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Nach US-Plan zur Hamas-Entwaffnung: Israel greift Gaza an

In Kürze:

  • Israel kündigte an, die Militäroperationen im Gazastreifen bis zur Entwaffnung der Hamas fortzusetzen.
  • Palästinensische Behörden meldeten mindestens 18 Tote und warfen Israel Angriffe auf medizinische Einrichtungen vor.
  • Die IDF wiesen die Vorwürfe zurück und gaben an, Hamas-Waffenlager angegriffen zu haben.
  • Ein US-unterstützter Vorschlag sieht einen Waffenstillstand, die Entwaffnung der Hamas und eine neue palästinensische Verwaltung vor.

 
Israelische Vertreter erklärten, die Militäroperationen im Gazastreifen würden so lange fortgesetzt, bis die Hamas vollständig entwaffnet sei. Nach Angaben palästinensischer Behörden kamen bei neuen Luftangriffen mindestens 18 Menschen ums Leben – nur wenige Tage nach der Bekanntgabe einer von den USA unterstützten Vereinbarung zur Entwaffnung der Terrororganisation.

Streit um Angriff auf Krankenhauslager

Palästinensische Gesundheitsbehörden gaben an, dass Israel bei den Angriffen am 1. August Medikamentenlager des Al-Aqsa-Märtyrer-Krankenhauses in Deir al-Balah ins Visier genommen habe.
In einer Erklärung vom 1. August teilte das von der Hamas geführte Gesundheitsministerium im Gazastreifen mit, dass zwei der vier Lager des Krankenhauses vollständig zerstört worden seien. Die beiden übrigen Lager hätten schwere Schäden davongetragen.
Der Angriff habe zudem die Ambulanz des Krankenhauses beschädigt und medizinische Hilfsgüter zerstört, die für Patienten und Verwundete bestimmt waren.
Das Ministerium forderte die internationale Gemeinschaft zum Eingreifen auf. Zudem appellierte es an UN-Organisationen und humanitäre Hilfsorganisationen, medizinische Einrichtungen und das medizinische Personal zu schützen.
Epoch Times konnte die Aussagen des Ministeriums oder die Zahl der Todesopfer nicht unabhängig überprüfen.

Israel weist Darstellung zurück

Israel bestritt die Darstellung des Angriffs. Die israelischen Streitkräfte (IDF) teilten am 1. August in einem Beitrag auf X mit, dass sie fünf Waffenlager der Hamas zerstört hätten, darunter eines in unmittelbarer Nähe des Al-Aqsa-Märtyrer-Krankenhauses.
Das Militär gab an, die Anlage sei von Hamas-Terroristen zur Lagerung von Kalaschnikow-Gewehren, Sprengsätzen, Panzerabwehrwaffen, Munition und anderer militärischer Ausrüstung genutzt worden.
Die IDF teilten außerdem mit, dass bei ihrem Luftangriff am 2. August im südlichen Gazastreifen Salem Jamal Abd al-Rahman Abu Labad getötet worden sei. Das Militär identifizierte ihn als Hamas-Terroristen, der an dem Angriff auf den Kibbuz Nir Oz am 7. Oktober 2023 beteiligt gewesen sei.

US-gestützter Plan sieht Hamas-Entwaffnung vor

Die Luftangriffe erfolgten wenige Tage, nachdem US-Präsident Donald Trump ein von ihm als Durchbruch bezeichnetes Abkommen bekannt gegeben hatte. Demnach sollen die Hamas und andere bewaffnete Gruppen im Gazastreifen im Rahmen eines umfassenderen Übergangsplans ihre Waffen schrittweise abgeben.
Der Vorschlag sieht einen Waffenstillstand und den Abbau der militärischen Infrastruktur der Hamas vor. Zudem soll eine technokratische palästinensische Verwaltung die Führung der Enklave übernehmen.
Trotz dieser Ankündigung deuteten israelische Vertreter an, dass die Militäroperation fortgesetzt werde, bis die Sicherheitsforderungen Israels erfüllt seien.

Israel bleibt gegenüber der Hamas skeptisch

In einem Interview mit dem Armeesender am 2. August sagte der israelische Energieminister Eli Cohen, Israel werde der Hamas eine Gelegenheit zur Entwaffnung geben. Er äußerte jedoch „große Skepsis“, ob die Gruppe dies tatsächlich tun werde.
„In den letzten 72 Stunden gab es keine Kabinettssitzung [über den Gaza-Plan]“, sagte Cohen. „In dem Abkommen, das wir mit den Vereinigten Staaten unterzeichnet haben, vertreten wir den Standpunkt, dass die Hamas zerschlagen werden muss. Das ist das Erste, was geschehen muss.“

Palästinenser bergen am 2. August 2026 in Gaza-Stadt Habseligkeiten aus einer Wohnung, die bei israelischen Luftangriffen zerstört wurde.

Foto: Omar Al-Qattaa/AFP via Getty Images

Cohen sagte außerdem, dass Israel nach seiner Darstellung bereits etwa 70 Prozent des Gebiets kontrolliere. Sollte sich die Hamas weigern, ihre Waffen abzugeben, müsse Israel möglicherweise die vollständige Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen.

Netanjahus Büro fordert Änderungen

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich öffentlich nicht zu dem gemeldeten Abkommen geäußert. Sein Büro deutete jedoch an, dass Israel Änderungen fordert, bevor es einer endgültigen Vereinbarung zustimmt.
Netanjahus Regierungssprecher Doron Spielman erklärte am 2. August in einem Beitrag auf X, Israel habe „ernsthafte Bedenken“ hinsichtlich des vorgeschlagenen Abkommens zur Entwaffnung der Hamas geäußert.
In einem Interview mit „Fox News“ am 31. Juli erklärte Spielman, der öffentlich bekannt gegebene Vorschlag enthalte nicht die von Israel geforderten Änderungen.
„Der Plan muss wasserdicht sein, damit die Hamas nicht über die Grenze kommen und die israelische Bevölkerung bedrohen kann. Das bedeutet, dass diese Waffen beseitigt werden müssen. Im Gazastreifen darf es keine Waffen geben“, sagte Spielman.

Umsetzung des Friedensplans

Gemäß dem von den USA unterstützten Vorschlag würde die Hamas die zivilen Regierungsaufgaben an das Nationale Komitee für die Verwaltung des Gazastreifens (NCAG) übertragen. Das Gremium setzt sich aus palästinensischen Experten zusammen.
Das Komitee begrüßte die Ankündigung, dass die Hamas einer Entwaffnung zugestimmt habe.
„Diese Entwicklung stellt einen wichtigen Meilenstein für unser Volk im Gazastreifen dar“, erklärte das NCAG in einem Beitrag vom 31. Juli auf X.
„Nach Jahren des Konflikts, der Zerstörung und der Unsicherheit besteht die Priorität heute darin, diesen Fortschritt in praktische Schritte umzusetzen, die spürbare Auswirkungen auf das tägliche Leben der Bürger haben.“

Mladenov: Angriffe trotz diplomatischer Bemühungen

Der Gesandte des „Board of Peace“ (Friedensrat), Nickolay Mladenov, erklärte am 2. August auf X, dass bei den zweitägigen israelischen Angriffen Zivilisten getötet worden seien. Zudem seien medizinische Hilfsgüter zerstört worden – trotz intensiver diplomatischer Bemühungen zur Umsetzung des Abkommens.

US-Präsident Donald Trump zeigt am 19. Februar 2026 während der Gründungssitzung des „Board of Peace“ (Friedensrats) in Washington, D.C. ein unterzeichnetes Resolutionsdokument. (Archivbild)

Foto: Saul Loeb/AFP via Getty Images

Vermittler arbeiteten an Fahrplan

Mladenov sagte, Vermittler aus Ägypten, der Türkei, Katar und den Vereinigten Staaten hätten daran gearbeitet, die Zustimmung der Palästinenser zu einem Fahrplan zu sichern. Dieser sehe die Übertragung der zivilen Regierungsgewalt sowie die Entwaffnung vor.
Er erklärte, beide Parteien hätten Verpflichtungen im Rahmen des Gesamtplans und des Abkommens von Sharm el-Sheikh, das die Freilassung aller Geiseln sicherstellte.
„Mein Team und ich arbeiten rund um die Uhr mit den Parteien, den Vermittlern und regionalen Partnern zusammen, um die Lage zu deeskalieren und den Raum für die vollständige Umsetzung des Plans des Präsidenten zu schaffen“, schrieb Mladenov auf X.
„Einen dauerhaften Frieden zu erreichen ist schwer, aber machbar, wenn alle ihr Bestes geben.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Israel Strikes Gaza After Announcement of US-Backed Hamas Disarmament Plan“. (deutsche Bearbeitung: vm)
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22.07.2026 | Neuer Unionsfraktionschef | Drogentests in Frankreichs Ministerien | KI hackt eigenständig Fremdfirma

HEUTE13:41 Uhr

Drogentests in Frankreichs Ministerien

Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu gab bekannt, dass mehrere Personen nach „positiven“ Drogentests in den Ministerien vom Dienst suspendiert worden. Im Juni führte die Regierung zum Schutz der Institutionen obligatorische Speicheltests in den Ministerkabinetten und bei bestimmten hohen Beamten ein.

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HEUTE13:16 Uhr

Indischer Politiker Rahul Gandhi wieder auf freiem Fuß

Einen Tag nach seiner Festnahme bei Protesten gegen Missstände im Bildungssystem ist der indische Oppositionsführer Rahul Gandhi wieder freigekommen. Gandhi hatte zunächst einen Marsch von Abgeordneten zur Residenz Modis angeführt. Speerspitze der Protestbewegung ist die „Kakerlaken-Partei“.
HEUTE12:42 Uhr

Korallen vor Benin leben doch

Ein Korallenriff vor Benin, das seit den 1960er Jahren als tot abgeschrieben wurde, lebt. Das zeigen neue Untersuchungen mit Sonar und Unterwasserkameras. In rund 54 Meter Tiefe dokumentierten Forscher neben Weichkorallen, fächerförmige Gorgonien und anderen Korallenarten auch acht Fischarten.

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HEUTE12:14 Uhr

Frei soll neuer Unionsfraktionschef werden

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) soll neuer Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag werden. Auf diesen Vorschlag verständigten sich die Chefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, wie dpa aus Unionskreisen erfuhr. Zuvor hatte die „BILD“ berichtet.

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HEUTE11:40 Uhr

Karlsruhe weist AfD-Klage ab

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage der AfD gegen die frühere „2G+-Regelung“ im Deutschen Bundestag abgewiesen. Die Regelung sei während der Covid-19-Pandemie „gerechtfertigt“ gewesen. 

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HEUTE11:27 Uhr

Polizeistation in Hitlers Geburtshaus in Braunau eröffnet

Im Geburtshaus von Adolf Hitler im österreichischen Braunau am Inn ist ein Polizeizentrum eröffnet worden. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sagte, dass Braunau Hitlers Geburtsort ist, sei ein „Zufall der Geschichte“. In dem Haus sollen etwa 40 Polizeibeamte dauerhaft stationiert sein und auch internationale Schulungen von Polizisten stattfinden.
Hitlers Geburtshaus ist nun eine Polizeistation

Hitlers Geburtshaus ist nun eine Polizeistation

Foto: Peter Kneffel/dpa

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HEUTE11:24 Uhr

Anklage gegen vier Anführer von Reichsbürgergruppe

Die Bundesanwaltschaft hat vier mutmaßliche Männer der verbotenen Reichsbürgervereinigung „Königreich Deutschland“ angeklagt. Darunter ist der selbsternannte König Peter Fitzek, teilt die Behörde in Karlsruhe mit. Es gehe um den Vorwurf des Betriebs verbotener Einlagen- und Versicherungsgeschäfte im Rahmen einer kriminellen Vereinigung sowie zahlreiche Fälle von Steuerhinterziehung.

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HEUTE11:07 Uhr

Razzia in Zentrale der Deutschen Bank

Wegen des Verdachts auf gemeinschaftliche Steuerhinterziehung haben Ermittler am Mittwoch die Räumlichkeiten der Deutschen Bank durchsucht. Das bestätigte ein Sprecher des Geldinstituts. Es gehe bei den Untersuchungen „nach unserer Kenntnis um Geschäfte der Postbank aus den Jahren 2008 bis 2010“.

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HEUTE11:01 Uhr

Frauen bei Altersvorsorge im Nachteil

Frauen sorgen weiterhin seltener für das Alter vor als Männer, der Abstand wächst weiter. Das besagt eine Umfrage von YouGov für die Postbank. Rund 21 Prozent der erwerbstätigen Frauen geben an, nicht selbst für das Alter vorzusorgen. Vor zwei Jahren lag der Anteil bei 19 Prozent. Bei den Männern sind es knapp 12 Prozent (2024: 14 Prozent).

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HEUTE10:23 Uhr

Waldbrände auf Sizilien weiten sich aus

Auf Sizilien breiten sich immer mehr Waldbrände aus. Die Feuer werden nach Angaben der Rettungsdienste durch den heißen afrikanischen Scirocco angefacht. Die Feuerwehr war an verschiedenen Orten die Nacht über mit vielen Kräften im Einsatz. Mehrere Straßen sind blockiert.

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HEUTE10:07 Uhr

Bericht: Hangrutsch löste Zugunglück von Riedlingen aus

Knapp ein Jahr nach dem tödlichen Zugunglück von Riedlingen in Baden-Württemberg ist die Ursache geklärt. Der Unfall sei durch einen Hangrutsch infolge von Starkregen ausgelöst worden, heißt es in einem Bericht der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung in Bonn. Drei Menschen starben, zahlreiche weitere erlitten Verletzungen.

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HEUTE9:56 Uhr

Brände und Tote bei ukrainischen Angriffen auf „russisches Amazon“

Bei ukrainischen Drohnenangriffen auf Logistikzentren in Russland kamen mindestens acht Menschen ums Leben. Das russische E-Commerce-Unternehmen Wildberries teilte mit, dass seine Logistikzentren in Kotovsk und Elektrostal bei Tambow bzw. Moskau sowie Logistikzentren in den Städten Krasnodar und Newinnomyssk abgegriffen wurden.

Der Rauch eines Brandes in den Logistikzentren des russischen E-Commerce-Unternehmens Wildberries in der Stadt Elektrostal vor den Toren Moskaus am 18. Juli 2026.

Foto: Tatyana Makeyeva/AFP via Getty Images

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HEUTE9:26 Uhr

Reiche schließt neuen Tankrabatt vorerst aus

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche schließt trotz steigender Spritpreise staatliche Entlastungen vorerst aus. Die Versorgungslage sei gesichert, Knappheiten gebe es nicht. Ein Spritpreisdeckel, wie von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf gefordert, würde den Staat erneut Milliarden kosten.

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HEUTE9:19 Uhr

ASEAN-Staaten treffen sich auf den Philippinen

Auf den Philippinen findet ein Treffen der Außenminister der ASEAN-Staaten statt. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen der Irankrieg sowie dessen Auswirkungen auf die Energieversorgung und den Handel der Staaten. Dabei ist auch ein Gespräch zwischen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und US-Außenminister Marco Rubio angekündigt.

Der laotische Außenminister Thongsavanh Phomvihane bei einer Rede am Rande des ASEAN-Außenministertreffens im Philippine International Convention Center am 22. Juli 2026 in Pasay, Metro Manila, Philippinen.

Foto: Jam Sta Rosa – Pool/Getty Images

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HEUTE9:13 Uhr

Neue US-Zölle gegen Brasilien in Kraft

Die USA erheben seit heute einen generellen Zusatzzoll von 25 Prozent auf Lieferungen aus Brasilien. Es gibt eine Reihe von Ausnahmen, darunter Rindfleisch, Kaffee, Flugzeugteile und mehrere Produkte, die nicht in den USA hergestellt werden. Die Regierung in Brasília sagte, sie werde zunächst nicht mit Gegenmaßnahmen reagieren, sondern setze auf Verhandlungen.

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HEUTE8:57 Uhr

593 Autos auf 1.000 Menschen

Am 1. Januar 2026 gab es auf 1.000 Einwohner durchschnittlich 593 Pkw, meldet das Statistische Bundesamt. Das waren drei Autos mehr als 2025. Rund 49,5 Millionen Pkw waren zu diesem Stichtag in Deutschland zugelassen. Die meisten Autos gibt es im Saarland (649 Autos pro 1.000 Einwohner). In ländlichen Bereichen ist das Niveau tendenziell höher als in den Stadtstaaten Berlin (330), Bremen (427) oder Hamburg (432).

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HEUTE8:21 Uhr

Menge gefährlicher Abfälle steigt

Im Jahr 2024 sind 23,1 Millionen Tonnen gefährliche Abfälle in Deutschland angefallen. Laut dem Statistische Bundesamt stieg die Menge um 2,4 Prozent oder 0,5 Millionen Tonnen – gegenüber 2023, als mit 22,5 Millionen Tonnen der niedrigste Stand seit 2015 erreicht worden war. An der Spitze liegen Bau- und Abbruchabfälle (39 Prozent), gefolgt von Abfällen aus Abfallbehandlungsanlagen (31 Prozent).

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HEUTE7:55 Uhr

New York will Netanjahu festnehmen – kann aber nicht

New York kann Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu laut Bürgermeister Zohran Mamdani nicht festnehmen. Eine rechtliche Prüfung habe ergeben, dass die US-Ostküstenmetropole keine Befugnis habe, den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zu vollstrecken, sagte er. Die US-Bundesregierung habe diese Befugnis hingegen. Mamdani forderte sie auf, den Haftbefehl zu vollstrecken.
Der Kampf gegen eskalierende Lebenshaltungskosten gehörte zu den wichtigsten Wahlkampfversprechen von Mamdani. (Archivbild)

New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani.

Foto: Andres Kudacki/FR170905 AP/dpa

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HEUTE7:46 Uhr

Ver.di: Pilotabschluss für Groß- und Außenhandel in Bayern

In den Tarifverhandlungen für den Groß- und Außenhandel wurde laut der Gewerkschaft Ver.di in Bayern ein Pilotabschluss erzielt. Demnach steigen die Entgelte der rund 240.000 Beschäftigten ab dem 1. August um 2,9 Prozent. Die Erklärungsfrist, innerhalb auch die Arbeitgeber das Ergebnis bestätigen müssen, läuft bis zum 4. August.

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HEUTE7:19 Uhr

KI von OpenAI hackt eigenständig Computerfirma

Beim Testlauf neuer KI-Modelle des ChatGPT-Entwicklers OpenAI kam es zu einem außergewöhnlichen Zwischenfall. Die Software drang eigenständig wie ein Profihacker in Computersysteme einer anderen KI-Firma ein. Die neuen KI-Modelle brachen aus der Testumgebung aus und verschafften sich Zugang zum offenen Internet – über zuvor unentdeckte Sicherheitslücken.

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HEUTE6:52 Uhr

Menschen flüchten vor rasendem Waldbrand in Südfrankreich

Ein sich rasend schnell ausbreitender Waldbrand hat im Süden Frankreichs rund 400 Menschen in der Nacht zur Flucht aus ihren Häusern gezwungen. Laut den Behörden im Département Var waren fast 1.000 Feuerwehrleute und acht Löschflugzeuge im Einsatz. Die Flammen fraßen sich mit sehr großer Geschwindigkeit durch bewaldete Hügel in der Nähe von Cotignac.
Südfrankreich: Haus von Waldbrand zerstört

Südfrankreich: Haus von Waldbrand zerstört

Foto: Thibaud Moritz/AFP/dpa

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HEUTE6:32 Uhr

„Rosaroter Panther“-Saxophonist Plas Johnson mit 94 Jahren gestorben

Plas Johnson machte die weltberühmte Titelmusik vom „Rosaroten Panther“ zu einem Ohrwurm – nun ist der Jazzmusiker mit 94 Jahren gestorben. Johnson arbeitete als Live- und Studiomusiker mit vielen Stars zusammen. Unter anderem begleitete er Frank Sinatra, Nat „King“ Cole, Ella Fitzgerald und Barbra Streisand.

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HEUTE6:28 Uhr

Start-ups: Investoren scheuen höheres Risiko

Start-up-Unternehmen in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2026 rund 5,3 Milliarden Euro an Wagniskapital eingesammelt – rund 14 Prozent mehr als im 1. HJ 2025. Am meisten fließt nach Berlin (1,7 Milliarden Euro), auf dem zweiten Platz folgt Baden-Württemberg mit knapp 1,6 Milliarden Euro. Investoren setzen zunehmend auf wenige große Start-ups und weniger kleine.

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HEUTE6:15 Uhr

Irankrieg: Hegseth schätzt Kosten auf 37,5 Milliarden Dollar

US-Kriegsminister Pete Hegseth schätzt die bisherigen Kosten des Irankrieges auf 37,5 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro) und beantragte neue Mittel in Höhe von rund 67 Milliarden Dollar. Trump drohte mit neuen Angriffen – Geheimdienste vermuten, dass der Iran in der tief unter der Erde gelegenen Nuklearanlage von Pickaxe Mountain eine geheime Urananreicherungsanlage errichtet.

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HEUTE6:03 Uhr

Nach Tour-Sturz: Saison für Lipowitz quasi gelaufen

Der deutsche Radsportler Florian Lipowitz hat sich bei seinem schweren Sturz bei der Tour de France einen Schlüsselbeinbruch zugezogen. Das bestätigte das Team Red Bull. Neben der Verletzung an der rechten Schulter erlitt der 25-Jährige mehrere Schürfwunden. Damit dürfte die Saison für ihn beendet sein. Der Schwabe war in der Nähe des Genfersees in einer gefährlichen Rechtskurve gestürzt.
Florian Lipowitz auf dem Weg zur Untersuchung.

Florian Lipowitz auf dem Weg zur Untersuchung.

Foto: Stefan Tabeling/dpa

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HEUTE5:41 Uhr

Weitere Angriffe im Iran

In der Nacht gab es weitere Angriffe der USA auf den Iran, dabei wurde kurzzeitig auch in der Hauptstadt Teheran die Flugabwehr aktiviert. Zu den Zielen der gut einstündigen Angriffe gehörten laut CENTCOM militärische Kommandozentren, die iranische Marine und Standorte der Luftwaffe. Irans Streitkräfte feuerten am Mittwoch wieder Raketen auf mit den USA verbündete Staaten in der Region, darunter Jordanien, Kuwait und Bahrain.
 
Mit Material der Nachrichtenagenturen

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22.07.2026 | Frei soll neuer Unionsfraktionschef werden | Razzia bei Deutscher Bank | KI hackt eigenständig Fremdfirma

HEUTE12:14 Uhr

Frei soll neuer Unionsfraktionschef werden

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) soll neuer Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag werden. Auf diesen Vorschlag verständigten sich die Chefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, wie dpa aus Unionskreisen erfuhr. Zuvor hatte die „BILD“ berichtet.

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Karlsruhe weist AfD-Klage ab

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HEUTE11:27 Uhr

Polizeistation in Hitlers Geburtshaus in Braunau eröffnet

Im Geburtshaus von Adolf Hitler im österreichischen Braunau am Inn ist ein Polizeizentrum eröffnet worden. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sagte, dass Braunau Hitlers Geburtsort ist, sei ein „Zufall der Geschichte“. In dem Haus sollen etwa 40 Polizeibeamte dauerhaft stationiert sein und auch internationale Schulungen von Polizisten stattfinden.
Hitlers Geburtshaus ist nun eine Polizeistation

Hitlers Geburtshaus ist nun eine Polizeistation

Foto: Peter Kneffel/dpa

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HEUTE11:24 Uhr

Anklage gegen vier Anführer von Reichsbürgergruppe

Die Bundesanwaltschaft hat vier mutmaßliche Männer der verbotenen Reichsbürgervereinigung „Königreich Deutschland“ angeklagt. Darunter ist der selbsternannte König Peter Fitzek, teilt die Behörde in Karlsruhe mit. Es gehe um den Vorwurf des Betriebs verbotener Einlagen- und Versicherungsgeschäfte im Rahmen einer kriminellen Vereinigung sowie zahlreiche Fälle von Steuerhinterziehung.

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Razzia in Zentrale der Deutschen Bank

Wegen des Verdachts auf gemeinschaftliche Steuerhinterziehung haben Ermittler am Mittwoch die Räumlichkeiten der Deutschen Bank durchsucht. Das bestätigte ein Sprecher des Geldinstituts. Es gehe bei den Untersuchungen „nach unserer Kenntnis um Geschäfte der Postbank aus den Jahren 2008 bis 2010“.

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Frauen bei Altersvorsorge im Nachteil

Frauen sorgen weiterhin seltener für das Alter vor als Männer, der Abstand wächst weiter. Das besagt eine Umfrage von YouGov für die Postbank. Rund 21 Prozent der erwerbstätigen Frauen geben an, nicht selbst für das Alter vorzusorgen. Vor zwei Jahren lag der Anteil bei 19 Prozent. Bei den Männern sind es knapp 12 Prozent (2024: 14 Prozent).

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HEUTE10:23 Uhr

Waldbrände auf Sizilien weiten sich aus

Auf Sizilien breiten sich immer mehr Waldbrände aus. Die Feuer werden nach Angaben der Rettungsdienste durch den heißen afrikanischen Scirocco angefacht. Die Feuerwehr war an verschiedenen Orten die Nacht über mit vielen Kräften im Einsatz. Mehrere Straßen sind blockiert.

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HEUTE10:07 Uhr

Bericht: Hangrutsch löste Zugunglück von Riedlingen aus

Knapp ein Jahr nach dem tödlichen Zugunglück von Riedlingen in Baden-Württemberg ist die Ursache geklärt. Der Unfall sei durch einen Hangrutsch infolge von Starkregen ausgelöst worden, heißt es in einem Bericht der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung in Bonn. Drei Menschen starben, zahlreiche weitere erlitten Verletzungen.

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HEUTE9:56 Uhr

Brände und Tote bei ukrainischen Angriffen auf „russisches Amazon“

Bei ukrainischen Drohnenangriffen auf Logistikzentren in Russland kamen mindestens acht Menschen ums Leben. Das russische E-Commerce-Unternehmen Wildberries teilte mit, dass seine Logistikzentren in Kotovsk und Elektrostal bei Tambow bzw. Moskau sowie Logistikzentren in den Städten Krasnodar und Newinnomyssk abgegriffen wurden.

Der Rauch eines Brandes in den Logistikzentren des russischen E-Commerce-Unternehmens Wildberries in der Stadt Elektrostal vor den Toren Moskaus am 18. Juli 2026.

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Reiche schließt neuen Tankrabatt vorerst aus

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche schließt trotz steigender Spritpreise staatliche Entlastungen vorerst aus. Die Versorgungslage sei gesichert, Knappheiten gebe es nicht. Ein Spritpreisdeckel, wie von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf gefordert, würde den Staat erneut Milliarden kosten.

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Auf den Philippinen findet ein Treffen der Außenminister der ASEAN-Staaten statt. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen der Irankrieg sowie dessen Auswirkungen auf die Energieversorgung und den Handel der Staaten. Dabei ist auch ein Gespräch zwischen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und US-Außenminister Marco Rubio angekündigt.

Der laotische Außenminister Thongsavanh Phomvihane bei einer Rede am Rande des ASEAN-Außenministertreffens im Philippine International Convention Center am 22. Juli 2026 in Pasay, Metro Manila, Philippinen.

Foto: Jam Sta Rosa – Pool/Getty Images

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Neue US-Zölle gegen Brasilien in Kraft

Die USA erheben seit heute einen generellen Zusatzzoll von 25 Prozent auf Lieferungen aus Brasilien. Es gibt eine Reihe von Ausnahmen, darunter Rindfleisch, Kaffee, Flugzeugteile und mehrere Produkte, die nicht in den USA hergestellt werden. Die Regierung in Brasília sagte, sie werde zunächst nicht mit Gegenmaßnahmen reagieren, sondern setze auf Verhandlungen.

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593 Autos auf 1.000 Menschen

Am 1. Januar 2026 gab es auf 1.000 Einwohner durchschnittlich 593 Pkw, meldet das Statistische Bundesamt. Das waren drei Autos mehr als 2025. Rund 49,5 Millionen Pkw waren zu diesem Stichtag in Deutschland zugelassen. Die meisten Autos gibt es im Saarland (649 Autos pro 1.000 Einwohner). In ländlichen Bereichen ist das Niveau tendenziell höher als in den Stadtstaaten Berlin (330), Bremen (427) oder Hamburg (432).

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Menge gefährlicher Abfälle steigt

Im Jahr 2024 sind 23,1 Millionen Tonnen gefährliche Abfälle in Deutschland angefallen. Laut dem Statistische Bundesamt stieg die Menge um 2,4 Prozent oder 0,5 Millionen Tonnen – gegenüber 2023, als mit 22,5 Millionen Tonnen der niedrigste Stand seit 2015 erreicht worden war. An der Spitze liegen Bau- und Abbruchabfälle (39 Prozent), gefolgt von Abfällen aus Abfallbehandlungsanlagen (31 Prozent).

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HEUTE7:55 Uhr

New York will Netanjahu festnehmen – kann aber nicht

New York kann Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu laut Bürgermeister Zohran Mamdani nicht festnehmen. Eine rechtliche Prüfung habe ergeben, dass die US-Ostküstenmetropole keine Befugnis habe, den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zu vollstrecken, sagte er. Die US-Bundesregierung habe diese Befugnis hingegen. Mamdani forderte sie auf, den Haftbefehl zu vollstrecken.
Der Kampf gegen eskalierende Lebenshaltungskosten gehörte zu den wichtigsten Wahlkampfversprechen von Mamdani. (Archivbild)

New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani.

Foto: Andres Kudacki/FR170905 AP/dpa

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HEUTE7:46 Uhr

Ver.di: Pilotabschluss für Groß- und Außenhandel in Bayern

In den Tarifverhandlungen für den Groß- und Außenhandel wurde laut der Gewerkschaft Ver.di in Bayern ein Pilotabschluss erzielt. Demnach steigen die Entgelte der rund 240.000 Beschäftigten ab dem 1. August um 2,9 Prozent. Die Erklärungsfrist, innerhalb auch die Arbeitgeber das Ergebnis bestätigen müssen, läuft bis zum 4. August.

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HEUTE7:19 Uhr

KI von OpenAI hackt eigenständig Computerfirma

Beim Testlauf neuer KI-Modelle des ChatGPT-Entwicklers OpenAI kam es zu einem außergewöhnlichen Zwischenfall. Die Software drang eigenständig wie ein Profihacker in Computersysteme einer anderen KI-Firma ein. Die neuen KI-Modelle brachen aus der Testumgebung aus und verschafften sich Zugang zum offenen Internet – über zuvor unentdeckte Sicherheitslücken.

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HEUTE6:52 Uhr

Menschen flüchten vor rasendem Waldbrand in Südfrankreich

Ein sich rasend schnell ausbreitender Waldbrand hat im Süden Frankreichs rund 400 Menschen in der Nacht zur Flucht aus ihren Häusern gezwungen. Laut den Behörden im Département Var waren fast 1.000 Feuerwehrleute und acht Löschflugzeuge im Einsatz. Die Flammen fraßen sich mit sehr großer Geschwindigkeit durch bewaldete Hügel in der Nähe von Cotignac.
Südfrankreich: Haus von Waldbrand zerstört

Südfrankreich: Haus von Waldbrand zerstört

Foto: Thibaud Moritz/AFP/dpa

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HEUTE6:32 Uhr

„Rosaroter Panther“-Saxophonist Plas Johnson mit 94 Jahren gestorben

Plas Johnson machte die weltberühmte Titelmusik vom „Rosaroten Panther“ zu einem Ohrwurm – nun ist der Jazzmusiker mit 94 Jahren gestorben. Johnson arbeitete als Live- und Studiomusiker mit vielen Stars zusammen. Unter anderem begleitete er Frank Sinatra, Nat „King“ Cole, Ella Fitzgerald und Barbra Streisand.

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HEUTE6:28 Uhr

Start-ups: Investoren scheuen höheres Risiko

Start-up-Unternehmen in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2026 rund 5,3 Milliarden Euro an Wagniskapital eingesammelt – rund 14 Prozent mehr als im 1. HJ 2025. Am meisten fließt nach Berlin (1,7 Milliarden Euro), auf dem zweiten Platz folgt Baden-Württemberg mit knapp 1,6 Milliarden Euro. Investoren setzen zunehmend auf wenige große Start-ups und weniger kleine.

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HEUTE6:15 Uhr

Irankrieg: Hegseth schätzt Kosten auf 37,5 Milliarden Dollar

US-Kriegsminister Pete Hegseth schätzt die bisherigen Kosten des Irankrieges auf 37,5 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro) und beantragte neue Mittel in Höhe von rund 67 Milliarden Dollar. Trump drohte mit neuen Angriffen – Geheimdienste vermuten, dass der Iran in der tief unter der Erde gelegenen Nuklearanlage von Pickaxe Mountain eine geheime Urananreicherungsanlage errichtet.

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HEUTE6:03 Uhr

Nach Tour-Sturz: Saison für Lipowitz quasi gelaufen

Der deutsche Radsportler Florian Lipowitz hat sich bei seinem schweren Sturz bei der Tour de France einen Schlüsselbeinbruch zugezogen. Das bestätigte das Team Red Bull. Neben der Verletzung an der rechten Schulter erlitt der 25-Jährige mehrere Schürfwunden. Damit dürfte die Saison für ihn beendet sein. Der Schwabe war in der Nähe des Genfersees in einer gefährlichen Rechtskurve gestürzt.
Florian Lipowitz auf dem Weg zur Untersuchung.

Florian Lipowitz auf dem Weg zur Untersuchung.

Foto: Stefan Tabeling/dpa

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HEUTE5:41 Uhr

Weitere Angriffe im Iran

In der Nacht gab es weitere Angriffe der USA auf den Iran, dabei wurde kurzzeitig auch in der Hauptstadt Teheran die Flugabwehr aktiviert. Zu den Zielen der gut einstündigen Angriffe gehörten laut CENTCOM militärische Kommandozentren, die iranische Marine und Standorte der Luftwaffe.
 
Mit Material der Nachrichtenagenturen

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22.07.2026 | Razzia in Zentrale der Deutschen Bank | KI hackt eigenständig Fremdfirma | Hitlers Geburtshaus ist Polizeistation

HEUTE11:40 Uhr

Karlsruhe weist AfD-Klage ab

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage der AfD gegen die frühere „2G+-Regelung“ im Deutschen Bundestag abgewiesen. Die Regelung sei während der Covid-19-Pandemie „gerechtfertigt“ gewesen. 

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Polizeistation in Hitlers Geburtshaus in Braunau eröffnet

Im Geburtshaus von Adolf Hitler im österreichischen Braunau am Inn ist ein Polizeizentrum eröffnet worden. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sagte, dass Braunau Hitlers Geburtsort ist, sei ein „Zufall der Geschichte“. In dem Haus sollen etwa 40 Polizeibeamte dauerhaft stationiert sein und auch internationale Schulungen von Polizisten stattfinden.
Hitlers Geburtshaus ist nun eine Polizeistation

Hitlers Geburtshaus ist nun eine Polizeistation

Foto: Peter Kneffel/dpa

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HEUTE11:24 Uhr

Anklage gegen vier Anführer von Reichsbürgergruppe

Die Bundesanwaltschaft hat vier mutmaßliche Männer der verbotenen Reichsbürgervereinigung „Königreich Deutschland“ angeklagt. Darunter ist der selbsternannte König Peter Fitzek, teilt die Behörde in Karlsruhe mit. Es gehe um den Vorwurf des Betriebs verbotener Einlagen- und Versicherungsgeschäfte im Rahmen einer kriminellen Vereinigung sowie zahlreiche Fälle von Steuerhinterziehung.

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HEUTE11:07 Uhr

Razzia in Zentrale der Deutschen Bank

Ermittler von Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung haben heute erneut die Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt am Main durchsucht. Das berichten das Portal „Business Insider“ und die „Welt“. Die Maßnahmen sollen demnach im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Cum-Geschäften stehen.

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HEUTE11:01 Uhr

Frauen bei Altersvorsorge im Nachteil

Frauen sorgen weiterhin seltener für das Alter vor als Männer, der Abstand wächst weiter. Das besagt eine Umfrage von YouGov für die Postbank. Rund 21 Prozent der erwerbstätigen Frauen geben an, nicht selbst für das Alter vorzusorgen. Vor zwei Jahren lag der Anteil bei 19 Prozent. Bei den Männern sind es knapp 12 Prozent (2024: 14 Prozent).

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HEUTE10:23 Uhr

Waldbrände auf Sizilien weiten sich aus

Auf Sizilien breiten sich immer mehr Waldbrände aus. Die Feuer werden nach Angaben der Rettungsdienste durch den heißen afrikanischen Scirocco angefacht. Die Feuerwehr war an verschiedenen Orten die Nacht über mit vielen Kräften im Einsatz. Mehrere Straßen sind blockiert.

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HEUTE10:07 Uhr

Bericht: Hangrutsch löste Zugunglück von Riedlingen aus

Knapp ein Jahr nach dem tödlichen Zugunglück von Riedlingen in Baden-Württemberg ist die Ursache geklärt. Der Unfall sei durch einen Hangrutsch infolge von Starkregen ausgelöst worden, heißt es in einem Bericht der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung in Bonn. Drei Menschen starben, zahlreiche weitere erlitten Verletzungen.

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HEUTE9:56 Uhr

Brände und Tote bei ukrainischen Angriffen auf „russisches Amazon“

Bei ukrainischen Drohnenangriffen auf Logistikzentren in Russland kamen mindestens acht Menschen ums Leben. Das russische E-Commerce-Unternehmen Wildberries teilte mit, dass seine Logistikzentren in Kotovsk und Elektrostal bei Tambow bzw. Moskau sowie Logistikzentren in den Städten Krasnodar und Newinnomyssk abgegriffen wurden.

Der Rauch eines Brandes in den Logistikzentren des russischen E-Commerce-Unternehmens Wildberries in der Stadt Elektrostal vor den Toren Moskaus am 18. Juli 2026.

Foto: Tatyana Makeyeva/AFP via Getty Images

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HEUTE9:26 Uhr

Reiche schließt neuen Tankrabatt vorerst aus

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche schließt trotz steigender Spritpreise staatliche Entlastungen vorerst aus. Die Versorgungslage sei gesichert, Knappheiten gebe es nicht. Ein Spritpreisdeckel, wie von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf gefordert, würde den Staat erneut Milliarden kosten.

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HEUTE9:19 Uhr

ASEAN-Staaten treffen sich auf den Philippinen

Auf den Philippinen findet ein Treffen der Außenminister der ASEAN-Staaten statt. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen der Irankrieg sowie dessen Auswirkungen auf die Energieversorgung und den Handel der Staaten. Andere Themen sind der sich verschärfende Bürgerkrieg in Myanmar und ein Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer.

Der laotische Außenminister Thongsavanh Phomvihane bei einer Rede am Rande des ASEAN-Außenministertreffens im Philippine International Convention Center am 22. Juli 2026 in Pasay, Metro Manila, Philippinen.

Foto: Jam Sta Rosa – Pool/Getty Images

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HEUTE9:13 Uhr

Neue US-Zölle gegen Brasilien in Kraft

Die USA erheben seit heute einen generellen Zusatzzoll von 25 Prozent auf Lieferungen aus Brasilien. Es gibt eine Reihe von Ausnahmen, darunter Rindfleisch, Kaffee, Flugzeugteile und mehrere Produkte, die nicht in den USA hergestellt werden. Die Regierung in Brasília sagte, sie werde zunächst nicht mit Gegenmaßnahmen reagieren, sondern setze auf Verhandlungen.

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HEUTE8:57 Uhr

593 Autos auf 1.000 Menschen

Am 1. Januar 2026 gab es auf 1.000 Einwohner durchschnittlich 593 Pkw, meldet das Statistische Bundesamt. Das waren drei Autos mehr als 2025. Rund 49,5 Millionen Pkw waren zu diesem Stichtag in Deutschland zugelassen. Die meisten Autos gibt es im Saarland (649 Autos pro 1.000 Einwohner). In ländlichen Bereichen ist das Niveau tendenziell höher als in den Stadtstaaten Berlin (330), Bremen (427) oder Hamburg (432).

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HEUTE8:21 Uhr

Menge gefährlicher Abfälle steigt

Im Jahr 2024 sind 23,1 Millionen Tonnen gefährliche Abfälle in Deutschland angefallen. Laut dem Statistische Bundesamt stieg die Menge um 2,4 Prozent oder 0,5 Millionen Tonnen – gegenüber 2023, als mit 22,5 Millionen Tonnen der niedrigste Stand seit 2015 erreicht worden war. An der Spitze liegen Bau- und Abbruchabfälle (39 Prozent), gefolgt von Abfällen aus Abfallbehandlungsanlagen (31 Prozent).

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HEUTE7:55 Uhr

New York will Netanjahu festnehmen – kann aber nicht

New York kann Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu laut Bürgermeister Zohran Mamdani nicht festnehmen. Eine rechtliche Prüfung habe ergeben, dass die US-Ostküstenmetropole keine Befugnis habe, den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zu vollstrecken, sagte er. Die US-Bundesregierung habe diese Befugnis hingegen. Mamdani forderte sie auf, den Haftbefehl zu vollstrecken.
Der Kampf gegen eskalierende Lebenshaltungskosten gehörte zu den wichtigsten Wahlkampfversprechen von Mamdani. (Archivbild)

New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani.

Foto: Andres Kudacki/FR170905 AP/dpa

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HEUTE7:46 Uhr

Ver.di: Pilotabschluss für Groß- und Außenhandel in Bayern

In den Tarifverhandlungen für den Groß- und Außenhandel wurde laut der Gewerkschaft Ver.di in Bayern ein Pilotabschluss erzielt. Demnach steigen die Entgelte der rund 240.000 Beschäftigten ab dem 1. August um 2,9 Prozent. Die Erklärungsfrist, innerhalb auch die Arbeitgeber das Ergebnis bestätigen müssen, läuft bis zum 4. August.

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HEUTE7:19 Uhr

KI von OpenAI hackt eigenständig Computerfirma

Beim Testlauf neuer KI-Modelle des ChatGPT-Entwicklers OpenAI kam es zu einem außergewöhnlichen Zwischenfall. Die Software drang eigenständig wie ein Profihacker in Computersysteme einer anderen KI-Firma ein. Die neuen KI-Modelle brachen aus der Testumgebung aus und verschafften sich Zugang zum offenen Internet – über zuvor unentdeckte Sicherheitslücken.

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HEUTE6:52 Uhr

Menschen flüchten vor rasendem Waldbrand in Südfrankreich

Ein sich rasend schnell ausbreitender Waldbrand hat im Süden Frankreichs rund 400 Menschen in der Nacht zur Flucht aus ihren Häusern gezwungen. Laut den Behörden im Département Var waren fast 1.000 Feuerwehrleute und acht Löschflugzeuge im Einsatz. Die Flammen fraßen sich mit sehr großer Geschwindigkeit durch bewaldete Hügel in der Nähe von Cotignac.
Südfrankreich: Haus von Waldbrand zerstört

Südfrankreich: Haus von Waldbrand zerstört

Foto: Thibaud Moritz/AFP/dpa

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HEUTE6:32 Uhr

„Rosaroter Panther“-Saxophonist Plas Johnson mit 94 Jahren gestorben

Plas Johnson machte die weltberühmte Titelmusik vom „Rosaroten Panther“ zu einem Ohrwurm – nun ist der Jazzmusiker mit 94 Jahren gestorben. Johnson arbeitete als Live- und Studiomusiker mit vielen Stars zusammen. Unter anderem begleitete er Frank Sinatra, Nat „King“ Cole, Ella Fitzgerald und Barbra Streisand.

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HEUTE6:28 Uhr

Start-ups: Investoren scheuen höheres Risiko

Start-up-Unternehmen in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2026 rund 5,3 Milliarden Euro an Wagniskapital eingesammelt – rund 14 Prozent mehr als im 1. HJ 2025. Am meisten fließt nach Berlin (1,7 Milliarden Euro), auf dem zweiten Platz folgt Baden-Württemberg mit knapp 1,6 Milliarden Euro. Investoren setzen zunehmend auf wenige große Start-ups und weniger kleine.

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HEUTE6:15 Uhr

Irankrieg: Hegseth schätzt Kosten auf 37,5 Milliarden Dollar

US-Kriegsminister Pete Hegseth schätzt die bisherigen Kosten des Irankrieges auf 37,5 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro) und beantragte neue Mittel in Höhe von rund 67 Milliarden Dollar. Trump drohte mit neuen Angriffen – Geheimdienste vermuten, dass der Iran in der tief unter der Erde gelegenen Nuklearanlage von Pickaxe Mountain eine geheime Urananreicherungsanlage errichtet.

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HEUTE6:03 Uhr

Nach Tour-Sturz: Saison für Lipowitz quasi gelaufen

Der deutsche Radsportler Florian Lipowitz hat sich bei seinem schweren Sturz bei der Tour de France einen Schlüsselbeinbruch zugezogen. Das bestätigte das Team Red Bull. Neben der Verletzung an der rechten Schulter erlitt der 25-Jährige mehrere Schürfwunden. Damit dürfte die Saison für ihn beendet sein. Der Schwabe war in der Nähe des Genfersees in einer gefährlichen Rechtskurve gestürzt.
Florian Lipowitz auf dem Weg zur Untersuchung.

Florian Lipowitz auf dem Weg zur Untersuchung.

Foto: Stefan Tabeling/dpa

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HEUTE5:41 Uhr

Weitere Angriffe im Iran

In der Nacht gab es weitere Angriffe der USA auf den Iran, dabei wurde kurzzeitig auch in der Hauptstadt Teheran die Flugabwehr aktiviert. Zu den Zielen der gut einstündigen Angriffe gehörten laut CENTCOM militärische Kommandozentren, die iranische Marine und Standorte der Luftwaffe.
 
Mit Material der Nachrichtenagenturen

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22.07.2026 | Berichte: Razzia in Zentrale der Deutschen Bank | KI hackt eigenständig Fremdfirma | Hitlers Geburtshaus wird Polizeistation

HEUTE11:07 Uhr

Berichte: Razzia in Zentrale der Deutschen Bank

Ermittler von Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung haben heute offenbar die Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt am Main durchsucht. Das berichten das Portal „Business Insider“ und die „Welt“. Die Maßnahmen sollen den Berichten zufolge im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Cum-Geschäften stehen.

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HEUTE11:01 Uhr

Frauen bei Altersvorsorge im Nachteil

Frauen sorgen weiterhin seltener für das Alter vor als Männer, der Abstand wächst weiter. Das besagt eine Umfrage von YouGov für die Postbank. Rund 21 Prozent der erwerbstätigen Frauen geben an, nicht selbst für das Alter vorzusorgen. Vor zwei Jahren lag der Anteil bei 19 Prozent. Bei den Männern sind es knapp 12 Prozent (2024: 14 Prozent). Während 68 Prozent der Männer auf Aktien, Fonds oder ETFs setzen, nutzen Frauen Wertpapiere seltener.

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HEUTE10:23 Uhr

Waldbrände auf Sizilien weiten sich aus

Auf Sizilien breiten sich immer mehr Waldbrände aus. Die Feuer werden nach Angaben der Rettungsdienste durch den heißen afrikanischen Scirocco angefacht. Die Feuerwehr war an verschiedenen Orten die Nacht über mit vielen Kräften im Einsatz. Mehrere Straßen sind blockiert.

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HEUTE10:07 Uhr

Bericht: Hangrutsch löste Zugunglück von Riedlingen aus

Knapp ein Jahr nach dem tödlichen Zugunglück von Riedlingen in Baden-Württemberg ist die Ursache geklärt. Der Unfall sei durch einen Hangrutsch infolge von Starkregen ausgelöst worden, heißt es in einem Bericht der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung in Bonn. Diese Ursache hatten Polizei und Staatsanwaltschaft schon kurz nach dem Unglück vermutet. Drei Menschen starben, zahlreiche weitere erlitten Verletzungen.

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HEUTE9:56 Uhr

Brände und Tote bei ukrainischen Angriffen auf „russisches Amazon“

Bei ukrainischen Drohnenangriffen auf Logistikzentren in Russland kamen mindestens acht Menschen ums Leben. Das russische E-Commerce-Unternehmen Wildberries teilte mit, dass seine Logistikzentren in Kotovsk und Elektrostal, die sich in den Regionen Tambow bzw. Moskau befinden, angegriffen worden seien. Die Logistikzentren in den südrussischen Städten Krasnodar und Newinnomyssk seien evakuiert worden. Mehrere der Logistikzentren gerieten in Brand.

Der Rauch eines Brandes in den Logistikzentren des russischen E-Commerce-Unternehmens Wildberries in der Stadt Elektrostal vor den Toren Moskaus am 18. Juli 2026.

Foto: Tatyana Makeyeva/AFP via Getty Images

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HEUTE9:26 Uhr

Reiche schließt neuen Tankrabatt vorerst aus

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche schließt trotz steigender Spritpreise staatliche Entlastungen vorerst aus. Die Versorgungslage sei gesichert, Knappheiten gebe es nicht. Ein Spritpreisdeckel, wie von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf gefordert, würde den Staat erneut Milliarden kosten.

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HEUTE9:19 Uhr

ASEAN-Staaten treffen sich auf den Philippinen

Auf den Philippinen findet ein Treffen der Außenminister der ASEAN-Staaten statt. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen der Irankrieg sowie dessen Auswirkungen auf die Energieversorgung und den Handel der Staaten. Andere Themen sind der sich verschärfende Bürgerkrieg in Myanmar sowie die Bemühungen um die Verabschiedung eines seit langem aufgeschobenen Verhaltenskodexes im Südchinesischen Meer.

Der laotische Außenminister Thongsavanh Phomvihane bei einer Rede am Rande des ASEAN-Außenministertreffens im Philippine International Convention Center am 22. Juli 2026 in Pasay, Metro Manila, Philippinen.

Foto: Jam Sta Rosa – Pool/Getty Images

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HEUTE9:13 Uhr

Neue US-Zölle gegen Brasilien in Kraft

Die USA erheben seit heute einen generellen Zusatzzoll von 25 Prozent auf Lieferungen aus Brasilien. Es gibt eine Reihe von Ausnahmen, darunter Rindfleisch, Kaffee, Flugzeugteile und mehrere Produkte, die nicht in den USA hergestellt werden. Die Regierung in Brasília sagte, sie werde zunächst nicht mit Gegenmaßnahmen reagieren, sondern setze auf Verhandlungen.

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HEUTE8:57 Uhr

593 Autos auf 1.000 Menschen

Am 1. Januar 2026 gab es auf 1.000 Einwohner durchschnittlich 593 Pkw, meldet das Statistische Bundesamt. Das waren drei Autos mehr als 2025. Rund 49,5 Millionen Pkw waren zu diesem Stichtag in Deutschland zugelassen. Die meisten Autos gibt es im Saarland (649 Autos pro 1.000 Einwohner), in Rheinland-Pfalz mit 644 und Bayern mit 639. In ländlichen Bereichen ist das Niveau tendenziell höher als in den Stadtstaaten Berlin (330), Bremen (427) oder Hamburg (432).

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HEUTE8:42 Uhr

ifo: Investitionstätigkeit leidet unter US-Handelspolitik

Mehr als 60 Prozent der deutschen Industrieunternehmen berichtet von negativen Auswirkungen durch die US-Zölle. In der Automobilindustrie sind es 74 Prozent (+14 Prozentpunkte). Das ergab eine Befragung des ifo-Instituts. Der Anteil der Firmen, die Investitionsprojekte gestrichen haben, hat sich wegen den Zöllen von 9 auf 16 Prozent nahezu verdoppelt. Etwa jedes dritte Unternehmen berichtet, dass es Projekte zeitlich verschiebt.

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HEUTE8:21 Uhr

Menge gefährlicher Abfälle steigt

Im Jahr 2024 sind 23,1 Millionen Tonnen gefährliche Abfälle in Deutschland angefallen. Laut dem Statistische Bundesamt stieg die Menge um 2,4 Prozent oder 0,5 Millionen Tonnen – gegenüber 2023, als mit 22,5 Millionen Tonnen der niedrigste Stand seit 2015 erreicht worden war. An der Spitze liegen darunter Bau- und Abbruchabfälle (39 Prozent), gefolgt von Abfällen aus Abfallbehandlungsanlagen (31 Prozent).

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HEUTE7:55 Uhr

New York will Netanjahu festnehmen – kann aber nicht

New York kann Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu laut Bürgermeister Zohran Mamdani nicht festnehmen. Eine rechtliche Prüfung habe ergeben, dass die US-Ostküstenmetropole keine Befugnis habe, den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zu vollstrecken, sagte er. Die US-Bundesregierung habe diese Befugnis hingegen. Mamdani forderte sie auf, den Haftbefehl zu vollstrecken.
Der Kampf gegen eskalierende Lebenshaltungskosten gehörte zu den wichtigsten Wahlkampfversprechen von Mamdani. (Archivbild)

New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani.

Foto: Andres Kudacki/FR170905 AP/dpa

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HEUTE7:46 Uhr

Ver.di: Pilotabschluss für Groß- und Außenhandel in Bayern

In den Tarifverhandlungen für den Groß- und Außenhandel wurde laut der Gewerkschaft Ver.di in Bayern ein Pilotabschluss erzielt. Demnach steigen die Entgelte der rund 240.000 Beschäftigten ab dem 1. August um 2,9 Prozent. Die Erklärungsfrist, innerhalb auch die Arbeitgeber das Ergebnis bestätigen müssen, läuft bis zum 4. August.

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HEUTE7:19 Uhr

KI von OpenAI hackt eigenständig Computerfirma

Beim Testlauf neuer KI-Modelle des ChatGPT-Entwicklers OpenAI kam es zu einem außergewöhnlichen Zwischenfall. Die Software drang eigenständig wie ein Profihacker in Computersysteme einer anderen KI-Firma ein. Die neuen KI-Modelle brachen aus der Testumgebung aus und verschafften sich Zugang zum offenen Internet – über zuvor unentdeckte Sicherheitslücken.

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HEUTE6:52 Uhr

Menschen flüchten vor rasendem Waldbrand in Südfrankreich

Ein sich rasend schnell ausbreitender Waldbrand hat im Süden Frankreichs rund 400 Menschen in der Nacht zur Flucht aus ihren Häusern gezwungen. Laut den Behörden im Département Var waren fast 1.000 Feuerwehrleute und acht Löschflugzeuge im Einsatz. Die Flammen fraßen sich mit sehr großer Geschwindigkeit durch bewaldete Hügel in der Nähe von Cotignac. Binnen weniger Stunden verbrannten 1.700 Hektar Land. Momentan ist das Feuer unter Kontrolle.
Südfrankreich: Haus von Waldbrand zerstört

Südfrankreich: Haus von Waldbrand zerstört

Foto: Thibaud Moritz/AFP/dpa

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HEUTE6:38 Uhr

Polizeistation in Hitlers Geburtshaus in Braunau wird eröffnet

Im Geburtshaus von Adolf Hitler im österreichischen Braunau am Inn wird heute ein neues Polizeizentrum eröffnet. Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wird bei dem offiziellen Termin dabei sein. Österreich will das Haus langfristig in den regulären Verwaltungs- und Sicherheitsbetrieb des Landes integrieren.
Hitlers Geburtshaus ist nun eine Polizeistation

Hitlers Geburtshaus ist nun eine Polizeistation

Foto: Peter Kneffel/dpa

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HEUTE6:32 Uhr

„Rosaroter Panther“-Saxophonist Plas Johnson mit 94 Jahren gestorben

Plas Johnson machte die weltberühmte Titelmusik vom „Rosaroten Panther“ zu einem Ohrwurm – nun ist der Jazzmusiker mit 94 Jahren gestorben. Johnson arbeitete als Live- und Studiomusiker mit vielen Stars zusammen. Unter anderem begleitete er Frank Sinatra, Nat „King“ Cole, Ella Fitzgerald und Barbra Streisand.

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HEUTE6:28 Uhr

Start-ups: Investoren scheuen höheres Risiko

Start-up-Unternehmen in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2026 rund 5,3 Milliarden Euro an Wagniskapital eingesammelt – rund 14 Prozent mehr als im 1. HJ 2025. Am meisten fließt nach Berlin (1,7 Milliarden Euro), auf dem zweiten Platz folgt Baden-Württemberg mit knapp 1,6 Milliarden Euro. Investoren setzen zunehmend auf wenige große Start-ups und weniger kleine.

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HEUTE6:15 Uhr

Irankrieg: Hegseth schätzt Kosten auf 37,5 Milliarden Dollar

US-Kriegsminister Pete Hegseth schätzt die bisherigen Kosten des Irankrieges auf 37,5 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro) und beantragte neue Mittel in Höhe von rund 67 Milliarden Dollar. Trump drohte mit neuen Angriffen – Geheimdienste vermuten, dass der Iran in der tief unter der Erde gelegenen Nuklearanlage von Pickaxe Mountain eine geheime Urananreicherungsanlage errichtet.

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HEUTE6:03 Uhr

Nach Tour-Sturz: Saison für Lipowitz quasi gelaufen

Der deutsche Radsportler Florian Lipowitz hat sich bei seinem schweren Sturz bei der Tour de France einen Schlüsselbeinbruch zugezogen. Das bestätigte das Team Red Bull. Neben der Verletzung an der rechten Schulter erlitt der 25-Jährige mehrere Schürfwunden. Damit dürfte die Saison für ihn beendet sein. Der Schwabe war in der Nähe des Genfersees in einer gefährlichen Rechtskurve gestürzt.
Florian Lipowitz auf dem Weg zur Untersuchung.

Florian Lipowitz auf dem Weg zur Untersuchung.

Foto: Stefan Tabeling/dpa

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HEUTE5:41 Uhr

Weitere Angriffe im Iran

In der Nacht gab es weitere Angriffe der USA auf den Iran, dabei wurde kurzzeitig auch in der Hauptstadt Teheran die Flugabwehr aktiviert. Zu den Zielen der gut einstündigen Angriffe gehörten laut CENTCOM militärische Kommandozentren, die iranische Marine und Standorte der Luftwaffe. Mit den Attacken sollten die Möglichkeiten des Irans geschwächt werden, Handelsschiffe in der Straße von Hormus anzugreifen.
 
Mit Material der Nachrichtenagenturen

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22.07.2026 | KI von OpenAI flüchtet aus Testumgebung | US-Kosten des Irankriegs 37,5 Milliarden Dollar | Polizeistation in Hitlers Geburtshaus

HEUTE7:55 Uhr

New York will Netanjahu festnehmen – kann aber nicht

New York kann Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu laut Bürgermeister Zohran Mamdani nicht festnehmen. Eine rechtliche Prüfung habe ergeben, dass die US-Ostküstenmetropole keine Befugnis habe, den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zu vollstrecken, sagte er. Die US-Bundesregierung habe diese Befugnis hingegen. Mamdani forderte sie auf, den Haftbefehl zu vollstrecken.

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HEUTE7:46 Uhr

Ver.di: Pilotabschluss für Groß- und Außenhandel in Bayern

In den Tarifverhandlungen für den Groß- und Außenhandel wurde laut der Gewerkschaft Ver.di in Bayern ein Pilotabschluss erzielt. Demnach steigen die Entgelte der rund 240.000 Beschäftigten ab dem 1. August um 2,9 Prozent. Die Erklärungsfrist, innerhalb auch die Arbeitgeber das Ergebnis bestätigen müssen, läuft bis zum 4. August.

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HEUTE7:19 Uhr

KI von OpenAI hackt eigenständig Computerfirma

Beim Testlauf neuer KI-Modelle des ChatGPT-Entwicklers OpenAI kam es zu einem außergewöhnlichen Zwischenfall. Die Software drang eigenständig wie ein Profihacker in Computersysteme einer anderen KI-Firma ein. Die neuen KI-Modelle brachen aus der Testumgebung aus und verschafften sich Zugang zum offenen Internet – über zuvor unentdeckte Sicherheitslücken.

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HEUTE6:52 Uhr

Menschen flüchten vor rasendem Waldbrand in Südfrankreich

Ein sich rasend schnell ausbreitender Waldbrand hat im Süden Frankreichs rund 400 Menschen zur Flucht aus ihren Häusern gezwungen. Laut den Behörden im Département Var waren fast 1.000 Feuerwehrleute und acht Löschflugzeuge im Einsatz. Die Flammen fraßen sich mit sehr großer Geschwindigkeit durch bewaldete Hügel in der Nähe von Cotignac. Binnen weniger Stunden verbrannten bereits 1.700 Hektar Land.

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HEUTE6:38 Uhr

Polizeistation in Hitlers Geburtshaus in Braunau wird eröffnet

Im Geburtshaus von Adolf Hitler im österreichischen Braunau am Inn wird heute ein neues Polizeizentrum eröffnet. Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wird bei dem offiziellen Termin dabei sein. Österreich will das Haus langfristig in den regulären Verwaltungs- und Sicherheitsbetrieb des Landes integrieren.
Adolf Hitlers Geburtshaus in Braunau am Inn - Zustand vor dem Umbau - ist jetzt eine Polizeistation.

Adolf Hitlers Geburtshaus in Braunau am Inn – hier der Zustand vor dem Umbau – ist jetzt eine Polizeistation.

Foto: Matthias Röder/dpa

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HEUTE6:32 Uhr

„Rosaroter Panther“-Saxophonist Plas Johnson mit 94 Jahren gestorben

Plas Johnson machte die weltberühmte Titelmusik vom „Rosaroten Panther“ zu einem Ohrwurm – nun ist der Jazzmusiker mit 94 Jahren gestorben. Johnson arbeitete als Live- und Studiomusiker mit vielen Stars zusammen. Unter anderem begleitete er Frank Sinatra, Nat „King“ Cole, Ella Fitzgerald und Barbra Streisand.

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HEUTE6:28 Uhr

Start-ups: Investoren scheuen höheres Risiko

Start-up-Unternehmen in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2026 rund 5,3 Milliarden Euro an Wagniskapital eingesammelt – rund 14 Prozent mehr als im 1. HJ 2025. Am meisten fließt nach Berlin (1,7 Milliarden Euro), auf dem zweiten Platz folgt Baden-Württemberg mit knapp 1,6 Milliarden Euro. Investoren setzen zunehmend auf wenige große Start-ups und weniger kleine.

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HEUTE6:15 Uhr

Irankrieg: Hegseth schätzt Kosten auf 37,5 Milliarden Dollar

US-Kriegsminister Pete Hegseth schätzt die bisherigen Kosten des Irankrieges auf 37,5 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro) und beantragte neue Mittel in Höhe von rund 67 Milliarden Dollar. Trump drohte mit neuen Angriffen – Geheimdienste vermuten, dass der Iran in der tief unter der Erde gelegenen Nuklearanlage von Pickaxe Mountain eine geheime Urananreicherungsanlage errichtet.

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HEUTE6:03 Uhr

Nach Tour-Sturz: Saison für Lipowitz quasi gelaufen

Der deutsche Radsportler Florian Lipowitz hat sich bei seinem schweren Sturz bei der Tour de France einen Schlüsselbeinbruch zugezogen. Das bestätigte das Team Red Bull. Neben der Verletzung an der rechten Schulter erlitt der 25-Jährige mehrere Schürfwunden. Damit dürfte die Saison für ihn beendet sein.

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Weitere Angriffe im Iran

In der Nacht gab es weitere Angriffe der USA auf den Iran, dabei wurde kurzzeitig auch in der Hauptstadt Teheran die Flugabwehr aktiviert. Zu den Zielen der gut einstündigen Angriffe gehörten laut CENTCOM militärische Kommandozentren, die iranische Marine und Standorte der Luftwaffe. Mit den Attacken sollten die Möglichkeiten des Irans geschwächt werden, Handelsschiffe in der Straße von Hormus anzugreifen.
 
Mit Material der Nachrichtenagenturen
 

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Israel wählt im Oktober: Netanjahu kämpft um seine Zukunft


In Kürze:

  • Israelische Parlamentswahl findet am 27. Oktober 2026 statt.
  • Netanjahu bleibt trotz Koalitionskrisen und Korruptionsverfahren im Amt.
  • Opposition tritt mit neuem Bündnis gegen den Likud an.

 
Israel steht vor einer richtungsweisenden Parlamentswahl: Am 27. Oktober 2026 sollen die Bürger über die politische Zukunft des Landes entscheiden. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kann damit erstmals seit Jahren eine vollständige vierjährige Amtszeit absolvieren – doch ein offenes Rennen und ein neu formiertes Oppositionslager könnten den Machtkampf erneut zuspitzen.
Die israelische Regierungskoalition bestätigte am 12. Juli den Wahltermin. Die Abstimmung soll am spätestmöglichen nach israelischem Recht zulässigen Termin stattfinden, wodurch Netanjahus Regierung ihre volle Amtszeit ausschöpfen kann. Der Vorsitzende der Koalition, Ofir Katz, erklärte vor einem Parlamentsausschuss, dass der ursprünglich festgelegte Termin beibehalten werde.

Regierung erreicht volle Amtszeit

Die Entscheidung markiert einen seltenen Moment politischer Stabilität in einem Land, in dem zwischen 2019 und 2022 insgesamt fünf Parlamentswahlen stattfanden. Die wiederholten Wahlgänge zeigten die Schwierigkeiten des israelischen Systems, dauerhaft stabile Koalitionen zu bilden, da bislang keine einzelne Partei eine absolute Mehrheit erreichen konnte.
Der Wahltermin war bereits seit Jahren absehbar. Im April 2023 erklärte der Vorsitzende des israelischen Zentralen Wahlausschusses, dass die Wahl am 27. Oktober 2026 (16. Heschwan 5787) stattfinden solle, sofern die Regierung ihre Amtszeit vollständig absolvieren würde.

Netanjahu bleibt trotz Koalitionswechseln im Amt

Netanjahu, Israels am längsten amtierender Ministerpräsident, stand zunächst von 1996 bis 1999 an der Spitze der Regierung. Nach seiner Rückkehr ins Amt im Jahr 2009 absolvierte er anschließend vier Amtszeiten in Folge bis 2021.
Am 29. Dezember 2022 übernahm er erneut das Amt des Regierungschefs und begann seine sechste Amtszeit, nachdem der Likud und seine rechten Verbündeten bei der Wahl im November 2022 eine parlamentarische Mehrheit errungen hatten.
Seither hat sich die Zusammensetzung der Koalition mehrfach verändert. Mehrere Parteien traten der Regierung bei oder verließen sie wieder, darunter „United Torah Judaism“ und „Shas“, die 2025 aus dem Kabinett ausschieden. Trotz dieser politischen Veränderungen konnte Netanjahu seine Regierung weiterführen.

Opposition formiert sich für die Wahl

Auch die israelische Opposition bereitet sich auf den Wahlkampf vor. Im April kündigten die ehemaligen Ministerpräsidenten Naftali Bennett und Yair Lapid an, ihre Kräfte in einem neuen Bündnis mit dem Namen „Together“ zu bündeln.
Bennett erklärte, das Bündnis strebe bei der Wahl „einen großen Sieg“ an. Lapid bezeichnete den Zusammenschluss als Versuch, die politische Mitte und die liberale Rechte zu vereinen.
Bennett kündigte zudem an, eine von ihm geführte Regierung werde bereits am ersten Tag eine staatliche Untersuchungskommission zu dem von der Hamas angeführten Terrorangriff auf Israel vom 7. Oktober 2023 einsetzen. Er bezeichnete das Bündnis als „einen großen Schritt zur Wiederherstellung des Staates“.

Netanjahu attackiert Oppositionsbündnis

Netanjahu reagierte auf Telegram mit einem Foto aus dem Jahr 2021, das Naftali Bennett, Yair Lapid und den Vorsitzenden der Vereinigten Arabischen Liste, Mansour Abbas, zeigt. Dazu schrieb er: „Sie werden es wieder tun“ – offenbar mit dem Ziel, rechte Wähler vor einer Zusammenarbeit der Opposition mit arabischen Parteien zu warnen.

Der damalige israelische Premierminister Naftali Bennett (l.) und Außenminister Yair Lapid geben am 20. Juni 2022 in Jerusalem eine gemeinsame Presseerklärung ab. (Archivbild)

Foto: Oren Ben Hakoon/AFP via Getty Images

Umfragen deuten auf enges Rennen hin

Aktuelle Meinungsumfragen zeigen ein offenes Rennen um die politische Zukunft Israels. Netanjahus Lager könnte zwar Sitze verlieren, dürfte aber weiterhin die stärkste politische Kraft bleiben. Gleichzeitig gewinnt die Opposition an Zustimmung, ohne bislang eine klare Mehrheit für eine Regierungsbildung mit den erforderlichen 61 Sitzen erreicht zu haben.
Eine Umfrage von Channel 12 News, durchgeführt von Mano Geva in Zusammenarbeit mit dem Midgam-Institut und iPanel, sieht den Likud und die Yashar-Partei von Gadi Eisenkot mit jeweils 23 Sitzen gleichauf. Demnach käme die zionistische Opposition auf 58 Sitze, während Netanjahus Koalition 52 Mandate erreichen würde – beide Lager blieben damit unter der für eine Regierungsbildung nötigen Mehrheit.

Zweifel im Regierungslager

Die Umfrage zeigt auch wachsende Unsicherheit unter den Anhängern der Regierungskoalition. 21 Prozent der Koalitionswähler erklärten, sie erwägten, bei der Wahl eine Partei außerhalb des Regierungslagers zu unterstützen. Als Grund nannten sie unter anderem die geplante Gesetzgebungsagenda der Regierung zum Ende der Knesset-Sitzungsperiode.
51 Prozent der Koalitionswähler gaben an, für die Partei stimmen zu wollen, die ihre politischen Ansichten am besten vertrete. 47 Prozent erklärten hingegen, sie würden ihre bevorzugte Partei unterstützen, weil sie keine bessere Alternative sähen.
Eine klare Mehrheit der Koalitionsanhänger lehnt zudem eine Regierung mit Beteiligung einer arabischen Partei ab: 87 Prozent sprachen sich laut Umfrage dagegen aus, während 12 Prozent eine solche Konstellation akzeptieren würden.

Korruptionsverfahren belasten Netanjahu

Netanjahu sieht sich weiterhin mit drei Korruptionsverfahren konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem vor, politische Gefälligkeiten gegen positive Medienberichterstattung getauscht und wertvolle Geschenke von Geschäftsleuten angenommen zu haben.
Der Ministerpräsident weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet die Verfahren als politisch motiviert. Bereits vor Beginn seines Prozesses im Mai 2020 sprach er von einem Versuch, „den Willen des Volkes zu vereiteln“ und ihn sowie das rechte Lager zu schwächen. Auch während des laufenden Verfahrens bestreitet er weiterhin jegliches Fehlverhalten.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Israel Sets October Election Date as Netanyahu Eyes Full Term“. (redaktionelle Bearbeitung: vm)
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Israel steuert auf vorgezogene Neuwahlen zu

Die israelischen Abgeordneten haben in erster Lesung für einen Gesetzentwurf zur Auflösung des Parlaments gestimmt. 106 der 120 Mitglieder der Knesset unterstützten die eingebrachte Gesetzesvorlage.
Diese sieht eine vorgezogene Parlamentswahl zwischen dem 8. September und 20. Oktober vor. Der Gesetzesentwurf muss noch in zwei weitere Lesungen gebilligt werden.

Drohender Bruch der Koalition mit Ultraothodoxen

Sowohl die Regierungskoalition von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als auch Oppositionsfraktionen hatten Gesetzentwürfe zur Auflösung der Knesset eingereicht, da die Regierung wegen der Frage der Wehrpflicht für ultraorthodoxe Männer vor dem Zusammenbruch steht.
Netanjahu ist es nicht gelungen, die für die Verabschiedung eines Gesetzes zur Befreiung von Yeshiva-Studenten von der Wehrpflicht erforderliche Mehrheit zu erreichen – die er zugesagt hatte. Dadurch steht er unter zunehmendem Druck seitens ultraorthodoxer Parteien, die mit dem Bruch der Koalition drohten.
Die aktuelle Legislaturperiode in Israel endet am 27. Oktober. Nach der Auflösung des Parlaments könnte die Wahl etwas früher als geplant stattfinden.
Durch die Forderung nach der Auflösung der Knesset behält Netanjahu eine gewisse Kontrolle über den Zeitpunkt der Wahlen, die innerhalb von 90 Tagen nach Verabschiedung des Gesetzes stattfinden müssen.
Nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Gideon Rahat will Netanjahu verhindern, dass die Abstimmung rund um den 7. Oktober abgehalten wird.

Nethanju will an der Spitze bleiben

Laut jüngsten in israelischen Medien veröffentlichten Umfragen liegt Netanjahus konservative Likud-Partei aktuell zwar vorn, muss aber mit deutlichen Verlusten rechnen. Seine Koalition hätte demnach keine Mehrheit mehr.
Knapp hinter der Likud-Partei landet laut einer im Mai veröffentlichte Umfrage des öffentlich-rechtlichen Senders KAN das Oppositionsbündnis Bejachad (Zusammen), die gemeinsame Liste der führenden Oppositionspolitiker Naftali Bennett und Jair Lapid.
Netanjahu (76) gilt in Israel als politisches Stehaufmännchen. Er strebt trotz eines Korruptionsprozesses eine weitere Amtszeit an.
Gleichzeitig machen viele Israelis Netanjahu für das Versagen der israelischen Sicherheitsbehörden am 7. Oktober 2023 verantwortlich.
Damals überfielen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas und ihre Verbündeten Israel, was zum Auslöser des aktuellen Gazakrieges wurde. Die Hamas tötete damals mehr als 1.220 Menschen und verschleppte 251 Opfer als Geiseln in den Gazastreifen. (afp/red)