Categories
ausland gesellschaft ticker

Ein 43-jähriger Tatverdächtiger festgenommen – Deutsche unter Verletzten des Schweizer Technofestivals

Nach den tödlichen Schüssen bei einer Techno-Party im schweizerischen Aarau haben die Behörden einen Verdächtigen festgenommen.
Es handele sich um einen 43-jährigen Schweizer, teilte die Polizei am Montag mit. Er wurde demnach in der Nacht kurz vor 1 Uhr im Zuge der Fahndungsmaßnahmen angehalten und daraufhin „unter dringendem Tatverdacht“ festgenommen.
Die Ermittlungen zum genauen Hergang der Tat sowie zu den Hintergründen und dem möglichen Motiv sind weiterhin im Gang. Zum aktuellen Zeitpunkt gehen die Behörden von einem Einzeltäter aus.
Nach Polizeiangaben wurden die Schüsse an zwei verschiedenen Orten abgegeben – auf dem Rave-Gelände in Aarau und in der Nähe eines angrenzenden Wohnwagenlagers.

Terrorakt, Amoklauf oder andere Straftat?

Ermittler wollten sich bisher nicht festlegen, ob sie einen Terrorakt, einen Amoklauf oder eine Abrechnung im kriminellen Milieu untersuchen – und ob es einen oder mehrere Täter gibt.
Eine 22-jährige Italienerin wurde bei den Schüssen getötet. Vier Schweizer Männer und eine deutsche Frau erlitten leichte bis schwere Verletzungen, wie die Aargauer Kantonspolizei nach Angaben der Nachrichtenagentur „Keystone-SDA“ am späten Abend mitteilte. Die Verletzten im Alter von 24 bis 31 Jahren wurden ins Krankenhaus gebracht.
Die Schüsse am frühen Sonntagmorgen waren nach Angaben der Ermittler aus mindestens zwei Waffen abgegeben worden. Es seien unterschiedliche Hülsen von Patronen gefunden worden, die zu einer Pistole oder Maschinenpistole sowie zu einem Sturmgewehr passten.
Ob das auf zwei Täter hindeute oder ein Schütze beide Waffen nutzte, ließ die Polizei offen. Das Motiv hinter den Schüssen ist weiterhin unklar.

Erste Notrufe kurz nach dem Ende des Raves

Kurz nach dem Ende des Raves, zu dem der Veranstalter rund 3.500 Besucher erwartet hatte, gingen bei der Polizei die ersten Notrufe ein. Augenzeugen schilderten, dass viele Schüsse gefallen seien.
Da der Ernst der Lage laut Polizei sofort deutlich wurde, rückten die Einsatzkräfte mit einem Großaufgebot aus. Zum Zeitpunkt der Schüsse hielten sich demnach noch weit mehr als 100 Personen auf dem Festivalgelände auf.
Der Vorfall spielte sich bei einem seit Jahren etablierten Rave-Event auf dem Gelände des Aargauischen Rennvereins ab – etwa 40 Kilometer westlich von Zürich. Das italienische Todesopfer wohnte in der Region.

Deutsche Polizei an Fahndung beteiligt

Die Ermittler baten darum, Video- und Bildmaterial an den Instagram-Kanal der Kantonspolizei Aargau zu senden. An den allgemeinen Fahndungsmaßnahmen war routinemäßig auch die Polizei auf deutscher Seite beteiligt, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Freiburg sagte.
Angaben zu den konkreten Maßnahmen machte er nicht. Der Kanton Aargau liegt an der deutschen Grenze, eine Flucht bis nach Deutschland dauert nach Polizeiangaben von Aarau aus nur etwa 40 Minuten. (dpa/afp/red)
Categories
ausland gesellschaft ticker

Tatverdächtiger festgenommen – Deutsche unter Verletzten des Schweizer Technofestivals

Nach den tödlichen Schüssen bei einer Techno-Party im schweizerischen Aarau haben die Behörden einen Verdächtigen festgenommen.
Es handele sich um einen 43-jährigen Schweizer, teilte die Polizei am Montag mit. Er wurde demnach in der Nacht kurz vor 1 Uhr im Zuge der Fahndungsmaßnahmen angehalten und daraufhin „unter dringendem Tatverdacht“ festgenommen.
Die Ermittlungen zum genauen Hergang der Tat sowie zu den Hintergründen und dem möglichen Motiv sind weiterhin im Gang. Zum aktuellen Zeitpunkt gehen die Behörden von einem Einzeltäter aus.
Nach Polizeiangaben wurden die Schüsse an zwei verschiedenen Orten abgegeben – auf dem Rave-Gelände in Aarau und in der Nähe eines angrenzenden Wohnwagenlagers.

Terrorakt, Amoklauf oder andere Straftat?

Ermittler wollten sich bisher nicht festlegen, ob sie einen Terrorakt, einen Amoklauf oder eine Abrechnung im kriminellen Milieu untersuchen – und ob es einen oder mehrere Täter gibt.
Eine 22-jährige Italienerin wurde bei den Schüssen getötet. Vier Schweizer Männer und eine deutsche Frau erlitten leichte bis schwere Verletzungen, wie die Aargauer Kantonspolizei nach Angaben der Nachrichtenagentur „Keystone-SDA“ am späten Abend mitteilte. Die Verletzten im Alter von 24 bis 31 Jahren wurden ins Krankenhaus gebracht.
Die Schüsse am frühen Sonntagmorgen waren nach Angaben der Ermittler aus mindestens zwei Waffen abgegeben worden. Es seien unterschiedliche Hülsen von Patronen gefunden worden, die zu einer Pistole oder Maschinenpistole sowie zu einem Sturmgewehr passten.
Ob das auf zwei Täter hindeute oder ein Schütze beide Waffen nutzte, ließ die Polizei offen. Das Motiv hinter den Schüssen ist weiterhin unklar.

Erste Notrufe kurz nach dem Ende des Raves

Kurz nach dem Ende des Raves, zu dem der Veranstalter rund 3.500 Besucher erwartet hatte, gingen bei der Polizei die ersten Notrufe ein. Augenzeugen schilderten, dass viele Schüsse gefallen seien.
Da der Ernst der Lage laut Polizei sofort deutlich wurde, rückten die Einsatzkräfte mit einem Großaufgebot aus. Zum Zeitpunkt der Schüsse hielten sich demnach noch weit mehr als 100 Personen auf dem Festivalgelände auf.
Der Vorfall spielte sich bei einem seit Jahren etablierten Rave-Event auf dem Gelände des Aargauischen Rennvereins ab – etwa 40 Kilometer westlich von Zürich. Das italienische Todesopfer wohnte in der Region.

Deutsche Polizei an Fahndung beteiligt

Die Ermittler baten darum, Video- und Bildmaterial an den Instagram-Kanal der Kantonspolizei Aargau zu senden. An den allgemeinen Fahndungsmaßnahmen war routinemäßig auch die Polizei auf deutscher Seite beteiligt, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Freiburg sagte.
Angaben zu den konkreten Maßnahmen machte er nicht. Der Kanton Aargau liegt an der deutschen Grenze, eine Flucht bis nach Deutschland dauert nach Polizeiangaben von Aarau aus nur etwa 40 Minuten. (dpa/afp/red)
Categories
ausland gesellschaft ticker

Nach Schüssen: Deutsche unter Verletzten des Schweizer Technofestivals

Nach Schüssen bei einem Technofestival in der Schweiz läuft die Fahndung auf Hochtouren. Auch Stunden nach der Tat in Aarau mit einem Todesopfer und mehreren Verletzten wollten sich die Ermittler weiterhin nicht festlegen, ob sie einen Terrorakt, einen Amoklauf oder eine Abrechnung im kriminellen Milieu untersuchen – und ob es einen oder mehrere Täter gibt.
Die Schüsse waren in der Nacht zum Sonntag gefallen. Eine 22-jährige Italienerin wurde getötet.
Vier Schweizer Männer und eine deutsche Frau erlitten leichte bis schwere Verletzungen, wie die Aargauer Kantonspolizei nach Angaben der Nachrichtenagentur „Keystone-SDA“ am späten Abend mitteilte. Die Verletzten im Alter von 24 bis 31 Jahren wurden ins Krankenhaus gebracht.
Die Schüsse am frühen Sonntagmorgen waren nach Angaben der Ermittler aus mindestens zwei Waffen abgegeben worden. Es seien unterschiedliche Hülsen von Patronen gefunden worden, die zu einer Pistole oder Maschinenpistole sowie zu einem Sturmgewehr passten.
Ob das auf zwei Täter hindeute oder ein Schütze beide Waffen nutzte, ließ die Polizei offen. Das Motiv hinter den Schüssen ist weiterhin unklar.

Erste Notrufe kurz nach dem Ende des Raves

Kurz nach dem Ende des Raves, zu dem der Veranstalter rund 3.500 Besucher erwartet hatte, gingen bei der Polizei die ersten Notrufe ein. Augenzeugen schilderten, dass viele Schüsse gefallen seien.
Da der Ernst der Lage laut Polizei sofort deutlich wurde, rückten die Einsatzkräfte mit einem Großaufgebot aus. Zum Zeitpunkt der Schüsse hielten sich demnach noch weit mehr als 100 Personen auf dem Festivalgelände auf.
Der Vorfall spielte sich bei einem seit Jahren etablierten Rave-Event auf dem Gelände des Aargauischen Rennvereins ab – etwa 40 Kilometer westlich von Zürich. Das italienische Todesopfer wohnte in der Region.

Deutsche Polizei an Fahndung beteiligt

Die Ermittler baten darum, Video- und Bildmaterial an den Instagram-Kanal der Kantonspolizei Aargau zu senden. An den allgemeinen Fahndungsmaßnahmen war routinemäßig auch die Polizei auf deutscher Seite beteiligt, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Freiburg sagte.
Angaben zu den konkreten Maßnahmen machte er nicht. Der Kanton Aargau liegt an der deutschen Grenze, eine Flucht bis nach Deutschland dauert nach Polizeiangaben von Aarau aus nur etwa 40 Minuten. (dpa/red)
Categories
ausland deutschland ticker

Rom und Berlin streiten über Bootsflüchtlinge

Italien wird laut Vize-Regierungschef Matteo Salvini trotz neuer EU-Regeln bis auf weiteres keine Migranten aus Deutschland zurücknehmen.
Der Vorsitzende der Partei Lega begründete dies damit, dass deutsche Nichtregierungsorganisationen (NGO) auf ihren Schiffen seit Jahren immer wieder Flüchtlinge an Bord nehmen, die auf dem Mittelmeer in Not sind oder geraten könnten, um sie dann in italienische Häfen zu bringen. Nach Angaben aus Rom waren dies allein seit Beginn des Jahres 2.200 Migranten. Manche davon reisen dann weiter nach Deutschland oder andere Länder.
Die Regierungen in Rom und Berlin streiten darüber, wie mit solchen sogenannten Sekundärmigranten umgegangen wird.
Salvini sagte bei einem Parteitreffen im norditalienischen Trient: „Deutschland hat kein Recht, uns auch nur einen einzigen illegalen Einwanderer zurückzuschicken, solange deutsche NGO-Schiffe im Mittelmeer unterwegs sind, um Tausende illegaler Einwanderer in Italien und Europa an Land zu bringen.“

Salvini: Deutsche Schiffe bringen „Tausende illegale Einwanderer“

Eigentlich muss jeder Migrant in dem EU-Staat Asyl beantragen, den er zuerst betritt. Darüber gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Streit, auch zwischen Deutschland und Italien, wo wegen der Nähe zu Afrika und Nahem Osten besonders viele Flüchtlinge landen.
Die Hoffnung der EU ruhte eigentlich darauf, dass mit Inkrafttreten des neuen Asyl- und Migrationspakts (Geas) die Meinungsverschiedenheiten beendet sind. Der Streit zwischen Rom und Berlin zieht sich nun jedoch schon den gesamten Sommer hin.
Melonis Vize Salvini verschärfte den Ton jetzt abermals. Bei einem Treffen seiner Partei Lega sagte der Verkehrsminister: „Deutschland hat kein Recht, uns auch nur einen einzigen illegalen Einwanderer zurückzuschicken, solange deutsche NGO-Schiffe im Mittelmeer unterwegs sind, um Tausende illegaler Einwanderer in Italien und Europa an Land zu bringen.“
Salvini war früher schon als Innenminister äußerst hart gegen Bootsflüchtlinge und Hilfsorganisationen vorgegangen.

Treffen zwischen Innenministern Piantedosi und Dobrindt

Mit seinem Nein zu Rücküberstellungen steht Salvini in Rom jedoch keineswegs allein. Ministerpräsidentin Meloni von der Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) und der jetzige Innenminister Matteo Piantedosi (parteilos) bestehen ebenfalls auf einem „Ausgleich“.
Von italienischer Seite wird argumentiert, dass dem Seerecht zufolge auf einem Schiff die Gesetze des Landes gelten, unter dem das Schiff fährt. Damit wäre also gewissermaßen Deutschland Erstaufnahmestaat der Bootsflüchtlinge – und nicht Italien.
Demnächst soll es dazu ein Treffen der beiden Innenminister Piantedosi und Alexander Dobrindt (CSU) geben. Von deutscher Seite wurde in den vergangenen Tagen mehrfach betont, dass man beim Thema Migration eng zusammenarbeite.
Zudem ließ Piantedosi am Wochenende das deutsche Rettungsschiff „Sea-Watch 5“ für 45 Tage festsetzen. Gegen die gleichnamige Hilfsorganisation verhängten die Behörden 4.500 Euro Bußgeld. Solche Strafen treffen deutsche Schiffe immer wieder.

Rom: 80.000 Rücknahmeersuchen zurückgewiesen

Auch andere europäische Staaten wie Österreich, die Schweiz, die Niederlanden, Schweden und Finnland haben inzwischen angekündigt, Migranten nach Italien zurückzuschicken.
Dem italienischen Innenministerium zufolge wurden seit Beginn des Jahres aus europäischen Partnerländern lediglich drei Migranten zurückgenommen. Aus Deutschland war kein einziger dabei.
Zuvor schon hatte Italien nach offiziellen Angaben seit 2023 rund 80.000 sogenannte Rücknahmeersuchen anderer Staaten zurückgewiesen. Begründet wurde dies damit, dass das nationale Aufnahmesystem komplett überlastet sei.
Meloni hatte mit dem Versprechen eines harten Kurses gegen Migranten erfolgreich Wahlkampf gemacht. Anfang September wird die 49-Jährige so lange ununterbrochen an der Regierung sein wie kein anderer italienischer Ministerpräsident seit Kriegsende.
Nächstes Jahr wird in Italien wieder gewählt. In den Umfragen liegt Meloni mit ihren Fratelli stabil bei etwa 27 Prozent und damit klar vor allen anderen Parteien. (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Staaten drängen Israel zu Rücknahme von Siedlungsplänen

Deutschland und sechs weitere Staaten fordern Israel auf, die Pläne für ein äußerst umstrittenes Siedlungsprojekt im Westjordanland zurückzunehmen. In einem von der Bundesregierung veröffentlichten gemeinsamen Statement der Länder hieß es weiter, die Ausweitung der Siedlungen im Westjordanland müsse beendet werden.
Durch das Siedlungsprojekt rücke nicht nur eine Friedenslösung in weitere Ferne; auch Israels internationales Ansehen werde weiter beschädigt. Neben Deutschland stehen Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, die Niederlande und Norwegen hinter der Erklärung.
Das israelische Bauministerium hatte am späten Dienstagabend eine Ausschreibung für den Bau von mehr als 1.200 Wohneinheiten für das Projekt veröffentlicht. Konkret geht es um das sogenannte E1-Gebiet zwischen Ost-Jerusalem und der Siedlung Maale Adumim. Das Gebiet gilt als einer der sensibelsten Punkte im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern.
Insgesamt geplant sind 3.400 Wohneinheiten. Eine Bebauung in dem Gebiet würde das Westjordanland faktisch in einen nördlichen und einen südlichen Teil aufspalten. Damit würde die Schaffung eines zusammenhängenden Territoriums für einen künftigen palästinensischen Staat erschwert oder gar unmöglich gemacht.
Unter internationalem Druck hatte Israel die Pläne für E1 in der Vergangenheit immer wieder verschoben. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte die Pläne bereits am Mittwoch scharf kritisiert.

Warnung auch an Wirtschaftsunternehmen

Deutschland, Italien, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Norwegen und die Niederlande warnten in ihrem Statement Wirtschaftsunternehmen, sich auf Bauausschreibungen zu bewerben. „Sie sollten sich der rechtlichen und auch der rufschädigenden Folgen bewusst sein, einschließlich des Risikos, sich selbst an schweren Verstößen gegen das Völkerrecht zu beteiligen“, hieß es weiter.
Die Entscheidung der israelischen Regierung, Ausschreibungen für den Bau des E1-Siedlungsprojekts zu veröffentlichen, bezeichneten sie als inakzeptabel.
Das Völkerrecht besage eindeutig, dass israelische Siedlungen im Westjordanland rechtswidrig seien. Dies sei die Haltung der internationalen Gemeinschaft, die auch durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bekräftigt werde, hieß es weiter. (dpa/red)
Categories
ticker

16.08.2026 | Patientenschützer wollen Hitze als Todesursache erfassen | Am Ätna Flugbetrieb wieder normal

HEUTE12:44 Uhr

Patientenschützer wollen Hitze als Todesursache erfassen – Statistik zu ungenau

Patientenschützer plädieren dafür, künftig auch Hitze als Todesursache auf Totenscheinen zu vermerken. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, äußerte ebenso wie der Verband der Intensivmediziner den Verdacht, dass die vom Robert-Koch-Institut angegebene Zahl der 12.500 Hitzetoten wegen einer hohen Dunkelziffer zu niedrig sei.

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE12:36 Uhr

Mutmaßliche Brandstiftung: Kroatische Polizei nimmt vier Verdächtige fest

Nach Waldbränden entlang der Adriaküste hat die Polizei in Kroatien vier Verdächtige wegen mutmaßlicher Brandstiftung festgenommen. Das Strafrecht sieht zwischen sechs Monaten und fünf Jahren Haft für Brandstiftung vor. In Omis im Süden starb bei einem Brand ein Mensch, rund vierzig Menschen wurden verletzt, acht schwer. Eine 34-jährige Bosnierin wird vermisst.

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE11:47 Uhr

Wegen angeblich inhaftierter Kampfpiloten: Iran fordert Zugang zu Katar

Teheran fordert Katar auf, Vertreter der iranischen Armee für die Suche nach drei angeblich im Golfemirat inhaftierten Kampfpiloten ins Land zu lassen. Der Iran wirft Katar ihre Festnahme vor, die katarische Regierung bestreitet das – Teheran habe auf eine Einladung zu Gesprächen über Suchaktionen nicht reagiert.

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE11:14 Uhr

US-Hochschulen führen Shanghai-Ranking der besten Universitäten weltweit an

Im aktuellen Shanghai-Ranking der besten Universitäten weltweit führt die USA: Harvard, Stanford und das MIT belegen die ersten Plätze. Die ersten zwölf Plätze belegten angelsächsische Einrichtungen. Vier deutsche Universitäten schafften es in die Rangliste der besten 100 Hochschulen: Die TU München, die LMU München, die Universität Heidelberg und die Universität Bonn. Das Ranking erstellt das Beratungsbüro Shanghai Ranking Consultancy.

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE11:09 Uhr

Nach Ätna-Ausbruch: Flugbetrieb wieder weitgehend normal

Der Flugbetrieb am Flughafen von Catania läuft aktuell wieder weitgehend normal; nur wenige Flüge sind gestrichen. Einige Flüge nach Frankfurt oder München fallen heute noch aus. Seit Beginn des Ausbruchs des Ätna zwischen dem 6. und 12. August rund 36 Prozent der für Catania geplanten Flüge gestrichen oder umgeleitet.
Auf der Webseite des Airports auf der Mittelmeerinsel Sizilien werden nur noch wenige Flüge als gestrichen angezeigt. (Archivbild)

Auf der Webseite des Airports auf der Mittelmeerinsel Sizilien werden nur noch wenige Flüge als gestrichen angezeigt. (Archivbild)

Foto: Davide Anastasi/LaPresse via ZUMA Press/dpa

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE11:04 Uhr

Protest gegen Abtreibungsgegner eskaliert: 12 verletzte Polizisten in Göttingen

Bei Protesten gegen Abtreibungsgegner sind in Göttingen laut Polizei 12 Beamte durch Reizstoffe verletzt worden. Zunächst demonstrierten etwa 20 Menschen auf dem Marktplatz unter dem Motto „Öffentlicher Rosenkranz gegen Abtreibung“, ein Teil sei aus Frankreich angereist. Gegen die angemeldete Versammlung formierte sich laut Polizei ein „spontaner Gegenprotest“. Die Polizei drängte die Menschen zurück und wandte körperliche Gewalt und Pfefferspray an; es sei zu etwa 200 Zwangsanwendungen gekommen.

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE10:59 Uhr

Kunstwerke von Antonello da Messina in Italien gestohlen

Diebe haben aus dem Kunstmuseums Museo Regionale di Messina drei von fünf Tafeln des berühmten Polyptychons von San Gregorio sowie eine beidseitig bemalte Tafel mit einer Darstellung der Madonna und dem Christus gestohlen. Nach Angaben der Behörden gingen die Diebe bei dem Einbruch sehr präzise vor und umgingen Alarmsysteme. Die Polizei ermittelt. Antonello da Messina (ca. 1430-1479) war ein Maler der Frührenaissance.
Nach Angaben der Behörden gingen die Diebe bei dem Einbruch sehr präzise vor. (Symbolbild)

Nach Angaben der Behörden gingen die Diebe bei dem Einbruch sehr präzise vor. (Symbolbild)

Foto: Christoph Sator/dpa

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE10:49 Uhr

Neun Tote bei Starkregen im Osten Japans

Starkregen im Osten Japans hat seit zwei Tagen neun Menschen das Leben gekostet. Erdrutsche und Stromausfälle betreffen laut dem Katastrophenschutz besonders die Präfektur Chiba östlich von Tokio. Bis Freitagmorgen registrierte die Stadt Chiba mehr als das Dreifache der Regenmenge, die dort üblicherweise im gesamten August fällt. Mehr als 70 Häuser wurden teilweise zerstört und 1.000 Haushalte überschwemmt.

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE10:43 Uhr

Neuer Waldbrand auf griechischer Ägäis-Insel Skyros

Auf der griechischen Ägäis-Insel Skyros geht die Feuerwehr gegen einen neuen Waldbrand nahe des Küstenorts Atsitsa vor. Laut dem Bürgermeister sind keine Siedlungen bedroht, das Dorf Pefko sei „vorsorglich evakuiert“ worden. Elf Löschflugzeuge, fünf Hubschrauber und rund 100 Feuerwehrleute sind im Einsatz. Laut der griechischen Feuerwehr sind im ganzen Land in den vergangenen 24 Stunden 34 Waldbrände ausgebrochen.

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE10:10 Uhr

Wetterdienst: Heute kein Regen für Monschau und Hürtgenwald

Die Feuerwehr kann in Monschau und Hürtgenwald (NRW) heute laut Deutschem Wetterdienst nicht mit Regen rechnen. Es werde keinen Niederschlag geben, der Wind sei schwach bis mäßig. Im rund 20 Kilometer entfernten Hürtgenwald in der Eifel könnte es in der Nacht zu Montag oder am Vormittag in der Eifel leicht regnen.
Unterstützende Regen wird laut DWD nicht erwartet.

Unterstützende Regen wird laut DWD nicht erwartet.

Foto: Max Lametz/dpa

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE9:52 Uhr

SPD drängt auf schnelle Reform der Nachrichtendienste

Die SPD will eine schnelle Umsetzung der vom Kabinett beschlossenen Reform der Nachrichtendienste. Dirk Wiese (SPD) verweist darauf, sich nicht immer auf befreundete ausländischer Dienste verlassen zu können – zudem führe Russland bereits einen hybriden Krieg auf europäischem Boden. Kanzleramtsministern Nina Warken (CDU) will das Gesetzgebungsverfahren bis Ende 2026 abschließen.

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE9:26 Uhr

SPD will Strafrahmen für Brandstiftung anheben

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese plädiert für eine Anhebung des Strafrahmens für vorsätzliche und fahrlässige Brandstiftung. Zum anderen fordert er mehr Prävention und Löschteiche in Risikogebieten. Beim Waldbrand im Hürtgenwald gab es laut NRW-Ministerin Silke Großen (CDU) Hinweise auf Brandstiftung.
HEUTE9:09 Uhr

Polnischer Bus in Ungarn: 12 Menschen bei Unfall gestorben

In Ungarn sind laut Regierungschef Peter Magyar in der Nacht zwölf Menschen bei einem Busunglück gestorben. Mindestens zehn weitere Menschen seien schwer verletzt. Der Bus mit polnischem Kennzeichen, 57 Passagieren und zwei Fahrern sei auf der Autobahn M3 von der Fahrbahn abgekommen und in den Straßengraben gestürzt. Nach ersten polizeilichen Erkenntnissen war der Fahrer möglicherweise eingeschlafen; er wurde festgenommen.

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE8:53 Uhr

Kolumbiens Präsident bittet Trump um Aussetzung von Zöllen

Kolumbiens Präsident Abelardo de la Espriella bat US-Präsident Donald Trump angesichts des Erdbebens in seinem Land um eine Aussetzung der Zölle. Das Beben forderte mindestens 294 Tote und 4.000 Verletzte. Die US-Zölle auf kolumbianische Produkte waren Ende Juli von zehn auf 12,5 Prozent gestiegen, mit wenigen Ausnahmen wie Kaffee und Öl.

Wollen Sie hierzu mehr erfahren?

HEUTE8:35 Uhr

Niedrigwasser setzt Chemieindustrie unter Druck

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer erwartet, dass das Niedrigwasser am Rhein vor allem die chemische Industrie unter Druck setzt. Über den Rhein würden zwar häufig geringwertige Massengüter wie Kohle, Sand oder Bergbauprodukte verschifft, diese spielten im deutschen Außenhandel jedoch eine untergeordnete Rolle. Hingegen könnten nicht-transportierte petrochemische Produkte das Handelsvolumen der chemischen Industrie beeinträchtigen.
HEUTE7:58 Uhr

Hurrikan nähert sich Hawaii

Der zu einem Hurrikan heraufgestufte Tropensturm „Lala“ nähert sich mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 120 Stundenkilometern dem US-Bundesstaat Hawaii. Gewarnt wird vor heftigen Regenfällen und hohen, gefährlichen Wellen über am Wochenende. Für sieben andere großen Inseln des Bundesstaates gilt eine Tropensturmwarnung.

Der sich verstärkende Tropensturm wird teilweise mit Orkanstärke auf Hawaiis Inseln treffen und gefährliche Winde, Regenfälle und hohe Wellen mit sich bringen.

Foto: Jill K. Briggs/AFP via Getty Images

HEUTE7:43 Uhr

Rumänische Regierung meldet abgeschossene Drohne im eigenen Luftraum

Ein spanisches Kampfflugzeug hat laut der rumänischen Regierung eine Drohne im rumänischen Luftraum abgeschossen – im Rahmen eines NATO-Einsatzes. Die Trümmerteile der Drohne, die aus Moldau in den rumänischen Luftraum eingedrungen sei, stürzten in unbewohntem Gebiet in der Region Galati ab.
HEUTE6:55 Uhr

Grimm fürchtet „Enteignungsfantasien“

Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt vor Folgen der Debatte um die Enteignung von Immobilienkonzernen: Unternehmen, Unternehmer und Hochqualifizierte könnten ihre Tätigkeiten ins Ausland verlagern. In Berlin macht die Linkspartei die Enteignung von Immobilienkonzernen zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung nach der Wahl am 20. September. Die Linke könnte laut Umfragen stärkste Kraft werden.
HEUTE6:46 Uhr

Erdbeben vor der Küste von Indonesien: Mindestens 51 Tote

Nach dem Beben der Stärke 7,7 am Samstag vor der indonesischen Insel Flores ist die Zahl der Toten auf 51 gestiegen. 132 weitere Menschen wurden laut Einsatzkräften verletzt. Laut der Katastrophenschutzbehörde BNPB sind über 150 Häuser seien schwer beschädigt worden, auch 97 Schulen und 18 Gesundheitseinrichtungen. Die Luftwaffe bringt erste Hilfslieferungen in die Region.
Immer wieder richten Erdbeben in Indonesien schwere Schäden an Gebäuden an und treiben deren Bewohner in die Flucht.

Immer wieder richten Erdbeben in Indonesien schwere Schäden an Gebäuden an und treiben deren Bewohner in die Flucht.

Foto: Kurniawan/AP/dpa

HEUTE6:23 Uhr

Hurrikan „Lala“ vor Hawaii: Zehntausende ohne Strom

Hurrikan „Lala“ ist mit zerstörerischen Winde und massiven Niederschläge über Hawaiis größte Insel Big Island gezogen. Über 60.000 Haushalte haben keinen Strom; gemeldet wurden umgestürzte Bäume, Straßensperren und Überschwemmungen. Das US-Hurrikanzentrum NHC stufte den Sturm als  Kategorie-1 ein und warnt vor weiteren Windböen in Hurrikanstärke.
HEUTE0:18 Uhr

Menschen in Hürtgenwald können in ihre Häuser zurück

Die rund 1.800 betroffenen Bewohner des evakuierten Ortsteils Gey in Hürtgenwald können zurückkehren. Die Gefahr für den Ort besteht derzeit nicht mehr. Der Waldbrand ist noch nicht komplett gelöscht, weiterhin sind rund 1.600 Einsatzkräfte vor Ort. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) vermutete menschliches Fehlverhalten als Brandursache.
Categories
ausland ticker

Ätna legt Flughafen Catania weiter lahm

Auch knapp eine Woche nach Beginn des jüngsten Ausbruchs des Ätna ist offen, wie lange der Vulkan noch aktiv bleibt. Der Betrieb am Flughafen von Catania bleibt wegen der anhaltenden Aktivität beeinträchtigt. Die Sperrung für Ankünfte wurde am Donnerstagnachmittag bis Freitag 8.00 Uhr verlängert.
Für Abflüge wurde keine entsprechende Verlängerung mitgeteilt. Zuvor war der Flugbetrieb bis 2.00 Uhr komplett ausgesetzt worden.
Die Folgen für den Tourismus auf der italienischen Mittelmeerinsel Sizilien sind bereits deutlich zu spüren: Nach Schätzungen des Handelsverbands Assoesercenti belaufen sich die wirtschaftlichen Schäden infolge der Flugausfälle und Behinderungen auf rund 12 bis 24 Millionen Euro.
Wie lange der Airport, unter anderem mit Verbindungen von und nach Deutschland, noch beeinträchtigt bleibt, ist nicht absehbar. Dies hängt von der weiteren Aktivität des Vulkans ab.
„Wir können nicht wissen, wie lange die Aktivität des Ätna andauern wird“, sagte Stefano Branca, Direktor der Vulkanabteilung des Nationalen Instituts für Geophysik und Vulkanologie (INGV), der Zeitung „Corriere della Sera“.
Ein Ende der Eruption lasse sich nicht vorhersehen.
Nach den Worten von Branca sei die eruptive Aktivität „leicht rückläufig“. Doch der Vulkan-Experte merkte auch an: „Die einzige Gewissheit ist, dass es keine Gewissheiten gibt.“
Die Betreibergesellschaft des Airports und das INGV stehen in engem Kontakt – die Behörden entscheiden je nach Windrichtung und Asche-Konzentration in der Luft über Sperrungen, oft auch sehr kurzfristig.

Vulkan-Experten kaum überrascht

In den vergangenen Tagen musste der Betreiber des Flughafens die Sperre entsprechend mehrfach verlängern. Die Sperre gilt aus Sicherheitsgründen wegen des starken Ausstoßes von Asche.
Seit Beginn des Ausbruchs vergangenen Freitag waren Hunderte Flüge von Streichungen, Verspätungen und Umleitungen betroffen. Zehntausende Urlauber mussten umplanen.
Vor Ort am Flughafen von Catania hat sich die Lage inzwischen im Vergleich zu den chaotischen Zuständen der vergangenen Tage etwas beruhigt. Viele Passagiere prüfen ihren Flugstatus vor der Anreise zum Airport. Außerdem werden Transfers zu anderen Flughäfen auf der Insel organisiert.
Dennoch bilden sich immer wieder längere Warteschlangen vor Infoschaltern. Einige Menschen übernachten vor Ort und warten auf Informationen.
Der Ätna ist Europas aktivster Vulkan. Immer wieder rumort es dort. Für Branca ist deswegen die aktuelle Aktivität kaum überraschend. „Der Ätna verhält sich immer so. Dies ist ein kleiner Ausbruch, kleiner als andere, die noch vor sechs Monaten stattfanden“, sagte er der Zeitung „Quotidiano Nazionale“.
Der Ausbruch an sich sei also nichts Ungewöhnliches. Diesmal stehe jedoch der Wind so ungünstig, dass der Flughafen stark von der Asche betroffen ist.

Der aktive Ätna zieht trotz Warnungen zahlreiche Touristen an – die Nachfrage nach Führungen ist groß. (Archivbid)

Foto: Giuseppe Distefano/Etna Walk/AFP via Getty Images

Großer Andrang für Ätna-Touren

Seit jeher gilt der Vulkan als Touristenmagnet in der Region. Täglich werden Führungen angeboten, um den Ätna zu besteigen. Auch jetzt: Nach Angaben des „Corriere della Sera“ sind Bergführer überlastet und können die Anfragen von Schaulustigen nicht mehr bedienen.
Es wird jedoch davor gewarnt, sich zu nah an die heiße Lava zu bewegen. Videos der Lavaströme haben sich in den sozialen Medien aber rasant verbreitet und ziehen viele Leute an.
Zuletzt sorgte die in Italien bekannte Moderatorin und Ehefrau von Schalke-Torwart Loris Karius Diletta Leotta für Kritik in den sozialen Medien, weil sie bei Instagram Fotos ganz nah an der glühenden Lava aufnahm.
„Etna is on fire“ schrieb sie zu den Fotos, auf denen sie bauchfrei posierte. User warfen ihr vor, die Gefahr am Vulkan zu unterschätzen und ein schlechtes Vorbild abzugeben. (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Ätna spuckt Asche, Flughafen zu – 700 Euro für 200 Kilometer Busfahrt nach Palermo verlangt

Auf der italienischen Mittelmeerinsel Sizilien sitzen wegen des jüngsten Ausbruchs des Vulkans Ätna mitten in der Hauptreisezeit mehrere Tausend Urlauber fest.
Infolge der Aschewolken können auf dem größten Flughafen der Insel im nahegelegenen Catania deutlich weniger Flugzeuge starten und landen. Am Morgen konnte nur eine einzige Maschine für einen Inlandsflug abheben. Alle Landungen wurden vorsorglich bis 19:00 Uhr ausgesetzt.

Neuer Schlot hat sich über Nacht geöffnet

Europas aktivster Vulkan stößt bereits seit 7. August große Mengen Asche und glühende Gesteinsbrocken aus.
Aus zwei Schloten in 2.360 Metern und 2.750 Metern Höhe dringen nach Angaben des italienischen Instituts für Geophysik und Vulkanologie dicke Lavaströme nach draußen.
In der Nacht öffnete sich auf einer Höhe von etwa 1.900 Metern Höhe ein neuer Schlot. Der mehr als 3.300 Meter hohe Ätna wird wegen seiner häufigen Ausbrüche sehr aufmerksam überwacht.

6. Juli 2026: Während eines Ausbruchs des Ätna auf Sizilien steigt Lava und Rauch aus dem Krater auf.

Foto: Etna Walk/AFP via Getty Images

Urlauber müssen Nacht am Flughafen verbringen

Der Flugbetrieb ist inzwischen schon den fünften Tag in Folge beeinträchtigt. Die Behörden entscheiden je nach Windrichtung und Aschekonzentration über Sperrungen, oft auch sehr kurzfristig.
Aktuell gilt für den Flughafen Catania die höchste Warnstufe Rot. Das bedeutet, dass eine Eruption mit erheblichem Ausstoß von Asche unmittelbar bevorsteht oder bereits in Gang ist.
Bei der Abreise versuchen nun viele, auf den Flughafen der Inselhauptstadt Palermo oder auf den Zug auszuweichen. Nach Schätzungen sind aktuell etwa 30.000 Menschen betroffen. Viele Sizilien-Touristen mussten ihren Aufenthalt verlängern.
Allerdings sind die Unterkünfte auf der Insel voll, weshalb manche die Nacht auch am Flughafen verbringen mussten. Dort kommt es zu chaotischen Szenen.
Viele Passagiere berichteten, dass das Personal überfordert sei. Ein Urlauber sagte der Tageszeitung „La Repubblica“: „Man hat uns unserem Schicksal überlassen. Wäre ich in ein Schlauchboot gestiegen, wäre ich mit Sicherheit früher angekommen.“
Der Ätna ist Europas aktivster Vulkan. (Foto: Archiv)

Der Ätna ist Europas aktivster Vulkan.

Foto: Archiv

700 Euro für 200 Kilometer Busfahrt nach Palermo

Hinzu kommt, dass die Not der Touristen von Geschäftemachern ausgenutzt wird. Der italienische Schauspieler Filippo Laganà berichtete auf Instagram, dass für die Fahrt in einem Shuttle-Bus von Catania nach Palermo 700 Euro verlangt würden – und das für eine Strecke von etwa 200 Kilometern.
Laganà kam schließlich mit einem Mietwagen zurück nach Rom. Die Fernzüge in die Hauptstadt, von wo aus internationale Flüge leichter zu bekommen sind, sind überfüllt.
Auf dem Rollfeld in Catania stehen inzwischen zahlreiche Flugzeuge, die mit Abdeckungen vor dem Ascheregen geschützt werden. Insbesondere die Triebwerke werden geschützt.
Die Start- und Landebahnen müssen immer wieder von Vulkanasche gereinigt werden. Pro Jahr werden am Flughafen Catania mehr als zwölf Millionen Passagiere abgefertigt. (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Italien: Frau bekommt falschen Embryo eingesetzt

Aus Versehen ist einer Frau in Italien bei einer künstlichen Befruchtung der falsche Embryo eingesetzt worden. Zu dem Fehler kam es im vergangenen Monat in einem Krankenhaus in Mailand, wo zwei Paare darauf warteten, dass den beiden Frauen nach der Befruchtung im Labor eine befruchtete Eizelle übertragen wird. Nach einem Bericht der Tageszeitung „La Repubblica“ (Samstag) wurde dann jedoch der Frau, die als erste an der Reihe war, versehentlich ein Embryo des zweiten Paares eingesetzt. Offenbar waren die Namen der beiden Frauen verwechselt worden.
In der Klinik – dem renommierten San-Raffaele-Krankenhaus der norditalienischen Großstadt – sind auf Anweisung der Gesundheitsbehörden alle solchen Eingriffe nun vorübergehend gestoppt. Sie sollen erst nach einer gründlichen Überprüfung, wie es zu dem Irrtum kommen konnte, wieder aufgenommen werden.

Bericht: Fehler fiel schon nach acht Minuten auf

Der Fehler geschah am Vormittag des 23. Juli: Zwei Paare, die auf natürlichem Weg keine Kinder bekommen konnten, hatten nacheinander Termine in der Klinik. Nach einem ersten Untersuchungsbericht, aus dem „La Repubblica“ zitiert, wurde kurz nach 11 Uhr der ersten Frau wie geplant ein Embryo implantiert – allerdings nicht ihr eigener, sondern der Embryo des anderen Paares. Dem Bericht zufolge fiel der Fehler bereits nach acht Minuten auf, weil eine der beiden beteiligten Biologinnen nochmals den Namen kontrollierte.
Zusammen mit dem Paar sei dann beschlossen worden, den versehentlich implantierten Embryo abzusaugen, heißt es darin weiter. Der eigene Embryo des Paares, der ja nicht verwendet worden war, wurde wieder konserviert. Im Durchschnitt nistet sich ein Embryo nach einer solchen Transplantation in etwa 30 bis 40 Prozent der Fälle tatsächlich in der Gebärmutter ein. In Italien versuchen jedes Jahr mehr als 80.000 Paare, durch künstliche Befruchtung ein Kind zu bekommen.

Anderes Paar bekam zweiten eigenen Embryo

Dem anderen Paar, von dem der eingesetzte Embryo stammte, wurde noch am selben Tag ein zweiter Embryo übertragen, der auch tatsächlich von diesen beiden stammte. Die Ärzte berichteten ihnen von dem Fehler zunächst nichts. Begründet wurde dies damit, dass man „emotionalen und psychischen Stress in den Tagen, in denen die Einnistung des Embryos stattfinden könnte“, vermeiden wollte. Inzwischen wurde auch dieses Paar informiert. (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Grenzkontrollen zwischen Spanien und Italien verschärfen EU-Streit

Spanien reagiert mit eigenen Grenzkontrollen auf Italiens Weigerung, die wegen der Ceuta-Migrationskrise eingeführten Kontrollen aufzuheben. Ab Samstag 0.00 Uhr würden Reisende aus Italien zunächst bis zum 7. September stichprobenartig an Häfen und Flughäfen kontrolliert, zitierte der staatliche spanische TV-Sender RTVE aus einem am Abend veröffentlichten Dekret der Regierung in Madrid.
Überprüft werden sollten dabei die Identität und Staatsangehörigkeit von Reisenden sowie, im Falle von Drittstaatsangehörigen, deren Visum oder Aufenthaltserlaubnis. Als Grund wurde der „anhaltende Druck irregulärer Migration“ genannt, dem Italien ausgesetzt sei.
Die Regierung in Madrid reagierte damit auf die Zurückweisung ihres Ultimatums. Sie hatte Italien aufgefordert, die wegen der Ankunft von zeitweise 72.000 Migranten in Spaniens Nordafrika-Exklave Ceuta eingeführten Grenzkontrollen bis Sonntag aufzuheben.
Die EU-Innenminister beraten in einer Videokonferenz über Konsequenzen.

Die EU-Innenminister beraten in einer Videokonferenz über Konsequenzen.

Foto: Iván Zambrano / Europa Press/EUROPA PRESS/dpa

Italien wies spanisches Ultimatum zurück

Meloni stellte klar, dass sie sich keinem Ultimatum beugen werde. „Italien akzeptiert keine Ultimaten oder Vorgaben aus dem Ausland, was die nationale Sicherheit und die Grenzkontrolle betrifft“, hieß es in einer Erklärung ihres Büros, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Italien werde seine Kontrollen zumindest bis zum 15. August und in jedem Fall so lange aufrechterhalten, bis „Sicherheits- und Terrorismusrisiken für Italien vollständig ausgeschlossen sind.“

Spanien spricht von „Torpedo gegen Einheit Europas“

Die Grenzkontrollen sind nach spanischer Auffassung unfair, den Interessen der EU zuwiderlaufend und diskriminierend gegenüber der eigenen Bevölkerung. Spaniens Außenminister José Manuel Albares bezeichnet Italiens Vorgehen als „ein Torpedo unterhalb der Wasserlinie der europäischen Einheit“.
Italien hat keine Landgrenze mit Spanien. Die nach Ceuta eingedrungenen Migranten sind inzwischen fast alle nach Marokko zurückgekehrt. Es gibt seither auch keine Hinweise, dass Migranten in Ceuta überhaupt die Absicht hätten, nach Italien weiterzureisen. Die restlichen Migranten befinden sich in der nordafrikanischen Exklave zudem weder im Schengen-Raum noch auf europäischem Festland.

Migranten vor dem CETI-Aufnahmezentrum in Ceuta am 1. August 2026. Bei der jüngsten Migrationswelle aus Marokko starben mindestens 67 Menschen. Die meisten der rund 60.000 Migranten kehrten nach Marokko zurück.

Foto: Henry Nicholls/AFP via Getty Images

Kritiker werfen Meloni innenpolitisch motivierte Symbolpolitik vor

Kritiker der Regierung in Rom werteten die italienischen Grenzkontrollen als vor allem innenpolitisch motivierte Symbolpolitik. Melonis Regierungskoalition war 2022 mit dem Versprechen an die Macht gekommen, die irreguläre Migration zu verringern. Derzeit steht die Meloni-Regierung zudem unter erheblichem Druck durch die neu gegründete Partei „Futuro Nazionale“ des Ex-Armeegenerals Roberto Vannacci. Seine Haltung gegenüber irregulärer Migration findet bei einem nicht unerheblichen Teil der Wählerschaft der Regierungsparteien Anklang. (dpa/red)
Categories
ausland ticker

EU-Streit verschärft: Spanien führt Grenzkontrollen zu Italien ein

Spanien reagiert mit eigenen Grenzkontrollen auf Italiens Weigerung, die wegen der Ceuta-Migrationskrise eingeführten Kontrollen aufzuheben. Ab Samstag 0.00 Uhr würden Reisende aus Italien zunächst bis zum 7. September stichprobenartig an Häfen und Flughäfen kontrolliert, zitierte der staatliche spanische TV-Sender RTVE aus einem am Abend veröffentlichten Dekret der Regierung in Madrid.
Überprüft werden sollten dabei die Identität und Staatsangehörigkeit von Reisenden sowie, im Falle von Drittstaatsangehörigen, deren Visum oder Aufenthaltserlaubnis. Als Grund wurde der „anhaltende Druck irregulärer Migration“ genannt, dem Italien ausgesetzt sei.
Die Regierung in Madrid reagierte damit auf die Zurückweisung ihres Ultimatums. Sie hatte Italien aufgefordert, die wegen der Ankunft von zeitweise 72.000 Migranten in Spaniens Nordafrika-Exklave Ceuta eingeführten Grenzkontrollen bis Sonntag aufzuheben.
Die EU-Innenminister beraten in einer Videokonferenz über Konsequenzen.

Die EU-Innenminister beraten in einer Videokonferenz über Konsequenzen.

Foto: Iván Zambrano / Europa Press/EUROPA PRESS/dpa

Italien wies spanisches Ultimatum zurück

Meloni stellte klar, dass sie sich keinem Ultimatum beugen werde. „Italien akzeptiert keine Ultimaten oder Vorgaben aus dem Ausland, was die nationale Sicherheit und die Grenzkontrolle betrifft“, hieß es in einer Erklärung ihres Büros, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Italien werde seine Kontrollen zumindest bis zum 15. August und in jedem Fall so lange aufrechterhalten, bis „Sicherheits- und Terrorismusrisiken für Italien vollständig ausgeschlossen sind.“

Spanien spricht von „Torpedo gegen Einheit Europas“

Die Grenzkontrollen sind nach spanischer Auffassung unfair, den Interessen der EU zuwiderlaufend und diskriminierend gegenüber der eigenen Bevölkerung. Spaniens Außenminister José Manuel Albares bezeichnet Italiens Vorgehen als „ein Torpedo unterhalb der Wasserlinie der europäischen Einheit“.
Italien hat keine Landgrenze mit Spanien. Die nach Ceuta eingedrungenen Migranten sind inzwischen fast alle nach Marokko zurückgekehrt. Es gibt seither auch keine Hinweise, dass Migranten in Ceuta überhaupt die Absicht hätten, nach Italien weiterzureisen. Die restlichen Migranten befinden sich in der nordafrikanischen Exklave zudem weder im Schengen-Raum noch auf europäischem Festland.

Migranten vor dem CETI-Aufnahmezentrum in Ceuta am 1. August 2026. Bei der jüngsten Migrationswelle aus Marokko starben mindestens 67 Menschen. Die meisten der rund 60.000 Migranten kehrten nach Marokko zurück.

Foto: Henry Nicholls/AFP via Getty Images

Kritiker werfen Meloni innenpolitisch motivierte Symbolpolitik vor

Kritiker der Regierung in Rom werteten die italienischen Grenzkontrollen als vor allem innenpolitisch motivierte Symbolpolitik. Melonis Regierungskoalition war 2022 mit dem Versprechen an die Macht gekommen, die irreguläre Migration zu verringern. Derzeit steht die Meloni-Regierung zudem unter erheblichem Druck durch die neu gegründete Partei „Futuro Nazionale“ des Ex-Armeegenerals Roberto Vannacci. Seine Haltung gegenüber irregulärer Migration findet bei einem nicht unerheblichen Teil der Wählerschaft der Regierungsparteien Anklang. (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Nach Ceuta-Andrang: Spanien droht Italien wegen Grenzkontrollen mit Gegenmaßnahmen

Spanien hat Italien mit Gegenmaßnahmen gedroht, sollte Rom seine nach dem Andrang auf die spanische Exklave Ceuta verhängten Grenzkontrollen nicht wieder aufheben. Die Grenzkontrollen seien „unfair, laufen den Interessen der EU zuwider und diskriminieren die spanische Bevölkerung“, erklärte die spanische Regierung am Freitag. Madrid setzte der Regierung in Rom eine Frist bis Sonntag.
Sollte die italienische Regierung bis dahin nicht reagieren, sehe sich Spanien „gezwungen, proportionale Maßnahmen zu ergreifen, um die Interessen und die Würde seiner Bürgerinnen und Bürger zu schützen“, teilte Madrid weiter mit. Italien müsse Spanierinnen und Spanier „behandeln wie andere EU-Bürgerinnen und -Bürger auch“. Die spanische Regierung ließ offen, welche Gegenmaßnahmen sie plant.

Italien: Schutz der nationalen Sicherheit

Italien hatte als Reaktion auf die Migrationskrise in Ceuta Grenzkontrollen für Schiffe und Flüge aus Spanien eingeführt und bestehende Kontrollen an den Landesgrenzen verschärft. Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni sprach von einem „außerordentlichen“ Schritt, um „die nationale Sicherheit zu schützen“. Ihre Regierung forderte gar einen Ausschluss Spaniens aus dem Schengen-Raum, was rechtlich aber nicht möglich ist.
Zahlen der spanischen Regierung zufolge hatten in der vergangenen Woche rund 72.000 Menschen die neben Marokko gelegene spanische Exklave Ceuta teils schwimmend erreicht, 80 Menschen kamen demnach ums Leben. Die marokkanischen Behörden sprachen von elf Toten auf ihrem Gebiet.
Wohl knapp 2000 Migrantinnen und Migranten befinden sich noch in Ceuta, die meisten von ihnen sind Kinder und Jugendliche. Sie haben dort kaum Zugang zu Wasser, Lebensmitteln oder sicheren Schlafplätzen. (afp/red)
Categories
ausland ticker

Studie: Teens mit Social Media sind schlechter in der Schule

Bitten Kinder ihre Eltern um ein eigenes Smartphone, bekommen sie oft zu hören: Wer schon in jungen Jahren ständig TikToks schaut und durch Instagram scrollt, macht zu wenig für die Schule. Eine neue Studie aus Italien kommt zu dem Schluss, dass sie damit recht haben könnten.
Die Forschenden um Marco Gui von der University of Milano-Bicocca in Milan befragten dafür mehr als 5.000 Schülerinnen und Schüler, in welchem Alter sie ihr erstes Social-Media-Konto einrichteten: vor der neunten Klasse oder erst danach.
Dann analysierten sie, wie die Schülerinnen und Schüler in späteren Leistungstests abschnitten, und zwar in Mathematik, der Muttersprache Italienisch sowie Englisch.

Schlechtere Tests, häufigeres Sitzenbleiben

Das Ergebnis der im Fachblatt „Nature Human Behaviour“ veröffentlichten Studie: Diejenigen, die bereits in der sechsten, siebten oder achten Klasse ein Social-Media-Konto hatten, schnitten in den Tests im Schnitt schlechter ab als diejenigen, die mindestens bis zur neunten Klasse mit einem Konto warteten, also dann meist mindestens 14 oder 15 Jahre alt waren. Auch wiederholten die frühen Nutzer und Nutzerinnen von Tiktok, Instagram, Facebook usw. häufiger eine Klasse.
Nur in Englisch waren die Teenager, die schon früh einen Account in sozialen Medien hatten, genauso gut. Die Autoren der Studie stellen die Hypothese auf, dass dies mit der „allgegenwärtigen Präsenz englischsprachiger Inhalte auf Social-Media-Plattformen“ zusammenhängen könne. Das helfe den Schülerinnen und Schülern möglicherweise, informell Englisch zu lernen.

Mögliche Gründe: Ablenkung, weniger Zeit, Überlastung

Die Autorinnen und Autoren erklären, ihre Studie zeige, dass es wohl wirklich einen ursächlichen Zusammenhang zwischen sozialen Medien und Lernleistungen gebe. Denn das Team habe für die Studie zum Beispiel das Bildungsniveau der Eltern und den sozialen und wirtschaftlichen Hintergrund der Familien berücksichtigt.
Die möglichen Gründe für die beobachteten Effekte wurden in der Studie nicht untersucht. Vorherige Forschung verweise aber auf die häufige Ablenkung durch soziale Medien, die das Lernen stört.
Das Team schreibt weiter, zukünftig könne auch geschaut werden, ob es ein Zeitproblem sei: Wer gerade in sozialen Medien abhänge, könne nicht für die Schule lernen. Außerdem könne auf kognitive Überlastung geschaut werden, also ob das Arbeitsgedächtnis des Gehirns die Fülle an Informationen gar nicht aufnehmen könne.

Verbote schon angekündigt

Ob Jugendliche erst ab einem bestimmten Alter auf Social Media zugreifen dürfen, wird derzeit weltweit diskutiert. Als erstes Land in der Europäischen Union wird Frankreich ein Verbot für Jugendliche unter 15 Jahren einführen.
Es soll nach den Sommerferien gelten. Auch Deutschland, Spanien, Griechenland und Österreich wollen ein Social-Media-Verbot für Minderjährige bis zu einem bestimmten Alter gesetzlich festlegen.
In den politischen Debatten geht es vor allem um Auswirkungen auf die psychische Gesundheit und das Suchtpotenzial. Doch auch die Konzentrationsfähigkeit, die Schlafqualität, die Lebenszufriedenheit und auch schulische Leistungen können wissenschaftlichen Untersuchungen zufolge vermutlich darunter leiden.

Andere Forscher loben die Studie

Die aktuelle Studie sei geschickt gemacht, gelungen und die Ergebnisse fügten sich in die bisherige Forschung ein, meint Klaus Zierer, Ordinarius für Schulpädagogik an der Universität Augsburg. „Wieder einmal wurde gezeigt, dass eine frühe Social-Media-Nutzung zu negativen Effekten bei den Lernleistungen führen kann.“
Die Leistungsunterschiede bei Tests in der achten oder zehnten Klasse zwischen denjenigen Jugendlichen, die einen Account in der sechsten Klasse erstellten und denjenigen, die einen Account ab der neunten Klasse erstellten, betrugen ein halbes Schuljahr. Das hält Zierer für dramatisch. Er ist der Meinung, dass die Ergebnisse auch auf andere westliche Länder wie Deutschland übertragbar sind.
Christian Montag, Außerordentlicher Professor für Kognitions- und Neurowissenschaften an der Universität Macau SAR in China, denkt, dass vor allen Dingen die ständigen Unterbrechungen durch aufploppende Social-Media-Benachrichtigungen auf dem Smartphone die Effekte erklären. „Dadurch werden die Zeitspannen möglicher Konzentration kürzer.“

Forscherin fordert Schulung der jungen Menschen

María Paz Prendes Espinosa, Professorin für Bildungstechnologie an der University of Murcia in Spanien, ist sich nicht so sicher, dass die Studie wirklich so einfache Zusammenhänge zwischen Social-Media-Eintrittsalter und Schulleistung liefert. Dennoch zeige die Untersuchung, dass digitale Medien zum Alltag der Kinder gehören.
„Angesichts dieser Situation wird ein Verbot der Nutzung von Technologie die damit verbundenen Probleme nicht lösen“, meint sie. „Im Gegenteil: Wir müssen eine Bildung fördern, die auf den realen Kontext, in dem wir leben, zugeschnitten ist; wir müssen die Menschen schulen und dazu anleiten, den Umgang mit Technologie zu beherrschen.“ (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Meer für alle – haben Italiens Strandbäder noch Zukunft?

August also. Der heilige Ferienmonat der Italiener. Normalerweise würden sie hier in Ostia, dem Stadtstrand von Rom, jetzt wieder dicht an dicht liegen. Körper an Körper, Liege an Liege, Schirm an Schirm. So wie jedes Jahr, wenn die Sonne wochenlang herunterbrennt. Nichts davon. Stattdessen sind im „Shilling“, einem der bekanntesten Strandbäder der 90.000-Einwohner-Gemeinde, die Abrissbagger an der Arbeit. Gerade werden die Toilettenhäuschen plattgemacht. Abgesehen davon ist hier kein Mensch.
Das „Shilling“ ist ein gutes Beispiel für den Sinneswandel an Italiens Stränden. Entlang der 7.500 Kilometer Mittelmeerküste gibt es Tausende privat betriebene Bäder, die Liegen und Schirme vermieten, eine über Jahrzehnte gewachsene italienische Tradition. Jetzt jedoch gehen die Behörden in Ostia und anderswo dagegen vor, dass man nur ans Meer gelassen wird, wenn man dafür bezahlt. Das hat mit einer 20 Jahre alten EU-Richtlinie zu tun, die nun endlich umgesetzt werden soll. Aber nicht nur.

Strand ist auch in Italien gratis – eigentlich

Offiziell gibt es in Italien mehr als 7.300 Stabilimenti Balneari, tatsächlich wohl einige Tausend mehr. Die meisten sind Familienbetriebe – zumal man den Begriff Familie in Italien großzügig auslegen kann. Auch die Mafia ist mancherorts dabei. Viele sind durch die Vermietung von Strandliege (Lettino) und Sonnenschirm (Ombrellone) reich geworden. In dieser Saison liegt die Durchschnittsmiete für zwei Liegen und Schirm bei etwa 40 Euro pro Tag. In einigen Regionen wie der Toskana kann es deutlich teurer werden.
Dabei gehört die Küste – so wie anderswo in Europa – auch in Italien eigentlich dem Staat. Von Gesetzes wegen müsste das Ufer überall für jedermann frei und kostenlos zugänglich sein. Mehr als die Hälfte der Strände ist jedoch privat verpachtet, oft unter der Hand und oft auch zu Spottpreisen. Im Durchschnitt kostet die Konzession 8.200 Euro pro Jahr. Durchschnittlicher Umsatz, ermittelt vom Centrum für Europäische Politik (CEP): 260.000 Euro. Andere Schätzungen reichen weit darüber hinaus.

Zäune und Mauern versperren Zugang zum Meer

Bei Touristen aus dem Ausland sorgt die Liegegebühr immer wieder für Ärger. Die Italiener haben sich über die Jahrzehnte daran gewöhnt. Allerdings wird es inzwischen auch einigen von ihnen zu viel. Die Römerin Isabella Pedrelli, die mit ihren beiden Kindern nach Ostia gekommen ist, sagt: „Eine Normalfamilie kann sich das überhaupt nicht mehr leisten.“ In Neapel besetzten Aktivisten kürzlich mit eigenen Handtüchern und Sonnenschirmen die Bezahlbereiche. Zudem sorgt für Unmut, dass vielerorts die Stabilimenti den Zugang zum Meer durch hohe Zäune und Mauern versperren.
In Ostia sieht man über kilometerlang kaum etwas davon. Damit soll jetzt Schluss sein. Die Stadtverwaltung von Rom – wozu der Vorort immer noch gehört – geht seit einiger Zeit rigoros gegen illegale Bauten und Machenschaften vor. Das „Shilling“ wurde wegen Bauvergehen und anderer Vorwürfe gegen den Betreiber beschlagnahmt. Im Winter nahm es durch Stürme so schweren Schaden, dass es zur Ruine zu verfallen drohte.

Auch anderswo in Italien gehen die Behörden vor

Nun wird es abgerissen, ebenso wie das „Sporting Beach“ daneben. Roms sozialdemokratischer Bürgermeister Roberto Gualtieri will dort nun eine Spiaggia Libera ansiedeln, einen „freien Strand“. Einem anderen Club, dem „Village“, entzog die Stadt im Zuge von Mafia-Ermittlungen die Konzession und vergab sie an eine Genossenschaft. Ziel ist es, aus bislang nur 1,2 Kilometern Gratis-Strand (von insgesamt 11,3 Kilometern) 6,5 Kilometer zu machen. Statt 70 Stabilimenti soll es in Ostia künftig nur noch 35 geben.
Auch anderswo, wie an der italienischen Riviera in Ligurien oder in Apulien, unten im Süden, haben Bürgermeister damit begonnen, die Strände wieder kostenlos zu machen. Das hängt auch mit einer EU-Richtlinie von 2006 zusammen. Demnach müssen die staatlichen Konzessionen für Strandabschnitte regelmäßig neu ausgeschrieben werden, weil es sich um öffentlichen Grund handelt.

EU-Richtlinie soll nun endlich umgesetzt werden

Die Umsetzung der Richtlinie wurde von den verschiedensten Regierungen in Rom immer wieder hinausgeschoben. Nun soll 2027 doch damit begonnen werden. Viele hoffen, dass größere Konkurrenz zu niedrigeren Preisen führt. Sicher ist das nicht.
Umso mehr gibt es von Bürgerinitiativen wie der Vereinigung Mare Libero (Freies Meer) Lob für die Rückwandlung von Stränden in kostenlose Bereiche. „Wir müssen deutlich machen, dass Strand, Meer und Luft öffentliche Güter sind – und nichts, das man einfach verkaufen oder abtreten kann“, sagt deren Rom-Statthalter Danilo Ruggeri. „Aber da ist noch einiges zu tun.“

Neuer Ärger um mitgebrachte Speisen und Getränke

Tatsächlich gab es eben erst neue Aufregung, weil einige Strandbad-Betreiber in Apulien ihren Gästen auch noch verbieten wollten, mitgebrachte Speisen und Getränke zu konsumieren. Begründet wurde dies mit einem möglichen „Imageschaden“.
Der Präsident der Region, Antonio Decaro, las den Pächtern daraufhin die Leviten. Angesichts der ohnehin extrem hohen Preise für Schirme und Liegen sei es absurd, den Leuten auch noch vorzuschreiben, teures Essen kaufen zu müssen. „Das Meer ist ein Allgemeingut. Es darf nicht zum Luxusgut werden.“ (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Streit um Migrationskrise in Ceuta: Sondersitzung der EU-Innenminister am Dienstag

Die Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika hat zu schwerem Streit in der EU geführt. Die EU-Innenminister werden sich am Dienstag in einer Dringlichkeitssitzung mit den „Entwicklungen in Ceuta“ befassen, wie die irische EU-Ratspräsidentschaft im Onlinedienst X ankündigte.
Während mehrere EU-Mitgliedstaaten die spanische Regierung kritisierten, warf Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez einigen EU-Ländern eine „egoistische“ und „rechtswidrige“ Reaktion vor.

Spitzen gegen spanische Regierung

Die Dringlichkeitssitzung der EU-Innenminister wurde auf der einen Seite von Sánchez, auf der anderen Seite von den Staats- und -Regierungschefs von 22 der 27 EU-Mitglieder gefordert. In einem gemeinsamen Schreiben der 22 Staats- und -Regierungschefs hieß es, die jüngsten Geschehnisse in der an Marokko angrenzenden spanischen Exklave Ceuta erforderten eine „unverzügliche und koordinierte europäische Antwort“.
 
Es dürfe nicht zugelassen werden, „dass massenhafte und unkontrollierte Grenzübertritte, die Instrumentalisierung von Migration oder andere hybride Bedrohungen den Eindruck erwecken, es sei möglich, illegal in die Europäische Union einzureisen“.
Zudem dürfe nicht zugelassen werden, „dass eine illegale Einreise anschließend in einen legalen Aufenthalt übergehen kann“, hieß es in dem Schreiben, das auch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterzeichnet war. Dies kann als Spitze gegen die spanische Regierung verstanden werden, die im Frühjahr damit begonnen hatte, hunderttausenden irregulär Eingereisten eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen.
Initiiert wurde der Brief von der italienischen Ministerpräsidentin Georgia Meloni und ihrer dänischen Kollegin Mette Frederiksen. Auch die Regierungen von Ungarn, Schweden und Polen zählten zu den Unterzeichnern, nicht jedoch die von Spaniens Nachbarländer Frankreich und Portugal.

Meloni fordert Aussetzen der Schengen-Regeln mit Spanien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den Vorstoß. Es müsse ein Prozess eingeleitet werden, „um unsere europäische Widerstandsfähigkeit zu stärken“, erklärte sie. Zugleich verwies die Kommissionspräsidentin ebenso wie die spanische Regierung darauf, dass „keine einzige Person das spanische Festland oder den übrigen Teil der EU erreicht hat“.
Meloni schrieb im Onlinedienst X, die von Italien vertretene Linie werde „von einer immer größeren Zahl“ europäischer Länder geteilt.
Am 30. Juli hatte Meloni ein Aussetzen der Schengen-Regeln mit Spanien ins Gespräch gebracht. Unterstützung erhielt sie von Finnland und Dänemark. Italien führte schließlich für zunächst einen Monat wieder Kontrollen im Flug- und Schiffsverkehr mit Spanien ein.

Sánchez warnt vor egoistischer Reaktion der EU

Madrid bezeichnete Drohungen anderer Länder mit einem Ausschluss Spaniens aus dem Schengen-Raum als „demagogisch“. Von der Nachrichtenagentur AFP befragte Juristen erklärten, eine solche Maßnahme sei nach geltendem EU-Recht nicht möglich. Für Ceuta gilt die Freizügigkeit des sonstigen Schengen-Raums nicht.
Spaniens Regierungschef Sánchez forderte seinerseits angesichts der europäischen Kritik am Umgang seines Landes mit der Krise in Ceuta eine Sondersitzung der EU-Innenminister.
In einem Brief an die Spitzen der europäischen Institutionen schrieb der Sozialist, „im gegenwärtigen internationalen Kontext“ könne sich die EU eine „egoistische, spaltende und rechtswidrige Reaktion“ nicht leisten. Die spanische Linksregierung fährt in der Migrationspolitik einen liberalen Kurs.

Wadephul: Grenzschutz absolute Priorität einräumen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rief die EU-Kommission dazu auf, dem Schutz der Außengrenzen absolute Priorität einzuräumen. „Die Lage in Ceuta in den vergangenen Tagen war ein absoluter Stresstest, den wir bestanden haben“, sagte Wadephul der „Bild am Sonntag“. „Die Situation hat gerade auch die Anfälligkeit Europas gezeigt.“
„Ich erwarte daher, dass die EU-Kommission dem Schutz der Außengrenzen absolute Priorität einräumt, um das Schengen-System offener EU-Binnengrenzen nicht weiter zu gefährden“, sagte der Außenminister. Die Krise zeige auch wie wichtig es sei, „gemeinsam schnell gegen Falschinformationen vorzugehen, die Menschenleben gefährden und die tragischerweise auch dutzende Menschenleben in und um Ceuta gefordert haben“.
Wadephul betonte in der „Bild am Sonntag“, dass eine effektive Migrationspolitik nicht ohne Drittstaaten funktioniere. „Um illegale Migration zu kontrollieren brauchen wir Partner außerhalb Europas, wie in diesem Fall Marokko. Spanien und Marokko haben es gemeinsam geschafft, diese Krise, die auch in Europa logischerweise größte Sorgen ausgelöst hat, schnell zu lösen. Das begrüße ich sehr.“
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil forderte Solidarität mit Spanien. Ceuta sei „Ziel einer offenbar gesteuerten Migrationsbewegung“ geworden, erklärte Klingbeil am Samstag in Berlin. Die Menschen seien instrumentalisiert worden „in dem Versuch, Europa zu spalten“. Deshalb stehe „die Geschlossenheit Europas und die Solidarität mit Spanien jetzt an erster Stelle“.
Er forderte, genau zu klären, „was zu dieser Bewegung geführt hat und wer dafür verantwortlich war“. Zudem verwies der SPD-Chef darauf, dass viele Kritiker Spaniens bewusst ignorierten, „dass von Ceuta aus keine Einreise ohne Grenzkontrollen auf das europäische Festland möglich ist“.

60.000 Menschen stürmten Ceuta – Sánchez macht „Schleusermafia“ verantwortlich

Auslöser des Streits war die Ankunft zehntausender Migranten in Ceuta. Im Verlauf der Woche waren bis zu 60.000 Menschen von Marokko auf dem Land- oder Seeweg in das Gebiet gekommen, wie der spanische Innenminister Fernando Grande-Marlaska vor Ort sagte.
Es gab chaotische Szenen, mindestens 67 Migranten kamen nach Angaben der spanischen Regierung auf dem Weg nach Ceuta ums Leben. Nach Angaben des spanischen Innenministeriums kehrte mittlerweile „fast die Gesamtheit“ der angekommenen Migranten nach Marokko zurück.
Reporter der Nachrichtenagentur AFP sahen, wie weitere zumeist junge Migranten am Samstagmorgen unter Beobachtung der Sicherheitskräfte die Grenze nach Marokko überquerten. Laut dem spanischen Innenministerium wurde im Meer vor Ceuta eine etwa 500 Meter lange schwimmende Barriere ausgelegt.
Was genau den Ansturm der Migranten auslöste, war weiterhin unklar. Die marokkanischen Behörden gaben keine offizielle Erklärung dazu ab. Sánchez machte von der „Schleusermafia“ verbreitete Gerüchte über eine angeblich geöffnete Grenze für die Geschehnisse verantwortlich. (afp/dpa/red)
Categories
ausland ticker

Streit in der EU um Ceuta – Schwimmende Barrieren installiert

Die Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika hat zu schwerem Streit in der EU geführt. Die EU-Innenminister werden sich am Dienstag in einer Dringlichkeitssitzung mit den „Entwicklungen in Ceuta“ befassen, wie die irische EU-Ratspräsidentschaft im Onlinedienst X ankündigte.
Während mehrere EU-Mitgliedstaaten die spanische Regierung kritisierten, warf Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez einigen EU-Ländern eine „egoistische“ und „rechtswidrige“ Reaktion vor.

Spitzen gegen spanische Regierung

Die Dringlichkeitssitzung der EU-Innenminister wurde auf der einen Seite von Sánchez, auf der anderen Seite von den Staats- und -Regierungschefs von 22 der 27 EU-Mitglieder gefordert. In einem gemeinsamen Schreiben der 22 Staats- und -Regierungschefs hieß es, die jüngsten Geschehnisse in der an Marokko angrenzenden spanischen Exklave Ceuta erforderten eine „unverzügliche und koordinierte europäische Antwort“.
 
Es dürfe nicht zugelassen werden, „dass massenhafte und unkontrollierte Grenzübertritte, die Instrumentalisierung von Migration oder andere hybride Bedrohungen den Eindruck erwecken, es sei möglich, illegal in die Europäische Union einzureisen“.
Zudem dürfe nicht zugelassen werden, „dass eine illegale Einreise anschließend in einen legalen Aufenthalt übergehen kann“, hieß es in dem Schreiben, das auch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterzeichnet war. Dies kann als Spitze gegen die spanische Regierung verstanden werden, die im Frühjahr damit begonnen hatte, hunderttausenden irregulär Eingereisten eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen.
Initiiert wurde der Brief von der italienischen Ministerpräsidentin Georgia Meloni und ihrer dänischen Kollegin Mette Frederiksen. Auch die Regierungen von Ungarn, Schweden und Polen zählten zu den Unterzeichnern, nicht jedoch die von Spaniens Nachbarländer Frankreich und Portugal.

Meloni fordert Aussetzen der Schengen-Regeln mit Spanien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den Vorstoß. Es müsse ein Prozess eingeleitet werden, „um unsere europäische Widerstandsfähigkeit zu stärken“, erklärte sie. Zugleich verwies die Kommissionspräsidentin ebenso wie die spanische Regierung darauf, dass „keine einzige Person das spanische Festland oder den übrigen Teil der EU erreicht hat“.
Meloni schrieb im Onlinedienst X, die von Italien vertretene Linie werde „von einer immer größeren Zahl“ europäischer Länder geteilt.
Am 30. Juli hatte Meloni ein Aussetzen der Schengen-Regeln mit Spanien ins Gespräch gebracht. Unterstützung erhielt sie von Finnland und Dänemark. Italien führte schließlich für zunächst einen Monat wieder Kontrollen im Flug- und Schiffsverkehr mit Spanien ein.

Sánchez warnt vor egoistischer Reaktion der EU

Madrid bezeichnete Drohungen anderer Länder mit einem Ausschluss Spaniens aus dem Schengen-Raum als „demagogisch“. Von der Nachrichtenagentur AFP befragte Juristen erklärten, eine solche Maßnahme sei nach geltendem EU-Recht nicht möglich. Für Ceuta gilt die Freizügigkeit des sonstigen Schengen-Raums nicht.
Spaniens Regierungschef Sánchez forderte seinerseits angesichts der europäischen Kritik am Umgang seines Landes mit der Krise in Ceuta eine Sondersitzung der EU-Innenminister.
In einem Brief an die Spitzen der europäischen Institutionen schrieb der Sozialist, „im gegenwärtigen internationalen Kontext“ könne sich die EU eine „egoistische, spaltende und rechtswidrige Reaktion“ nicht leisten. Die spanische Linksregierung fährt in der Migrationspolitik einen liberalen Kurs.

Wadephul: Grenzschutz absolute Priorität einräumen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rief die EU-Kommission dazu auf, dem Schutz der Außengrenzen absolute Priorität einzuräumen. „Die Lage in Ceuta in den vergangenen Tagen war ein absoluter Stresstest, den wir bestanden haben“, sagte Wadephul der „Bild am Sonntag“. „Die Situation hat gerade auch die Anfälligkeit Europas gezeigt.“
„Ich erwarte daher, dass die EU-Kommission dem Schutz der Außengrenzen absolute Priorität einräumt, um das Schengen-System offener EU-Binnengrenzen nicht weiter zu gefährden“, sagte der Außenminister. Die Krise zeige auch wie wichtig es sei, „gemeinsam schnell gegen Falschinformationen vorzugehen, die Menschenleben gefährden und die tragischerweise auch dutzende Menschenleben in und um Ceuta gefordert haben“.
Wadephul betonte in der „Bild am Sonntag“, dass eine effektive Migrationspolitik nicht ohne Drittstaaten funktioniere. „Um illegale Migration zu kontrollieren brauchen wir Partner außerhalb Europas, wie in diesem Fall Marokko. Spanien und Marokko haben es gemeinsam geschafft, diese Krise, die auch in Europa logischerweise größte Sorgen ausgelöst hat, schnell zu lösen. Das begrüße ich sehr.“
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil forderte Solidarität mit Spanien. Ceuta sei „Ziel einer offenbar gesteuerten Migrationsbewegung“ geworden, erklärte Klingbeil am Samstag in Berlin. Die Menschen seien instrumentalisiert worden „in dem Versuch, Europa zu spalten“. Deshalb stehe „die Geschlossenheit Europas und die Solidarität mit Spanien jetzt an erster Stelle“.
Er forderte, genau zu klären, „was zu dieser Bewegung geführt hat und wer dafür verantwortlich war“. Zudem verwies der SPD-Chef darauf, dass viele Kritiker Spaniens bewusst ignorierten, „dass von Ceuta aus keine Einreise ohne Grenzkontrollen auf das europäische Festland möglich ist“.

60.000 Menschen stürmten Ceuta – Sánchez macht „Schleusermafia“ verantwortlich

Auslöser des Streits war die Ankunft zehntausender Migranten in Ceuta. Im Verlauf der Woche waren bis zu 60.000 Menschen von Marokko auf dem Land- oder Seeweg in das Gebiet gekommen, wie der spanische Innenminister Fernando Grande-Marlaska vor Ort sagte.
Es gab chaotische Szenen, mindestens 67 Migranten kamen nach Angaben der spanischen Regierung auf dem Weg nach Ceuta ums Leben. Nach Angaben des spanischen Innenministeriums kehrte mittlerweile „fast die Gesamtheit“ der angekommenen Migranten nach Marokko zurück.
Reporter der Nachrichtenagentur AFP sahen, wie weitere zumeist junge Migranten am Samstagmorgen unter Beobachtung der Sicherheitskräfte die Grenze nach Marokko überquerten. Laut dem spanischen Innenministerium wurde im Meer vor Ceuta eine etwa 500 Meter lange schwimmende Barriere ausgelegt.
Was genau den Ansturm der Migranten auslöste, war weiterhin unklar. Die marokkanischen Behörden gaben keine offizielle Erklärung dazu ab. Sánchez machte von der „Schleusermafia“ verbreitete Gerüchte über eine angeblich geöffnete Grenze für die Geschehnisse verantwortlich. (afp/dpa/red)
Categories
ausland ticker

Streit in der EU um Ceuta – Schwimmende Barrieren installiert

Die Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika hat zu schwerem Streit in der EU geführt. Die EU-Innenminister werden sich am Dienstag in einer Dringlichkeitssitzung mit den „Entwicklungen in Ceuta“ befassen, wie die irische EU-Ratspräsidentschaft im Onlinedienst X ankündigte.
Während mehrere EU-Mitgliedstaaten die spanische Regierung kritisierten, warf Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez einigen EU-Ländern eine „egoistische“ und „rechtswidrige“ Reaktion vor.

Spitzen gegen spanische Regierung

Die Dringlichkeitssitzung der EU-Innenminister wurde auf der einen Seite von Sánchez, auf der anderen Seite von den Staats- und -Regierungschefs von 22 der 27 EU-Mitglieder gefordert. In einem gemeinsamen Schreiben der 22 Staats- und -Regierungschefs hieß es, die jüngsten Geschehnisse in der an Marokko angrenzenden spanischen Exklave Ceuta erforderten eine „unverzügliche und koordinierte europäische Antwort“.
 
Es dürfe nicht zugelassen werden, „dass massenhafte und unkontrollierte Grenzübertritte, die Instrumentalisierung von Migration oder andere hybride Bedrohungen den Eindruck erwecken, es sei möglich, illegal in die Europäische Union einzureisen“.
Zudem dürfe nicht zugelassen werden, „dass eine illegale Einreise anschließend in einen legalen Aufenthalt übergehen kann“, hieß es in dem Schreiben, das auch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterzeichnet war. Dies kann als Spitze gegen die spanische Regierung verstanden werden, die im Frühjahr damit begonnen hatte, hunderttausenden irregulär Eingereisten eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen.
Initiiert wurde der Brief von der italienischen Ministerpräsidentin Georgia Meloni und ihrer dänischen Kollegin Mette Frederiksen. Auch die Regierungen von Ungarn, Schweden und Polen zählten zu den Unterzeichnern, nicht jedoch die von Spaniens Nachbarländer Frankreich und Portugal.

Meloni fordert Aussetzen der Schengen-Regeln mit Spanien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den Vorstoß. Es müsse ein Prozess eingeleitet werden, „um unsere europäische Widerstandsfähigkeit zu stärken“, erklärte sie. Zugleich verwies die Kommissionspräsidentin ebenso wie die spanische Regierung darauf, dass „keine einzige Person das spanische Festland oder den übrigen Teil der EU erreicht hat“.
Meloni schrieb im Onlinedienst X, die von Italien vertretene Linie werde „von einer immer größeren Zahl“ europäischer Länder geteilt.
Am 30. Juli hatte Meloni ein Aussetzen der Schengen-Regeln mit Spanien ins Gespräch gebracht. Unterstützung erhielt sie von Finnland und Dänemark. Italien führte schließlich für zunächst einen Monat wieder Kontrollen im Flug- und Schiffsverkehr mit Spanien ein.

Sánchez warnt vor egoistischer Reaktion der EU

Madrid bezeichnete Drohungen anderer Länder mit einem Ausschluss Spaniens aus dem Schengen-Raum als „demagogisch“. Von der Nachrichtenagentur AFP befragte Juristen erklärten, eine solche Maßnahme sei nach geltendem EU-Recht nicht möglich. Für Ceuta gilt die Freizügigkeit des sonstigen Schengen-Raums nicht.
Spaniens Regierungschef Sánchez forderte seinerseits angesichts der europäischen Kritik am Umgang seines Landes mit der Krise in Ceuta eine Sondersitzung der EU-Innenminister.
In einem Brief an die Spitzen der europäischen Institutionen schrieb der Sozialist, „im gegenwärtigen internationalen Kontext“ könne sich die EU eine „egoistische, spaltende und rechtswidrige Reaktion“ nicht leisten. Die spanische Linksregierung fährt in der Migrationspolitik einen liberalen Kurs.

Wadephul: Grenzschutz absolute Priorität einräumen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rief die EU-Kommission dazu auf, dem Schutz der Außengrenzen absolute Priorität einzuräumen. „Die Lage in Ceuta in den vergangenen Tagen war ein absoluter Stresstest, den wir bestanden haben“, sagte Wadephul der „Bild am Sonntag“. „Die Situation hat gerade auch die Anfälligkeit Europas gezeigt.“
„Ich erwarte daher, dass die EU-Kommission dem Schutz der Außengrenzen absolute Priorität einräumt, um das Schengen-System offener EU-Binnengrenzen nicht weiter zu gefährden“, sagte der Außenminister. Die Krise zeige auch wie wichtig es sei, „gemeinsam schnell gegen Falschinformationen vorzugehen, die Menschenleben gefährden und die tragischerweise auch dutzende Menschenleben in und um Ceuta gefordert haben“.
Wadephul betonte in der „Bild am Sonntag“, dass eine effektive Migrationspolitik nicht ohne Drittstaaten funktioniere. „Um illegale Migration zu kontrollieren brauchen wir Partner außerhalb Europas, wie in diesem Fall Marokko. Spanien und Marokko haben es gemeinsam geschafft, diese Krise, die auch in Europa logischerweise größte Sorgen ausgelöst hat, schnell zu lösen. Das begrüße ich sehr.“
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil forderte Solidarität mit Spanien. Ceuta sei „Ziel einer offenbar gesteuerten Migrationsbewegung“ geworden, erklärte Klingbeil am Samstag in Berlin. Die Menschen seien instrumentalisiert worden „in dem Versuch, Europa zu spalten“. Deshalb stehe „die Geschlossenheit Europas und die Solidarität mit Spanien jetzt an erster Stelle“.
Er forderte, genau zu klären, „was zu dieser Bewegung geführt hat und wer dafür verantwortlich war“. Zudem verwies der SPD-Chef darauf, dass viele Kritiker Spaniens bewusst ignorierten, „dass von Ceuta aus keine Einreise ohne Grenzkontrollen auf das europäische Festland möglich ist“.

60.000 Menschen stürmten Ceuta – Sánchez macht „Schleusermafia“ verantwortlich

Auslöser des Streits war die Ankunft zehntausender Migranten in Ceuta. Im Verlauf der Woche waren bis zu 60.000 Menschen von Marokko auf dem Land- oder Seeweg in das Gebiet gekommen, wie der spanische Innenminister Fernando Grande-Marlaska vor Ort sagte.
Es gab chaotische Szenen, mindestens 67 Migranten kamen nach Angaben der spanischen Regierung auf dem Weg nach Ceuta ums Leben. Nach Angaben des spanischen Innenministeriums kehrte mittlerweile „fast die Gesamtheit“ der angekommenen Migranten nach Marokko zurück.
Reporter der Nachrichtenagentur AFP sahen, wie weitere zumeist junge Migranten am Samstagmorgen unter Beobachtung der Sicherheitskräfte die Grenze nach Marokko überquerten. Laut dem spanischen Innenministerium wurde im Meer vor Ceuta eine etwa 500 Meter lange schwimmende Barriere ausgelegt.
Was genau den Ansturm der Migranten auslöste, war weiterhin unklar. Die marokkanischen Behörden gaben keine offizielle Erklärung dazu ab. Sánchez machte von der „Schleusermafia“ verbreitete Gerüchte über eine angeblich geöffnete Grenze für die Geschehnisse verantwortlich. (afp/dpa/red)
Categories
ausland ticker

Ceuta-Krise erschüttert Europa: Jetzt berät die EU über das weitere Vorgehen

In der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika hat der große Andrang von Migranten zwar nachgelassen – doch die Folgen der Krise sind in Europa längst nicht vorbei. Heute wollen sich Experten der EU-Mitgliedstaaten in einer Krisensitzung über die Entwicklungen austauschen, wie ein Sprecher der irischen Ratspräsidentschaft mitteilte.
„Keine einzige Person hat die Grenze zum EU-Festland überschritten“, versicherte EU-Migrationskommissar Magnus Brunner. Nach Angaben des spanischen Außenministers José Manuel Albares sind nahezu alle der mindestens 50.000 irregulär eingereisten Menschen von Ceuta nach Marokko zurückgekehrt. Mindestens 57 Menschen waren beim Überqueren der Grenze nach Ceuta übers Meer ums Leben gekommen.
Angesichts kaum vorhandener Aussichten auf eine Weiterreise sowie fehlender Unterkunft und Versorgung hätten die Menschen enttäuscht und freiwillig die Rückreise angetreten, berichtete die Zeitung „El País“. Trotzdem versuchten am Freitag weitere Hunderte Menschen, in die beiden spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu gelangen, wie Medien berichteten.
An der Grenze zwischen Marokko und Melilla kam es laut dem staatlichen Fernsehsender RTVE zu Auseinandersetzungen mit Beamten. Mehrere Menschen hätten Steine auf die Sicherheitskräfte geschleudert, während diese Tränengas eingesetzt hätten. Zunächst war unklar, ob einige der Migranten nach Melilla gelangt waren. In Ceuta, wo die Menschen in den vergangenen Tagen überwiegend schwimmend ankamen, verhinderten spanische Soldaten den Zugang vom Meer zum Strand.
Mittlerweile hat der Großteil der Migranten Ceuta bereits wieder verlassen.

Mittlerweile hat der Großteil der Migranten Ceuta bereits wieder verlassen.

Foto: STR/AP/dpa

Spanien: Solidarität ist freiwillig, europäische Verträge nicht

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez konterte die Kritik einiger EU-Mitgliedstaaten an der spanischen Migrationspolitik. Er rief dazu auf, an einem starken und geeinten Europa weiterzubauen – und Europa nicht zu spalten. „Solidarität und Mitgefühl sind freiwillig“, schrieb er auf der Plattform X. Die Achtung der europäischen Verträge sei es jedoch nicht.
Italien hat nach Angaben der Regierung in Rom das Schengen-Abkommen über den freien Personenverkehr in der EU gegenüber Spanien vorübergehend ausgesetzt. Bei Reisen mit dem Flugzeug oder Schiff sollen wieder Grenzkontrollen durchgeführt werden.

Was ist der Schengen-Raum?

Der Schengen-Raum ist ein Gebiet in Europa, in dem Menschen grundsätzlich ohne Grenzkontrollen reisen können. Dazu gehören insgesamt 29 Länder, darunter EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich, aber auch Nicht-EU-Länder wie die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Ceuta und Melilla gehören nicht zum Schengen-Raum. Ein dauerhafter Ausschluss eines Landes aus dem Schengen-Raum gegen dessen Willen ist in den EU-Regeln nicht vorgesehen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekundete Solidarität mit Spanien, ließ aber zugleich die Kontrollen an der gemeinsamen Grenze verstärken. Bundeskanzler Friedrich Merz forderte die spanische Regierung auf, die Situation schnellstmöglich wieder in den Griff zu bekommen. „Der Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union ist entscheidend für die Bekämpfung illegaler Migration“, betonte der CDU-Politiker.
Mindestens 34 Menschen ertranken beim Versuch, die Exklave schwimmend zu erreichen.

Mindestens 34 Menschen ertranken beim Versuch, die Exklave schwimmend zu erreichen.

Foto: Antonio Sempere/AP/dpa

Ceuta ist kleiner als der Frankfurter Flughafen

Ceuta hat weniger als 85.000 Einwohner und ist mit einer Fläche von nur 18,5 Quadratkilometern etwas kleiner als der Frankfurter Flughafen. In der Nacht auf Freitag hatten Tausende Migranten in Ceuta auf den Straßen übernachtet. (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Lage in Ceuta entspannt sich wieder – EU berät über das weitere Vorgehen

Nach dem Migrantenansturm auf die spanische Nordafrika-Exklave Ceuta hat sich die Lage offenbar wieder entspannt. Wie der spanische Außenminister José Manuel Albares mitteilte, sollen mittlerweile über 48.000 Menschen freiwillig wieder nach Marokko zurückgekehrt sein. Die Integrität des Schengenraums sei „absolut gewährleistet“, so Albares. Es sei nicht möglich, von Ceuta und Melilla auf das europäische Festland zu reisen, ohne sich bei einer Polizeikontrolle auszuweisen. Er kritisierte die „interessengeleitete Verwirrung“ im Zusammenhang mit der Ceuta-Krise.
Heute wollen sich Experten der EU-Mitgliedstaaten in einer Krisensitzung über die Entwicklungen austauschen, wie ein Sprecher der irischen Ratspräsidentschaft mitteilte.
„Keine einzige Person hat die Grenze zum EU-Festland überschritten“, versicherte EU-Migrationskommissar Magnus Brunner. Nach Angaben des spanischen Außenministers José Manuel Albares sind nahezu alle der mindestens 50.000 irregulär eingereisten Menschen von Ceuta nach Marokko zurückgekehrt. Mindestens 57 Menschen waren beim Überqueren der Grenze nach Ceuta übers Meer ums Leben gekommen.
Angesichts kaum vorhandener Aussichten auf eine Weiterreise sowie fehlender Unterkunft und Versorgung hätten die Menschen enttäuscht und freiwillig die Rückreise angetreten, berichtete die Zeitung „El País“. Trotzdem versuchten am Freitag weitere Hunderte Menschen, in die beiden spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu gelangen, wie Medien berichteten.
An der Grenze zwischen Marokko und Melilla kam es laut dem staatlichen Fernsehsender RTVE zu Auseinandersetzungen mit Beamten. Mehrere Menschen hätten Steine auf die Sicherheitskräfte geschleudert, während diese Tränengas eingesetzt hätten. Zunächst war unklar, ob einige der Migranten nach Melilla gelangt waren. In Ceuta, wo die Menschen in den vergangenen Tagen überwiegend schwimmend ankamen, verhinderten spanische Soldaten den Zugang vom Meer zum Strand.
Mittlerweile hat der Großteil der Migranten Ceuta bereits wieder verlassen.

Mittlerweile hat der Großteil der Migranten Ceuta bereits wieder verlassen.

Foto: STR/AP/dpa

Spanien: Solidarität ist freiwillig, europäische Verträge nicht

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez konterte die Kritik einiger EU-Mitgliedstaaten an der spanischen Migrationspolitik. Er rief dazu auf, an einem starken und geeinten Europa weiterzubauen – und Europa nicht zu spalten. „Solidarität und Mitgefühl sind freiwillig“, schrieb er auf der Plattform X. Die Achtung der europäischen Verträge sei es jedoch nicht.
Italien hat nach Angaben der Regierung in Rom das Schengen-Abkommen über den freien Personenverkehr in der EU gegenüber Spanien vorübergehend ausgesetzt. Bei Reisen mit dem Flugzeug oder Schiff sollen wieder Grenzkontrollen durchgeführt werden.

Was ist der Schengen-Raum?

Der Schengen-Raum ist ein Gebiet in Europa, in dem Menschen grundsätzlich ohne Grenzkontrollen reisen können. Dazu gehören insgesamt 29 Länder, darunter EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich, aber auch Nicht-EU-Länder wie die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Ceuta und Melilla gehören nicht zum Schengen-Raum. Ein dauerhafter Ausschluss eines Landes aus dem Schengen-Raum gegen dessen Willen ist in den EU-Regeln nicht vorgesehen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekundete Solidarität mit Spanien, ließ aber zugleich die Kontrollen an der gemeinsamen Grenze verstärken. Bundeskanzler Friedrich Merz forderte die spanische Regierung auf, die Situation schnellstmöglich wieder in den Griff zu bekommen. „Der Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union ist entscheidend für die Bekämpfung illegaler Migration“, betonte der CDU-Politiker.
Mindestens 34 Menschen ertranken beim Versuch, die Exklave schwimmend zu erreichen.

Mindestens 34 Menschen ertranken beim Versuch, die Exklave schwimmend zu erreichen.

Foto: Antonio Sempere/AP/dpa

Ceuta ist kleiner als der Frankfurter Flughafen

Ceuta hat weniger als 85.000 Einwohner und ist mit einer Fläche von nur 18,5 Quadratkilometern etwas kleiner als der Frankfurter Flughafen. In der Nacht auf Freitag hatten Tausende Migranten in Ceuta auf den Straßen übernachtet. (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Italien setzt Schengen-Abkommen mit Spanien aus

Italien hat nach Angaben der rechten Regierung in Rom das Schengen-Abkommen über den freien Personenverkehr in der EU gegenüber Spanien vorübergehend ausgesetzt.
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bezeichnete den Schritt auf der Plattform X als „außergewöhnliche Maßnahme“, die ergriffen worden sei, „um die nationale Sicherheit zu gewährleisten und mögliche Auswirkungen für unser Land zu verhindern“. Nach den Worten von Meloni werden dadurch Grenzkontrollen wieder eingeführt.
Zuvor hatten die Nachrichtenagenturen Ansa und Adnkronos eine vom Innenministerium in Rom angeordnete Schließung der See- und Luftgrenzen zu Spanien gemeldet und damit für Aufregung gesorgt.
Italien hat keine Landgrenze mit Spanien. Die nun von Meloni verkündete Maßnahme betrifft den See- und Luftverkehr, es sollen also bei Reisenden mit dem Flugzeug oder Schiff wieder Grenzkontrollen durchgeführt werden.

Medien: Aussetzung vorerst für einen Monat

Meloni betonte, die Maßnahme werde nur so lange aufrechterhalten, wie es notwendig sei. Konkreter wurde die Regierungschefin nicht. Wie Medien berichteten, könnte die Aussetzung zunächst auf einen Monat beschränkt sein.
Angesichts der Ankunft zahlreicher Migranten binnen weniger Tage in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta hatte Meloni einen solchen Schritt bereits am Donnerstagabend angekündigt. In Spanien sorgten die Verlautbarungen von Meloni und anderen Regierungsmitgliedern zu diesem Thema für Kritik.
Auch Außenminister Antonio Tajani befürwortete im Vorfeld die Aussetzung des Schengen-Abkommens mit Spanien. Den Vollzug bezeichnete er nun bei X als notwendige und unausweichliche Entscheidung, „um die Sicherheit unserer Bürger zu gewährleisten und die europäischen Grenzen zu schützen“.

Kritiker werfen Meloni innenpolitisch motivierte Symbolpolitik vor

Kritiker der rechten Regierung in Rom werten den Schritt als vor allem innenpolitisch motivierte Symbolpolitik. Melonis Regierungskoalition war 2022 mit dem Versprechen an die Macht gekommen, die irreguläre Migration zu verringern.
In ihrem X-Post betonte die Politikerin, es gehe ihr darum, die „Sicherheit der Bürger zu schützen, irreguläre Migration zu bekämpfen“.
Derzeit gibt es allerdings keine Hinweise, dass die Migranten in Ceuta überhaupt die Absicht hätten, nach Italien weiterzureisen. Die Migranten befinden sich in der nordafrikanischen Exklave zudem weder im Schengen-Raum noch auf europäischem Festland.
Sollten sie versuchen, das Mittelmeer zu überqueren, würden sie zunächst an einer EU-Außengrenze ankommen – in Binnengrenzkontrollen können sie also zunächst gar nicht geraten.

Druck von rechter Vannacci-Partei

Derzeit steht die Meloni-Regierung zudem unter erheblichem Druck durch die neu gegründete rechte Partei „Futuro Nazionale“ des Ex-Armeegenerals Roberto Vannacci.
Seine äußerst migrationskritische Rhetorik findet bei einem nicht unerheblichen Teil der Wählerschaft der Regierungsparteien Anklang. (dpa/red)