Categories
deutschland etplus ticker

Notfallzentren, Zuzahlung, 112 oder 116117? Was Patienten im Notfall wissen sollten


In Kürze:

  • Bei Not- und Unfällen sollen Patienten in Deutschland künftig zielgenauer und besser versorgt werden.
  • In den an Kliniken intergierten Notfallzentren soll Patienten nach der Ersteinschätzung der weitere Weg gewiesen werden.
  • Unter der 116117 soll für Akutfälle flächendeckend rund um die Uhr eine telefonische oder videounterstützte Versorgung zur Verfügung stehen.
  • Versicherte müssen künftig für Leistungen der medizinischen Notfallrettung eine Zuzahlung leisten.

 
Der Bundestag hat die Reform der Notfallversorgung mit großer Mehrheit beschlossen. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung stimmten am Donnerstag, 15. Oktober, die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen. AfD und Linke enthielten sich.
Ziel der Reform ist es, Patienten gezielter in die jeweils geeignete Versorgung zu vermitteln und unnötige Inanspruchnahmen von Krankenhausnotaufnahmen und Rettungsdiensten zu reduzieren.

Was sich konkret ändert

Deutschland verfügt bereits über eine gut ausgebaute Akut- und Notfallversorgung. Die drei Versorgungsbereiche – vertragsärztlicher Notdienst, Notaufnahmen der Krankenhäuser sowie die Rettungsdienste – sind gut vernetzt. An bestimmten Schnittstellen kommt es jedoch immer wieder zu Problemen bei der Abstimmung und Weiterleitung von Patienten.
Die Bundesregierung erwartet, dass durch digitalisierte Prozesse und ein Ersteinschätzungsverfahren an den zentralen Anlaufstellen der Notfallversorgung – vertragsärztlicher Notdienst, Notaufnahmen der Krankenhäuser und Rettungsdienste – Patienten gezielter und effektiver durch das Notfallsystem gelotst werden können.
Das bedeutet: Patienten entscheiden zukünftig nicht mehr selbst über den Versorgungsbereich. Zum Beispiel suchen viele Patienten mit Beschwerden direkt die Notaufnahme auf, obwohl eine ambulante Behandlung ausreichen würde. Effizienzeinbußen durch unnötige Inanspruchnahme von Rettungsmitteln und Krankenhäusern sollen mit der Reform verringert werden.
Auch die Rettungsdienste sollen entlastet werden. Bislang erstatten die Krankenkassen Rettungseinsätze nur als Fahrkosten. Eine Versorgung allein vor Ort wird deshalb oft nur vergütet, wenn der Patient anschließend ins Krankenhaus gebracht wird. Künftig ist die medizinische Notfallrettung eine eigene Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung.

Gesundheitsleitsystem

Ein wesentlicher Punkt der Neuerungen betrifft die derzeitigen Notrufnummern. Das Gesundheitsleitsystem beinhaltet die Rettungsleitstelle mit der Notrufnummer 112 sowie der Akutleitstelle mit der Rufnummer 116117. Die beiden Leitstellen stimmen sich verbindlich ab, wer einen Fall übernimmt. Sie sind digital miteinander vernetzt und verfügen über gezielte Ersteinschätzungssysteme.
Durch die Notfallreform wird die bundeseinheitliche Rufnummer 116117 weiter ausgebaut.
Unter der Notrufnummer 112 ist die Rettungsleitstelle für Notfälle mit Lebensgefahr oder schweren gesundheitlichen Störungen weiterhin unverändert erreichbar.
Wer also künftig die 116117 wählt, wird durch ein standardisiertes Ersteinschätzungssystem gelotst. Der Patient wird gezielt an die passende medizinische Stelle geleitet. Dies kann eine Videosprechstunde, die Notdienstpraxis oder die Notaufnahme sein.
Neu ist zudem eine verschärfte Terminmeldepflicht: Die Kassenärztlichen Vereinigungen legen gemeinsam mit den Krankenkassen fest, wie viele Termine Vertragsärzte an die Terminservicestellen melden müssen. Die bisherige Beschränkung auf freie Termine entfällt. Die Regelung gilt als Vorarbeit für eine Facharzt-Termingarantie, die im geplanten Primärversorgungsgesetz verankert werden soll.
Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands (SpiFa) kritisiert insbesondere, dass die Bundesregierung stärker in die ärztliche Terminplanung eingreifen will. Der Verband fordert, die sogenannte ärztliche Terminhoheit zu wahren.
Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender der SpiFa sagte dazu: „Meine Termine gehören mir“.

Integrierte Notfallzentren in den Krankenhäusern

Auch die Notfallversorgung in Krankenhäusern soll mit der Reform neu organisiert werden. In ausgewählten Krankenhäusern werden integrierte Notfallzentren (INZ) implementiert.
Ein solches Zentrum besteht aus drei Bereichen: der Notaufnahme des Krankenhauses, einer ärztlichen Notdienstpraxis und einer zentralen Stelle zur Ersteinschätzung. Dreh und Angelpunkt ist  dabei die zentrale Ersteinschätzungsstelle, die Patienten eine gezielte Anlaufstelle innerhalb des integrierten Notfallzentrums zuteilt.
Mit einer standardisierten und qualifizierten Ersteinschätzung sollen die Patienten je nach Bedarf in die Notaufnahme oder in die Notdienstpraxis innerhalb des INZ geleitet werden.
Zusätzlich sollen ausgewählte Arztpraxen und medizinische Versorgungszentren mit den Integrierten Notfallzentren zusammenarbeiten. Diese sogenannten Kooperationspraxen sollen insbesondere außerhalb der regulären Öffnungszeiten zur ambulanten Akutversorgung beitragen.
Sie sollen organisatorisch wie technisch mit den integrierten Zentren vernetzt sein. Damit soll eine lückenlose und digitale Fallübergabe zwischen der Kooperationspraxis und dem integriertem Notfallzentrum geschaffen werden.
Um Defizite in der Versorgung zu verhindern, müssen die Kassenärztlichen Vereinigungen die ambulante Versorgung außerhalb der regulären Praxiszeiten sicherstellen. Dazu gehören je nach Bedarf auch Hausbesuche am Abend, an Wochenenden und an Feiertagen.

Zuzahlung für Versicherte

Neben den organisatorischen Veränderungen sind auch die finanziellen Auswirkungen für Versicherte von Bedeutung.
Grundlage ist das am 10. Juli 2026 beschlossene GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, das die gesetzlichen Zuzahlungen anhebt. Die Notfallreform knüpft daran an: Für Leistungen der medizinischen Notfallrettung müssen Versicherte künftig eine Zuzahlung von 15 Euro leisten. Bislang lag die Zuzahlung für einen Rettungseinsatz bei höchstens 10 Euro.

Kritik an der geplanten Reform

Der gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) begrüßt zwar die Kernziele der neuen Notfallreform, kritisieren jedoch in ihrer offiziellen Stellungnahme die strukturelle Umsetzung.
In Ihrer Stellungnahme warnen Dr. Sonja Optendrenk, Karin Maag und Dr. med. Bernhard von Treek vor einer Zersplitterung der Zuständigkeiten. Die Strukturanforderungen für die Integrierten Notfallzentren (INZ), die auf drei Ebenen verteilt werden – könnten auch im Hinblick auf den Bundesausschuss, die erweiterten Landesausschüsse sowie die speziellen Kooperationsverträge vor Ort das bundesweite einheitliche Ziel der Notfallversorgung gefährden.
Weiterhin sieht der G-BA Risiken bei der Ersteinschätzung. Fehlende bundeseinheitliche Standards seien hier zwingend erforderlich, erklärt das Gremium.
Weiter wird eine mangelnde Verzahnung mit anderen Reformen angemahnt. Diese könnte Reibungsverluste sowie finanzielle Ineffizienzen für das gesamte System zur Folge haben.
Auch die Bundesärztekammer sieht wichtige Voraussetzungen für das Gelingen der Reform. In ihrer Stellungnahme vom 4. Dezember 2025 schreibt sie, dass das Gesundheitsleitsystem nur dann funktionieren könne, wenn ausreichend Personal und verlässliche Versorgungsstrukturen vorhanden seien. Der Struktur- und Personalaufbau in den Leitstellen sei als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu sehen und daher auch aus Steuermitteln zu finanzieren, so Bundesärztekammerpräsident Dr. Klaus Reinhardt.
Weiterhin fordert er die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung in den Integrierten Notfallzentren. Patienten müssten dort bei Bedarf auch notwendige Medikamente erhalten können.
Dafür müssten entweder die Apotheken ihre Notdienste entsprechend anpassen oder Ärzte in den Zentren die rechtlichen Voraussetzungen erhalten, um erforderliche Medikamente abzugeben.
Categories
deutschland ticker

Bundestag beschließt Reform der Notfallversorgung

Patienten sollen im Notfall künftig zielgenauer und besser versorgt werden. Dazu beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Koalition und der Grünen eine Reform der Notfallversorgung. AfD und Linken enthielten sich.
Künftig soll in einer fachlichen Ersteinschätzung telefonisch oder vor Ort festgelegt werden, welche Hilfe jemand braucht, wie Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) erläuterte.
Der Bundesrat muss noch grünes Licht geben. Am 20. November soll die Länderkammer dem Vernehmen nach abschließend darüber beraten.

Notrufnummern werden verzahnt

Die Telefonnummern 112 und die ärztliche Bereitschaftsnummer 116 117 sollen dafür verzahnt werden.
„Je nach Dringlichkeit werden dann die Patienten in eine Arztpraxis, in eine Notdienstpraxis oder in die Notaufnahme einer Klinik vermittelt – je nach Schwere mit oder ohne Rettungsdienst“, kündigte Linnemann an.

Integrierte Notfallzentren geplant

Kernstück der Reform sind demnach an Kliniken angedockte integrierte Notfallzentren.
Patienten soll hier nach Ersteinschätzung der Weg in eine angeschlossene Notdienstpraxis oder die Notaufnahme gewiesen werden. „Mit diesem Notfallwegweiser kommen die Patienten so immer an die richtige Stelle“, sagte Linnemann.
„Die Notaufnahmen werden entlastet und können sich in Zukunft auf die Fälle konzentrieren, die wirklich schnelle Hilfe brauchen.“ Rettungsdienste würden nicht mehr so oft unnötig gebunden, Notaufnahmen von vermeidbaren Behandlungsfällen entlastet.
Linnemann dankte seinen Amtsvorgängern Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD), die die Reform bereits angestoßen und erarbeitet hätten.

Korrekturen am Krankenkassen-Sparpaket

Angehängt an das Gesetz beschloss der Bundestag zugleich Korrekturen am jüngsten Krankenkassen-Sparpaket. Der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis sagte: „Wir haben von Anfang an gesagt, wo Korrekturen notwendig sind, steuern wir nach. Genau das tun wir heute.“
Demnach wird eine Kostenregelung zulasten der Haus- und Kinderärzte gestrichen. Bestimmte Abschläge bei hausarztzentrierter Versorgung werden abgeschafft. Bei psychotherapeutischer Versorgung werden Vergütungsregeln verbessert.
Zudem müssen die Krankenkassen nach dem beschlossenen Entwurf bei Erhöhungen des Zusatzbeitrags ihre Mitglieder doch wieder darüber informieren. Ärztliche Terminmeldepflichten sollen zudem bessere Voraussetzungen für eine wirksame Terminvermittlung schaffen.
Mehrere Redner der Koalition betonten, dass die Sparmaßnahmen für die Krankenkassen vom Sommer Wirkung zeigen würden.
Nur einen Tag vor der Debatte hatte der Schätzerkreis für die gesetzliche Krankenversicherung nach zweitägiger Sitzung einen rechnerischen durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz von unverändert 2,9 Prozent für kommendes Jahr mitgeteilt. (dpa/red)
Categories
deutschland ticker

Krankenkassen: Zusatzbeitrag soll 2027 bei 2,9 Prozent bleiben

Rechnerische Beitragsstabilität: Das verspricht Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) nach einer amtlichen Schätzung zu den Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen. Einzelne Krankenkassen könnten laut Kassenangaben im kommenden Jahr dennoch höhere Beiträge erheben. Die Grünen im Bundestag gehen bereits von einem etwas höheren durchschnittlichen Zusatzbeitrag aus als offiziell angegeben.
Der Schätzerkreis für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hatte am Mittwochabend seine Finanzprognose für dieses und kommendes Jahr aufgestellt. Das in Bonn veröffentlichte Schätzungsergebnis ergibt für 2027 einen rechnerischen durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz von unverändert 2,9 Prozent. Linnemann kündigte unmittelbar nach Bekanntgabe der Schätzung an: „Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz bleibt im kommenden Jahr stabil.“ Linnemanns Ministerium setzt den durchschnittlichen Beitrag auf Basis der Schätzung fest.

Höhere Beiträge nicht ausgeschlossen

Offen ist aber, ob die einzelnen Krankenkassen dem folgen oder höhere Zusatzbeiträge erheben. Die per Verordnung festgelegte Durchschnittsgröße ist lediglich ein Orientierungswert.
Die einzelnen Kassen legen je nach eigener Finanzlage selbst fest, wie hoch sie die Zusatzbeiträge für ihre Versicherten ansetzen. Diese kommen zum allgemeinen Beitragssatz von einheitlich 14,6 Prozent des Bruttolohns hinzu.
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Die Bundesregierung wiederholt für 2027 ein Stabilitätsversprechen, das schon 2026 an der Wirklichkeit gescheitert ist.“ Wieder stünden 2,9 Prozent auf dem Papier, obwohl die Versicherten heute längst mehr bezahlten. „Auch 2027 wird der durchschnittliche Zusatzbeitrag wieder tatsächlich bei mindestens 3,1 Prozent liegen.“

Änderungen am Sparpaket

Im Sommer hatte die Koalition ein Kassen-Sparpaket zur Vermeidung höherer Beiträge beschlossen. Am Donnerstagmorgen ist es noch einmal Thema im Bundestag: Angehängt an eine Reform der Notfallversorgung sollen Änderungen an den Sparplänen beschlossen werden. Geplant sind einige Abmilderungen sowie Ausgleichsmaßnahmen, damit diese nicht zu teuer werden.
Das Spargesetz sieht Milliarden-Einsparungen vor. Praxen, Kliniken, Apotheken und der Pharmabranche wurden Ausgabenbremsen auferlegt. Dazu kommen höhere Zuzahlungen für Medikamente und Einschränkungen der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag soll bei 2,9 Prozent gehalten werden.

Tatsächliche Beiträge bis zu 4,39 Prozent

Die tatsächlichen Beiträge liegen allerdings über diesem Orientierungswert. Nach Daten der Kassen beträgt der Zusatzbeitrag inzwischen im Schnitt 3,1 Prozent. Die Spanne unter den 93 Kassen reicht von 2,18 bis 4,39 Prozent.

Kassen warnen vor Risiken

Vor diesem Hintergrund mahnen die gesetzlichen Kassen die Regierung, verbleibende Finanzrisiken anzugehen. Zum Jahreswechsel werde es weiter Kassen geben, bei denen eine finanzielle Mindestrücklage nicht abschließend aufgefüllt sei, sagte der Vorstandschef des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, der „Deutschen Presse-Agentur“. Diese hätten „dadurch eventuell einen erhöhten Finanzbedarf“. Als „ein erhebliches finanzielles Risiko“ für die GKV nannte Blatt ferner das Vorhaben einer Standortklausel.
Pharmaunternehmen in Deutschland sollten dabei komplett oder teilweise von Teilen eines Rabatts für patentgeschützte Arzneimittel befreit werden können, erläuterte Blatt. „Das stellt klar eine industriepolitische Maßnahme dar, die nicht durch Beitragsgelder zu finanzieren wäre.“ Allein hier drohten Belastungen von bis zu 1,3 Milliarden Euro – Zusatzbeitragssätze müssten deshalb absehbar steigen.
Nach jetzigem Stand gehe die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben im nächsten Jahr generell erst einmal nicht weiter auseinander, sagte Blatt. Nach Einsparmaßnahmen in diesem Jahr müsse es nun aber im kommenden Jahr um grundlegende Reformen gehen.

Ausgaben sollen auf fast 380 Milliarden Euro steigen

In ihrer Schätzung sagten die offiziellen Experten für 2026 Ausgaben von 370 Milliarden Euro in der GKV voraus. Im kommenden Jahr sollen diese auf 378 Milliarden Euro steigen. Linnemanns Ministerium verwies darauf, dass die Kassen wegen des Sparpakets der Regierung 2027 bis zu 15 Milliarden Euro weniger Ausgaben zu schultern hätten. Der Ressortchef sagte: „Wir haben unser wichtigstes Ziel erreicht.“
SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis nannte die Schätzung in der „Funke Mediengruppe“ „eine gute Nachricht für die rund 75 Millionen gesetzlich Versicherten, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Arbeitgeber und unseren Wirtschaftsstandort“. Linnemann kündigte zugleich an: „Wir müssen die strukturellen Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung lösen und ihre Finanzierung dauerhaft auf eine solide Grundlage stellen.“ (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Italien: Frau bekommt falschen Embryo eingesetzt

Aus Versehen ist einer Frau in Italien bei einer künstlichen Befruchtung der falsche Embryo eingesetzt worden. Zu dem Fehler kam es im vergangenen Monat in einem Krankenhaus in Mailand, wo zwei Paare darauf warteten, dass den beiden Frauen nach der Befruchtung im Labor eine befruchtete Eizelle übertragen wird. Nach einem Bericht der Tageszeitung „La Repubblica“ (Samstag) wurde dann jedoch der Frau, die als erste an der Reihe war, versehentlich ein Embryo des zweiten Paares eingesetzt. Offenbar waren die Namen der beiden Frauen verwechselt worden.
In der Klinik – dem renommierten San-Raffaele-Krankenhaus der norditalienischen Großstadt – sind auf Anweisung der Gesundheitsbehörden alle solchen Eingriffe nun vorübergehend gestoppt. Sie sollen erst nach einer gründlichen Überprüfung, wie es zu dem Irrtum kommen konnte, wieder aufgenommen werden.

Bericht: Fehler fiel schon nach acht Minuten auf

Der Fehler geschah am Vormittag des 23. Juli: Zwei Paare, die auf natürlichem Weg keine Kinder bekommen konnten, hatten nacheinander Termine in der Klinik. Nach einem ersten Untersuchungsbericht, aus dem „La Repubblica“ zitiert, wurde kurz nach 11 Uhr der ersten Frau wie geplant ein Embryo implantiert – allerdings nicht ihr eigener, sondern der Embryo des anderen Paares. Dem Bericht zufolge fiel der Fehler bereits nach acht Minuten auf, weil eine der beiden beteiligten Biologinnen nochmals den Namen kontrollierte.
Zusammen mit dem Paar sei dann beschlossen worden, den versehentlich implantierten Embryo abzusaugen, heißt es darin weiter. Der eigene Embryo des Paares, der ja nicht verwendet worden war, wurde wieder konserviert. Im Durchschnitt nistet sich ein Embryo nach einer solchen Transplantation in etwa 30 bis 40 Prozent der Fälle tatsächlich in der Gebärmutter ein. In Italien versuchen jedes Jahr mehr als 80.000 Paare, durch künstliche Befruchtung ein Kind zu bekommen.

Anderes Paar bekam zweiten eigenen Embryo

Dem anderen Paar, von dem der eingesetzte Embryo stammte, wurde noch am selben Tag ein zweiter Embryo übertragen, der auch tatsächlich von diesen beiden stammte. Die Ärzte berichteten ihnen von dem Fehler zunächst nichts. Begründet wurde dies damit, dass man „emotionalen und psychischen Stress in den Tagen, in denen die Einnistung des Embryos stattfinden könnte“, vermeiden wollte. Inzwischen wurde auch dieses Paar informiert. (dpa/red)
Categories
ausland

Die Mächtigsten der Welt wollen die globale wirtschaftliche Zusammenarbeit vorantreiben


In Kürze:

  • Évian ist zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfels der Mächtigsten der Welt
  • Krieg und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind Hauptthemen der Gespräche
  • Fast 20.000 Sicherheitskräfte sollen den Schutz der Teilnehmer gewährleisten
  • Tausende bei Protesten gegen G-7-Gipfel in Genf
  • Schweiz beklagt hohe Sicherheitskosten

 
Präsident Donald Trump will am Montagnachmittag im französischen Évian eintreffen, um am G-7-Gipfel teilzunehmen. Das teilte das Weiße Haus mit. Demnach sind dort auch gesonderte Treffen mit führenden Politikern aus dem Nahen Osten geplant.

Trump will weltweites Wirtschaftswachstum fördern

Die Gespräche finden zu einem Zeitpunkt statt, an dem die USA und der Iran – unter Vermittlung Pakistans – offenbar Fortschritte bei der Finalisierung eines Friedensabkommens erzielen, schreibt die englischsprachige Epoch Times. Dieses sieht auch vor, dass der Iran in den kommenden Tagen sein Nuklearmaterial übergibt.
Zur Sprache sollen hochrangigen Regierungsvertretern zufolge auch der Ukraine-Krieg und das Friedensabkommen für den Gazastreifen kommen. Außerdem sind Gespräche zwischen dem Libanon und Israel vorgesehen.
Trump, der am 14. Juni, seinen 80. Geburtstag gefeiert hat, trifft am Montagabend zunächst mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zwecks bilateraler Gespräche zusammen. Anschließend wird er sich den übrigen G7-Staats- und Regierungschefs für die offizielle Begrüßung und das Arbeitsessen anschließen.
Bilaterale Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sind nicht geplant, wenngleich die beiden Staats- und Regierungschefs am Rande des Gipfels zusammentreffen könnten.

Drei Tage werden die Staats- und Regierungschefs am Genfer See tagen.

Foto: Jean-Christophe Bott/KEYSTONE/dpa

Den Nachmittag sowie den Mittwochvormittag wird Trump anschließend mit den Staats- und Regierungschefs der G7 sowie mit Partnerländern verbringen. Zu den G7 gehören neben den USA Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan. Im Mittelpunkt steht dabei die Beratung über für beide Seiten vorteilhafte internationale Investitionspartnerschaften. Dabei wird der US-Präsident die führenden Industrienationen voraussichtlich dazu aufrufen, weltweites Wirtschaftswachstum „durch den Abbau bürokratischer Hürden und ein reichhaltiges Energieangebot“ zu fördern, wie ein hochrangiger Regierungsvertreter mitteilte.
Dazu kommen Themen wie die Förderung von Innovationen und die Widerstandsfähigkeit von Lieferketten sowie ein verstärktes Vorgehen gegen illegale Einwanderung und Drogenschmuggel. Zudem wird er unter anderem für den Einsatz von KI-Technologien werben, bei deren Entwicklung die USA weltweit führend sind.
Macron hat insgesamt 16 Nationen zur Teilnahme an dem Gipfel eingeladen.

Macron für ausgewogenere Volkswirtschaften

Am letzten Tag des Gipfels will Trump zu bilateralen Gesprächen mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah al-Sisi und dem indischen Premierminister Narendra Modi zusammentreffen. Mit Letzterem sind Gespräche über ein möglicherweise kurz vor dem Abschluss stehenden bilateralen Handelsabkommen vorgesehen.
Frankreich hatte im Vorfeld des Gipfels erklärt, dass es die Diskussion über globale wirtschaftliche Zusammenarbeit vorantreiben wolle. Damit setzt das Land seine Bemühungen fort, „eine starke industrielle Basis in Europa wiederherzustellen und den Handel sowohl mit China als auch mit den Vereinigten Staaten ins Gleichgewicht zu bringen“. Macron erklärte in einem Beitrag auf X:
„Indem wir ausgewogenere Volkswirtschaften aufbauen, schaffen wir die Voraussetzungen für nachhaltiges, stabiles und gemeinsames Wachstum.“
Ein US-Regierungsvertreter äußerte sich am Samstag gegenüber Reportern und bezeichnete es als sehr klug und angemessen, dass Frankreich das Thema der globalen Ungleichgewichte auf die G7-Agenda gesetzt habe. Dies sei ein Aspekt, bei dessen Bewältigung Trump seit Jahren weltweit vorangegangen sei – zeitweise sogar im Alleingang.
Die USA seien bereit, mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten, um die globalen Handelsungleichgewichte zu beheben. Diese würden vor allem durch Länder mit großen Überschüssen wie China, aber auch durch die Europäische Union verursacht, in die US-Produktionskapazitäten verlagert worden waren, bevor Trump nach seinem Amtsantritt Druck ausgeübt hatte.

Höchste Sicherheitsvorkehrungen

Nach dem Gipfel wird Trump am Mittwochabend an einem Abendessen mit Macron im Schloss von Versailles bei Paris teilnehmen, um den 250. Jahrestag der US-Unabhängigkeit zu würdigen, bevor er nach Washington zurückkehrt. Die USA werden am 1. Januar 2027 die rotierende G7-Präsidentschaft übernehmen.
Kurz vor Beginn des G-7-Gipfels in Frankreich hat es am Sonntag im schweizerischen Genf eine Großdemonstration gegen den G-7-Gipfel gegeben. Unter Berufung auf Polizeiangaben berichtet die „Tagesschau“ von bis zu 50.000 Teilnehmern, die gegen die Politik der sieben mächtigen Industrienationen auf die Straße gingen. Zur Koalition der G7-Gegner zählen unter anderem propalästinensische und antikapitalistische Aktivisten, berichten Agenturen.
Mehrere Nichtregierungsorganisationen prangern das Fehlen international bedeutender Themen beim G-7-Gipfel an. Dazu gehöre der Kampf gegen die Folgen des Klimawandels oder die Solidarität mit Entwicklungsländern. Auch die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und die extreme Konzentration des Reichtums stünden nicht auf der Tagesordnung, kritisieren sie.
 

2003 waren Gerhard Schröder (r.) und Frankreichs Präsident Jacques Chirac vereint mit ihrem „Nein“ gegen den Irakkrieg.

Foto: GERARD FOUET/AFP/Getty Images

Schweiz trägt Sicherheitsrisiko

Die Proteste finden in Genf statt, weil dort ab Montag die Staats- und Regierungschefs der G7-Mitgliedsländer und der fünf Gaststaaten eintreffen. Von Genf in der Schweiz bis zum französischen Évian-les-Bains am französischen Südufer des Genfer Sees sind es knapp 45 Kilometer. Die Schweiz, die offiziell nicht am Gipfel teilnimmt, muss trotzdem hohe Sicherheitskosten aufbringen. Auf französischer Seite sind etwa 16.000 Sicherheitskräfte und Feuerwehrleute im Einsatz. Die Schweiz beteiligt sich mit etwa 4.000 Soldaten an der Absicherung. Auch am Genfer Flughafen gelten erhöhte Sicherheitsvorkehrungen.
In Genf hatten in den vergangenen Tagen zahlreiche Geschäfte ihre Schaufenster mit Sperrholzplatten wegen befürchteter Ausschreitungen bei den Protesten der G7-Gegner geschützt. Das Uni-Krankenhaus baute Zelte auf, um möglicherweise Verletzte schnell versorgen zu können. Ein ursprünglich geplanter Gegengipfel im französischen Annemasse war wegen der hohen Sicherheitsauflagen abgesagt worden.

Fünf weitere Länder bei einigen Programmteilen dabei

In der Schweiz ist der G8-Gipfel in Évian von 2003 (damals noch mit Russland) in schlechter Erinnerung geblieben. Da das kleine Kurstädchen am Genfer See wie ein Bunker abgeriegelt war, verlagerten sich die Proteste in die schweizer Städte Lausanne und Genf.  Demonstranten lieferten sich heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei. Zahlreiche Geschäfte wurden verwüstet. Die Schäden wurden auf etwa sechs Millionen Schweizer Franken geschätzt. Bis heute fordert die Schweiz vergeblich Entschädigungszahlungen. Als Geste wurde der Schweizer Bundespräsident, Guy Parmelin, zu einem Abendessen des Gipfels geladen.
Zu einigen Programmteilen des bis Mittwoch dauernden Gipfels sind auch die Staats- und Regierungschefs der Partnerländer Brasilien, Südkorea, Ägypten, Indien und Kenia eingeladen. Dies soll der Kritik den Wind aus den Segeln zu nehmen, die G7-Gruppe sei eine elitäre Gruppe, die über die Köpfe anderer hinweg entscheide.
Die Staats- und Regierungschefs residieren während des Gipfels alle in derselben Luxusherberge, vermelden Agenturen. Das Hôtel Royal am Südufer des Genfer Sees ist nach 2003 zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfeltreffens der Mächtigen. Damals übernachteten in den größten Suiten des Hauses auf der fünften Etage der damalige US-Präsident George Bush, Frankreichs Präsident Jacques Chirac sowie der russische Präsident Wladimir Putin. Damals spaltete der Irakkrieg die Gipfelteilnehmer. Bei der Verteilung der Zimmer wurde nicht lange gefackelt: „Putin im Ostflügel, Bush im Westflügel und Chirac in der Mitte“, sagt Roger Mercier, damals Chef des Unternehmens Évian Resort. Das Luxushotel bereitet sich seit etwa einem Jahr auf das G7-Gipfeltreffen vor.

Vorbereitungen laufen seit einem Jahr

Seinen Namen verdankt das Hotel dem britischen König Eduard VII., für den von Beginn an eine Suite reserviert war. Das Hotel eröffnete 1909, doch der König starb ein Jahr später, ohne dort gewesen zu sein. Nach Angaben des Hotels mieteten sich in den folgenden Jahren zahlreiche Prominente ein. Dazu gehörten die US-Schauspielerin Rita Hayworth, Beatles-Schlagzeuger Ringo Starr oder die britische Königin Elizabeth II. Der französische Schriftsteller Marcel Proust soll dort einige Kapitel seines Buchs „Auf der Suche nach der verlorenen Zeit“ geschrieben haben.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
Categories
ausland

G7-Gipel: Die Mächtigsten der Welt wollen die globale wirtschaftliche Zusammenarbeit vorantreiben


In Kürze:

  • Évian ist zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfels der Mächtigsten der Welt
  • Krieg und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind Hauptthemen der Gespräche
  • Fast 20.000 Sicherheitskräfte sollen den Schutz der Teilnehmer gewährleisten
  • Tausende bei Protesten gegen G-7-Gipfel in Genf
  • Schweiz beklagt hohe Sicherheitskosten

 
Präsident Donald Trump will am Montagnachmittag im französischen Évian eintreffen, um am G-7-Gipfel teilzunehmen. Das teilte das Weiße Haus mit. Demnach sind dort auch gesonderte Treffen mit führenden Politikern aus dem Nahen Osten geplant.

Trump will weltweites Wirtschaftswachstum fördern

Die Gespräche finden zu einem Zeitpunkt statt, an dem die USA und der Iran – unter Vermittlung Pakistans – offenbar Fortschritte bei der Finalisierung eines Friedensabkommens erzielen, schreibt die englischsprachige Epoch Times. Dieses sieht auch vor, dass der Iran in den kommenden Tagen sein Nuklearmaterial übergibt.
Zur Sprache sollen hochrangigen Regierungsvertretern zufolge auch der Ukraine-Krieg und das Friedensabkommen für den Gazastreifen kommen. Außerdem sind Gespräche zwischen dem Libanon und Israel vorgesehen.
Trump, der am 14. Juni, seinen 80. Geburtstag gefeiert hat, trifft am Montagabend zunächst mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zwecks bilateraler Gespräche zusammen. Anschließend wird er sich den übrigen G7-Staats- und Regierungschefs für die offizielle Begrüßung und das Arbeitsessen anschließen.
Bilaterale Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sind nicht geplant, wenngleich die beiden Staats- und Regierungschefs am Rande des Gipfels zusammentreffen könnten.

Drei Tage werden die Staats- und Regierungschefs am Genfer See tagen.

Foto: Jean-Christophe Bott/KEYSTONE/dpa

Den Nachmittag sowie den Mittwochvormittag wird Trump anschließend mit den Staats- und Regierungschefs der G7 sowie mit Partnerländern verbringen. Zu den G7 gehören neben den USA Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan. Im Mittelpunkt steht dabei die Beratung über für beide Seiten vorteilhafte internationale Investitionspartnerschaften. Dabei wird der US-Präsident die führenden Industrienationen voraussichtlich dazu aufrufen, weltweites Wirtschaftswachstum „durch den Abbau bürokratischer Hürden und ein reichhaltiges Energieangebot“ zu fördern, wie ein hochrangiger Regierungsvertreter mitteilte.
Dazu kommen Themen wie die Förderung von Innovationen und die Widerstandsfähigkeit von Lieferketten sowie ein verstärktes Vorgehen gegen illegale Einwanderung und Drogenschmuggel. Zudem wird er unter anderem für den Einsatz von KI-Technologien werben, bei deren Entwicklung die USA weltweit führend sind.
Macron hat insgesamt 16 Nationen zur Teilnahme an dem Gipfel eingeladen.

Macron für ausgewogenere Volkswirtschaften

Am letzten Tag des Gipfels will Trump zu bilateralen Gesprächen mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah al-Sisi und dem indischen Premierminister Narendra Modi zusammentreffen. Mit Letzterem sind Gespräche über ein möglicherweise kurz vor dem Abschluss stehenden bilateralen Handelsabkommen vorgesehen.
Frankreich hatte im Vorfeld des Gipfels erklärt, dass es die Diskussion über globale wirtschaftliche Zusammenarbeit vorantreiben wolle. Damit setzt das Land seine Bemühungen fort, „eine starke industrielle Basis in Europa wiederherzustellen und den Handel sowohl mit China als auch mit den Vereinigten Staaten ins Gleichgewicht zu bringen“. Macron erklärte in einem Beitrag auf X:
„Indem wir ausgewogenere Volkswirtschaften aufbauen, schaffen wir die Voraussetzungen für nachhaltiges, stabiles und gemeinsames Wachstum.“
Ein US-Regierungsvertreter äußerte sich am Samstag gegenüber Reportern und bezeichnete es als sehr klug und angemessen, dass Frankreich das Thema der globalen Ungleichgewichte auf die G7-Agenda gesetzt habe. Dies sei ein Aspekt, bei dessen Bewältigung Trump seit Jahren weltweit vorangegangen sei – zeitweise sogar im Alleingang.
Die USA seien bereit, mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten, um die globalen Handelsungleichgewichte zu beheben. Diese würden vor allem durch Länder mit großen Überschüssen wie China, aber auch durch die Europäische Union verursacht, in die US-Produktionskapazitäten verlagert worden waren, bevor Trump nach seinem Amtsantritt Druck ausgeübt hatte.

Höchste Sicherheitsvorkehrungen

Nach dem Gipfel wird Trump am Mittwochabend an einem Abendessen mit Macron im Schloss von Versailles bei Paris teilnehmen, um den 250. Jahrestag der US-Unabhängigkeit zu würdigen, bevor er nach Washington zurückkehrt. Die USA werden am 1. Januar 2027 die rotierende G7-Präsidentschaft übernehmen.
Kurz vor Beginn des G-7-Gipfels in Frankreich hat es am Sonntag im schweizerischen Genf eine Großdemonstration gegen den G-7-Gipfel gegeben. Unter Berufung auf Polizeiangaben berichtet die „Tagesschau“ von bis zu 50.000 Teilnehmern, die gegen die Politik der sieben mächtigen Industrienationen auf die Straße gingen. Zur Koalition der G7-Gegner zählen unter anderem propalästinensische und antikapitalistische Aktivisten, berichten Agenturen.
Mehrere Nichtregierungsorganisationen prangern das Fehlen international bedeutender Themen beim G-7-Gipfel an. Dazu gehöre der Kampf gegen die Folgen des Klimawandels oder die Solidarität mit Entwicklungsländern. Auch die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und die extreme Konzentration des Reichtums stünden nicht auf der Tagesordnung, kritisieren sie.
 

2003 waren Gerhard Schröder (r.) und Frankreichs Präsident Jacques Chirac vereint mit ihrem „Nein“ gegen den Irakkrieg.

Foto: GERARD FOUET/AFP/Getty Images

Schweiz trägt Sicherheitsrisiko

Die Proteste finden in Genf statt, weil dort ab Montag die Staats- und Regierungschefs der G7-Mitgliedsländer und der fünf Gaststaaten eintreffen. Von Genf in der Schweiz bis zum französischen Évian-les-Bains am französischen Südufer des Genfer Sees sind es knapp 45 Kilometer. Die Schweiz, die offiziell nicht am Gipfel teilnimmt, muss trotzdem hohe Sicherheitskosten aufbringen. Auf französischer Seite sind etwa 16.000 Sicherheitskräfte und Feuerwehrleute im Einsatz. Die Schweiz beteiligt sich mit etwa 4.000 Soldaten an der Absicherung. Auch am Genfer Flughafen gelten erhöhte Sicherheitsvorkehrungen.
In Genf hatten in den vergangenen Tagen zahlreiche Geschäfte ihre Schaufenster mit Sperrholzplatten wegen befürchteter Ausschreitungen bei den Protesten der G7-Gegner geschützt. Das Uni-Krankenhaus baute Zelte auf, um möglicherweise Verletzte schnell versorgen zu können. Ein ursprünglich geplanter Gegengipfel im französischen Annemasse war wegen der hohen Sicherheitsauflagen abgesagt worden.

Fünf weitere Länder bei einigen Programmteilen dabei

In der Schweiz ist der G8-Gipfel in Évian von 2003 (damals noch mit Russland) in schlechter Erinnerung geblieben. Da das kleine Kurstädchen am Genfer See wie ein Bunker abgeriegelt war, verlagerten sich die Proteste in die schweizer Städte Lausanne und Genf.  Demonstranten lieferten sich heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei. Zahlreiche Geschäfte wurden verwüstet. Die Schäden wurden auf etwa sechs Millionen Schweizer Franken geschätzt. Bis heute fordert die Schweiz vergeblich Entschädigungszahlungen. Als Geste wurde der Schweizer Bundespräsident, Guy Parmelin, zu einem Abendessen des Gipfels geladen.
Zu einigen Programmteilen des bis Mittwoch dauernden Gipfels sind auch die Staats- und Regierungschefs der Partnerländer Brasilien, Südkorea, Ägypten, Indien und Kenia eingeladen. Dies soll der Kritik den Wind aus den Segeln zu nehmen, die G7-Gruppe sei eine elitäre Gruppe, die über die Köpfe anderer hinweg entscheide.
Die Staats- und Regierungschefs residieren während des Gipfels alle in derselben Luxusherberge, vermelden Agenturen. Das Hôtel Royal am Südufer des Genfer Sees ist nach 2003 zum zweiten Mal Schauplatz eines Gipfeltreffens der Mächtigen. Damals übernachteten in den größten Suiten des Hauses auf der fünften Etage der damalige US-Präsident George Bush, Frankreichs Präsident Jacques Chirac sowie der russische Präsident Wladimir Putin. Damals spaltete der Irakkrieg die Gipfelteilnehmer. Bei der Verteilung der Zimmer wurde nicht lange gefackelt: „Putin im Ostflügel, Bush im Westflügel und Chirac in der Mitte“, sagt Roger Mercier, damals Chef des Unternehmens Évian Resort. Das Luxushotel bereitet sich seit etwa einem Jahr auf das G7-Gipfeltreffen vor.

Vorbereitungen laufen seit einem Jahr

Seinen Namen verdankt das Hotel dem britischen König Eduard VII., für den von Beginn an eine Suite reserviert war. Das Hotel eröffnete 1909, doch der König starb ein Jahr später, ohne dort gewesen zu sein. Nach Angaben des Hotels mieteten sich in den folgenden Jahren zahlreiche Prominente ein. Dazu gehörten die US-Schauspielerin Rita Hayworth, Beatles-Schlagzeuger Ringo Starr oder die britische Königin Elizabeth II. Der französische Schriftsteller Marcel Proust soll dort einige Kapitel seines Buchs „Auf der Suche nach der verlorenen Zeit“ geschrieben haben.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
Categories
gesellschaft

Terroranschlag geplant: Jahrelange Haft und Psychiatrie

Das Landgericht Bremen hat einen 35-jährigen Mann wegen eines geplanten Terroranschlags zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt.
Die Richter legen dem Angeklagten Verabredung zum Mord, Verabredung zur Herbeiführung einer Explosion und Terrorismus-Finanzierung zur Last. Sein psychisch kranker Komplize und Neffe sei nur eingeschränkt steuerungsfähig, entschied das Gericht. Der 20-Jährige wurde freigesprochen, muss jedoch in eine Psychiatrie. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Denkbare Ziele: Öffentliche Großveranstaltung oder Synagoge

Das Gericht zeigte sich davon überzeugt, dass die beiden Deutschen im vergangenen Sommer ihre Pläne konkretisiert hatten. Sie wollten demnach mit Schusswaffen möglichst viele Menschen töten. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte habe sich der 20-Jährige mit einer selbst gebastelten Sprengstoffweste in die Luft sprengen sollen. Als denkbares Ziel hätten sie eine Klinik ins Auge gefasst, eine öffentliche Großveranstaltung oder eine Synagoge in Bremerhaven.
Die Männer wollten die Sprengstoffweste bei der Mutter des 35-jährigen Angeklagten bauen, so das Gericht in der Urteilsbegründung. Die Frau bestellte drei Stoffe für einen Test in ihrer Küche. Am Ende durchkreuzten Beamte die Pläne. Sie stießen im Rahmen anderer Ermittlungen zufällig auf Chats zwischen den Männern und nahmen sie fest.
Der jüngere Angeklagte legte im Prozess ein Geständnis ab, sein Onkel schwieg zu den Vorwürfen. (dpa/red)
Categories
gesellschaft

Schwerer Unfall: Zwei zwölfjährige Radfahrer in Dinslaken gestorben

Nach einem schweren Verkehrsunfall im nordrhein-westfälischen Dinslaken sind zwei zwölfjährige Radfahrer gestorben.
Eine 47-jährige Autofahrerin kam am Mittwochmorgen aus zunächst ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und erfasste drei radfahrende Kinder im Alter von jeweils zwölf Jahren, wie die Polizei in Wesel und die Staatsanwaltschaft Duisburg mitteilten.
Am Nachmittag berichteten die Ermittler, dass die beiden Zwölfjährigen in einem Krankenhaus an ihren Verletzungen gestorben sind. Das dritte Kind erlitt den Angaben zufolge leichte Verletzungen. Die Autofahrerin kam schwer verletzt in ein Krankenhaus.
Mehrere Rettungswagen sowie ein spezialisiertes Unfallaufnahmeteam waren im Einsatz. Die umliegenden Straßen waren während der Unfallaufnahme gesperrt. Die Ermittlungen zur Unfallursache dauerten an. (afp/red)
Categories
ausland

Nach Besuch in Grönland: US-Sondergesandter sieht Möglichkeiten, Fehler wieder gutzumachen

In Kürze:

  • US-Sondergesandter Landry hält die Wiederbelegung früherer Stützpunkte für nötig.
  • Während er von einem herzlichen Empfang spricht, gibt es aber auch andere Darstellungen.
  • Die USA bieten Ausbau des Gesundheitswesens an.
  • Gesundheitsministerin verweigert Treffen mit amerikanischem Arzt.

 
Der Gouverneur des US-Bundesstaats Louisiana, Jeff Landry, sagt, die Vereinigten Staaten hätten im Zusammenhang mit Grönland vor einigen Jahrzehnten einen großen Fehler begangen. „Unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges haben die Vereinigten Staaten Grönland im Grunde im Stich gelassen, weil wir die Stützpunkte faktisch entvölkert haben“, sagte Landry, Sondergesandter von Präsident Donald Trump für Grönland, am 21. Mai gegenüber der Epoch Times. Zuvor war er von seinem ersten Besuch in dem autonomen dänischen Territorium zurückgekehrt.

Beziehungen zwischen Die USA und Grönland stärken

In einem exklusiven Interview berichtete Landry, er sei von den Grönländern überaus freundlich empfangen worden. Ein Treffen zwischen dem ihn begleitenden Arzt Dr. Joseph Griffin und der dortigen Gesundheitsministerin sei jedoch nicht zustande gekommen.
Landry skizzierte zudem mögliche Schritte zur Stärkung der Beziehungen zwischen Grönland und den USA vor dem Hintergrund von Trumps Bestreben, Grönland zu übernehmen. Schifffahrt, Flugverkehr sowie die Wiederbelegung einiger Stützpunkte zählen zu den Möglichkeiten, die er sieht.
„Kurzfristige Erfolge, die greifbare Ergebnisse liefern, könnten bereits in sechs bis acht Monaten erzielt werden“, erläuterte er.
Einst verfügten die Vereinigten Staaten über 17 Stützpunkte sowie weitere Einrichtungen. Mittlerweile beschränkt sich ihre Präsenz auf die weit im Norden gelegene Pituffik Space Base.
Landry erklärte, die massenhafte Schließung dieser Standorte habe zur Entvölkerung vieler kleiner grönländischer Dörfer geführt.
Nun, in einer neuen Ära des Großmachtwettbewerbs mit Russland und China, hätten sich die Dinge verändert. „Ich denke, dass wir nach dem Kalten Krieg das Gefühl hatten: ‚Oh, wir werden uns nie wieder Sorgen um jemanden machen müssen‘ – und doch stehen wir nun wieder genau hier“, sagte Landry.
Trump, so sagte er, habe die Chance, „die Fehler der Vergangenheit wiedergutzumachen“. „Es besteht kein Zweifel daran, dass der Präsident Grönland wieder auf die Weltkarte gesetzt hat“, fügte der Sondergesandte hinzu.

Der Gouverneur von Louisiana, Jeff Landry, spricht in einem exklusiven Interview mit der Epoch Times am 21. Mai 2026 in Washington.

Foto: Madalina Kilroy/The Epoch Times

76 Prozent lehnen Beitritt zu den USA ab

Bei seiner Ankunft in Nuuk, die Hauptstadt Grönlands, hätten ihn die Einheimischen willkommen geheißen, berichtet er. Doch ist das eine Einschätzung, die von einigen Medienberichten über seine Reise dorthin abweicht. Eine im Februar von der „Copenhagen Post“ veröffentlichte Umfrage ergab, dass 76 Prozent der Grönländer einen Beitritt zu den Vereinigten Staaten ablehnen.
Nach seinem Treffen mit Landry am 18. Mai erklärte der grönländische Premierminister Jens-Frederik Nielsen gegenüber Reportern: „Wir sind der Ansicht, dass wir Fortschritte machen. Wir konzentrieren uns von grönländischer Seite darauf, eine Lösung zu finden, die für uns alle gut ist. Vor allem geht es darum, dass es keine Drohungen hinsichtlich einer Annexion, Übernahme oder eines Kaufs Grönlands geben wird.“
Die Eröffnung eines neuen US-Konsulatsgebäudes in Nuuk am 21. Mai, an der Landry nicht teilnahm, stieß auf Proteste. Er habe mit Hunderten Menschen gesprochen, berichtete er. Dabei könne er sich „nur an drei Personen erinnern, die eine antiamerikanische Haltung vertraten“. Die Dänen, so merkte er zudem an, behandelten die Grönländer „ein wenig wie Bürger zweiter Klasse“.
Die meisten Grönländer hätten ihm gegenüber signalisiert, dass sie sich eine engere Beziehung zu den Vereinigten Staaten wünschten. Viele hätten dabei darum gebeten, dass die USA ihre Stützpunkte reaktivieren. „Ich glaube tatsächlich, dass sie sich ein Abkommen über eine freie Assoziierung wünschen würden“, sagte er. Dabei bezog sich Landry auf eine Art von Assoziierungsvertrag, den die Vereinigten Staaten mit mehreren Pazifikstaaten unterhalten, in denen sie militärisch präsent sind.
Während das Interesse der Vereinigten Staaten an Grönland wieder zunimmt, äußerte Landry die Ansicht, dass Nielsen und der grönländische Außenminister Múte B. Egede „bei Amerika an die Tür klopfen“. Die Frage sei nun: „Werden wir sie dieses Mal öffnen?“
Der Sondergesandte skizzierte einige der Schritte, die er nach eigenen Angaben dem Präsidenten sowie hochrangigen Vertretern des Außenministeriums vorlegen wolle.
Der Vollmond steht über der Stadt Nuuk in Grönland.

Der Vollmond steht über der Stadt Nuuk in Grönland.

Foto: Maria Semyonova/TASS via ZUMA Press/dpa

Entscheidungen für eine dauerhafte Veränderung

„Ich bin überzeugt, dass wir nach Wegen suchen sollten, die Bildungschancen zu stärken und den Zugang für Grönländer zu den Vereinigten Staaten zu erleichtern. Es sollte auch Zusagen hinsichtlich des Flugverkehrs zwischen beiden Seiten geben. Eine direkte Schifffahrtsroute zwischen Grönland und den Vereinigten Staaten könnten wir einrichten, die Stützpunkte wieder besetzen“, zählte er auf.
Die Kontinuität in der Grönlandpolitik nach der Ära der Trump-Regierung könne durch Ansätze gewährleistet werden, die „die militärische Komponente mit einer wirtschaftlichen, einer bildungspolitischen sowie einer gesundheitspolitischen Komponente verknüpfen“.
Diese Entscheidungen sollten für eine dauerhafte Veränderung sorgen. Auch seien die Grönländer an der Gewinnung Seltener Erden und Edelmetalle interessiert. US-Energieminister Chris Wright wies auf die logistischen Herausforderungen hin, die mit einem Abbau an einem derart kalten und abgelegenen Ort verbunden sind. „Es gibt sicher weitaus attraktivere Orte für den Abbau Seltener Erden“, sagte Wright auf einer Konferenz im Februar in Frankreich.
Landry schlug einen optimistischeren Ton an. „Wollen wir zulassen, dass uns ein raues Klima daran hindert, das zu beschaffen, was wir benötigen, um unsere Wirtschaft zu fördern?“, sagte er. Zudem brachte er eine Art Verbundenheit mit den grönländischen Inuit zum Ausdruck, indem er seine eigene Cajun-Kultur mit deren Lebensweise verglich. „Hier haben wir ein Volk, das seine eigene Sprache besitzt, das vom Land lebt und seinen Lebensunterhalt durch Jagd und Fischfang bestreitet. Sie versuchen dort, eine Kultur zu bewahren, die absolut einzigartig ist“, sagte er über die Grönländer. Dies sei mit der Geschichte der Cajun-Kultur vergleichbar.

Grönlands Gesundheitsministerin übt Kritik

Während des Krieges zwischen Briten und Franzosen und den Auseinandersetzungen mit den Indianern Mitte des 18. Jahrhunderts hätten die Briten die Cajuns gewaltsam aus der historischen Region Akadien vertrieben. Viele von ihnen gelangten schließlich nach Louisiana, das damals zum spanischen Weltreich gehörte.
Während Landry einige Vertreter von Behörden traf, kam ein erhofftes Treffen zwischen Dr. Joseph Griffin mit dem grönländischen Gesundheitsminister nicht zustande. Der Gefäßchirurg aus Louisiana, der freiwillig mitreiste, konnte nichts über die Gründe sagen. Eine Zusammenkunft sei aber zuvor über das US-Außenministerium und dessen Kontakte zum grönländischen Gesundheitsministerium vereinbart worden.
„Ich weiß offen gesagt nicht, was wir sonst noch hätten tun können“, sagte er im Gespräch mit Epoch Times. Anna Wangenheim, Grönlands Gesundheitsministerin, verurteilte Griffins Besuch in einer Stellungnahme gegenüber den Medien. „Eine Gesellschaft mit großen Entfernungen, einem chronischen Mangel an medizinischem Fachpersonal und einer demografischen Entwicklung, die das System unter Druck setzt, macht uns verwundbar. Und genau deshalb ist es zutiefst problematisch, wenn Personen mit der politischen Mission, Grönland zu einem Teil der Vereinigten Staaten zu machen, einen sogenannten freiwilligen Arzt nach Nuuk entsenden, um ‚unseren Bedarf zu ermitteln‘“, sagte sie.
Griffin sagte hingegen, dass die Grönländer sehr daran interessiert seien, ihre gesundheitlichen Anliegen mit ihm zu teilen. „Ihr nationales Krankenhaus bietet eine grundlegende bis überdurchschnittliche Versorgung“, erläutert er. Für hoch spezialisierte Leistungen wie Dialyse, Herzkatheteruntersuchungen und zahlreiche andere Eingriffe erforderten jedoch Reisen nach Island oder Dänemark. Die USA könnten das bestehende Angebot ergänzen und/oder ausbauen, fuhr Griffin fort.

Von traditionellen Praktiken lernen

Begeistert war der Arzt vom Klima in Nuuk und schwärmte von der frischen Luft und der „gesunden Umgebung“. Er habe zudem von den Grönländern etwas über ihre traditionellen Praktiken lernen wollen, unter anderem darüber, wie sie sich den niedrigen Temperaturen aussetzen. Kälte rege beim Menschen braunes Fett an, das dann Wärme produziere und den Stoffwechsel fördere.
„Das ist eine sehr, sehr gesunde Sache“, sagte der Gefäßchirurg. Griffin merkte an, dass die Gletscher des Landes Wasser mit einem geringen Deuteriumgehalt –  einem Isotop des Wasserstoffs – führen. Wissenschaftler untersuchen derzeit den potenziellen Nutzen dieses Wassers bei der Bekämpfung von Krebs, Diabetes und anderen Krankheiten. Ein Grönländer habe ihm erzählt, dass er als Kind abgekochtes Gletscherwasser getrunken habe, wenn er krank war. „Die Menschen wurden wieder gesund, verstanden aber nicht, warum“, so Griffin.
Abschließend betonte er, sein Besuch sei als gegenseitiger Lernprozess gedacht gewesen. Keineswegs habe es sich um den Versuch gehandelt, das grönländische Gesundheitssystem zu übernehmen. „Das grönländische Gesundheitswesen muss uns entgegenkommen, damit wir die arktische Medizin verstehen können“, sagte der Arzt.
 
 
Categories
deutschland

Cyberangriff auf Kliniken: Tausende Patientendaten geklaut

Bei einem Cyberangriff auf einen externen Dienstleister zahlreicher Kliniken in Deutschland sind Zehntausende Patientendaten gestohlen worden. Betroffen waren etwa Kliniken in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland.
Der attackierte Dienstleister drückte sein Bedauern aus. Man nehme den Vorfall sehr ernst und sei sich möglicher Auswirkungen auf Kunden und Patienten bewusst, teilte das Unternehmen Unimed mit Sitz in Wadern (Saarland) mit.
Die Attacke fand demnach schon Mitte April statt. Kurz danach sei der Abrechnungsservice wieder uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen.
Man gehe davon aus, dass die Angreifer die komplette Verschlüsselung des Systems vorhatten. Das habe nicht verwirklicht werden können. Bevor die Angreifer abgewehrt werden konnten, seien die Daten jedoch abgeflossen. Betroffen sind Angaben eines Unimed-Sprechers zufolge ausschließlich Privatpatienten und Selbstzahler.

Fälle in mehreren Bundesländern bekannt

Bei dem Cyberangriff waren Daten Zehntausender Patientinnen und Patienten gestohlen worden. Allein die Uniklinik Köln gab an, dass 30.000 Menschen betroffen seien.
Am Universitätsklinikum Düsseldorf war von mehr als 3.000 Fällen die Rede. In Baden-Württemberg erbeuteten die Diebe Daten von mehr als 72.000 Patienten der Universitätskliniken Freiburg, Ulm, Heidelberg und Tübingen.
Das Universitätsklinikum des Saarlands meldete gut 1.200 Fälle. Die einzige Uniklinik von Rheinland-Pfalz, die Mainzer Universitätsmedizin, nannte die Zahl von maximal 2.764 betroffenen Patientinnen und Patienten mit privater (Zusatz-)Versicherung beziehungsweise als Selbstzahler.
„Da Gesundheitsdaten zu den sensibelsten Daten überhaupt gehören, ist der Cyberangriff auf den externen Dienstleister ein schwerwiegender Eingriff für die Betroffenen, den wir aufs Schärfste verurteilen“, teilte die Unimedizin Mainz mit.
Der externe Dienstleister rechnet nach Auskunft der Krankenhäuser für zahlreiche Kliniken in Deutschland Leistungen bei Patientinnen und Patienten mit privater oder wahlärztlicher Leistung ab. (dpa/red)
Categories
gesellschaft

Kinderarzt wegen 130 sexualisierter Straftaten angeklagt

Ein Kinderarzt an einer Klinik im Havelland in Brandenburg wird wegen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in 130 Fällen angeklagt.
Hierzu zählen unter anderem die Vorwürfe des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern sowie der Vergewaltigung, viele davon während seines Dienstes, wie die Staatsanwaltschaft Potsdam mitteilte.
Der Kinderarzt sitzt seit November vergangenen Jahres in Untersuchungshaft. Die Dimension der Vorwürfe war bislang nicht bekannt. Die Straftaten sollen sich laut Anklagebehörde innerhalb von zwölf Jahren ereignet haben.

Justiz: Großteil der Taten im Dienst als Kinderarzt

Im Januar dieses Jahres war zunächst bekanntgeworden, dass der Arzt während des Dienstes im Krankenhaus in Rathenow westlich von Berlin ein Kind sexuell missbraucht haben soll.
Nach der Anzeige der Mutter eines Kindes kam es zu Durchsuchungen der Polizei. Die Ermittler stellten eine Vielzahl von Datenträgern sicher. Die Staatsanwaltschaft prüfte rasch, ob es weitere mutmaßliche Opfer gab. Als Haftgrund wurde auch Wiederholungsgefahr angeführt.
Die angeklagten 130 Straftaten sollen sich im Zeitraum von Anfang Dezember 2013 bis zum 5. November 2025 ereignet haben, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte.
„Einen Großteil der Taten soll der Beschuldigte im Rahmen der Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit begangen haben.“ Der Beschuldigte befinde sich weiterhin in Untersuchungshaft.

Klinik: Vertrauen von Familien erschüttert

Die Vorwürfe erschütterten das Vertrauen von Patienten und ihren Familien, hatte die Havelland Klinikgruppe nach Bekanntwerden der Ermittlungen gesagt. Es wurde auch ein Hinweistelefon eingerichtet.
Die Staatsanwaltschaft hielt sich in dem Fall seit Monaten bedeckt.
Zu weiteren Fragen machte die Behörde auch nach Bekanntgabe der Anklagehebung am Nachmittag keine Angaben und verwies auf das Landgericht Potsdam. Dort hieß es, die Akte liege der Pressestelle noch nicht vor. Weitere Auskünfte könnten erst nach Durchsicht erteilt werden, so eine Sprecherin des Gerichts.
Laut Staatsanwaltschaft wurde am 6. Mai Anklage gegen den Kinderarzt erhoben.
Der frühere Landesinnenminister René Wilke (SPD) hatte im Januar gesagt, durch sehr zügige polizeiliche Ermittlungsarbeit nach einer Anzeige sei „jemand dingfest gemacht worden, von dem ansonsten weitere Gefahren auch für Kinder ausgegangen wären“.

Klinikgruppe überprüfte Schutzmechanismen

Die Havelland-Kliniken hatten im Januar bereits angekündigt, ihre Schutzmechanismen zu überprüfen und den Fall mit Hilfe von Experten aufzuarbeiten.
Bei der Untersuchung des Kindes sei das geltende Vier-Augen-Prinzip – wonach zwei Personen anwesend sein müssen – verletzt worden, hatte die Havelland-Klinikgruppe damals erklärt.
Angesichts des Missbrauchsverdachts gegen den Kinderarzt wollte sich die Landeskrankenhausgesellschaft mit den Kinderschutzkonzepten aller Kliniken in Brandenburg befassen. (dpa/red)