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Sängerin Alicia Keys nimmt bewegend Abschied von Clive Davis

Sängerin und Songwriterin Alicia Keys hat sich mit rührenden Worten vom verstorbenen Musikproduzenten Clive Davis verabschiedet. Er sei der prägenden Förderer ihrer Karriere gewesen, betonte die 45-Jährige.
„Er hat von Anfang an an mich geglaubt – als ich gerade einmal 18 Jahre alt war und nur wenige erahnten, wozu ich fähig war!“, schrieb Keys in einem Beitrag auf der Plattform Instagram. „Clive Davis hat mein Leben für immer verändert.“
Am Montag hatte die Familie des legendären Musikproduzenten mitgeteilt, Davis sei im Alter von 94 Jahren in New York „friedlich im Kreise seiner Familie und Liebsten an einer altersbedingten Krankheit“ gestorben.
Davis gilt als Titan der Musikindustrie und hat Stars wie Janis Joplin, Santana, Bruce Springsteen, Billy Joel und Whitney Houston zu Mega-Karrieren verholfen.

Großes Herz und voller Liebe

„Wir werden dein außergewöhnliches Leben, dein Vermächtnis und dein großes Herz heute und für immer feiern“, schrieb Keys. Clive habe ihr in jedem Lebensabschnitt zur Seite gestanden.
„Nicht auf diese oberflächliche Art, wie sie in der Branche üblich ist, sondern voller Liebe für mein grenzenloses Potenzial.“ Sein Einfluss reiche weit über die Musik hinaus.
Keys schwärmte: „Er lebt fort in den unzähligen Künstlern, die er gefördert hat, in den Träumen, die er mit verwirklichte, und in der Liebe, die er so vielen Menschen entgegenbrachte!“ (dpa/red)
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Polizei schießt am Frankfurter Hauptbahnhof auf Mann

Frankfurt der 23. Juni: Die Polizei hat nahe dem Frankfurter Hauptbahnhof auf einen Mann geschossen. Dieser sei dabei verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Laut hessischem Landeskriminalamt (LKA) hatte der Mann zuvor einen Polizisten angegriffen und ihn verletzt.
Zeugen hatten am Nachmittag gegen 16.00 Uhr Schussgeräusche gehört und dann gesehen, wie ein Mann am Boden behandelt wurde, wie dpa-Reporter berichteten. Der Vorfall ereignete sich am Kaisertor, einem Platz gegenüber dem Hauptbahnhof. Der Verletzte war bei Bewusstsein und wurde später in einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht.

Angriff mit spitzem Gegenstand

„Während einer polizeilichen Kontrolle im Bereich des Kaisertores griff ein Mann gegen 16.00 Uhr einen Polizisten mit einem spitzen Gegenstand an und verletzte ihn“, teilte das LKA am Abend mit. „Daraufhin machte der Polizeibeamte von seiner Schusswaffe Gebrauch.“
Der verletzte Angreifer sei von weiteren Polizeibeamten erstversorgt worden, so das LKA. Zur Identität des Mannes machten die Behörden keine Angaben. Das hessische Landeskriminalamt hat die Ermittlungen aufgenommen – ein übliches Vorgehen, wenn Polizisten geschossen haben.
Die Polizei hatte zum Zeitpunkt eine ihrer inzwischen regelmäßigen Kontroll-Aktionen im Bahnhofsviertel durchgeführt. Der Straßenbahnverkehr, der über den Bahnhofsvorplatz verläuft, wurde zwischenzeitlich gestoppt. Die Polizei sperrte den Bereich um den Tatort ab. Die genauen Hintergründe sind noch völlig unklar.

Drogenprobleme im Bahnhofsviertel

Das Frankfurter Bahnhofsviertel ist wegen der dort grassierenden Drogenprobleme ein wiederholtes Ziel von Polizeiaktionen. Seit Beginn der sogenannten Innenstadtoffensive im Februar 2024 waren es über 50 Kontrollaktionen. Damit will die Landesregierung die Sicherheit verbessern.
Anwohner und Gewerbetreibende kritisieren die Zustände im Bahnhofsviertel schon länger. An diesem Freitag ist ein Spitzengespräch mit Vertretern der Landesregierung und der Stadt über die Situation in dem Viertel geplant.
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hatte im Mai von unzumutbaren und alarmierenden Zuständen gesprochen und Frankfurt einen Zickzack-Kurs vorgeworfen. Das Bahnhofsviertel habe eine magnetische Wirkung auf Crack-Abhängige, was die Stadt mit ihrer bisherigen Drogenpolitik verstärkt habe.

Innenminister: Polizei hat besonnen reagiert

Poseck teilte am Abend zu dem Vorfall mit: „Nach meiner ersten Einschätzung hat die Polizei besonnen und professionell reagiert.“ Polizeilicher Schusswaffengebrauch sei „in besonderen Situationen unumgänglich, auch zum Selbstschutz der Beamten“. (dpa/red)
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ausland

Rubio: Keine Gebühren für Hormus-Passage

Kein Land darf nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio Mautgebühren für die Durchfahrt der Straße von Hormus erheben. „Es handelt sich um eine internationale Wasserstraße“, betonte Rubio bei seiner Ankunft in Abu Dhabi am Dienstag, den 23. Juni. „Kein Land darf auf einer internationalen Wasserstraße Mautgebühren oder Abgaben erheben. Das ist geltendes Völkerrecht“, fügte er hinzu.
„Ich glaube nicht, dass wir hier in dieser Hinsicht irgendjemanden überzeugen müssen. Ich denke, alle Länder in dieser Region würden uns zustimmen“, sagte Rubio weiter.

US-Außenminister reist in Golfstaaten

Der US-Außenminister hat am Dienstag eine Reise in vier Golfstaaten begonnen. Seinem Ministerium zufolge stattet er bis Donnerstag den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait sowie Bahrain einen Besuch ab.
Rubio wolle mit den Staaten „die Absichtserklärung mit dem Iran, die Bemühungen um die Gewährleistung eines uneingeschränkten und sicheren Transits durch die Straße von Hormus sowie die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Region“ erörtern, hieß es demnach.
Der US-Außenminister sagte bei seiner Ankunft vor Journalisten, dass er die Verbündeten in der Golfregion mit Blick auf eine Absichtserklärung mit dem Iran beruhigen wolle. Mehrere Golfstaaten waren nach den US-israelischen Luftangriffen auf den Iran Ende Februar Ziel iranischer Vergeltungsangriffe geworden.

Nach den US-israelischen Luftangriffen und iranischen Gegenangriffen: Der US-Außenminister äußert sich vor Journalisten zu seiner diplomatischen Mission in den Golfstaaten.

Foto: Eric Lee / POOL / AFP via Getty Images

„Bestimmte Punkte, die nicht in der Absichtserklärung enthalten sind, werden zweifellos zur Sprache kommen“, sagte Rubio.
Eine „aufmerksame Lektüre der Absichtserklärung“ zeige, dass eine vollständige und dauerhafte Einstellung der Kämpfe in der gesamten Region nicht möglich sei, solange iranische Stellvertreter vom Irak aus Raketen und Drohnen abschössen und Anschläge verübten – wie es etwa Hamas und Hisbollah getan hätten.

USA und Iran einigen sich auf 60-Tage-Plan

Delegationen aus Washington und Teheran hatten am vergangenen Sonntag und Montag in einem Luxushotel auf dem Berg Bürgenstock in den Schweizer Alpen Gespräche über eine dauerhafte Friedenslösung zum Iran-Krieg geführt.
Beide Seiten einigten sich auf einen Fahrplan für ein Friedensabkommen in der Region. Dieser soll nach Angaben der als Vermittler agierenden Staaten Katar und Pakistan binnen 60 Tagen zu einer endgültigen Vereinbarung führen.
Zudem sei vereinbart worden, einen Konfliktlösungsstab für den Libanon sowie einen Kommunikationskanal für die Straße von Hormus einzurichten, teilten die Vermittler mit. Die Meerenge ist für den globalen Handel mit Öl und Flüssiggas von großer Bedeutung. (afp/red)
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Schnellster Supercomputer steht jetzt in China – US-System auf Platz zwei verdrängt

Zehn Jahre lang führten Rechner aus den USA die Rangliste der leistungsstärksten Computer der Welt an – nun hat ein chinesischer Supercomputer den Titel erobert: Der Supercomputer Lineshine führt die mit Spannung erwartete und am Montag auf der ISC-Konferenz in Hamburg veröffentlichte Top-500-Liste der schnellsten Computer der Welt an.
Damit verdrängte Lineshine den bisherigen Spitzenreiter El Capitan des US-Energieministeriums auf den zweiten Platz.

Deutscher Jupiter Booster auf Platz fünf weltweit

Das derzeit schnellste Gerät steht in der südchinesischen Stadt Shenzhen und erreicht eine Dauerleistung von 2,2 Exaflops – eine Maßeinheit für die Rechenleistung eines Computers pro Sekunde. Lineshine wurde ausschließlich mit in China entwickelten Prozessoren gebaut. Bisher enthielten die meisten der weltweit führenden Rechner in den USA hergestellte Chips.
Auf Platz drei und vier der Rangliste stehen zwei weitere Supercomputer aus den USA. Auf Platz fünf folgt ein deutscher Computer: der Jupiter Booster vom Forschungszentrum Jülich. Er gilt damit als der schnellste Supercomputer Europas. (afp/red)
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deutschland

SPD-Spitzenkandidat in NRW stellt sich gegen geplante Pflegeänderungen

Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, hat die geplanten Pflege-Reformen der Bundesregierung deutlich kritisiert. Die Vorschläge seien „völlig inakzeptabel“ und würden insbesondere Familien mit pflegenden Angehörigen zusätzlich belasten, sagte Ott. Er kündigte an, sich aus Nordrhein-Westfalen heraus bis zuletzt gegen die Reformpläne zu stellen.

Vorwurf mangelnder Abstimmung

Ott warf der Bundesregierung zudem fehlende Abstimmung vor. Es sei nicht nachvollziehbar, dass ein Gesetzentwurf ohne vorherige Beratung im Kabinett öffentlich vorgestellt werde.

Geplante Änderungen bei der Pflegefinanzierung

Die Reformpläne sehen unter anderem eine stärkere finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen in Heimen durch veränderte Zuschussregelungen vor. Auch Kinder von Pflegebedürftigen könnten künftig wieder stärker an den Kosten beteiligt werden. Zudem sollen die Kriterien für die Einstufung in Pflegestufen verschärft und bestimmte Entlastungsleistungen der Pflegekassen reduziert werden. (afp/red)
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ausland

EU-Vertreter empfangen erstmals Taliban in Brüssel

Vertreter der islamistischen Taliban sind erstmals seit ihrer Machtübernahme in Afghanistan von der EU-Kommission zu Gesprächen in Brüssel empfangen worden. Bei dem Austausch auf „technischer Ebene“ ging es um die Abschiebungen von Afghanen in ihre Heimat, wie die Europäischen Kommission bestätigte.
Ziel der Gespräche ist es demnach, mehr Rückführungen aus der EU von afghanischen Staatsangehörigen, die Straftaten begangen haben und ein Sicherheitsrisiko darstellten, zu ermöglichen.
Das afghanische Außenministerium teilte mit, es sei eine „historische Reise“ gewesen und sprach von „produktiven Gesprächen“. Hauptthema sei die Wiederaufnahme umfassender konsularischer Dienstleistungen für Afghanen im europäischen Raum gewesen.
Umstritten sind die Kontakte wegen der andauernden Menschenrechtsverletzungen der Taliban, die seit 2021 wieder an der Macht sind. So wird der Gruppe vorgeworfen, Menschen willkürlich festzunehmen und zu foltern sowie Frauen zu unterdrücken und ihnen Bildung zu verwehren.
Die Pressefreiheit wird stark eingeschränkt. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hatte sich im Mai zudem auch besorgt über Pläne verschiedener EU-Mitgliedsstaaten zu verstärkten Abschiebungen nach Afghanistan gezeigt. Diese könnten Menschenrechte schwächen und Menschen Gefahren aussetzen.

Taliban versuchen Anerkennung zu erlangen

Nach Angaben der EU-Kommission nahmen auch Vertreter von 15 Mitgliedsländern an den Gesprächen teil. Bereits im Januar hatte es demnach ein Treffen zu dem Thema in Kabul gegeben. 20 europäische Staaten – darunter auch Deutschland – hatten die EU-Kommission zuvor gebeten, bei der Koordinierung von Abschiebungen nach Afghanistan zu unterstützen.
Die Brüsseler Behörde wählt den Begriff der „technischen Ebene“, da die EU die Taliban nicht als legitime Regierung Afghanistans anerkennt und sich den Angaben zufolge nicht die politischen Spitzen, sondern Beamte auf Fachebene austauschen.
Ein Treffen zwischen Taliban-Vertretern und EU-Offiziellen in Europa ist politisch auch deshalb heikel, weil es durch die Taliban-Führung im eigenen Land als diplomatischer Gewinn ausgeschlachtet werden könnte. Die Gruppe versucht, durch Abschiebe-Deals mit europäischen Staaten Anerkennung zu erlangen.

Deutschland lässt mehr Taliban-Diplomaten zu

Die EU-Kommission bemüht sich zu betonen, dass die Gespräche nicht einer Anerkennung der Taliban gleichkämen. Offiziell erkennt auch Deutschland die in Kabul regierende islamistische Terrorgruppe nicht an, führt jedoch ebenfalls auf technischer Ebene Gespräche mit Vertretern der Islamisten, um weitere Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan zu erleichtern.
Dafür sollen bis zu vier weitere Diplomaten der Taliban nach Deutschland kommen, wie die Bundesregierung am Montag bestätigte. Es müssten mehr Identitäten festgestellt und Pässe ausgestellt werden, so dass zusätzliche afghanische Konsularbeamte benötigt würden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte am Wochenende erklärt, regelmäßiger und mehr nach Afghanistan abschieben zu wollen. „Künftig sind drei Charterflüge pro Monat möglich“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Wer für die Taliban nach Brüssel kam

An den Gesprächen nahm für die Taliban nach eigenen Angaben unter anderem der afghanischen Außenamtssprechers Abdel Kahar Balchi teil, der als einer der zentralen Kommunikatoren der islamistischen Taliban gilt.
Er spricht fließend Englisch mit neuseeländischem Akzent – Medienberichten zufolge hat Balchi seine Jugendjahre in Neuseeland verbracht. Kurz nach der Machtübernahme der Islamisten im August 2021 trat Balchi zum ersten Mal öffentlich auf, als er für den obersten Taliban-Sprecher Sabiullah Mudschahid übersetzte.
Insgesamt sind nach Angaben des belgischen Außenministeriums von afghanischer Seite fünf Anträge für ein Visum gestellt worden. Das belgische Außenministerium teilte mit, dass es als Gastgeberstaat der EU-Institutionen verpflichtet sei, solche Treffen zu erleichtern und nicht zu behindern.

Belgischer Außenminister distanziert sich von Einladung

Gleichzeitig teilte ein Sprecher mit, der belgische Außenminister Maxime Prévot billige die Entscheidung nicht, Vertreter der Taliban nach Brüssel einzuladen.
„Er würde es niemals akzeptieren, dass die belgische Regierung in ihrem eigenen Namen diese Personen zu Gesprächen in Belgien einlädt“, hieß es.
Österreich führt ebenfalls bereits seit längerem technische Gespräche mit den Taliban, um mehr abschieben zu können. Eine Delegation des österreichischen Innenministeriums reiste Anfang 2025 nach Afghanistan; im September besuchten Taliban-Vertreter Wien. Norwegen hatte bereits Anfang 2022 eine Einladung an Vertreter der Islamisten ausgesprochen.

Taliban verwehren Frauen Bildung und Jobs

Im Sommer 2021 hatten die Taliban nach einer Blitzoffensive in Afghanistan wieder die Macht an sich gerissen. Seither beschneiden sie systematisch den Zugang von Frauen und Mädchen zu höherer Bildung und dem Arbeitsmarkt.
Erst vor knapp zwei Wochen hatten Sicherheitskräfte der Taliban in der westafghanischen Stadt Herat Proteste brutal niedergeschlagen. Die Vereinten Nationen sprachen infolge von mindestens zwei Toten, einer davon ein Junge. Menschen hatten protestiert, nachdem Sittenwächter in der Stadt Dutzende Frauen aufgrund angeblicher Verstöße gegen Kleiderregeln festgenommen hatten. (dpa/red)
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23. Juni: 33 Vorschläge zur Rentenreform | Kommunen senden Hilferuf | Gutes Deutsch im Schwimmbad

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33 Vorschläge zur Rentenreform

Die Rentenkommission hat heute ihre 33 Reformvorschläge an die Bundesregierung übergeben. Kanzler Friedrich Merz will das Gesamtkonzept vollständig übernehmen. Am 1. Juli sollen die Koalitionsspitzen darüber beraten. Die Entscheidung über die Umsetzung soll im zweiten Halbjahr fallen. Merz und Arbeitsministerin Bärbel Bas betonen, die vorgeschlagenen Maßnahmen seien alternativlos.

Kommunen senden Hilferuf

Den deutschen Städten und Landkreisen droht der Kollaps. Bis 2029 werden Defizite von fast 120 Milliarden Euro erwartet. Bereits jetzt sind Schulen, Kitas, Straßen und soziale Angebote von Sparmaßnahmen betroffen. Achim Brötel, der Präsident der Kommunalen Spitzenverbände, warnt vor dem Verlust des Vertrauens in den Staat. Die Verbände fordern 30 Mrd. Euro Soforthilfe.

Gutes Deutsch im Schwimmbad

Nur noch mit ausreichenden Deutschkenntnissen ins Freibad: Das Heidebad in Sachsen-Anhalt hat diese Regelung beschlossen. Die Betreiber verweisen auf Sicherheitsgründe. Badegäste müssten die Anweisungen der Schwimmmeister verstehen und die Regeln am und im Wasser kennen. Erst am Wochenende musste dort ein Kleinkind aus einem mehrere Meter tiefen Becken gerettet werden.

Fauci vorgeladen

Der US-Senat hat den Immunologen Anthony Fauci vorgeladen. Neue Dokumente werfen Fragen zu seinen Aussagen während der Corona-Pandemie auf. Im Mittelpunkt stehen der mögliche Laborursprung des COVID-19-Virus, Kontakte zu Geheimdiensten sowie US-finanzierte Forschungsprojekte am Wuhan Institute of Virology in China. Einer vorherigen freiwilligen Einladung zur Anhörung war er nicht gefolgt.

Weiterer Buckelwal vor Dänemark

Nach dem verendeten Buckelwal „Timmy” wurde vor der dänischen Küste erneut ein Exemplar dieser Art gesichtet. Eine Touristenführerin filmte das Tier in der Meerenge Kleiner Belt von einer Brücke aus. Ein Walexperte bestätigte, dass es sich um einen Buckelwal handelt. Die Sichtungen sind auf wachsende Bestände im Nordatlantik zurückzuführen.
 
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Oman und Iran planen neue Regeln für Straße von Hormus

Der Oman und der Iran wollen über eine Neuordnung der Verwaltung der strategisch wichtigen Straße von Hormus beraten. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe soll Vorschläge zu Dienstleistungen für die Schifffahrt und den damit verbundenen Kosten erarbeiten. Das teilten beide Staaten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Betonung von Souveränität und internationalen Standards

Darin betonen beide Länder ihre Souveränität und Hoheitsrechte über die Meerenge. Eine mögliche Neuregelung solle im Einklang mit internationalen Standards stehen. Die Erklärung wurde nach einem Besuch des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi in der omanischen Hauptstadt Maskat veröffentlicht. Dort traf er unter anderem Sultan Haitham bin Tarik.

Bedeutung der Meerenge und bisherige Verwaltung

Die Hauptschifffahrtsrouten durch die Straße von Hormus verlaufen überwiegend durch omanische Hoheitsgewässer, teilweise aber auch durch iranisches Territorium. Bislang wird das Durchfahrtssystem vom Oman verwaltet. Dazu gehören unter anderem die Überwachung des Schiffsverkehrs sowie die Organisation möglicher Such- und Rettungsmaßnahmen.

Arbeitsgruppe prüft künftige Verwaltung der Meerenge

Die Arbeitsgruppe soll nun prüfen, wie die Verwaltung der Meerenge künftig ausgestaltet werden kann. Dabei sollen auch Fragen möglicher Dienstleistungen und deren Kosten behandelt werden.
Mit Beginn der Angriffe der USA und Israels auf den Iran Ende Februar war die für den Transport von Rohöl und Flüssiggas wichtige Meerenge nach iranischen Angaben faktisch gesperrt worden. Dies führte weltweit zu einem deutlichen Anstieg der Energiepreise.

Diskussion über mögliche Durchfahrtsgebühren

Im Zuge der Verhandlungen mit den USA hatte Teheran wiederholt die Einführung von Gebühren für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus ins Gespräch gebracht. Die Einnahmen sollten nach iranischen Angaben zur Finanzierung von Kriegsschäden verwendet werden.
Die in der vergangenen Woche erzielte Rahmenvereinbarung zwischen Teheran und Washington sieht hingegen eine kostenlose Wiederöffnung der Meerenge vor. (afp/red)
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Starmers Rücktritt: Mögliche Folgen für Deutschland und Europa

Keir Starmer erklärte am Montag, 22. Juni, vor der Presse, er habe nach Rücksprache mit seiner Partei erkannt, dass er nicht mehr die richtige Person sei, die Labour Party in die für 2029 anstehenden Wahlen zu führen.
Mit dem Rücktritt als Parteichef und Regierungschef des Vereinigten Königreichs hat Starmer dem innerparteilichen Druck angesichts schwacher Umfragewerte nachgegeben.
Starmer erklärte weiterhin, dass der voraussichtliche Nominierungszeitraum für seinen Nachfolger zwischen dem 9. und 15. Juli liege. Sollte es zu einer Wahl kommen, würde bis September ein neuer Parteivorsitzender im Amt sein. Im Falle einer einfachen Ernennung könnte ein neuer Parteivorsitzender Mitte Juli sein Amt antreten und die Geschäfte als Premierminister übernehmen.
Der Abgeordnete Andy Burnham wird von vielen als Favorit für die Nachfolge von Starmer gesehen, insbesondere nachdem er bei einer Nachwahl in Makerfield im Nordwesten Englands in der vergangenen Woche einen deutlichen Sieg über seinen Rivalen von der rechtsgerichteten Partei Reform UK errungen hat.
Dieser Wahlerfolg ist vorwiegend deshalb bemerkenswert, weil Reform UK, eine 2019 von Nigel Farage gegründete Partei, die den Brexit unterstützte, in vergangener Zeit sowohl der Labour Party als auch den konservativen Tories bei Wahlen stark zugesetzt hat. Burnham gab am Montag bekannt, dass er sich als Kandidat für den Parteivorsitz aufstellen lassen werde.

Verheerende Wahlergebnisse für Labour

„Angesichts der miserablen Umfragewerte hatte sich der Druck auf den Labour-Vorsitzenden schon seit einiger Zeit aufgebaut“, stellte etwa der britische Staatssender BBC fest. Die Wahlen zum walisischen und schottischen Parlament sowie zu den Kommunalräten in Teilen Englands im Mai galten als letzte Chance für Starmer.
Im wirtschaftlich schwachen Wales verlor die Labour Party unter der Arbeiterschaft ihre historisch starke Stellung. Sie stürzte dramatisch von 35 auf neun Sitze ab, wohingegen Reform UK aus dem Stand 34 Sitze erringen konnte. Die Farage-Partei stieg damit zur zweitstärksten Partei hinter der nationalistischen Plaid Cymru auf, die 20 Sitze hinzugewann und mit 43 Sitzen den Wahlsieg für sich verbuchen konnte.
Auch in Schottland gelang es der Partei Starmers, nur 17 Sitze im Regionalparlament zu erreichen, genauso viele wie Reform UK, aber vier Sitze weniger als zuvor. Die nationalistische Scottish National Party verlor sechs Sitze, blieb aber mit 58 Sitzen weiterhin die bestimmende politische Kraft im hohen Norden Großbritanniens.

Reihenweise Rücktritte

Seitdem wurde parteiintern die Machtfrage gestellt. Aufgrund der Wahlergebnisse traten Gesundheitsminister Wes Streeting und vier Staatssekretäre von ihren Ämtern zurück, um Starmer mit diesem Schritt ebenfalls zum Rücktritt zu bewegen.
Starmers Ansehen sank weiter, als ein seit Langem schwelender Streit hinter den Kulissen über die Verteidigungsausgaben den Verteidigungsminister John Healey dazu veranlasste, Anfang dieses Monats den Hut zu nehmen.
Mandelson war lange Jahre Mitglied der regierenden britischen Labour-Partei. (Archivbild)

Mandelson war viele Jahre Mitglied der regierenden britischen Labour-Partei. (Archivbild)

Foto: Carl Court/PA Wire/dpa

Epstein-Skandal

Negativ für Starmer kam auch noch der Epstein-Skandal hinzu. Der ehemalige Minister und Mitglied im britischen Oberhaus, Peter Mandelson, wurde von Starmer im Februar 2025 als britischer Botschafter in die USA geschickt.
Doch wenige Monate später tauchte Mandelsons Name in den Akten des verurteilten Sexualstraftäters Jeffrey Epstein auf. Der einflussreiche Labour-Politiker wurde daraufhin im September 2025 als Botschafter entlassen und sogar kurzzeitig verhaftet, da ihm vorgeworfen wird, im Gegenzug zu einer Zahlung von 75.000 Dollar vertrauliche britische Regierungsinformationen an Epstein weitergegeben zu haben.
Für Starmer besonders peinlich: Laut einem Bericht vom April habe sich die britische Regierung über eine Warnung eines für die Sicherheitsüberprüfung zuständigen Beamten hinweggesetzt und Mandelson als Botschafter die höchste Sicherheitsfreigabe erteilt.

Konsequenzen für Deutschland und die Ukraine

Als britischer Premier galt Starmer bislang als ein strammer Unterstützer der „Koalition der Willigen“ für die Ukraine. Sein Verhältnis zu Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gilt als eng und vertraut. Beide haben im Juli 2025 in London einen deutsch-britischen Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Merz nannte damals dieses Abkommen „historisch“ für die deutsch-britischen Beziehungen.
Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron waren zudem Starmer und Merz kurz nach dessen Amtsantritt als Kanzler im Mai 2025 per Bahn nach Kiew gereist, um dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ihre Unterstützung zu bekunden.
Von dieser Dreierallianz dürfte bald nichts mehr übrig sein. Die „Frankfurter Rundschau“ titelte am 23. Juni: „Chaos nach Starmer-Rücktritt: Die Verantwortung für die Ukraine lastet jetzt auch auf Deutschland“.
Starmer sei „eine der drei Schlüsselfiguren für die zunehmende europäische Unterstützung der Ukraine“ gewesen. „Nun bricht der britische Pfeiler – zumindest kurz- bis mittelfristig – weg“, so die Analyse der Zeitung weiter.
Andy Burnham: der nächste britische Premier?

Andy Burnham: Der nächste britische Premier?

Foto: Yui Mok/PA Wire/dpa

Was von Andy Burnham zu erwarten ist

Wie wird sich der wahrscheinliche Nachfolger Andy Burnham positionieren? Der frühere Bürgermeister von Manchester befürworte „weitere Annäherung an die EU und könnte Labour einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik bringen“, schreibt etwa Sascha Zastiral für die deutsche Nachrichtenplattform „Table.Briefings“. In der Außenpolitik sähe es danach aus, dass Burnham Kontinuität wahren wolle.
Der einflussreiche britische Außenpolitik-Thinktank Council on Geostrategy gibt sich in einem Onlinebeitrag überzeugt, dass Burnham wie Starmer ein „instinktiver Atlantiker“ sei. Er stehe vor der gleichen Herausforderung, „eine neue europäische Sicherheitsarchitektur zu schaffen, während die atlantische Architektur zerfällt“, so der Autor Paul Mason.
Auf Burnham laste zudem das Problem, die Rolle des Vereinigten Königreichs als „führender NATO-Verbündeter“ der USA in Europa aufrechtzuerhalten, während gleichzeitig Deutschland und Polen aufrüsten und selbst danach streben, zu den größten Armeen Europas zu werden.
Mehr noch aber als vor der Sicherheitslage in Europa und dem Ukrainekrieg stehe Burnham vor der Aufgabe, „wie sich die Unterstützung der Bevölkerung für die notwendigen Kompromisse und finanziellen Belastungen gewinnen lässt, damit das Vereinigte Königreich die NATO-Ausgabenziele für 2035 erreichen kann“.
Darauf gibt es bislang keine Antwort.
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Nähe zu iranischen Revolutionsgarden: USA verweigern Funktionär Einreise zu WM-Spiel


In Kürze:

  • US-Heimatschutzminister Mullin erklärte, dass einer Person mit Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden die Einreise in die USA untersagt wurde.
  • Dabei könnte es sich um den Präsidenten des iranischen Fußballverbandes, Mehdi Taj, handeln.
  • Der iranische Fußballverband weist die Vorwürfe zurück und betont den ausschließlich offiziellen Charakter der Reise.
  • Die Debatte fällt in eine Phase erhöhter Spannungen zwischen den USA, Israel und dem Iran.

 
Der Auftritt der iranischen Nationalmannschaft bei der Fußball-Weltmeisterschaft wird von einer politischen Kontroverse überschattet. Hintergrund sind Vorwürfe der US-Regierung, wonach ein Funktionär aus dem Umfeld des iranischen Fußballverbands Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden (IRGC) haben soll – einer Eliteeinheit des iranischen Regimes, die von den USA als Terrororganisation eingestuft wird.
Nach Angaben von US-Heimatschutzminister Markwayne Mullin versuchte der Mann am Samstag gemeinsam mit der iranischen WM-Mannschaft in die Vereinigten Staaten einzureisen. Der Vorfall ereignete sich demnach einen Tag vor Mullins Interview mit dem Sender „Fox News“, in dem er sagte: „Der Mann, der gestern versuchte, ins Flugzeug zu kommen, hatte definitiv Verbindungen zu den IRGC.“
Die US-Behörden hätten ihm daraufhin die Einreise verweigert.

Präsident des iranischen Fußballverbandes offenbar betroffen

Nach Darstellung Teherans soll es sich bei der betroffenen Person um den Präsidenten des iranischen Fußballverbands, Mehdi Taj, handeln, der 2022 in dieses Amt gewählt wurde.
Bereits im April hatten kanadische Behörden Taj die Einreise zu einem FIFA-Kongress in Toronto untersagt. In der Folge forderte er die Organisatoren der Weltmeisterschaft auf, sicherzustellen, dass in den USA „die iranische Armee und die Revolutionsgarden nicht beleidigt“ würden.
Die iranische Nationalmannschaft hat ihr Quartier während des Turniers im mexikanischen Tijuana bezogen. Für Spiele auf US-amerikanischem Boden reist das Team jeweils von dort an.

Verband weist sämtliche Vorwürfe zurück

Die IRGC stehen in den USA seit mehreren Jahren auf der Liste ausländischer Terrororganisationen. Die Elitetruppe gilt als Unterstützer und Organisator terroristischer Aktivitäten weltweit. Seit Beginn der Militäroperationen der USA und Israels gegen den Iran Ende Februar sollen die Revolutionsgarden zudem mehrere Angriffe auf US-Militäreinrichtungen im Nahen Osten verübt haben.
Mullin erklärte in diesem Zusammenhang, er habe „mehrere Gespräche“ mit FIFA-Präsident Gianni Infantino geführt. Zu den Inhalten äußerte er sich jedoch nicht näher.
Der iranische Fußballverband weist unterdessen zurück, dass eine Person mit Verbindungen zu den Revolutionsgarden an der Einreise gehindert worden sei. Eine indirekte Bezugnahme in der Stellungnahme lässt jedoch darauf schließen, dass der betroffene Funktionär tatsächlich der Verbandspräsident Mehdi Taj sein könnte, da auf seine offizielle Rolle verwiesen wird.
In der Erklärung heißt es: „Der Versuch, anderen Personen als der Erfüllung der beruflichen und offiziellen Pflichten dieser Personen zu unterstellen, ist eine falsche Behauptung und entbehrt jeglicher Grundlage oder gültiger Dokumentation.“
Weiter teilte der Verband mit, die Begleiter der iranischen Nationalmannschaft hätten „kein Interesse oder keine Motivation, persönlich im gesetzesbrecherischen Land der Vereinigten Staaten von Amerika zu sein“. Sämtliche Visa-Bemühungen hätten ausschließlich dem Zweck gedient, das Team im Rahmen der Weltmeisterschaft organisatorisch zu unterstützen.
Mullin sagte gegenüber „Fox News“ zudem, es habe bereits in der Vergangenheit Versuche gegeben, bei denen Personen mit mutmaßlichen Verbindungen zu den Revolutionsgarden über die kanadische Grenze in die USA einreisen wollten.

Iran zum siebenten Mal bei einer Fußball-WM

Der iranische Nationaltrainer Amir Ghalenoei hatte zuletzt kritisiert, dass seine Mannschaft in der vergangenen Woche unmittelbar nach dem Gruppenspiel gegen Neuseeland die Rückreise antreten musste. Dadurch habe dem Team wichtige Zeit zur Erholung gefehlt.
„Es ist sehr wichtig für uns, Zeit zur Erholung zu haben. Aber man hat uns unmittelbar mitgeteilt, dass wir ins Flugzeug steigen und in unser Quartier nach Tijuana zurückkehren müssen. Wir sind darüber sehr irritiert“, sagte Ghalenoei.
Der Iran nimmt zum siebten Mal an einer Fußball-Weltmeisterschaft teil. Seine erste WM-Endrunde bestritt das Land im Jahr 1978. Bislang schied die Mannschaft jedoch jedes Mal in der Vorrunde aus. Diesmal erreichte das Team in den ersten beiden Gruppenspielen jedoch jeweils ein Unentschieden, darunter auch gegen den Gruppenfavoriten Belgien.
Derzeit belegt die Mannschaft Platz zwei der Gruppe hinter Ägypten, dem Gegner im dritten Gruppenspiel. Sollte der Iran die nächste Runde erreichen, würde das Team seine weiteren Partien voraussichtlich überwiegend in den Vereinigten Staaten austragen.
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Forscher entdecken Zusammenhang: Fehlender Blinddarm könnte Alzheimer begünstigen

Der Blinddarm wurde lange Zeit als weitgehend rudimentäres Organ abgetan, doch tatsächlich könnte er eine wichtige Rolle bei der Erhaltung der Gehirngesundheit und beim Schutz vor kognitivem Verfall spielen.
Bei einer Analyse von Daten von fast 10.000 Personen stellten die Forscher fest, dass die Antworten auf grundlegende Gesundheitsfragebögen es ermöglichten, Menschen mit Alzheimer mit relativ hoher Genauigkeit von denen ohne Alzheimer zu unterscheiden.
Die Forscher nutzten dabei maschinelles Lernen, um 120 verschiedene Variablen zu analysieren, darunter Ernährung, Schlaf, Vitaminaufnahme, Krankengeschichte und allgemeine Lebensstilfaktoren.
Einige der stärksten Signale im Modell kamen aus unerwarteten Richtungen.
Die Blinddarmoperation stach dabei als stärkster einzelner Risikofaktor hervor – noch vor Lebensstil und Krankengeschichte.

Blinddarm – ein unterschätztes Organ?

Die Forscher vermuten, dass der Blinddarm als Reservoir für nützliche Darmbakterien dient und dem Mikrobiom hilft, sich nach Krankheiten, Infektionen oder der Einnahme von Antibiotika zu erholen.
„Wenn er entfernt wird, verliert das Mikrobiom einen wichtigen Regenerationsmechanismus, nämlich seine Fähigkeit, gesunde mikrobielle Gemeinschaften nach einer Krankheit, einer Infektion oder der Einnahme von Antibiotika wiederherzustellen“, sagte Kaveh Khalilpour, Co-Leiter der Studie und außerordentlicher Professor an der University of Technology Sydney, in einer Erklärung.

Welche Gesundheitsfaktoren noch hervorstachen

Die in der Fachzeitschrift „Alzheimer’s & Dementia: Diagnosis, Assessment & Disease Monitoring“ veröffentlichte Studie ergab, dass alltägliche Gesundheitsinformationen, insbesondere Ernährung und Krankengeschichte, dabei helfen könnten, Muster zu identifizieren, die mit dem Alzheimer-Risiko in Verbindung stehen.
Abgesehen von dem überraschenden Risikofaktor Blinddarmoperation erwiesen sich die Krankengeschichte und die Ernährung als die stärksten Risikoprädiktoren. Häufige chronische Erkrankungen wie Diabetes, Bluthochdruck und Depressionen gehörten zu den stärksten Indikatoren.
Beim Faktor Ernährung zeigte sich: Es war nicht ein einzelnes Lebensmittel oder ein Nährstoff, die die Ergebnisse bestimmten, sondern langfristige Ernährungsgewohnheiten waren am wichtigsten, wobei Milchprodukte und andere Laktosequellen eine besonders schützende Wirkung zu haben schienen.
Eine Ernährung, die reich an Vollwertkost, pflanzlichem Eiweiß und Omega-3-Fettsäuren war, stand ebenfalls mit einem geringeren Alzheimer-Risiko in Verbindung, während verarbeitete Lebensmittel, raffinierter Zucker und gesättigte Fette mit einem höheren Risiko assoziiert wurden.
Insgesamt deuten die Ergebnisse darauf hin, dass das Alzheimer-Risiko das Ergebnis einer Anhäufung vieler kleiner Faktoren im Laufe der Zeit ist, so Karimi.
„Unsere Studie untermauert die wachsenden Hinweise darauf, dass die Pflege der Darmgesundheit durch gesunde Ernährung, die Behandlung chronischer Erkrankungen und die Verringerung von Entzündungen ein wichtiger Teil der Senkung des langfristigen Risikos sein könnte“, sagte Khalilpour.

Die Darm-Hirn-Verbindung

Die Forscher untersuchten zudem die Darm-Hirn-Achse – ein bidirektionales Kommunikationssystem, das das Verdauungs- und das Immunsystem mit dem Gehirn verbindet.
„Wenn wir darmbezogene Muster beobachten, die mit dem Alzheimer-Risiko in Verbindung stehen, glauben wir, dass diese möglicherweise als Frühwarnsignal fungieren und uns zeigen, wie sich allgemeine Gesundheits- und Lebensstilfaktoren im Laufe der Zeit auf das Gehirn auswirken“, sagte Khalilpour.
In einer kleineren explorativen Analyse von Darmmikrobiomdaten aus etwa 2.000 Proben zeigten Menschen, die unter Alzheimer litten, Anzeichen, die mit einer Dysbiose, also einem Ungleichgewicht der Darmbakterien, übereinstimmten.
Dazu gehörten eine geringere mikrobielle Vielfalt und deutlich reduzierte Konzentrationen nützlicher Bakterien wie Roseburia und Faecalibacterium – Bakteriengattungen, die kurzkettige Fettsäuren produzieren, Substanzen, die helfen, Entzündungen im Körper zu kontrollieren.
„Die mikrobielle Vielfalt war verringert und es hatte sich ein entzündungsförderndes mikrobielles Milieu etabliert, das offenbar in der Lage ist, über die Darm-Hirn-Achse schädliche Signale an das Gehirn zu senden“, sagte Karimi.
Wenn er gut funktioniert, unterstützt ein gesunder Darm das Immunsystem und hält Entzündungen im Gehirn in Schach.
„Der Darm hilft bei der Regulierung von Entzündungen, unterstützt das Immunsystem und produziert wichtige Chemikalien, die die Funktionsweise des Gehirns beeinflussen“, sagte Khalilpour.
Diese Signale existierten nicht isoliert, merkte er an. Die Darmgesundheit spiegele viele Aspekte des täglichen Lebens wider, die im Laufe der Zeit zusammenwirkten.

Ausblick: Ein neuer Weg für das Screening

Sollten sich die Ergebnisse in zukünftigen Studien bestätigen, könnten sie zu einfacheren und kostengünstigeren Methoden, das Alzheimer-Risiko früher zu erkennen, beitragen.
„Im Gegensatz zu genetischen Risikofaktoren liegen diese auf einer Zeitachse, in die eingegriffen werden kann“, so Faezeh Karimi, Dozentin an der University of Technology Sydney, gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times per E-Mail. Das mache sie potenziell umsetzbar. Mit der Zeit, so sagte sie, könne es möglich werden, Risiken nicht nur früher zu erkennen, sondern auch einzugreifen, bevor sich Krankheitsprozesse vollständig etabliert hätten.
Die Forscherin wies darauf hin, dass, obwohl das Modell kein diagnostisches Instrument sei, es auf eine Zukunft hindeute, in der einfache Gesundheitsfragebögen dazu beitragen könnten, Risikomuster früher und kostengünstiger zu erkennen.
Khalilpour sagte: „Das Ziel ist nicht nur, intelligentere Vorhersageinstrumente zu entwickeln, sondern auch, bessere öffentliche Gesundheitssysteme aufzubauen, die Risiken früher erkennen, Präventionsstrategien lenken und ein gesünderes Altern auf Bevölkerungsebene unterstützen können.“

 
Dieser Artikel ersetzt keine medizinische Beratung. Bei Gesundheitsfragen wenden Sie sich bitte an Ihren Arzt oder Apotheker.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Removing the Appendix Linked to Higher Alzheimer’s Risks“. (deutsche Bearbeitung: vm)
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gesellschaft

Kleinflugzeug in Mittelhessen abgestürzt – Zwei Tote

Im mittelhessischen Pohlheim ist ein Kleinflugzeug abgestürzt – zwei Menschen starben. Bei den Toten handele es sich um den Piloten und seinen Begleiter. Die beiden Männer im Alter von 69 und 56 Jahren seien mit der kleinen Propellermaschine in ein Feld neben der Start- und Landebahn des Segelflugplatzes im Pohlheimer Ortsteil Watzenborn-Steinberg gestürzt.
Das zerstörte Flugzeugwrack lag am Nachmittag auf einem Getreidefeld. Gegen 11.30 Uhr sei die Mitteilung von der Rettungsleitstelle eingegangen, dass es zu dem Flugzeugabsturz gekommen sei, sagte der Polizeisprecher.
Ersthelfer und Einsatzkräfte hätten dann im Flugzeug die beiden leblosen Männer gefunden und sofort mit der Reanimation begonnen. Der Rettungsdienst habe beide in Krankenhäuser gebracht, wo sie kurz darauf an ihren schweren Verletzungen gestorben seien. Sowohl die Ersthelfer als auch Zeugen wurden von Seelsorgern betreut.

Ermittlungen zur Absturzursache laufen 

Zunächst war unklar, ob von dem Flugzeugwrack eine Gefahr ausging. Konkret gehe es um eine Notfallvorrichtung mit Fallschirm, der durch eine Sprengladung ausgelöst werden könne. Der Zustand der Sprengladung sei unklar, daher müsse sie von Experten noch gesichert werden.
Zusammen mit Experten der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung müsse die Ursache für den Absturz nun geklärt werden, „die Ermittlungen dazu laufen jetzt“, sagte der Sprecher. Auch mit der Feuerwehr stehe man im Austausch. Zahlreiche Feuerwehrkräfte waren am Nachmittag an der Unglücksstelle, auch um bei Temperaturen um 30 Grad für den Brandschutz auf dem Gelände zu sorgen. (dpa/red)
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ausland etplus

FDA-Unterlagen veröffentlicht: Kinder tot nach COVID-Impfung


In Kürze:

  • Die FDA hat zum ersten Mal anerkannt, dass mRNA-COVID-19-Impfstoffe amerikanische Kinder getötet haben
  • Kurz nach der Einführung der Impfstoffe hat die Behörde Sicherheitswarnsignale festgestellt
  • die Öffentlichkeit wurde jedoch nicht informiert
  • Änderungen an den Beipackzetteln gab es trotz mehrfacher FDA-Anweisungen nicht

 
Der republikanische Senator Ron Johnson hat Unterlagen zu COVID-19-Impfstoffe öffentlich gemacht, die zeigen, dass Behörden von möglichen schweren Nebenwirkungen und Todesfällen frühzeitig Bescheid wussten.
Die COVID-19-Impfung hat wahrscheinlich oder möglicherweise zum Tod von zehn Kindern geführt. Dies meldeten im letzten Jahr Fachleute der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA). Später korrigierten sie diese Zahl auf sieben.
Den kürzlich veröffentlichten Unterlagen zufolge gab die FDA an, dass der Tod zweier Jungen im Alter von 13 und 7 Jahren infolge einer Herzmuskelentzündung wahrscheinlich auf eine COVID-19-Impfung zurückzuführen sei.

Myokarditis und Herzstillstand bei zwei Kindern

Der 13-Jährige wurde drei Tage nach einer COVID-19-Impfung tot aufgefunden. Der Todesfall wurde nach einer Autopsie im Rahmen einer Studie von Gerichtsmedizinern im Jahr 2022 gemeldet.
„Es bestand ein zeitlicher Zusammenhang zwischen dem Tod und der Impfung, und die Autopsiebefunde zeigten eine Myokarditis unklarer Ursache als Todesursache.“ So schrieben FDA-Gutachter in ihrem Dokument, einem Sicherheitsmemorandum, das später durch Senator Ron Johnson veröffentlicht wurde.
Der 7-Jährige hatte keine Vorerkrankungen. Er entwickelte zwölf Tage nach der Injektion Fieber und andere Beschwerden und starb zwei Tage später an einem Herzstillstand.
„Dieser Fall wurde als wahrscheinlich im Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung stehend eingestuft, da der Zeitraum von zwölf Tagen bis zum Auftreten der Symptome in das bekannte Risikofenster fällt“, so die Gutachter.

Gefahren waren nicht in der Fachinformation zu mRNA-Impfstoffen gelistet

Weiterhin sei die COVID-19-Impfung laut FDA möglicherweise für den Tod von vier Jungen (13, 15, 16, 16 Jahre alt) und zwei Mädchen (beide 13) verantwortlich.
Alle diese Todesfälle, die als wahrscheinlich oder möglich eingestuft wurden, traten nach der Impfung mit dem mRNA-Impfstoff von Pfizer/BioNTech auf.
Weder Pfizer noch BioNTech reagierten bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung auf die Anfragen von The Epoch Times zu einer Stellungnahme.
Die Auswertung der gemeldeten Todesfälle im Meldesystem VAERS (Vaccine Adverse Event Reporting System) decke Gefahren auf, „die derzeit nicht in der Fachinformation für mRNA-COVID-19-Impfstoffe beschrieben“ seien. Das schrieb das Center for Biologics Evaluation and Research der FDA in einem auf den 5. Dezember 2025 datierten Dokument. Die Informationen wurden Ärzten zur Verfügung gestellt die Impfungen verabreichen.

Von 10 auf 7

Dr. Vinay Prasad, zu jenem Zeitpunkt Leiter des Zentrums, äußerte sich am 28. November 2025. Demnach standen mindestens zehn Todesfälle bei Kindern, die in VAERS gemeldet wurden, mit einer COVID-19-Impfung in Zusammenhang. Er sagte:
„Das ist eine tiefgreifende Enthüllung. Zum ersten Mal wird die US-amerikanische FDA anerkennen, dass COVID-19-Impfstoffe amerikanische Kinder getötet haben.“
Prasad geht davon aus, dass die Zahl der tatsächlich damit in Zusammenhang stehenden Todesfälle höher sei. Den Grund dafür sieht er darin, dass VAERS ein passives Meldesystem ist.
Laut den von Senator Johnson veröffentlichten E-Mails hatten FDA-Experten zehn Todesfälle als wahrscheinlich oder möglicherweise mit der COVID-19-Impfung in Verbindung stehend eingestuft. Die E-Mails zeigen, dass die FDA-Mitarbeiterin Meghna Alimchandani im November 2025 zweimal an Prasad schrieb und dabei die Zahl zehn nannte. In der Folge seien mehrere Todesfälle herabgestuft worden.
Einer der Todesfälle, der zuvor als „wahrscheinlich“ eingestuft worden war, galt nun als „unwahrscheinlich“. Ein nicht namentlich genannter Kinderkardiologe gab an, dass dieser Fall vermutlich durch eine genetisch bedingte Herzerkrankung verursacht worden sei.
Ein weiterer Fall wurde von „möglich“ auf „nachweisbar“ geändert, da COVID-19 und das Parvovirus „alternative Ursachen darstellten“, so Alimchandani.
„Dies war eine GIGANTISCHE Anstrengung von uns allen, eine sorgfältige und gründliche Überprüfung durchzuführen, während wir mit Medienberichten zu diesem Thema bombardiert wurden“, schrieb die FDA-Mitarbeiterin an Prasad. Etwaige Antworten von ihm wurden nicht veröffentlicht.
Alimchandani ist nicht im Mitarbeiterverzeichnis des US-Gesundheitsministeriums gelistet. Prasad und andere FDA-Mitarbeiter, die in der E-Mail in Kopie gesetzt waren, reagierten bis zum Redaktionsschluss nicht auf die Anfragen von The Epoch Times.

Keine Änderungen an den Beipackzetteln

Die FDA wies die Hersteller von COVID-19-Impfstoffen mehrfach an, Warnhinweise, darunter auch Myokarditis, in ihre Beipackzettel hinzuzufügen.
Nach Fertigstellung des Berichts empfahl das Center for Biologics Evaluation and Research, eine mögliche Änderung der Impfstoffbeipackzettel. Dies sollte auf der Sitzung vom 11. Dezember 2025 diskutiert werden.
In einem Schreiben vom 16. Juni berichtete der republikanische Senator Ron Johnson, Vorsitzender des Ständigen Untersuchungsunterausschusses des Senats, an Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. und den amtierenden Leiter der FDA, es sei unklar, ob die Sitzung stattgefunden habe. Er wollte wissen, ob die Empfehlung angenommen worden sei, und falls nicht, warum dies nicht geschehen sei.
Dr. Marty Makary, der ehemalige Leiter der FDA, hatte im Dezember des vergangenen Jahres erklärt, dass die FDA keine sicherheitsrelevante Warnung, einen sogenannten Black-Box-Warnhinweis, zu den COVID-19-Impfstoffen hinzufügen werde.
Die FDA und ihre übergeordnete Behörde, das Gesundheitsministerium, reagierten bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht auf Anfragen von The Epoch Times zu einer Stellungnahme.

FDA informierte die Öffentlichkeit nicht über Warnsignale

Zuvor hatte Senator Ron Johnson Unterlagen veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass die FDA kurz nach der Einführung der mRNA-COVID-19-Impfstoffe Sicherheitswarnsignale festgestellt hatte, die Öffentlichkeit jedoch nicht darüber informierte.
„Es ist schockierend, dass Senator Johnson sich so sehr anstrengen musste, um von der FDA wahrheitsgemäße Informationen über die Vertuschung von Sicherheitswarnsignalen bei den mRNA-COVID-Impfstoffen im Jahr 2021 sowie über das Versäumnis zu erhalten, im Jahr 2025 Änderungen an der Produktkennzeichnung vorzunehmen, nachdem zehn Todesfälle bei Kindern im Zusammenhang mit COVID-Impfungen festgestellt worden waren“, erklärte Barbara Loe Fisher, Präsidentin und Mitbegründerin des National Vaccine Information Center, in einer E-Mail an The Epoch Times.
„Hoffentlich wird Senator Johnson herausfinden, warum die Gesundheit und Sicherheit der Öffentlichkeit weiterhin dadurch gefährdet werden, dass sowohl die Pharmaindustrie als auch Beamte der Bundesgesundheitsbehörden es versäumen, diese Branche wirksam zu regulieren.“
 
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „7 Deaths of Children Possibly or Probably From COVID-19 Vaccination: FDA“. (deutsche Bearbeitung: ks)
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gesellschaft

Hauseinsturz mit drei Toten in Görlitz: Untersuchungen bestätigen Gasexplosion

Nach dem Einsturz eines Mehrfamilienhaus mit drei Todesopfern in der Innenstadt des sächsischen Görlitz vor rund fünf Wochen, hat sich der Verdacht einer Gasexplosion als Ursache verdichtet. Das hätten die inzwischen abgeschlossenen kriminaltechnischen Untersuchungen ergeben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Görlitz am Dienstag, den 23. Juni mit.
Ein Defekt an den Gasleitungen der Stadtwerke sei nach bisherigen Erkenntnissen als Auslöser für die Explosion auszuschließen.

Zwei Tatverdächtige nach Hauseinsturz festgenommen

In den Tagen nach dem Einsturz wurden unter den Trümmern die Leichen zweier Frauen im Alter von 25 und 26 Jahren sowie eines 48-jährigen Mannes gefunden. Nach der Explosion hatten zeitweise auch zehn Nachbarhäuser geräumt werden müssen.
Knapp drei Wochen darauf nahm die Polizei zwei Tatverdächtige fest. Es besteht der Verdacht, dass es sich bei den 27 zund 33 Jahre alten Männern um Metalldiebe handelt, die am Unglückstag Rohrleitungen in dem Haus beschädigt oder manipuliert und damit eine Gasexplosion verursacht haben könnten.
Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln wegen des Verdachts des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion mit Todesfolge in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung.

3D-Modell soll Ursache der Explosion klären

Den Angaben zufolge sollen die Verdächtigen am Unglückstag mehrere Straßen in Görlitz durchstreift haben und auf der Suche nach Diebesgut wie Schrott und Buntmetalle gewesen sein. Auch in dem Unglückshaus sollen sie unterwegs gewesen sein.
Die Untersuchungen des Spuren sowie die Erstellung von Sachverständigengutachten werden noch „geraume Zeit“ beanspruchen, wie die Ermittlungsbehörden am Dienstag erklärten. So seien beispielsweise sämtliche Teile der sich im Keller des eingestürzten Gebäudes befindenden Gasinstallation gesichert worden.
Das Landeskriminalamt Sachsen werde nun ein 3D-Modell rekonstruieren, um mögliche Anhaltspunkte für eine Manipulation an den Leitungen zu prüfen.
Die zeitweise stillgelegten Gasleitungen wurden überprüft und inzwischen für den regulären Betrieb wieder freigegeben. Zudem seien bislang elf Zeugenhinweise eingegangen, die dabei helfen sollen, die Bewegungsbilder der beiden Tatverdächtigen am Tage des Unglücks weiter zu vervollständigen. (afp/red)
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ausland

Selenskyj nimmt nicht an Wiederaufbaukonferenz in Danzig teil

Danzig: Aufgrund eines historisch-politischen Streits mit Polen wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einer wichtigen internationalen Wiederaufbaukonferenz in Danzig fernbleiben. Dies teilte die ukrainische Regierungschefin Julia Swyrydenko am Dienstag mit. Sie werde die ukrainische Delegation bei dem Treffen leiten.

Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine

Die Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine findet am Donnerstag in Danzig statt. In den Vorjahren war die Veranstaltung bereits in Rom, Berlin und Lugano ausgerichtet worden. Sie sollte unter anderem die Rolle Polens als Nachbarland und Verbündeter der Ukraine stärken. Polen zählt zu den wichtigsten militärischen und humanitären Unterstützern Kiews im Krieg gegen Russland.

Streit um umstrittene Namensgebung

Hintergrund der Absage sind anhaltende Spannungen wegen der Bewertung von Ereignissen aus dem Zweiten Weltkrieg. Ende Mai hatte Selenskyj eine ukrainische Armeeeinheit nach der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) benannt. Die UPA war in den Jahren 1943 bis 1945 in der Region Wolhynien für Massaker an zehntausenden Polen und Juden verantwortlich. Historiker gehen von bis zu 100.000 Opfern aus.

Historischer Hintergrund

Wolhynien gehörte bis 1939 zu Polen und wurde infolge des Hitler-Stalin-Pakts der Ukrainischen Sowjetrepublik zugeschlagen. Heute liegt die Region in der Westukraine. Die UPA war der militärische Arm der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) unter Stepan Bandera. Im Kampf um die Unabhängigkeit von der Sowjetunion kollaborierten OUN und UPA zeitweise mit dem nationalsozialistischen Deutschland.
Während OUN und UPA in der Ukraine als Helden der Unabhängigkeitsbewegung gelten, stuft Polen ihre Taten in Wolhynien als Völkermord ein. Bereits 2024 hatten diese unterschiedlichen Geschichtsauffassungen zu diplomatischen Spannungen geführt.

Polnische Reaktionen

Im Zuge des aktuellen Streits entzog der polnische Präsident Karol Nawrocki Selenskyj den Orden vom Weißen Adler, die höchste polnische Auszeichnung. Mehrere ukrainische Politiker gaben daraufhin aus Solidarität ihre eigenen polnischen Orden zurück.
Nawrocki, der seit seinem Amtsantritt 2025 eine kritische Haltung gegenüber der Ukraine vertritt, betonte, die Entscheidung richte sich nicht gegen das ukrainische Volk. Es werde keine Änderungen in der strategischen sicherheitspolitischen Ausrichtung Polens geben.
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk rief beide Seiten zur Deeskalation auf, machte jedoch Kiew für die diplomatische Krise verantwortlich. Er forderte Selenskyj auf, die Benennung der Einheit nach der UPA rückgängig zu machen. Selenskyj wies diese Forderung zurück. (afp/red)
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deutschland

Reformpläne der Rentenkommission stoßen auf geteiltes Echo

Die Rentenkommission hat der Bundesregierung ein Paket mit 33 Empfehlungen für eine tiefgreifende Reform des Rentensystems übergeben. Die Kernpunkte umfassen die Koppelung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung, die Abschaffung der abschlagsfreien „Rente mit 63“ für langjährig Versicherte, die Einführung einer teilweise kapitalgedeckten Alterssicherung sowie die de facto weitgehende Abschaffung von Mini-Jobs. Das erklärte Ziel ist die langfristige Sicherung des Rentenniveaus von 48 Prozent.

Befürworter dringen auf rasche Umsetzung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) werben für eine vollständige, zeitnahe Umsetzung des Gesamtpakets. Unterstützung kommt von CSU-Chef Markus Söder, der die Vorschläge als stabil und zukunftsfest lobte.
Er forderte die schwarz-rote Koalition auf, parallel weitere Wirtschafts-, Steuer- und Gesundheitsreformen anzugehen. Auch Joachim Nagel begrüßte das Paket ausdrücklich, da es den demografischen Herausforderungen Rechnung trage, den Druck auf die Rentenversicherung senke und Versicherte vom Kapitalmarkt profitieren lasse.
Auch die Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser (SPD) befürwortet die Vorschläge der Rentenkommission zur Stabilisierung der Sozialsysteme. Sie begrüßt das durch Kapitaldeckung mögliche Rentenniveau von bis zu 50 Prozent als wichtig für Ostdeutschland und verteidigt das höhere Renteneintrittsalter mit der steigenden Lebenserwartung.
Trotz der Sorgen ostdeutscher SPD-Landesverbände wegen der Landtagswahlen im September drängt Kaiser auf eine Umsetzung noch in dieser Legislaturperiode.

Kritik von Ländern und Gewerkschaften

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) stellte sich gegen eine 1:1-Umsetzung und kritisierte, dass die Bundesländer nicht in die Kommissionsarbeit einbezogen wurden. Sie lehnt die Koppelung des Renteneintritts an die Lebenserwartung sowie den Wegfall der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren ab. Positiv bewertete sie die Sicherung des Rentenniveaus und forderte, auch neu eingestellte Beamte in die Rentenkasse einzubeziehen.
Die Gewerkschaften äußerten ebenfalls deutliche Vorbehalte:
  • Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB): DGB-Chefin Yasmin Fahimi warnt vor einer Vermischung der gesetzlichen Rente mit kapitalgedeckten Elementen und fordert stattdessen eine verpflichtende betriebliche Altersvorsorge auf Tarifbasis. Zudem lehnt sie Leistungskürzungen sowie die Anhebung des Renteneintrittsalters ab, begrüßt jedoch die Einbeziehung von Selbstständigen und Abgeordneten.
  • Verdi: Der Vorsitzende Frank Werneke fordert eine dauerhafte Haltelinie für das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent über das Jahr 2031 hinaus und pocht auf den Erhalt der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren.
  • NGG: Der Vorsitzende Guido Zeitler mahnt an, dass Rentner nicht vom allgemeinen Wohlstand abgekoppelt werden dürften, und verlangt Nachbesserungen.

Große Skepsis in der Bevölkerung (Forsa-Umfrage)

Eine Forsa-Umfrage (Erhoben am 19. und 22. Juni 2026 unter 1.004 Befragten) zeigt, dass eine deutliche Mehrheit von 74 Prozent der Bundesbürger der Regierung eine Verabschiedung der Reform in diesem Sommer nicht zutraut.
Nur 23 Prozent glauben an eine Einigung. Die Skepsis ist in Ostdeutschland (84 Prozent) noch ausgeprägter als in Westdeutschland (73 Prozent).
Selbst unter den Anhängern der Regierungsparteien rechnet keine Mehrheit mit einem Erfolg (Unions-Anhänger: 58 Prozent skeptisch; SPD-Anhänger: 69 Prozent skeptisch). Bei den Oppositionsanhängern überwiegt das Misstrauen ebenfalls deutlich (AfD: 89 Prozent, Linke: 82 Prozent, Grüne: 78 Prozent). (dts/afp/dpa/red)
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deutschland etplus

Kommunen schlagen Alarm: Bröckeln Straßen und Gebäude, bröckelt Vertrauen in den Staat


In Kürze:

  • Kommunen erwarten bis 2029 Defizite von fast 120 Milliarden Euro und warnen vor einer wachsenden Schulden- und Zinslast.
  • Städte und Gemeinden sparen bereits bei Schulen, Kitas, Kultur, Sport, Infrastruktur und sozialen Angeboten.
  • Die kommunalen Spitzenverbände fordern eine Soforthilfe von 30 Milliarden Euro sowie Reformen nach dem Grundsatz „Wer bestellt, der bezahlt“.

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Einen Tag nach dem bundesweiten Aktionstag „Kommunen am Limit“ ist die Warnung aus Rathäusern, Kreishäusern und Gemeindeverwaltungen unüberhörbar: Vielen Städten, Landkreisen und Gemeinden geht finanziell die Luft aus. Mit der Aktion wollten die kommunalen Spitzenverbände auf die zunehmend angespannte Haushaltslage aufmerksam machen. Hintergrund sind steigende Ausgaben, insbesondere im Sozialbereich, sowie immer neue Aufgaben und Standards, die von Bund und Ländern beschlossen werden, ohne dass die Finanzierung dauerhaft gesichert ist. Mit bundesweiten Aktionen vor den Rathäusern machten die Kommunen deutlich, dass die Finanzkrise längst im Alltag der Bürgerinnen und Bürger angekommen ist. Hinter den Defiziten stehen verschobene Investitionen, Sanierungsstaus bei Schulen und Straßen sowie Einschnitte bei der Daseinsvorsorge.
Wie ernst die Lage nach Einschätzung der Kommunen inzwischen ist, machten die Präsidenten des Deutschen Städtetages, des Deutschen Landkreistages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes am Montag in der Bundespressekonferenz in Berlin deutlich. Dort präsentierten sie aktuelle Prognosen zur Entwicklung der Kommunalfinanzen bis zum Jahr 2029. Alle drei kommunalen Spitzenvertreter zeichneten ein Bild, das selbst erfahrene Kommunalpolitiker alarmiert.
„Wir können es nicht mehr anders sagen: Die kommunalen Haushalte kollabieren, und zwar fast überall“, erklärten Burkhard Jung (Deutscher Städtetag), Achim Brötel (Deutscher Landkreistag) und Ralph Spiegler (Deutscher Städte- und Gemeindebund). Die Krise betreffe längst nicht mehr nur strukturschwache Regionen. Städte und Gemeinden im Norden wie im Süden, im Osten wie im Westen seien gleichermaßen betroffen. Selbst wirtschaftsstarke Regionen könnten sich der Entwicklung nicht mehr entziehen.
Die Zahlen, die die Verbände vorlegten, unterstreichen diese Einschätzung. Bereits 2025 mussten die Kommunen ein Defizit von 29,4 Milliarden Euro verkraften. Für das laufende Jahr wird ein Minus von 29,7 Milliarden Euro erwartet. Auch in den kommenden Jahren soll das Defizit nahezu unverändert hoch bleiben: 29,6 Milliarden Euro im Jahr 2027, 28,9 Milliarden Euro 2028 und 28,4 Milliarden Euro im Jahr 2029. In der Summe würden sich die Fehlbeträge damit auf fast 120 Milliarden Euro addieren.

Kommunen erwarten Defizite in Rekordhöhe

Für Landkreistagspräsident Achim Brötel ist damit eine Grenze erreicht. Noch vor wenigen Jahren hätten Defizite von 8 Milliarden Euro als Ausnahme gegolten. Inzwischen lägen die Fehlbeträge fast viermal so hoch. Besonders problematisch sei dabei, dass es sich nicht um eine vorübergehende Krise handele. Die finanzielle Schieflage sei strukturell. Mehr als 8 Prozent der kommunalen Ausgaben seien inzwischen nicht mehr durch Einnahmen gedeckt.
Nach Darstellung der Verbände sind die Rücklagen vieler Kommunen mittlerweile aufgebraucht. Neue Defizite müssten deshalb zunehmend durch Kredite finanziert werden. Die Folge seien steigende Schulden und wachsende Zinslasten. Die kommunalen Spitzenverbände rechnen damit, dass die Kassenkredite bis 2029 um mehr als 100 Milliarden Euro steigen könnten. Parallel dazu würden sich die Zinsausgaben nahezu verdreifachen.
Kassenkredite sind kurzfristige Kredite, mit denen Kommunen laufende Ausgaben finanzieren, wenn die eigenen Einnahmen nicht ausreichen. Sie sind vergleichbar mit dem Dispokredit eines privaten Girokontos. Ursprünglich waren sie dazu gedacht, vorübergehende Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Viele Kommunen nutzen sie inzwischen jedoch dauerhaft, um Haushaltsdefizite auszugleichen. Steigen die Kassenkredite über Jahre hinweg an, wachsen auch die Zinslasten und die finanzielle Abhängigkeit der Kommunen.
„Wir befinden uns landauf, landab am Beginn einer Abwärtsspirale“, warnte Brötel. Neue Defizite führten zu neuen Schulden, neue Schulden zu höheren Zinslasten. Das wiederum schränke die finanziellen Spielräume weiter ein. Die Auswirkungen würden schon bald für die Bevölkerung sichtbar werden. „Wenn Gebäude und Straßen anfangen zu bröckeln, dann bröckelt auch das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit des Staates“, so der Landkreistagspräsident weiter.
Tatsächlich berichten Städte bereits heute von einschneidenden Sparmaßnahmen. Der Deutsche Städtetag hatte seine Mitgliedskommunen vor der Pressekonferenz befragt. Die Rückmeldungen zeichnen ein bundesweit ähnliches Bild. Sanierungen von Schulen und Kindertagesstätten werden verschoben, Straßenreparaturen zurückgestellt, Öffnungszeiten von Bibliotheken, Schwimmbädern, Museen und Sportanlagen reduziert. Einsparungen gibt es bei der Schulsozialarbeit, bei Hilfsangeboten für Senioren, in der Obdachlosenhilfe sowie bei Kultur- und Sportförderungen.

Schulden, Zinsen und erste Sparmaßnahmen

Städtetagspräsident Burkhard Jung nannte konkrete Beispiele. In Leipzig sei der geplante Neubau einer Volkshochschule und Musikschule mit einem Investitionsvolumen von rund 200 Millionen Euro gestoppt worden. Auch Sanierungen von Schulen und Kitas müssten verschoben werden. In Krefeld werde der Bau einer weiteren Feuerwache auf Eis gelegt. Notwendige Sanierungen von Bädern und Sporthallen seien gestoppt worden. Selbst Stuttgart, lange Zeit als finanziell starke Kommune angesehen, habe inzwischen sämtliche Rücklagen aufgebraucht und umfangreiche Sparmaßnahmen eingeleitet.
Die kommunalen Spitzenverbände sehen die Ursachen dieser Entwicklung vordergründig in stetig steigenden Sozialausgaben. Besonders die Kosten für Eingliederungshilfe, Kinder- und Jugendhilfe sowie die Hilfe zur Pflege seien in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Gleichzeitig würden Bund und Länder immer wieder neue Leistungsansprüche beschließen, ohne für eine vollständige Finanzierung zu sorgen. Besonders deutlich wurde die Kritik in der Fragerunde der Bundespressekonferenz. Auf die Frage des Journalisten Erik Rusch von Epoch Times, was seit dem Kommunalgipfel zu Jahresbeginn und den Gesprächen mit Bund und Ländern tatsächlich erreicht worden sei, fiel die Antwort ernüchternd aus.
„Viel verständnisvolles Wording, viel Schulterklopfen, aber keine Taten“, sagte Brötel. Zwar sei das Problembewusstsein bei Bund und Ländern vorhanden, in der praktischen Politik komme davon jedoch kaum etwas an. Anstelle von Entlastungen gebe es neue Belastungen. Als Beispiele nannten die Kommunalvertreter die geplante Pflegereform, zusätzliche Krankenhauskosten und weitere sozialpolitische Vorhaben.

Forderung nach neuer Finanzarchitektur

Besonders verärgert zeigte sich Brötel darüber, dass Vorschläge der Kommunen aus seiner Sicht nicht ernsthaft geprüft würden. Die kommunalen Spitzenverbände hatten vorgeschlagen, die Finanzierung großer Sozialausgaben künftig zu gleichen Teilen auf Bund, Länder und Kommunen zu verteilen. Dies hätte die kommunale Ebene nach ihren Berechnungen um rund 30 Milliarden Euro entlastet – genau in der Größenordnung des derzeitigen Defizits. Der Vorschlag sei jedoch praktisch umgehend zurückgewiesen worden.
Die Kommunen sehen sich deshalb zunehmend als „Ausfallbürgen“ für politische Entscheidungen anderer Ebenen. Während Bund und Länder neue Leistungen beschlössen, würden die finanziellen Folgen häufig bei Städten, Gemeinden und Landkreisen landen. „Wer bestellt, bezahlt auch“ müsse endlich zum verbindlichen Grundsatz werden, fordern die Verbände.
Dass die Hoffnung auf schnelle Hilfe schwindet, machten die Kommunalvertreter ebenfalls deutlich. Mit Blick auf die anstehende Ministerpräsidentenkonferenz äußerte Brötel Zweifel, dass dort grundlegende Lösungen beschlossen werden. Seinen Angaben zufolge würden die bisher diskutierten Entlastungsmaßnahmen allenfalls einen Bruchteil des Problems lösen. Die in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe beratenen Vorschläge bewegten sich seiner Einschätzung nach im Bereich von weniger als 10 Prozent des aktuellen Defizits.
Am Donnerstag treffen sich die Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin. Dabei könnte unter anderem eine Finanzreform auf den Weg gebracht werden. Dabei geht es unter anderem um den Grundsatz der Veranlassungskonnexität – also „Wer bestellt, der bezahlt“ –, eine der Forderungen der Verbände.

„Fünf nach zwölf“: Kommunen drängen auf schnelle Hilfe

Selbst die milliardenschweren Infrastruktursondervermögen des Bundes halten die Spitzenverbände nicht für die Lösung. Zwar könne das Geld helfen, Investitionen vorübergehend zu stabilisieren, das strukturelle Defizit in den laufenden Haushalten werde dadurch jedoch nicht beseitigt. Die finanzielle Schieflage bleibe bestehen.
Deshalb fordern die Kommunen nun ein zweistufiges Vorgehen. Kurzfristig müsse das jährliche Defizit durch eine Soforthilfe von 30 Milliarden Euro ausgeglichen werden, um eine weitere Verschuldung zu verhindern. Langfristig seien grundlegende Reformen, insbesondere im Sozialbereich, notwendig. Ohne eine solche Kurskorrektur drohe die kommunale Handlungsfähigkeit, dauerhaft Schaden zu nehmen.
Für Brötel steht fest, dass die Zeit drängt. „Fünf vor zwölf war gestern“, sagte er in Berlin. „Inzwischen ist es schon fünf nach zwölf.“ Die Kommunen hätten ihre Warnungen oft genug ausgesprochen. Jetzt seien Bund und Länder am Zug.
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gesellschaft

Nach Fall „Timmy“: Weiterer Buckelwal vor Dänemark entdeckt

Kopenhagen: In dänischen Gewässern ist erneut ein Buckelwal gesichtet worden. Die Touristenführerin Linda Frølund Hansen entdeckte und filmte das Tier am Samstag, den 20. Juni, während einer „Bridgewalking“-Tour auf einer Brücke über den Kleinen Belt, einer Meerenge zwischen Jütland und Fünen.

Unerwartete Entdeckung bei Brückentour

Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) gab Hansen an, sie habe unter der Brücke eine weiße, spitze Form bemerkt und diese zunächst für ein Kajak oder Ruderboot gehalten. Da sich das Objekt jedoch unter statt auf der Wasseroberfläche bewegte, sei schnell klar gewesen, dass es sich um einen Wal handle.
Der Wal-Experte Peter Teglberg Madsen bestätigte der dpa nach Sichtung des Bildmaterials, dass es sich „ganz sicher“ um einen Buckelwal handle. Eine Einschätzung zum Gesundheitszustand des Tieres ließen die Aufnahmen laut Madsen jedoch nicht zu.

Erinnerungen an Buckelwal „Timmy-Hope“

Die erneute Sichtung folgt auf den Fall des Buckelwals „Timmy“ (auch bekannt als „Timmy-Hope“). Das Tier war nach einer privaten Transportaktion am 2. Mai in die offene Nordsee entlassen worden und legte danach noch eine Strecke von 215 Kilometern zurück.
Laut Trackerdaten verendete der Wal zwischen dem 6. und 7. Mai, woraufhin das Signal abriss. Am 14. Mai wurde der Kadaver schließlich vor der dänischen Insel Anholt im Kattegat entdeckt und behördlich identifiziert. Die genaue Todesursache ist weiterhin ungeklärt, die Daten belegen jedoch, dass der Wal nicht unmittelbar nach der Freisetzung verstarb.

Wachsender Bestand im Nordatlantik

Dass nun ein weiterer Buckelwal in der Region auftaucht, deckt sich mit wissenschaftlichen Beobachtungen. Wie der Biologe Carl Kinze vom Naturhistorischen Museum in Kopenhagen dem dänischen Rundfunk erklärte, wächst der Buckelwal-Bestand im Nordatlantik stetig.
In den vergangenen Jahren sei im dänischen Raum jährlich mindestens ein Tier registriert worden, teilweise sogar mehrere. Laut Kinze handelt es sich dabei wahrscheinlich um junge Wale, die auf der Suche nach neuen Nahrungsquellen auf Entdeckungsreise gehen und so in dänische Gewässer gelangen. (dpa/red)
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ausland

Neue COVID-Dokumente veröffentlicht: US-Senat lädt Anthony Fauci vor


In Kürze:

  • Vorladung durch US-Senatsausschuss
  • Vorwürfe zu Aussagen über COVID-Forschung
  • Fokus auf Wuhan, Laborhypothese, Geheimdienste

 
Der US-Senat hat den Immunologen Anthony Fauci vorgeladen. Hintergrund sind neu veröffentlichte Dokumente, die Fragen zu seinen Aussagen während der COVID-19-Pandemie aufwerfen.
Im Kern geht es um den Vorwurf, er habe den US-Kongress möglicherweise nicht vollständig oder missverständlich über zentrale Aspekte der Pandemie informiert. Dabei stehen insbesondere seine Rolle in der US-Gesundheitsforschung und seine Aussagen zu COVID-19 im Fokus.
Fauci ist ehemaliger Leiter des National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID, Nationales Institut für Allergien und Infektionskrankheiten) beim National Institutes of Health (NIH, Nationale Gesundheitsinstitute der USA).

Vorladung durch den Senat

Der republikanische Senator Rand Paul erklärte am 22. Juni, er habe den Immunologen Fauci zunächst gebeten, freiwillig vor dem von ihm geleiteten Ausschuss des US-Senats, dem Homeland Security and Governmental Affairs Committee (Ausschuss für Innere Sicherheit und Regierungsangelegenheiten), auszusagen. Fauci habe dies jedoch abgelehnt.
Daraufhin habe Paul eine Vorladung ausgestellt, die Fauci verpflichtet, im kommenden Monat öffentlich vor dem Ausschuss zu erscheinen, schrieb er auf der Plattform X.
Der 85-jährige Fauci reagierte bislang nicht auf eine Anfrage zur Stellungnahme.

Aussagen zu COVID-19-Forschung

Fauci war von 1984 bis 2022 Leiter des NIAID. Bei einer Anhörung im Jahr 2024 sagte er vor Gesetzgebern aus, dass er nicht mit Geheimdienstmitarbeitern über Virusforschung im Zusammenhang mit COVID-19 gesprochen habe. Fauci erklärte jedoch, dass er selbst von Geheimdienstmitarbeitern über „Möglichkeiten von Aktivitäten in verschiedenen Laboren“ informiert worden sei.

Freigegebene Dokumente

Laut Dokumenten des Office of the Director of National Intelligence (Amt des Direktors der Nationalen Nachrichtendienste), die Anfang Juni freigegeben wurden, informierte Fauci Geheimdienstmitarbeiter über den möglichen Ursprung von COVID-19. Er empfahl ihnen, wissenschaftliche Arbeiten zu prüfen, die einen natürlichen Ursprung von SARS-CoV-2 unterstützten.
Eine vom Büro veröffentlichte Zusammenfassung besagt, dass Fauci darauf hinwies, dass die Aufklärung der Herkunft bei anderen Viren mit natürlichem Ursprung oft viele Jahre gedauert habe oder bis heute ungeklärt sei. Zudem riet er, Experten zu konsultieren, die einen natürlichen Ursprung von COVID-19 vertreten.
Als Beispiel nannte er den Forscher Kristian Andersen, Mitautor der Studie „Proximal Origin“. Diese sollte darlegen, dass COVID-19 „keine Labor-Konstruktion oder absichtlich manipuliertes Virus“ sei.

Wuhan-Forschung und Gain-of-Function

Laut von Senator Rand Paul veröffentlichten E-Mails sollen Fauci und der ehemalige Direktor der National Institutes of Health, Dr. Francis Collins, heimlich an der Studie von Andersen mitgewirkt haben, ohne als Autoren oder Mitwirkende genannt zu werden.
Faucis Behörde finanzierte zudem Forschungen an einem Labor in Wuhan, China, nahe dem Ort der ersten COVID-19-Fälle. In Anhörungen während der Pandemie sagte Fauci gegenüber Paul, die USA hätten dort keine sogenannte Gain-of-Function-Forschung finanziert. Spätere Aussagen anderer Beamter widersprachen dieser Darstellung.

Sicherheitspersonal bewacht das Wuhan Institute of Virology, während Mitglieder des WHO-Teams zur Untersuchung des Ursprungs von COVID-19 das Institut am 3. Februar 2021 besuchen.

Foto: Hector Retamal/AFP via Getty Images

Stellungnahme von Tulsi Gabbard

Tulsi Gabbard, die die neuen Akten an ihrem letzten Tag als Direktorin der National Intelligence (Direktorin der US-Geheimdienste) freigab, erklärte in einer Stellungnahme: „Politisierte, eigennützige Führungspersonen wie Dr. Fauci haben ihre eigenen Verfehlungen und Machtmissbräuche vertuscht, Geheimdienstinformationen manipuliert, den Kongress belogen und einen rechtmäßig gewählten Präsidenten untergraben, indem sie seinen Zugang zu entscheidenden Informationen eingeschränkt haben, die zur Sicherheit des Landes notwendig waren.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Fauci Subpoenaed After Release of New Documents“. (deutsche Bearbeitung: zk)
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EU genehmigt Millionen-Beihilfe für deutsche Halbleiterproduktion

Die Europäische Kommission hat eine deutsche Beihilfe in Höhe von 76 Millionen Euro genehmigt, um das Münchner Start-up Quantum Diamonds beim Bau einer neuen Produktionsstätte für Halbleiter-Testsysteme zu unterstützen.
Das teilte die Brüsseler Behörde mit. Die Maßnahme soll im Einklang mit dem europäischen Chip-Gesetz die Position und Autonomie der EU in der Halbleiterwertschöpfungskette stärken.

Es geht um neue Quantensensoren

Deutschland hatte das Projekt „IPF-ATEST“ zur Genehmigung eingereicht, welches die Entwicklung und Herstellung fortschrittlicher Mess- und Inspektionssysteme für die Halbleiterindustrie umfasst.
Diese Systeme basieren auf neuartigen Quantensensoren, die hochauflösende und dreidimensionale Inspektionen moderner Chips ermöglichen. Es wird die erste Produktionsstätte dieser Art in der EU sein. Die Beihilfe wird als direkter Zuschuss gewährt.
Die Beihilfe sei „erforderlich und geeignet“, um die Resilienz der europäischen Halbleiter-Lieferkette zu gewährleisten, hieß es. Zudem habe die Maßnahme „weitreichende positive Auswirkungen“ auf das europäische Halbleiter-Ökosystem und stärke die Versorgungssicherheit in Europa.
Das Unternehmen würde die Investition ohne öffentliche Unterstützung nicht in Europa tätigen, schrieb die EU-Kommission weiter. Die Höhe der Beihilfe richte sich zudem nach einer nachgewiesenen Finanzierungslücke.

Mehr Halbleiter für die EU

Das Unternehmen hatte im Dezember einen Investitionsplan in Höhe von 152 Millionen Euro bekanntgegeben, um die Produktionsstätte aufzubauen.
Das Unternehmen habe sich unter anderem verpflichtet, bei Engpässen Aufträge vorrangig zu erfüllen, in der Frühphase einen Teil der Anlage Start-ups und akademischen Laboren zur Verfügung zu stellen und potenzielle projektbezogene Gewinne, die über die derzeitigen Erwartungen hinausgehen, mit Deutschland zu teilen.
Die Verpflichtungen sollen sich positiv auf die Halbleiter-Wertschöpfungskette der EU auswirken, indem die Versorgung gesichert werde und Arbeitskräfte qualifiziert werden.
Die EU-Kommission prüft standardmäßig, ob geplante Beihilfen durch Mitgliedstaaten an Unternehmen den europäischen Wettbewerb verzerren könnten. In diesem Fall machte sie keine Bedenken geltend. (dts/dpa/red)