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Datenanalyst fordert nach Veröffentlichung der SafeVac-2.0-Studie Hausdurchsuchung beim PEI

Fast sechs Jahre nach Beginn der staatlichen Impfkampagne gegen SARS-CoV-2 hat das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) die Auswertung der Daten der SafeVac-2.0-App veröffentlicht. Was die Zahlen aussagen und ob es dabei Auffälligkeiten gibt, darüber hat Epoch Times mit Tom Lausen gesprochen. Er ist Datenanalyst und Sachverständiger in der Corona-Enquetekommission des Deutschen Bundestags.
Laut den jetzt veröffentlichten Zahlen des PEI hätten rund 740.000 Teilnehmer der SafeVac-2.0-Studie nach rund 1,4 Millionen COVID-19-Impfdosen insgesamt über 4 Millionen mögliche Impfnebenwirkungen gemeldet. Sie haben sich die Zahlen genauer angeschaut. Was genau sagt die Studie aus und gibt es aus Ihrer Sicht Auffälligkeiten?

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Erstens wurde die Studie vom PEI-Sicherheitsteam selbst erstellt. Zweitens war das PEI während der Impfstoffüberwachungszeit, gerade am Anfang, hoffnungslos überlastet mit der Meldung von Impfnebenwirkungen, schweren Impfnebenwirkungen und Todesfällen. Drittens hätten die Daten der Studie eigentlich laufend veröffentlicht werden müssen. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat verlangt, dass aktiv nach Impfnebenwirkungen gesucht wird. Vermutlich ist das in dieser Form nicht geschehen. Es hat der Bevölkerung also keinen Nutzen gebracht.
Jetzt kann man sehen, dass Patienten, die eine schwerwiegende Impfnebenwirkung oder ein „unerwünschtes Ereignis von besonderem Interesse“ gemeldet haben, gar nicht nachverfolgt wurden. Man weiß also nicht, ob sie im Krankenhaus waren und welche Folgen die mutmaßliche Impfnebenwirkung hatte. Für mich ist das ein Feigenblatt und keine Studie.
Denn die Studie musste ja durchgeführt werden. Das wissen viele gar nicht, weil die EMA das in ihren Richtlinien so vorgeschrieben hat. Das heißt, die Studie war eigentlich dazu gedacht, während der frühen Anwendung der sogenannten COVID-19-Impfstoffe, die in der EU nur bedingt zugelassen waren, die Verträglichkeit aktiv zu untersuchen. Dafür war diese Studie ein wesentlicher Baustein. Das allgemeine Spontanmeldesystem des PEI war nämlich kein aktives Suchen nach unerwünschten Ereignissen.
Die SafeVac-2.0-App war hingegen ein aktives Suchsystem, weil das PEI die Teilnehmer direkt angeschrieben und gefragt hat: „Haben Sie etwas bemerkt?” Das war eine Voraussetzung der EMA. Erst jetzt, sechs Jahre später, erfahren die Menschen, dass jeder 200. Teilnehmer der Studie eine schwerwiegende Nebenwirkung gemeldet hat.
Vielleicht ist dem PEI aber auch schon früher etwas aufgefallen und es wurde intern reagiert. Sind das nicht zwei unterschiedliche Dinge, also die Endauswertung der Daten und die Daten, die laufend hereinkamen?
Laut Angaben des Bundesgesundheitsministeriums hatte das PEI intern Überlastungsprobleme bei der Überwachung der Arzneimittelsicherheit der COVID-Impfstoffe. Das PEI hat damals so viele mögliche Impfnebenwirkungen gemeldet bekommen – abseits von der SafeVac-2.0-App –, dass es Überlastungsmeldungen herausgeben musste. Es hatte nicht ausreichend Personal und es gab Tausende und Abertausende Todesmeldungen, die gar nicht bearbeitet werden konnten.
Das heißt, dass die SafeVac-2.0-Daten gar nicht zu einer vernünftigen Nutzen-Risiko-Abwägung eingesetzt werden konnten, weil sie durch diese ganzen Meldungen so unter Feuer standen. Dies ergibt allein schon ein massives Missverhältnis zu anderen Arzneimitteln und Impfstoffen, die viel weniger Meldungen auslösten.
„So viele Rückmeldungen wie bei dieser Impfung gab es noch nie zuvor”, erklärte die ehemalige langjährige Leiterin der Abteilung Sicherheit von Arzneimitteln und Medizinprodukten beim PEI, Dr. med. Brigitte Keller-Stanislawski, im Oktober 2023 vor dem brandenburgischen Corona-Untersuchungsausschuss.
Das PEI hat da gar nichts einfließen lassen, denn offensichtlich stand die Überwachung beim PEI unter dem Stern, dass die Impfung gut und sicher war. Diese Dinge wurden am liebsten unter den Teppich gekehrt, was sich auch in verschiedenen Protokollteilen des PEI-Krisenstabs erkennen lässt. Ich bin tatsächlich sehr erschrocken darüber, dass man nach sechs Jahren mit einer beruhigenden Aussage in der jetzt veröffentlichten SafeVac-2.0-Studie um die Ecke kommt.

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Das PEI begründet die späte Veröffentlichung der Daten mit der Komplexität der Datenanalyse und rechtlichen Prozessen. Ist diese Begründung für Sie nicht nachvollziehbar?
Es ist absurd, eine Studie zum Nutzen-Risiko-Verhältnis von einem Institut herausgeben zu lassen, das zuvor dafür zuständig war, die Impfstoffe zu genehmigen. Dies wird schon lange kritisiert. Bei den SafeVac-2.0-Daten war es ähnlich. Von den 732.000 Teilnehmern hatten, glaube ich, 3.600 mögliche schwerwiegende Impfnebenwirkungen, also jeder 200.
Ich glaube nicht, dass es große rechtliche Probleme gibt, auf dieser Grundlage die COVID-Impfstoffe mit anderen zu vergleichen. Sie hatten schlichtweg das Problem, dass sie nicht zugeben konnten, dass diese Impfung sehr viele Schäden auslöst. Dazu muss man wissen, dass die Autoren der SafeVac-2.0-Studie – insbesondere Herr Dr. Dirk Mentzer, der das Ergebnis der Studie mitzuverantworten hat, damals Leiter des Referats Pharmakovigilanz I im PEI war und seit 2023 die zuständige Sicherheitsabteilung leitet.
Wenn jeder 200. eine mögliche schwere Nebenwirkung hatte, kann man keine beruhigende Aussage über dieses Arzneimittel treffen. Das geht einfach nicht. Das PEI konnte über 2.000 gemeldete Todesfälle gar nicht klassifizieren. Das heißt, sie haben die Betroffenen nicht angerufen oder konnten dem Fall nicht nachgehen. So sieht es auch bei den vielen anderen gemeldeten möglichen Nebenwirkungen aus.
Es wurde lediglich geschrieben, dass es 3.600 Meldungen zu möglichen schweren Nebenwirkungen gab. Sie haben nicht geschrieben, wie viele Personen davon stationär im Krankenhaus waren. Das ist ein sehr wichtiger Unterschied. Das hätte das Risikoprofil des COVID-Impfstoffs verändern können.
Das PEI selbst räumt ein, dass die Studienergebnisse möglicherweise nicht repräsentativ seien. Einerseits war aufgrund der technischen Gestaltung der App eine gezielte Nachbeobachtung nicht möglich, andererseits hatten nur wenige ältere Menschen und Jugendliche an der Studie teilgenommen. Hätte man die Studie auch anders gestalten können, sodass sie repräsentativ ist?
Prinzipiell hatten sie sich schon 2020 darauf verständigt, diese Studie durchzuführen, und hatten sie als etwas ganz Tolles gepriesen. Mit ihr könne man sehr schnell sehen, ob etwas Besonderes geschehe.
In einem Schriftwechsel aus dem Oktober 2020 zwischen dem PEI und dem Bundesgesundheitsministerium hieß es: „Die Smartphone-App-Studie, also die SafeVac 2.0, hat gegenüber der Kohortenstudie mit digitalen Daten der KVB und der Krankenkassen den Vorteil, dass quasi tagesaktuelle Daten zur Verträglichkeit und Sicherheit von COVID-Impfstoffen gewonnen werden.“
Das bedeutet, normalerweise hätte ein Mensch, der sich impfen lassen will, ein Anrecht darauf, zu erfahren, welche Daten tatsächlich erfasst werden, um eine informierte Impfentscheidung treffen zu können.

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Sehen Sie noch Handlungsbedarf beim PEI? Muss da etwas aufgearbeitet werden?
Ich plädiere dafür, beim PEI eine Hausdurchsuchung durchzuführen, um zu klären, was tatsächlich stattgefunden hat. Die Protokolle des PEI-Krisenstabs zeigen relativ deutlich, dass das Institut offensichtlich Wissen angesammelt hat, das nicht für eine gute Arzneimittelsicherheit bei den COVID-Impfstoffen spricht. Bereits frühzeitig wurden dem PEI Obduktionsergebnisse vonseiten des Heidelberger Pathologen Prof. Dr. Peter Schirmacher, des Pathologen Prof. Dr. Arne Burkhardt und auch von Gesundheitsämtern geschickt, die durchaus als Nachweis für einen durch die Impfung verursachten Tod gesehen werden können.
Jedoch ist man diesen Fällen nicht ausführlich und gründlich nachgegangen. Das ist ein Riesenproblem, denn insgesamt sind 3.400 Menschen offensichtlich im Zusammenhang mit dieser Impfung zeitnah gestorben, von denen 2.000 überhaupt nicht untersucht wurden. Deshalb halte ich es für notwendig, dass man das PEI durchsucht und alle relevanten Akten einsammelt. Das Mauern und das Veröffentlichen wichtiger Impfdaten erst nach sechs Jahren, die die Menschen gerne früher erfahren hätten, zeigen, dass hier offensichtlich keine ausreichende Transparenz und Fähigkeit bestanden hatte.
Woher wissen Sie, dass man diesen Hinweisen nicht angemessen nachgegangen ist?
Was Prof. Dr. Schirmacher angeht, habe ich einen persönlichen Austausch mit ihm geführt. Was Prof. Dr. Burkhardt angeht, hatte ich ebenfalls einen Austausch. Auch mit anderen Pathologen und Rechtsmedizinern habe ich mich ausgetauscht. Von ihnen habe ich erfahren, dass das PEI nicht angemessen auf deren Schreiben reagiert hat. Das Gleiche weiß ich auch von einigen Gesundheitsämtern, die Todesfälle gemeldet haben, sowie von deren Mitarbeitern, die ich persönlich kenne. Das reicht mir aus.
Wenn ein neuartiger Impfstoff eingeführt wird, es zu Todesfällen kommt, diese nicht aufgeklärt werden und intern zudem nicht genügend Personal vorhanden ist, dann gibt es das nächste große Problem. Schon im Januar 2020 war klar, dass die Impfung eine große Sache werden würde, und laut dem damaligen Präsidenten des PEI, Prof. Dr. Klaus Cichutek, wurde dem Thema höchste Aufmerksamkeit geschenkt. Aber es wurde kein Personal aufgebaut. Für die Überwachung der Impfstoffe braucht man Personal.
Ich habe den Toxikologen Prof. Dr. Stefan Hockertz gefragt, warum so viele Impfnebenwirkungen bei den COVID-Impfstoffen gemeldet wurden. Das sei die übliche Folge, wenn man kein acht Jahre langes Zulassungsverfahren durchlaufe, sondern alles innerhalb weniger Monate mache, antwortete er mir. Denn dann würden alle Probleme, die vorher nicht gefunden wurden, in der Abteilung Arzneimittelsicherheit des PEI landen. Das PEI hat zu Beginn der COVID-Impfkampagne die Abteilung Arzneimittelsicherheit mit 19 Personen besetzt. Dann stellten sie fest, dass sie von Impfnebenwirkungen überrannt werden. Daher holten sie Personal aus anderen Abteilungen hinzu und mussten sogar Fremddienstleister beschäftigen.
Erst im Laufe des Jahres 2021 wurde die Zahl der Mitarbeiter von 19 auf 32 erhöht. Im Jahr 2022 wurde dann auf 52 Mitarbeiter aufgestockt und gleichzeitig Fremddienstleister eingebunden. Einen so schlechten Ruf kann man sich eigentlich nur einmal im Leben verpassen. Das hat das PEI gründlich hinbekommen.
Wie würden Sie – entsprechend den Daten, die bisher für Sie zugänglich waren, auch als Mitglied der Corona-Enquetekommission – das Nutzen-Risiko-Verhältnis der COVID-19-Impfstoffe einordnen?
Wenn Sie wie das PEI an der Zulassung von COVID-Impfstoffen beteiligt sind und deren Sicherheit bewerten, dann hätte zunächst das Risiko, schwer an COVID-19 zu erkranken oder zu sterben, bewertet werden müssen. Dabei hätte man festgestellt, dass für Menschen unter 60 Jahren ein vergleichsweise geringes schwerwiegendes Erkrankungsrisiko bestand. Aber gerade diese Altersgruppe wollte man später unbedingt impfen.
Jens Spahn hat in der Corona-Enquetekommission des Bundestags als ehemaliger Bundesgesundheitsminister erklärt, es sei nie das Ziel der COVID-Impfstoffentwicklung gewesen, einen Infektionsschutz gegenüber Dritten zu erreichen.
Mit anderen Worten haben sie Menschen unter 60 Jahren durch ihre STIKO-Empfehlung impfen lassen, die für sich überhaupt keinen sinnvollen Nutzen davon haben konnten. Denn wenn man sich die Krankenhausdaten anschaut, waren die unter 60-Jährigen so gut wie überhaupt nicht von einer COVID-Erkrankung betroffen. Natürlich gab es einige, die mit schweren Atemwegserkrankungen in Krankenhäusern aufgenommen wurden und unter Umständen auch starben, aber das gibt es jedes Jahr. Das ist nichts Ungewöhnliches. Meistens waren Menschen mit Pflegegraden betroffen. Dadurch wurden gesunde Unter–60-Jährige unnötig einer Impfung ausgesetzt, die möglicherweise bis zum Tod führen konnte.
Vielen Dank für das Gespräch!
Das Interview führte Erik Rusch.
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28. September: EU ruft zum Gassparen auf | Zelte gegen Wohnungsnot | Terrorverdacht

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EU ruft zum Gassparen auf

EU-Energiekommissar Dan Jørgensen hat die Mitgliedstaaten zum Energiesparen aufgerufen. Die Gasspeicher in der EU sind derzeit zu rund 70 Prozent gefüllt, etwa 12 Prozentpunkte weniger als vor einem Jahr. Jørgensen warnt vor einer Preiskrise. Eine unmittelbare Gefahr für die Versorgungssicherheit sieht die EU-Kommission allerdings nicht.

Zelte gegen Wohnungsnot

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez will bis zum 29. September im Parlament ein Dekret zum Wohnungswesen verabschieden. Es soll Mietern sofortige Erleichterungen bringen. Derweil wächst in Madrid auf dem zentralen Platz Puerta del Sol ein Protestcamp. Auslöser war die Zwangsräumung der Wohnung der 87-jährigen Rentnerin Maricarmen Abascal.

Terrorverdacht

Nahe dem britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford sind fünf Männer wegen des „Verdachts der Vorbereitung eines Terroranschlags“ festgenommen worden. Nach Angaben der Behörden sind die Verdächtigen zwischen 23 und 25 Jahre alt und britische Staatsbürger. Das nahe gelegene Dorf wurde vorübergehend evakuiert. US-Präsident Donald Trump sagte auf die Frage, ob es eine Verbindung zum Iran gebe: „Sie werden sehr bald davon hören.“

Spahn gibt Posten auf

Der frühere Unionsfraktionschef Jens Spahn zieht sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurück. Alles rund um seine Person sei aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein werde. In Absprache mit Fraktionschef Thorsten Frei konzentriert er sich vorerst auf seine Arbeit im Wahlkreis und auf seine Familie.

Abwahl von Bürgermeister gescheitert

In Hessen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Fälschung von Wahlunterlagen im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Abwahl des Bürgermeisters von Raunheim. Ein Mitarbeiter der Stadt habe nach Schließung der Wahllokale am 27. September in einem Keller des Rathauses Säcke mit Papierschnipseln gefunden, in denen sich ein grauer Umschlag mit der Aufschrift „Wahlsache“ befunden haben soll. Die Abwahl von SPD-Bürgermeister David Rendel war nur knapp gescheitert.
 
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Livestream: Merz stellt sich kritischen Fragen zur Kabinettsumbildung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gab weitere Namen für den Umbau seines Teams bekannt und ging auf den CSD-Anschlag ein. Auf CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann folgt die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann.

Beide nahmen an der Pressekonferenz teil.

Zudem ging Merz auf den Verzicht einer Sondersitzung des Bundestages zur Vereidigung der neuen Minister…
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Merz will über eine neue „Aufstellung der Bundesregierung nachdenken“


In Kürze:

  • Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag
  • Mögliche weitere Neubesetzung von Regierungsposten
  • Schlechte Umfragewerte des Kanzlers
  • Reformpläne der Bundesregierung
  • Bevorstehende Landtagswahlen

 
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) distanziert sich im Sommerinterview des ZDF am 19. Juli vom ehemaligen Unions-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Jens Spahn deutlich. Als dieser ihm von seiner Vaterschaft mit Hilfe einer Leihmutter in den USA erzählt habe, habe er sich gedacht: „Naja, hoffentlich geht er kommunikativ damit gut um und erklärt es gut.“
Mit der darauffolgenden Empörung habe er „nicht in diesem Umfang“ gerechnet, räumte Merz ein. Dass es nach Bekanntgabe der Vaterschaft von Spahn nun zu dessen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender gekommen sei, „hatte wahrscheinlich auch was mit seiner Person zu tun und auch mit der Kommunikation“, so der Bundeskanzler.
Merz kritisierte: Spahn habe sowohl die Partei als auch die Fraktion erst „sehr, sehr spät über alles informiert. „Wenn wir Zeit gehabt hätten, hätten wir das in Ruhe besprechen können, aber die Zeit hatten wir nicht.“

Merz: Veränderungen möglich

Spahns Rücktritt könnte zu einem Stühlerücken auf mehreren Posten führen. Dies versuchte die ZDF-Journalistin Diana Zimmermann dem Bundeskanzler zu entlocken, doch dieser ließ sich – trotz mehrfacher Nachfrage nur auf die Entgegnung ein: „Es könnte eine Gelegenheit sein.“
Die ZDF-Journalistin insistierte weiter: Der derzeitige Kanzleramtschef Torsten Frei „ist ja ein Top-Kandidat für den Fraktionsvorsitz. Darüber haben Sie nachgedacht?“ Merz gab sich ahnungslos: „Ich weiß nicht, wer ihn zum Top-Kandidaten gemacht hat. Das höre ich von Ihnen zum ersten Mal.“ Er fügte indes hinzu, dass es eine Gelegenheit sein könnte, „über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken.“

Zu seinen schlechten Umfragewerten

Diana Zimmermann konfrontierte Merz damit, dass er in den jüngsten Umfragen „sehr schlecht“ dastehe und fragte: „Haben Sie in den vergangenen Monaten darüber nachgedacht, ob Sie so weitermachen können, wenn es so wenig Vertrauen in der Bevölkerung gibt?“ Diese Frage ließ der Bundeskanzler unbeantwortet, und sagte ausweichend: „Wir haben es mit einer Vertrauenskrise der Demokratie insgesamt zu tun.“ Daran würde die Koalition arbeiten. Das sei nicht nur die Aufgabe einer Regierung, sondern aller demokratischen Parteien.
Aus der letzten Sitzung des Bundestages sei er aufgrund der „Tonlage“ „sehr besorgt“ nach Hause gefahren. „Von der AfD sind wir es mittlerweile gewöhnt. Von den Linken auch. Aber auch von den Grünen mittlerweile. Das war alles derselbe Sound.“ Die Auseinandersetzung sei „keine Werbung für die Demokratie“ gewesen. Er beklagte vor allem „die persönliche Herabsetzung“ in der Debatte. Diese schade der Demokratie.

Herausforderungen durch USA und China

Ob es ein Fehler gewesen sei, den Bürgern im Wahlkampf und in der Regierung viel zu versprechen, wollte die ZDF-Journalistin wissen. Merz: Er sei „noch von anderen Voraussetzungen ausgegangen. „Wir haben jetzt das fünfte Jahr in Folge einen Krieg in der Ukraine. Wir haben eine schwierige Lage mit den Vereinigten Staaten von Amerika“.
Man könne erkennen, dass die USA „unter der Führung von Donald Trump nicht mehr in dem Umfang zur NATO stehen, wie sie das Jahrzehnte vorher getan haben“. Auch sähe er „eine völlig andere Herausforderung durch die Volksrepublik China, die auf uns zukommt.“ Außerdem beklagte er eine „anhaltende Energiekrise durch fehlendes russisches Gas“.
Das seien „alles Dinge“, die sich „massiv verändert haben, insbesondere im letzten Jahr, praktisch auch zwischen den Wahlen.“ Für die Entscheidungen im Februar vergangenen Jahres, bevor der neue Bundestag zusammengetreten sei, übernehme er die Verantwortung. Merz rekurrierte mit dieser Aussage auf seine damalige Ablehnung der Schuldenbremse, die ihn nun „beschwert“.
Man müsse indes jetzt „mit den Mitteln, die wir haben, das Richtige daraus machen“. Er bekenne sich dazu, inzwischen eine andere Entscheidung zur Schuldengrenze getroffen zu haben. Jetzt müssten „schnelle Investitionen auch wieder Wirtschaftswachstum herbeiführen. Dazu stehen wir in der Verantwortung“, so der Bundeskanzler.
Darauf angesprochen, dass der Ukrainekrieg jedoch schon vor seiner Kanzlerschaft drei Jahre bestand, entgegnete Merz: „Die Auseinandersetzung mit dem ukrainischen Staatspräsidenten im Oval Office im Februar vergangenen Jahres hat nicht nur bei mir einen bleibenden Eindruck hinterlassen“, so Merz.

„Umfangreicher Reformprozess“

Die ZDF-Journalistin konfrontierte als Nächstes den Bundeskanzler mit einer ZDF-Umfrage zu den beschlossenen Reformen im Sozialbereich. Dieser Umfrage zufolge befänden 81 Prozent der Befragten die Kosten als für „nicht gerecht verteilt“. Frage an Merz: „Unterschätzen Sie, für wie unfair die Bürger diese Reformen halten?“
Merz: “Das Wichtigste“ für die Regierung sei gewesen, den weiteren drohenden Anstieg der Beiträge für die Sozialversicherung zu stoppen. Er gab sich überzeugt: „Das wird uns mit diesen Reformen gelingen, zumal wir (…) die Gesundheitsreform gemacht haben.“ Er kündige an: „Mindestens zwei werden folgen: die Sozialhilfe, die soziale Pflegeversicherung“ sowie die Rentenreform, „die im Herbst kommen soll“. Der Bundeskanzler weiter: „Wir sind in einem umfangreichen Reformprozess.“
Er gab sich zudem überzeugt, dass es der Regierung gelungen sei, die „Flüchtlingskrise“ in den Griff zu bekommen. „Das waren auch enorme Kosten, auch für die sozialen Sicherungssysteme.“
Außerdem erinnerte Merz daran, dass es eine Steuerreform geben werde, „wo die unteren und mittleren Einkommen entlastet werden“. Diese solle „jetzt erst mal im Parlament beraten“ und verabschiedet werden. Dann erst werde es sich zeigen, „wo wir entlasten“. Mehr sei „im Augenblick“ nicht möglich, „weil die Staatsfinanzen sehr angespannt sind“.
Auch auf die Altersentwicklung in der Gesellschaft müsse Rücksicht genommen werden. Mit einem Seitenhieb auf die Alt-Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die von 2005 bis Ende Dezeber 2021 regierte, sagte Merz: „Wir holen das nach, was Jahrzehnte in Deutschland versäumt worden ist.“

„Sie zeigen immer nur diejenigen, die Kritik an mir äußern“

Er habe mit seiner Stadtbildaussage sehr viele Menschen mit Migrationhintergrund verstört, hielt die ZDF-Journalistin Zimmermann Merz vor. Dieser konterte: Es gehöre zur Wahrheit, „dass viele Menschen in Deutschland gesagt haben: ‚Genau so ist es, wie der Friedrich Merz das da gesagt hat.‘ Nur die kommen in Ihrer Berichterstattung kaum vor.“
Zimmermann will dazwischen gehen, doch Merz lässt sich nicht bremsen: „Nein, Sie zeigen immer nur diejenigen, die Kritik an mir äußern. Sie zeigen selten diejenigen, die mal sagen ‚Es ist genau so‘. (…) Das ist ihr gutes Recht, das zu tun. Aber es ist mein gutes Recht, zu sagen: Ich bekomme sehr viel Zustimmung in der Bevölkerung für das, was ich zu diesen Sachverhalten sage.“

Schweizer arbeiten mehr als Deutsche

Damit leitete Merz selbst über zum Thema, dass die Zahl der Arbeitsstunden in Deutschland zu niedrig sei. Wörtlich: „Die Schweizer arbeiten 200 Stunden mehr als die Deutschen. Das ist doch nicht Faulheit, die ich jemandem persönlich unterstelle. Sondern ich sage, unsere Produktivität ist zu gering, unsere wirtschaftliche Leistung ist zu gering und daran müssen wir etwas tun.“
Er versuche nur, ein Problem zu beschreiben und daraus wiederum eine Lösung zu entwickeln. Dazu brauche es eine breite Zustimmung in der Bevölkerung. „Diese haben wir im Augenblick nicht“, räumte der Bundeskanzler ein. Deshalb „werden wir noch viel mehr erklären müssen“. Es habe aber „keinen Sinn, etwas gesund zu beten, was im Augenblick nicht gesund ist. „Insgesamt müssen wir in diesem Land eine höhere Leistung erbringen und dazu stehe ich.“
Tatsächlich lag gemäß dem Schweizer Bundesamt für Statistik im Jahr 2025 die wöchentliche Arbeitszeit in der Schweiz bei 42,5 Stunden, in Deutschland nur bei 38,4. Auf ein Jahr gerechnet, wäre das ein Unterschied von rund 200 Stunden.

„Uns darf das Land nicht wegrutschen“

Vor den drei im September anstehenden Landtagswahlen in Berlin, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern seien die Zustimmungswerte für die CDU „historisch schlecht“, hielt Zimmermann Merz vor. Der Bundeskanzler entgegnete, dass dies nicht alleine ein Problem der CDU sei.
Die SPD etwa stehe in Sachsen-Anhalt derzeit bei 6 Prozent. Bei der kürzlichen Landtagswahl in Baden-Württemberg habe die SPD 5,5 Prozent erreicht. Es sei deshalb „nicht alleine ein Problem des Ostens“.
Vielmehr gebe es ein gemeinsames Problem der politischen Mitte in Deutschland „Wir werden angegriffen von Links und Rechts“, sagte Merz. Es sei die Aufgabe der Mitte, dies der Bevölkerung zu erklären. Merz: „Uns darf das Land nicht wegrutschen.“
Er kündigte an, sich in allen drei Bundesländern in den Wahlkämpfen zu engagieren. Er wisse, dass dies „größte Besorgnis“ auch im „europäischen Ausland“ auslöse.

„Ich suche keine andere Koalition“

Zum Abschluss machte Merz deutlich: „Ich suche keine andere Koalition in Berlin. Ich möchte, dass wir mit dieser Koalition Erfolg haben.“ Denn die Regierungskoalition aus CDU und SPD habe „den Auftrag, dieses Land in höchst turbulenten Zeiten stabil auf Kurs zu halten.“
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19.07.2026: Merz schließt Kabinettsumbildung nicht aus | Weltweite Reisewarnung für US-Bürger | Südkorea verändert seine Währung

HEUTE11:43 Uhr

Merz schließt Kabinettsumbildung nicht aus

Bundeskanzler Friedrich Merz schließt nach dem Rücktritt von Jens Spahn eine Kabinettsumbildung nicht aus. Zu Kanzleramtschef Thorsten Frei, der als möglicher Nachfolger von Spahn genannt wird, sagte Merz, dass er nicht wisse, wer Frei zum „Top-Kandidaten“ ernannt habe – er höre das „zum ersten Mal“. Merz schloss diese Personallösung auch nicht aus.

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HEUTE11:05 Uhr

SPD will im Herbst Vermögens- und Erbschaftssteuer angehen

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf kündigt harte Debatten mit der Union nach der Sommerpause über die Vermögensteuer und eine höhere Erbschaftsteuer an. Ende 2026 wird ein Urteil aus Karlsruhe zur Erbschaftsteuer. Spätestens dann werde auch die Union eingestehen müssen, „dass wir eingreifen müssen“. Die Vermögensteuer wird seit 1997 de facto nicht mehr erhoben. 

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HEUTE10:45 Uhr

Italiens Gemeinden mit Millionen-Einnahmen durch Temposünder

Eine der wichtigsten Einnahmequellen für italienische Gemeinden sind Bußgelder wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen. Nach einer Analyse von Facile.it kamen die Kommunalen dabei 2025 auf 284 Millionen Euro. An der Spitze stehen Florenz (19,7 Millionen Euro), Bologna (9,2 Millionen) und Mailand (6,9 Millionen). Überraschend sei Villapiana in der Provinz Cosenza: etwas mehr als 5.600 Einwohner, fast 7 Millionen Euro Einnahmen. 

Ein Supersportwagen von TS Automobili Modena in Norditalien. Die italienische Region Emilia-Romagna gilt das „Motor Valley“, ein Gebiet, das eine der höchsten Konzentrationen an Luxus-Sportwagen und -Motorrädern der Welt aufweist – und auch die Heimat von Lamborghini und Ferrari, Maserati, Ducati ist.

Foto: Marco Bertorello/AFP via Getty Images

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HEUTE10:09 Uhr

Weltweite Reisewarnung für US-Bürger

Das US-Außenministerium gab wegen den steigenden Spannungen mit dem Iran am 18. Juli eine weltweite Reisewarnung für seine Bürger heraus. US-Bürger sollten nicht nur im Nahen Osten, sondern weltweit „erhöhte Vorsicht walten lassen“. Außenminister Marco Rubio fügte auch an, dass iranische Proxy-Netzwerke „immer eng mit linken militanten Gruppen auf der ganzen Welt verbunden sind“.

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HEUTE10:03 Uhr

Militär in Kuwait meldet Abwehr iranischer Angriffe

Das Militär in Kuwait meldet, neue iranische „feindliche Raketen- und Drohnenangriffe“ abzuwehren. In Kuwait-Stadt ertönte Sirenenalarm. Die iranischen Streitkräfte hatten zuvor laut Staatsfunk gesagt, als Reaktion auf jüngste US-Attacken hätten sie US-Militärstützpunkte in Kuwait mit Drohnen angegriffen.

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HEUTE9:45 Uhr

Nach Sturz von DB-Mitarbeiter: GDL fordert Konsequenzen

Die Lokführergewerkschaft fordert rechtliche Konsequenzen nach dem Sturz eines Bahners aus einem fahrenden Zug. Es sei kein Sicherheitsgipfel oder rund Tisch nötig, sondern „Entscheidungen der Justiz“, sagte GDL-Chef Mario Reiß. „Wir brauchen Gesetzesänderungen und wir brauchen das Durchgriffsrecht.“

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HEUTE9:04 Uhr

Südkorea verändert seine Währung

Südkoreas Regierung will die Landeswährung langfristig zu einer „frei konvertierbaren Währung“ zu machen. Das teilte das Finanzministerium mit und stellte einen Fahrplan zur Internationalisierung des Won vor. Dieser sieht auch vor, dass Ausländer die Währung künftig im Ausland ohne größere Hürden erwerben und nutzen können.

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HEUTE8:40 Uhr

Hagel-Verletzte bei Konzert in Mailand

Wegen eines heftigen Hagelschauers ist ein Konzert des puerto-ricanischen Sängers Bad Bunny in Mailand abgebrochen worden. Rund 80.000 Menschen mussten das Ippodromo SNAI San Siro verlassen. Laut Feuerwehr wurden mehrere Zuschauer von großen Hagelkörnern am Kopf getroffen und verletzt. Bad Bunny (32) ist für seinen Musik-Mix aus Reggaeton, Latin Trap und Pop bekannt.

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HEUTE8:03 Uhr

TV-Legende Gottschalk ist „momentan krebsfrei“

„Wetter dass“-Legende Thomas Gottschalk ist nach eigenen Angaben „momentan krebsfrei“. Die jüngste Untersuchung habe ergeben, dass er keinerlei Krebszellen mehr im Körper habe, sagte Gottschalk. „Das ist eine gute Nachricht, und ich bin natürlich entsprechend froh, dass ich diese Auskunft geben kann.“

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HEUTE7:37 Uhr

Merz sucht neuen Fraktionsvorsitzenden

Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn will Kanzler Friedrich Merz die Nachfolge zügig klären – vor seiner Ende Juli geplanten Urlaubszeit. Genannt werden häufig Kanzleramtschef Thorsten Frei sowie Generalsekretär Carsten Linnemann, auch Innenminister Alexander Dobrindt ist im Gespräch. Übergangsweite übernahm Spahns Stellvertreter Alexander Hoffmann die Amtsgeschäfte.
HEUTE7:21 Uhr

Nach Brand in Bangkoker Lokal: 34 Tote

Am 12. Juli brach in der Restaurant-Bar „Rong Beer Na Lat Phrao“ in Bangkok während eines Konzerts ein Brand aus. Mittlerweile wird von 34 Toten gesprochen, laut Behörden wurden 77 weitere Menschen verletzt. Ein Bauexperte sagte AFP, es seien keine Sicherheitssysteme vorhanden gewesen, die bei Veranstaltungen mit Live-Musik und vielen Menschen notwendig seien.

Kriminaltechniker untersuchen am 13. Juli 2026 die Brandspuren in der Bar „Rong Beer Na Lat Phrao“ in Bangkok.

Foto: Lillian Suwanrumpha/AFP via Getty Images

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HEUTE6:45 Uhr

Russland greift Kiew an

Einen Tag nach ukrainischen Angriffen auf Russland mit mehreren Toten hat die russische Armee  Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen. Laut Bürgermeister Klitschko und den Behörden lösten die Angriffe Brände aus und beschädigten Gebäude. Russlands Verteidigungsministerium teilte mit, Ziele seien ein großes Logistikzentrum der Post für die Lagerung von Bauteilen für Waffen sowie mehrere Betriebe für die Produktion von Raketenkomponenten gewesen.

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HEUTE6:27 Uhr

Brand im Müritz-Nationalpark – Hubschraubereinsatz beendet

Trotz Fortschritten bei den Löscharbeiten wird der Waldbrand im Müritz-Nationalpark in Mecklenburg-Vorpommern nach Behördenangaben am östlichen Rand weiter „aktiv bekämpft“. Etwa 370 Einsatzkräfte und eine Spezialeinheit aus Niedersachsen sind im Einsatz, die Hubschrauber ziehen ab. Weiterhin gebe es aber keinen Niederschlag, die Fläche wird weiterhin benässt.

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HEUTE5:45 Uhr

USA und Iran wollen Rache – neue US-Luftangriffe

Nach dem Tod zweier US-Soldaten durch iranischen Beschusses und der US-Bombardements im Iran schwören beide Seiten Rache. Das US-Militär griff in der achten Nacht in Folge Ziele im Iran an, wie das Regionalkommando CENTCOM auf X mitteilte. Sie zielten auch darauf ab, die iranischen Revolutionsgarden „schnell zu bestrafen“.
Das US-Militär greift nach dem Tod zweier US-Soldaten erneut im Iran an. (Archivbild)

Das US-Militär greift nach dem Tod zweier US-Soldaten erneut im Iran an. (Archivbild)

Foto: Mahdi Negahban/Mehr News Agency/AP/dpa

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Steigende Ausbildungszahlen im Handwerk

Im Handwerk steigen gegen den Trend in der Gesamtwirtschaft die Ausbildungszahlen. Zwischen Januar und Juni 2026 wurden knapp 67.800 neue Ausbildungsverträge in die Lehrlingsrollen eingetragen. Das sind über 3.160 Verträge (+4,9 Prozent) mehr als im Vorjahreszeitraum.
Mit Material der Nachrichtenagenturen 

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19.07.2026: Merz sucht neuen Fraktionsvorsitzenden | Südkorea verändert seine Währung | Neue Angriffe USA–Iran

HEUTE9:45 Uhr

Nach Sturz von DB-Mitarbeiter: GDL fordert Konsequenzen

Die Lokführergewerkschaft fordert rechtliche Konsequenzen nach dem Sturz eines Bahners aus einem fahrenden Zug. Es sei kein Sicherheitsgipfel oder rund Tisch nötig, sondern „Entscheidungen der Justiz“, sagte GDL-Chef Mario Reiß. „Wir brauchen Gesetzesänderungen und wir brauchen das Durchgriffsrecht.“

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Südkoreas Regierung will die Landeswährung langfristig zu einer „frei konvertierbaren Währung“ zu machen. Das teilte das Finanzministerium mit und stellte einen Fahrplan zur Internationalisierung des Won vor. Dieser sieht auch vor, dass Ausländer die Währung künftig im Ausland ohne größere Hürden erwerben und nutzen können.

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TV-Legende Gottschalk ist „momentan krebsfrei“

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HEUTE7:37 Uhr

Merz sucht neuen Fraktionsvorsitzenden

Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn will Kanzler Friedrich Merz die Nachfolge zügig klären – vor seiner Ende Juli geplanten Urlaubszeit. Genannt werden häufig Kanzleramtschef Thorsten Frei sowie Generalsekretär Carsten Linnemann, auch Innenminister Alexander Dobrindt ist im Gespräch. Übergangsweite übernahm Spahns Stellvertreter Alexander Hoffmann die Amtsgeschäfte.
HEUTE7:21 Uhr

Nach Brand in Bangkoker Lokal: 34 Tote

Am 12. Juli brach in der Restaurant-Bar „Rong Beer Na Lat Phrao“ in Bangkok während eines Konzerts ein Brand aus. Mittlerweile wird von 34 Toten gesprochen, laut Behörden wurden 77 weitere Menschen verletzt. Ein Bauexperte sagte AFP, es seien keine Sicherheitssysteme vorhanden gewesen, die bei Veranstaltungen mit Live-Musik und vielen Menschen notwendig seien.

Kriminaltechniker untersuchen am 13. Juli 2026 die Brandspuren in der Bar „Rong Beer Na Lat Phrao“ in Bangkok.

Foto: Lillian Suwanrumpha/AFP via Getty Images

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HEUTE6:45 Uhr

Russland greift Kiew an

Einen Tag nach ukrainischen Angriffen auf Russland mit mehreren Toten hat die russische Armee  Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen. Laut Bürgermeister Klitschko und den Behörden lösten die Angriffe Brände aus und beschädigten Gebäude. Russlands Verteidigungsministerium teilte mit, Ziele seien ein großes Logistikzentrum der Post für die Lagerung von Bauteilen für Waffen sowie mehrere Betriebe für die Produktion von Raketenkomponenten gewesen.

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HEUTE6:27 Uhr

Brand im Müritz-Nationalpark – Hubschraubereinsatz beendet

Trotz Fortschritten bei den Löscharbeiten wird der Waldbrand im Müritz-Nationalpark in Mecklenburg-Vorpommern nach Behördenangaben am östlichen Rand weiter „aktiv bekämpft“. Etwa 370 Einsatzkräfte und eine Spezialeinheit aus Niedersachsen sind im Einsatz, die Hubschrauber ziehen ab. Weiterhin gebe es aber keinen Niederschlag, die Fläche wird weiterhin benässt.

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HEUTE5:45 Uhr

USA und Iran wollen Rache – neue US-Luftangriffe

Nach dem Tod zweier US-Soldaten durch iranischen Beschusses und der US-Bombardements im Iran schwören beide Seiten Rache. Das US-Militär griff in der achten Nacht in Folge Ziele im Iran an, wie das Regionalkommando CENTCOM auf X mitteilte. Sie zielten auch darauf ab, die iranischen Revolutionsgarden „schnell zu bestrafen“.
Das US-Militär greift nach dem Tod zweier US-Soldaten erneut im Iran an. (Archivbild)

Das US-Militär greift nach dem Tod zweier US-Soldaten erneut im Iran an. (Archivbild)

Foto: Mahdi Negahban/Mehr News Agency/AP/dpa

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Steigende Ausbildungszahlen im Handwerk

Im Handwerk steigen gegen den Trend in der Gesamtwirtschaft die Ausbildungszahlen. Zwischen Januar und Juni 2026 wurden knapp 67.800 neue Ausbildungsverträge in die Lehrlingsrollen eingetragen. Das sind über 3.160 Verträge (+4,9 Prozent) mehr als im Vorjahreszeitraum.
Mit Material der Nachrichtenagenturen 

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19.07.2026: Merz sucht neuen Fraktionsvorsitzenden | Brand bei Müritz dauert an | Neue Angriffe USA–Iran

HEUTE7:37 Uhr

Merz sucht neuen Fraktionsvorsitzenden

Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn will Kanzler Friedrich Merz die Nachfolge zügig klären – vor seiner Ende Juli geplanten Urlaubszeit. Genannt werden häufig Kanzleramtschef Thorsten Frei sowie Generalsekretär Carsten Linnemann, auch Innenminister Alexander Dobrindt ist im Gespräch. Übergangsweite übernahm Spahns Stellvertreter Alexander Hoffmann die Amtsgeschäfte.

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HEUTE7:21 Uhr

Nach Brand in Bangkoker Lokal: 34 Tote

Am 12. Juli brach in der Restaurant-Bar „Rong Beer Na Lat Phrao“ in Bangkok während eines Konzerts ein Brand aus. Mittlerweile wird von 34 Toten gesprochen, laut Behörden wurden 77 weitere Menschen verletzt. Ein Bauexperte sagte AFP, es seien keine Sicherheitssysteme vorhanden gewesen, die bei Veranstaltungen mit Live-Musik und vielen Menschen notwendig seien.

Kriminaltechniker untersuchen am 13. Juli 2026 die Brandspuren in der Bar „Rong Beer Na Lat Phrao“ in Bangkok.

Foto: Lillian Suwanrumpha/AFP via Getty Images

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HEUTE6:45 Uhr

Russland greift Kiew an

Einen Tag nach ukrainischen Angriffen auf Russland mit mehreren Toten hat die russische Armee mehrere Ziele in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen. Laut Bürgermeister Klitschko und den Behörden lösten die Angriffe Brände aus und beschädigten Gebäude in mehreren Stadtteilen.

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HEUTE6:27 Uhr

Brand im Müritz-Nationalpark – Hubschraubereinsatz beendet

Trotz Fortschritten bei den Löscharbeiten wird der Waldbrand im Müritz-Nationalpark in Mecklenburg-Vorpommern nach Behördenangaben am östlichen Rand weiter „aktiv bekämpft“. Etwa 370 Einsatzkräfte und eine Spezialeinheit aus Niedersachsen sind im Einsatz, die Hubschrauber ziehen ab. Weiterhin gebe es aber keinen Niederschlag, die Fläche wird weiterhin benässt.

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HEUTE5:45 Uhr

USA und Iran wollen Rache – neue US-Luftangriffe

Nach dem Tod zweier US-Soldaten durch iranischen Beschusses und der US-Bombardements im Iran schwören beide Seiten Rache. Das US-Militär griff in der achten Nacht in Folge Ziele im Iran an, wie das Regionalkommando CENTCOM auf X mitteilte. Sie zielten auch darauf ab, die iranischen Revolutionsgarden „schnell zu bestrafen“.
Das US-Militär greift nach dem Tod zweier US-Soldaten erneut im Iran an. (Archivbild)

Das US-Militär greift nach dem Tod zweier US-Soldaten erneut im Iran an. (Archivbild)

Foto: Mahdi Negahban/Mehr News Agency/AP/dpa

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Steigende Ausbildungszahlen im Handwerk

Im Handwerk steigen gegen den Trend in der Gesamtwirtschaft die Ausbildungszahlen. Zwischen Januar und Juni 2026 wurden knapp 67.800 neue Ausbildungsverträge in die Lehrlingsrollen eingetragen. Das sind über 3.160 Verträge (+4,9 Prozent) mehr als im Vorjahreszeitraum.
Mit Material der Nachrichtenagenturen 

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Jens Spahn tritt als Unionsfraktionschef zurück

Wie die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Parteikreisen erfuhr, informierte er die Bundestagsfraktion in einem Schreiben über den Schritt. „Mir ist in den letzten Tagen bewusst geworden, dass mein persönliches Glück, gemeinsam mit meinem Mann eine Familie zu gründen und Vater zu werden, nicht vereinbar ist mit meinem politischen Amt“, heißt es darin.
„Ich habe die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, darüber informiert, dass ich mit diesem Schreiben an unsere Fraktion von meinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktrete“, teilte Spahn am Samstag in einem Schreiben an die Fraktionsmitglieder mit.
Der „Spagat“ zwischen seiner „privaten Entscheidung zu einem Kind durch Leihmutterschaft“ und der „nachvollziehbaren Erwartung an mich als Vorsitzenden unserer Fraktion“ sei „größer geworden“, als er es erwartet habe, so Spahn weiter zur Begründung für seinen Rückzug.
Die „zunehmende Unerbittlichkeit“ in der öffentlichen Auseinandersetzung habe ihn „sehr nachdenklich“ gemacht. „Lasst uns bei aller Klarheit und Entschiedenheit in der Sache immer auch menschlich im Ton bleiben. Denn das zeichnet uns als christlich-demokratische Volksparteien der Mitte aus“, forderte der CDU-Politiker seine Fraktionskollegen auf. Eines sei ihm in den letzten Tagen „immer klarer“ geworden: „Meine Familie ist mir das Wichtigste“, so Spahn.
Spahn hatte mit der Bekanntgabe seiner Vaterschaft eine Debatte über seine Person ausgelöst. Offenbar griffen er und sein Partner dabei auf eine Leihmutter im Ausland zurück, obwohl sich Spahn in Deutschland dafür eingesetzt hatte, das Modell Leihmutterschaft weiterhin zu verbieten. (afp/dts/red)

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Jens Spahn tritt als Unionsfraktionschef zurück – Merz: Entscheidung „richtig“ und „unvermeidlich“

Wie die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Parteikreisen erfuhr, informierte er die Bundestagsfraktion in einem Schreiben über den Schritt. „Mir ist in den letzten Tagen bewusst geworden, dass mein persönliches Glück, gemeinsam mit meinem Mann eine Familie zu gründen und Vater zu werden, nicht vereinbar ist mit meinem politischen Amt“, heißt es darin.
„Ich habe die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, darüber informiert, dass ich mit diesem Schreiben an unsere Fraktion von meinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktrete“, teilte Spahn am Samstag in einem Schreiben an die Fraktionsmitglieder mit.
Der „Spagat“ zwischen seiner „privaten Entscheidung zu einem Kind durch Leihmutterschaft“ und der „nachvollziehbaren Erwartung an mich als Vorsitzenden unserer Fraktion“ sei „größer geworden“, als er es erwartet habe, so Spahn weiter zur Begründung für seinen Rückzug.
Die „zunehmende Unerbittlichkeit“ in der öffentlichen Auseinandersetzung habe ihn „sehr nachdenklich“ gemacht. „Lasst uns bei aller Klarheit und Entschiedenheit in der Sache immer auch menschlich im Ton bleiben. Denn das zeichnet uns als christlich-demokratische Volksparteien der Mitte aus“, forderte der CDU-Politiker seine Fraktionskollegen auf. Eines sei ihm in den letzten Tagen „immer klarer“ geworden: „Meine Familie ist mir das Wichtigste“, so Spahn.

Merz: „Die Entscheidung ist richtig und war unvermeidlich“

Der Vorsitzende der CDU Deutschlands, Friedrich Merz, teilte am Samstag Nachmittag mit, dass Jens Spahn ihm seinen Rücktritt vom Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitgeteilt hatte.
Merz erklärte dazu: „Die Entscheidung ist richtig und war unvermeidlich.“  „Glaubwürdigkeit“ sei in der Politik „das höchste Gut“, sagte Merz am Samstag. Er danke Spahn für die Zusammenarbeit. Dieser habe den Weg der Fraktion aus der Opposition in die Regierung „mitgeprägt und gestaltet“. In der „Erarbeitung der großen Reformvorhaben der letzten Wochen“ sei Spahn eine „wichtige Stütze der Koalition“ gewesen.
Als CDU-Vorsitzender werde er in Abstimmung mit CSU-Chef Markus Söder einen Vorschlag für die Neubesetzung im Fraktionsvorsitz machen, so Merz weiter. Verfahren und Zeitplan würden jetzt mit den Gremien der Partei und der Fraktion abgestimmt.
Die Koalitionspartner SPD und CSU haben die Entscheidung von Spahn gewürdigt. „Die Entscheidung von Jens Spahn verdient allerhöchsten Respekt“, teilte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann am Samstag mit. Zugleich kündigte er an, dass er selbst bis zur Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden die Amtsgeschäfte übernehmen werde. „Die Fraktion bleibt entscheidungs- und handlungsfähig.“
Auch SPD-Fraktionschef Matthias Miersch äußerte „großen Respekt“ vor Spahns Entscheidung. „Wir haben in der Koalition sehr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet.“
Spahn hatte mit der Bekanntgabe seiner Vaterschaft eine Debatte über seine Person ausgelöst. Offenbar griffen er und sein Partner dabei auf eine Leihmutter im Ausland zurück, obwohl sich Spahn in Deutschland dafür eingesetzt hatte, das Modell Leihmutterschaft weiterhin zu verbieten. (afp/dts/red)

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Spahns Kind aus Leihmutterschaft heizt Kontroverse an

Unionsfraktionschef Jens Spahn und sein Ehemann sind durch eine Leihmutterschaft in den USA Eltern geworden. Dies löste in Deutschland eine Kontroverse zum Thema Ersatzmutterschaft aus. Hierzulande ist sie verboten.
Darüber, was kontrovers diskutiert wird und was aus ethischer und rechtlicher Sicht problematisch ist, haben wir mit Cornelia Kaminski, der Bundesvorsitzenden der Aktion Leben…