für das Modell. Freiheit sei, so Lang, sei stets in gesellschaftliche Verantwortung eingebettet. Die Widerspruchslösung nehme niemandem das Recht, eine Organspende abzulehnen, sie beseitige lediglich das „Recht auf Nichtentscheidung“. Dadurch würden auch Angehörige entlastet, die heute häufig in einer emotionalen Ausnahmesituation über den mutmaßlichen Willen eines Verstorbenen entscheiden müssten.

Gegner warnen vor Eingriff in Selbstbestimmung

In einer ähnlichen Richtung argumentierten weitere Befürworter wie Kerstin Griese (SPD) oder Tijen Ataoğlu und Stefan Glaser (beide CDU). Sie hielten es für zumutbar, dass sich jeder Mensch zumindest einmal im Leben mit der Frage der Organspende auseinandersetzt. Zugleich betonten sie, ein Widerspruch müsse jederzeit möglich bleiben.
Demgegenüber stellten die Gegner der Widerspruchslösung die Selbstbestimmung und den Grundrechtsschutz in den Mittelpunkt. Michael Brand (CDU) betonte, dass der Staat nicht ohne ausdrückliche Zustimmung Menschen zu Organspendern erklären dürfe. Im deutschen Rechtsverständnis könne Schweigen grundsätzlich nicht als Zustimmung gewertet werden. Statt das Gesetz zu ändern, müssten bestehende freiwillige Spendenpotenziale besser genutzt und bürokratische Hürden abgebaut werden.
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Helge Lindh (SPD) nannte die Widerspruchslösung einen „massiven Grundrechtseingriff“. Das Prinzip „Wer schweigt, stimmt zu“ sei der deutschen Rechtsordnung fremd. Es gelte das Prinzip der „informierten Entscheidung“.
Zudem gebe es auch ein Recht, sich nicht entscheiden zu müssen. Dies müsse beispielsweise für Menschen gelten, denen eine solche Entscheidung schwerfalle. Dies gelte insbesondere für Menschen mit Sprachbarrieren, kognitiven Einschränkungen oder andere vulnerable Gruppen.

Spanien als Vorbild bei der Organspende – aber warum?

Für eine Beibehaltung der Zustimmungslösung sprachen sich auch Susanne Hierl (CSU), Thomas Rachel (CDU) und Klaus-Peter Willsch (CDU) aus. Sie verwiesen darauf, dass die Bereitschaft zur Organspende als solche grundsätzlich hoch sei. Entscheidend sei, dass mehr Menschen ihre Entscheidung auch dokumentierten. Hierzu müsste das Organspenderegister bekannter gemacht und die Aufklärung intensiviert werden.
Mehrere Redner bezweifelten zudem, dass die Widerspruchslösung allein eine deutlich höhere Zahl an Organspenden bewirken würde. Joachim Bloch (AfD), Ates Gürpinar (Linke), Kirsten Kappert-Gonther (Grüne), Stella Merendino (Linke) und Lars Castellucci (SPD) verwiesen auf organisatorische Defizite in den Krankenhäusern. Das eigentliche Problem, so ihre Einschätzung, bestehe in der Erkennung potenzieller Spender, der personellen Ausstattung der Kliniken und der Organisation der Transplantationsmedizin.
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Die Befürworter der Widerspruchslösung nannten Spanien als Vorbild. Demgegenüber hieß es vonseiten der Gegner, dass die dortige hohe Spenderzahl vor allem auf eine gut ausgebaute Infrastruktur zurückzuführen sei. Die Widerspruchslösung gebe es schon länger, und sie allein habe wenig bewegt.

Verfassungsrechtliche und ethische Einwände gegenüber Widerspruchslösung in Nachbarländern

Teilweise wurden auch verfassungsrechtliche und ethische Bedenken vorgetragen. Beatrix von Storch, Nicole Höchst und Martina Kempf (alle AfD) lehnten die Widerspruchslösung mit Verweis auf Menschenwürde, Selbstbestimmung und den Hirntodbegriff grundsätzlich ab. Von Storch erklärte, die Widerspruchslösung setze Bürger unter Rechtsfertigungsdruck. In einer freien Demokratie müsse es aber auch ein Recht geben, sich nicht zu entscheiden.
Demgegenüber verwiesen Befürworter wie Hans Theiss (CSU) darauf, dass die überwiegende Mehrheit der deutschen Nachbarstaaten bereits eine Widerspruchslösung eingeführt habe und diese funktioniere. Deutschland hinke im europäischen Vergleich bei der Zahl der Organspender seit Jahren hinterher. Im gemeinsamen Eurotransplant-System sei Deutschland Nettoempfänger – und damit „Trittbrettfahrer“.
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Gut 450.000 Wohnungslose in Einrichtungen untergebracht

Feldbetten in einer Notunterkunft für ukrainische Flüchtlinge in Hamburg. (Archivbild) - Foto: Julian Weber/dpa
Die Zahl der in Sammelunterkünften oder speziellen Einrichtungen untergebrachten Wohnungslosen in Deutschland ist um fünf Prozent gesunken.
Rund 452.900 Menschen waren zum Stichtag 31. Januar 2026 betroffen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag, 26. Juni, in Wiesbaden mitteilte. Obdachlose, die auf der Straße leben, oder Menschen, die bei Freunden oder Angehörigen unterkommen, sind in der Statistik nicht erfasst.
85 Prozent der von der Statistik erfassten Menschen hatten keine deutsche Staatsangehörigkeit. Mehr als jeder Vierte stammt aus der Ukraine.
Ihre Zahl verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozent auf 128.900. Dennoch blieben Menschen aus der Ukraine die größte Gruppe innerhalb der Statistik.
15 Prozent hatten eine deutsche Staatsangehörigkeit. Ihre Zahl stieg um zwei Prozent.
41 Prozent der untergebrachten Wohnungslosen waren jünger als 25 Jahre. Im Schnitt waren sie 31 Jahre alt. Rund 57 Prozent der Untergebrachten waren Männer.
Am häufigsten untergebracht waren mit einem Anteil von 35 Prozent Alleinstehende und Paarhaushalte mit Kindern mit einem Anteil von 33 Prozent.
Im Ländervergleich waren in Nordrhein-Westfalen mit 104.700 Betroffenen die meisten Menschen wegen Wohnungslosigkeit untergebracht. Dahinter folgen Baden-Württemberg mit 90.800 Menschen und Berlin mit 57.600. (afp/red)
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Bericht: VW plant bis zu 100.000 Stellenstreichungen

Mit einem umfassenden Konzernumbau will Volkswagen Milliarden einsparen. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Der Autokonzern Volkswagen will einem Medienbericht zufolge bis zu 100.000 Stellen streichen. In Deutschland sollen vier Werke geschlossen werden, wie das „Manager Magazin“ am Freitag unter Verweis auf Insider berichtete. Zudem plant VW-Chef Oliver Blume demnach, die Kernmarke Volkswagen in ein neues Unternehmen auszugliedern.

Vier deutsche Werke betroffen

Dem Bericht zufolge ist der Jobabbau weltweit geplant. In Deutschland wären Werke in Hannover, Zwickau, Emden sowie das Audi-Werk in Neckarsulm betroffen. Der Konzern verspricht sich davon Milliarden-Einsparungen.
VW hatte 2025 einen Einbruch des Nettogewinns um fast die Hälfte verzeichnet und hatte deshalb in diesem Frühjahr bereits Stellenstreichungen bis 2030 im Umfang von 50.000 angekündigt.
Ende 2024 hatte der Konzern mit den Gewerkschaften einen Stellenabbau in Deutschland um 35.000 bis 2030 vereinbart, vor allem bei der Kernmarke VW.
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Die Arbeitnehmervertreter des Autoherstellers kündigten angesichts des Medienberichts unmittelbar Widerstand an.
„Angriffe auf das VW-Gesetz, die Mitbestimmung und unsere Standorte sind unverantwortliche Drohungen“, erklärten die IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo, und der Tarifverhandlungsführer der IG Metall bei VW, Thorsten Gröger, gemeinsam. „Sollten solche Pläne vorangetrieben werden, würden wir sie mit aller Macht verhindern.“ (afp/red)
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Ifo: Unternehmen bauen vermehrt Stellen ab

Lage am Arbeitsmarkt bleibt angespannt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa
Die Aussichten für den deutschen Arbeitsmarkt haben sich wieder eingetrübt. „Die Unternehmen planen, wieder vermehrt Stellen abzubauen“, meldete das Münchner Ifo-Institut. Das von ihm erhobene Beschäftigungsbarometer sank im Juni um 1,6 auf 92,3 Punkte. Das ist einer der schlechtesten Werte seit der Corona-Pandemie.
„Der Arbeitsmarkt bleibt schwach“, sagte Experte Klaus Wohlrabe. „Von einer nachhaltigen Belebung der Beschäftigung ist Deutschland derzeit noch weit entfernt.“ Im Mai war das Barometer noch ein gutes Stück gestiegen, nun ging es wieder abwärts.
Besonders schlecht sind die Aussichten in der Industrie und im Handel. Der Anteil der Unternehmen, die Jobs abbauen wollen, überwiegt den Anteil der Unternehmen, die Jobs aufbauen wollen, dort um jeweils rund 18 Prozentpunkte. Immerhin hat sich das Barometer in der Industrie minimal verbessert. Im Handel nimmt der Personalabbau der Umfrage zufolge allerdings wieder stärker zu. Das Teilbarometer sank hier um 3,2 Punkte.
Auch bei den Dienstleistern gab das Barometer deutlich nach. Dort überwiegen die Unternehmen mit Abbauplänen diejenigen mit Aufbauplänen jetzt um 4,9 Prozentpunkte – vor einem Monat gab es noch etwas mehr Aufbau- als Abbaupläne. Besonders schwierig bleibt die Lage laut Ifo bei den Leiharbeitsfirmen sowie im Tourismus.
Im Baugewerbe sind den Münchner Wirtschaftsforschern zufolge kaum Veränderungen geplant. Die Unternehmen wollten ihren Personalbestand weitgehend konstant halten. (dpa/red)
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Lebenslange Haft nach Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt

Das Urteil gegen den Todesfahrer vom Magdeburger Weihnachtsmarkt ist verkündet. (Archivbild) - Foto: Peter Gercke/dpa
Im Prozess um den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt ist der Angeklagte Taleb A. unter anderem wegen Mordes in sechs Fällen und vielfachen versuchten Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden.
Das Landgericht Magdeburg stellte am Freitag, 26. Juni, zudem die besondere Schwere der Schuld fest. Außerdem ordnete das Gericht für A. den Vorbehalt der Sicherungsverwahrung an – diese wird am Ende der regulären Haft gerichtlich geprüft.

Gericht verhängt Höchststrafe

Die Generalstaatsanwaltschaft hatte genau wie die Nebenklage für den 51-Jährigen die Höchststrafe gefordert – damit wäre die an eine Haftstrafe anschließende Sicherungsverwahrung direkt im Urteil verkündet worden. Die Verteidigung sah hingegen keinen Grund für eine Sicherungsverwahrung.
A. wurde für die Tat vom 20. Dezember 2024 außer wegen Mordes auch wegen vielfachen versuchten Mordes sowie gefährlicher und schwerer Körperverletzung verurteilt.
40 Tage lang, seit vergangenem November, verhandelte das Landgericht gegen den Angeklagten, hörte Sachverständige, mehr als 100 Zeugen und zahlreiche Opfer. Insgesamt 204 Betroffene schlossen sich als Nebenkläger dem Verfahren an, sie wurden von rund 40 Rechtsanwälten vertreten. Aus Platzgründen verhandelte das Landgericht in einer eigens dafür errichteten Leichtbauhalle.

„Keinerlei Reue, Bedauern oder Einsicht“

Das Gericht zeigte sich nach der Beweisaufnahme nun überzeugt, dass Taleb A. am 20. Dezember 2024 mit einem 340 PS starken Mietwagen über den gut besuchten Magdeburger Weihnachtsmarkt gerast war und dabei zahlreiche Besucher erfasste. Ein neunjähriger Junge und fünf Frauen im Alter von 45 bis 75 Jahren starben, mehr als 300 weitere Menschen wurden verletzt.
Oberstaatsanwalt Matthias Böttcher und sein Kollege von der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg hatten in ihrem Schlussvortrag gesagt, das dadurch ausgelöste Leid ganzer Familien dauere bis heute an und sei „schier unbeschreiblich“. Während des Prozesses in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt berichteten zahlreiche Opfer und Angehörige von Todesängsten, von schweren Verletzungen und wie der Anschlag sie bis heute körperlich und psychisch belastet.
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In dem Prozess hatte der Angeklagte zwar eingeräumt, einen Angriff geplant und auch das Auto gefahren zu haben. Er bestritt jedoch, Menschen gezielt überfahren zu haben. Die Generalstaatsanwaltschaft warf A. vor, im Prozess „keinerlei Reue, Bedauern oder Einsicht“ gezeigt zu haben. Der Auftritt des aus Saudi-Arabien stammenden Arztes war im Prozess immer wieder wirr und von Verschwörungstheorien durchzogen. (afp/red)
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Justizministerin Hubig in Kiew eingetroffen

Für Justizministerin Hubig ist es die erste Reise nach Kiew seit ihrem Amtsantritt. - Foto: Anne-Beatrice Clasmann/dpa
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ist erstmals seit ihrem Amtsantritt zu Gesprächen mit ukrainischen Regierungsvertretern in das Land gereist.
Die SPD-Politikerin traf am Morgen mit dem Nachtzug in der Hauptstadt Kiew ein, um an einer Konferenz zum 30. Jubiläum der ukrainischen Verfassung und anderen Terminen teilzunehmen. Die 1996 wenige Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion beschlossene Verfassung sei „eine Wegmarke in Richtung Demokratie“ und Europa gewesen, sagte Hubig.
Als sie auf die geplante Änderung der EU-Aufnahmeregeln für ukrainische Flüchtlinge in Europa angesprochen wurde, zeigte die Ministerin Verständnis für die Idee, wehrpflichtige Männer davon künftig auszunehmen. Sie sagte, es sei wichtig, dass die Ukraine wehrfähig bleibe.

Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung im Fokus

Ihr Ministerium hat die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine vor dem Hintergrund des laufenden EU-Beitrittsverfahrens ausgeweitet – durch Beratung, gemeinsame Fachkonferenzen und Studienreisen. Grundlage für die Zusammenarbeit ist ein mit dem ukrainischen Justizministerium im November 2022 vereinbartes Arbeitsprogramm, das jetzt fortgeschrieben werden soll.
Zu den Themen gehören Korruptionsbekämpfung und Unabhängigkeit der Justiz.
Deutschland steht der Ukraine seit Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 bei der Verteidigung gegen die Angriffe der russischen Armee zur Seite. Daran werde sich auch künftig nichts ändern, versprach die Justizministerin.
Hubig war bereits nach den sogenannten Euromaidan-Protesten auf dem gleichnamigen Platz in Kiew gewesen, bei denen sich Demonstranten für eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union eingesetzt hatten. Damals war die SPD-Politikerin Staatssekretärin im Bundesjustizministerium.
Die Ukraine hat aktuell eine kommissarische Justizministerin, Ljudmyla Suhak. Ihr Amtsvorgänger, Herman Haluschtschenko, hatte im November infolge von Korruptionsvorwürfen seinen Posten verloren.
Der Skandal wurde auch in anderen EU-Staaten aufmerksam verfolgt, die die Ukraine in ihrem Kampf gegen den russischen Angriffskrieg mit Milliardenhilfen unterstützen. (dpa/red)
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Stromausfall in Rüsselsheim – genaue Ursache noch unklar

In Rüsselsheim läuft nach einem Stromausfall die Ursachenforschung. (Symbolbild) - Foto: Roberto Pfeil/dpa
In Rüsselsheim ist in der Nacht teils großflächig der Strom ausgefallen. Eine Unternehmenssprecherin der Stadtwerke sagte, es werde ein technisches Problem vermutet, das mit der Hitze zusammenhängen könnte.
Hinweise auf Sabotage lägen nicht vor. Eine erste kurze Stromunterbrechung von wenigen Sekunden habe es während des WM-Fußballspiels Deutschland gegen Ecuador gegeben, sagte die Sprecherin.
Nach Mitternacht seien dann Störungsmeldungen aus verschiedenen Stadtteilen bei den Stadtwerken eingegangen. Zwischendurch sei es „ein fast flächendeckendes Ereignis“ gewesen.
Am Freitagmorgen, 26. Juni, waren nach den Worten der Sprecherin fast alle Haushalte wieder mit Strom versorgt, außer im Stadtteil Haßloch. Dort werde die Störung voraussichtlich im Laufe des Vormittags behoben. Die Stadtwerke wollen sich ebenfalls im Laufe des Vormittags zur genauen Ursache und Zahl der betroffenen Haushalte äußern, kündigte die Sprecherin an. (dpa/red)
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Bundestag berät über schnellere Bauprojekte

Bundestagssitzung. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Der Bundestag in Berlin stimmt am Freitag, 26. Juni, über das von der schwarz-roten Bundesregierung auf den Weg gebrachte Gesetz zur Beschleunigung großer Bauvorhaben ab.
Zuvor ist eine einstündige Debatte über das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz vorgesehen. Es soll die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren steigern, besonders im Verkehrs- und Energiebereich.
Die Bundesregierung argumentiert in ihrem Gesetzesentwurf, dass der Zustand vieler Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen modernisierungsbedürftig sei, dringend notwendige Sanierungen oder Neubauten jedoch durch „langwierige Prozesse und Verfahren“ verzögert würden.
Umweltschutzorganisationen kritisieren hingegen, dass wesentliche Verkehrsinfrastrukturen künftig im „überragenden öffentlichen Interesse“ liegen sollen – sie befürchten eine Aushöhlung des Naturschutzes. (afp/red)
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Bund und Länder einigen sich auf Kommunalentlastung

Olaf Lies, Friedrich Merz, Gordon Schnieder bei der Ministerpräsidentenkonferenz. - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bund und Länder haben sich nach langem Streit auf eine finanzielle Entlastung der von Finanznot geplagten Kommunen geeinigt.
Der Bund will 80 Prozent der Kosten tragen, die den Kommunen künftig durch neue Bundesgesetze entstehen: Dies gab Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag, 25. Juni, nach Beratungen mit den Regierungschefs in der Ministerpräsidentenkonferenz bekannt.
Merz sprach von einem „neuen Kapitel der föderalen, kollegialen, kooperativen Zusammenarbeit“.

Wer bestellt, bezahlt

Die Neuregelung „folgt dem Grundsatz: Wer bestellt, bezahlt“, sagte Merz.
Die Kostenübernahme gelte für all jene Gesetze, die der Bund nach dem 1. September dieses Jahres beschließt und die Zahlungsverpflichtungen für Länder und Kommunen nach sich ziehen.
Sie gelte aber nicht für Steuergesetze, die auf Landes- oder Kommunalebene zu Steuerausfällen führen können, und für EU-Gesetze. Außerdem gilt eine Bagatellgrenze von 200 Millionen Euro.
„Wir alle haben angespannte Haushaltssituationen“, sagte Merz. „Wir werden in Zukunft aus einem gemeinsamen Interesse heraus darauf achten, dass wir das, was wir beschließen, auch gemeinsam bezahlen – sei es auf der Ebene des Bundes, der Länder oder der Gemeinden.“

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Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder (CDU), sagte, das Entlastungspotenzial für die Kommunen liege im nächsten Jahr bei drei Milliarden Euro. In Zukunft werde das mehr – „das ist anwachsend“.
Schnieder zeigte sich erleichtert über die Einigung. „Das Signal, das wir heute senden können, ist: Dieser Staat funktioniert.“ Die Stärkung der Kommunen sei besonders wichtig, weil sich dort vor Ort entscheide, „ob Politik tatsächlich handlungsfähig“ sei, sagte er.
Es sei wichtig, „dass wir den Menschen, die sich abgehängt fühlen, zeigen, der Staat funktioniert“.
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) wertete die Vereinbarung als „Novum“. „Wenn man einen handlungsfähigen Staat will, dann braucht man eine Gemeinsamkeit von Bund und Ländern“, sagte Lies. „Ich finde, das haben wir hier eindrucksvoll unter Beweis gestellt.“
In den vergangenen Jahren hatten vor allem drei Bundesgesetze den Kommunen hohe Kosten bereitet: das Bundesteilhabegesetz, das Menschen mit Behinderungen mehr Selbstbestimmung ermöglichen soll; die Kinder- und Jugendhilfe; sowie das Gesetz zum Unterhaltsvorschuss, das Regelungen für Fälle enthält, in denen ein Kind bei einem alleinerziehenden Elternteil nicht oder nicht regelmäßig Geld vom anderen Elternteil bekommt.
Auch in diesen Bereichen soll es für die Kommunen kostendämpfende Maßnahmen geben. Details werden laut Merz von einer Arbeitsgruppe ausgearbeitet: „Da ist nichts Endgültiges entschieden“, sagte er.
Der Kanzler betonte, dass die Entlastung in beide Richtungen funktionieren solle: Wenn der Bund Gesetze verabschiedet, die finanzielle Lasten nach sich ziehen, sollten die Länder und gegebenenfalls auch die Kommunen über die Umsatzsteuer einen Ausgleich bekommen. Umgekehrt werde der Bund Umsatzsteuerpunkte zurückbekommen, wenn er entlastende Maßnahmen beschließt.

Der lang anhaltende Streit

Hintergrund ist ein seit langem anhaltender Streit zwischen dem Bund auf der einen sowie Ländern und Kommunen auf der anderen Seite. Es geht darum, dass der Bund regelmäßig Gesetze verabschiedet, die für die Kommunen Mehrausgaben oder Einnahmeausfälle nach sich ziehen – ohne das diese sich dagegen wehren könnten.
Die Kommunen forderten deshalb eine Regelung nach dem Motto: „Wer bestellt, bezahlt.“ Der Bund soll die Kommunen also entschädigen für Folgekosten, die ihnen durch Bundesgesetze entstehen. Der juristische Begriff für dieses Prinzip ist „Veranlassungskonnexität“. Mit dieser Forderung setzten sie sich am Donnerstag durch.
Bund und Länder verständigten sich am Donnerstag zudem auf ein umfassendes Programm zur Staatsmodernisierung. So soll Schriftverkehr mit Behörden im Regelfall künftig elektronisch statt mit handschriftlich unterschriebenen Formularen abgewickelt werden können. Auch sollen Antrags- und Anmeldeverfahren generell einfacher werden.
Die „Föderale Modernisierungsagenda“ enthält nach Angaben der Bundesregierung mehr als 200 konkrete Maßnahmen für schnellere Verfahren, Digitalisierung und Bürokratieabbau, die auf Bundes- oder Landesebene innerhalb festgelegter Fristen umgesetzt werden sollen.
Des weiteren einigten sich Bund und Länder auf einen neuen Rechtsstaatspakt: Die Länder bekommen damit fast eine halbe Milliarde Euro für ihre Justiz. Der Bund stellt den Ländern bis 2029 insgesamt 450 Millionen Euro zur Verfügung: Davon sind 240 Millionen Euro als Anschubfinanzierung für neue Stellen in der Justiz und 210 Millionen Euro für Digitalprojekte vorgesehen. Die Länder verpflichten sich mit den Mitteln, 2000 neue Stellen in der Justiz zu schaffen. (afp/red)
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Heftiger Dämpfer im Finalstadion nach Traumstart durch Sané

Neuer greift daneben, Ecuador jubelt. - Foto: Tom Weller/dpa
Inmitten der ecuadorianischen Fußball-Party schlichen die deutschen Fußballer sichtlich bedient vom Rasen des WM-Finalstadions, Bundestrainer Julian Nagelsmann diskutierte indes noch heftig mit Schiedsrichterin Tori Penso. Es half alles nichts. Vor den Toren New Yorks hat die deutsche Nationalmannschaft auch mit Super-Joker Deniz Undav die Einstimmung aufs erste K.o.-Spiel gründlich verpasst.
Nach dem zweitschnellsten Tor in der deutschen WM-Historie durch Leroy Sané nach 1:49 Minuten verlor das DFB-Team in East Rutherford gegen Ecuador mit 1:2 (1:1). Nilson Angulo (9.) und Gonzalo Plata (77.) wendeten die Partie für die Südamerikaner, die nach dem ersten Turniersieg das Weiterkommen ausgelassen bejubelten. Nationaltrainer Sebastian Beccacece war kaum mehr zu bändigen.
Der bislang schwächste Turnierauftritt der DFB-Auswahl vor 80.663 Zuschauern vertrieb erstmal alle Träume von einer New-York-Rückkehr beim Endspiel am 19. Juli. Die Defensive um Abwehrchef Jonathan Tah wackelte in der zweiten Hälfte bedenklich. Auch Rekordtorwart Manuel Neuer agierte beim zweiten Gegentor viel zu zögerlich. Und im Vorwärtsgang fehlten klare Aktionen und Durchsetzungsvermögen.
„Wir sind gut ins Spiel gekommen, gehen früh in Führung. Wir haben dann wieder zu viele Ballverluste, laden dadurch den Gegner ein und machen ihn stark. In der zweiten Halbzeit war es eine verdiente Niederlage. (…) Trotzdem ist nichts passiert zum Glück“, sagte Kapitän Joshua Kimmich und ergänzte: „Wir dürfen uns keine weitere Niederlage erlauben, das ist klar. Wir dürfen nicht in jedem Spiel ein, zwei Gegentore bekommen. Wir müssen die Ballverlustquote minimieren. Dann können wir auch jeden schlagen.“
Im Sechzehntelfinale am kommenden Montag (22.30 Uhr/ZDF und MagentaTV) in Foxborough muss sich das Team von Bundestrainer Julian Nagelsmann deutlich steigern, egal auf welchen Gruppendritten man dann trifft.

Undav weiter nur Joker

Als Schiedsrichterin Penso – die Amerikanerin war zum zweiten Mal bei der WM im Einsatz – das Spiel anpfiff, musste Deutschlands WM-Torjäger Deniz Undav wieder auf der Bank Platz nehmen. Ungeachtet der drei Tore des Stuttgarters in den ersten beiden Partien setzt Nagelsmann weiter auf dessen Joker-Qualitäten. „Wer ist der Spieler im Kader, der der Finisher ist? Wir haben nicht allzu viele Spieler im Kader mit der Quote von Deniz. Dieser klassische Finisher im Kader ist nur er“, begründete der Bundestrainer seine Entscheidung in der ARD.
Trotzdem musste Nagelsmann zwei Änderungen vornehmen. Den angeschlagenen Nathaniel Brown, dessen Wechsel zum FC Bayern laut Medienberichten feststehen soll, ersetzte David Raum. Und für Nico Schlotterbeck, für den die WM nach dem Bänderriss am Knöchel gelaufen ist, rückte Antonio Rüdiger in die Innenverteidigung.
Schlotterbeck war aber als moralische Unterstützung auf Krücken im Stadion – und wurde von den Fans entsprechend gefeiert. „Ein super Zeichen“, lobte Nagelsmann. „Er hätte auch sagen können: Ich fliege in den Urlaub.“

Schwache erste Halbzeit trotz Traumstart

So musste der Dortmunder Verteidiger allerdings mit ansehen, wie sich seine Teamkollegen bei Temperaturen von rund 30 Grad schwertaten und ein ganz schwaches Spiel absolvierten. Mit der Körperlichkeit der robust auftretenden Ecuadorianer hatten Jamal Musiala und Co. ihre Probleme, das deutsche Offensivspiel war oftmals zu ungenau.
Dabei hatte das DFB-Team noch einen optimalen Start erwischt. Bereits nach 109 Sekunden durfte Sané über sein erstes Tor im fünften großen Turnier jubeln. Ein Treffer, der nach Meinung einiger Experten nicht hätte zählen dürfen. Denn zuvor hatte Aleksandar Pavlovic mit extrem hohem Bein den Ball gespielt und dabei auch den Kopf von Pedro Vite getroffen.
Der VAR griff aber nicht ein, und so war zugleich das zweitschnellste Tor im 115. deutschen WM-Spiel besiegelt. Nur Ernst Lehner war beim Spiel um Platz drei gegen Österreich 1934 noch schneller.

Raum mit Problemen – Fehler Nmecha

Danach übernahm aber Ecuador das Kommando. Viel lief über die deutsche linke Seite, wo Raum große Probleme hatte. Den entscheidenden Fehler beim Ausgleich machte aber der gegen die Elfenbeinküste noch überragende Nmecha. Beim Schuss von Angulo war Routinier Neuer im Tor dann machtlos. Ein Treffer, der das Stadion beben ließ. Die vielen in Gelb gekleideten Fans waren deutlich in der Überzahl. Kein Wunder, hat Ecuador doch in New York seine größte Community in den USA.
In der Folgezeit ging nicht mehr viel nach vorne auf deutscher Seite. Ein Distanzschuss von Nmecha (14.) und ein abgeblockter Schuss von Musiala (35.) – das war’s. Entsprechend bedient stapfte Nagelsmann in die Kabine.
Zur zweiten Halbzeit kam Angelo Stiller für den schwachen Pavlovic, zumal der Münchner auch Gelb-vorbelastet war. Und es ging wieder vielversprechend los. Nach 30 Sekunden zeigte Penso nach einem ungeschickten Einsteigen gegen Kai Havertz auf den Elfmeterpunkt, doch der Strafstoß wurde wieder einkassiert, da in der Entstehung Sané seinen Gegenspieler gefoult hatte.

Undav kommt nach einer Stunde ins Spiel

Fußballerisch blieb es aber überschaubar. Die deutschen Fans riefen nach Undav – und wurden von Nagelsmann nach einer Stunde erhört. Der Torjäger kam für Havertz ins Spiel. Chancen gab es aber kaum, einzig Sané kam noch zu einer guten Gelegenheit (76.).
Doch es waren die Südamerikaner, die alles nach vorne warfen. Nach einem Missverständnis zwischen Neuer und Jonathan Tah verpasste Plata knapp die Führung (72.), danach blockte Stiller in höchster Not einen Schuss von Kevin Rodriguez (77.) ab. Doch bei der anschließenden Ecke war es passiert. Plata spitzelte den Ball vor Neuer ins Tor. Der Bayern-Keeper machte keine gute Figur, aber auch Tah hatte seinen Gegenspieler nicht im Griff. (dpa/red)
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Merz kündigt Reformen an: Koalition will schneller handeln

Merz kündigt weitere Reformen an: Die Koalition will Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit stärken. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Nach den Beratungen mit der Ministerpräsidentenkonferenz hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Geschlossenheit der Koalition aus Union und SPD bei geplanten tiefgreifenden Reformen betont.
„Wir sind uns alle darüber im Klaren, dass wir mehr machen müssen“, sagte Merz am Donnerstag in Berlin.
Die Koalition habe ein „ziemlich großes Aufgabenpaket“ vor sich und wolle nun die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands wiederherstellen.
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Merz verwies auf intensive Beratungen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD sowie des Koalitionsauschusses, die in den kommenden Tagen bevorstehen.
„Wir müssen jetzt wirklich sehen, dass wir schnell aus dieser schwierigen Lage herauskommen.

Koalition plant konkrete Reformbeschlüsse

Es muss jetzt schnell wieder dafür gesorgt werden, dass die Arbeitsplätze in Deutschland sicher und die Unternehmen international und national wettbewerbsfähig sind.“
Dafür würden nun ganz systematisch mehrere Themen abgearbeitet. Merz sagte, er gehe mit „großer Zuversicht“ in diese Beratungen der nächsten Tage.
Am 1. Juli soll der Koalitionsausschuss zusammenkommen. Geplant sind dabei konkrete Beschlüsse, mit denen die Koalition auch ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen will. (afp/red)
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Forschungszentrum: KI kann Fluglotsen produktiver machen

Einem Forschungsprojekt nach kann KI Fluglotsen unterstützen. (Archivbild.) - Foto: picture alliance / dpa
Einem Forschungsvorhaben zufolge kann Künstliche Intelligenz (KI) Fluglotsen produktiver machen und Piloten unterstützen.
„In Simulationen zeigte sich, dass menschliche und digitale Fluglotsen ihre Aufgaben effizient aufteilen können“, teilte das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) mit.
Das Forschungszentrum hatte das vierjährige Projekt angestoßen. Die Ergebnisse wurden in Hamburg vorgestellt.
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KI ermöglicht Fluglotsen 25 Prozent mehr Verkehr

Unterstützt von KI-Systemen sei es Fluglotsen in Simulationen gelungen, ein bis zu 25 Prozent höheres Verkehrsaufkommen zu bewältigen als höchstens vorgesehen, heißt es.
Nach Bewertung des DLR ist das Ergebnis relevant, weil Verkehrszahlen zunehmen und Personalkapazitäten der Flugsicherung abnehmen. KI-Systeme könnten den Luftverkehr effizienter machen.
Die Forscher des DLR haben außer einem digitalen Fluglotsen ein Assistenzsystem für Piloten entwickelt, das ihnen bei der Auswahl alternativer Flugrouten und geeigneter Ausweichflughäfen helfen kann. (dpa/red)
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Fusion-Festival wegen Feuer unterbrochen

Eine Rauchsäule steigt unweit des Festivalgeländes in die Luft. - Foto: Philip Dulian/dpa
Das Fusion-Festival in Mecklenburg-Vorpommern ist wegen Bränden außerhalb des Geländes unterbrochen worden.
Das berichtete eine dpa-Reporterin vom Ort des Geschehens in Lärz. Besucher seien aufgefordert worden, sich zu einer Landebahn auf dem ehemaligen sowjetischen Militärflugplatz zu begeben.
Auf Bildern war zu sehen, wie eine Rauchsäule in der Nähe des Festival-Geländes in die Luft stieg.
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Das Polizeipräsidium Neubrandenburg teilte mit, das Festival sei kurz vor 19.00 Uhr unterbrochen worden.
Die Polizei prüfe, ob alle Besucher einen nicht näher beschriebenen Bereich verlassen hätten. Die Feuerwehr lösche. Wie lange der Einsatz dauern werde, lasse sich nicht vorhersagen. Es sei nicht bekannt, dass es Verletzte gebe. Die Brandursache ist der Polizei nicht bekannt.

Veranstalter spricht von temporärer Unterbrechung

Ein Sprecher des Festivals sagte der Deutschen Presse-Agentur, es handle sich um eine temporäre Unterbrechung aufgrund von zwei Bränden. Die Leute seien vom Rauch weggeführt worden. Er rechnet nach eigener Aussage damit, dass die Veranstaltung fortgesetzt wird.
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Manche Gäste verlassen das Gelände

Ein dpa-Reporter beobachtete, dass manche Besucher das Gelände mit ihren Autos und Fahrrädern verlassen haben. Ein Großteil der Gäste lief zu der Landebahn. Die Stimmung war ruhig. Rauchgeruch lag in der Luft.

Alternatives Musik- und Kulturfestival

Das Festival hat am Mittwoch begonnen und dauert planmäßig bis Sonntag. Die Veranstalter erwarten rund 65.000 Besucher.
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Die jährlich veranstaltete Fusion gilt als eines der größten alternativen Musik- und Kulturfestivals Deutschlands und Europas und verbindet Techno, Rock, Pop und viele andere Musikstile mit Theater und politischer Bildung. 2027 legt die Fusion eine Pause ein, 2028 soll das Festival wieder ausgetragen werden. (dpa/red)
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Wechsel von Nathaniel Brown zum FC Bayern perfekt

Nächste Saison in München? WM-Teilnehmer Nathaniel Brown. (Archivbild) - Foto: Christian Charisius/dpa
Der Wechsel von Fußball-Nationalspieler Nathaniel Brown von Eintracht Frankfurt zum FC Bayern ist laut einem Medienbericht perfekt.
Wie der Pay-TV-Sender Sky meldete, erhält der 23 Jahre alte Linksverteidiger in München einen Vertrag über fünf Jahre. Als Ablösesumme wurden 55 Millionen Euro genannt. Eine Bestätigung des Transfers durch die Clubs lag zunächst nicht vor.
Browns Vertrag bei der Eintracht war bis Sommer 2030 datiert. Den Hessen hatte er sich 2024 vom 1. FC Nürnberg kommend angeschlossen.
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Der mögliche Transfer des Nationalteam-Aufsteigers fällt mitten in die Weltmeisterschaft, bei der Brown für Furore sorgt. Gegen Ecuador fehlt der siebenmalige Nationalspieler aber wegen Adduktorenproblemen.

Erstes Länderspieltor bei der WM

„Nene“, wie Brown auch bei der Nationalmannschaft von allen genannt wird, hatte beim 7:1-Turbostart gegen Curaçao für seinen eigenen ersten großen WM-Moment gesorgt. Und das gleich bei der Premiere.
„Ich kann das gar nicht beschreiben, ich bin einfach in die Ecke gerannt“, sagte er zum Jubel nach seinem ersten Tor im Nationaltrikot.
Brown hatte erst im Oktober sein Debüt im Team von Bundestrainer Julian Nagelsmann gefeiert. Nach nur fünf Länderspielen erkämpfte er sich den Platz in der WM-Startformation.
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Der Linksverteidiger, der im vergangenen Jahr noch mit der U21-Nationalmannschaft bei der EM teilnahm, rechtfertigte bislang das Vertrauen des Bundestrainers. (dpa/red)
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Bund und Länder starten Modernisierungsoffensive

Olaf Lies, Friedrich Merz, Gordon Schnieder bei der Ministerpräsidentenkonferenz. - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Föderale Modernisierungsagenda: Bund und Länder einigen sich auf umfassende Staatsreform
Bund und Länder haben sich am Donnerstag, den 25. Juni in Berlin auf ein umfassendes Programm zur Modernisierung des Staates verständigt.

Einfachere und digitale Behördenkommunikation

Künftig soll der Schriftverkehr mit Behörden im Regelfall elektronisch erfolgen. Handschriftlich unterschriebene Formulare sollen weitgehend entfallen. Stattdessen reicht ein einfaches elektronisches Dokument, das per E-Mail verschickt werden kann.
Die Behörden sollen ebenfalls per E-Mail antworten können. Ausdrucken, Unterschreiben und Postversand wären dann meist nicht mehr nötig.
Antrags- und Anmeldeverfahren sollen generell einfacher gestaltet werden.

Über 200 konkrete Maßnahmen

Die „Föderale Modernisierungsagenda“ wurde im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beschlossen. Sie enthält mehr als 200 konkrete Maßnahmen zu schnelleren Verfahren, Digitalisierung und Bürokratieabbau.
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Die Maßnahmen sollen auf Bundes- und Landesebene innerhalb festgelegter Fristen umgesetzt werden. Bereits 2023 hatten sich die Beteiligten grundsätzlich darauf geeinigt.

Automatische Leistungen und digitale Anträge

  • Kindergeld wird in immer mehr Fällen automatisch gezahlt, ein separater Antrag entfällt.
  • Die Bewilligung von Elterngeld soll durch behördeninternen Datenaustausch einfacher werden.
  • Personalausweise und Reisepässe sollen künftig digital ohne Behördentermine beantragt werden können.
  • Der Wohnsitz soll in der Regel elektronisch angemeldet werden.
  • Auch die An- und Abmeldung von Autos soll elektronisch möglich sein.

Deutschland-App und digitale Brieftasche

Eine Deutschland-App soll alle digitalen Leistungen bündeln.
Ab 2027 erhalten Bürgerinnen und Bürger auf freiwilliger Basis eine digitale Brieftasche. Darin soll ein „digitaler Zwilling“ des Personalausweises hinterlegt werden können – künftig auch weitere Dokumente wie Geburtsurkunde, Führerschein und andere Unterlagen.
Bereits heute ist es möglich, den Fahrzeugschein elektronisch mitzuführen.

Neuer Rechtsstaatspakt für die Justiz

Bund und Länder haben sich zudem auf einen neuen Pakt für den Rechtsstaat geeinigt. Die Länder erhalten dafür bis 2029 insgesamt 450 Millionen Euro vom Bund.
Davon sind 240 Millionen Euro als Anschubfinanzierung für neue Stellen in der Justiz und 210 Millionen Euro für Digitalprojekte vorgesehen.
Im Vergleich zum ersten Rechtsstaatspakt von 2019 (220 Millionen Euro) handelt es sich damit um eine Verdopplung der Mittel.
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Mit den Geldern verpflichten sich die Länder, 2.000 neue Stellen in der Justiz zu schaffen. Die langfristige Finanzierung liegt anschließend in der Verantwortung der Länder.
Als Teil des Pakts sollen auch die Regeln für gerichtliche Verfahren modernisiert werden, um Verfahren schneller und effektiver zu machen.

Weitere Reformen im Bauwesen

In vielen Fällen sollen Bauanträge und Gewerbeanmeldungen vereinfacht werden. Genehmigungen gelten künftig als erteilt, wenn die zuständige Behörde nicht innerhalb einer bestimmten Frist entscheidet.

Neue Finanzregeln zwischen Bund, Ländern und Kommunen

Bei der Finanzierung zwischen den Ebenen soll nun künftig stärker das Prinzip „Wer bestellt, bezahlt“ gelten.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einem „neuen Kapitel der föderalen, kollegialen und kooperativen Zusammenarbeit“. Die Regelung tritt ab dem 1. September in Kraft.

Bund übernimmt größere Kostenanteile

Die sogenannte „Veranlassungskonnexität“ sieht vor, dass der Bund bei Gesetzesänderungen mit zusätzlichen Belastungen für Länder und Kommunen über einer Bagatellgrenze von mehr als 200 Millionen Euro pro Jahr künftig 80 Prozent der Kosten übernimmt.
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Damit wird erstmals eine solche Konnexitätsregelung zwischen Bund und Ländern für größere Gesetzesvorhaben geschaffen. Die Kommunen könnten dadurch bereits im kommenden Jahr um rund drei Milliarden Euro entlastet werden. Die Entlastung soll in den Folgejahren weiter steigen.

Rentenreform wird weiter beraten

Bei der Reform der Rentenversicherung forderte Merz, die Vorschläge der Alterssicherungskommission als Gesamtpaket zu betrachten. Einzelne Maßnahmen sollten nicht vorzeitig öffentlich infrage gestellt werden.
Die Kommission hatte ihre Empfehlungen Anfang der Woche vorgestellt. Die konkrete Umsetzung soll nun in den kommenden Wochen politisch beraten werden. (afp/dts/red)
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Tesla stärkt Werk in Grünheide 1.000 neue Mitarbeiter

Der US-Elektroautobauer Tesla will die Produktion in seinem Werk in Grünheide noch weiter ankurbeln. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Der US-Elektroautobauer Tesla will seine Produktion im deutschen Werk in Grünheide nochmals hochfahren und 1.000 weitere Mitarbeiter einstellen.
Das Unternehmen kündigte an, dass ab Oktober mit der Steigerung des Produktionsvolumens um erneut ein Fünftel auf dann 7.500 Fahrzeuge pro Woche begonnen werden soll. Das habe die Geschäftsführung auf einer Betriebsversammlung bekanntgegeben.

Tesla schraubt Produktionsziel erneut nach oben

Im April hatte Tesla angekündigt, bis Ende Juni rund 1.000 neue Mitarbeiter im einzigen europäischen Autowerk einzustellen. Ab Juli beginnt nach Unternehmensangaben die Steigerung um ein Fünftel auf 6.200 Fahrzeuge pro Woche.
Die Rekrutierung der 1.000 Beschäftigten wird sich nach Angaben einer Sprecherin noch über den Monat Juli hinziehen. Rund 700 Mitarbeiter seien bereits eingestellt, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.
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Vor etwas mehr als zwei Jahren arbeiteten bei Tesla in Grünheide rund 12.400 Menschen. Dann sank die Zahl um 1.700 bis zu diesem Jahr. Mit den neuen Plänen wären es in der Autoproduktion dann 12.700 Mitarbeiter.

Batteriezellfertigung schafft ebenfalls neue Jobs

Der Autobauer plant auch, mehr als 1.500 Beschäftigte für die Batteriezellfertigung in Grünheide bei Berlin neu einzustellen.
Knapp 250 Millionen US-Dollar – umgerechnet rund 220 Millionen Euro – will Tesla nach bisherigem Plan investieren, um die Voraussetzungen für eine Produktion von 18 Gigawattstunden Batteriezellen pro Jahr in Grünheide zu schaffen.
Auch für diesen Bereich sei die Rekrutierung „in vollem Gange“, sagte die Sprecherin. „Wir benötigen hier sehr viele Fachkräfte, weshalb sich die Einstellungen etwas schwieriger gestalten.“
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„Zusammen mit der Einstellung von 1.500 Mitarbeitenden für den Hochlauf der Batteriezellfertigung sprechen wir von 3.500 zusätzlichen Arbeitsplätzen, die kurz- und mittelfristig im Bereich der Fahrzeug- und Batteriefertigung in der Gigafactory Berlin-Brandenburg geschaffen werden“, teilte Tesla mit.
Auch rund 500 Leiharbeitnehmer sollten im Laufe des Jahres übernommen werden.

Trendwende beim Absatz

Der Elektroauto-Pionier hat sich offensichtlich vom Absatzeinbruch im Vorjahr erholt. Seit einiger Zeit zeigt sich eine Trendwende.
Im Mai wurden 5.111 Teslas in Deutschland zugelassen, das war nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamts ein Plus von 322 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Damit hatte Tesla einen Marktanteil von 2,1 Prozent.
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Mit der geplanten Beschäftigungsoffensive könnten auch die Pläne für einen Ausbau der Produktionskapazität am Standort in Grünheide näherrücken. Die Gigafactory Berlin-Brandenburg öffnete im März 2022.
Tesla peilte in einer ersten Phase eine Produktion von 500.000 Autos im Jahr an. Diese Zahl sollte mit einem Ausbau auf eine Million im Jahr verdoppelt werden. Mit 7.500 Fahrzeugen pro Woche wären es rechnerisch rund 375.000 im Jahr. (dpa/red)
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Millionenkredit für Galeria – aber Schließungen geplant

Galeria hatte zuletzt Anfang 2024 einen Insolvenzantrag gestellt. (Archivbild) - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Galeria verschafft sich Luft: Die angeschlagene Warenhauskette erhält eine neue Kreditfinanzierung von bis zu 160 Millionen Euro. Das sagte eine Sprecherin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Nach dpa-Informationen sind zugleich weitere Filialschließungen vorgesehen.
Die Kreditlinie stellt die US-Investmentgesellschaft Gordon Brothers bereit, abgesichert durch die Ware von Galeria. Die Verhandlungen zogen sich über Wochen hin.
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Voraussetzung für die Zusage war ein von der Unternehmensberatung AlixPartners erstelltes Gutachten zur wirtschaftlichen Lage von Galeria. Zuvor hatten auch das „Handelsblatt“ und die „Wirtschaftswoche“ über den neuen Kredit berichtet.
Das Geld ist an einen auf drei Jahre angelegten Sanierungsplan geknüpft, der jetzt umgesetzt werden soll. Der Einzelhändler will dabei unter anderem prüfen, welche Standorte rentabel sind, und mit Vermietern über Mietsenkungen sowie flexiblere Konditionen verhandeln.
„Wir durchleuchten das gesamte Filialnetz, denn jedes Haus soll künftig wirtschaftlich tragfähig sein“, sagt Galeria-Geschäftsführer Tilo Hellenbock. Als Grund für die Maßnahmen nennt das Unternehmen unter anderem das anhaltend schwache Konsumklima im stationären Einzelhandel.

Bestehender Kredit soll abgelöst werden

Etwa 30 der derzeit 83 Warenhäuser gelten als Wackelkandidaten und sollen besonders gründlich in den Blick genommen werden. Galeria dürfte in drei Jahren ein deutlich kleineres Filialnetz haben – das sagten Beteiligte, die über die Pläne informiert sind, der dpa. Hellenbock zufolge wird allerdings auch in Betracht gezogen, an früheren Standorten wieder Filialen zu eröffnen.
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Unklar ist, wie viel von dem neuen Geld für Investitionen, zum Beispiel in die Filialen, übrig bleibt. Zunächst soll ein Kredit des Minderheitsgesellschafters Bain Capital abgelöst werden. Dem Vernehmen nach geht es dabei um etwa 80 Millionen Euro.
Hinzu kommen noch ausstehende Mietzahlungen. Mehrere Vermieter hatten zuletzt beklagt, dass Mieten von Galeria gar nicht oder nur teilweise gezahlt wurden.
Das Unternehmen begründete dies mit Liquiditätsschwankungen und räumte ein, die Vermieter um eine Stundung gebeten zu haben. Ein Eigentümer sagte der dpa, die offenen Positionen seien inzwischen beglichen. Andernorts hieß es hingegen, noch zwei Monatsmieten seien offen.
Zudem wird Geld benötigt, um Ware für die Herbst- und Wintersaison zu bestellen. Zuletzt bemühte sich Galeria mit großen Rabattaktionen darum, die Umsätze anzukurbeln.

Drei Insolvenzen innerhalb von vier Jahren

Weitere Filialschließungen könnten erhebliche zusätzliche Kosten verursachen, etwa für Sozialpläne und Abfindungen für Beschäftigte sowie Entschädigungszahlungen an Vermieter.
Bereits im März hatte die Handelskette angekündigt, die Mietverträge von acht Filialen neu verhandeln zu wollen. Schließungen seien nicht ausgeschlossen, hieß es schon damals.
Galeria beschäftigt rund 12.000 Menschen. Anfang 2024 hatte der Konzern zum dritten Mal innerhalb von vier Jahren Insolvenz angemeldet. Grund dafür war unter anderem die finanzielle Schieflage des Mutterkonzerns Signa.
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Im Sommer 2024 wurden neun Standorte geschlossen. Seitdem gehört Galeria der US-Investmentgesellschaft NRDC und einer Beteiligungsfirma des Unternehmers Bernd Beetz. Nach Verhandlungen mit den Vermietern konnte die Kette ihre Mietbelastung deutlich senken.
Gordon Brothers ist im Kosmos des Unternehmens kein unbekannter Name. Der Investor organisierte vor Jahren den Abverkauf in Kaufhof- und Karstadt-Filialen vor deren Schließung. (dpa/red)
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TICKER Fußball-WM: Neueste Entwicklungen um Kimmich & Co.

Enttäuschung und Fassungslosigkeit bei südkoreanischen Fans auf dem Gwanghwamun-Platz in Seoul: Während sie am 25. Juni 2026 das WM-Spiel gegen Südafrika auf Großleinwänden verfolgen, müssen sie die bittere 0:1-Niederlage und das Ausscheiden ihrer Mannschaft miterleben. - Foto: Jade GAO / AFP via Getty Images
Folgende Mannschaften treten bei der Fußball-WM am heutigen Tag (deutscher Zeit) gegeneinander an:
  • 00:00 Uhr: Schottland gegen Brasilien in Miami, USA
  • 00:00 Uhr: Marokko gegen Haiti in Atlanta, USA
  • 03:00 Uhr: Tschechien gegen Mexiko in Mexiko-Stadt
  • 03:00 Uhr: Südafrika gegen Südkorea in Monterrey, Mexiko
  • 22:00 Uhr: Ecuador gegen Deutschland in New York, USA (Übertragung: ARD)
  • 22:00 Uhr: Curaçao gegen Elfenbeinküste in Philadelphia, USA
Was zuvor passierte
HEUTE15:50 Uhr

Einige Reaktionen von Fans

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Interessante Reaktionen von Südkoreanischen Fans, während sie am 25. Juni 2026 auf Großleinwänden auf dem Gwanghwamun-Platz in Seoul das Fußballspiel der Weltmeisterschaft 2026 zwischen Südkorea und Südafrika verfolgen. Foto von Jade GAO / AFP via Getty Images

 
HEUTE13:02 Uhr

Gündogan kritisiert TV-Experten

Der frühere Fußball-Nationalelfkapitän Ilkay Gündogan sieht den Einfluss von Expertenmeinungen kritisch. „Manche wollen heute selbst die Stars sein. Für Spieler kann das Folgen haben“, so Gündogan. Unsachliche Kritiken würden ihn ärgern. „Sie ziehen Spieler runter, besonders, wenn sie sensibel sind. Und glauben Sie mir: Viele von uns Fußballern sind sensibel.“
Die Äußerung von TV-Experte Jürgen Klopp in Richtung Bundestrainer Julian Nagelsmann zu WM-Beginn, Nagelsmann würde „noch“ die Aufstellung machen, empfand Gündogan als „flapsigen Spruch“ und „etwas unglücklich“. Aber: „Anders als Spieler dürfen Trainer nicht zu sensibel sein. Julian ist das nicht“, so Gündogan.
Gündogan führte die Elf des Deutschen Fußball-Bundes bei der EM 2024 in Deutschland an.
 
HEUTE9:35 Uhr

Undav bleibt Joker

Julian Nagelsmann wird gegen Ecuador die Startelf lediglich auf zwei Positionen verändern. „Wir werden die Wechsel vornehmen, die wir müssen“, kündigte der Bundestrainer an.
Antonio Rüdiger wird im Abwehrzentrum Nico Schlotterbeck ersetzen, für den das Turnier nach einer schweren Bänderverletzung am linken Fuß vorzeitig beendet ist.
David Raum ersetzt auf der linken Außenverteidigerposition Nathaniel Brown. Der Frankfurter klagt über muskuläre Probleme an den Adduktoren und absolvierte beim Abschlusstraining in Winston-Salem ein individuelles Programm. Für Rüdiger und Raum ist es jeweils der erste WM-Einsatz in der Startformation.
Der dreifache Torschütze Undav soll wie zuvor wieder Schwung von der Bank bringen. „Im Laufe des Spiels werden wir wieder versuchen, gute Entscheidungen zu treffen“, sagte Nagelsmann zu Wechseln.
Der 29-jährige Undav, der die Pressekonferenz gemeinsam mit Nagelsmann bestritt, akzeptiert seine Joker-Rolle, wie er erklärte. „Wenn ich unzufrieden wäre, wäre ich nicht hier“, sagte der Stürmer des VfB Stuttgart. Jeder Spieler kenne seine Rolle: „Ich bin zweimal von der Bank gekommen – und wir haben die Spiele gewonnen. Wichtig ist, dass wir als Mannschaft so weit wie möglich kommen.“
Trotz seiner nur 58 Minuten mischt Undav mit seinen drei Treffern unter den Toptorjägern der WM mit. Angeführt wird die Torschützenliste von Weltmeister Lionel Messi mit fünf Treffern. Auch Undav ist von dem Argentinier begeistert, der gestern 39 wurde. „Ich genieße seine Spiele. Er läuft zwar nur noch sieben oder acht Kilometer im Spiel. Aber was er mit dem Ball macht, ist überragend.“
 
HEUTE8:01 Uhr

Südafrika feiert und feiert und feiert

Nach dem historischen Einzug in die K.-o.-Phase der WM gab es bei Südafrikas Fußballern kein Halten mehr. Trainer Hugo Broos sank überwältigt auf die Knie, seine Schützlinge tanzten auf dem Rasen ausgelassen eine Polonaise.
„Das ist ein sehr emotionaler Moment. Ich habe immer an diese Mannschaft geglaubt. Selbst in den vergangenen Wochen, als die Kritik sehr, sehr hart war“, sagte Trainer Broos.
Die Zusammenarbeit mit den Spielern sei für ihn „vielleicht etwas Einzigartiges. Ich bin zwar der Trainer, aber eigentlich auch nicht. Ich sehe mich eher als ihren Freund. Es ist eine fantastische Beziehung“, schilderte Broos das Verhältnis und stellte fest: „Ich denke, was wir bisher geleistet haben, ist schon ein kleines Wunder.“

Die südafrikanischen Spieler grüßen die Fans, als sie nach dem 1:0-Sieg gegen die Republik Korea am 24. Juni 2026 im Monterrey-Stadion in Guadalupe, Mexiko, den Platz verlassen.

Foto: David Ramos/Getty Images

 
HEUTE5:22 Uhr

Mexiko schießt Tschechien ins Aus

Tschechien hat sein letztes Vorrundenspiel mit 3:0 verloren. Gegner Mexiko stand schon vorher als Sieger von Gruppe A fest und hatte es in der Partie während der ersten Halbzeit ruhig angehen lassen. Tschechien hingegen musste gewinnen, um sich eine Chance auf das Weiterkommen zu bewahren, konnte jedoch keine hochkarätigen Chancen herausspielen.
In der zweiten Halbzeit erhöhte Tschechien den Druck, was Mexiko die Möglichkeit gab, Fehler auszunutzen. So brachte Mateo Chavez die Mexikaner spät in Führung (55.), nachdem Tschechien den Ball auf Höhe der Mittellinie verlor. Mexiko nutzte die sich bietenden Räume weiter aus und erhöhte durch Julian Quinones auf 2:0 (61.). Kurz vor dem Schlusspfiff setzte Alvaro Fidalgo den Schlusspunkt und traf zum 3:0-Endstand (90+4.).
Mexiko wird damit am 30. Juni gegen einen Drittplatzierten aus den Gruppen C, E, F, H oder I antreten. Zudem ist in Gruppe A Südafrika als Zweiter sicher und damit ebenfalls im Sechzehntelfinale. Südkorea muss dagegen als Dritter auf ein Weiterkommen hoffen. Für Tschechien ist die WM schon sicher zu Ende.
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Lukas Cerv (#12, Tschechien) wird von Guillermo Martinez (#22, Mexiko) im Zweikampf herausgefordert.

Foto: Alex Slitz/Getty Images

 

Platzierungen der Gruppe A: Mexiko und Südafrika sind sicher weiter und bestreiten am 28. Juni um 21:00 Uhr in Los Angeles das erste Sechzehntelfinale. Südkorea muss für das Weiterkommen auf Schützenhilfe aus anderen Gruppen hoffen. Von zwölf Gruppendritten kommen nur acht weiter.

Foto: ts/Epoch Times

 
HEUTE5:10 Uhr

Historisch: Südafrika übersteht erstmals WM-Vorrunde

Südafrika hat bei seiner vierten WM-Teilnahme erstmals die K.-o.-Phase erreicht und damit nationale Fußball-Geschichte geschrieben. Das Team des belgischen Trainers Hugo Broos gewann das letzte Vorrundenspiel gegen Südkorea mit 1:0 (0:0) und schloss die Gruppe A als Zweiter ab.
Die Ausgangslage war klar: Den Asiaten reichte ein Remis zum sicheren Weiterkommen. Südafrika dagegen musste voll auf Sieg spielen. Den besseren Start erwischte Südkorea, doch trotz mehrerer Chancen erzielten die Südkoreaner um Bayern-Profi Min-jae Kim kein Tor. Die erste Halbzeit verlief insgesamt torlos.
In der zweiten Halbzeit verlief das Spiel aus der Südkoreaner trotz Auswechslungen weiterhin müde. Stattdessen blieb Südafrika am Drücker und belohnte sich nach gut einer Stunde. Vor 51.243 Zuschauern in Monterrey sorgte Thapelo Maseko mit seinem Treffer in der 63. Minute für grenzenlosen Jubel bei Bafana Bafana.
Im Sechzehntelfinale trifft Südafrika am Sonntag in Inglewood bei Los Angeles auf Co-Gastgeber Kanada. Südkorea beendete die Vorrunde mit drei Punkten auf Rang drei und muss jetzt um das Weiterkommen zittern.
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Für Bayern-Profi Min-Jae Kim (#4) und sein südkoreanisches Team hätte ein Unentschieden zum Weiterkommen ins Sechzehntelfinale gereicht.

Foto: Luke Hales/Getty Images

 
HEUTE2:18 Uhr

Marokko besiegt Haiti

Die Partie Marokko gegen Haiti begann mit einem überraschenden Führungstreffer für Haiti, als Lenny Joseph mit der Hacke traf (10.). Marokko glich durch Achraf Hakimi aus, der nach einem abgefälschten Schuss über die Torlinie drückte (39.). Kurz vor der Halbzeitpause gelang Haiti erneut die Führung durch Wilson Isidor (43.). Doch Marokko ließ sich nicht beirren und glich noch in der Nachspielzeit der ersten Hälfte durch Ismael Saibari aus (45+1.).
In der zweiten Halbzeit übernahm Marokko zunehmend die Kontrolle. Soufiane Rahimi brachte die Nordafrikaner dann erstmals in Führung (78.). Den Schlusspunkt setzte Gessime Yassine in der 89. Minute. Trotz des doch am Ende deutlichen Sieges reichte es für Marokko nur für den zweiten Platz in der Gruppe und einen Punktegleichstand mit Brasilien. Für Haiti ist dagegen die WM beendet.
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Auf hohem Niveau: Lenny Joseph (#16, Haiti) und Redouane Halhal (#25, Marokko) beim Kopfballduell in Atlanta.

Foto: Darrian Traynor/Getty Images

 

Platzierungen der Gruppe C: Brasilien und Marokko stehen sicher im Sechzehntelfinale. Schottland kann hoffen. Haiti ist raus.

Foto: ts/Epoch Times

 
HEUTE2:11 Uhr

Brasilien durch Sieg gegen WM-Liebling Gruppenerster

Brasilien hat souverän mit 3:0 gegen Schottland gewonnen und sich somit den Gruppensieg in Gruppe C gesichert. Bereits früh nutzte Vinicius Junior einen Fehler der Schotten aus und brachte die Selecao in Führung (7.). Kurz vor der Halbzeit erhöhte Vinicius Junior per Kopf nach einer Flanke auf 2:0 (45+3.).
In der zweiten Halbzeit setzte Brasilien seinen dominanten Auftritt fort. Matheus Cunha traf nach einem sehenswerten Spielzug zum 3:0 (60.). Die Schotten hatten kaum Chancen und konnten die brasilianische Abwehr nicht in Bedrängnis bringen. Superstar Neymar feierte nach 981 Tagen sein Comeback im Nationalteam und wurde in der 76. Minute eingewechselt.
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Konnte sich zweimal durchsetzten: Vinicius Junior (#7, Brasilien) traf in der ersten Halbzeit doppelt.

Foto: Megan Briggs/Getty Images

 
GESTERN23:02 Uhr

Schweiz ist Gruppensieger

Die Schweiz hat Kanada in Gruppe B mit 2:1 besiegt und sich damit den Gruppensieg gesichert. Durch den Erfolg darf die Nati in die K.-o.-Phase einziehen und spielt am 3. Juli (Gegner noch unbekannt), während Kanada seine WM-Reise mit einem Spiel gegen Südafrika am 28. Juni fortsetzt. Auch für Bosnien-Herzegowina geht es in das Sechzehntelfinale, nicht aber für Katar.

Silvan Widmer (#3) und seine Schweizer Teamkollegen haben sich mit einem 2:1 gegen Kanada in die K.o.-Runde geschossen.

Foto: Alex Grimm/Getty Images

 

Platzierungen der Gruppe B: Schweiz, Kanada sowie Bosnien und Herzegowina sind weiter. Für Katar ist die WM 2026 spielerisch beendet.

Foto: ts/Epoch Times

 
GESTERN23:54 Uhr

Klopp über deutsche Elf: „Fußball spielen können wir“

Startrainer Jürgen Klopp ist vom bisherigen Auftreten der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-WM angetan, sieht defensiv aber auch noch Steigerungspotenzial.
„Wir haben gesehen: Fußball spielen können wir. Ich mag die Art und Weise, wie wir spielen. Wir haben verschiedene Abläufe“, sagte der 59-Jährige bei einem Besuch des Adidas Home of Soccer, einem Fantreff in New York. „Defensiv können wir gern noch ein bisschen mehr Griff kriegen. Dann kann es weit gehen bei diesem Turnier.“ Klopp lobte besonders den Teamgeist der DFB-Auswahl.
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Auch Sami Khedira, Weltmeister von 2014, hob die Widerstandsfähigkeit des DFB-Teams hervor. Er zollte sowohl der Mannschaft als auch Bundestrainer Julian Nagelsmann bei der Medienrunde am Hudson River ein „großes Lob“.
Ob Nagelsmann angesichts des bereits feststehenden Gruppensiegs beim Vorrundenabschluss gegen Ecuador heute rotieren sollte? Das müsse der Trainer entscheiden, betonte Klopp. „Meine Meinung war immer: Niemand weiß so gut über meine Mannschaft Bescheid wie ich. In dem Fall weiß niemand so gut Bescheid über die Mannschaft wie Julian. Er wird die richtige Entscheidung treffen.“
Jürgen Klopp (r.) beim Plausch mit 2014er-Weltmeister Sami Khedira.

Jürgen Klopp (r.) beim Plausch mit 2014er-Weltmeister Sami Khedira.

Foto: Federico Gambarini/dpa

 
(Mit Material der Nachrichtenagenturen.)
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Erfolg für Bayer vor Oberstem US-Gericht in Glyphosat-Streit

Bayer holte sich die Rechtsstreitigkeiten um den Unkrautvernichter Roundup mit dem Kauf von Monsanto ins Haus. (Symbolbild) - Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa
Im jahrelangen Streit um gesundheitliche Folgen des Pflanzenschutzmittels Glyphosat hat der Oberste Gerichtshof der USA zugunsten des Bayer-Konzerns aus Leverkusen entschieden.
Dem Urteil zufolge kann Bayer nicht wegen fehlender Krebs-Warnungen auf Verpackungen von Unkrautvernichtern verklagt werden.
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Bundesweite Warnhinweise in den USA hätten Vorrang vor solchen der Bundesstaaten, hieß es in dem am Donnerstag in Washington veröffentlichten Urteil.
Bayer begrüßte die Entscheidung und erklärte, dadurch dürften „aktuelle Klagen abgewiesen und mögliche künftige Klagen verhindert werden – soweit sie auf angeblich fehlenden Warnhinweisen beruhen“. (afp/dpa/red)
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Gericht: Mutter darf ohne Einwilligung des Vaters mit Kind ins Ausland reisen

Das Oberlandesgericht Zweibrücken bestätigte: Die Mutter darf allein über die Auslandsreise mit ihrem Kind entscheiden. (Symbolbild). - Foto: iStock
Mutter darf ohne Einwilligung des Vaters mit Kind ins Ausland reisen
Eine Mutter aus Rheinland-Pfalz hat die Weihnachtstage mit ihrem Kind bei der Familie im Ausland verbringen dürfen, ohne dass der Kindsvater sein Einverständnis gegeben hat. Das hat das Oberlandesgericht Zweibrücken entschieden (Az.: 2 UF 153/25).

Hintergrund des Falls

Der zweijährige Sohn lebt seit der Trennung der Eltern überwiegend bei der Mutter und hat regelmäßig begleiteten Umgang mit dem Vater. Die Mutter stammt aus Osteuropa und wollte mit dem Kind über die Weihnachtsfeiertage 2025 zu ihrer Familie dorthin reisen. Der Vater lehnte die Reise ab.
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Entscheidung der Gerichte

Das Amtsgericht Landau gab der Mutter in erster Instanz recht. Das Oberlandesgericht Zweibrücken bestätigte diese Entscheidung später. Die Richter entschieden, dass die Mutter allein über die Reise bestimmen durfte.

Begründung des Gerichts

Zwar handele es sich bei einer solchen Auslandsreise nicht um eine Angelegenheit des täglichen Lebens, sie habe jedoch große Bedeutung für das Kind. Im Sinne des Kindeswohls dürfe die Mutter allein entscheiden, weil der Aufenthalt in Osteuropa dem Jungen helfe, seine eigene Identität zu entwickeln.
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Durch die Herkunft seiner Mutter bestünden enge familiäre und kulturelle Verbindungen nach Osteuropa. Der Kontakt zum Vater werde durch die Reise nicht eingeschränkt.

Grundsatz zur Mitnahme von Kindern

Grundsätzlich kann ein Elternteil bei einer normalen Urlaubsreise allein über die Mitnahme des Kindes entscheiden, solange keine besonderen Gefahren bestehen. Bei Reisen von erheblicher Bedeutung ist normalerweise die Zustimmung beider Elternteile erforderlich. Im vorliegenden Fall habe jedoch das Kindeswohl Vorrang gehabt. (afp/red)