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Trump: Waffenruhe mit Teheran gilt trotz Gefechten in der Straße von Hormus weiterhin

Auf eine Journalistenfrage in Washington, ob die Feuerpause trotz der Kämpfe noch gelte, antwortete US-Präsident Donald Trump am Donnerstag (Ortszeit): „Ja.“ Zuvor hatte das für die Golfregion zuständige Zentralkommando (Centcom) mitgeteilt, die US-Streitkräfte hätten iranische Militäreinrichtungen angegriffen. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) meldeten derweil Angriffe aus dem Iran.
Centcom erklärte, es habe sich um „Selbstverteidigungsschläge“ der US-Streitkräfte gehandelt, nachdem der Iran drei US-Kriegsschiffe mit Raketen, Drohnen und Booten attackiert habe, die die Straße von Hormus durchfahren hätten. „Centcom sucht keine Eskalation, bleibt aber in Position und bereit, US-Streitkräfte zu schützen“, hieß es weiter.
Mit ihren Angriffen auf die drei US-Kriegsschiffe habe Teheran die USA „auf die leichte Schulter genommen“, sagte Trump. „Wir haben sie vernichtend geschlagen“, fügte er hinzu. Die iranischen Angriffe auf die US-Zerstörer bezeichnete er als „Bagatelle“.

Trump macht Druck auf Teheran im Atomstreit

In seinem Onlinedienst Truth Social drohte Trump dem Iran zugleich mit weiteren Angriffen, sollte nicht bald ein Abkommen geschlossen werden. „Wir werden sie in Zukunft viel härter und viel gewaltsamer ausschalten, wenn sie ihr Abkommen nicht schnell unterzeichnen“, erklärte er.
Die iranische Armee warf den USA indes einen Verstoß gegen die Feuerpause vor. Die USA hätten „einen iranischen Öltanker ins Visier genommen“, der sich in Richtung der Straße von Hormus bewegt hätte, sowie ein weiteres Schiff, das in die Meerenge eingelaufen sei“, hieß es im iranischen Staatsfernsehen unter Berufung auf das Militärkommando. Zur „Vergeltung“ hätten die iranischen Kräfte die US-Kriegsschiffe angegriffen.
Zuletzt hatte Trump eine baldige Einigung mit Teheran in Aussicht gestellt. Die iranische Regierung prüfte einen neuen Verhandlungsvorschlag der USA. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, erklärte, Teheran werde seinen Standpunkt dem Vermittler Pakistan „nach Abschluss seiner Beratungen“ übermitteln.
Pakistans Regierungschef Shehbaz Sharif hatte sich vor den jüngsten Gefechten „zuversichtlich“ gezeigt, dass die Dynamik in den Verhandlungen zu einem dauerhaften Frieden führen könne.
Als Bedingung für eine Einigung nannte Trump den Verzicht der Islamischen Republik auf Atomwaffen. Laut Medienberichten liegt bislang ein einseitiges Memorandum aus Washington vor, auf dessen Grundlage über eine umfassende Friedenslösung weiter verhandelt werden soll.
Dem US-Sender CNN zufolge wird in dem Memorandum ein Ende des Konflikts erklärt und eine 30-tägige Frist in Gang gesetzt. Währenddessen sollen nukleare Forderungen geklärt, iranische Vermögenswerte freigegeben und Sicherheitsfragen in der Straße von Hormus verhandelt werden.
Laut dem Nachrichtenportal „Axios“ sieht die Vereinbarung vor, dass sich der Iran zu einem Moratorium für die Urananreicherung verpflichtet und die USA im Gegenzug eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben. Dem Bericht zufolge setzte Trump dem Iran eine 48-stündige Frist zur Einigung auf die Kernpunkte. Der US-Präsident bestätigte dies nicht.
Die Straße von Hormus war zu Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar von den iranischen Streitkräften weitgehend gesperrt worden. In der Folge schossen die Energiepreise weltweit in die Höhe. Seit April gilt in der Region eine Waffenruhe – die allerdings durch den sich wieder verschärfenden Konflikt um die für den Welthandel immens wichtigen Meerenge bedroht ist.
Das Verteidigungsministerium der VAE meldete derweil iranische Angriffe auf die Emirate. „Die Luftabwehr der VAE ist derzeit mit der Abwehr von Raketen- und Drohnenangriffen befasst, die aus dem Iran stammen“, erklärte das Ministerium im Onlinedienst X.
Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Teheran reagierte darauf mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Region. Vor allem Energieinfrastruktur wurde dabei schwer beschädigt. (afp/red)
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USA erwarten Teherans Antwort auf jüngstes Verhandlungsangebot

Nach der Übermittlung ihres jüngsten Vorschlags zur Beendigung des Krieges in der Golfregion haben die USA am Donnerstag, 7. Mai weiter auf eine Antwort des Iran gewartet.
Eine angesichts hoher Ölpreise mit Spannung erwartete Reaktion aus Teheran stand weiter aus, nachdem die dortige Führung mitgeteilt hatte, dass sie ihre „Positionen endgültig festlegen“ und sie dem Vermittler Pakistan mitteilen wollte. US-Präsident Donald Trump schloss eine Einigung derweil nicht aus.

Trump optimistisch – Aktien steigen, Öl fällt

Eine Vereinbarung mit dem Iran sei „sehr gut möglich“, sagte Trump am Mittwoch im Weißen Haus. Es habe in den vergangenen 24 Stunden „sehr gute Gespräche“ mit dem Iran gegeben.
Nach Trumps Äußerungen zogen die asiatischen Aktienkurse stark an, die Ölpreise gaben nach.
Kurz zuvor hatte Trump dem Iran mit Angriffen in „einer weitaus höheren Intensität“ gedroht. Als Bedingung für eine Einigung nannte Trump den Verzicht der Islamischen Republik auf Atomwaffen.

US-Memorandum mit 30-Tage-Frist – Iran soll Uran stoppen

Laut Medienberichten liegt bislang ein einseitiges Memorandum aus Washington vor, auf dessen Grundlage über eine umfassende Friedenslösung weiter verhandelt werden soll.
Dem US-Sender CNN zufolge wird in dem Memorandum ein Ende des Konflikts erklärt und eine 30-tägige Frist in Gang gesetzt.
Währenddessen sollen nukleare Forderungen geklärt, iranische Vermögenswerte freigegeben und Sicherheitsfragen in der Straße von Hormus verhandelt werden.
Laut dem Nachrichtenportal „Axios“ sieht die Vereinbarung vor, dass sich der Iran zu einem Moratorium für die Urananreicherung verpflichtet und die USA im Gegenzug eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben.

Trump setzt 48-Stunden-Frist – Iran prüft US-Vorschlag

Dem Bericht zufolge setzte Trump dem Iran eine 48-stündige Frist zur Einigung auf die Kernpunkte. Der US-Präsident bestätigte dies nicht.
Die Straße von Hormus war zu Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar von den iranischen Streitkräften weitgehend gesperrt worden. In der Folge schossen die Energiepreise weltweit in die Höhe.
Seit April gilt in der Region eine Waffenruhe – die allerdings durch den sich wieder verschärfenden Konflikt um die für den Welthandel immens wichtigen Meerenge bedroht ist.
Der Iran reagierte zunächst zurückhaltend auf den US-Vorschlag. „Der Plan und der Vorschlag der USA werden vom Iran noch geprüft“, sagte Außenamtssprecher Esmail Bakaei am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur Isna.

Sharif hofft auf dauerhaften Frieden – Iran bestreitet Angriff

Pakistans Regierungschef Shehbaz Sharif zeigte sich dagegen „zuversichtlich“, dass die Dynamik zu einem dauerhaften Frieden führen könne.
Unterdessen wies der Iran seine Beteiligung an einem Angriff auf ein südkoreanisches Schiff in der Straße von Hormus zurück.
Zugleich betonte die iranische Botschaft in Südkorea, eine sichere Passage durch die Meerenge setze „die vollständige Einhaltung der geltenden Vorschriften voraus“.
Jede Missachtung könne zu „unbeabsichtigten Zwischenfällen“ führen.

Trump pausiert Hormus-Marineeinsatz nach einem Tag

Trump hatte am Vortag den US-Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus nach nur einem Tag vorläufig ausgesetzt.
Der Marineeinsatz „Projekt Freiheit“ werde „für eine kurze Zeit pausiert, um zu sehen, ob das Abkommen finalisiert und unterzeichnet werden kann oder nicht“, erklärte der US-Präsident hinsichtlich eines möglichen Friedensabkommens mit dem Iran.
Laut einem Bericht des US-Senders NBC News erfolgte Trumps Kehrtwende, nachdem sich Saudi-Arabien geweigert hatte, den US-Streitkräften die Nutzung seines Luftraums sowie seiner Stützpunkte für den Marine-Einsatz in der Straße von Hormus zu gestatten.
Berichten zufolge sprachen Trump und Riads De-Facto-Herrscher Kronprinz Mohammed bin Salman direkt miteinander.

Tiefe Spaltung im Iran – Peseschkian trifft Modschtaba Chamenei

Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Teheran reagierte darauf mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Region. Vor allem Energieinfrastruktur wurde dabei schwer beschädigt.
Laut Trump ist die Führung in Teheran tief gespalten. Irans Präsident Massud Peseschkian sagte jedoch, dass er sich mit dem bislang noch nicht öffentlich in Erscheinung getretenen obersten Führer Modschtaba Chamenei getroffen habe.
Zum Zeitpunkt des Treffens äußerte sich Peseschkian nicht. Er zeigte sich aber in einer am Donnerstag vom Staatsfernsehen ausgestrahlten Videobotschaft „beeindruckt“ von der Begegnung.

Tiefe Spaltung im Iran – Peseschkian trifft Modschtaba Chamenei

Modschtaba Chamenei hatte nach der Tötung seines Vaters Ayatollah Ali Chamenei zu Beginn des Iran-Krieges dessen Nachfolge als politisches und religiöses Oberhaupt des Iran angetreten.

(Archivbild).

Foto: AFP /Getty Images

Allerdings trat er seit seiner Ernennung bislang nicht öffentlich auf. Auch hat er nur wenige schriftliche Erklärungen abgegeben. Dies hat Spekulationen über seinen Gesundheitszustand und Aufenthaltsort ausgelöst.

Netanjahu bekräftigt harte Linie gegen Iran

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte derweil die Bereitschaft seines Landes, weiter auf fortgesetzte Bedrohungen Teherans zu reagieren.
„Ich sage unseren Feinden in aller Deutlichkeit: Kein Terrorist ist vor dem Gesetz sicher“, sagte Netanjahu in einem von seinem Büro veröffentlichten Video. „Jeder, der den Staat Israel bedroht, wird für seine Handlungen sterben.“ (afp/red)
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Nach Tötung von Hisbollah-Kommandeur: Israel greift erneut Ziele im Süden des Libanon an

Die israelische Armee hat einen Tag nach der Tötung eines ranghohen Hisbollah-Kommandeurs in Beirut am Donnerstag, 7. Mai, erneut Ziele im Südlibanon angegriffen.
In der Stadt Nabatijeh wurden das Geschäftsviertel und Wohnhäuser angegriffen, wie Staatsmedien und ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Nach Angaben der amtlichen libanesischen Nachrichtenagentur NNA richteten sich die israelischen Luftangriffe auch gegen andere Gegenden im Süden des Landes.

Israel ruft Zivilisten zur Flucht auf

Die israelische Armee rief die Bewohner von drei libanesischen Dörfern, die vergleichsweise weit von der Grenze entfernt liegen, dazu auf, sich in Sicherheit zu bringen.
Auf der Straße von Tul nach Nabatijeh wurde ein Krankenwagen des Hisbollah-nahen Islamischen Gesundheitskomitees angegriffen, wie dessen Sprecher AFP mitteilte. Dabei seien zwei Menschen verletzt worden.
Die israelische Armee teilte am Donnerstag, 7. Mai mit, dass am Vortag im Südlibanon vier Soldaten durch den „Einschlag einer Sprengstoffdrohne“ verletzt worden seien, einer von ihnen erlitt demnach schwere Verletzungen.
Zudem bestätigte Israels Armee, dass am Mittwoch bei einem Angriff auf die südlichen Vororte von Libanons Hauptstadt Beirut „der Kommandeur der ‚Radwan-Einheit‘ der Hisbollah“ getötet worden sei. Hisbollah-Kreisen zufolge handelt es sich dabei um „Malek Ballut, den Leiter der Radwan-Einheit“.

Netanjahu bekräftigt harte Linie – Waffenruhe brüchig

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte am Donnerstag, „kein Terrorist“ sei gefeit gegen israelische Angriffe. Jeder, der den Staat Israel bedrohe, „wird wegen seiner Handlungen sterben“.
Seit dem 17. April gilt eine Feuerpause zwischen Israel und dem Libanon. Dessen ungeachtet setzten Israel und die Hisbollah ihre gegenseitigen Angriffe fort.
Beide Seiten werfen sich gegenseitig Verstöße gegen das Waffenruhe-Abkommen vor. Parallel dazu laufen erstmals seit Jahrzehnten direkte Friedensverhandlungen zwischen dem Libanon und Israel.

Hisbollah: Ziel bleibt Israels Vernichtung – Trotz Waffenruhe

Die Hisbollah, deren erklärtes Ziel Israels Vernichtung ist, lehnt sowohl die Waffenruhe als auch die direkten Gespräche zwischen den Nachbarländern ab.
Die schiitische Miliz verübte seit Beginn der Waffenruhe nach eigenen Angaben mehrere Angriffe auf israelische Streitkräfte im Süden des Libanon sowie Angriffe auf Nordisrael.
Der Libanon war Anfang März in den Iran-Krieg hineingezogen worden. Als Reaktion auf die Tötung des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Chamenei feuerte die von Teheran finanzierte Hisbollah Raketen auf Israel ab.
Israel flog daraufhin massive Angriffe auf Teile des Libanon und schickte Bodentruppen über die Grenze. (afp/red)