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Kolumbien: De la Espriella gewinnt Wahl – Proteste in mehreren Städten

Der konservative Politiker Abelardo de la Espriella hat die Präsidentschaftswahl in Kolumbien knapp gewonnen. Nach Auszählung fast aller Stimmen lag er in der Stichwahl mit 49,7 Prozent vor dem linken Senator Iván Cepeda, der 48,7 Prozent erreichte. Nach der Wahl kam es in mehreren Städten zu Protesten und Zusammenstößen mit Sicherheitskräften.

Knappes Wahlergebnis

De la Espriella setzte sich mit einem Vorsprung von rund einem Prozentpunkt durch. Der Jurist und Unternehmer kündigte an, entschlossener gegen Kriminalität, Drogenhandel und bewaffnete Gruppen vorzugehen. Zudem will er die Wirtschaft reformieren und staatliche Strukturen verschlanken.
In der Stadt Cali kam es nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses zu Protesten. Demonstranten lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei, die Tränengas einsetzte. Auch in der Hauptstadt Bogotá versammelten sich zahlreiche Menschen zu Kundgebungen.

Plakatwände vor der Wahl am 21. Juni 2026 in Cali, Kolumbien – der Präsidentschaftskandidaten Abelardo de la Espriella von der Bewegung „Salvadores de la Patria“ (r) und für Ivan Cepdepa von der Partei „Pacto Histórico“ (l).

Foto: Joaquin Sarmiento/AFP via Getty Images

Debatte über Wahlergebnis

Cepeda erkannte seine Niederlage zunächst nicht an. Präsident Gustavo Petro forderte eine Überprüfung der Wahlinfrastruktur und äußerte Bedenken hinsichtlich des Wahlablaufs. Offizielle Stellen bestätigten das Wahlergebnis zunächst.
De la Espriella kündigte einen härteren sicherheitspolitischen Kurs an und will die Zusammenarbeit mit den USA ausbauen. In seiner Siegesrede versprach er, Präsident für alle Kolumbianer zu sein und die demokratischen Institutionen des Landes zu stärken. (dts/afp/red)
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Pistorius besucht Litauen-Übung: Deutschlands größte Auslandsbrigade nimmt Form an

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Montag nach Litauen, um sich die erste Übung der dort stationierten Panzerbrigade 45 der Bundeswehr anzuschauen. Für die Übung „Freedom Shield 2026“ an der Ostflanke der Nato wurden rund 2.900 Soldaten – darunter 2.300 aus Deutschland – und rund 800 Fahrzeuge aus acht Nato-Staaten auf dem Truppenübungsplatz Pabrade zusammengezogen. Dieser ist etwa 20 Kilometer von der Grenze zu Belarus entfernt.
Die Stationierung der Panzerbrigade in Litauen wurde von der Bundesregierung als Reaktion auf die wachsende Bedrohung durch Russland zugesagt. Sie soll bis 2027 mit einer Gesamtstärke von rund 4.800 Soldaten und 200 zivilen Mitarbeitern als Kampfverband voll einsatzfähig sein. Bislang sind rund 1.800 Angehörige der Bundeswehr in Litauen stationiert.
Die Bundeswehr will in Litauen mit regelmäßigen Manövern Präsenz an der Nato-Flanke zeigen.

Die Bundeswehr will in Litauen mit regelmäßigen Manövern Präsenz an der Nato-Flanke zeigen.

Foto: Kay Nietfeld/dpa

Neuland für die Bundeswehr

Mit der Verlegung der Brigade betritt die Bundeswehr militärisch Neuland. Im Gegensatz zu allen bisherigen Auslandseinsätzen handelt es sich dabei um die dauerhafte Stationierung eines Großverbandes im Ausland.
Die Bundeswehr will den Personalbedarf der Brigade möglichst mit Freiwilligen abdecken und setzt auf attraktive Konditionen. Überzeugt werden sollen Bundeswehr-Soldaten mit Hilfe von Informationsreisen, bei denen sie sich vor Ort ein Bild von den Einsatz- und Lebensbedingungen an der Nato-Ostflanke machen können. Doch es geht nur langsam voran.

Pistorius rechnet mit Verpflichtung von Soldaten

Pistorius geht inzwischen davon aus, dass es nicht ganz ohne Verpflichtungen gehen wird. Zwar gehe man weiterhin davon aus, dass sich die große Mehrheit freiwillig für den Dienst in dem baltischen Nato-Land melde, sagte er am Sonntag im ARD-„Bericht aus Berlin“. Aber es werde wahrscheinlich einen Prozentsatz geben, den man verpflichten müsse. „Entscheidend ist für mich, dass die Brigade am Ende steht und ihren Auftrag erfüllen kann.“
Engpässe könnten vor allem in Spezialbereichen wie Technik, Logistik oder der ABC-Abwehr entstehen. Dort sei der Kreis möglicher Bewerber deutlich kleiner als bei den Kampftruppen. Sollten die Freiwilligenzahlen nicht ausreichen, gebe es zunächst Personalgespräche. „Und im Zweifel wird dann auch eine Verpflichtung ausgesprochen“, sagte Pistorius.

Boris Pistorius (Archiv)

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Aufbau von Militärinfrastruktur läuft auf Hochtouren

Hauptstandort der Brigade wird Rudninkai nahe der Grenze zu Belarus sein. Die Kaserne wird in einem Waldgebiet liegen, das im Mai 2022 kurz nach Russlands Großangriff auf die Ukraine per Sondergesetz zu einem Truppenübungsplatz der litauischen Armee erklärt wurde. Rund 35 Kilometer von der Hauptstadt Vilnius entfernt wird nahe dem kleinen Dorf eine ganze Militärstadt für die deutschen Truppen aus dem Boden gestampft. Nur rund 1,5 Kilometer vom Ortszentrum des 500-Seelen-Dorfes entfernt entstehen Kasernen, Waffen- und Munitionsdepots, Logistikflächen und Hallen für die Unterbringung und Wartung von Panzern und anderen Gefechtsfahrzeugen.
Die Arbeiten am größten militärischen Infrastrukturprojekt in der Geschichte Litauens laufen auf Hochtouren – die ersten Bauten stehen bereits. Die Regierung in Vilnius versicherte wiederholt, dass die von litauischer Seite finanzierte Infrastruktur für den Einsatz der Brigade rechtzeitig stehen werde. Verteidigungsminister Robertas Kaunas sagte vor dem Pistorius-Besuch der „Welt“, mit Blick auf die erste Aufbauphase liege man sogar zehn Monate vor dem Plan. „Das heißt, dass wir sehr weit beim Aufbau der Infrastruktur sind und früher mit der zweiten Phase beginnen können.“
Die Infrastruktur für die Stationierung soll im nächsten Jahr stehen.

Die Infrastruktur für die Stationierung soll im nächsten Jahr stehen.

Foto: Alexander Welscher/dpa

„Die Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit“

Dass absehbar rund 5.000 Bundeswehr-Soldaten dauerhaft mit ihren Familien nach Litauen ziehen werden, bedeutet den Menschen in dem Ostseestaat viel. Nicht nur in Umfragen erfährt die Stationierung der Brigade eine hohe Zustimmung und viel Sympathie. Selbst in einem litauischen Schulbuch wird ihr Beitrag für die Sicherheit Litauens schon erwähnt.
Deutlich sichtbar wurde die Wertschätzung auch beim Aufstellungsappell im Mai 2025 auf dem Kathedralenplatz von Vilnius: Tausende Litauer wohnten der vom litauischen Fernsehen auch live übertragenen feierlichen Zeremonie bei. Daran nahm auch Bundeskanzler Friedrich Merz teil, dessen Worte zu den gemeinsamen Sicherheitsinteressen von Deutschland und seinem Nato-Partner im Dezember 2025 an der Wand des historischen Rathauses verewigt wurden: „Die Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit. Der Schutz von Vilnius ist der Schutz von Berlin.“ (dpa/red)
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USA und Iran richten Kommunikationskanal zur Straße von Hormus ein

Die USA und der Iran haben sich bei ihren Gesprächen in der Schweiz auf die Einrichtung eines Kommunikationskanals zur Straße von Hormus verständigt. Damit sollten „Vorfälle und Kommunikationspannen“ verhindert und eine sichere Schifffahrt in der Meerenge ermöglicht werden, erklärten die Vermittlerstaaten Pakistan und Katar in der Nacht auf Montag nach einer ersten Verhandlungsrunde.
Außerdem soll zusammen mit dem Libanon eine Art Konfliktlösungsstab eingerichtet werden, damit die Gefechte in dem Land enden, wie es in einer gemeinsamen Erklärung von Pakistan und Katar hieß. Im Libanon bekämpfen sich Israel und die pro-iranische Hisbollah-Miliz. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sprach im Kurzbotschaftendienst X von einem „großen Erfolg“ für ein Ende des „Libanon-Kriegs“.
Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis traf sich mit seinem iranischen Amtskollegen Abbas Araghtschi

Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis traf sich mit seinem iranischen Amtskollegen Abbas Araghtschi

Foto: Urs Flueeler/KEYSTONE/dpa

Treffen auf dem Berg Bürgenstock

Delegationen der USA und des Iran hatten am Sonntag in einem Luxushotel auf dem Berg Bürgenstock in den Schweizer Alpen Gespräche für eine dauerhafte Friedenslösung begonnen. Die erste Verhandlungsrunde endete in der Nacht auf Montag.
Die USA und der Iran verständigten sich laut den Vermittlern auf einen Zeitplan, um innerhalb von 60 Tagen eine dauerhafte Friedenslösung zu erzielen. „Technische Gespräche“ sollen demnach die ganze Woche lang fortgesetzt werden.

60-Tage-Diplomatie

Washington und Teheran hatten am Mittwoch ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das eine Verhandlungsperiode von 60 Tagen für eine Friedenslösung vorsieht. Diese Frist kann im gegenseitigen Einvernehmen verlängert werden. Eines der zentralen Konfliktthemen ist das iranische Atomprogramm.
Die iranische Delegation hatte am Sonntag laut der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna zwischenzeitlich die Verhandlungen unterbrochen. Grund waren Drohungen von US-Präsident Donald Trump mit neuen Angriffen auf den Iran wegen Teherans Unterstützung der Hisbollah-Miliz im Libanon. (afp/red)
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Migration: Frau stirbt bei versuchter Überfahrt in kleinem Boot nach Großbritannien

Bei der versuchten Überfahrt von Frankreich über den Ärmelkanal nach Großbritannien ist eine Migrantin ums Leben gekommen. Die Frau starb nach Angaben britischer und französischer Behörden sowie von Aktivisten, nachdem sie britische Gewässer erreicht hatte.
Das Boot, mit dem die Frau unterwegs war, habe während der Überfahrt keine Hilfe angefordert. Britische Behörden hätten es abgefangen und die bewusstlose Insassin gefunden.
Trotz medizinischer Hilfe sei die Frau gestorben, teilte ein britischer Regierungssprecher mit. Die britischen und französischen Behörden machten zunächst keine Angaben zur Identität der gestorbenen Migrantin.
„Diese jüngste Tragödie unterstreicht die schrecklichen Gefahren von Überfahrten mit kleinen Booten“, sagte der  britische Regierungssprecher. London arbeite „weiterhin unermüdlich mit den französischen Behörden und unseren Partnern in Übersee zusammen, um diese gefährlichen Überfahrten zu verhindern“.
Die französischen Behörden meldeten an diesem Wochenende mehrere versuchte Überfahrten über den Ärmelkanal. Grund dafür war demnach die ruhige Wetterlage.
Laut einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP, die auf offiziellen britischen und französischen Angaben beruht, kamen in der Region im vergangenen Jahr mindestens 29 Migranten auf See ums Leben. In diesem Jahr starben demnach bislang mindestens neun Menschen bei den Überfahrten.
Großbritannien hat seine Einwanderungs- und Asylpolitik unter Premierminister Keir Starmer erheblich verschärft. Im April vereinbarten Frankreich und Großbritannien eine Neuauflage ihres Abkommens zur Bekämpfung der irregulären Migration über den Ärmelkanal.
London hat Paris immer wieder vorgeworfen, zu wenig dagegen zu tun, dass Migranten von den französischen Küsten aus die gefährliche Überfahrt über den Ärmelkanal in Richtung Großbritannien antreten.(afp/red)
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USA und Iran verhandeln in der Schweiz – Trump stößt mit Warnungen auf Proteste

Trump schrieb auf seiner Plattform Truth Social, der Iran müsse seine Stellvertretergruppen im Libanon – insbesondere die Hisbollah – unverzüglich daran hindern, Spannungen zu erzeugen.
Andernfalls drohe eine harte Reaktion der USA. Gegenüber dem Sender Fox News erklärte Trump zudem mit Blick auf die Straße von Hormus: „Wenn ihr sie schließt, habt ihr kein Land mehr.“
Am Sonntagnachmittag begann im schweizerischen Luxusresort Bürgenstock die erste Gesprächsrunde zur Beilegung des Konflikts.
Neben Vertretern der USA und des Irans nahmen auch Repräsentanten der Vermittlerstaaten Katar und Pakistan teil. Ziel sei eine „umfassende und dauerhafte Einigung“ zu allen Punkten des Rahmenabkommens, hieß es.
US-Vizepräsident JD Vance, der die US-Delegation leitet, sprach von der Möglichkeit, ein neues Kapitel in den Beziehungen zum Iran aufzuschlagen.
„Der Präsident hat uns aufgefordert, unser Verhältnis zum iranischen Volk neu auszurichten“, sagte Vance. Er äußerte sich zuversichtlich, dass Fortschritte erzielt werden könnten.
Laut dem iranischen Außenamtssprecher Ismail Baghai stehen Themen wie eine Waffenruhe im Libanon, der ungestörte Ölexport sowie die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte im Mittelpunkt.
Beide Seiten streben eine finale Einigung binnen 60 Tagen an, die auch Regelungen zum iranischen Atomprogramm enthalten soll.

Reaktionen auf die Äußerungen Trumps

Die iranische Delegation protestierte nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim gegen die Äußerungen Trumps. Der iranische Verhandlungsführer Mohammed Bagher Ghalibaf schrieb auf X, solche Drohungen zeigten keine Wirkung.
Man nehme sie nicht ernst, erwarte jedoch mehr Zurückhaltung. Die iranischen Streitkräfte seien weiterhin zu einer angemessenen Reaktion fähig.
Iranischer Präsident Massud Peseschkian betonte in einer Kabinettssitzung die Präferenz für den diplomatischen Weg. Angesichts der wirtschaftlichen Lage des Landes habe die Regierung ein großes Interesse an Sanktionserleichterungen.
Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, nimmt zunächst nicht an den Verhandlungen teil. Die iranische Seite hat seine Beteiligung abgelehnt.
Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis traf seinen iranischen Amtskollegen Abbas Araghtschi. Beide Seiten unterstrichen die Bedeutung des laufenden Dialogs.
An den Gesprächen nehmen auf US-Seite neben Vance auch Jared Kushner und der Sondergesandte Steve Witkoff teil. Auf iranischer Seite führen Parlamentspräsident Ghalibaf und Außenminister Araghtschi die Delegation. Für Pakistan ist unter anderem Premierminister Shehbaz Sharif anwesend.
Ursprünglich war die erste Runde bereits für Freitag geplant, wurde jedoch wegen der damaligen militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah verschoben.(afp/dpa/red)
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„Es ist nie zu spät“: Älteres Ehepaar erinnert sich an 54 gemeinsame Tanzjahre

Sie sagen, das Tanzen habe sie nicht nur körperlich fit gehalten, sondern auch ihre Ehe gestärkt. Nellia und Dietmar Ehrentraut sind jetzt in ihren Siebzigern, in einem Alter, in dem man nicht mehr jedes Lebensjahr so genau zählt. „Wir tanzen eigentlich schon ewig, 54 Jahre“, erklärt Frau Ehrentraut gegenüber der Epoch Times.
Das Paar hat auf seiner über fünf Jahrzehnte währenden Tanzreise „viele schöne Momente erlebt“ und sagt, dass Tanzen heutzutage Menschen, die es wirklich brauchen, Lebensfreude und Glück schenken kann.
„Wenn die Menschen mehr tanzen würden, gäbe es definitiv weniger Ärger“, sagt Frau Ehrentraut. „Tanzen erweitert den Horizont. Es gibt keine Nationalgrenzen, keine Vorurteile, wenn man tanzt. Jeder ist Teil der großen Tanzfamilie.“
Die passionierten Tänzer sind schon um die ganze Welt gereist. Ihr schönstes Erlebnis war jedoch eine Reise nach Amerika, wo sie die legendären Tänzer des Films „Rock Around the Clock“ trafen. Foto: mit freundlicher Genehmigung von Nellia und Dietmar Ehrentraut

Die passionierten Tänzer sind schon um die ganze Welt gereist. Ihr schönstes Erlebnis war jedoch eine Reise nach Amerika, wo sie die legendären Tänzer des Films „Rock Around the Clock“ trafen.

Foto: Mit freundlicher Genehmigung von Nellia und Dietmar Ehrentraut

Eine lange Reise des Tanzes

Die Liebesgeschichte der Ehrentrauts begann im Jahr 1968. Nellia war gerade 15 Jahre alt und ihr zukünftiger Gatte Dietmar 21. Man braucht nicht lange zu fragen, wo sie sich getroffen haben. „Natürlich beim Tanzen“, erinnert sich die Seniorin.
Das Paar heiratete 1970 und legte bis 1979, als ihre Kinder zehn und elf Jahre alt waren, eine Tanzpause ein.

Nellia und Dietmar Ehrentraut als junges Paar mit ihren Kindern.

Foto: Mit freundlicher Genehmigung von Nellia und Dietmar Ehrentraut

„Wir suchten nach einem gemeinsamen Hobby, und ein Rock-’n’-Roll-Kurs, der an der Tanzschule angeboten wurde, war genau richtig“, sagt Frau Ehrentraut, die in Durmersheim, nur wenige Kilometer südwestlich von Karlsruhe, zu Hause ist.
Später wechselten sie zum Boogie-Woogie, da Rock ’n’ Roll zu „akrobatisch“ geworden sei, erinnert sie sich. Sie hatten ihre neue Tanzleidenschaft gefunden. Bis heute sind sie vom Boogie-Woogie begeistert.

Das Paar sagt: „Tanzen ist unser Leben, und wir lieben besonders Boogie-Woogie.“

Foto: Mit freundlicher Genehmigung von Nellia und Dietmar Ehrentraut

„Im Gegensatz zu klassischen Standardtänzen erlaubt der Boogie-Woogie es einem, zu improvisieren und die Musik zu interpretieren“, erklärt Nellia Ehrentraut.
Das Paar feierte viele Erfolge bei Tanzturnieren auf der ganzen Welt: vier österreichische Meisterschaften, eine deutsche Meisterschaft, den zweiten Platz beim Weltcup im Jahr 1999 und einiges mehr.
Der Tanz hat sie auf eine Reise rund um den Globus geführt.
Das Paar in jungen Jahren vor einem Sonnenblumenfeld. Foto: Das Paar in jungen Jahren. mit freundlicher Genehmigung von Nellia und Dietmar Ehrentraut

Das Paar in jungen Jahren vor einem Sonnenblumenfeld.

Foto: Mit freundlicher Genehmigung von Nellia und Dietmar Ehrentraut

„Wir entdeckten die Musikszene der 40er-/50er-Jahre und fanden Gleichgesinnte bei Konzerten und Festivals auf der ganzen Welt“, schildert Nellia Ehrentraut, während sie in Erinnerungen an ihre besonderen Begegnungen mit Koryphäen des Swing-Tanzes wie dem legendären Frank Manning und der charismatischen Jean Veloz schwelgt.
Im Jahr 2017 ging ein Video des älteren Ehepaars viral, aufgenommen bei einem Tanzwettbewerb im bayerischen Landshut. Bald schon hatte das Video auf YouTube über 65 Millionen Aufrufe.

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Wie Frau Ehrentraut sagt, sei sogar der britische Singer-Songwriter Ed Sheeran auf sie aufmerksam geworden.
„[Er] engagierte uns schnell für einen Tanzpart in seinem Musikvideo ‚Put It All On Me‘“, sagt sie.
Das Paar wurde 2017 nach einer Rock-'n'-Roll-Tanzdarbietung in Bayern zum Tanzstar. Foto: mit freundlicher Genehmigung von Nellia und Dietmar Ehrentraut

Das Paar wurde 2017 nach einer Rock-’n’-Roll-Tanzdarbietung in Bayern zum Tanzstar.

Foto: Mit freundlicher Genehmigung von Nellia und Dietmar Ehrentraut

Gemeinsam tanzen

Nellia Ehrentraut wurde in der österreichischen Stadt Schruns geboren. Schon damals war sie nicht allzu weit von ihrem zukünftigen Ehemann entfernt, der aus dem nur 13 Kilometer entfernten Bludenz kommt.
Der Tanz war und ist die gemeinsame Liebe ihres Lebens. Frau Ehrentraut sagt, selbst heute noch, wenn sie zusammen tanzen, konzentrieren sie sich darauf, „zusammen zu sein“ – im Moment. „Das Tanzen hat uns als Paar immer zusammengebracht. Das war sehr gut für unsere 54-jährige Ehe“, sagt sie.
Doch ihr gemeinsamer Tanzweg verlief nicht ohne Schwierigkeiten. Auf die Herausforderungen angesprochen, die das Paar beim Tanzen bewältigen musste, antwortete Frau Ehrentraut offen.
„Es ist völlig normal, sich mal zu ärgern, aber man sollte darauf achten, dem nicht zu viel Raum zu geben“, sagt sie. „Wir bewältigen die Herausforderungen des Alltags mit Tanzen, zumindest meistens, denn es hilft uns, Stress und schlechte Laune, aber auch die kleinen Wehwehchen des Alters, in Grenzen zu halten.“
Körperliche Aktivität ist für sie der Schlüssel dafür, schnelle Tänze wie Boogie-Woogie genießen zu können.
„Wir machen zweimal pro Woche Fitnesstraining, zweimal Tanztraining und genießen Radfahren und Wandern“, erzählt Frau Ehrentraut.
Eines stellt sie jedoch klar: Das Paar mache keine Diät, weil „das Leben zu kurz ist, um die schönen Dinge zu verpassen“. Die Begründung ist einleuchtend.

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„Es ist nie zu spät“

Nellia und Dietmar Ehrentraut genießen es, ihre Freude am Tanz mit anderen Menschen zu teilen. Sie verbreiten ihre Videos über verschiedene Medien wie den YouTube-Kanal @SwingNellia von Frau Ehrentraut.
„Es freut uns immer sehr, zu hören, dass wir mit unseren Tanzvideos viele Menschen zum Tanzen animieren konnten“, sagt Frau Ehrentraut. „Wir erhalten immer wieder liebe Nachrichten und Briefe aus aller Welt.“
Für all jene älteren Menschen, die mit dem Tanzen anfangen möchten, hat Nellia Ehrentraut einen ganz einfachen Tipp: „Es ist nie zu spät“, sagt sie.
„Du solltest dir selbst eine Chance geben – im Hier und Jetzt –, denn das ist das Leben!“
„Es ist eine großartige Reise. Wir sind alle dabei. Lass dich von niemandem davon abhalten, auf andere zuzugehen und etwas Positives in diese Welt zu bringen, selbst wenn es nur ein Tanz ist. Wir brauchen das mehr denn je.“
Nellia und Dietmar Ehrentraut mit ihrer Familie. Foto: mit freundlicher Genehmigung von Nellia und Dietmar Ehrentraut

Nellia und Dietmar Ehrentraut mit ihrer Familie.

Foto: Mit freundlicher Genehmigung von Nellia und Dietmar Ehrentraut

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Elderly Couple Dancing Together for 54 Years Still Loves to Swing Dance in Their 70s: ‘It’s Never Too Late’“. (Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: sm)
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Regierungspartei von Ministerpräsident Abiy gewinnt Parlamentswahl in Äthiopien

Drei Wochen nach der Parlamentswahl in Äthiopien hat die Wahlkommission des ostafrikanischen Landes die regierende Wohlstands-Partei PP von Ministerpräsident Abiy Ahmed zum klaren Sieger erklärt.
Nach der Auszählung aller Stimmen sicherte sich die PP rund 90 Prozent der Sitze im Parlament in Addis Abeba, wie die Wahlkommission am Sonntag mitteilte. Demnach entfielen auf die PP 438 der insgesamt 486 Parlamentssitze.
Abiy dürfte damit vor einer weiteren fünfjährigen Amtszeit stehen. Beobachtern zufolge war die Abstimmung ohnehin kaum mehr als eine Formalität, um den Regierungschef an der Macht zu halten.
Die PP war bei der Wahl am 1. Juni als klarer Favorit ins Rennen gegangen, die Opposition hatte sich dagegen kaum Chancen ausgerechnet. Bei der vergangenen Wahl im Jahr 2021 hatte Abiys Partei 96 Prozent der Sitze gewonnen.
Laut Wahlkommission fand der Urnengang diesmal in 501 der 547 Wahlkreise statt. Demnach beteiligten sich daran rund 40 Millionen Menschen. Insgesamt waren 54 Millionen Wahlberechtigte registriert.
Der Behörde zufolge waren 143 Wahllokale am Wahltag aus Sicherheitsgründen nicht geöffnet worden. An mehreren Orten in den Regionen Amhara und Oromia wurde die Stimmabgabe zudem unterbrochen. Nähere Angaben machte die Wahlkommission dazu nicht.
Zwar traten mehr als 40 Parteien gegen die PP an, doch den meisten fehlten die Mittel für den Wahlkampf. Die Oppositionspartei Ezema stellte nur 293 Kandidaten auf, die PP war mit 461 Kandidaten vertreten. In 64 Wahlkreisen trat die Regierungspartei ohne Gegenkandidaten an.
Bei seinem Amtsantritt im Jahr 2018 galt Abiy zunächst als Hoffnungsträger in dem 130-Millionen-Einwohner-Land. Er war mit dem Versprechen einer Demokratisierung ins Amt gekommen. Unter seiner Führung wurden inhaftierte Oppositionelle freigelassen.
Zudem entschärfte er überraschend die Spannungen mit dem Nachbarland Eritrea, wofür er 2019 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Allerdings wich sein Führungsstil im Laufe der Zeit zunehmender Repression.
In der an Eritrea grenzenden nördlichen Konfliktregion Tigray war nicht gewählt worden. Dort sind die Spannungen mit der Zentralregierung nach wie vor hoch. In der benachbarten Region Amhara hatten Milizen mit der Störung der Wahl gedroht.
(afp/red)
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Merz: Habe als Kanzler keinen Strafantrag gestellt

Seit er Kanzler ist, geht Friedrich Merz nach eigener Aussage nicht mehr juristisch gegen Beleidigungen vor. „Seitdem ich im Amt bin, habe ich nicht einen einzigen Strafantrag gestellt“, sagte der CDU-Chef beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in einem Gespräch mit Bürgern. „Das habe ich mal eine Zeit lang gemacht, das habe ich aufgehört, das mache ich nicht mehr.“

Merz sieht harscheren Ton durch soziale Medien

In vielen Fällen verfolgten Staatsanwaltschaften Äußerungen gegen Politiker von Amts wegen, also ohne dass eine Anzeige gestellt wurde, sagte Merz. Er sei selbst überrascht gewesen über die große Zahl der Fälle.
Er selbst sei gar nicht empfindlich. „Also wenn mich irgendjemand einen Idiot nennt, dann soll er das tun. Ich bin anderer Meinung, aber deswegen ist es noch kein Straftatbestand.“
Allerdings habe sich der Ton verschärft, bedauerte Merz. „Zu dem Zeitpunkt, wo es noch keine sozialen Medien gab, waren wir uns in der Gesellschaft eigentlich einig, dass grobe Beleidigungen zum politischen Sprachgebrauch nicht dazugehören sollten.“
Das sei inzwischen anders. Dabei sollten in der digitalen Welt keine anderen Regeln gelten als in der analogen.

Wo für Merz die Grenze verläuft

Er sei offen für eine Diskussion über die Reform des Paragrafen 188 des Strafgesetzbuchs, der Politiker vor Beleidigungen, Verleumdung und übler Nachrede schützen soll, sagte der Kanzler. Wer jemanden beleidigt, kann eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe erhalten.
Die aktuelle Fassung gilt seit April 2021. Seinerzeit wurden gesetzliche Regeln zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität verschärft.
Nach dem Willen der Justizministerkonferenz soll der erweiterte Strafrahmen für Politikerbeleidigungen nur noch für kommunale Amts- und Mandatsträger gelten.
Für ihn sei die Grenze erreicht, wenn jemand nicht als Person beleidigt oder kritisiert werde, sondern wenn das Amt beschädigt werde, sagte Merz. „In dem Augenblick, wo die Staatsämter beschädigt werden, da hört für mich der Spaß auf.“ Das gehöre nicht zur Meinungsfreiheit – damit werde die Demokratie beschädigt. (dpa/red)
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Trump: Britischer Premier Starmer wird zurücktreten

Angesichts der Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen prüft der britische Premierminister Keir Starmer nach den Worten eines Parteikollegen die ihm verbleibenden politischen Optionen.
Starmer nehme sich „Zeit, um über die politischen Realitäten, Herausforderungen und Chancen nachzudenken, die sich ihm stellen“, sagte Wirtschaftsminister Peter Kyle am Sonntag dem britischen Sender Sky News. Starmer habe „Gespräche mit einer sehr, sehr breiten Palette von Menschen geführt“, so Kyle weiter. Er selbst habe am Freitag ein „offenes“ Gespräch mit dem britischen Premier geführt.

Trump kritisiert Starmers Migrations- und Energiepolitik

Auch US-Präsident Donald Trump äußerte sich zu den Spekulationen über Starmers politische Zukunft. „Keir Starmer wird als Premierminister des Vereinigten Königreichs zurücktreten“, schrieb Trump am auf seiner Plattform Truth Social. „Er hat bei zwei sehr wichtigen Themen versagt – Einwanderung und Energie (öffnet die Nordsee für die Ölförderung!). Ich wünsche ihm alles Gute!“
Eine offizielle Ankündigung eines Rücktritts liegt bislang nicht vor. Britische Medien hatten zuvor berichtet, Starmer könne bereits in den kommenden Tagen Konsequenzen aus dem schwindenden Rückhalt in seiner Partei ziehen.
Die britische Sonntagszeitung „The Observer“ titelte, Starmer werde voraussichtlich am Montag seinen Rücktritt erklären und dabei „einen Zeitplan für seinen Abschied“ vorstellen.
Der „Sunday Telegraph“ berichtete unter Berufung auf Verbündete des angeschlagenen Premiers, er sei „bereit“ zu gehen. Sky News zufolge hat unter anderem die britische Außenministerin Yvette Cooper Starmer zum Rücktritt aufgefordert.

Interner Druck wächst

Hintergrund der Mutmaßungen zu einem baldigen Rücktritt Starmers ist der klare Sieg seines parteiinternen Konkurrenten Andy Burnham bei einer Nachwahl in Nordengland am Donnerstag.
Burnham, der als Bürgermeister von Manchester Popularität genießt, hatte die Nachwahl für einen Sitz im britischen Unterhaus in nordenglischen Wahlkreis Makerfield klar mit knapp 55 Prozent der Stimmen für sich entschieden.
Der 56-Jährige, der Starmer erklärtermaßen als Parteichef und Premierminister ablösen will, hatte für den Sitz im Unterhaus kandidiert, weil dies eine Voraussetzung dafür ist, um sich um das Amt des Labour-Parteichefs und das damit verknüpfte Amt des Regierungschefs bewerben zu können.
Noch am Freitag wies der amtierende Premier Spekulationen über einen Rückzug zurück. „Ich werde nicht weggehen“, sagte er.
Starmer, der im Juli 2024 ins Amt gewählt worden war, hatte zuletzt mit mehreren Affären und einer empfindlichen Niederlage seiner Labour-Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen im Mai zu kämpfen.
Während seine Umfragewerte abgestürzt sind, gilt Burnham als einer der beliebtesten Politiker Großbritanniens. (afp/red)
Mit Material von theepochtimes.com
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gesellschaft

Sommersonnenwende: Wie die Welt den längsten Tag feiert


In Kürze:

  • Am 21. Juni ist Sommersonnenwende.
  • Menschen in vielen Ländern feiern dieses astronomische Phänomen auf unterschiedliche Weise.
  • Neben traditionellen Festen und Ritualen besitzt dieses Ereignis auch eine spirituelle Dimension.

 
Die Sommersonnenwende markiert auf der Nordhalbkugel den längsten Tag und die kürzeste Nacht des Jahres. Dieses astronomische Ereignis fasziniert die Menschen seit Urzeiten.
Schon lange vor dem Aufkommen moderner Kalender beobachteten die Zivilisationen den Lauf der Sonne, um die Jahreszeiten, die Ernten und die wichtigen Momente des Gemeinschaftslebens zu bestimmen.
Auch heute noch wird dieses Phänomen in vielen Ländern gefeiert. Dabei vermischen sich heidnische Traditionen, Volksfeste und teilweise jahrhundertealtes kulturelles Erbe.

Ein Rendezvous mit der Sonne

Der Begriff „Sonnenwende“ leitet sich vom lateinischen Wort „solstitium“ ab. Es beschreibt den Moment, in dem der scheinbare Lauf der Sonne eine Pause einzulegen scheint, bevor er sich umkehrt.
Für viele alte Zivilisationen symbolisierte dieser Moment Überfluss, Fruchtbarkeit und die Kraft der Natur.
Megalithische Monumente wie Stonehenge in England zeugen von dieser Faszination. Jedes Jahr versammeln sich dort Tausende Besucher, um den Sonnenaufgang zu bewundern, der mit bestimmten Steinen des berühmten Megalithkreises in einer Linie steht.

Menschen feiern die Sommersonnenwende bei Stonehenge in England.

Foto: kellygarciaphoto.com/iStock

Die Johannisfeuer in Europa

In vielen europäischen Ländern wird die Sonnenwende mit den Johannisfeuern in Verbindung gebracht, die um den 24. Juni herum gefeiert werden.
Diese großen Feuer haben ihren Ursprung in vorchristlichen Riten, die der Verehrung der Sonne und dem Schutz der Ernte dienten. Im Laufe der Jahrhunderte wurde die Tradition in den christlichen Kalender integriert, wobei ein Teil ihrer ursprünglichen Symbolik erhalten blieb.
In Frankreich, Spanien, Portugal oder auch in bestimmten Regionen Belgiens versammeln sich die Menschen noch immer um Lagerfeuer, Konzerte und Volksfeste.
In vielen ländlichen Regionen galt das Springen über die Flammen früher als Glücksbringer und soll Wohlstand bringen.

Der Zauber von Midsommar in Skandinavien

In Skandinavien ist die Sommersonnenwende eines der wichtigsten Feste des Jahres.
In Schweden versammelt das Midsommar-Fest Familien und Freunde um einen mit Blumen und Blattwerk geschmückten Maibaum. Die Teilnehmer tragen Blumenkränze, singen traditionelle Lieder und genießen typische Gerichte aus neuen Kartoffeln, eingelegtem Hering und Erdbeeren.
Der Tradition zufolge pflücken junge Mädchen außerdem sieben verschiedene Blumenarten und legen sie unter ihr Kopfkissen, um von ihrem zukünftigen Ehemann zu träumen.
In Finnland, wo die Sonne in einigen nördlichen Regionen fast gar nicht mehr untergeht, werden die Feierlichkeiten oft von Saunagängen, Lagerfeuern und Zusammenkünften am Seeufer begleitet.

Beim schwedischen Midsommar-Fest tragenviele Frauen einen Blumenkranz auf dem Kopf.

Foto: HasseChr/iStock

Eine heilige Nacht im Baltikum

Im Baltikum hat die Sonnenwende nach wie vor eine starke spirituelle und identitätsstiftende Bedeutung.
In Lettland ist das Jāņi-Fest eines der wichtigsten Ereignisse des Jahres. Die Teilnehmer singen die ganze Nacht hindurch, tragen Eichen- oder Blumenkränze und suchen symbolisch nach der mythischen „Farnblume“, die angeblich nur einmal im Jahr erscheint und Glück und Wohlstand bringen soll.
In Litauen verbinden die Feierlichkeiten zu Rasos oder Joninės ebenfalls Gesänge, Tänze und Riten, die mit Wasser und Feuer verbunden sind.

Die Mitternachtssonne in Island

Island bietet eines der spektakulärsten Erlebnisse zur Sonnenwende. Um den 21. Juni herum verschwindet die Sonne kaum hinter dem Horizont. In manchen Regionen bleibt die Nacht in ein fast ununterbrochenes Dämmerlicht getaucht.
Die Isländer nutzen diese Zeit für Wanderungen, Konzerte und Veranstaltungen unter freiem Himmel. Manche entscheiden sich sogar dafür, mitten in der Nacht Golf zu spielen oder lange Spaziergänge zu unternehmen.

Die Harpa Konzerthalle und die Uferpromenade von Reykjavik werden um die Sommersonnenwende herum von der Mitternachtssonne beleuchtet.

Foto: AlbertPego/iStock

Feierlichkeiten bis nach Nordamerika

Auch für viele indigene Völker Nordamerikas ist die Sonnenwende ein wichtiger Moment. Einige Gemeinschaften veranstalten Dankeszeremonien für die Natur und feiern die Erneuerung des Lebenszyklus.

Jugendliche Mädchen nehmen beim „Summer Solstice Aboriginal Arts Festival“ anlässlich des „Aboriginal Day“ am 21. Juni 2014 im Massey Park in Ottawa, Kanada, teil. Dabei werden traditionelle Tänze aufgeführt.

Foto: PaulMcKinnon/iStock

Die spirituelle Dimension der Sonnenwende

Über ihren festlichen Charakter hinaus hat die Sommersonnenwende eine tiefe symbolische Bedeutung. In vielen Traditionen steht sie für den Höhepunkt des Lichts und der Lebensenergie. Seit der Antike wird diese Jahreszeit mit Riten der Dankbarkeit, der Reinigung und der Feier der Natur in Verbindung gebracht.
Die bei den Feierlichkeiten entzündeten Feuer galten oft als Symbole des Schutzes und der Erneuerung, während bestimmten Pflanzen, die zu dieser Zeit gepflückt wurden, besondere Kräfte zugeschrieben wurden.
Über die jeweiligen kulturellen Überzeugungen hinaus zeugen diese Feste von einer aufmerksamen Beobachtung des Himmels und der Jahreszeiten. Lange vor dem Aufkommen der modernen Astronomie ermöglichten sie es den Gemeinschaften, den Lauf der Zeit zu markieren und ein kulturelles Erbe weiterzugeben, das bis heute erhalten geblieben ist.
Ob religiös, spirituell oder einfach nur kulturell – die mit der Sonnenwende verbundenen Zeremonien offenbaren eine gemeinsame Faszination für die großen Zyklen, die das Leben auf der Erde bestimmen.

Ein universelles Fest

Trotz der Vielfalt der Bräuche weisen die Sonnenwendefeiern zahlreiche Gemeinsamkeiten auf. Überall stehen das Licht, die Natur, das Zusammenkommen und die Weitergabe von Traditionen im Mittelpunkt.
In einer Welt, die weitgehend von Technologie und künstlichen Zeitplänen bestimmt wird, erinnern diese Feste daran, dass menschliche Gesellschaften lange Zeit im Rhythmus der Sonne und der Jahreszeiten gelebt haben.
Ob sie nun rund um ein Lagerfeuer, im Licht der Mitternachtssonne in Island oder im Herzen der baltischen Wälder gefeiert wird – die Sommersonnenwende bleibt eines der wenigen Ereignisse, das sehr unterschiedliche Völker um eine gemeinsame Realität vereinen kann: das Staunen über die Rhythmen der Natur.
Dieser Artikel erschien im Original auf epochtimes.fr unter dem Titel „Solstice d’été : comment célèbre-t-on le jour le plus long de l’année dans le monde?“ (Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: mf)
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deutschland

„Haltet fest am Glauben“: Heiner Wilmer als neuer Bischof von Münster eingeführt

Mit einem feierlichen Gottesdienst im St.-Paulus-Dom ist der neue katholische Bischof von Münster, Heiner Wilmer, am Sonntag in sein Amt eingeführt worden.
„Seid nicht bange, seid standhaft, haltet fest am Glauben“ appellierte er an die Gläubigen seines Bistums. Der 65 Jahre alte Wilmer war zuvor Bischof von Hildesheim und ist seit Februar auch Vorsitzender der katholischen Deutschen Bischofskonferenz.
Er folgt im nordrhein-westfälischen Münster auf Felix Genn. Dessen Rücktritt als Bischof nahm im März 2025 noch der wenig später verstorbene Papst Franziskus an. Der neue Papst Leo XIV.
benannte Wilmer im März dieses Jahres zum Bischof von Münster. Das dortige Bistum ist mit knapp 1,6 Millionen Katholikinnen und Katholiken das mitgliederstärkste in Deutschland.
Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki führte Wilmer nun ins Amt ein. Die päpstliche Ernennungsurkunde wurde präsentiert und Wilmers Vorgänger Genn übergab ihm den Bischofsstab.
In seiner Predigt rief der neue Münsteraner Bischof dazu auf, sich in „unruhiger“ Zeit zu bekennen und den Menschen zu dienen. Zunächst berichtete er von den Pilgertouren, die er in den vergangenen Tagen mit anderen Gläubigen durch sein neues Bistum machte, und den dort geführten Gesprächen.
Die Frage stelle sich neu: „Wozu stehen wir? Zu wem bekennen wir uns?“ führte er aus. „Wenn wir heute hören, was Menschen erzählen, die Opfer von Gewalt geworden sind, die missachtet wurden, verletzt wurden, deren Würde angetastet wurde – dann spüren wir, wie nah uns diese Stimme ist.“
Bekennen heiße, nicht wegzusehen und die Wahrheit auszuhalten, „auf der Seite der Verwundeten zu stehen“, sagte Wilmer. Bekennen heiße „sich ausrichten, sich festmachen, sich nicht verstecken.“
Der stellvertretende Vorsitzende der Bischofskonferenz, Fuldas Bischof Michael Gerber, gratulierte Wilmer und erklärte: „Wir haben Dich in den vergangenen Jahren als Mitbruder kennengelernt, der aus einer geistlichen Tiefe schöpft, der theologisch fundiert und erfahrungsbezogen authentisch argumentiert und dem es ein großes Anliegen ist, kollegial zu agieren und Brückenbauer zu sein.“
An dem Gottesdienst nahmen neben Kirchenvertretern aus Deutschland und anderen Ländern auch Vertreterinnen und Vertreter der Politik teil, darunter Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Zahlreiche Menschen versammelten sich außerdem vor dem Dom, wo ein Fest der Begegnung stattfand.
Wüst bat die Kirchen in seinem Grußwort: „Lassen Sie uns gemeinsam Mutmacher sein und den Angstmachern an den politischen Rändern entgegenstehen.“ Extremisten und Spalter hätten es immer dort schwer, „wo der Zusammenhalt groß ist, wo Menschen, Institutionen sind, die Halt geben, die Zuversicht spenden“, sagte Wüst. „Die Kirchen haben diese Kraft“.(afp/red)
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ausland

Nach Gipfeltreffen: Russland lässt 24 Philippiner frei

Russland hat 24 philippinische Staatsbürger freigelassen, die monatelang ohne Anklage in einer sibirischen Stadt festgehalten wurden.
Die Freilassung kam zustande, nachdem der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. das Thema bei einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin angesprochen hatte, wie philippinische Regierungsvertreter mitteilten.
Die 24 Männer und Frauen landeten am Sonntag mit zwei Maschinen in Manila und wurden von Außenministerin Theresa Lazaro empfangen, die Marcos am Mittwoch zu den Gesprächen in die russische Stadt Kasan begleitet hatte, erklärte das philippinische Außenministerium.
Marcos, der derzeit turnusmäßig den Vorsitz des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) innehat, führte die Delegation des 11-Staaten-Bündnisses bei den Feierlichkeiten zum 35. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen ASEAN und Russland an. Am Rande des Gipfels kam es zu einem bilateralen Treffen zwischen Marcos und Putin.
Die Freilassung erfolgte überraschend schnell, nachdem Marcos die Angelegenheit am Mittwoch zur Sprache gebracht hatte. Die Philippinen gelten als wichtiger Vertragsverbündeter der USA in Asien und gehörten zu jenen ASEAN-Staaten, die für die UN-Resolution stimmten, welche die russische Invasion in der Ukraine verurteilte.
Nach dem Treffen mit Putin teilte Marcos mit, er habe die Notlage der Philippiner geschildert, die seit rund neun Monaten ohne Anklage in Irkutsk im Südosten Sibiriens festgehalten würden. Weitere Informationen über ihren Zustand lägen nicht vor, so Marcos damals.
Nach Angaben philippinischer Beamter gab es Hinweise darauf, dass die Männer Opfer illegaler Arbeitsvermittlung geworden sein könnten und aufgrund mutmaßlicher Verstöße gegen das Einwanderungsrecht in Gewahrsam genommen wurden.
Putin erklärte Marcos gegenüber, ihm sei das Problem nicht bekannt gewesen, versprach jedoch, sich der Sache anzunehmen. Beim Abendessen am Mittwoch habe der russische Präsident ihm mitgeteilt, dass den Philippinern kein Fehlverhalten vorgeworfen werde. „Machen Sie sich keine Sorgen, wir werden einen Weg finden, dieses Problem zu lösen“, zitierte Marcos Putin.
Die philippinische Delegation sei später von russischen Stellen informiert worden, dass die Männer umgehend nach Manila abgeschoben würden, so Marcos. Nach Angaben von Botschafter Igor Bailen leben und arbeiten rund 15.000 Philippiner in Russland. (dts/red)
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gesellschaft meinung

Aufklärung kann den Vormarsch des Kommunismus aufhalten

Eine Umfrage aus dem Jahr 2025 unter amerikanischen Erwachsenen im Alter von 30 Jahren und jünger ergab, dass 62 Prozent dem Sozialismus positiv gegenüberstanden. Bei derselben Umfrage standen 34 Prozent dem Kommunismus positiv gegenüber.

Befürwortung durch Propaganda?

Es wäre ein Fehler, diese Statistiken als Reaktion auf die derzeitige Regierung zu interpretieren. Umfragen verschiedener Organisationen, die in den vergangenen fünf Jahren durchgeführt wurden, liegen im Rahmen dieser Zahlen.
Diejenigen von uns, die den Kommunismus als böse betrachten, sind entsetzt über diese Zahlen. Wissen diese jungen Menschen, dass Kommunisten in den vergangenen 100 Jahren mehr als 100 Millionen Menschen getötet haben?
Sind sie sich der gebrochenen Versprechen des Kommunismus in Diktaturen wie Kuba, Nordkorea und China bewusst? Ist ihnen nicht klar, dass unter einer kommunistischen Regierung ihr Leben vom Staat diktiert würde, sofern sie nicht zum inneren Kreis der Partei gehören? Können sie Sozialismus und Kommunismus überhaupt definieren?
Die Antwort auf diese und andere Fragen ist nur mit einem klaren „Nein“ zu beantworten. Entweder wissen sie nichts von diesen Ungeheuerlichkeiten des 20. Jahrhunderts oder sie sind Opfer von Propaganda. Kein vernünftig erzogener Mensch würde zustimmen, ein Sklave des Staates zu werden.

„Alle lebten in Angst“

Am Montag, 18. Mai, zeigten mir eine Lehrerin der fünften Klasse und ein römisch-katholischer Priester einen Weg, wie wir dieser Fehlentwicklung entgegenwirken können.
Am Sonntag erwähnte Lara Purciel, die Lehrerin und auch eine Freundin von mir, dass sie Pater Tom Shepanzyk eingeladen hatte, vor ihrer Klasse an der Padre-Pio-Akademie über den Kommunismus zu sprechen. Pater Shepanzyk lebte in seiner Jugend unter dem Kommunismus in Polen, bevor er in die Vereinigten Staaten ging. Lara bemerkte mein Interesse und lud mich daraufhin ein, zuzuhören.
Etwas mehr als 1 Stunde lang fesselte Pater Shepanzyk die Aufmerksamkeit dieser Klasse und der hinzugekommenen Achtklässler. Er sprach darüber, wie sein Leben als gläubiger katholischer Jugendlicher in einem System aussah, das Religion verachtete und verspottete.
Pater Shepanzyk erzählte seinem jungen Publikum von den Stunden, die er in Schlangen vor Lebensmittelgeschäften verbrachte, um nur das Nötigste zum Leben zu kaufen. Ebenso berichtete er von der Propaganda in den Schulen und auf den allgegenwärtigen Plakaten in den Straßen, vom staatlich kontrollierten Fernsehen und von der Angst, von den falschen Leuten belauscht zu werden, was die freie Meinungsäußerung einschränkte.
„Alle lebten in Angst“, sagte Pater Shepanzyk. „Alle hatten Angst.“

Kommunisten zielen auf die Jugend ab

Einige seiner Geschichten trafen sicherlich einen Nerv. Als ihnen gesagt wurde, dass eines Tages die ganze Welt kommunistisch sein und alles „dem Volk“ gehören würde, scherzten er und seine Klassenkameraden: „Werden unsere Socken dann privat sein?“ Er erklärte, dass er nur einmal im Jahr eine Orange bekommen habe, und: „Als ich in die Vereinigten Staaten kam, aß ich Tag und Nacht Orangen.“
An einer Stelle sagte Pater Shepanzyk zu den Schülern: „Die Kommunisten haben es immer auf die Jugend abgesehen.“ Sie tun dies, indem sie an ihren Idealismus appellieren und sie über die Realitäten einer sozialistischen beziehungsweise kommunistischen Regierung im Vergleich zu diesem Idealismus in die Irre führen.
Und genau hier liegt die Lehre, die ich aus dieser Unterrichtsstunde gezogen habe. Genau wie die Linken müssen wir uns um die Jugend bemühen. Viele unserer Schulen, Universitäten und kulturellen Einflussnehmer tun genau das. Sie verstehen – und haben schon seit Jahrzehnten verstanden –, dass ein Kampf um die Herzen und Köpfe unserer jungen Menschen tobt.

Wie kann man aufklären?

Ein altes Sprichwort besagt: „Wir müssen Feuer mit Feuer bekämpfen.“ Insbesondere durch Geschichten müssen wir unseren jungen Menschen die Übel des Marxismus aufzeigen.
Die gute Nachricht ist, dass wir die Mittel dafür haben. Sucht man online nach „Wie viele Opfer des Kommunismus leben in den Vereinigten Staaten?“, findet man Angaben, dass die Zahlen schwer genau zu bestimmen sind, aber insgesamt in die Millionen gehen. Diese Zahl erhöht sich noch weiter, wenn man die Kinder und Enkelkinder berücksichtigt, die aus diesen Flüchtlingen vor dem Marxismus hervorgegangen sind.
Genau wie Pater Shepanzyk es in jenem Klassenzimmer tat, benötigen wir diese Männer und Frauen, die mit unseren jungen Menschen über die Misshandlungen und das Leid sprechen, das sie miterlebt haben, über die grausame Unterdrückung von Würde und persönlichen Ambitionen. Diese Geschichten können dann als Gegenmittel gespeichert werden, um dem Gift der kommunistischen und sozialistischen Propaganda entgegenzuwirken.
Lehrer können einfach Laras Beispiel folgen und einen oder mehrere dieser Zeitzeugen einladen, vor ihren Klassen zu sprechen. Homeschooling-Gruppen und andere Jugendorganisationen könnten dasselbe tun. Sicherlich gibt es genug Osteuropäer, Vietnamesen, Chinesen und andere Staatsangehörige, die bereit wären, sich diesem Anliegen anzuschließen.

Berichte über Opfer des Kommunismus

Eine weitere großartige Ressource ist die Victims of Communism Memorial Foundation. Ihr Witness Project und Voices for Freedom enthalten Interviews mit Menschen aus aller Welt, die unter kommunistischen Regimen inhaftiert, gefoltert und ihrer natürlichen Rechte beraubt wurden.
Lehrer und Eltern können den Jugendlichen auch Bücher und Filme näherbringen, die Totalitarismus und Kollektivismus anprangern. Ältere Teenager könnten sich „Mr. Jones“ ansehen, den erschütternden Film über den Holodomor, was „Tod durch Hunger“ bedeutet, durch den die Sowjetunion Millionen Ukrainer verhungern ließ.
Der ab 16 Jahren freigegebene Film „Das Leben der Anderen“ zeigt uns die Schattenseiten des ostdeutschen Polizeistaats und dessen Überwachung privater Gespräche. Bücher wie Lois Lowrys antikollektivistischer Roman „The Giver“, George Orwells Klassiker „Animal Farm“ und „1984“ sowie James Clavells weitgehend vergessener, aber wichtiger Roman „The Children’s Story“ können helfen, Schutz vor den giftigen Einflüssen der extremen Linken zu bieten.
Unsere jungen Menschen müssen wissen, bevor sie auf die Hochschule gehen oder ins Berufsleben eintreten, dass der Kommunismus die Seele und oft auch den Körper tötet, dass er seine Versprechen nicht einhält, dass es unter einem kommunistischen Regime keine unveräußerlichen Rechte gibt, kein Leben, keine Freiheit und kein Streben nach Glück.
Und es liegt an uns, ihnen diese Dinge beizubringen.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Telling Stories Can Reverse the Rise of Communism“. (Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: mf)
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deutschland

Rentenkommission plant tiefgreifende Reformen – Kritik von Politik und Verbänden


In Kürze:

  • Renteneintrittsalter soll schrittweise steigen, Frühverrentung wird eingeschränkt
  • Kapitalgedeckte Rentensäule soll eingeführt und ausgebaut werden
  • Breite Kritik wegen höherer Belastung und sozialer Folgen

 
Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission empfiehlt weitreichende Änderungen bei der Alterssicherung – und stößt damit auf geballte Kritik. Das Rentenalter soll in den kommenden Jahrzehnten langsam steigen, die abschlagfreie Frühverrentung nach 45 Beitrittsjahren soll abgeschafft werden, zudem soll eine verpflichtende Kapitalrente eingeführt werden: Dies geht aus einem Entwurf der Empfehlungen hervor, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag vorlag. Die Vorschläge stießen auf Widerspruch – bei der Opposition ebenso wie bei Gewerkschaften und Ökonomen.
Nach AFP-Informationen will die Rentenkommission am Montag zu einer letzten Sitzung zusammenkommen und den Abschlussbericht mit seinen rund 30 Empfehlungen endgültig verabschieden. Größere Änderungen waren nicht zu erwarten. Am Dienstag sollen die Empfehlungen der Bundesregierung übergeben und der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Zentrale Reformvorschläge

Die Vorschläge im Einzelnen: Das Renteneintrittsalter soll an die Lebenserwartung gekoppelt werden – und dadurch „moderat“ steigen, wie es in dem Entwurf heißt. Von 2031 bis 2041 soll es so um ein halbes Jahr von 67 Jahren auf 67,5 Jahre angehoben werden; weitere Erhöhungen sollen folgen.
Die sogenannte Rente mit 63 soll abgeschafft werden – stattdessen soll es gezielte Erleichterungen für gesundheitlich angeschlagene Menschen geben, die nicht mehr länger arbeiten können. Der sogenannte Nachhaltigkeitsfaktor, der den Rentenanstieg dämpft – und dessen Anwendung derzeit ausgesetzt ist -, soll ab 2031 wieder angewandt werden.

Arbeitsmarkt und Versicherungssystem

Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse – sogenannte Minijobs – sollen weitgehend abgeschafft werden und nur noch für Schüler gelten. Den Empfehlungen der Kommission zufolge sollen künftig zudem sehr viel mehr Berufsgruppen in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen: Beamte, Selbstständige, Abgeordnete und Vorstände von Aktiengesellschaften. Die Zahl der Verbeamtungen soll deutlich reduziert werden.

Kapitalgedeckte Rentensäule

Eine weitere vorgeschlagene Neuerung ist der Aufbau einer kapitalgedeckten Säule in der Rentenversicherung. Dies soll nach Vorstellung der Kommission längerfristig ein höheres Rentenniveau garantieren von mehr als 50 Prozent. Demnach soll ein Teil der Rentenbeiträge am Aktienmarkt angelegt werden. In diese Kapitalsäule fließt zunächst ein Prozent des Bruttolohns, anteilig von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bezahlt. Dann steigt der Beitrag für die Kapitalrente auf zwei Prozent, ebenfalls anteilig finanziert. Eine verpflichtende Betriebsrente soll erst einmal nicht kommen.

Politische Reaktionen aus der Opposition

Die Oppositionsfraktionen von Grünen, Linken und AfD kritisierten die Vorschläge. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wertete es als „Fehler, das Rentenniveau nicht bei 48 Prozent zu stabilisieren“. Sehr viele Menschen seien im Alter allein auf die gesetzliche Rente angewiesen, sagte Haßelmann zu AFP. „Sie alle haben dann keine Sicherheit.“ Positiv bewertete es Haßelmann, dass die Kommission eine Stärkung der Kapitaldeckung bei der Rente und eine weitgehende Abschaffung der sogenannten Rente mit 63 vorschlägt.
Durchweg negativ bewertete die Linke den Entwurf. Der neue Linken-Chef Luigi Pantisano kündigte entschiedenen Widerstand an. Mit dem Kürzungsprogramm werde die Kommission „Friedrich Merz‘ feuchten Träumen gerecht: noch länger arbeiten, noch mehr arbeiten“, sagte er in Potsdam. Die Linke werde „alles dafür tun, dass wir hier den Widerstand organisieren“.
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, wies auf „brauchbare Vorschläge“ in dem Kommissionsentwurf hin – etwa, Politiker in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen. Generell liefen die Empfehlungen aber darauf hinaus, dass Menschen „länger arbeiten und höhere Beiträge zahlen“ müssten, kritisierte er gegenüber AFP.

Kritik von Gewerkschaften und Ökonomen

Scharfe Kritik übte die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. „Die Vorschläge der Alterssicherungskommission eignen sich in weiten Teilen nicht dazu, einfach umgesetzt zu werden, wie das im Vorfeld von Mitgliedern der Bundesregierung angekündigt wurde“, erklärte Verdi-Chef Frank Werneke. So wäre etwa die Abschaffung der sogenannten Rente mit 63 „eine völlige Missachtung der Lebensleistung der betroffenen Menschen“.
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, forderte Nachbesserungen an den Empfehlungen. Diese würden nicht ausreichen, um die gesetzliche Alterssicherung zu stabilisieren, sagte Fratzscher der „Rheinischen Post“. „Die Reformvorschläge der Rentenkommission gehen in die richtige Richtung, bleiben jedoch insgesamt zu vorsichtig.“
Auch der neue Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr bemängelte die Empfehlungen. „Angesichts der finanziellen Schieflage und der damit verbundenen Verunsicherung ist der Gesamtentwurf nicht ambitioniert genug“, sagte er dem „Handelsblatt“. Insgesamt sei das Paket „okay, aber leider nicht der notwendige große Wurf“.
Die Vorsitzende des Wirtschaftsweisen-Gremiums, Monika Schnitzer, lobte die Empfehlungen hingegen. An die Regierungsparteien appellierte Schnitzer im „Handelsblatt“, „dass sie sich die Vorschläge zu eigen machen und damit das Rentensystem zukunftsfähig und generationengerechter gestalten“.

Langfristige Strukturprobleme und finanzielle Stabilität

Neben der kurzfristigen politischen Bewertung verweisen neben Fratzscher auch Ökonomen wie Stefan Bach auf grundlegende strukturelle Herausforderungen des Rentensystems.
Bach und Schnitzer (beide DIW) betonen in Medien wie der ZEIT, dass die Reformdebatte vor allem durch langfristige strukturelle Spannungen geprägt ist. Der zentrale Treiber sei dabei die demografische Entwicklung: Während die Zahl der Rentenbeziehenden wächst, sinkt der Anteil der Erwerbstätigen, die das System finanzieren. Dadurch entsteht ein dauerhaft steigender Anpassungsdruck, der sich nicht durch einzelne Reformschritte vollständig auflösen lasse.
Zudem wird darauf hingewiesen, dass viele der diskutierten Maßnahmen erst mit erheblicher zeitlicher Verzögerung wirken. Anpassungen beim Renteneintrittsalter oder bei Beitragsmechanismen entfalten ihre finanzielle Wirkung oft erst über Jahrzehnte, was die politische Steuerung erschwert und kurzfristige Entlastung begrenzt.
Kapitalgedeckte Elemente werden in diesem Zusammenhang als ergänzende Stabilisierung bewertet, allerdings nicht als Ersatz für das Umlagesystem. Ihre Wirksamkeit hängt stark von langfristigen Renditen und der Stabilität der Finanzmärkte ab, wodurch zusätzliche Unsicherheiten entstehen können. (afp/dpa/red)
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ausland

„Historische“ Verhandlungen über Ende des Iran-Kriegs in der Schweiz begonnen

Fast vier Monate nach Beginn des Iran-Kriegs haben in einem Schweizer Luxushotel Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über ein endgültiges Friedensabkommen begonnen.
Der zu den Verhandlungen angereiste US-Vizepräsident JD Vance sprach am Sonntag von einem „historischen Treffen“. Am Mittwoch hatten der Iran und die USA ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges geschlossen. An den Gesprächen sind Katar und Pakistan als Vermittler beteiligt.
US-Vizepräsident Vance sagte zum Auftakt des Treffens im Luxusresort Bürgenstock über dem Vierwaldstättersee, es gehe darum, „ein neues Kapitel aufzuschlagen, um unsere Beziehung zum iranischen Volk zu verändern, und ihm eine ausgestreckte Hand anzubieten“.
Wenn die Führung in Teheran bereit sei, „auf ihre Rolle als Faktor regionaler Instabilität zu verzichten“, und wenn sie bereit sei, „dauerhaft auf jede Ambition zur Erlangung von Atomwaffen zu verzichten“, dann seien die Vereinigten Staaten bereit, „ihre Beziehungen zu diesem Land grundlegend zu verändern,“ sagte Vance weiter.
Neben dem Vizepräsidenten gehören auch der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, und Trumps Sondergesandter Steve Witkoff der US-Verhandlungsdelegation an.
Das von Trump und seinem iranischen Kollegen Masud Peseschkian unterzeichnete Rahmenabkommen sieht vor, dass innerhalb von 60 Tagen eine endgültige Friedensvereinbarung geschlossen werden soll, wobei die Frist in gegenseitigem Einverständnis verlängert werden kann. Ein zentrales Thema ist dabei das iranische Atomprogramm.
Weitere Punkte sind etwa die nachhaltige Öffnung der Straße von Hormus, ein milliardenschwerer Aufbauplan für den Iran und die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte.
Der Iran hat bislang keine Angaben über die Höhe der eingefrorenen Gelder gemacht, Medienberichten zufolge handelt es sich aber um mehr als 100 Milliarden US-Dollar, die zum großen Teil schon seit der Islamischen Revolution von 1979 zurückgehalten werden.
Der anhaltende Konflikt im Libanon drohte indes, den Erfolg des Treffens zu gefährden. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Bakaei, erklärte, die Kämpfe zwischen der pro-iranischen Hisbollah-Miliz und Israel würden zu den wichtigsten Punkten der Verhandlungen zählen.
Im Onlinedienst X schrieb er, ohne eine Umsetzung des im Rahmenabkommen festgelegten Ende des Krieges an allen Fronten sei es „nicht möglich, in die Phase von Verhandlungen zu einem abschließenden Abkommen einzutreten“.
Das Rahmenabkommen sieht eine Waffenruhe für die gesamte Region einschließlich des Libanon vor. Ungeachtet dessen waren die Kämpfe in dem Land zunächst unvermindert weitergegangen.
Weder Israel noch die Hisbollah waren an dem Rahmenabkommen beteiligt. Trump drohte dem Iran am Sonntag mit neuen Angriffen, sollte Teheran seine Verbündeten im Libanon nicht unter Kontrolle halten.
„Der Iran muss unverzüglich verhindern, dass seine hochbezahlten, an ihn angeschlossenen Gruppen im Libanon Probleme verursachen“, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. „Wenn sie das nicht tun, werden wir den Iran erneut sehr hart angreifen, so wie wir es letzte Woche getan haben, wenn nicht noch härter.“
Am Sonntag bekräftigte die israelische Regierung, dass israelische Truppen weiter innerhalb einer von ihr definierten „Sicherheitszone“ im Süden des Libanon stationiert bleiben und auf Bedrohungen reagieren würden.
Bis zum Sonntagnachmittag gab es aber keine Berichte über neue Angriffe in dem Konflikt. Die israelische Armee war nach eigenen Angaben am Samstag von der Regierung angewiesen worden, die Kämpfe einzustellen.
Der Iran hatte wegen des anhaltenden Konflikts im Libanon angekündigt, die für den internationalen Öl- und Gashandel wichtige Straße von Hormus erneut zu schließen. Das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom erklärte später aber, die Meerenge sei nach wie vor für den Schiffsverkehr geöffnet.
Der Iran pochte zudem kurz vor den Verhandlungen noch einmal auf sein Recht zur Urananreicherung, schloss aber zugleich ein Streben nach Atomwaffen aus. „Was die USA verlangen, ist, dass der Iran keine Atombombe baut.
Das ist nichts Neues, und wir können es auch schriftlich zusichern, dass wir keine Absicht haben, eine Bombe zu bauen“, wurde der iranische Präsident Peseschkian auf seiner Website zitiert. „Wir werden jedoch unser Recht auf Anreicherung nicht aufgeben und die andere Seite wird keine andere Wahl haben, als dieses Recht zu akzeptieren“, fügte er hinzu.
Das Rahmenabkommen war sowohl in den USA als auch im Iran auf Kritik gestoßen. Der Militärberater für Irans obersten Führer Modschtaba Chamenei, Mohsen Resai, schrieb auf X, dass „der Feind bewiesen hat, dass er Versprechen bricht“.
In den USA sahen viele Beobachter auch aus den Reihen von Trumps Republikanern Washington geschwächt und Teheran gestärkt.
UN-Menschenrechtsexperten kritisierten das Abkommen, weil es nicht auf die Situation der Zivilbevölkerung im Iran eingehe. Jede Vereinbarung, die nicht die Menschenrechtssituation im Iran berücksichtige, sei „grundlegend unvollständig“, schrieben sie in einer Erklärung.(afp/red)
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deutschland

Neues Führungsduo und Streit über Verhältnis zur Union: Linke beendet Parteitag

Mit einer neuen Parteispitze und großen Zielen im Gepäck hat die Linkspartei am Sonntag ihren Parteitag in Potsdam beendet.
Die Delegierten bestätigten Parteichefin Ines Schwerdtner deutlich im Amt, gaben dem neuen Ko-Chef Luigi Pantisano aber mit einem schwachen Ergebnis nur einen geringen Vertrauensvorschuss. Für Streit sorgte die Frage nach dem Verhältnis der Linken zur Union, zu dem Pantisano selbst beitrug.
Schwerdtner erhielt bei der Wahl am Samstag knapp 86 Prozent der Delegiertenstimmen und umriss die künftige Aufgabe ihrer Partei so: „Wir kämpfen für jede Sozialarbeiterin in der Kommune, für jeden Sportplatz und für jedes Kind. Es macht sonst keiner.“ Kanzler Friedrich Merz (CDU) warf Schwerdtner „eine kalte Politik“ vor.
Es gebe überall Kürzungen und Privatisierungen und dagegen müsse Widerstand organisiert werden. „Wir müssen als Einzelne über uns hinauswachsen, aber auch als ganze Partei.“
Dem neuen Parteichef Pantisano verpassten die Delegierten einen ordentlichen Dämpfer: Nur gut 53 Prozent stimmten für den Stuttgarter Bundestagsabgeordneten.
Dieser nahm es als Auftrag, in seine „Rolle hineinzuwachsen“ und sich das Vertrauen der Partei zu erarbeiten. Ebenso wie Schwerdtner betonte er, künftig vor allem Arbeiterinnen und Arbeiter erreichen zu wollen. „Und ganz ehrlich, das ist leichter gesagt als getan“, sagte Pantisano.
Der 46-Jährige trat die Nachfolge von Jan van Aken an, der aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr kandidierte. Er wurde auf dem Parteitag mit stehendem Applaus verabschiedet und rief die Partei in seiner Abschiedsrede zu einem großen Ziel auf: „Wir haben das Zeug zur Volkspartei, wir haben das Zeug für 20, für 25 Prozent.“
Zugleich verwies er auf die mit der stark gewachsenen Mitgliederzahl verbundene schwere Aufgabe, alle Strömungen miteinander zu vereinen. 126.000 Mitglieder bedeuteten bei der Linken auch „126.000 verschiedene Meinungen“.
Für Unverständnis auch in den eigenen Reihen sorgte Pantisano mit Äußerungen zur CDU. Der „Bild“ sagte er am Samstag, es gebe „gerade gar keinen Unterschied zwischen der CDU, die faschistische Politik macht, der AfD oder den Faschisten selbst“.
Zuvor hatte sich Pantisano in der ARD aber noch für mögliche Bündnisse mit der CDU auf Landesebene ausgesprochen, um eine AfD-Regierung zu verhindern.
Auf dem Parteitag bemühte sich Pantisano um eine Relativierung und Einordnung seiner „zugespitzten Aussage“ – sie sei aus einem „gewissen Kontext“ gerissen worden. Klar sei aber , die CDU mache „aktuell in vielen Teilen die Politik der AfD“, sie mache „schon teilweise faschistische Politik“. Eine Beteiligung an Landesregierungen müssten aber die Landesverbände vor Ort entscheiden.
Mehrere Linken-Spitzenpolitiker aus ostdeutschen Landesverbänden zeigten sich trotz aller Kritik an der CDU irritiert über Pantisanos Äußerungen, etwa Eva von Angern, Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt und der Linken-Chef von Mecklenburg-Vorpommern, Hennis Herbst.
In beiden Ländern wird im Herbst gewählt. Fraktionschefin Heidi Reichinnek betonte, es gehe grundsätzlich darum, Verbesserungen für die Menschen im Land zu erzielen. „Das können wir in allen Rollen.“
Beim Streitthema Nahost konnten sich die Delegierten auf einen Konsens einigen. „Die Sicherheit, Selbstbestimmung und Würde sowohl der Israelis, als auch die der Palästinenser*innen sind von gleicher Bedeutung“, heißt es in dem beschlossenen Antrag. Die Linke bekennt sich darin zum Existenzrecht Israels und verurteilt „jede Form von Antisemitismus“.
Zugleich verschärft sie ihre Wortwahl gegenüber der israelischen Regierung: Deren Vorgehen im Gazastreifen nennt sie nun auch offiziell einen „Völkermord an den Palästinenser*innen“.
Die Delegierten verabschiedeten nach langer Debatte am Sonntag auch den Leitantrag, der darauf abzielt, die Partei stärker in der Gesellschaft zu verankern.
Mehrheitlich beschlossen wurde zudem ein Gehaltsdeckel von 5300 Euro brutto, der für alle gelten soll, die bei der nächsten Bundestags- und Europawahl gewählt werden. Für die Landtagsabgeordneten sollen die Landesverbände entsprechende Regelungen ausarbeiten.(afp/red)
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Innenministerium weitet Abschiebungen nach Afghanistan in Absprache mit Taliban aus

In Absprache mit der radikalislamischen Taliban-Regierung in Kabul weitet die Bundesregierung die Abschiebungen afghanischer Straftäter in ihre Heimat aus.
Künftig seien drei Charterflüge pro Monat für derartige Abschiebungen möglich, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Darüber hinaus seien „jederzeit“ auch Einzelrückführungen über Linienflüge nach Afghanistan möglich.
Die Gespräche zwischen dem Bundesinnenministerium und der afghanischen De-Facto-Regierung hätten „auf technischer Ebene“ stattgefunden, sagte die Sprecherin weiter. Damit bestätigte sie einen Bericht der „Bild am Sonntag“.
Diesem Bericht zufolge befinden sich derzeit noch mindestens einhundert abschiebebereite afghanische Straftäter in regulärer Haft oder in Abschiebehaft in Deutschland.
Die Grünen forderten Dobrindt zur Offenlegung seiner Absprachen mit den radikalislamischen Taliban auf. Angesichts der angekündigten Ausweitung der Rückführungsflüge stelle sich „die Frage, welchen Forderungen der islamistischen Taliban sich die Bundesregierung gebeugt hat, um die Abschiebungen zu ermöglichen“, sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Filiz Polat am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.
„Die Antwort darauf ist uns der Innenminister schuldig.“ Dobrindt mache Deutschland durch seine „Zusammenarbeit mit den Taliban erpressbar“ und werte die Taliban-Regierung auf, der schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.
Auch die Organisation Pro Asyl hatte kürzlich die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan scharf kritisiert – insbesondere wegen der damit einhergehenden diplomatischen Aufwertung der radikalislamischen Taliban.
„Für einen Abschiebedeal normalisiert Deutschland ein international geächtetes Regime, das Frauen völlig entrechtet und Oppositionelle systematisch verfolgt“, erklärte Pro-Asyl-Geschäftsführerin Helen Rezene. „Das ist menschenrechtlich verheerend und außenpolitisch töricht.“
Die Unionsfraktion wies derartige Kritik am Sonntag zurück. „Die Abschiebung von Vergewaltigern, Gefährdern und Drogenhändlern auch nach Afghanistan macht Deutschland sicherer“, sagte Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) der Nachrichtenagentur AFP. „Genau darum geht es: Wir sind der Sicherheit und dem Wohle Deutschlands verpflichtet und kommen durch diese Abschiebeflüge dieser Verpflichtung nach.“(afp/red)
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etplus gesellschaft meinung

„Genug gearbeitet“ – Orientierung: Menschen können nicht liefern, wenn Richtung fehlt

„Die wissen doch, was zu tun ist.“ Dieser Satz fällt oft dann, wenn etwas nicht läuft. Aufgaben bleiben liegen, Entscheidungen werden zurückgespielt und Ergebnisse passen nicht. Die Führungskraft ärgert sich. Das Team wirkt passiv. Und doch fehlt häufig nicht der Wille, sondern Orientierung.
Orientierung ist mehr als Information. Eine Mail ist noch keine Orientierung. Eine Ansage ist noch keine Orientierung. Ein Ziel auf einer Folie ist noch keine Orientierung. Orientierung entsteht erst, wenn Menschen wissen, worauf es ankommt, wie sie entscheiden dürfen und woran gute Arbeit erkannt wird.
Viele Führungskräfte unterschätzen, wie viel unausgesprochen bleibt. Sie tragen das Bild im Kopf, aber das Team sieht nur Ausschnitte. Dann entstehen Rückfragen, Reibung und Vorsicht. Wer im Nebel arbeitet, bewegt sich langsamer – nicht aus Faulheit, sondern aus Selbstschutz.
Ein Projektleiter erzählte mir: „Ich will nicht ständig fragen. Aber ich will auch nicht wieder hören, dass es anders gemeint war.“ Dieser Satz zeigt den Kern. Unklare Führung erzeugt nicht Selbstständigkeit. Sie erzeugt taktische Vorsicht.
Orientierung braucht vier einfache Elemente:
  • Richtung: Was soll am Ende anders sein?
  • Grenze: Was gehört nicht dazu?
  • Spielraum: Was darf eigenständig entschieden werden?
  • Maßstab: Woran erkennen wir Qualität?
Eine Geschäftsführerin begann, neue Aufgaben nicht mehr mit „Kümmern Sie sich mal“ zu übergeben. Stattdessen nutzte sie drei Sätze: „Das Ziel ist … Der Entscheidungsspielraum ist … Mir ist wichtig, dass …“ Es dauerte kaum länger. Aber die Rückfragen veränderten sich. Sie wurden weniger und präziser.
Genug gearbeitet. Denn viel Arbeit entsteht dadurch, dass Menschen erst arbeiten und danach klären, was eigentlich gemeint war.
Besonders gefährlich ist Orientierungslosigkeit in Phasen von Veränderung. Wenn neue Technik, KI, neue Prozesse oder veränderte Kundenanforderungen hinzukommen, reicht es nicht, Aufgaben zu verteilen. Dann braucht es Einordnung: Warum machen wir das? Was bleibt? Was ändert sich? Was ist verhandelbar und was nicht?
Führungskräfte müssen nicht alles wissen. Aber sie müssen sagen, was sie wissen, was sie noch nicht wissen und bis wann entschieden wird. Das schafft mehr Ruhe als jede Beschwichtigung.
Ein hilfreicher Satz lautet: „Ich weiß noch nicht alles, aber das ist unser nächster klarer Schritt.“ Dieser Satz ist ehrlich und führend zugleich.
Wenn Sie Orientierung testen wollen, fragen Sie drei Menschen im Team: „Was ist gerade unser wichtigstes Ziel?“ Wenn drei unterschiedliche Antworten kommen, haben Sie kein Motivationsproblem. Sie haben ein Führungsproblem.
Genug gearbeitet. Wo erwarten Sie Eigenverantwortung, obwohl die Richtung nicht klar genug ist?
Rolf Hempel | www.b-steps.de/summit | b-steps summit
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Ökonom: Minijob-Abschaffung würde Schwarzarbeit deutlich erhöhen

Der Linzer Ökonom und Schwarzarbeitsexperte Friedrich Schneider geht davon aus, dass eine Abschaffung der Minijobs in Deutschland die Schwarzarbeit massiv erhöhen würde.
„Ich spreche mich gegen eine Abschaffung der Minijobs aus, denn dadurch wird die Schwarzarbeit wieder nach oben schnellen“, sagte er der „Bild“. „Nach ersten Schätzungen von mir um mindestens 25 Milliarden Euro im Jahr 2027. Das hat langfristig negative Folgen für Deutschland.“
Schneider reagierte damit auf Aussagen, wonach die Rentenkommission eine Abschaffung der Minijobs vorschlägt. Die Minijobs seien Anfang des Jahrhunderts eingeführt worden, um die Schwarzarbeit einzudämmen, sagte Schneider.
Es sei eine der erfolgreichsten Aktionen gewesen. Die Schwarzarbeit sank 2003 zwischen 20 und 23 Milliarden Euro. Es war de facto eine Teillegalisierung von Schwarzarbeit in Deutschland. Aktuell taxiert Schneider den Wert der durch Schwarzarbeit erbrachten Leistungen in Deutschland auf rund 500 Milliarden Euro pro Jahr.
Auch der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) warnt vor einer Abschaffung der Minijobs. In der Branche gebe es derzeit rund 800.000 Minijobber, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der „Bild“.
Für die Branche wäre die Abschaffung in diesen ohnehin wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein „fataler Nackenschlag“. Denn die Minijobber seien für die Branche zur Abfederung von Spitzenzeiten unverzichtbar. In der Folge müsste die Branche noch mehr auf Digitalisierung setzen, um die fehlenden Arbeitskräfte zu kompensieren. (dts/red)
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5.300 Euro: Linke deckelt Diäten für ihre Abgeordneten

Die Linke verpflichtet ihre Abgeordneten im Bund und in Europa, einen Großteil ihrer Diäten an Sozialfonds abzugeben und nicht mehr als ein Durchschnittsgehalt für sich zu behalten. Der Parteitag in Potsdam beschloss einen entsprechenden Antrag mit breiter Mehrheit.
Der Gehaltsdeckel orientiert sich am Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst und liegt derzeit bei 5.300 Euro brutto. Für Alleinstehende mit Steuerklasse 1 seien das rund 3.300 Euro netto, heißt es im Antrag. Der Deckel schließt auch etwaige Zulagen der Parlamentarier ein.
Zum Vergleich: Ein Bundestagsabgeordneter erhält derzeit eine monatliche Diät von 11.833,47 Euro brutto sowie eine steuerfreie Aufwandspauschale von etwa 5.467 Euro.
Begründet wird die Begrenzung damit, dass Abgeordnete nicht besser verdienen sollten als die „arbeitende Klasse“. Das Vorhaben traf bei einigen Abgeordneten auf Widerspruch.
An den Formulierungen des Gehaltsdeckels wurde intern wochenlang gefeilt. Am Ende unterstützten sie rund 65 Prozent der Delegierten. Ein Antrag auf Vertagung der Entscheidung fand keine Mehrheit.
Schon jetzt gelten für Linken-Abgeordnete sogenannte Mandatsträgerabgaben an die Partei. Der Beschluss soll den Gehaltsdeckel „vereinheitlichen und vor allem eine Unterstützung von Sozialfonds ermöglichen, die an „Die Linke hilft“ angebunden sind“.
Die Landesverbände werden aufgefordert, ähnliche Regeln auch für Landtagsabgeordnete zu finden. Ziel sei, flächendeckend Sozialfonds aufzubauen. (dpa/red)