Vier Menschen werden nach der Explosion weiterhin vermisst. - Foto: Yorgos Karahalis/AP/dpa
Nach der schweren Explosion in einem Haus in der Athener Altstadt Plaka sind aus den Trümmern des eingestürzten Gebäudes insgesamt sechs Tote geborgen worden – mithin alle Menschen, die zunächst vermisst worden waren. Offiziell identifiziert seien die Opfer noch nicht, berichtete der Nachrichtensender ERTNews unter Berufung auf die Rettungskräfte.
Es werde aber vermutet, dass es sich um ein älteres Ehepaar handele, das im zweiten Stock gewohnt habe. Bei den weiteren vier Opfern soll es sich um US-amerikanische Staatsbürger handeln, die sich in einer Ferienwohnung im ersten Stock des Hauses aufgehalten hatten.
Das dreistöckige Haus war am Freitagmorgen gegen 7.30 Uhr nach einer heftigen Explosion eingestürzt, auch ein Feuer brach aus.
Zunächst wurde von einem Passanten berichtet, der durch herumfliegende Trümmer leicht verletzt wurde. Auch zwei Frauen, die aus einem Nachbarhaus gerettet wurden, brachte man vorsorglich ins Krankenhaus. Dann begann die Suche nach möglichen Bewohnern des Hauses.
Die Suche nach den Vermissten und die Bergungsarbeiten gingen nur langsam voran, weil immer noch Mauern einsturzgefährdet sein sollen. Auch Nachbargebäude seien gefährdet, berichtete ERTNews. Bei der Suche nach der Ursache konzentrieren sich die Experten demnach auf ein mögliches Gasleck; Anwohner wollen bereits vor der Explosion Gasgeruch wahrgenommen haben. (dpa/red)
Der chinesische Unternehmer Shen Qijia ist erfolgreich aus China geflohen. Das Bild zeigt Screenshots aus Videos, die er während seiner Flucht gepostet hat. - Foto: Bildschirmfotos; Montage: Epoch Times
In Kürze:
Nach einer abenteuerlichenFlucht gelang es dem chinesischen Unternehmer Shen Qijia nach Deutschland zu kommen und hier Asyl zu beantragen.
Die chinesischen Behörden haben ein Teil von Shens Vermögen vor 26 Jahren beschlagnahmt und ihm trotz wiederholter Petitionen nicht zurückgegeben.
Nach 300 gescheiterten Petitionen wurde Shen zu einem bekannten KritikerdesRegimes.
Aus Protest trat Shen öffentlich aus der Partei aus.
In China ist er im Internet unter dem Namen „Jinglei 惊雷“ (auf Deutsch: Donnergrollen) für seine kritische Stimme gegen das kommunistische Regime bekannt.
Der 64-jährige Unternehmer Shen Qijia gab am 12. September auf X bekannt, dass er nach einer abenteuerlichen Reise aus China geflüchtet und über mehrere europäische Länder nach Deutschland gekommen sei. Er beschrieb die Reise als verzweifelten Versuch, die freie Welt zu erreichen.
„Ich habe es geschafft“, sagte Shen der chinesischen Ausgabe der Epoch Times, als er in Deutschland ankam.
Die Reise hatte ihn körperlich sehr erschöpft. Er war mehrere Tage lang im bergigen Gelände zu Fuß unterwegs und war nun kaum noch in der Lage, zu stehen.
„Freiheit hat ihren Preis“, so Shen.
Vom erfolgreichen Unternehmer zum Regimekritiker
Shens Flucht erfolgte nach 26 Jahren zunehmender öffentlicher Kritik an der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Grund dafür war ein jahrzehntelanger Streit mit dem Regime über enteignetes Eigentum.
1997 gründete Shen ein Einzelhandelsunternehmen in der südchinesischen Metropole Shenzhen und wurde damit erfolgreich. Im Jahr 2000 schlossen die Behörden eine seiner Tochtergesellschaften und warfen ihm unter anderem „falsche Angaben zum Stammkapital“ und Betrug vor.
Er wurde von der Polizei verhaftet und 118 Tage lang festgehalten, bis die Staatsanwaltschaft den Haftantrag ablehnte.
Nach seiner Freilassung forderte Shen die Rückgabe von Vermögen im Wert von rund 4,8 Millionen Yuan (circa 620.000 Euro), das seiner Aussage nach beschlagnahmt worden sei. In den folgenden 26 Jahren habe er sich seinen Angaben zufolge über 300-mal mit Petitionen an die Behörden gewandt. Fünfmal wurde er verhaftet und jeweils für mehr als 15 Tage inhaftiert.
Er gab an, etwa umgerechnet circa 1.300 Euro an staatlicher Entschädigung erhalten zu haben. Die Polizei von Shenzhen zahlte circa 117.000 Euro zurück und die Bezirksregierung weitere circa 26.000 Euro. Laut Shen sei der Restbetrag nie zurückerstattet worden.
Im Laufe der Jahre brachten ihn seine wiederholten Petitionen in Konflikt mit den Machthabern des Regimes. Schließlich wurde er zu einem Online-Influencer, der die KPCh auf chinesischen Plattformen wie Weibo oder Douyin kritisierte. Petitionen sind in China ein Verwaltungsverfahren, um Beschwerden vorzubringen. In der Praxis schikaniert und verfolgt das Regime jedoch regelmäßig Petenten, die eine abweichende Meinung äußern.
Im März 2026 veröffentlichte Shen ein Video, in dem er die Behörden dafür kritisierte, dass sie seine Livestreams blockiert hatten. In einem anschließenden Interview mit der Epoch Times erklärte er, dass ihn die erlittenen Schäden dazu veranlasst hätten, seine Sicht auf das Regime grundlegend zu ändern.
„Ich selbst habe mich bereits erhoben“, sagte er.
Im Juli sei die Polizei erneut zu ihm nach Hause gekommen, nachdem er während einer Live-Übertragung eine Rede von US-Präsident Donald Trump auf Chinesisch vorgelesen hatte. Er sagte, die Polizei habe ihn unter Druck gesetzt, sich nicht mehr öffentlich zu äußern.
Anschließend veröffentlichte Shen unter seinem echten Namen eine Erklärung auf der Website des „Global Service Center for Quitting the CCP“ (Globales Servicezentrum zum Austritt aus der KPCh), in der er seinen Austritt aus den Jungen Pionieren der Partei bekannt gab. Dies ist eine Organisation, der er bereits als Kind beigetreten war und deren Mitgliedschaft an chinesischen öffentlichen Schulen obligatorisch ist.
Das in New York ansässige, gemeinnützige „Global Service Center“ unterstützt Chinesen beim Austritt aus der KPCh. Es wurde kurz nach der Veröffentlichung der Artikelserie „Neun Kommentare zur Kommunistischen Partei Chinas“ durch die Epoch Times im Jahr 2004 gegründet.
Shen sagte, dass seine Social-Media-Konten in China nach seinem Austritt aus der KPCh gesperrt worden seien, seine jahrelangen Aktivitäten hätten sich jedoch gelohnt. Er beabsichtige nicht, China zu verlassen, nur um seine persönliche Freiheit zu genießen.
„Ich gehe nicht ins Ausland, um die Freiheit der freien Welt zu genießen, sondern um für die Freiheit zu kämpfen“, sagte er. „Es geht darum, die KPCh zu stürzen.“
Shen nannte das Massaker auf dem Tian’anmen-Platz 1989, die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden seit 1999 und die Unterdrückung der Weißblatt-Bewegung gegen den Lockdown im Jahr 2022 als Beispiele für die Verbrechen des Regimes.
„Seit die KPCh 1949 an die Macht kam, sind ihre Verbrechen zu zahlreich, um sie alle aufzuzählen“, sagte er. „Sie haben viele ungeheuerliche Verbrechen begangen, und wir müssen sie dafür zur Rechenschaft ziehen.“
Flucht aus China
Laut Shen habe er China schon lange verlassen wollen, habe jedoch von den Behörden keinen Reisepass erhalten. Als er am Abend des 26. August erfuhr, dass die Behörden ihn bald festnehmen würden, hatte er nicht einmal Zeit, sich von seiner Familie zu verabschieden. Innerhalb von 20 Minuten verließ er seine Wohnung und fuhr unter dem Schutz der Dunkelheit mehrere Hundert Kilometer direkt zur Grenze.
Zu seiner Überraschung verlief die Ausreise außergewöhnlich reibungslos. „Es war seltsam, wundersam und auch ein großes Glück“, sagt er. Schlagartig fühlte er sich erleichtert: „Sobald ich China verlassen hatte, war ich so gut wie in Sicherheit – endlich aus dem Gefängnis der kommunistischen Banditen entkommen.“
Nach der Ausreise gelangte Shen nach mehreren Umwegen an die Grenze von Bosnien-Herzegowina mit Kroatien. Von dort aus lief er zu Fuß durch die kroatischen Berge nach Slowenien weiter.
Die Tage, in denen er die Berge überquerte, waren nicht einfach. Shen berichtete der Epoch Times:
„Tief in den Bergen und im Wald habe ich Verzweiflung erlebt. Beim Bergsteigen stürzte ich fünf oder sechs Meter in die Tiefe und hatte das Gefühl, mir die Hüfte gebrochen zu haben. Ich ging und kletterte weiter, denn es war dunkel und überall waren steile Abgründe. Beinahe wäre ich in einen tausend Meter tiefen Abgrund gestürzt.“
Wiederholt stürzte er, immer wieder rappelte er sich auf – Shen gab nicht auf. Er hielt an seiner Überzeugung fest: „Auch wenn ich sterben sollte, werde ich meine Seele in die freie Welt mitnehmen. Ich möchte nicht mein ganzes Leben lang unter der Kontrolle dieses Gefängnismodells der Kommunistischen Partei stehen.”
Shen berichtete, dass er auf seinem Weg nach Slowenien vielen Chinesen begegnet sei, die „keine Angst vor dem Tod“ gehabt hätten. Unter ihnen waren Familien mit mehreren Kindern, Väter mit ihren Töchtern, Senioren, die kurz vor ihrem 70. Geburtstag standen, sowie junge Menschen.
Ihre Gründe, das chinesische Festland zu verlassen, waren unterschiedlich: Einige suchten nach Möglichkeiten, Geld zu verdienen und sich weiterzuentwickeln, andere taten es für die Zukunft ihrer Kinder und wieder andere, wie er, wurden durch Repressionen zur Flucht gezwungen.
In Deutschland plant er, politisches Asyl zu beantragen und seinen Aktivismus von außerhalb Chinas fortzusetzen. Sobald sich die Lage stabilisiert habe, wolle er den chinesischen Bürgern, die weiterhin vom Festland fliehen wollten, mit konkreten Taten helfen.
Da er sein Zuhause in aller Eile verlassen musste, hatte er keine Zeit, sich von seiner Frau zu verabschieden. Nach einem Videoanruf mit ihr kamen ihm die Tränen. „Ich hoffe, dass sie gut auf sich aufpasst. Sobald der richtige Zeitpunkt gekommen ist, werde ich meine Frau zu mir holen.“
Autos stehen nach starken Regenfällen am 26. September 2026 in Bangkok unter Wasser. Die Behörden hatten für die thailändische Hauptstadt wegen der Überschwemmungen den Katastrophenfall ausgerufen. - Foto: Sarot Meksophawannakul / THAI NEWS PIX / AFP via Getty Images
Die Behörden in Bangkok haben wegen starker Überschwemmungen am Samstag für alle 50 Bezirke der thailändischen Hauptstadt den Katastrophenfall ausgerufen. Seit Donnerstagnachmittag habe es beinahe ununterbrochen geregnet, wodurch die Straßen überflutet seien, berichteten Journalisten der Nachrichtenagentur AFP. Dem Gouverneur zufolge sind seit Donnerstag in Bangkok fast 300 Millimeter Regen gefallen. Durch die Ausrufung des Katastrophenfalls können die örtlichen Behörden Notfallmaßnahmen ergreifen.
Die Kanäle der Stadt seien angeschwollen und viele der an den Ufern gelegenen Häuser und Restaurants stünden unter Wasser, teilten die AFP-Journalisten mit.
Der Gouverneur von Bangkok, Chadchart Sittipunt, erklärte, der Osten der Stadt sei am stärksten betroffen und warnte vor weiteren Regenfällen. „Es regnet ununterbrochen, und wir geben unser Bestes. Wir versuchen, das Wasser abzupumpen, aber die Kanäle sind voll“, schrieb er in Onlinediensten. Die größte Gefahr drohe den Anwohnern entlang der Kanäle, betonte er.
Sittipunt empfahl den Einwohnern, ihre Autos in Sicherheit zu bringen. Ein Parkhaus war kostenlos nutzbar. Auf medizinische Hilfe angewiesenen Menschen riet er, sich in Krankenhäuser zu begeben.
„Das Wasser steigt immer weiter. Es ist jetzt schwierig, rauszugehen. Es steht mir mittlerweile bis zur Hüfte“, sagte die Verkäuferin Somkid Pheuk-ngam, die in der Nähe eines Kanals nördlich des Zentrums wohnt. Ihr Laden sei bereits seit zwei Tagen geschlossen. Überschwemmungen seien in Bangkok nicht selten, aber sie glaube, „dieses Mal ist es schlimmer als die Flut von 2011“. Im Jahr 2011 waren bei starken Überschwemmungen in Thailand mehr als 500 Menschen getötet und Millionen Häuser zerstört worden.
Warnung vor weiteren Unwettern
Der Katastrophenschutz warnte vor Tiefdruckgebieten über Ost-, Nordost- und Zentralthailand bis Sonntag. Es könne zu Sturzfluten und Schlammlawinen kommen, erklärte die Behörde. (afp/red)
„Der Parnass“, 1511, von Raffael. Vatikanische Museen. In diesem Fresko übernahm Raffael Michelangelos Vorzeichnung zu „Die Erschaffung des Menschen“ für die Darstellung der Dichterin Sappho und der Muse Euterpe. - Foto: gemeinfrei
Erfolgreiche Menschen inspirieren auch andere dazu, über sich hinauszuwachsen. Hinter jedem Erfolg stehen Fleiß, harte Arbeit und diszipliniertes Engagement. Wenn wir uns mit den Besten eines Fachgebiets auseinandersetzen und ihre Arbeit studieren, werden unser eigener Erfolg und unsere Kreativität beflügelt. Sir Joshua Reynolds, Präsident der Royal Academy of Arts in London, sagte dazu treffend: „Je eingehender Sie sich mit den Werken herausragender Künstler vertraut machen, desto größer wird Ihre schöpferische Kraft sein.“
Über die Jahrhunderte hinweg haben die großen Meister eine Arbeitsethik entwickelt, von der alle profitieren können, die selbst nach Höherem streben.
Von den Meistern der Vergangenheit und Gegenwart lernen
Raffael, Michelangelo und Leonardo da Vinci gelten seit langem als die größten Künstler der Hochrenaissance.
Raffael (1483–1520) stand möglicherweise im Schatten seiner älteren und bereits etablierteren Kollegen; Leonardo war 31 Jahre älter als Raffael, und Michelangelo war acht Jahre älter als Raffael.
Raffael studierte zunächst in Florenz den künstlerischen Stil von Leonardo und Michelangelo und arbeitete hart daran, deren Techniken zu verfeinern. Im Allgemeinen ging Leonardo seine Kunst wie ein Wissenschaftler an; er beobachtete die Natur und versuchte, bei seiner Arbeit seine Subjektivität auszublenden. Im Gegensatz dazu ist Michelangelos Kunst ausdrucksstark und von menschlicher Erfahrung emotional geprägt.
Raffael ließ sich zudem von Leonardos Interesse an der menschlichen Psychologie und von Michelangelos Fähigkeit inspirieren, Gefühle durch seine Kunst zum Ausdruck zu bringen. Raffael integrierte die Ideen anderer Künstler so geschickt in seine Werke, dass er sie sich zu eigen machte. Dieses Talent machte ihn zu einem Rivalen anderer Künstler, insbesondere von Michelangelo. Bevor Michelangelo beispielsweise die Gelegenheit hatte, seine Komposition „Die Erschaffung Adams“ in der Sixtinischen Kapelle zu malen, übernahm Raffael Michelangelos Vorzeichnung und integrierte sie in sein Fresko „Der Parnass“ im Vatikan.
Raffaels Skizze von „Leda und der Schwan“ ist die einzige erhaltene direkte Kopie nach Leonardos Werk, die er selbst angefertigt hat – abgesehen von einer flüchtigeren Skizze auf einem Blatt mit weiteren Studien. Leda nimmt darin eine sogenannte Kontraposthaltung ein, bei der das Körpergewicht auf einem Bein ruht; diese Haltung geht auf die Kunst der Antike zurück. Für sein Gemälde „Die heilige Katharina von Alexandrien“ griff Raffael sowohl auf die antike Kunst als auch auf Leonardos „Leda“ zurück.
Werden Sie zum Experten auf Ihrem Gebiet
Der bedeutendste Tiermaler Großbritanniens, George Stubbs (1724–1806), widmete jedem seiner Motive – ob Pferd oder Mensch – größte Sorgfalt und Aufmerksamkeit und verlieh ihm seinen ganz eigenen Charakter.
Wie Leonardo da Vinci beschäftigte sich Stubbs intensiv mit der Anatomie anhand von Leichen. Zwischen etwa 1745 und 1751 untersuchte Stubbs erstmals Leichen, darunter auch die von schwangeren Frauen, im York County Hospital. Später beauftragte ein Arzt Stubbs, für eine Abhandlung über Geburtshilfe eine Serie von Föten im Mutterleib zu zeichnen und zu radieren.
Stubbs’ Pferdegemälde sind der Inbegriff seiner Naturstudien. 18 Monate lang untersuchte er in einer abgelegenen Scheune in Horkstow, Lincolnshire, die Kadaver von Pferden. Zunächst brachte er jeden Kadaver in eine Haltung, als wäre das Tier noch am Leben. Dann hob er ihn mithilfe eines Systems aus Flaschenzügen an und sezierte ihn Schritt für Schritt – von der Haut über Muskeln und Sehnen bis hinunter zu den Knochen – während er jede Phase zeichnerisch festhielt. Jeder Kadaver blieb ihm dabei elf Wochen lang als Studienobjekt erhalten.
Ein Pferd, von vorne betrachtet: zwei Écorché-Darstellungen, die die Muskeln und Blutgefäße zeigen, eine als Umrisszeichnung, die andere als Tonwertzeichnung, 1766, George Stubbs. Stich mit Radierung. Wellcome Collection.
Foto: gemeinfrei
Stubbs studierte die Anatomie des Pferdes, um es möglichst naturgetreu darstellen zu können und zugleich anderen Künstlern, Pferdezüchtern und Fachleuten eine Anleitung an die Hand zu geben. Aus diesen Arbeitszeichnungen und ausgearbeiteten Studien entstand 1766 seine umfassende Abhandlung „The Anatomy of the Horse“. Bis heute wird sie sowohl von Tierärzten als auch von Tierkünstlern hoch geschätzt.
Klarheit über die eigene Absicht
Alles in den Gemälden des französischen Künstlers Nicolas Poussin ist aus einem bestimmten Grund da; jedes einzelne seiner Bilder beruht auf einer bewussten Überlegung.
Für Poussin (1594–1665) waren seine Gemälde kein Ort für Leichtfertigkeit oder sinnliche Vergnügungen. Er war überzeugt, dass die Malerei sich den edelsten und ernsthaftesten Bestrebungen des Menschen widmen und dabei die der jeweiligen Situation angemessene Form finden müsse.
„Für ihn ist die formale Ordnung, ja selbst eine gewisse Pedanterie der Gestaltung, fast immer ein Mittel, Erfahrungen von tiefster geistiger, imaginativer und visueller Wirklichkeit mit größtmöglicher Klarheit und Ökonomie zum Ausdruck zu bringen. Seine Gemälde finden vielleicht ihr nächstes Gegenstück in der Musik Johann Sebastian Bachs“, schrieb der Kunsthistoriker Basil Taylor in „French Painting“.
„Die Verkündigung“, um 1655–1657, Nicolas Poussin. Öl auf Leinwand; 105,1 × 102,9 cm.
Foto: gemeinfrei
„Kurz gesagt, ist Poussins Kunst […] eine Verbindung von Poesie und Vernunft, Gefühl und Verstand, ein Gleichgewicht zwischen zwei Seiten ein und derselben Persönlichkeit“, schreibt Mary Sprinson de Jesús aus der Abteilung für europäische Malerei am Metropolitan Museum of Art in New York auf der Website des Museums.
Poussins künstlerische Auffassung entwickelte sich nicht zufällig. Harte Arbeit und seine unstillbare Neugier auf die großen Künstler, die ihm vorausgingen – auf die Meister der italienischen Renaissance wie Raffael, Michelangelo und Tizian ebenso wie auf die Kunst der alten Griechen und Römer – sowie jahrelanges Nachdenken machten Poussin zu einem international bekannten und hoch verehrten Künstler – zu seiner Zeit und darüber hinaus.
Die Auswahl der besten Mitarbeiter
Der flämische Künstler Peter Paul Rubens (1577–1640) schuf rund 1.400 Werke, manche Experten sprechen sogar von bis zu 1.800. Dieses überaus produktive Schaffen wäre ohne seine Werkstatt nicht möglich gewesen.
Rubens leitete eine der größten und erfolgreichsten Werkstätten seiner Zeit. Von der Gründung seiner Werkstatt am 15. Oktober 1598 bis zu seinem Tod am 30. Mai 1640 schuf er durchschnittlich drei Gemälde pro Monat, von kleinen Skizzen bis hin zu monumentalen Werken.
Statt junge Lehrlinge auszubilden, setzte Rubens auf erfahrene Werkstattmitarbeiter. An Bewerbern mangelte es ihm nie. Am 11. Mai 1611 schrieb Rubens an einen Freund: „Ich kann dir wahrheitsgemäß und ohne jede Übertreibung sagen, dass ich mehr als hundert [Mitarbeiter] ablehnen musste, darunter sogar einige meiner eigenen Verwandten und die meiner Frau.“
„Die heilige Teresa von Ávila kniet vor Christus und bittet für die Seelen im Fegefeuer“, Werkstatt von Peter Paul Rubens. Öl auf Holz; 64,1 × 48,9 cm. Geschenk von J. Pierpont Morgan, 1917; Metropolitan Museum of Art, New York.
Foto: gemeinfrei
Ähnlich wie in einer industriellen Fertigung gab es auch in den Werkstätten klar geregelte Abläufe, bei denen die Mitarbeiter häufig auf bestimmte Tätigkeiten spezialisiert waren – vom Mahlen der Pigmente und dem Aufspannen der Leinwände über die Herstellung von Leim, Firnis und Ölfarben bis hin zur Übertragung der Zeichnungen des Meisters auf die Leinwand und schließlich zum Malen.
Die Werkstattmitarbeiter stellten ihre Werkzeuge und Materialien selbst her, darunter Pinsel, Ölfarben, Firnisse und Leinwände.
Neben Rubens’ eigener Erfahrung beschrieben Abhandlungen aus der Renaissance ausführlich, welche Holzarten und Tierhaare, von Wildschweinborsten bis hin zu Eichhörnchenhaar, für die Herstellung verschiedener Pinsel am besten geeignet waren.
Auch wenn diese großen Meister schon vor langer Zeit gestorben sind, inspirieren ihre Kunst und ihre Arbeitsdisziplin noch bis heute andere dazu, Großes zu leisten.
Der Pflegeversicherung droht im kommenden Jahr ein Milliardendefizit. (Symbolbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Kurz vor einem geplanten Kabinettstermin für Pflegereform-Pläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann hat die SPD sich gegen Kürzungen ausgesprochen. Bei der Pflege gehe es gerade um richtig viel, erklärte Generalsekretär Tim Klüssendorf am Abend. „Dabei drohen vor allen Dingen für Pflegende, für Pflegebedürftige, aber auch ihren Angehörigen massive Kürzungen. Doch das lassen wir nicht zu.“ Er betonte: „Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege.“ Klüssendorf forderte mehr Entlastungen für Pflegeheimbewohner und eine weitergehende Neuordnung der Finanzierung.
Offen ließ der Sozialdemokrat in seiner auch in einem Instagram-Video verbreiteten Stellungnahme, was das mit Blick auf Linnemanns Pläne bedeutet. Der CDU-Minister will in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf ins schwarz-rote Kabinett bringen, der die Finanzen der gesetzlichen Pflegeversicherung im nächsten Jahr stabilisieren soll. Die Pflegekassen stehen stark unter Druck, für 2027 wird ein Milliardendefizit erwartet. Nach Informationen aus Koalitionskreisen laufen zu Linnemanns Vorhaben noch Gespräche.
Wenn es nach der SPD gehe, „dann wollen wir Pflegebedürftige zukünftig spürbar entlasten“, sagte Klüssendorf. Er verwies dabei auf den Vorschlag eines Pflegedeckels, den die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger in die Diskussion gebracht hatte – also eine Deckelung des Eigenanteils an den Kosten für einen Platz im Pflegeheim.
„Damit wollen wir verhindern, dass Menschen und ihre Familien von den Pflegekosten finanziell überfordert werden“, sagte Klüssendorf. „Außerdem wollen wir ein gerechtes und solidarisches System, in das alle einzahlen, oder zumindest einen fairen finanziellen Ausgleich zwischen privater und sozialer Pflegeversicherung.“
Rehlinger hatte dafür geworben, den Eigenanteil für Pflegebedürftige bei 1.500 Euro zu deckeln. Nach einer Auswertung des Verbandes der Ersatzkassen mussten mit Stand 1. Juli im ersten Jahr im Heim im bundesweiten Schnitt 3.364 Euro im Monat aus eigener Tasche gezahlt werden.
Der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis wurde konkreter, wie die Sozialdemokraten die private Pflegeversicherung mit heranziehen wollen: Er argumentierte, gesetzliche und private Pflegeversicherung wiesen unterschiedliche Risikostrukturen auf – und fordert einen „systemübergreifenden, risikoorientierten Finanzausgleich“. Das sei „eine konkrete Mindestforderung bei der Neuordnung der Pflegefinanzierung“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion.
Bei der aktuell diskutierten Pflegereform geht es darum, das für 2027 erwartete Milliardendefizit der Pflegeversicherung zu decken und allgemeine Beitragserhöhungen zu vermeiden. Details sind noch unklar. Linnemann hatte am Mittwoch im Bundestag gesagt, dass er das Vorhaben kommende Woche ins Kabinett bringen will. „Wir geben für die Pflegeversicherung rund 74 Milliarden Euro im Jahr aus, und wir müssen für das nächste Jahr acht Milliarden Euro einsparen. Das zeigt schon, welche Herausforderung das ist.“
Linnemann ist erst seit Ende Juli im Amt. Seine Vorgängerin Nina Warken (CDU) hatte einen Entwurf vorgelegt, der Ausgabenbremsen und Mehreinnahmen vorsieht und auf große Kritik gestoßen war. Ihr Ziel war es, allgemeine Beitragserhöhungen zu vermeiden – es wurde aber erwogen, den Pflegebeitrag für Kinderlose leicht auf 4,3 Prozent anzuheben. Bei der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern sah der Entwurf Einschränkungen vor. Voraussetzungen für Einstufungen in Pflegegrade sollten strenger werden.
Gespart werden sollte laut dem Entwurf bei den gestaffelten Zuschlägen für Heimbewohner, die deren Eigenanteile drücken – hier sollten höhere Zuschläge künftig erst nach längerer Zeit im Heim gezahlt werden als bislang. Warken hatte zudem eine Kürzung der Renten-Beitragszahlungen für pflegende Angehörige angepeilt. Hier hatte Linnemann aber bereits angekündigt, darauf möglichst zu verzichten.
Der SPD-Gesundheitspolitiker Pantazis räumte ein, die Pflegeversicherung stehe finanziell und strukturell unter erheblichem Druck. „Dass wir handeln müssen, steht außer Frage.“ Die Menschen würden Veränderungen aber nur dann dauerhaft mittragen, wenn sie darauf vertrauen könnten, dass die Lasten gerecht verteilt werden.
Linnemann plant über das aktuelle Vorhaben hinaus eine umfassendere Pflegereform und hat dazu angekündigt, eine Expertenkommission einzusetzen. „Unser Pflegesystem ist, wie es jetzt organisiert ist, nicht zukunftsfest“, sagte der CDU-Politiker vor kurzem der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Wenn man es nicht grundlegend umbaue, werde es in den 30er Jahren kollabieren. Daher werde er eine „Strukturkommission“ ins Leben rufen. „Ziel ist, dass wir auf Basis ihrer Vorschläge im kommenden Jahr eine strukturelle Pflegereform bekommen.“ (dpa/red)
US-Präsident Donald Trump, First Lady Melania Trump, der chinesische Staatschef Xi Jinping und dessen Ehefrau Peng Liyuan bei einem Besuch des Nationalarchivs der USA in Washington am 25. September 2026. - Foto: Madalina Kilroy/The Epoch Times
In Kürze:
Handel: Trump erwartet positive Folgen für US-Landwirte; weitere Details zu den Vereinbarungen sollen veröffentlicht werden.
Iran und Seltene Erden: Washington fordert von China Zurückhaltung gegenüber Iran und will die Abhängigkeit bei kritischen Rohstoffen reduzieren.
Taiwan: Die USA bekräftigen ihre bisherige Politik und wollen keine Änderung ihrer Position zur Taiwanstraße.
US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping beendeten ihren Gipfel am 25. September, in Washington mit einem Tee-Treffen im Weißen Haus. Anschließend besuchten sie das Nationalarchiv, um historische Dokumente anlässlich des 250. Jahrestags der Gründung der Vereinigten Staaten zu besichtigen.
US-Präsident Donald Trump spricht am 25. September 2026 bei einer Teezeremonie mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping, Peng Liyuan und Melania Trump im Roten Saal des Weißen Hauses in Washington.
Foto: Andrew Harnik/Getty Images
Nach drei Tagen diplomatischer Gespräche reisten der chinesische Machthaber und seine Ehefrau Peng Liyuan von der Joint Base Andrews ab. Damit endete Xis erster Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten seit mehr als einem Jahrzehnt.
Hier sind die wichtigsten Erkenntnisse des Trump-Xi-Gipfels:
Trump warnt Xi wegen dem Iran
Angesichts der anhaltenden Spannungen mit Iran steht China wegen seiner Unterstützung für das Land in der Kritik. Dazu gehören unter anderem fortgesetzte Ölexporte trotz der US-Sanktionen.
Während des Besuchs im Nationalarchiv bestätigte Trump, dass er mit dem chinesischen Staatschef über Iran gesprochen hatte. „Ich denke, wir werden großartige Ergebnisse erzielen“, sagte er gegenüber Reportern, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.
Am selben Tag erklärte der US-Botschafter in China, David Perdue, gegenüber CNBC, Trump habe Xi bei ihrem Treffen im Weißen Haus am 24. September gewarnt, dass jede chinesische Unterstützung für Iran – ob direkt oder indirekt, einschließlich Geheimdienstinformationen, Ersatzteilen oder militärischer Ausrüstung – „inakzeptabel“ sei.
„Präsident Trump hat das gestern erneut sehr deutlich gemacht“, sagte Perdue und verwies darauf, dass die jüngsten Gespräche Fortschritte gezeigt hätten.
„Wir haben Belege dafür gesehen, dass sie uns zugehört haben. Sie haben einige Dinge zurückgenommen, und wir haben Beweise dafür, dass sie aufmerksam sind, wenn Präsident Trump über dieses spezielle Thema spricht.“
Begrenzter Medienzugang und ungewöhnliche Musikauswahl
Während des zweitägigen Gipfels hielten Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping keine gemeinsame Pressekonferenz ab. Journalisten durften zudem nicht ins Oval Office, um Xi direkt Fragen zu stellen. Dies unterschied sich von einigen anderen Treffen Trumps mit ausländischen Staats- und Regierungschefs.
Während des Gipfels war der Zugang der Medien zu Xi stark eingeschränkt. Dadurch gab es keine direkten Fragen zu Menschenrechten, Taiwan, Hongkong und anderen Themen, die vom chinesischen Regime als sensibel betrachtet werden.
Am ersten Tag des Gipfels führte Trump Xi durch die jüngsten Renovierungen des Weißen Hauses, darunter den neuen Hubschrauberlandeplatz und den Ballsaal. Während der Besichtigung traf Xi unerwartet auf Journalisten. Mitglieder der amerikanischen Presse, die nur etwa einen Meter entfernt standen, fragten ihn unter anderem nach einer möglichen Freilassung des inhaftierten Hongkonger Aktivisten Jimmy Lai.
US-Präsident Donald Trump spricht am 24. September 2026 nach einem Rundgang über den South Lawn des Weißen Hauses in Washington gemeinsam mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping mit Medienvertretern.
Foto: Chip Somodevilla/Getty Images
Xi antwortete nicht. Trump griff ein und sagte, die beiden Staatschefs hätten ein „großartiges Treffen“ gehabt.
Xi blieb anschließend schweigend und lächelnd stehen.
Ein weiteres bemerkenswertes Ereignis ereignete sich beim Staatsbankett zu Ehren Xis am 24. September. Beim Abendessen im Weißen Haus spielten Militärmusiker „Do You Hear the People Sing?“ aus dem Musical „Les Misérables“. Die Aufführung erregte Aufmerksamkeit, nachdem ein Mitarbeiter des Weißen Hauses einen Ausschnitt davon in den sozialen Medien veröffentlicht hatte.
Das Lied ist in China verboten und wurde während der pro-demokratischen Proteste in Hongkong 2019 bekannt.
Während des Tee-Treffens mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping im Weißen Haus zeigte sich Trump optimistisch. Gegenüber Reportern sagte er, beide Seiten hätten „große Fortschritte gemacht“.
„Ich denke, unsere Landwirte werden sehr glücklich sein. Viele sehr positive Dinge sind passiert“, fügte Trump hinzu.
Beim vorherigen Trump-Xi-Gipfel im Mai in Peking hatte sich China verpflichtet, drei Jahre lang jährlich landwirtschaftliche Produkte im Wert von 17 Milliarden US-Dollar zu kaufen. Zudem erklärte sich Peking bereit, 25 Millionen Tonnen US-Sojabohnen zu kaufen, wie im Oktober 2025 angekündigt worden war. Unklar ist, ob China diese Ziele erfüllt oder während des Gipfels in Washington weitere Kaufzusagen gemacht hat.
US-Präsident Donald Trump steht bei der Ankunftszeremonie für den chinesischen Staatschef Xi Jinping am 24. September 2026 im Weißen Haus in Washington.
Foto: Andrew Harnik/Getty Images
Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer erklärte am 25. September, weitere Einzelheiten zu den Handelsgesprächen würden am Montag bekannt gegeben.
„Wir befinden uns in einer Situation des gesteuerten Handels“, sagte Greer gegenüber CNBC. „Wir haben Fortschritte erzielt, und ich denke, wir werden am Montag deutlich mehr Einzelheiten darüber veröffentlichen, was wir in den vergangenen Wochen bei den Verhandlungen mit den Chinesen erreicht haben.“
Vor dem Gipfel hatten Greer und Finanzminister Scott Bessent in New York Gespräche mit ihren chinesischen Amtskollegen über Handelsfragen geführt. Die Treffen fanden am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen statt.
Greer erklärte, dass die US-Exportkontrollen für moderne Halbleiter und andere strategisch wichtige Güter weiterhin bestehen bleiben würden. Gleichzeitig deutete er an, dass die Vereinigten Staaten ein bevorzugtes Handelsabkommen mit China für nicht sensible Waren in Betracht ziehen. Dazu könnten landwirtschaftliche Erzeugnisse, medizinische Geräte und Konsumgüter gehören.
Nach Angaben Greers haben sich beide Seiten darauf verständigt, diese Waren künftig vor Handelsstreitigkeiten und zusätzlichen Zollmaßnahmen zu schützen.
Seltene Erden bleiben ein Engpass
In den vergangenen Jahren hat Peking seine führende Stellung bei der Verarbeitung Seltener Erden als wirtschaftliches Druckmittel im Handel mit den Vereinigten Staaten genutzt.
Perdue sagte, Washington sei besorgt, dass China seine dominante Stellung in diesem Bereich als politisches und wirtschaftliches Druckmittel einsetzen könnte.
Solange die Vereinigten Staaten ihre Abhängigkeit von China bei Seltenen Erden und kritischen Mineralien nicht verringerten, werde es „ein holpriger Weg“ sein, sagte Perdue.
„Präsident Trump arbeitet derzeit daran, diese Unabhängigkeit wiederzuerlangen. Ich kann Ihnen sagen, dass wir derzeit ein Projekt auf dem Niveau des Manhattan-Projekts für Pharmazeutika und Seltene Erden durchführen“, sagte er. Damit verwies er auf das geheime US-Regierungsprogramm während des Zweiten Weltkriegs, in dessen Rahmen die erste Atombombe entwickelt wurde.
Vor dem zweitägigen Gipfel hatte Bessent angekündigt, dass das sogenannte „Busan-Abkommen“ – die wirtschaftliche Vereinbarung zwischen den beiden Ländern, die ursprünglich am 10. November auslaufen sollte – bis zum 10. Januar verlängert werde.
Die Verlängerung umfasst Pekings Aussetzung der Exportkontrollen für Seltene Erden sowie die umfassendere Vereinbarung zur Aussetzung zusätzlicher Zölle zwischen den USA und China.
Perdue bekräftigte, dass sich die US-Politik gegenüber Taiwan trotz des Drucks aus Peking nicht geändert habe.
„Natürlich hat China versucht, diesbezüglich eine Änderung zu erzwingen, [aber] wir ändern die Formulierung nicht“, sagte er. „Wir ändern unsere Position nicht. Wir wollen Frieden über die Taiwanstraße hinweg. Wir wollen keine Nötigung. Wir unterstützen keine Unabhängigkeit Taiwans.“
„Xi hat diese Botschaft verstanden“, fügte Perdue hinzu.
Die Vereinigten Staaten verfolgen seit Langem eine sogenannte „Ein-China-Politik“. Gleichzeitig erkennen sie die Souveränität Pekings über Taiwan nicht an. Im Rahmen des Taiwan Relations Act sind die USA zudem der wichtigste Waffenlieferant Taiwans.
Während des Gipfels im Mai hatte Peking von Washington verlangt, seine militärische und diplomatische Unterstützung für Taiwan einzuschränken. China warnte, ein falscher Umgang mit der Taiwan-Frage könne zu „Zusammenstößen und sogar Konflikten“ führen.
„Präsident Trump hat Respekt gezeigt und sich die Argumente der chinesischen Seite angehört“, sagte Perdue. „Aber bei diesem Thema sind wir heute stabiler, als wir es im vergangenen Jahrzehnt gewesen sind.“
Milch, Joghurt und Quark könnten schon bald wieder teurer werden. „Erhebliche Preissteigerungen für Milchprodukte“ seien „dringend notwendig“, teilte der Milchindustrie-Verband (MIV) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Erste Gespräche zu den anstehenden Kontraktverhandlungen über die sogenannte Weiße Linie (also Trinkmilch, Joghurt, Quark und ähnliche Frischeprodukte) seien bereits gestartet, hieß es vom Verband, der zu laufenden Verhandlungen selbst keine konkreten Zahlen nennen wollte. Zuvor hatte die „Lebensmittelzeitung“ berichtet.
Der Milchpreis liege derzeit rund ein Viertel niedriger als im Vorjahreszeitraum und habe damit ein Fünfjahrestief erreicht, so der MIV. Aus Sicht des Verbands sprechen mehrere Faktoren für steigende Preise: Der Absatz von Milch und Milchprodukten laufe sowohl in Deutschland als auch international ausgesprochen gut. Zudem habe die sommerliche Dürrephase in Deutschland und Europa die Milchanlieferung regional stark einbrechen lassen. Viele Experten rechneten zusätzlich durch einen starken El-Niño-Effekt im tropischen Pazifik mit einer deutlichen Abschwächung der weltweiten Milchanlieferung. Der El-Niño-Effekt kann in wichtigen Molkereiexportregionen zu Dürren führen.
Der Weltmarkt hat für die deutsche Milchwirtschaft erhebliches Gewicht: Nach Angaben des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels (BVLH) gehen 49 Prozent der hierzulande hergestellten Milchprodukte in den Export. Entwicklungen auf dem Weltmarkt schlagen sich damit unmittelbar auf den deutschen Milchpreis durch.
Erste Anzeichen für eine Wende gab es zuletzt bereits bei Butter: Nach einem starken Preisverfall Ende 2025, der Butter zeitweise unter die Marke von einem Euro pro 250-Gramm-Päckchen gedrückt und Bauernverbände zu Protesten veranlasst hatte, zog der Preis wieder an. Supermärkte und Discounter erhöhten den Preis für Eigenmarken-Päckchen Mitte September um 14 Cent auf 1,19 Euro. Auch bei Käse, Milchpulver und Proteinprodukten ziehen die Erlöse an, während der Preis für frische Vollmilch das Jahr über bei rund 95 Cent pro Liter stabil geblieben ist.
Auch der Proteinboom spiele eine Rolle, sagt Kerstin Keunecke von der Agrarmarkt Informations-Gesellschaft (AMI). Molkenproteinkonzentrate seien derzeit stark gefragt. Für deren Herstellung werde Molkenkonzentrat benötigt, das entsprechend knapp und hochpreisig sei. Molke ist das flüssige Nebenprodukt, das bei der Käseherstellung aus Milch entsteht.
Die Landwirte drängen darauf, von der erwarteten Preiswende zu profitieren. „Der Deutsche Bauernverband fordert, dass sich abzeichnende Markterholungen bei Milch zeitnah an die Erzeuger weitergegeben werden, da Dünger-, Energie- und Treibstoffkosten die Betriebe weiter erheblich belasten“, sagte der Vizepräsident des Bauernverbandes und Milchpräsident Karsten Schmal. Wer künftig hochwertige Milchprodukte aus heimischer Erzeugung wolle, müsse sicherstellen, „dass steigende Erlöse fair entlang der Wertschöpfungskette verteilt werden und bei den Milcherzeugern ankommen“, so Schmal.
Ähnlich äußerte sich der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM). Angesichts zurückgehender Milchanlieferungen und einer deutlich besseren Nachfrage vor allem nach Milcheiweiß sei die Forderung nach höheren Preisen für Trinkmilch und Quark „höchst angebracht“, sagte ein Sprecher. (dpa/red)
Für Schutzsuchende hat die europäische Asylreform massive Folgen. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Deutschland und vier weiter EU-Länder treiben die umstrittenen Pläne zu Abschiebezentren für abgelehnte Asylbewerber außerhalb der Europäischen Union voran. Sie wollen noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit einem Partnerland außerhalb der EU erreichen. Die Pläne dürften auch bei einem Migrationstreffen in München an diesem Samstag mit weiteren europäischen Innenministern eine Rolle spielen. Worum es geht:
Was sind Abschiebezentren?
In Abschiebezentren („return hubs“) in Drittstaaten außerhalb der EU sollen Asylbewerber „zurückgeführt“ werden, deren Anträge in der EU abgelehnt wurden, die aber nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können. Voraussetzung ist ein Abkommen zwischen einem oder mehreren EU-Ländern mit einem Drittland, das solche Abschiebezentren einrichtet.
Grundlage für solche Zentren ist die EU-Rückführungsverordnung, auf die sich Unterhändler von EU-Parlament und Mitgliedstaaten im Juni geeinigt hatten. Das Partnerland muss dabei „die internationalen Menschenrechtsstandards und -grundsätze im Einklang mit dem Völkerrecht“ achten. Die EU-Verordnung ist Teil einer verschärften Migrationspolitik der Europäischen Union.
Ist das rechtlich zulässig?
Die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Pläne ist noch nicht abschließend geklärt. Ein juristisches Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) vom April kam zu dem Ergebnis, dass zumindest die umstrittenen italienischen Abschiebezentren in Albanien nicht gegen Europarecht verstoßen. Grundsätzlich verbiete es das EU-Recht den Mitgliedstaaten nicht, solche Zentren außerhalb ihres Territoriums einzurichten.
Voraussetzung sei jedoch, dass die Menschen dort weiter juristischen Beistand und sprachliche Unterstützung bekommen sowie Kontakt mit ihrer Familie und den zuständigen Behörden halten können. Die europäischen Richter orientieren sich oft an solchen Gutachten.
Menschenrechtsorganisationen und Kirchenverbände warnen vor einer „Kriminalisierung der Migration“. Es wirke so, als ob die EU-Verordnung den „Einsatz von Haft in gefängnisähnlichen Einrichtungen außerhalb des EU-Gebiets“ normalisiere, kritisierte etwa Marta Welander vom International Rescue Committee (IRC). Menschen würden womöglich in Länder abgeschoben, wo ihnen „Verfolgung, Folter oder Schlimmeres“ drohten.
Die Caritas erklärte, Betroffene könnten durch „willkürliche und unbefristete Inhaftierung“ in einer „rechtlichen Grauzone“ verbleiben. Die Kinderschutzorganisation Save the Children warnte, die geplanten Rückführungszentren seien „Orte der Unsicherheit und bergen die Gefahr massiver Kinderrechtsverletzungen“.
Bereits die Ampel-Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Drittstaaten-Regelungen für die Aufnahme von Migranten prüfen lassen. Nach Angaben des damals SPD-geführten Bundesinnenministeriums vom Juli 2024 verwiesen Fachleute auf die „enormen Kosten“ im Vergleich zur Unterbringung von Flüchtlingen im eigenen Land.
Welche europäischen Länder planen Abschiebezentren außerhalb der EU?
Deutschland führt gemeinsam mit Dänemark, den Niederlanden, Österreich und Griechenland Gespräche mit Ländern insbesondere in Afrika zur Einrichtung von Abschiebezentren. Sie hatten sich zuletzt Anfang September in Kopenhagen getroffen. Dort wurde das Ziel ausgegeben, bis zum Jahresende ein Abkommen mit einem Drittstaat außerhalb der Europäischen Union über die Errichtung von Abschiebezentren zu schließen.
Während Italien mit Abschiebezentren in Albanien als Vorreiter gilt, planen andere EU-Staaten wie Frankreich keine solche Einrichtungen. „Ich glaube, dass das weder wirksam ist, noch unseren Prinzipien entspricht“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron im Juni.
In Großbritannien strich die Regierung des damaligen Labour-Premierministers Keir Starmer 2024 eine vergleichbare Regelung, nachdem diese vom Obersten Gerichtshof als „illegal“ eingeordnet worden war. 2022 hatte die Regierung des konservativen Premiers Boris Johnson ein Abkommen mit Ruanda darüber geschlossen, Migranten ohne Papiere aufzunehmen, die über den Ärmelkanal nach Großbritannien gekommen waren.
In welchen Ländern könnte könnte es Abschiebezentren geben?
Ende August bestätigte die ruandische Regierung Gespräche von Vertretern Deutschlands und weiterer europäischer Staaten über die Einrichtung von Abschiebezentren. Medienberichten zufolge äußerte auch Italien Interesse an einem Abkommen mit Ruanda. Im Gespräch ist unter anderem das Transitzentrum in Gashora etwa 60 Kilometer von der Hauptstadt Kigali entfernt. Dort wurden seit 2019 in Libyen gestrandete Migranten aufgenommen.
Anfang 2025 hatte das Bundesentwicklungsministerium geplante Regierungskonsultationen mit Ruanda abgesagt. Hintergrund war der von Ruanda unterstützte Vorstoß der M23-Miliz zur Eroberung der Stadt Goma in der Demokratischen Republik Kongo.
Insgesamt fassten EU-Mitgliedstaaten ein Dutzend Länder als potenzielle Partner für Abschiebezentren ins Auge, wie es Anfang April aus informierten Kreisen hieß. Im Gespräch für eine Zusammenarbeit waren demnach neben Ruanda die afrikanischen Länder Ägypten, Äthiopien, Ghana, Libyen, Mauretanien, Senegal, Tunesien und Uganda, darüber hinaus auch Armenien, Usbekistan, und der Balkanstaat Montenegro. (afp/red)
Landtag Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD und BSW sprechen bei ihren Sondierungen in Sachsen-Anhalt einem Medienbericht zufolge unter anderem über den künftigen Umgang mit dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) und einen Corona-Untersuchungsausschuss. Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Samstag) berichtete, wollen beide Parteien in den kommenden Wochen insbesondere ausloten, wie ihre jeweiligen Vorstellungen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk zusammenpassen.
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hatte angekündigt, die Rundfunkstaatsverträge zügig kündigen und ein neues Sendeangebot aufbauen zu wollen. Das BSW will der „Mitteldeutschen Zeitung“ zufolge zunächst durch eine Kommission prüfen lassen, ob und in welcher Form der MDR nach seinen Vorstellungen reformiert werden kann.
Dem Bericht zufolge besteht hingegen Einigkeit zwischen AfD und BSW bei der Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zum Behördenhandeln während der Corona-Pandemie. Die AfD hatte im Wahlkampf angekündigt, Verantwortliche für aus ihrer Sicht begangenes „Unrecht“ zur Rechenschaft ziehen zu wollen. Auch die neue BSW-Landtagsfraktion hat sich für einen solchen Ausschuss ausgesprochen.
Die AfD hatte die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als stärkste Kraft gewonnen und stellt 39 Abgeordnete, das BSW fünf. Zusammen verfügen beide Fraktionen damit über 44 der 83 Sitze. Das BSW hatte eine Koalition mit der AfD bislang ausgeschlossen. (afp/red)
Berndt nimmt mitunter zwei Podcasts an einem Tag in seinem Studio in einem Kölner Vorort auf (Archivbild). - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
In Kürze:
Die Landesanstalt für Medien NRW hat ihre Prüfung des Höcke-Interviews im Podcast „ungeskriptet“ abgeschlossen.
Anlass war eine nachweislich falsche Aussage Höckes zur SA, die im Interview nicht eingeordnet oder korrigiert worden war.
Nach Auffassung der Medienaufsicht wurde die Aussage inzwischen durch die öffentliche Debatte umfassend aufgearbeitet und richtiggestellt.
Für Podcaster Ben Berndt wird es deshalb vorerst keine weiteren medienaufsichtsrechtlichen Maßnahmen geben.
Für den Podcaster Ben Berndt wird es keine Konsequenzen vonseiten der Landesanstalt für Medien NRW geben. Wie die Einrichtung am Mittwoch, 24. September, mitteilte, ist ihre Prüfung bezüglich des Interviews mit AfD-Politiker Björn Höcke in der Sendung „ungeskriptet by Ben“ vom 29. April 2026 abgeschlossen. Dabei seien Fragen hinsichtlich der Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflicht durch den Podcaster aufgetreten. Die Landesanstalt hatte Berndt deshalb am 15. Juni ein Hinweisschreiben mit der Bitte um Stellungnahme übermittelt.
Keine Einordnung oder Überprüfung der Höcke-Aussage
In der Sendung war Höcke unter anderem auf gegen ihn gerichtete Strafverfahren vor deutschen Gerichten zu sprechen gekommen. In diesem Kontext hatte er dort die nachweislich falsche Tatsachenbehauptung verbreitet, die nationalsozialistische SA habe „kein Motto“ gehabt. Der Politiker wurde rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er den Sinnspruch „Alles für Deutschland“ in zustimmender Weise verwendet habe. Diesen hatte die SA unter anderem auf ihren Dolchen verwendet.
Die Landesanstalt hatte die Prüfung mit der Begründung eingeleitet, dass die 4 Stunden und 36 Minuten lange Sendung nicht live ausgestrahlt worden sei. Dies hätte ihrer Auffassung nach ausgereicht, um mit zumutbarem Aufwand eine „Einordnung oder Überprüfung“ der Höcke-Aussage vorzunehmen. Die journalistische Sorgfaltspflicht gebiete es, „nachweislich falsche Tatsachenbehauptungen einzuordnen, zu hinterfragen oder zu korrigieren“.
Dass dies in der Sendung selbst nicht geschehen sei, habe Anhaltspunkte für eine mögliche Verletzung von Paragraf 19 des Medienstaatsvertrages geschaffen. Das Schreiben vom 15. Juni sollte, so die Medienaufsicht, als „mildestes Mittel“ dem Anbieter Gelegenheit geben, einen möglichen Verstoß zu beseitigen oder dazu Stellung zu nehmen.
Medienaufsicht sieht nachträgliche Einordnung durch öffentliche Debatte
Mittlerweile ist die Angelegenheit aus Sicht der Medienaufsicht geklärt. Im Zuge der öffentlichen Debatte, so heißt es in der Erklärung, „Debatte wurde die betreffende Aussage umfassend aufgearbeitet und richtiggestellt“. Es sei in der Berichterstattung wiederholt zur Sprache gekommen, dass die SA eine Losung gehabt habe und Höcke für deren Verwendung rechtskräftig verurteilt worden sei.
Damit sei „die im Interview selbst unterbliebene Einordnung der Falschaussage inzwischen öffentlich erfolgt“. Vor diesem Hintergrund sehe die Landesanstalt für Medien NRW „derzeit von weiteren medienaufsichtsrechtlichen Maßnahmen in vorliegendem Fall ab“.
Allerdings weist die Landesanstalt für Medien NRW erneut auf die Reichweite des Medienstaatsvertrages hin. Dieser bestimme, dass „journalistisch-redaktionelle Angebote im Netz […] denselben Sorgfaltsanforderungen unterliegen wie herkömmliche journalistische Medienangebote“.
Medienaufsicht sieht objektive Kriterien erfüllt
Nachdem Berndt das Schreiben erhalten hatte, hatte er von „Zensur“ gesprochen. Er äußerte insbesondere, dass diese ihn aufgefordert habe, seine gesamten bislang veröffentlichten Inhalte auf Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflichten zu prüfen. Bis heute hat Berndt etwa 300 Gespräche mit Persönlichkeiten aus Politik, Kultur, Gesellschaft und Diplomatie geführt. Viele davon dauerten mehrere Stunden.
Der Podcaster hatte es in Abrede gestellt, dass es sich bei seinem Podcast um ein journalistisches Format handele. Er äußerte, „ungeskriptet“ habe eher den Charakter eines Alltagsgesprächs „wie bei einem Kaffee“ – bei dem allerdings eine Kamera mitläuft.
Aus Sicht der Medienaufsicht hingegen erfüllt die Sendung die objektiven Kriterien für ein journalistisch-redaktionelles Telemedium. Solche Angebote unterliegen der journalistischen Sorgfaltspflicht, wenn sie „geschäftsmäßig angeboten“ werden und darin „regelmäßig Nachrichten oder politische Informationen enthalten sind“.
Seit 2020 hat die Medienanstalt zufolge zwei Verfahren gegen journalistisch-redaktionelle Telemedien geführt. Von diesen sei eines eingestellt worden. In den meisten Fällen hätten Adressaten von Hinweisen nach dem Medienstaatsvertrag entsprechende Inhalte angepasst. Ben Berndt hatte ein solches Vorgehen jedoch abgelehnt und einen Anwalt eingeschaltet.
Berndt nimmt mitunter zwei Podcasts an einem Tag in seinem Studio in einem Kölner Vorort auf (Archivbild). - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
In Kürze:
Die Landesanstalt für Medien NRW hat ihre Prüfung des Höcke-Interviews im Podcast „ungeskriptet“ abgeschlossen.
Anlass war eine nachweislich falsche Aussage Höckes zur SA, die im Interview nicht eingeordnet oder korrigiert worden war.
Nach Auffassung der Medienaufsicht wurde die Aussage inzwischen durch die öffentliche Debatte umfassend aufgearbeitet und richtiggestellt.
Für Podcaster Ben Berndt wird es deshalb vorerst keine weiteren medienaufsichtsrechtlichen Maßnahmen geben.
Für den Podcaster Ben Berndt wird es keine Konsequenzen vonseiten der Landesanstalt für Medien NRW geben. Wie die Einrichtung mitteilt, ist ihre Prüfung bezüglich des Interviews mit AfD-Politiker Björn Höcke in der Sendung „ungeskriptet by Ben“ vom 29. April 2026 abgeschlossen. Dabei seien Fragen hinsichtlich der Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflicht durch den Podcaster aufgetreten. Die Landesanstalt hatte Berndt deshalb am 15. Juni ein Hinweisschreiben mit Bitte um Stellungnahme übermittelt.
Keine Einordnung oder Überprüfung von Höcke-Aussage
In der Sendung war Höcke unter anderem auf gegen ihn gerichtete Strafverfahren vor deutschen Gerichten zu sprechen gekommen. In diesem Kontext hatte er dort die nachweislich falsche Tatsachenbehauptung verbreitet, die nationalsozialistische SA hätte „kein Motto“ gehabt. Der Politiker wurde rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er den Sinnspruch „Alles für Deutschland“ in zustimmender Weise verwendet habe. Diesen hatte die SA unter anderem auf ihren Dolchen verwendet.
Die Landesanstalt für Medien hatte die Prüfung mit der Begründung eingeleitet, dass die 4:36 Stunden lange Sendung nicht live ausgestrahlt gewesen sei. Dies hätte ihrer Auffassung nach ausgereicht, um mit zumutbarem Aufwand eine „Einordnung oder Überprüfung“ der Höcke-Aussage vorzunehmen. Die journalistische Sorgfaltspflicht gebiete es, „nachweislich falsche Tatsachenbehauptungen einzuordnen, zu hinterfragen oder zu korrigieren“.
Dass dies in der Sendung selbst nicht geschehen sei, habe Anhaltspunkte für eine mögliche Verletzung von Paragraf 19 des Medienstaatsvertrages von 2025 geschaffen. Das Schreiben vom 15. Juni sollte, so die Medienaufsicht, als „mildestes Mittel“ dem Anbieter Gelegenheit geben, einen möglichen Verstoß zu beseitigen oder dazu Stellung zu nehmen.
Medienaufsicht sieht nachträgliche Einordnung durch öffentliche Debatte
Mittlerweile ist die Angelegenheit aus Sicht der Medienaufsicht offenbar geklärt. Im Zuge der öffentlichen Debatte, so heißt es in der Erklärung, „Debatte wurde die betreffende Aussage umfassend aufgearbeitet und richtiggestellt“. Es sei in Berichterstattung wiederholt zur Sprache gekommen, dass die SA eine Losung gehabt habe und Höcke für deren Verwendung mehrfach rechtskräftig verurteilt worden sei.
Damit sei „die im Interview selbst unterbliebene Einordnung der Falschaussage inzwischen öffentlich erfolgt“. Vor diesem Hintergrund sehe die Landesanstalt für Medien NRW „derzeit von weiteren medienaufsichtsrechtlichen Maßnahmen in vorliegendem Fall ab“. Anscheinend reicht es aus ihrer Sicht aus, dass ein Format zum Gegenstand einer breiten öffentlichen Debatte wird, um die Wahrung der Sorgfaltspflicht zu gewährleisten.
Allerdings weist die Landesanstalt für Medien NRW erneut auf die Reichweite des Medienstaatsvertrages hin. Dieser bestimme, dass „journalistisch-redaktionelle Angebote im Netz […] denselben Sorgfaltsanforderungen unterliegen wie herkömmliche journalistische Medienangebote“.
Medienaufsicht sieht objektive Kriterien erfüllt
Ben Berndt hatte infolge des Erhalts des Schreibens der Medienaufsicht von „Zensur“ gesprochen. Er äußerte insbesondere, dass diese ihn aufgefordert habe, seine gesamten bislang veröffentlichten Inhalte auf Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflichten zu prüfen. Bis heute hat Berndt etwa 300 mehrstündige Gespräche mit Persönlichkeiten aus Politik, Kultur, Gesellschaft und Diplomatie geführt. Viele davon dauerten mehrere Stunden.
Der Podcaster hatte es in Abrede gestellt, dass es sich bei seinem Podcast um ein journalistisches Format handele. Er äußerte, „Ungeskriptet“ habe eher den Charakter eines Alltagsgesprächs „wie bei einem Kaffee“ – bei dem allerdings eine Kamera mitläuft.
Aus Sicht der Medienaufsicht hingegen erfüllt die Sendung die objektiven Kriterien für ein journalistisch-redaktionelles Telemedium. Solche unterliegen der journalistischen Sorgfaltspflicht, wenn sie „geschäftsmäßig angeboten“ werden und darin „regelmäßig Nachrichten oder politische Informationen enthalten sind“.
Seit 2020 hat es der Medienanstalt zufolge zwei Verfahren gegen journalistisch-redaktionelle Telemedien geführt. Von diesen sei eines eingestellt worden. In den meisten Fällen hätten Adressaten von Hinweisen nach dem Medienstaatsvertrag entsprechende Inhalte angepasst. Ben Berndt hatte ein solches Vorgehen jedoch abgelehnt und einen Anwalt eingeschaltet.
Migranten in Deutschland (Symbolbild). - Foto: Sean Gallup/Getty Images
Viele Zuwanderer, die in Deutschland Asyl beantragen, sind zuvor nicht in anderen europäischen Staaten registriert worden – trotz entsprechender Verpflichtungen nach dem neuen europäischen Asylsystem GEAS. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Daten der Bundespolizei und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).
Demnach wurden in den Monaten Juli und August insgesamt 15.226 Personen im Rahmen der unerlaubten Einreise oder eines unerlaubten Aufenthalts aufgegriffen, 484 von ihnen stellten gegenüber der Bundespolizei sowie den beauftragten Behörden einen Asylantrag. Nur bei 90 von ihnen habe zum Zeitpunkt des Aufgriffs einer oder mehrere sogenannte Eurodac-Treffer vorgelegen, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei der Zeitung.
Ein Eurodac-Treffer zeigt an, ob ein Asylbewerber bereits in einem anderen EU-Land erfasst wurde. Die Abspeicherung in der zentralen europäischen Datenbank ist wichtig, weil sich über sie klären lässt, welcher EU-Staat für die Bearbeitung eines Asylantrags zuständig ist. Liegen keine entsprechenden Hinweise vor, wird das Asylverfahren in Deutschland bearbeitet.
Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge teilte der Zeitung mit, in vielen Fällen weiterhin keine Anhaltspunkte zu haben, dass ein anderer Mitgliedstaat zuständig ist. Insgesamt habe die Behörde in den Monaten Juli und August 9.077 sogenannte Neuzugänge in das Asylsystem verzeichnet, davon 4.311 im Juli und 4.766 im August. Liegen keine Anhaltspunkte vor, dass ein anderer Mitgliedstaat zuständig ist, werde der Asylantrag als Erstantrag erfasst, sagte ein Sprecher der Behörde der „Welt am Sonntag“. Im Juli seien 3.242 Erstanträge erfasst worden, im August insgesamt 3.799 Erstanträge.
Wenn das Bamf Hinweise hat, dass ein anderer EU-Staat für das Verfahren zuständig sein könnte, leitet es ein sogenanntes Zuständigkeitsbestimmungsverfahren ein. Bestätigt sich die Zuständigkeit, wird eine Überstellungsentscheidung getroffen. Insgesamt habe die Behörde 1.794 solcher Überstellungsentscheidungen in den Monaten Juli und August getroffen, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Daten der Bundespolizei und des Bamf.
Tatsächlich überstellt wurden demnach in diesen beiden Monaten 238 Personen, davon 108 im August. Hauptzielländer im August seien Kroatien mit 27 Überstellungen, Frankreich mit 18 Überstellungen und die Niederlande mit 12 Überstellungen gewesen, sagte der Sprecher der „Welt am Sonntag“. (dts/red)
Erstmals werden Vorfälle mit KI von OpenAI bekannt, bei denen auch Nutzerdaten betroffen waren. (Archivbild) - Foto: Richard Drew/AP/dpa
Die Künstliche Intelligenz des ChatGPT-Entwicklers OpenAI hat 53 Mal von Nutzern hochgeladene Bilder auf Online-Plattformen platziert. Die Links dazu seien nicht öffentlich gewesen, erklärte OpenAI. Ein Großteil sei bereits wieder entfernt worden und man arbeite mit den Plattformen daran, auch den Rest zu löschen. Es ist der erste bekanntgewordene Vorfall, bei dem auch Daten von OpenAI-Nutzern betroffen waren.
Unterdessen deutet sich an, dass noch viele weitere Enthüllungen um eigenständige Hacking-Aktivitäten der KI von OpenAI folgen könnten. Man habe „Dutzende“ Organisationen informiert, mit deren Webseiten Software von OpenAI auf ungeplante Weise „interagiert“ habe, teilte die KI-Firma mit. „Einige der betroffenen Webseiten werden von Regierungen, Universitäten, Behörden und anderen Institutionen betrieben“, hieß es. Man überlasse es ihnen, die Vorfälle öffentlich zu machen.
Zuletzt hatte die Regierung Australiens für Schlagzeilen gesorgt mit der Mitteilung, dass KI von OpenAI in eine Website des australischen Gesundheitssystems eingedrungen war.
Im Fall der ins Netz geladenen Nutzer-Bilder verwies OpenAI darauf, dass die hochgeladenen Bilder von Nutzern stammten, die der Verwendung ihrer Daten zur Verbesserung der KI-Modelle zugestimmt hätten. Dabei würden personenbezogene Daten und die Verknüpfung zu konkreten Accounts entfernt und könnten auch nicht wiederhergestellt werden. OpenAI äußerte sich auf Anfrage nicht dazu, ob es sich um 53 Bilder handelte oder pro Vorgang mehrere Bilder hochgeladen worden sein könnten.
Das Eingeständnis ist die nächste Enthüllung in der Saga um KI, die in Testläufen – zunächst unbemerkt – problematisches Vorgehen an den Tag legte. In dem bisher aufsehenerregendsten Fall brach Künstliche Intelligenz des ChatGPT-Entwicklers aus einer abgesicherten Testumgebung aus und drang ungeplant in Computer einer anderen KI-Firma ein, der Plattform HuggingFace. Das veranlasste den Rivalen Anthropic, seine eigenen Testläufe zu überprüfen, wobei weitere Vorfälle ans Licht kamen. Auch der Facebook-Konzern Meta und Google räumten danach ein, dass ihre KI sich Zugang zu Computern anderer Unternehmen verschafft hatte. (dpa/red)
Mehr als 8.000 Menschen stehen auf Wartelisten für Spenderorgane. (Archivbild) - Foto: Waltraud Grubitzsch/dpa-Zentralbild/dpa
Kann man Schweigen als Zustimmung zur Organspende zählen? Kann man Menschen verpflichten, sich mit dem Thema Organspende auseinanderzusetzen?
Das sind Fragen, die momentan die Politik beschäftigen. Am Donnerstag, 24. September, wurde in erster Lesung im Bundestag über einen neuen fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf zur Einführung einer sogenannten Widerspruchsregelung debattiert.
Demnach würde künftig in Deutschland jede volljährige und einwilligungsfähige Person als Organspender gelten, die einer Organspende nicht ausdrücklich widersprochen hat – ein Weg, der im Jahr 2020 nicht die notwendige Mehrheit im Bundestag fand und von Patientenschützern abgelehnt wird.
Ein weiterer diskutierter Antrag setzt auf die Freiwilligkeit der Organspende und vermehrte Aufklärung. Im Ziel sind sich beide fraktionsübergreifende Gruppen von Abgeordneten einig: Die Anzahl der benötigten Organspenden soll erhöht werden.
Das Dilemma
Karl-Josef Laumann (CDU), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen und Vertreter des Bundesrates, verwies in der Debatte auf ein Dilemma: Es würden einfach zu wenig Menschen ihre Einstellung zur Organspende dokumentieren. Und daher begrüße es der Bundesrat, dass sich der Bundestag auch in dieser Wahlperiode mit dem Thema Organspende befasse. Eine Entscheidung für oder gegen eine Organspende sei zumutbar, so Laumann.
Auch andere Befürworter der Widerspruchsregelung argumentierten, dass sich jeder Mensch, der entscheidungsfähig sei, zumindest einmal in seinem Leben mit der Frage auseinandersetzen und seinen Willen dokumentieren solle, ob er seine Organe spenden will oder nicht.
Konsens unter den Befürwortern der Widerspruchslösung herrschte in dem Punkt, dass diese allein nicht ausreiche, um die Anzahl der Organspenden zu erhöhen. Auch die Strukturen in Krankenhäusern, Personal und Aufklärung müssten entsprechend ausgebaut werden.
Es gehe darum, an „Stellschrauben“ zu drehen, wie Sabine Dittmar (SPD) es zur Eröffnung der Debatte nannte.
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Transplantationsorgane aus Nachbarländern
Während der Debatte führten gleich mehrere Politiker Einzelschicksale an, die untermauern sollten, warum sie sich für oder gegen die Widerspruchsregelung positionieren.
Der Abgeordnete Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen) sprach von seiner Freundin Anke, deren Leben durch eine Spenderleber um 17 Jahre verlängert worden sei. In vielen europäischen Nachbarländern gelte bereits die Widerspruchsregelung. „Deutschland geht einen Sonderweg, profitiert aber überdurchschnittlich von Organspenden aus dem Ausland. Das ist für mich ethisch schwer zu rechtfertigen“, sagte Kellner.
Ähnlich sieht es Stefan Schwartze (SPD), Patientenbeauftragter der Bundesregierung.
„Wir beziehen die Organe aus Ländern, die dort nach den Regeln einer Widerspruchsregelung entnommen wurden. Ein System, wie wir es bei uns selber scheuen“, so Schwartze.
Er erzählte von der 16-jährigen Lilly, die ebenfalls dringend eine neue Leber benötigte und am Tag der Debatte ihren „zweiten Geburtstag“ feierte. Die Widerspruchsregelung sei „kein Allheilmittel“, aber eine zentrale Maßnahme, um Spenden zu erhöhen.
Menschenleben retten
Alexis Giersch (AfD) weiß aus seiner Erfahrung als Rettungsassistent, dass das Thema Organspende für Betroffene „keine abstrakte politische Debatte“ sei. Für ihn steht im Vordergrund, Menschenleben zu retten.
„Die Argumente für die Beibehaltung der Zustimmungslösung kann ich zwar nachvollziehen, aber nach intensiver Abwägung und intensivem Nachdenken sind die Argumente für die Einführung der Widerspruchslösung für mich überzeugender“, so der AfD-Politiker.
Keine Stigmatisierung
Bodo Ramelow (Die Linke) musste sich nach eigenen Angaben selbst als Vater seines schwer kranken Sohnes mit der Frage der Knochenmarkspende auseinandersetzen. Er warb nicht nur dafür, sich mit dem Thema Organspende auseinanderzusetzen, sondern auch, über eine Knochenmarkspende nachzudenken und sich registrieren zu lassen.
Aber auch ein „Nein“ zu einer Blut- oder Organentnahme müsse respektiert werden. „Es darf nicht zu einer Stigmatisierung führen“, so Ramelow.
Eine „lästige“ Entscheidung
Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU) vertrat die Auffassung, dass die Freiwilligkeit der Spende „absolut gewahrt und unangetastet“ bleibe.
„Und deshalb beschränkt sich der Eingriff in eine vielleicht lästige, aber letztlich wenig aufwendige Obliegenheit, sich zu entscheiden und sich zu erklären“, so Winkelmeier-Becker.
Wer diese Entscheidung zur Organspende zu Lebzeiten nicht treffe, fordere viel von den Angehörigen, die dann die Entscheidung übernehmen müssten. Hirntote, die nicht als Spender freigegeben werden, würden mit ihren Organen verbrannt – dabei könne man damit noch Leben retten.
Fachgesellschaften für Widerspruchsregelung
Der CSU-Politiker und Intensivmediziner Prof. Dr. Hans Theiss verwies auf die Sicht diverser medizinischer Fachgesellschaften.
Die Widerspruchsregelung sei „der entscheidende Mosaikstein“, der in Deutschland fehle. Aber erst bei einem „Zusammenspiel mit anderen Maßnahmen, wie intensiver Aufklärung, Optimierung der Klinikstrukturen und einer guten Transplantationskoordination“ entfalte sie ihre volle Wirkung.
Zusätzlich verwies Theiss darauf, dass im Gesetzentwurf zur Widerspruchslösung keine Organentnahme nach dem Herztod vorgesehen sei, wie sie etwa in einem Positionspapier der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin angeregt wurde. „Nein, unser Antrag hält am Hirntodkonzept fest.“
Recht auf körperliche Unversehrtheit
Martin Sichert und Dr. Christina Baum (beide AfD) hingegen plädierten für eine freiwillige, bewusste Entscheidung der Menschen. In der Debatte stellten sie die zentrale Voraussetzung für die Organspende infrage: die aus ihrer Sicht fragwürdige Hirntoddefinition. „Niemand weiß, was mit der Seele beim Hirntod passiert oder was der Mensch mitbekommt“, so Sichert.
Dazu führte er das Schicksal des 1991 geborenen Max Siegel an. Seine Mutter war elf Wochen vor seiner Geburt für hirntot erklärt worden – und trotzdem kam ihr Sohn unter Wehen per Kaiserschnitt zur Welt. In diesen Tagen feiert Siegel seinen 35. Geburtstag.
„Wer das Individuum dem Kollektiv unterordnet und sein Schweigen gegen ihn verwendet, folgt der Handschrift kommunistischer Systeme, nicht der eines freien Rechtsstaates“, argumentierte sie.
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Menschenwürde über den Tod hinaus
Sven Lehmann (Grüne) warnte vor einem Vertrauensverlust in der Bevölkerung. „Ein Mensch sollte nur selbst über seinen Körper verfügen. Die Widerspruchsregelung hingegen bedeutet im Kern nichts anderes als eine Vergesellschaftung des Körpers“, so Lehmann.
Es sei legitim, wenn man sich nicht mit dem Tod und der Frage nach der Organspende beschäftigen wolle.
Ebenso habe der Mensch „postmortale Persönlichkeitsrechte“. Die Menschenwürde ende nicht mit dem Tod – sonst bräuchte es auch keine Gesetze gegen die Störung der Totenruhe.
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Vertrauen stärken
Michael Brand (CDU) verwies auf Menschen in schwierigen Lebenslagen, etwa Obdachlose oder Menschen mit Sprach- oder Leseproblemen, die zwar entscheidungsfähig seien, aber sich nicht melden und so unfreiwillig per Gesetz zum Organspender erklärt werden würden. Er selbst habe versucht, sich im Onlineregister anzumelden. Erst beim dritten Versuch habe es geklappt.
In Zeiten, in denen man selbst bei Internetnutzung ständig seine Zustimmung erklären müsse, bei so einem wichtigen Punkt wie der Organspende den Spieß plötzlich umdrehe, könne er nicht nachvollziehen.
Wer mehr Organe wolle, müsse Vertrauen stärken, nicht Zweifel säen. „Vertrauen ist der Rohstoff der Organspende und sie ist eine höchstpersönliche Entscheidung“, so Brand.
Mit „vernünftigen Onlinekampagnen“ zur Information könne man mehr Menschen erreichen, vorrangig die jüngere Generation.
In den nächsten Wochen soll nun im federführenden Gesundheitsausschuss über die Vorlagen beraten werden. Wann es zu einer endgültigen Abstimmung im Plenum kommt, steht bislang nicht fest.
Der Gesetzentwurf für die Widerspruchsregelung wurde von 254 Abgeordneten eingebracht. Welches Mehrheitsverhältnis sich am Ende im Bundestag mit seinen insgesamt 630 Abgeordneten zeigt, bleibt abzuwarten.
Die Berliner Linke will nach ihrem Wahlsieg eine rot-grün-rote Koalition schmieden. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Die Linke als Siegerin der Berlin-Wahl will mit Grünen und SPD Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung in der Hauptstadt führen. Das beschlossen die Delegierten eines Parteitags am Abend mit breiter Mehrheit.
Bei den Sondierungen soll demnach geprüft werden, ob die politischen Voraussetzungen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorhanden sind.
Die Parteispitze will jetzt offiziell dazu einladen. Die Gespräche könnten dann im Verlauf der kommenden Woche beginnen, genaue Termine gibt es noch nicht. Dem Vernehmen nach will die Linke zunächst getrennt mit Vertretern der Grünen und Vertretern der SPD sprechen. Dann sollen die Gespräche im Dreierformat weitergehen.
Grüne und SPD dürften die Einladung wohl annehmen – auch wenn es in beiden Parteien Skepsis mit Blick auf ein mögliches Bündnis mit der Linken gibt. Der Landesvorstand der Grünen beschloss nach Angaben einer Parteisprecherin, in Sondierungen zu gehen.
SPD-Landesparteichef Steffen Krach hatte sich am Donnerstag ebenfalls grundsätzlich bereit gezeigt für solche Gespräche. Es gebe aber keinen Automatismus, dass diese dann später auch in konkrete Koalitionsverhandlungen münden.
Debatte um Antisemitismus
Seit dem Wahlsonntag wird bundesweit heftig über den Umgang der Linken mit Antisemitismus und Kontakte ins Clan-Milieu diskutiert. Die Debatte löste Besorgnis auch bei den potenziellen Koalitionspartnern Grüne und SPD aus.
Beide forderten die Linke zu Klarstellungen auf, dass sie gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens stehe. Das wiederum hatten Spitzenkandidatin Elif Eralp und auch die Bundesspitze zuletzt immer wieder betont – und Eralp tat das auch auf dem Parteitag.
Teile der Berliner Linke stehen wegen ihrer Positionen zum Nahostkonflikt und zum Antisemitismus schon seit längerem immer wieder in der Kritik. Großen Wirbel verursachte eine Wahlparty des Linke-Kreisverbands Neukölln, bei der am Sonntagabend neben einer bekannten Clan-Größe auch ein umstrittener propalästinensischer Aktivist anwesend war.
Bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am vergangenen Sonntag war die Linke mit 25,7 Prozent die mit Abstand stärkste Kraft geworden. Dahinter folgten CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und SPD (12,1 Prozent). Bisher regiert in Berlin ein CDU/SPD-Senat. Nach der Wahl haben nur noch Dreierbündnisse eine rechnerische Mehrheit. (dpa/red)
Die Riesenholzwespe (Urocerus gigas) verfügt über einen sogenannten Legestachel, aber keinen Giftapparat. - Foto: Holger Gröschl/Wikimedia Commons, CC BY-SA 2.0
In Kürze:
Das dicht verzweigte Geäst der Zuckerhutfichte ist für viele größere Tiere undurchdringbar – eine gute Kinderstube für die Riesenholzwespe.
Ihre Größe, ihr vermeintlicher Stachel und ihre kräftigen Farben lassen sie bedrohlicher erscheinen, als sie ist.
Auch in der Wohnung, wo sie mitunter nach Jahren aus Holzmöbeln schlüpft, stellt sie keine Gefahr für den Menschen dar.
Ihr größter Feind sind insektenfressende Vögel – und eine Wespe, die fast so groß ist wie sie selbst.
In vielen Gärten kann man die hübschen Kegel der Zuckerhutfichten sehen. Ihre Zweige bilden eine dichte Oberfläche, die vollkommen aus den duftenden Nadeln besteht. Es handelt sich um die aus Nordamerika stammende Weißfichte (Picea glauca „Conica“), die zu Kleinwuchs – Wuchshöhe maximal 4 Meter – und Kegelform gezüchtet worden ist. Die mittelgrünen, weichen Nadeln geben dem Garten besonders im Winter etwas wundervoll Märchenhaftes.
Sie zeichnen sich aus durch langsames Wachstum und keinen Bedarf an Form- und Rückschnitt. Auch fallen von ihr keinerlei Pflanzenteile herunter. Durch sie erhält man einen ganzjährigen Sichtschutz. Doch spenden sie keinen Schatten und brauchen Platz.
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Zuckerhutfichten wachsen sehr dicht und verdanken ihren Namen ihrer dreieckigen Wuchsform. Bei diesem Exemplar wurde zusätzlich nachgeholfen.
Für Tiere ist es von Nachteil, dass die trockenen Äste im Innern ein undurchdringliches Geflecht bilden und der Baum weder echte Blüten noch geeignete Früchte ausbildet. So kommt sie ohne Insektenbesuch still und sanft durch alle Jahreszeiten. Doch halt, da gibt es doch jemanden, der alle Fichtenarten zum Fressen gern hat. Ein Rieseninsekt, das wir kennenlernen sollten.
Es handelt sich um die in Europa verbreitete, im Wald lebende und deshalb selten zu beobachtende Riesenholzwespe (Urocerus gigas). Mit bis zu 4 Zentimeter Körperlänge und ihren leuchtenden Farben sieht vor allem das Weibchen sehr bedrohlich aus. Auch hat sie ein Körperteil, das für uns wie ein Stachel aussieht. Ihr laut schwirrendes Fluggeräusch lässt Garten- und Waldbesitzer die Flucht ergreifen. Nötig ist das aber auf keinen Fall:
Der „Stachel“ ist ein sogenannter Legebohrer, mit dem das Weibchen ihre 400 bis 500 Eier unter die Rinde von meist Fichten und Tannen legt, wie wir es eher von Käferarten kennen. Von dort aus fressen sich die Larven tief ins Holz. Da sie aber die Zellulose des Holzes nicht verdauen können, infiziert das Weibchen mit der Eiablage das Holz mit einem holzverdauenden Pilz, dem Tannenschichtpilz (Amylostereum chaileti). Dieser zersetzt das Holz, die Larven bohren bis zu 40 cm lange Gänge und ernähren sich dabei von Holzinhaltsstoffen und Pilzfäden.
Illustration der Riesenholzwespe in verschiedenen Lebensabschnitten: Larve (r.), Puppe (u.l.), Imago Männchen (o.r.) und Imago Weibchen (l.).
Zwei bis sechs Jahre verbringen die Larven so im Stamm in Symbiose mit dem Pilz. Vorher haben sie ihre Eingänge mit Sägemehl verschlossen und unsichtbar gemacht. Das ist ein Trick, sich vor Fressfeinden zu schützen, der aber in unseren Wohnzimmer zu absonderlichen Vorfällen führen kann: Die Wespen werden angelockt, wenn ein noch lebender Baum Verletzungen durch Fäll- oder Rückearbeiten erhält.
Wird der Baum nach dem Befall verarbeitet, ist es möglich, dass nach Jahren aus einem Möbelstück oder einer Treppe die entwickelte Riesenholzwespe (Imago) hervorkommt. Lassen Sie sie fliegen. Das harmlose Insekt ohne Giftapparat legt seine Eier nur in frisches Holz, nicht in Ihre Möbel. In der Forstwirtschaft wird die Wespe zwar als Holzschädling eingestuft, doch befällt sie keine unverletzten Bäume.
Im Garten wird sie sich nur für ihre Zuckerhutfichte interessieren, wenn sie sie doch einmal mit der Säge bearbeiten und reichlich frisches duftendes Harz austritt. Lassen Sie sie gewähren. Wohl werden sie oder ihre Babys von einem ihrer Fressfeinde verspeist werden. Und davon gibt es einige.
Der richtige Riecher
Außer Spechten und anderen insektenfressenden Vögeln gibt es ein weiteres, für uns harmloses Rieseninsekt, das sich an die Larven der Riesenholwespe heranmacht: Die Holzwespen-Schlupfwespe (Rhyssa persuasoria), ist selbst fast 4 cm lang und war Insekt des Jahres 2025. Sie ist ein Parasit mit dem richtigen Riecher. Der typische Geruch des Pilzes, mit dem die Larven der Riesenholzwespe in Symbiose leben, verrät der Schlupfwespe deren Lage im Holz.
Die Holzwespen-Schlupfwespe ist ebenso groß wie ihr Wirtstier, übertrifft die Riesenholzwespe jedoch dank eines Legebohrers, der ihre Körperlänge nahezu verdoppelt.
Ihr sehr langer und feiner Legebohrer – fast ebenso lang, wie der ganze Körper – ist dreiteilig und von 2 Schutzklappen umhüllt. Durch ihn spritzt das Weibchen ein Gift in die Holzwespenlarven, von dem die Larven gelähmt werden und nicht mehr wachsen. Dann lässt sie ein haarfeines, aber 20 Millimeter langes Ei an die gelähmte Larve gleiten. Innerhalb weniger Wochen wird die parasitäre Larve die Holzwespenlarve vertilgen, um sich dann selbst zu verpuppen und im Holz zu überwintern.
Schlupfwespenarten haben sehr unterschiedliche Lebensweisen, ihre Larven leben jedoch ausnahmslos parasitisch oder parasitoid. Sie sind laut Prof. Dr. Ulrich Sedlag, Autor von „Insekten Mitteleuropas“ in vielen Lebensbereichen als Regulatoren der Vermehrung von Schädlingen von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung für den Menschen
Einwohner von Ceuta tragen an der Spitze eines Marsches zum Grenzübergang Tarajal in Ceuta, Spanien, am 20. September 2026 ein Transparent mit der Aufschrift Ceuta invadida“ („SOS – Invasion in Ceuta“). - Foto: Fauchaire/Epoch Times
In Kürze:
Nach dem Massenzustrom von Migranten im Juli demonstrierten über1.000 Einwohner in Ceuta am 20. September 2026 für deren Ausweisung.
Die anhaltende Präsenz von Tausenden Menschen in der kleinen spanischen Enklave belastet die Infrastruktur und erhöht die Kriminalitätsrate.
Während Migranten Ceuta als Tor nach Europa sehen, fühlen sich Einheimische von der Zentralregierung und Brüssel im Stichgelassen.
Hinter einem großen Transparent mit der Aufschrift „SOS – Invasion in Ceuta“ zogen am 20. September mehr als 1.000 Demonstranten in Richtung der marokkanischen Grenze. Sie forderten, dass die Migranten, die derzeit an den Stränden, auf den Straßen und in den öffentlichen Räumen der spanischen Enklave leben, zurückgeschickt werden.
Spanische Flaggen und Flaggen Ceutas wehten über der Menge, während sie durch die Stadt zog. Die Demonstranten skandierten Parolen wie „Ceuta ist spanisch“ und „Eindringlinge, raus hier!“ und richteten einen Großteil ihrer Wut gegen den sozialistischen spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez.
Der Marsch wurde vom örtlichen Verband der Nachbarschaftsvereine organisiert. Er fand über sieben Wochen nach dem massenhaften Grenzübertritt statt, bei dem rund 70.000 Menschen – überwiegend junge Männer – innerhalb von zwei Tagen von Marokko nach Ceuta gelangten.
Die meisten kehrten innerhalb weniger Tage nach Marokko zurück. Tausende blieben.
In der rund 83.000 Einwohner zählenden Stadt an der nordafrikanischen Küste hat die anhaltende Anwesenheit der Migranten den Druck auf Wohnraum, öffentliche Räume und andere lokale Ressourcen deutlich erhöht. Viele Einwohner sind deshalb zunehmend verärgert und sagen, ihr Alltag habe sich grundlegend verändert.
„Ich bin hier, weil unsere Regierung nicht zu uns steht“, sagte Ramón, ein 56-jähriger Beamter, gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times, als er sich dem Marsch anschloss.
„Unsere Straßen sind nicht mehr sicher, und unsere Kinder sitzen in ihren Häusern fest.“
Unter den Demonstranten, die in Richtung Grenze zogen, war auch der 16-jährige Daniel, der sagte, die Situation habe ihm das Gefühl gegeben, er könne wegen der mangelnden öffentlichen Sicherheit nichts mehr „tun kann“.
Seine Mutter, Ana Belén, eine 43-jährige Mitarbeiterin im Gesundheitswesen, richtete ihren Zorn gegen die Regierung in Madrid. „Unsere eigene Regierung verrät uns“, sagte sie gegenüber Epoch Times.
„Ihre oberste Pflicht ist es, das Vaterland zu verteidigen, und nicht, die Rechte von Eindringlingen über unsere Sicherheit und unsere Bürgerrechte zu stellen. Wir zahlen unsere Steuern, und dafür sind sie bestimmt. In einer normalen Welt würden die Mitglieder dieser Regierung wegen Hochverrats vor Gericht gestellt.“
Das Büro von Sánchez reagierte nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.
Hier und da in der Menge trugen Demonstranten die blau-goldene Flagge der Europäischen Union.
Ein Demonstrant trägt eine spanische Flagge als Umhang und eine „Make Ceuta Great Again“-Kappe während eines Marsches in Richtung der Grenze von Tarajal in Ceuta, Spanien, am 20. September 2026.
Foto: Etienne Fauchaire/Epoch Times
Ceuta und Melilla – das weiter östlich an der nordafrikanischen Küste liegt – verfügen über die einzigen bedeutenden Landgrenzen der Europäischen Union zu Afrika. Diejenigen, die EU-Flaggen trugen, sagten, sie wollten damit betonen, dass das, was in Ceuta geschah, nicht einfach nur ein spanisches Problem sei.
Gefühl der Verlassenheit
„Ceuta ist Teil Europas“, sagten mehrere Demonstranten gegenüber Epoch Times und äußerten die Hoffnung, dass andere europäische Regierungen Druck auf Madrid ausüben würden, damit es handele.
„Wir tragen EU-Flaggen, weil die Regierung von Pedro Sánchez nichts unternimmt; daher hoffen wir, dass andere europäische Länder eingreifen“, sagte Ramón.
Doch die Appelle an Europa gingen mit einem Gefühl der Verlassenheit einher. „Ich bin Spanierin und ich bin Europäerin, und wir fühlen uns von unserer Regierung, von Europa, von allen völlig im Stich gelassen“, sagte Ana Belén.
Als sich der Marsch in Richtung Grenze fortsetzte, richtete sich ein Teil dieser Wut auf ein anderes Ziel.
Die Spannungen stiegen, als Vertreter von Nichtregierungsorganisationen eintrafen, um die Demonstration zu beobachten, was bei einigen Demonstranten laute Rufe auslöste. Mehrere Demonstranten erklärten gegenüber Epoch Times, sie seien der Ansicht, dass Organisationen zur Unterstützung von Migranten zur Krise beigetragen hätten, indem sie sich für Maßnahmen einsetzten, die es Migranten erleichterten, in Spanien zu bleiben.
„Diese linken NGOs werden großzügig finanziert und üben Druck auf unsere Regierung und unsere Politiker aus, Migranten zu legalisieren“, erklärte Alejandro, ein 27-jähriger Einwohner von Ceuta, gegenüber Epoch Times. „Genau das ist der Anreiz, der sie hierherbringt.“
Vertreter der NGOs in Ceuta reagierten nicht auf Anfragen nach einer Stellungnahme.
Ein Demonstrant fordert bei einem Protest von über 1.000 Einwohnern an der Grenze bei Tarajal die Ausweisung von Migranten und kritisiert Ministerpräsident Pedro Sánchez als „Verräter“.
Foto: Etienne Fauchaire/Epoch Times
Sicherheitsbedenken als „subjektiv“ abgetan
Viele Demonstranten richteten ihre Wut am Sonntag zudem gegen den spanischen Innenminister Fernando Grande-Marlaska, der am 8. September das Unsicherheitsgefühl der Einwohner von Ceuta als „subjektiv“ bezeichnet hatte.
Fünf Tage später veröffentlichte der Notrufdienst 112 von Ceuta Zahlen, die einen starken Anstieg der Zahl der Vorfälle zeigten, die er zwischen dem Beginn der Massenüberquerungen am 30. Juli und dem 10. September bearbeitet hatte, wie die spanische Nachrichtenagentur EFE berichtete. Die Zahl lag um 532,6 Prozent höher als im gleichen Zeitraum des Jahres 2025.
In diesem Zeitraum wurden mehr als 7.000 Vorfälle bearbeitet, während die Notrufzentrale mehr als 9.200 Anrufe von Einwohnern entgegennahm, die Probleme in der ganzen Stadt meldeten. Laut dem Bericht machten Übergriffe 19,2 Prozent der Fälle aus und Fälle von Hausfriedensbruch 11,8 Prozent.
Einwohner wie José, ein Rentner, der mit Epoch Times sprach, erleben diese Veränderung tagtäglich.
„Die Straßen in manchen Stadtvierteln sind gefährlich“, sagte er. „Was das Zusammenleben angeht, ist die Situation schlichtweg unhaltbar. Es ist sehr schwer, wirklich sehr schwer.“
José sagte, er wolle, dass die Migranten nach Marokko zurückgeschickt werden, und argumentierte, dass ein Verbleib nur andere dazu ermutige, die gleiche Reise zu versuchen.
Kampf um einen Platz im neuen Lager
Der Protest fand nur zwei Tage nach einer chaotischen Polizeiaktion statt, die den Druck verdeutlichte, den der Zustrom von Migranten auf die Enklave ausübt.
Kurz vor 7 Uhr morgens am 18. September begann die Polizei, Tausende Migranten von zwei Stränden in Richtung eines neu errichteten Zeltlagers am Hafen zu verlegen. Was als geordneter Zug begann, artete schnell in einen Ansturm aus, als die Migranten losrannten, um als Erste die Anlage zu erreichen.
Es gab einen offensichtlichen Grund für das Gedränge: Das neue Lager bot nur Platz für 1.700 Menschen, während allein am Strand von El Trampolín nach Angaben der Stadtverwaltung rund 4.500 Migranten in provisorischen Siedlungen übernachtet hatten.
Junge Männer versuchten, sich durch die Polizeisperre zu schlängeln und den Weg zu den Toren zu nehmen. Die Bereitschaftspolizei reagierte mit Schlagstöcken und feuerte Gummigeschosse in die Luft, während sie versuchte, die Menge unter Kontrolle zu halten. Aufnahmen der Auseinandersetzung verbreiteten sich rasch in den sozialen Medien und erzielten Millionen Aufrufe.
„Wir sind wirklich am Limit“, sagte Paula, eine Hausfrau aus der Nachbarschaft, am nächsten Tag gegenüber Epoch Times. „Was hier passiert ist, war schrecklich.“
Der Platzmangel im Lager spiegelt die umfassendere Herausforderung wider, vor der die Stadt steht.
Migranten vor den Zelten des neuen Aufnahmezentrums „Los Rosales“ in Ceuta am 12. September 2026 nach ihrer Verlegung aus dem Lager Loma Colmenar.
Foto: Antonio Sempere/AFP via Getty Images
Ein dichtes Lager aus Zelten und Planen bedeckt am 19. September 2026 den Strand Playa de Benítez in Ceuta (Spanien).
Foto: Etienne Fauchaire/Epoch Times
Von den rund 70.000 Menschen, die am 30. und 31. Juli nach Ceuta gelangten, kehrten laut spanischen Behörden etwa 90 Prozent innerhalb von drei Tagen nach Marokko zurück.
Die Schätzungen darüber, wie viele geblieben sind, wurden immer weiter nach oben korrigiert. Die spanische Regierung beziffert die Zahl der Migranten mittlerweile auf 10.000. Die Regierung von Ceuta geht dagegen von mindestens 13.000 Menschen aus, die sich in der Enklave aufhalten – einem Gebiet von nur 7 Quadratmeilen mit rund 83.000 Einwohnern.
Und trotz der Bemühungen, Tausende Menschen in offiziellen Unterkünfte unterzubringen, sind die improvisierten Siedlungen, die Teil des Stadtbildes von Ceuta geworden sind, nicht verschwunden.
„Eine eigene Stadt“
In weiten Teilen der Enklave haben sich informelle Lager etabliert, die, wie mehrere Einwohner gegenüber Epoch Times beschrieben, „eine eigene Stadt“ bilden.
Entlang der Strände von Benítez und El Trampolín haben sich nur wenige Schritte vom Meer entfernt Reihen improvisierter Unterkünfte gebildet. Schilfstangen und Reet bilden die Gerüste der dicht gedrängten Hütten, während Pappe, Stoffbahnen, Plastik und Klebeband dazu dienen, die Lücken zu schließen und einen gewissen Schutz vor der Witterung zu bieten.
Die Lager haben eine eigene rudimentäre Wirtschaft entwickelt. An provisorischen Ständen entlang des Strandes werden Zigaretten, Lebensmittel, Getränke und andere Dinge des täglichen Bedarfs zu niedrigen Preisen verkauft.
Provisorische Zelte drängen sich am 19. September 2026 am Strand Playa de Benítez in Ceuta (Spanien), nachdem mehr als 2.000 Menschen keinen Platz in dem neuen, für 1.700 Personen ausgelegten Lager am Hafen erhalten hatten.
Foto: Etienne Fauchaire/Epoch Times
Nur wenige Schritte von der Siedlung Benítez entfernt betreibt der 52-jährige Jalid ein kleines Restaurant.
„Sie haben uns unser tägliches Leben geraubt, sie haben uns unseren Sommer geraubt, sie haben den Kindern die Parks genommen“, sagte er gegenüber Epoch Times.
„Ich nenne das keine Krise. Ich nenne es eine Invasion.“
Im Lager selbst beschrieben die Männer, die mit der Epoch Times sprachen, ihre Zeit in Ceuta jedoch als vorübergehend.
Keiner von ihnen gab an, sich in der Enklave ein Leben aufbauen zu wollen. Stattdessen sahen sie Ceuta als Tor zum europäischen Festland und als Aussicht auf Löhne, die weit über dem lagen, was sie zu Hause verdienen konnten.
Der 39-jährige Mustapha sagte, er habe in Marokko als Pizzabäcker gearbeitet und etwa 350 Euro im Monat verdient. Yassine, ein 22-jähriger Mechaniker, und Ahmed, ein 23-jähriger Stuckateur, gaben an, jeweils rund 300 Euro im Monat verdient zu haben.
Alle drei sagten, niedrige Löhne und begrenzte wirtschaftliche Perspektiven hätten sie dazu getrieben, die Reise anzutreten, nachdem in den sozialen Medien Beiträge über die Massenüberquerung weit verbreitet worden waren.
Was sie in Ceuta vorfanden, war weit entfernt von der Zukunft, auf die sie gehofft hatten.
Sie beschrieben das Leben im Strandlager als einen täglichen Kampf, geprägt von schlechten hygienischen Verhältnissen, geringer Sicherheit und manchmal nur einer Mahlzeit pro Tag. Gelegentlich komme es zu Schlägereien unter den Migranten, sagten sie, oft nach Diebstählen.
Ceuta, 19. September 2026: Ein improvisierter Unterschlupf aus Schilf und Plastikplanen am Strand Playa de Benítez. (Gesicht auf Wunsch unkenntlich gemacht)
Foto: Etienne Fauchaire/Epoch Times
Jalid sagte, dass viele der Männer, die nur ein Stück entfernt von seinem Restaurant lebten, vielleicht gar nicht mit der Absicht gekommen seien, Ärger zu machen. Doch für ihn ändert das kaum etwas daran, was ihre Ankunft für die Menschen bedeutet, die bereits dort leben.
„Es gibt wahrscheinlich viele gute Menschen unter ihnen“, sagte er, „aber alle verfolgen rücksichtslos ihre eigenen Interessen, ohne sich darum zu kümmern, wie sich ihre Anwesenheit auf die Menschen auswirkt, die hier leben, oder dass sie illegal und gewaltsam hierhergekommen sind.“
„Es wird einen Aufstand geben“
Dieses Gefühl der Frustration spiegelte sich während des gesamten Marsches am Sonntag wider. Nach mehr als sieben Wochen, in denen sie mit den Folgen der massenhaften Grenzübertritte leben mussten, sagten viele Demonstranten, sie hätten es satt, darauf zu warten, dass die Regierung die Situation löse.
„Wir halten es nicht mehr aus, deshalb sind wir hier an die Grenze gekommen, damit man uns zuhört“, sagte Miguel Ángel, ein Verkäufer, gegenüber Epoch Times. „Aber wenn nichts passiert, müssen wir dann die Sache selbst in die Hand nehmen?“
Ceuta, 20. September 2026: Einwohner demonstrieren mit spanischen und lokalen Flaggen entlang der Küstenstraße Richtung Tarajal-Grenze.
Foto: Etienne Fauchaire/Epoch Times
Demonstranten spannen eine große spanische Flagge auf und schwenken spanische Flaggen sowie Flaggen von Ceuta und der EU vor dem Grenzübergang Tarajal am Ende eines Marsches in Ceuta, Spanien, am 20. September 2026.
Foto: Etienne Fauchaire/Epoch Times
Ana Belén beschrieb eine Stadt, deren Geduld am Ende ist.
„Wenn jemand illegal in dein Land einreist, sollte er innerhalb von 48 Stunden zurückgeschickt werden“, sagte sie. „Wir brauchen Taten, keine Worte. Die Einwohner haben die Reden satt. Wenn nichts passiert, wird es einen Aufstand geben.“
Für sie ließ sich die Veränderung, die Ceuta in den vergangenen Wochen durchgemacht hatte, einfach zusammenfassen.
„Wir, die Einwohner von Ceuta, leben derzeit so, als befänden wir uns in einem einzigen großen Flüchtlingslager“, sagte sie.
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Neues Bundespolizeigesetz beschlossen
Der Bundestag hat die Neufassung des Bundespolizeigesetzes mit 322 Ja-Stimmen verabschiedet. Die Bundespolizei erhält damit erweiterte Befugnisse, beispielsweise bei der Telekommunikationsüberwachung, der Drohnenabwehr und der biometrischen Erkennung. Bürgerrechtsorganisationen warnen vor einer möglichen Ausweitung staatlicher Überwachung und bemängeln Defizite bei Kontrolle und Transparenz.
Sachsens CDU-Innenminister Armin Schuster fordert die Streichung des Grundrechts auf Asyl aus dem Grundgesetz. Stattdessen sollen jährliche Kontingente gelten. Sein Vier-Punkte-Plan sieht zudem Beugehaft für abgelehnte Asylbewerber, strengere Vorraussetzungen zur Einbürgerung und eine Lockerung der Menschenrechtskonvention, um Straftäter leichter abschieben zu können.
In Sachsen-Anhalt gibt es keine Einigung über die Größe der Landtagsausschüsse. Die AfD will zwölf Mitglieder pro Ausschuss, die Verwaltung empfiehlt elf. Am 30. September folgt eine weitere Beratung im Vor-Ältestenrat. Die endgültige Entscheidung fällt mit der Geschäftsordnung am 6. Oktober.
Wegen möglicher Korrosion an einer Lenkungsverschraubung rufen VW, Audi und Seat weltweit Millionen Fahrzeuge zurück, davon mindestens 950.000 in Deutschland. Betroffen sind unter anderem der Tiguan, der Golf Variant, der Audi Q3 sowie der Seat Ateca und der Tarraco. Die Reparatur dauert bis zu einer Stunde. Bisher sind keine Personenschäden bekannt.
US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping trafen sich zu Gesprächen hinter verschlossenen Türen über drängende Themen wie Handel, KI und Taiwan. Trump sagte, die dort getroffenen Entscheidungen würden für die kommenden Jahrzehnte von Bedeutung sein. Begleitet wurden die Gespräche von Demonstrationen, die die Menschenrechtssituation in China anprangern.
Redner mehrerer Fraktionen dankten den Grünen dafür, dass sie eine Aktuelle Stunde zum Thema KI-Regulierung aufgesetzt hatten. - Foto: Michael Brandt/dpa
Angesichts der rasanten Entwicklung bei neuen KI-Anwendungen haben Abgeordnete verschiedener Fraktionen im Bundestag mehr Sicherheit und eine stärkere Eigenständigkeit bei künstlicher Intelligenz gefordert.
Franziska Brantner (Grüne) warb für eine Aufsicht auf Augenhöhe mit den Unternehmen und verwies auf aktuelle Fälle, in denen KI-Modelle aus Testumgebungen ausgebrochen und in fremde Systeme eingedrungen waren.
Bei den notwendigen Regeln zum Schutz vor negativen Folgen des Einsatzes künstlicher Intelligenz müsse es auch um Haftungsfragen gehen, so Brantner. Sie betonte zugleich die mit KI verbundenen Chancen. „Wer selbst die Technologie nicht hat, der bleibt abhängig“, sagte die Grünen-Chefin.
Neues KI-Sicherheitsinstitut
Thomas Jarzombek (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, sagte in der von den Grünen beantragten Debatte zur KI-Kontrolle, der Fokus müsse stärker darauf liegen, Gründungen von Firmen mit dem Geschäftsfeld KI zu erleichtern; zugleich brauche es globale Sicherheitsstandards. Er verwies in diesem Kontext auf das noch im Aufbau befindliche deutsche KI-Sicherheitsinstitut (AISI).
Wer die Leitung des Instituts, das unter dem gemeinsamen Dach des Digitalministeriums und des Bundesinnenministeriums arbeitet, übernehmen soll, ist noch offen. Jarzombek sagte, das Institut solle keine klassische Behörde sein, vielmehr gehe es darum, „eine Truppe aufzubauen, die auch helfen und auch abwehren“.
Karl Lauterbach (SPD) forderte eine Verlangsamung der Entwicklung neuer KI-Modelle, denn spätestens in zwei Jahren werde es so sein, dass der größte Teil der KI-Entwicklung von einer KI vorgenommen werde.
Gleichzeitig warnte er vor technologischer Abhängigkeit: Deutschland müsse beim Aufbau eigener KI-Fähigkeiten aufholen, auch wenn die Ausgangssituation nicht einfach sei. Er sagte: „Wenn wir das nicht tun, laufen wir in eine brutale Abhängigkeit hinein.“
Sonja Lemke (Linke) pochte auf eine Vergütung für Urheber, deren Werke zum Training von KI genutzt werden. Tobias Ebenberger (AfD) sagte, eine sich verselbständigte künstliche Superintelligenz könne niemand wollen.
Für Aufregung sorgte zuletzt unter anderem der Zugriff eines OpenAI-Agenten auf ein staatliches Statistikportal im Umfeld des australischen Gesundheitssystems. Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) bezeichnete den Vorfall in einem BBC-Interview als „sehr beunruhigend“.
Sicherheitsvorfälle, bei denen KI-Modelle aus Testumgebungen ausgebrochen und in fremde Systeme eingedrungen waren, gab es in den vergangenen Monaten auch mit KI-Modellen anderer Entwicklungslabore. (dpa/red)
Für dieses Chicken Teriyaki unter der Woche ist keine lange Marinierzeit oder komplizierte Zubereitung nötig – einfach das Hähnchen anbraten und die Sauce den Rest erledigen lassen. - Foto: nitrub/iStock
Werden Sie auch manchmal von einem japanischen Essensstand im Einkaufszentrum angezogen, weil dort Chicken Teriyaki als Kostprobe angeboten wird? Ich schon. Ich schaue immer wieder staunend auf die großen Bratplatten, auf denen saftige Hähnchenteile brutzeln, die dort mit einem Berg weißem Reis und gedämpftem Brokkoli serviert werden.
Diese Köstlichkeit können Sie auch zu Hause zubereiten, sogar an einem Abend unter der Woche. Bei dem nachfolgenden Rezept müssen Sie das Hähnchen nicht einmal marinieren. Sie müssen lediglich Hähnchenschenkel ohne Knochen auf dem Herd anbraten und sie anschließend in einer einfachen Soße aus nur fünf Zutaten fertig garen. Das dauert weniger als 15 Minuten, und Sie haben am Ende noch reichlich Teriyaki-Soße übrig, die Sie über den Reis träufeln können.
Hähnchenschenkel: Ich verwende hier gern Hähnchenschenkel ohne Knochen und ohne Haut, da sie saftig bleiben und schnell gar sind. Alternativ können auch dünn geschnittene Hähnchenbrustfilets ohne Knochen und Haut verwendet werden.
Sojasoße: Sie verleiht der Soße einen intensiven, herzhaften Geschmack und Farbe. Wenn Sie eine glutenfreie Teriyaki-Sauce bevorzugen, können Sie anstelle von Sojasauce Tamari verwenden (Info: Unterschiede zwischen Sojasoße und Tamari).
Sake: Dieser japanische Reiswein verleiht der Teriyaki-Soße komplexe Aromen. Eine preiswerte Sorte reicht hier völlig aus.
Mirin: Ebenfalls ein Reiswein, jedoch süßer und mit weniger Alkohol als Sake; zu finden meist im selben Regal wie die Sojasoße.
Brauner Zucker: Sowohl dunkler als auch heller brauner Zucker eignen sich hier. Der dunkle bringt einen intensiveren Karamellgeschmack.
Rapsöl in einer großen Pfanne bei mittlerer bis hoher Hitze erhitzen, bis es schimmert. In der Zwischenzeit die Hähnchenschenkel ohne Knochen und Haut mit Küchenpapier trocken tupfen und rundum mit dem Salz würzen.
SCHRITT 2
Die Hähnchenstücke alle nebeneinander in die Pfanne geben und ungestört 4 bis 6 Minuten braten, bis sie auf der Unterseite gut gebräunt sind.
SCHRITT 3
In der Zwischenzeit Mirin, Sake, Sojasoße oder Tamari, Wasser sowie den braunen Zucker in eine mittelgroße Schüssel geben und verquirlen, bis sich der Zucker aufgelöst hat. Zwei Esslöffel der Soße in eine kleine Schüssel geben, Maisstärke hinzufügen und verquirlen, bis sich die Maisstärke gleichmäßig verteilt hat.
SCHRITT 4
Das Hähnchen wenden. Die Soße ohne die Maisstärke über das Hähnchen gießen und zum Kochen bringen. Die Hitze nach Bedarf reduzieren, damit die Soße mäßig köchelt. Weitere 5 bis 10 Minuten köcheln lassen, bis das Hähnchen gar ist.
SCHRITT 5
Die Hitze auf mittlere Stufe reduzieren. Das Hähnchen mit einer Küchenzange auf ein sauberes Schneidebrett legen. Die Maisstärkemischung erneut verquirlen. Gießen Sie unter ständigem Rühren der Soße die Maisstärkemischung hinein und kochen Sie sie etwa 30 Sekunden lang, bis sie eindickt. Schalten Sie die Hitze aus.
SCHRITT 6
Schneiden Sie das Hähnchen quer in fingerbreite Scheiben und legen Sie diese in eine breite, flache Servierschüssel. Gießen Sie die Soße über das Hähnchen. Garnieren Sie das Gericht nach Belieben mit fein geschnittenen Frühlingszwiebeln und weißen Sesamkörnern. Servieren Sie dazu gekochten weißen Reis und gegarten Brokkoli.
Die fertige Soße kann in einem luftdichten Behälter bei Zimmertemperatur bis zu fünf Tage aufbewahrt werden. Reste des fertigen Gerichts können in einem luftdichten Behälter im Kühlschrank bis zu vier Tage aufbewahrt werden.
