Papst Leo winkt der Menschenmenge auf den Champs-Élysées. - Foto: Emma Da Silva/AP/dpa
Bei einer Freiluftmesse im Herzen von Paris haben am Samstag hunderttausende Menschen an einem Gottesdienst mit Papst Leo XIV. teilgenommen. Nach Schätzungen des Vatikans versammelten sich etwa 800.000 Menschen zu der Messe im Zentrum der französischen Hauptstadt.
Zuvor war der Papst im Papamobil über die Champs-Elysées gefahren, wo er von zahlreichen Gläubigen bejubelt wurde.
An der Messe auf dem Place de la Concorde nahmen auch zahlreiche Politiker teil, unter anderem die Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen. Laut Vatikan versammelten sich 800.000 Besucher auf der mehr als zwei Kilometer langen Strecke zwischen dem Triumphbogen und dem Platz.
„Sinn des Lebens“
In seiner Predigt rief das Oberhaupt der katholischen Kirche dazu auf, über den Sinn des Lebens nachzudenken: „Was suchen wir wirklich im Leben?“, fragte er.
In seiner Predigt ermutigte Papst Leo XIV. insbesondere Jugendliche und diejenigen, die sich auf die Taufe vorbereiten, „lebendige Zeugen einer Zivilisation der Liebe“ zu werden.
Die Messe endet mit einem „Salve Regina“, einem traditionellen Marienlied, das der Past vor einer silbernen Marienstatue sang, die sonst in der Kathedrale Notre-Dame aufbewahrt wird.
Mehr Erwachsenentaufen
In Frankreich ist die Zahl der Erwachsenentaufen in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. In diesem Jahr haben sich insgesamt knapp 21.400 Jugendliche und überwiegend junge Erwachsene taufen lassen – ein Phänomen, das im Vatikan aufmerksam beobachtet wird.
„Ich dachte immer, die Messe ist für alte Menschen, aber in meiner Pfarrei ist das gar nicht so, da geht es sehr lebendig zu“, sagte die 31 Jahre alte Angeline Mandoux, die sich auf die Taufe vorbereitet.
Am Samstagabend wollte der Papst in den südfranzösischen Pilgerort Lourdes weiterreisen. Dort ist am Sonntag auch ein Treffen mit sieben Menschen geplant, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch katholische Geistliche oder Angestellte an katholischen Schulen geworden sind.
Am Montag will Leo XIV. zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs im lothringischen Metz eine politische Rede zu den Wurzeln Europas halten, zu der Präsident Macron sämtliche europäischen Staats- und Regierungschefs eingeladen hat. Bislang ist nicht bekannt, wer von ihnen kommen will. (afp/red)
Das Libretto-Cover von „Die tote Stadt“, erschienen 1921 - Foto: l.), Erich Korngold, um 1912 (r.
Während der Goldenen Ära Hollywoods wiesen viele Filmkomponisten einen fundierten klassischen Musikhintergrund auf. Derart inspiriert, schufen sie viele filmische Meisterwerke. Zu dieser illustren Gruppe gehörten viele europäische Einwanderer, darunter Max Steiner, Dimitri Tiomkin und Miklós Rózsa.
Ein Komponist jedoch hinterließ neben seinen unvergesslichen Filmmusiken auch ein beeindruckendes Werk für den Konzertsaal und die Opernbühne. Am bekanntesten ist er für seine Filmmusik zu den Abenteuerfilmen von Warner Bros. in den 1930er- und 1940er-Jahren geworden, von denen der berühmteste mit Errol Flynn in der Hauptrolle gedreht wurde. Dieses österreichisch-amerikanische Genie war Erich Wolfgang Korngold (1897–1957).
Ein brillanter Filmkomponist
Während seiner 13-jährigen Hollywood-Karriere komponierte Korngold 16 Filmmusiken. Diese zählen zu den meistgefeierten Filmmusiken, die je geschrieben wurden, obwohl er mengenmäßig nur einen Bruchteil der Filmmusiken verfasste, die seine Kollegen komponierten.
Erich Wolfgang Korngold, etwa um 1927.
Foto: gemeinfrei
Korngold gab sein Debüt im Filmgeschäft mit der Komödie „Ein Sommernachtstraum“ (1935). Diese Verfilmung von Shakespeares Stück wurde von William Dieterles äußerst erfolgreicher Inszenierung im Hollywood Bowl im Jahr 1934 inspiriert.
Als der deutsche Regisseur das Stück verfilmen wollte, beauftragte er Korngold mit der Bearbeitung von Felix Mendelssohn Bartholdys bekannter Bühnenmusik. Korngold hatte zuvor weder eine Filmmusik komponiert noch die Vereinigten Staaten besucht. Er bestand darauf, lediglich als Arrangeur genannt zu werden, komponierte aber dennoch einige neue Musikpassagen dafür.
„Ein Sommernachtstraum“ wurde sehr gut aufgenommen, und die Filmmusik fand großen Anklang. Warner Bros. beauftragte Korngold auf Drängen des Produzenten Hal B. Wallis umgehend mit der Vertonung des Abenteuerfilms „Unter Piratenflagge“ (Original: „Captain Blood“) aus dem Jahr 1935, der Errol Flynn zum Star machte.
Um 1945: Porträt des in Australien geborenen Schauspielers Errol Flynn (1909–1959), der lächelnd hinter einem Stuhl steht und mit einem Schwert spielt, am Set eines seiner Abenteuerfilme, 1940er-Jahre.
Foto: Hulton Archive/Getty Images
Obwohl er den Auftrag annahm, war der Komponist von der Aussicht, in weniger als drei Wochen über 1 Stunde Musik zu komponieren, überwältigt. Er ergänzte seine ursprüngliche symphonische Partitur mit Auszügen aus zwei Tondichtungen von Franz Liszt. Im Abspann wurde er lediglich als „Musikalische Arrangements von Erich Wolfgang Korngold“ genannt, obwohl er 90 Prozent der Musik komponiert hatte.
Gleichzeitig schrieb er zusammen mit Oscar Hammerstein II für Paramount an einer erfolglosen Operette mit dem Titel „Schenk uns die Nacht“ (Original: „Give Us This Night“, 1936). Korngold wurde in Hollywood schnell zu einer Berühmtheit, obwohl er dort noch nicht ansässig war.
Während er an seinen ersten Filmen arbeitete, pendelte Korngold zwischen Hollywood und Wien hin und her, wo er weiterhin mehrere erfolgreiche Operetten schrieb und inszenierte.
Der Aufstieg der Nationalsozialisten in Europa machte Österreich für den jüdischen Komponisten zunehmend unsicher. Im März 1938 dirigierte er gerade eine Oper in Wien, als die Nazis einmarschierten.
Er sagte, die Gelegenheit, nach Amerika zurückzukehren, um die Filmmusik für „Robin Hood – König der Vagabunden“ (Original: „The Adventures of Robin Hood“, 1938) zu schreiben, habe ihm das Leben gerettet. Dies war nach „Unter Piratenflagge“ (Original: „Captain Blood“, 1935), „Flammende Nächte“ (Original: „Another Dawn“, 1937) und „Der Prinz und der Bettelknabe“ (Original: „The Prince and the Pauper“, 1937) bereits der vierte Errol-Flynn-Film, für den er die Musik komponierte. Der Film erwies sich als großer Erfolg für ihn und ebenso für den aufstrebenden Actionstar.
Korngold gewann den Oscar für die beste Originalmusik, nachdem er bereits 1936 für „Ein rastloses Leben“ (Original: „Anthony Adverse“) ausgezeichnet worden war. Es war das erste Mal, dass ein Komponist den Preis persönlich entgegennahm und nicht der Musikdirektor des Studios.
Diese dramatische Filmmusik wurde als einer der Gründe für den Erfolg des Films genannt. Korngolds Musik zählt bis heute zu den meistgelobten Filmmusiken der Hollywood-Geschichte.
In den folgenden zwei Jahren wurde Korngold für zwei weitere Kostümdramen mit Errol Flynn für den Oscar nominiert: „Günstling einer Königin“ (Original: „The Private Lives of Elizabeth and Essex“, 1939) und „Der Herr der sieben Meere“ (Original: „The Sea Hawk“, 1940). Obwohl er bei keinem der beiden Filme den Oscar gewann, ist die Filmmusik zu „Der Herr der sieben Meere“ in zahlreichen Bearbeitungen zu einem seiner beliebtesten Werke geworden, das häufig in Konzerten aufgeführt wird.
Weitere bemerkenswerte Filme, für die er in den 1940er-Jahren bei Warner Bros. die Musik komponierte, sind „Der Seewolf“ (Original: „The Sea Wolf“, 1941), „Kings Row“ (1942), „Liebesleid“ (Original: „The Constant Nymph“, 1943) und „Trügerische Leidenschaft“ (Original: „Deception“, 1946).
Kapitän Geoffrey Thorpe, gespielt vom australisch-amerikanischen Schauspieler Errol Flynn (1909–1959), mit seinem Haustieraffen in „Der Herr der sieben Meere“, Regie: Michael Curtiz, 1940.
Foto: FPG/Archive Photos/Getty Images
Mitte der 1940er-Jahre wurde Korngold in Hollywood jedoch ruhelos. Er hatte das Gefühl, immer wieder an derselben Art von Filmen zu arbeiten, und sehnte sich danach, wieder ernsthafte Musik für die Konzertbühne zu schreiben.
Der Tod seines Vaters im Jahr 1945 traf ihn tief. Da sein Vertrag bei Warner Bros. im nächsten Jahr auslaufen würde, überlegte Korngold, ob es Zeit für einen Karrierewechsel sei. Er sagte: „Im kommenden Mai werde ich fünfzig. Ich habe das Gefühl, dass dies ein Wendepunkt ist. […] Fünfzig ist ein hohes Alter für ein Wunderkind. Ich muss mich jetzt entscheiden, wenn ich nicht mein Leben lang Hollywood-Komponist bleiben will.“
Korngolds Vater war Musikkritiker in Wien, und der junge Erich spielte bereits im Alter von fünf Jahren Klavierduette mit ihm. Zwei Jahre später begann der Junge, seine ersten Kompositionen zu schreiben. Im Alter von elf Jahren schrieb er sein erstes großes Werk, ein Ballett mit dem Titel „Der Schneemann“. Es wurde vor dem österreichischen Kaiser aufgeführt und erntete großen Beifall. In seiner Jugend komponierte er viele erfolgreiche Werke für Klavier und Orchester.
Bevor er im Filmbereich tätig wurde, war Korngold in erster Linie Opernkomponist. Er schrieb fünf Opern und arbeitete zum Zeitpunkt seines Todes an einer sechsten. Seine dritte Oper, „Die tote Stadt“, wurde 1920 uraufgeführt, als er 23 Jahre alt war. Sie gilt bis heute als eine der bedeutendsten Opern des 20. Jahrhunderts.
Noten aus „Die tote Stadt“ mit einer Widmung von Erich Wolfgang Korngold.
Neben einigen eigenen Operetten feierte er große Erfolge mit Bearbeitungen bestehender Operetten, etwa von Werken der berühmten Komponisten Johann Strauss II. und Jacques Offenbach.
Korngold betrachtete Filmmusik als „eine Oper ohne Gesang“. Er setzte Opernkonzepte wie das Leitmotiv – ein wiederkehrendes musikalisches Thema, das eine Figur oder ein Konzept repräsentiert – äußerst wirkungsvoll ein.
Scherzhaft sagte er, dass Giacomo Puccinis beliebte Oper „Tosca“ „die beste Filmmusik sei, die je geschrieben wurde“. Korngold ließ sich bei der Komposition seiner Partituren von der Leidenschaft Puccinis und dem Melodram Richard Wagners inspirieren.
Um einen Film zu vertonen, setzte er sich ans Klavier und sah sich den Film dabei an. Er war überzeugt, dass die Musik zur Szene passen und die Handlung auf der Leinwand untermalen musste. Das wusste er aus seiner Arbeit als Bühnenkomponist. Er sagte: „Musik ist Musik, egal ob für die Bühne, das Dirigentenpult oder das Kino.“
Zurück auf die Konzertbühne
Korngold wurde 1943 amerikanischer Staatsbürger und schwor sich, nur so lange für Filme zu komponieren, bis Hitler nicht mehr an der Macht war. 1947 schrieb er mit „Escape Me Never“ seine letzte Filmmusik – passenderweise für einen Errol-Flynn-Film.
Korngold kehrte 1949 nach Wien zurück, in der Hoffnung, dort seine Karriere wiederzubeleben. Er musste jedoch feststellen, dass die vom Krieg gezeichnete Stadt keinen Platz mehr für seine Musik bot. Er kehrte nach Amerika zurück, wo er seine letzten Lebensjahre verbrachte. In seinen Ruhestandsjahren war er nicht untätig. In seinem letzten Lebensjahrzehnt komponierte er Opern, Konzerte und Sinfonien.
Er kehrte kurzzeitig aus dem Ruhestand zurück, um als musikalischer Leiter an William Dieterles Wagner-Biopic „Frauen um Richard Wagner“ (Original: „Magic Fire“, 1956) mitzuwirken. In diesem Film trat er auch als Dirigent auf – einer seiner wenigen Auftritte vor der Kamera. Im selben Jahr erlitt er einen Schlaganfall und starb ein Jahr später im Alter von 60 Jahren an einem Herzinfarkt.
Korngold war ein brillanter Komponist, der den Konzertsaal ins Kino und das Kino in den Konzertsaal brachte. Oftmals integrierte er seine früheren klassischen Werke in seine Filmmusiken und griff dabei auf seine langjährige Erfahrung im Schreiben von Orchester- und Opernwerken zurück. Im Gegenzug bemühte er sich, all seine Filmmusiken so symphonisch zu gestalten, dass sie es wert waren, im Konzert aufgeführt zu werden. Seine Filmmusiken werden bis heute häufig im Radio gespielt und in Konzerten aufgeführt.
Sein berühmtestes Instrumentalwerk, das Violinkonzert in D-Dur, op. 35 (1945), greift Themen aus seinen früheren Filmmusiken auf. Es wurde schnell Teil des Standardrepertoires und ist bis heute ein großartiges Beispiel für das facettenreiche Genie dieses begabten Komponisten.
Reife und unreife Wacholderbeeren gleichzeitig am Wacholderstrauch. - Foto: Ulrike Leone/iStock
In Kürze:
Wacholder zählte früher zu den bedeutenden Heil- und Schutzpflanzen.
Das immergrüne Nadelgehölz bringt blauschwarze Beeren hervor, die als Gewürz- und Heilmittel geschätzt werden.
Sie sind in der Küche vielseitig einsetzbar und können auch verräuchert werden.
Vor dem Wacholder zog man früher ebenso den Hut wie vor dem Holunder. Seit der Antike ist er als bedeutende Heil- und Würzpflanze bekannt. Man machte Räucherungen mit Wacholderzweigen, um sich vor Infektionen zu schützen und negative Energien abzuwehren.
Heute weiß man aus wissenschaftlichen Untersuchungen, dass verschiedene Inhaltsstoffe im Wacholder, die beim Erhitzen in die Luft gelangen, eine antimikrobielle Wirkung besitzen. Wacholder kommt überdies bei Harnwegsleiden und Verdauungsbeschwerden zum Einsatz. Wacholderbeeren sind zudem ein beliebtes Gewürz, insbesondere für Fleisch- und Wildgerichte und für Sauerkraut.
Ein feiner aber lebenswichtiger Unterschied
Aus botanischer Sicht gehört der Wacholder (Juniperus) zur Familie der Zypressengewächse, die zahlreiche Arten umfassen. Nur zwei davon sind in Mitteleuropa heimisch: der Gemeine/Echte Wacholder (Juniperus communis) und der Sadebaum (Juniperus sabina), wobei der Sadebaum – im Volksmund auch als Segenbaum bekannt – in allen Pflanzenteilen giftig ist.
Der Gemeine Wacholder gedeiht auf der gesamten Nordhalbkugel und wächst bevorzugt in trockenen Heidegebieten, lichten Wäldern und an Berghängen. Im Volksmund trägt er auch Namen wie Kranewitt oder Machangel. Das immergrüne Nadelgehölz wächst als Strauch oder Baum und hat unscheinbare Blüten, aus denen sich die bekannten Wacholderbeeren entwickeln. Sie sind anfangs grün und reifen im zweiten oder dritten Jahr dunkelblau bis schwarzblau ab. Man findet daher meist gleichzeitig grüne und reife Beeren am Wacholdergehölz. Doch eigentlich sind sie keine Beeren, sondern die weiblichen Samenzapfen des Gemeinen Wacholder.
Ein Unterscheidungsmerkmal der zwei Wacholderarten sind ihre Blätter: Die Blätter des Gemeinen Wacholder sind hart, nadelförmig, spitz und stachelig und stehen meist zu dritt in sternförmigen Quirlen. Sie besitzen an der Oberseite einen weißen Längsstreifen. Der Sadebaum trägt dagegen an älteren Trieben überwiegend kleine, eher weiche, schuppenförmig anliegende Blätter. Allerdings können junge Sadebäume auch nadelförmige Jugendblätter tragen.
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Echter Wacholder (Juniperus communis) in Yyteri, Finnland.
Die Früchte des Sadebaum ähneln denen des Wacholders, sind aber, wie alle anderen Teile der Pflanze, giftig. Die Blätter liegen schuppenartig an den Trieben.
Wacholderbeeren enthalten zahlreiche bioaktive Pflanzenstoffe. Zu den wichtigsten zählen ätherische Öle, die bis zu zwei Prozent ausmachen können. Sie sind für die antimikrobiellen Eigenschaften des Wacholders verantwortlich. Ihr Duft ist aromatisch bis leicht fruchtig und gilt als aufmunternd.
Weiterhin befinden sich verschiedene Polyphenole in den Beeren wie Quercetin, Flavanole wie Catechine und Procyanidine sowie Anthocyane. Diese Polyphenole werden insbesondere mit den antioxidativen und entzündungshemmenden Eigenschaften des Wacholders in Verbindung gebracht. Darüber hinaus enthalten Wacholderbeeren Zucker, Harze, organische Säuren und weitere sekundäre Pflanzenstoffe.
Das Zusammenspiel all dieser Inhaltsstoffe verleiht den Beeren harntreibende, verdauungsfördernde, leberschützende, antidiabetische und schmerzstillende Eigenschaften, die in einer wissenschaftliche Übersichtsarbeit von 2022 beschrieben werden. Diese beruhen jedoch überwiegend auf In-vitro- und Tierstudien. Ausreichende Humanstudien, die eine therapeutische Anwendung beim Menschen bestätigen, fehlen noch.
Traditionell anerkannt ist die Anwendung von Wacholderbeeren bei Harnwegsinfektionen und Blasenentzündungen, beispielsweise als Tee, um die Urinmenge zu erhöhen und die Harnwege zu spülen. Allerdings soll Wacholder bei schweren Nierenerkrankungen nicht angewendet werden.
Ebenso gebräuchlich ist die Verwendung bei Verdauungsbeschwerden mit Völlegefühl, Sodbrennen sowie Magen- und Darmkrämpfen. Diese Wirkung wird durch eine neue Humanstudie aus 2025 untermauert. Des Weiteren gelten Wacholderbeeren als stoffwechselanregend und kommen bei reinigenden Frühjahrskuren zum Einsatz.
In der Volksmedizin wird ätherisches Wacholderöl auch in Salben und Einreibungen verwendet. Aufgrund seiner durchblutungsfördernden und entzündungshemmenden Wirkungen soll es bei Muskelverspannungen, Gelenkschmerzen und Rheuma für Linderung sorgen.
Wacholderbeeren können auch verräuchert werden. Sie verbreiten einen warmen und angenehmen Waldduft, der die Lebensenergie stärken soll.
Wacholderbeeren haben ein harzig-würziges, leicht bitteres Aroma mit einer dezenten süßlich bis zitrusartigen Note. Sie sind ein beliebtes Gewürz für die Zubereitung von Sauerkraut, Wildgerichten, Rind- und Sauerbraten, Rotkrautsalat sowie Suppen und Eintöpfen. Dabei harmonieren sie gut mit Lorbeerblättern und Kümmel sowie kräftigen Gewürzen wie Majoran und Thymian. Sie machen Speisen nicht nur bekömmlicher sondern tragen auch zu ihrer Haltbarkeit bei. Daher werden sie auch als klassisches Einlegegewürz geschätzt.
Da Wacholderbeeren einen intensiven Geschmack besitzen, ist es besser, sie zunächst sparsam zu verwenden und bei Bedarf nachzuwürzen. Für ein kräftiges Aroma werden die Beeren zerdrückt, beispielsweise für Wild, Marinaden oder Sauerbraten. Ganze Wacholderbeeren kommen in Schmorgerichten, Sauerkraut und Brühen zum Einsatz.
Darüber hinaus werden Wacholderbeeren zum Aromatisieren von alkoholischen Getränken verwendet, insbesondere für Gin, Bier oder Likör.
SPD-Regierungschefin Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern will das Ende der Rente nach 45 Beitragsjahren über den Bundesrat zu bekämpfen. - Foto: Stefan Sauer/dpa
In Kürze:
Die Bundesregierung will die noch offenen Fragen der Rentenreform in den kommenden Tagen klären.
Besonders umstritten ist die Zukunft der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren.
Alexander Dobrindt bringt eine Begrenzung auf Menschen mit schwerer körperlicher Arbeit ins Gespräch.
SPD und Ländervertreter fordern Änderungen und stellen eine andere Beitragsgrenze als 45 Jahre in den Raum.
Die überregionalen Wahltermine 2026 sind vorbei, die Koalitionsparteien im Bund wollen noch offene Fragen rund um die geplante Rentenreform klären. In der Sendung „Maybrit Illner“ hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt am Donnerstag, 24. September, angekündigt, man strebe für die nächsten Tage an, „Lösungen zu finden für Fragen, die noch offen sind“. Das seien nicht mehr viele“.
Im Juni hatte die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission ein umfassendes Gutachten zur Sicherung der Rentensysteme vorgelegt. Daran schlossen sich 33 Empfehlungen an, deren Umsetzung eine langfristige Stabilisierung der Altersrente sicherstelle. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas, die das Gutachten in Auftrag gegeben hatte, erklärte, sie sei sich mit Bundeskanzler Friedrich Merz darüber einig, die Empfehlungen geschlossen umzusetzen. Auch, wenn sie persönlich nicht alle Punkte gutheiße, sei das Paket ein „Gesamtkunstwerk“, das sie nicht mehr aufschnüren wolle.
Widerstand gegen Rentenreform aus Union und SPD
Die Wahlkämpfe in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben diese Ankündigung infrage gestellt. Vor allem die Ministerpräsidenten im Osten haben scharfe Kritik an einem weitreichenden Vorschlag der Rentenkommission geübt: dem Ende der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren. Diese ermöglicht einen Rentenbezug bereits vor Erreichen des gesetzlichen Renteneintrittsalters.
Auch aus den Regierungsparteien selbst kam Widerstand gegen die Pläne zur Abschaffung der Rente nach 45 Beitragsjahren. In der CDU war es der Arbeitnehmerflügel CDA, der gefordert hatte, die Bundesregierung solle „nicht auf ihren weitreichenden Maximal-Forderungen beharren“. Auch die Union solle „Beweglichkeit“ zeigen, wenn es um die landläufig fälschlicherweise als „Rente mit 63“ bezeichnete vorzeitige Möglichkeit zur Altersrente geht.
In der SPD hatte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ihren Wahlkampf mit der Ankündigung bestritten, das Ende der Rente nach 45 Beitragsjahren über den Bundesrat zu bekämpfen. Neben den Ost-Ministerpräsidenten hat auch die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger erklärt, diesen Teil der Rentenreform nicht mitzutragen.
Schwesig: „Menschen sollen nicht erst krank werden müssen“
Minister Dobrindt erklärte nun, man spreche in der Koalition nicht über das Ob, sondern das Wie der Umsetzung der Rentenreform. Bei der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren wolle man strikt auf den Ursprung der Idee zurückkehren. So solle diese künftig nur noch Menschen mit schwerer körperlicher Arbeit offenstehen.
Bisher war die Rede davon, dass an die Stelle der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren ein erleichterter Zugang zur Altersrente treten soll. Dieser soll greifen, wenn der zuletzt langjährig ausgeübte Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich ist. Voraussetzung dafür wäre eine individuelle medizinische Gesundheitsprüfung. Ministerpräsidentin Schwesig lehnte diese Option ab. Es gehe, so Schwesig, nicht an, dass Menschen „erst krank werden müssen, um vorzeitig in Rente gehen zu können“.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will das Projekt nicht auf einzelne besonders betroffene Berufsgruppen „verengen“. Im ZDF erklärte er, dies sei „nicht so leicht umsetzbar“. Es müsse einen Unterschied machen, „ob ich wirklich 45 Jahre lang eingezahlt oder ob ich diese Zeitstrecke nicht absolviert habe“. Möglicherweise stehe am Ende der Diskussion „auch eine andere Zahl“ als 45 Jahre, so der SPD-Generalsekretär.
Rentenreform soll dem Bund jährlich Milliardenersparnisse bringen
Der Vertrauensschutz des Grundgesetzes hat zur Konsequenz, dass eine Neuregelung der abschlagsfreien Altersrente mit kurzfristiger Wirkung nicht möglich sein wird. Die Koalition steht vor der Herausforderung, einen Zeitpunkt zu bestimmen, ab dem die Neuregelung nicht mehr in unzumutbarer Weise in die Lebensplanung eingreift. Zudem sind Reformen dieser Art regelmäßig mit Übergangsfristen verbunden.
Jedes Jahr machen 250.000 bis 280.000 Erwerbstätige von der Option der Rente für besonders langjährig Versicherte Gebrauch. Die Bundesregierung erhofft sich von einem Ende dieser Regelung eine jährliche Nettoersparnis von 9,5 Milliarden Euro.
Die ersten direkten Gespräche seit Jahren: Wadephul hat Lawrow getroffen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat sich in New York mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow getroffen. Das erste bilaterale Treffen der Außenminister der beiden Länder seit Jahren fand am Rande der UN-Generaldebatte in einem Besprechungszimmer der russischen Seite im UN-Gebäude statt.
Das Treffen dauerte gut 20 Minuten und endete mit einem Handschlag beider Minister.
Die deutsche Seite habe um das Treffen gebeten, zitierte die Nachrichtenagentur Tass die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
Es ist das erste Gespräch auf dieser Ebene seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine 2022. Seitdem waren deutsche und russische Regierungsvertreter zwar bei verschiedenen internationalen Treffen gemeinsam vertreten, direkte Gespräche auf Außenministerebene blieben jedoch aus.
Wadephul sieht russische Angriffe auf „neuer Stufe“
Das Treffen in New York findet vor dem Hintergrund anhaltender Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Krieges statt. Wadephul und Lawrow halten sich wegen der Generaldebatte der Vereinten Nationen in der US-Metropole auf. Zunächst war nicht bekannt, welche konkreten Themen die beiden Außenminister besprachen.
Wadephul hatte erst vor wenigen Tagen seine Sorge vor einer weiteren Eskalation geäußert. Er warf Russlands Präsident Wladimir Putin angesichts zunehmender hybrider Attacken eine Eskalation der Aggression gegen Europa vor.
„Russlands hybride Angriffe gegen diejenigen, die die Ukraine und das Völkerrecht unterstützen, haben eine neue Stufe erreicht“, kritisierte der CDU-Politiker bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen.
Die Bundesregierung macht Russland für einen versuchten Drohnenanschlag am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich und hat einen Sanktionskatalog gegen Moskau angekündigt.
Dazu gehört die Kündigung des Vertrags für den Betrieb des Russischen Hauses in Berlin, das im Verdacht steht, als Kulturinstitut getarnt für Spionagezwecke zu dienen. Moskau wies die Vorwürfe zurück und kündigte Gegenmaßnahmen an.
In der Folge ordnete Russland unter anderem die Schließung der Goethe-Institute im Land an.
Medwedew: Deutschland hat Bestrafung verdient
Der Vizechef des russischen nationalen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, erklärte zudem, dass Deutschland sich mit seiner „russlandfeindlichen Politik“ eine echte Bestrafung verdient habe.
Konkret nannte der Ex-Präsident „direkte Schläge“ gegen Rüstungsbetriebe in Deutschland, die Militärgüter an die Ukraine liefern. (dpa/red)
Olympiapark München (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
München ist der Kandidat für eine deutsche Bewerbung um Olympia und Paralympics für 2036, 2040 oder 2044.
Die bayerische Landeshauptstadt setzte sich bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) in Baden-Baden im Duell mit Köln-Rhein-Ruhr durch. Das verkündete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an der Seite von DOSB-Chef Thomas Weikert. Die Bewerbung sei „eine Riesenchance für ganz Deutschland“, sagte Steinmeier.
München galt vor der geheimen Abstimmung als Favorit. Prüfer des DOSB hielten das Münchner Konzept schon vor dem Votum für am besten geeignet, wie aus einer Bewertung durch die Evaluierungskommission hervorging.
Der Vorschlag Münchens schnitt dabei knapp besser ab als der des Kontrahenten Köln-Rhein-Ruhr. Mit Ausnahme von Fußballspielen in Stuttgart und den Segelwettbewerben in Kiel sollen sämtliche Wettkämpfe in Bayern stattfinden.
Letztmals 1972 Olympische Spiele in Deutschland
München hat die Chance, Olympia zum ersten Mal seit den Sommerspielen 1972 wieder nach Deutschland zu holen. Auch damals war München Gastgeber dieses sportlichen Großereignisses. Seitdem gab es mehrere gescheiterte deutsche Bewerbungen um Sommer- und Winterspiele.
Nun hofft der DOSB auf eine Rückkehr der Olympischen Spiele nach Deutschland. National punktete die bayerische Landeshauptstadt mit der Unterstützung der Politik und der Bevölkerung. Bei einer Bürgerbefragung im vergangenen Oktober sicherte sich München eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Olympia-Pläne.
2013 war in der drittgrößten Stadt Deutschlands eine Olympia-Bewerbung für die Winterspiele 2022 noch an einem Bürgerentscheid gescheitert. Damals lehnte eine Mehrheit die Pläne ab.
Hamburg und Berlin verabschiedeten sich vorzeitig
Neben München und Köln-Rhein-Ruhr hatten auch Hamburg und Berlin Olympia-Pläne geschmiedet. Doch anders als in München und auch in Köln-Rhein-Ruhr stimmte in Hamburg die Mehrheit der Bevölkerung bei einer Bürgerbefragung gegen das Olympia-Konzept.
Berlin zog die Bewerbung zwei Tage vor der Abstimmung zurück. Zum einen schnitt die Hauptstadt bei der DOSB-Evaluierung deutlich schlechter ab als die Konkurrenz.
Zum anderen wurden die Olympia-Befürworter im Senat bei der Wahl des Abgeordnetenhauses am vergangenen Sonntag abgewählt. Stattdessen gewann die Wahl die Linke. Ihre Spitzenkandidatin Elif Eralp, die neue Regierende Bürgermeisterin werden könnte, lehnt Olympia in Berlin ab.
Nun geht’s im internationalen Wettbewerb weiter
Für den DOSB und München als Bewerberstadt geht es darum, sich nun auch im internationalen Wettstreit in Stellung zu bringen und dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) Detailpläne und finanzielle Garantien vorzulegen. Mit ikonischen Wettkampfstätten wie dem Olympiapark und weltweiter Strahlkraft will München auch international punkten.
Der neue Sport-Staatsminister Ronald Rauhe warb für eine Bewerbung, die Menschen begeistern könne. „Vielleicht ist es genau das, was Deutschland gerade gut gebrauchen kann: ein großes gemeinsames Ziel. Wenn wir gemeinsam an etwas glauben, dann können wir gemeinsam etwas erreichen“, sagte der Kanu-Olympiasieger.
Die erste Vorauswahl für die Vergabe der Sommerspiele 2036 soll im März 2027 abgeschlossen sein. Die nächste Phase strategischer Verhandlungen würde dann bis Ende 2028 laufen, ehe in den letzten Monaten bis zur entscheidenden IOC-Session Mitte 2029 nur noch die aussichtsreichsten Kandidaten im Rennen verbleiben.
Offen ist, ob das IOC für 2036 einen Kandidaten aus Asien oder Europa bevorzugt. Indien und Katar gelten als mögliche Kandidaten für die Sommerspiele in zehn Jahren. Erwogen wird beim IOC auch eine Doppelvergabe der Spiele 2036 und 2040.
Der DOSB will in jedem Fall dann mit einer überzeugenden Bewerbung bereitstehen, wenn Europa gefragt ist. Neben München haben in Europa Budapest und Istanbul Olympia-Pläne – auch Madrid, der Norden Großbritanniens und die Toskana prüfen einen Anlauf. (dpa/red)
Die Berliner Linke will nach ihrem Wahlsieg eine rot-grün-rote Koalition schmieden. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
In Kürze:
Die Berliner Linke hat Grüne und SPD zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche rot-grün-rote Koalition eingeladen.
Spitzenkandidatin Elif Eralp strebt das Amt der Regierenden Bürgermeisterin an.
Grüne und SPD signalisieren Gesprächsbereitschaft, verweisen aber auf offene Fragen zum Umgang der Linken mit Antisemitismus und extremistischen Positionen.
Auch die von der Linken geforderte Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände dürfte zu einem zentralen Streitpunkt werden.
Berlins Linke hat am Freitagabend, 25. September, Einladungen zu Sondierungsgesprächen an Grüne und SPD verschickt. Diese sollen die Bildung einer rot-grün-roten Koalition unter Führung von Elif Eralp als Regierender Bürgermeisterin zum Ziel haben. Zuvor hatten die Delegierten zum Landesparteitag der Linkspartei beschlossen, mit den beiden Parteien Gespräche anzustreben.
Mit 25,7 Prozent der abgegebenen Stimmen bei den Abgeordnetenhauswahlen am vergangenen Sonntag ist die Linke nun mit Abstand stärkste Kraft in der Hauptstadt. Allerdings gibt es auch eine knappe parlamentarische Mehrheit für eine mögliche „Kenia-Koalition“ aus CDU, Grünen und Sozialdemokraten. Und es gibt nicht unerhebliche Kräfte in den umworbenen Parteien, die genau dies anstreben. Grund dafür sind Debatten um antisemitische Tendenzen in der Linkspartei und eine behauptete Nähe zum sogenannten Clanmilieu.
Linke befasst sich auf Parteitag mit Vorwürfen
Elif Eralp nahm in ihrer Parteitagsrede zu den Vorwürfen Stellung. Dies seien „Angriffe gegen uns alle und alle Berliner, die uns gewählt haben“. Sie hätten eine „zerstörende Dimension erreicht“. Eralp kündigte an, sie werde als Regierende Bürgermeisterin das „vielfältige jüdische Leben stärken und Antisemitismus bekämpfen“. Es müssten aber auch „palästinensische, muslimische oder queere Menschen in der Stadt sicher leben können“.
Landeschefin Kerstin Wolter räumt ein, dass in der Partei Fehler gemacht worden seien. Einige hätten Grenzen überschritten, es seien „Sätze gesprochen worden, die Jüdinnen und Juden Angst machen“. Wo dies passiere, geschehe dies „nicht in unserem Namen“. Die Linke sei in der Pflicht, die entsprechenden Fälle aufzuklären.
Unterdessen gibt es aus den Reihen der Grünen und der SPD unterschiedliche Signale. Grünen-Bundessprecher Felix Banaszak erklärte jüngst bei „Maischberger“, die Linke habe grundsätzlich „eine Chance verdient“ und Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung werde es geben.
Banaszak: Keine Zweifel an Eralp
Er mahnte jedoch, diese Gespräche „können auch scheitern“. Es reiche für die Linke nicht aus, einmalig eine Erklärung zur Anerkennung des Staates Israel zu unterschreiben – und Ausfälle einfach weiter hinzunehmen. Die Linke müsse an Personen, die durch antisemitische Aussagen auffällig geworden seien, herantreten und diesen die Tür weisen. Man könne dies von einer Partei verlangen. Banaszak fügte hinzu: „Ich habe bei Elif Eralp hier keine Zweifel, dass sie das richtige Mindset hat. Sie ist eine Demokratin und hat sich auch frühzeitig positioniert.“
Seine Sprecherkollegin Franziska Brantner rief Eralp in der „Süddeutschen Zeitung“ dazu auf, zu garantieren, dass keine extremistischen oder in kriminelle Kreise involvierten Personen Einfluss erhielten: „Antisemiten oder Personen mit Verbindungen zur organisierten Kriminalität oder Islamismus dürfen keine Regierung mittragen oder gar prägen.“
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir warf der Linken vor, diese habe im Wahlkampf von antisemitischen Aussagen sogar profitiert. Gegenüber dem „Politico Berlin Playbook“ Podcast äußerte er: „Ich würde sogar sagen, damit hat man die Wahl mitgewonnen mit diesen Aussagen, zumindest in Neukölln und in Kreuzberg.“
Grüne äußern Zweifel an Vergesellschaftungen
Man müsse, so Özdemir, an antisemitische Aussagen von Linken-Politikern dieselben Maßstäbe wie bei der AfD anlegen. Man dürfe es der Partei nicht durchgehen lassen, inakzeptable Aussagen mit der Aussage zu rechtfertigen, dass es sich lediglich um Einzelmeinungen handele. Auch Özdemir betonte, er sei überzeugt, dass Spitzenkandidatin Elif Eralp glaubwürdige Distanz zu antisemitischen Bestrebungen halte. Allerdings bleibe offen, ob sie die Partei hinreichend kontrolliere und garantieren könne, „dass alle ihre Mitglieder und alle ihre Abgeordneten und künftigen Senatoren das auch so sehen“.
Skepsis äußerten Grünen-Politiker von außerhalb Berlins auch mit Blick auf die von der Linken geforderte Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen. Der rot-rote Senat Wowereit II hatte 2004 die damalige landeseigene GSW mit mehr als 65.000 Wohnungen an private Investoren verkauft. Auf diese Weise wollte man Haushaltsdefizite beseitigen. Heute stehen viele der damals verkauften Wohnungen im Eigentum großer privater Unternehmen wie Vonovia.
Grünen-Bundessprecherin Brantner äußerte Skepsis. Das Grundgesetz sehe zwar die Möglichkeit von Enteignungen vor. Diese sei jedoch an harte Bedingungen geknüpft und müsse dem Allgemeinwohl dienen. Brantner fügte hinzu: „Man muss sich auch fragen, ob es sinnvoll ist, Milliarden für alten Wohnraum auszugeben.“
Das schaffe nicht eine neue Wohnung. Auch Özdemir hält die Enteignungsdebatte für einen Irrweg. Das Geld sei dann weg und fehle für dringlich erforderliche Neubauten. Solche beispielsweise am Rand des Tempelhofer Feldes zu errichten, wäre die deutlich sinnvollere Variante.
SPD-Altpolitiker warnen in scharfen Worten vor Rot-Grün-Rot
Auch in der SPD gibt es Vorbehalte gegen Verhandlungen mit der Linken. In einer vom früheren Regierenden Bürgermeister Walter Momper initiierten Erklärung heißt es, es gebe „derzeit keine Basis für Gespräche mit der Linkspartei“. Die teilweise ungewöhnlich scharf formulierte Erklärung haben unter anderem auch SPD-Größen wie Ex-Bürgermeister Michael Müller, Ex-MdA Ditmar Staffelt und Ex-Senator Peter Strieder unterzeichnet.
Einige der Unterzeichner hatten auch Funktionen in bisherigen rot-roten oder rot-rot-grünen Senaten. Nun sprechen sich die Initiatoren bereits gegen Gespräche mit der Linken aus. Dabei verweist man vor allem auf antisemitische Tendenzen in Teilen der Partei: „Es gehört zu den roten Linien sozialdemokratischer Werte, nicht mit Antisemiten und Terroristen gemeinsame Sache zu machen.“
Als einen der Gründe für die schroffe Ablehnung von Gesprächen mit der Linken nennt man den Besuch von Ibrahim Ibrahim. Der Funktionär des sogenannten Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees (VPNK) hatte erklärt, er und seine Gruppierung hätten „aktiv zu diesem Erfolg“ der Linken bei der Wahl beigetragen. Ibrahim steht der terroristischen „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ (PFLP) nahe. Dem Verfassungsschutz zufolge dient das VPNK als Dach für gemeinsame anti-israelische Aktivitäten der PFLP und der ebenfalls terroristischen Hamas.
Türmer: Problem des Antisemitismus geht über Linke hinaus
Die Führung der Landes-SPD ist für Sondierungen mit der Linken und mit der CDU offen. Wie der RBB berichtet, werden Landeschef Steffen Krach und die designierte Fraktionschefin Derya Çaglar mit der Linken sondieren. Ein Erfolg sei aber nicht selbstverständlich, so Krach. Man werde auch mit der CDU reden, sollte diese eine Einladung versenden. In einer Demokratie gebe es „immer die Variante Opposition“, und einen Regierungsauftrag für die SPD sehe er nicht.
Krach erklärte zudem, Antisemitismus sei eine „rote Linie“ für die Sozialdemokraten. Elif Eralp habe sich klar gegen diesen positioniert. Nach den Ereignissen in der Linken während der vergangenen Wochen reichten bloße Worte jedoch nicht mehr aus.
Juso-Chef Philipp Türmer betonte, es handele sich um eine Entscheidung der Verbände vor Ort, mit wem man koalieren wolle. „Weltuntergangsszenarien“ bezüglich einer rot-grün-roten Koalition erschienen ihm „stark übertrieben“, eine solche Konstellation könne auch „eine Chance sein“. Er verschließe die Augen nicht vor dem Antisemitismus-Problem, dieses sei jedoch „größer als ein Bezirksverband oder eine einzelne Partei“. Studien etwa der Bertelsmann-Stiftung bestätigen, dass traditioneller Antisemitismus in der extremen Rechten zwar deutlich weiter verbreitet ist als in der Linken. Aber auch dort nehmen Einstellungsmuster dieser zu – und vor allem der israelbezogene Antisemitismus betreffe einen signifikanten Anteil der Anhängerschaft.
Vier Menschen werden nach der Explosion weiterhin vermisst. - Foto: Yorgos Karahalis/AP/dpa
Nach der schweren Explosion in einem Haus in der Athener Altstadt Plaka sind aus den Trümmern des eingestürzten Gebäudes insgesamt sechs Tote geborgen worden – mithin alle Menschen, die zunächst vermisst worden waren. Offiziell identifiziert seien die Opfer noch nicht, berichtete der Nachrichtensender ERTNews unter Berufung auf die Rettungskräfte.
Es werde aber vermutet, dass es sich um ein älteres Ehepaar handele, das im zweiten Stock gewohnt habe. Bei den weiteren vier Opfern soll es sich um US-amerikanische Staatsbürger handeln, die sich in einer Ferienwohnung im ersten Stock des Hauses aufgehalten hatten.
Das dreistöckige Haus war am Freitagmorgen gegen 7.30 Uhr nach einer heftigen Explosion eingestürzt, auch ein Feuer brach aus.
Zunächst wurde von einem Passanten berichtet, der durch herumfliegende Trümmer leicht verletzt wurde. Auch zwei Frauen, die aus einem Nachbarhaus gerettet wurden, brachte man vorsorglich ins Krankenhaus. Dann begann die Suche nach möglichen Bewohnern des Hauses.
Die Suche nach den Vermissten und die Bergungsarbeiten gingen nur langsam voran, weil immer noch Mauern einsturzgefährdet sein sollen. Auch Nachbargebäude seien gefährdet, berichtete ERTNews. Bei der Suche nach der Ursache konzentrieren sich die Experten demnach auf ein mögliches Gasleck; Anwohner wollen bereits vor der Explosion Gasgeruch wahrgenommen haben. (dpa/red)
Der chinesische Unternehmer Shen Qijia ist erfolgreich aus China geflohen. Das Bild zeigt Screenshots aus Videos, die er während seiner Flucht gepostet hat. - Foto: Bildschirmfotos; Montage: Epoch Times
In Kürze:
Nach einer abenteuerlichenFlucht gelang es dem chinesischen Unternehmer Shen Qijia nach Deutschland zu kommen und hier Asyl zu beantragen.
Die chinesischen Behörden haben ein Teil von Shens Vermögen vor 26 Jahren beschlagnahmt und ihm trotz wiederholter Petitionen nicht zurückgegeben.
Nach 300 gescheiterten Petitionen wurde Shen zu einem bekannten KritikerdesRegimes.
Aus Protest trat Shen öffentlich aus der Partei aus.
In China ist er im Internet unter dem Namen „Jinglei 惊雷“ (auf Deutsch: Donnergrollen) für seine kritische Stimme gegen das kommunistische Regime bekannt.
Der 64-jährige Unternehmer Shen Qijia gab am 12. September auf X bekannt, dass er nach einer abenteuerlichen Reise aus China geflüchtet und über mehrere europäische Länder nach Deutschland gekommen sei. Er beschrieb die Reise als verzweifelten Versuch, die freie Welt zu erreichen.
„Ich habe es geschafft“, sagte Shen der chinesischen Ausgabe der Epoch Times, als er in Deutschland ankam.
Die Reise hatte ihn körperlich sehr erschöpft. Er war mehrere Tage lang im bergigen Gelände zu Fuß unterwegs und war nun kaum noch in der Lage, zu stehen.
„Freiheit hat ihren Preis“, so Shen.
Vom erfolgreichen Unternehmer zum Regimekritiker
Shens Flucht erfolgte nach 26 Jahren zunehmender öffentlicher Kritik an der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Grund dafür war ein jahrzehntelanger Streit mit dem Regime über enteignetes Eigentum.
1997 gründete Shen ein Einzelhandelsunternehmen in der südchinesischen Metropole Shenzhen und wurde damit erfolgreich. Im Jahr 2000 schlossen die Behörden eine seiner Tochtergesellschaften und warfen ihm unter anderem „falsche Angaben zum Stammkapital“ und Betrug vor.
Er wurde von der Polizei verhaftet und 118 Tage lang festgehalten, bis die Staatsanwaltschaft den Haftantrag ablehnte.
Nach seiner Freilassung forderte Shen die Rückgabe von Vermögen im Wert von rund 4,8 Millionen Yuan (circa 620.000 Euro), das seiner Aussage nach beschlagnahmt worden sei. In den folgenden 26 Jahren habe er sich seinen Angaben zufolge über 300-mal mit Petitionen an die Behörden gewandt. Fünfmal wurde er verhaftet und jeweils für mehr als 15 Tage inhaftiert.
Er gab an, etwa umgerechnet circa 1.300 Euro an staatlicher Entschädigung erhalten zu haben. Die Polizei von Shenzhen zahlte circa 117.000 Euro zurück und die Bezirksregierung weitere circa 26.000 Euro. Laut Shen sei der Restbetrag nie zurückerstattet worden.
Im Laufe der Jahre brachten ihn seine wiederholten Petitionen in Konflikt mit den Machthabern des Regimes. Schließlich wurde er zu einem Online-Influencer, der die KPCh auf chinesischen Plattformen wie Weibo oder Douyin kritisierte. Petitionen sind in China ein Verwaltungsverfahren, um Beschwerden vorzubringen. In der Praxis schikaniert und verfolgt das Regime jedoch regelmäßig Petenten, die eine abweichende Meinung äußern.
Im März 2026 veröffentlichte Shen ein Video, in dem er die Behörden dafür kritisierte, dass sie seine Livestreams blockiert hatten. In einem anschließenden Interview mit der Epoch Times erklärte er, dass ihn die erlittenen Schäden dazu veranlasst hätten, seine Sicht auf das Regime grundlegend zu ändern.
„Ich selbst habe mich bereits erhoben“, sagte er.
Im Juli sei die Polizei erneut zu ihm nach Hause gekommen, nachdem er während einer Live-Übertragung eine Rede von US-Präsident Donald Trump auf Chinesisch vorgelesen hatte. Er sagte, die Polizei habe ihn unter Druck gesetzt, sich nicht mehr öffentlich zu äußern.
Anschließend veröffentlichte Shen unter seinem echten Namen eine Erklärung auf der Website des „Global Service Center for Quitting the CCP“ (Globales Servicezentrum zum Austritt aus der KPCh), in der er seinen Austritt aus den Jungen Pionieren der Partei bekannt gab. Dies ist eine Organisation, der er bereits als Kind beigetreten war und deren Mitgliedschaft an chinesischen öffentlichen Schulen obligatorisch ist.
Das in New York ansässige, gemeinnützige „Global Service Center“ unterstützt Chinesen beim Austritt aus der KPCh. Es wurde kurz nach der Veröffentlichung der Artikelserie „Neun Kommentare zur Kommunistischen Partei Chinas“ durch die Epoch Times im Jahr 2004 gegründet.
Shen sagte, dass seine Social-Media-Konten in China nach seinem Austritt aus der KPCh gesperrt worden seien, seine jahrelangen Aktivitäten hätten sich jedoch gelohnt. Er beabsichtige nicht, China zu verlassen, nur um seine persönliche Freiheit zu genießen.
„Ich gehe nicht ins Ausland, um die Freiheit der freien Welt zu genießen, sondern um für die Freiheit zu kämpfen“, sagte er. „Es geht darum, die KPCh zu stürzen.“
Shen nannte das Massaker auf dem Tian’anmen-Platz 1989, die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden seit 1999 und die Unterdrückung der Weißblatt-Bewegung gegen den Lockdown im Jahr 2022 als Beispiele für die Verbrechen des Regimes.
„Seit die KPCh 1949 an die Macht kam, sind ihre Verbrechen zu zahlreich, um sie alle aufzuzählen“, sagte er. „Sie haben viele ungeheuerliche Verbrechen begangen, und wir müssen sie dafür zur Rechenschaft ziehen.“
Flucht aus China
Laut Shen habe er China schon lange verlassen wollen, habe jedoch von den Behörden keinen Reisepass erhalten. Als er am Abend des 26. August erfuhr, dass die Behörden ihn bald festnehmen würden, hatte er nicht einmal Zeit, sich von seiner Familie zu verabschieden. Innerhalb von 20 Minuten verließ er seine Wohnung und fuhr unter dem Schutz der Dunkelheit mehrere Hundert Kilometer direkt zur Grenze.
Zu seiner Überraschung verlief die Ausreise außergewöhnlich reibungslos. „Es war seltsam, wundersam und auch ein großes Glück“, sagt er. Schlagartig fühlte er sich erleichtert: „Sobald ich China verlassen hatte, war ich so gut wie in Sicherheit – endlich aus dem Gefängnis der kommunistischen Banditen entkommen.“
Nach der Ausreise gelangte Shen nach mehreren Umwegen an die Grenze von Bosnien-Herzegowina mit Kroatien. Von dort aus lief er zu Fuß durch die kroatischen Berge nach Slowenien weiter.
Die Tage, in denen er die Berge überquerte, waren nicht einfach. Shen berichtete der Epoch Times:
„Tief in den Bergen und im Wald habe ich Verzweiflung erlebt. Beim Bergsteigen stürzte ich fünf oder sechs Meter in die Tiefe und hatte das Gefühl, mir die Hüfte gebrochen zu haben. Ich ging und kletterte weiter, denn es war dunkel und überall waren steile Abgründe. Beinahe wäre ich in einen tausend Meter tiefen Abgrund gestürzt.“
Wiederholt stürzte er, immer wieder rappelte er sich auf – Shen gab nicht auf. Er hielt an seiner Überzeugung fest: „Auch wenn ich sterben sollte, werde ich meine Seele in die freie Welt mitnehmen. Ich möchte nicht mein ganzes Leben lang unter der Kontrolle dieses Gefängnismodells der Kommunistischen Partei stehen.”
Shen berichtete, dass er auf seinem Weg nach Slowenien vielen Chinesen begegnet sei, die „keine Angst vor dem Tod“ gehabt hätten. Unter ihnen waren Familien mit mehreren Kindern, Väter mit ihren Töchtern, Senioren, die kurz vor ihrem 70. Geburtstag standen, sowie junge Menschen.
Ihre Gründe, das chinesische Festland zu verlassen, waren unterschiedlich: Einige suchten nach Möglichkeiten, Geld zu verdienen und sich weiterzuentwickeln, andere taten es für die Zukunft ihrer Kinder und wieder andere, wie er, wurden durch Repressionen zur Flucht gezwungen.
In Deutschland plant er, politisches Asyl zu beantragen und seinen Aktivismus von außerhalb Chinas fortzusetzen. Sobald sich die Lage stabilisiert habe, wolle er den chinesischen Bürgern, die weiterhin vom Festland fliehen wollten, mit konkreten Taten helfen.
Da er sein Zuhause in aller Eile verlassen musste, hatte er keine Zeit, sich von seiner Frau zu verabschieden. Nach einem Videoanruf mit ihr kamen ihm die Tränen. „Ich hoffe, dass sie gut auf sich aufpasst. Sobald der richtige Zeitpunkt gekommen ist, werde ich meine Frau zu mir holen.“
Autos stehen nach starken Regenfällen am 26. September 2026 in Bangkok unter Wasser. Die Behörden hatten für die thailändische Hauptstadt wegen der Überschwemmungen den Katastrophenfall ausgerufen. - Foto: Sarot Meksophawannakul / THAI NEWS PIX / AFP via Getty Images
Die Behörden in Bangkok haben wegen starker Überschwemmungen am Samstag für alle 50 Bezirke der thailändischen Hauptstadt den Katastrophenfall ausgerufen. Seit Donnerstagnachmittag habe es beinahe ununterbrochen geregnet, wodurch die Straßen überflutet seien, berichteten Journalisten der Nachrichtenagentur AFP. Dem Gouverneur zufolge sind seit Donnerstag in Bangkok fast 300 Millimeter Regen gefallen. Durch die Ausrufung des Katastrophenfalls können die örtlichen Behörden Notfallmaßnahmen ergreifen.
Die Kanäle der Stadt seien angeschwollen und viele der an den Ufern gelegenen Häuser und Restaurants stünden unter Wasser, teilten die AFP-Journalisten mit.
Der Gouverneur von Bangkok, Chadchart Sittipunt, erklärte, der Osten der Stadt sei am stärksten betroffen und warnte vor weiteren Regenfällen. „Es regnet ununterbrochen, und wir geben unser Bestes. Wir versuchen, das Wasser abzupumpen, aber die Kanäle sind voll“, schrieb er in Onlinediensten. Die größte Gefahr drohe den Anwohnern entlang der Kanäle, betonte er.
Sittipunt empfahl den Einwohnern, ihre Autos in Sicherheit zu bringen. Ein Parkhaus war kostenlos nutzbar. Auf medizinische Hilfe angewiesenen Menschen riet er, sich in Krankenhäuser zu begeben.
„Das Wasser steigt immer weiter. Es ist jetzt schwierig, rauszugehen. Es steht mir mittlerweile bis zur Hüfte“, sagte die Verkäuferin Somkid Pheuk-ngam, die in der Nähe eines Kanals nördlich des Zentrums wohnt. Ihr Laden sei bereits seit zwei Tagen geschlossen. Überschwemmungen seien in Bangkok nicht selten, aber sie glaube, „dieses Mal ist es schlimmer als die Flut von 2011“. Im Jahr 2011 waren bei starken Überschwemmungen in Thailand mehr als 500 Menschen getötet und Millionen Häuser zerstört worden.
Warnung vor weiteren Unwettern
Der Katastrophenschutz warnte vor Tiefdruckgebieten über Ost-, Nordost- und Zentralthailand bis Sonntag. Es könne zu Sturzfluten und Schlammlawinen kommen, erklärte die Behörde. (afp/red)
„Der Parnass“, 1511, von Raffael. Vatikanische Museen. In diesem Fresko übernahm Raffael Michelangelos Vorzeichnung zu „Die Erschaffung des Menschen“ für die Darstellung der Dichterin Sappho und der Muse Euterpe. - Foto: gemeinfrei
Erfolgreiche Menschen inspirieren auch andere dazu, über sich hinauszuwachsen. Hinter jedem Erfolg stehen Fleiß, harte Arbeit und diszipliniertes Engagement. Wenn wir uns mit den Besten eines Fachgebiets auseinandersetzen und ihre Arbeit studieren, werden unser eigener Erfolg und unsere Kreativität beflügelt. Sir Joshua Reynolds, Präsident der Royal Academy of Arts in London, sagte dazu treffend: „Je eingehender Sie sich mit den Werken herausragender Künstler vertraut machen, desto größer wird Ihre schöpferische Kraft sein.“
Über die Jahrhunderte hinweg haben die großen Meister eine Arbeitsethik entwickelt, von der alle profitieren können, die selbst nach Höherem streben.
Von den Meistern der Vergangenheit und Gegenwart lernen
Raffael, Michelangelo und Leonardo da Vinci gelten seit langem als die größten Künstler der Hochrenaissance.
Raffael (1483–1520) stand möglicherweise im Schatten seiner älteren und bereits etablierteren Kollegen; Leonardo war 31 Jahre älter als Raffael, und Michelangelo war acht Jahre älter als Raffael.
Raffael studierte zunächst in Florenz den künstlerischen Stil von Leonardo und Michelangelo und arbeitete hart daran, deren Techniken zu verfeinern. Im Allgemeinen ging Leonardo seine Kunst wie ein Wissenschaftler an; er beobachtete die Natur und versuchte, bei seiner Arbeit seine Subjektivität auszublenden. Im Gegensatz dazu ist Michelangelos Kunst ausdrucksstark und von menschlicher Erfahrung emotional geprägt.
Raffael ließ sich zudem von Leonardos Interesse an der menschlichen Psychologie und von Michelangelos Fähigkeit inspirieren, Gefühle durch seine Kunst zum Ausdruck zu bringen. Raffael integrierte die Ideen anderer Künstler so geschickt in seine Werke, dass er sie sich zu eigen machte. Dieses Talent machte ihn zu einem Rivalen anderer Künstler, insbesondere von Michelangelo. Bevor Michelangelo beispielsweise die Gelegenheit hatte, seine Komposition „Die Erschaffung Adams“ in der Sixtinischen Kapelle zu malen, übernahm Raffael Michelangelos Vorzeichnung und integrierte sie in sein Fresko „Der Parnass“ im Vatikan.
Raffaels Skizze von „Leda und der Schwan“ ist die einzige erhaltene direkte Kopie nach Leonardos Werk, die er selbst angefertigt hat – abgesehen von einer flüchtigeren Skizze auf einem Blatt mit weiteren Studien. Leda nimmt darin eine sogenannte Kontraposthaltung ein, bei der das Körpergewicht auf einem Bein ruht; diese Haltung geht auf die Kunst der Antike zurück. Für sein Gemälde „Die heilige Katharina von Alexandrien“ griff Raffael sowohl auf die antike Kunst als auch auf Leonardos „Leda“ zurück.
Werden Sie zum Experten auf Ihrem Gebiet
Der bedeutendste Tiermaler Großbritanniens, George Stubbs (1724–1806), widmete jedem seiner Motive – ob Pferd oder Mensch – größte Sorgfalt und Aufmerksamkeit und verlieh ihm seinen ganz eigenen Charakter.
Wie Leonardo da Vinci beschäftigte sich Stubbs intensiv mit der Anatomie anhand von Leichen. Zwischen etwa 1745 und 1751 untersuchte Stubbs erstmals Leichen, darunter auch die von schwangeren Frauen, im York County Hospital. Später beauftragte ein Arzt Stubbs, für eine Abhandlung über Geburtshilfe eine Serie von Föten im Mutterleib zu zeichnen und zu radieren.
Stubbs’ Pferdegemälde sind der Inbegriff seiner Naturstudien. 18 Monate lang untersuchte er in einer abgelegenen Scheune in Horkstow, Lincolnshire, die Kadaver von Pferden. Zunächst brachte er jeden Kadaver in eine Haltung, als wäre das Tier noch am Leben. Dann hob er ihn mithilfe eines Systems aus Flaschenzügen an und sezierte ihn Schritt für Schritt – von der Haut über Muskeln und Sehnen bis hinunter zu den Knochen – während er jede Phase zeichnerisch festhielt. Jeder Kadaver blieb ihm dabei elf Wochen lang als Studienobjekt erhalten.
Ein Pferd, von vorne betrachtet: zwei Écorché-Darstellungen, die die Muskeln und Blutgefäße zeigen, eine als Umrisszeichnung, die andere als Tonwertzeichnung, 1766, George Stubbs. Stich mit Radierung. Wellcome Collection.
Foto: gemeinfrei
Stubbs studierte die Anatomie des Pferdes, um es möglichst naturgetreu darstellen zu können und zugleich anderen Künstlern, Pferdezüchtern und Fachleuten eine Anleitung an die Hand zu geben. Aus diesen Arbeitszeichnungen und ausgearbeiteten Studien entstand 1766 seine umfassende Abhandlung „The Anatomy of the Horse“. Bis heute wird sie sowohl von Tierärzten als auch von Tierkünstlern hoch geschätzt.
Klarheit über die eigene Absicht
Alles in den Gemälden des französischen Künstlers Nicolas Poussin ist aus einem bestimmten Grund da; jedes einzelne seiner Bilder beruht auf einer bewussten Überlegung.
Für Poussin (1594–1665) waren seine Gemälde kein Ort für Leichtfertigkeit oder sinnliche Vergnügungen. Er war überzeugt, dass die Malerei sich den edelsten und ernsthaftesten Bestrebungen des Menschen widmen und dabei die der jeweiligen Situation angemessene Form finden müsse.
„Für ihn ist die formale Ordnung, ja selbst eine gewisse Pedanterie der Gestaltung, fast immer ein Mittel, Erfahrungen von tiefster geistiger, imaginativer und visueller Wirklichkeit mit größtmöglicher Klarheit und Ökonomie zum Ausdruck zu bringen. Seine Gemälde finden vielleicht ihr nächstes Gegenstück in der Musik Johann Sebastian Bachs“, schrieb der Kunsthistoriker Basil Taylor in „French Painting“.
„Die Verkündigung“, um 1655–1657, Nicolas Poussin. Öl auf Leinwand; 105,1 × 102,9 cm.
Foto: gemeinfrei
„Kurz gesagt, ist Poussins Kunst […] eine Verbindung von Poesie und Vernunft, Gefühl und Verstand, ein Gleichgewicht zwischen zwei Seiten ein und derselben Persönlichkeit“, schreibt Mary Sprinson de Jesús aus der Abteilung für europäische Malerei am Metropolitan Museum of Art in New York auf der Website des Museums.
Poussins künstlerische Auffassung entwickelte sich nicht zufällig. Harte Arbeit und seine unstillbare Neugier auf die großen Künstler, die ihm vorausgingen – auf die Meister der italienischen Renaissance wie Raffael, Michelangelo und Tizian ebenso wie auf die Kunst der alten Griechen und Römer – sowie jahrelanges Nachdenken machten Poussin zu einem international bekannten und hoch verehrten Künstler – zu seiner Zeit und darüber hinaus.
Die Auswahl der besten Mitarbeiter
Der flämische Künstler Peter Paul Rubens (1577–1640) schuf rund 1.400 Werke, manche Experten sprechen sogar von bis zu 1.800. Dieses überaus produktive Schaffen wäre ohne seine Werkstatt nicht möglich gewesen.
Rubens leitete eine der größten und erfolgreichsten Werkstätten seiner Zeit. Von der Gründung seiner Werkstatt am 15. Oktober 1598 bis zu seinem Tod am 30. Mai 1640 schuf er durchschnittlich drei Gemälde pro Monat, von kleinen Skizzen bis hin zu monumentalen Werken.
Statt junge Lehrlinge auszubilden, setzte Rubens auf erfahrene Werkstattmitarbeiter. An Bewerbern mangelte es ihm nie. Am 11. Mai 1611 schrieb Rubens an einen Freund: „Ich kann dir wahrheitsgemäß und ohne jede Übertreibung sagen, dass ich mehr als hundert [Mitarbeiter] ablehnen musste, darunter sogar einige meiner eigenen Verwandten und die meiner Frau.“
„Die heilige Teresa von Ávila kniet vor Christus und bittet für die Seelen im Fegefeuer“, Werkstatt von Peter Paul Rubens. Öl auf Holz; 64,1 × 48,9 cm. Geschenk von J. Pierpont Morgan, 1917; Metropolitan Museum of Art, New York.
Foto: gemeinfrei
Ähnlich wie in einer industriellen Fertigung gab es auch in den Werkstätten klar geregelte Abläufe, bei denen die Mitarbeiter häufig auf bestimmte Tätigkeiten spezialisiert waren – vom Mahlen der Pigmente und dem Aufspannen der Leinwände über die Herstellung von Leim, Firnis und Ölfarben bis hin zur Übertragung der Zeichnungen des Meisters auf die Leinwand und schließlich zum Malen.
Die Werkstattmitarbeiter stellten ihre Werkzeuge und Materialien selbst her, darunter Pinsel, Ölfarben, Firnisse und Leinwände.
Neben Rubens’ eigener Erfahrung beschrieben Abhandlungen aus der Renaissance ausführlich, welche Holzarten und Tierhaare, von Wildschweinborsten bis hin zu Eichhörnchenhaar, für die Herstellung verschiedener Pinsel am besten geeignet waren.
Auch wenn diese großen Meister schon vor langer Zeit gestorben sind, inspirieren ihre Kunst und ihre Arbeitsdisziplin noch bis heute andere dazu, Großes zu leisten.
Der Pflegeversicherung droht im kommenden Jahr ein Milliardendefizit. (Symbolbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Kurz vor einem geplanten Kabinettstermin für Pflegereform-Pläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann hat die SPD sich gegen Kürzungen ausgesprochen. Bei der Pflege gehe es gerade um richtig viel, erklärte Generalsekretär Tim Klüssendorf am Abend. „Dabei drohen vor allen Dingen für Pflegende, für Pflegebedürftige, aber auch ihren Angehörigen massive Kürzungen. Doch das lassen wir nicht zu.“ Er betonte: „Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege.“ Klüssendorf forderte mehr Entlastungen für Pflegeheimbewohner und eine weitergehende Neuordnung der Finanzierung.
Offen ließ der Sozialdemokrat in seiner auch in einem Instagram-Video verbreiteten Stellungnahme, was das mit Blick auf Linnemanns Pläne bedeutet. Der CDU-Minister will in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf ins schwarz-rote Kabinett bringen, der die Finanzen der gesetzlichen Pflegeversicherung im nächsten Jahr stabilisieren soll. Die Pflegekassen stehen stark unter Druck, für 2027 wird ein Milliardendefizit erwartet. Nach Informationen aus Koalitionskreisen laufen zu Linnemanns Vorhaben noch Gespräche.
Wenn es nach der SPD gehe, „dann wollen wir Pflegebedürftige zukünftig spürbar entlasten“, sagte Klüssendorf. Er verwies dabei auf den Vorschlag eines Pflegedeckels, den die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger in die Diskussion gebracht hatte – also eine Deckelung des Eigenanteils an den Kosten für einen Platz im Pflegeheim.
„Damit wollen wir verhindern, dass Menschen und ihre Familien von den Pflegekosten finanziell überfordert werden“, sagte Klüssendorf. „Außerdem wollen wir ein gerechtes und solidarisches System, in das alle einzahlen, oder zumindest einen fairen finanziellen Ausgleich zwischen privater und sozialer Pflegeversicherung.“
Rehlinger hatte dafür geworben, den Eigenanteil für Pflegebedürftige bei 1.500 Euro zu deckeln. Nach einer Auswertung des Verbandes der Ersatzkassen mussten mit Stand 1. Juli im ersten Jahr im Heim im bundesweiten Schnitt 3.364 Euro im Monat aus eigener Tasche gezahlt werden.
Der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis wurde konkreter, wie die Sozialdemokraten die private Pflegeversicherung mit heranziehen wollen: Er argumentierte, gesetzliche und private Pflegeversicherung wiesen unterschiedliche Risikostrukturen auf – und fordert einen „systemübergreifenden, risikoorientierten Finanzausgleich“. Das sei „eine konkrete Mindestforderung bei der Neuordnung der Pflegefinanzierung“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion.
Bei der aktuell diskutierten Pflegereform geht es darum, das für 2027 erwartete Milliardendefizit der Pflegeversicherung zu decken und allgemeine Beitragserhöhungen zu vermeiden. Details sind noch unklar. Linnemann hatte am Mittwoch im Bundestag gesagt, dass er das Vorhaben kommende Woche ins Kabinett bringen will. „Wir geben für die Pflegeversicherung rund 74 Milliarden Euro im Jahr aus, und wir müssen für das nächste Jahr acht Milliarden Euro einsparen. Das zeigt schon, welche Herausforderung das ist.“
Linnemann ist erst seit Ende Juli im Amt. Seine Vorgängerin Nina Warken (CDU) hatte einen Entwurf vorgelegt, der Ausgabenbremsen und Mehreinnahmen vorsieht und auf große Kritik gestoßen war. Ihr Ziel war es, allgemeine Beitragserhöhungen zu vermeiden – es wurde aber erwogen, den Pflegebeitrag für Kinderlose leicht auf 4,3 Prozent anzuheben. Bei der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern sah der Entwurf Einschränkungen vor. Voraussetzungen für Einstufungen in Pflegegrade sollten strenger werden.
Gespart werden sollte laut dem Entwurf bei den gestaffelten Zuschlägen für Heimbewohner, die deren Eigenanteile drücken – hier sollten höhere Zuschläge künftig erst nach längerer Zeit im Heim gezahlt werden als bislang. Warken hatte zudem eine Kürzung der Renten-Beitragszahlungen für pflegende Angehörige angepeilt. Hier hatte Linnemann aber bereits angekündigt, darauf möglichst zu verzichten.
Der SPD-Gesundheitspolitiker Pantazis räumte ein, die Pflegeversicherung stehe finanziell und strukturell unter erheblichem Druck. „Dass wir handeln müssen, steht außer Frage.“ Die Menschen würden Veränderungen aber nur dann dauerhaft mittragen, wenn sie darauf vertrauen könnten, dass die Lasten gerecht verteilt werden.
Linnemann plant über das aktuelle Vorhaben hinaus eine umfassendere Pflegereform und hat dazu angekündigt, eine Expertenkommission einzusetzen. „Unser Pflegesystem ist, wie es jetzt organisiert ist, nicht zukunftsfest“, sagte der CDU-Politiker vor kurzem der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Wenn man es nicht grundlegend umbaue, werde es in den 30er Jahren kollabieren. Daher werde er eine „Strukturkommission“ ins Leben rufen. „Ziel ist, dass wir auf Basis ihrer Vorschläge im kommenden Jahr eine strukturelle Pflegereform bekommen.“ (dpa/red)
US-Präsident Donald Trump, First Lady Melania Trump, der chinesische Staatschef Xi Jinping und dessen Ehefrau Peng Liyuan bei einem Besuch des Nationalarchivs der USA in Washington am 25. September 2026. - Foto: Madalina Kilroy/The Epoch Times
In Kürze:
Handel: Trump erwartet positive Folgen für US-Landwirte; weitere Details zu den Vereinbarungen sollen veröffentlicht werden.
Iran und Seltene Erden: Washington fordert von China Zurückhaltung gegenüber Iran und will die Abhängigkeit bei kritischen Rohstoffen reduzieren.
Taiwan: Die USA bekräftigen ihre bisherige Politik und wollen keine Änderung ihrer Position zur Taiwanstraße.
US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping beendeten ihren Gipfel am 25. September, in Washington mit einem Tee-Treffen im Weißen Haus. Anschließend besuchten sie das Nationalarchiv, um historische Dokumente anlässlich des 250. Jahrestags der Gründung der Vereinigten Staaten zu besichtigen.
US-Präsident Donald Trump spricht am 25. September 2026 bei einer Teezeremonie mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping, Peng Liyuan und Melania Trump im Roten Saal des Weißen Hauses in Washington.
Foto: Andrew Harnik/Getty Images
Nach drei Tagen diplomatischer Gespräche reisten der chinesische Machthaber und seine Ehefrau Peng Liyuan von der Joint Base Andrews ab. Damit endete Xis erster Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten seit mehr als einem Jahrzehnt.
Hier sind die wichtigsten Erkenntnisse des Trump-Xi-Gipfels:
Trump warnt Xi wegen dem Iran
Angesichts der anhaltenden Spannungen mit Iran steht China wegen seiner Unterstützung für das Land in der Kritik. Dazu gehören unter anderem fortgesetzte Ölexporte trotz der US-Sanktionen.
Während des Besuchs im Nationalarchiv bestätigte Trump, dass er mit dem chinesischen Staatschef über Iran gesprochen hatte. „Ich denke, wir werden großartige Ergebnisse erzielen“, sagte er gegenüber Reportern, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.
Am selben Tag erklärte der US-Botschafter in China, David Perdue, gegenüber CNBC, Trump habe Xi bei ihrem Treffen im Weißen Haus am 24. September gewarnt, dass jede chinesische Unterstützung für Iran – ob direkt oder indirekt, einschließlich Geheimdienstinformationen, Ersatzteilen oder militärischer Ausrüstung – „inakzeptabel“ sei.
„Präsident Trump hat das gestern erneut sehr deutlich gemacht“, sagte Perdue und verwies darauf, dass die jüngsten Gespräche Fortschritte gezeigt hätten.
„Wir haben Belege dafür gesehen, dass sie uns zugehört haben. Sie haben einige Dinge zurückgenommen, und wir haben Beweise dafür, dass sie aufmerksam sind, wenn Präsident Trump über dieses spezielle Thema spricht.“
Begrenzter Medienzugang und ungewöhnliche Musikauswahl
Während des zweitägigen Gipfels hielten Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping keine gemeinsame Pressekonferenz ab. Journalisten durften zudem nicht ins Oval Office, um Xi direkt Fragen zu stellen. Dies unterschied sich von einigen anderen Treffen Trumps mit ausländischen Staats- und Regierungschefs.
Während des Gipfels war der Zugang der Medien zu Xi stark eingeschränkt. Dadurch gab es keine direkten Fragen zu Menschenrechten, Taiwan, Hongkong und anderen Themen, die vom chinesischen Regime als sensibel betrachtet werden.
Am ersten Tag des Gipfels führte Trump Xi durch die jüngsten Renovierungen des Weißen Hauses, darunter den neuen Hubschrauberlandeplatz und den Ballsaal. Während der Besichtigung traf Xi unerwartet auf Journalisten. Mitglieder der amerikanischen Presse, die nur etwa einen Meter entfernt standen, fragten ihn unter anderem nach einer möglichen Freilassung des inhaftierten Hongkonger Aktivisten Jimmy Lai.
US-Präsident Donald Trump spricht am 24. September 2026 nach einem Rundgang über den South Lawn des Weißen Hauses in Washington gemeinsam mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping mit Medienvertretern.
Foto: Chip Somodevilla/Getty Images
Xi antwortete nicht. Trump griff ein und sagte, die beiden Staatschefs hätten ein „großartiges Treffen“ gehabt.
Xi blieb anschließend schweigend und lächelnd stehen.
Ein weiteres bemerkenswertes Ereignis ereignete sich beim Staatsbankett zu Ehren Xis am 24. September. Beim Abendessen im Weißen Haus spielten Militärmusiker „Do You Hear the People Sing?“ aus dem Musical „Les Misérables“. Die Aufführung erregte Aufmerksamkeit, nachdem ein Mitarbeiter des Weißen Hauses einen Ausschnitt davon in den sozialen Medien veröffentlicht hatte.
Das Lied ist in China verboten und wurde während der pro-demokratischen Proteste in Hongkong 2019 bekannt.
Während des Tee-Treffens mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping im Weißen Haus zeigte sich Trump optimistisch. Gegenüber Reportern sagte er, beide Seiten hätten „große Fortschritte gemacht“.
„Ich denke, unsere Landwirte werden sehr glücklich sein. Viele sehr positive Dinge sind passiert“, fügte Trump hinzu.
Beim vorherigen Trump-Xi-Gipfel im Mai in Peking hatte sich China verpflichtet, drei Jahre lang jährlich landwirtschaftliche Produkte im Wert von 17 Milliarden US-Dollar zu kaufen. Zudem erklärte sich Peking bereit, 25 Millionen Tonnen US-Sojabohnen zu kaufen, wie im Oktober 2025 angekündigt worden war. Unklar ist, ob China diese Ziele erfüllt oder während des Gipfels in Washington weitere Kaufzusagen gemacht hat.
US-Präsident Donald Trump steht bei der Ankunftszeremonie für den chinesischen Staatschef Xi Jinping am 24. September 2026 im Weißen Haus in Washington.
Foto: Andrew Harnik/Getty Images
Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer erklärte am 25. September, weitere Einzelheiten zu den Handelsgesprächen würden am Montag bekannt gegeben.
„Wir befinden uns in einer Situation des gesteuerten Handels“, sagte Greer gegenüber CNBC. „Wir haben Fortschritte erzielt, und ich denke, wir werden am Montag deutlich mehr Einzelheiten darüber veröffentlichen, was wir in den vergangenen Wochen bei den Verhandlungen mit den Chinesen erreicht haben.“
Vor dem Gipfel hatten Greer und Finanzminister Scott Bessent in New York Gespräche mit ihren chinesischen Amtskollegen über Handelsfragen geführt. Die Treffen fanden am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen statt.
Greer erklärte, dass die US-Exportkontrollen für moderne Halbleiter und andere strategisch wichtige Güter weiterhin bestehen bleiben würden. Gleichzeitig deutete er an, dass die Vereinigten Staaten ein bevorzugtes Handelsabkommen mit China für nicht sensible Waren in Betracht ziehen. Dazu könnten landwirtschaftliche Erzeugnisse, medizinische Geräte und Konsumgüter gehören.
Nach Angaben Greers haben sich beide Seiten darauf verständigt, diese Waren künftig vor Handelsstreitigkeiten und zusätzlichen Zollmaßnahmen zu schützen.
Seltene Erden bleiben ein Engpass
In den vergangenen Jahren hat Peking seine führende Stellung bei der Verarbeitung Seltener Erden als wirtschaftliches Druckmittel im Handel mit den Vereinigten Staaten genutzt.
Perdue sagte, Washington sei besorgt, dass China seine dominante Stellung in diesem Bereich als politisches und wirtschaftliches Druckmittel einsetzen könnte.
Solange die Vereinigten Staaten ihre Abhängigkeit von China bei Seltenen Erden und kritischen Mineralien nicht verringerten, werde es „ein holpriger Weg“ sein, sagte Perdue.
„Präsident Trump arbeitet derzeit daran, diese Unabhängigkeit wiederzuerlangen. Ich kann Ihnen sagen, dass wir derzeit ein Projekt auf dem Niveau des Manhattan-Projekts für Pharmazeutika und Seltene Erden durchführen“, sagte er. Damit verwies er auf das geheime US-Regierungsprogramm während des Zweiten Weltkriegs, in dessen Rahmen die erste Atombombe entwickelt wurde.
Vor dem zweitägigen Gipfel hatte Bessent angekündigt, dass das sogenannte „Busan-Abkommen“ – die wirtschaftliche Vereinbarung zwischen den beiden Ländern, die ursprünglich am 10. November auslaufen sollte – bis zum 10. Januar verlängert werde.
Die Verlängerung umfasst Pekings Aussetzung der Exportkontrollen für Seltene Erden sowie die umfassendere Vereinbarung zur Aussetzung zusätzlicher Zölle zwischen den USA und China.
Perdue bekräftigte, dass sich die US-Politik gegenüber Taiwan trotz des Drucks aus Peking nicht geändert habe.
„Natürlich hat China versucht, diesbezüglich eine Änderung zu erzwingen, [aber] wir ändern die Formulierung nicht“, sagte er. „Wir ändern unsere Position nicht. Wir wollen Frieden über die Taiwanstraße hinweg. Wir wollen keine Nötigung. Wir unterstützen keine Unabhängigkeit Taiwans.“
„Xi hat diese Botschaft verstanden“, fügte Perdue hinzu.
Die Vereinigten Staaten verfolgen seit Langem eine sogenannte „Ein-China-Politik“. Gleichzeitig erkennen sie die Souveränität Pekings über Taiwan nicht an. Im Rahmen des Taiwan Relations Act sind die USA zudem der wichtigste Waffenlieferant Taiwans.
Während des Gipfels im Mai hatte Peking von Washington verlangt, seine militärische und diplomatische Unterstützung für Taiwan einzuschränken. China warnte, ein falscher Umgang mit der Taiwan-Frage könne zu „Zusammenstößen und sogar Konflikten“ führen.
„Präsident Trump hat Respekt gezeigt und sich die Argumente der chinesischen Seite angehört“, sagte Perdue. „Aber bei diesem Thema sind wir heute stabiler, als wir es im vergangenen Jahrzehnt gewesen sind.“
Milch, Joghurt und Quark könnten schon bald wieder teurer werden. „Erhebliche Preissteigerungen für Milchprodukte“ seien „dringend notwendig“, teilte der Milchindustrie-Verband (MIV) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Erste Gespräche zu den anstehenden Kontraktverhandlungen über die sogenannte Weiße Linie (also Trinkmilch, Joghurt, Quark und ähnliche Frischeprodukte) seien bereits gestartet, hieß es vom Verband, der zu laufenden Verhandlungen selbst keine konkreten Zahlen nennen wollte. Zuvor hatte die „Lebensmittelzeitung“ berichtet.
Der Milchpreis liege derzeit rund ein Viertel niedriger als im Vorjahreszeitraum und habe damit ein Fünfjahrestief erreicht, so der MIV. Aus Sicht des Verbands sprechen mehrere Faktoren für steigende Preise: Der Absatz von Milch und Milchprodukten laufe sowohl in Deutschland als auch international ausgesprochen gut. Zudem habe die sommerliche Dürrephase in Deutschland und Europa die Milchanlieferung regional stark einbrechen lassen. Viele Experten rechneten zusätzlich durch einen starken El-Niño-Effekt im tropischen Pazifik mit einer deutlichen Abschwächung der weltweiten Milchanlieferung. Der El-Niño-Effekt kann in wichtigen Molkereiexportregionen zu Dürren führen.
Der Weltmarkt hat für die deutsche Milchwirtschaft erhebliches Gewicht: Nach Angaben des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels (BVLH) gehen 49 Prozent der hierzulande hergestellten Milchprodukte in den Export. Entwicklungen auf dem Weltmarkt schlagen sich damit unmittelbar auf den deutschen Milchpreis durch.
Erste Anzeichen für eine Wende gab es zuletzt bereits bei Butter: Nach einem starken Preisverfall Ende 2025, der Butter zeitweise unter die Marke von einem Euro pro 250-Gramm-Päckchen gedrückt und Bauernverbände zu Protesten veranlasst hatte, zog der Preis wieder an. Supermärkte und Discounter erhöhten den Preis für Eigenmarken-Päckchen Mitte September um 14 Cent auf 1,19 Euro. Auch bei Käse, Milchpulver und Proteinprodukten ziehen die Erlöse an, während der Preis für frische Vollmilch das Jahr über bei rund 95 Cent pro Liter stabil geblieben ist.
Auch der Proteinboom spiele eine Rolle, sagt Kerstin Keunecke von der Agrarmarkt Informations-Gesellschaft (AMI). Molkenproteinkonzentrate seien derzeit stark gefragt. Für deren Herstellung werde Molkenkonzentrat benötigt, das entsprechend knapp und hochpreisig sei. Molke ist das flüssige Nebenprodukt, das bei der Käseherstellung aus Milch entsteht.
Die Landwirte drängen darauf, von der erwarteten Preiswende zu profitieren. „Der Deutsche Bauernverband fordert, dass sich abzeichnende Markterholungen bei Milch zeitnah an die Erzeuger weitergegeben werden, da Dünger-, Energie- und Treibstoffkosten die Betriebe weiter erheblich belasten“, sagte der Vizepräsident des Bauernverbandes und Milchpräsident Karsten Schmal. Wer künftig hochwertige Milchprodukte aus heimischer Erzeugung wolle, müsse sicherstellen, „dass steigende Erlöse fair entlang der Wertschöpfungskette verteilt werden und bei den Milcherzeugern ankommen“, so Schmal.
Ähnlich äußerte sich der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM). Angesichts zurückgehender Milchanlieferungen und einer deutlich besseren Nachfrage vor allem nach Milcheiweiß sei die Forderung nach höheren Preisen für Trinkmilch und Quark „höchst angebracht“, sagte ein Sprecher. (dpa/red)
Für Schutzsuchende hat die europäische Asylreform massive Folgen. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Deutschland und vier weiter EU-Länder treiben die umstrittenen Pläne zu Abschiebezentren für abgelehnte Asylbewerber außerhalb der Europäischen Union voran. Sie wollen noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit einem Partnerland außerhalb der EU erreichen. Die Pläne dürften auch bei einem Migrationstreffen in München an diesem Samstag mit weiteren europäischen Innenministern eine Rolle spielen. Worum es geht:
Was sind Abschiebezentren?
In Abschiebezentren („return hubs“) in Drittstaaten außerhalb der EU sollen Asylbewerber „zurückgeführt“ werden, deren Anträge in der EU abgelehnt wurden, die aber nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können. Voraussetzung ist ein Abkommen zwischen einem oder mehreren EU-Ländern mit einem Drittland, das solche Abschiebezentren einrichtet.
Grundlage für solche Zentren ist die EU-Rückführungsverordnung, auf die sich Unterhändler von EU-Parlament und Mitgliedstaaten im Juni geeinigt hatten. Das Partnerland muss dabei „die internationalen Menschenrechtsstandards und -grundsätze im Einklang mit dem Völkerrecht“ achten. Die EU-Verordnung ist Teil einer verschärften Migrationspolitik der Europäischen Union.
Ist das rechtlich zulässig?
Die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Pläne ist noch nicht abschließend geklärt. Ein juristisches Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) vom April kam zu dem Ergebnis, dass zumindest die umstrittenen italienischen Abschiebezentren in Albanien nicht gegen Europarecht verstoßen. Grundsätzlich verbiete es das EU-Recht den Mitgliedstaaten nicht, solche Zentren außerhalb ihres Territoriums einzurichten.
Voraussetzung sei jedoch, dass die Menschen dort weiter juristischen Beistand und sprachliche Unterstützung bekommen sowie Kontakt mit ihrer Familie und den zuständigen Behörden halten können. Die europäischen Richter orientieren sich oft an solchen Gutachten.
Menschenrechtsorganisationen und Kirchenverbände warnen vor einer „Kriminalisierung der Migration“. Es wirke so, als ob die EU-Verordnung den „Einsatz von Haft in gefängnisähnlichen Einrichtungen außerhalb des EU-Gebiets“ normalisiere, kritisierte etwa Marta Welander vom International Rescue Committee (IRC). Menschen würden womöglich in Länder abgeschoben, wo ihnen „Verfolgung, Folter oder Schlimmeres“ drohten.
Die Caritas erklärte, Betroffene könnten durch „willkürliche und unbefristete Inhaftierung“ in einer „rechtlichen Grauzone“ verbleiben. Die Kinderschutzorganisation Save the Children warnte, die geplanten Rückführungszentren seien „Orte der Unsicherheit und bergen die Gefahr massiver Kinderrechtsverletzungen“.
Bereits die Ampel-Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Drittstaaten-Regelungen für die Aufnahme von Migranten prüfen lassen. Nach Angaben des damals SPD-geführten Bundesinnenministeriums vom Juli 2024 verwiesen Fachleute auf die „enormen Kosten“ im Vergleich zur Unterbringung von Flüchtlingen im eigenen Land.
Welche europäischen Länder planen Abschiebezentren außerhalb der EU?
Deutschland führt gemeinsam mit Dänemark, den Niederlanden, Österreich und Griechenland Gespräche mit Ländern insbesondere in Afrika zur Einrichtung von Abschiebezentren. Sie hatten sich zuletzt Anfang September in Kopenhagen getroffen. Dort wurde das Ziel ausgegeben, bis zum Jahresende ein Abkommen mit einem Drittstaat außerhalb der Europäischen Union über die Errichtung von Abschiebezentren zu schließen.
Während Italien mit Abschiebezentren in Albanien als Vorreiter gilt, planen andere EU-Staaten wie Frankreich keine solche Einrichtungen. „Ich glaube, dass das weder wirksam ist, noch unseren Prinzipien entspricht“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron im Juni.
In Großbritannien strich die Regierung des damaligen Labour-Premierministers Keir Starmer 2024 eine vergleichbare Regelung, nachdem diese vom Obersten Gerichtshof als „illegal“ eingeordnet worden war. 2022 hatte die Regierung des konservativen Premiers Boris Johnson ein Abkommen mit Ruanda darüber geschlossen, Migranten ohne Papiere aufzunehmen, die über den Ärmelkanal nach Großbritannien gekommen waren.
In welchen Ländern könnte könnte es Abschiebezentren geben?
Ende August bestätigte die ruandische Regierung Gespräche von Vertretern Deutschlands und weiterer europäischer Staaten über die Einrichtung von Abschiebezentren. Medienberichten zufolge äußerte auch Italien Interesse an einem Abkommen mit Ruanda. Im Gespräch ist unter anderem das Transitzentrum in Gashora etwa 60 Kilometer von der Hauptstadt Kigali entfernt. Dort wurden seit 2019 in Libyen gestrandete Migranten aufgenommen.
Anfang 2025 hatte das Bundesentwicklungsministerium geplante Regierungskonsultationen mit Ruanda abgesagt. Hintergrund war der von Ruanda unterstützte Vorstoß der M23-Miliz zur Eroberung der Stadt Goma in der Demokratischen Republik Kongo.
Insgesamt fassten EU-Mitgliedstaaten ein Dutzend Länder als potenzielle Partner für Abschiebezentren ins Auge, wie es Anfang April aus informierten Kreisen hieß. Im Gespräch für eine Zusammenarbeit waren demnach neben Ruanda die afrikanischen Länder Ägypten, Äthiopien, Ghana, Libyen, Mauretanien, Senegal, Tunesien und Uganda, darüber hinaus auch Armenien, Usbekistan, und der Balkanstaat Montenegro. (afp/red)
Landtag Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD und BSW sprechen bei ihren Sondierungen in Sachsen-Anhalt einem Medienbericht zufolge unter anderem über den künftigen Umgang mit dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) und einen Corona-Untersuchungsausschuss. Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Samstag) berichtete, wollen beide Parteien in den kommenden Wochen insbesondere ausloten, wie ihre jeweiligen Vorstellungen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk zusammenpassen.
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hatte angekündigt, die Rundfunkstaatsverträge zügig kündigen und ein neues Sendeangebot aufbauen zu wollen. Das BSW will der „Mitteldeutschen Zeitung“ zufolge zunächst durch eine Kommission prüfen lassen, ob und in welcher Form der MDR nach seinen Vorstellungen reformiert werden kann.
Dem Bericht zufolge besteht hingegen Einigkeit zwischen AfD und BSW bei der Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zum Behördenhandeln während der Corona-Pandemie. Die AfD hatte im Wahlkampf angekündigt, Verantwortliche für aus ihrer Sicht begangenes „Unrecht“ zur Rechenschaft ziehen zu wollen. Auch die neue BSW-Landtagsfraktion hat sich für einen solchen Ausschuss ausgesprochen.
Die AfD hatte die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als stärkste Kraft gewonnen und stellt 39 Abgeordnete, das BSW fünf. Zusammen verfügen beide Fraktionen damit über 44 der 83 Sitze. Das BSW hatte eine Koalition mit der AfD bislang ausgeschlossen. (afp/red)
Berndt nimmt mitunter zwei Podcasts an einem Tag in seinem Studio in einem Kölner Vorort auf (Archivbild). - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
In Kürze:
Die Landesanstalt für Medien NRW hat ihre Prüfung des Höcke-Interviews im Podcast „ungeskriptet“ abgeschlossen.
Anlass war eine nachweislich falsche Aussage Höckes zur SA, die im Interview nicht eingeordnet oder korrigiert worden war.
Nach Auffassung der Medienaufsicht wurde die Aussage inzwischen durch die öffentliche Debatte umfassend aufgearbeitet und richtiggestellt.
Für Podcaster Ben Berndt wird es deshalb vorerst keine weiteren medienaufsichtsrechtlichen Maßnahmen geben.
Für den Podcaster Ben Berndt wird es keine Konsequenzen vonseiten der Landesanstalt für Medien NRW geben. Wie die Einrichtung mitteilt, ist ihre Prüfung bezüglich des Interviews mit AfD-Politiker Björn Höcke in der Sendung „ungeskriptet by Ben“ vom 29. April 2026 abgeschlossen. Dabei seien Fragen hinsichtlich der Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflicht durch den Podcaster aufgetreten. Die Landesanstalt hatte Berndt deshalb am 15. Juni ein Hinweisschreiben mit Bitte um Stellungnahme übermittelt.
Keine Einordnung oder Überprüfung von Höcke-Aussage
In der Sendung war Höcke unter anderem auf gegen ihn gerichtete Strafverfahren vor deutschen Gerichten zu sprechen gekommen. In diesem Kontext hatte er dort die nachweislich falsche Tatsachenbehauptung verbreitet, die nationalsozialistische SA hätte „kein Motto“ gehabt. Der Politiker wurde rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er den Sinnspruch „Alles für Deutschland“ in zustimmender Weise verwendet habe. Diesen hatte die SA unter anderem auf ihren Dolchen verwendet.
Die Landesanstalt für Medien hatte die Prüfung mit der Begründung eingeleitet, dass die 4:36 Stunden lange Sendung nicht live ausgestrahlt gewesen sei. Dies hätte ihrer Auffassung nach ausgereicht, um mit zumutbarem Aufwand eine „Einordnung oder Überprüfung“ der Höcke-Aussage vorzunehmen. Die journalistische Sorgfaltspflicht gebiete es, „nachweislich falsche Tatsachenbehauptungen einzuordnen, zu hinterfragen oder zu korrigieren“.
Dass dies in der Sendung selbst nicht geschehen sei, habe Anhaltspunkte für eine mögliche Verletzung von Paragraf 19 des Medienstaatsvertrages von 2025 geschaffen. Das Schreiben vom 15. Juni sollte, so die Medienaufsicht, als „mildestes Mittel“ dem Anbieter Gelegenheit geben, einen möglichen Verstoß zu beseitigen oder dazu Stellung zu nehmen.
Medienaufsicht sieht nachträgliche Einordnung durch öffentliche Debatte
Mittlerweile ist die Angelegenheit aus Sicht der Medienaufsicht offenbar geklärt. Im Zuge der öffentlichen Debatte, so heißt es in der Erklärung, „Debatte wurde die betreffende Aussage umfassend aufgearbeitet und richtiggestellt“. Es sei in Berichterstattung wiederholt zur Sprache gekommen, dass die SA eine Losung gehabt habe und Höcke für deren Verwendung mehrfach rechtskräftig verurteilt worden sei.
Damit sei „die im Interview selbst unterbliebene Einordnung der Falschaussage inzwischen öffentlich erfolgt“. Vor diesem Hintergrund sehe die Landesanstalt für Medien NRW „derzeit von weiteren medienaufsichtsrechtlichen Maßnahmen in vorliegendem Fall ab“. Anscheinend reicht es aus ihrer Sicht aus, dass ein Format zum Gegenstand einer breiten öffentlichen Debatte wird, um die Wahrung der Sorgfaltspflicht zu gewährleisten.
Allerdings weist die Landesanstalt für Medien NRW erneut auf die Reichweite des Medienstaatsvertrages hin. Dieser bestimme, dass „journalistisch-redaktionelle Angebote im Netz […] denselben Sorgfaltsanforderungen unterliegen wie herkömmliche journalistische Medienangebote“.
Medienaufsicht sieht objektive Kriterien erfüllt
Ben Berndt hatte infolge des Erhalts des Schreibens der Medienaufsicht von „Zensur“ gesprochen. Er äußerte insbesondere, dass diese ihn aufgefordert habe, seine gesamten bislang veröffentlichten Inhalte auf Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflichten zu prüfen. Bis heute hat Berndt etwa 300 mehrstündige Gespräche mit Persönlichkeiten aus Politik, Kultur, Gesellschaft und Diplomatie geführt. Viele davon dauerten mehrere Stunden.
Der Podcaster hatte es in Abrede gestellt, dass es sich bei seinem Podcast um ein journalistisches Format handele. Er äußerte, „Ungeskriptet“ habe eher den Charakter eines Alltagsgesprächs „wie bei einem Kaffee“ – bei dem allerdings eine Kamera mitläuft.
Aus Sicht der Medienaufsicht hingegen erfüllt die Sendung die objektiven Kriterien für ein journalistisch-redaktionelles Telemedium. Solche unterliegen der journalistischen Sorgfaltspflicht, wenn sie „geschäftsmäßig angeboten“ werden und darin „regelmäßig Nachrichten oder politische Informationen enthalten sind“.
Seit 2020 hat es der Medienanstalt zufolge zwei Verfahren gegen journalistisch-redaktionelle Telemedien geführt. Von diesen sei eines eingestellt worden. In den meisten Fällen hätten Adressaten von Hinweisen nach dem Medienstaatsvertrag entsprechende Inhalte angepasst. Ben Berndt hatte ein solches Vorgehen jedoch abgelehnt und einen Anwalt eingeschaltet.
Berndt nimmt mitunter zwei Podcasts an einem Tag in seinem Studio in einem Kölner Vorort auf (Archivbild). - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
In Kürze:
Die Landesanstalt für Medien NRW hat ihre Prüfung des Höcke-Interviews im Podcast „ungeskriptet“ abgeschlossen.
Anlass war eine nachweislich falsche Aussage Höckes zur SA, die im Interview nicht eingeordnet oder korrigiert worden war.
Nach Auffassung der Medienaufsicht wurde die Aussage inzwischen durch die öffentliche Debatte umfassend aufgearbeitet und richtiggestellt.
Für Podcaster Ben Berndt wird es deshalb vorerst keine weiteren medienaufsichtsrechtlichen Maßnahmen geben.
Für den Podcaster Ben Berndt wird es keine Konsequenzen vonseiten der Landesanstalt für Medien NRW geben. Wie die Einrichtung am Mittwoch, 24. September, mitteilte, ist ihre Prüfung bezüglich des Interviews mit AfD-Politiker Björn Höcke in der Sendung „ungeskriptet by Ben“ vom 29. April 2026 abgeschlossen. Dabei seien Fragen hinsichtlich der Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflicht durch den Podcaster aufgetreten. Die Landesanstalt hatte Berndt deshalb am 15. Juni ein Hinweisschreiben mit der Bitte um Stellungnahme übermittelt.
Keine Einordnung oder Überprüfung der Höcke-Aussage
In der Sendung war Höcke unter anderem auf gegen ihn gerichtete Strafverfahren vor deutschen Gerichten zu sprechen gekommen. In diesem Kontext hatte er dort die nachweislich falsche Tatsachenbehauptung verbreitet, die nationalsozialistische SA habe „kein Motto“ gehabt. Der Politiker wurde rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er den Sinnspruch „Alles für Deutschland“ in zustimmender Weise verwendet habe. Diesen hatte die SA unter anderem auf ihren Dolchen verwendet.
Die Landesanstalt hatte die Prüfung mit der Begründung eingeleitet, dass die 4 Stunden und 36 Minuten lange Sendung nicht live ausgestrahlt worden sei. Dies hätte ihrer Auffassung nach ausgereicht, um mit zumutbarem Aufwand eine „Einordnung oder Überprüfung“ der Höcke-Aussage vorzunehmen. Die journalistische Sorgfaltspflicht gebiete es, „nachweislich falsche Tatsachenbehauptungen einzuordnen, zu hinterfragen oder zu korrigieren“.
Dass dies in der Sendung selbst nicht geschehen sei, habe Anhaltspunkte für eine mögliche Verletzung von Paragraf 19 des Medienstaatsvertrages geschaffen. Das Schreiben vom 15. Juni sollte, so die Medienaufsicht, als „mildestes Mittel“ dem Anbieter Gelegenheit geben, einen möglichen Verstoß zu beseitigen oder dazu Stellung zu nehmen.
Medienaufsicht sieht nachträgliche Einordnung durch öffentliche Debatte
Mittlerweile ist die Angelegenheit aus Sicht der Medienaufsicht geklärt. Im Zuge der öffentlichen Debatte, so heißt es in der Erklärung, „Debatte wurde die betreffende Aussage umfassend aufgearbeitet und richtiggestellt“. Es sei in der Berichterstattung wiederholt zur Sprache gekommen, dass die SA eine Losung gehabt habe und Höcke für deren Verwendung rechtskräftig verurteilt worden sei.
Damit sei „die im Interview selbst unterbliebene Einordnung der Falschaussage inzwischen öffentlich erfolgt“. Vor diesem Hintergrund sehe die Landesanstalt für Medien NRW „derzeit von weiteren medienaufsichtsrechtlichen Maßnahmen in vorliegendem Fall ab“.
Allerdings weist die Landesanstalt für Medien NRW erneut auf die Reichweite des Medienstaatsvertrages hin. Dieser bestimme, dass „journalistisch-redaktionelle Angebote im Netz […] denselben Sorgfaltsanforderungen unterliegen wie herkömmliche journalistische Medienangebote“.
Medienaufsicht sieht objektive Kriterien erfüllt
Nachdem Berndt das Schreiben erhalten hatte, hatte er von „Zensur“ gesprochen. Er äußerte insbesondere, dass diese ihn aufgefordert habe, seine gesamten bislang veröffentlichten Inhalte auf Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflichten zu prüfen. Bis heute hat Berndt etwa 300 Gespräche mit Persönlichkeiten aus Politik, Kultur, Gesellschaft und Diplomatie geführt. Viele davon dauerten mehrere Stunden.
Der Podcaster hatte es in Abrede gestellt, dass es sich bei seinem Podcast um ein journalistisches Format handele. Er äußerte, „ungeskriptet“ habe eher den Charakter eines Alltagsgesprächs „wie bei einem Kaffee“ – bei dem allerdings eine Kamera mitläuft.
Aus Sicht der Medienaufsicht hingegen erfüllt die Sendung die objektiven Kriterien für ein journalistisch-redaktionelles Telemedium. Solche Angebote unterliegen der journalistischen Sorgfaltspflicht, wenn sie „geschäftsmäßig angeboten“ werden und darin „regelmäßig Nachrichten oder politische Informationen enthalten sind“.
Seit 2020 hat die Medienanstalt zufolge zwei Verfahren gegen journalistisch-redaktionelle Telemedien geführt. Von diesen sei eines eingestellt worden. In den meisten Fällen hätten Adressaten von Hinweisen nach dem Medienstaatsvertrag entsprechende Inhalte angepasst. Ben Berndt hatte ein solches Vorgehen jedoch abgelehnt und einen Anwalt eingeschaltet.
Migranten in Deutschland (Symbolbild). - Foto: Sean Gallup/Getty Images
Viele Zuwanderer, die in Deutschland Asyl beantragen, sind zuvor nicht in anderen europäischen Staaten registriert worden – trotz entsprechender Verpflichtungen nach dem neuen europäischen Asylsystem GEAS. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Daten der Bundespolizei und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).
Demnach wurden in den Monaten Juli und August insgesamt 15.226 Personen im Rahmen der unerlaubten Einreise oder eines unerlaubten Aufenthalts aufgegriffen, 484 von ihnen stellten gegenüber der Bundespolizei sowie den beauftragten Behörden einen Asylantrag. Nur bei 90 von ihnen habe zum Zeitpunkt des Aufgriffs einer oder mehrere sogenannte Eurodac-Treffer vorgelegen, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei der Zeitung.
Ein Eurodac-Treffer zeigt an, ob ein Asylbewerber bereits in einem anderen EU-Land erfasst wurde. Die Abspeicherung in der zentralen europäischen Datenbank ist wichtig, weil sich über sie klären lässt, welcher EU-Staat für die Bearbeitung eines Asylantrags zuständig ist. Liegen keine entsprechenden Hinweise vor, wird das Asylverfahren in Deutschland bearbeitet.
Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge teilte der Zeitung mit, in vielen Fällen weiterhin keine Anhaltspunkte zu haben, dass ein anderer Mitgliedstaat zuständig ist. Insgesamt habe die Behörde in den Monaten Juli und August 9.077 sogenannte Neuzugänge in das Asylsystem verzeichnet, davon 4.311 im Juli und 4.766 im August. Liegen keine Anhaltspunkte vor, dass ein anderer Mitgliedstaat zuständig ist, werde der Asylantrag als Erstantrag erfasst, sagte ein Sprecher der Behörde der „Welt am Sonntag“. Im Juli seien 3.242 Erstanträge erfasst worden, im August insgesamt 3.799 Erstanträge.
Wenn das Bamf Hinweise hat, dass ein anderer EU-Staat für das Verfahren zuständig sein könnte, leitet es ein sogenanntes Zuständigkeitsbestimmungsverfahren ein. Bestätigt sich die Zuständigkeit, wird eine Überstellungsentscheidung getroffen. Insgesamt habe die Behörde 1.794 solcher Überstellungsentscheidungen in den Monaten Juli und August getroffen, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Daten der Bundespolizei und des Bamf.
Tatsächlich überstellt wurden demnach in diesen beiden Monaten 238 Personen, davon 108 im August. Hauptzielländer im August seien Kroatien mit 27 Überstellungen, Frankreich mit 18 Überstellungen und die Niederlande mit 12 Überstellungen gewesen, sagte der Sprecher der „Welt am Sonntag“. (dts/red)
Erstmals werden Vorfälle mit KI von OpenAI bekannt, bei denen auch Nutzerdaten betroffen waren. (Archivbild) - Foto: Richard Drew/AP/dpa
Die Künstliche Intelligenz des ChatGPT-Entwicklers OpenAI hat 53 Mal von Nutzern hochgeladene Bilder auf Online-Plattformen platziert. Die Links dazu seien nicht öffentlich gewesen, erklärte OpenAI. Ein Großteil sei bereits wieder entfernt worden und man arbeite mit den Plattformen daran, auch den Rest zu löschen. Es ist der erste bekanntgewordene Vorfall, bei dem auch Daten von OpenAI-Nutzern betroffen waren.
Unterdessen deutet sich an, dass noch viele weitere Enthüllungen um eigenständige Hacking-Aktivitäten der KI von OpenAI folgen könnten. Man habe „Dutzende“ Organisationen informiert, mit deren Webseiten Software von OpenAI auf ungeplante Weise „interagiert“ habe, teilte die KI-Firma mit. „Einige der betroffenen Webseiten werden von Regierungen, Universitäten, Behörden und anderen Institutionen betrieben“, hieß es. Man überlasse es ihnen, die Vorfälle öffentlich zu machen.
Zuletzt hatte die Regierung Australiens für Schlagzeilen gesorgt mit der Mitteilung, dass KI von OpenAI in eine Website des australischen Gesundheitssystems eingedrungen war.
Im Fall der ins Netz geladenen Nutzer-Bilder verwies OpenAI darauf, dass die hochgeladenen Bilder von Nutzern stammten, die der Verwendung ihrer Daten zur Verbesserung der KI-Modelle zugestimmt hätten. Dabei würden personenbezogene Daten und die Verknüpfung zu konkreten Accounts entfernt und könnten auch nicht wiederhergestellt werden. OpenAI äußerte sich auf Anfrage nicht dazu, ob es sich um 53 Bilder handelte oder pro Vorgang mehrere Bilder hochgeladen worden sein könnten.
Das Eingeständnis ist die nächste Enthüllung in der Saga um KI, die in Testläufen – zunächst unbemerkt – problematisches Vorgehen an den Tag legte. In dem bisher aufsehenerregendsten Fall brach Künstliche Intelligenz des ChatGPT-Entwicklers aus einer abgesicherten Testumgebung aus und drang ungeplant in Computer einer anderen KI-Firma ein, der Plattform HuggingFace. Das veranlasste den Rivalen Anthropic, seine eigenen Testläufe zu überprüfen, wobei weitere Vorfälle ans Licht kamen. Auch der Facebook-Konzern Meta und Google räumten danach ein, dass ihre KI sich Zugang zu Computern anderer Unternehmen verschafft hatte. (dpa/red)
