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10. August: Rhein-Pegel auf Rekordtief | DNA-Spur auf Sprengstoffdrohne | 30-Jähriger in Berlin erschossen

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Rhein-Pegel auf Rekordtief

Das Niedrigwasser legt am Rhein historische Schiffswracks frei und beeinträchtigt die Binnenschifffahrt. Die rekordtiefen Pegelstände verteuern den Gütertransport und belasten die Lieferketten. Der Handelsverband fordert deshalb eine dauerhafte Zulassung von Lang-Lkw als Ausweichlösung.

DNA-Spur auf Sprengstoffdrohne

Nach dem Drohnen-Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle haben Ermittler offenbar eine DNA-Spur auf der mit Sprengstoff beladenen Drohne entdeckt. Diese soll mit einer Spur vom Brandanschlag auf das DHL-Logistikzentrum im Jahr 2024 übereinstimmen. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren.

30-Jähriger in Berlin erschossen

Vor dem Bahnhof Zoologischer Garten in Berlin ist ein 30-jähriger Mann auf offener Straße erschossen worden. Laut einem Bericht der B.Z. soll es sich bei dem Opfer um ein Mitglied eines Clans handeln. Der Schütze floh mit einem Fahrzeug vom Tatort. Am Sonntag kurz vor Mitternacht geriet eine Gruppe vor dem Bahnhof in einen Streit. Einer von ihnen schoss auf den Mann.

Beschlagnahmung von Vermögen

Künftig soll es leichter möglich sein, verdächtiges Vermögen zu beschlagnahmen. So lautet der Plan von Finanzminister Lars Klingbeil. Bald soll es ausreichen, wenn das zuständige Finanzgericht von einer illegalen Herkunft überzeugt ist. Im Visier stehen vor allem Vermögen ab 100.000 Euro. Der Zoll soll dazu mehr Befugnisse erhalten, auch beim Einsatz von KI.

Bund holt Kasernen zurück

Das Bundesverteidigungsministerium plant, fünf ehemalige Kasernen für den neuen Wehrdienst zu reaktivieren. Betroffen sind die Standorte Speyer, Kusel, Sigmaringen, Soest und Friedberg. In drei Orten finden bereits Gespräche statt, für September ist ein weiteres Treffen geplant. Die Liegenschaften sollen wieder militärisch genutzt werden und in den Besitz des Bundes übergehen.
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Deutschland und Ukraine vereinbaren neues Doppelbesteuerungsabkommen

Deutschland und Ukraine schließen ein neues Doppelbesteuerungsabkommen.
Dieses werde beim G7-Treffen der Finanzminister in Paris unterschrieben, sagte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am frühen Montagmorgen vor seinem Abflug in die französische Hauptstadt.
Er werde es mit seinem ukrainischen Amtskollegen Sergii Marchenko unterzeichnen, so Klingbeil. „Das stärkt den wirtschaftlichen Austausch und schafft Rechtssicherheit.“
In den 1990er Jahren hatten Deutschland und die Ukraine bereits ein „Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung“ vereinbart.
Man wolle mit dem neuen Abkommen „die Wirtschaftsbeziehungen mit der Ukraine auf ein neues Level heben, auch für die Zeit nach dem Krieg und für den Wiederaufbau“, sagte der deutsche Finanzminister. (dts/red)
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Deutschland und Ukraine vereinbaren neues Doppelbesteuerungsabkommen

Deutschland und Ukraine schließen ein neues Doppelbesteuerungsabkommen. Dieses werde beim G7-Treffen der Finanzminister in Paris unterschrieben, sagte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am frühen Montagmorgen vor seinem Abflug in die französische Hauptstadt.
Er werde es mit seinem ukrainischen Amtskollegen Sergii Marchenko unterzeichnen, so Klingbeil. „Das stärkt den wirtschaftlichen Austausch und schafft Rechtssicherheit.“
In den 1990er Jahren hatten Deutschland und die Ukraine bereits ein „Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung“ vereinbart.
Man wolle mit dem neuen Abkommen „die Wirtschaftsbeziehungen mit der Ukraine auf ein neues Level heben, auch für die Zeit nach dem Krieg und für den Wiederaufbau“, sagte der deutsche Finanzminister. (dts/red)